diff --git a/berlin/abgeordnete/index.html b/berlin/abgeordnete/index.html index 0a0410cce3b..523d6d70b95 100644 --- a/berlin/abgeordnete/index.html +++ b/berlin/abgeordnete/index.html @@ -839,7 +839,7 @@

Stefan Ziller (Grüne) -20 +21 diff --git a/berlin/abgeordnete/stefan_ziller/index.html b/berlin/abgeordnete/stefan_ziller/index.html index cc27185941a..4d2e1e5a92f 100644 --- a/berlin/abgeordnete/stefan_ziller/index.html +++ b/berlin/abgeordnete/stefan_ziller/index.html @@ -296,7 +296,7 @@

Stefan Ziller

-

Mitglied der Fraktion BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 21 Reden im Parlament gehalten.

+

Mitglied der Fraktion BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne). Lebelnslauf, Wahlbezirk und weitere Infos auf der persönlichen Webseite im Webauftritt des Berliner Parlaments. Hat 22 Reden im Parlament gehalten.

Reden vor dem Parlament

@@ -412,6 +412,11 @@

Reden vor dem Parlament

+ + + + +
Mündliche Anfrage: Scheitern E-Akte
07.09.2023Mündliche Anfrage: Datenverluste durch E-AkteElektronische Aktenführung
diff --git a/berlin/about/index.html b/berlin/about/index.html index b12f575a88b..465f77cec49 100644 --- a/berlin/about/index.html +++ b/berlin/about/index.html @@ -362,7 +362,7 @@

Was Macht Das Parlament?!

Lass einfach weiter unten eine Nachricht da!

Technisches

Du willst wissen wie diese Seite entsteht? Bitteschön! -Die Schritte unten werden jede Nacht ausgeführt, zuletzt am 14.09.2023 um 03:32 Uhr. +Die Schritte unten werden jede Nacht ausgeführt, zuletzt am 15.09.2023 um 03:33 Uhr. Damit sind hier stets die neuesten Entwicklungen zu finden. Orchestriert wird das alles mit Hilfe von den guten alten make und cron.

    diff --git a/berlin/feed/index.html b/berlin/feed/index.html index b0dbd644b3b..24b17fc6ed6 100644 --- a/berlin/feed/index.html +++ b/berlin/feed/index.html @@ -219,6 +219,13 @@ 21.09.2023 Plenarsitzung + + +
  1. + + 13.09.2023 Ausschusssitzung + +
  2. @@ -2798,6 +2805,13 @@ 21.09.2023 Plenarsitzung +
  3. + +
  4. + + 13.09.2023 Ausschusssitzung + +
  5. @@ -5307,8 +5321,25 @@

    21.09.2023 Plenarsitzung

    Vorgang: Verordnung zur Änderung der Numerierungsverordnung
    Schlagworte: Grundstück, Stadtplanung, Städtebau, Vermessungs- und Katasterwesen

    +

    13.09.2023 Ausschusssitzung

    +

    Ausschussberatung von Hauptausschuss
    +Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Senatsmitglieder und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
    +Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst
    +
    +Ausschussberatung von Hauptausschuss
    +Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Disziplinargesetzes
    +Schlagworte: Beamtenrecht, Bundesrecht, Öffentlicher Dienst
    +

    13.09.2023 - 12.09.2023

    -

    Antrag: Volle Teilhabe für Menschen mit Behinderungen: Endlich eine Strategie zur Fachkräftegewinnung in der Eingliederungshilfe vorlegen und umsetzen! von BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
    +

    Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
    +Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Senatsmitglieder und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
    +Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst
    +
    +Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
    +Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Disziplinargesetzes
    +Schlagworte: Beamtenrecht, Bundesrecht, Öffentlicher Dienst
    +
    +Antrag: Volle Teilhabe für Menschen mit Behinderungen: Endlich eine Strategie zur Fachkräftegewinnung in der Eingliederungshilfe vorlegen und umsetzen! von BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
    Vorgang: Antrag: Volle Teilhabe für Menschen mit Behinderungen: Endlich eine Strategie zur Fachkräftegewinnung in der Eingliederungshilfe vorlegen und umsetzen!
    Schlagworte: Berufliche Qualifikation, Fachkraft, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Pflegeberuf, Soziale Einrichtungen, Teilhabe behinderter Menschen, Vergütung

    @@ -5316,6 +5347,14 @@

    13.09.2023 - 12.09.2023

    Vorgang: Antrag: Café Kyiv! Benennung eines neuen Pavillons in der Karl-Marx-Allee als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine
    Schlagworte: Gebäude, Krieg, Mitte, Osteuropa, Stadtplanung, Städtebau

    +Beschlussempfehlung: Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH von Hauptausschuss
    +Vorgang: Beschlussempfehlung: Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH
    +Der Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH wird zugestimmt.
    Vertrauliche Ausschussberatung
    Schlagworte: Messe Berlin GmbH, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen
    +
    +Beschlussempfehlung: Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH von Hauptausschuss
    +Vorgang: Beschlussempfehlung: Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH
    +Der Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH wird zugestimmt.
    Vertrauliche Ausschussberatung
    Schlagworte: Messe Berlin GmbH, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen
    +
    Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes”
    (Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
    von BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)

    Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes”
    (Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)

    Aufhebung § 2 und § 3
    der bisherige § 4 wird § 2
    Änderung § 2
    die §§ 5 bis 6 werden die §§ 3 bis 4
    Schlagworte: Kinderbetreuung, Religiöses Symbol, Staatsaufbau, Verfassung, Öffentlicher Dienst
    @@ -5350,23 +5389,23 @@

    13.09.2023 - 12.09.2023


    Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
    Vorgang: Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln
    -Änderung der Vergabepraxis der Projektfördermittel für den Jugend-Demokratiefonds
    Schlagworte: Erwachsenenbildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung, Vergaberecht, Öffentlicher Haushalt
    +Änderung der Vergabepraxis der Projektfördermittel für den Jugend-Demokratiefonds
    Schlagworte: Demokratie, Erwachsenenbildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung, Vergaberecht, Öffentlicher Haushalt

    Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
    Vorgang: Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen
    -Besuch des Abgeordnetenhauses und des Bundestages sowie kommunalpolitischen Institutionen und des Bundesrates im Rahmen des Unterrichts. Einladung von Vertreterinnen und Vertretern der Legislative, Exekutive und Judikative durch die Schulen.
    Schlagworte: Erwachsenenbildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung, Schule, Schüler, Sekundarstufe I
    +Besuch des Abgeordnetenhauses und des Bundestages sowie kommunalpolitischen Institutionen und des Bundesrates im Rahmen des Unterrichts. Einladung von Vertreterinnen und Vertretern der Legislative, Exekutive und Judikative durch die Schulen.
    Schlagworte: Demokratie, Erwachsenenbildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung, Schule, Schüler, Sekundarstufe I

    Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
    Vorgang: Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
    -Schlagwort: Verschlagwortung folgt
    +Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks“ für das Land Berlin um bei geplanten Gesetzesvorhaben und politischen Entscheidungen auf Bezirks- und Landesebene die Auswirkungen auf die Jugend und die Vereinbarkeit mit deren Interessen und Vorstellungen zu überprüfen.
    Schlagworte: Demokratie, Erwachsenenbildung, Gesetzgebung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung

    Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
    Vorgang: Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen
    -Schlagwort: Verschlagwortung folgt
    +Stärkung der Jugendbildungsstätten und der Kinder- und Jugendbeteiligungsbüros in den Bezirken im Sinne der Demokratiebildung.
    Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Demokratie, Erwachsenenbildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung

    Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    -Schlagwort: Verschlagwortung folgt
    +Unterzeichnung des überarbeiteten und aktualisierten Abkommens über die Errichtung und Finanzierung
    der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf durch die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege.
    Schlagworte: Akademie, Anstalt des öffentlichen Rechts, Berufliche Weiterbildung, Berufsausbildung, Forschung, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Staatsvertrag

    07.09.2023 Plenarsitzung

    Behandlung im Plenum
    @@ -5767,6 +5806,7 @@

    07.09.2023 Plenarsitzung


    Mündliche Anfrage: Datenverluste durch E-Akte von Stefan Ziller (Grüne)
    Vorgang: Mündliche Anfrage: Datenverluste durch E-Akte
    +Redner: Stefan Ziller (Grüne)
    Schlagworte: Datenverarbeitung, Dienstleistung, Dienstleistungen, Elektronische Aktenführung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien

    Antwort von Kai Wegner (CDU)
    @@ -5834,6 +5874,14 @@

    07.09.2023 - 07.09.2023

    Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Übernachtungsteuergesetzes von BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
    Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Übernachtungsteuergesetzes
    Aufhebung der Möglichkeit berufliche Aufwendungen für entgeltliche Übernachtungen von der Besteuerung auszunehmen, indem dem Beherbergungsbetrieb die berufliche Veranlassung glaubhaft gemacht wird.
    Änderung der Inhaltsübersicht
    Aufhebung § 1 Abs. 3 (der bisherige Abs. 4 wird Abs. 3), § 2 Abs. 2, § 8
    Änderung § 2 Abs. 1, § 7 Abs. 1
    die §§ 9 bis 14 werden die §§ 8 bis 13
    Schlagworte: Abgaben, Übernachtungssteuer
    +
    +Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
    +Vorgang: Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin
    +Schlagworte: Droge, Drogenabhängigkeit, Drogenhandel, Drogenkriminalität, Kriminalstatistik, Rauschmittel, Suchtkrankenhilfe
    +
    +Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
    +Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende
    +Schlagworte: Droge, Drogenabhängigkeit, Gesetzgebung, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Rauschmittel

    06.09.2023 Ausschusssitzung

    Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität und Verkehr
    @@ -5865,6 +5913,10 @@

    06.09.2023 - 05.09.2023

    Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flugbetrieb auf dem Weg zur Klimaneutralität - Fragen zu Wirtschaftlichkeit und Tourismus im Zusammenhang mit dem BER
    Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Immissionsschutz, Klima, Klimaschutz, Kraftstoff, Luftverkehr, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Tourismus

    +Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
    +Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gremien für Mobilität an Schulen
    +Schlagworte: Schulen, Schulweg, Verkehr, Verkehrssicherheit
    +
    Antrag: Verkehrslösung für Marzahn-Nord und Ahrensfelde von Die Linke (Die Linke)
    Vorgang: Antrag: Verkehrslösung für Marzahn-Nord und Ahrensfelde
    Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Bürgerbeteiligung, Planfeststellung, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau
    @@ -5896,6 +5948,10 @@

    06.09.2023 - 05.09.2023

    Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
    Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wirksamkeit der Maßnahmen gegen Umsatzsteuerhinterziehung auf Online-Marktplätzen
    Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Handel, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Rechnungslegung, Rechnungsprüfung, Statistik, Steuer, Steuerdelikt, Website
    +
    +Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
    +Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen
    +Schlagworte: Bauplanung, Lichtenberg, Mietwohnung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

    04.09.2023 Ausschusssitzung

    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umgang mit Klimaprotesten: ziviler Ungehorsam und Selbstjustiz von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
    @@ -5905,6 +5961,22 @@

    04.09.2023 Ausschusssitzung

    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik und Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2022 von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
    Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik und Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2022
    Schlagwort: Verschlagwortung folgt
    +
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024 von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
    +Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024
    +Schlagworte: Bildungsfinanzierung, Hochschule, Hochschulwesen, Lehrerbildung, Psychosoziale Beratung, Statistik, Student
    +
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsstau an den Berliner Hochschulen von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
    +Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsstau an den Berliner Hochschulen
    +Schlagwort: Verschlagwortung folgt
    +
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsbedarf an den Berliner Hochschulen von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
    +Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsbedarf an den Berliner Hochschulen
    +Schlagwort: Verschlagwortung folgt
    +
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der Hochschulvertragsverhandlungen 2024 – 2028 von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
    +Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der Hochschulvertragsverhandlungen 2024 – 2028
    +Schlagwort: Verschlagwortung folgt

    04.09.2023 - 01.09.2023

    Antwort von Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
    @@ -6088,6 +6160,10 @@

    31.08.2023 - 31.08.2023

    Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
    Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen”
    Schlagworte: Objektschutz, Personalplanung, Polizei, Polizeibehörde, Statistik
    +
    +Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
    +Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation
    +Schlagworte: Beamtenrecht, Polizei, Polizeiausbildung, Polizeibeamter, Veranstaltung

    30.08.2023 Ausschusssitzung

    Ausschussberatung von Hauptausschuss
    @@ -6509,6 +6585,10 @@

    28.08.2023 - 05.07.2023

    Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Stadtteilmütter
    Schlagworte: Familienhilfe, Gewalt, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Lebensgemeinschaften

    +Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende von Tommy Tabor (AfD), Ubbelohde, Carsten (AfD)
    +Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende
    +Schlagworte: Droge, Drogenabhängigkeit, Gesetzgebung, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Rauschmittel
    +
    Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin
    (Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz – Bln VpStG)) von BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)

    Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin
    (Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz – Bln VpStG))

    Schlagworte: Abfallvermeidung, Abgaben, Steuer
    @@ -6729,6 +6809,18 @@

    28.08.2023 - 05.07.2023

    Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wirksamkeit der Maßnahmen gegen Umsatzsteuerhinterziehung auf Online-Marktplätzen
    Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Handel, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Rechnungslegung, Rechnungsprüfung, Statistik, Steuer, Steuerdelikt, Website

    +Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation von Marc Vallendar (AfD)
    +Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation
    +Schlagworte: Beamtenrecht, Polizei, Polizeiausbildung, Polizeibeamter, Veranstaltung
    +
    +
    Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
    +Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen
    +Schlagworte: Bauplanung, Lichtenberg, Mietwohnung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft
    +
    +
    Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin von Niklas Schrader (Die Linke)
    +Vorgang: Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin
    +Schlagworte: Droge, Drogenabhängigkeit, Drogenhandel, Drogenkriminalität, Kriminalstatistik, Rauschmittel, Suchtkrankenhilfe
    +
    Mitteilung zur Kenntnisnahme
    Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Deutsches Technikmuseum
    Kapitel 0810 – Senatsverwaltung für Kultur und Europa – Kultur –
    Titel 89448 – Zuschuss an die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin

    Schlagworte: Kultur, Kulturförderung, Kunst, Museum, Stiftung
    @@ -6909,6 +7001,10 @@

    28.08.2023 - 05.07.2023

    Vorgang: Schriftliche Anfrage: Den Ausbau der Fernwärme in Karlshorst (10318 Berlin) forcieren
    Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Energiepreis, Energieversorgung, Heizung, Lichtenberg

    +
    Schriftliche Anfrage: Gremien für Mobilität an Schulen von Franziska Brychcy (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
    +Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gremien für Mobilität an Schulen
    +Verbesserung der Schulwegsicherheit
    Schlagworte: Schulen, Schulweg, Verkehr, Verkehrssicherheit
    +
    Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
    Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Mahlsdorf - Perspektiven nach dem Aus für den Bildungscampus
    Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Stadtplanung, Städtebau
    diff --git a/berlin/partei/afd/index.html b/berlin/partei/afd/index.html index e45daa212c1..fac66dc2ab3 100644 --- a/berlin/partei/afd/index.html +++ b/berlin/partei/afd/index.html @@ -355,6 +355,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.06.2023 +Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Aufstand für Freiheit und Einheit: Das Abgeordnetenhaus gedenkt des Volksaufstandes
    vom 17. Juni 1953
    ) + +1 + + +05.06.2023 Antrag: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen”) 0 @@ -366,12 +372,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -05.06.2023 -Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Aufstand für Freiheit und Einheit: Das Abgeordnetenhaus gedenkt des Volksaufstandes
    vom 17. Juni 1953
    ) - -1 - - 25.05.2023 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln)) @@ -421,13 +421,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    31.03.2023 -Antrag: „Man schützt nur das, was man kennt” – Zoopädagogik in Berlin qualitativ stärken – Kooperation zwischen Tierpark- und Zooschule und Berliner Schulen aufrechterhalten) +Antrag: Einführung eines Günter de Bruyn-Literaturwettbewerbs und eines Günter de Bruyn-Literaturpreises Berlin-Brandenburg) 0 31.03.2023 -Antrag: Einführung eines Günter de Bruyn-Literaturwettbewerbs und eines Günter de Bruyn-Literaturpreises Berlin-Brandenburg) +Antrag: „Man schützt nur das, was man kennt” – Zoopädagogik in Berlin qualitativ stärken – Kooperation zwischen Tierpark- und Zooschule und Berliner Schulen aufrechterhalten) 0 @@ -499,15 +499,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    20.01.2023 -Antrag: Berlin endlich sicherer machen!) +Antrag: Sicherheit bei BVG und S-Bahn erhöhen – SMS-WhatsApp-Servicenummer einrichten!) -1 +0 20.01.2023 -Antrag: Sicherheit bei BVG und S-Bahn erhöhen – SMS-WhatsApp-Servicenummer einrichten!) +Antrag: Berlin endlich sicherer machen!) -0 +1 16.01.2023 @@ -535,14 +535,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    20.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 20.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 0 @@ -553,26 +553,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) -0 - - -08.12.2022 Antrag: Minderjährige Beifahrer auf Fahrrädern und Lastenfahrrädern in der Unfallstatistik berücksichtigen) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 -07.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +08.12.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -582,6 +576,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 +07.12.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +0 + + 06.12.2022 Antrag: Die Berliner gezielt entlasten: Hundesteuer abschaffen!) @@ -589,13 +589,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    06.12.2022 -Antrag: Grundsteuern abschaffen – alle Bürger entlasten!) +Antrag: Tierschutz droht der Zusammenbruch: Tierheim Berlin unbürokratisch bei den Energiekosten unterstützen) 1 06.12.2022 -Antrag: Tierschutz droht der Zusammenbruch: Tierheim Berlin unbürokratisch bei den Energiekosten unterstützen) +Antrag: Grundsteuern abschaffen – alle Bürger entlasten!) 1 @@ -655,13 +655,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    11.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 11.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -685,15 +685,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    03.11.2022 -Antrag: Rechtsstaatskonforme Rückkehrpolitik – konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht von in Berlin lebenden ausreisepflichtigen Personen) +Antrag: Eine Woche autarken Strafvollzug im Land Berlin sicherstellen!) -2 +1 03.11.2022 -Antrag: Eine Woche autarken Strafvollzug im Land Berlin sicherstellen!) +Antrag: Rechtsstaatskonforme Rückkehrpolitik – konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht von in Berlin lebenden ausreisepflichtigen Personen) -1 +2 02.11.2022 @@ -703,15 +703,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    02.11.2022 -Antrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhalten) +Antrag: „Weihnachtsmärkte in Deutschland" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmen) -0 +1 02.11.2022 -Antrag: „Weihnachtsmärkte in Deutschland" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmen) +Antrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhalten) -1 +0 01.11.2022 @@ -733,7 +733,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -745,7 +745,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -805,17 +805,17 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.09.2022 -Antrag: Mit effektiven Maßnahmen Bürger und Betriebe schützen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einführen) - -1 - - -26.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wohnungstauschbörse landeseigener Wohnungsbaugesellschaften - Sachstand und Verbesserungspotenziale) Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 0 +26.09.2022 +Antrag: Mit effektiven Maßnahmen Bürger und Betriebe schützen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einführen) + +1 + + 22.09.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Kleingartenflächensicherungsgesetz Berlin – Kleingartenkultur und Erholungsraum erhalten) @@ -919,14 +919,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH) -Ausschuss für Sport +Antrag: Bahnhof Ahrensfelde endlich modernisieren und sanieren!) + 0 10.06.2022 -Antrag: Bahnhof Ahrensfelde endlich modernisieren und sanieren!) - +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH) +Ausschuss für Sport 0 @@ -997,13 +997,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    20.04.2022 -Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes) +Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss) 1 20.04.2022 -Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss) +Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes) 1 @@ -1081,13 +1081,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.03.2022 -Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen) +Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen) 0 04.03.2022 -Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen) +Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen) 0 @@ -1105,9 +1105,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    01.03.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
    ) +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
    (Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
    ) -1 +11 01.03.2022 @@ -1117,15 +1117,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    01.03.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
    (Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
    ) +Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
    ) -11 - - -28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 +1 28.02.2022 @@ -1134,6 +1128,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    3 +28.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + 25.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) @@ -1165,49 +1165,49 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.02.2022 -Antrag: Leistung und Fairness beim Schulübergang: Zahl der Umsteiger vom Gymnasium senken, Chancengleichheit erhöhen, Elternwahlrecht achten, die Schulplatztombola abschaffen und die Gymnasien stärken) +Antrag: Asterisk bei den Berlinern? Gendersprache an Schulen untersagen! Amtliches Regelwerk der deutschen Rechtschreibung anwenden) -0 +1 15.02.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
    ) +Antrag: Tempo 50 auf allen Hauptverkehrsstraßen – Langsamfahrstrecken beseitigen – Verkehrflüssig gestalten!) 0 15.02.2022 -Antrag: Tempo 50 auf allen Hauptverkehrsstraßen – Langsamfahrstrecken beseitigen – Verkehrflüssig gestalten!) +Antrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen!) 0 15.02.2022 -Antrag: Asterisk bei den Berlinern? Gendersprache an Schulen untersagen! Amtliches Regelwerk der deutschen Rechtschreibung anwenden) +Antrag: Leistung und Fairness beim Schulübergang: Zahl der Umsteiger vom Gymnasium senken, Chancengleichheit erhöhen, Elternwahlrecht achten, die Schulplatztombola abschaffen und die Gymnasien stärken) -1 +0 15.02.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg!
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
    ) +Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten!) -0 +1 15.02.2022 -Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten!) +Antrag: Die „Achse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz” voranbringen) -1 +0 15.02.2022 -Antrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen!) +Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg!
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
    ) 0 15.02.2022 -Antrag: Die „Achse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz” voranbringen) +Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
    ) 0 @@ -1243,17 +1243,17 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.01.2022 -Antrag: Einrichtung einer Archivberatungsstelle) - -0 - - -25.01.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
    (Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes)
    ) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 1 +25.01.2022 +Antrag: Einrichtung einer Archivberatungsstelle) + +0 + + 20.01.2022 Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!) @@ -1309,13 +1309,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.11.2021 -Antrag (Gesetzentwurf): MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
    ) +Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln) 0 09.11.2021 -Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln) +Antrag (Gesetzentwurf): MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
    ) 0 @@ -1345,13 +1345,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    02.11.2021 -Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses) +Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 02.11.2021 -Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 diff --git a/berlin/partei/cdu/index.html b/berlin/partei/cdu/index.html index b158d9d2667..9d71ee90106 100644 --- a/berlin/partei/cdu/index.html +++ b/berlin/partei/cdu/index.html @@ -319,43 +319,43 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.09.2023 -Antrag: Einrichtung von Long/Post-COVID/Post-Vac-Ambulanzen in Berlin) +Antrag: Fairen Handel stärken) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen) +Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen) +Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln) +Antrag: Notfall-Wasserversorgung sichern: Überführung der Zuständigkeit öffentlicher Schwengelpumpen an die Berliner Wasserbetriebe) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin) +Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 12.09.2023 -Antrag: Fairen Handel stärken) +Antrag: Einrichtung von Long/Post-COVID/Post-Vac-Ambulanzen in Berlin) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 12.09.2023 -Antrag: Notfall-Wasserversorgung sichern: Überführung der Zuständigkeit öffentlicher Schwengelpumpen an die Berliner Wasserbetriebe) +Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -367,6 +367,18 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.09.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +0 + + +04.09.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsbedarf an den Berliner Hochschulen) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +0 + + +04.09.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik und Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2022) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -379,55 +391,55 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.08.2023 -Antrag: Verlegung der Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER sofort einleiten) +Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik für Berlin) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 1 29.08.2023 -Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik für Berlin) +Antrag: Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 1 29.08.2023 -Antrag: Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft) +Antrag: Verlegung der Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER sofort einleiten) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 1 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des KMV in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren aus der Erkältungswelle bei Kindern und Jugendlichen im Winter 2022/2023 ziehen) Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren aus der Erkältungswelle bei Kindern und Jugendlichen im Winter 2022/2023 ziehen) -Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Transparenz und Gerechtigkeit in der Kulturförderung verbessern. Zukunft der Basis- und der Konzeptförderung für freie Gruppen mit/ohne Spielstätten) +Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des KMV in Berlin) +Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Transparenz und Gerechtigkeit in der Kulturförderung verbessern. Zukunft der Basis- und der Konzeptförderung für freie Gruppen mit/ohne Spielstätten) -Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gerichtliche Verfahren um die Einstufung der AfD, ihrer Untergliederungen und insbesondere der Jungen Alternative als Verdachtsfall bzw. gesichert rechtsextremistisch: aktueller Sachstand und Auswirkungen auf Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2022) Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gerichtliche Verfahren um die Einstufung der AfD, ihrer Untergliederungen und insbesondere der Jungen Alternative als Verdachtsfall bzw. gesichert rechtsextremistisch: aktueller Sachstand und Auswirkungen auf Berlin) Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -445,20 +457,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektive der (Programm-) Kinos in Berlin) -Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - -28.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Notwendigkeit der Priorisierung der Radverkehrsprojekte für einen funktionierenden Verkehrsfluss) Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Landesaktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-Konvention) -Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektive der (Programm-) Kinos in Berlin) +Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -468,21 +474,27 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +28.06.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Landesaktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-Konvention) +Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +0 + + 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und Forschung) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aufgaben und Herausforderungen der Wasserschutzpolizei) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 3 Punkte aus dem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten 2022 – Teil 1) Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aufgaben und Herausforderungen der Wasserschutzpolizei) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -493,19 +505,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 3 Punkte aus dem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten 2022 – Teil 1) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und Forschung) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwangsheirat wirksam bekämpfen – Status Quo und Verhinderungsmöglichkeiten) -Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen Sozialberatungen) +Ausschuss für Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales) Ausschuss für Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -517,50 +529,50 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales) -Ausschuss für Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwangsheirat wirksam bekämpfen – Status Quo und Verhinderungsmöglichkeiten) +Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen Sozialberatungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe) Ausschuss für Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausbildungscampus Wenckebach: Aktueller Stand und weiterer Handlungsbedarf) -Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz) Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte) +Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Engagementstrategie 2020-2035
    Umsetzungsstand und Ausblick
    ) -Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastraße, Spandau)) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausbildungscampus Wenckebach: Aktueller Stand und weiterer Handlungsbedarf) Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastraße, Spandau)) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Engagementstrategie 2020-2035
    Umsetzungsstand und Ausblick
    ) +Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -577,8 +589,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien) +Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -589,8 +601,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien) -Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -601,12 +613,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - -12.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz) Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -619,6 +625,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.06.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + +12.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf öffentlichen und privaten Dächern in Berlin?) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -631,13 +643,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz) -Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte in der Arbeitsmarktpolitik) +Ausschuss für Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Möglichkeiten der Sicherung von Kleingärten ausloten und nutzen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz) Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -649,8 +661,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung) -Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Möglichkeiten der Sicherung von Kleingärten ausloten und nutzen) +Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -661,55 +673,55 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Umsetzung des Jugendförder- und Familienfördergesetzes) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung) +Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte in der Arbeitsmarktpolitik) -Ausschuss für Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Umsetzung des Jugendförder- und Familienfördergesetzes) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratieförderung) -Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtstädtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratieförderung) Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Kultur) +Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Krankenhausreform) Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Krankenhausreform) -Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac) +Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Kultur) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtstädtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)) Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 0 @@ -787,7 +799,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -799,7 +811,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -817,27 +829,27 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung für Sprachmittler im Land Berlin – Faire Bezahlung durchsetzen) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung für Sprachmittler im Land Berlin – Faire Bezahlung durchsetzen) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales 0 18.01.2023 -Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Einfamilienhäuser gehören zu Berlin – Bau auch zukünftig ermöglichen) +Antrag: Verkehrskonzepte für Neubauvorhaben) -0 +1 18.01.2023 -Antrag: Verkehrskonzepte für Neubauvorhaben) +Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Einfamilienhäuser gehören zu Berlin – Bau auch zukünftig ermöglichen) -1 +0 18.01.2023 @@ -853,32 +865,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendmedizin in Berlin – aktuelle Situation) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 0 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des Bebauungsplans) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Planungen zur Sanierung der Komischen Oper) +Ausschuss für Kultur und Europa 0 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendmedizin in Berlin – aktuelle Situation) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Planungen zur Sanierung der Komischen Oper) -Ausschuss für Kultur und Europa +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu Aktivitäten der türkischen Regierung bzw. der türkischen Geheimdienste in Berlin im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei?) +Ausschuss für Verfassungsschutz 0 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu Aktivitäten der türkischen Regierung bzw. der türkischen Geheimdienste in Berlin im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei?) -Ausschuss für Verfassungsschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des Bebauungsplans) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 0 @@ -901,14 +913,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um?) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kostenloses WLAN an ausgewählten Orten: „Free Wifi Berlin”) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz 0 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kostenloses WLAN an ausgewählten Orten: „Free Wifi Berlin”) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um?) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung 0 @@ -943,21 +955,21 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    03.01.2023 -Antrag: Die Anerkennung von Berufs- und Studienabschlüssen von aus der Ukraine geflüchteten Pädagoginnen und Pädagogen erleichtern und beschleunigen) +Antrag (Gesetzentwurf): Die Autobahn ist kein Versammlungsort – Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin) -0 +1 03.01.2023 -Antrag: Ausbau der eingleisigen S-Bahnlinien) +Antrag: Die Anerkennung von Berufs- und Studienabschlüssen von aus der Ukraine geflüchteten Pädagoginnen und Pädagogen erleichtern und beschleunigen) 0 03.01.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Die Autobahn ist kein Versammlungsort – Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin) +Antrag: Ausbau der eingleisigen S-Bahnlinien) -1 +0 02.01.2023 @@ -997,19 +1009,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Uferwanderweg unter der Elsenbrücke: Anbindung Osthafen und Stralau) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Uferwanderweg unter der Elsenbrücke: Anbindung Osthafen und Stralau) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1021,15 +1033,21 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.12.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum Salafisten Fayez Kanfash, der Millionen Euro Corona-Hilfen durch Subventionsbetrug erlangt hat (insbesondere ob und inwieweit seine Strohleute ebenfalls der salafistischen Szene zugeordnet werden können und ob und in welcher Höhe die Corona-Hilfen der salafistischen Szene zugeflossen sind?) +Ausschuss für Verfassungsschutz +0 + + +05.12.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Ein fairer Nachteilsausgleich für angestellte Lehrkräfte – Anhebung der Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Schulgesetzes)
    ) 1 05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum Salafisten Fayez Kanfash, der Millionen Euro Corona-Hilfen durch Subventionsbetrug erlangt hat (insbesondere ob und inwieweit seine Strohleute ebenfalls der salafistischen Szene zugeordnet werden können und ob und in welcher Höhe die Corona-Hilfen der salafistischen Szene zugeflossen sind?) -Ausschuss für Verfassungsschutz -0 +Antrag: Ein Nachteilsausgleich, der fair und gerecht für alle Berliner Lehrkräfte ist) + +1 05.12.2022 @@ -1038,10 +1056,10 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -05.12.2022 -Antrag: Ein Nachteilsausgleich, der fair und gerecht für alle Berliner Lehrkräfte ist) - -1 +02.12.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung?) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie +0 02.12.2022 @@ -1056,12 +1074,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung?) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie -0 - - 30.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht über die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straftäters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterließ es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage später in der Sitzung am 19. Oktober 2022 darüber zu informieren? Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straftäter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straftätern aus JVAen zukünftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus?) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Freie Demokratische Partei (FDP) @@ -1111,13 +1123,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie unterstützen oder beraten die Finanz- oder Wirtschaftsverwaltung Startups bei der Anwendung von aktuellen Steuerrechtsänderungen und Förderprogrammen? Wie wirken sich die steuerrechtlichen Änderungen bezüglich Mitarbeiterkapitalbeteiligung (EstG 19a) quantitativ und qualitativ in Berlin aus?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie fördert der Senat Musik- und Kreativfestivals?) Hauptausschuss 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie fördert der Senat Musik- und Kreativfestivals?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie unterstützen oder beraten die Finanz- oder Wirtschaftsverwaltung Startups bei der Anwendung von aktuellen Steuerrechtsänderungen und Förderprogrammen? Wie wirken sich die steuerrechtlichen Änderungen bezüglich Mitarbeiterkapitalbeteiligung (EstG 19a) quantitativ und qualitativ in Berlin aus?) Hauptausschuss 0 @@ -1129,14 +1141,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pflege im Jahr 2030 - wie kann ein Pflegenotstand abgewendet werden?) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pflege im Jahr 2030 - wie kann ein Pflegenotstand abgewendet werden?) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 0 @@ -1153,19 +1165,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.11.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Wettbüros freihalten von kriminell erworbenem Vermögen – Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag 2021) - -0 - - -15.11.2022 Antrag: Festlegung über die personelle Ausstattung der Fraktionen in der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 -14.11.2022 -Antrag: Tempo machen für die Wildvogelstation) +15.11.2022 +Antrag (Gesetzentwurf): Wettbüros freihalten von kriminell erworbenem Vermögen – Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag 2021) 0 @@ -1177,14 +1183,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.11.2022 -Antrag: Demokratie stärken (Teil 4) – ein Jugendhaushalt für Berlin) +Antrag: Tempo machen für die Wildvogelstation) 0 14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens über die unabhängigen wissenschaftlichen Sachverständigen nach § 24c ASOG) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Antrag: Demokratie stärken (Teil 4) – ein Jugendhaushalt für Berlin) + 0 @@ -1194,6 +1200,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +14.11.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens über die unabhängigen wissenschaftlichen Sachverständigen nach § 24c ASOG) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +0 + + 11.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) @@ -1207,14 +1219,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.11.2022 -Antrag: Berlin auf den Weg zur Schwammstadt bringen) +Antrag: 25.000 zusätzliche Sozialwohnungen bis 2025 realisieren) 0 10.11.2022 -Antrag: 25.000 zusätzliche Sozialwohnungen bis 2025 realisieren) - +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Finanzierung von Moscheen bzw. Begegnungsstätten wie der Neuköllner Begegnungsstätte (NBS) durch das Ausland, insbesondere durch die Muslimbrüder? (siehe Tagesspiegel-Artikel vom 25.09.2022 „Allianz für die Muslimbrüder - Katar kofinanziert bekannte Berliner Moschee”)) +Ausschuss für Verfassungsschutz 0 @@ -1225,8 +1237,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Finanzierung von Moscheen bzw. Begegnungsstätten wie der Neuköllner Begegnungsstätte (NBS) durch das Ausland, insbesondere durch die Muslimbrüder? (siehe Tagesspiegel-Artikel vom 25.09.2022 „Allianz für die Muslimbrüder - Katar kofinanziert bekannte Berliner Moschee”)) -Ausschuss für Verfassungsschutz +Antrag: Berlin auf den Weg zur Schwammstadt bringen) + 0 @@ -1237,21 +1249,21 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.11.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Grundsteuer für Berlin passend und sozial gerecht gestalten – Berliner Grundsteuergesetz) +Antrag: Wohnen im Eigentum fördern - bezahlbaren Wohnraum schaffen) -2 +0 07.11.2022 -Antrag: „Kultur-Festivals von A-C”) - +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der anerkannten Religionsgemeinschaften in Berlin) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 07.11.2022 -Antrag: Wohnen im Eigentum fördern - bezahlbaren Wohnraum schaffen) +Antrag: Turbo einschalten für Schulbau) -0 +1 07.11.2022 @@ -1261,21 +1273,21 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der anerkannten Religionsgemeinschaften in Berlin) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Antrag: „Kultur-Festivals von A-C”) + 0 07.11.2022 -Antrag: Forschung zu urbaner Klimaresilienz stärken: Berlin muss Smart Climate City werden) +Antrag: Räume für die Kultur jetzt - Neugestaltung des „Bündnisses für Arbeitsräume”) 0 07.11.2022 -Antrag: Gründung einer Allianz für Lehrkräftebildung) +Antrag (Gesetzentwurf): Grundsteuer für Berlin passend und sozial gerecht gestalten – Berliner Grundsteuergesetz) -0 +2 07.11.2022 @@ -1285,13 +1297,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.11.2022 -Antrag: Turbo einschalten für Schulbau) - -1 - - -07.11.2022 -Antrag: Räume für die Kultur jetzt - Neugestaltung des „Bündnisses für Arbeitsräume”) +Antrag: Forschung zu urbaner Klimaresilienz stärken: Berlin muss Smart Climate City werden) 0 @@ -1308,10 +1314,10 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -01.11.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 – NHG 22/23)) +07.11.2022 +Antrag: Gründung einer Allianz für Lehrkräftebildung) -2 +0 01.11.2022 @@ -1320,6 +1326,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +01.11.2022 +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 – NHG 22/23)) + +2 + + 31.10.2022 Antrag: Einen Polizeiabschnitt für den Pankower Ortsteil Buch) Alternative für Deutschland (AfD) @@ -1327,44 +1339,44 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Breitbandausbaus in Berlin) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Breitbandausbaus in Berlin) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz 0 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sprengplatz Grunewald - Ursachen, Aufklärung, Zukunft?) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sprengplatz Grunewald - Ursachen, Aufklärung, Zukunft?) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1405,38 +1417,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inhaftierter Straftäter nutzt die Kommunikationsmittel der „Lichtblick"-Redaktion für weitere Straftaten - welche Konsequenzen zieht die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, auch im Hinblick auf die geplante Internetnutzung durch Strafgefangene?) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsverträge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inhaftierter Straftäter nutzt die Kommunikationsmittel der „Lichtblick"-Redaktion für weitere Straftaten - welche Konsequenzen zieht die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, auch im Hinblick auf die geplante Internetnutzung durch Strafgefangene?) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsverträge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 04.10.2022 -Antrag: Den Schulversuch „Deutsch-ukrainische Begegnungsschulen” ausweiten) +Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Vertrauen ist endgültig verloren die Regierende Bürgermeisterin muss Senator
    Geisel sofort entlassen
    ) -0 +1 04.10.2022 -Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Vertrauen ist endgültig verloren die Regierende Bürgermeisterin muss Senator
    Geisel sofort entlassen
    ) +Antrag: Den Schulversuch „Deutsch-ukrainische Begegnungsschulen” ausweiten) -1 +0 29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie kann Berlin die europäische Wasserrahmenrichtlinie erfüllen?) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz 0 @@ -1447,8 +1459,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie kann Berlin die europäische Wasserrahmenrichtlinie erfüllen?) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1465,30 +1477,30 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.09.2022 -Antrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestalten) +Antrag: Demokratie stärken (Teil 3) – Jugend und Politik im „dialogP” an Schulen wieder aufnehmen) 0 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Themen der Europa-Union Berlin (EUB)) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) -0 - - -26.09.2022 Antrag: Grundsteuer – Frist verlängern und Service bereitstellen!) 2 26.09.2022 -Antrag: Demokratie stärken (Teil 3) – Jugend und Politik im „dialogP” an Schulen wieder aufnehmen) +Antrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestalten) 0 26.09.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Themen der Europa-Union Berlin (EUB)) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +0 + + +26.09.2022 Antrag: Demokratie stärken (Teil 1) - Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin) 0 @@ -1513,14 +1525,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novelle des Straßengesetzes zur Beschleunigung und Absicherung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novelle des Straßengesetzes zur Beschleunigung und Absicherung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1573,39 +1585,39 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen!) + 0 31.08.2022 -Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen!) - +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gleichberechtigtes Vorankommen im Öffentlichen Dienst im Land Berlin - Wie wirken sich Mutterschutz, Elternzeit und Teilzeit aus?) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven) +Ausschuss für Kultur und Europa 0 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven) -Ausschuss für Kultur und Europa +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gleichberechtigtes Vorankommen im Öffentlichen Dienst im Land Berlin - Wie wirken sich Mutterschutz, Elternzeit und Teilzeit aus?) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Freie Demokratische Partei (FDP) 0 22.08.2022 -Antrag: Unterrichten statt Abordnungen) +Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen) -1 +0 22.08.2022 -Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen) +Antrag: Unterrichten statt Abordnungen) -0 +1 22.08.2022 @@ -1627,13 +1639,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    02.08.2022 -Antrag: Frühkindliche Sprachförderung ist extrem wichtig: Sprach-Kitas dauerhaft finanziell absichern!) +Antrag: Offensive für studentisches Wohnen – Endlich mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen!) 0 02.08.2022 -Antrag: Offensive für studentisches Wohnen – Endlich mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen!) +Antrag: Frühkindliche Sprachförderung ist extrem wichtig: Sprach-Kitas dauerhaft finanziell absichern!) 0 @@ -1651,13 +1663,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die European Film Academy (EFA)) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die European Film Academy (EFA)) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1669,20 +1681,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: European Green Deal - Chancen und Herausforderung für Berlin) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz 0 16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    ) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie 0 16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: European Green Deal - Chancen und Herausforderung für Berlin) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    ) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1705,14 +1717,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    ) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales 0 02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    ) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie 0 @@ -1723,7 +1735,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    31.05.2022 -Antrag: Eine Wissenschaftsbrücke nach Berlin – Hochschulen bei der Aufnahme der aus der Ukraine geflüchteten Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler und Studierenden unterstützen) +Antrag: Klimafreundliche Lärmschutzwände) 0 @@ -1735,25 +1747,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    31.05.2022 -Antrag: Klima schützen – Konzept zur Energierückgewinnung aus Abwasserwärme erstellen) +Antrag: Missbilligung der überforderten Schulsenatorin Busse) -0 +1 31.05.2022 -Antrag: Klimafreundliche Lärmschutzwände) +Antrag: Mobilitätshub in Französisch Buchholz) 0 31.05.2022 -Antrag: Missbilligung der überforderten Schulsenatorin Busse) +Antrag: Eine Wissenschaftsbrücke nach Berlin – Hochschulen bei der Aufnahme der aus der Ukraine geflüchteten Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler und Studierenden unterstützen) -1 +0 31.05.2022 -Antrag: Mobilitätshub in Französisch Buchholz) +Antrag: Klima schützen – Konzept zur Energierückgewinnung aus Abwasserwärme erstellen) 0 @@ -1801,9 +1813,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.05.2022 -Antrag: Für eine bundesweit einheitliche Mindestvergütung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium) +Antrag: Energiepreispauschale auch für Studenten sowie Rentner und Ruheständler) -0 +1 09.05.2022 @@ -1813,21 +1825,21 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.05.2022 -Antrag: Energiepreispauschale auch für Studenten sowie Rentner und Ruheständler) +Antrag: Härtefallfonds für Heiz- und Stromkosten einführen) -1 +0 09.05.2022 -Antrag: Wenckebach-Krankenhaus als Gesundheitsstandort sichern) +Antrag: Für eine bundesweit einheitliche Mindestvergütung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium) -1 +0 09.05.2022 -Antrag: Härtefallfonds für Heiz- und Stromkosten einführen) +Antrag: Wenckebach-Krankenhaus als Gesundheitsstandort sichern) -0 +1 05.05.2022 @@ -1843,15 +1855,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.04.2022 -Antrag: Mobilitätshub in Malchow) +Antrag: Homophobie an Berliner Schulen frühzeitig erkennen und ihr entschieden entgegentreten!) 0 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeit der Gewaltschutzambulanz der Charité absichern und erweitern) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung -0 +Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    ) + +1 25.04.2022 @@ -1867,20 +1879,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.04.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbeschäftigung
    (Gesetz über die Auflösung der „Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts”)
    ) +Antrag: Mobilitätshub in Malchow) -1 +0 25.04.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    ) +Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbeschäftigung
    (Gesetz über die Auflösung der „Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts”)
    ) 1 25.04.2022 -Antrag: Homophobie an Berliner Schulen frühzeitig erkennen und ihr entschieden entgegentreten!) - +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeit der Gewaltschutzambulanz der Charité absichern und erweitern) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 0 @@ -1909,14 +1921,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungen der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport sowie der Polizei Berlin für eine Polizeiwache am Kottbusser Tor) +[.lookup Missing search term]Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung +0 + + +04.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 0 -04.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungen der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport sowie der Polizei Berlin für eine Polizeiwache am Kottbusser Tor) -[.lookup Missing search term]Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung +29.03.2022 +Antrag: Den Berliner Süden nicht abhängen – Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorf umsetzen) +Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1938,12 +1956,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -29.03.2022 -Antrag: Den Berliner Süden nicht abhängen – Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorf umsetzen) -Freie Demokratische Partei (FDP) -0 - - 28.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden) Ausschuss für Verfassungsschutz @@ -1963,14 +1975,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    ) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    ) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie 0 @@ -1981,32 +1993,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Finanzierung der Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine) +Hauptausschuss 0 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Finanzierung der Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine) -Hauptausschuss +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 15.03.2022 -Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen!) - +Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 1 15.03.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes) +Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen!) 1 15.03.2022 -Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes) + 1 @@ -2041,25 +2053,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.03.2022 -Antrag: Strategie zur Bekämpfung von Einsamkeit und sozialer Isolation) - -0 - - -10.03.2022 Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden) 1 10.03.2022 -Antrag: Ein Cluster 3-D-Druck für Berlin) +Antrag: Klimaschützer werden – Ausbildung zum Installateur oder Elektriker machen!) 0 10.03.2022 -Antrag: Klimaschützer werden – Ausbildung zum Installateur oder Elektriker machen!) +Antrag: Strategie zur Bekämpfung von Einsamkeit und sozialer Isolation) 0 @@ -2076,6 +2082,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 +10.03.2022 +Antrag: Ein Cluster 3-D-Druck für Berlin) + +0 + + 09.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister für die Verwaltung und die Stadt) Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz @@ -2083,9 +2095,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) -0 +Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine) + +1 09.03.2022 @@ -2095,9 +2107,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.03.2022 -Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine) - -1 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +0 + + +03.03.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes in Berlin seit Pandemiebeginn sowie Ausblick und Handlungsschwerpunkte) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales +0 03.03.2022 @@ -2112,9 +2130,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes in Berlin seit Pandemiebeginn sowie Ausblick und Handlungsschwerpunkte) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales +02.03.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin Partner – Werbung für Berlin im In- und Ausland – Erfolge – Ziele – Strategien) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe 0 @@ -2124,12 +2142,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin Partner – Werbung für Berlin im In- und Ausland – Erfolge – Ziele – Strategien) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe -0 - - 01.03.2022 Antrag: Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung für die Tätigkeit in einem Kindergarten sein!) @@ -2137,6 +2149,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    01.03.2022 +Antrag: Endlich Klarheit für Hertha BSC in der Stadionfrage schaffen) + +0 + + +01.03.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Schaffung sachgerechter Rahmenbedingungen für die Digitalisierung der Berliner Krankenhäuser – Korrektur der datenschutzrechtlichen Restriktionen aus dem künftigen § 24 Absatz 7 des Landeskrankenhausgesetzes) 1 @@ -2155,26 +2173,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    01.03.2022 -Antrag: Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren!) +Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas”) 0 01.03.2022 -Antrag: Endlich Klarheit für Hertha BSC in der Stadionfrage schaffen) +Antrag: Zentralen Festplatz so lange erhalten bis geeigneter Alternativstandort gefunden ist!) 0 01.03.2022 -Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas”) +Antrag: Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren!) 0 -01.03.2022 -Antrag: Zentralen Festplatz so lange erhalten bis geeigneter Alternativstandort gefunden ist!) - +28.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ist die Historische Mitte Berlins noch zu retten? Bilanz des Scheiterns und Ausblick auf die weitere Entwicklung) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 0 @@ -2184,12 +2202,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ist die Historische Mitte Berlins noch zu retten? Bilanz des Scheiterns und Ausblick auf die weitere Entwicklung) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen -0 - - 25.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) @@ -2245,12 +2257,18 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.02.2022 -Antrag: Steuern auf Energie senken!) +Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres) 0 14.02.2022 +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern)) + +1 + + +14.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?) Ausschuss für Verfassungsschutz 0 @@ -2263,13 +2281,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.02.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern)) - -1 - - -14.02.2022 -Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres) +Antrag: Steuern auf Energie senken!) 0 @@ -2281,19 +2293,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.02.2022 -Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 1) - für ein Pflegeelterngeld) +Antrag: Eine Polizei-App für Berlin!) 0 14.02.2022 -Antrag: Eine Polizei-App für Berlin!) +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes - Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze im Ruhestand) 0 14.02.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes - Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze im Ruhestand) +Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 1) - für ein Pflegeelterngeld) 0 @@ -2365,43 +2377,43 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.01.2022 -Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten!) +Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln) -0 +1 17.01.2022 -Antrag: Kein Wegducken bei konfrontativer Religionsbekundung - Planungssicherheit für die Forschung) +Antrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen für neue Mobilität nutzen!) 0 17.01.2022 -Antrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen für neue Mobilität nutzen!) +Antrag: Lärmschutz an der AVUS in Nikolassee prüfen und verbessern) 0 17.01.2022 -Antrag: Lärmschutz an der AVUS in Nikolassee prüfen und verbessern) +Antrag: Einsetzung eines Verfassungskonvents zur Reform der Berliner Verwaltung) 0 17.01.2022 -Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln) +Antrag: Gründungen vereinfachen - Einrichtung einer Gründerschutzzone!) -1 +0 17.01.2022 -Antrag: Einsetzung eines Verfassungskonvents zur Reform der Berliner Verwaltung) +Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten!) 0 17.01.2022 -Antrag: Gründungen vereinfachen - Einrichtung einer Gründerschutzzone!) +Antrag: Kein Wegducken bei konfrontativer Religionsbekundung - Planungssicherheit für die Forschung) 0 @@ -2479,20 +2491,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Freie Demokratische Partei (FDP) 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -Freie Demokratische Partei (FDP) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 diff --git a/berlin/partei/die_linke/index.html b/berlin/partei/die_linke/index.html index 1b1b6518b72..01017032226 100644 --- a/berlin/partei/die_linke/index.html +++ b/berlin/partei/die_linke/index.html @@ -331,7 +331,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.09.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Übernachtungsteuergesetzes) +Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -343,7 +343,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.09.2023 -Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt) +Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Übernachtungsteuergesetzes) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -378,10 +378,10 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -30.08.2023 -Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden!) - -1 +04.09.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der Hochschulvertragsverhandlungen 2024 – 2028) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 30.08.2023 @@ -390,6 +390,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 +30.08.2023 +Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden!) + +1 + + 28.08.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Expertenkommission Vergesellschaftung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen”) Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen @@ -415,38 +421,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    11.07.2023 -Antrag: Arbeitsräume für Berliner Künstler\*innen retten – stabile Strukturen zu Erschließung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffen) - -0 - - -11.07.2023 Antrag: Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 1 -28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektive der (Programm-) Kinos in Berlin) -Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +11.07.2023 +Antrag: Arbeitsräume für Berliner Künstler\*innen retten – stabile Strukturen zu Erschließung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffen) + 0 28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senat stoppt Radwegeausbau – Welche Auswirkungen auf Radverkehrsprojekte hat die kürzlich bekannt gewordene Anweisung von Senatorin Schreiner an die Bezirke?) -Ausschuss für Mobilität und Verkehr, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie ist der wahre Zustand des U2-Tunnels – Sind wir auf einem guten Weg oder droht doch der Totalschaden?) +Ausschuss für Mobilität und Verkehr 0 28.06.2023 -Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Volksentscheid umsetzen: Deutsche Wohnen & Co enteignen) - -2 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senat stoppt Radwegeausbau – Welche Auswirkungen auf Radverkehrsprojekte hat die kürzlich bekannt gewordene Anweisung von Senatorin Schreiner an die Bezirke?) +Ausschuss für Mobilität und Verkehr, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie ist der wahre Zustand des U2-Tunnels – Sind wir auf einem guten Weg oder droht doch der Totalschaden?) -Ausschuss für Mobilität und Verkehr +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektive der (Programm-) Kinos in Berlin) +Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -456,6 +456,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +28.06.2023 +Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Volksentscheid umsetzen: Deutsche Wohnen & Co enteignen) + +2 + + 26.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Berliner Open-Source-Strategie) Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) @@ -493,12 +499,24 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    20.06.2023 +Antrag: Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + +20.06.2023 Antrag: Mobilität für alle: ein kostenfreies, öffentliches Fahrradverleihsystem für Berlin) 0 20.06.2023 +Antrag: Grundrecht auf Asyl verteidigen – Wohnen und Partizipation organisieren) + +2 + + +20.06.2023 Antrag: Mobilität in den Ferien sicherstellen) 0 @@ -511,13 +529,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    20.06.2023 -Antrag: Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Antrag: Bundesratsinitiative zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB): Erhalt des S-Bahn-Betriebs aus einer Hand) + 0 20.06.2023 -Antrag: Chef\*innensache: Im Berliner Kindernotdienst sofort den Kinderschutz gewährleisten!) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Senatsmitglieder und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -529,14 +547,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    20.06.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Senatsmitglieder und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften) +Antrag: Chef\*innensache: Im Berliner Kindernotdienst sofort den Kinderschutz gewährleisten!) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 20.06.2023 -Antrag: Bundesratsinitiative zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB): Erhalt des S-Bahn-Betriebs aus einer Hand) - +Antrag: Kurzfristige Einrichtung der unabhängigen Ombudsstelle zur Konfliktregelung zwischen Mieter\*innen und landeseigenen Wohnungsunternehmen) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -546,18 +564,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 -20.06.2023 -Antrag: Grundrecht auf Asyl verteidigen – Wohnen und Partizipation organisieren) - -2 - - -20.06.2023 -Antrag: Kurzfristige Einrichtung der unabhängigen Ombudsstelle zur Konfliktregelung zwischen Mieter\*innen und landeseigenen Wohnungsunternehmen) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 - - 19.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der „neuen Rechten” (u.a. Junge Alternative, Institut für Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf Berlin) Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) @@ -583,8 +589,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -595,20 +601,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine in Berlin) -Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan)) +Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan)) -Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine in Berlin) +Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -643,6 +649,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.06.2023 +Antrag: Städtebauliche, architektonische und freiraumplanerische Qualität durch offene Wettbewerbe verbessern) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +1 + + +05.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)) Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -654,12 +666,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 -05.06.2023 -Antrag: Städtebauliche, architektonische und freiraumplanerische Qualität durch offene Wettbewerbe verbessern) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -1 - - 24.05.2023 Antrag: Berliner Semesterticket retten!) @@ -667,19 +673,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.05.2023 -Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen) +Antrag: Etablierung einer zeitgemäßen und innovativen Prüfungskultur in der gymnasialen Oberstufe) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 +1 16.05.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes) +Antrag: Rechtlichen Rahmen für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz prüfen) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -1 +0 16.05.2023 -Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) +Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG für Berlin erhalten
    (Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter bei Vattenfall Wärme und GASAG für Berlin erhalten)
    ) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -691,9 +697,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.05.2023 -Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger\*innen) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 +1 16.05.2023 @@ -703,25 +709,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.05.2023 -Antrag: Etablierung einer zeitgemäßen und innovativen Prüfungskultur in der gymnasialen Oberstufe) +Antrag: Hunde von Beschäftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen ermöglichen) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -1 +0 16.05.2023 -Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG für Berlin erhalten
    (Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter bei Vattenfall Wärme und GASAG für Berlin erhalten)
    ) +Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 16.05.2023 -Antrag: Rechtlichen Rahmen für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz prüfen) +Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 16.05.2023 -Antrag: Hunde von Beschäftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen ermöglichen) +Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger\*innen) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -793,14 +799,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.03.2023 -Antrag: Lehrkräftebildung an den Berliner Hochschulen stärken!) - +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023) +Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 1 07.03.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023) -Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Antrag: Lehrkräftebildung an den Berliner Hochschulen stärken!) + 1 @@ -811,14 +817,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und Einrichtung einer entsprechenden Fachstelle) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Antrag: Stadtteilzentren als generationsübergreifende Begegnungsorte im Kiez stärken) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.02.2023 -Antrag: Kündigungsmoratorium: Verlust von Kleingärten durch Inflation und Energiekrise verhindern) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Internationalen Filmfestspiele (Berlinale) und Berlins Stellenwert für das Filmfestival) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -829,31 +835,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.02.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts
    (Änderungs des Berliner Hochschulgesetzes)
    ) +Antrag: Kündigungsmoratorium: Verlust von Kleingärten durch Inflation und Energiekrise verhindern) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.02.2023 -Antrag: Stadtteilzentren als generationsübergreifende Begegnungsorte im Kiez stärken) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion. Umsetzung der Entwicklungsachse Berlin-Lausitz) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Internationalen Filmfestspiele (Berlinale) und Berlins Stellenwert für das Filmfestival) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und Einrichtung einer entsprechenden Fachstelle) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion. Umsetzung der Entwicklungsachse Berlin-Lausitz) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 - - -07.02.2023 -Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen) +Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts
    (Änderungs des Berliner Hochschulgesetzes)
    ) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -864,6 +864,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 +07.02.2023 +Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + 06.02.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lessons learned und Blick in die Zukunft: Wissenschaftskommunikation) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) @@ -877,13 +883,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.01.2023 -Antrag: Energiearmut bekämpfen: Bundesinitiative gegen Energiearmut und Energiesperren) +Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 1 26.01.2023 -Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) +Antrag: Energiearmut bekämpfen: Bundesinitiative gegen Energiearmut und Energiesperren) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 1 @@ -895,13 +901,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -925,14 +931,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (PartMigG)) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 - - -19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen stärken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -943,26 +943,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen stärken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (PartMigG)) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 -18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +19.01.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachtzugkreuz Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Den Berliner Schifffahrtsverkehr umweltverträglich umgestalten) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Den Berliner Schifffahrtsverkehr umweltverträglich umgestalten) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -972,9 +972,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und Querdenkerspektrum) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +18.01.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachtzugkreuz Berlin) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -985,6 +985,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.01.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und Querdenkerspektrum) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + +16.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -997,7 +1003,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.01.2023 -Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung für Berlin erhalten) +Antrag: Vorrang für Solarenergie) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 1 @@ -1009,7 +1015,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.01.2023 -Antrag: Vorrang für Solarenergie) +Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung für Berlin erhalten) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 1 @@ -1039,14 +1045,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1063,20 +1069,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun?) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Ausblick der Regionalen Ausbildungsverbünde) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun?) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1087,12 +1093,18 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Ausblick der Regionalen Ausbildungsverbünde) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 04.01.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + +04.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung?) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1104,12 +1116,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 - - 20.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) @@ -1147,80 +1153,80 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Wege im dualen Studium der Sozialarbeit an Berliner Hochschulen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in Berlin) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Wege im dualen Studium der Sozialarbeit an Berliner Hochschulen) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 07.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 07.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 06.12.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen
    (Gesundheitsfachberufeförderungsgesetz - GesfbFöG)
    ) +Antrag: Ein Bibliotheksgesetz für Berlin) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 1 06.12.2022 -Antrag: Ein Bibliotheksgesetz für Berlin) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen
    (Gesundheitsfachberufeförderungsgesetz - GesfbFöG)
    ) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 1 05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung von Pflegestudierenden in Berlin) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1237,8 +1243,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Geburtshilfe) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1249,18 +1255,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Geburtshilfe) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung von Pflegestudierenden in Berlin) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) -0 - - -02.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Wassersaison - Überblick über aktuelle Entwicklungen in Sport, Natur und Sicherheit) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1272,6 +1272,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +02.12.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +0 + + 01.12.2022 Aktuelle Stunde: Berlin geht voran: Einbürgerung beschleunigen – Teilhabe stärken) @@ -1333,38 +1339,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung für Unionsbürger\*innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung für Unionsbürger\*innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr für alle sicherer?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr für alle sicherer?) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1375,8 +1381,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekte zur Umnutzung leerer Hotels und Shoppingmalls voranbringen) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1387,20 +1393,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der Pandemie) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der Pandemie) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekte zur Umnutzung leerer Hotels und Shoppingmalls voranbringen) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner Büros des Landes Berlin in der EU und zukünftige Vorhaben) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1411,8 +1417,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner Büros des Landes Berlin in der EU und zukünftige Vorhaben) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1423,19 +1429,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1447,14 +1453,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens über die unabhängigen wissenschaftlichen Sachverständigen nach § 24c ASOG) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens über die unabhängigen wissenschaftlichen Sachverständigen nach § 24c ASOG) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1471,26 +1477,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kapazitäten in der stationären Hilfe zur Erziehung: Herausforderungen durch Fachkräftemangel und erhöhten Zugang von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten) -Hauptausschuss, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energieversorgungssicherheit in der Region Berlin-Brandenburg) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schaffung von Beauftragten für Gute Arbeit in den Bezirken) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schaffung von Beauftragten für Gute Arbeit in den Bezirken) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energieversorgungssicherheit in der Region Berlin-Brandenburg) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kapazitäten in der stationären Hilfe zur Erziehung: Herausforderungen durch Fachkräftemangel und erhöhten Zugang von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten) +Hauptausschuss, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1501,14 +1507,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.11.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + +07.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektorübergreifenden Gesundheitsversorgung (§ 90a SGB V) - Aktueller Stand und Ausblick) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 -07.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +01.11.2022 +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes - verkürzter Zeitraum für Wahlplakate bei vorzeitigen Wahlen, Nachwahlen und Wiederholungswahlen
    (Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes)
    ) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1518,12 +1530,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    2 -01.11.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes - verkürzter Zeitraum für Wahlplakate bei vorzeitigen Wahlen, Nachwahlen und Wiederholungswahlen
    (Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes)
    ) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) -0 - - 21.10.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Perspektiven der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) @@ -1537,31 +1543,31 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit Berlins mit der Bundesstiftung Engagement) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mediation und Güterichterverfahren an Berliner Gerichten) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 19.10.2022 -Antrag: Umsetzung eines Pro-Aktiven Beratungsangebots in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA) der Berliner Kliniken für Patient\*innen, die häusliche Gewalt erlebt haben) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -1 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +0 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit Berlins mit der Bundesstiftung Engagement) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mediation und Güterichterverfahren an Berliner Gerichten) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 +Antrag: Umsetzung eines Pro-Aktiven Beratungsangebots in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA) der Berliner Kliniken für Patient\*innen, die häusliche Gewalt erlebt haben) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +1 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1573,44 +1579,44 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse und Empfehlungen der ersten Berliner Polizeistudie) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektiven der hochschulischen Pflegeausbildung) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse und Empfehlungen der ersten Berliner Polizeistudie) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektiven der hochschulischen Pflegeausbildung) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sonntagsladenöffnung im Einzelhandel in der Adventszeit) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sonntagsladenöffnung im Einzelhandel in der Adventszeit) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1621,20 +1627,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswertung und Ergebnisse des Berliner Klimabürgerinnen- und -bürgerrats) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswertung und Ergebnisse des Berliner Klimabürgerinnen- und -bürgerrats) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1645,8 +1651,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1669,20 +1675,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner öffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die grüne Metropole stärken - Nachverdichtungen nach städtebaulichen und klimaresilienten Maßstäben bewerten) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner öffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1693,14 +1699,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Sexarbeit) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Sexarbeit) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die grüne Metropole stärken - Nachverdichtungen nach städtebaulichen und klimaresilienten Maßstäben bewerten) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1711,25 +1717,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Handlungsempfehlungen der Expert\*innenkommission zu Antimuslimischem Rassismus) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Handlungsempfehlungen der Expert\*innenkommission zu Antimuslimischem Rassismus) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsverträge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsverträge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1741,14 +1747,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: Wählen ab 16 in Berlin) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1759,8 +1765,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: Wählen ab 16 in Berlin) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1801,20 +1807,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäische Kulturförderprogramme) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erasmus+ -Programm in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäische Kulturförderprogramme) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erasmus+ -Programm in Berlin) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1837,20 +1843,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Zeitplan für die Optimierung der Justiz-IT) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 21.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 21.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Zeitplan für die Optimierung der Justiz-IT) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1879,12 +1885,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 - - -15.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1897,14 +1897,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.09.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + +15.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen) Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses über künftige Eintrittspreiserhöhungen bei Zoo und Tierpark
    - Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes für das Land Berlin
    ) +Hauptausschuss, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1915,56 +1921,56 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Straßengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Straßengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses über künftige Eintrittspreiserhöhungen bei Zoo und Tierpark
    - Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes für das Land Berlin
    ) -Hauptausschuss, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 13.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 +1 13.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -1 +0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\*innen für eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\*innen für eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2023,20 +2029,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung des Landes bei der Planung und Errichtung von Kiezblocks (konzeptionell und Ressourcen)) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Förderung eines nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung des Landes bei der Planung und Errichtung von Kiezblocks (konzeptionell und Ressourcen)) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Förderung eines nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2059,12 +2065,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 - - -29.08.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Baugenehmigungen: Überhang und Zusammenhang zu Fertigstellungen) Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2077,6 +2077,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.08.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + +29.08.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde für das nachhaltige Bauen in Berlin und Brandenburg) Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2101,8 +2107,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -2113,32 +2119,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    ) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/Südkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2155,13 +2161,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme Berlins) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    ) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/Südkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme Berlins) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2173,7 +2179,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2185,38 +2191,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – Bibliotheksentwicklungsplanung) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – Bibliotheksentwicklungsplanung) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2233,26 +2239,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\*innenvertretung) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen – aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Präventionsstrategien) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen – aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Präventionsstrategien) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\*innenvertretung) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2275,13 +2281,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    01.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnhöfen) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 01.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnhöfen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2293,8 +2299,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2305,26 +2311,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2335,14 +2341,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    18.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Sicherheit der Berliner Verwaltung) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 18.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Sicherheit der Berliner Verwaltung) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2353,38 +2359,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 16.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 05.05.2022 -Antrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von Pflegestudierenden) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -1 - - -05.05.2022 Behandlung im Plenum: Einsetzung einer Parlamentarischen Konferenz für die Zusammenarbeit der Parlamente der Länder Berlin und Brandenburg) 0 +05.05.2022 +Antrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von Pflegestudierenden) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +1 + + 28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne) Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Sonderfahrdienstes) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2395,8 +2401,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Sonderfahrdienstes) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2407,13 +2413,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + +27.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2425,25 +2437,31 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 -27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +25.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier – wie geht´s weiter bei den Zukunftsquartieren?) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + +25.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2461,21 +2479,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier – wie geht´s weiter bei den Zukunftsquartieren?) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 - - -25.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln) Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 -25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 +07.04.2022 +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +1 07.04.2022 @@ -2484,10 +2496,10 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 -07.04.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) -1 +06.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 06.04.2022 @@ -2502,12 +2514,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 - - 04.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) @@ -2539,38 +2545,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) 0 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung für geflüchtete Menschen) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung für geflüchtete Menschen) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz?) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER – Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif?) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER – Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif?) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -2587,25 +2593,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext?) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2635,8 +2641,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2647,8 +2653,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -2659,14 +2665,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -2677,32 +2683,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Startup Agenda und Auftakt zur Umsetzung der Gigabitstrategie) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Startup Agenda und Auftakt zur Umsetzung der Gigabitstrategie) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Alternative für Deutschland (AfD) 0 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2713,26 +2719,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Berlin – Bilanz und gemeinsame Herausforderungen und Perspektiven) -Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) +Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Berlin – Bilanz und gemeinsame Herausforderungen und Perspektiven) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) -Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark) +Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2743,20 +2749,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    23.02.2022 -Antrag: Annahme einer Entschließung für Frieden in Europa!) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -1 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener Räume) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 +Antrag: Annahme einer Entschließung für Frieden in Europa!) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +1 23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener Räume) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2767,20 +2773,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge”) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge”) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2791,7 +2797,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Übersicht über die Vorhaben von Senatorin Kipping) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der Förderung) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2809,7 +2815,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der Förderung) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Übersicht über die Vorhaben von Senatorin Kipping) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2821,6 +2827,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + +16.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -2832,9 +2844,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -16.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +14.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +0 + + +14.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2856,39 +2874,27 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 - - -14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) -0 - - 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2911,19 +2917,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: BR50 - Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich - Synergien und Grenzflächen) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: BR50 - Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich - Synergien und Grenzflächen) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -2965,26 +2971,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums) - +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums) + 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 diff --git a/berlin/partei/fdp/index.html b/berlin/partei/fdp/index.html index dc0fda4c291..fd1820aee37 100644 --- a/berlin/partei/fdp/index.html +++ b/berlin/partei/fdp/index.html @@ -349,13 +349,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -403,27 +403,27 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 150 Jahre Berliner Stadtgüter: Aktuelle und künftige Herausforderungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun?) Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun?) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich?) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie 0 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich?) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 150 Jahre Berliner Stadtgüter: Aktuelle und künftige Herausforderungen) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 03.01.2023 -Antrag: Berliner Verwaltungen international verständlich machen – Englisch als weitere Verkehrssprache etablieren!) +Antrag: Eine Stadt, eine Verwaltung – ein funktionierendes Berlin) -0 +3 03.01.2023 @@ -433,9 +433,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    03.01.2023 -Antrag: Eine Stadt, eine Verwaltung – ein funktionierendes Berlin) +Antrag: Berliner Verwaltungen international verständlich machen – Englisch als weitere Verkehrssprache etablieren!) -3 +0 20.12.2022 @@ -445,20 +445,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: „Mail delivery failed! Das Hick-Hack um die Mailadressen für die Berliner Lehrkräfte geht in die nächste Runde - Wie geht es weiter?”) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz -0 - - -14.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 -12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) +14.12.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: „Mail delivery failed! Das Hick-Hack um die Mailadressen für die Berliner Lehrkräfte geht in die nächste Runde - Wie geht es weiter?”) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz 0 @@ -468,9 +462,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) +12.12.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -481,7 +475,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -492,6 +486,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +08.12.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) +0 + + 07.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) @@ -499,27 +499,27 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    06.12.2022 -Antrag: „Berliner-Chancen-App” für alle Kinder und Jugendlichen) +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes) -0 +1 06.12.2022 -Antrag: Fairer Zugang zu Fort- und Weiterbildung für Lehrkräfte freier Schulen) +Antrag: Endlich moderne Schulen für Berlin – Schulbau effizient strukturieren) 0 06.12.2022 -Antrag: „Blaulicht-Behörden-Kitas” für Berlin) +Antrag: „Berliner-Chancen-App” für alle Kinder und Jugendlichen) 0 06.12.2022 -Antrag: Funktionierender Bildungsstart für Berliner Schülerinnen und Schüler) +Antrag: „Blaulicht-Behörden-Kitas” für Berlin) -1 +0 06.12.2022 @@ -529,31 +529,31 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    06.12.2022 -Antrag: Endlich moderne Schulen für Berlin – Schulbau effizient strukturieren) +Antrag: Chancenkonzept für pflegende Angehörige ermöglichen!) -0 +1 06.12.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes) +Antrag: Eltern bei Fehl- und Totgeburten besser unterstützen) 1 06.12.2022 -Antrag: Chancenkonzept für pflegende Angehörige ermöglichen!) +Antrag: Digitalpädagogen für Berlins Schulen) -1 +0 06.12.2022 -Antrag: Digitalpädagogen für Berlins Schulen) +Antrag: Fairer Zugang zu Fort- und Weiterbildung für Lehrkräfte freier Schulen) 0 06.12.2022 -Antrag: Eltern bei Fehl- und Totgeburten besser unterstützen) +Antrag: Funktionierender Bildungsstart für Berliner Schülerinnen und Schüler) 1 @@ -565,31 +565,31 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen?) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie 0 02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen?) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) 0 30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu?) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht über die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straftäters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterließ es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage später in der Sitzung am 19. Oktober 2022 darüber zu informieren? Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straftäter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straftätern aus JVAen zukünftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus?) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abgängigen Strafgefangenen am 16.11.2022) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu?) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz 0 30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht über die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straftäters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterließ es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage später in der Sitzung am 19. Oktober 2022 darüber zu informieren? Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straftäter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straftätern aus JVAen zukünftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abgängigen Strafgefangenen am 16.11.2022) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -613,9 +613,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.11.2022 -Antrag: Freie Gehwege durch mehr gesonderte Stellplätze für E-Scooter und Co.) +Antrag: Die Berliner Luft ist gut: Tempo 30-Beschränkungen auf Hauptstraßen aufheben) -1 +2 22.11.2022 @@ -631,9 +631,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.11.2022 -Antrag: Die Berliner Luft ist gut: Tempo 30-Beschränkungen auf Hauptstraßen aufheben) +Antrag: Freie Gehwege durch mehr gesonderte Stellplätze für E-Scooter und Co.) -2 +1 22.11.2022 @@ -643,13 +643,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner Büros des Landes Berlin in der EU und zukünftige Vorhaben) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner Büros des Landes Berlin in der EU und zukünftige Vorhaben) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -673,13 +673,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    11.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) 0 11.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -697,27 +697,27 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energieversorgungssicherheit in der Region Berlin-Brandenburg) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Moderner Lieferverkehr in der Metropolregion) +Ausschuss für Mobilität 0 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Moderner Lieferverkehr in der Metropolregion) -Ausschuss für Mobilität +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energieversorgungssicherheit in der Region Berlin-Brandenburg) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) 0 08.11.2022 -Antrag: Schadensersatz-Plattform für Ansprüche gegen kriminelle Klebe-Blockierer) +Antrag: Namensrechte nutzen – Sportstättensanierungen finanzieren) -1 +0 08.11.2022 -Antrag: Namensrechte nutzen – Sportstättensanierungen finanzieren) +Antrag: Schadensersatz-Plattform für Ansprüche gegen kriminelle Klebe-Blockierer) -0 +1 08.11.2022 @@ -763,26 +763,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) 0 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -805,38 +805,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen) Ausschuss für Mobilität 0 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin) Ausschuss für Mobilität 0 11.10.2022 -Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverbände unterstützen: Übergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und für Aufklärung und Prävention zur Verfügung stellen!) -Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) -1 +Antrag: Digitale Übertragung der Monatskarte ermöglichen) + +2 11.10.2022 -Antrag: Berlin feiert 35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) +Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverbände unterstützen: Übergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und für Aufklärung und Prävention zur Verfügung stellen!) +Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 1 11.10.2022 -Antrag: Digitale Übertragung der Monatskarte ermöglichen) +Antrag: Strategie für Rechenzentren entwickeln – Digitalstandort Berlin stärken) -2 +1 11.10.2022 -Antrag: Strategie für Rechenzentren entwickeln – Digitalstandort Berlin stärken) - +Antrag: Berlin feiert 35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 1 @@ -847,13 +847,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsverträge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsverträge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -877,12 +877,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    27.09.2022 -Antrag: Pflegeversicherung reformieren, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten) - -0 - - -27.09.2022 Antrag: Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur beschleunigen) 1 @@ -900,6 +894,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 +27.09.2022 +Antrag: Pflegeversicherung reformieren, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten) + +0 + + 26.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Themen der Europa-Union Berlin (EUB)) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) @@ -925,39 +925,39 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen für Carsharing-Angebote in Berlin) -Ausschuss für Mobilität +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novelle des Straßengesetzes zur Beschleunigung und Absicherung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novelle des Straßengesetzes zur Beschleunigung und Absicherung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen für Carsharing-Angebote in Berlin) +Ausschuss für Mobilität 0 13.09.2022 -Antrag: Nachfolge für das 9-Euro-Ticket gestalten und den ÖPNV ausbauen!) +Antrag: Photovoltaik-Installationen vereinfachen und beschleunigen) -0 +2 13.09.2022 -Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) +Antrag: Intelligente Lichtsteuerung für Berliner Denkmäler) 0 13.09.2022 -Antrag: Intelligente Lichtsteuerung für Berliner Denkmäler) +Antrag: Nachfolge für das 9-Euro-Ticket gestalten und den ÖPNV ausbauen!) 0 13.09.2022 -Antrag: Photovoltaik-Installationen vereinfachen und beschleunigen) +Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) -2 +0 12.09.2022 @@ -979,8 +979,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Arbeit im Zusammenhang mit sog. „Straßenblockierern”) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -991,8 +991,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Arbeit im Zusammenhang mit sog. „Straßenblockierern”) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1003,26 +1003,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Studie „Berlin Paris-konform machen”) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei den Maßnahmen des Senats zur Existenzsicherung von Krisen- und Clearingeinrichtungen) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales 0 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Studie „Berlin Paris-konform machen”) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei den Maßnahmen des Senats zur Existenzsicherung von Krisen- und Clearingeinrichtungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planung und Umsetzung der Kältehilfe zum Winter 2022/2023) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales 0 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planung und Umsetzung der Kältehilfe zum Winter 2022/2023) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie 0 @@ -1033,26 +1033,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    30.08.2022 -Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste) +Antrag: Die Sonntagsfrage – Späti offen oder geschlossen?) -1 +3 30.08.2022 -Antrag: Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter - Ausbildung in Berlin auch in Teilzeit ermöglichen) +Antrag: Konzeptverfahren für das Gebäude des Flughafen Tempelhof – Zukunft sichern mit privatem Entwickler) 0 30.08.2022 -Antrag: Konzeptverfahren für das Gebäude des Flughafen Tempelhof – Zukunft sichern mit privatem Entwickler) +Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste) -0 +1 30.08.2022 -Antrag: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen) + 1 @@ -1063,26 +1063,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    30.08.2022 -Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen) - +Antrag: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 1 30.08.2022 -Antrag: Die Sonntagsfrage – Späti offen oder geschlossen?) +Antrag: Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter - Ausbildung in Berlin auch in Teilzeit ermöglichen) -3 +0 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und Anstrengungen zur Erkenntnisgewinnung bezüglich der Mobilmachung radikaler/extremistischer Kräfte aus dem linken und rechten Spektrum im Zusammenhang mit der anstehenden winterbedingten Verschärfung der Energiekrise) -Ausschuss für Verfassungsschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gleichberechtigtes Vorankommen im Öffentlichen Dienst im Land Berlin - Wie wirken sich Mutterschutz, Elternzeit und Teilzeit aus?) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gleichberechtigtes Vorankommen im Öffentlichen Dienst im Land Berlin - Wie wirken sich Mutterschutz, Elternzeit und Teilzeit aus?) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und Anstrengungen zur Erkenntnisgewinnung bezüglich der Mobilmachung radikaler/extremistischer Kräfte aus dem linken und rechten Spektrum im Zusammenhang mit der anstehenden winterbedingten Verschärfung der Energiekrise) +Ausschuss für Verfassungsschutz 0 @@ -1141,12 +1141,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    30.05.2022 -Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen) - -0 - - -30.05.2022 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Resolution gegen Extremismus – für Demokratie und Rechtsstaat) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -1159,6 +1153,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    30.05.2022 +Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen) + +0 + + +30.05.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz (BerlinTG)) 1 @@ -1177,7 +1177,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.05.2022 -Antrag: Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken!) +Antrag: Personallage im Justizvollzug – Theorie und Praxis) 0 @@ -1189,7 +1189,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.05.2022 -Antrag: Personallage im Justizvollzug – Theorie und Praxis) +Antrag: Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken!) 0 @@ -1213,39 +1213,39 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.04.2022 -Antrag: Laufender Bevölkerungsschutzbericht des Landes Berlin) +Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen) 1 26.04.2022 -Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen) +Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
    (Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    ) -2 +1 26.04.2022 -Antrag: Freie Fahrt für Obdachlose!) +Antrag: Gut zu Fuß in Berlin) -0 +1 26.04.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
    (Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    ) +Antrag: Freie Fahrt für Obdachlose!) -1 +0 26.04.2022 -Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen) +Antrag: Laufender Bevölkerungsschutzbericht des Landes Berlin) 1 26.04.2022 -Antrag: Gut zu Fuß in Berlin) +Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen) -1 +2 07.04.2022 @@ -1261,14 +1261,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.03.2022 -Antrag: Einführung des 9-Euro-ÖPNV-Tickets nutzen! ÖPNV-Nutzung untersuchen) - +Antrag: Den Berliner Süden nicht abhängen – Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorf umsetzen) +Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 29.03.2022 -Antrag: Den Berliner Süden nicht abhängen – Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorf umsetzen) -Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Antrag: Einführung des 9-Euro-ÖPNV-Tickets nutzen! ÖPNV-Nutzung untersuchen) + 0 @@ -1279,20 +1279,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.03.2022 -Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden) - -0 - - -22.03.2022 Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen!) 1 -17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wirkungen des gesetzlichen Hunderegisters auf das Hundewohl in Berlin) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz +22.03.2022 +Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden) + 0 @@ -1302,9 +1296,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) +17.03.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wirkungen des gesetzlichen Hunderegisters auf das Hundewohl in Berlin) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz 0 @@ -1314,10 +1308,16 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +16.03.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) +0 + + 15.03.2022 -Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin) - -2 +Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +1 15.03.2022 @@ -1327,15 +1327,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.03.2022 -Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken) +Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin) -0 +2 15.03.2022 -Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) -1 +Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken) + +0 11.03.2022 @@ -1351,13 +1351,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Informationsstand über die Neuordnung der Medienstaatsverträge
    (Berlin-Brandenburg und bundesweit)
    ) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Informationsstand über die Neuordnung der Medienstaatsverträge
    (Berlin-Brandenburg und bundesweit)
    ) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -1369,12 +1369,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klima-Governance mess- und nachvollziehbar gestalten) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz -0 - - -03.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die aktuelle und zukünftige Finanzierungssituation von Krisen- und Clearingeinrichtungen – Welche Pläne hat der Senat?) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales 0 @@ -1386,6 +1380,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +03.03.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klima-Governance mess- und nachvollziehbar gestalten) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz +0 + + 02.03.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW) in der neuen Förderperiode 2022-2027 – Welche Änderungen ergeben sich für die Antragsteller in der „Gewerblichen GRW” und in der „Infrastruktur GRW” bei den Förderbestimmungen und der Fördergebietskarte?) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe @@ -1393,19 +1393,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    01.03.2022 -Antrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichern) +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
    (Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
    ) -1 +10 01.03.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
    (Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
    ) +Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnen) -10 +1 01.03.2022 -Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnen) +Antrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichern) 1 @@ -1441,21 +1441,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.02.2022 -Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen) - -2 - - -14.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr?) Ausschuss für Verfassungsschutz 0 -09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) -0 +14.02.2022 +Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen) + +2 09.02.2022 @@ -1464,9 +1458,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -08.02.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
    (Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
    (Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
    ) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) +09.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1476,10 +1470,10 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 -01.02.2022 -Antrag: Startupförderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben) - -1 +08.02.2022 +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
    (Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
    (Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
    ) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) +0 01.02.2022 @@ -1489,18 +1483,24 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    01.02.2022 -Antrag: Unternehmensförderung niedrigschwellig gestalten und Förderlücken schnell schließen) +Antrag (Gesetzentwurf): Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben – Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz abschaffen
    (Unbürokratische-und-wirtschaftliche-Vergabe-Gesetz (BerlAVG))
    ) -0 +1 01.02.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben – Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz abschaffen
    (Unbürokratische-und-wirtschaftliche-Vergabe-Gesetz (BerlAVG))
    ) +Antrag: Startupförderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben) 1 01.02.2022 +Antrag: Unternehmensförderung niedrigschwellig gestalten und Förderlücken schnell schließen) + +0 + + +01.02.2022 Antrag: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft) 0 @@ -1525,19 +1525,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    18.01.2022 -Antrag: Ein würdiger Empfang der Ankommenden am Hauptstadtflughafen - uneingeschränktes Laderecht für Berliner Taxis am BER) +Antrag: 15 Monate Beta-Test sind genug - mit effektiven Maßnahmen zum BER-Release!) 0 18.01.2022 -Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen) +Antrag: Ein würdiger Empfang der Ankommenden am Hauptstadtflughafen - uneingeschränktes Laderecht für Berliner Taxis am BER) 0 18.01.2022 -Antrag: 15 Monate Beta-Test sind genug - mit effektiven Maßnahmen zum BER-Release!) +Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen) 0 @@ -1561,9 +1561,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.01.2022 -Antrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung) +Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren) -1 +0 04.01.2022 @@ -1573,9 +1573,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.01.2022 -Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren) +Antrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung) -0 +1 14.12.2021 @@ -1585,19 +1585,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.12.2021 -Antrag: Einsamkeit bei LSBTI-Menschen - Ursachen und Auswirkungen wirkungsvoll entgegentreten!) +Antrag: Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg) 0 10.12.2021 -Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern) +Antrag: Einsamkeit bei LSBTI-Menschen - Ursachen und Auswirkungen wirkungsvoll entgegentreten!) 0 10.12.2021 -Antrag: Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg) +Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern) 0 @@ -1615,31 +1615,31 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 02.11.2021 -Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses) +Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) 0 02.11.2021 -Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) 0 diff --git a/berlin/partei/grune/index.html b/berlin/partei/grune/index.html index 8a146927b3b..350e56ea4b3 100644 --- a/berlin/partei/grune/index.html +++ b/berlin/partei/grune/index.html @@ -331,43 +331,43 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.09.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes”
    (Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
    ) - +Antrag: Sicherheit, Lebens- und Aufenthaltsqualität am Kottbusser Tor steigern) +Die Linke (Die Linke) 0 12.09.2023 -Antrag: Sicherheit, Lebens- und Aufenthaltsqualität am Kottbusser Tor steigern) -Die Linke (Die Linke) +Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes”
    (Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
    ) + 0 07.09.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Übernachtungsteuergesetzes) +Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt) Die Linke (Die Linke) 0 07.09.2023 -Antrag: Kitaplätze für unsere Jüngsten erhalten! - Förderanteil für Sanierungen im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!” erhöhen) +Antrag: Einstürzende Jugendbauten? - Sanierungsprogramm für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen jetzt!) 0 07.09.2023 -Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt) -Die Linke (Die Linke) +Antrag: #metoo: Mehr Gewaltschutz bei Veranstaltungen in Berlin) + 0 07.09.2023 -Antrag: Einstürzende Jugendbauten? - Sanierungsprogramm für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen jetzt!) - +Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Übernachtungsteuergesetzes) +Die Linke (Die Linke) 0 07.09.2023 -Antrag: #metoo: Mehr Gewaltschutz bei Veranstaltungen in Berlin) +Antrag: Kitaplätze für unsere Jüngsten erhalten! - Förderanteil für Sanierungen im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!” erhöhen) 0 @@ -396,6 +396,18 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +04.09.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsstau an den Berliner Hochschulen) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung +0 + + +04.09.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der Hochschulvertragsverhandlungen 2024 – 2028) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Die Linke (Die Linke) +0 + + 30.08.2023 Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen) @@ -409,8 +421,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachhaltige Verbesserung der Unterbringungs- und Arbeitsbedingungen im Krankenhaus des Maßregelvollzugs) -Ausschuss für Gesundheit und Pflege +Antrag: Schneller digital: IT-Vergaben in Berlin bündeln) + 0 @@ -427,8 +439,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.08.2023 -Antrag: Schneller digital: IT-Vergaben in Berlin bündeln) - +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachhaltige Verbesserung der Unterbringungs- und Arbeitsbedingungen im Krankenhaus des Maßregelvollzugs) +Ausschuss für Gesundheit und Pflege 0 @@ -439,25 +451,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    24.08.2023 -Antrag: Ein Open-Source-Sabbatical für Berlin) +Antrag: 1000 Tonnen für Berlin: Regenwasser für das Berliner Stadtgrün) 0 24.08.2023 -Antrag: Sicher zur Schule in ganz Berlin – Schulwegsicherheit in allen Bezirken konsequent erhöhen) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin
    (Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz – Bln VpStG))
    ) -1 +0 24.08.2023 -Antrag: 1000 Tonnen für Berlin: Regenwasser für das Berliner Stadtgrün) +Antrag: Sicher zur Schule in ganz Berlin – Schulwegsicherheit in allen Bezirken konsequent erhöhen) -0 +1 24.08.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin
    (Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz – Bln VpStG))
    ) +Antrag: Ein Open-Source-Sabbatical für Berlin) 0 @@ -475,19 +487,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.07.2023 -Antrag: Ein berlinweites Kurzfilm-Begleitprogramm für die EURO 24) +Antrag: Dezentrale Veranstaltungen zur EURO 24 in den Berliner Kiezen) 0 19.07.2023 -Antrag: Schutzkonzept für die EURO 24) +Antrag: Ein berlinweites Kurzfilm-Begleitprogramm für die EURO 24) 0 19.07.2023 -Antrag: Dezentrale Veranstaltungen zur EURO 24 in den Berliner Kiezen) +Antrag: Schutzkonzept für die EURO 24) 0 @@ -511,20 +523,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektive der (Programm-) Kinos in Berlin) -Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 - - -28.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senat stoppt Radwegeausbau – Welche Auswirkungen auf Radverkehrsprojekte hat die kürzlich bekannt gewordene Anweisung von Senatorin Schreiner an die Bezirke?) Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Die Linke (Die Linke) 0 28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Eckpunkte zur Verwaltungsmodernisierung) -Unterausschuss Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft (Hauptausschuss), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektive der (Programm-) Kinos in Berlin) +Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -534,6 +540,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +28.06.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Eckpunkte zur Verwaltungsmodernisierung) +Unterausschuss Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft (Hauptausschuss), Die Linke (Die Linke) +0 + + 26.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Internationale Wirtschaftskooperationen Berlins überprüfen) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe @@ -583,27 +595,27 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    20.06.2023 -Antrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!) -Die Linke (Die Linke) -2 +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin) + +1 20.06.2023 -Antrag: Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie) -Die Linke (Die Linke) +Antrag: Gerechte und rechtmäßige Entlohnung für Objektschützer\*innen des Landes Berlin) + 0 20.06.2023 -Antrag: Chef\*innensache: Im Berliner Kindernotdienst sofort den Kinderschutz gewährleisten!) +Antrag: Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie) Die Linke (Die Linke) 0 20.06.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin) - -1 +Antrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!) +Die Linke (Die Linke) +2 20.06.2023 @@ -613,8 +625,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    20.06.2023 -Antrag: Gerechte und rechtmäßige Entlohnung für Objektschützer\*innen des Landes Berlin) - +Antrag: Chef\*innensache: Im Berliner Kindernotdienst sofort den Kinderschutz gewährleisten!) +Die Linke (Die Linke) 0 @@ -631,14 +643,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.06.2023 -Antrag: „Charta für das Berliner Stadtgrün” und Handlungsprogramm Berliner Stadtgrün 2030) +Antrag: Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes Berlin) -1 - - -19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der „neuen Rechten” (u.a. Junge Alternative, Institut für Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf Berlin) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Die Linke (Die Linke) 0 @@ -649,8 +655,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.06.2023 -Antrag: Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes Berlin) +Antrag: „Charta für das Berliner Stadtgrün” und Handlungsprogramm Berliner Stadtgrün 2030) +1 + + +19.06.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der „neuen Rechten” (u.a. Junge Alternative, Institut für Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf Berlin) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Die Linke (Die Linke) 0 @@ -667,13 +679,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    13.06.2023 +Antrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen Abschlüssen) + +0 + + +13.06.2023 Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: 70. Jahrestag des 17. Juni 1953 – dem mutigen Volksaufstand ein würdiges Andenken bewahren!) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 1 13.06.2023 -Antrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen Abschlüssen) +Antrag: IT-Sicherheitslücken suchen und finden – Ein Bug-Bounty-Programm für Berlin) 0 @@ -685,15 +703,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    13.06.2023 -Antrag: IT-Sicherheitslücken suchen und finden – Ein Bug-Bounty-Programm für Berlin) +Antrag: Aufklärungsquote bei Fahrraddiebstählen erhöhen – Aktionsprogramm „Diebstahlschutz Fahrrad” initiieren) 0 -13.06.2023 -Antrag: Aufklärungsquote bei Fahrraddiebstählen erhöhen – Aktionsprogramm „Diebstahlschutz Fahrrad” initiieren) +12.06.2023 +Antrag: 24/7-Notübernachtungen für obdachlose Menschen sicherstellen) -0 +2 12.06.2023 @@ -703,38 +721,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Die Linke (Die Linke) 0 12.06.2023 -Antrag: 24/7-Notübernachtungen für obdachlose Menschen sicherstellen) - -2 - - -12.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte?) Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Die Linke (Die Linke) 0 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Die Linke (Die Linke) 0 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine in Berlin) -Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan)) +Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Die Linke (Die Linke) 0 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan)) -Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine in Berlin) +Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Die Linke (Die Linke) 0 @@ -751,12 +763,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    06.06.2023 -Antrag: Der Kleingartenentwicklungsplan 2030 (KEP 2030) – ein wichtiger Schritt zum Schutz der Kleingärten in Berlin, weitere Schritte müssen folgen!) - -2 - - -06.06.2023 Behördenchaos bei Einbürgerungen beenden – Antragsabgabe und Erstberatung auch in der Übergangsphase der Zentralisierung sicherstellen) 1 @@ -769,6 +775,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    06.06.2023 +Antrag: Der Kleingartenentwicklungsplan 2030 (KEP 2030) – ein wichtiger Schritt zum Schutz der Kleingärten in Berlin, weitere Schritte müssen folgen!) + +2 + + +06.06.2023 Antrag: Personaloffensive für den Rettungsdienst starten: eine eigene Laufbahn für den Rettungsdienst) 0 @@ -787,6 +799,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.06.2023 +Antrag: Städtebauliche, architektonische und freiraumplanerische Qualität durch offene Wettbewerbe verbessern) +Die Linke (Die Linke) +1 + + +05.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)) Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Die Linke (Die Linke) 0 @@ -798,40 +816,34 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 -05.06.2023 -Antrag: Städtebauliche, architektonische und freiraumplanerische Qualität durch offene Wettbewerbe verbessern) +16.05.2023 +Antrag: Etablierung einer zeitgemäßen und innovativen Prüfungskultur in der gymnasialen Oberstufe) Die Linke (Die Linke) 1 16.05.2023 -Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen) +Antrag: Rechtlichen Rahmen für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz prüfen) Die Linke (Die Linke) 0 16.05.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes) +Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG für Berlin erhalten
    (Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter bei Vattenfall Wärme und GASAG für Berlin erhalten)
    ) Die Linke (Die Linke) 1 16.05.2023 -Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) -Die Linke (Die Linke) -0 - - -16.05.2023 Antrag: Sicherheit durch multiprofessionelle Kriseninterventionsteams – Durchführung eines Modellprojekts) Die Linke (Die Linke) 0 16.05.2023 -Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger\*innen) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes) Die Linke (Die Linke) -0 +1 16.05.2023 @@ -841,32 +853,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.05.2023 -Antrag: Etablierung einer zeitgemäßen und innovativen Prüfungskultur in der gymnasialen Oberstufe) +Antrag: Hunde von Beschäftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen ermöglichen) Die Linke (Die Linke) -1 +0 16.05.2023 -Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG für Berlin erhalten
    (Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter bei Vattenfall Wärme und GASAG für Berlin erhalten)
    ) +Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen) Die Linke (Die Linke) -1 +0 16.05.2023 -Antrag: Rechtlichen Rahmen für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz prüfen) -Die Linke (Die Linke) +Antrag: Unzumutbare Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs beenden – Platzmangel beheben, Arbeitsbedingungen verbessern und Masterplan sofort umsetzen!) + 0 16.05.2023 -Antrag: Hunde von Beschäftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen ermöglichen) +Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) Die Linke (Die Linke) 0 16.05.2023 -Antrag: Unzumutbare Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs beenden – Platzmangel beheben, Arbeitsbedingungen verbessern und Masterplan sofort umsetzen!) - +Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger\*innen) +Die Linke (Die Linke) 0 @@ -925,14 +937,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und Einrichtung einer entsprechenden Fachstelle) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Antrag: Stadtteilzentren als generationsübergreifende Begegnungsorte im Kiez stärken) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 08.02.2023 -Antrag: Kündigungsmoratorium: Verlust von Kleingärten durch Inflation und Energiekrise verhindern) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Internationalen Filmfestspiele (Berlinale) und Berlins Stellenwert für das Filmfestival) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -943,31 +955,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.02.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts
    (Änderungs des Berliner Hochschulgesetzes)
    ) +Antrag: Kündigungsmoratorium: Verlust von Kleingärten durch Inflation und Energiekrise verhindern) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 08.02.2023 -Antrag: Stadtteilzentren als generationsübergreifende Begegnungsorte im Kiez stärken) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion. Umsetzung der Entwicklungsachse Berlin-Lausitz) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Internationalen Filmfestspiele (Berlinale) und Berlins Stellenwert für das Filmfestival) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und Einrichtung einer entsprechenden Fachstelle) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion. Umsetzung der Entwicklungsachse Berlin-Lausitz) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 - - -07.02.2023 -Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen) +Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts
    (Änderungs des Berliner Hochschulgesetzes)
    ) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -978,6 +984,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 +07.02.2023 +Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 + + 06.02.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lessons learned und Blick in die Zukunft: Wissenschaftskommunikation) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) @@ -991,6 +1003,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.01.2023 +Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +1 + + +26.01.2023 Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken) 2 @@ -1003,25 +1021,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.01.2023 -Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -1 - - -26.01.2023 Antrag: Der Lehrkräftemangel braucht bundesweite Lösungen!) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 1 25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1045,14 +1057,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (PartMigG)) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 - - -19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen stärken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1063,26 +1069,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen stärken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (PartMigG)) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 -18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +19.01.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachtzugkreuz Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Den Berliner Schifffahrtsverkehr umweltverträglich umgestalten) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Den Berliner Schifffahrtsverkehr umweltverträglich umgestalten) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1092,9 +1098,9 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und Querdenkerspektrum) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +18.01.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachtzugkreuz Berlin) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1105,6 +1111,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.01.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und Querdenkerspektrum) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 + + +16.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1117,13 +1129,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.01.2023 -Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung für Berlin erhalten) +Antrag: Vorrang für Solarenergie) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 1 12.01.2023 -Antrag: Vorrang für Solarenergie) +Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung für Berlin erhalten) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 1 @@ -1153,14 +1165,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1177,20 +1189,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun?) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Ausblick der Regionalen Ausbildungsverbünde) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun?) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1201,25 +1213,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Ausblick der Regionalen Ausbildungsverbünde) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung?) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung?) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1237,17 +1249,17 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.12.2022 -Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen) - -2 - - -15.12.2022 Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bürger- und Polizeibeauftragtengesetzes und weiterer Gesetze) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 +15.12.2022 +Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen) + +2 + + 14.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Reform der Jurist\*innenausbildung/GJPA) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) @@ -1267,80 +1279,80 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Wege im dualen Studium der Sozialarbeit an Berliner Hochschulen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in Berlin) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Wege im dualen Studium der Sozialarbeit an Berliner Hochschulen) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 07.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 07.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 06.12.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen
    (Gesundheitsfachberufeförderungsgesetz - GesfbFöG)
    ) +Antrag: Ein Bibliotheksgesetz für Berlin) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 1 06.12.2022 -Antrag: Ein Bibliotheksgesetz für Berlin) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen
    (Gesundheitsfachberufeförderungsgesetz - GesfbFöG)
    ) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 1 05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung von Pflegestudierenden in Berlin) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1357,8 +1369,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Geburtshilfe) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1369,18 +1381,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Geburtshilfe) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung von Pflegestudierenden in Berlin) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) -0 - - -02.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Wassersaison - Überblick über aktuelle Entwicklungen in Sport, Natur und Sicherheit) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1392,6 +1398,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +02.12.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +0 + + 30.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Empfehlungen zur Bekämpfung von Anti-Schwarzen Rassismus im Rahmen der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) @@ -1447,38 +1459,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung für Unionsbürger\*innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung für Unionsbürger\*innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr für alle sicherer?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr für alle sicherer?) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1489,8 +1501,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekte zur Umnutzung leerer Hotels und Shoppingmalls voranbringen) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1501,20 +1513,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der Pandemie) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der Pandemie) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekte zur Umnutzung leerer Hotels und Shoppingmalls voranbringen) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner Büros des Landes Berlin in der EU und zukünftige Vorhaben) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1525,8 +1537,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner Büros des Landes Berlin in der EU und zukünftige Vorhaben) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1537,19 +1549,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1561,14 +1573,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens über die unabhängigen wissenschaftlichen Sachverständigen nach § 24c ASOG) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens über die unabhängigen wissenschaftlichen Sachverständigen nach § 24c ASOG) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1585,26 +1597,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kapazitäten in der stationären Hilfe zur Erziehung: Herausforderungen durch Fachkräftemangel und erhöhten Zugang von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten) -Hauptausschuss, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energieversorgungssicherheit in der Region Berlin-Brandenburg) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schaffung von Beauftragten für Gute Arbeit in den Bezirken) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schaffung von Beauftragten für Gute Arbeit in den Bezirken) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energieversorgungssicherheit in der Region Berlin-Brandenburg) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kapazitäten in der stationären Hilfe zur Erziehung: Herausforderungen durch Fachkräftemangel und erhöhten Zugang von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten) +Hauptausschuss, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1615,14 +1627,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.11.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 + + +07.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektorübergreifenden Gesundheitsversorgung (§ 90a SGB V) - Aktueller Stand und Ausblick) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 -07.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +01.11.2022 +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes - verkürzter Zeitraum für Wahlplakate bei vorzeitigen Wahlen, Nachwahlen und Wiederholungswahlen
    (Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes)
    ) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1632,12 +1650,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    3 -01.11.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes - verkürzter Zeitraum für Wahlplakate bei vorzeitigen Wahlen, Nachwahlen und Wiederholungswahlen
    (Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes)
    ) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) -0 - - 21.10.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Perspektiven der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) @@ -1645,31 +1657,31 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit Berlins mit der Bundesstiftung Engagement) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mediation und Güterichterverfahren an Berliner Gerichten) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 19.10.2022 -Antrag: Umsetzung eines Pro-Aktiven Beratungsangebots in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA) der Berliner Kliniken für Patient\*innen, die häusliche Gewalt erlebt haben) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -1 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +0 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit Berlins mit der Bundesstiftung Engagement) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mediation und Güterichterverfahren an Berliner Gerichten) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 +Antrag: Umsetzung eines Pro-Aktiven Beratungsangebots in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA) der Berliner Kliniken für Patient\*innen, die häusliche Gewalt erlebt haben) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +1 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1681,44 +1693,44 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse und Empfehlungen der ersten Berliner Polizeistudie) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektiven der hochschulischen Pflegeausbildung) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse und Empfehlungen der ersten Berliner Polizeistudie) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektiven der hochschulischen Pflegeausbildung) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sonntagsladenöffnung im Einzelhandel in der Adventszeit) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sonntagsladenöffnung im Einzelhandel in der Adventszeit) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1729,20 +1741,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswertung und Ergebnisse des Berliner Klimabürgerinnen- und -bürgerrats) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswertung und Ergebnisse des Berliner Klimabürgerinnen- und -bürgerrats) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1753,8 +1765,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1777,20 +1789,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner öffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die grüne Metropole stärken - Nachverdichtungen nach städtebaulichen und klimaresilienten Maßstäben bewerten) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner öffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1801,14 +1813,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Sexarbeit) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Sexarbeit) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die grüne Metropole stärken - Nachverdichtungen nach städtebaulichen und klimaresilienten Maßstäben bewerten) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1819,25 +1831,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Handlungsempfehlungen der Expert\*innenkommission zu Antimuslimischem Rassismus) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Handlungsempfehlungen der Expert\*innenkommission zu Antimuslimischem Rassismus) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsverträge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsverträge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1849,14 +1861,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: Wählen ab 16 in Berlin) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1867,8 +1879,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: Wählen ab 16 in Berlin) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1909,20 +1921,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäische Kulturförderprogramme) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erasmus+ -Programm in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäische Kulturförderprogramme) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erasmus+ -Programm in Berlin) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1951,20 +1963,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Zeitplan für die Optimierung der Justiz-IT) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 21.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 21.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Zeitplan für die Optimierung der Justiz-IT) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1993,12 +2005,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 - - -15.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2011,14 +2017,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.09.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 + + +15.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen) Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses über künftige Eintrittspreiserhöhungen bei Zoo und Tierpark
    - Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes für das Land Berlin
    ) +Hauptausschuss, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2029,56 +2041,56 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Straßengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Straßengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses über künftige Eintrittspreiserhöhungen bei Zoo und Tierpark
    - Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes für das Land Berlin
    ) -Hauptausschuss, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 13.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 +1 13.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes) Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -1 +0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\*innen für eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\*innen für eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2137,20 +2149,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung des Landes bei der Planung und Errichtung von Kiezblocks (konzeptionell und Ressourcen)) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Förderung eines nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung des Landes bei der Planung und Errichtung von Kiezblocks (konzeptionell und Ressourcen)) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Förderung eines nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2173,12 +2185,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 - - -29.08.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Baugenehmigungen: Überhang und Zusammenhang zu Fertigstellungen) Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2191,6 +2197,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.08.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 + + +29.08.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde für das nachhaltige Bauen in Berlin und Brandenburg) Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2215,8 +2227,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -2227,32 +2239,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    ) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/Südkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2269,13 +2281,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme Berlins) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    ) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/Südkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme Berlins) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2287,7 +2299,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2299,38 +2311,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – Bibliotheksentwicklungsplanung) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – Bibliotheksentwicklungsplanung) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2347,26 +2359,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\*innenvertretung) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen – aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Präventionsstrategien) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen – aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Präventionsstrategien) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\*innenvertretung) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2389,13 +2401,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    01.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnhöfen) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 01.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnhöfen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2407,8 +2419,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2419,13 +2431,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 + + +30.05.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2436,12 +2454,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 - - 20.05.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Nationale Spiele Berlin 2022 und Special Olympic World Games 2023 in Berlin: Stand der Vorbereitungen) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) @@ -2449,14 +2461,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    18.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Sicherheit der Berliner Verwaltung) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 18.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Sicherheit der Berliner Verwaltung) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2467,38 +2479,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 16.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 05.05.2022 -Antrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von Pflegestudierenden) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -1 - - -05.05.2022 Behandlung im Plenum: Einsetzung einer Parlamentarischen Konferenz für die Zusammenarbeit der Parlamente der Länder Berlin und Brandenburg) 0 +05.05.2022 +Antrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von Pflegestudierenden) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +1 + + 28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne) Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Sonderfahrdienstes) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2509,8 +2521,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Sonderfahrdienstes) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2521,13 +2533,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 + + +27.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2539,25 +2557,31 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 -27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +25.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier – wie geht´s weiter bei den Zukunftsquartieren?) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 + + +25.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2575,21 +2599,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier – wie geht´s weiter bei den Zukunftsquartieren?) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 - - -25.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln) Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 -25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 +07.04.2022 +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) +1 07.04.2022 @@ -2598,10 +2616,10 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 -07.04.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) -1 +06.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 06.04.2022 @@ -2616,12 +2634,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 - - 04.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) @@ -2653,38 +2665,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) 0 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung für geflüchtete Menschen) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung für geflüchtete Menschen) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz?) +Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER – Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif?) Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER – Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif?) -Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -2701,25 +2713,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext?) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin) Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2749,8 +2761,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2761,8 +2773,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -2773,14 +2785,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -2791,32 +2803,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Startup Agenda und Auftakt zur Umsetzung der Gigabitstrategie) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Startup Agenda und Auftakt zur Umsetzung der Gigabitstrategie) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) 0 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2827,26 +2839,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Berlin – Bilanz und gemeinsame Herausforderungen und Perspektiven) -Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) +Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Berlin – Bilanz und gemeinsame Herausforderungen und Perspektiven) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) -Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark) +Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2857,20 +2869,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    23.02.2022 -Antrag: Annahme einer Entschließung für Frieden in Europa!) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -2 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener Räume) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 +Antrag: Annahme einer Entschließung für Frieden in Europa!) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +2 23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener Räume) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2881,20 +2893,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge”) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge”) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2905,7 +2917,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Übersicht über die Vorhaben von Senatorin Kipping) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der Förderung) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2923,7 +2935,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der Förderung) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Übersicht über die Vorhaben von Senatorin Kipping) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2935,6 +2947,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 + + +16.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -2946,9 +2964,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -16.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +14.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern) +Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +0 + + +14.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2970,39 +2994,27 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern) -Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 - - -14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) -0 - - 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -3025,19 +3037,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: BR50 - Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich - Synergien und Grenzflächen) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: BR50 - Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich - Synergien und Grenzflächen) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -3079,26 +3091,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums) - +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums) + 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 diff --git a/berlin/partei/index.html b/berlin/partei/index.html index ed1ad4d9121..04bbd421ab0 100644 --- a/berlin/partei/index.html +++ b/berlin/partei/index.html @@ -312,7 +312,7 @@

    Parteien im Berliner Parlament

    X 24.5% 36 -442 +444 56 @@ -320,7 +320,7 @@

    Parteien im Berliner Parlament

    X 21.8% 32 -466 +468 57 @@ -328,7 +328,7 @@

    Parteien im Berliner Parlament

    20.4% 30 -365 +367 27 @@ -336,7 +336,7 @@

    Parteien im Berliner Parlament

    X 16.3% 24 -447 +448 56 diff --git a/berlin/partei/spd/index.html b/berlin/partei/spd/index.html index d38e696b8c4..c0270d69818 100644 --- a/berlin/partei/spd/index.html +++ b/berlin/partei/spd/index.html @@ -319,43 +319,43 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.09.2023 -Antrag: Einrichtung von Long/Post-COVID/Post-Vac-Ambulanzen in Berlin) +Antrag: Fairen Handel stärken) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen) +Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen) +Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln) +Antrag: Notfall-Wasserversorgung sichern: Überführung der Zuständigkeit öffentlicher Schwengelpumpen an die Berliner Wasserbetriebe) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin) +Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 12.09.2023 -Antrag: Fairen Handel stärken) +Antrag: Einrichtung von Long/Post-COVID/Post-Vac-Ambulanzen in Berlin) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 12.09.2023 -Antrag: Notfall-Wasserversorgung sichern: Überführung der Zuständigkeit öffentlicher Schwengelpumpen an die Berliner Wasserbetriebe) +Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -367,6 +367,18 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.09.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +0 + + +04.09.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsbedarf an den Berliner Hochschulen) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +0 + + +04.09.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik und Politisch motivierte Kriminalität im Jahr 2022) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -379,55 +391,55 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.08.2023 -Antrag: Verlegung der Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER sofort einleiten) +Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik für Berlin) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 1 29.08.2023 -Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik für Berlin) +Antrag: Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 1 29.08.2023 -Antrag: Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft) +Antrag: Verlegung der Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER sofort einleiten) Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 1 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des KMV in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren aus der Erkältungswelle bei Kindern und Jugendlichen im Winter 2022/2023 ziehen) Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren aus der Erkältungswelle bei Kindern und Jugendlichen im Winter 2022/2023 ziehen) -Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Transparenz und Gerechtigkeit in der Kulturförderung verbessern. Zukunft der Basis- und der Konzeptförderung für freie Gruppen mit/ohne Spielstätten) +Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des KMV in Berlin) +Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Transparenz und Gerechtigkeit in der Kulturförderung verbessern. Zukunft der Basis- und der Konzeptförderung für freie Gruppen mit/ohne Spielstätten) -Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gerichtliche Verfahren um die Einstufung der AfD, ihrer Untergliederungen und insbesondere der Jungen Alternative als Verdachtsfall bzw. gesichert rechtsextremistisch: aktueller Sachstand und Auswirkungen auf Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2022) Ausschuss für Verfassungsschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gerichtliche Verfahren um die Einstufung der AfD, ihrer Untergliederungen und insbesondere der Jungen Alternative als Verdachtsfall bzw. gesichert rechtsextremistisch: aktueller Sachstand und Auswirkungen auf Berlin) Ausschuss für Verfassungsschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -451,20 +463,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektive der (Programm-) Kinos in Berlin) -Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - -28.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Notwendigkeit der Priorisierung der Radverkehrsprojekte für einen funktionierenden Verkehrsfluss) Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Landesaktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-Konvention) -Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektive der (Programm-) Kinos in Berlin) +Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -474,21 +480,27 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +28.06.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Landesaktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-Konvention) +Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +0 + + 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und Forschung) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aufgaben und Herausforderungen der Wasserschutzpolizei) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 3 Punkte aus dem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten 2022 – Teil 1) Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aufgaben und Herausforderungen der Wasserschutzpolizei) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -499,19 +511,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 3 Punkte aus dem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten 2022 – Teil 1) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und Forschung) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwangsheirat wirksam bekämpfen – Status Quo und Verhinderungsmöglichkeiten) -Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen Sozialberatungen) +Ausschuss für Arbeit und Soziales, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales) Ausschuss für Arbeit und Soziales, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -523,50 +535,50 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales) -Ausschuss für Arbeit und Soziales, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwangsheirat wirksam bekämpfen – Status Quo und Verhinderungsmöglichkeiten) +Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen Sozialberatungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe) Ausschuss für Arbeit und Soziales, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausbildungscampus Wenckebach: Aktueller Stand und weiterer Handlungsbedarf) -Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins) +Ausschuss für Verfassungsschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz) Ausschuss für Verfassungsschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz) -Ausschuss für Verfassungsschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte) +Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Engagementstrategie 2020-2035
    Umsetzungsstand und Ausblick
    ) -Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastraße, Spandau)) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausbildungscampus Wenckebach: Aktueller Stand und weiterer Handlungsbedarf) Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastraße, Spandau)) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Engagementstrategie 2020-2035
    Umsetzungsstand und Ausblick
    ) +Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -583,8 +595,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien) +Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -595,8 +607,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien) -Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -607,12 +619,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - -12.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz) Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -625,6 +631,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.06.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + +12.06.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf öffentlichen und privaten Dächern in Berlin?) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -637,13 +649,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz) -Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte in der Arbeitsmarktpolitik) +Ausschuss für Arbeit und Soziales, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Möglichkeiten der Sicherung von Kleingärten ausloten und nutzen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz) Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -655,8 +667,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung) -Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Möglichkeiten der Sicherung von Kleingärten ausloten und nutzen) +Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -667,55 +679,55 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Umsetzung des Jugendförder- und Familienfördergesetzes) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung) +Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte in der Arbeitsmarktpolitik) -Ausschuss für Arbeit und Soziales, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Umsetzung des Jugendförder- und Familienfördergesetzes) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratieförderung) -Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtstädtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratieförderung) Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Kultur) +Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Krankenhausreform) Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Krankenhausreform) -Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac) +Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Kultur) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtstädtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)) Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 0 @@ -775,14 +787,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und Einrichtung einer entsprechenden Fachstelle) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Antrag: Stadtteilzentren als generationsübergreifende Begegnungsorte im Kiez stärken) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 08.02.2023 -Antrag: Kündigungsmoratorium: Verlust von Kleingärten durch Inflation und Energiekrise verhindern) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Internationalen Filmfestspiele (Berlinale) und Berlins Stellenwert für das Filmfestival) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -793,31 +805,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.02.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts
    (Änderungs des Berliner Hochschulgesetzes)
    ) +Antrag: Kündigungsmoratorium: Verlust von Kleingärten durch Inflation und Energiekrise verhindern) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 08.02.2023 -Antrag: Stadtteilzentren als generationsübergreifende Begegnungsorte im Kiez stärken) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion. Umsetzung der Entwicklungsachse Berlin-Lausitz) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Internationalen Filmfestspiele (Berlinale) und Berlins Stellenwert für das Filmfestival) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und Einrichtung einer entsprechenden Fachstelle) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion. Umsetzung der Entwicklungsachse Berlin-Lausitz) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - -07.02.2023 -Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen) +Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts
    (Änderungs des Berliner Hochschulgesetzes)
    ) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -828,6 +834,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 +07.02.2023 +Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + 06.02.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lessons learned und Blick in die Zukunft: Wissenschaftskommunikation) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) @@ -841,13 +853,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.01.2023 -Antrag: Energiearmut bekämpfen: Bundesinitiative gegen Energiearmut und Energiesperren) +Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 1 26.01.2023 -Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern) +Antrag: Energiearmut bekämpfen: Bundesinitiative gegen Energiearmut und Energiesperren) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 1 @@ -859,13 +871,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -889,62 +901,62 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (PartMigG)) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen stärken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Berliner Entlastungspakets (Schwerpunkt Netzwerk der Wärme)) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Berliner Entlastungspakets (Schwerpunkt Netzwerk der Wärme)) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (PartMigG)) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen stärken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Den Berliner Schifffahrtsverkehr umweltverträglich umgestalten) +Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachtzugkreuz Berlin) -Ausschuss für Mobilität, Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Den Berliner Schifffahrtsverkehr umweltverträglich umgestalten) -Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Startup Standort Berlin weiter stärken) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Startup Standort Berlin weiter stärken) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachtzugkreuz Berlin) +Ausschuss für Mobilität, Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und Querdenkerspektrum) -Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendmedizin in Berlin – aktuelle Situation) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendmedizin in Berlin – aktuelle Situation) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und Querdenkerspektrum) +Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -961,13 +973,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.01.2023 -Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung für Berlin erhalten) +Antrag: Vorrang für Solarenergie) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 1 12.01.2023 -Antrag: Vorrang für Solarenergie) +Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung für Berlin erhalten) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 1 @@ -997,14 +1009,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1021,20 +1033,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun?) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Ausblick der Regionalen Ausbildungsverbünde) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun?) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1045,25 +1057,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Ausblick der Regionalen Ausbildungsverbünde) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung?) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung) +Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV) -Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung?) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV) Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1105,80 +1117,80 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Wege im dualen Studium der Sozialarbeit an Berliner Hochschulen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in Berlin) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Wege im dualen Studium der Sozialarbeit an Berliner Hochschulen) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!) Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 07.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt) +Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 07.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt) -Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 06.12.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen
    (Gesundheitsfachberufeförderungsgesetz - GesfbFöG)
    ) +Antrag: Ein Bibliotheksgesetz für Berlin) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 1 06.12.2022 -Antrag: Ein Bibliotheksgesetz für Berlin) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen
    (Gesundheitsfachberufeförderungsgesetz - GesfbFöG)
    ) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 1 05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung von Pflegestudierenden in Berlin) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1195,8 +1207,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Geburtshilfe) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1207,18 +1219,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Geburtshilfe) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung von Pflegestudierenden in Berlin) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) -0 - - -02.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Wassersaison - Überblick über aktuelle Entwicklungen in Sport, Natur und Sicherheit) Ausschuss für Sport, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1230,6 +1236,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 +02.12.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +0 + + 30.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Empfehlungen zur Bekämpfung von Anti-Schwarzen Rassismus im Rahmen der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) @@ -1285,38 +1297,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung für Unionsbürger\*innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung für Unionsbürger\*innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr für alle sicherer?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission) Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission) -Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr für alle sicherer?) Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit) +Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1327,8 +1339,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekte zur Umnutzung leerer Hotels und Shoppingmalls voranbringen) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1339,20 +1351,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der Pandemie) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der Pandemie) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekte zur Umnutzung leerer Hotels und Shoppingmalls voranbringen) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner Büros des Landes Berlin in der EU und zukünftige Vorhaben) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1363,8 +1375,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner Büros des Landes Berlin in der EU und zukünftige Vorhaben) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1375,19 +1387,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1399,14 +1411,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens über die unabhängigen wissenschaftlichen Sachverständigen nach § 24c ASOG) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens über die unabhängigen wissenschaftlichen Sachverständigen nach § 24c ASOG) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1423,26 +1435,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kapazitäten in der stationären Hilfe zur Erziehung: Herausforderungen durch Fachkräftemangel und erhöhten Zugang von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten) -Hauptausschuss, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energieversorgungssicherheit in der Region Berlin-Brandenburg) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schaffung von Beauftragten für Gute Arbeit in den Bezirken) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schaffung von Beauftragten für Gute Arbeit in den Bezirken) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energieversorgungssicherheit in der Region Berlin-Brandenburg) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kapazitäten in der stationären Hilfe zur Erziehung: Herausforderungen durch Fachkräftemangel und erhöhten Zugang von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten) +Hauptausschuss, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1453,14 +1465,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.11.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + +07.11.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektorübergreifenden Gesundheitsversorgung (§ 90a SGB V) - Aktueller Stand und Ausblick) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 -07.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +01.11.2022 +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes - verkürzter Zeitraum für Wahlplakate bei vorzeitigen Wahlen, Nachwahlen und Wiederholungswahlen
    (Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes)
    ) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1470,12 +1488,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    3 -01.11.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes - verkürzter Zeitraum für Wahlplakate bei vorzeitigen Wahlen, Nachwahlen und Wiederholungswahlen
    (Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes)
    ) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) -0 - - 21.10.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Perspektiven der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark) Ausschuss für Sport, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) @@ -1483,31 +1495,31 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit Berlins mit der Bundesstiftung Engagement) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mediation und Güterichterverfahren an Berliner Gerichten) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 19.10.2022 -Antrag: Umsetzung eines Pro-Aktiven Beratungsangebots in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA) der Berliner Kliniken für Patient\*innen, die häusliche Gewalt erlebt haben) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -1 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +0 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit Berlins mit der Bundesstiftung Engagement) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mediation und Güterichterverfahren an Berliner Gerichten) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 +Antrag: Umsetzung eines Pro-Aktiven Beratungsangebots in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA) der Berliner Kliniken für Patient\*innen, die häusliche Gewalt erlebt haben) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +1 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik) Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1519,44 +1531,44 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse und Empfehlungen der ersten Berliner Polizeistudie) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektiven der hochschulischen Pflegeausbildung) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse und Empfehlungen der ersten Berliner Polizeistudie) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektiven der hochschulischen Pflegeausbildung) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sonntagsladenöffnung im Einzelhandel in der Adventszeit) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sonntagsladenöffnung im Einzelhandel in der Adventszeit) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1567,20 +1579,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswertung und Ergebnisse des Berliner Klimabürgerinnen- und -bürgerrats) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswertung und Ergebnisse des Berliner Klimabürgerinnen- und -bürgerrats) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung) +Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1591,8 +1603,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung) -Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1615,20 +1627,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste) -Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner öffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die grüne Metropole stärken - Nachverdichtungen nach städtebaulichen und klimaresilienten Maßstäben bewerten) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure) +Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner öffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste) +Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1639,14 +1651,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure) -Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Sexarbeit) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Sexarbeit) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die grüne Metropole stärken - Nachverdichtungen nach städtebaulichen und klimaresilienten Maßstäben bewerten) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1663,25 +1675,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Handlungsempfehlungen der Expert\*innenkommission zu Antimuslimischem Rassismus) Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Handlungsempfehlungen der Expert\*innenkommission zu Antimuslimischem Rassismus) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsverträge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsverträge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -1693,14 +1705,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: Wählen ab 16 in Berlin) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -1711,8 +1723,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: Wählen ab 16 in Berlin) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1753,20 +1765,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäische Kulturförderprogramme) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erasmus+ -Programm in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäische Kulturförderprogramme) Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erasmus+ -Programm in Berlin) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1789,20 +1801,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    21.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Zeitplan für die Optimierung der Justiz-IT) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 21.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 21.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Zeitplan für die Optimierung der Justiz-IT) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1831,12 +1843,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - -15.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1849,14 +1855,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.09.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + +15.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen) Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses über künftige Eintrittspreiserhöhungen bei Zoo und Tierpark
    - Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes für das Land Berlin
    ) +Hauptausschuss, Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) 0 @@ -1867,56 +1879,56 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Straßengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter) Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Straßengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende) Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses über künftige Eintrittspreiserhöhungen bei Zoo und Tierpark
    - Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes für das Land Berlin
    ) -Hauptausschuss, Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 13.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 +1 13.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -1 +0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen) +Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\*innen für eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen) -Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\*innen für eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -1975,20 +1987,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung des Landes bei der Planung und Errichtung von Kiezblocks (konzeptionell und Ressourcen)) -Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Förderung eines nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung des Landes bei der Planung und Errichtung von Kiezblocks (konzeptionell und Ressourcen)) +Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Förderung eines nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2011,12 +2023,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - -29.08.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Baugenehmigungen: Überhang und Zusammenhang zu Fertigstellungen) Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2029,6 +2035,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    29.08.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + +29.08.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde für das nachhaltige Bauen in Berlin und Brandenburg) Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2053,8 +2065,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -2065,32 +2077,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    ) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/Südkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2107,13 +2119,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme Berlins) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    ) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/Südkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme Berlins) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2125,7 +2137,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2137,38 +2149,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021) +Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021) -Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – Bibliotheksentwicklungsplanung) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – Bibliotheksentwicklungsplanung) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2185,26 +2197,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\*innenvertretung) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen – aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin) Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Präventionsstrategien) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen – aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Präventionsstrategien) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\*innenvertretung) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2227,13 +2239,13 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    01.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnhöfen) Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 01.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnhöfen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen) Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2245,8 +2257,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2257,26 +2269,26 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2293,14 +2305,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    18.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Sicherheit der Berliner Verwaltung) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 18.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Sicherheit der Berliner Verwaltung) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2311,21 +2323,21 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 16.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 05.05.2022 -Antrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von Pflegestudierenden) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -1 +Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai) + +2 05.05.2022 @@ -2335,20 +2347,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    05.05.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai) - -2 +Antrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von Pflegestudierenden) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +1 28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne) Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Sonderfahrdienstes) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2359,8 +2371,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Sonderfahrdienstes) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2371,13 +2383,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes) +Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + +27.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende) Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2389,25 +2407,31 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 -27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende) -Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +25.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis) Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier – wie geht´s weiter bei den Zukunftsquartieren?) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + +25.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin) Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2425,21 +2449,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier – wie geht´s weiter bei den Zukunftsquartieren?) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - -25.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln) Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 -25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 +07.04.2022 +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) +1 07.04.2022 @@ -2448,10 +2466,10 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 -07.04.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke) -1 +06.04.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 06.04.2022 @@ -2466,12 +2484,6 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - 04.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten) Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) @@ -2503,38 +2515,38 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin) -Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) 0 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung für geflüchtete Menschen) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin) +Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung für geflüchtete Menschen) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz?) +Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER – Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif?) Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER – Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif?) -Ausschuss für Mobilität, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -2551,25 +2563,25 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand) +Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand) -Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext?) Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext?) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin) Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2599,8 +2611,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2611,8 +2623,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 @@ -2623,14 +2635,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung) -Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen) +Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen) -Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung) +Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -2641,32 +2653,32 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Startup Agenda und Auftakt zur Umsetzung der Gigabitstrategie) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Startup Agenda und Auftakt zur Umsetzung der Gigabitstrategie) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) 0 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen) +Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2677,8 +2689,14 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen) -Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + +25.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) +Ausschuss für Sport, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -2694,10 +2712,10 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) -Ausschuss für Sport, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) -0 +24.02.2022 +Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle) + +1 24.02.2022 @@ -2706,10 +2724,10 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    1 -24.02.2022 -Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle) - -1 +23.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener Räume) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 23.02.2022 @@ -2719,14 +2737,8 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) -Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - -23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener Räume) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2737,20 +2749,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) +Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge”) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge”) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2761,7 +2773,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Übersicht über die Vorhaben von Senatorin Kipping) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der Förderung) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2779,7 +2791,7 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der Förderung) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Übersicht über die Vorhaben von Senatorin Kipping) Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2791,6 +2803,12 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    16.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft) +Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + +16.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen) Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD) 0 @@ -2802,9 +2820,15 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -16.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft) -Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +14.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern) +Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +0 + + +14.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen) +Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2826,39 +2850,27 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    0 -14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern) -Ausschuss für Kultur und Europa, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - -14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen) -Ausschuss für Verfassungsschutz, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) -0 - - 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022) Ausschuss für Sport, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport) Ausschuss für Sport, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats) -Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren) +Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren) -Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats) +Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2881,19 +2893,19 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei) -Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: BR50 - Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich - Synergien und Grenzflächen) +Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: BR50 - Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich - Synergien und Grenzflächen) -Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) +Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei) Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 @@ -2941,20 +2953,20 @@

    Beteiligt an Vorgängen

    04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) 0 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) -BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke) +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode) +BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP) 0 diff --git a/berlin/search/search_index.json b/berlin/search/search_index.json index 068301aa13f..f43818854ce 100644 --- a/berlin/search/search_index.json +++ b/berlin/search/search_index.json @@ -1 +1 @@ -{"config":{"indexing":"titles","lang":["de"],"min_search_length":2,"prebuild_index":false,"separator":"[\\s\\-]+"},"docs":[{"location":"","text":"","title":"Was Macht Das Berliner Parlament"},{"location":"abgeordnete/","text":"","title":"Abgeordnete"},{"location":"about/","text":"","title":"Hilfe"},{"location":"feed/","text":"","title":"Feed"},{"location":"partei/","text":"","title":"Parteien"},{"location":"tag/","text":"","title":"Schlagworte"},{"location":"abgeordnete/adrian_grasse/","text":"","title":"Adrian Grasse"},{"location":"abgeordnete/aferdita_suka/","text":"","title":"Aferdita Suka"},{"location":"abgeordnete/alexander_herrmann/","text":"","title":"Alexander Herrmann"},{"location":"abgeordnete/alexander_kaas_elias/","text":"","title":"Alexander Kaas Elias"},{"location":"abgeordnete/alexander_king/","text":"","title":"Dr. Alexander King"},{"location":"abgeordnete/andre_schulze/","text":"","title":"Andr\u00e9 Schulze"},{"location":"abgeordnete/andreas_geisel/","text":"","title":"Andreas Geisel"},{"location":"abgeordnete/andreas_otto/","text":"","title":"Andreas Otto"},{"location":"abgeordnete/anne_helm/","text":"","title":"Anne Helm"},{"location":"abgeordnete/antje_kapek/","text":"","title":"Antje Kapek"},{"location":"abgeordnete/antonin_brousek/","text":"","title":"Antonin Brousek"},{"location":"abgeordnete/ariturel_hack/","text":"","title":"Ariturel Hack"},{"location":"abgeordnete/bahar_haghanipour/","text":"","title":"Dr. Bahar Haghanipour"},{"location":"abgeordnete/benedikt_lux/","text":"","title":"Benedikt Lux"},{"location":"abgeordnete/bettina_jarasch/","text":"","title":"Bettina Jarasch"},{"location":"abgeordnete/bettina_konig/","text":"","title":"Bettina K\u00f6nig"},{"location":"abgeordnete/bjorn_matthias_jotzo/","text":"","title":"Bj\u00f6rn Matthias Jotzo"},{"location":"abgeordnete/bjorn_wohlert/","text":"","title":"Bj\u00f6rn Wohlert"},{"location":"abgeordnete/carsten_schatz/","text":"","title":"Carsten Schatz"},{"location":"abgeordnete/catherina_pieroth-manelli/","text":"","title":"Catherina Pieroth-Manelli"},{"location":"abgeordnete/catrin_wahlen/","text":"","title":"Catrin Wahlen"},{"location":"abgeordnete/christian_goiny/","text":"","title":"Christian Goiny"},{"location":"abgeordnete/christian_graff/","text":"","title":"Christian Gr\u00e4ff"},{"location":"abgeordnete/christian_hochgrebe/","text":"","title":"Christian Hochgrebe"},{"location":"abgeordnete/christian_wolf/","text":"","title":"Christian Wolf"},{"location":"abgeordnete/christian_zander/","text":"","title":"Christian Zander"},{"location":"abgeordnete/christoph_wapler/","text":"","title":"Christoph Wapler"},{"location":"abgeordnete/christopher_forster/","text":"","title":"Christopher F\u00f6rster"},{"location":"abgeordnete/claudia_engelmann/","text":"","title":"Claudia Engelmann"},{"location":"abgeordnete/cornelia_seibeld/","text":"","title":"Cornelia Seibeld"},{"location":"abgeordnete/damiano_valgolio/","text":"","title":"Damiano Valgolio"},{"location":"abgeordnete/daniel_wesener/","text":"","title":"Daniel Wesener"},{"location":"abgeordnete/daniela_billig/","text":"","title":"Daniela Billig"},{"location":"abgeordnete/danny_freymark/","text":"","title":"Danny Freymark"},{"location":"abgeordnete/dennis_buchner/","text":"","title":"Dennis Buchner"},{"location":"abgeordnete/derya_caglar/","text":"","title":"Derya \u00c7a\u011flar"},{"location":"abgeordnete/dirk_liebe/","text":"","title":"Dirk Liebe"},{"location":"abgeordnete/dirk_stettner/","text":"","title":"Dirk Stettner"},{"location":"abgeordnete/dunja_wolff/","text":"","title":"Dunja Wolff"},{"location":"abgeordnete/elif_eralp/","text":"","title":"Elif Eralp"},{"location":"abgeordnete/elke_breitenbach/","text":"","title":"Elke Breitenbach"},{"location":"abgeordnete/ellen_haussdorfer/","text":"","title":"Ellen Hau\u00dfd\u00f6rfer"},{"location":"abgeordnete/felix_reifschneider/","text":"","title":"Felix Reifschneider"},{"location":"abgeordnete/ferat_kocak/","text":"","title":"Ferat Ko\u00e7ak"},{"location":"abgeordnete/florian_dorstelmann/","text":"","title":"Florian D\u00f6rstelmann"},{"location":"abgeordnete/florian_kluckert/","text":"","title":"Florian Kluckert"},{"location":"abgeordnete/frank-christian_hansel/","text":"","title":"Frank-Christian Hansel"},{"location":"abgeordnete/frank_balzer/","text":"","title":"Frank Balzer"},{"location":"abgeordnete/franziska_becker/","text":"","title":"Franziska Becker"},{"location":"abgeordnete/franziska_brychcy/","text":"","title":"Franziska Brychcy"},{"location":"abgeordnete/franziska_giffey/","text":"","title":"Franziska Giffey"},{"location":"abgeordnete/gollaleh_ahmadi/","text":"","title":"Gollaleh Ahmadi"},{"location":"abgeordnete/gunnar_lindemann/","text":"","title":"Gunnar Lindemann"},{"location":"abgeordnete/harald_laatsch/","text":"","title":"Harald Laatsch"},{"location":"abgeordnete/heiko_melzer/","text":"","title":"Heiko Melzer"},{"location":"abgeordnete/hendrikje_klein/","text":"","title":"Hendrikje Klein"},{"location":"abgeordnete/holger_krestel/","text":"","title":"Holger Krestel"},{"location":"abgeordnete/hugh_bronson/","text":"","title":"Dr. Hugh Bronson"},{"location":"abgeordnete/ina_czyborra/","text":"","title":"Dr. Ina Czyborra"},{"location":"abgeordnete/ines_schmidt/","text":"","title":"Ines Schmidt"},{"location":"abgeordnete/iris_spranger/","text":"","title":"Iris Spranger"},{"location":"abgeordnete/jan_lehmann/","text":"","title":"Jan Lehmann"},{"location":"abgeordnete/jeannette_auricht/","text":"","title":"Jeannette Auricht"},{"location":"abgeordnete/jian_omar/","text":"","title":"Jian Omar"},{"location":"abgeordnete/johannes_kraft/","text":"","title":"Johannes Kraft"},{"location":"abgeordnete/jorg_stroedter/","text":"","title":"J\u00f6rg Stroedter"},{"location":"abgeordnete/julia_schneider/","text":"","title":"Julia Schneider"},{"location":"abgeordnete/julian_schwarze/","text":"","title":"Julian Schwarze"},{"location":"abgeordnete/kai_wegner/","text":"","title":"Kai Wegner"},{"location":"abgeordnete/karsten_woldeit/","text":"","title":"Karsten Woldeit"},{"location":"abgeordnete/katalin_gennburg/","text":"","title":"Katalin Gennburg"},{"location":"abgeordnete/katharina_gunther-wunsch/","text":"","title":"Katharina G\u00fcnther-W\u00fcnsch"},{"location":"abgeordnete/katina_schubert/","text":"","title":"Katina Schubert"},{"location":"abgeordnete/katrin_schmidberger/","text":"","title":"Katrin Schmidberger"},{"location":"abgeordnete/katrin_seidel/","text":"","title":"Katrin Seidel"},{"location":"abgeordnete/klara_schedlich/","text":"","title":"Klara Schedlich"},{"location":"abgeordnete/klaus_lederer/","text":"","title":"Dr. Klaus Lederer"},{"location":"abgeordnete/kristian_ronneburg/","text":"","title":"Kristian Ronneburg"},{"location":"abgeordnete/kristin_brinker/","text":"","title":"Dr. Kristin Brinker"},{"location":"abgeordnete/kurt_wansner/","text":"","title":"Kurt Wansner"},{"location":"abgeordnete/lars_dusterhoft/","text":"","title":"Lars D\u00fcsterh\u00f6ft"},{"location":"abgeordnete/lars_rauchfuss/","text":"","title":"Lars Rauchfu\u00df"},{"location":"abgeordnete/laura_neugebauer/","text":"","title":"Laura Neugebauer"},{"location":"abgeordnete/louis_kruger/","text":"","title":"Louis Kr\u00fcger"},{"location":"abgeordnete/maik_penn/","text":"","title":"Maik Penn"},{"location":"abgeordnete/manuela_schmidt/","text":"","title":"Dr. Manuela Schmidt"},{"location":"abgeordnete/marc_vallendar/","text":"","title":"Marc Vallendar"},{"location":"abgeordnete/marcel_hopp/","text":"","title":"Marcel Hopp"},{"location":"abgeordnete/maren_jasper-winter/","text":"","title":"Dr. Maren Jasper-Winter"},{"location":"abgeordnete/marianne_burkert-eulitz/","text":"","title":"Marianne Burkert-Eulitz"},{"location":"abgeordnete/martin_patzold/","text":"","title":"Prof. Dr. Martin P\u00e4tzold"},{"location":"abgeordnete/martin_trefzer/","text":"","title":"Martin Trefzer"},{"location":"abgeordnete/mathias_schulz/","text":"","title":"Mathias Schulz"},{"location":"abgeordnete/matthias_kollatz/","text":"","title":"Dr. Matthias Kollatz"},{"location":"abgeordnete/max_landero_alvarado/","text":"","title":"Max Landero Alvarado"},{"location":"abgeordnete/melanie_kuhnemann-grunow/","text":"","title":"Melanie K\u00fchnemann-Grunow"},{"location":"abgeordnete/michael_dietmann/","text":"","title":"Michael Dietmann"},{"location":"abgeordnete/mirjam_golm/","text":"","title":"Mirjam Golm"},{"location":"abgeordnete/niklas_schenker/","text":"","title":"Niklas Schenker"},{"location":"abgeordnete/niklas_schrader/","text":"","title":"Niklas Schrader"},{"location":"abgeordnete/nina_lerch/","text":"","title":"Nina Lerch"},{"location":"abgeordnete/oda_hassepass/","text":"","title":"Oda Hassepa\u00df"},{"location":"abgeordnete/oliver_friederici/","text":"","title":"Oliver Friederici"},{"location":"abgeordnete/orkan_ozdemir/","text":"","title":"Orkan \u00d6zdemir"},{"location":"abgeordnete/paul_fresdorf/","text":"","title":"Paul Fresdorf"},{"location":"abgeordnete/petra_vandrey/","text":"","title":"Dr. Petra Vandrey"},{"location":"abgeordnete/raed_saleh/","text":"","title":"Raed Saleh"},{"location":"abgeordnete/robbin_juhnke/","text":"","title":"Dr. Robbin Juhnke"},{"location":"abgeordnete/robert_schaddach/","text":"","title":"Robert Schaddach"},{"location":"abgeordnete/roman-francesco_rogat/","text":"","title":"Roman-Francesco Rogat"},{"location":"abgeordnete/roman_simon/","text":"","title":"Roman Simon"},{"location":"abgeordnete/ronald_glaser/","text":"","title":"Ronald Gl\u00e4ser"},{"location":"abgeordnete/sandra_brunner/","text":"","title":"Sandra Brunner"},{"location":"abgeordnete/sandra_khalatbari/","text":"","title":"Sandra Khalatbari"},{"location":"abgeordnete/scott_korber/","text":"","title":"Scott K\u00f6rber"},{"location":"abgeordnete/sebahat_atli/","text":"","title":"Sebahat Atli"},{"location":"abgeordnete/sebastian_czaja/","text":"","title":"Sebastian Czaja"},{"location":"abgeordnete/sebastian_scheel/","text":"","title":"Sebastian Scheel"},{"location":"abgeordnete/sebastian_schlusselburg/","text":"","title":"Sebastian Schl\u00fcsselburg"},{"location":"abgeordnete/sebastian_walter/","text":"","title":"Sebastian Walter"},{"location":"abgeordnete/sevim_aydin/","text":"","title":"Sevim Aydin"},{"location":"abgeordnete/sibylle_meister/","text":"","title":"Sibylle Meister"},{"location":"abgeordnete/silke_gebel/","text":"","title":"Silke Gebel"},{"location":"abgeordnete/stefan_evers/","text":"","title":"Stefan Evers"},{"location":"abgeordnete/stefan_forster/","text":"","title":"Stefan F\u00f6rster"},{"location":"abgeordnete/stefan_taschner/","text":"","title":"Dr. Stefan Taschner"},{"location":"abgeordnete/stefan_ziller/","text":"","title":"Stefan Ziller"},{"location":"abgeordnete/stefanie_bung/","text":"","title":"Stefanie Bung"},{"location":"abgeordnete/stefanie_fuchs/","text":"","title":"Stefanie Fuchs"},{"location":"abgeordnete/steffen_zillich/","text":"","title":"Steffen Zillich"},{"location":"abgeordnete/stephan_machulik/","text":"","title":"Stephan Machulik"},{"location":"abgeordnete/stephan_schmidt/","text":"","title":"Stephan Schmidt"},{"location":"abgeordnete/stephan_standfuss/","text":"","title":"Stephan Standfu\u00df"},{"location":"abgeordnete/susanna_kahlefeld/","text":"","title":"Dr. Susanna Kahlefeld"},{"location":"abgeordnete/sven_heinemann/","text":"","title":"Sven Heinemann"},{"location":"abgeordnete/sven_meyer/","text":"","title":"Sven Meyer"},{"location":"abgeordnete/sven_rissmann/","text":"","title":"Sven Rissmann"},{"location":"abgeordnete/tamara_ludke/","text":"","title":"Tamara L\u00fcdke"},{"location":"abgeordnete/taylan_kurt/","text":"","title":"Taylan Kurt"},{"location":"abgeordnete/thorsten_weiss/","text":"","title":"Thorsten Wei\u00df"},{"location":"abgeordnete/tino_schopf/","text":"","title":"Tino Schopf"},{"location":"abgeordnete/tobias_bauschke/","text":"","title":"Tobias Bauschke"},{"location":"abgeordnete/tobias_schulze/","text":"","title":"Tobias Schulze"},{"location":"abgeordnete/tom_schreiber/","text":"","title":"Tom Schreiber"},{"location":"abgeordnete/tommy_tabor/","text":"","title":"Tommy Tabor"},{"location":"abgeordnete/torsten_hofer/","text":"","title":"Torsten Hofer"},{"location":"abgeordnete/torsten_schneider/","text":"","title":"Torsten Schneider"},{"location":"abgeordnete/tuba_bozkurt/","text":"","title":"Tuba Bozkurt"},{"location":"abgeordnete/turgut_altug/","text":"","title":"Dr. Turgut Altu\u01e7"},{"location":"abgeordnete/vasili_franco/","text":"","title":"Vasili Franco"},{"location":"abgeordnete/werner_graf/","text":"","title":"Werner Graf"},{"location":"partei/afd/","text":"","title":"Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD)"},{"location":"partei/cdu/","text":"","title":"Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)"},{"location":"partei/die_linke/","text":"","title":"Die Linke (Die Linke)"},{"location":"partei/fdp/","text":"","title":"Freie Demokratische Partei (FDP)"},{"location":"partei/grune/","text":"","title":"B\u00dcNDNISS 90/DIE GR\u00dcNEN (Gr\u00fcne)"},{"location":"partei/spd/","text":"","title":"Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)"},{"location":"tag/abendschule/","text":"","title":"Abendschule"},{"location":"tag/abfall/","text":"","title":"Abfall"},{"location":"tag/abfallbeseitigung/","text":"","title":"Abfallbeseitigung"},{"location":"tag/abfallvermeidung/","text":"","title":"Abfallvermeidung"},{"location":"tag/abfallverwertung/","text":"","title":"Abfallverwertung"},{"location":"tag/abfallwirtschaft/","text":"","title":"Abfallwirtschaft"},{"location":"tag/abgabe/","text":"","title":"Abgabe"},{"location":"tag/abgaben/","text":"","title":"Abgaben"},{"location":"tag/abgas/","text":"","title":"Abgas"},{"location":"tag/abgasreinigung/","text":"","title":"Abgasreinigung"},{"location":"tag/abgeordnete/","text":"","title":"Abgeordnete"},{"location":"tag/abgeordnetengesetz/","text":"","title":"Abgeordnetengesetz"},{"location":"tag/abgeordnetenhaus_von_berlin/","text":"","title":"Abgeordnetenhaus von Berlin"},{"location":"tag/abgeordneter/","text":"","title":"Abgeordneter"},{"location":"tag/abitur/","text":"","title":"Abitur"},{"location":"tag/abordnung/","text":"","title":"Abordnung"},{"location":"tag/abriss/","text":"","title":"Abriss"},{"location":"tag/abschiebung/","text":"","title":"Abschiebung"},{"location":"tag/abschiebungshaft/","text":"","title":"Abschiebungshaft"},{"location":"tag/abwasser/","text":"","title":"Abwasser"},{"location":"tag/abwasseraufarbeitung/","text":"","title":"Abwasseraufarbeitung"},{"location":"tag/adoption/","text":"","title":"Adoption"},{"location":"tag/afrika/","text":"","title":"Afrika"},{"location":"tag/aids/","text":"","title":"Aids"},{"location":"tag/akademie/","text":"","title":"Akademie"},{"location":"tag/akkreditierung_%28hochschulwesen%29/","text":"","title":"Akkreditierung (Hochschulwesen)"},{"location":"tag/akten/","text":"","title":"Akten"},{"location":"tag/alkohol/","text":"","title":"Alkohol"},{"location":"tag/alleinerziehender/","text":"","title":"Alleinerziehender"},{"location":"tag/allgemeinbildende_schulen/","text":"","title":"Allgemeinbildende Schulen"},{"location":"tag/allgemeinmedizin/","text":"","title":"Allgemeinmedizin"},{"location":"tag/alte_menschen/","text":"","title":"Alte Menschen"},{"location":"tag/altenheim/","text":"","title":"Altenheim"},{"location":"tag/altenpflege/","text":"","title":"Altenpflege"},{"location":"tag/alterer_mensch/","text":"","title":"\u00c4lterer Mensch"},{"location":"tag/alternative_fur_deutschland/","text":"","title":"Alternative f\u00fcr Deutschland"},{"location":"tag/alterssicherung/","text":"","title":"Alterssicherung"},{"location":"tag/amerika/","text":"","title":"Amerika"},{"location":"tag/amt_fur_statistik_berlin-brandenburg/","text":"","title":"Amt f\u00fcr Statistik Berlin-Brandenburg"},{"location":"tag/amtsgericht/","text":"","title":"Amtsgericht"},{"location":"tag/amtshilfe/","text":"","title":"Amtshilfe"},{"location":"tag/analphabetismus/","text":"","title":"Analphabetismus"},{"location":"tag/angestellter/","text":"","title":"Angestellter"},{"location":"tag/anstalt_des_offentlichen_rechts/","text":"","title":"Anstalt des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"tag/antisemitismus/","text":"","title":"Antisemitismus"},{"location":"tag/apotheke/","text":"","title":"Apotheke"},{"location":"tag/arbeit_und_beschaftigung/","text":"","title":"Arbeit und Besch\u00e4ftigung"},{"location":"tag/arbeitnehmer/","text":"","title":"Arbeitnehmer"},{"location":"tag/arbeitsbedingungen/","text":"","title":"Arbeitsbedingungen"},{"location":"tag/arbeitsentgelt/","text":"","title":"Arbeitsentgelt"},{"location":"tag/arbeitsforderung/","text":"","title":"Arbeitsf\u00f6rderung"},{"location":"tag/arbeitsgericht/","text":"","title":"Arbeitsgericht"},{"location":"tag/arbeitslosengeld_ii/","text":"","title":"Arbeitslosengeld II"},{"location":"tag/arbeitslosigkeit/","text":"","title":"Arbeitslosigkeit"},{"location":"tag/arbeitsmarkt/","text":"","title":"Arbeitsmarkt"},{"location":"tag/arbeitsmarktreform/","text":"","title":"Arbeitsmarktreform"},{"location":"tag/arbeitsplatz/","text":"","title":"Arbeitsplatz"},{"location":"tag/arbeitsrecht/","text":"","title":"Arbeitsrecht"},{"location":"tag/arbeitsschutz/","text":"","title":"Arbeitsschutz"},{"location":"tag/arbeitsvertrag/","text":"","title":"Arbeitsvertrag"},{"location":"tag/arbeitsverwaltung/","text":"","title":"Arbeitsverwaltung"},{"location":"tag/arbeitszeit/","text":"","title":"Arbeitszeit"},{"location":"tag/architekt/","text":"","title":"Architekt"},{"location":"tag/archiv/","text":"","title":"Archiv"},{"location":"tag/armut/","text":"","title":"Armut"},{"location":"tag/artenschutz/","text":"","title":"Artenschutz"},{"location":"tag/arzneimittel/","text":"","title":"Arzneimittel"},{"location":"tag/arzneimittelversorgung/","text":"","title":"Arzneimittelversorgung"},{"location":"tag/arzneimittelzulassung/","text":"","title":"Arzneimittelzulassung"},{"location":"tag/arzt/","text":"","title":"Arzt"},{"location":"tag/arztlicher_notdienst/","text":"","title":"\u00c4rztlicher Notdienst"},{"location":"tag/asbest/","text":"","title":"Asbest"},{"location":"tag/asien/","text":"","title":"Asien"},{"location":"tag/asylbewerber/","text":"","title":"Asylbewerber"},{"location":"tag/asylrecht/","text":"","title":"Asylrecht"},{"location":"tag/asylverfahren/","text":"","title":"Asylverfahren"},{"location":"tag/attentat/","text":"","title":"Attentat"},{"location":"tag/aufenthaltsrecht/","text":"","title":"Aufenthaltsrecht"},{"location":"tag/aufsichtsrat/","text":"","title":"Aufsichtsrat"},{"location":"tag/aufzugsanlage/","text":"","title":"Aufzugsanlage"},{"location":"tag/ausbildungsforderung/","text":"","title":"Ausbildungsf\u00f6rderung"},{"location":"tag/ausbildungsordnung/","text":"","title":"Ausbildungsordnung"},{"location":"tag/auskunfterteilung/","text":"","title":"Auskunfterteilung"},{"location":"tag/ausland/","text":"","title":"Ausland"},{"location":"tag/auslander%2C_migranten/","text":"","title":"Ausl\u00e4nder, Migranten"},{"location":"tag/auslander/","text":"","title":"Ausl\u00e4nder"},{"location":"tag/auslanderintegration/","text":"","title":"Ausl\u00e4nderintegration"},{"location":"tag/auslanderpolitik/","text":"","title":"Ausl\u00e4nderpolitik"},{"location":"tag/auslanderrecht/","text":"","title":"Ausl\u00e4nderrecht"},{"location":"tag/auslanderwahlrecht/","text":"","title":"Ausl\u00e4nderwahlrecht"},{"location":"tag/ausschreibung/","text":"","title":"Ausschreibung"},{"location":"tag/aussenpolitik/","text":"","title":"Au\u00dfenpolitik"},{"location":"tag/aussenwirtschaft/","text":"","title":"Au\u00dfenwirtschaft"},{"location":"tag/ausstellung/","text":"","title":"Ausstellung"},{"location":"tag/ausstellungen/","text":"","title":"Ausstellungen"},{"location":"tag/ausweis/","text":"","title":"Ausweis"},{"location":"tag/ausweisung/","text":"","title":"Ausweisung"},{"location":"tag/auszeichnung/","text":"","title":"Auszeichnung"},{"location":"tag/autobahn/","text":"","title":"Autobahn"},{"location":"tag/bachelor/","text":"","title":"Bachelor"},{"location":"tag/bahnhof/","text":"","title":"Bahnhof"},{"location":"tag/bahnstrecke/","text":"","title":"Bahnstrecke"},{"location":"tag/bank/","text":"","title":"Bank"},{"location":"tag/bargeldloser_zahlungsverkehr/","text":"","title":"Bargeldloser Zahlungsverkehr"},{"location":"tag/barrierefreiheit/","text":"","title":"Barrierefreiheit"},{"location":"tag/bauaufsicht/","text":"","title":"Bauaufsicht"},{"location":"tag/baudenkmal/","text":"","title":"Baudenkmal"},{"location":"tag/baufinanzierung/","text":"","title":"Baufinanzierung"},{"location":"tag/baugenehmigung/","text":"","title":"Baugenehmigung"},{"location":"tag/baugesetzbuch/","text":"","title":"Baugesetzbuch"},{"location":"tag/bauland/","text":"","title":"Bauland"},{"location":"tag/baularm/","text":"","title":"Baul\u00e4rm"},{"location":"tag/bauleitplanung/","text":"","title":"Bauleitplanung"},{"location":"tag/baum/","text":"","title":"Baum"},{"location":"tag/bauordnungsrecht/","text":"","title":"Bauordnungsrecht"},{"location":"tag/bauplanung/","text":"","title":"Bauplanung"},{"location":"tag/baurecht/","text":"","title":"Baurecht"},{"location":"tag/bausanierung/","text":"","title":"Bausanierung"},{"location":"tag/baustelle/","text":"","title":"Baustelle"},{"location":"tag/baustoff/","text":"","title":"Baustoff"},{"location":"tag/bautechnik/","text":"","title":"Bautechnik"},{"location":"tag/bauunternehmen/","text":"","title":"Bauunternehmen"},{"location":"tag/bauwesen/","text":"","title":"Bauwesen"},{"location":"tag/bauwirtschaft/","text":"","title":"Bauwirtschaft"},{"location":"tag/beamtenrecht/","text":"","title":"Beamtenrecht"},{"location":"tag/beamtenversorgung/","text":"","title":"Beamtenversorgung"},{"location":"tag/beamter/","text":"","title":"Beamter"},{"location":"tag/bebauungsplan/","text":"","title":"Bebauungsplan"},{"location":"tag/beforderungserschleichung/","text":"","title":"Bef\u00f6rderungserschleichung"},{"location":"tag/befristetes_arbeitsverhaltnis/","text":"","title":"Befristetes Arbeitsverh\u00e4ltnis"},{"location":"tag/begabtenforderung/","text":"","title":"Begabtenf\u00f6rderung"},{"location":"tag/begnadigung/","text":"","title":"Begnadigung"},{"location":"tag/behordenaufbau/","text":"","title":"Beh\u00f6rdenaufbau"},{"location":"tag/beihilfe/","text":"","title":"Beihilfe"},{"location":"tag/beirat/","text":"","title":"Beirat"},{"location":"tag/beleuchtung/","text":"","title":"Beleuchtung"},{"location":"tag/beratung/","text":"","title":"Beratung"},{"location":"tag/bergbau%2C_bodenschatze/","text":"","title":"Bergbau, Bodensch\u00e4tze"},{"location":"tag/bergbau/","text":"","title":"Bergbau"},{"location":"tag/berlin-brandenburg/","text":"","title":"Berlin-Brandenburg"},{"location":"tag/berlin-brandenburg_%28gemeinsame_landesplanung%29/","text":"","title":"Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung)"},{"location":"tag/berliner_bader-betriebe_%28bbb%29/","text":"","title":"Berliner B\u00e4der-Betriebe (BBB)"},{"location":"tag/berliner_beauftragter_fur_datenschutz_und_informationsfreiheit/","text":"","title":"Berliner Beauftragter f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit"},{"location":"tag/berliner_hafen-_und_lagerhausgesellschaft_mbh/","text":"","title":"Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft mbH"},{"location":"tag/berliner_hochschule_fur_technik/","text":"","title":"Berliner Hochschule f\u00fcr Technik"},{"location":"tag/berliner_kraft-_und_licht-aktiengesellschaft/","text":"","title":"Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft"},{"location":"tag/berliner_landeszentrale_fur_politische_bildung_%28lz%29/","text":"","title":"Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung (LZ)"},{"location":"tag/berliner_stadtguter/","text":"","title":"Berliner Stadtg\u00fcter"},{"location":"tag/berliner_stadtreinigungsbetriebe/","text":"","title":"Berliner Stadtreinigungsbetriebe"},{"location":"tag/berliner_verkehrsbetriebe/","text":"","title":"Berliner Verkehrsbetriebe"},{"location":"tag/berliner_wasserbetriebe/","text":"","title":"Berliner Wasserbetriebe"},{"location":"tag/berlinwerbung/","text":"","title":"Berlinwerbung"},{"location":"tag/berufliche_qualifikation/","text":"","title":"Berufliche Qualifikation"},{"location":"tag/berufliche_weiterbildung/","text":"","title":"Berufliche Weiterbildung"},{"location":"tag/berufsausbildung/","text":"","title":"Berufsausbildung"},{"location":"tag/berufsberatung/","text":"","title":"Berufsberatung"},{"location":"tag/berufsbildende_schule/","text":"","title":"Berufsbildende Schule"},{"location":"tag/berufsbildende_schulen/","text":"","title":"Berufsbildende Schulen"},{"location":"tag/berufsverband/","text":"","title":"Berufsverband"},{"location":"tag/beschaftigungspolitik/","text":"","title":"Besch\u00e4ftigungspolitik"},{"location":"tag/besoldung/","text":"","title":"Besoldung"},{"location":"tag/bestattung/","text":"","title":"Bestattung"},{"location":"tag/betriebliche_gesundheitsforderung/","text":"","title":"Betriebliche Gesundheitsf\u00f6rderung"},{"location":"tag/betriebliches_rechnungswesen/","text":"","title":"Betriebliches Rechnungswesen"},{"location":"tag/betriebskosten_im_wohnungswesen/","text":"","title":"Betriebskosten im Wohnungswesen"},{"location":"tag/betteln/","text":"","title":"Betteln"},{"location":"tag/bevolkerung/","text":"","title":"Bev\u00f6lkerung"},{"location":"tag/bevolkerungsentwicklung/","text":"","title":"Bev\u00f6lkerungsentwicklung"},{"location":"tag/bevolkerungsstatistik/","text":"","title":"Bev\u00f6lkerungsstatistik"},{"location":"tag/bevolkerungsstruktur/","text":"","title":"Bev\u00f6lkerungsstruktur"},{"location":"tag/bezirk/","text":"","title":"Bezirk"},{"location":"tag/bezirk_%28gebiet%29/","text":"","title":"Bezirk (Gebiet)"},{"location":"tag/bezirk_%28gebietskorperschaft%29/","text":"","title":"Bezirk (Gebietsk\u00f6rperschaft)"},{"location":"tag/bezirksverordnetenversammlung/","text":"","title":"Bezirksverordnetenversammlung"},{"location":"tag/bezirksverwaltung/","text":"","title":"Bezirksverwaltung"},{"location":"tag/bezirksverwaltungsgesetz/","text":"","title":"Bezirksverwaltungsgesetz"},{"location":"tag/bibliothek/","text":"","title":"Bibliothek"},{"location":"tag/big_data/","text":"","title":"Big Data"},{"location":"tag/bildende_kunst/","text":"","title":"Bildende Kunst"},{"location":"tag/bildung/","text":"","title":"Bildung"},{"location":"tag/bildungsabschluss/","text":"","title":"Bildungsabschluss"},{"location":"tag/bildungsfinanzierung/","text":"","title":"Bildungsfinanzierung"},{"location":"tag/bildungspolitik/","text":"","title":"Bildungspolitik"},{"location":"tag/bildungsstatistik/","text":"","title":"Bildungsstatistik"},{"location":"tag/binnengewasser/","text":"","title":"Binnengew\u00e4sser"},{"location":"tag/bisexualitat/","text":"","title":"Bisexualit\u00e4t"},{"location":"tag/boden/","text":"","title":"Boden"},{"location":"tag/bodenbelastung/","text":"","title":"Bodenbelastung"},{"location":"tag/bodenschatze/","text":"","title":"Bodensch\u00e4tze"},{"location":"tag/bodenschutz/","text":"","title":"Bodenschutz"},{"location":"tag/bonus-programm_%28schulen%29/","text":"","title":"Bonus-Programm (Schulen)"},{"location":"tag/botanischer_garten/","text":"","title":"Botanischer Garten"},{"location":"tag/brandenburg/","text":"","title":"Brandenburg"},{"location":"tag/brandschutz/","text":"","title":"Brandschutz"},{"location":"tag/brandstiftung/","text":"","title":"Brandstiftung"},{"location":"tag/brucke/","text":"","title":"Br\u00fccke"},{"location":"tag/brunnen/","text":"","title":"Brunnen"},{"location":"tag/bundeshaushaltsgesetz/","text":"","title":"Bundeshaushaltsgesetz"},{"location":"tag/bundesinstitution/","text":"","title":"Bundesinstitution"},{"location":"tag/bundeskanzler/","text":"","title":"Bundeskanzler"},{"location":"tag/bundespolizei/","text":"","title":"Bundespolizei"},{"location":"tag/bundesprasident/","text":"","title":"Bundespr\u00e4sident"},{"location":"tag/bundesrat/","text":"","title":"Bundesrat"},{"location":"tag/bundesrecht/","text":"","title":"Bundesrecht"},{"location":"tag/bundesregierung/","text":"","title":"Bundesregierung"},{"location":"tag/bundestag/","text":"","title":"Bundestag"},{"location":"tag/bundesvermogen/","text":"","title":"Bundesverm\u00f6gen"},{"location":"tag/bundeswehr/","text":"","title":"Bundeswehr"},{"location":"tag/burgerberatung/","text":"","title":"B\u00fcrgerberatung"},{"location":"tag/burgerbeteiligung/","text":"","title":"B\u00fcrgerbeteiligung"},{"location":"tag/burgerentscheid/","text":"","title":"B\u00fcrgerentscheid"},{"location":"tag/burgerinitiative/","text":"","title":"B\u00fcrgerinitiative"},{"location":"tag/burgerschaftliches_engagement/","text":"","title":"B\u00fcrgerschaftliches Engagement"},{"location":"tag/bussgeld/","text":"","title":"Bu\u00dfgeld"},{"location":"tag/carsharing/","text":"","title":"Carsharing"},{"location":"tag/charite_-_universitatsmedizin_berlin/","text":"","title":"Charit\u00e9 - Universit\u00e4tsmedizin Berlin"},{"location":"tag/charlottenburg-wilmersdorf/","text":"","title":"Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"tag/chipkarte/","text":"","title":"Chipkarte"},{"location":"tag/christlich_demokratische_union_deutschlands/","text":"","title":"Christlich Demokratische Union Deutschlands"},{"location":"tag/computerspiel/","text":"","title":"Computerspiel"},{"location":"tag/covid-19/","text":"","title":"COVID-19"},{"location":"tag/dachgeschossausbau/","text":"","title":"Dachgeschossausbau"},{"location":"tag/darstellende_kunst/","text":"","title":"Darstellende Kunst"},{"location":"tag/daseinsvorsorge/","text":"","title":"Daseinsvorsorge"},{"location":"tag/datenaustausch/","text":"","title":"Datenaustausch"},{"location":"tag/datenschutz/","text":"","title":"Datenschutz"},{"location":"tag/datenuberwachung/","text":"","title":"Daten\u00fcberwachung"},{"location":"tag/datenverarbeitung/","text":"","title":"Datenverarbeitung"},{"location":"tag/demokratie/","text":"","title":"Demokratie"},{"location":"tag/demonstration/","text":"","title":"Demonstration"},{"location":"tag/demoskopie/","text":"","title":"Demoskopie"},{"location":"tag/denkmal/","text":"","title":"Denkmal"},{"location":"tag/denkmalpflege/","text":"","title":"Denkmalpflege"},{"location":"tag/denkmalschutz%2C_denkmalpflege/","text":"","title":"Denkmalschutz, Denkmalpflege"},{"location":"tag/denkmalschutz/","text":"","title":"Denkmalschutz"},{"location":"tag/desinformation/","text":"","title":"Desinformation"},{"location":"tag/deutsch/","text":"","title":"Deutsch"},{"location":"tag/deutsche_bahn/","text":"","title":"Deutsche Bahn"},{"location":"tag/deutsche_demokratische_republik/","text":"","title":"Deutsche Demokratische Republik"},{"location":"tag/deutsche_einheit/","text":"","title":"Deutsche Einheit"},{"location":"tag/deutsche_post_ag/","text":"","title":"Deutsche Post AG"},{"location":"tag/deutsche_telekom_ag/","text":"","title":"Deutsche Telekom AG"},{"location":"tag/deutscher_stadtetag/","text":"","title":"Deutscher St\u00e4dtetag"},{"location":"tag/dienstfahrzeug/","text":"","title":"Dienstfahrzeug"},{"location":"tag/dienstgebaude/","text":"","title":"Dienstgeb\u00e4ude"},{"location":"tag/dienstkleidung/","text":"","title":"Dienstkleidung"},{"location":"tag/dienstleistung/","text":"","title":"Dienstleistung"},{"location":"tag/dienstleistungen/","text":"","title":"Dienstleistungen"},{"location":"tag/dienstleistungswirtschaft/","text":"","title":"Dienstleistungswirtschaft"},{"location":"tag/dienstreise/","text":"","title":"Dienstreise"},{"location":"tag/dienstunfall/","text":"","title":"Dienstunfall"},{"location":"tag/dienstvergehen/","text":"","title":"Dienstvergehen"},{"location":"tag/dieselmotor/","text":"","title":"Dieselmotor"},{"location":"tag/digitale_kommunikation/","text":"","title":"Digitale Kommunikation"},{"location":"tag/digitalisierung/","text":"","title":"Digitalisierung"},{"location":"tag/diplomatische_vertretung/","text":"","title":"Diplomatische Vertretung"},{"location":"tag/diskriminierung/","text":"","title":"Diskriminierung"},{"location":"tag/disziplinarverfahren/","text":"","title":"Disziplinarverfahren"},{"location":"tag/diversity/","text":"","title":"Diversity"},{"location":"tag/dokumentationseinrichtung/","text":"","title":"Dokumentationseinrichtung"},{"location":"tag/droge/","text":"","title":"Droge"},{"location":"tag/drogenabhangigkeit/","text":"","title":"Drogenabh\u00e4ngigkeit"},{"location":"tag/drogenhandel/","text":"","title":"Drogenhandel"},{"location":"tag/drogenkriminalitat/","text":"","title":"Drogenkriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/duale_abfallwirtschaft/","text":"","title":"Duale Abfallwirtschaft"},{"location":"tag/duales_studium/","text":"","title":"Duales Studium"},{"location":"tag/duales_system_deutschland/","text":"","title":"Duales System Deutschland"},{"location":"tag/e-government/","text":"","title":"E-Government"},{"location":"tag/e-mail/","text":"","title":"E-Mail"},{"location":"tag/e-sport/","text":"","title":"E-Sport"},{"location":"tag/ehe/","text":"","title":"Ehe"},{"location":"tag/eherecht/","text":"","title":"Eherecht"},{"location":"tag/ehrenamtliche_tatigkeit/","text":"","title":"Ehrenamtliche T\u00e4tigkeit"},{"location":"tag/ehrengrabstatte/","text":"","title":"Ehrengrabst\u00e4tte"},{"location":"tag/eich-_und_messwesen/","text":"","title":"Eich- und Messwesen"},{"location":"tag/eigentum/","text":"","title":"Eigentum"},{"location":"tag/einkaufszentrum/","text":"","title":"Einkaufszentrum"},{"location":"tag/einkommen/","text":"","title":"Einkommen"},{"location":"tag/einsatzfahrzeug/","text":"","title":"Einsatzfahrzeug"},{"location":"tag/einschulung/","text":"","title":"Einschulung"},{"location":"tag/einwohnerzahl/","text":"","title":"Einwohnerzahl"},{"location":"tag/eisbahn/","text":"","title":"Eisbahn"},{"location":"tag/elektrizitat/","text":"","title":"Elektrizit\u00e4t"},{"location":"tag/elektrizitatsversorgung/","text":"","title":"Elektrizit\u00e4tsversorgung"},{"location":"tag/elektrofahrzeug/","text":"","title":"Elektrofahrzeug"},{"location":"tag/elektroimpulsgerat/","text":"","title":"Elektroimpulsger\u00e4t"},{"location":"tag/elektronisch_uberwachter_hausarrest/","text":"","title":"Elektronisch \u00fcberwachter Hausarrest"},{"location":"tag/elektronische_aktenfuhrung/","text":"","title":"Elektronische Aktenf\u00fchrung"},{"location":"tag/elektronische_demokratie/","text":"","title":"Elektronische Demokratie"},{"location":"tag/elektronischer_rechtsverkehr/","text":"","title":"Elektronischer Rechtsverkehr"},{"location":"tag/eltern/","text":"","title":"Eltern"},{"location":"tag/elterngeld/","text":"","title":"Elterngeld"},{"location":"tag/emissionen/","text":"","title":"Emissionen"},{"location":"tag/energie/","text":"","title":"Energie"},{"location":"tag/energieberatung/","text":"","title":"Energieberatung"},{"location":"tag/energieeinsparung/","text":"","title":"Energieeinsparung"},{"location":"tag/energieerzeugung/","text":"","title":"Energieerzeugung"},{"location":"tag/energiepolitik/","text":"","title":"Energiepolitik"},{"location":"tag/energiepreis/","text":"","title":"Energiepreis"},{"location":"tag/energieverbrauch/","text":"","title":"Energieverbrauch"},{"location":"tag/energieversorgung/","text":"","title":"Energieversorgung"},{"location":"tag/energiewirtschaft/","text":"","title":"Energiewirtschaft"},{"location":"tag/enquete-kommission/","text":"","title":"Enquete-Kommission"},{"location":"tag/enteignung/","text":"","title":"Enteignung"},{"location":"tag/entschadigung/","text":"","title":"Entsch\u00e4digung"},{"location":"tag/entwasserung/","text":"","title":"Entw\u00e4sserung"},{"location":"tag/entweichen_von_gefangenen/","text":"","title":"Entweichen von Gefangenen"},{"location":"tag/entwicklungspolitik/","text":"","title":"Entwicklungspolitik"},{"location":"tag/entwicklungszusammenarbeit/","text":"","title":"Entwicklungszusammenarbeit"},{"location":"tag/epidemie/","text":"","title":"Epidemie"},{"location":"tag/erbbaurecht/","text":"","title":"Erbbaurecht"},{"location":"tag/erbe/","text":"","title":"Erbe"},{"location":"tag/erklarungen_%C2%A7_66_go/","text":"","title":"Erkl\u00e4rungen \u00a7 66 GO"},{"location":"tag/ermittlungsverfahren/","text":"","title":"Ermittlungsverfahren"},{"location":"tag/ernahrung/","text":"","title":"Ern\u00e4hrung"},{"location":"tag/erneuerbare_energie/","text":"","title":"Erneuerbare Energie"},{"location":"tag/erneuerbare_energien/","text":"","title":"Erneuerbare Energien"},{"location":"tag/erpressung/","text":"","title":"Erpressung"},{"location":"tag/erschliessungsbeitrag_gem._bundesbaugesetz/","text":"","title":"Erschlie\u00dfungsbeitrag gem. Bundesbaugesetz"},{"location":"tag/erste_hilfe/","text":"","title":"Erste Hilfe"},{"location":"tag/erster_mai/","text":"","title":"Erster Mai"},{"location":"tag/erwachsenenbildung/","text":"","title":"Erwachsenenbildung"},{"location":"tag/erzieher/","text":"","title":"Erzieher"},{"location":"tag/erziehung/","text":"","title":"Erziehung"},{"location":"tag/ethikkommission/","text":"","title":"Ethikkommission"},{"location":"tag/europa/","text":"","title":"Europa"},{"location":"tag/europabeauftragter/","text":"","title":"Europabeauftragter"},{"location":"tag/europaische_union/","text":"","title":"Europ\u00e4ische Union"},{"location":"tag/europaischer_fonds_fur_regionale_entwicklung/","text":"","title":"Europ\u00e4ischer Fonds f\u00fcr regionale Entwicklung"},{"location":"tag/europaischer_sozialfonds/","text":"","title":"Europ\u00e4ischer Sozialfonds"},{"location":"tag/europaisches_parlament/","text":"","title":"Europ\u00e4isches Parlament"},{"location":"tag/europapolitik/","text":"","title":"Europapolitik"},{"location":"tag/europaschule/","text":"","title":"Europaschule"},{"location":"tag/extremismus/","text":"","title":"Extremismus"},{"location":"tag/fachkraft/","text":"","title":"Fachkraft"},{"location":"tag/fachmedizin/","text":"","title":"Fachmedizin"},{"location":"tag/fahrdienst_fur_menschen_mit_behinderung/","text":"","title":"Fahrdienst f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},{"location":"tag/fahrerlaubnis/","text":"","title":"Fahrerlaubnis"},{"location":"tag/fahrerlaubnisprufung/","text":"","title":"Fahrerlaubnispr\u00fcfung"},{"location":"tag/fahrgast/","text":"","title":"Fahrgast"},{"location":"tag/fahrplan/","text":"","title":"Fahrplan"},{"location":"tag/fahrrad/","text":"","title":"Fahrrad"},{"location":"tag/familie/","text":"","title":"Familie"},{"location":"tag/familienhilfe/","text":"","title":"Familienhilfe"},{"location":"tag/familienpolitik/","text":"","title":"Familienpolitik"},{"location":"tag/familienrecht/","text":"","title":"Familienrecht"},{"location":"tag/feiertag/","text":"","title":"Feiertag"},{"location":"tag/feinstaub/","text":"","title":"Feinstaub"},{"location":"tag/ferienwohnung/","text":"","title":"Ferienwohnung"},{"location":"tag/fernsehen/","text":"","title":"Fernsehen"},{"location":"tag/fernunterricht/","text":"","title":"Fernunterricht"},{"location":"tag/fernverkehr/","text":"","title":"Fernverkehr"},{"location":"tag/festnahme/","text":"","title":"Festnahme"},{"location":"tag/feuerloschanlage/","text":"","title":"Feuerl\u00f6schanlage"},{"location":"tag/feuerwehr/","text":"","title":"Feuerwehr"},{"location":"tag/film%2C_video/","text":"","title":"Film, Video"},{"location":"tag/film/","text":"","title":"Film"},{"location":"tag/filmforderung/","text":"","title":"Filmf\u00f6rderung"},{"location":"tag/filmtheater/","text":"","title":"Filmtheater"},{"location":"tag/finanzgericht/","text":"","title":"Finanzgericht"},{"location":"tag/finanzierung/","text":"","title":"Finanzierung"},{"location":"tag/finanzmarkt/","text":"","title":"Finanzmarkt"},{"location":"tag/finanzpolitik/","text":"","title":"Finanzpolitik"},{"location":"tag/finanzverwaltung/","text":"","title":"Finanzverwaltung"},{"location":"tag/finanzzuweisung/","text":"","title":"Finanzzuweisung"},{"location":"tag/fischerei/","text":"","title":"Fischerei"},{"location":"tag/flachennutzungsplan/","text":"","title":"Fl\u00e4chennutzungsplan"},{"location":"tag/fluchtling/","text":"","title":"Fl\u00fcchtling"},{"location":"tag/fluchtlinge/","text":"","title":"Fl\u00fcchtlinge"},{"location":"tag/fluchtlingsunterbringung/","text":"","title":"Fl\u00fcchtlingsunterbringung"},{"location":"tag/flugbeschrankung/","text":"","title":"Flugbeschr\u00e4nkung"},{"location":"tag/fluggast/","text":"","title":"Fluggast"},{"location":"tag/flughafen%2C_schonefeld/","text":"","title":"Flughafen, Sch\u00f6nefeld"},{"location":"tag/flughafen%2C_tegel/","text":"","title":"Flughafen, Tegel"},{"location":"tag/flughafen/","text":"","title":"Flughafen"},{"location":"tag/flughafen_berlin_brandenburg/","text":"","title":"Flughafen Berlin Brandenburg"},{"location":"tag/flughafengesellschaft/","text":"","title":"Flughafengesellschaft"},{"location":"tag/fluglarm/","text":"","title":"Flugl\u00e4rm"},{"location":"tag/flugsicherung/","text":"","title":"Flugsicherung"},{"location":"tag/forderunterricht/","text":"","title":"F\u00f6rderunterricht"},{"location":"tag/forschung/","text":"","title":"Forschung"},{"location":"tag/forschungseinrichtung/","text":"","title":"Forschungseinrichtung"},{"location":"tag/forschungsfinanzierung/","text":"","title":"Forschungsfinanzierung"},{"location":"tag/forschungspolitik/","text":"","title":"Forschungspolitik"},{"location":"tag/forsten/","text":"","title":"Forsten"},{"location":"tag/fossile_energien/","text":"","title":"Fossile Energien"},{"location":"tag/fraktion/","text":"","title":"Fraktion"},{"location":"tag/frau/","text":"","title":"Frau"},{"location":"tag/frauen%2C_manner/","text":"","title":"Frauen, M\u00e4nner"},{"location":"tag/frauen/","text":"","title":"Frauen"},{"location":"tag/frauenforderung/","text":"","title":"Frauenf\u00f6rderung"},{"location":"tag/frauenhaus/","text":"","title":"Frauenhaus"},{"location":"tag/frauenpolitik/","text":"","title":"Frauenpolitik"},{"location":"tag/freie_kulturarbeit/","text":"","title":"Freie Kulturarbeit"},{"location":"tag/freie_universitat_berlin/","text":"","title":"Freie Universit\u00e4t Berlin"},{"location":"tag/freier_trager/","text":"","title":"Freier Tr\u00e4ger"},{"location":"tag/freiwilligendienst/","text":"","title":"Freiwilligendienst"},{"location":"tag/freizeit/","text":"","title":"Freizeit"},{"location":"tag/freizeit_und_erholung/","text":"","title":"Freizeit und Erholung"},{"location":"tag/freizeiteinrichtung/","text":"","title":"Freizeiteinrichtung"},{"location":"tag/freizeitsport/","text":"","title":"Freizeitsport"},{"location":"tag/fremdenfeindlichkeit/","text":"","title":"Fremdenfeindlichkeit"},{"location":"tag/frieden/","text":"","title":"Frieden"},{"location":"tag/friedhof/","text":"","title":"Friedhof"},{"location":"tag/friedrichshain-kreuzberg/","text":"","title":"Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"tag/fruhkindliche_bildung/","text":"","title":"Fr\u00fchkindliche Bildung"},{"location":"tag/fussball/","text":"","title":"Fu\u00dfball"},{"location":"tag/fussganger/","text":"","title":"Fu\u00dfg\u00e4nger"},{"location":"tag/ganztagsschule/","text":"","title":"Ganztagsschule"},{"location":"tag/gartenbau/","text":"","title":"Gartenbau"},{"location":"tag/gartenbauausstellung/","text":"","title":"Gartenbauausstellung"},{"location":"tag/gas/","text":"","title":"Gas"},{"location":"tag/gasag_berliner_gaswerke_aktiengesellschaft/","text":"","title":"GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft"},{"location":"tag/gaststatte/","text":"","title":"Gastst\u00e4tte"},{"location":"tag/gaststatten-_und_beherbergungsgewerbe/","text":"","title":"Gastst\u00e4tten- und Beherbergungsgewerbe"},{"location":"tag/gebardensprache/","text":"","title":"Geb\u00e4rdensprache"},{"location":"tag/gebaude/","text":"","title":"Geb\u00e4ude"},{"location":"tag/gebaudereinigung/","text":"","title":"Geb\u00e4udereinigung"},{"location":"tag/gebrauchsguter/","text":"","title":"Gebrauchsg\u00fcter"},{"location":"tag/gebuhr/","text":"","title":"Geb\u00fchr"},{"location":"tag/gebuhren/","text":"","title":"Geb\u00fchren"},{"location":"tag/gebuhrenordnung/","text":"","title":"Geb\u00fchrenordnung"},{"location":"tag/geburt/","text":"","title":"Geburt"},{"location":"tag/gedenken/","text":"","title":"Gedenken"},{"location":"tag/gedenkstatte/","text":"","title":"Gedenkst\u00e4tte"},{"location":"tag/gedenktag/","text":"","title":"Gedenktag"},{"location":"tag/gefahrder/","text":"","title":"Gef\u00e4hrder"},{"location":"tag/gehorloser/","text":"","title":"Geh\u00f6rloser"},{"location":"tag/gehweg/","text":"","title":"Gehweg"},{"location":"tag/geldpolitik/","text":"","title":"Geldpolitik"},{"location":"tag/gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz/","text":"","title":"Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz"},{"location":"tag/gemeinnutzige_arbeit/","text":"","title":"Gemeinn\u00fctzige Arbeit"},{"location":"tag/gemeinnutzigkeit/","text":"","title":"Gemeinn\u00fctzigkeit"},{"location":"tag/gemeinschaft_unabhangiger_staaten/","text":"","title":"Gemeinschaft Unabh\u00e4ngiger Staaten"},{"location":"tag/gemeinschaftsschule/","text":"","title":"Gemeinschaftsschule"},{"location":"tag/gender-mainstreaming/","text":"","title":"Gender-Mainstreaming"},{"location":"tag/genehmigungsbedurftige_anlage/","text":"","title":"Genehmigungsbed\u00fcrftige Anlage"},{"location":"tag/genossenschaft/","text":"","title":"Genossenschaft"},{"location":"tag/geoinformation/","text":"","title":"Geoinformation"},{"location":"tag/gericht/","text":"","title":"Gericht"},{"location":"tag/gerichte_und_staatsanwaltschaften/","text":"","title":"Gerichte und Staatsanwaltschaften"},{"location":"tag/gerichtliche_zustandigkeit/","text":"","title":"Gerichtliche Zust\u00e4ndigkeit"},{"location":"tag/gerichtsentscheidung/","text":"","title":"Gerichtsentscheidung"},{"location":"tag/gerichtsverfahren/","text":"","title":"Gerichtsverfahren"},{"location":"tag/gerichtsvollzieher/","text":"","title":"Gerichtsvollzieher"},{"location":"tag/geringfugige_beschaftigung/","text":"","title":"Geringf\u00fcgige Besch\u00e4ftigung"},{"location":"tag/gesamtschule/","text":"","title":"Gesamtschule"},{"location":"tag/geschaftsordnung_des_abgeordnetenhauses/","text":"","title":"Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses"},{"location":"tag/geschaftsordnung_des_abgeordnetenhauses_%C2%A7_84_%E2%80%93_herbeirufung_eines_mitglieds_des_senats/","text":"","title":"Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses \u00a7 84 \u2013 Herbeirufung eines Mitglieds des Senats"},{"location":"tag/geschlechterdiskriminierung/","text":"","title":"Geschlechterdiskriminierung"},{"location":"tag/geschwindigkeitsbegrenzung/","text":"","title":"Geschwindigkeitsbegrenzung"},{"location":"tag/gesellschaft%2C_bevolkerung/","text":"","title":"Gesellschaft, Bev\u00f6lkerung"},{"location":"tag/gesellschaft/","text":"","title":"Gesellschaft"},{"location":"tag/gesetzgebung/","text":"","title":"Gesetzgebung"},{"location":"tag/gesetzliche_krankenversicherung/","text":"","title":"Gesetzliche Krankenversicherung"},{"location":"tag/gesundheit/","text":"","title":"Gesundheit"},{"location":"tag/gesundheitseinrichtungen/","text":"","title":"Gesundheitseinrichtungen"},{"location":"tag/gesundheitspolitik/","text":"","title":"Gesundheitspolitik"},{"location":"tag/gesundheitsrisiko/","text":"","title":"Gesundheitsrisiko"},{"location":"tag/gesundheitsschutz/","text":"","title":"Gesundheitsschutz"},{"location":"tag/gesundheitsstatistik/","text":"","title":"Gesundheitsstatistik"},{"location":"tag/gesundheitsvorsorge/","text":"","title":"Gesundheitsvorsorge"},{"location":"tag/gesundheitswesen/","text":"","title":"Gesundheitswesen"},{"location":"tag/gewalt/","text":"","title":"Gewalt"},{"location":"tag/gewaltenteilung/","text":"","title":"Gewaltenteilung"},{"location":"tag/gewaltpravention/","text":"","title":"Gewaltpr\u00e4vention"},{"location":"tag/gewasser/","text":"","title":"Gew\u00e4sser"},{"location":"tag/gewasserschutz/","text":"","title":"Gew\u00e4sserschutz"},{"location":"tag/gewerbe/","text":"","title":"Gewerbe"},{"location":"tag/gewerbeaufsicht/","text":"","title":"Gewerbeaufsicht"},{"location":"tag/gewerbegebiet/","text":"","title":"Gewerbegebiet"},{"location":"tag/gewerbeordnung/","text":"","title":"Gewerbeordnung"},{"location":"tag/gewerberecht/","text":"","title":"Gewerberecht"},{"location":"tag/gewerbezulassung/","text":"","title":"Gewerbezulassung"},{"location":"tag/gewerbliche_wirtschaft%2C_industrie/","text":"","title":"Gewerbliche Wirtschaft, Industrie"},{"location":"tag/gewerbliche_wirtschaft/","text":"","title":"Gewerbliche Wirtschaft"},{"location":"tag/gewerkschaft/","text":"","title":"Gewerkschaft"},{"location":"tag/gift/","text":"","title":"Gift"},{"location":"tag/gleichberechtigung_von_mann_und_frau/","text":"","title":"Gleichberechtigung von Mann und Frau"},{"location":"tag/gleichstellungsbeauftragte/","text":"","title":"Gleichstellungsbeauftragte"},{"location":"tag/glucksspiel/","text":"","title":"Gl\u00fccksspiel"},{"location":"tag/grab/","text":"","title":"Grab"},{"location":"tag/graffiti/","text":"","title":"Graffiti"},{"location":"tag/grenze/","text":"","title":"Grenze"},{"location":"tag/grundbuch/","text":"","title":"Grundbuch"},{"location":"tag/grundgesetz/","text":"","title":"Grundgesetz"},{"location":"tag/grundrecht/","text":"","title":"Grundrecht"},{"location":"tag/grundschule/","text":"","title":"Grundschule"},{"location":"tag/grundsicherung_fur_arbeitsuchende/","text":"","title":"Grundsicherung f\u00fcr Arbeitsuchende"},{"location":"tag/grundstuck/","text":"","title":"Grundst\u00fcck"},{"location":"tag/grundstucksverkauf/","text":"","title":"Grundst\u00fccksverkauf"},{"location":"tag/grundwasser/","text":"","title":"Grundwasser"},{"location":"tag/grunflache/","text":"","title":"Gr\u00fcnfl\u00e4che"},{"location":"tag/gutachten/","text":"","title":"Gutachten"},{"location":"tag/guterverkehr/","text":"","title":"G\u00fcterverkehr"},{"location":"tag/gymnasiale_oberstufe/","text":"","title":"Gymnasiale Oberstufe"},{"location":"tag/gymnasium/","text":"","title":"Gymnasium"},{"location":"tag/gynakologie/","text":"","title":"Gyn\u00e4kologie"},{"location":"tag/haftbefehl/","text":"","title":"Haftbefehl"},{"location":"tag/haltestelle/","text":"","title":"Haltestelle"},{"location":"tag/handel/","text":"","title":"Handel"},{"location":"tag/handwerk/","text":"","title":"Handwerk"},{"location":"tag/hardware/","text":"","title":"Hardware"},{"location":"tag/hasskriminalitat/","text":"","title":"Hasskriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/hauptstadt/","text":"","title":"Hauptstadt"},{"location":"tag/hausbesetzung/","text":"","title":"Hausbesetzung"},{"location":"tag/haushaltseinkommen/","text":"","title":"Haushaltseinkommen"},{"location":"tag/haushaltsgesetz/","text":"","title":"Haushaltsgesetz"},{"location":"tag/haushaltskontrolle/","text":"","title":"Haushaltskontrolle"},{"location":"tag/haushaltsrechnung/","text":"","title":"Haushaltsrechnung"},{"location":"tag/hausliche_gewalt/","text":"","title":"H\u00e4usliche Gewalt"},{"location":"tag/hausliche_pflege/","text":"","title":"H\u00e4usliche Pflege"},{"location":"tag/hebamme/","text":"","title":"Hebamme"},{"location":"tag/heim/","text":"","title":"Heim"},{"location":"tag/heizkosten/","text":"","title":"Heizkosten"},{"location":"tag/heizung/","text":"","title":"Heizung"},{"location":"tag/hochbau/","text":"","title":"Hochbau"},{"location":"tag/hochschulbau/","text":"","title":"Hochschulbau"},{"location":"tag/hochschule/","text":"","title":"Hochschule"},{"location":"tag/hochschule_fur_technik_und_wirtschaft_berlin/","text":"","title":"Hochschule f\u00fcr Technik und Wirtschaft Berlin"},{"location":"tag/hochschule_fur_wirtschaft_und_recht_berlin/","text":"","title":"Hochschule f\u00fcr Wirtschaft und Recht Berlin"},{"location":"tag/hochschulen_fur_angewandte_wissenschaften/","text":"","title":"Hochschulen f\u00fcr angewandte Wissenschaften"},{"location":"tag/hochschullehre/","text":"","title":"Hochschullehre"},{"location":"tag/hochschullehrer/","text":"","title":"Hochschullehrer"},{"location":"tag/hochschulpersonal/","text":"","title":"Hochschulpersonal"},{"location":"tag/hochschulpolitik/","text":"","title":"Hochschulpolitik"},{"location":"tag/hochschulprufung/","text":"","title":"Hochschulpr\u00fcfung"},{"location":"tag/hochschulwesen/","text":"","title":"Hochschulwesen"},{"location":"tag/hochschulzulassung/","text":"","title":"Hochschulzulassung"},{"location":"tag/homosexualitat/","text":"","title":"Homosexualit\u00e4t"},{"location":"tag/honorar/","text":"","title":"Honorar"},{"location":"tag/humanitare_hilfe/","text":"","title":"Humanit\u00e4re Hilfe"},{"location":"tag/humboldt-universitat/","text":"","title":"Humboldt-Universit\u00e4t"},{"location":"tag/humboldt_forum/","text":"","title":"Humboldt Forum"},{"location":"tag/hund/","text":"","title":"Hund"},{"location":"tag/hygiene/","text":"","title":"Hygiene"},{"location":"tag/ideologie/","text":"","title":"Ideologie"},{"location":"tag/ideologien/","text":"","title":"Ideologien"},{"location":"tag/immissionen/","text":"","title":"Immissionen"},{"location":"tag/immissionsschutz/","text":"","title":"Immissionsschutz"},{"location":"tag/immobilien/","text":"","title":"Immobilien"},{"location":"tag/impfung/","text":"","title":"Impfung"},{"location":"tag/industrie/","text":"","title":"Industrie"},{"location":"tag/industrieansiedlung/","text":"","title":"Industrieansiedlung"},{"location":"tag/industriegebiet/","text":"","title":"Industriegebiet"},{"location":"tag/industriepolitik/","text":"","title":"Industriepolitik"},{"location":"tag/industrieunternehmen/","text":"","title":"Industrieunternehmen"},{"location":"tag/infektionskrankheit/","text":"","title":"Infektionskrankheit"},{"location":"tag/inflation/","text":"","title":"Inflation"},{"location":"tag/information/","text":"","title":"Information"},{"location":"tag/informations-_und_kommunikationstechnik/","text":"","title":"Informations- und Kommunikationstechnik"},{"location":"tag/informations-_und_kommunikationstechnologien/","text":"","title":"Informations- und Kommunikationstechnologien"},{"location":"tag/informationsaustausch/","text":"","title":"Informationsaustausch"},{"location":"tag/informationsdienst/","text":"","title":"Informationsdienst"},{"location":"tag/informationsgesellschaft%2C_medien/","text":"","title":"Informationsgesellschaft, Medien"},{"location":"tag/informationsgesellschaft/","text":"","title":"Informationsgesellschaft"},{"location":"tag/informationspolitik/","text":"","title":"Informationspolitik"},{"location":"tag/informationssicherheit/","text":"","title":"Informationssicherheit"},{"location":"tag/informationssystem/","text":"","title":"Informationssystem"},{"location":"tag/infrastruktur/","text":"","title":"Infrastruktur"},{"location":"tag/ingenieur/","text":"","title":"Ingenieur"},{"location":"tag/inklusion/","text":"","title":"Inklusion"},{"location":"tag/innere_sicherheit/","text":"","title":"Innere Sicherheit"},{"location":"tag/instant_messaging/","text":"","title":"Instant Messaging"},{"location":"tag/integrationspolitik/","text":"","title":"Integrationspolitik"},{"location":"tag/integrativer_unterricht/","text":"","title":"Integrativer Unterricht"},{"location":"tag/integrierte_sekundarschule/","text":"","title":"Integrierte Sekundarschule"},{"location":"tag/internationale_bauausstellung/","text":"","title":"Internationale Bauausstellung"},{"location":"tag/internationale_beziehungen/","text":"","title":"Internationale Beziehungen"},{"location":"tag/internationale_organisationen/","text":"","title":"Internationale Organisationen"},{"location":"tag/internet/","text":"","title":"Internet"},{"location":"tag/intersexualitat/","text":"","title":"Intersexualit\u00e4t"},{"location":"tag/investition/","text":"","title":"Investition"},{"location":"tag/investitionsbank_berlin_%28ibb%29/","text":"","title":"Investitionsbank Berlin (IBB)"},{"location":"tag/islam/","text":"","title":"Islam"},{"location":"tag/islamismus/","text":"","title":"Islamismus"},{"location":"tag/it-kriminalitat/","text":"","title":"IT-Kriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/itdz_berlin/","text":"","title":"ITDZ Berlin"},{"location":"tag/jagd%2C_fischerei/","text":"","title":"Jagd, Fischerei"},{"location":"tag/jagd/","text":"","title":"Jagd"},{"location":"tag/jobcenter/","text":"","title":"Jobcenter"},{"location":"tag/jubilaum/","text":"","title":"Jubil\u00e4um"},{"location":"tag/judentum/","text":"","title":"Judentum"},{"location":"tag/judische_gemeinde/","text":"","title":"J\u00fcdische Gemeinde"},{"location":"tag/jugendamt/","text":"","title":"Jugendamt"},{"location":"tag/jugendarbeit/","text":"","title":"Jugendarbeit"},{"location":"tag/jugendarbeitslosigkeit/","text":"","title":"Jugendarbeitslosigkeit"},{"location":"tag/jugendaustausch/","text":"","title":"Jugendaustausch"},{"location":"tag/jugendbildung/","text":"","title":"Jugendbildung"},{"location":"tag/jugendfreizeitstatte/","text":"","title":"Jugendfreizeitst\u00e4tte"},{"location":"tag/jugendherberge/","text":"","title":"Jugendherberge"},{"location":"tag/jugendliche/","text":"","title":"Jugendliche"},{"location":"tag/jugendlicher/","text":"","title":"Jugendlicher"},{"location":"tag/jugendorganisation/","text":"","title":"Jugendorganisation"},{"location":"tag/jugendschutz/","text":"","title":"Jugendschutz"},{"location":"tag/jugendtheater/","text":"","title":"Jugendtheater"},{"location":"tag/juristenausbildung/","text":"","title":"Juristenausbildung"},{"location":"tag/juristische_berufe/","text":"","title":"Juristische Berufe"},{"location":"tag/justiz/","text":"","title":"Justiz"},{"location":"tag/justizbediensteter/","text":"","title":"Justizbediensteter"},{"location":"tag/justizgebaude/","text":"","title":"Justizgeb\u00e4ude"},{"location":"tag/justizverwaltung/","text":"","title":"Justizverwaltung"},{"location":"tag/justizvollzug/","text":"","title":"Justizvollzug"},{"location":"tag/justizvollzugsanstalt/","text":"","title":"Justizvollzugsanstalt"},{"location":"tag/justizvollzugsbeamter/","text":"","title":"Justizvollzugsbeamter"},{"location":"tag/kammer_%28korperschaft%29/","text":"","title":"Kammer (K\u00f6rperschaft)"},{"location":"tag/kammergericht/","text":"","title":"Kammergericht"},{"location":"tag/kanalisation/","text":"","title":"Kanalisation"},{"location":"tag/kantine/","text":"","title":"Kantine"},{"location":"tag/katastrophe/","text":"","title":"Katastrophe"},{"location":"tag/katastrophen-_und_zivilschutz/","text":"","title":"Katastrophen- und Zivilschutz"},{"location":"tag/katastrophenhilfe/","text":"","title":"Katastrophenhilfe"},{"location":"tag/katastrophenschutz/","text":"","title":"Katastrophenschutz"},{"location":"tag/kernenergie/","text":"","title":"Kernenergie"},{"location":"tag/kernforschungsanlage/","text":"","title":"Kernforschungsanlage"},{"location":"tag/kfz-abgas/","text":"","title":"Kfz-Abgas"},{"location":"tag/kind/","text":"","title":"Kind"},{"location":"tag/kinder%2C_jugendliche/","text":"","title":"Kinder, Jugendliche"},{"location":"tag/kinder-_und_jugendarmut/","text":"","title":"Kinder- und Jugendarmut"},{"location":"tag/kinder-_und_jugendhilfe/","text":"","title":"Kinder- und Jugendhilfe"},{"location":"tag/kinder-_und_jugendkriminalitat/","text":"","title":"Kinder- und Jugendkriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/kinder-_und_jugendliche/","text":"","title":"Kinder- und Jugendliche"},{"location":"tag/kinder-_und_jugendmedizin/","text":"","title":"Kinder- und Jugendmedizin"},{"location":"tag/kinder/","text":"","title":"Kinder"},{"location":"tag/kinder_und_jugendliche/","text":"","title":"Kinder und Jugendliche"},{"location":"tag/kinderarbeit/","text":"","title":"Kinderarbeit"},{"location":"tag/kinderbetreuung/","text":"","title":"Kinderbetreuung"},{"location":"tag/kindergeld/","text":"","title":"Kindergeld"},{"location":"tag/kinderschutz/","text":"","title":"Kinderschutz"},{"location":"tag/kindertagespflege/","text":"","title":"Kindertagespflege"},{"location":"tag/kindertagesstatte/","text":"","title":"Kindertagesst\u00e4tte"},{"location":"tag/kindesmisshandlung/","text":"","title":"Kindesmisshandlung"},{"location":"tag/kirche/","text":"","title":"Kirche"},{"location":"tag/kirchenaustritt/","text":"","title":"Kirchenaustritt"},{"location":"tag/klaranlage/","text":"","title":"Kl\u00e4ranlage"},{"location":"tag/kleingarten/","text":"","title":"Kleingarten"},{"location":"tag/klima/","text":"","title":"Klima"},{"location":"tag/klimaschutz/","text":"","title":"Klimaschutz"},{"location":"tag/klimawandel/","text":"","title":"Klimawandel"},{"location":"tag/kohlendioxid/","text":"","title":"Kohlendioxid"},{"location":"tag/kolonialismus/","text":"","title":"Kolonialismus"},{"location":"tag/kommunale_angelegenheiten/","text":"","title":"Kommunale Angelegenheiten"},{"location":"tag/kommunale_versorgungswirtschaft/","text":"","title":"Kommunale Versorgungswirtschaft"},{"location":"tag/kongresszentrum/","text":"","title":"Kongresszentrum"},{"location":"tag/konjunkturpolitik/","text":"","title":"Konjunkturpolitik"},{"location":"tag/korruption/","text":"","title":"Korruption"},{"location":"tag/kosten/","text":"","title":"Kosten"},{"location":"tag/kraftfahrzeug/","text":"","title":"Kraftfahrzeug"},{"location":"tag/kraftstoff/","text":"","title":"Kraftstoff"},{"location":"tag/kraftwerk/","text":"","title":"Kraftwerk"},{"location":"tag/krankenhaus/","text":"","title":"Krankenhaus"},{"location":"tag/krankenhausbedarfsplan/","text":"","title":"Krankenhausbedarfsplan"},{"location":"tag/krankenhausbehandlung/","text":"","title":"Krankenhausbehandlung"},{"location":"tag/krankenhausfinanzierung/","text":"","title":"Krankenhausfinanzierung"},{"location":"tag/krankenhauspersonal/","text":"","title":"Krankenhauspersonal"},{"location":"tag/krankenkasse/","text":"","title":"Krankenkasse"},{"location":"tag/krankenpflege/","text":"","title":"Krankenpflege"},{"location":"tag/krankenpfleger/","text":"","title":"Krankenpfleger"},{"location":"tag/krankentransport/","text":"","title":"Krankentransport"},{"location":"tag/krankheit/","text":"","title":"Krankheit"},{"location":"tag/krebs_%28krankheit%29/","text":"","title":"Krebs (Krankheit)"},{"location":"tag/kredit/","text":"","title":"Kredit"},{"location":"tag/kreditaufnahme/","text":"","title":"Kreditaufnahme"},{"location":"tag/krieg/","text":"","title":"Krieg"},{"location":"tag/kriegsopferversorgung/","text":"","title":"Kriegsopferversorgung"},{"location":"tag/kriminalitat/","text":"","title":"Kriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/kriminalpolizei/","text":"","title":"Kriminalpolizei"},{"location":"tag/kriminalstatistik/","text":"","title":"Kriminalstatistik"},{"location":"tag/kultur/","text":"","title":"Kultur"},{"location":"tag/kultureinrichtung/","text":"","title":"Kultureinrichtung"},{"location":"tag/kulturforderung/","text":"","title":"Kulturf\u00f6rderung"},{"location":"tag/kulturgutschutz/","text":"","title":"Kulturgutschutz"},{"location":"tag/kulturpolitik/","text":"","title":"Kulturpolitik"},{"location":"tag/kulturveranstaltung/","text":"","title":"Kulturveranstaltung"},{"location":"tag/kundigung/","text":"","title":"K\u00fcndigung"},{"location":"tag/kunst%2C_kultur/","text":"","title":"Kunst, Kultur"},{"location":"tag/kunst-_und_musikhochschulen/","text":"","title":"Kunst- und Musikhochschulen"},{"location":"tag/kunst/","text":"","title":"Kunst"},{"location":"tag/kunstausstellung/","text":"","title":"Kunstausstellung"},{"location":"tag/kunstforderung/","text":"","title":"Kunstf\u00f6rderung"},{"location":"tag/kunstliche_intelligenz/","text":"","title":"K\u00fcnstliche Intelligenz"},{"location":"tag/kunststoffprodukt/","text":"","title":"Kunststoffprodukt"},{"location":"tag/kurzarbeit/","text":"","title":"Kurzarbeit"},{"location":"tag/ladeinfrastruktur/","text":"","title":"Ladeinfrastruktur"},{"location":"tag/ladenschluss/","text":"","title":"Ladenschluss"},{"location":"tag/lander_der_bundesrepublik_deutschland/","text":"","title":"L\u00e4nder der Bundesrepublik Deutschland"},{"location":"tag/landesamt_fur_einwanderung/","text":"","title":"Landesamt f\u00fcr Einwanderung"},{"location":"tag/landesamt_fur_fluchtlingsangelegenheiten/","text":"","title":"Landesamt f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten"},{"location":"tag/landesamt_fur_gesundheit_und_soziales/","text":"","title":"Landesamt f\u00fcr Gesundheit und Soziales"},{"location":"tag/landesbank_berlin_holding_ag/","text":"","title":"Landesbank Berlin Holding AG"},{"location":"tag/landesbeauftragter/","text":"","title":"Landesbeauftragter"},{"location":"tag/landesbesoldungsgesetz/","text":"","title":"Landesbesoldungsgesetz"},{"location":"tag/landesbeteiligung/","text":"","title":"Landesbeteiligung"},{"location":"tag/landesbetrieb/","text":"","title":"Landesbetrieb"},{"location":"tag/landesentwicklungsprogramm/","text":"","title":"Landesentwicklungsprogramm"},{"location":"tag/landeshaushaltsordnung/","text":"","title":"Landeshaushaltsordnung"},{"location":"tag/landesimmobilien/","text":"","title":"Landesimmobilien"},{"location":"tag/landesinstitut_fur_schule_und_medien_berlin-brandenburg_%28lisum%29/","text":"","title":"Landesinstitut f\u00fcr Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM)"},{"location":"tag/landesparlament/","text":"","title":"Landesparlament"},{"location":"tag/landesregierung/","text":"","title":"Landesregierung"},{"location":"tag/landesverwaltung/","text":"","title":"Landesverwaltung"},{"location":"tag/landgericht/","text":"","title":"Landgericht"},{"location":"tag/landschaftsschutz/","text":"","title":"Landschaftsschutz"},{"location":"tag/landwirtschaft/","text":"","title":"Landwirtschaft"},{"location":"tag/landwirtschaftliche_betriebe/","text":"","title":"Landwirtschaftliche Betriebe"},{"location":"tag/larmmessung/","text":"","title":"L\u00e4rmmessung"},{"location":"tag/larmschutz/","text":"","title":"L\u00e4rmschutz"},{"location":"tag/lastkraftwagen/","text":"","title":"Lastkraftwagen"},{"location":"tag/laufbahnrecht/","text":"","title":"Laufbahnrecht"},{"location":"tag/lebensgemeinschaften/","text":"","title":"Lebensgemeinschaften"},{"location":"tag/lebensmittel/","text":"","title":"Lebensmittel"},{"location":"tag/lebensmittelsicherheit/","text":"","title":"Lebensmittelsicherheit"},{"location":"tag/lehr-_und_lernmittel/","text":"","title":"Lehr- und Lernmittel"},{"location":"tag/lehramtsanwarter/","text":"","title":"Lehramtsanw\u00e4rter"},{"location":"tag/lehrer/","text":"","title":"Lehrer"},{"location":"tag/lehrerbildung/","text":"","title":"Lehrerbildung"},{"location":"tag/lehrmethode/","text":"","title":"Lehrmethode"},{"location":"tag/lehrplan/","text":"","title":"Lehrplan"},{"location":"tag/leichte_sprache/","text":"","title":"Leichte Sprache"},{"location":"tag/leiharbeit/","text":"","title":"Leiharbeit"},{"location":"tag/leistungssport/","text":"","title":"Leistungssport"},{"location":"tag/lernmittelfreiheit/","text":"","title":"Lernmittelfreiheit"},{"location":"tag/lichtenberg/","text":"","title":"Lichtenberg"},{"location":"tag/liegenschaftsverwaltung/","text":"","title":"Liegenschaftsverwaltung"},{"location":"tag/linksextremismus/","text":"","title":"Linksextremismus"},{"location":"tag/literatur/","text":"","title":"Literatur"},{"location":"tag/lobbyregister/","text":"","title":"Lobbyregister"},{"location":"tag/lohn-_und_gehaltstarif/","text":"","title":"Lohn- und Gehaltstarif"},{"location":"tag/lohnzuschlag/","text":"","title":"Lohnzuschlag"},{"location":"tag/lotterie/","text":"","title":"Lotterie"},{"location":"tag/lsbttiq/","text":"","title":"LSBTTIQ"},{"location":"tag/luftreinhaltung/","text":"","title":"Luftreinhaltung"},{"location":"tag/luftverkehr/","text":"","title":"Luftverkehr"},{"location":"tag/luftverkehrsunternehmen/","text":"","title":"Luftverkehrsunternehmen"},{"location":"tag/luftverunreinigung/","text":"","title":"Luftverunreinigung"},{"location":"tag/mann/","text":"","title":"Mann"},{"location":"tag/manner/","text":"","title":"M\u00e4nner"},{"location":"tag/marktforschung/","text":"","title":"Marktforschung"},{"location":"tag/markthandel/","text":"","title":"Markthandel"},{"location":"tag/marzahn-hellersdorf/","text":"","title":"Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"tag/massregelvollzug/","text":"","title":"Ma\u00dfregelvollzug"},{"location":"tag/master_%28hochschule%29/","text":"","title":"Master (Hochschule)"},{"location":"tag/medien/","text":"","title":"Medien"},{"location":"tag/medienanstalt_berlin-brandenburg/","text":"","title":"Medienanstalt Berlin-Brandenburg"},{"location":"tag/medienpadagogik/","text":"","title":"Medienp\u00e4dagogik"},{"location":"tag/medinzinische_forschung/","text":"","title":"Medinzinische Forschung"},{"location":"tag/medizinische_ausbildung/","text":"","title":"Medizinische Ausbildung"},{"location":"tag/medizinische_berufe/","text":"","title":"Medizinische Berufe"},{"location":"tag/medizinische_forschung/","text":"","title":"Medizinische Forschung"},{"location":"tag/medizinische_versorgung/","text":"","title":"Medizinische Versorgung"},{"location":"tag/medizinisches_hilfspersonal/","text":"","title":"Medizinisches Hilfspersonal"},{"location":"tag/medizintechnik/","text":"","title":"Medizintechnik"},{"location":"tag/mehrarbeit/","text":"","title":"Mehrarbeit"},{"location":"tag/meldewesen/","text":"","title":"Meldewesen"},{"location":"tag/mensch_mit_behinderung/","text":"","title":"Mensch mit Behinderung"},{"location":"tag/mensch_mit_migrationshintergrund/","text":"","title":"Mensch mit Migrationshintergrund"},{"location":"tag/menschen_mit_behinderungen/","text":"","title":"Menschen mit Behinderungen"},{"location":"tag/menschenhandel/","text":"","title":"Menschenhandel"},{"location":"tag/menschenrechte/","text":"","title":"Menschenrechte"},{"location":"tag/messe/","text":"","title":"Messe"},{"location":"tag/messe_berlin_gmbh/","text":"","title":"Messe Berlin GmbH"},{"location":"tag/messen%2C_ausstellungen/","text":"","title":"Messen, Ausstellungen"},{"location":"tag/messen/","text":"","title":"Messen"},{"location":"tag/miete/","text":"","title":"Miete"},{"location":"tag/mietendeckel/","text":"","title":"Mietendeckel"},{"location":"tag/mieter/","text":"","title":"Mieter"},{"location":"tag/mieterschutz/","text":"","title":"Mieterschutz"},{"location":"tag/mietervertretung/","text":"","title":"Mietervertretung"},{"location":"tag/mietpreisbindung/","text":"","title":"Mietpreisbindung"},{"location":"tag/mietpreisbremse/","text":"","title":"Mietpreisbremse"},{"location":"tag/mietrecht/","text":"","title":"Mietrecht"},{"location":"tag/mietwohnung/","text":"","title":"Mietwohnung"},{"location":"tag/migranten/","text":"","title":"Migranten"},{"location":"tag/migration/","text":"","title":"Migration"},{"location":"tag/militarwesen/","text":"","title":"Milit\u00e4rwesen"},{"location":"tag/minderheit/","text":"","title":"Minderheit"},{"location":"tag/mindestlohn/","text":"","title":"Mindestlohn"},{"location":"tag/ministerkonferenz/","text":"","title":"Ministerkonferenz"},{"location":"tag/ministerprasidentenkonferenz/","text":"","title":"Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz"},{"location":"tag/mint-facher/","text":"","title":"MINT-F\u00e4cher"},{"location":"tag/misshandlung/","text":"","title":"Misshandlung"},{"location":"tag/mitbestimmung/","text":"","title":"Mitbestimmung"},{"location":"tag/mitte/","text":"","title":"Mitte"},{"location":"tag/mittelstandische_wirtschaft/","text":"","title":"Mittelst\u00e4ndische Wirtschaft"},{"location":"tag/mittelstandisches_unternehmen/","text":"","title":"Mittelst\u00e4ndisches Unternehmen"},{"location":"tag/mittlerer_schulabschluss/","text":"","title":"Mittlerer Schulabschluss"},{"location":"tag/mitwirkung/","text":"","title":"Mitwirkung"},{"location":"tag/mobbing/","text":"","title":"Mobbing"},{"location":"tag/mobilfunk/","text":"","title":"Mobilfunk"},{"location":"tag/mobiltelefon/","text":"","title":"Mobiltelefon"},{"location":"tag/modellprojekt/","text":"","title":"Modellprojekt"},{"location":"tag/moschee/","text":"","title":"Moschee"},{"location":"tag/motorisierter_individualverkehr/","text":"","title":"Motorisierter Individualverkehr"},{"location":"tag/motorrad/","text":"","title":"Motorrad"},{"location":"tag/multikulturelle_gesellschaft/","text":"","title":"Multikulturelle Gesellschaft"},{"location":"tag/munition/","text":"","title":"Munition"},{"location":"tag/museum/","text":"","title":"Museum"},{"location":"tag/musik/","text":"","title":"Musik"},{"location":"tag/musikschule/","text":"","title":"Musikschule"},{"location":"tag/mutter/","text":"","title":"Mutter"},{"location":"tag/mutterschutz/","text":"","title":"Mutterschutz"},{"location":"tag/muttersprachlicher_unterricht/","text":"","title":"Muttersprachlicher Unterricht"},{"location":"tag/nachhaltige_entwicklung/","text":"","title":"Nachhaltige Entwicklung"},{"location":"tag/nachhilfeunterricht/","text":"","title":"Nachhilfeunterricht"},{"location":"tag/nachrichtendienst/","text":"","title":"Nachrichtendienst"},{"location":"tag/nachtflug/","text":"","title":"Nachtflug"},{"location":"tag/nachtragshaushaltsgesetz/","text":"","title":"Nachtragshaushaltsgesetz"},{"location":"tag/namensrecht/","text":"","title":"Namensrecht"},{"location":"tag/nation/","text":"","title":"Nation"},{"location":"tag/nationalsozialismus/","text":"","title":"Nationalsozialismus"},{"location":"tag/nationalsozialistischer_untergrund/","text":"","title":"Nationalsozialistischer Untergrund"},{"location":"tag/nato/","text":"","title":"NATO"},{"location":"tag/natur/","text":"","title":"Natur"},{"location":"tag/naturschutz/","text":"","title":"Naturschutz"},{"location":"tag/naturschutzgebiet/","text":"","title":"Naturschutzgebiet"},{"location":"tag/nebentatigkeit/","text":"","title":"Nebent\u00e4tigkeit"},{"location":"tag/neubau/","text":"","title":"Neubau"},{"location":"tag/neukolln/","text":"","title":"Neuk\u00f6lln"},{"location":"tag/niederschlagswasser/","text":"","title":"Niederschlagswasser"},{"location":"tag/nordeuropa/","text":"","title":"Nordeuropa"},{"location":"tag/notar/","text":"","title":"Notar"},{"location":"tag/notruf/","text":"","title":"Notruf"},{"location":"tag/notunterkunft/","text":"","title":"Notunterkunft"},{"location":"tag/obduktion/","text":"","title":"Obduktion"},{"location":"tag/oberschule/","text":"","title":"Oberschule"},{"location":"tag/oberverwaltungsgericht/","text":"","title":"Oberverwaltungsgericht"},{"location":"tag/objektschutz/","text":"","title":"Objektschutz"},{"location":"tag/offentliche_finanzplanung/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Finanzplanung"},{"location":"tag/offentliche_grunflache/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che"},{"location":"tag/offentliche_mittel/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Mittel"},{"location":"tag/offentliche_schulden/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Schulden"},{"location":"tag/offentliche_sicherheit_und_ordnung/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Sicherheit und Ordnung"},{"location":"tag/offentliche_vergabe/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Vergabe"},{"location":"tag/offentliche_verwaltung/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Verwaltung"},{"location":"tag/offentlicher_auftrag/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Auftrag"},{"location":"tag/offentlicher_dienst/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Dienst"},{"location":"tag/offentlicher_gesundheitsdienst/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Gesundheitsdienst"},{"location":"tag/offentlicher_haushalt/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Haushalt"},{"location":"tag/offentlicher_personennahverkehr/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Personennahverkehr"},{"location":"tag/offentlicher_personenverkehr/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Personenverkehr"},{"location":"tag/offentlicher_platz/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Platz"},{"location":"tag/offentliches_rechnungswesen/","text":"","title":"\u00d6ffentliches Rechnungswesen"},{"location":"tag/offentliches_recht/","text":"","title":"\u00d6ffentliches Recht"},{"location":"tag/offentliches_vermogen/","text":"","title":"\u00d6ffentliches Verm\u00f6gen"},{"location":"tag/offentlichkeitsarbeit/","text":"","title":"\u00d6ffentlichkeitsarbeit"},{"location":"tag/okologisches_bauen/","text":"","title":"\u00d6kologisches Bauen"},{"location":"tag/okosystem/","text":"","title":"\u00d6kosystem"},{"location":"tag/olympiastadion/","text":"","title":"Olympiastadion"},{"location":"tag/olympische_spiele/","text":"","title":"Olympische Spiele"},{"location":"tag/omibus/","text":"","title":"Omibus"},{"location":"tag/omnibus/","text":"","title":"Omnibus"},{"location":"tag/onlinezugangsgesetz/","text":"","title":"Onlinezugangsgesetz"},{"location":"tag/open_access/","text":"","title":"Open Access"},{"location":"tag/open_data/","text":"","title":"Open Data"},{"location":"tag/oper/","text":"","title":"Oper"},{"location":"tag/opferschutz/","text":"","title":"Opferschutz"},{"location":"tag/orchester/","text":"","title":"Orchester"},{"location":"tag/ordnungsbehorde/","text":"","title":"Ordnungsbeh\u00f6rde"},{"location":"tag/ordnungsrecht/","text":"","title":"Ordnungsrecht"},{"location":"tag/ordnungsruf/","text":"","title":"Ordnungsruf"},{"location":"tag/ordnungswidrigkeit/","text":"","title":"Ordnungswidrigkeit"},{"location":"tag/organe_der_eu/","text":"","title":"Organe der EU"},{"location":"tag/organisierte_kriminalitat/","text":"","title":"Organisierte Kriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/organspende/","text":"","title":"Organspende"},{"location":"tag/osteuropa/","text":"","title":"Osteuropa"},{"location":"tag/pacht/","text":"","title":"Pacht"},{"location":"tag/padagoge/","text":"","title":"P\u00e4dagoge"},{"location":"tag/palliativversorgung/","text":"","title":"Palliativversorgung"},{"location":"tag/pankow/","text":"","title":"Pankow"},{"location":"tag/park-and-ride-system/","text":"","title":"Park-and-ride-System"},{"location":"tag/parken/","text":"","title":"Parken"},{"location":"tag/parkflache/","text":"","title":"Parkfl\u00e4che"},{"location":"tag/parkraumbewirtschaftung/","text":"","title":"Parkraumbewirtschaftung"},{"location":"tag/parlament/","text":"","title":"Parlament"},{"location":"tag/parlamentarische_kontrolle/","text":"","title":"Parlamentarische Kontrolle"},{"location":"tag/parlamentsausschuss/","text":"","title":"Parlamentsausschuss"},{"location":"tag/partei/","text":"","title":"Partei"},{"location":"tag/patent/","text":"","title":"Patent"},{"location":"tag/patient/","text":"","title":"Patient"},{"location":"tag/personalkosten/","text":"","title":"Personalkosten"},{"location":"tag/personalplanung/","text":"","title":"Personalplanung"},{"location":"tag/personalwesen/","text":"","title":"Personalwesen"},{"location":"tag/personenbeforderung/","text":"","title":"Personenbef\u00f6rderung"},{"location":"tag/personenbeforderungsgesetz/","text":"","title":"Personenbef\u00f6rderungsgesetz"},{"location":"tag/personenbezogene_daten/","text":"","title":"Personenbezogene Daten"},{"location":"tag/personenstand/","text":"","title":"Personenstand"},{"location":"tag/personliche_bemerkungen_%C2%A7_65_go/","text":"","title":"Pers\u00f6nliche Bemerkungen \u00a7 65 GO"},{"location":"tag/petition/","text":"","title":"Petition"},{"location":"tag/pflanzenschutz/","text":"","title":"Pflanzenschutz"},{"location":"tag/pflanzenschutzmittel/","text":"","title":"Pflanzenschutzmittel"},{"location":"tag/pflege/","text":"","title":"Pflege"},{"location":"tag/pflegeberuf/","text":"","title":"Pflegeberuf"},{"location":"tag/pflegeeinrichtung/","text":"","title":"Pflegeeinrichtung"},{"location":"tag/pflegegeld/","text":"","title":"Pflegegeld"},{"location":"tag/pflegekind/","text":"","title":"Pflegekind"},{"location":"tag/pflegekosten/","text":"","title":"Pflegekosten"},{"location":"tag/pflegestutzpunkt/","text":"","title":"Pflegest\u00fctzpunkt"},{"location":"tag/pflegeversicherung/","text":"","title":"Pflegeversicherung"},{"location":"tag/planfeststellung/","text":"","title":"Planfeststellung"},{"location":"tag/politik/","text":"","title":"Politik"},{"location":"tag/politische_bildung/","text":"","title":"Politische Bildung"},{"location":"tag/politische_krafte/","text":"","title":"Politische Kr\u00e4fte"},{"location":"tag/politische_straftat/","text":"","title":"Politische Straftat"},{"location":"tag/polizei/","text":"","title":"Polizei"},{"location":"tag/polizeiausbildung/","text":"","title":"Polizeiausbildung"},{"location":"tag/polizeiausrustung/","text":"","title":"Polizeiausr\u00fcstung"},{"location":"tag/polizeibeamter/","text":"","title":"Polizeibeamter"},{"location":"tag/polizeibehorde/","text":"","title":"Polizeibeh\u00f6rde"},{"location":"tag/polizeieinsatz/","text":"","title":"Polizeieinsatz"},{"location":"tag/polizeigebaude/","text":"","title":"Polizeigeb\u00e4ude"},{"location":"tag/polizeikontrolle/","text":"","title":"Polizeikontrolle"},{"location":"tag/polizeiprasident/","text":"","title":"Polizeipr\u00e4sident"},{"location":"tag/post/","text":"","title":"Post"},{"location":"tag/postbank/","text":"","title":"Postbank"},{"location":"tag/praktikum/","text":"","title":"Praktikum"},{"location":"tag/prasident_des_abgeordnetenhauses_von_berlin/","text":"","title":"Pr\u00e4sident des Abgeordnetenhauses von Berlin"},{"location":"tag/praxis_%28berufsraume%29/","text":"","title":"Praxis (Berufsr\u00e4ume)"},{"location":"tag/preis-_und_kartellrecht/","text":"","title":"Preis- und Kartellrecht"},{"location":"tag/preis/","text":"","title":"Preis"},{"location":"tag/presse/","text":"","title":"Presse"},{"location":"tag/printmedien/","text":"","title":"Printmedien"},{"location":"tag/privathaushalt/","text":"","title":"Privathaushalt"},{"location":"tag/privatisierung/","text":"","title":"Privatisierung"},{"location":"tag/privatschule/","text":"","title":"Privatschule"},{"location":"tag/privatschulen/","text":"","title":"Privatschulen"},{"location":"tag/programme_der_eu/","text":"","title":"Programme der EU"},{"location":"tag/promotion/","text":"","title":"Promotion"},{"location":"tag/prostitution/","text":"","title":"Prostitution"},{"location":"tag/prufung/","text":"","title":"Pr\u00fcfung"},{"location":"tag/prufungsordnung/","text":"","title":"Pr\u00fcfungsordnung"},{"location":"tag/psychiatrie/","text":"","title":"Psychiatrie"},{"location":"tag/psychische_storung/","text":"","title":"Psychische St\u00f6rung"},{"location":"tag/psychosoziale_beratung/","text":"","title":"Psychosoziale Beratung"},{"location":"tag/psychotherapeut/","text":"","title":"Psychotherapeut"},{"location":"tag/publikation/","text":"","title":"Publikation"},{"location":"tag/qualifikationsnachweis/","text":"","title":"Qualifikationsnachweis"},{"location":"tag/qualitatssicherung/","text":"","title":"Qualit\u00e4tssicherung"},{"location":"tag/quarantane/","text":"","title":"Quarant\u00e4ne"},{"location":"tag/quereinsteiger/","text":"","title":"Quereinsteiger"},{"location":"tag/radverkehr/","text":"","title":"Radverkehr"},{"location":"tag/radweg/","text":"","title":"Radweg"},{"location":"tag/rassismus/","text":"","title":"Rassismus"},{"location":"tag/raumordnung/","text":"","title":"Raumordnung"},{"location":"tag/raumungsverfahren_%28stadtsanierung%29/","text":"","title":"R\u00e4umungsverfahren (Stadtsanierung)"},{"location":"tag/rauschmittel/","text":"","title":"Rauschmittel"},{"location":"tag/rechnungshof/","text":"","title":"Rechnungshof"},{"location":"tag/rechnungslegung/","text":"","title":"Rechnungslegung"},{"location":"tag/rechnungsprufung/","text":"","title":"Rechnungspr\u00fcfung"},{"location":"tag/recht/","text":"","title":"Recht"},{"location":"tag/rechtliche_betreuung/","text":"","title":"Rechtliche Betreuung"},{"location":"tag/rechtsanwalt/","text":"","title":"Rechtsanwalt"},{"location":"tag/rechtsaufsicht/","text":"","title":"Rechtsaufsicht"},{"location":"tag/rechtsberatung/","text":"","title":"Rechtsberatung"},{"location":"tag/rechtsbereinigung/","text":"","title":"Rechtsbereinigung"},{"location":"tag/rechtschreibung/","text":"","title":"Rechtschreibung"},{"location":"tag/rechtseinheit/","text":"","title":"Rechtseinheit"},{"location":"tag/rechtsextremismus/","text":"","title":"Rechtsextremismus"},{"location":"tag/rechtshilfe/","text":"","title":"Rechtshilfe"},{"location":"tag/rechtsmedizin/","text":"","title":"Rechtsmedizin"},{"location":"tag/rechtspflege/","text":"","title":"Rechtspflege"},{"location":"tag/rechtspfleger/","text":"","title":"Rechtspfleger"},{"location":"tag/rechtsschutz/","text":"","title":"Rechtsschutz"},{"location":"tag/rechtsvorschrift/","text":"","title":"Rechtsvorschrift"},{"location":"tag/recycling/","text":"","title":"Recycling"},{"location":"tag/regierender_burgermeister/","text":"","title":"Regierender B\u00fcrgermeister"},{"location":"tag/regierungserklarung/","text":"","title":"Regierungserkl\u00e4rung"},{"location":"tag/regierungsgebaude/","text":"","title":"Regierungsgeb\u00e4ude"},{"location":"tag/regionalplanung/","text":"","title":"Regionalplanung"},{"location":"tag/regionalverkehr/","text":"","title":"Regionalverkehr"},{"location":"tag/register/","text":"","title":"Register"},{"location":"tag/reichstagsgebaude/","text":"","title":"Reichstagsgeb\u00e4ude"},{"location":"tag/reinickendorf/","text":"","title":"Reinickendorf"},{"location":"tag/reisekosten/","text":"","title":"Reisekosten"},{"location":"tag/religion/","text":"","title":"Religion"},{"location":"tag/religionsgemeinschaft/","text":"","title":"Religionsgemeinschaft"},{"location":"tag/religionsgemeinschaften/","text":"","title":"Religionsgemeinschaften"},{"location":"tag/religioses_symbol/","text":"","title":"Religi\u00f6ses Symbol"},{"location":"tag/rente/","text":"","title":"Rente"},{"location":"tag/renteneintrittsalter/","text":"","title":"Renteneintrittsalter"},{"location":"tag/reproduktionsmedizin/","text":"","title":"Reproduktionsmedizin"},{"location":"tag/resozialisierung/","text":"","title":"Resozialisierung"},{"location":"tag/rettungswesen/","text":"","title":"Rettungswesen"},{"location":"tag/richter/","text":"","title":"Richter"},{"location":"tag/richtergesetz/","text":"","title":"Richtergesetz"},{"location":"tag/rocker/","text":"","title":"Rocker"},{"location":"tag/rundfunk%2C_fernsehen/","text":"","title":"Rundfunk, Fernsehen"},{"location":"tag/rundfunk/","text":"","title":"Rundfunk"},{"location":"tag/rundfunk_berlin-brandenburg/","text":"","title":"Rundfunk Berlin-Brandenburg"},{"location":"tag/rundfunkanstalt/","text":"","title":"Rundfunkanstalt"},{"location":"tag/s-bahn/","text":"","title":"S-Bahn"},{"location":"tag/sachbeschadigung/","text":"","title":"Sachbesch\u00e4digung"},{"location":"tag/sachverstandiger/","text":"","title":"Sachverst\u00e4ndiger"},{"location":"tag/salafismus/","text":"","title":"Salafismus"},{"location":"tag/sammlung/","text":"","title":"Sammlung"},{"location":"tag/sanitaranlage/","text":"","title":"Sanit\u00e4ranlage"},{"location":"tag/schadenersatz/","text":"","title":"Schadenersatz"},{"location":"tag/schadlingsbekampfung/","text":"","title":"Sch\u00e4dlingsbek\u00e4mpfung"},{"location":"tag/schadstoff/","text":"","title":"Schadstoff"},{"location":"tag/schadstoffe%2C_immissionen%2C_emissionen/","text":"","title":"Schadstoffe, Immissionen, Emissionen"},{"location":"tag/schadstoffe/","text":"","title":"Schadstoffe"},{"location":"tag/schiedsamt/","text":"","title":"Schiedsamt"},{"location":"tag/schienenverkehr/","text":"","title":"Schienenverkehr"},{"location":"tag/schifffahrt/","text":"","title":"Schifffahrt"},{"location":"tag/schloss/","text":"","title":"Schloss"},{"location":"tag/schornsteinfeger/","text":"","title":"Schornsteinfeger"},{"location":"tag/schriftliche_anfrage/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage"},{"location":"tag/schularztliche_untersuchung/","text":"","title":"Schul\u00e4rztliche Untersuchung"},{"location":"tag/schulaufsicht/","text":"","title":"Schulaufsicht"},{"location":"tag/schulausstattung/","text":"","title":"Schulausstattung"},{"location":"tag/schulbau/","text":"","title":"Schulbau"},{"location":"tag/schulden/","text":"","title":"Schulden"},{"location":"tag/schuldenbremse/","text":"","title":"Schuldenbremse"},{"location":"tag/schule/","text":"","title":"Schule"},{"location":"tag/schulen/","text":"","title":"Schulen"},{"location":"tag/schuler-lehrer-relation/","text":"","title":"Sch\u00fcler-Lehrer-Relation"},{"location":"tag/schuler/","text":"","title":"Sch\u00fcler"},{"location":"tag/schulfach/","text":"","title":"Schulfach"},{"location":"tag/schulfahrt/","text":"","title":"Schulfahrt"},{"location":"tag/schulferien/","text":"","title":"Schulferien"},{"location":"tag/schulfinanzierung/","text":"","title":"Schulfinanzierung"},{"location":"tag/schulgebaude/","text":"","title":"Schulgeb\u00e4ude"},{"location":"tag/schulgeld/","text":"","title":"Schulgeld"},{"location":"tag/schulhof/","text":"","title":"Schulhof"},{"location":"tag/schulische_ausbildung/","text":"","title":"Schulische Ausbildung"},{"location":"tag/schulklasse/","text":"","title":"Schulklasse"},{"location":"tag/schulleiter/","text":"","title":"Schulleiter"},{"location":"tag/schulpersonal/","text":"","title":"Schulpersonal"},{"location":"tag/schulpflicht/","text":"","title":"Schulpflicht"},{"location":"tag/schulpolitik/","text":"","title":"Schulpolitik"},{"location":"tag/schulpsychologischer_dienst/","text":"","title":"Schulpsychologischer Dienst"},{"location":"tag/schulrecht/","text":"","title":"Schulrecht"},{"location":"tag/schulreform/","text":"","title":"Schulreform"},{"location":"tag/schulverpflegung/","text":"","title":"Schulverpflegung"},{"location":"tag/schulweg/","text":"","title":"Schulweg"},{"location":"tag/schutzausrustung/","text":"","title":"Schutzausr\u00fcstung"},{"location":"tag/schutzmaske/","text":"","title":"Schutzmaske"},{"location":"tag/schutzpolizei/","text":"","title":"Schutzpolizei"},{"location":"tag/schwangerschaft/","text":"","title":"Schwangerschaft"},{"location":"tag/schwangerschaftsabbruch/","text":"","title":"Schwangerschaftsabbruch"},{"location":"tag/schwarzarbeit/","text":"","title":"Schwarzarbeit"},{"location":"tag/schwimmbad/","text":"","title":"Schwimmbad"},{"location":"tag/sehbehinderter/","text":"","title":"Sehbehinderter"},{"location":"tag/seilbahn/","text":"","title":"Seilbahn"},{"location":"tag/sekte/","text":"","title":"Sekte"},{"location":"tag/sekundarschule/","text":"","title":"Sekundarschule"},{"location":"tag/sekundarstufe_i/","text":"","title":"Sekundarstufe I"},{"location":"tag/sekundarstufe_ii/","text":"","title":"Sekundarstufe II"},{"location":"tag/selbsthilfe/","text":"","title":"Selbsthilfe"},{"location":"tag/senat%2C_berlin/","text":"","title":"Senat, Berlin"},{"location":"tag/senator/","text":"","title":"Senator"},{"location":"tag/senatorengesetz/","text":"","title":"Senatorengesetz"},{"location":"tag/senatskanzlei/","text":"","title":"Senatskanzlei"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_arbeit%2C_soziales%2C_gleichstellung%2C_integration%2C_vielfalt_und_antidiskriminierung/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_bildung%2C_jugend_und_familie/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_finanzen/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_inneres%2C_digitalisierung_und_sport/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_inneres_und_sport/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres und Sport"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_integration%2C_arbeit_und_soziales/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Integration, Arbeit und Soziales"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_justiz%2C_vielfalt_und_antidiskriminierung/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_justiz_und_verbraucherschutz/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz und Verbraucherschutz"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_kultur_und_europa/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Kultur und Europa"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_kultur_und_gesellschaftlichen_zusammenhalt/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_mobilitat%2C_verkehr%2C_klimaschutz_und_umwelt/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_stadtentwicklung%2C_bauen_und_wohnen/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_umwelt%2C_mobilitat%2C_verbraucher-_und_klimaschutz/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_umwelt%2C_verkehr_und_klimaschutz/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_wirtschaft%2C_energie_und_betriebe/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Wirtschaft, Energie und Betriebe"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_wissenschaft%2C_gesundheit%2C_pflege_und_gleichstellung/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_wissenschaft%2C_gesundheit_und_pflege/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Wissenschaft, Gesundheit und Pflege"},{"location":"tag/sexualdelikt/","text":"","title":"Sexualdelikt"},{"location":"tag/sexualitat/","text":"","title":"Sexualit\u00e4t"},{"location":"tag/sexuelle_identitat/","text":"","title":"Sexuelle Identit\u00e4t"},{"location":"tag/sexueller_missbrauch/","text":"","title":"Sexueller Missbrauch"},{"location":"tag/sharing_economy/","text":"","title":"Sharing Economy"},{"location":"tag/sicherheitsuberprufung_von_personen/","text":"","title":"Sicherheits\u00fcberpr\u00fcfung von Personen"},{"location":"tag/sicherheitsunternehmen_%28bewachungsgewerbe%29/","text":"","title":"Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe)"},{"location":"tag/sicherungsverwahrung/","text":"","title":"Sicherungsverwahrung"},{"location":"tag/sinti_und_roma/","text":"","title":"Sinti und Roma"},{"location":"tag/software/","text":"","title":"Software"},{"location":"tag/solartechnik/","text":"","title":"Solartechnik"},{"location":"tag/sonderabfall/","text":"","title":"Sonderabfall"},{"location":"tag/sonderpadagogik/","text":"","title":"Sonderp\u00e4dagogik"},{"location":"tag/sonderschule/","text":"","title":"Sonderschule"},{"location":"tag/sonstige_gesellschaftliche_gruppen/","text":"","title":"Sonstige gesellschaftliche Gruppen"},{"location":"tag/sozialarbeit/","text":"","title":"Sozialarbeit"},{"location":"tag/sozialberuf/","text":"","title":"Sozialberuf"},{"location":"tag/sozialdemokratische_partei_deutschlands/","text":"","title":"Sozialdemokratische Partei Deutschlands"},{"location":"tag/soziale_beziehung/","text":"","title":"Soziale Beziehung"},{"location":"tag/soziale_einrichtungen/","text":"","title":"Soziale Einrichtungen"},{"location":"tag/soziale_isolation/","text":"","title":"Soziale Isolation"},{"location":"tag/soziale_medien/","text":"","title":"Soziale Medien"},{"location":"tag/sozialer_brennpunkt/","text":"","title":"Sozialer Brennpunkt"},{"location":"tag/soziales/","text":"","title":"Soziales"},{"location":"tag/sozialforschung/","text":"","title":"Sozialforschung"},{"location":"tag/sozialgericht/","text":"","title":"Sozialgericht"},{"location":"tag/sozialleistung/","text":"","title":"Sozialleistung"},{"location":"tag/sozialleistungen/","text":"","title":"Sozialleistungen"},{"location":"tag/sozialpadagogik/","text":"","title":"Sozialp\u00e4dagogik"},{"location":"tag/sozialpolitik/","text":"","title":"Sozialpolitik"},{"location":"tag/sozialrecht/","text":"","title":"Sozialrecht"},{"location":"tag/sozialstruktur/","text":"","title":"Sozialstruktur"},{"location":"tag/sozialversicherung/","text":"","title":"Sozialversicherung"},{"location":"tag/sozialwohnung/","text":"","title":"Sozialwohnung"},{"location":"tag/spandau/","text":"","title":"Spandau"},{"location":"tag/sparkasse/","text":"","title":"Sparkasse"},{"location":"tag/spende/","text":"","title":"Spende"},{"location":"tag/spielhalle/","text":"","title":"Spielhalle"},{"location":"tag/spielplatz/","text":"","title":"Spielplatz"},{"location":"tag/spionage/","text":"","title":"Spionage"},{"location":"tag/sponsoring/","text":"","title":"Sponsoring"},{"location":"tag/sport/","text":"","title":"Sport"},{"location":"tag/sportforderung/","text":"","title":"Sportf\u00f6rderung"},{"location":"tag/sporthalle/","text":"","title":"Sporthalle"},{"location":"tag/sportplatz/","text":"","title":"Sportplatz"},{"location":"tag/sportstatte/","text":"","title":"Sportst\u00e4tte"},{"location":"tag/sportstatten/","text":"","title":"Sportst\u00e4tten"},{"location":"tag/sportstattenbau/","text":"","title":"Sportst\u00e4ttenbau"},{"location":"tag/sportveranstaltung/","text":"","title":"Sportveranstaltung"},{"location":"tag/sportverein/","text":"","title":"Sportverein"},{"location":"tag/sprache/","text":"","title":"Sprache"},{"location":"tag/sprachforderung/","text":"","title":"Sprachf\u00f6rderung"},{"location":"tag/sprengstoff/","text":"","title":"Sprengstoff"},{"location":"tag/staatsangehorigkeit/","text":"","title":"Staatsangeh\u00f6rigkeit"},{"location":"tag/staatsanwaltschaft/","text":"","title":"Staatsanwaltschaft"},{"location":"tag/staatsaufbau/","text":"","title":"Staatsaufbau"},{"location":"tag/staatsbesuch/","text":"","title":"Staatsbesuch"},{"location":"tag/staatsburgerschaft/","text":"","title":"Staatsb\u00fcrgerschaft"},{"location":"tag/staatsoper_unter_den_linden/","text":"","title":"Staatsoper Unter den Linden"},{"location":"tag/staatsprufung/","text":"","title":"Staatspr\u00fcfung"},{"location":"tag/staatsschutz/","text":"","title":"Staatsschutz"},{"location":"tag/staatssekretar/","text":"","title":"Staatssekret\u00e4r"},{"location":"tag/staatssymbol/","text":"","title":"Staatssymbol"},{"location":"tag/staatsvertrag/","text":"","title":"Staatsvertrag"},{"location":"tag/stadtebau/","text":"","title":"St\u00e4dtebau"},{"location":"tag/stadtepartnerschaft/","text":"","title":"St\u00e4dtepartnerschaft"},{"location":"tag/stadtplanung/","text":"","title":"Stadtplanung"},{"location":"tag/stadtsanierung/","text":"","title":"Stadtsanierung"},{"location":"tag/stadtteil/","text":"","title":"Stadtteil"},{"location":"tag/statistik/","text":"","title":"Statistik"},{"location":"tag/statistisches_landesamt/","text":"","title":"Statistisches Landesamt"},{"location":"tag/steglitz-zehlendorf/","text":"","title":"Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"tag/steglitzer_kreisel/","text":"","title":"Steglitzer Kreisel"},{"location":"tag/sterblichkeit/","text":"","title":"Sterblichkeit"},{"location":"tag/steuer/","text":"","title":"Steuer"},{"location":"tag/steueraufkommen/","text":"","title":"Steueraufkommen"},{"location":"tag/steuerdelikt/","text":"","title":"Steuerdelikt"},{"location":"tag/steuerpolitik/","text":"","title":"Steuerpolitik"},{"location":"tag/steuerrecht/","text":"","title":"Steuerrecht"},{"location":"tag/stiftung/","text":"","title":"Stiftung"},{"location":"tag/stiftung_preussische_schlosser_und_garten_berlin-brandenburg/","text":"","title":"Stiftung Preu\u00dfische Schl\u00f6sser und G\u00e4rten Berlin-Brandenburg"},{"location":"tag/stiftung_preussischer_kulturbesitz/","text":"","title":"Stiftung Preu\u00dfischer Kulturbesitz"},{"location":"tag/stipendium/","text":"","title":"Stipendium"},{"location":"tag/strafanzeige/","text":"","title":"Strafanzeige"},{"location":"tag/strafgefangener/","text":"","title":"Strafgefangener"},{"location":"tag/strafrecht/","text":"","title":"Strafrecht"},{"location":"tag/straftat/","text":"","title":"Straftat"},{"location":"tag/strafurteil/","text":"","title":"Strafurteil"},{"location":"tag/strafverfahren/","text":"","title":"Strafverfahren"},{"location":"tag/strafverfolgung/","text":"","title":"Strafverfolgung"},{"location":"tag/strafverfolgungsentschadigung/","text":"","title":"Strafverfolgungsentsch\u00e4digung"},{"location":"tag/strafvollstreckung/","text":"","title":"Strafvollstreckung"},{"location":"tag/strafvollzug/","text":"","title":"Strafvollzug"},{"location":"tag/strasse/","text":"","title":"Stra\u00dfe"},{"location":"tag/strassen-_und_wegerecht/","text":"","title":"Stra\u00dfen- und Wegerecht"},{"location":"tag/strassenbahn/","text":"","title":"Stra\u00dfenbahn"},{"location":"tag/strassenbau/","text":"","title":"Stra\u00dfenbau"},{"location":"tag/strassenbeleuchtung/","text":"","title":"Stra\u00dfenbeleuchtung"},{"location":"tag/strassenbepflanzung/","text":"","title":"Stra\u00dfenbepflanzung"},{"location":"tag/strassenname/","text":"","title":"Stra\u00dfenname"},{"location":"tag/strassenreinigung/","text":"","title":"Stra\u00dfenreinigung"},{"location":"tag/strassenschaden/","text":"","title":"Stra\u00dfenschaden"},{"location":"tag/strassenverkehr/","text":"","title":"Stra\u00dfenverkehr"},{"location":"tag/strassenverkehrsordnung/","text":"","title":"Stra\u00dfenverkehrsordnung"},{"location":"tag/strassenverkehrsunfall/","text":"","title":"Stra\u00dfenverkehrsunfall"},{"location":"tag/streik/","text":"","title":"Streik"},{"location":"tag/student/","text":"","title":"Student"},{"location":"tag/studentenwohnheim/","text":"","title":"Studentenwohnheim"},{"location":"tag/studentische_selbstverwaltung/","text":"","title":"Studentische Selbstverwaltung"},{"location":"tag/studie/","text":"","title":"Studie"},{"location":"tag/studienfach/","text":"","title":"Studienfach"},{"location":"tag/studienplatz/","text":"","title":"Studienplatz"},{"location":"tag/studienzeit/","text":"","title":"Studienzeit"},{"location":"tag/studierendenwerk/","text":"","title":"Studierendenwerk"},{"location":"tag/studium/","text":"","title":"Studium"},{"location":"tag/subvention/","text":"","title":"Subvention"},{"location":"tag/sucht/","text":"","title":"Sucht"},{"location":"tag/suchtkrankenhilfe/","text":"","title":"Suchtkrankenhilfe"},{"location":"tag/suchtpravention/","text":"","title":"Suchtpr\u00e4vention"},{"location":"tag/suchttherapie/","text":"","title":"Suchttherapie"},{"location":"tag/sudeuropa/","text":"","title":"S\u00fcdeuropa"},{"location":"tag/suizid/","text":"","title":"Suizid"},{"location":"tag/symbol/","text":"","title":"Symbol"},{"location":"tag/tabakerzeugnis/","text":"","title":"Tabakerzeugnis"},{"location":"tag/tafel-initiative/","text":"","title":"Tafel-Initiative"},{"location":"tag/tagung/","text":"","title":"Tagung"},{"location":"tag/tarif/","text":"","title":"Tarif"},{"location":"tag/tarifvertrag/","text":"","title":"Tarifvertrag"},{"location":"tag/taxigewerbe/","text":"","title":"Taxigewerbe"},{"location":"tag/technische_uberwachung/","text":"","title":"Technische \u00dcberwachung"},{"location":"tag/technische_universitat/","text":"","title":"Technische Universit\u00e4t"},{"location":"tag/technologie/","text":"","title":"Technologie"},{"location":"tag/technologietransfer/","text":"","title":"Technologietransfer"},{"location":"tag/technologiezentrum/","text":"","title":"Technologiezentrum"},{"location":"tag/tegel/","text":"","title":"Tegel"},{"location":"tag/teilhabe_behinderter_menschen/","text":"","title":"Teilhabe behinderter Menschen"},{"location":"tag/teilzeitarbeit/","text":"","title":"Teilzeitarbeit"},{"location":"tag/telearbeit/","text":"","title":"Telearbeit"},{"location":"tag/telefonie/","text":"","title":"Telefonie"},{"location":"tag/tempelhof-schoneberg/","text":"","title":"Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"tag/tempelhofer_feld/","text":"","title":"Tempelhofer Feld"},{"location":"tag/terrorismus/","text":"","title":"Terrorismus"},{"location":"tag/textil_%E2%80%93_und_bekleidungsgewerbe/","text":"","title":"Textil \u2013 und Bekleidungsgewerbe"},{"location":"tag/theater/","text":"","title":"Theater"},{"location":"tag/therapie/","text":"","title":"Therapie"},{"location":"tag/tiefbau/","text":"","title":"Tiefbau"},{"location":"tag/tiefgarage/","text":"","title":"Tiefgarage"},{"location":"tag/tier%2C_tierschutz%2C_tierhaltung/","text":"","title":"Tier, Tierschutz, Tierhaltung"},{"location":"tag/tier/","text":"","title":"Tier"},{"location":"tag/tierhaltung/","text":"","title":"Tierhaltung"},{"location":"tag/tierheim/","text":"","title":"Tierheim"},{"location":"tag/tierkrankheit/","text":"","title":"Tierkrankheit"},{"location":"tag/tierkrankheiten/","text":"","title":"Tierkrankheiten"},{"location":"tag/tierschutz/","text":"","title":"Tierschutz"},{"location":"tag/tierversuch/","text":"","title":"Tierversuch"},{"location":"tag/tod/","text":"","title":"Tod"},{"location":"tag/tourismus/","text":"","title":"Tourismus"},{"location":"tag/transplantationsmedizin/","text":"","title":"Transplantationsmedizin"},{"location":"tag/transsexualitat/","text":"","title":"Transsexualit\u00e4t"},{"location":"tag/treptow-kopenick/","text":"","title":"Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"tag/trinkwasser/","text":"","title":"Trinkwasser"},{"location":"tag/u-bahn/","text":"","title":"U-Bahn"},{"location":"tag/ubernachtungssteuer/","text":"","title":"\u00dcbernachtungssteuer"},{"location":"tag/ubersetzung/","text":"","title":"\u00dcbersetzung"},{"location":"tag/umwelt/","text":"","title":"Umwelt"},{"location":"tag/umweltbelastung/","text":"","title":"Umweltbelastung"},{"location":"tag/umweltbildung/","text":"","title":"Umweltbildung"},{"location":"tag/umweltkriminalitat/","text":"","title":"Umweltkriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/umweltpolitik/","text":"","title":"Umweltpolitik"},{"location":"tag/umweltsanierung/","text":"","title":"Umweltsanierung"},{"location":"tag/umweltschutz/","text":"","title":"Umweltschutz"},{"location":"tag/umweltvertraglichkeitsprufung/","text":"","title":"Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung"},{"location":"tag/umweltzone/","text":"","title":"Umweltzone"},{"location":"tag/unbemanntes_fluggerat/","text":"","title":"Unbemanntes Flugger\u00e4t"},{"location":"tag/unfall/","text":"","title":"Unfall"},{"location":"tag/unfallstatistik/","text":"","title":"Unfallstatistik"},{"location":"tag/universitaten/","text":"","title":"Universit\u00e4ten"},{"location":"tag/universitatsklinik/","text":"","title":"Universit\u00e4tsklinik"},{"location":"tag/unterhaltspflicht/","text":"","title":"Unterhaltspflicht"},{"location":"tag/unterhaltsvorschuss/","text":"","title":"Unterhaltsvorschuss"},{"location":"tag/unternehmen/","text":"","title":"Unternehmen"},{"location":"tag/unternehmensberatung/","text":"","title":"Unternehmensberatung"},{"location":"tag/unternehmensgrundung/","text":"","title":"Unternehmensgr\u00fcndung"},{"location":"tag/unterricht/","text":"","title":"Unterricht"},{"location":"tag/unterrichtsausfall_an_schulen/","text":"","title":"Unterrichtsausfall an Schulen"},{"location":"tag/untersuchungsausschuss/","text":"","title":"Untersuchungsausschuss"},{"location":"tag/untersuchungshaft/","text":"","title":"Untersuchungshaft"},{"location":"tag/urheberrecht/","text":"","title":"Urheberrecht"},{"location":"tag/urheberschutz/","text":"","title":"Urheberschutz"},{"location":"tag/urkunde/","text":"","title":"Urkunde"},{"location":"tag/urkundenfalschung/","text":"","title":"Urkundenf\u00e4lschung"},{"location":"tag/urlaub/","text":"","title":"Urlaub"},{"location":"tag/vater/","text":"","title":"Vater"},{"location":"tag/veranstaltung/","text":"","title":"Veranstaltung"},{"location":"tag/verbraucher/","text":"","title":"Verbraucher"},{"location":"tag/verbraucherschutz/","text":"","title":"Verbraucherschutz"},{"location":"tag/verbrechensbekampfung/","text":"","title":"Verbrechensbek\u00e4mpfung"},{"location":"tag/verbrechensopfer/","text":"","title":"Verbrechensopfer"},{"location":"tag/verein/","text":"","title":"Verein"},{"location":"tag/vereinte_nationen/","text":"","title":"Vereinte Nationen"},{"location":"tag/verfassung/","text":"","title":"Verfassung"},{"location":"tag/verfassungsgericht/","text":"","title":"Verfassungsgericht"},{"location":"tag/verfassungsgerichtsbarkeit/","text":"","title":"Verfassungsgerichtsbarkeit"},{"location":"tag/verfassungsschutz%2C_spionage/","text":"","title":"Verfassungsschutz, Spionage"},{"location":"tag/verfassungsschutz/","text":"","title":"Verfassungsschutz"},{"location":"tag/vergaberecht/","text":"","title":"Vergaberecht"},{"location":"tag/vergleichsmiete/","text":"","title":"Vergleichsmiete"},{"location":"tag/vergutung/","text":"","title":"Verg\u00fctung"},{"location":"tag/verhaltensauffalligkeit/","text":"","title":"Verhaltensauff\u00e4lligkeit"},{"location":"tag/verkehr/","text":"","title":"Verkehr"},{"location":"tag/verkehrsampel/","text":"","title":"Verkehrsampel"},{"location":"tag/verkehrsberuhigung/","text":"","title":"Verkehrsberuhigung"},{"location":"tag/verkehrserziehung/","text":"","title":"Verkehrserziehung"},{"location":"tag/verkehrslarm/","text":"","title":"Verkehrsl\u00e4rm"},{"location":"tag/verkehrslenkung/","text":"","title":"Verkehrslenkung"},{"location":"tag/verkehrsplanung/","text":"","title":"Verkehrsplanung"},{"location":"tag/verkehrspolitik/","text":"","title":"Verkehrspolitik"},{"location":"tag/verkehrspolizei/","text":"","title":"Verkehrspolizei"},{"location":"tag/verkehrssicherheit/","text":"","title":"Verkehrssicherheit"},{"location":"tag/verkehrstarif/","text":"","title":"Verkehrstarif"},{"location":"tag/verkehrstechnik/","text":"","title":"Verkehrstechnik"},{"location":"tag/verkehrsverbund_berlin-brandenburg_%28vbb%29/","text":"","title":"Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)"},{"location":"tag/verkehrsverstoss/","text":"","title":"Verkehrsversto\u00df"},{"location":"tag/verkehrswegebau/","text":"","title":"Verkehrswegebau"},{"location":"tag/verkehrszeichen/","text":"","title":"Verkehrszeichen"},{"location":"tag/verkerhspolitik/","text":"","title":"verkerhspolitik"},{"location":"tag/verlag/","text":"","title":"Verlag"},{"location":"tag/vermessung/","text":"","title":"Vermessung"},{"location":"tag/vermessungs-_und_katasterwesen/","text":"","title":"Vermessungs- und Katasterwesen"},{"location":"tag/vermogen/","text":"","title":"Verm\u00f6gen"},{"location":"tag/vermogensabschopfung_%28strafrecht%29/","text":"","title":"Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfung (Strafrecht)"},{"location":"tag/vermogensverwaltung/","text":"","title":"Verm\u00f6gensverwaltung"},{"location":"tag/verpflegung/","text":"","title":"Verpflegung"},{"location":"tag/versammlung/","text":"","title":"Versammlung"},{"location":"tag/verschlagwortung_folgt/","text":"","title":"Verschlagwortung folgt"},{"location":"tag/verschworungstheorie/","text":"","title":"Verschw\u00f6rungstheorie"},{"location":"tag/versicherung/","text":"","title":"Versicherung"},{"location":"tag/versicherungen/","text":"","title":"Versicherungen"},{"location":"tag/versorgung/","text":"","title":"Versorgung"},{"location":"tag/versorgungsrucklage/","text":"","title":"Versorgungsr\u00fccklage"},{"location":"tag/verteidigung/","text":"","title":"Verteidigung"},{"location":"tag/vertriebener/","text":"","title":"Vertriebener"},{"location":"tag/verwaltungsabkommen/","text":"","title":"Verwaltungsabkommen"},{"location":"tag/verwaltungsgericht/","text":"","title":"Verwaltungsgericht"},{"location":"tag/verwaltungskosten/","text":"","title":"Verwaltungskosten"},{"location":"tag/verwaltungsreform/","text":"","title":"Verwaltungsreform"},{"location":"tag/verwaltungsverfahren/","text":"","title":"Verwaltungsverfahren"},{"location":"tag/verwaltungsvollstreckung/","text":"","title":"Verwaltungsvollstreckung"},{"location":"tag/verwaltungsvorschrift/","text":"","title":"Verwaltungsvorschrift"},{"location":"tag/veterinarmedizin/","text":"","title":"Veterin\u00e4rmedizin"},{"location":"tag/video/","text":"","title":"Video"},{"location":"tag/videouberwachung/","text":"","title":"Video\u00fcberwachung"},{"location":"tag/vivantes_%E2%80%93_netzwerk_fur_gesundheit_gmbh/","text":"","title":"Vivantes \u2013 Netzwerk f\u00fcr Gesundheit GmbH"},{"location":"tag/volksabstimmung/","text":"","title":"Volksabstimmung"},{"location":"tag/volkshochschule/","text":"","title":"Volkshochschule"},{"location":"tag/vorkaufsrecht/","text":"","title":"Vorkaufsrecht"},{"location":"tag/vormundschaft/","text":"","title":"Vormundschaft"},{"location":"tag/vorsorgeuntersuchung/","text":"","title":"Vorsorgeuntersuchung"},{"location":"tag/vvn_%E2%80%93_bund_der_antifaschisten/","text":"","title":"VVN \u2013 Bund der Antifaschisten"},{"location":"tag/waffe/","text":"","title":"Waffe"},{"location":"tag/wahl/","text":"","title":"Wahl"},{"location":"tag/wahlen/","text":"","title":"Wahlen"},{"location":"tag/wahlkampf/","text":"","title":"Wahlkampf"},{"location":"tag/wahlperiode/","text":"","title":"Wahlperiode"},{"location":"tag/wahlrecht/","text":"","title":"Wahlrecht"},{"location":"tag/wald%2C_forsten/","text":"","title":"Wald, Forsten"},{"location":"tag/wald/","text":"","title":"Wald"},{"location":"tag/waldschaden/","text":"","title":"Waldschaden"},{"location":"tag/wasser/","text":"","title":"Wasser"},{"location":"tag/wasserbau/","text":"","title":"Wasserbau"},{"location":"tag/wasserfahrzeug/","text":"","title":"Wasserfahrzeug"},{"location":"tag/wasserrecht/","text":"","title":"Wasserrecht"},{"location":"tag/wasserschutzgebiet/","text":"","title":"Wasserschutzgebiet"},{"location":"tag/wassersport/","text":"","title":"Wassersport"},{"location":"tag/wasserstoff/","text":"","title":"Wasserstoff"},{"location":"tag/wasserstrasse/","text":"","title":"Wasserstra\u00dfe"},{"location":"tag/wasserversorgung/","text":"","title":"Wasserversorgung"},{"location":"tag/wasserverunreinigung/","text":"","title":"Wasserverunreinigung"},{"location":"tag/wasserwerk/","text":"","title":"Wasserwerk"},{"location":"tag/wasserwirtschaft/","text":"","title":"Wasserwirtschaft"},{"location":"tag/website/","text":"","title":"Website"},{"location":"tag/werbung/","text":"","title":"Werbung"},{"location":"tag/westeuropa/","text":"","title":"Westeuropa"},{"location":"tag/wettbewerb/","text":"","title":"Wettbewerb"},{"location":"tag/wetter/","text":"","title":"Wetter"},{"location":"tag/whistleblowing/","text":"","title":"Whistleblowing"},{"location":"tag/wiedergutmachung/","text":"","title":"Wiedergutmachung"},{"location":"tag/wiedergutmachung_nationalsozialistischen_unrechts/","text":"","title":"Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts"},{"location":"tag/wirtschaft/","text":"","title":"Wirtschaft"},{"location":"tag/wirtschaftliche_kooperation/","text":"","title":"Wirtschaftliche Kooperation"},{"location":"tag/wirtschaftsforderung/","text":"","title":"Wirtschaftsf\u00f6rderung"},{"location":"tag/wirtschaftskriminalitat/","text":"","title":"Wirtschaftskriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/wirtschaftspolitik/","text":"","title":"Wirtschaftspolitik"},{"location":"tag/wirtschaftsprufung/","text":"","title":"Wirtschaftspr\u00fcfung"},{"location":"tag/wirtschaftsstruktur/","text":"","title":"Wirtschaftsstruktur"},{"location":"tag/wissenschaft%2C_forschung/","text":"","title":"Wissenschaft, Forschung"},{"location":"tag/wissenschaft/","text":"","title":"Wissenschaft"},{"location":"tag/wissenschaftler/","text":"","title":"Wissenschaftler"},{"location":"tag/wissenschaftlicher_mitarbeiter/","text":"","title":"Wissenschaftlicher Mitarbeiter"},{"location":"tag/wissenschaftsfreiheit/","text":"","title":"Wissenschaftsfreiheit"},{"location":"tag/wlan/","text":"","title":"WLAN"},{"location":"tag/wohlfahrtsorganisation/","text":"","title":"Wohlfahrtsorganisation"},{"location":"tag/wohneigentum/","text":"","title":"Wohneigentum"},{"location":"tag/wohngeld/","text":"","title":"Wohngeld"},{"location":"tag/wohngemeinschaft/","text":"","title":"Wohngemeinschaft"},{"location":"tag/wohnheim/","text":"","title":"Wohnheim"},{"location":"tag/wohnraummangel/","text":"","title":"Wohnraummangel"},{"location":"tag/wohnraumversorgung_berlin_%E2%80%93_anstalt_offentlichen_rechts/","text":"","title":"Wohnraumversorgung Berlin \u2013 Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"tag/wohnung/","text":"","title":"Wohnung"},{"location":"tag/wohnungsaufsicht/","text":"","title":"Wohnungsaufsicht"},{"location":"tag/wohnungsbau/","text":"","title":"Wohnungsbau"},{"location":"tag/wohnungsbauforderung/","text":"","title":"Wohnungsbauf\u00f6rderung"},{"location":"tag/wohnungsbaugesellschaft/","text":"","title":"Wohnungsbaugesellschaft"},{"location":"tag/wohnungsleerstand/","text":"","title":"Wohnungsleerstand"},{"location":"tag/wohnungslosigkeit/","text":"","title":"Wohnungslosigkeit"},{"location":"tag/wohnungsmarkt/","text":"","title":"Wohnungsmarkt"},{"location":"tag/wohnungspolitik/","text":"","title":"Wohnungspolitik"},{"location":"tag/wohnungsstatistik/","text":"","title":"Wohnungsstatistik"},{"location":"tag/wohnungsvermittlung/","text":"","title":"Wohnungsvermittlung"},{"location":"tag/wohnungswesen/","text":"","title":"Wohnungswesen"},{"location":"tag/wohnwagen/","text":"","title":"Wohnwagen"},{"location":"tag/zahlungsunfahigkeit/","text":"","title":"Zahlungsunf\u00e4higkeit"},{"location":"tag/zahnmedizin/","text":"","title":"Zahnmedizin"},{"location":"tag/zentral-_und_landesbibliothek_berlin/","text":"","title":"Zentral- und Landesbibliothek Berlin"},{"location":"tag/zins/","text":"","title":"Zins"},{"location":"tag/zirkus/","text":"","title":"Zirkus"},{"location":"tag/zivilrecht/","text":"","title":"Zivilrecht"},{"location":"tag/zivilschutz/","text":"","title":"Zivilschutz"},{"location":"tag/zoologischer_garten/","text":"","title":"Zoologischer Garten"},{"location":"tag/zustandigkeit_%28verwaltung%29/","text":"","title":"Zust\u00e4ndigkeit (Verwaltung)"},{"location":"tag/zuwendungen_gem._landeshaushaltsordnung/","text":"","title":"Zuwendungen gem. Landeshaushaltsordnung"},{"location":"tag/zwangsheirat/","text":"","title":"Zwangsheirat"},{"location":"tag/zwangsvollstreckung/","text":"","title":"Zwangsvollstreckung"},{"location":"tag/zweckentfremdung_von_wohnraum/","text":"","title":"Zweckentfremdung von Wohnraum"},{"location":"tag/zweitwohnung/","text":"","title":"Zweitwohnung"},{"location":"vorgang/V-351039/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Erhebung von Geb\u00fchren im Waffenrecht (Waffengeb\u00fchrenordnung \u2013 WaffGebO)"},{"location":"vorgang/V-351137/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans XV-68b-1 im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-351147/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) f\u00fcr das Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-351158/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber einen Genehmigungsvorbehalt gem\u00e4\u00df \u00a7 250 Absatz 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs f\u00fcr die Begr\u00fcndung oder Teilung von Wohnungseigentum oder Teileigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsm\u00e4rkten
    (Umwandlungsverordnung nach \u00a7 250 BauGB)"},{"location":"vorgang/V-351162/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr berufliche Schulen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-351167/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 9-50a im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-351174/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Abgrenzung der Gerichtsbezirke (Gerichtsbezirksabgrenzungsverordnung - GBAbV)"},{"location":"vorgang/V-351180/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Gesundheits- und Pflegewesengeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-351185/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Pr\u00e4sidentin/des Pr\u00e4sidenten"},{"location":"vorgang/V-351187/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Vizepr\u00e4sidentinnen/der Vizepr\u00e4sidenten"},{"location":"vorgang/V-351189/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Pr\u00e4sidiums"},{"location":"vorgang/V-351191/","text":"","title":"Beschl\u00fcsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des \u00c4ltestenrats"},{"location":"vorgang/V-351270/","text":"","title":"Antrag: Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-351275/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses"},{"location":"vorgang/V-351296/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-351299/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-351302/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-351305/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-351317/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Zeitnah zu realisierende Stra\u00dfenbahn-Neubauma\u00dfnahmen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351322/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin"},{"location":"vorgang/V-351353/","text":"","title":"Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens \"Einf\u00fchrung eines Berliner Transparenzgesetzes\""},{"location":"vorgang/V-351379/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Aus zwei mach eins - Eingliederung der Angestellten der T&M Technik und MuseumMarketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin"},{"location":"vorgang/V-351381/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): \u00c4nderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
    (Gesetz zur \u00c4nderung der Verfassung von Berlin)"},{"location":"vorgang/V-351384/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Schulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-351387/","text":"","title":"Antrag: Rauschgiftkriminalit\u00e4t bek\u00e4mpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln"},{"location":"vorgang/V-351390/","text":"","title":"Antrag: Keine kostenpflichtigen B\u00fcrgertests f\u00fcr nicht Geimpfte!"},{"location":"vorgang/V-351393/","text":"","title":"Antrag: Konsequenzen aus dem Berliner Wahlchaos am 26. September 2021 ziehen!"},{"location":"vorgang/V-351396/","text":"","title":"Antrag: Mit effektiven Ma\u00dfnahmen zur\u00fcck zur Freiheit"},{"location":"vorgang/V-351399/","text":"","title":"Antrag: Neustart statt Weiter so: Siedlungsvertr\u00e4gliches Grundwassermanagement - auch im Neuk\u00f6llner Blumenviertel"},{"location":"vorgang/V-351402/","text":"","title":"Antrag: Neustart statt Weiter so: Berliner Mietenkrise endlich l\u00f6sen"},{"location":"vorgang/V-351429/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertreter zu Mitgliederndes Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker"},{"location":"vorgang/V-351437/","text":"","title":"Zehnte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-ma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-351463/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachweisung \u00fcber die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin"},{"location":"vorgang/V-351468/","text":"","title":"Antrag: Nach dem Scheitern von \u201eDeckeln\u201d und \u201eKaufen\u201d: Neustart in der Wohnungsbaupolitik"},{"location":"vorgang/V-351471/","text":"","title":"Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung"},{"location":"vorgang/V-351478/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern f\u00fcr den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter"},{"location":"vorgang/V-351483/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Rainer B. Giesel"},{"location":"vorgang/V-351485/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr die ehemalige Abgeordneten Elga Kampfhenkel"},{"location":"vorgang/V-351487/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den ehemaligen Abgeordneten Reinhard Ro\u00df"},{"location":"vorgang/V-351508/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus"},{"location":"vorgang/V-351510/","text":"","title":"Verordnung zur Anpassung von Regelungen f\u00fcr die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bew\u00e4ltigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 \u2013 SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)"},{"location":"vorgang/V-351529/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag \u00fcber die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der L\u00e4nder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
    (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)"},{"location":"vorgang/V-351532/","text":"","title":"Antrag: Der Organisierten Kriminalit\u00e4t keine kontrollfreien R\u00e4ume bieten!"},{"location":"vorgang/V-351535/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds f\u00fcr den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes \"Berlin Energie\" f\u00fcr die 19. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin"},{"location":"vorgang/V-351544/","text":"","title":"Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen f\u00fcr die beruflichen Schulen in Berlin zur Bew\u00e4ltigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    (Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022)"},{"location":"vorgang/V-351547/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-351551/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung \u00fcber das Inkrafttreten des Gesetzes zur \u00c4nderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze"},{"location":"vorgang/V-351557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommen die Solaranlagen nach Pankow?"},{"location":"vorgang/V-351565/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Pflegema\u00dfahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-351570/","text":"","title":"Verordnung Radverkehrsplan des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-351576/","text":"","title":"Verordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gem\u00e4\u00df \u00a7 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung\u2013 AWohnV)"},{"location":"vorgang/V-351579/","text":"","title":"Elfte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-351583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 18/28640 nachgefragt (Marathon am Wahlsonntag \u2013 ganz gro\u00dfer M\u00fcll)"},{"location":"vorgang/V-351589/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stand des S-Bahnvergabeverfahrens f\u00fcr die Teilnetze Nord-S\u00fcd und Stadtbahn"},{"location":"vorgang/V-351592/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Einschr\u00e4nkung der Arbeitnehmerrechte beim Lieferdienst Gorillas"},{"location":"vorgang/V-351595/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests"},{"location":"vorgang/V-351598/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende"},{"location":"vorgang/V-351601/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock \u00fcber den Kauf der Luca-App"},{"location":"vorgang/V-351604/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorbereitung der Coronaimpfung f\u00fcr Kinder"},{"location":"vorgang/V-351607/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: WLAN-Versorgung an den Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-351610/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kontrolle von Gastst\u00e4tten durch Ordnungs\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-351613/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Taxiverkehr am Flughafen BER"},{"location":"vorgang/V-351616/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester"},{"location":"vorgang/V-351623/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Gesundheits- und Pflegewesengeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-351627/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von f\u00fcnf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und f\u00fcnf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses"},{"location":"vorgang/V-351630/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gespr\u00e4chs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 18. November 2021"},{"location":"vorgang/V-351632/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Berufung des Beirats der Musicboard Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-351634/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow"},{"location":"vorgang/V-351638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Verkehrssituation um den BSR-Hof Behmstra\u00dfe verbessert?"},{"location":"vorgang/V-351642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplanverfahren Heckeshorn - hier Besorgnis der Befangenheit"},{"location":"vorgang/V-351645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleing\u00e4rten in Hohensch\u00f6nhausen sichern"},{"location":"vorgang/V-351647/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Berliner Instituts f\u00fcr Islamische Theologie (BIT)"},{"location":"vorgang/V-351651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 5 neue Asylunterk\u00fcnfte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vom Popup-Radweg zum Radweg"},{"location":"vorgang/V-351657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modellprojekte f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr der SenUVK"},{"location":"vorgang/V-351660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Senat holt 112 Syrier aus dem Libanon nach Berlin"},{"location":"vorgang/V-351663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teilnahme von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses an Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen"},{"location":"vorgang/V-351666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Sch\u00f6nhauser Allee zum Boulevard?"},{"location":"vorgang/V-351669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten"},{"location":"vorgang/V-351672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO)"},{"location":"vorgang/V-351675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\\\\*innen & Gegner\\\\*innen der Anti-Corona-Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-351678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26.09.2021 in Berlin Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-351682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Turnhalle an der Grundschule an der Wuhle"},{"location":"vorgang/V-351685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obdachlosigkeit in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00e4ngel der Wahlen am 26.09.2021 - Planungspr\u00e4missen zu Wahlkabinen"},{"location":"vorgang/V-351691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00e4ngel der Wahlen am 26.09.2021 \u2013 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-351694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hat tats\u00e4chlich \u201eVelomax\u201d etwas gegen das Fahrradfahren?"},{"location":"vorgang/V-351697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eDit is Berlin!\u201d \u2013 5 Jahre geschlossener Tunnel am Bahnhof Sch\u00f6neweide und
    nichts tut sich"},{"location":"vorgang/V-351700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-351703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Adlershof"},{"location":"vorgang/V-351706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Bohnsdorf"},{"location":"vorgang/V-351709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-351712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Niedersch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-351715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Baumschulenweg"},{"location":"vorgang/V-351718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Pl\u00e4nterwald"},{"location":"vorgang/V-351721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Alt-Treptow"},{"location":"vorgang/V-351724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Gr\u00fcnau"},{"location":"vorgang/V-351727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg"},{"location":"vorgang/V-351730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrung der Buckower Chaussee f\u00fcr den Durchgangsverkehr doch schon ab diesem Jahr?"},{"location":"vorgang/V-351733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow schnell planen und fertigstellen"},{"location":"vorgang/V-351736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenbeteiligung der Eltern an der Verpflegung in Kindertageseinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-351739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg zwischen Barnimplatz und Wuhletalstra\u00dfe, parallel zur Tramstrecke"},{"location":"vorgang/V-351742/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Preisgelder vom RBB"},{"location":"vorgang/V-351745/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erweiterung des Marktes am Wilhelmsruher Damm gg\u00fc. M\u00e4rkisches Zentrum"},{"location":"vorgang/V-351748/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-351751/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-351754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrerinnen und Lehrer mit ausl\u00e4ndischen Abschl\u00fcssen"},{"location":"vorgang/V-351757/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Chaos am BER. Wann wird der Flughafen voll funktionsf\u00e4hig?"},{"location":"vorgang/V-351760/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlagen auf der B96 zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf"},{"location":"vorgang/V-351763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instandsetzung und Beleuchtung der Gehwege im und am Malchower Weg"},{"location":"vorgang/V-351766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bhf. Gehrenseestra\u00dfe endlich barrierefrei gestalten"},{"location":"vorgang/V-351769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung des Dualen Studiums"},{"location":"vorgang/V-351772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngeld 2016 bis 2021"},{"location":"vorgang/V-351776/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin geht voran: Gegen die Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben! #positivarbeiten"},{"location":"vorgang/V-351779/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung einer Expertenkommission Wahlen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351781/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-351784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweierlei Ma\u00df? Ungleiche Besoldung von \u00c4rzt:innen der Berliner
    Rechtsmedizininstitute"},{"location":"vorgang/V-351787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte G\u00e4rtnerei Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-351790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuer Grundschulstandort an der ehemaligen Luise-und-Wilhelm-Teske-Schule an der Ella-Barowsky-Stra\u00dfe (vormals Tempelhofer Weg)"},{"location":"vorgang/V-351793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftfilter ohne Filter?"},{"location":"vorgang/V-351796/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obersee in Berlin-Hohensch\u00f6nhausen nachhaltig entwickeln"},{"location":"vorgang/V-351799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBerserker-Clan\u201d, rechte Tag-X-Mobilisierungen und Querdenken-Proteste"},{"location":"vorgang/V-351802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zul\u00e4ssigkeit der Erfassung von Kfz-Kennzeichen mittels Videotechnik zum Zweck der Auswertung der Berliner Fahrzeugflotte."},{"location":"vorgang/V-351805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsf\u00e4higkeit der B\u00fcrger\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-351808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Grundschulen"},{"location":"vorgang/V-351811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-351814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der geplanten Schule in der Elsenstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-351817/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung"},{"location":"vorgang/V-351820/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder t\u00e4tigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der M\u00e4dchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
    und
    Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder t\u00e4tigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der M\u00e4dchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern"},{"location":"vorgang/V-351823/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zw\u00f6lf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zw\u00f6lf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-351826/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fr\u00f6bel-Hauses - Stiftung des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-351829/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg"},{"location":"vorgang/V-351832/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gew\u00e4ssern"},{"location":"vorgang/V-351835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fcck der geplanten FF Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-351838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcnen Innenhof in der Joachimsthaler Stra\u00dfe erhalten"},{"location":"vorgang/V-351841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcnen Innenhof in der Barther Stra\u00dfe sichern"},{"location":"vorgang/V-351844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unsicher, unsicherer, Berliner Schulen? Von Goldnestern zu iPads."},{"location":"vorgang/V-351847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen"},{"location":"vorgang/V-351850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausfall der Notrufnummern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fchrt die \u201eBald-Stra\u00dfe\u201d zum \u201eNiemals-Platz\u201d?"},{"location":"vorgang/V-351856/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nichterreichbarkeit der Notrufnummern 110 und 112"},{"location":"vorgang/V-351859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskr\u00e4fte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eGigabit-Strategie\u201d an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-351865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-351870/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Entwurf eines Gesetzes zur \u00c4nderung von \u00a7 26 Nummer 4 des Baugesetzbuchs"},{"location":"vorgang/V-351872/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme"},{"location":"vorgang/V-351875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung in der Pflege"},{"location":"vorgang/V-351878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz der vulnerablen Gruppen \u2013 die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen!"},{"location":"vorgang/V-351881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgungszustand in den landeseigenen Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-351884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00c4rzteversorgung in Altglienicke und Adlershof"},{"location":"vorgang/V-351887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fach- und Haus\u00e4rzte in Hohensch\u00f6nhausen ansiedeln"},{"location":"vorgang/V-351890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Definitionen und Fallbeispiele h\u00e4uslicher Gewalt und ihre Zuordnung in Kriminalstatistiken"},{"location":"vorgang/V-351893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Pflegecampus von Charit\u00e9 und Vivantes"},{"location":"vorgang/V-351896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben im M\u00fcnsterberger Weg 91-93 in Berlin-Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-351899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulhof der Obersee-Schule nicht bebauen"},{"location":"vorgang/V-351902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlm\u00e4ngel w\u00e4hrend der Abgeordnetenhauswahl 2021"},{"location":"vorgang/V-351905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 Quittenweg"},{"location":"vorgang/V-351908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-351911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona und Impfungen"},{"location":"vorgang/V-351914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien f\u00fcr Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-351920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermietern"},{"location":"vorgang/V-351923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg auf der Hauptstra\u00dfe in Wilhelmsruh, Pankow"},{"location":"vorgang/V-351926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Covid19 Patienten aus dem Ausland"},{"location":"vorgang/V-351929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-351933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-351936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstra\u00dfe nachhaltig sichern, 7-gesch\u00f6ssigen Wohnungsbau verhindern"},{"location":"vorgang/V-351939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-351942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von albanischen Staatsb\u00fcrgern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller"},{"location":"vorgang/V-351948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von Personen aus Bosnien Herzegowina"},{"location":"vorgang/V-351951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von Staatsb\u00fcrgern aus dem Kosovo"},{"location":"vorgang/V-351954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von Personen aus der Republik Moldawien"},{"location":"vorgang/V-351957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-351960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie"},{"location":"vorgang/V-351963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schul-Avatare"},{"location":"vorgang/V-351966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-351969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Werbung f\u00fcr Demonstrationen durch das Bezirksamt"},{"location":"vorgang/V-351972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer maskiert sich in Kindertageseinrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-351975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnsitzmeldungen Wiesenweg 14"},{"location":"vorgang/V-351978/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulstandort Lichtenberg st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-351981/","text":"","title":"Zw\u00f6lfte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-351987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachkr\u00e4ftemangel in der Pflege"},{"location":"vorgang/V-351990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfdurchbr\u00fcche in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351993/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-351996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-351999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quarant\u00e4ne- und Absonderungsanordnungen w\u00e4hrend der Berlin Wahl 2021"},{"location":"vorgang/V-352002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm"},{"location":"vorgang/V-352005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg"},{"location":"vorgang/V-352008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von serbischen Staatsb\u00fcrgern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze \u2013 Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?!"},{"location":"vorgang/V-352014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freigeist-Schule"},{"location":"vorgang/V-352017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 100 Mio.-Programm f\u00fcr tempor\u00e4re Schulbauten"},{"location":"vorgang/V-352023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gro\u00dfe Lastenr\u00e4der auf Gehwegen"},{"location":"vorgang/V-352026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lolli-Tests in Kindertageseinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-352029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was folgt aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Befangenheit von Richterinnen und Richtern?"},{"location":"vorgang/V-352032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Beratende Mitglieder des Migrations- & Integrationsbeirates"},{"location":"vorgang/V-352035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Konzerte in Berlin (2016-2021)"},{"location":"vorgang/V-352038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Encrochat-Verfahren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte 2016 bis 2021"},{"location":"vorgang/V-352044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft vom Jugendclub M3 in Marzahn (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sauberkeit in Hohensch\u00f6nhausen durch mehr M\u00fclleimer bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-352050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6PNV in Hohensch\u00f6nhausen weiter st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-352053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschule an der Wuhle"},{"location":"vorgang/V-352056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Covid19 Impfungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352059/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 2/2021 -"},{"location":"vorgang/V-352063/","text":"","title":"Dritte Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenh\u00e4usern w\u00e4hrend der Covid-19-Pandemie (Dritte Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)"},{"location":"vorgang/V-352070/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 16/2021 -"},{"location":"vorgang/V-352074/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 15/2021 -"},{"location":"vorgang/V-352079/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht zur Verwendung und Umsetzung der Zusch\u00fcsse f\u00fcr besondere touristische Projekte f\u00fcr die bezirkliche Tourismusf\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-352082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfen- und \u00d6PNV-Br\u00fccken in Berlin - Zustand und Kosten"},{"location":"vorgang/V-352085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau der Stadt und Land in Treptow K\u00f6penick am Hassoweg/Nelkenweg"},{"location":"vorgang/V-352088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anbindungen & Umfeld BER"},{"location":"vorgang/V-352091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-352094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung"},{"location":"vorgang/V-352097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Interkulturelle M\u00e4nner-Caf\u00e9s"},{"location":"vorgang/V-352100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bestand an SARS-CoV-2 Antigenschnelltests"},{"location":"vorgang/V-352103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021"},{"location":"vorgang/V-352106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erweiterungen des Verkehrsraumes f\u00fcr Radfahrer - wie hoch ist das Verkehrsaufkommen?"},{"location":"vorgang/V-352109/","text":"","title":"Antrag: Einsamkeit bei LSBTI-Menschen - Ursachen und Auswirkungen wirkungsvoll entgegentreten!"},{"location":"vorgang/V-352112/","text":"","title":"Antrag: Begleitung f\u00fcr Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern"},{"location":"vorgang/V-352115/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines Ausschusses f\u00fcr die Zusammenarbeit der L\u00e4nder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-352118/","text":"","title":"Gesetz- und Verordnungsblatt"},{"location":"vorgang/V-352122/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das bezirkliche Vorkaufsrecht: Bilanz und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-352126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts f\u00fcr die Aus\u00fcbung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontaktnachverfolgung Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-352134/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sp\u00e4thsfelde: Gr\u00fcnfl\u00e4chen oder Baufl\u00e4chen?"},{"location":"vorgang/V-352138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asbestose durch Vermietung von asbestbelasteten Wohnraum"},{"location":"vorgang/V-352142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Urteiles des Bundesverwaltungsgerichtes auf die Vorkaufsrechtpraxis in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertr\u00e4gt das der K\u00f6nigsheideweg?"},{"location":"vorgang/V-352148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie 75 wieder bis nach Westkreuz verl\u00e4ngern"},{"location":"vorgang/V-352151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastra\u00dfe 40, 13053 Berlin wohnortvertr\u00e4glich umsetzen"},{"location":"vorgang/V-352154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschl\u00e4ft die Senatsverwaltung die Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal?"},{"location":"vorgang/V-352157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand Blankenburger S\u00fcden: Aus\u00fcbung des kommunalen Vorkaufsrechts"},{"location":"vorgang/V-352161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln?"},{"location":"vorgang/V-352167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tram-Betrieb auf der Linie M1"},{"location":"vorgang/V-352170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl zugelassener PKW in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung"},{"location":"vorgang/V-352173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen f\u00fcr zus\u00e4tzliche Fahrradstellpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-352176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haltekonzept und Fahrplan der RB 26 nach M\u00fcncheberg verbessern"},{"location":"vorgang/V-352179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerhaus Berlin Marzahn Barnimplatz"},{"location":"vorgang/V-352182/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen f\u00fcr den Ausbau der L33"},{"location":"vorgang/V-352185/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gespr\u00e4chs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 2. Dezember 2021"},{"location":"vorgang/V-352187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Potenziale des unterirdischen Speicher- und Wirtschaftsraumes in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den G\u00e4rten der Welt im \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-352193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Clayalle Bussonderstreifen"},{"location":"vorgang/V-352196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftfilterger\u00e4te an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-352200/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung \u00fcber die Anpassung von Leistungen an Abgeordnete nach dem Landesabgeordnetengesetz"},{"location":"vorgang/V-352202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalit\u00e4t \u2013 Polizeieins\u00e4tze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter \u201eClankriminalit\u00e4t\u201d"},{"location":"vorgang/V-352205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt?"},{"location":"vorgang/V-352208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-352211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10105: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352214/","text":"","title":"Antrag: Wiedereinf\u00fchrung der Vorschulklassen"},{"location":"vorgang/V-352217/","text":"","title":"Antrag: Vorfahrt f\u00fcr Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkr\u00e4fteoffensive"},{"location":"vorgang/V-352220/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweiter Staatsvertrag zur \u00c4nderung medienrechtlicher Staatsvertr\u00e4ge (Zweiter Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag)"},{"location":"vorgang/V-352224/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin ist Regenbogenhauptstadt und Freiheitszone f\u00fcr LSBTIQ\\\\*"},{"location":"vorgang/V-352226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ombudsstelle bei der Landesstelle f\u00fcr Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung"},{"location":"vorgang/V-352229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kindergeld in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausfall IT-gest\u00fctzter Funktionen bei Bussen der BVG im Oktober 2020 und im Juni 2021"},{"location":"vorgang/V-352236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfangebot f\u00fcr Asylbewerber"},{"location":"vorgang/V-352239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belegung der Unterk\u00fcnfte des Landesamtes f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-352242/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlinovo l\u00e4sst Wohnungen von Deutsche Wohnen verwalten"},{"location":"vorgang/V-352245/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung der Kultur in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-352249/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der auf das Land Berlin entfallenden Mitglieder der 17. Bundesversammlung"},{"location":"vorgang/V-352254/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Impfangebot und Impfkapazit\u00e4ten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352257/","text":"","title":"Antrag: Ortsumfahrung Ahrensfelde - b\u00fcrgerfreundliche und kosteng\u00fcnstigere L\u00f6sung Kemberger Stra\u00dfe endlich auf den Weg bringen!"},{"location":"vorgang/V-352260/","text":"","title":"Antrag: Volksentscheid \u201eDeutsche Wohnen & Co enteignen\u201d unverz\u00fcglich pr\u00fcfen und entscheiden!"},{"location":"vorgang/V-352263/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Abs\u00e4tze 1 bis 6 des \u00a7 28a des Infektionsschutzgesetzes"},{"location":"vorgang/V-352272/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiter mit der LUCA-App?"},{"location":"vorgang/V-352275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energetische Geb\u00e4udesanierung in Milieuschutzgebieten"},{"location":"vorgang/V-352278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freunde und Helfer - Wie hat sich die Diversit\u00e4t in der Berliner Polizei in den letzten 10 Jahren entwickelt?"},{"location":"vorgang/V-352284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Startups in Hohensch\u00f6nhausen f\u00f6rdern und ansiedeln"},{"location":"vorgang/V-352287/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflichtvers\u00e4umnis der Charit\u00e9 bei der Eintragung klinischer Studien?"},{"location":"vorgang/V-352290/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung der Regierenden B\u00fcrgermeisterin von Berlin"},{"location":"vorgang/V-352292/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin"},{"location":"vorgang/V-352294/","text":"","title":"Vierte Verordnung \u00fcber erforderliche Ma\u00dfnahmen zum Schutz der Bev\u00f6lkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung - 4. InfSchMV)"},{"location":"vorgang/V-352298/","text":"","title":"Siebte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-352302/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses"},{"location":"vorgang/V-352305/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Preu\u00dfische Seehandlung"},{"location":"vorgang/V-352310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona"},{"location":"vorgang/V-352313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahl zum Abgeordnetenhaus (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 3 G Regeln in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was h\u00e4tte Bruno Taut dazu gesagt?"},{"location":"vorgang/V-352322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des ehemaligen DDR-Gef\u00e4ngnisses an der Keibelstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-352325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustellen in Hohensch\u00f6nhausen aufeinander abstimmen"},{"location":"vorgang/V-352329/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin \u00fcbernimmt Verantwortung: Gerechte Verteilung von Fl\u00fcchtlingen sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-352333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\\\\*innen an Berliner Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-352336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen"},{"location":"vorgang/V-352342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage Asylantragsteller aus der Republik Moldawien"},{"location":"vorgang/V-352345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Siedlung der Deutsche Wohnen in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-352348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Partizipative Grundlagenermittlung f\u00fcr das Masterverfahren Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-352353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit f\u00fcr Haushalte im Nord-Osten Berlins"},{"location":"vorgang/V-352356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Clara Zetkin Park in Berlin Marzahn"},{"location":"vorgang/V-352359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Land- und Bundesstra\u00dfen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Migration \u2013 Belarus \u2013 (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-352365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion beim Neubau der Gustav-Heinemann-Schule"},{"location":"vorgang/V-352368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung f\u00fcr Grundschulkinder"},{"location":"vorgang/V-352371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefahr in Gelenkbussen"},{"location":"vorgang/V-352375/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Intelligente Verkehrslenkung"},{"location":"vorgang/V-352378/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserqualit\u00e4t am Malchower See nachhaltig verbessern"},{"location":"vorgang/V-352382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserqualit\u00e4t am Obersee nachhaltig verbessern"},{"location":"vorgang/V-352384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flughafen BER: Auswirkungen auf Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-352387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-352390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation und Finanzierung von Krisen- und Clearingeinrichtungen f\u00fcr Frauen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-352393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des G\u00fcterbahnhofs Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-352399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ernst-Ludwig-Heim-Stra\u00dfe in Buch, Pankow"},{"location":"vorgang/V-352402/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Sch\u00fcler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangeh\u00f6rigkeit"},{"location":"vorgang/V-352405/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkl\u00e4ufer (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand der B\u00e4ume im Bezirk"},{"location":"vorgang/V-352412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfangebote gegen Corona / SARS-CoV-2 f\u00fcr Kinder"},{"location":"vorgang/V-352419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antik\u00f6rpertest"},{"location":"vorgang/V-352422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckkehr von syrischen Migranten nach Syrien"},{"location":"vorgang/V-352425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im \u00d6PNV der BVG und S Bahn Berlin"},{"location":"vorgang/V-352428/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Long COVID"},{"location":"vorgang/V-352431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4t der Schnelltests"},{"location":"vorgang/V-352434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung durch Station\u00e4re Messger\u00e4te (Blitzer)"},{"location":"vorgang/V-352437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00f6llerfreies Berlin? Reduzierung von privatem Feuerwerk an Silvester"},{"location":"vorgang/V-352440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist der Pilot abgest\u00fcrzt?"},{"location":"vorgang/V-352443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Pl\u00e4tze in Hohensch\u00f6nhausen: Vereinbarkeit von Familie und Beruf f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-352446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulpl\u00e4tze in Lichtenberg: Wohnortnahe Versorgung sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-352449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitung in Malchow zeitnah in den Boden verlegen"},{"location":"vorgang/V-352452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen: Gemeinn\u00fctzige Projekte der landeseigenen Unternehmen
    in Hohensch\u00f6nhausen ver\u00f6ffentlichen"},{"location":"vorgang/V-352455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen weiter
    bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-352456/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr die verstorbene ehemaligen Abgeordneten Heide Nisbl\u00e9"},{"location":"vorgang/V-352460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauerbaustelle Baustelleneinrichtung"},{"location":"vorgang/V-352461/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr dem verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Prof. Dr. Rudolf Rass"},{"location":"vorgang/V-352465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eRennstrecke\u201d Pilgramer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-352468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der Sch\u00fcler mit nichtdeutscher Herkunftssprache"},{"location":"vorgang/V-352471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkl\u00e4ufer (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-352475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entfernung der Altglascontainer"},{"location":"vorgang/V-352479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staufalle auf der Frankfurter Allee stadtausw\u00e4rts"},{"location":"vorgang/V-352482/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zur Feststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des \u00a7 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) f\u00fcr das Land Berlin nach \u00a7 28a Absatz 8 Satz 1 IfSG"},{"location":"vorgang/V-352485/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von Staatsb\u00fcrgern aus dem Vietnam"},{"location":"vorgang/V-352488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von Staatsb\u00fcrgern aus dem Georgien"},{"location":"vorgang/V-352491/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bundesratsinitiative zur Entschlie\u00dfung im Bundesrat zur Bek\u00e4mpfung von Hate Speech"},{"location":"vorgang/V-352493/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Landesbeihilfeverordnung"},{"location":"vorgang/V-352496/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber besondere Zust\u00e4ndigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanz\u00e4mter-Zust\u00e4ndigkeitsverordnung - F\u00c4ZustVO)"},{"location":"vorgang/V-352500/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-17 VE \u201eNeues Wohnen am Eisenhutweg\u201d im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-352504/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit f\u00fcr das Jahr 2020"},{"location":"vorgang/V-352506/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber die Arbeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach \u00a7 90a SGB V in Berlin im Jahr 2021 (Jahresbericht 2021)"},{"location":"vorgang/V-352508/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin bereitet sich auf \u201e175 Jahre M\u00e4rzrevolution\u201d vor"},{"location":"vorgang/V-352511/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern f\u00fcr den bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter"},{"location":"vorgang/V-352514/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern f\u00fcr den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter"},{"location":"vorgang/V-352517/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besuchsregelungen in Berliner Geburtsstationen und Geburten in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Stra\u00dfenstrich an der Kurf\u00fcrstenstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-352523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lebenserwartung und Suizide in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352526/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Kreuzungen"},{"location":"vorgang/V-352529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Dar\u00dfer Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen weiter bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-352532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leuchtturm des Bauhauserbes der Kultur in Hohensch\u00f6nhausen: Mies van der Rohe Haus"},{"location":"vorgang/V-352535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karrierechancen f\u00fcr den wissenschaftlichen Nachwuchs in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbrechung der Tramlinie 21 und Verkehrschaos auf der Ehrlichstra\u00dfe in Berlin Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-352541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Nutzung von Landesticket, Firmentickets und Dienstfahrr\u00e4dern in den Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-352544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und Corona"},{"location":"vorgang/V-352547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr besonders schutzbed\u00fcrftige Personen aus dem Libanon"},{"location":"vorgang/V-352550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer baute was in Lichtenberg und den \u00fcbrigen Bezirken?"},{"location":"vorgang/V-352553/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investitionen der landeseigenen Gesellschaften in Hohensch\u00f6nhausen f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-352556/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parler Feld \u2013 Anbindung an den Stra\u00dfenverkehr"},{"location":"vorgang/V-352559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Wilhelmsruh, Pankow"},{"location":"vorgang/V-352562/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschl\u00fcsse und Berichte der 24. Sitzung des Stabilit\u00e4tsrats"},{"location":"vorgang/V-352566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei Gro\u00dfschadensereignissen"},{"location":"vorgang/V-352569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation des Pflege- und Intensivpflegepersonals in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352572/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kapazit\u00e4t Intensivbetten und Intensivpflegekr\u00e4fte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352575/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung"},{"location":"vorgang/V-352578/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352581/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgen"},{"location":"vorgang/V-352584/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Halteverbot auf der Berliner Stra\u00dfe im Pankower Ortsteil Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-352587/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Querungshilfe \u00fcber die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-352590/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baulandmobilisierungsgesetz: Befreiungen vom Bebauungsplan, Baugebote"},{"location":"vorgang/V-352593/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsbelastete Orte in Berlin \u2013 Stand 2021"},{"location":"vorgang/V-352596/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckbau der Pop-Up Busspuren auf der Stra\u00dfe Alt Friedrichsfelde sowie der Altentreptower Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-352599/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 18/28747 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der Freien Universit\u00e4t (FU)"},{"location":"vorgang/V-352602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: versiegelte Fl\u00e4chen und \u00f6kologische Ausgleichsfl\u00e4chen"},{"location":"vorgang/V-352605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wuhletalbr\u00fccke an der M\u00e4rkischen Allee"},{"location":"vorgang/V-352608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-352611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin 2019 bis 2021"},{"location":"vorgang/V-352614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks und des Cantianstadions"},{"location":"vorgang/V-352617/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50ba im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel"},{"location":"vorgang/V-352622/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel"},{"location":"vorgang/V-352627/","text":"","title":"Antrag: Elsenbr\u00fccke schnellstm\u00f6glich erneuern - h\u00f6chste Priorit\u00e4t sichern!"},{"location":"vorgang/V-352630/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Neuvergabe des Kultur-Ticketing"},{"location":"vorgang/V-352633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke"},{"location":"vorgang/V-352636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3G Pflicht in Bussen und Bahnen"},{"location":"vorgang/V-352639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: G\u00e4rten der Welt"},{"location":"vorgang/V-352642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Probleme f\u00fcr ungeimpfte obdachlose Menschen"},{"location":"vorgang/V-352645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner Impfkampagne"},{"location":"vorgang/V-352648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Einrichtungen in Hohensch\u00f6nhausen st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-352651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Ma\u00dfnahmen an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-352654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen Berlin"},{"location":"vorgang/V-352660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulen & Internet"},{"location":"vorgang/V-352661/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl dreier Personen des \u00f6ffentlichen Lebens durch das Abgeordnetenhaus als Mitglieder des Beirates der Einstein Stiftung Berlin"},{"location":"vorgang/V-352666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Hohensch\u00f6nhausen politisch unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-352670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitslosigkeit weiter entschieden bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-352673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit weiter entschieden bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-352676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur f\u00fcr neu er\u00f6ffnete soziale Einrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-352679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: - Pr\u00e4ventionsma\u00dfnahmen zur missbr\u00e4uchlichen Anerkennung der Vaterschaft"},{"location":"vorgang/V-352682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme ehemaliger Wasserwerkstandorte und k\u00fcnstliche Grundwasseranreicherung"},{"location":"vorgang/V-352685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen"},{"location":"vorgang/V-352688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und Asylbewerbern"},{"location":"vorgang/V-352691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein F\u00fcnf-Stufen-Plan und eine neue Handreichung gegen Schuldistanz
    (Schulschw\u00e4nzer)"},{"location":"vorgang/V-352694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielplatz an den Theodorg\u00e4rten in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen"},{"location":"vorgang/V-352700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flughafenslots am BER"},{"location":"vorgang/V-352703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10100 Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-352709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung f\u00fcr Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-352712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Besch\u00e4ftigtenwohnungen am Standort
    der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-352716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soll-Ist-Analyse zum Sharing-Markt in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden"},{"location":"vorgang/V-352722/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-352726/","text":"","title":"Verordnung"},{"location":"vorgang/V-352731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dienst- oder Lustreise des gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden B\u00fcrgermeisters M\u00fcller nach Dubai"},{"location":"vorgang/V-352734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Ladeinfrastruktur f\u00fcr Elektrofahrzeuge"},{"location":"vorgang/V-352737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-F\u00e4lle trotz Impfung bei der \u00e4lteren Bev\u00f6lkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-352740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BER"},{"location":"vorgang/V-352743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machen"},{"location":"vorgang/V-352746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Beh\u00f6rdliche Anfechtung der Vaterschaft und Sanktionen"},{"location":"vorgang/V-352749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf"},{"location":"vorgang/V-352752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbr\u00e4uchlichen Anerkennung der Vaterschaft"},{"location":"vorgang/V-352755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen"},{"location":"vorgang/V-352758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven"},{"location":"vorgang/V-352761/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftreinigungsger\u00e4te in der Grundschule Wilhelmsruh, Pankow \u2013 u.a. Nachfragen zum Erg\u00e4nzungsbau"},{"location":"vorgang/V-352764/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: COVID19 Impfungen in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352770/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10065: Bauvorhaben im M\u00fcnsterberger Weg 91 - 95"},{"location":"vorgang/V-352773/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Neuenhagener Stra\u00dfe 16-19 in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung an Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-352779/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Schnelllernerklassen"},{"location":"vorgang/V-352782/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachbarschaftsgarten in der Wiecker Stra\u00dfe erhalten"},{"location":"vorgang/V-352790/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-352794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportforum Hohensch\u00f6nhausen zum nationalen Leuchtturm weiterentwickeln"},{"location":"vorgang/V-352797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegel\u00e4nde"},{"location":"vorgang/V-352800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Impfkapazit\u00e4ten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neuk\u00f6lln (Teil 18): Verdacht des rassistischen Angriffs durch den Hauptverd\u00e4chtigen P. und weitere Ermittlungsst\u00e4nde"},{"location":"vorgang/V-352806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertretung der Interessen der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr innerhalb der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-352809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlie\u00dfung des Horst-Dohm-Eisstadions"},{"location":"vorgang/V-352812/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gew\u00e4ssern"},{"location":"vorgang/V-352815/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Parkraum\u00fcberwachung"},{"location":"vorgang/V-352818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Giftk\u00f6der in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-352821/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eSammelgnadenerweis\u201d - Vorzeitige Entlassung von H\u00e4ftlingen aus Berliner Gef\u00e4ngnissen 2021"},{"location":"vorgang/V-352824/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA"},{"location":"vorgang/V-352827/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnausfall durch Impfmuffel?"},{"location":"vorgang/V-352830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Berliner Luft schnuppern - Wann kommen endlich die Laternenlades\u00e4ulen?"},{"location":"vorgang/V-352833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommunikation aus dem letzten Jahrtausend \u2013 Datenschutzkonforme E-Mails erm\u00f6glichen!"},{"location":"vorgang/V-352836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 15 Minuten und die Daten sind weg - Datenleak bei \u201dSchnelltest Berlin\u02ba"},{"location":"vorgang/V-352839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eGalgen\u201d sicherer machen \u2013 unsichere Verkehrsf\u00fchrung am S-Bahnhof Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-352842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hospitalisierte mit ungekl\u00e4rtem Impfstatus"},{"location":"vorgang/V-352845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unbezahlte Praxiseins\u00e4tze von Pflegestudent\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-352848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Ewiggestrigen"},{"location":"vorgang/V-352851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6kologische Fragen zum Neubauvorhaben in der Elsastra\u00dfe 40, 13053 Berlin"},{"location":"vorgang/V-352854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne Innenh\u00f6fe in Hohensch\u00f6nhausen erhalten"},{"location":"vorgang/V-352857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rolle der Notare"},{"location":"vorgang/V-352860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 2G- und 3G-Regeln in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Neubau und Instandsetzung von Gehwegen"},{"location":"vorgang/V-352868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kulturstandorte Kulturbrauerei und Filmtheater Colosseum sowie Kino Blauer Stern"},{"location":"vorgang/V-352871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfung f\u00fcr pflegebed\u00fcrftige immobile Personen im h\u00e4uslichen Bereich und Umfeld"},{"location":"vorgang/V-352874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBuntes\u201d Mahlsdorf durch Breitband f\u00fcr die grauen Flecken in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Generationen-Gap beim Kulturgenuss? - Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ohne Zugang zu elektronischen Endger\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-352881/","text":"","title":"Vierzehnte Verordnung \u00fcber die f\u00f6rmliche Festlegung von Sanierungsgebieten"},{"location":"vorgang/V-352885/","text":"","title":"F\u00fcnfzehnte Verordnung \u00fcber die f\u00f6rmliche Festlegung von Sanierungsgebieten"},{"location":"vorgang/V-352889/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Ordnungsdiensteverordnung"},{"location":"vorgang/V-352892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Senatorin Breitenbach, das Ermittlungsverfahren und die Causa \u201eBerlin hilft\u201d"},{"location":"vorgang/V-352895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen"},{"location":"vorgang/V-352898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00e4chenfreihaltung f\u00fcr lokale G\u00fcterumschlagpl\u00e4tze an Eisenbahnstrecken"},{"location":"vorgang/V-352901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wernersee - Erhalt von alten B\u00e4umen f\u00fcr ein nachhaltiges Demenzdorf?"},{"location":"vorgang/V-352904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder"},{"location":"vorgang/V-352907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Duschverbot f\u00fcr mehrere Ortsteile in Lichtenberg am 13. August 2021"},{"location":"vorgang/V-352910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Provinzposse um zweiten gesperrten Kunstrasenplatz in der Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-352913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BER - Auf eine Panne folgt die n\u00e4chste, folgt die n\u00e4chste und die n\u00e4chste."},{"location":"vorgang/V-352916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Warten auf Godot?"},{"location":"vorgang/V-352919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-352922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVG"},{"location":"vorgang/V-352925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: U-Bahnen: Ist auch der Impfstatus unterirdisch?"},{"location":"vorgang/V-352928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Containerdorf Quittenweg"},{"location":"vorgang/V-352934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen"},{"location":"vorgang/V-352937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenstand im Fahrdienst des \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352940/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bildungs- und Teilhabepaket: Leistungen sollen vor Ort auch ankommen"},{"location":"vorgang/V-352944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Herz f\u00fcr Kleing\u00e4rtner im Ordnungsamt Treptow-K\u00f6penick? - Kn\u00f6llchenorgie in der Chris-Gueffroy-Allee"},{"location":"vorgang/V-352947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bleibt die Deutsche Bahn ihrem Beh\u00f6rdenimage treu? - Wann wird die Klinkerwand am S-Bahnhof Friedrichshagen endlich erneuert?"},{"location":"vorgang/V-352950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka \u201eDie Bretter die die Welt bedeuten\u201d (Blumentopf)"},{"location":"vorgang/V-352953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mitt\u00e4ter des Terroranschlages am Breitscheidplatz vom 19.12.2016"},{"location":"vorgang/V-352957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W\u00fcrmermuster Urban Jungle bei der BVG"},{"location":"vorgang/V-352962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfen- und Schienenwege als Verbindungen zwischen Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-352965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-352968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradnebenroutenkonzepte in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-352972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: log4J-L\u00fccke in der Berliner Verwaltung?"},{"location":"vorgang/V-352975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow: Planungen des Landes Berlin m\u00fcssen endlich beginnen"},{"location":"vorgang/V-352979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Leugner\\\\*innen-Proteste am 4.12.2021 - Gewaltbereitschaft und Angriffe auf Journalist\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-352982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beratung von Prostituierten und der Runde Tisch Sexarbeit"},{"location":"vorgang/V-352986/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dann geh' doch zu Netto! - Abriss des LIDL-Discounters Markgrafendamm/Persiusstra\u00dfe und Planungen f\u00fcr das Grundst\u00fcck"},{"location":"vorgang/V-352989/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mauschelei im Bezirksamt Treptow-K\u00f6penick? - Warum werden Baukosten zum Schutz einer Firma nicht genannt? (Nachfrage zur Drucksache 18/28580)"},{"location":"vorgang/V-352992/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfnachweisf\u00e4lschungen"},{"location":"vorgang/V-352995/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter?"},{"location":"vorgang/V-352998/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haus am Waldsee"},{"location":"vorgang/V-353001/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Untersuchungsaussch\u00fcsse des Abgeordnetenhauses von Berlin"},{"location":"vorgang/V-353004/","text":"","title":"Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren"},{"location":"vorgang/V-353007/","text":"","title":"Antrag: Besser sp\u00e4t als nie - Die Existenz von Kriseneinrichtungen durch sofortige Hilfsma\u00dfnahmen sichern!"},{"location":"vorgang/V-353010/","text":"","title":"Antrag: Mehr Eigenverantwortung f\u00fcr Berliner Schulen - F\u00f6rderprogramm \u201eStark trotz Corona\u201d beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-353013/","text":"","title":"Antrag: Aufgabenheft f\u00fcr die Berliner Bildungsverwaltung"},{"location":"vorgang/V-353016/","text":"","title":"Antrag: Aufkl\u00e4rung notwendig - Der \u201eAl-Quds-Tag\u201d ist kein Tag der Vielfalt!"},{"location":"vorgang/V-353019/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Familienrichter\\\\*innen st\u00e4rken - Ma\u00dfnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren (Drucksachen 18/4027 und 18/4174)"},{"location":"vorgang/V-353022/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-R\u00fcckzahlungen"},{"location":"vorgang/V-353025/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherer Kund\\\\*innenkontakt in den Berliner Jobcentern"},{"location":"vorgang/V-353028/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anteil von Beamten mit Migrationshintergrund im Polizeivollzugsdienst"},{"location":"vorgang/V-353031/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weibliche F\u00fchrungskr\u00e4fte im Polizeivollzugsdienst"},{"location":"vorgang/V-353034/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schloss Hohensch\u00f6nhausen noch st\u00e4rker in die Stadtteilarbeit Hohensch\u00f6nhausens integrieren"},{"location":"vorgang/V-353039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrieb und Grundsanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-353042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Sporthalle f\u00fcr das Otto-Nagel-Gymnasium"},{"location":"vorgang/V-353046/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Impfen, testen, sch\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-353049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (BALZ)"},{"location":"vorgang/V-353052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modulare Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Gefl\u00fcchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug"},{"location":"vorgang/V-353055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tilgung von Geldstrafen"},{"location":"vorgang/V-353058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straf- und Bu\u00dfgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-353061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19/10254 nachgefragt - Anzahl der Sch\u00fcler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangeh\u00f6rigkeit"},{"location":"vorgang/V-353064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven f\u00fcr die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03)"},{"location":"vorgang/V-353067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Fokus auf Schulversuche"},{"location":"vorgang/V-353070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur und Investitionen f\u00fcr Kinder und Jugendliche im M\u00e4rkischen Viertel"},{"location":"vorgang/V-353073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der Sch\u00fcler mit nichtdeutscher Herkunftssprache (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-353076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschied vom berlinpass - Neuer Berechtigungsnachweis von den jeweils zust\u00e4ndigen Leistungsstellen"},{"location":"vorgang/V-353079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zumessung von F\u00f6rderstunden zur strukturellen Unterst\u00fctzung"},{"location":"vorgang/V-353082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Clara-Zetkin-Park in Berlin-Marzahn (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-353085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist das rot-rot-gr\u00fcne Tierschutzverbandsklagegesetz verfassungswidrig?"},{"location":"vorgang/V-353088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-353091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pandemie und Praktika"},{"location":"vorgang/V-353094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ergebnis und Konklusion des F\u00f6rderprogramms Inklusionstaxi Berlin"},{"location":"vorgang/V-353097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Clara-Zetkin-Parks in Marzahn (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-353100/","text":"","title":"Vierte Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebed\u00fcrftigen Menschen w\u00e4hrend der Covid-19-Pandemie (Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung)"},{"location":"vorgang/V-353105/","text":"","title":"Verordnung zur \u00dcbertragung von Erm\u00e4chtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach der Abgabenordnung und dem Finanzverwaltungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-353109/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen St\u00e4dtetages"},{"location":"vorgang/V-353112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesprogramm Berlin - Aufnahme schutzbed\u00fcrftiger Personen aus Afghanistan"},{"location":"vorgang/V-353115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lieferengp\u00e4sse bei Schnelltests f\u00fcr Kitas und Tagespflegestellen?"},{"location":"vorgang/V-353118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schule in der K\u00f6llnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept"},{"location":"vorgang/V-353122/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schule in der K\u00f6llnischen Heide: Kinder aus kriminellen Clanfamilien"},{"location":"vorgang/V-353125/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vaterschaftsurlaub bzw. Vaterschaftsfreistellung zur Geburt"},{"location":"vorgang/V-353129/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Zusammenfassung von Gesch\u00e4ften des Bereitschaftsdienstes f\u00fcr Fixierungen und Unterbringungen bei den Amtsgerichten des Landes Berlin sowie der Zuweisungsverordnung"},{"location":"vorgang/V-353132/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses f\u00fcr Verfassungsschutz"},{"location":"vorgang/V-353137/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gew\u00e4hrung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur \u00c4nderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-353140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Akteneinsichten von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses"},{"location":"vorgang/V-353143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebek\u00e4mpfung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Testzentren"},{"location":"vorgang/V-353149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Elsastra\u00dfe 40 - L\u00e4rm beeintr\u00e4chtigt die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner"},{"location":"vorgang/V-353152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule! (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-353155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10139 Interkulturelle M\u00e4nner-Caf\u00e9s"},{"location":"vorgang/V-353159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alumni-Management an Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-353162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung von Long-COVID-Patient\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-353165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welchem kulturellen Erbe f\u00fchlt sich Rot-Gr\u00fcn-Rot verpflichtet?"},{"location":"vorgang/V-353168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-353174/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-353179/","text":"","title":"Antrag: Normalit\u00e4t f\u00fcr Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert sch\u00e4dliche Corona-Ma\u00dfnahmen beenden!"},{"location":"vorgang/V-353182/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung von weiteren Aussch\u00fcssen und Vergr\u00f6\u00dferung des Hauptausschusses"},{"location":"vorgang/V-353186/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus f\u00fcr alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise."},{"location":"vorgang/V-353188/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs"},{"location":"vorgang/V-353194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaneutralit\u00e4t Berlin: Anstrengungen verst\u00e4rken und transparent machen"},{"location":"vorgang/V-353197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterbeirat auch f\u00fcr die von der DEGEWO verwalteten Fonds-Wohngeb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-353200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen f\u00fcr Kitas Freier Tr\u00e4ger in der 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-353203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen f\u00fcr obdachlose Menschen"},{"location":"vorgang/V-353206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz st\u00e4rken: Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Einrichtungen in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-353209/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem \u00fcberfl\u00fcssigen Hunderegister \u2013 Ressourcen f\u00fcr echte Verwaltungsaufgabennutzen
    (Hunde-unb\u00fcrokratischer-halten-Gesetz)
    (\u00c4nderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und F\u00fchrens von Hunden in Berlin)"},{"location":"vorgang/V-353212/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr berufliche Schulen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-353216/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule!"},{"location":"vorgang/V-353220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesbeauftragte des Berliner Senats"},{"location":"vorgang/V-353223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00c4nderung der Vertragsbedingungen (3G-Regel) bei den Berliner
    Verkehrsbetrieben (BVG) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-353226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of Concern"},{"location":"vorgang/V-353229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur der Sekundarstufe-II-Unterrichtspl\u00e4tze bis zum Schuljahr
    2029/30 in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-353232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn"},{"location":"vorgang/V-353235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo sind Schutzstrategien f\u00fcr christliche Fl\u00fcchtlinge in Berliner
    Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften?"},{"location":"vorgang/V-353240/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Tramlinie M17 \u2013 L\u00e4rmbelastung der Anwohner in Adlershof und
    Gegenma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-353243/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimawandel entschieden bek\u00e4mpfen: Mehr Photovoltaik auf den D\u00e4chern der
    \u00f6ffentlichen Einrichtungen in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-353246/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Toiletten-Haus am Ulmenspielplatz in 12621 Berlin"},{"location":"vorgang/V-353249/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie S5"},{"location":"vorgang/V-353252/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahme in der \u201eLemkestra\u00dfe\u201d in 12623 Berlin"},{"location":"vorgang/V-353255/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ehrenamtliches Engagement f\u00fcr die Wahlen 2021"},{"location":"vorgang/V-353258/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgeb\u00e4uden?"},{"location":"vorgang/V-353261/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation am Stuttgarter Platz"},{"location":"vorgang/V-353264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprachf\u00f6rderung, Vorklassen f\u00fcr \u201eFl\u00fcchtlingskinder\u201d und Staatliche Europaschulen"},{"location":"vorgang/V-353267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ressourcenzuweisung f\u00fcr Schulen in schwieriger Lage (\u201eBrennpunktschulen\u201d)"},{"location":"vorgang/V-353270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ver\u00f6ffentlichung von Schuldaten"},{"location":"vorgang/V-353273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche \u00f6ffentlichen Geb\u00e4ude im Bezirk Pankow stehen auf der Solarliste?"},{"location":"vorgang/V-353276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Covid 19 in station\u00e4ren Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-353279/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von f\u00fcnf sachkundigen Pers\u00f6nlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und f\u00fcnf Personen f\u00fcr den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-353282/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber den Pr\u00fcfungsausschuss und \u00fcber die Pr\u00fcfung f\u00fcr die Bestellung als \u00d6ffentlich bestellter Vermessungsingenieur"},{"location":"vorgang/V-353285/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Neuwahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH"},{"location":"vorgang/V-353288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regelbetrieb des Free WiFi Berlin ab dem 1.1.2022"},{"location":"vorgang/V-353291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a \u201eFunkwerk K\u00f6penick\u201d"},{"location":"vorgang/V-353319/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Corona\u00fcberbr\u00fcckungshilfe IV"},{"location":"vorgang/V-353322/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auswirkungen vorl\u00e4ufiger Jahresabschluss 2021 auf mittelfristige Finanzplanung"},{"location":"vorgang/V-353325/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abordnung Kanzlerin FU"},{"location":"vorgang/V-353328/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: FFP2-Masken f\u00fcr Menschen mit geringem Einkommen"},{"location":"vorgang/V-353331/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unterst\u00fctzungsangebot f\u00fcr Schulen gegen religi\u00f6ses Mobbing"},{"location":"vorgang/V-353334/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Quarant\u00e4neregeln f\u00fcr Kitakinder"},{"location":"vorgang/V-353337/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg"},{"location":"vorgang/V-353340/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gedenkveranstaltung Luxemburg und Liebknecht"},{"location":"vorgang/V-353343/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung Luca-App"},{"location":"vorgang/V-353346/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaltung landeseigenes freies WLAN"},{"location":"vorgang/V-353349/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bossing Eigenbetrieb Kinderg\u00e4rten City"},{"location":"vorgang/V-353352/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umgang mit SEZ"},{"location":"vorgang/V-353355/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stand Cantianstadion"},{"location":"vorgang/V-353364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Wiedereinf\u00fchrung der Verbeamtung"},{"location":"vorgang/V-353367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jarasch, Ates und das \u201eSoura Film Festival\u201d - kein sicherer Raum f\u00fcr die Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit"},{"location":"vorgang/V-353370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle Unter den Eichen / Begonienplatz"},{"location":"vorgang/V-353373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege"},{"location":"vorgang/V-353376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bed\u00fcrfnisgerechter \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-353379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesallee"},{"location":"vorgang/V-353382/","text":"","title":"Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten!"},{"location":"vorgang/V-353385/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines Verfassungskonvents zur Reform der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-353388/","text":"","title":"Antrag: Kein Wegducken bei konfrontativer Religionsbekundung - Planungssicherheit f\u00fcr die Forschung"},{"location":"vorgang/V-353391/","text":"","title":"Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln"},{"location":"vorgang/V-353394/","text":"","title":"Antrag: Gr\u00fcndungen vereinfachen - Einrichtung einer Gr\u00fcnderschutzzone!"},{"location":"vorgang/V-353397/","text":"","title":"Antrag: L\u00e4rmschutz an der AVUS in Nikolassee pr\u00fcfen und verbessern"},{"location":"vorgang/V-353403/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Abs\u00e4tze 1 bis 6 des \u00a7 28a des Infektionsschutzgesetzes"},{"location":"vorgang/V-353407/","text":"","title":"Siebte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-353408/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-353419/","text":"","title":"Antrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen f\u00fcr neue Mobilit\u00e4t nutzen!"},{"location":"vorgang/V-353422/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-353427/","text":"","title":"Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschlie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-353430/","text":"","title":"Antrag: 15 Monate Beta-Test sind genug - mit effektiven Ma\u00dfnahmen zum BER-Release!"},{"location":"vorgang/V-353433/","text":"","title":"Antrag: Ein w\u00fcrdiger Empfang der Ankommenden am Hauptstadtflughafen - uneingeschr\u00e4nktes Laderecht f\u00fcr Berliner Taxis am BER"},{"location":"vorgang/V-353439/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Rechtsverh\u00e4ltnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)"},{"location":"vorgang/V-353442/","text":"","title":"Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religi\u00f6sem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten"},{"location":"vorgang/V-353448/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-353451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine never ending Story? - Erneute Verz\u00f6gerungen an der Schule An der Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-353455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewinnung, Aus- und Fortbildung von p\u00e4dagogischem Fachpersonal und Verbeamtung der Lehrer"},{"location":"vorgang/V-353458/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Konzerninterne Umwandlungen (Verschmelzungen) innerhalb des degewo-Konzerns und des Gewobag-Konzerns"},{"location":"vorgang/V-353465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nur mal testen"},{"location":"vorgang/V-353468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Booster f\u00fcr alle?"},{"location":"vorgang/V-353471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Herz f\u00fcr Tiere? - Finanzielle Einschr\u00e4nkung der Arbeit der Berliner Tiertafel"},{"location":"vorgang/V-353475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Grundst\u00fcck Ludwigsluster Stra\u00dfe 100 in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-353478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister - wenig Leistung f\u00fcr viel Geld?"},{"location":"vorgang/V-353481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegestudium ohne finanzielle Grundlage?"},{"location":"vorgang/V-353484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweite Nacht der Solidarit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-353490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderschule und dann?"},{"location":"vorgang/V-353494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eSchulnotstand in Berlin\u201d \u2013 Fehlstart, Fehlbesetzung oder was sonst?"},{"location":"vorgang/V-353497/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat (KGRE) in der 12. Mandatsperiode (2021-2026)"},{"location":"vorgang/V-353500/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Ausschuss der Regionen (AdR) der Europ\u00e4ischen Union in der 7. Mandatsperiode (2020-2025)"},{"location":"vorgang/V-353503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10386 Haus am Waldsee"},{"location":"vorgang/V-353506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Waldsee in Zehlendorf stinkt zum Himmel"},{"location":"vorgang/V-353509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autofahrerschikane durch Umbau der Sch\u00f6nhauser Allee \u2013 Wie werden die wegfallenden Parkpl\u00e4tze kompensiert?"},{"location":"vorgang/V-353512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung des luca-Systems in den Berliner Gesundheits\u00e4mtern, Vertragsverl\u00e4ngerung und datenschutzrechtliche Pr\u00fcfung"},{"location":"vorgang/V-353515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konsequenzen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der FU"},{"location":"vorgang/V-353518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasseranschl\u00fcsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-353521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-353524/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meldungen \u00fcber Corona-Infektionen durch die Bezirke"},{"location":"vorgang/V-353527/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiet - Kaulsdorfer Seen - Pflegeentwicklungsplan"},{"location":"vorgang/V-353530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei der Berliner S-Bahn-Ausschreibung?"},{"location":"vorgang/V-353533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Lichtenberg weiter bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-353538/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 24. Januar 2022 zur Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-353541/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Landesabgeordnetengesetzes
    (Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Landesabgeordnetengesetzes)"},{"location":"vorgang/V-353544/","text":"","title":"Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Sch\u00fcler verdienen endlich eine zeitgem\u00e4\u00dfe Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle"},{"location":"vorgang/V-353548/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zwischenbericht zur Risikoabschirmung zugunsten der Landesbank Berlin Holding AG"},{"location":"vorgang/V-353550/","text":"","title":"Regierungserkl\u00e4rung: Erkl\u00e4rung der Regierenden B\u00fcrgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. \u00d6kologisch. Vielf\u00e4ltig. Wirtschaftsstark"},{"location":"vorgang/V-353552/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den verstorbenen Stadt\u00e4ltesten Hans Nisbl\u00e9"},{"location":"vorgang/V-353554/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte zum Gedenktag f\u00fcr die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft"},{"location":"vorgang/V-353559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, daf\u00fcr ohne L\u00e4rmschutz \u2013 Planungsfehler bei der Tram-Verl\u00e4ngerung in Adlershof"},{"location":"vorgang/V-353562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bleibt der Ofen k\u00fcnftig aus? \u2013 Kein Herz f\u00fcr Keramikkunst an der Volkshochschule Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-353565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Landsberger Allee und Fahrradstellpl\u00e4tze in Pankow"},{"location":"vorgang/V-353568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erwerb von Beteiligungen durch die Sanierungsbeteiligungsgesellschaft
    (Berliner Turn-Around-Gesellschaft)"},{"location":"vorgang/V-353571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreihe Bahnh\u00f6fe auf der U5"},{"location":"vorgang/V-353574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4ngerfreundliches Treptow-K\u00f6penick \u2013 Entwicklung der Zahl von Sitzb\u00e4nken im Bezirk"},{"location":"vorgang/V-353577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Attraktive und alternative Mobilit\u00e4t im \u00d6PNV f\u00fcr Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-353580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anmeldung Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler an Grundschulen"},{"location":"vorgang/V-353583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Dialog-Displays"},{"location":"vorgang/V-353586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf in Moabit und im Br\u00fcsseler Kiez"},{"location":"vorgang/V-353590/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Br\u00fccke?"},{"location":"vorgang/V-353594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen der Senatsverwaltung f\u00fcr Soziales zum Bereich der Wohnungslosenhilfe im kommenden Haushaltsplan"},{"location":"vorgang/V-353597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tramverl\u00e4ngerung durch Moabit, ja bitte- was wird hierzu wie geplant?"},{"location":"vorgang/V-353600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Masken von soziale Bed\u00fcrftigen sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-353603/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zu mehr Fortschritt wagen \u2013 damit Berlin endlich funktioniert"},{"location":"vorgang/V-353606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand von E-Rollern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-353612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets \u201eFlottenstra\u00dfe\u201d, Verlagerung einzelner st\u00f6render Gewerbe, Klimaneutralit\u00e4t - (Teil 4): Gewerbegebiet (Franz\u00f6sisch) Buchholz Nord"},{"location":"vorgang/V-353615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eTuntenhaus Forellenhof\u201d und \u201eDie Rache der Panda-Pussies\u201d - Wof\u00fcr geben Lederer und Roth nur unser Steuergeld aus?"},{"location":"vorgang/V-353637/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-353642/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): IT-Sicherheitsbericht"},{"location":"vorgang/V-353644/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-353649/","text":"","title":"Antrag: 3-G-Regelung im \u00d6PNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im \u00d6PNV aufheben!"},{"location":"vorgang/V-353652/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der Hochschulzulassungsverordnung"},{"location":"vorgang/V-353656/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotentiale der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353659/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funktionsf\u00e4higkeit von Aufzugsanlagen in Geb\u00e4uden st\u00e4dtischer Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-353662/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fccktrittserkl\u00e4rung der Pr\u00e4sidentin der Humboldt-Universit\u00e4t (HU)"},{"location":"vorgang/V-353666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-353669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-353672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tankstellen des Wissens - Bibliotheken im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-353675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - \u201eVakzindosen f\u00fcr den M\u00fcll?\u201d"},{"location":"vorgang/V-353678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wenn der Postmann gar nicht klingelt - mangelhafte Postzustellung in Treptow-K\u00f6penick?"},{"location":"vorgang/V-353681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Perspektive: Herkunft der Berliner Richterinnen und Richter"},{"location":"vorgang/V-353684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Ausstattungsstand mit Luftfiltern an Berliner Schulen?"},{"location":"vorgang/V-353687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regenr\u00fcckhaltebecken in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-353691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00e4lleinsatz im Lichtenrader W\u00e4ldchen im Dezember 2021"},{"location":"vorgang/V-353698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwei neue Sonderforschungsbereiche f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-353701/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu Lieferdiensten"},{"location":"vorgang/V-353704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerfl\u00fcge von und zu Berliner Flugh\u00e4fen"},{"location":"vorgang/V-353707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-353710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baukollegium: Neustart wann?"},{"location":"vorgang/V-353714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie betrachtet die Berliner Polizeif\u00fchrung den Al-Quds-Tag?"},{"location":"vorgang/V-353717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Berliner Eliteschulen des Sports?"},{"location":"vorgang/V-353720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht"},{"location":"vorgang/V-353723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand?"},{"location":"vorgang/V-353727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer ist hier der Boss? - Herrscht im Kita-Eigenbetrieb \u201eKinderg\u00e4rten City\u201d Gute Arbeit vor, die Grundrechte der Arbeitnehmer sch\u00fctzt oder stimmen Berichte der sozialistischen Tageszeitung nd \u00fcber Bossing in der Gesch\u00e4ftsstelle?"},{"location":"vorgang/V-353730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld"},{"location":"vorgang/V-353733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Knallk\u00f6ppe auf Firmengel\u00e4nde in Friedrichshagen \u2013 Was geschah genau in der Silvesternacht?"},{"location":"vorgang/V-353736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pachtnachl\u00e4sse f\u00fcr die Berliner Freib\u00e4der in Folge der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-353739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehlt"},{"location":"vorgang/V-353742/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standort des Umweltbundesamtes am Schichauweg"},{"location":"vorgang/V-353745/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs 19/10314: Schlie\u00dfung des Horst-Dohm-Eisstadions"},{"location":"vorgang/V-353748/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353751/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tramverl\u00e4ngerung zum U-Bahnhof Turmstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-353757/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz"},{"location":"vorgang/V-353760/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Volle Mobilit\u00e4t durch Jelbi-Mobilit\u00e4tsstationen?"},{"location":"vorgang/V-353763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo kauft das Land Berlin seine Corona Schutzausr\u00fcstung?"},{"location":"vorgang/V-353766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung von Molkenmarkt und Klosterviertel"},{"location":"vorgang/V-353769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur St\u00e4rkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende"},{"location":"vorgang/V-353772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blackouts bei Strom und Fernw\u00e4rme - ist Berlin gef\u00e4hrdet?"},{"location":"vorgang/V-353776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwassermanagement"},{"location":"vorgang/V-353780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radialroute RR11 Mahlow-Schlossplatz"},{"location":"vorgang/V-353783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestra\u00dfe / Wollenberger Stra\u00dfe schaffen"},{"location":"vorgang/V-353786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angeh\u00f6rige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021)"},{"location":"vorgang/V-353789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheitsverglasung von Einsatzfahrzeugen der Polizei"},{"location":"vorgang/V-353792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt?"},{"location":"vorgang/V-353795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem f\u00fcr die Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-353801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Au\u00dfenbezirken?"},{"location":"vorgang/V-353805/","text":"","title":"Beschl\u00fcsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung Kuratorium \u201eLouise-Schroeder-Medaille\u201d f\u00fcr die 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-353808/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Neue Quarant\u00e4neregeln"},{"location":"vorgang/V-353811/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaffung der Pr\u00e4senzpflicht in den Schulen"},{"location":"vorgang/V-353814/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Soleeinsatz auf Radwegen"},{"location":"vorgang/V-353817/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-353820/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Impfpflicht f\u00fcr Besch\u00e4ftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-353823/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp"},{"location":"vorgang/V-353826/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Einladung an Initiative \u201eDeutsche Wohnen & Co. enteignen\u201d"},{"location":"vorgang/V-353829/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ehemaliges Polizeigef\u00e4ngnis Keibelstra\u00dfe als Bildung- und Erinnerungsort"},{"location":"vorgang/V-353832/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verfahrensstand Encrochat-Komplex"},{"location":"vorgang/V-353835/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Er\u00f6ffnung Terminal 2 am BER"},{"location":"vorgang/V-353838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eAulak\u201d - eine 30 Jahre alte Software gef\u00e4hrdet die IT-Sicherheit der Berliner
    Justiz"},{"location":"vorgang/V-353842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommissar \u201eHomeoffice\u201d - Alternierende Telearbeit, mobile Endger\u00e4te und mobiles Arbeiten bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-353845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Tierschutzverbandsklagerecht"},{"location":"vorgang/V-353848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgesetzter Schlittschuhverleih im Erika-He\u00df-Eisstadion Wedding"},{"location":"vorgang/V-353851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fccke der Gehrenseestra\u00dfe endlich barrierefrei gestalten"},{"location":"vorgang/V-353854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahl der Aufstocker (erg\u00e4nzend zum Arbeitslosengeld I) verringern: Gute Arbeit st\u00e4rken."},{"location":"vorgang/V-353857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Messerattacken in Berlin in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-353860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Haus- und Wohnungsverk\u00e4ufe in Moabit und im Br\u00fcsseler Kiez"},{"location":"vorgang/V-353863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eAnrufbereitschaft\" in der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-353866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberarbeitung der PDieVO"},{"location":"vorgang/V-353869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2021 im Bezirk Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-353872/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung eines Senatsmitgliedes"},{"location":"vorgang/V-353874/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Achtes Gesetz zur \u00c4nderung des Stra\u00dfenreinigungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-353876/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben \u2013 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz abschaffen
    (Unb\u00fcrokratische-und-wirtschaftliche-Vergabe-Gesetz (BerlAVG))"},{"location":"vorgang/V-353880/","text":"","title":"Antrag: Unternehmensf\u00f6rderung niedrigschwellig gestalten und F\u00f6rderl\u00fccken schnell schlie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-353885/","text":"","title":"Antrag: Den station\u00e4ren Einzelhandel von der 2G-Regel befreien"},{"location":"vorgang/V-353888/","text":"","title":"Antrag: Startupf\u00f6rderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben"},{"location":"vorgang/V-353892/","text":"","title":"Antrag: Chancenr\u00e4ume f\u00fcr die Berliner Wirtschaft"},{"location":"vorgang/V-353895/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-353900/","text":"","title":"Achte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-353904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Sicherheitslage am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-353907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheit hinter Gittern"},{"location":"vorgang/V-353910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten und Gewalt im Rahmen von Versammlungen von Corona-Leugner\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-353913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dreht sich das Riesenrad im Spreepark in der 19. Wahlperiode?"},{"location":"vorgang/V-353916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wof\u00fcr zust\u00e4ndig?"},{"location":"vorgang/V-353919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Berliner Regionalbahnhalte"},{"location":"vorgang/V-353922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-353925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr \u201eAm Niederfeld\u201d in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-353928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Veranstaltungen Olympiapark 2022"},{"location":"vorgang/V-353931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geb\u00fchr f\u00fcr das neue Hunderegister"},{"location":"vorgang/V-353934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradstellpl\u00e4tze an den Bahnh\u00f6fen in Pankow"},{"location":"vorgang/V-353937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fortgang an der Rheinpfalzallee in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-353940/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G"},{"location":"vorgang/V-353943/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten f\u00fcr den TXL Ersatz in Moabit West? :("},{"location":"vorgang/V-353946/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in Moabit"},{"location":"vorgang/V-353949/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353952/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterh\u00f6hungen durch neue Heizkostenverordnung"},{"location":"vorgang/V-353955/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10399: Klimaneutralit\u00e4t in Berlin: Anstrengungen verst\u00e4rken und transparent machen"},{"location":"vorgang/V-353959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgeb\u00e4udes des Deutschen Instituts f\u00fcr Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-353962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichg\u00fcltiger Schulleiter, ignorantes Amt - Warum geht die Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege der Vorg\u00e4rten an der M\u00fcggelsee-Grundschule niemanden etwas an?"},{"location":"vorgang/V-353965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag f\u00fcr den Wohnberechtigungsschein (WBS)?"},{"location":"vorgang/V-353968/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Akute Coronalage"},{"location":"vorgang/V-353971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verst\u00f6\u00dfe gegen das Berliner Mobilit\u00e4tsgesetz"},{"location":"vorgang/V-353974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwangsr\u00e4umungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-353977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00e4nde im Spandauer Wohnquartier Heerstra\u00dfe Nord"},{"location":"vorgang/V-353980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Drittmitteleinwerbung 2020"},{"location":"vorgang/V-353983/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Semesterticketverhandlungen"},{"location":"vorgang/V-353986/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle Mariendorfer Damm stadteinw\u00e4rts hinter Hundsteinweg"},{"location":"vorgang/V-353989/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-353992/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Computerausf\u00e4lle bei Berliner Gerichten"},{"location":"vorgang/V-353998/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modulare Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Gefl\u00fcchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-354000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets \u201eFlottenstra\u00dfe\u201d, Verlagerung einzelner st\u00f6render Gewerbe, Klimaneutralit\u00e4t - (Teil 1): Verlagerung"},{"location":"vorgang/V-354001/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenerfassung im zentralen Hunderegister"},{"location":"vorgang/V-354002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des geplanten \u201eWind-an-Land-Gesetzes\u201d der Ampel"},{"location":"vorgang/V-354007/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten"},{"location":"vorgang/V-354014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie lange leuchten die DDR-Stra\u00dfenlaternen noch?"},{"location":"vorgang/V-354017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Errichtung von Steganlagen am Spreepark / Eierh\u00e4uschen"},{"location":"vorgang/V-354020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung der Kaserne in der General-Pape-Str."},{"location":"vorgang/V-354023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus"},{"location":"vorgang/V-354026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alle Kleing\u00e4rten in Hohensch\u00f6nhausen schnellstm\u00f6glich sichern (Bezugnehmend auf die Antwort der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10036)"},{"location":"vorgang/V-354030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutzhunde der Berliner Polizei und die Neufassung der Tierschutz-Hundeverordnung"},{"location":"vorgang/V-354034/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Errichtung eines F\u00e4hranlegers f\u00fcr eine barrierefreie Querung am Spreetunnel"},{"location":"vorgang/V-354037/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jetzt die Bahnh\u00f6fe in Hohensch\u00f6nhausen f\u00fcr die \u201eVerkehrswende\u201d fit machen!"},{"location":"vorgang/V-354040/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Br\u00fccken in Moabit"},{"location":"vorgang/V-354043/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eGanz sicher Moabit und Br\u00fcsseler Kiez\u201d? Wie sicher sind Moabit und der Br\u00fcsseler Kiez und was tut der Senat hierf\u00fcr?"},{"location":"vorgang/V-354046/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahl der Seniorenvertretungen 2022"},{"location":"vorgang/V-354049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrieb des Besucherzentrums im Olympiastadion"},{"location":"vorgang/V-354052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets \u201eFlottenstra\u00dfe\u201d, Verlagerung einzelner st\u00f6render Gewerbe, Klimaneutralit\u00e4t - (Teil 2): Nutzungs\u00e4nderung"},{"location":"vorgang/V-354055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Digitalisierungspauschale in den Kostenbl\u00e4ttern der RV Tag"},{"location":"vorgang/V-354058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschmiertes Baudenkmal und gammeliges Umfeld - Warum interessieren sich Deutsche Bahn AG und Bezirksamt Treptow-K\u00f6penick nicht f\u00fcr den S-Bahnhof Rahnsdorf?"},{"location":"vorgang/V-354061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BNB-Bilanz des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-354064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Waisentunnel und Anbindung der U5 an das \u00fcbrige U-Bahnnetz"},{"location":"vorgang/V-354067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-354070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erhalt und Zukunft der Berliner Tiertafel"},{"location":"vorgang/V-354073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bev\u00f6lkerung"},{"location":"vorgang/V-354076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00e4usliche Gewalt im Vergleich der Jahre 2019 bis 2021"},{"location":"vorgang/V-354079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets \u201eFlottenstra\u00dfe\u201d, Verlagerung einzelner st\u00f6render Gewerbe, Klimaneutralit\u00e4t \u2013 (Teil 3): Transformation"},{"location":"vorgang/V-354082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufgaben und Projekte der Gr\u00fcn Berlin"},{"location":"vorgang/V-354085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachtflugverbot am Flughafen BER"},{"location":"vorgang/V-354088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg"},{"location":"vorgang/V-354091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Teilen Lichtenbergs und Treptow-K\u00f6penicks"},{"location":"vorgang/V-354094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strom- und W\u00e4rme-Netzausf\u00e4lle in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz Friedrichshagen"},{"location":"vorgang/V-354100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen?"},{"location":"vorgang/V-354103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eSchandfleck des Container-Dorfes vor dem Reichstagsgeb\u00e4ude entfernen - Wo bleibt das neue Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages?\u201d"},{"location":"vorgang/V-354106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberarbeitung der Bauordnung"},{"location":"vorgang/V-354109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: H\u00e4lt der Senat Wort?"},{"location":"vorgang/V-354115/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Verm\u00f6gensrechnung von Berlin f\u00fcr das Haushaltsjahr 2020"},{"location":"vorgang/V-354118/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Verm\u00f6gensrechnung von Berlin f\u00fcr das Haushaltsjahr 2019"},{"location":"vorgang/V-354121/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Vergabe der Verkehrsleistungen"},{"location":"vorgang/V-354124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirtschaftliche Beziehungen zwischen dem Land Berlin und der GRG Services Group"},{"location":"vorgang/V-354127/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umtausch von F\u00fchrerscheinen"},{"location":"vorgang/V-354130/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberpr\u00fcfung von Unf\u00e4llen mit Todesfolgen und mit Schwerverletzten \u2013 Wann wird das Mobilit\u00e4tsgesetz \u00a723 Abs. 2 vollst\u00e4ndig umgesetzt?"},{"location":"vorgang/V-354133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum \u2013 Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen"},{"location":"vorgang/V-354136/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstverbrennung auf dem Alexanderplatz \u2013 (k)eine politische Tat?"},{"location":"vorgang/V-354139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow"},{"location":"vorgang/V-354142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Akazienallee \u2013 Hultschiner Damm \u2013 Bergedorfer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-354145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},{"location":"vorgang/V-354148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheitsprojekte in der vorl\u00e4ufigen Haushaltswirtschaft"},{"location":"vorgang/V-354151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-354154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Housing First"},{"location":"vorgang/V-354157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalt an Marzahn-Hellersdorfer Schulen"},{"location":"vorgang/V-354160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gro\u00dfr\u00e4umige Absperrung einer Baustelleneinrichtung H\u00f6he B\u00f6lschestra\u00dfe 77 / Zugang zum Schmalen Weg"},{"location":"vorgang/V-354163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transporte aus dem Krankenhaus-Ma\u00dfregelvollzug"},{"location":"vorgang/V-354166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-354169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-354172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versuchte und vollendete Suizide in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechte - und gerechte - Finanzierung aller Berliner Krankenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-354178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Desinfektionsmittelspender in \u00d6PNV-Stationen"},{"location":"vorgang/V-354181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zum Busspurenausbau"},{"location":"vorgang/V-354184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Menschen in Arbeit bringen: Arbeitsmarktprogramme evaluieren und weiterentwickeln"},{"location":"vorgang/V-354187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsentlastung f\u00fcr Karlshorst bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-354191/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Bezirksverordnetenentsch\u00e4digungsgesetzes
    (Siebtes Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Entsch\u00e4digung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der B\u00fcrgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich t\u00e4tiger Personen (Bezirksverordnetenentsch\u00e4digungsgesetz))
    (Siebtes Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Entsch\u00e4digung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der B\u00fcrgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich t\u00e4tiger Personen)"},{"location":"vorgang/V-354192/","text":"","title":"Antrag: R\u00fccknahme der Verk\u00fcrzung des Genesenenstatus \u2013 keine Alleing\u00e4nge in der Corona-Pandemie!"},{"location":"vorgang/V-354198/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-ma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-354202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr \u2013 Situation des Rettungsdienstes"},{"location":"vorgang/V-354205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-354211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen"},{"location":"vorgang/V-354214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 \u2013 Silvesterspazierg\u00e4nge, Ordnungswidrigkeiten, Bu\u00dfgelder und Strafverfahren"},{"location":"vorgang/V-354217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hassreden (\u201eHate Speech\u201d) und weitere strafbare Meinungs\u00e4u\u00dferungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-354220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung beim LKA 3 und LKA 4"},{"location":"vorgang/V-354223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsunf\u00e4lle mit Fahrr\u00e4dern und E-Rollern"},{"location":"vorgang/V-354226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Amtliche Dokumente per Post"},{"location":"vorgang/V-354229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren 21 DX GmbH \u2013 (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karstadt am Hermannplatz \u2013 Was planen Signa und Senat?"},{"location":"vorgang/V-354235/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)"},{"location":"vorgang/V-354238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesl\u00e4ndern und dem Ausland"},{"location":"vorgang/V-354241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-354244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenerfassung zum Konsum und Missbrauch von Tilidin"},{"location":"vorgang/V-354247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Homophobie in Berlin - sicher in Vielfalt leben?"},{"location":"vorgang/V-354250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kreuzung Zossenser Stra\u00dfe / Alte-Hellersdorfer Stra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00f6llerverbotszonen zum Jahreswechsel 2021/2022"},{"location":"vorgang/V-354256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gr\u00fcn gr\u00fcnt es in Treptow-K\u00f6penick?"},{"location":"vorgang/V-354260/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrskontrollen in Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-354263/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Schulsanierungen"},{"location":"vorgang/V-354266/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Linke Stra\u00dfenblockaden brechen, T\u00e4ter bestrafen"},{"location":"vorgang/V-354291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertrag und Einsatz der Luca-App in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten?"},{"location":"vorgang/V-354297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Informationen zu Gesch\u00e4digten/Opfern der unter so genannter \u201eClankriminalit\u00e4t\u201d subsumierten Straftaten"},{"location":"vorgang/V-354300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bu\u00dfgeldverfahren in Steuerangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-354303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests f\u00fcr die Berliner Schulen und Kitas"},{"location":"vorgang/V-354306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tiefbauma\u00dfnahmen und Stra\u00dfenbaustellen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-354309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung f\u00fcr Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-354312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulbibliotheken"},{"location":"vorgang/V-354315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr \u2013 \u201eAufstehhilfe\u201d"},{"location":"vorgang/V-354321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr \u2013 \u201eSNAP\u201d"},{"location":"vorgang/V-354324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung"},{"location":"vorgang/V-354327/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefahrenanalyse mit Gefahrenabwehrbedarfsplanung der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-354330/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10474
    Konsequenzen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der FU"},{"location":"vorgang/V-354333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin"},{"location":"vorgang/V-354336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die unionsgef\u00fchrte Bundesregierung hat das Programm \"Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schl\u00fcssel zur Welt ist\" 2016 auf den Weg gebracht \u2013 Wie ist der aktuelle Stand in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-354339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Wasserversorgung f\u00fcr Berlin - Umsetzung der Europ\u00e4ischen Wasserrahmenrichtlinie"},{"location":"vorgang/V-354356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konfrontative Religionsbekundungen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-354359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eintritte in den und Austritte aus dem Pflegeberuf im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-354362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-354365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona \u2013 Neuer Novavax-Impfstoff"},{"location":"vorgang/V-354368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\\\\*innen an den Berliner Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-354371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\\\\*innen im Master of Education an den Berliner Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-354374/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am \u201eFunkturm\u201d"},{"location":"vorgang/V-354377/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung von L\u00e4rmblitzern"},{"location":"vorgang/V-354380/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Berliner Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-354383/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-354386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quarant\u00e4ne-Bestimmungen Berliner Sch\u00fcler"},{"location":"vorgang/V-354389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sellheimbr\u00fccke in Pankow"},{"location":"vorgang/V-354392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungen der BVG, hier Buslinien 150 und 158"},{"location":"vorgang/V-354395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was ist Berlin seine queere Vielfalt wert?"},{"location":"vorgang/V-354398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Plexigalshaltestellen"},{"location":"vorgang/V-354401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rassismus, religi\u00f6ses Mobbing und Antisemitismus an Schulen"},{"location":"vorgang/V-354404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte Stellen"},{"location":"vorgang/V-354407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Parkpl\u00e4tze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilit\u00e4tswende (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S25/26 \u2013Absichten und Realit\u00e4t von Ausbau und L\u00fcckenschluss"},{"location":"vorgang/V-354416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss und Neubau der Sch\u00f6nhauser-Allee-Br\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-354420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefahr in Bussen"},{"location":"vorgang/V-354423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beseitigung von Bahn\u00fcberg\u00e4ngen mittels \u00dcber- oder Unterf\u00fchrungen"},{"location":"vorgang/V-354426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Auerbacher Ring in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zu einem Gesetzentwurf zur Triage"},{"location":"vorgang/V-354432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiez-Parklets in Mitte"},{"location":"vorgang/V-354435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-354438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erh\u00f6hen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in der Triftstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-354444/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats"},{"location":"vorgang/V-354446/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg"},{"location":"vorgang/V-354448/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Zehnten Verordnung \u00fcber die f\u00f6rmliche Festlegung von Sanierungsgebieten"},{"location":"vorgang/V-354451/","text":"","title":"Achte Verordnung zur \u00c4nderung der Umweltschutzgeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-354455/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreizehntes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Zust\u00e4ndigkeitsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-354458/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zur \u00c4nderung des Gl\u00fccksspielstaatsvertrags 2021
    (Erster Gl\u00fccksspiel\u00e4nderungsstaatsvertrag - 1. Gl\u00fc\u00c4ndStV)"},{"location":"vorgang/V-354460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr Geimpfte und Genesene"},{"location":"vorgang/V-354463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4fte im Umgang mit Mobbing und Gewalt"},{"location":"vorgang/V-354466/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Informationen, Kapazit\u00e4ten und Handlungen zur Unterbringung von Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-354469/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-354472/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quarant\u00e4ne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder"},{"location":"vorgang/V-354475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen"},{"location":"vorgang/V-354478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Strategischen Gesamtrahmens f\u00fcr die Hauptstadtregion"},{"location":"vorgang/V-354481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbudget f\u00fcr Schulen \u2013 eine gute Lernatmosph\u00e4re in Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-354484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Konfrontative Religionsbekundung und religi\u00f6ses Mobbing"},{"location":"vorgang/V-354487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fort- und Weiterbildung als dritte Phase der Lehrerbildung gem\u00e4\u00df Lehrkr\u00e4ftebildungsgesetz und Lehrkr\u00e4ftefortbildungsVO \u2013 FBLVO"},{"location":"vorgang/V-354490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offener Brief: \u201eKinder geh\u00f6ren in die Schule!\u201d"},{"location":"vorgang/V-354493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-354496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-354499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht \u2013 Nachfragen zur Drs. 18/28706"},{"location":"vorgang/V-354502/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsgruppen und Sonderkommissionen bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-354505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportfl\u00e4chen in Hohensch\u00f6nhausen f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-354508/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 4): Einf\u00fchrung von Schulb\u00fcchern und anderen Unterrichtsmedien"},{"location":"vorgang/V-354511/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln \u2013 B\u00fcrokratisierung statt Digitalisierung?"},{"location":"vorgang/V-354514/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist die Verlagerung von weiteren Bereichen aus dem Wenckebach-Krankenhaus in das Auguste-Viktoria-Klinikum noch zu verhindern?"},{"location":"vorgang/V-354524/","text":"","title":"Verordnung zur Anpassung und Erweiterung der Laufbahnfachrichtung technischer Dienst"},{"location":"vorgang/V-354527/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-354532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00e4derschlie\u00dfzeiten 2022"},{"location":"vorgang/V-354535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tramlinie 22 z\u00fcgig fertigstellen"},{"location":"vorgang/V-354537/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes - Erh\u00f6hung der Hinzuverdienstgrenze im Ruhestand"},{"location":"vorgang/V-354540/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354545/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Aus\u00fcbung \u00f6ffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage f\u00fcr den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsger\u00e4ten (Tasern)"},{"location":"vorgang/V-354548/","text":"","title":"Antrag: Steuern auf Energie senken!"},{"location":"vorgang/V-354552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulh\u00f6fe und Sanierungen"},{"location":"vorgang/V-354553/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich st\u00e4rken! (Teil 1) - f\u00fcr ein Pflegeelterngeld"},{"location":"vorgang/V-354557/","text":"","title":"Antrag: Eine Polizei-App f\u00fcr Berlin!"},{"location":"vorgang/V-354559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik p\u00e4dagogischer Beziehungen"},{"location":"vorgang/V-354565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Couch-Hopper: Die Wohnungslosen, die statistisch nicht existieren"},{"location":"vorgang/V-354568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms \u201eStark trotz Corona\u201d in Reinickendorfer Schulen"},{"location":"vorgang/V-354569/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kapitel 0841, Titel 97101 (neu)
    Senatsverwaltung f\u00fcr Kultur und Europa - Landesdenkmalamt"},{"location":"vorgang/V-354573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen"},{"location":"vorgang/V-354576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen"},{"location":"vorgang/V-354583/","text":"","title":"Antrag: Planbarkeit und Sicherheit f\u00fcr Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres"},{"location":"vorgang/V-354587/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Hochschulgesetzes - R\u00fcckkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der \u00dcbernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen"},{"location":"vorgang/V-354590/","text":"","title":"Antrag: Hohensch\u00f6nhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden \u2013 S75 verl\u00e4ngern"},{"location":"vorgang/V-354591/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Projekte von Zuwendungsempfangenden in vorl\u00e4ufiger Haushaltswirtschaft"},{"location":"vorgang/V-354596/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vergabe Hangars Flughafen Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-354597/","text":"","title":"Antrag: Tempo 50 auf allen Hauptverkehrsstra\u00dfen \u2013 Langsamfahrstrecken beseitigen \u2013 Verkehrfl\u00fcssig gestalten!"},{"location":"vorgang/V-354602/","text":"","title":"Antrag: Einrichtung einer Archivberatungsstelle"},{"location":"vorgang/V-354603/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-354607/","text":"","title":"Antrag: Asylunterk\u00fcnfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet \u2013 Landesaufnahmeprogramm(LAP) f\u00fcr Afghanen streichen"},{"location":"vorgang/V-354611/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Schneller-und-einfacher-Bauen-Gesetz
    (Sechstes Gesetz zur \u00c4nderung der Bauordnung f\u00fcr Berlin (BauO Bln))"},{"location":"vorgang/V-354612/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stand Klage Senat gegen BMI wegen Landesaufnahmeanordnung"},{"location":"vorgang/V-354617/","text":"","title":"Antrag: Mit Energiepreisbremse B\u00fcrger und Unternehmen entlasten!"},{"location":"vorgang/V-354620/","text":"","title":"Antrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen!"},{"location":"vorgang/V-354623/","text":"","title":"Antrag: Stra\u00dfenblockierer stoppen \u2013 Rechtsdurchsetzung den Trends der Gef\u00e4hrder anpassen"},{"location":"vorgang/V-354626/","text":"","title":"Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die H\u00f6he der Zeit heben \u2013 Bauma\u00dfnahmen in JVA Tegel wie-der aufnehmen"},{"location":"vorgang/V-354629/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Stra\u00dfengesetzes \u2013 Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens f\u00fcr die Einrichtung von Baustellen"},{"location":"vorgang/V-354632/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Autofreie Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-354636/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen"},{"location":"vorgang/V-354639/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Zweiten Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag"},{"location":"vorgang/V-354642/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-354646/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-K\u00f6penick durch STADT UND LAND"},{"location":"vorgang/V-354649/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verk\u00fcrzung Genesenenstatus"},{"location":"vorgang/V-354652/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stand Umsatzsteuerpflicht Unternehmen mit Sitz VR China"},{"location":"vorgang/V-354655/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Quarant\u00e4nestationen f\u00fcr Obdachlose"},{"location":"vorgang/V-354658/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Stra\u00dfenblockierer"},{"location":"vorgang/V-354661/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stra\u00dfenbahn bei Neubau Marggraffbr\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-354664/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: F\u00f6rderung Film \u201eNashorn\u201d durch Medienboard"},{"location":"vorgang/V-354668/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unbesetzte Stellen der Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-354671/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 3/2022 -"},{"location":"vorgang/V-354675/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 1/2022 -"},{"location":"vorgang/V-354682/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-354684/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik f\u00fcr den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport"},{"location":"vorgang/V-354686/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei"},{"location":"vorgang/V-354688/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)"},{"location":"vorgang/V-354690/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Weizenbaum: Das deutsche Internetinstitut - Stand der Entwicklung und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-354692/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: BR50 - Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich - Synergien und Grenzfl\u00e4chen"},{"location":"vorgang/V-354700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie kam das Verbot von Zughalsb\u00e4ndern in die Tierschutz-Hunderverordnung?"},{"location":"vorgang/V-354703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Novavax-Impfstoff auch in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-354706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - BF"},{"location":"vorgang/V-354712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FF"},{"location":"vorgang/V-354715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Taser und deren Rechtsgrundlagen bei der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-354718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachkr\u00e4fteproblematik im Gesundheitswesen endlich angehen"},{"location":"vorgang/V-354721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen"},{"location":"vorgang/V-354724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen"},{"location":"vorgang/V-354728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)"},{"location":"vorgang/V-354732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Fassadenrekonstruktion des Humboldt Forums & extrem rechte Spender\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-354735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Social Media Nutzung des Senats"},{"location":"vorgang/V-354738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheits\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-354741/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-354750/","text":"","title":"Antrag: Die \u201eAchse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz\u201d voranbringen"},{"location":"vorgang/V-354753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlichkeit der Busse und Stra\u00dfenbahnen in Berlin und Lichtenberg verbessern"},{"location":"vorgang/V-354756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlichkeit der S-Bahnen in Berlin verbessern"},{"location":"vorgang/V-354759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-354765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays \u2013 geschenkt ist noch zu teuer?"},{"location":"vorgang/V-354768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Busse f\u00fcr die Linie 398 und weniger Abgasbelastung durch wartende Busse?"},{"location":"vorgang/V-354771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbeh\u00f6rden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheits\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-354774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests?"},{"location":"vorgang/V-354777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in \u00f6ffentlicher und freier Tr\u00e4gerschaft"},{"location":"vorgang/V-354780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen"},{"location":"vorgang/V-354783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen"},{"location":"vorgang/V-354786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern"},{"location":"vorgang/V-354789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterst\u00fctzen (Teil 1): Neue Fahrzeughalle"},{"location":"vorgang/V-354792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10443 \u201eBauma\u00dfnahme in der \u201eLemkestra\u00dfe\u201d in 12623 Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-354795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fu\u00dfverkehrsgesetz: Wie fu\u00dfg\u00e4ngerfreundlich ist Berlin inzwischen?"},{"location":"vorgang/V-354798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen f\u00fcr Carsharing in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie finden die Leitlinien zur Beteiligung Anwendung im Beteiligungsprozess am Hermannplatz?"},{"location":"vorgang/V-354804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahn Linie S75"},{"location":"vorgang/V-354807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerpr\u00fcfungen bei Einkommensmillion\u00e4ren in Berlin im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-354810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerpr\u00fcfungen bei Betrieben im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-354813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand bez\u00fcglich der Landesaufnahmeanordnungen zur Aufnahme Gefl\u00fcchteter von den griechischen Inseln und aus Afghanistan"},{"location":"vorgang/V-354816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionsk\u00fcnstler\\\\*innen wegen Entsorgung von AfDWahlkampfmaterial"},{"location":"vorgang/V-354819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hausmeister und Hausmeistert\u00e4tigkeiten in Kindertageseinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-354822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planstellen und tats\u00e4chlich Besch\u00e4ftigte beim Landeskriminalamt (LKA) in den Jahren 2019, 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-354825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planstellen und tats\u00e4chlich Besch\u00e4ftigte im Stab des Polizeipr\u00e4sidenten in den Jahren 2019, 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-354828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planstellen und tats\u00e4chlich Besch\u00e4ftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-354831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planstellen und tats\u00e4chlich Besch\u00e4ftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021"},{"location":"vorgang/V-354834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde bei der Gewobag im Quartier Tegel-S\u00fcd: Werden lauwarme Wohnungen zum Standard?"},{"location":"vorgang/V-354837/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden?"},{"location":"vorgang/V-354840/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot?"},{"location":"vorgang/V-354843/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge in Berlin im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-354846/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Kredite an Galeria Karstadt Kaufhof f\u00fcr Mietzahlungen an Signa"},{"location":"vorgang/V-354849/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie"},{"location":"vorgang/V-354852/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Sch\u00fcler verdienen endlich eine zeitgem\u00e4\u00dfe Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle"},{"location":"vorgang/V-354855/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik f\u00fcr die Bereiche Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung durch die Senatorin f\u00fcr Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"vorgang/V-354857/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pl\u00e4ne der Justizsenatorin zur Reform des R\u00e4umungsverfahrens \u2013 Wird in Berlin jetzt das Vers\u00e4umnisurteil obsolet?"},{"location":"vorgang/V-354860/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren"},{"location":"vorgang/V-354862/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft"},{"location":"vorgang/V-354864/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fairstage \u2013 Modellprojekt f\u00fcr diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern"},{"location":"vorgang/V-354866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 3): Antrag auf Errichtung einer Schulbibliothek"},{"location":"vorgang/V-354869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 2): Lesef\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-354872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesf\u00e4lle von Lehrern und Sch\u00fclern durch eine Covid-19-Infektion"},{"location":"vorgang/V-354875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00e4usliche Gewalt in der Pandemie"},{"location":"vorgang/V-354878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitssituation der Berliner Schulhausmeister\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-354881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsatzsteuerpflicht der \u00d6ffentlichen Verwaltung - wird die Verwaltung zum Steuers\u00fcnder?"},{"location":"vorgang/V-354884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10488 \u201eAnmeldung von Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern an Grundschulen\u201d"},{"location":"vorgang/V-354888/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufkl\u00e4rungserfordernis bez\u00fcglich der Zusammenarbeit mit der Firma 21DX"},{"location":"vorgang/V-354891/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerhaushalte/Beteiligungshaushalte in den Berliner Bezirken und im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-354895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und -absolventen (m/w/d) und Lehrerbedarfsprognose f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-354898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradverkehr in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schnelle Anerkennung f\u00fcr Fachkr\u00e4fte in der Medizin aus dem Ausland"},{"location":"vorgang/V-354904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiltbergstra\u00dfe/Karower Stra\u00dfe/Lindenberger Weg/Karower Chaussee"},{"location":"vorgang/V-354907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee H\u00f6he Riesestra\u00dfe/Onkel-Br\u00e4sig-Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-354910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investitionen in den Berliner Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-354916/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen von COVlD-19 auf die wirtschaftliche und soziale Situation von Frauen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354918/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 \u2013 aktueller Stand unter besonderer Ber\u00fccksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022"},{"location":"vorgang/V-354920/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport"},{"location":"vorgang/V-354923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-354926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfstatus von Obdachlosen bei Impfung mit dem Impfstoff Janssen (Johnson & Johnson)"},{"location":"vorgang/V-354929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal im \u201eAmt f\u00fcr B\u00fcrgerdienste\u201d in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IT-Personalentwicklung in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-354935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulg\u00e4rten - ein Mittel f\u00fcr handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere f\u00fcr die Kleinen"},{"location":"vorgang/V-354941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Liefer- und Logistikverkehre im Norden Pankows und Reinickendorfs"},{"location":"vorgang/V-354944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Schulen, aber kein Bus?"},{"location":"vorgang/V-354947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Fahlenbergbr\u00fccke \u00fcber den Gosener Kanal"},{"location":"vorgang/V-354950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Evaluierung des Angebots einer Sozialberatung in Arztpraxen"},{"location":"vorgang/V-354954/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2020"},{"location":"vorgang/V-354957/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: \u00dcbersicht \u00fcber die Vorhaben von Senatorin Kipping"},{"location":"vorgang/V-354959/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Housing First - Bestandsaufnahme und Perspektiven"},{"location":"vorgang/V-354961/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der F\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-354966/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht 2021 \u00fcber die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des \u00f6ffentlichen Rechts f\u00fcr das Gesch\u00e4ftsjahr 2020"},{"location":"vorgang/V-354968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BER und Nachtflugverbot"},{"location":"vorgang/V-354971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Stra\u00dfe in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrarbeit im Schulbetrieb"},{"location":"vorgang/V-354977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Vorbereitungen der Nationalen Spiele der Menschen mit Behinderungen"},{"location":"vorgang/V-354983/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) - Berichtsjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-354985/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Mobilit\u00e4tspolitische Ma\u00dfnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-354987/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitglieds"},{"location":"vorgang/V-354989/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zur vollen Solidarit\u00e4t mit der Ukraine!"},{"location":"vorgang/V-354993/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau \u2013 gegen Rassismus und Diskriminierung, f\u00fcr ein Berlin f\u00fcr alle"},{"location":"vorgang/V-354995/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung f\u00fcr Frieden in Europa!"},{"location":"vorgang/V-354998/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Vorf\u00e4lle in der Berliner Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355001/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Daten zu den offenen Haftbefehlen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355004/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstra\u00dfe noch befassen?"},{"location":"vorgang/V-355007/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas"},{"location":"vorgang/V-355010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasseranschl\u00fcsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Franz\u00f6sisch Buchholz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche?"},{"location":"vorgang/V-355017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eRespekt und Halt\u201d - Zukunft f\u00fcr das Projekt unsicher?"},{"location":"vorgang/V-355020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialfl\u00e4chen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-355023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulpl\u00e4tzen?"},{"location":"vorgang/V-355026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gassperren 2021"},{"location":"vorgang/V-355032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromsperren 2021"},{"location":"vorgang/V-355035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgeb\u00e4uden?"},{"location":"vorgang/V-355039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-355042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung"},{"location":"vorgang/V-355045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Artnapping, Kunstraub und Kulturdiebstahl"},{"location":"vorgang/V-355049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumnachpflanzungen beim Bau der neuen Tramstrecke nach Moabit"},{"location":"vorgang/V-355052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegenotstand - Aber kein Oberstufenzentrum in Biesdorf?"},{"location":"vorgang/V-355058/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-355075/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Flei\u00df und Betragen zum schulischen Erfolg!
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Schulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-355078/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell f\u00fcr die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesf\u00f6rderprogrammen, Wartefrist verk\u00fcrzen und nachtr\u00e4gliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Schulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-355081/","text":"","title":"Antrag: Leistung und Fairness beim Schul\u00fcbergang: Zahl der Umsteiger vom Gymnasium senken, Chancengleichheit erh\u00f6hen, Elternwahlrecht achten, die Schulplatztombola abschaffen und die Gymnasien st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-355084/","text":"","title":"Antrag: Asterisk bei den Berlinern? Gendersprache an Schulen untersagen! Amtliches Regelwerk der deutschen Rechtschreibung anwenden"},{"location":"vorgang/V-355087/","text":"","title":"Antrag: Ostbahn zweigleisig ausbauen und elektrifizieren \u2013 auch internationalen Zugverkehr bis K\u00f6nigsberg wieder erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-355090/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 100 Tage f\u00fcr Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte f\u00fcr die Zukunftshauptstadt"},{"location":"vorgang/V-355092/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zukunftsmetropole oder Bullerb\u00fc - Welchem Leitbild folgt die Stadtentwicklungspolitik des neuen Senats?"},{"location":"vorgang/V-355094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterh\u00f6hungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-355097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen \u00fcber die Erg\u00e4nzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-355100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum"},{"location":"vorgang/V-355103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallhotspot Hultschiner Damm"},{"location":"vorgang/V-355106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenl\u00f6sungen von und f\u00fcr Schwimmhallen"},{"location":"vorgang/V-355109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Hunderegister ohne Mehrwert?"},{"location":"vorgang/V-355112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genossenschaften \u2013 Unterst\u00fctzt und Unterst\u00fctzer?"},{"location":"vorgang/V-355115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umlage von Kosten f\u00fcr Rauchwarnmelder bei den landeseignen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-355118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-355121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-355124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einschr\u00e4nkungen im Linienverkehr der BVG"},{"location":"vorgang/V-355127/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-355130/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-355133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei Wohnungsbauvorhaben"},{"location":"vorgang/V-355136/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-S\u00e4nger-Sportanlage in Baumschulenweg"},{"location":"vorgang/V-355140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilit\u00e4t st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-355143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken"},{"location":"vorgang/V-355146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6l, Holz, Fernw\u00e4rme oder Erneuerbare? Wie heizt Berlin die Neubauten?"},{"location":"vorgang/V-355152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021"},{"location":"vorgang/V-355155/","text":"","title":"Neunte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-355159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der Spree"},{"location":"vorgang/V-355162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-355165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche Verst\u00f6\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-355168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Fl\u00fcsse"},{"location":"vorgang/V-355171/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 16. Februar 2022 zur Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-355174/","text":"","title":"Antrag: Erstellung einer Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsf\u00f6rderung in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-355182/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die aktuelle Situation der Berliner Taxi"},{"location":"vorgang/V-355185/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-355188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante Bauma\u00dfnahmen am S-Bahnhof Westhafen im Zuge der Siemensbahn"},{"location":"vorgang/V-355191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualit\u00e4t durch gesch\u00fctzte Radwege f\u00fcr Moabit und den Br\u00fcsseler Kiez"},{"location":"vorgang/V-355194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau von Lades\u00e4ulen in Moabit und im Br\u00fcsseler Kiez"},{"location":"vorgang/V-355197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-355200/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-355202/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) \u2013 Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben"},{"location":"vorgang/V-355204/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance \u2013 Stand und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-355206/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Science und Startups: die Gr\u00fcndungsf\u00f6rderung im Verbund von TU, HU, FU und Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-355208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand am Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-355214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die \u201eSchuldrehscheibe Werneuchener Wiese\u201d in Pankow?"},{"location":"vorgang/V-355217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgeb\u00e4uden (Teil 2)?"},{"location":"vorgang/V-355220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: PV auf dem Olympiastadion"},{"location":"vorgang/V-355223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unhaltbare Zust\u00e4nde bei den Wohnungen der Gewobag im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-355226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler verlassen die Berliner Schulen mit und ohne Abschluss?"},{"location":"vorgang/V-355229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsf\u00e4higkeit der B\u00fcrger\u00e4mter (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00a7 5a BerlHG: Qualit\u00e4tssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis"},{"location":"vorgang/V-355235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das BerlHG und die Freiheit von Wissenschaft und Forschung"},{"location":"vorgang/V-355238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eFreiwilliges Jahr des Engagements\u201d in Berlin und Deutschland ausbauen"},{"location":"vorgang/V-355241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sturmsch\u00e4den in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355244/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Angebote der Erziehungs- und Familienberatungsstellen sichern und bedarfsgerecht ausbauen \u2013 Stand und Handlungsbedarf unter besonderer Ber\u00fccksichtigung pandemiebedingter Herausforderungen und Erfahrungen"},{"location":"vorgang/V-355248/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stark trotz Corona \u2013 Umsetzungsstand des F\u00f6rderprogramms zum Abbau von Defiziten"},{"location":"vorgang/V-355266/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umwelt-, Verbraucherschutz- und Klimapolitische Ma\u00dfnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-355268/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Tierrettung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brunnen f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-355277/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\\\\*innen der Stra\u00dfe der Pariser Kommune 20 in Friedrichshain"},{"location":"vorgang/V-355280/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Richterinnen in der Richterschaft"},{"location":"vorgang/V-355283/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten \u2013 \u00f6ffentliche Einrichtungen in Hohensch\u00f6nhausen nachhaltig st\u00e4rken (Basierend auf der Antwort S19/10243)"},{"location":"vorgang/V-355286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Wohnungsbauf\u00f6rderung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietzuschuss in Sozialwohnungen"},{"location":"vorgang/V-355292/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen und \u00dcberstellungen aus Berlin im gesamten Jahr 2021 und im Januar 2022"},{"location":"vorgang/V-355295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und Stellenausschreibungen"},{"location":"vorgang/V-355298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftqualit\u00e4t im Berliner U- und S-Bahnsystem"},{"location":"vorgang/V-355301/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Land Berlin und seine W\u00e4lder \u2013 Nutzungsarten und Ziele"},{"location":"vorgang/V-355304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der WRRL in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 103. Sitzung der Flugl\u00e4rmkommission"},{"location":"vorgang/V-355310/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH"},{"location":"vorgang/V-355313/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Erteilte Ausnahmen nach \u00a7 24 Absatz 4 des E-Government-Gesetzes Berlin"},{"location":"vorgang/V-355319/","text":"","title":"Erkl\u00e4rungen \u00a7 66 GO: Pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung der Abgeordneten Antje Kapek (GR\u00dcNE)"},{"location":"vorgang/V-355321/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht"},{"location":"vorgang/V-355324/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen zur Anpassung an zunehmend auftretende Wetterextreme"},{"location":"vorgang/V-355327/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00c4u\u00dferung der Linksjugend \u00fcber die NATO"},{"location":"vorgang/V-355330/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorkehrungen f\u00fcr die Aufnahme aus der Ukraine Gefl\u00fcchteter"},{"location":"vorgang/V-355333/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Potenziell rechtswidrige R\u00fcge durch die FU"},{"location":"vorgang/V-355336/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus"},{"location":"vorgang/V-355339/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stromausfall in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-355342/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Regelungen f\u00fcr den Erwerb von Schulabschl\u00fcssen unter Pandemiebedingungen"},{"location":"vorgang/V-355345/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Denkmal f\u00fcr Gail Halvorsen"},{"location":"vorgang/V-355348/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt"},{"location":"vorgang/V-355351/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen"},{"location":"vorgang/V-355354/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Selbstgew\u00e4hlte Namen auf Dokumenten Studierender"},{"location":"vorgang/V-355357/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Landesbeauftragter der Freiwilligen Feuerwehren"},{"location":"vorgang/V-355360/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stand der Bearbeitung von Stra\u00dfenblockaden in der Justiz"},{"location":"vorgang/V-355363/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars"},{"location":"vorgang/V-355366/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Mieterlasse im Kulturbetrieb"},{"location":"vorgang/V-355370/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine"},{"location":"vorgang/V-355373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand des Kleingartenfl\u00e4chensicherungsgesetzes endlich transparent machen"},{"location":"vorgang/V-355376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-355379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften \u2013 Dual Use und Wissenschaftsverantwortung"},{"location":"vorgang/V-355382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeigeb\u00e4ude Abschnitt 44 und Neue Mitte Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-355385/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der grundgesetzlichen Vorgaben f\u00fcr Schulen in Freier Tr\u00e4gerschaft"},{"location":"vorgang/V-355388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berufsfeuerwache in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-355392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohensch\u00f6nhausen: Testangebot ausweiten!"},{"location":"vorgang/V-355395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung: Politische Bildung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalit\u00e4t stoppen \u2013 Mehr Sicherheit f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiarbeit st\u00e4rken \u2013 Mehr Sicherheit f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-355404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pandemiebek\u00e4mpfung"},{"location":"vorgang/V-355407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbauoffensive f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-355410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fccke des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-355413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-355416/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022"},{"location":"vorgang/V-355419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-355421/","text":"","title":"Neunte Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Aufnahme in Schulen besonderer p\u00e4dagogischer Pr\u00e4gung"},{"location":"vorgang/V-355426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-355428/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Festlegung der Stra\u00dfen I. und II. Ordnung im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-355435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Start des Klimarates Berlin - ein B\u00fcrger:innenrat zum Thema Klima"},{"location":"vorgang/V-355438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbeh\u00f6fe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-355441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-355442/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen"},{"location":"vorgang/V-355445/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenstrich im Kurf\u00fcrstenkiez"},{"location":"vorgang/V-355448/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbek\u00e4mpfung"},{"location":"vorgang/V-355450/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm f\u00fcr die Berliner Wirtschaft"},{"location":"vorgang/V-355453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umweltkriminalit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-355459/","text":"","title":"Antrag: Sprache ist der Schl\u00fcssel zur Welt - Sicherung und Fortf\u00fchrung des Programms der \u201eSprach-Kitas\u201d"},{"location":"vorgang/V-355462/","text":"","title":"Antrag: E-Scooter- und E-Roller-Chaos endlich beenden!"},{"location":"vorgang/V-355465/","text":"","title":"Antrag: Vorlage eines erweiterten F\u00fchrungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung f\u00fcr die T\u00e4tigkeit in einem Kindergarten sein!"},{"location":"vorgang/V-355468/","text":"","title":"Antrag: Arbeit der freien Tr\u00e4ger bei der Antisemitismusbek\u00e4mpfung langfristig sichern und finanzieren!"},{"location":"vorgang/V-355471/","text":"","title":"Antrag: Zentralen Festplatz so lange erhalten bis geeigneter Alternativstandort gefunden ist!"},{"location":"vorgang/V-355474/","text":"","title":"Antrag: Endlich Klarheit f\u00fcr Hertha BSC in der Stadionfrage schaffen"},{"location":"vorgang/V-355477/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformit\u00e4t des Berliner Hochschulrechts und zur F\u00f6rderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
    (\u00c4nderung des Berliner Hochschulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-355482/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitglieds"},{"location":"vorgang/V-355484/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): \u201eCancel Culture\u201d an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur St\u00e4rkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))"},{"location":"vorgang/V-355487/","text":"","title":"Antrag: Endlich ein Mehrfunktionsgeb\u00e4ude f\u00fcr das Museumsdorf D\u00fcppel errichten!"},{"location":"vorgang/V-355490/","text":"","title":"Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!"},{"location":"vorgang/V-355493/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Schaffung sachgerechter Rahmenbedingungen f\u00fcr die Digitalisierung der Berliner Krankenh\u00e4user \u2013 Korrektur der datenschutzrechtlichen Restriktionen aus dem k\u00fcnftigen \u00a7 24 Absatz 7 des Landeskrankenhausgesetzes"},{"location":"vorgang/V-355496/","text":"","title":"Antrag: Zukunft f\u00fcr Frauen und M\u00e4dchen verbessern \u2013 Erwerbschancen durch MINT er\u00f6ffnen"},{"location":"vorgang/V-355499/","text":"","title":"Antrag: Historisch-politische Bildung st\u00e4rken - Grundwerte selbstbewusst sichern"},{"location":"vorgang/V-355502/","text":"","title":"Siebte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-355507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin w\u00e4hrend der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-355511/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm \u201eStark trotz Corona\u201d"},{"location":"vorgang/V-355514/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wirkt \u201eStark trotz Corona\u201d in Moabit und im Br\u00fcsseler Kiez?"},{"location":"vorgang/V-355517/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 1. und 2. \u201eNacht der Solidarit\u00e4t\u201d"},{"location":"vorgang/V-355520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance f\u00fcr Unternehmen?"},{"location":"vorgang/V-355523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schloss Kaulsdorf \u2013 Wie weiter mit den dort lebenden Menschen und der Immobilie?"},{"location":"vorgang/V-355526/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hausdurchsuchungen wegen Hasspostings (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der JVA Tegel - Stand 2021"},{"location":"vorgang/V-355532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbek\u00e4mpfung bei Br\u00e4nden \u2013 Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel?"},{"location":"vorgang/V-355535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt Berlin im Spannungsfeld zwischen dringend ben\u00f6tigten Wohnungsneubau und der Bewahrung der Stadtnatur?"},{"location":"vorgang/V-355538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Botanischer Volkspark Blankenfelde"},{"location":"vorgang/V-355541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow"},{"location":"vorgang/V-355544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-355547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutschlandstipendium"},{"location":"vorgang/V-355550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserhaushalt in Treptow-K\u00f6penick - Auswirkungen der Wasserentnahmen und Abw\u00e4sserabgaben von Tesla"},{"location":"vorgang/V-355553/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Berlin \u2013 Bilanz und gemeinsame Herausforderungen und Perspektiven"},{"location":"vorgang/V-355555/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet \u2013 Rot-Rot-Gr\u00fcn versenkt den Jahn-Sportpark"},{"location":"vorgang/V-355557/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren \u2013 die n\u00e4chsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark"},{"location":"vorgang/V-355559/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport"},{"location":"vorgang/V-355562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umleitung der M1 w\u00e4hrend der Erneuerung der Br\u00fccke an der Sch\u00f6nhauser Allee?"},{"location":"vorgang/V-355565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Sicherung der Trasse der Neuk\u00f6lln-Mittenwalder-Eisenbahn"},{"location":"vorgang/V-355568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zu einem Gesetzentwurf zur Triage - Nachfrage"},{"location":"vorgang/V-355571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Seilbahnen in Berlin - Wahrzeichen in Marzahn-Hellersdorf, Mobilit\u00e4t der Zukunft?"},{"location":"vorgang/V-355574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Freibad f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf - Stand der Planungen"},{"location":"vorgang/V-355577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr den Schwerlastverkehr gibt es in Berlin und wie werden diese kontrolliert?"},{"location":"vorgang/V-355580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der und Planungen f\u00fcr Uferwege an Berliner Gew\u00e4ssern"},{"location":"vorgang/V-355583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig"},{"location":"vorgang/V-355586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-355589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen an der Verkehrsinfrastruktur au\u00dferhalb des S-Bahn-Ringes"},{"location":"vorgang/V-355592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-355595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meisterpr\u00fcfungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355599/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobility Inside in Berlin - eine \u00d6PNV-App f\u00fcr ganz Deutschland?"},{"location":"vorgang/V-355602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserverteilung zwischen Berlin und Brandenburg des Wasserwerks Stolpe"},{"location":"vorgang/V-355605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderj\u00e4hrige Gefl\u00fcchtete - Kindeswohl sichern und Perspektiven schaffen"},{"location":"vorgang/V-355608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Abstell- und Zugbildungsanlage der S-Bahn in Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-355623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4rkung \u00d6PNV: Tramlinie M5"},{"location":"vorgang/V-355626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona und Berufsschulen"},{"location":"vorgang/V-355629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialindex in Schulen"},{"location":"vorgang/V-355632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen und Corona-F\u00f6rdermittel"},{"location":"vorgang/V-355635/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00fchlenau-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-355638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatsschutzdelikt Adbusting? (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-355644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen \u201eUmweltzonen\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355648/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin f\u00fcr die Haushaltsjahre 2022 und 2023
    (Haushaltsgesetz 2022/2023 \u2013 HG 22/23)"},{"location":"vorgang/V-355652/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?"},{"location":"vorgang/V-355654/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\\\\*innen, Impfgegner\\\\*innen und Staatsdelegetimierer\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-355656/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den T\u00e4terinnen und T\u00e4tern, Hinterm\u00e4nnern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gef\u00e4hrlicher Eingriff in den Stra\u00dfenverkehr, N\u00f6tigung etc.) anl\u00e4sslich sogenannter \u201eBlockaden\u201d mit politischem Hintergrund im Berliner Stra\u00dfenverkehr?"},{"location":"vorgang/V-355658/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsstaatskanzlei zur Engagementstrategie unter Ber\u00fccksichtigung der bisherigen Umsetzung und unter der Ber\u00fccksichtigung der Haushaltsplanung"},{"location":"vorgang/V-355660/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener R\u00e4ume"},{"location":"vorgang/V-355663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie mieterfreundlich ist Heimstaden wirklich?"},{"location":"vorgang/V-355667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Filmf\u00f6rderung f\u00fcr den Film Rhino mit 150.000 Euro"},{"location":"vorgang/V-355670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gibt es in Berlin die Schwammintelligenz?"},{"location":"vorgang/V-355673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheitsma\u00dfnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-355676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-355679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung des Films \u201eNashorn\u201d durch das Medienboard Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-355682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion \u201eEssen Retten - Leben Retten\u201d"},{"location":"vorgang/V-355685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projekt \u201eDachaufstockung\u201d in der Seefelder Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-355688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden \u2013 Einordnung, Pr\u00e4vention und Intervention"},{"location":"vorgang/V-355691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrserschlie\u00dfung des Bauvorhabens Buckower Felder"},{"location":"vorgang/V-355694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenblockaden durch \u201eEssen retten \u2013 Leben retten\u201d"},{"location":"vorgang/V-355698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparente Liegenschaftspolitik - Konzeptverfahren der BIM f\u00fcr die Oberseestra\u00dfe und Radenzerstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-355701/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstra\u00dfe in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-355704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungl\u00fcck in der Pohlestra\u00dfe in Berlin-K\u00f6penick (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endger\u00e4te und Dienst-Mailadressen durch Lehrkr\u00e4fte an Schulen"},{"location":"vorgang/V-355711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation des Regionalen Sozialp\u00e4dagogischen Dienstes der Jugend\u00e4mter (RSD)"},{"location":"vorgang/V-355714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleiche Wertsch\u00e4tzung f\u00fcr alle Erzieherinnen und Erzieher"},{"location":"vorgang/V-355717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strandbad M\u00fcggelsee (Teil 2) \u2013 Zeit- und Kostenplan der Sanierung, B\u00fcrgerbeteiligung und Nutzungsm\u00f6glichkeiten"},{"location":"vorgang/V-355720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die unionsgef\u00fchrte Koalition hat das \"Gute-Kita-Gesetz\" 2018 im Deutschen Bundestag verabschiedet \u2013 Wie erfolgt die Umsetzung in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-355723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frequenz ausgew\u00e4hlter Codes bei Notfalleins\u00e4tzen: 2020-2021"},{"location":"vorgang/V-355726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl und Auslastung von Kurzzeitpflegepl\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-355729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ank\u00fcndigen? \u2013 Sachstand zum Umbau des landeseigenen Geb\u00e4udes in der Wilhelminenhofstra\u00dfe 90a"},{"location":"vorgang/V-355732/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Br\u00fccken?"},{"location":"vorgang/V-355734/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Dauer\u00e4rger mit Berlins Br\u00fccken"},{"location":"vorgang/V-355736/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Marode Br\u00fccken in Berlin \u2013 Instandhaltungs- und Sanierungsstau"},{"location":"vorgang/V-355738/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-355740/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen"},{"location":"vorgang/V-355743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-355747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerdeputierte in den Aussch\u00fcssen f\u00fcr Partizipation und Integration in den Bezirksverordnetenversammlungen"},{"location":"vorgang/V-355750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal f\u00fcr Bebauungspl\u00e4ne auf Landes- und Bezirksebene"},{"location":"vorgang/V-355754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld"},{"location":"vorgang/V-355757/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eZoombombings\u201d - gezieltes St\u00f6ren von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis"},{"location":"vorgang/V-355760/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher m\u00fcssen entlastet werden"},{"location":"vorgang/V-355763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Schulgeldfreiheit f\u00fcr Therapieberufe?"},{"location":"vorgang/V-355766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage?"},{"location":"vorgang/V-355769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Reinickendorf in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-355772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrkr\u00e4fte und Rettungskr\u00e4fte im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-355775/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrere Krebs-F\u00e4lle bei der Feuerwehr in Hellersdorf - Inspizierung der Wache am Kummerower Ring"},{"location":"vorgang/V-355778/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beantragung der Besch\u00e4ftigungserlaubnis f\u00fcr Menschen aus visafreien Drittstaaten"},{"location":"vorgang/V-355781/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen arch\u00e4ologischen Stellenwert hat der Fund einer der \u00e4ltesten Stra\u00dfen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht?"},{"location":"vorgang/V-355784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blockadeaktionen der Gruppe \u201eAufstand der letzten Generation\u201d"},{"location":"vorgang/V-355787/","text":"","title":"Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule f\u00fcr die ankommenden minderj\u00e4hrigen Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-355790/","text":"","title":"Antrag: Berlins Energieversorgung langfristig sichern und unabh\u00e4ngig gestalten"},{"location":"vorgang/V-355793/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souver\u00e4ne Ukraine f\u00fchrt dort zu humanit\u00e4rer Katastrophe \u2013 Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsfl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-355795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht"},{"location":"vorgang/V-355798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dunkle Gesch\u00e4fte der Botschaft von Nordkorea im Herzen Berlins? (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-355801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden"},{"location":"vorgang/V-355804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutzpl\u00e4tze f\u00fcr m\u00e4nnliche vollj\u00e4hrige Opfer h\u00e4uslicher Gewalt"},{"location":"vorgang/V-355807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachkr\u00e4ftegewinnung f\u00fcr die Kita \u2013 Potenziale der Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur"},{"location":"vorgang/V-355810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildungsbedingungen im Lehramtsstudium an den Berliner Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-355813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei"},{"location":"vorgang/V-355816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Toilette f\u00fcr den Wilhelmplatz in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-355819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Fachverfahren sind bereits E-Akte-Ready?"},{"location":"vorgang/V-355822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beunruhigt durch Pflegeskandal in Frankreich: Wie steht es um die Orpea- Einrichtungen in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-355825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00f6nigswalder Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen z\u00fcgig sanieren"},{"location":"vorgang/V-355828/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025"},{"location":"vorgang/V-355830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Augenverbinden als polizeiliche Ma\u00dfnahme?"},{"location":"vorgang/V-355833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Berliner Auenland fragt sich: Was hat die Polizei Berlin in Palantir gesehen?"},{"location":"vorgang/V-355836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eigent\u00fcmerstruktur eines von einer DEGEWO-Tochtergesellschaft verwalteten Wohngeb\u00e4ude-Fonds (Nachfrage zur Drucksache 19/10420)"},{"location":"vorgang/V-355839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufgebiet in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-355842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung und Klimaschutz"},{"location":"vorgang/V-355845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung von Pr\u00fcfungsfreiversuchen"},{"location":"vorgang/V-355849/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: DNA-Identit\u00e4tsfeststellungen und Datenbanken in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-355852/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalit\u00e4tsbelasteter Ort G\u00f6rlitzer Park/Wrangelkiez"},{"location":"vorgang/V-355855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was ist nur mit der Deutschen Welle los?"},{"location":"vorgang/V-355858/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergriffe auf Gefl\u00fcchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung f\u00fcr Betroffene von Hasskriminalit\u00e4t (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-355862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klima- und Umweltfolgen der vorgesehenen Werkstattstandorte im Rahmen der S-Bahn-Ausschreibung"},{"location":"vorgang/V-355865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00e4ngelbeseitigung: Wasser an Ampel Rahnsdorfer Stra\u00dfe/Hultschiner Damm"},{"location":"vorgang/V-355869/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine Umgebung"},{"location":"vorgang/V-355871/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ist die Historische Mitte Berlins noch zu retten? Bilanz des Scheiterns und Ausblick auf die weitere Entwicklung"},{"location":"vorgang/V-355900/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorf\u00e4lle in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-355903/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorbescheide und deren Verl\u00e4ngerungen"},{"location":"vorgang/V-355906/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?"},{"location":"vorgang/V-355909/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eInnovativer\u201d Umgang der GESOBAU mit Betriebskostenumlage von monatlichen Heizkosteninformationen auf ihre Mieter\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-355912/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie f\u00fcr die Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-355915/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anwendung des ASOG"},{"location":"vorgang/V-355918/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschule Gei\u00dfenweide in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-355921/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektrisches Laden bei landeseigenen Wohungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-355924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativstandorte f\u00fcr den Bau eines Modularen Erg\u00e4nzungsbau in Alt- Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-355927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit und SESB"},{"location":"vorgang/V-355930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes"},{"location":"vorgang/V-355933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355936/","text":"","title":"Antrag: Ein Cluster 3-D-Druck f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-355939/","text":"","title":"Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis"},{"location":"vorgang/V-355942/","text":"","title":"Antrag: Regierungsstreit \u00fcber U7-Verl\u00e4ngerung zum BER beenden"},{"location":"vorgang/V-355945/","text":"","title":"Antrag: Strategie zur Bek\u00e4mpfung von Einsamkeit und sozialer Isolation"},{"location":"vorgang/V-355948/","text":"","title":"Antrag: Klimasch\u00fctzer werden \u2013 Ausbildung zum Installateur oder Elektriker machen!"},{"location":"vorgang/V-355955/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung"},{"location":"vorgang/V-355957/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die aktuelle und zuk\u00fcnftige Finanzierungssituation von Krisen- und Clearingeinrichtungen \u2013 Welche Pl\u00e4ne hat der Senat?"},{"location":"vorgang/V-355959/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes in Berlin seit Pandemiebeginn sowie Ausblick und Handlungsschwerpunkte"},{"location":"vorgang/V-355962/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Startup Agenda und Auftakt zur Umsetzung der Gigabitstrategie"},{"location":"vorgang/V-355964/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb"},{"location":"vorgang/V-355966/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin Partner \u2013 Werbung f\u00fcr Berlin im In- und Ausland \u2013 Erfolge \u2013 Ziele \u2013 Strategien"},{"location":"vorgang/V-355968/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Gemeinschaftsaufgabe \u201eVerbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur\u201d (GRW) in der neuen F\u00f6rderperiode 2022-2027 \u2013 Welche \u00c4nderungen ergeben sich f\u00fcr die Antragsteller in der \u201eGewerblichen GRW\u201d und in der \u201eInfrastruktur GRW\u201d bei den F\u00f6rderbestimmungen und der F\u00f6rdergebietskarte?"},{"location":"vorgang/V-355970/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befristungen im unmittelbaren Landesdienst Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-355973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-355976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten"},{"location":"vorgang/V-355979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Realisierungsstand des Programms \u201eBerliner Gedenktafel\u201d"},{"location":"vorgang/V-355982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffnung der Exzellenzcluster f\u00fcr die Fachhochschulen"},{"location":"vorgang/V-355985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besch\u00e4digungen am Elefantenmosaik im Tierpark Berlin w\u00e4hrend Umbauarbeiten"},{"location":"vorgang/V-355988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was passiert bei der Messe Berlin GmbH?"},{"location":"vorgang/V-355991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auflagen zur Terrorismuspr\u00e4vention bei Berliner Wochenm\u00e4rkten"},{"location":"vorgang/V-355994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rassistische und antisemitische \u00dcbergriffe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-355997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Erkenntnisse zu extremistischen Tendenzen innerhalb der Berliner Sicherheitsbeh\u00f6rden"},{"location":"vorgang/V-356000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschaffungskriterien f\u00fcr Solarpaneelen"},{"location":"vorgang/V-356003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz mobiler Video\u00fcberwachungsanlagen"},{"location":"vorgang/V-356049/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz"},{"location":"vorgang/V-356052/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik f\u00fcr den Bereich Kultur durch den Sen f\u00fcr Kultur und Europa"},{"location":"vorgang/V-356054/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur"},{"location":"vorgang/V-356056/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation der Ch\u00f6re"},{"location":"vorgang/V-356059/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkr\u00e4ftebedarf bis 2030 unter Ber\u00fccksichtigung von Sch\u00fcler\\\\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkr\u00e4ftebestandes sowie des Lehrkr\u00e4ftemehrbedarfes durch geplante Qualit\u00e4tsverbesserungen"},{"location":"vorgang/V-356061/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Lehrkr\u00e4ftesituation 2022/23 \u2013 wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive f\u00fcr die p\u00e4dagogischen Berufe?"},{"location":"vorgang/V-356067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Vergabemindestlohn bei Auftr\u00e4gen des Landes und der Bezirke"},{"location":"vorgang/V-356070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der S-Bahnbr\u00fccke Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-356073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verm\u00fcllung von Parks und Gr\u00fcnfl\u00e4chen"},{"location":"vorgang/V-356076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Stra\u00dfenbahn auf der Marggraffbr\u00fccke?"},{"location":"vorgang/V-356079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs \u201eWilhelmsruher Damm \u201d (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbr\u00fcche in Liegenschaften bzw. Dienstgeb\u00e4ude der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-356085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen f\u00fcr den Neubau der Chemnitzer Stra\u00dfe in Kaulsdorf (Teil 3) (2022)"},{"location":"vorgang/V-356088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn in den landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-356091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfkampagnen und Aufkl\u00e4rung bei Menschen mit Migrationshintergrund"},{"location":"vorgang/V-356095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstra\u00dfen?"},{"location":"vorgang/V-356099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extremismuspr\u00e4vention in den Berliner Sicherheitsbeh\u00f6rden"},{"location":"vorgang/V-356102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Elisabethaue"},{"location":"vorgang/V-356105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-356108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit in S\u00fcd-Hohensch\u00f6nhausen nachhaltig st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-356111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentraler Objektschutz der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-356114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Hegelplatzes im Bezirk Mitte"},{"location":"vorgang/V-356117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum blieb \u201eDual Fluid\u201d nicht als Start up in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-356121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Sch\u00fclerzahlen: Zahlen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-356126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im Mettmannkiez"},{"location":"vorgang/V-356130/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Allgemeine Impfpflicht"},{"location":"vorgang/V-356133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion"},{"location":"vorgang/V-356136/","text":"","title":"Molkenmarkt: Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10522"},{"location":"vorgang/V-356139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen (Booster) bei Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-356142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie bewahrt der Senat die Kita vor dem Nachzahlungsschock f\u00fcr Energiekosten?"},{"location":"vorgang/V-356145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queerfeindlichkeit beim Jobcenter: Regenbogenfahne gleich Bedarfsgemeinschaft?"},{"location":"vorgang/V-356148/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber sachliche Zust\u00e4ndigkeiten f\u00fcr die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten"},{"location":"vorgang/V-356152/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber den Berliner Beirat f\u00fcr Familienfragen"},{"location":"vorgang/V-356155/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitgliedes"},{"location":"vorgang/V-356157/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung von Senatsmitgliedern"},{"location":"vorgang/V-356159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hauptstadt der M\u00fclls\u00fcnder?"},{"location":"vorgang/V-356162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der \u201eErg\u00e4nzenden unabh\u00e4ngigen Teilhabeberatung\u201d (EUTB) f\u00fcr Menschen mit Behinderung durch die Teilhabeverordnung (EUTBV) im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-356165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) \u2013 Rechtswidrige Vergabepraxis?"},{"location":"vorgang/V-356168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Lage muslimischer Friedh\u00f6fe in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Baum allein gibt noch keinen Wald - Baumerhalt als Klimaschutzma\u00dfnahme"},{"location":"vorgang/V-356174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eNashorn\u201d \u2013 Warum kofinanziert das Medienboard Berlin-Brandenburg ukrainische Neonazis als Schauspieler?"},{"location":"vorgang/V-356177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen (Teil 2) - Qualifizierung f\u00fcr Fachkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-356180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz beim Fussballspiel Tasmania Berlin vs. Chemie Leipzig"},{"location":"vorgang/V-356183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Geld f\u00fcr gute Kitas!"},{"location":"vorgang/V-356186/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Pl\u00e4tze in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten in Hohensch\u00f6nhausen verringern"},{"location":"vorgang/V-356195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung f\u00fcr den Bergmannkiez"},{"location":"vorgang/V-356198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrger fragen, Bezirksamt antwortet nicht \u2013 Was ist los in Treptow-K\u00f6penick?"},{"location":"vorgang/V-356201/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des B\u00e4dervertrages?"},{"location":"vorgang/V-356203/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner B\u00e4derbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-356205/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner B\u00e4der-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung"},{"location":"vorgang/V-356208/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sport und Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356211/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Inge Deutschkron, Ehrenb\u00fcrgerin von Berlin"},{"location":"vorgang/V-356213/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Begr\u00fc\u00dfung des ukrainischen Botschafters"},{"location":"vorgang/V-356215/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Brandstiftungen Heerstra\u00dfe-Nord"},{"location":"vorgang/V-356218/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356221/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen f\u00fcr Putin-Vertraute"},{"location":"vorgang/V-356224/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unterbringung Kriegsfl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-356227/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule"},{"location":"vorgang/V-356230/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Landesmindestlohngesetzes"},{"location":"vorgang/V-356231/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sicherheit in Landesbetrieben der kritischen Infrastruktur"},{"location":"vorgang/V-356236/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Fl\u00fcchtlingskrise"},{"location":"vorgang/V-356239/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Keine Verf\u00fcgung russischer Oligarchen \u00fcber Verm\u00f6genswerte in Deutschland"},{"location":"vorgang/V-356240/","text":"","title":"Antrag: Privat vor Staat \u2013 Eine \u00dcberwachungsgesamtrechnung f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-356243/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Nichtbeteiligung VBB an Mobilit\u00e4tsplattform"},{"location":"vorgang/V-356246/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Liegenschaften des russischen Staates"},{"location":"vorgang/V-356251/","text":"","title":"Antrag: Zuk\u00fcnftige Corona-Ma\u00dfnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen\u2013 Immunit\u00e4tsstatus der Berliner Bev\u00f6lkerung wissenschaftlich erfassen"},{"location":"vorgang/V-356254/","text":"","title":"Antrag: Transparenz \u00fcber die Auslastung der Berliner Kliniken"},{"location":"vorgang/V-356257/","text":"","title":"Antrag: IT-Sicherheit in allen Beh\u00f6rden und Landesbetrieben sicherstellen!"},{"location":"vorgang/V-356260/","text":"","title":"Antrag: Stufenplan f\u00fcr 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen"},{"location":"vorgang/V-356263/","text":"","title":"Antrag: Honorarkr\u00e4fte an den Musikschulen besserstellen"},{"location":"vorgang/V-356266/","text":"","title":"Antrag: Humanit\u00e4res Willkommen f\u00fcr Kriegsfl\u00fcchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe \u2013 nach dem v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souver\u00e4ne Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356271/","text":"","title":"Zehnte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-356275/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht zum Stand der Beschwerdeverfahren bei der LADG-Ombudsstelle und Darstellung der Schwerpunkte der Arbeitsfelder der Ombudsstelle"},{"location":"vorgang/V-356278/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt"},{"location":"vorgang/V-356280/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 18/2021 -"},{"location":"vorgang/V-356284/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 2/2022 -"},{"location":"vorgang/V-356288/","text":"","title":"Beschlussempfehlung"},{"location":"vorgang/V-356292/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 7/2022 -"},{"location":"vorgang/V-356297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder mit besonderen Bedarfen (Teil 1) - Stand Umsetzung - Status B+ Kita"},{"location":"vorgang/V-356303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen (Teil 3) - Egal wo du wohnst, du bekommst die gleichen Leistungen - Berlineinheitliche Rechtsanwendung von SGB VIII und SGB IX"},{"location":"vorgang/V-356306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Berliner Impfkampagne und die Impfzentren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jelbi-Stationen"},{"location":"vorgang/V-356312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fang von invasiven Krebsarten in Berliner Gew\u00e4ssern"},{"location":"vorgang/V-356315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baum\u00e4ngel am Tempohome in der Siverstorpstra\u00dfe in Berlin-Karow"},{"location":"vorgang/V-356318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Kinder- und Jugendhilfe!"},{"location":"vorgang/V-356322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alle Gebiete in Hohensch\u00f6nhausen ans Abwasser anschlie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-356328/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: sog. \u201eCorona Spazierg\u00e4nge\u201d"},{"location":"vorgang/V-356330/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Klima-Governance mess- und nachvollziehbar gestalten"},{"location":"vorgang/V-356332/","text":"","title":"Achte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-356337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfen f\u00fcr Obdachlose und Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Ordnung und Sauberkeit"},{"location":"vorgang/V-356341/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356344/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auskunftssperren bei Bestattungsterminen auf \u00f6ffentlichen Friedh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-356348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zerst\u00f6rung des historischen Bohlenwegs am Molkenmarkt"},{"location":"vorgang/V-356351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, Umlage"},{"location":"vorgang/V-356354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot"},{"location":"vorgang/V-356357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle"},{"location":"vorgang/V-356360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4tswende auf Augenh\u00f6he in der Berliner Mitte (Teil 2)?"},{"location":"vorgang/V-356363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkerleichterungen f\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen"},{"location":"vorgang/V-356367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arztpraxisinterne Sozialberatung in Hohensch\u00f6nhausen f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-356379/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-356392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauaufsicht"},{"location":"vorgang/V-356395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktualisierter Lehrkr\u00e4ftebedarf \u2013 Unterversorgung mit Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-356398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4ftebedarf und steigende Sch\u00fcler\\\\*innenzahlen"},{"location":"vorgang/V-356401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der Zimmer der Wohnungen der st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-356404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherer Schulweg \u00fcber die Blaschkoallee"},{"location":"vorgang/V-356407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschl\u00fcsse in der Regelstudienzeit"},{"location":"vorgang/V-356410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabbr\u00fcche"},{"location":"vorgang/V-356413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch Hochschuldozenten"},{"location":"vorgang/V-356416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geb\u00e4ude in Zum Hechtgraben 1 wieder f\u00fcr gemeinn\u00fctzige Vereine zur Verf\u00fcgung stellen"},{"location":"vorgang/V-356419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kunst am Bau 2021"},{"location":"vorgang/V-356422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Falschmeldung der Polizei in Bezug auf den rassistischen Angriff auf Dilan S."},{"location":"vorgang/V-356425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentrale Stelle f\u00fcr Baulandumlegungen"},{"location":"vorgang/V-356430/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie"},{"location":"vorgang/V-356432/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Informationsstand \u00fcber die Neuordnung der Medienstaatsvertr\u00e4ge
    (Berlin-Brandenburg und bundesweit)"},{"location":"vorgang/V-356435/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand"},{"location":"vorgang/V-356437/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz \u2013 Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNA"},{"location":"vorgang/V-356439/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4tswende auf Augenh\u00f6he in der Berliner Mitte (Teil 1)?"},{"location":"vorgang/V-356444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was ist zur Tramverl\u00e4ngerung durch die Berliner Mitte geplant?"},{"location":"vorgang/V-356447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Oberschulpl\u00e4tzen in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-356450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-356453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterst\u00e4nden der BVG in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eElektromobilit\u00e4t\u201d im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-356460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse"},{"location":"vorgang/V-356463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Personal in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356466/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flussbad Berlin - Ein Treppenwitz der Berliner Stadtentwicklung?"},{"location":"vorgang/V-356469/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ambulante medizinische Versorgung f\u00fcr Kinder im Nordosten Pankows"},{"location":"vorgang/V-356475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5"},{"location":"vorgang/V-356478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht f\u00fcr Asylbewerber"},{"location":"vorgang/V-356481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauern in der Beihilfestelle f\u00fcr Beamte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-356484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie U- und S-Bahnh\u00f6fe"},{"location":"vorgang/V-356487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn?"},{"location":"vorgang/V-356490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege"},{"location":"vorgang/V-356493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben L\u00fcbzer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-356499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356500/","text":"","title":"Elfte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-356507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Bauma\u00dfnahme an der Bahnbr\u00fccke \u00fcber die Wiltbergstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-356510/","text":"","title":"Neunte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-356514/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-356518/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-356522/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister f\u00fcr die Verwaltung und die Stadt"},{"location":"vorgang/V-356524/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie"},{"location":"vorgang/V-356526/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Universit\u00e4t Berlin \u2013 Fachbereich Veterin\u00e4rmedizin \u2013 Campus D\u00fcppel: Bauvorhaben und R\u00e4umung der Pacht-Grundst\u00fccke \u201eG\u00e4rten am K\u00f6nigsweg\u201d"},{"location":"vorgang/V-356529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufbau, Umbau, Neubau in Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-356532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe f\u00fcr Kriegsfl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobile Stadtteilarbeit"},{"location":"vorgang/V-356538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitapl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalit\u00e4t \u2013 Polizeieins\u00e4tze im Bereich sogenannter \u201eClankriminalit\u00e4t\u201d 2022"},{"location":"vorgang/V-356550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356553/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stabilit\u00e4t des Berliner Stromnetzes"},{"location":"vorgang/V-356556/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsunf\u00e4lle in Pankow"},{"location":"vorgang/V-356561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-356564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Aussch\u00f6pfung der EFRE-, ESF- und GRW-Mittel"},{"location":"vorgang/V-356567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Demonstration \u201eStoppt den Krieg. Frieden f\u00fcr die Ukraine und ganz Europa\u201d am 27. Februar 2022"},{"location":"vorgang/V-356570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromausf\u00e4lle im Lichtenberger Kiez Frankfurter Allee Nord vermeiden"},{"location":"vorgang/V-356573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 4) \u2013 Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-356576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin geht ein Licht auf \u2013 Stra\u00dfenlaternen und Beleuchtung in Parks"},{"location":"vorgang/V-356579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin bei Kerzenlicht - Stromausf\u00e4lle und ihre Folgen"},{"location":"vorgang/V-356582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Ma\u00dfnahmen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung der Nachbarschaftshilfe und Entlastungsbeitrag"},{"location":"vorgang/V-356588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baum- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-356592/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz?"},{"location":"vorgang/V-356594/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Lage der Berliner Taxi-Unternehmen am Flughafen BER sowie Verbesserungsm\u00f6glichkeiten"},{"location":"vorgang/V-356596/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER \u2013 Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif?"},{"location":"vorgang/V-356602/","text":"","title":"Antrag: Kein erneuter \u201eal-Quds-Marsch\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356605/","text":"","title":"Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten"},{"location":"vorgang/V-356608/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Finanzierung der Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356610/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin-Beitrag 2022 der Investitionsbank Berlin (IBB)"},{"location":"vorgang/V-356614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzfreiheitsstrafen und Fahren ohne Fahrschein"},{"location":"vorgang/V-356617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-356620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung in den Bezirken st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-356623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Carsharing-Autos in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann erscheint der Abschlussbericht \u201eFlaniermeile Friedrichstra\u00dfe\u201d?"},{"location":"vorgang/V-356630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgehungsstra\u00dfe westlich von Gro\u00df-Ziethen in Richtung Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-356632/","text":"","title":"Antrag: \u201eAl-Quds-Tag\u201d unterst\u00fctzende Veranstaltungen in Berlin unterbinden"},{"location":"vorgang/V-356637/","text":"","title":"Antrag: Die bezirklichen Sozial\u00e4mter schnell bei der au\u00dfergew\u00f6hnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterst\u00fctzen!"},{"location":"vorgang/V-356641/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerb\u00fcrokratie oder Gie\u00dfkanne: Energiesteuern f\u00fcr alle Berliner senken"},{"location":"vorgang/V-356644/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung f\u00fcr Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven"},{"location":"vorgang/V-356646/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Anh\u00f6rung und Diskussion zur Situation der station\u00e4ren kinder\u00e4rztlichen Versorgung und Rettungsstellen"},{"location":"vorgang/V-356648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-356651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen an der Potsdamer Chaussee"},{"location":"vorgang/V-356654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Universit\u00e4t: Neuer Anbau zur Silberlaube an der Fabeckstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-356657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kooperationsprojekte Berliner Hochschulen mit russischen Partnern"},{"location":"vorgang/V-356660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 \u00fcber Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-356663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sollen die Freifl\u00e4chen in der Europa-City k\u00fcnftig aussehen?"},{"location":"vorgang/V-356667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gew\u00e4sserschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr (PJ) im Medizinstudium"},{"location":"vorgang/V-356673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Runde Tisch gegen Antisemitismus und Gewalt und die \u201eal-Quds-Demonstration\u201d des Jahres 2022"},{"location":"vorgang/V-356686/","text":"","title":"Gesetz- und Verordnungsblatt"},{"location":"vorgang/V-356691/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 17. M\u00e4rz 2022 zur Ukraine-Krise"},{"location":"vorgang/V-356695/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch \u201eBayer\u201d in der Fennstra\u00dfe 33-34/Tegeler Stra\u00dfe 1 sowie Tegeler Stra\u00dfe 2-7 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erlass der Ausf\u00fchrungsbestimmungen zur Tariftreueklausel gem\u00e4\u00df \u00a7 9 Abs. 3 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)"},{"location":"vorgang/V-356707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: REWE Markt in der Kieler Stra\u00dfe in Berlin Mahlsdorf?"},{"location":"vorgang/V-356710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgleichs- und Ersatzma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-356716/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-356719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulabbrecherquote senken \u2013 Chancengleichheit schaffen"},{"location":"vorgang/V-356722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jane-Addams-Schule f\u00fcr den Bezirk Lichtenberg nutzbar machen"},{"location":"vorgang/V-356725/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hohensch\u00f6nhausener Schulgipfel: Jetzt Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-356728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Turnhalle Bergedorfer Stra\u00dfe \u2013 Wann kommt der Neubau f\u00fcr die Ulmen-Grundschule?"},{"location":"vorgang/V-356731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 1) \u2013 Zust\u00e4ndigkeiten, Bauplanung"},{"location":"vorgang/V-356734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 2) \u2013 Gutachten"},{"location":"vorgang/V-356737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergang Schule \u2013 Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-356740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Sachstand SEZ"},{"location":"vorgang/V-356763/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa f\u00fcr die Bereiche Bildung, Jugend und Familie"},{"location":"vorgang/V-356766/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Ma\u00dfnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem gesch\u00fctzten Raum sowie angemessen, insbesondere p\u00e4dagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulpl\u00e4tze und Unterrichtsr\u00e4ume, \u00fcberbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterk\u00fcnften?"},{"location":"vorgang/V-356769/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Tariftreueklausel im Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)"},{"location":"vorgang/V-356771/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung f\u00fcr gefl\u00fcchtete Menschen"},{"location":"vorgang/V-356773/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356775/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wirkungen des gesetzlichen Hunderegisters auf das Hundewohl in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356778/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: \u00dcberschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-356780/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Bedeutung der Datensicherheit f\u00fcr Berliner Unternehmen \u2013 staatliche Unterst\u00fctzung bei Hackerangriffen"},{"location":"vorgang/V-356784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quereinstieg in den Vollzugsdienst"},{"location":"vorgang/V-356787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontrolle der Anlieger-Stra\u00dfen im Bergmannkiez"},{"location":"vorgang/V-356790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungslose Familien mit Kindern"},{"location":"vorgang/V-356793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eigenbedarfsk\u00fcndigungen & Fluktuationsreserve in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356796/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushalte mit Wohnberechtigungsschein bei Landeseigenen Wohnungsunternehmen \u2013 wie viel wissen wir \u00fcberhaupt \u00fcber die soziale
    Zusammensetzung der Haushalte bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-356799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark \u2013 als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln"},{"location":"vorgang/V-356802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 3) \u2013 Nordgrabenbr\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-356805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 5) \u2013 Idealverlauf Planfeststellung"},{"location":"vorgang/V-356808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande Berlin"},{"location":"vorgang/V-356811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ehemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick \u2013 \u00f6kologisches Gutachten"},{"location":"vorgang/V-356814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmung von Immobilien im Eigentum der Russischen F\u00f6deration oder von Personen auf der EU-Sanktionsliste zur Unterbringung von Gefl\u00fcchteten aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356817/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein normales Schuljahr: Unterrichtsausfall im Schuljahr 2021/22"},{"location":"vorgang/V-356820/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der station\u00e4ren Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin"},{"location":"vorgang/V-356823/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergang Schule \u2013 Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur"},{"location":"vorgang/V-356826/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergang Schule \u2013 Beruf, (Teil 4): \u201eKooperationsverbund Jugendsozialarbeit\u201d"},{"location":"vorgang/V-356829/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbauvorhaben in der Landsberger Allee 341 \u2013 343 sozialvertr\u00e4glich gestalten"},{"location":"vorgang/V-356832/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waldpromenade Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-356835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin und der Quds-Tag im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-356838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 5) \u2013 hier: Mehrwertsteuer, Beleihung (Befugnis zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben durch private Grubenabfuhr-Unternehmen)"},{"location":"vorgang/V-356841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungsdaten und Anwendungsfreundlichkeit der f\u00fcr Berliner Lehrkr\u00e4fte beschafften digitalen Dienstger\u00e4te"},{"location":"vorgang/V-356844/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Berlin bewegt sich
    Kapitel: 0920 - Gesundheit
    Titel 54010 - Dienstleistungen, Teilansatz 20: Dienstleistungen f\u00fcr das Programm \u201eBerlin bewegt sich\u201d
    Titel: 68406 - Zusch\u00fcsse an soziale oder \u00e4hnliche Einrichtungen, Teilansatz 6: Berlin bewegt sich
    Titel: 89145 - Zusch\u00fcsse an die Gr\u00fcn Berlin GmbH f\u00fcr Investitionen"},{"location":"vorgang/V-356850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 6) \u2013 Reparaturma\u00dfnahmen, Grunderwerb, Erschlie\u00dfung, behelfsm\u00e4\u00dfige Asphaltierung, Entw\u00e4sserung, Verkehrsberuhigung"},{"location":"vorgang/V-356853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erstellung digitaler Impfzertifikate (QR-Codes)"},{"location":"vorgang/V-356856/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eSchnell und zuverl\u00e4ssig helfen\u201d \u2013 Eine menschenw\u00fcrdige Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen aus der Ukraine gew\u00e4hrleisten!"},{"location":"vorgang/V-356859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergang Schule \u2013 Beruf, (Teil 1): Zahlen und Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-356862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie 75 schnell bis nach Westkreuz verl\u00e4ngern"},{"location":"vorgang/V-356865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendg\u00e4stehaus in Falkenberg"},{"location":"vorgang/V-356868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Regierende B\u00fcrgermeisterin und die Frauenquote im Abgeordnetenhaus \u2013 Seit wann gibt die Exekutive der Legislative Ratschl\u00e4ge zu deren Zusammensetzung?"},{"location":"vorgang/V-356871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vollsperrung des F\u00fcrstenwalder Damms in Friedrichshagen \u2013 Warum wurden die Umleitungsstrecken nicht besser vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-356874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-356877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Spandau"},{"location":"vorgang/V-356880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg!"},{"location":"vorgang/V-356883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstra\u00dfenbr\u00fccke?"},{"location":"vorgang/V-356886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitplan f\u00fcr die Stra\u00dfenbahn zum Ostkreuz"},{"location":"vorgang/V-356889/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 6) \u2013 hier: transparente Abwassergeb\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-356892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen"},{"location":"vorgang/V-356895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Breitbandausbau in Lichtenberger Schulen beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-356900/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung und Durchf\u00fchrung des VC Fonds Technologie III und des VC Fonds Kreativwirtschaft III sowie des Impact VC Fonds bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der EFRE-F\u00f6rderperiode 2021-2027"},{"location":"vorgang/V-356902/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt"},{"location":"vorgang/V-356904/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: J\u00e4hrlicher Bericht \u00fcber die Umsetzung der Ma\u00dfnahmen im Bonus-Programm sowie der Ma\u00dfnahmen im Rahmen des Verf\u00fcgungsfonds, der Berlin-Challenge und der Bildungsverb\u00fcnde \u2013 Bericht f\u00fcr das Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-356906/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Aufhebung der Verordnung \u00fcber ein Vorkaufsrecht des Landes Berlin an Grundst\u00fccken innerhalb der Gebiete B\u00f6ttgerstra\u00dfenviertel im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, und Langhansstra\u00dfe im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei\u00dfensee"},{"location":"vorgang/V-356909/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Entschlie\u00dfungsantrag im Bundesrat zur \u00c4nderung der Vorschriften zu den Vorkaufsrechten im Baugesetzbuch zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbev\u00f6lkerung"},{"location":"vorgang/V-356911/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bev\u00f6lkerung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356915/","text":"","title":"Antrag: Volle Solidarit\u00e4t mit Kriegsfl\u00fcchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung"},{"location":"vorgang/V-356918/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines Sonderausschusses f\u00fcr die Zusammenarbeit der L\u00e4nder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-356921/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Fraktionsgesetzes
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Rechtsstellung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz \u2013 FraktG))
    (Sechstes Gesetz zur \u00c4nderung des Fraktionsgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-356924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinl\u00e4ufe in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubesetzung Baukollegium"},{"location":"vorgang/V-356930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verlegung der Endhaltestelle Stra\u00dfenbahnlinie 62 am S-Bahnhof Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-356933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fcck Ulmenstra\u00dfe 12 in Berlin-Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-356936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung der Energieeinsparpotenziale durch W\u00e4rmer\u00fcckgewinnung und
    Wasserrecycling"},{"location":"vorgang/V-356939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufz\u00fcge am Bahnhof Albrechtshof"},{"location":"vorgang/V-356942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Wohnungen und Gewerber\u00e4umen f\u00fcr polizeiliche Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-356945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bericht \u201eDas Wasser und die Ufer geh\u00f6ren Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-356949/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der B\u00fcrger auf den Landeshaushalt"},{"location":"vorgang/V-356954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ)"},{"location":"vorgang/V-356955/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterst\u00fctzung ukrainischer Gefl\u00fcchteter"},{"location":"vorgang/V-356958/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinl\u00e4ufe in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-356963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen ohne Baugenehmigung"},{"location":"vorgang/V-356964/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Fokus der Expertenkommission zur Enteignung"},{"location":"vorgang/V-356969/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356972/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: B\u00fcrokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Gefl\u00fcchteter durch Freiwillige"},{"location":"vorgang/V-356975/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auslaufen der Befreiung von Stra\u00dfennutzungsgeb\u00fchren f\u00fcr Veranstaltungen"},{"location":"vorgang/V-356978/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Ko\u00e7ak durch den NSU 2.0"},{"location":"vorgang/V-356981/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug"},{"location":"vorgang/V-356984/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsetzung des BVerfG-Urteils zum Klimaschutzgesetz"},{"location":"vorgang/V-356987/","text":"","title":"Erkl\u00e4rungen \u00a7 66 GO: Pers\u00f6nliche Bemerkung des Abgeordneten Martin Trefzer (AfD)"},{"location":"vorgang/V-356989/","text":"","title":"Antrag: Einf\u00fchrung des 9-Euro-\u00d6PNV-Tickets nutzen! \u00d6PNV-Nutzung untersuchen"},{"location":"vorgang/V-356992/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber Basisma\u00dfnahmen zum Schutz der Bev\u00f6lkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung \u2013 BaSchMV)"},{"location":"vorgang/V-356996/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufkl\u00e4rung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-356999/","text":"","title":"Antrag: Im Dreiklang und mit R\u00fcckenwind die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen meistern"},{"location":"vorgang/V-357002/","text":"","title":"Antrag: Den Berliner S\u00fcden nicht abh\u00e4ngen \u2013 Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorf umsetzen"},{"location":"vorgang/V-357005/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich st\u00e4rken! (Teil 2) \u2013 Anpassung der Pauschalbetr\u00e4ge f\u00fcr Pflegefamilien"},{"location":"vorgang/V-357009/","text":"","title":"Antrag: Weiterbau der A 100 nicht l\u00e4nger blockieren!"},{"location":"vorgang/V-357012/","text":"","title":"Antrag: Einf\u00fchrung von Kreisverkehren an Kreuzungen und Stra\u00dfenschnittpunkten"},{"location":"vorgang/V-357015/","text":"","title":"Antrag: BSR erh\u00e4lt erweiterte Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Beseitigung illegaler Abf\u00e4lle auf \u00f6ffentlichem Stra\u00dfenland!"},{"location":"vorgang/V-357020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Tr\u00e4ger st\u00e4rken \u2013 Vorkaufsrecht wahrnehmen"},{"location":"vorgang/V-357023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Standorte der Mosaike von K\u00fcnstlerin Ortraud Lerch im Bezirk
    Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-357026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Da steht kein Pferd auf dem Flur: Warum wiehert der Amtsschimmel
    ausgerechnet bei der Erweiterung einer Reitsporthalle?"},{"location":"vorgang/V-357029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blackouts verhindern \u2013 Was muss daf\u00fcr investiert werden?"},{"location":"vorgang/V-357032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren Stromnetz Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-357035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kranke fach\u00e4rztliche Versorgung?"},{"location":"vorgang/V-357047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-357050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanktionen im Bereich Immobilienwirtschaft"},{"location":"vorgang/V-357053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aussetzung der Berliner St\u00e4dtepartnerschaft mit Moskau"},{"location":"vorgang/V-357056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    \u201eAlternativen Botschaft\u201d gegen\u00fcber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)"},{"location":"vorgang/V-357059/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Differenzen zwischen Jugendamt Treptow-K\u00f6penick und dem Tr\u00e4ger
    Einhorn gGmbH \u2013 Wie geht es mit den Einrichtungen weiter?"},{"location":"vorgang/V-357062/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuwegung Parler Feld"},{"location":"vorgang/V-357065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung Parler Feld"},{"location":"vorgang/V-357068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierungsumlage"},{"location":"vorgang/V-357071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger Siegfriedstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-357074/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschlie\u00dfung des Entwicklungsgebietes \u201eBlankenburger
    S\u00fcden\u201d"},{"location":"vorgang/V-357077/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsl\u00f6sung Heinersdorf"},{"location":"vorgang/V-357079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark \u2013 als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357087/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022"},{"location":"vorgang/V-357095/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357097/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europ\u00e4ischen Kontext?"},{"location":"vorgang/V-357099/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Konferenz zur Zukunft Europas: aktueller Stand in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hohensch\u00f6nhausener Schulgipfel: Vorbereitungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-357105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug \u2013 \u201eVollzugstourismus\u201d nach Berlin"},{"location":"vorgang/V-357108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsaufsichtsgesetz \u2013 Kontrolle, Meldungen, Anwendungsf\u00e4lle, Belegungsobergrenzen"},{"location":"vorgang/V-357111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmungen iSd des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes"},{"location":"vorgang/V-357114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Errichtung eines MEB an der Obersee-Schule"},{"location":"vorgang/V-357117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf an Grundschulen in der Region Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-357120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfungen seit 2016"},{"location":"vorgang/V-357123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie Energieeffizient ist der Berliner Bestand?"},{"location":"vorgang/V-357126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Steglitz-Zehlendorf in 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-357129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalit\u00e4t in Alt-Hohensch\u00f6nhausen weiter konsequent bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-357132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten"},{"location":"vorgang/V-357135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona bei Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-357141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ahndung von Verkehrskontrollen"},{"location":"vorgang/V-357144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022"},{"location":"vorgang/V-357148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anmietprogramm, Kulturraum GmbH \u2013 sind nach Jahren der
    Prozessoptimierung nun alle Klarheiten beseitigt?"},{"location":"vorgang/V-357151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Runden Tisch antisemitische Gewalt"},{"location":"vorgang/V-357154/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Fl\u00fcchtlingen \u2013 Wie gut ist Berlin vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-357156/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine \u2013 Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-357159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgungslasten bei K\u00f6rperschaften und Anstalten des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-357162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planung und Bau der Freitreppe \u201eSchlossfreiheit\u201d"},{"location":"vorgang/V-357168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sporthalle f\u00fcr die Ulmen-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-357171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmbel\u00e4stigung durch Zugverkehr entlang der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-357174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Deutsche Geb\u00e4rdensprache (DGS) an Schulen in Berlin
    "},{"location":"vorgang/V-357177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin \u2013 Rahnsdorf: Notwendige Pr\u00fcfungen stehen still!"},{"location":"vorgang/V-357180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitere \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung beim Projekt \u201eBlankenburger S\u00fcden\u201d"},{"location":"vorgang/V-357183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Pr\u00e4senzpflicht f\u00fcr Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angeh\u00f6rigen im Schuljahr 2021/22
    "},{"location":"vorgang/V-357186/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Howoge in der Woldegker Str. 8a und 10a in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-357189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Neu-Westend"},{"location":"vorgang/V-357192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unternehmergeist in Schulen - Entwicklung der Berliner Sch\u00fclerfirmen"},{"location":"vorgang/V-357195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen f\u00fcr die Kinder aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiet der H\u00f6nower Weiherkette"},{"location":"vorgang/V-357201/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradleasing f\u00fcr Besch\u00e4ftigte im \u00f6ffentlichen Dienst"},{"location":"vorgang/V-357204/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-357207/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit f\u00fcr Abbiegende von der Landsberger Allee erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-357210/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie f\u00fcr den Kiez Frankfurter Allee Nord?"},{"location":"vorgang/V-357213/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modellrechnung der Sch\u00fclerzahlen f\u00fcr die allgemeinbildenden Schulen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357216/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eAtomwaffen Division\u201d und \u201eFeuerkrieg Division\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357219/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drucksache Nr. 19/11001: Wann kommt die Schulgeldfreiheit f\u00fcr Therapieberufe?"},{"location":"vorgang/V-357222/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nimmt der Senat sein eigenes Pl\u00e4doyer f\u00fcr Tempo 30 ernst?"},{"location":"vorgang/V-357225/","text":"","title":"Antrag: Abschaffung der \u201eWohnraumversorgung Berlin \u2013 Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts\""},{"location":"vorgang/V-357228/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft und Erhalt der Kriseneinrichtungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357231/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zielsetzung des Berliner Senats im Bereich der Verwaltungsmodernisierung"},{"location":"vorgang/V-357234/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren"},{"location":"vorgang/V-357237/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anti-Schwarzer-Rassismus (ASR) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberb\u00fcrokratisierte Datenerhebung des Landesamts f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten vor dem Angebot eines Hotels als Fl\u00fcchtlingsunterkunft"},{"location":"vorgang/V-357247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Giftk\u00f6der in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstst\u00e4ndigen Berliner Schule \u2013 das Eindampfen des Verf\u00fcgungsfonds
    "},{"location":"vorgang/V-357253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcndung einer Humanistischen Hochschule"},{"location":"vorgang/V-357256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praxissemester im Lehramtsmasterstudium vernunftorientiert anpassen"},{"location":"vorgang/V-357259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Falschparker-Meldungen auf Abwegen: Verbleib von 34.000 B\u00fcrgermeldungen"},{"location":"vorgang/V-357265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Besch\u00e4ftigte der Polizei Berlin im Bereich des Standortes Kruppstra\u00dfe / Perleberger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-357268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gain-of-function-Forschung und Untersuchungen zum Ursprung des Sars-CoV-2-Virus"},{"location":"vorgang/V-357271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten\u00fcbernahme der flexiblen Kinderbetreuung f\u00fcr Eltern mit Betreuungsanspruch ohne Kindertageseinrichtungsplatz"},{"location":"vorgang/V-357274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357277/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad \u201eNeue Mitte Tempelhof\u201d in der G\u00f6tzstra\u00dfe 20"},{"location":"vorgang/V-357280/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des B\u00e4dervertrags \u2013 Zusammenarbeit mit den Vereinen"},{"location":"vorgang/V-357283/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rentenzahlungen aus Russland"},{"location":"vorgang/V-357286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht \u2013 Steht Berlin vor einer Versorgungskrise?"},{"location":"vorgang/V-357289/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Gr\u00fcn-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilit\u00e4tsangebote f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-357291/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Umsetzung f\u00fcr ein fl\u00e4chendeckendes Angebot eines subventionierten Schulmittagessens an Oberschulen"},{"location":"vorgang/V-357293/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Evaluierung der Jugendberufsagentur Berlin"},{"location":"vorgang/V-357295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehr auf der M\u00e4rkischen Allee"},{"location":"vorgang/V-357298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KI-Systeme und Verfahrensverzeichnisse in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-357301/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der elektronischen Fu\u00dffessel\u00fcberwachung im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-357304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulr\u00e4ten sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-357307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege in Hohensch\u00f6nhausen ausbauen"},{"location":"vorgang/V-357310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien"},{"location":"vorgang/V-357313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen"},{"location":"vorgang/V-357316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beleuchtungskonzept der Zingster Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-357319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des akademischen Austausches mit dem Vereinigten K\u00f6nigreich"},{"location":"vorgang/V-357322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mit welchen Fahrzeugen ist der Berliner Senat unterwegs?"},{"location":"vorgang/V-357325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blitzer, Bu\u00dfgelder und Bu\u00dfgeldstelle"},{"location":"vorgang/V-357328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabh\u00e4ngige Sozialberatung"},{"location":"vorgang/V-357331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022"},{"location":"vorgang/V-357334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Grunderwerbsteuer im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-357337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Studentenaustausch mit Russland"},{"location":"vorgang/V-357340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busspur am Brunsb\u00fctteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg"},{"location":"vorgang/V-357343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357370/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats \u00fcber die im Jahr 2021 nach \u00a7 25 Absatz 4, Absatz 4a und Absatz 6 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-357373/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-357376/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Bodycams zum Schutz von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Dritten nicht befristet, sondern dauerhaft! Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Dreiundzwanzigstes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-357381/","text":"","title":"Antrag: Beschr\u00e4nkung von Kleinflugzeugen \u00fcber Berlin"},{"location":"vorgang/V-357384/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich st\u00e4rken! (Teil 3) - Ausstattungsoffensive f\u00fcr Pflegestellen"},{"location":"vorgang/V-357387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Mai - Dezember 2021)"},{"location":"vorgang/V-357393/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Engagement in der Obdachlosenz\u00e4hlung"},{"location":"vorgang/V-357395/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Gefl\u00fcchteten aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alte G\u00e4rtnerei in Heinersdorf"},{"location":"vorgang/V-357400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alle R\u00e4der stehen still, wenn die BIM es will \u2013 Warum wird das Hochhausprojekt von SIGNA am Alexanderplatz monatelang blockiert?"},{"location":"vorgang/V-357404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnbetriebshof Niedersch\u00f6nhausen, Pankow \u2013 Standsicherheit und Sanierungsbedarf"},{"location":"vorgang/V-357407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konsequenzen f\u00fcr deutsch-russische und deutsch-ukrainische Kooperationen in Wissenschaft und Forschung durch den Krieg in der Ukraine. Wie hilft Berlin ukrainischen und russischen Wissenschaftlern?"},{"location":"vorgang/V-357428/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes"},{"location":"vorgang/V-357431/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-357433/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)"},{"location":"vorgang/V-357436/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investorenwunsch nach Abweichung vom Bebauungsplan \u201eCoral World\u201d in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-357439/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben von Coral World Berlin an der Rummelsburger Bucht"},{"location":"vorgang/V-357442/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulbewerber und -zulassungen"},{"location":"vorgang/V-357445/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Massive K\u00fcrzungen im Bildungsetat"},{"location":"vorgang/V-357448/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klassengr\u00f6\u00dfen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-357451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschulung von aus der Ukraine gefl\u00fcchteten Kindern"},{"location":"vorgang/V-357454/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Ersatzbau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums?"},{"location":"vorgang/V-357459/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 7-82b vom 28. Juli 2021 f\u00fcr das Grundst\u00fcck G\u00f6tzstra\u00dfe 36 im Bezirk Tempelhof-Sch\u00f6neberg, Ortsteil Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-357469/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine f\u00fcr Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes"},{"location":"vorgang/V-357472/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalit\u00e4ten mit gef\u00e4lschten P\u00e4ssen sowie zu Schlepperbaden"},{"location":"vorgang/V-357475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieth\u00f6he von Ersatzwohnraum bei Zweckentfremdung"},{"location":"vorgang/V-357478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Querung der Stra\u00dfe an der Wuhlheide (H\u00f6he Firlstra\u00dfe)"},{"location":"vorgang/V-357481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bev\u00f6lkerungsschutz und Katastrophenhilfe"},{"location":"vorgang/V-357484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwache Friedrichsfelde \u2013 Brandschutz und Rettungsdienste auch f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-357487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extrem rechte \u00c4u\u00dferungen durch Berliner Polizeisch\u00fcler bei Basketballspiel (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-357490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Therapeutische und soziale Versorgung von trans / inter / non-binary / genderqueere Personen"},{"location":"vorgang/V-357493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlen internationaler Studierender und Auszubildender aus Drittstaaten vor dem Hintergrund des Fachkr\u00e4fteeinwanderungsgesetzes (FEG)"},{"location":"vorgang/V-357496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe"},{"location":"vorgang/V-357499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzlagen und Einsatzbelastungen der Berliner Einsatzhundertschaften (EHus)"},{"location":"vorgang/V-357502/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalit\u00e4t in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-357505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beteiligung am und Mitnutzung des geplanten Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER durch das Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-357508/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorbereitungs- und Umsetzungsstand 9-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-357511/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen gegen Diskriminierungen von Roma aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357514/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Pro-Putin-Autokorso"},{"location":"vorgang/V-357517/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier Museumssonntag"},{"location":"vorgang/V-357520/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00dcbergang Christian Rickerts zu Vonovia"},{"location":"vorgang/V-357523/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Arbeitserlaubnis f\u00fcr Ukrainer"},{"location":"vorgang/V-357526/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Testpflicht an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-357529/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper Berlin"},{"location":"vorgang/V-357532/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-357535/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Finanzierung der Kosten f\u00fcr ukrainische Gefl\u00fcchtete durch den Bund"},{"location":"vorgang/V-357538/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu \u00c4nderung der Vorschriften zu Vorkaufsrechten"},{"location":"vorgang/V-357542/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00fcnsterberger Weg 91-95 Bauvorhaben BUWOG"},{"location":"vorgang/V-357545/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Floating University"},{"location":"vorgang/V-357548/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wissenschaftspreise f\u00fcr Berliner Forscher"},{"location":"vorgang/V-357551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BFC Dynamo eine Zukunft auf dem Gel\u00e4nde des Sportforums Hohensch\u00f6nhausen geben"},{"location":"vorgang/V-357554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg"},{"location":"vorgang/V-357558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Salvador-Allende-Br\u00fccke und die Folgen f\u00fcr den Sport im Bezirk"},{"location":"vorgang/V-357561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorl\u00e4ufige Haushaltswirtschaft gef\u00e4hrdet gewerbliche Wirtschaft."},{"location":"vorgang/V-357564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Saisonstart 2022 bei den Berliner Frei- und Sommerb\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-357567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Belegpl\u00e4tzen in Kinderg\u00e4rten f\u00fcr sechs Senatsverwaltungen"},{"location":"vorgang/V-357572/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Projektbericht Wohnungsneubau 2022"},{"location":"vorgang/V-357577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuer BVG-Stra\u00dfenbahn-Gro\u00dfbetriebshof f\u00fcr den Nordostraum Berlins"},{"location":"vorgang/V-357580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberfl\u00fcge vom und zum Flughafen BER"},{"location":"vorgang/V-357583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehaltskriterien bei der Erteilung von Besch\u00e4ftigungserlaubnissen f\u00fcr eingewanderte Fachkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-357586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung f\u00f6rdern: Projekte im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-357589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen \u2013 Sanierungsma\u00dfnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-357592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frauen als Unternehmerinnen"},{"location":"vorgang/V-357595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West (WBM)"},{"location":"vorgang/V-357598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Expertenkommission zur Pr\u00fcfung des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung von Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-357601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funkturm der Richtfunkstelle Sch\u00e4ferberg"},{"location":"vorgang/V-357604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viel W\u00e4rme wird aus Abwasser, Fl\u00fcssen und Seen gewonnen?"},{"location":"vorgang/V-357607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten bei Entsch\u00e4digungszahlungen bei angeordnetem T\u00e4tigkeitsverbot von Arbeitnehmern nach \u00a756 IfSG"},{"location":"vorgang/V-357610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eEs werde Licht, und es wird Licht\u201d \u2013 Stra\u00dfenbeleuchtung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-357613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durstig, schon krank: Wie ist der Zustand der Stra\u00dfenb\u00e4ume in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-357616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen \u2013 Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung nach \u00a7250 BauGB und Schutz der Mieter\\\\*innen vor Eigenbedarfsk\u00fcndigungen"},{"location":"vorgang/V-357620/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Das Berliner Modell der Antisemitismusbek\u00e4mpfung - Bericht des Ansprechpartners des Landes Berlin zu Antisemitismus"},{"location":"vorgang/V-357622/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 7. April 2022 zu Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage Ukraine/Russland"},{"location":"vorgang/V-357624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eOrdnungsamt Online\u201d - wie effizient und verl\u00e4sslich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert?"},{"location":"vorgang/V-357627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberlassung der Immobilie an die Tiertafel"},{"location":"vorgang/V-357630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlich einsehbares Liegenschaftskataster"},{"location":"vorgang/V-357633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulpl\u00e4tze f\u00fcr neue Quartiere?"},{"location":"vorgang/V-357636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Stra\u00dfe in Hellersdorf? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hohensch\u00f6nhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-357642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesservice Telekommunikation"},{"location":"vorgang/V-357645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der Berliner Hochschulvertr\u00e4ge"},{"location":"vorgang/V-357648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tut Rot-Gr\u00fcn-Rot genug f\u00fcr Kinder mit Sprachf\u00f6rderbedarf, die keinen Kindergarten bzw. keine Tagespflegestelle besuchen? Wie werden sie unterst\u00fctzt?"},{"location":"vorgang/V-357651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Partizipations- und Integrationsprogramm 2023-2025 (Teil 1): F\u00f6rderung von Projekten f\u00fcr Kriegsfl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckkauf der ehemaligen K\u00f6nig-Fahd-Akademie - erst H\u00fc dann Hott"},{"location":"vorgang/V-357658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viel Elektromobilit\u00e4t steckt in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-357661/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren f\u00fcr Berlin (eBG)"},{"location":"vorgang/V-357664/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine F\u00f6rderung mehr durch die Lottostiftung f\u00fcr die European Film Academy (EFA)"},{"location":"vorgang/V-357667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kabelbrand Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-357672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur f\u00fcr Elektrofahrzeuge in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-357675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage \u201eViele Worte ohne Taten?\u201d zu der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10424 vom 20. Dezember 2021 hinsichtlich der unbeantworteten Fragen 5 bis 10 \u00fcber den Schulnotstand in Berlin - Wiedereinf\u00fchrung der Verbeamtung"},{"location":"vorgang/V-357678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzzahlenentwicklung der Berliner Feuerwehr im Hinblick auf Herzbeschwerden und Schlaganf\u00e4lle der letzten 4 Jahre"},{"location":"vorgang/V-357681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren f\u00fcr Berlin (eDG)"},{"location":"vorgang/V-357684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mitgliederentwicklung bei den anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rundschreiben des Senats an die Bezirke zum Umgang mit Schutzplanen an Bauger\u00fcsten bei Wohngeb\u00e4uden"},{"location":"vorgang/V-357691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lastenrad-Mietstationen"},{"location":"vorgang/V-357694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesweite Regelung in Vorgriff auf das geplante \u201eChancen-Aufenthaltsrecht\u201d"},{"location":"vorgang/V-357697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Fahrradparkhaus Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-357700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Zielvereinbarung Stra\u00dfenb\u00e4ume auch in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket f\u00fcr alle: Umsetzung f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-357706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Stra\u00dfe - Treffpunkt f\u00fcr rechte Gewaltt\u00e4ter\\\\*innen?"},{"location":"vorgang/V-357709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t in den Berliner Bezirken (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit f\u00fcr sehbehinderte und blinde Menschen in Bus und Stra\u00dfenbahn"},{"location":"vorgang/V-357715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammen mit ukrainischen Kriegsfl\u00fcchtlingen in Berlin ankommende Personen"},{"location":"vorgang/V-357719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auf welcher Grundlage wurde eine durchg\u00e4ngige, ganzt\u00e4gige Geschwindigkeitsreduzierung auf der Manteuffelstra\u00dfe in Berlin Tempelhof umgesetzt?"},{"location":"vorgang/V-357722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einziehungen des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes"},{"location":"vorgang/V-357725/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nur Altpapier? Wie l\u00e4sst sich die Zukunft des Zeitgeschichtlichen Archivs (ZGA) in Marzahn sichern?"},{"location":"vorgang/V-357731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Russische Geheimdienste in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine bundesweit einheitliche Verwaltungspraxis:
    Wiedergutmachungseinb\u00fcrgerungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befreiungsantr\u00e4ge von der Hundesteuer"},{"location":"vorgang/V-357740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entt\u00e4uschung: Laptops als Briefbeschwerer"},{"location":"vorgang/V-357743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4rkung der MINT-Studieng\u00e4nge an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-357746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3G-Kontrollen im \u00d6PNV erm\u00f6glichen: \u00c4nderung der Ordnungsdienstverordnung"},{"location":"vorgang/V-357749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigung der Umzugspl\u00e4ne vom Wenckebach-Krankenhaus ins
    Auguste-Viktoria-Klinikum und Zukunft des Standorts Wenckebach-Krankenhaus"},{"location":"vorgang/V-357752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heimaufsicht \u2013 \u00dcberpr\u00fcfung von Pflegeeinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-357755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet?"},{"location":"vorgang/V-357758/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung eines Leitfadens f\u00fcr Mikro-Depots in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357760/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan 2020/2021"},{"location":"vorgang/V-357763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Engagementstrategie: Wie steht es um die kostenfreie bzw. g\u00fcnstige Nutzung bezirklicher R\u00e4ume durch Vereine und/oder Initiativen?"},{"location":"vorgang/V-357766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kapazit\u00e4ten und Qualit\u00e4tsstandards der sogenannten \u201eASOG-Unterk\u00fcnfte\u201d"},{"location":"vorgang/V-357768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es mit dem berlinpass ab dem 1. Juli 2022 weiter?"},{"location":"vorgang/V-357771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung von R\u00e4umungsklagen und Zwangsr\u00e4umungen von Wohnungen"},{"location":"vorgang/V-357774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietensteuer"},{"location":"vorgang/V-357777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausl\u00e4ndischer Schul- und Berufsabschl\u00fcsse"},{"location":"vorgang/V-357780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnh\u00f6fen?"},{"location":"vorgang/V-357783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz der Privat- und Intimsph\u00e4re in Unterk\u00fcnften f\u00fcr Schutzbed\u00fcrftige"},{"location":"vorgang/V-357786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 500 Ladepunkte f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten?"},{"location":"vorgang/V-357792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand von Wegen und Stra\u00dfen im Barnimkiez: Wie lange bleiben die Dauerbaustellen?"},{"location":"vorgang/V-357795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbauma\u00dfnahmen/ -sanierungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen und Fu\u00dfg\u00e4nger an der Kreuzung Wartenberger Weg / Dorfstra\u00dfe in 13051 Berlin erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-357801/","text":"","title":"Verkehrssituation in Karlshorst schnellstm\u00f6glich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)"},{"location":"vorgang/V-357804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftbr\u00fccke zwischen Moldawien und Deutschland"},{"location":"vorgang/V-357807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird die M1 zur Heidekrautbahn verl\u00e4ngert?"},{"location":"vorgang/V-357810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00f6gliche Compliance-Verst\u00f6\u00dfe bei der Charit\u00e9 Facility Management (CFM)"},{"location":"vorgang/V-357817/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtebauliche Entwicklungsma\u00dfnahmen und Ausgleichsbetr\u00e4ge"},{"location":"vorgang/V-357820/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche F\u00f6rdergelder f\u00fcr \u201eCoral World\u201d?"},{"location":"vorgang/V-357823/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin \u2013 aktueller Stand"},{"location":"vorgang/V-357826/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dicke Luft in Berlin: Gesundheitssch\u00e4dliche Holzverbrennung in Einzelraumfeuerungsanlagen und Feuerschalen"},{"location":"vorgang/V-357829/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand f\u00fcr bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsfl\u00fcchtlingen aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357832/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unternehmensbeteiligungen der Gewobag"},{"location":"vorgang/V-357835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit und Inklusion in den Schulen von Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ohne Dach \u00fcber dem Kopf kein Feuerl\u00f6schen - Stand und Planungen von Wohnungen f\u00fcr die Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-357841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus f\u00fcr Mahlsdorf und Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-357844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abgehoben? Eins\u00e4tze von Polizeihubschraubern"},{"location":"vorgang/V-357847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwehrangeh\u00f6rige auf \u201eImpfgegner-Demos\u201d"},{"location":"vorgang/V-357850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hunde \u2013 Steuereinnahmen, Register und Bei\u00dfvorf\u00e4lle \u2013 in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-357857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege f\u00fcr die Feuerwehr im Biesenhorster Sand"},{"location":"vorgang/V-357860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentrales Konzept f\u00fcr Willkommensklassen ausarbeiten \u2013 ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmen"},{"location":"vorgang/V-357863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ziele und Ergebnisse des Hohensch\u00f6nhausener Schulgipfels offenlegen"},{"location":"vorgang/V-357866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne B\u00fcrgerbeteiligung"},{"location":"vorgang/V-357869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant?"},{"location":"vorgang/V-357870/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es den 20 Gr\u00fcnen Hauptwegen \u2013 Vollendung oder Verfall?"},{"location":"vorgang/V-357875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?"},{"location":"vorgang/V-357878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz?"},{"location":"vorgang/V-357881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der Clayallee"},{"location":"vorgang/V-357884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenbank \u00dcbernachtungsangebote f\u00fcr Kriegsfl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Stra\u00dfenreinigungsverzeichnis: F\u00fcr welche Anlieger wird es teuer?"},{"location":"vorgang/V-357890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Baumbestandes in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beihilfe f\u00fcr Angestellte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin w\u00e4hrend der Corona-Krise (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird K\u00f6penick zur Binneninsel? \u2013 Fortschritte beim Br\u00fcckenbau"},{"location":"vorgang/V-357899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-357902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfengl\u00e4tte"},{"location":"vorgang/V-357905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jungfernheidepark: Verm\u00fcllung nimmt nicht ab"},{"location":"vorgang/V-357908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Fl\u00fcsse (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbindungsstra\u00dfe zur B2 im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-357914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewaltbereite Linksextremisten in Pankow"},{"location":"vorgang/V-357917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg \u00fcber die Lewishamstra\u00dfe in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-357920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Fl\u00fcsse (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-357923/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen - Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren"},{"location":"vorgang/V-357929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Mail vom Angeklagten des NSU 2.0 an das LKA Berlin"},{"location":"vorgang/V-357932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betr\u00fcgerische Wohnungsangebote in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-357935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschafts\u00e4rzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-357938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Urbane Energiewende"},{"location":"vorgang/V-357941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben nach Sonderbaurecht \u00a7 246 BauGB Nr. 8 bis 17"},{"location":"vorgang/V-357944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missbrauch mithilfe gef\u00e4lschter P\u00e4sse"},{"location":"vorgang/V-357947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spionageabwehr erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-357954/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Diskriminierungssituation sowie Unterst\u00fctzungs- und Beratungsstruktur in Berlin f\u00fcr aus der Ukraine Gefl\u00fcchtete Schwarze Menschen und Menschen of Color (BPoC)"},{"location":"vorgang/V-357958/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der vom Abgeordnetenhaus in den Stiftungsrat der Stiftung Naturschutz Berlin zu entsendenden Mitglieder"},{"location":"vorgang/V-357967/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der E-Akte"},{"location":"vorgang/V-357970/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: SIGNA & STRABAG: Sanktionen und Bauwirtschaft"},{"location":"vorgang/V-357973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubebauung des Helene Weigel Platzes - ewige Blockade durch den Bezirk?"},{"location":"vorgang/V-357976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baum\u00e4ngel transparent machen \u2013 Haus 1 am M\u00fchlengrund"},{"location":"vorgang/V-357979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitende Ma\u00dfnahmen zum Milieuschutz in Marzahn-Hellersdorf in 2022?"},{"location":"vorgang/V-357982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen"},{"location":"vorgang/V-357985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Pl\u00e4tze scheitern am Planungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-357988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus f\u00fcr Gesundheitsberufe gGmbH"},{"location":"vorgang/V-357991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin"},{"location":"vorgang/V-357994/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-357997/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts"},{"location":"vorgang/V-358001/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
    (Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)"},{"location":"vorgang/V-358004/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Die \u201e\u00f6ffentliche Ordnung\u201d geh\u00f6rt wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur \u00c4nderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)"},{"location":"vorgang/V-358008/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbesch\u00e4ftigung
    (Gesetz \u00fcber die Aufl\u00f6sung der \u201eWohnraumversorgung Berlin - Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts\u201d)"},{"location":"vorgang/V-358011/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur \u00c4nderung der Verfassung von Berlin - Richteranklage
    (Sechzehntes Gesetz zur \u00c4nderung der Verfassung von Berlin)"},{"location":"vorgang/V-358016/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 6/2022 -"},{"location":"vorgang/V-358020/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-358025/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-358034/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 f\u00fcr die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfl\u00e4che \u00f6stlich der Spree sowie \u00fcber einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit"},{"location":"vorgang/V-358038/","text":"","title":"Antrag: Gut zu Fu\u00df in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358041/","text":"","title":"Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen"},{"location":"vorgang/V-358044/","text":"","title":"Antrag: Berliner \u00d6PNV gr\u00f6\u00dfer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-358047/","text":"","title":"Antrag: Freie Fahrt f\u00fcr Obdachlose!"},{"location":"vorgang/V-358050/","text":"","title":"Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden"},{"location":"vorgang/V-358053/","text":"","title":"Antrag: Mobilit\u00e4tshub in Malchow"},{"location":"vorgang/V-358056/","text":"","title":"Antrag: Homophobie an Berliner Schulen fr\u00fchzeitig erkennen und ihr entschieden entgegentreten!"},{"location":"vorgang/V-358058/","text":"","title":"Antrag: Laufender Bev\u00f6lkerungsschutzbericht des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-358061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der digitalen Teilhabe f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},{"location":"vorgang/V-358064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung f\u00fcr das Thema Phishing"},{"location":"vorgang/V-358067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-358070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heiraten im Jahr 2022 - online anmelden auch in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-358073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beeintr\u00e4chtigungen am N\u00f6ldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG"},{"location":"vorgang/V-358079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftqualit\u00e4tsmessungen und Tempo 30 im Berliner Verkehrsnetz"},{"location":"vorgang/V-358082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wachschutzfirmen f\u00fcr beh\u00f6rdliche Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-358085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderm\u00f6glichkeit f\u00fcr \u00f6ffentliche Nichtwohngeb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-358088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von 0,7 auf 25 in wie vielen Jahren? - Wie will der Senat das selbst gesteckte Ziel von 25 Prozent Solarstromerzeugung in Berlin erreichen?"},{"location":"vorgang/V-358091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eElektromobilit\u00e4t\u201d im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnanschluss f\u00fcr Karow und Buch"},{"location":"vorgang/V-358097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen"},{"location":"vorgang/V-358100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnenprogramm"},{"location":"vorgang/V-358103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rdermittel des ZGA"},{"location":"vorgang/V-358106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung f\u00fcr Bezirksamtsmitarbeiter"},{"location":"vorgang/V-358109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohngesetz: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-358112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00f6penicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnh\u00f6fe Spindlersfeld und Adlershof verbinden"},{"location":"vorgang/V-358115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Kreuz mit der Kr\u00f6te - Wie oft hat Berlins Flora und Fauna Bauprojekte ausgebremst?"},{"location":"vorgang/V-358118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur f\u00fcr Elektrofahrzeuge"},{"location":"vorgang/V-358121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterf\u00fchrende Regeln vonn\u00f6ten oder l\u00e4sst der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein?"},{"location":"vorgang/V-358124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Verkehrschaos mit Ansage am Saatwinkler Damm"},{"location":"vorgang/V-358127/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriegsbef\u00fcrwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358130/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule f\u00fcr Physiotherapie"},{"location":"vorgang/V-358133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus f\u00fcr Gesundheitsberufe gGmbH"},{"location":"vorgang/V-358136/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN"},{"location":"vorgang/V-358139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch"},{"location":"vorgang/V-358142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsmissbr\u00e4uchliche Eigenbedarfsk\u00fcndigungen und Strafverfolgung durch die Justizbeh\u00f6rden des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-358149/","text":"","title":"Schriftliche Anfragen an den Senat \u2013 Fu\u00dfnoten"},{"location":"vorgang/V-358152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Private Sicherheitsunternehmen in Berlin: Status Quo 2022"},{"location":"vorgang/V-358155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elsenschule in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-358159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulunterricht f\u00fcr gefl\u00fcchtete Kinder aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-358166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsfl\u00fcchtlingen aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-358171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht gesch\u00fctzt?"},{"location":"vorgang/V-358174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit beim Lesestart 1-2-3"},{"location":"vorgang/V-358177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Parkraum\u00fcberwachungskr\u00e4ften im Verkehrs\u00fcberwachungsdienst"},{"location":"vorgang/V-358180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionsk\u00fcnstler\\\\*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnh\u00f6fen \u2013 Details und erwartete Auswirkungen"},{"location":"vorgang/V-358186/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: A 100, Weiterbau 17. Bauabschnitt: Wie unterst\u00fctzt der Senat den Bundesverkehrsminister, um z\u00fcgig mit der Planung voranzukommen?"},{"location":"vorgang/V-358189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirks\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-358192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Degewo Beyrodtstr./Welterpfad/Kaiserallee in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-358195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Haft"},{"location":"vorgang/V-358199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358203/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: #neustartagenda - Abschluss einer Politischen Erkl\u00e4rung zwischen Senat und Bezirken"},{"location":"vorgang/V-358206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsgespr\u00e4che zwischen der Senatsverwaltung f\u00fcr Integration, Arbeit und Soziales und den Verb\u00e4nden der freien Wohlfahrtspflege \u00fcber zuk\u00fcnftige Bedarfe offenlegen"},{"location":"vorgang/V-358209/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elterngeldstelle des Jugendamtes Berlin-Mitte nicht erreichbar?!"},{"location":"vorgang/V-358212/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Rekommunalisierte Wohnungen der Stadt & Land"},{"location":"vorgang/V-358215/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow ( Teil 7) \u2013 hier: tempor\u00e4re Einleitstellen"},{"location":"vorgang/V-358218/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung von Senatsmitgliedern"},{"location":"vorgang/V-358220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) \u2013 hier: Notentsorgung"},{"location":"vorgang/V-358223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) \u2013 hier: Altsiedlung Blankenfelde"},{"location":"vorgang/V-358226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumbestand in der Stargarder Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-358229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule f\u00fcr Logop\u00e4die"},{"location":"vorgang/V-358232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule f\u00fcr Ergotherapie"},{"location":"vorgang/V-358235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. \u2013 Schule f\u00fcr Ergotherapie"},{"location":"vorgang/V-358238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule"},{"location":"vorgang/V-358241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie f\u00fcr Physiotherapie"},{"location":"vorgang/V-358244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau"},{"location":"vorgang/V-358247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch"},{"location":"vorgang/V-358250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP"},{"location":"vorgang/V-358253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-358256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule f\u00fcr Logop\u00e4die der Ludwig Fresenius Schulen GmbH"},{"location":"vorgang/V-358259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule f\u00fcr Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH"},{"location":"vorgang/V-358262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eFl\u00fcchtlingsunterkunft\u201d Gro\u00df Berliner Damm 59, 12487 Berlin"},{"location":"vorgang/V-358265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht"},{"location":"vorgang/V-358268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung pers\u00f6nlicher Hygiene obdachloser Menschen"},{"location":"vorgang/V-358282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohin, wenn\u02b9s brennt?"},{"location":"vorgang/V-358285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als m\u00f6gliche Joker im Personal-Krimi"},{"location":"vorgang/V-358288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schnelllerner-Klassen in Berlin und ihre Zukunft"},{"location":"vorgang/V-358291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerung, Finanzierung und Umsetzung von Ma\u00dfnahmen der Kinder- undJugenderholung (Ferienfahrten) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation an den Grundschulen in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-358297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung f\u00fcr Fl\u00fcchtlingshelfer ausweiten"},{"location":"vorgang/V-358300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgen der Aufl\u00f6sung der Stiftung Invalidenhaus"},{"location":"vorgang/V-358303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gerichtsnahe Mediation"},{"location":"vorgang/V-358306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug f\u00fcr Sicherungsverwahrte"},{"location":"vorgang/V-358309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie divers ist Berlin?"},{"location":"vorgang/V-358312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Fu\u00dfverkehrsbr\u00fccke an der Sch\u00f6nflie\u00dfer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-358315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ?"},{"location":"vorgang/V-358318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE"},{"location":"vorgang/V-358321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Organisation st\u00f6render Ereignisse auf dem Gel\u00e4nde des Olympiaparks"},{"location":"vorgang/V-358324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket"},{"location":"vorgang/V-358327/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von gefl\u00fcchteten Kindern aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-358330/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows"},{"location":"vorgang/V-358336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erlass von Geb\u00fchren f\u00fcr die Sondernutzung des Stra\u00dfenlands 2021/2022"},{"location":"vorgang/V-358339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Autos an Laternen laden"},{"location":"vorgang/V-358342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel f\u00fcr den \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-358345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von Elektrofahrzeugen"},{"location":"vorgang/V-358348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergetrennte Sicherheitskontrollen bei diversen Personen?"},{"location":"vorgang/V-358351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserh\u00f6hungen im \u00f6ffentlichen Nahverkehr"},{"location":"vorgang/V-358354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins Hochh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-358357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstra\u00dfen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr"},{"location":"vorgang/V-358360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busse im BVG-Linienbetrieb der Firma Schr\u00f6der-Reisen aus Langenau bei Ulm"},{"location":"vorgang/V-358363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was tut Rot-Gr\u00fcn-Rot, um die betriebliche Kindertagesbetreuung zu f\u00f6rdern?"},{"location":"vorgang/V-358366/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der Gr\u00fcnphasen von Lichtsignalanlagen"},{"location":"vorgang/V-358372/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Planungen der Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport sowie der Polizei Berlin f\u00fcr eine Polizeiwache am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-358374/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Arbeit der Gewaltschutzambulanz der Charit\u00e9 absichern und erweitern"},{"location":"vorgang/V-358376/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Geburtshelferinnen und Geburtshelfer auf den Wochenbettstationen: Wie ist der Umsetzungsstand und welche Schwierigkeiten gibt es bez\u00fcglich der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)?"},{"location":"vorgang/V-358378/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Berliner Aktionsplans zur Umsetzung des \u00dcbereinkommens der Istanbul-Konvention"},{"location":"vorgang/V-358382/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier \u2013 wie geht\u00b4s weiter bei den Zukunftsquartieren?"},{"location":"vorgang/V-358384/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-358388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Scooter und E-Roller"},{"location":"vorgang/V-358391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstra\u00dfe in Mitte \u2013 wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?"},{"location":"vorgang/V-358394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Stra\u00dfen \u2013 hier: Sonntagstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-358397/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Kinderkrankenhauses Wei\u00dfensee"},{"location":"vorgang/V-358400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\\\\*r bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-358403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anonyme Hinweisgebersysteme bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-358406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KFZ-Diebst\u00e4hle und KFZ-Einbr\u00fcche in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358416/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Dr. Martin Kruse, ehemaliger evangelischer Landesbischof und Stadt\u00e4ltester von Berlin"},{"location":"vorgang/V-358418/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai"},{"location":"vorgang/V-358422/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen"},{"location":"vorgang/V-358424/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Drau\u00dfenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis"},{"location":"vorgang/V-358426/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel f\u00fcr lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin"},{"location":"vorgang/V-358427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben f\u00fcr U-Bahnen und Stra\u00dfenbahnen"},{"location":"vorgang/V-358431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 \u00fcber Planung und Bau der Freitreppe \u201eSchlossfreiheit\u201d"},{"location":"vorgang/V-358434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgeb\u00e4uden (Teil 3) ?"},{"location":"vorgang/V-358437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Geb\u00e4uden verschwunden?"},{"location":"vorgang/V-358440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teurer Strom der Gewobag - Transparenz zu massiven Steigerungen von Stromkosten bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und Unterst\u00fctzung der Mieter\\\\*innen durch den Senat"},{"location":"vorgang/V-358443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes"},{"location":"vorgang/V-358446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfsk\u00fcndigungen und Fluktuationsreserve in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Sch\u00fclerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-358452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsfl\u00fcchtlinge in Berlin \u2013 Integration, Vereinnahmung oder Reintegration"},{"location":"vorgang/V-358455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach \u00dcbertragung an Subunternehmer \u2013 Was gedenken Senat und BVG zu tun?"},{"location":"vorgang/V-358458/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Ma\u00dfnahmen wurden bez\u00fcglich der Sicherung des Standorts f\u00fcr die Jugendverkehrsschule am Sachsendamm, dem wichtigsten Standort f\u00fcr Verkehrserziehung in Tempelhof-Sch\u00f6neberg, ergriffen?"},{"location":"vorgang/V-358461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fcler\\\\*innenzahlen und Raumkapazit\u00e4ten der Schule am Ginkobaum / Zuk\u00fcnftige Schulen in Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-358464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Geb\u00e4udes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-Nord"},{"location":"vorgang/V-358467/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-358470/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\\\\*r bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-358473/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358476/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterj\u00e4hrige Verbraucherinformationen (UVI) nach der Heizkostenverordnung (HKVO) der \u00f6ffentlichen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-358495/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Umsetzungsbericht zum Stand der Ma\u00dfnahmen des Integrierten Wirtschaftsverkehrskonzepts Berlin"},{"location":"vorgang/V-358497/","text":"","title":"Antrag: Jagdkultur (Teil 1) \u2013 Gr\u00fcndung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen"},{"location":"vorgang/V-358500/","text":"","title":"Antrag: Jagdkultur (Teil 2) \u2013 Regelm\u00e4\u00dfige Jagdausstellungen im K\u00f6penicker Schloss"},{"location":"vorgang/V-358503/","text":"","title":"Antrag: Jagdkultur (Teil 3) \u2013 Pl\u00e4doyer f\u00fcr die Aufnahme von \u201eJagdkultur und Jagdwesen in Deutschland\u201d in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes"},{"location":"vorgang/V-358506/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweite \u00c4nderung der Bund-L\u00e4nder-Verwaltungsvereinbarung zum OZG-Umsetzungsprojekt \u201eBAf\u00f6G Digital\u201d"},{"location":"vorgang/V-358508/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung von Planungsvorgaben f\u00fcr Liefer- und Ladeverkehrsfl\u00e4chen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358510/","text":"","title":"Vierundzwanzigste Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Stra\u00dfenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen"},{"location":"vorgang/V-358514/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Stra\u00dfe 61-65 in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358517/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzsituation im Teterower Ring in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Papiermangel bei der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-358524/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-358526/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Propaganda f\u00fcr Putins Angriffskrieg \u2013 Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss"},{"location":"vorgang/V-358528/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivit\u00e4ten vor und zum 1. Mai?"},{"location":"vorgang/V-358530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der tierexperimentellen Forschung"},{"location":"vorgang/V-358533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wieviele Operationen wurden seit M\u00e4rz 2021 pandemiebedingt an der Charit\u00e9 und bei Vivantes verschoben?"},{"location":"vorgang/V-358536/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Ankunftszentren und -einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-358539/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebote zur St\u00e4rkung der T\u00e4terverantwortung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358542/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anhebung des Pensionsalters auf 67 Jahre in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358545/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt Tegel"},{"location":"vorgang/V-358548/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische \u00c4rzte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Langes Warten auf die gr\u00fcne Ampel am Gro\u00df-Berliner Damm"},{"location":"vorgang/V-358573/","text":"","title":"Antrag: Bundesratsinitiative f\u00fcr eine angemessene Verg\u00fctung von Pflegestudierenden"},{"location":"vorgang/V-358577/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Sonderfahrdienstes"},{"location":"vorgang/V-358579/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner K\u00e4ltehilfe \u2013 R\u00fcckblick auf die Saison 2021/2022 und Schlussfolgerungen"},{"location":"vorgang/V-358582/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe"},{"location":"vorgang/V-358584/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden"},{"location":"vorgang/V-358587/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Einsetzung einer Parlamentarischen Konferenz f\u00fcr die Zusammenarbeit der Parlamente der L\u00e4nder Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-358589/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung der Ausnahme f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung eines Senatsmitgliedes"},{"location":"vorgang/V-358591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201e\u00d6PNV-Offensive\u201d der BVG"},{"location":"vorgang/V-358594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften"},{"location":"vorgang/V-358597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in der Richard-Sorge-Stra\u00dfe 74-76?"},{"location":"vorgang/V-358600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Geb\u00e4udebestand der st\u00e4dtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Besch\u00e4ftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung des Innenhofs Stollberger Stra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parlamentarischer Abend Special Olympics World Games Berlin 2023 am 28.04.2022"},{"location":"vorgang/V-358613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-358616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eDie Deutschen des 21. Jahrhunderts\u201d am Potsdamer Platz"},{"location":"vorgang/V-358619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendpsychatrische Dienste"},{"location":"vorgang/V-358622/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbot von Symbolen"},{"location":"vorgang/V-358625/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungspl\u00e4ne f\u00fcr Grundst\u00fccke und Liegenschaften des Bundes"},{"location":"vorgang/V-358628/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Fahrzeugflotte und Watf\u00e4higkeit bei \u00dcberschwemmungen"},{"location":"vorgang/V-358630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtg\u00fctern"},{"location":"vorgang/V-358637/","text":"","title":"Elfte Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber Bef\u00f6rderungsentgelte im Taxenverkehr"},{"location":"vorgang/V-358640/","text":"","title":"Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens \u201eBerlin 2030 klimaneutral\u201d (\u00c4nderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes)"},{"location":"vorgang/V-358643/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Coronatests und Quarant\u00e4ne"},{"location":"vorgang/V-358646/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Konzept Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-358649/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau"},{"location":"vorgang/V-358652/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Beschl\u00fcsse Integrationsministerkonferenz"},{"location":"vorgang/V-358655/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-358657/","text":"","title":"Antrag: Die Berliner Pflege f\u00fcr die Zukunft vorbereiten!"},{"location":"vorgang/V-358659/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Behinderung Feuerwehr durch Poller"},{"location":"vorgang/V-358664/","text":"","title":"Antrag: Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken!"},{"location":"vorgang/V-358665/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht"},{"location":"vorgang/V-358668/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verkauf Kraftwerke und W\u00e4rmeleitungen durch Vattenfall"},{"location":"vorgang/V-358673/","text":"","title":"Antrag: Wissen ist Schutz \u2013 Erste-Hilfe- und Katastrophenschutz-Schulungen in die Schulen"},{"location":"vorgang/V-358674/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ukrainische Erzieherinnen"},{"location":"vorgang/V-358679/","text":"","title":"Antrag: Personallage im Justizvollzug \u2013 Theorie und Praxis"},{"location":"vorgang/V-358680/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Testpflicht an Schulen"},{"location":"vorgang/V-358685/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen"},{"location":"vorgang/V-358688/","text":"","title":"Antrag: Energiepreispauschale auch f\u00fcr Studenten sowie Rentner und Ruhest\u00e4ndler"},{"location":"vorgang/V-358691/","text":"","title":"Antrag: H\u00e4rtefallfonds f\u00fcr Heiz- und Stromkosten einf\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-358694/","text":"","title":"Antrag: Wenckebach-Krankenhaus als Gesundheitsstandort sichern"},{"location":"vorgang/V-358697/","text":"","title":"Antrag: F\u00fcr eine bundesweit einheitliche Mindestverg\u00fctung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium"},{"location":"vorgang/V-358699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verz\u00f6gerungen bei der Kooperativen Leitstelle"},{"location":"vorgang/V-358703/","text":"","title":"Antrag: Volksfeste retten! Schausteller unterst\u00fctzen! Veranstaltungssaison 2022 sichern!"},{"location":"vorgang/V-358707/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich st\u00e4rken! (Teil 4) - Beendigung umst\u00e4ndlicher Wege f\u00fcr Pflegeeltern: k\u00fcnftig keine Beantragung von \u00e4rztlichen Behandlungen beim Jugendamt in der befristeten Pflege mehr"},{"location":"vorgang/V-358710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt Pl\u00f6tzensee"},{"location":"vorgang/V-358713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit"},{"location":"vorgang/V-358717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt Heidering"},{"location":"vorgang/V-358720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt f\u00fcr Frauen"},{"location":"vorgang/V-358723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs"},{"location":"vorgang/V-358726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-358729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin"},{"location":"vorgang/V-358732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weit reicht Putins Einfluss in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-358736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geothermie"},{"location":"vorgang/V-358740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalit\u00e4tsbelasteten Orten"},{"location":"vorgang/V-358746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbundeins\u00e4tze von Polizei und anderen Beh\u00f6rden"},{"location":"vorgang/V-358749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung der elektronischen Akte in Berlin im Plan?"},{"location":"vorgang/V-358752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege \u2013 Stand und Pl\u00e4ne f\u00fcr einen sicheren Fu\u00dfverkehr"},{"location":"vorgang/V-358755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin"},{"location":"vorgang/V-358763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit der Z\u00fcge nach Schulentwicklungspl\u00e4nen f\u00fcr alle Schultypen"},{"location":"vorgang/V-358766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen zum Modularen Erg\u00e4nzungsbau f\u00fcr Geistige Entwicklung (MEBGE) an der Albatros-Schule"},{"location":"vorgang/V-358769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilfunk in der Berliner U-Bahn"},{"location":"vorgang/V-358772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz in Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-358775/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Russophobie an Marzahner Grundschulen"},{"location":"vorgang/V-358778/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbrechung des Marktbetriebs am S-Bahnhof K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-358781/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen?"},{"location":"vorgang/V-358784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asbest in Kleingartenanlagen"},{"location":"vorgang/V-358787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gerichtsdolmetscher in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-358790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrs\u00fcberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung"},{"location":"vorgang/V-358793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuwendungen f\u00fcr die Wildtierrettung und Procedere nach Wildtierfunden"},{"location":"vorgang/V-358796/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildtierrettung"},{"location":"vorgang/V-358799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Perleberger Br\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-358802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vollst\u00e4ndige Transparenz herstellen: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulr\u00e4ten sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-358805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was erbrachten die Daten von Airbnb zur Vermietung von Ferienwohnungen in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-358808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung von gefl\u00fcchteten ukrainischen Studierenden"},{"location":"vorgang/V-358811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Passabnahmen bei Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-358814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lades\u00e4uleninfrastruktur in den Au\u00dfenbezirken \u2013 aktueller Stand und Perspektive"},{"location":"vorgang/V-358817/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erg\u00e4nzende Anfrage \u00fcber die Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin \u2013 Rahnsdorf: Notwendige Pr\u00fcfungen stehen still"},{"location":"vorgang/V-358820/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zug\u00e4nge zum zuk\u00fcnftigen S-Bahn-Haltepunkt Perleberger Br\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-358823/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Mitte Tempelhof \u2013 Neubau des Stadtschwimmbads"},{"location":"vorgang/V-358826/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauer von Abschlags-, Schlussrechnungen und Nachtr\u00e4gen durch die BWB"},{"location":"vorgang/V-358829/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland"},{"location":"vorgang/V-358832/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Traglufthallen"},{"location":"vorgang/V-358845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Berlinovo?"},{"location":"vorgang/V-358848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner B\u00fcndnis Nachhaltige Stadtentwicklung \u2013 Bauleitlinien nicht ignorieren"},{"location":"vorgang/V-358851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erteilung von Umsatzsteuernummern f\u00fcr neu gegr\u00fcndete Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-358855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Security Observations Center"},{"location":"vorgang/V-358858/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bisamstra\u00dfe Projektstand (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358861/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkm\u00e4lern und Kunst im \u00f6ffentlichen Raum"},{"location":"vorgang/V-358864/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358867/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lebensqualit\u00e4t am Heinrich-Gr\u00fcber-Platz"},{"location":"vorgang/V-358870/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kampfsporttrainings der extrem rechten Szene im Sportkomplex Rennbahn in Wei\u00dfensee"},{"location":"vorgang/V-358877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geb\u00e4udeenergieeffizienzklassen \u2013 Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227"},{"location":"vorgang/V-358880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eEinb\u00fcrgerungszentrum\u201d \u2013 geplante Zentralisierung von Staatsangeh\u00f6rigkeitsanliegen"},{"location":"vorgang/V-358883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-358886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Ehrengrabst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-358889/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord und das Hellersdorfer Spreecenter"},{"location":"vorgang/V-358892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe f\u00fcr die Sozial\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-358895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Sau ist los in K\u00f6penick - Wildschweine in der Kleingartenanlage \u201eAm Steingarten\u201d"},{"location":"vorgang/V-358898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pilotprojekt Grundwassermanagement (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-358901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst Akademie (BFRA)"},{"location":"vorgang/V-358904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtenberg hilft: Engagement f\u00fcr Gefl\u00fcchtete aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-358907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zum Fahrzeugeinsatz auf der S-Bahnlinie 75 nach Wartenberg"},{"location":"vorgang/V-358910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geldautomatenknacker in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung f\u00fcr die Verl\u00e4ngerung der M10 von der Warschauer Stra\u00dfe zum Hermannplatz?"},{"location":"vorgang/V-358916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erreicht Berlin die selbstgesteckten Zwischenziele bei der Reduzierung der CO2-Emissionen?"},{"location":"vorgang/V-358919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11575"},{"location":"vorgang/V-358922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder-, Mehr- und Zwangsehen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit von Verh\u00fctungsmitteln und Menstruationsartikeln in \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden"},{"location":"vorgang/V-358928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckbau von Freileitungen in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-358931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asbest in Schulgeb\u00e4uden inkl. dazugeh\u00f6riger Sportanlagen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf \u2013 kann Schule krank machen?"},{"location":"vorgang/V-358934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflege in Berlin und die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter"},{"location":"vorgang/V-358937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eArmutsbegr\u00e4bnisse\u201d in 2020 und 2021 in Lichtenberg und im Bezirksvergleich"},{"location":"vorgang/V-358940/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erfolg und Zukunft des F\u00f6rderprogramms EnergiespeicherPLUS"},{"location":"vorgang/V-358943/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische und duale Ausbildung sowie die Berufsorientierung an Schulen \u2013 Entwicklungen bei schwer erreichbaren Zielgruppen und verf\u00fcgbaren Ausbildungspl\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-358949/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bisamstra\u00dfe Projektstand (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-358952/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bisamstra\u00dfe Projektstand (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-358956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlichkeit des Busverkehrs in der Kantstra\u00dfe gew\u00e4hrleisten"},{"location":"vorgang/V-358959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Tr\u00e4ger durch Vorkaufsrecht st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-358962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Samma hackt's?! Zum Angriff auf die IT-Systeme der TU Berlin"},{"location":"vorgang/V-358965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheitern die Neubauziele des Senats an Kosten und fehlenden Baufl\u00e4chen?"},{"location":"vorgang/V-358971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reform des BAf\u00f6G"},{"location":"vorgang/V-358974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Infrastrukturentwicklung im Neubaugebiet Trusetaler Str./M\u00e4rkische Allee (ehem. \u201eAllkauf\u201d-Gel\u00e4nde)"},{"location":"vorgang/V-358977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grunderneuerung des S-Bahnhofs N\u00f6ldnerplatz durch DB AG"},{"location":"vorgang/V-358981/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der ligatauglichen Stadien in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358984/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft das F\u00f6rderprogramm \u201eWirtschaftsnahe Elektromobilit\u00e4t\u201d (WELMO)?"},{"location":"vorgang/V-358987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen f\u00fcr den Radweg auf der Sch\u00f6nhauser Allee zwischen Eberswalder Stra\u00dfe und Torstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-358990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen f\u00fcr die Tramstation Milastra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-358993/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erg\u00e4nzungsfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11073"},{"location":"vorgang/V-358996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-358999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand des Masterplanverfahrens Hermannplatz und vorhabenbezogener Bebauungsplan \u201eKarstadt am Hermannplatz\u201d"},{"location":"vorgang/V-359002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00fcrzungen beim Hochschulbau \u2013 Verz\u00f6gert der Senat den Ausbau des HU-Lehrgeb\u00e4udes in der Invalidenstra\u00dfe 110?"},{"location":"vorgang/V-359006/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz"},{"location":"vorgang/V-359010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 17. Bauabschnitt der A100"},{"location":"vorgang/V-359013/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00e4nde in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-359016/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Genehmigung f\u00fcr die Norddeutsche Meisterschaft im Kanuslalom?"},{"location":"vorgang/V-359019/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukraine Fl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-359023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme Berliner B\u00e4derbetriebe"},{"location":"vorgang/V-359026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalvertretung bei der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-359029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2021/2022 (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-359032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg in Marzahn neben der Tram M8/16"},{"location":"vorgang/V-359035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs so lange?"},{"location":"vorgang/V-359060/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung gefl\u00fcchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zust\u00e4ndigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung"},{"location":"vorgang/V-359062/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Open Data f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-359065/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verst\u00e4rkung der \u00d6kosystemleistung des Waldes"},{"location":"vorgang/V-359067/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne"},{"location":"vorgang/V-359069/","text":"","title":"Antrag: Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-359086/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meldung von verf\u00fcgbaren Kapazit\u00e4ten der Schulen f\u00fcr die Aufnahme von gefl\u00fcchteten Kindern aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-359089/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betreiberwechsel und i2030-Projekt RE1"},{"location":"vorgang/V-359095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werkst\u00e4tten an Schulen"},{"location":"vorgang/V-359099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische P\u00e4dagogen \u2013 ein Einsatz an Berliner Schulen?"},{"location":"vorgang/V-359105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher \u2013 ein Lotteriespiel?"},{"location":"vorgang/V-359111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin \u2013 Mangelware?"},{"location":"vorgang/V-359114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefl\u00fcchtete Frauen \u2013 Neuanfang in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-359117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schl\u00e4gerei in der JVA Heidering am 18. April 2022"},{"location":"vorgang/V-359120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sollen \u201esehr exklusive\u201d oder bezahlbare Wohnungen am Molkenmarkt gebaut werden?"},{"location":"vorgang/V-359123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieter(bei)r\u00e4te bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-359126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin \u2013 eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit f\u00fcr alle Grundsch\u00fcler?"},{"location":"vorgang/V-359129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-359132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sport frei \u2013 eine neue Turnhalle f\u00fcr die Ulmengrundschule!"},{"location":"vorgang/V-359135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner U-Bahnh\u00f6fe und andere Bauwerke als Schutzbunker"},{"location":"vorgang/V-359138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittel f\u00fcr Gehwege und Stra\u00dfen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Burgfrauenstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-359144/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Vorbereitung des Klimab\u00fcrgerrats und Beteiligung des Abgeordnetenhauses von Berlin im Prozess"},{"location":"vorgang/V-359148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/11342"},{"location":"vorgang/V-359151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine weitere staatliche Europaschule f\u00fcr Berlin und die ukrainischen Kinder?"},{"location":"vorgang/V-359154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin \u2013 2021"},{"location":"vorgang/V-359157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-359160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Approbationserteilung f\u00fcr \u00c4rztinnen und \u00c4rzte aus dem Ausland"},{"location":"vorgang/V-359163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rder- und Freundeskreise von Berliner Kultureinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-359166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Runter vom Radweg \u2013 Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem Fahrradweg"},{"location":"vorgang/V-359169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baudienststellen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-359172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genauere Drogentests \u2013 warum hinkt Berlin schon wieder hinterher?"},{"location":"vorgang/V-359175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Walk of Shame \u2013 Boulevard der Stars oder Boulevard of Broken Dreams?"},{"location":"vorgang/V-359178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist der Spielerschutz dem Senat nicht wichtig?"},{"location":"vorgang/V-359181/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Standpunkt des Senats zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens \u00fcber ein \u201eBerliner Gesetz f\u00fcr gemeinwohlorientierte Stra\u00dfennutzung (GemStrG Bln)\u201d"},{"location":"vorgang/V-359183/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten"},{"location":"vorgang/V-359189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten und Ersparnisse von verbeamteten Lehrern"},{"location":"vorgang/V-359192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versammlung \u201ePro Pal\u00e4stina\u201d schadet Berlin und seinem Ruf"},{"location":"vorgang/V-359195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitismus bei Protesten anl\u00e4sslich des Nahostkonflikts in Berlin 2022 und Gew\u00e4hrleistung der freien Medienberichterstattung"},{"location":"vorgang/V-359198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kopflos durch Lichtenberg \u2013 Besch\u00e4digte Kunst im \u00d6ffentlichen Raum"},{"location":"vorgang/V-359201/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Evaluierung Gl\u00fccksspielstaatsvertrag"},{"location":"vorgang/V-359204/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Baerwaldbad in Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-359207/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsunf\u00e4lle, bei denen Kinder als Beifahrer gesch\u00e4digt wurden"},{"location":"vorgang/V-359212/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"vorgang/V-359214/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Medienboard Berlin-Brandenburg: Arbeit und Perspektiven f\u00fcr 2022"},{"location":"vorgang/V-359219/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Berlinale Sommer Special"},{"location":"vorgang/V-359222/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsetzung 9-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-359226/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bericht \u00fcber IT-Sicherheit an Gerichten"},{"location":"vorgang/V-359229/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u201eZeit der Solidarit\u00e4t\u201d"},{"location":"vorgang/V-359232/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten"},{"location":"vorgang/V-359235/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kein Konzept f\u00fcr Schulpl\u00e4tze f\u00fcr ukrainische Kinder"},{"location":"vorgang/V-359238/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00dcbernachtungssteuer"},{"location":"vorgang/V-359241/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: F\u00fcnfj\u00e4hriges Mietenmoratorium"},{"location":"vorgang/V-359244/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Standort neues Hertha-Stadion"},{"location":"vorgang/V-359247/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Telefonhotline Zensus 2022"},{"location":"vorgang/V-359250/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sanktionsdurchsetzungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-359253/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verkehrsunf\u00e4lle mit Kindern auf Fahrr\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-359256/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: T\u00e4towierungen von Lehramtsanw\u00e4rtern"},{"location":"vorgang/V-359260/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stellenwert Schausteller"},{"location":"vorgang/V-359263/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auswirkungen bei Stopp von Gaslieferungen nach Berlin"},{"location":"vorgang/V-359266/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t in Randbezirken"},{"location":"vorgang/V-359269/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Containerdorf in der Alfred Rand Strasse"},{"location":"vorgang/V-359272/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Stra\u00dfen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359275/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Nationale Spiele Berlin 2022 und Special Olympic World Games 2023 in Berlin: Stand der Vorbereitungen"},{"location":"vorgang/V-359278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserh\u00f6hungen im \u00f6ffentlichen Nahverkehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waldumbau und Bejagung von Rehen"},{"location":"vorgang/V-359284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnsteigkantenerneuerung am U-Bahnhof Cottbusser Platz"},{"location":"vorgang/V-359286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradbr\u00fccken in Berlin: Mobilit\u00e4t der Zukunft f\u00fcr unsere Stadt f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-359288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstattung des Reinickendorfer Sch\u00e4ferseeparks mit baulichen Bewegungsangeboten"},{"location":"vorgang/V-359291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Saubere Luft f\u00fcr Kinder und Personal \u2013 Luftfilterger\u00e4te in Kitas"},{"location":"vorgang/V-359296/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der oder des B\u00fcrger- und Polizeibeauftragten"},{"location":"vorgang/V-359299/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flugblatt des Bezirksb\u00fcrgermeisters Lemm in Marzahn Hellersdorf zurUkraine"},{"location":"vorgang/V-359302/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viel Mischwald gibt es aktuell in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-359305/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mahnmal f\u00fcr die Opfer des Kommunismus \u2013 Hat Berlin seine Hausaufgabenschon gemacht?"},{"location":"vorgang/V-359308/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eFl\u00fcchtlingsunterkunft\u201d Gro\u00df Berliner Damm 59, 12487 Berlin \u2013 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359311/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuwendungen f\u00fcr die amtliche Tiersammelstelle und das Tierheim Berlin"},{"location":"vorgang/V-359314/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reich und sexy? \u2013 Warum ist die R\u00fcckholquote bei den Unterhaltsvorschusszahlungen so gering"},{"location":"vorgang/V-359317/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stellpl\u00e4tze in Parkh\u00e4usern und Quartiersgaragen"},{"location":"vorgang/V-359319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauer von Unternehmensneuanmeldungen im Finanzamt"},{"location":"vorgang/V-359323/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann bekommen D\u00e4cher \u00f6ffentlicher Geb\u00e4ude PV-Anlagen?"},{"location":"vorgang/V-359326/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Arbeitsschutz f\u00fcr Rider diverser Start-up Lieferdienste?"},{"location":"vorgang/V-359329/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00fcll und Sauberkeit im Bezirk Mitte"},{"location":"vorgang/V-359332/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4ngerfreundliche Ampelschaltungen"},{"location":"vorgang/V-359336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: GmbH-Anmeldung beim Finanzamt mit ewiger Wartezeit?"},{"location":"vorgang/V-359339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: WBS bei der DIESE eG"},{"location":"vorgang/V-359342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Panke-Trail (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-359345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzgebiete und Leistungsf\u00e4higkeit unterschiedlicher Tr\u00e4ger des schienengebundenen \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs"},{"location":"vorgang/V-359348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Buslinien im Norden Pankows"},{"location":"vorgang/V-359351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Europ\u00e4ischer Sozialfonds Plus 2021\u20132027 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow \u2013 Standortvorschl\u00e4ge der B\u00fcrgerinitiative \u201eWilhelm gibt keine Ruh\u201d"},{"location":"vorgang/V-359357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiezblock Arnimplatz \u2013 wie ist der Stand?"},{"location":"vorgang/V-359360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird Mobilit\u00e4t f\u00fcr alle durch Jelbi gew\u00e4hrleistet?"},{"location":"vorgang/V-359363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was stimmt nicht mit den gelben S\u00e4cken?"},{"location":"vorgang/V-359366/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt?"},{"location":"vorgang/V-359370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlicher Wohnungsbau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der E-Mobilit\u00e4t und des elektrischen Energiebedarfs"},{"location":"vorgang/V-359376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Max-Delbr\u00fcck-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder sch\u00f6nhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, Grundst\u00fcck"},{"location":"vorgang/V-359379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung Olaftsr. 52"},{"location":"vorgang/V-359382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim studentischen Wohnen?"},{"location":"vorgang/V-359385/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz: Begehung auf dem Schulgel\u00e4nde der Obersee-Schule vomDezember 2020"},{"location":"vorgang/V-359388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische Schulkinder bestm\u00f6glich unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-359390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorf\u00e4lle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-359393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterrichtsferne T\u00e4tigkeiten und B\u00fcrokratie an Schulen"},{"location":"vorgang/V-359396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kapitalzuf\u00fchrung von Vivantes und Beihilferecht"},{"location":"vorgang/V-359399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personelle und finanzielle Ausstattung des Schutzgebietsmanagements"},{"location":"vorgang/V-359403/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Aus\u00fcbung \u00f6ffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)"},{"location":"vorgang/V-359406/","text":"","title":"Antrag: BVG-Qualit\u00e4tsoffensive jetzt \u2013 sichere und saubere Bahnh\u00f6fe durch eigenes Personal an den Stationen!"},{"location":"vorgang/V-359409/","text":"","title":"Antrag: Marzahn endlich an den Regionalbahnverkehr anschlie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-359414/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschl\u00fcsse und Berichte der 25. Sitzung des Stabilit\u00e4tsrats"},{"location":"vorgang/V-359416/","text":"","title":"Antrag: Einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben"},{"location":"vorgang/V-359419/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Verl\u00e4ngerung der Brennpunktzulage nach \u00a7 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der \u00dcberleitungsfassung f\u00fcr Berlin
    (Gesetz zur Verl\u00e4ngerung der Zulage f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte an Schulen in schwieriger Lage)"},{"location":"vorgang/V-359422/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz (BerlinTG)"},{"location":"vorgang/V-359425/","text":"","title":"Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen"},{"location":"vorgang/V-359428/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Das Berliner Vergaberecht von Ballast befreien \u2013 Gesetz zur Vereinfachung und Entb\u00fcrokratisierung des Berliner Vergaberechts"},{"location":"vorgang/V-359431/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Resolution gegen Extremismus \u2013 f\u00fcr Demokratie und Rechtsstaat"},{"location":"vorgang/V-359434/","text":"","title":"Antrag: Eine Wissenschaftsbr\u00fccke nach Berlin \u2013 Hochschulen bei der Aufnahme der aus der Ukraine gefl\u00fcchteten Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler und Studierenden unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-359437/","text":"","title":"Antrag: Es reicht: Endlich f\u00fcr eine bessere Schule in Berlin sorgen"},{"location":"vorgang/V-359440/","text":"","title":"Antrag: Missbilligung der \u00fcberforderten Schulsenatorin Busse"},{"location":"vorgang/V-359443/","text":"","title":"Antrag: Mobilit\u00e4tshub in Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-359446/","text":"","title":"Antrag: Klima sch\u00fctzen \u2013 Konzept zur Energier\u00fcckgewinnung aus Abwasserw\u00e4rme erstellen"},{"location":"vorgang/V-359449/","text":"","title":"Antrag: Klimafreundliche L\u00e4rmschutzw\u00e4nde"},{"location":"vorgang/V-359452/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich st\u00e4rken! (Teil 5) \u2013 Landeszuschuss zur Altersvorsorge"},{"location":"vorgang/V-359455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde im Ankunftszentrum Tegel"},{"location":"vorgang/V-359460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eTake-or-Pay\u201d -Klauseln \u2013 Herausforderung f\u00fcr deutsche Gas-Importeure"},{"location":"vorgang/V-359464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachweispflichten f\u00fcr Personen mit iranischer Staatsb\u00fcrgerschaft"},{"location":"vorgang/V-359467/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfensch\u00e4den auf der K\u00f6penicker Stra\u00dfe in Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-359470/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin \u2013 Haupstadt der Funkl\u00f6cher?"},{"location":"vorgang/V-359473/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie erkl\u00e4rt sich die nicht begonnene Umsetzung von Ma\u00dfnahmen des Inte grierten Wirtschaftsverkehrs und was ist geplant?"},{"location":"vorgang/V-359476/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand f\u00fcr einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg an der Heinrich-Gr\u00fcber-Stra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-359479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Br\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-359482/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-359487/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
    \u2013 J\u00e4hrlicher Umsetzungsbericht \u2013"},{"location":"vorgang/V-359490/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pl\u00e4ne \u2013 Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle"},{"location":"vorgang/V-359494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarktintegration Ukrainischer Gefl\u00fcchteter"},{"location":"vorgang/V-359497/","text":"","title":"Nachfrage zu \u201eSchriftliche Anfragen an den Senat \u2013 Fu\u00dfnoten\u201d"},{"location":"vorgang/V-359500/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Akteneinsichtsrecht von Abgeordneten im Land Berlin: Gewaltenteilung ernstnehmen"},{"location":"vorgang/V-359503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum verkauften BImA-Grundst\u00fcck Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. /Pyramidenring"},{"location":"vorgang/V-359506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorf\u00e4lle, Straftaten und Straftaten mit antisemitischen Bez\u00fcgen in Berlin im 2. Halbjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-359509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Betriebstankstellen (Teil 2) \u2013 (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/11488)"},{"location":"vorgang/V-359512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgleichszahlungen landeseigener Unternehmen \u2013 Wer wird seiner Verantwortung nicht gerecht?"},{"location":"vorgang/V-359515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen"},{"location":"vorgang/V-359518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karstadt und Klimagerechtigkeit"},{"location":"vorgang/V-359521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesbeihilfestelle des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-359525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-359528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsentgeltabrechnungen in Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-359547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einziehungen des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Insolvenzantr\u00e4ge \u2013 Januar 2019 bis April 2022"},{"location":"vorgang/V-359553/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie"},{"location":"vorgang/V-359556/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrer- und Sch\u00fclerdatenbank kommt noch sp\u00e4ter"},{"location":"vorgang/V-359559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einschr\u00e4nkungen und \u00dcbergriffe auf Pressevertreter\\\\*innen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Hundeauslaufgebieten"},{"location":"vorgang/V-359565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk Light Friedrichsfelde-Ost schnellstm\u00f6glich fertigstellen"},{"location":"vorgang/V-359568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk N\u00f6ldnerplatz schnellstm\u00f6glich fertigstellen"},{"location":"vorgang/V-359571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungstausch bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und f\u00fcr den privaten Immobiliensektor \u2013 wann kommt die unternehmens\u00fcbergreifende Tauschb\u00f6rse f\u00fcr Berlin?"},{"location":"vorgang/V-359574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stauschwerpunkte der A100"},{"location":"vorgang/V-359577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Innovationsprojekt f\u00fcr \u00f6kologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner Gr\u00fcn"},{"location":"vorgang/V-359580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundwasserst\u00e4nde in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-359583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird die \u201eUmwandlungsbremse\u201d in den Bezirken angewendet?"},{"location":"vorgang/V-359586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand des East-West Hostel in Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-359589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen rund um die Baustelle in der Turmstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-359592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabh\u00e4ngige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287"},{"location":"vorgang/V-359595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00e4vention und Bek\u00e4mpfung von Waldbr\u00e4nden"},{"location":"vorgang/V-359601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenplan zur Grundqualifikation von Vollzeitpflegepersonen"},{"location":"vorgang/V-359604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasser marsch? Probleme mit funktionsunf\u00e4higen Hydranten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Wohnbebauung an der Storkower Stra\u00dfe/M\u00f6llendorffstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-359610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie reagiert die SenUMVK auf Beschl\u00fcsse von Bezirksverordnetenversammlungen?"},{"location":"vorgang/V-359613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft das F\u00f6rderprogramm \u201eAbbiegeassistenzsysteme\u201d?"},{"location":"vorgang/V-359616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pauschales Flaggenverbot um den 8./9. Mai"},{"location":"vorgang/V-359619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-359622/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBlindenampeln\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359625/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der G\u00fclzower Stra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-359628/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-359631/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbe am alten Stadtgut Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-359634/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Stra\u00dfe 61-65 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359637/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontaktbereichsbeamte bei der Polizei in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensverzeichnis in Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-359644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energetische Sanierung bei Bestandsgeb\u00e4uden"},{"location":"vorgang/V-359647/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gescheiterte R\u00fcckf\u00fchrungen Ausreisepflichtiger"},{"location":"vorgang/V-359650/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der Deutschkurse im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-359653/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Pilotprojekt \u201eMehr Bienen f\u00fcr Berlin \u2013 Berlin bl\u00fcht auf!\u201d"},{"location":"vorgang/V-359656/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Stra\u00dfenbahn-Neubaustrecke Adlershof"},{"location":"vorgang/V-359659/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Arnimstra\u00dfe \u2013 Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-359662/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen \u2013 Sch\u00e4dlingsbek\u00e4mpfung in Hohensch\u00f6nhausen intensivieren"},{"location":"vorgang/V-359666/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Parit\u00e4t in der Schulkonferenz
    (\u00c4nderung des Berliner Schulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-359669/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Angriffe auf \u00f6ffentlich Bedienstete verurteilen"},{"location":"vorgang/V-359674/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Inflation trifft die Berliner, Senat schraubt Geb\u00fchren hoch, vergisst aber Rentner und Studenten bei der Energiekostenpauschale"},{"location":"vorgang/V-359676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stauabschnitte auf dem Berliner Hauptstra\u00dfennetz"},{"location":"vorgang/V-359679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen...und Klima"},{"location":"vorgang/V-359682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer hat Vorrang: Fahrradstra\u00dfe oder Parkzone?"},{"location":"vorgang/V-359685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heute"},{"location":"vorgang/V-359691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden"},{"location":"vorgang/V-359694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/11629 Zukunft der Wildtierrettung - nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-359697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verunsicherte Degewo-Mieterinnen und Mieter im Stadtilmer Weg 24-28 (OT Marienfelde)"},{"location":"vorgang/V-359700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten"},{"location":"vorgang/V-359703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin am F\u00f6rderprogramm \u201eKlimaschutz durch Radverkehr\u201d?"},{"location":"vorgang/V-359706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der Integrationskurse im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-359709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Umwelt- und Naturbildung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge \u2013 Gefahr f\u00fcr die \u00d6ffentliche Sicherheit und Ordnung?"},{"location":"vorgang/V-359715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcber das Ziel hinausgeschossen? Umfang und Umsetzung von Russland-Sanktionen bei \u00f6ffentlichen Vergaben in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschlie\u00dfung der Bauvorhaben am Blankenburger S\u00fcden"},{"location":"vorgang/V-359721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Sch\u00f6nhauser Allee"},{"location":"vorgang/V-359724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Bauma\u00dfnahme an der Bahnbr\u00fccke \u00fcber die Wiltbergstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen \u201eCorona-Hilfen\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen des Ukraine-Krieges in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359734/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ma\u00dfnahmen gegen den Fachkr\u00e4ftemangel in Gesundheitsberufen"},{"location":"vorgang/V-359736/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charit\u00e9 und Vivantes"},{"location":"vorgang/V-359739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwache Altglienicke: Sachstand und Perspektive"},{"location":"vorgang/V-359742/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK)"},{"location":"vorgang/V-359744/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021"},{"location":"vorgang/V-359746/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit"},{"location":"vorgang/V-359747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165"},{"location":"vorgang/V-359751/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Verl\u00e4ngerung der Siemensbahn"},{"location":"vorgang/V-359754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirksverordnetenversammlungen: Sitzungen in au\u00dfergew\u00f6hnlichen Notlagen"},{"location":"vorgang/V-359757/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung f\u00fcr homosexuelle Eltern nach in den USA durchgef\u00fchrter Leihmutterschaft"},{"location":"vorgang/V-359772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Stra\u00dfen und Wegen"},{"location":"vorgang/V-359775/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notarmangel in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359778/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standorte f\u00fcr Modulare Unterk\u00fcnfte"},{"location":"vorgang/V-359781/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eCold Case\u201d Ermittlungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-359784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Fu\u00dfballclub Dynamo e.V. (BFC) startet in die 3. Liga"},{"location":"vorgang/V-359787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Januar - April 2022)"},{"location":"vorgang/V-359790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Vorplanung der Tramhaltestelle Milastra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-359794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum verz\u00f6gert sich das Carsharing-Konzept?"},{"location":"vorgang/V-359797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verl\u00e4ngerung der M10 von der Warschauer Stra\u00dfe zum Hermannplatz?"},{"location":"vorgang/V-359800/","text":"","title":"Unterrichtung: Bericht des Pr\u00e4sidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin gem\u00e4\u00df \u00a7 8 Abs. 3 des Fraktionsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-359802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit st\u00e4rken \u2013 F\u00f6rderung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-359805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus in Hohensch\u00f6nhausen bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-359808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbenennung der BVG-Haltestelle \u201eTschaikowskistr.\u201d in \u201eTschaikowskistr./Schloss Sch\u00f6nhausen\u201d, Pankow"},{"location":"vorgang/V-359811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo muss ich anrufen zum Aldi-\u00dcberbauen?"},{"location":"vorgang/V-359814/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Verfassungsschutzbericht 2021"},{"location":"vorgang/V-359816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-359819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung der pers\u00f6nlichen Assistenz im Arbeitgeber:innen-Modell"},{"location":"vorgang/V-359822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungsdienst am Stadtrand"},{"location":"vorgang/V-359825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eNachtw\u00f6lfe\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR"},{"location":"vorgang/V-359831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Faule Spree und Wasserwerk Jungfernheide"},{"location":"vorgang/V-359834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeipr\u00e4senz um den U-Bahnhof Leinestra\u00dfe und den Anita-Berber-Park"},{"location":"vorgang/V-359837/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spree ade? Wie sichern wir die Wasserversorgung in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-359849/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Erneuerung des Fuhrparks
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan
    Einzelplan 05 \u2013 Inneres und Sport \u2013"},{"location":"vorgang/V-359851/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen f\u00fcr die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird ben\u00f6tigt?"},{"location":"vorgang/V-359853/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenpl\u00e4tze in Berlin \u2013 wieso verschleppt Rot-Gr\u00fcn-Rot die Schaffung neuer Kindergartenpl\u00e4tze?"},{"location":"vorgang/V-359855/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Integration von Fl\u00fcchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einsch\u00e4tzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-359857/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Besch\u00e4ftigungserlaubnissen f\u00fcr eingewanderte (angehende) Fachkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-359862/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Europ\u00e4isches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359864/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw"},{"location":"vorgang/V-359866/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der franz\u00f6sischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft l. Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-359868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie \u00dcbergang der Zust\u00e4ndigkeiten in die Hauptverwaltung"},{"location":"vorgang/V-359871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitapl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?"},{"location":"vorgang/V-359877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?"},{"location":"vorgang/V-359880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Fahrradnachwuchs f\u00fcr Berlin?"},{"location":"vorgang/V-359883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Beihilfeantr\u00e4gen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-359886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Ferienfahrten und Reisema\u00dfnahmen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-359889/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-359892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwaltungskosten des Bewerbungsprozesses f\u00fcr Lehramtsreferendare"},{"location":"vorgang/V-359895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der Gr\u00fcnphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Toiletten"},{"location":"vorgang/V-359901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft"},{"location":"vorgang/V-359904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnh\u00f6fe Yorckstra\u00dfe und Nollendorfplatz"},{"location":"vorgang/V-359907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familiensensibler Strafvollzug in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unmittelbar nacheinander erfolgtes Aufgraben des Herrnholzwegs im OT L\u00fcbars"},{"location":"vorgang/V-359913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie \u00fcberlastet sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im \u00f6ffentlichen Dienst?"},{"location":"vorgang/V-359916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-359919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbraucherinsolvenzen 2021 in Berlin fast verdoppelt"},{"location":"vorgang/V-359922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022"},{"location":"vorgang/V-359925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Potenzielle Pflegefamilien st\u00e4rker unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-359928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfensozialarbeit st\u00e4rken \u2013 Unterst\u00fctzung und Bedarfe transparent machen"},{"location":"vorgang/V-359932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Fu\u00dfwege im Obersee-Orankesee-Park"},{"location":"vorgang/V-359935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcnausgleich f\u00fcr Bauvorhaben: Mehr Flexibilit\u00e4t schaffen"},{"location":"vorgang/V-359938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren"},{"location":"vorgang/V-359941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Ziele verfolgt der Berliner Senat bei den Berliner Forsten mit Blick auf den Waldumbau?"},{"location":"vorgang/V-359944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschwisterkinder in Kitas"},{"location":"vorgang/V-359947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauerbrenner Gaslaternen"},{"location":"vorgang/V-359950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung f\u00fcr Pflege und pflegende Angeh\u00f6rige"},{"location":"vorgang/V-359953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Airbnb-\u00dcbernachtungen besteuern"},{"location":"vorgang/V-359956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets f\u00fcr Berliner Studierende"},{"location":"vorgang/V-359959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenhausplan 2020"},{"location":"vorgang/V-359962/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekt Flaniermeile Friedrichstra\u00dfe gescheitert \u2013 Welche L\u00f6sung gibt es f\u00fcr den Einzelhandel und den Wirtschaftsverkehr?"},{"location":"vorgang/V-359976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss des Kraftwerks Lichterfelde?"},{"location":"vorgang/V-359979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Astbestbelastung an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-359982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00c4rztliche Unterversorgung der Berliner Bezirke beheben"},{"location":"vorgang/V-359985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021"},{"location":"vorgang/V-359988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita- und Schulwegsicherheit in der Lessingstra\u00dfe in Wilhelmsruh, Pankow"},{"location":"vorgang/V-359991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuregelungen zum schulischen Mittagessen"},{"location":"vorgang/V-359994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mutterschutz f\u00fcr (Promotions-)Studentinnen"},{"location":"vorgang/V-359997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Kulturf\u00f6rderung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-360000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktives Zentrum (AZ) Lichtenrade Bahnhofstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungsgebiet Sp\u00e4thsfelde"},{"location":"vorgang/V-360006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbersendung von Sammlungsst\u00fccken nach Namibia"},{"location":"vorgang/V-360010/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\\\\*innenvertretung"},{"location":"vorgang/V-360012/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen \u2013 aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstra\u00dfe umgesetzt?"},{"location":"vorgang/V-360017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staustra\u00dfen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesm\u00fctter und -v\u00e4ter f\u00fcr Berlins Bezirke"},{"location":"vorgang/V-360026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen \u2013 Qualifikation von Lehrkr\u00e4ften an Berliner Gemeinschaftsschulen"},{"location":"vorgang/V-360029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG-Anforderungen Haltestellen Waldstra\u00dfe und Pastor-Niem\u00f6ller-Platz in Niedersch\u00f6nhausen, Pankow"},{"location":"vorgang/V-360032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sind die Abgase der Wasserfahrzeuge sauberer geworden?"},{"location":"vorgang/V-360035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von Dienstsiegeln"},{"location":"vorgang/V-360038/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-360041/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Berechnung von Klimaschadenskosten (Klimakosten V)"},{"location":"vorgang/V-360044/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark"},{"location":"vorgang/V-360047/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kl\u00e4rung der Stadionfrage f\u00fcr Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH"},{"location":"vorgang/V-360050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-360053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Buswarteh\u00e4uschen im Pankower Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-360055/","text":"","title":"Antrag: Katastrophenschutz-Leuchtt\u00fcrme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorbereiten"},{"location":"vorgang/V-360058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBlaulichtreform\u201d - Einsatzfahrzeuge von Polizei und Feuerwehr mit weniger Blaulicht"},{"location":"vorgang/V-360060/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Richtergesetzes
    (Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Richtergesetzes)"},{"location":"vorgang/V-360063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungssanit\u00e4ter - kostenpflichtige Praktika bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-360066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektros\u00e4ulen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-360072/","text":"","title":"Antrag: Verfahrensverzeichnis f\u00fcr automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-360076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universit\u00e4t Berlin genutzte Villen"},{"location":"vorgang/V-360080/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des CleanTech Park"},{"location":"vorgang/V-360083/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360084/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360088/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00dcbergewinnsteuer"},{"location":"vorgang/V-360091/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Autobahnblockaden"},{"location":"vorgang/V-360094/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle f\u00fcr Betroffene von Gro\u00dfschadensereignissen"},{"location":"vorgang/V-360097/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ausschluss \u201eB.Z.\u201d von Pressegespr\u00e4chen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-360100/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Needle Spiking"},{"location":"vorgang/V-360103/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Schreiben zur Neuerfassung Grundsteuer"},{"location":"vorgang/V-360106/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Leistungen f\u00fcr Ukrainegefl\u00fcchtete nach SGB"},{"location":"vorgang/V-360109/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Obdachlose in Geb\u00e4ude in der Habersaathstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360112/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Veranstaltungen zum Langen Tag der Stadtnatur"},{"location":"vorgang/V-360117/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Antrag auf Herbeirufung des Senators f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gem\u00e4\u00df \u00a7 84 GO Abghs"},{"location":"vorgang/V-360119/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand Brunnengalerie Glockenblumenweg"},{"location":"vorgang/V-360122/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer sorgt f\u00fcr Sicherheit in der Heerstra\u00dfe Nord?"},{"location":"vorgang/V-360125/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kantine Zukunft Berlin"},{"location":"vorgang/V-360128/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird beim Neubau der Elsenbr\u00fccke der 17. Bauabschnitt der BAB 100 eingeplant?"},{"location":"vorgang/V-360131/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waldschulen \u2013 Orte der Naturverbundenheit und Heimatliebe"},{"location":"vorgang/V-360134/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobile Arbeitspl\u00e4tze in den Bezirks\u00e4mtern von Berlin"},{"location":"vorgang/V-360137/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachf\u00f6rderung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-360140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einb\u00fcrgerungsantr\u00e4gen"},{"location":"vorgang/V-360143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: City Tax auch f\u00fcr Gesch\u00e4ftsreisende?"},{"location":"vorgang/V-360146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist Berlin auf eine m\u00f6gliche Ausbreitung des Affenpockenvirus vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-360149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegale Verm\u00fcllung in Reinickendorf nachhaltig bek\u00e4mpfen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-360152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow endlich voranbringen"},{"location":"vorgang/V-360155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugriff auf private Datentr\u00e4ger durch das Landesamt f\u00fcr Einwanderung (2018 - 2022)"},{"location":"vorgang/V-360158/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Affenpockeninfektionen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz- und Warneinrichtungen in Hohensch\u00f6nhausen ausbauen"},{"location":"vorgang/V-360164/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Erwerb und die \u00dcbernahme der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG und der BerlinOnline Stadtportalbeteiligungsgesellschaft mbH durch die Anstalt des \u00f6ffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ)"},{"location":"vorgang/V-360188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Fahrgast- und Abozahlen bei der BVG entwickelt?"},{"location":"vorgang/V-360191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulpsycholgische Beratung"},{"location":"vorgang/V-360194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kooperative Baulandentwicklung bei Gewerbestandorten"},{"location":"vorgang/V-360197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefl\u00fcchtete aus der Ukraine \u2013 Bearbeitung in den bezirklichen Sozial\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-360200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was bleibt von der Kl\u00e4re-Bloch-Abendschule?"},{"location":"vorgang/V-360203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkr\u00e4ftemangel an Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-360206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quereinstiegsmaster und Berliner Lehramt-Stipendium"},{"location":"vorgang/V-360209/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz und Nutzen von mobiler Video\u00fcberwachung (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360212/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften"},{"location":"vorgang/V-360215/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-360218/","text":"","title":"Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung st\u00e4rken
    (Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11517)"},{"location":"vorgang/V-360222/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Musterraumprogramm f\u00fcr die Berliner Schule
    Anwendung desselben bei der Schulbauoffensive im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-360225/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eFl\u00fcchtlingsunterkunft\u201d Gro\u00df Berliner Damm 59, 12487 Berlin \u2013 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-360228/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Abgeordnetenhauses"},{"location":"vorgang/V-360231/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blaue Perlen"},{"location":"vorgang/V-360234/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anna-Seghers-Bibliothek in Hohensch\u00f6nhausen st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-360237/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfregelvollzug in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360240/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende"},{"location":"vorgang/V-360243/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes"},{"location":"vorgang/V-360247/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Bedarfserfassung und Planung f\u00fcr die Instandsetzung und Sanierung von U-Bahntunnel, Hochtrassen und Stationen"},{"location":"vorgang/V-360249/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Abschluss A100 in Treptow"},{"location":"vorgang/V-360251/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen"},{"location":"vorgang/V-360255/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchtt\u00fcrme"},{"location":"vorgang/V-360258/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umschulungen f\u00f6rdern - Verwaltung st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-360261/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderrichtlinien zur Umsetzung des KiTa-Qualit\u00e4ts- und - Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) - wie sieht die Praxis bei Rot-Gr\u00fcn-Rot aus?"},{"location":"vorgang/V-360264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren in der Berliner Justiz seit 2016"},{"location":"vorgang/V-360268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand in der Stra\u00dfe Am Sandhaus in Buch"},{"location":"vorgang/V-360271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00e4ume f\u00e4llen und dann nicht bauen?"},{"location":"vorgang/V-360284/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\\\\*ze und Rom\\\\*nja in Berlin \u2013 aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Pr\u00e4ventionsstrategien"},{"location":"vorgang/V-360286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Veranstaltungen in Neuk\u00f6lln zum 1. Mai w\u00e4hrend vorl\u00e4ufiger Haushaltswirtschaft"},{"location":"vorgang/V-360289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung des Busses 107 vom Pastor-Niem\u00f6ller-Platz bis zum S- und U-Bahnhof Pankow"},{"location":"vorgang/V-360292/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen"},{"location":"vorgang/V-360295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufz\u00fcge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022"},{"location":"vorgang/V-360298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnlinie 50"},{"location":"vorgang/V-360301/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praktische Durchf\u00fchrung von Schwangerschaftsabbr\u00fcchen"},{"location":"vorgang/V-360304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versammlung \u201ePro Pal\u00e4stina\u201d schadet Berlin und seinem Ruf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Marode Bausubstanz im Geb\u00e4ude des Polizeiabschnitts 44 in Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-360310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees"},{"location":"vorgang/V-360313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funkeinsatzzentrale der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-360316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Private Aufnahmen von Polizeieins\u00e4tzen? - Strafanzeigen nach \u00a7 201 StGB durch die Polizei seit 2017"},{"location":"vorgang/V-360319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fortbildungen bei der Berliner Polizei zum Thema h\u00e4usliche Gewalt"},{"location":"vorgang/V-360323/","text":"","title":"Verordnung zur teilweisen Aufhebung der Verordnung \u00fcber die f\u00f6rmliche Festlegung des st\u00e4dtebaulichen Entwicklungsbereichs ehemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-360328/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Darstellung und Besprechung der Risikoanalyse \u201eIT-Optimierung in OG\u201d vom 2. Mai 2022 \u2013 Transparente Darstellung des Handlungsbedarfs f\u00fcr die Informationstechnik der Ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Berlin \u2013 Konsequenzen f\u00fcr den Haushalt"},{"location":"vorgang/V-360330/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin \u00fcber das Institut f\u00fcr Katholische Theologie an der Humboldt-Universit\u00e4t zu Berlin und das Schlussprotokoll zum Vertrag"},{"location":"vorgang/V-360333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Wahlen in Berlin - alles im Plan"},{"location":"vorgang/V-360336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform"},{"location":"vorgang/V-360339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 30 Alt-Moabit"},{"location":"vorgang/V-360345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karl, der K\u00e4fer wurde nicht gefragt\u2026 - Wie viel Waldfl\u00e4che wird f\u00fcr den Bau einer Regionalbahnstrecke auf der ehemaligen Stammbahn vernichtet?"},{"location":"vorgang/V-360350/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin - Hauptstadt der Verwahrlosung?"},{"location":"vorgang/V-360353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit wertsch\u00e4tzen - freie Tr\u00e4ger unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-360356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die unionsgef\u00fchrte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesl\u00e4ndern Mittel bis 31.12.2022 zur Verf\u00fcgung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-gr\u00fcn-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten?"},{"location":"vorgang/V-360359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schlie\u00dfungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Oyoun - Kulturstandort in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-360365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen"},{"location":"vorgang/V-360368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: \u201eWir m\u00fcssen was machen\u201d"},{"location":"vorgang/V-360371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-Potsdam"},{"location":"vorgang/V-360374/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam"},{"location":"vorgang/V-360377/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Laternen-Lades\u00e4ulen in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-360380/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Insektenschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360383/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohensch\u00f6nhausen: Infrastruktur f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-360386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee"},{"location":"vorgang/V-360389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld \u2013 Nahversorgungsl\u00fccken in Treptow und Berlin"},{"location":"vorgang/V-360393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermieter\\\\*innen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360398/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sozialer Wohnungsbau in Berlin - Entwicklung im Bestand und im Neubau"},{"location":"vorgang/V-360400/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Leitprojektes \u201eRadwegeinfrastruktur\u201d"},{"location":"vorgang/V-360403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo beziehen die Berliner Forsten ihr Pflanzgut zum Mischwaldumbau unserer W\u00e4lder her?"},{"location":"vorgang/V-360408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderchancenstadt Berlin?"},{"location":"vorgang/V-360411/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eVollzugstourismus\u201d in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IT-Personalausstattung & offene IT-Stellen in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360417/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suchtmittelbelastung und -therapie im Strafvollzug der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stoffpreisgleitklausel gegen hohe Baukosten"},{"location":"vorgang/V-360423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS \u201etempor\u00e4rer Kulturort\u201d POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universit\u00e4ten und Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-360426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstra\u00dfe Nord, Brunnenstra\u00dfe S\u00fcd und Alexanderplatz"},{"location":"vorgang/V-360429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: G\u00fcterumschlagzentren Schiene-Stra\u00dfe als Teil einer stadtweiten City-Logistik"},{"location":"vorgang/V-360432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gr\u00e4bensystem"},{"location":"vorgang/V-360435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4ngerfreundliche Stadt nur auf dem Papier?"},{"location":"vorgang/V-360438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausl\u00e4ndische Gesundheitsfachkr\u00e4fte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umzug der Siemens Mobility von Treptow nach Adlershof und Entwicklung der Siemensstadt Square"},{"location":"vorgang/V-360447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation im Wohnquartier \u201eMein Falkenberg\u201d"},{"location":"vorgang/V-360451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterkunft in der Ferdinandstra\u00dfe 39"},{"location":"vorgang/V-360453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 \u201eGeb\u00e4ude- und Wohnz\u00e4hlung\u201d"},{"location":"vorgang/V-360456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Insolvenzantr\u00e4gen"},{"location":"vorgang/V-360459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Biersteuer im Land Berlin und Steuerstatistik"},{"location":"vorgang/V-360462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcndung einer Humanistischen Hochschule (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360465/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Rechtsverh\u00e4ltnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz \u2013 LAbgG) \u2013 \u00dcberpr\u00fcfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Einklang mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz"},{"location":"vorgang/V-360468/","text":"","title":"Antrag: B\u00fcrgerwillen umsetzen \u2013 17. Bauabschnitt der A100 z\u00fcgig planen und bauen lassen!"},{"location":"vorgang/V-360471/","text":"","title":"Antrag: Bahnhof Ahrensfelde endlich modernisieren und sanieren!"},{"location":"vorgang/V-360476/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin \u2013 Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin \u2013 Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 2 (West) (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360482/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin \u2013 Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360485/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin \u2013 Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (S\u00fcd) (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin \u2013 Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360491/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
    "},{"location":"vorgang/V-360494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-360497/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)"},{"location":"vorgang/V-360503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00e4chenbilanz von Versiegelung und Entsiegelung"},{"location":"vorgang/V-360506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz der Kleing\u00e4rten und anderer Freir\u00e4ume durch \u00c4nderung des Bundesnaturschutzgesetzes"},{"location":"vorgang/V-360509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 2): Mangelnde Energieeffizienz bei den Wohnungen der Gewobag im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-360512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-360520/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?"},{"location":"vorgang/V-360522/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin \u2013 BJF I C \u2013 vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Sch\u00fclerzahlen sowie mittelfristige Lehrkr\u00e4ftebedarfsplanung"},{"location":"vorgang/V-360524/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: VV Zumessung: geplante Neuregelungen bei der strukturellen Unterst\u00fctzung sonderp\u00e4dagogischer F\u00f6rderung und beim strukturellen Ausgleich zum Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-360526/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven f\u00fcr die European Film Academy (EFA)"},{"location":"vorgang/V-360528/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven f\u00fcr die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)"},{"location":"vorgang/V-360531/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-360533/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines m\u00f6glichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-360535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohensch\u00f6nhausen: Infrastruktur f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-360538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Lebensmitteln und Energietr\u00e4gern sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-360540/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz zum aktuellen Leerstand schaffen - Sanierungsma\u00dfnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360543/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzpflanzungen aufgrund von Wettersch\u00e4den in Hohensch\u00f6nhausen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-360546/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Best-Practice-Beispiel \u201eBern Card\u201d - Berlin umweltfreundlicher machen"},{"location":"vorgang/V-360549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Neuenhagener Stra\u00dfe 16-19 in Berlin Mahlsdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was bringt die Charta Molkenmarkt und wie werden preiswerte Wohnungen und flexible Grundrisse gesichert?"},{"location":"vorgang/V-360559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU"},{"location":"vorgang/V-360562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf die Berliner Kleingartenentwicklung"},{"location":"vorgang/V-360565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Gr\u00fcnderzeitquartieren"},{"location":"vorgang/V-360569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen Universit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-360572/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Digitale Sicherheit der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-360574/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) \u2013 Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag"},{"location":"vorgang/V-360576/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Chief Digital Officer \u2013 eine neue Verwaltungsstruktur"},{"location":"vorgang/V-360581/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2022 durch die Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-360583/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022"},{"location":"vorgang/V-360585/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung \u2013 Bev\u00f6lkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360587/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-360594/","text":"","title":"Verordnung zur Jugendf\u00f6rderung und Beteiligung"},{"location":"vorgang/V-360598/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/S\u00fcdkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat"},{"location":"vorgang/V-360600/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme Berlins"},{"location":"vorgang/V-360603/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft \u2013 Bibliotheksentwicklungsplanung"},{"location":"vorgang/V-360605/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsst\u00e4nde und Ausblick auf das Programm"},{"location":"vorgang/V-360607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Gr\u00fcn eingef\u00fchrte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert?"},{"location":"vorgang/V-360611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitismus in \u00f6ffentlich gef\u00f6rderten Einrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-360614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldnerberatungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-360617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fccke Platanenstra\u00dfe 115, 116, 13156 Berlin-Niedersch\u00f6nhausen-Erweiterung Max-Delbr\u00fcck-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow"},{"location":"vorgang/V-360620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Schulpl\u00e4tze durch serielles Bauen: Modulare Erg\u00e4nzungsbauten"},{"location":"vorgang/V-360623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kamera\u00fcberwachung S Bahn Berlin"},{"location":"vorgang/V-360627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-360630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Aktivit\u00e4ten zur Konferenz zur Zukunft Europas"},{"location":"vorgang/V-360633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilfunkabdeckung in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-360636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planfeststellungen bei der Heidekrautbahn"},{"location":"vorgang/V-360639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Programm \u201eKinder begegnen Religion(en)\u201d"},{"location":"vorgang/V-360642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des h\u00f6heren Dienstes bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-360645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unf\u00e4lle und Ordnungswidrigkeitenverfahren im Stra\u00dfenbahn- und Busverkehr der BVG"},{"location":"vorgang/V-360649/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten in Berliner Notaufnahmen"},{"location":"vorgang/V-360650/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung"},{"location":"vorgang/V-360655/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sehr verpesten Kamine die Umwelt und die Nachbarschaft?"},{"location":"vorgang/V-360658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Fl\u00e4chen der Berliner Messe entsiegeln?"},{"location":"vorgang/V-360660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Taktfolge Neubaustrecken S Bahn"},{"location":"vorgang/V-360665/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-Projekte"},{"location":"vorgang/V-360667/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen"},{"location":"vorgang/V-360669/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-360671/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-360676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Intensivtransportfahrzeugen bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-360679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Au\u00dferklinische Herz-Kreislauf-Stillst\u00e4nde in Berlin: Ersthilfe, Rettungsdienst und \u00dcberlebenswahrscheinlichkeiten"},{"location":"vorgang/V-360682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr?"},{"location":"vorgang/V-360685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcndnis f\u00fcr Demokratie und Toleranz Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-360691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung des Mietvertrages am Gerichtsstandort Kirchstra\u00dfe in Moabit"},{"location":"vorgang/V-360694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Personalentwicklung im allgemeinen Justizdienst \u2013 Die Folgen der Digitalisierung"},{"location":"vorgang/V-360697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschl\u00fcsse f\u00fcr Marzahn-Hellersdorfer Schulen"},{"location":"vorgang/V-360706/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: European Green Deal - Chancen und Herausforderung f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-360708/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Umweltgerechtigkeitsatlas f\u00fcr Berlin - ver\u00e4nderte Planungsgebiete und Beteiligung"},{"location":"vorgang/V-360710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschule am Wei\u00dfen See \u2013 Never Ending Story oder Happy End?"},{"location":"vorgang/V-360713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse f\u00fcr den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums"},{"location":"vorgang/V-360716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Industriehof Heinersdorf \u2013 Zwischennutzung als M\u00fcllsammelplatz"},{"location":"vorgang/V-360719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der TVO \u2013 2022 Start f\u00fcr das Planfeststellungsverfahren?"},{"location":"vorgang/V-360722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutsch-Franz\u00f6sischer Freundschaftsvertrag / Kultur- und Sprachf\u00f6rderung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-360725/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstra\u00dfe und die Wissenschaftlichkeit"},{"location":"vorgang/V-360728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderbedarf L-E-S an den Grundschulen \u2013 Gie\u00dfkannenprinzip oder gezielte, individuelle F\u00f6rderung?"},{"location":"vorgang/V-360731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist die BVG Dienstleister? \u2013 Keine Haltestelle am Agathe-Lasch-Platz in Fahrtrichtung S-Halensee"},{"location":"vorgang/V-360734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: PKS 2021 Berlin und die Bezirke"},{"location":"vorgang/V-360737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebst\u00e4hle beim Max-Delbr\u00fcck-Gymnasium (fr\u00fcher Friedrich-List-Gymnasium) in Niedersch\u00f6nhausen, Pankow"},{"location":"vorgang/V-360740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Lockdowns in China auf die Berliner Wirtschaft"},{"location":"vorgang/V-360743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlinpass & Berlinpass BuT"},{"location":"vorgang/V-360746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waschb\u00e4ren"},{"location":"vorgang/V-360749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antennenstreit am Arndt-Gymnasium Dahlem"},{"location":"vorgang/V-360752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fcler in Berlin wohnortnah unterrichten"},{"location":"vorgang/V-360755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multiresistente Erreger (MRE) und MRE-Siegel in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbauma\u00dfnahmen an der Grundschule an der M\u00fchle in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-360764/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angeh\u00f6riger"},{"location":"vorgang/V-360766/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: St\u00e4rkung der Kurzzeitpflege \u2013 Aktueller Stand und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-360780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg"},{"location":"vorgang/V-360783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM"},{"location":"vorgang/V-360786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf"},{"location":"vorgang/V-360789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-360792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-360795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: K\u00f6llnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade"},{"location":"vorgang/V-360798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Baukosten nach Kostengruppen"},{"location":"vorgang/V-360801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Share-Deals im Berliner Immobiliensektor"},{"location":"vorgang/V-360804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notarmangel in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Coronatests in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstra\u00dfe, Drakestra\u00dfe und Albrechtstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel S\u00fcd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-360816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcner Pfeil f\u00fcr Berliner Radfahrer: Wie ist der aktuelle Stand?"},{"location":"vorgang/V-360819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcr den Wohnungsneubau geeignete Fl\u00e4chen des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-360822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Stra\u00dfe in Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-360825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pakete bequem und anbieterunabh\u00e4ngig empfangen: Die Paketbox"},{"location":"vorgang/V-360828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: \u00dcbernachfrage und Unternachfrage"},{"location":"vorgang/V-360831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollst\u00e4ndig sicherstellen!"},{"location":"vorgang/V-360834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Probenr\u00e4ume Weites Theater"},{"location":"vorgang/V-360837/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte f\u00fcr Fahrradfahrende"},{"location":"vorgang/V-360840/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem 14-Tage-Ziel in den B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-360843/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat k\u00fcnstlich am Leben gehaltenes Projekt?"},{"location":"vorgang/V-360846/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ewige Schulgeldunfreiheit?"},{"location":"vorgang/V-360849/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360852/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anwohnerparken"},{"location":"vorgang/V-360855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Br\u00fccke ohne Radwege?"},{"location":"vorgang/V-360858/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00e4nnlichkeitsrituale an Himmelfahrt 2022 \u2013 Delikte und \u00dcbergriffe"},{"location":"vorgang/V-360861/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Stargarder - eine Berliner Fahrradstra\u00dfe im Vergleich"},{"location":"vorgang/V-360865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegales Online-Gl\u00fccksspiel - Rolle von Finanzaufsicht und Zahlungsdienstleistern"},{"location":"vorgang/V-360868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Needle Spiking und K.-o.-Tropfen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstra\u00dfe, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee"},{"location":"vorgang/V-360875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz f\u00fcr Gro\u00dfraum- und Schwertransporte"},{"location":"vorgang/V-360878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserbeh\u00f6rdliche Genehmigung f\u00fcr Steganlagen - Neufassung von \u00a7 31 Abs. 5 NatSchG Bln"},{"location":"vorgang/V-360881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freitreppe zur Br\u00fccke Kynaststra\u00dfe ert\u00fcchtigen"},{"location":"vorgang/V-360884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erg\u00e4nzende F\u00f6rderung und Betreuung - Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-360887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulpl\u00e4tze f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen: Auf ein Scheitern des MEB-Neubaus an der Obersee-Schule vorbereitet sein"},{"location":"vorgang/V-360891/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: D\u00f6rpfeldstra\u00dfe - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens"},{"location":"vorgang/V-360896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen Umweltzonen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR und ihren Dienstleistern (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 11 Punkte \u2013 und nun? Zum Umsetzungsstand des \u201eKonzepts zur internen Vorbeugung und Bek\u00e4mpfung von m\u00f6glichen extremistischen Tendenzen\u201d und aktuellen Entwicklungen"},{"location":"vorgang/V-360905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg"},{"location":"vorgang/V-360908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities \u2013 Sicherung des \u00f6ffentlichen Raums"},{"location":"vorgang/V-360911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anlasslose \u00dcberwachung von Chatverl\u00e4ufen"},{"location":"vorgang/V-360917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) \u2013 stra\u00dfenrechtliche Teileinziehung von \u00fcbergeordneten Stra\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-360920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) \u2013 stra\u00dfenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Stra\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-360923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) \u2013 konkrete Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-360926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abordnungen im richterlichen Bereich im Land Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-360929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderbetreuungspl\u00e4tze an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-360932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorf\u00e4lle bei Fahrkartenkontrollen"},{"location":"vorgang/V-360935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg auf der Treuenbrietzener Stra\u00dfe in Berlin Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-360938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besch\u00e4ftigungspositionen in den Bezirken zur Bek\u00e4mpfung der Coronapandemie"},{"location":"vorgang/V-360941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstra\u00dfe sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen"},{"location":"vorgang/V-360944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Obersch\u00f6neweide mit dem \u00d6PNV erschlie\u00dfen \u2013 Verl\u00e4ngerung der Buslinie 365"},{"location":"vorgang/V-360947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Kartellvorg\u00e4nge im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-360950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Herren der Sch\u00f6pfung: M\u00e4nnergesangvereine, Knaben- und Herrench\u00f6re"},{"location":"vorgang/V-360953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung in der Wissenschaft - Promotions\u00fcberpr\u00fcfungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-360956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busspur am Brunsb\u00fctteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg
    (Teil 2) - Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11316"},{"location":"vorgang/V-360959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Infrastrukturvorhaben in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-360962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gew\u00e4hrleistung einer sicheren Ausfahrt aus der La-Famille-Stra\u00dfe in die Rosenthaler Stra\u00dfe (Franz\u00f6sisch Buchholz), Pankow"},{"location":"vorgang/V-360965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Sch\u00f6nhauser Allee umgestaltet?"},{"location":"vorgang/V-360968/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Entwicklung des Leihfahrradsystems"},{"location":"vorgang/V-360969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Automatisierung des Betriebs von U-Bahn und Stra\u00dfenbahn durch die BVG?"},{"location":"vorgang/V-360973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ab wann flie\u00dft das Wasser auf Spielpl\u00e4tzen?"},{"location":"vorgang/V-360977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frischwasserversorgung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchflussreduzierung durch Lichtsignalanlagen zur Steuerung des individuellen Kraftverkehrs"},{"location":"vorgang/V-360983/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg in der Sewanstra\u00dfe in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-360987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S75 z\u00fcgig verl\u00e4ngern - Hohensch\u00f6nhausen besser anbinden"},{"location":"vorgang/V-360990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der neuen Justizvollzugsverg\u00fctungsverordnung"},{"location":"vorgang/V-360993/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) \u2013 Einstufung, au\u00dfergew\u00f6hnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, Ingenieurbauwerke"},{"location":"vorgang/V-360996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsnetz im Nordosten Pankows"},{"location":"vorgang/V-361002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auftr\u00e4ge der SenIAS an die Firma transfer - Unternehmen f\u00fcr soziale Innovation"},{"location":"vorgang/V-361005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch Am Sandhaus"},{"location":"vorgang/V-361008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-361011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall"},{"location":"vorgang/V-361014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energie- und W\u00e4rmewende in der denkmalgesch\u00fctzten Siedlung Elsengrund und im M\u00e4rchenviertel in Treptow-K\u00f6penick \u2013 Sachstand, F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten und Planungen"},{"location":"vorgang/V-361017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jagd in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen"},{"location":"vorgang/V-361023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Debatte mit Informationen befl\u00fcgeln: Station\u00e4res Stadttaubenmanagement stadtweit stattfinden lassen"},{"location":"vorgang/V-361026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau der Gesobau in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-361029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz an der Bundesautobahn A114"},{"location":"vorgang/V-361032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Benachteiligung von Frauen beim Land Berlin wegen der Schwangerschaft und dem daraus resultierenden Besch\u00e4ftigungsverbot"},{"location":"vorgang/V-361035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von sozial-\u00f6kologischen Start-Ups sowie kleineren und mittelst\u00e4ndischen Unternehmen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flurst\u00fccke 140 und 150 am Teterower Ring/Cecilienstra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-361043/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Arbeit der Jugendberufsagentur Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-361045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentrales Einb\u00fcrgerungszentrum f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-361049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow"},{"location":"vorgang/V-361055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in Niedersch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-361058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbeanmeldungen in Berlin im Zeitraum Januar 2019 bis Mai 2022"},{"location":"vorgang/V-361061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Malchower See als Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet nachhaltig st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-361064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcchse und Fuchsjagd in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4t und Ordnungswidrigkeit am Roderichplatz"},{"location":"vorgang/V-361070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Hunderegisters in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Querdenker:innen-Strukturen in Gesundbrunnen und Wedding"},{"location":"vorgang/V-361076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu den Auswirkungen des Gro\u00dfbrandes im Marienfelder Industriegebiet Motzener Stra\u00dfe vom 11. Februar 2021"},{"location":"vorgang/V-361079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verz\u00f6gerungen bei der Belegung der Unterkunft f\u00fcr Gefl\u00fcchtete an der Rheinpfalzallee?"},{"location":"vorgang/V-361082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg"},{"location":"vorgang/V-361085/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der Gesundheits- und Pflegewesengeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-361088/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Ver\u00f6ffentlichung zum Bestand des Sonderverm\u00f6gens Immobilien des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-361090/","text":"","title":"Verordnung zur Durchf\u00fchrung des \u00a7 33 des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (Berliner Heilverfahrensverordnung \u2013 BlnHeilvfV)"},{"location":"vorgang/V-361093/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Schiedsstellenverordnung SGB IX"},{"location":"vorgang/V-361096/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) \u2013 Gutachten zur stra\u00dfenrechtlichen Teileinziehung"},{"location":"vorgang/V-361099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe \u2013 Eins\u00e4tze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten"},{"location":"vorgang/V-361102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr die Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-361105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote)"},{"location":"vorgang/V-361108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-Quote"},{"location":"vorgang/V-361111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und Schuldistanz"},{"location":"vorgang/V-361114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel"},{"location":"vorgang/V-361117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen f\u00fcr Fu\u00dfweg an der Kniprodestra\u00dfe: Steht das Mobilit\u00e4tsgesetz tats\u00e4chlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?"},{"location":"vorgang/V-361120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbr\u00fcche und Erfolgsquote beim Quereinstieg ins Lehramt"},{"location":"vorgang/V-361123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meuterei in der JVA Heidering am 13. Juni 2022"},{"location":"vorgang/V-361126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belastung mit Mineralwolle in der Lichtenauer Str. \u2013 Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-361129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verdichtung Modularer Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte und Neubau an Wohnungsbaustandorten"},{"location":"vorgang/V-361132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualifikationskontrolle von Schullaufsichten \u2013 Standards transparent machen"},{"location":"vorgang/V-361135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfsfristen bei der Berliner Feuerwehr am Stadtrand"},{"location":"vorgang/V-361138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ganzt\u00e4giger 10-Minuten-Takt f\u00fcr die Buslinie 165 in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-361141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Potentiale f\u00fcr eine neue Sport- und Eventhalle in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive"},{"location":"vorgang/V-361146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antr\u00e4ge und Genehmigungen zu Geothermie in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften"},{"location":"vorgang/V-361155/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes zur Ausf\u00fchrung des Baugesetzbuchs"},{"location":"vorgang/V-361158/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbr\u00fcche und Erfolgsquote im Berliner Referendariat"},{"location":"vorgang/V-361159/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Stra\u00dfenbahnplanungen"},{"location":"vorgang/V-361163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Karower Chaussee"},{"location":"vorgang/V-361164/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf \u2013 Stand der Planungen f\u00fcr die Stra\u00dfe und die Stra\u00dfenbahn"},{"location":"vorgang/V-361168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit \u2013 \u00d6PNV z\u00fcgig f\u00fcr alle Menschen vollumf\u00e4nglich nutzbar machen"},{"location":"vorgang/V-361173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse f\u00fcr die Verkehrswende setzen"},{"location":"vorgang/V-361176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altersarmut"},{"location":"vorgang/V-361179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BER: Geb\u00fchren im Tiefflug?"},{"location":"vorgang/V-361183/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa gefl\u00fcchteten Studierenden und Wissenschaftler\\\\*innen in Berlin und im Bund"},{"location":"vorgang/V-361187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fortschritt bei dem Bau Modularer Unterk\u00fcnfte (MUFs) in den Berliner Bezirken / Aktueller Stand der geplanten MUFs in der Trift-/Luxemburger Stra\u00dfe und in der Pohlstra\u00dfe in Berlin-Mitte"},{"location":"vorgang/V-361190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-361193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reparatur und T\u00dcV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-361196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr \u2013 2. Versuch"},{"location":"vorgang/V-361199/","text":"","title":"Endlich eine Verkehrsentlastung f\u00fcr Karlshorst erreichen (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11428 & Nr. 19/10684)
    "},{"location":"vorgang/V-361202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket in Berlin: Situation bei BVG und der S-Bahn"},{"location":"vorgang/V-361205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Vorplatzes U-Bhf. Friedrichsfelde"},{"location":"vorgang/V-361208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abwanderung von Fluggesellschaften am BER \u2013 Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-361211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Elektrobussen"},{"location":"vorgang/V-361214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachr\u00fcstung von U-Bahnh\u00f6fen mit Aufz\u00fcgen"},{"location":"vorgang/V-361217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstra\u00dfe \u2013 aktueller Sach- und Planungsstand"},{"location":"vorgang/V-361220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin \u2013 Kinderschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradstra\u00dfe Gleimstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-361227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand des Verfahrens zur Teileinziehung der Friedrichstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-361230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Gleimstra\u00dfe zur Fahrradstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-361233/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsgruppe zu obdachlosen EU-B\u00fcrger\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-361236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umz\u00fcge im ALG II Bezug"},{"location":"vorgang/V-361239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das 9-Euro-Ticket und das sog. \u201eSchwarzfahren\u201d"},{"location":"vorgang/V-361242/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Entgeltordnungen der Berliner Flugh\u00e4fen differenzierter und \u00f6kologischer gestalten"},{"location":"vorgang/V-361244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fcck Hellersdorfer Stra\u00dfe 77\u201383 in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-361247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Stra\u00dfenbahntrassen in den Fl\u00e4chennutzungsplan"},{"location":"vorgang/V-361250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Servicew\u00fcste Berlin \u2013 B\u00fcrger\u00e4mter besser ausstatten"},{"location":"vorgang/V-361253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst f\u00fcr die Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-361256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckbau der Tempohomes Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-361259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: FEZ Badesee \u2013 ein kurzes Sommervergn\u00fcgen?"},{"location":"vorgang/V-361262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner \u00d6ffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Stra\u00dfenbahnlinie 50?"},{"location":"vorgang/V-361265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG?"},{"location":"vorgang/V-361268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenlaternen"},{"location":"vorgang/V-361272/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Toilettenvertrag mit der Firma Wall"},{"location":"vorgang/V-361275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betr\u00fcgerische Wohnungsangebote: Entwicklung der vergangenen Jahre"},{"location":"vorgang/V-361278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten in der Wohnungslosenhilfe"},{"location":"vorgang/V-361281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instrumente f\u00fcr Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbeh\u00f6rden und beim Landesamt f\u00fcr Einwanderung"},{"location":"vorgang/V-361284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-361287/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: TV\u00f6D-Tarifabschluss f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst \u2013 was haben Berliner Besch\u00e4ftigte davon?"},{"location":"vorgang/V-361290/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-L\u00f6sche-Bibliothek in der Turmstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-361294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenauswertung bei TOP KUVET, Open Pro Soz und Jahresberichte"},{"location":"vorgang/V-361297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenerneuerung in Rosenthal"},{"location":"vorgang/V-361300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach \u00a734 AZG / \u00a7116 SGB XII"},{"location":"vorgang/V-361303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Bew\u00e4sserungss\u00e4cken durch die Berliner Bezirke"},{"location":"vorgang/V-361306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt ein sicherer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg am Botanischen Volkspark Blankenfelde?"},{"location":"vorgang/V-361309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kaulsdorf - \u201eGalgen\u201d sicherer machen \u2013 f\u00fcr Kinder und alle anderen"},{"location":"vorgang/V-361312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsma\u00dfnahmen und Deutschkurse f\u00fcr ukrainische Kriegsfl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-361315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belastungen f\u00fcr die Giesensdorfer Grundschule auch beim Abbruch des Heizkraftwerkes?"},{"location":"vorgang/V-361318/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Dreiundzwanzigstes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-361321/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Information \u00fcber die Grunds\u00e4tze der Planung zur Neuen Stra\u00dfenverbindung \u2013 Stra\u00dfe An der Schule als Teil der Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf entsprechend \u00a7 22 Berliner Stra\u00dfengesetz (BerlStrG)"},{"location":"vorgang/V-361323/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Kindertagesst\u00e4ttenentwicklungsplan: J\u00e4hrliche Fortschreibung"},{"location":"vorgang/V-361325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau der Wachen der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-361328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Qualit\u00e4t der Jane-Addams-Schule transparent machen"},{"location":"vorgang/V-361331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Steuer- und Finanzbeh\u00f6rden"},{"location":"vorgang/V-361334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-361337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politische und zivilgesellschaftliche Bildungsangebote der Jane-Addams-Schule"},{"location":"vorgang/V-361340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kulturquartier Fasanenplatz \u2013 Sachstand und Fortschritt"},{"location":"vorgang/V-361343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcndung eines Landesinstituts f\u00fcr die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-361346/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landeseigene Stiftungen des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-361349/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie kommen Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler \u00fcber die Pankower Hadlichstra\u00dfe von einem zum anderen Schulgeb\u00e4ude?"},{"location":"vorgang/V-361352/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung infrastruktureller Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Deutschlandtakt in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361355/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bewegt sich Berlin? \u2013 Umsetzungsstand des Landesprogramms"},{"location":"vorgang/V-361358/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung"},{"location":"vorgang/V-361362/","text":"","title":"Gesetz- und Verordnungsblatt"},{"location":"vorgang/V-361365/","text":"","title":"Verordnung zum Erlass und zur \u00c4nderung landesrechtlicher Vorschriften im Bereich der Ausbildung und Weiterentwicklung der Pflegeberufe"},{"location":"vorgang/V-361369/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Einb\u00fcrgerungen in Berlin und geplante Zentralisierung, Beschleunigung und Erleichterung der Prozesse zur Einb\u00fcrgerung"},{"location":"vorgang/V-361372/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue B\u00fcrger\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-361375/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: SIKo \u2013 Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe f\u00fcr soziale Infrastrukturen in den Berliner Kiezen"},{"location":"vorgang/V-361378/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fclerforschungszentren"},{"location":"vorgang/V-361381/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Giga oder Gaga? Breitbandversorgung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Mehrbelastung durch h\u00f6here Stra\u00dfenreinigungsgeb\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-361387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenreinigungsgeb\u00fchren: Was hat sich f\u00fcr die Anlieger ver\u00e4ndert?"},{"location":"vorgang/V-361390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem geh\u00f6ren die Steganlagen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Senat gegen das technologiefeindliche Monopol der Reeder mit hohen Best\u00e4nden an Dieselschiffen?"},{"location":"vorgang/V-361396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochtoxisches PFAS auf dem Gel\u00e4nde des ehemaligen Flughafens Tegel?"},{"location":"vorgang/V-361399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne D\u00e4cher in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361402/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenreinigung \u2013 Transparenz f\u00fcr die B\u00fcrger oder Willk\u00fcr mit \u00dcberraschungseffekt?"},{"location":"vorgang/V-361406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Stra\u00dfe in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-361409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin als Drehkreuz f\u00fcr Nachtzugverbindungen in Europa"},{"location":"vorgang/V-361412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: AOK Centrum f\u00fcr Gesundheit \u2013 Zu lange warten auf den Arzt"},{"location":"vorgang/V-361421/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung \u00fcber die Anpassung von Leistungen an Fraktionen nach dem Fraktionsgesetz"},{"location":"vorgang/V-361423/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021"},{"location":"vorgang/V-361425/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021"},{"location":"vorgang/V-361427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-361430/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Checkpoint Charlie: Sachstand und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-361433/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona \u2013 ein Erfolgsprogramm?"},{"location":"vorgang/V-361436/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Br\u00fccke (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361439/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-361442/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungs\u00e4mter in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-361445/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\\\\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?"},{"location":"vorgang/V-361448/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietensteuer \u2013 zu Ende gepr\u00fcft?"},{"location":"vorgang/V-361451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rauchwarnmelder bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen \u2013 werden die Kosten nun erstattet?"},{"location":"vorgang/V-361454/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse \u2013 was kann das Land Berlin tun?"},{"location":"vorgang/V-361457/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung"},{"location":"vorgang/V-361460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des K\u00f6lner Viertels"},{"location":"vorgang/V-361463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es?"},{"location":"vorgang/V-361466/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die M\u00fcllvermeidung bei \u00f6ffentlichen Kantinen?"},{"location":"vorgang/V-361469/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universit\u00e4t Berlin genutzte Villen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361472/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchf\u00fchrung der Schulinspektion w\u00e4hrend der Pandemie?"},{"location":"vorgang/V-361475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blockade der A100/A115 und vieler Hauptverkehrsstra\u00dfen f\u00fcr Fahrraddemos am Wochenende \u2013 in welchem Umfang ist das zul\u00e4ssig?"},{"location":"vorgang/V-361478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021"},{"location":"vorgang/V-361481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Needle-Spiking-F\u00e4lle in Berliner Clubs"},{"location":"vorgang/V-361484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-361487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalttaten in Berliner Sommerb\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-361490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tesla-Ansiedlung: Siedlungsentwicklung im Berliner S\u00fcdosten und im s\u00fcd\u00f6stlichen Umland"},{"location":"vorgang/V-361493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-361496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pl\u00e4ne des Senats zur Schulerweiterung der Wangari-Maathai-Internationale-Schule"},{"location":"vorgang/V-361499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Partizipation, gerne, aber doch bitte nicht von Kindern bei der Gestaltung von Spielpl\u00e4tzen!"},{"location":"vorgang/V-361502/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitere Aufkl\u00e4rung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment \u2013
    Wie ist der Stand der Dinge?"},{"location":"vorgang/V-361505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Dreharbeiten im Rathaus"},{"location":"vorgang/V-361508/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbek\u00e4mpfung?"},{"location":"vorgang/V-361511/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium - Wenn die Vorgaben fehlerhaft sind, k\u00f6nnen die Planungen dann zum Ziel f\u00fchren?"},{"location":"vorgang/V-361514/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bewegungsf\u00f6rderung im Kitabereich"},{"location":"vorgang/V-361517/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschl\u00e4ge auf die Polizeidienststelle in Treptow \u2013 was wurde unternommen?"},{"location":"vorgang/V-361520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach \u00a7 315d StGB"},{"location":"vorgang/V-361523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnraum f\u00fcr Studierende in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361526/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Fl\u00e4chennutzung"},{"location":"vorgang/V-361529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei LBGTQI\\\\* Personen"},{"location":"vorgang/V-361532/","text":"","title":"\u00d6ffnungszeiten der Anna-Seghers-Bibliothek in Hohensch\u00f6nhausen ausweiten
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19 / 11986"},{"location":"vorgang/V-361535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Stra\u00dfenreinigung in den Privatstra\u00dfen am Malchower Weg herstellen"},{"location":"vorgang/V-361538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebote von Nachtpflegepl\u00e4tzen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361544/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr die Ganztagsschule"},{"location":"vorgang/V-361548/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus f\u00fcr das Siedlungsgebiet in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-361551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-361554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschlie\u00dfung im Nordosten Berlins"},{"location":"vorgang/V-361557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Insolvenzen und Materialknappheit im Baugewerbe"},{"location":"vorgang/V-361560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Breitbandanschluss und Mobilfunkversorgung bei Neubauvorhaben der landeseigenen Wohnungsgesellschaften"},{"location":"vorgang/V-361563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Installation von Videokameras in der Heerstra\u00dfe Nord"},{"location":"vorgang/V-361566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow"},{"location":"vorgang/V-361569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fl\u00e4che auf der Werneuchener Wiese k\u00fcnftig genutzt?"},{"location":"vorgang/V-361572/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beauftrage in der Berliner Verwaltung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-361575/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-361578/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnhofsvorplatz Kaulsdorf \u2013 Sauberkeit verbessern"},{"location":"vorgang/V-361581/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht\u02b9s den Spielhallen in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-361584/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die neue Bauordnung f\u00fcr Berlin (BauO Bln)?"},{"location":"vorgang/V-361587/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundst\u00fcck an der K\u00f6penicker Stra\u00dfe 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs?"},{"location":"vorgang/V-361590/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerbeteiligung in Planungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-361593/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notfallplan Gas: Auswirkungen der zweiten Alarmstufe auf Berlin"},{"location":"vorgang/V-361596/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG)"},{"location":"vorgang/V-361599/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Folgen hat die Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung \u201eK\u00f6nigsweg - Kronprinzessinnenweg?"},{"location":"vorgang/V-361602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung \u00f6ffentlicher Toilettenanlagen"},{"location":"vorgang/V-361605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildungspl\u00e4tze bei landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-361608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildungspl\u00e4tze bei Stiftungen \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-361611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung f\u00fcr Treptow-K\u00f6penick: 10-Minuten-Takt f\u00fcr die S47"},{"location":"vorgang/V-361614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins"},{"location":"vorgang/V-361617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen"},{"location":"vorgang/V-361623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: D\u00f6rpfeldstra\u00dfe \u2013 Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister \u2013 Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-361629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbindungsstra\u00dfe zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Gr\u00fcnheide auf den Wasserhaushalt Berlins"},{"location":"vorgang/V-361635/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheit in der ordentlichen Gerichtsbarkeit der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-361638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-361641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-361644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notbetrieb Brunnenanlage im Blumenviertel in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-361648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem geh\u00f6ren die Steganlagen?"},{"location":"vorgang/V-361651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Betriebskostensteigerungen erwarten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-361654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Stra\u00dfenblockaden \u201eAktivisten\u201d von \u201eEssen retten \u2013 Leben retten\u201d"},{"location":"vorgang/V-361657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Rettungsmedizin"},{"location":"vorgang/V-361660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sparen der Senat und die Bezirke Energie?"},{"location":"vorgang/V-361663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplanter Schulstandort Kalker Stra\u00dfe/Chorweiler Stra\u00dfe in Berlin Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-361666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werkst\u00e4tten an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-361669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Perspektive Schuljahr 22/23: Corona-Strategie in Schulen"},{"location":"vorgang/V-361672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulden und Fremdkapitalkosten der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-361675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verrennt sich der Senat weiter beim Vorgehen gegen die Ballettschule?"},{"location":"vorgang/V-361678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ISS Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-361681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen des Zensus 2022"},{"location":"vorgang/V-361684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachbereich f\u00fcr Inklusion \u2013 Wie logisch nachvollziehbar ist hier die Zusammensetzung"},{"location":"vorgang/V-361687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerungsgruppe Lehrerbildung"},{"location":"vorgang/V-361690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen"},{"location":"vorgang/V-361693/","text":"","title":"Klarheit zu den Sanierungsma\u00dfnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Stra\u00dfe schaffen -
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336"},{"location":"vorgang/V-361696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstst\u00e4ndige Lerntherapeuten unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-361699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 27 ha M\u00f6glichkeiten in Alt-Hohensch\u00f6nhausen bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-361702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehrenseestra\u00dfe / Wollenberger Stra\u00dfe: Planungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-361705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Detlevstra\u00dfe: Baurecht ohne Beteiligung der B\u00fcrger verhindern"},{"location":"vorgang/V-361708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus und Parkdecks am Bahnhof S\u00fcdkreuz"},{"location":"vorgang/V-361711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstverpflichtung des Senats im \"B\u00fcndnis f\u00fcr Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin\" zur Beschleunigung der Antrags- und Genehmigungsverfahren f\u00fcr Wohnberechtigungsscheine (WBS)"},{"location":"vorgang/V-361714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Gr\u00fcnbergallee: Sauberkeit und Bike & Ride"},{"location":"vorgang/V-361717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Park & Ride"},{"location":"vorgang/V-361720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit"},{"location":"vorgang/V-361723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00f6gliche Novellierung des \u00a7 64 StGB \u2013 Folgen f\u00fcr die Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-361726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgeb\u00fchren f\u00fcr Stra\u00dfenfeste bis zum 31. Dezember 2022"},{"location":"vorgang/V-361729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Woran scheitert die Unterschutzstellung Berliner Naturschutzgebiete?"},{"location":"vorgang/V-361732/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-361738/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan \"Hertzallee/Hardenbergplatz\""},{"location":"vorgang/V-361740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen, das Fragen aufwirft - Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Gr\u00fcn Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-361743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempor\u00e4re Schulbauten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahn- und Sitzblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion \u201eEssen Retten - Leben Retten\u201d \u2013 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich eine Whitelist f\u00fcr digitale Lehr- und Lernangebote"},{"location":"vorgang/V-361752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitismus im Haus der Kulturen der Welt"},{"location":"vorgang/V-361755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Evaluierung Gl\u00fccksspielstaatsvertrag 2021 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was plant die BVG am U-Bahnhof Friedrichsfelde?"},{"location":"vorgang/V-361761/","text":"","title":"Potentielle Pflegefamilien unterst\u00fctzen
    (Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage S19-11913)"},{"location":"vorgang/V-361764/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchsuchungen in der Alex-Wache wegen Polizeigewalt und Verfolgung Unschuldiger"},{"location":"vorgang/V-361767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steigen die Geb\u00fchren f\u00fcr die Stra\u00dfensondernutzung?"},{"location":"vorgang/V-361770/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkelenzdamm \u2013 Geb\u00e4ude mit Zukunft?"},{"location":"vorgang/V-361773/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rekommunalisierung des Fernw\u00e4rmenetzes"},{"location":"vorgang/V-361776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spreepark"},{"location":"vorgang/V-361779/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den \u00a7 8a und \u00a7 42 SGB VIII: Zahlen und Trends"},{"location":"vorgang/V-361782/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum werden auf einem bundeseigenen Grundst\u00fcck keine Sozialwohnungen gebaut?"},{"location":"vorgang/V-361785/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbau des Marktplatzes Adlershof \u2013 Zukunft des Wochenmarktes"},{"location":"vorgang/V-361788/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung illegaler Aktionen durch die Bezirksb\u00fcrgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg?"},{"location":"vorgang/V-361791/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-361794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-361799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-361803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau"},{"location":"vorgang/V-361806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-361809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow"},{"location":"vorgang/V-361813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-361816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte"},{"location":"vorgang/V-361819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-361822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-361825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-361828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-361831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4fteversorgung zum Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-361835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich"},{"location":"vorgang/V-361838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-361841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebot der Jugendberufsagentur f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-361844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz privater Dienstleister im Zusammenhang mit der Entwicklung der Neuen Stadtquartiere"},{"location":"vorgang/V-361847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachkr\u00e4ftemangel im Ganztag: Erzieher\\\\*innen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-361850/","text":"","title":"Personalentwicklung in den Berliner Schulen \u2013 Transparenz herstellen
    (Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11853)"},{"location":"vorgang/V-361855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um unsere Frei- & Hallenb\u00e4der sowie Schwimmkenntnisse von Schulkindern in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-361858/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-361861/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361864/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Gr\u00fcnheide auf die Verkehrslage in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361867/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT) \u2013 wie ist der Planungsstand?"},{"location":"vorgang/V-361870/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen nach den \u00a7\u00a7 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts"},{"location":"vorgang/V-361873/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Tr\u00e4ger der Jugendhilfe"},{"location":"vorgang/V-361876/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und R\u00fcckkehr"},{"location":"vorgang/V-361879/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den \u00a7\u00a7 1666 und 1666a BGB"},{"location":"vorgang/V-361882/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten am Verwaltungsgericht Berlin bei Asylsachen"},{"location":"vorgang/V-361885/","text":"","title":"Ukrainische Schulkinder optimal unterst\u00fctzen
    (Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11766)"},{"location":"vorgang/V-361888/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Studium, Schulungen und Qualit\u00e4tssicherung"},{"location":"vorgang/V-361891/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00a7 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgef\u00e4hrdung"},{"location":"vorgang/V-361894/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen"},{"location":"vorgang/V-361897/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme"},{"location":"vorgang/V-361900/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazit\u00e4ten und Gew\u00e4hrleistungspflicht"},{"location":"vorgang/V-361903/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den \u00a7\u00a7 8a und \u00a7 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung"},{"location":"vorgang/V-361906/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts"},{"location":"vorgang/V-361909/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Leuchtt\u00fcrme"},{"location":"vorgang/V-361912/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer \u2013 Servicew\u00fcste Berlin?"},{"location":"vorgang/V-361915/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr das Volksbegehren und den Volksentscheid \u201eDeutsche Wohnen & Co. enteignen\u201d"},{"location":"vorgang/V-361918/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Informationsveranstaltungen f\u00fcr interessierte Neugr\u00fcnder einer Kita"},{"location":"vorgang/V-361922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quarant\u00e4neeinrichtungen f\u00fcr wohnungs- und obdachlose Menschen"},{"location":"vorgang/V-361926/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 1-106 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit"},{"location":"vorgang/V-361930/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 7-82b im Bezirk Tempelhof-Sch\u00f6neberg, Ortsteil Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-361934/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen"},{"location":"vorgang/V-361936/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Jahresbericht 2021/2022 \u00fcber den Einsatz eigener IKT-Ger\u00e4te in Gerichten und Staatsanwaltschaften nach \u00a7 32 Abs. 4 Satz 8 Justizgesetz Berlin"},{"location":"vorgang/V-361938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz und Entwicklungspotenzial von Geothermie in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsaufkommen Friedensstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-361944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-361947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bevorrechtigung des \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-361950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge f\u00fcr die Biesdorfer Promenade?"},{"location":"vorgang/V-361953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatsanw\u00e4lte und Richter der Berliner Justiz bald in der Ukraine im Einsatz?"},{"location":"vorgang/V-361956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und Absolventen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361959/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch st\u00e4dtische Wohnungsbaugesellschaften im Rahmen des j\u00e4hrlichen Evaluationsberichtes zur Kooperationsvereinbarung \"Leistbare Mieten, Wohnungsbau und soziale Wohnraumversorgung\""},{"location":"vorgang/V-361961/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaanpassungen in Pflegeheimen"},{"location":"vorgang/V-361964/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglas-Container auf Supermarktparkpl\u00e4tzen \u2013 Verbesserung der Standortsituation, Gesetzes\u00e4nderungen"},{"location":"vorgang/V-361967/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der \u00f6ffentlichen Geb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-361970/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Robinie in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Gesch\u00fctzten Marktsegment \u2013 Bilanz und Herausforderungen"},{"location":"vorgang/V-361976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus\u00fcbung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschr\u00e4nkt \u2013 wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden?"},{"location":"vorgang/V-361979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahntangente und Bahn\u00fcbergang Buckower Chaussee"},{"location":"vorgang/V-361982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark"},{"location":"vorgang/V-361985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Gr\u00fcnfl\u00e4chen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der D\u00f6rpfeldstra\u00dfe 4?"},{"location":"vorgang/V-361991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsma\u00dfnahme \u201eEhemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick\u201d \u2013 Information, B\u00fcrgerbeteiligung und Wahl eines Gebietsbeirats"},{"location":"vorgang/V-361994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsma\u00dfnahme \u201eEhemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick\u201d \u2013 Planungsstand, Herausforderungen und L\u00f6sungen"},{"location":"vorgang/V-361997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheitsbedenken bei der Langen Nacht der Wissenschaften (LNDW)"},{"location":"vorgang/V-362000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempf\u00e4nger im Bundesland Berlin"},{"location":"vorgang/V-362003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainisches Kulturinstitut in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleine Energiewende in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-362009/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Spandau 2021"},{"location":"vorgang/V-362012/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnl\u00e4rm an der Raoul-Wallenberg-Stra\u00dfe / Landsberger Allee (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-362015/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenreinigung in den Privatstra\u00dfen am Malchower Weg hinterfragen und zur\u00fccknehmen"},{"location":"vorgang/V-362018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 36 Grad \u2013 wird es noch hei\u00dfer?"},{"location":"vorgang/V-362021/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pegelz\u00e4hlungen und Knotenstromerhebungen"},{"location":"vorgang/V-362024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu und Potenziale von Miniw\u00e4ldern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362028/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-362031/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin \u2013 Projekte und Ergebnisse"},{"location":"vorgang/V-362033/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-362035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird Dresden jetzt der Hauptstadtflughafen?"},{"location":"vorgang/V-362038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte"},{"location":"vorgang/V-362041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngeb\u00e4uden in Berlin: Wie viel gef\u00e4hrdete Wohngeb\u00e4ude gibt es und wie k\u00f6nnen diese gesch\u00fctzt werden?"},{"location":"vorgang/V-362044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstahl in Berlin \u2013 endlich Aufkl\u00e4rung auf die Kette kriegen"},{"location":"vorgang/V-362047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitergabe von internen Polizeiakten mit pers\u00f6nlichen Daten an die Presse vorab zur 1. Mai-Demonstration 2022"},{"location":"vorgang/V-362050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erhalt der Kleingartenanlage in der Hiltrudstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-362053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke \u2013 Anpassung an \u00a7 2b Umsatzsteuergesetz"},{"location":"vorgang/V-362059/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr bei Medizinstudenten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362062/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Spandau im ersten Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-362065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Kinder\u00e4rzten in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-362068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freifl\u00e4chenpl\u00e4ne"},{"location":"vorgang/V-362071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Regenwasser von D\u00e4chern (Dachwasser) regeln?"},{"location":"vorgang/V-362074/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einleitung von Schmutzwasser von Stra\u00dfen in Berliner Gew\u00e4sser"},{"location":"vorgang/V-362077/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erwartungen f\u00fcr Ausbildungsjahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-362080/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen"},{"location":"vorgang/V-362083/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats \u00fcber die im Jahr 2021 nach \u00a7 25a Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-362085/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats \u00fcber die im Jahr 2021 nach \u00a7 25b Absatz 3 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-362087/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats \u00fcber die im Jahr 2021 nach \u00a7 24d Absatz 1 und Absatz 2 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-362089/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats gem\u00e4\u00df \u00a7 21 Absatz 4 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG)"},{"location":"vorgang/V-362091/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beauftragung der Investitionsbank Berlin und deren Tochter IBB Business Team GmbH mit der Umsetzung des F\u00f6rderprogramms \u201eSolarPLUS\u201d"},{"location":"vorgang/V-362093/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t, \u00d6PNV und Verkehrsanbindung in S\u00fcdneuk\u00f6lln (Tarifbereich B)"},{"location":"vorgang/V-362096/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulessen an Oberschulen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-362102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hitzetote und Hitzeaktionspl\u00e4ne in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue"},{"location":"vorgang/V-362108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittkl\u00e4ssler (VERA 3) 2022"},{"location":"vorgang/V-362111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Qualit\u00e4tspakets Quereinstieg (QuerBer)"},{"location":"vorgang/V-362114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtkl\u00e4ssler (VERA 8) 2022"},{"location":"vorgang/V-362117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese"},{"location":"vorgang/V-362120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost \u2013 eine unendliche Geschichte (Teil 8)
    im Nachgang zu den Schriftlichen Anfragen des Abgeordneten Burkard Dregger vom 22.01.2020 (Drs. 18/22270), 09.03.2020 (Drs. 18/22928), 02.10.2020 (Drs. 18/25168), 26.10.2020 (Drs. 18/25379), 10.02.2021 (Drs. 18/26596), 25.03.2021 (Drs. 18/27117) und 22.06.2021 (Drs. 18/27999)"},{"location":"vorgang/V-362123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte B\u00f6rse"},{"location":"vorgang/V-362126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Evaluation von Arbeitsmarktprogrammen"},{"location":"vorgang/V-362129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochhaus Hines am Alexanderplatz"},{"location":"vorgang/V-362132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung"},{"location":"vorgang/V-362135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsstelle des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-362138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenh\u00e4usern?"},{"location":"vorgang/V-362141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Gesundheit, Pflege und Gleichstellung"},{"location":"vorgang/V-362144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergreifende Verkehrsplanung im Nord-Ost-Raum \u2013 Pankow und Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-362147/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie schnell ist der Bus?"},{"location":"vorgang/V-362150/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362153/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockierer"},{"location":"vorgang/V-362156/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprechzeiten der Berliner Verwaltung nach Corona Winter 2021"},{"location":"vorgang/V-362159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regenwassermanagement in der Kr\u00f6ver Stra\u00dfe und angrenzenden Stra\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-362162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freileitungen \u00fcber der Feldtmannstra\u00dfe in Berlin Hohensch\u00f6nhausen zeitnah in den Boden verlegen"},{"location":"vorgang/V-362165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrserschlie\u00dfung des Bauprojektes in der Detlevstra\u00dfe \u00fcber die Bennostra\u00dfe: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-362168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4sst sich die Heerstra\u00dfe Nord energetisch ert\u00fcchtigen?"},{"location":"vorgang/V-362171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Neonazis"},{"location":"vorgang/V-362174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eSuper Recognizer\u201d bei der Berliner Polizei \u2013 ein Gamechanger?"},{"location":"vorgang/V-362177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future \u2013 Aktivist\\\\*innen am 2. Juli"},{"location":"vorgang/V-362180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-362183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beirat f\u00fcr den Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362186/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umweltvertr\u00e4glichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben?"},{"location":"vorgang/V-362189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzerweiterung in Berlin-Friedrichsfelde transparent machen"},{"location":"vorgang/V-362192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Forstweg \u201eIm Saatwinkel\u201d \u2013 Wie l\u00e4sst sich die Situation f\u00fcr die Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig verbessern?"},{"location":"vorgang/V-362195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempor\u00e4re mobile Schulplatzkapazit\u00e4ten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule"},{"location":"vorgang/V-362201/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kamin\u00f6fen \u2013 Segen in der Gaskrise oder m\u00f6gliche Gefahrenquelle?"},{"location":"vorgang/V-362204/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nichtbeantwortung einer Schriftlichen Anfrage durch das Bezirksamt Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-362207/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betriebswohnungen der BVG"},{"location":"vorgang/V-362210/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten f\u00fcr den Kitabetrieb"},{"location":"vorgang/V-362213/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - K\u00fcndigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW)"},{"location":"vorgang/V-362216/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand Hausprojekt \u201eJagow 15\u201d nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-362219/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkl\u00e4ufer am Lindenufer"},{"location":"vorgang/V-362222/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fcler ohne Schulpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-362225/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niedersch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-362228/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362231/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zust\u00e4ndigkeitsbeschreibung f\u00fcr das AG Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-362234/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-362237/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Wirtschaft, Energie und Betriebe"},{"location":"vorgang/V-362240/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"vorgang/V-362243/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00fcfung von Liegenschaften f\u00fcr die Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362246/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flussbad"},{"location":"vorgang/V-362249/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungleichbehandlung von Drittstaatsangeh\u00f6rigen aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-362252/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcr den Wohnungsneubau geeignete Fl\u00e4chen des Landes Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362255/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Gro\u00dfcurthstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362258/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungsserie in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362261/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekret\u00e4r/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesucht"},{"location":"vorgang/V-362264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Vergabe"},{"location":"vorgang/V-362267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-362270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schaut die Polizei weg bei Autofahrer\\\\*innen-Selbstjustiz gegen Klimaaktivist\\\\*innen?"},{"location":"vorgang/V-362273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asyl \u2013 gerechte Zuweisung von knappen Unterk\u00fcnften und Wohnungen"},{"location":"vorgang/V-362276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten f\u00fcr die Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-362279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts f\u00fcr Hochschulen f\u00fcr Angewandte Wissenschaften (HAW)"},{"location":"vorgang/V-362282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eAutoknacker-Banden\u201d in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-362285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Beihilfeantr\u00e4gen"},{"location":"vorgang/V-362288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverst\u00f6\u00dfen?"},{"location":"vorgang/V-362291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim"},{"location":"vorgang/V-362294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische P\u00e4dagogen \u2013 ein Einsatz an Berliner Schulen?"},{"location":"vorgang/V-362297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten f\u00fcr Hochschul- und Institutsgeb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-362300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universit\u00e4t Berlin genutzte Villen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-362303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatskanzlei"},{"location":"vorgang/V-362306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen"},{"location":"vorgang/V-362309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00e4chenanteile beim umstrittenen Vorhaben \u201eCoral World\u201d in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-362314/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcge \u00fcber dem Ortsteil Staaken"},{"location":"vorgang/V-362317/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weshalb wurde die Planung eines Radschnellwegs von Priesterweg nach Lichtenrade (TK 15) nicht weiterverfolgt?"},{"location":"vorgang/V-362320/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Senat auf die n\u00e4chste(n) Coronawelle(n) vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-362324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin f\u00fcr den Katastrophenfall vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-362327/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warnsirenen in Berlin \u2013 Umsetzung und Finanzierung"},{"location":"vorgang/V-362331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerpr\u00fcfungen (Teil 1): Bargeldbranche"},{"location":"vorgang/V-362334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Filmdreharbeiten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Linksextremistische Personen im \u00f6ffentlichen Dienst"},{"location":"vorgang/V-362340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsextremistische Personen im \u00f6ffentlichen Dienst"},{"location":"vorgang/V-362343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Probleme gibt es bei der Genehmigung von Dachgeschossausbau?"},{"location":"vorgang/V-362346/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport"},{"location":"vorgang/V-362350/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Oberstufenzentren 2022"},{"location":"vorgang/V-362353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386"},{"location":"vorgang/V-362356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund steigender Kosten"},{"location":"vorgang/V-362359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise"},{"location":"vorgang/V-362365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerpr\u00fcfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter"},{"location":"vorgang/V-362367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin: Abgasabsauganlagen \u2013 was hat sich bisher getan?"},{"location":"vorgang/V-362370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-362373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenschutzverst\u00f6\u00dfe bei Berliner Polizei und Verfassungsschutz 2018-2022"},{"location":"vorgang/V-362376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Pr\u00e4ventivgewahrsams in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politische Bildung an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-362382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiekostenvereinnahmung durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-362385/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrieb von Tankstellen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin: Registerstellen \u2013 Wie Seri\u00f6s sind die Meldungen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG-Kampagne zum CSD in Zusammenarbeit mit der Firma Sonoma Internet GmbH (amorelie.de)"},{"location":"vorgang/V-362395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Austriebe an Stra\u00dfenb\u00e4umen in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-362398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamistische Personen im \u00f6ffentlichen Dienst"},{"location":"vorgang/V-362401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Aussiedlern und Sp\u00e4taussiedlern in Berlin intensivieren"},{"location":"vorgang/V-362404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Integration, Arbeit und Soziales"},{"location":"vorgang/V-362407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterf\u00fchrende Schulen f\u00fcr das Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-362410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin: Zus\u00e4tzliches Personal im Hortbereich"},{"location":"vorgang/V-362413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietkautionsdarlehen"},{"location":"vorgang/V-362416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin \u2013 Nachfrage zur Anfrage Drucksache Nr. 19/12124"},{"location":"vorgang/V-362419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datensammelwut: \u201eGewaltt\u00e4ter Sport\u201d"},{"location":"vorgang/V-362422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eStra\u00dfenblockaden\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielpl\u00e4tze in Mahlsdorf und Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-362428/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete"},{"location":"vorgang/V-362431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Priorit\u00e4ten - Justizsenatorin nicht ausgelastet?"},{"location":"vorgang/V-362434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Verkehrsl\u00f6sung f\u00fcr Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-362437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quereinsteiger, Seiteneinsteiger, Erzieher an Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-362440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie"},{"location":"vorgang/V-362443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwehr in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin: Balkonkraftwerke"},{"location":"vorgang/V-362449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4ts\u00fcbersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-K\u00f6penick 2021 \u2013 Schwerpunkte, Ausstattung und Herausforderungen"},{"location":"vorgang/V-362452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-362455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362458/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsma\u00dfnahme \u201eEhemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick\u201d \u2013 Schulplanung, Kitapl\u00e4tze, Naturschutz und Baufragen"},{"location":"vorgang/V-362461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache f\u00fcr den Pankower Norden"},{"location":"vorgang/V-362464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00e4lte- und Hitzehilfe f\u00fcr Obdachlose in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-362467/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne Innenh\u00f6fe an der Ilsestra\u00dfe sichern - Wie unterst\u00fctzt der Senat?"},{"location":"vorgang/V-362470/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohensch\u00f6nhausen endlich entschiedener verfolgen und bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-362473/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen am Pfingstberg / Burgfrauenstra\u00dfe in Berlin-Hermsdorf"},{"location":"vorgang/V-362477/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber das Abfallwirtschaftskonzept (AWK) f\u00fcr den Planungszeitraum 2020-2030
    hier: Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz 2020 und Umsetzungsstand AWK 2021"},{"location":"vorgang/V-362482/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz"},{"location":"vorgang/V-362485/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkh\u00e4user an neuen Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-362488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche F\u00f6rderung erh\u00e4lt Berlin zur Beschaffung von Elektrobussen?"},{"location":"vorgang/V-362491/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die M\u00fcllvermeidung in Kantinen des Landes und landeseigener Beteiligungen \u2013(Teil 2)?
    Bezug: 19/12278"},{"location":"vorgang/V-362494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Schadensersatzanspr\u00fcchen wegen altersdiskriminierender Besoldung in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-362497/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau Fu\u00dfg\u00e4nger-Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde"},{"location":"vorgang/V-362500/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcnf Wochen f\u00fcr zwei Haltestellen? \u2013 Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der F\u00fcrstenwalder Allee in Rahnsdorf"},{"location":"vorgang/V-362503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des h\u00f6heren Dienstes bei der Berliner Polizei
    Nachfrage zu 19/12026"},{"location":"vorgang/V-362506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesamtst\u00e4dtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen"},{"location":"vorgang/V-362509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistra\u00dfe im Zuge der Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-362512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-362515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrieb von Lichtzeichenanlagen in Zeiten der Klimakrise"},{"location":"vorgang/V-362518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ampelausf\u00e4lle"},{"location":"vorgang/V-362521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm"},{"location":"vorgang/V-362524/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschiebung der Schulsanierungen kritisch hinterfragen"},{"location":"vorgang/V-362527/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte im Bezirk Lichtenberg \u2013 Ma\u00dfnahmen zum Schutz der Verkehrsteilnehmer intensivieren"},{"location":"vorgang/V-362530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fcckenbau erst am St. Nimmerleinstag? \u2014 Wie geht es mit der Fahlenbergbr\u00fccke zwischen M\u00fcggelheim und Gosen weiter?"},{"location":"vorgang/V-362533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Verwaltungsvorschriften kommen noch f\u00fcr das Mobilit\u00e4tsgesetz?"},{"location":"vorgang/V-362538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eKick it like Qatar\u201d - Politische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen Katar und Berlin"},{"location":"vorgang/V-362541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuerreform \u2013 Angaben zur Ermittlung des Grundsteuerwerts"},{"location":"vorgang/V-362544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuverl\u00e4ssigkeits\u00fcberpr\u00fcfungen am BER"},{"location":"vorgang/V-362547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verpflichtende Dienstpostenbewertung, aber nicht in der Berliner Justiz?"},{"location":"vorgang/V-362550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlie\u00dfung von Postfilialen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362553/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00f6here Lebenshaltungskosten"},{"location":"vorgang/V-362556/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reiseunf\u00e4higkeit gefl\u00fcchteter Menschen aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-362559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuerportal des Bundes"},{"location":"vorgang/V-362562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Doppelte Datensammelwut: Datei \u201eSzenekunde Sport\u201d und Datei \u201eGewaltt\u00e4ter Sport\u201d"},{"location":"vorgang/V-362568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Tempelhof-Sch\u00f6neberg im ersten Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-362571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Tempelhof-Sch\u00f6neberg 2021"},{"location":"vorgang/V-362574/","text":"","title":"Unterrichtung: Volksinitiative gem\u00e4\u00df Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin \u201eDemokratie f\u00fcr alle\u201d"},{"location":"vorgang/V-362576/","text":"","title":"Zweiunddrei\u00dfigste Verordnung \u00fcber die Neufestsetzung der Leistungen nach Teil II des Gesetzes \u00fcber die Anerkennung und Versorgung der politisch, rassisch oder religi\u00f6s Verfolgten des Nationalsozialismus (32. VO-PrVG)"},{"location":"vorgang/V-362579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Carsharing in den Randbezirken"},{"location":"vorgang/V-362582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religi\u00f6se Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-362585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Badehygiene an Berliner Badestellen"},{"location":"vorgang/V-362588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baden in Marzahn-Hellersdorf \u2013 Kaulsdorf, Biesdorf und ein barrierefreines und klimaneutrales Freibad?"},{"location":"vorgang/V-362591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleene Klappe, n\u00fcscht dahinta? \u2013 Welche sofortigen L\u00f6sungen hat der Senat f\u00fcr das un\u00fcbersehbare M\u00fcllproblem in hochfrequentierten Parkanlagen?"},{"location":"vorgang/V-362594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradabstellanlagen entlang der U5 in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radfahren auf bzw. neben der Gehrenseebr\u00fccke nachhaltig sicherer gestalten"},{"location":"vorgang/V-362600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Kultur und Europa"},{"location":"vorgang/V-362603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesfernstra\u00dfe 96 und Promenade am Halleschen Ufer"},{"location":"vorgang/V-362606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: DDR-Bonzenvilla im M\u00fcggelwald \u2013 Wann erfolgt der Abriss des Hauses Gosener Damm 38?"},{"location":"vorgang/V-362609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als m\u00f6gliche Joker im Personal-Krimi (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Programms \u201eUnterrichten statt Kellnern\u201d"},{"location":"vorgang/V-362615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362618/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Stra\u00dfe in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-362621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita - Sozialarbeit"},{"location":"vorgang/V-362624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieberatung dringender denn je!"},{"location":"vorgang/V-362627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauprojekte der Degewo in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-362630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Potentialgebiete f\u00fcr bedarfsorientierte \u00d6PNV-Angebote"},{"location":"vorgang/V-362633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz"},{"location":"vorgang/V-362636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Sch\u00f6neberg
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung \u201eK\u00f6nigsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344"},{"location":"vorgang/V-362660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-362663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungenutzte Fl\u00e4chen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark und weitere bauliche Entwicklung der Fl\u00e4chen in der Paul-Heyse-Str."},{"location":"vorgang/V-362669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Rolle der Polizei in der Jugendgewaltpr\u00e4vention"},{"location":"vorgang/V-362672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Schadstoffe auf dem ehemaligen Flughafen Tegel"},{"location":"vorgang/V-362675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Stra\u00dfenreinigungsklassen in Spandau, insbesondere in der Siemens-Siedlung West-Staaken \u2013 Mitspracherechte der Anwohner"},{"location":"vorgang/V-362681/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Programme des Landes Berlin f\u00fcr den Europ\u00e4ischen Fonds f\u00fcr regionale Entwicklung (EFRE) und den Europ\u00e4ischen Sozialfonds Plus (ESF+) f\u00fcr die EU-Strukturfondsf\u00f6rderperiode 2021 bis 2027 (2029)"},{"location":"vorgang/V-362683/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber den Vorbereitungsdienst und die Staatspr\u00fcfung f\u00fcr Lehr\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-362687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender- Schreib- und -Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu"},{"location":"vorgang/V-362690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium \u2013 Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/12324"},{"location":"vorgang/V-362693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbauma\u00dfnahmen in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-362696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00fcrden beim Rechtsschutz f\u00fcr Inhaftierte der JVA Heidering"},{"location":"vorgang/V-362699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funkzellen-Transparenz-System (FTS) \u2013 eine kostspielige Sonderlocke?"},{"location":"vorgang/V-362702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnlagen durch kommerzielle Outdoorsportgruppen"},{"location":"vorgang/V-362705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Absicherung und Ert\u00fcchtigung der stromnetzseitigen Infrastruktur f\u00fcr dendigitalen Ausbau im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-362708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist eine Impfkampagne f\u00fcr Berlin im Herbst 2022 zwingend?"},{"location":"vorgang/V-362711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Priorit\u00e4tenlisten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praxissemester f\u00fcr Lehramtsanw\u00e4rter"},{"location":"vorgang/V-362717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulabschl\u00fcsse \u2013 Schuljahr 2021/22"},{"location":"vorgang/V-362720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaschutz in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-362723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fccken im Land Berlin - Zustand und Kosten"},{"location":"vorgang/V-362726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Senat l\u00e4sst Lichtenberg bei Schulsanierungsma\u00dfnahmen h\u00e4ngen"},{"location":"vorgang/V-362729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Fl\u00e4chen der BVG entsiegeln?"},{"location":"vorgang/V-362732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-362735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00f6henretter der Berliner Feuerwehr au\u00dfer Dienst"},{"location":"vorgang/V-362738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Berliner Vollzug"},{"location":"vorgang/V-362741/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei- und Notarzteins\u00e4tze vor und in Berlins Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-362744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gasmangellage in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitenwende f\u00fcr die Berliner Stadtwerke?"},{"location":"vorgang/V-362750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-362753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahl und Zusammensetzung der Mieterr\u00e4te"},{"location":"vorgang/V-362756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmhallen in Treptow-K\u00f6penick \u2013 Nutzung durch Schulen, Vereine undPrivatpersonen"},{"location":"vorgang/V-362759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahme in Marzahn (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-362764/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Erhebung von Entgelten f\u00fcr die Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der Beseitigung tierischer Nebenprodukte"},{"location":"vorgang/V-362767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-362770/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nichtabholung von gelben Tonnen in der Reihenhaussiedlung Alt-Marienfelde"},{"location":"vorgang/V-362773/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan \u201eJFE Am Hultschi\u201d in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-362776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-362779/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulpl\u00e4tzen f\u00fcr das Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-362782/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschl\u00fcsse in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362785/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362788/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nur mal kurz Kurzarbeiten?"},{"location":"vorgang/V-362791/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angestrahlte Geb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-362794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-362797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldner- & Insolvenzberatung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lobrede der Regierenden B\u00fcrgermeisterin auf Wilhelm von Boddien"},{"location":"vorgang/V-362803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Volksb\u00fchne - Auch unter Pollesch kein Neuanfang in Sicht"},{"location":"vorgang/V-362806/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung der SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-362810/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin \u00fcber die F\u00fchrung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach \u00a7 65c des F\u00fcnften Buches Sozialgesetzbuch und \u00a7 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin \u2013 StV-KKRBB)"},{"location":"vorgang/V-362812/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Verbindliche Stasi-\u00dcberpr\u00fcfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur \u00c4nderung des Landesabgeordnetengesetzes"},{"location":"vorgang/V-362815/","text":"","title":"Antrag: Wahlen \u2013 aber richtig!"},{"location":"vorgang/V-362818/","text":"","title":"Antrag: Ukrainisch als pr\u00fcfungsrelevante Fremdsprache anerkennen"},{"location":"vorgang/V-362821/","text":"","title":"Antrag: Fr\u00fchkindliche Sprachf\u00f6rderung ist extrem wichtig: Sprach-Kitas dauerhaft finanziell absichern!"},{"location":"vorgang/V-362824/","text":"","title":"Antrag: Offensive f\u00fcr studentisches Wohnen \u2013 Endlich mehr bezahlbaren Wohnraum f\u00fcr Studierende schaffen!"},{"location":"vorgang/V-362827/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zug\u00e4nglichkeit und St\u00e4rkung des \u00f6ffentlichen Charakters der Berliner Gew\u00e4sser und Ufer"},{"location":"vorgang/V-362829/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Erg\u00e4nzender L\u00e4nderbericht Berlins zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Ma\u00dfnahmenprogramms der Flussgebietsgemeinschaft Elbe f\u00fcr den Zeitraum 2022-2027"},{"location":"vorgang/V-362831/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber den Landespflegeausschuss nach \u00a7 8a des Elften Buches Sozialgesetzbuch
    (Landespflegeausschuss-Verordnung \u2013 LPAV)"},{"location":"vorgang/V-362834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische Fl\u00fcchtlinge und deren Versorgung"},{"location":"vorgang/V-362837/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanziert der Steuerzahler die Stra\u00dfenblockaden der \u201eLetzten Generation\u201d?"},{"location":"vorgang/V-362840/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der Mieterbeir\u00e4te"},{"location":"vorgang/V-362843/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkung der Umwandlungsverordnung nach \u00a7250 BauGB auf den Berliner Wohnungsmarkt"},{"location":"vorgang/V-362846/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand Trettachzeile 15, 13509 Berlin"},{"location":"vorgang/V-362849/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straf- und Bu\u00dfgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362852/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Private und \u00f6ffentliche Schwimmb\u00e4der in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenfreies WLAN in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-362862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neunte Anfrage zur Entwicklungsma\u00dfnahme \u201eEhemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick\u201d \u2013 Weitere Fragestellungen und Nachfragen zu den Drucksachen Nr. 19/12469 und Nr. 19/12470"},{"location":"vorgang/V-362865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-362868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdungsverbot"},{"location":"vorgang/V-362871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weltmeisterschaft im Bogenschie\u00dfsport im Jahr 2023 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungsdienstpersonal bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Preiserh\u00f6hungen bei Tierpark und Zoo nach Beschluss des Hauptausschusses"},{"location":"vorgang/V-362880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht-Anwendung des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung"},{"location":"vorgang/V-362882/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneute Verschiebung der zweiten Z\u00e4hlung von obdachlosen Menschen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362885/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Sterbeurkunden in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362888/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Aufarbeitung der Einbruchdiebst\u00e4hle bei City-Toiletten"},{"location":"vorgang/V-362891/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rollstuhltennis in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362894/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eintrittsfreie Museumssonntage \u2013 Geldgeschenk an die \u00fcblichen Museumsbesucher\\\\*innen oder wirksames Instrument kultureller Teilhabe?"},{"location":"vorgang/V-362897/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss nach nur 14 Jahren \u2013 Was passiert mit dem Kaufland am Humboldthain?"},{"location":"vorgang/V-362900/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 9-15a M\u00fcller Erben auf historischem Areal"},{"location":"vorgang/V-362903/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schloss Biesdorf - Weiterentwicklung als Kunstzentrum und OST-Begegnungsort?"},{"location":"vorgang/V-362906/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei den Berliner Theatern"},{"location":"vorgang/V-362910/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort Alt-Blankenburg 26, 13129 Berlin, gem\u00e4\u00df \u00a7 7 Abs. 2 Sportf\u00f6rderungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-362914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitssch\u00e4digender Flugl\u00e4rm in Rahnsdorf, Hessenwinkel und Wilhelmshagen"},{"location":"vorgang/V-362917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalausstattung und Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Aussch\u00fcsse"},{"location":"vorgang/V-362920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siemens-Siedlung West-Staaken - endlich die Entw\u00e4sserungssituation verbessern (Teil 3) - Nachfragen zu Drucksache Nr. 18/28477 nach fast einem Jahr Wartezeit"},{"location":"vorgang/V-362923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahme in Marzahn (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahme in Marzahn (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-362929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Energiewende und Energiesparma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-362932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieins\u00e4tze in der Falckensteinstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-362935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einfluss und demokratische Kontrolle der Forschungsgesellschaft f\u00fcr Stra\u00dfen- und Verkehrswesen e. V."},{"location":"vorgang/V-362938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Fu\u00dfg\u00e4ngertunnel Sch\u00f6neweide als Investruine"},{"location":"vorgang/V-362941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Toiletten in Reinickendorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-362944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cit\u00e9 Foch 2026"},{"location":"vorgang/V-362947/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachhaltigkeitsbericht 2022 \u00fcber die Berliner Landesunternehmen"},{"location":"vorgang/V-362949/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Demografieberichte f\u00fcr die Hauptstadt - Fr\u00fchwarnsystem der Stadtplanung"},{"location":"vorgang/V-362952/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versetzung politischer Beamten in den einstweiligen Ruhestand"},{"location":"vorgang/V-362955/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Teilhabe- und F\u00f6rderbedarfe von Kindern aus sozial benachteiligten, armutsgef\u00e4hrdeten Familien"},{"location":"vorgang/V-362959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 10 km/h-Begrenzungen wegen Stra\u00dfensch\u00e4den, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-362963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Parkpl\u00e4tze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngeld"},{"location":"vorgang/V-362969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkh\u00e4user an neuen Bahnh\u00f6fen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bev\u00f6lkerungsschutz in Berlin nach dem 24. Februar 2022"},{"location":"vorgang/V-362976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Arbeitsf\u00e4higkeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Richtlinie \u00fcber die Verordnung von au\u00dferklinischer Intensivpflege (AKI-RL) im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-362982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hitze-Schutzpl\u00e4ne f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-362985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung"},{"location":"vorgang/V-362988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-362991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiter verz\u00f6gerte Stra\u00dfensanierung in L\u00fcbars - Schutz des Flie\u00dfes durch Verzicht auf Regenwasserversickerung"},{"location":"vorgang/V-362994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Hausleitungen von R2G - Wahlkampfteams auf Kosten der B\u00fcrger?"},{"location":"vorgang/V-362997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zuge von Stra\u00dfenblockaden"},{"location":"vorgang/V-363000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleingew\u00e4sser in Reinickendorf sch\u00fctzen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363001/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 9-15a vom 21. April 2021 mit Deckbl\u00e4ttern vom 28. Januar 2022 und vom 30. M\u00e4rz 2022 f\u00fcr eine Teilfl\u00e4che des st\u00e4dtebaulichen Entwicklungsbereichs \u201eBerlin-Johannisthal / Adlershof\u201d mit den Grundst\u00fccken Segelfliegerdamm 1/45, den Flurst\u00fccken 7255 und 7258 Gemarkung 507 Flur 2, den Grundst\u00fccken Gro\u00df-Berliner Damm 80, 80A, Gerhard-Sedlmayr-Stra\u00dfe 4/12 und dem Flurst\u00fcck 6341 Gemarkung 507 Flur 2 im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-363004/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363007/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegale Verm\u00fcllung in Reinickendorf nachhaltig bek\u00e4mpfen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: GB infraVelo GmbH, insbesondere Stellenbesetzungen, Radabstellanlagen und Fahrradparkh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-363022/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Industriestadt Berlin 2022-2026"},{"location":"vorgang/V-363024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung Zentraler Objektschutz"},{"location":"vorgang/V-363027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jetbikes f\u00fcr die Berliner Wasserschutzpolizei"},{"location":"vorgang/V-363030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektroautos im Berliner Fuhrpark"},{"location":"vorgang/V-363033/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cannabis und seine Auswirkung auf Berlin"},{"location":"vorgang/V-363036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Linksextremisten"},{"location":"vorgang/V-363039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommission zur Untersuchung von Verfassungsm\u00e4\u00dfigkeit und Umsetzung vonEnteignungen"},{"location":"vorgang/V-363042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Outsourcings auf die Betriebskostenabrechnungen vermieteter Immobilien der Wohnungsbaugesellschaften des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-363045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommunales Vorkaufsrecht in der Anlage Blankenburg"},{"location":"vorgang/V-363048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beraterleistungen und Auftr\u00e4ge f\u00fcr Studien und Gutachten bei der MesseBerlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-363051/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal C"},{"location":"vorgang/V-363054/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Bodycams f\u00fcr die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-363057/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \"Sommerspa\u00df\" im Freibad nur noch unter den Augen von Sicherheitsdiensten und Polizei?"},{"location":"vorgang/V-363060/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EU-Mittel f\u00fcr Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 \u201eFinanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten\u201d"},{"location":"vorgang/V-363066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-Gesetz"},{"location":"vorgang/V-363070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche R\u00fccklagen und deren investive Bindung"},{"location":"vorgang/V-363073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittelabfluss der Schulbauoffensive"},{"location":"vorgang/V-363076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hetze gegen die NATO bei \u201eFriedenskongress\u201d in der Humboldt-Universit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-363079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterst\u00fctzen (Teil 2): Neue Fahrzeughalle"},{"location":"vorgang/V-363082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderprogramm \u201eEffiziente Geb\u00e4ude Plus\u201d"},{"location":"vorgang/V-363085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Demonstrationen, Konzerte, Versammlungen und Kundgebungen auf der A100/A103 und A115"},{"location":"vorgang/V-363088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der PKW-Zulassungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle vor dem Ostportal des Reichstages und dem Jakob-Kaiser-Haus"},{"location":"vorgang/V-363094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrichstra\u00dfe: Flaniermeile zu Lasten Dritter?"},{"location":"vorgang/V-363097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohin mit der Kom\u00f6die am Kurf\u00fcrstendamm? Erneute Zwischenspielst\u00e4tte f\u00fcr die Kom\u00f6die am Kurf\u00fcrstendamm"},{"location":"vorgang/V-363100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor \u201dLilienthals Hofgarten\u02ba am Waidmannsluster Damm (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsma\u00dfnahmen im Stra\u00dfenbau in Reinickendorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigungen f\u00fcr Park- und Halteverbote in Reinickendorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363110/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der \"Schneckenbr\u00fccke\" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-363113/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierhortung: gef\u00e4hrliche Sammelsucht in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363116/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der VVN-BDA und der Verfassungsschutz"},{"location":"vorgang/V-363119/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ampelausf\u00e4lle (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorhaltestrecken f\u00fcr Tramlinien in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-363124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Grundst\u00fccke werden f\u00fcr die Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf gebraucht?"},{"location":"vorgang/V-363129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Fehlzeiten in der Schule und ihre Folgen"},{"location":"vorgang/V-363132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Sekundarstufe II und der Weg zum Abitur in Zahlen"},{"location":"vorgang/V-363135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstellung eines zerst\u00f6rten Panzers Unter den Linden"},{"location":"vorgang/V-363139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cit\u00e9 Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cit\u00e9 Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    "},{"location":"vorgang/V-363145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Fl\u00fcchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zur\u00fcckf\u00fchren (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das B\u00fcndnis f\u00fcr Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen \u2013 wer, wie, was, wieso, weshalb, warum\u2026?"},{"location":"vorgang/V-363151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-363154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kautionsentwicklungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-363160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauaktivit\u00e4ten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-363163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Treptow-K\u00f6penick: Zukunft der Kleing\u00e4rten im \u201eDreieck Sp\u00e4thsfelde\u201d"},{"location":"vorgang/V-363166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierschutz in Reinickendorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesmittel f\u00fcr Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz im Psychiatrie-Haushalt"},{"location":"vorgang/V-363178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erh\u00f6hen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilt\u00e4tswende (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Schulbauoffensive die nicht stattfindet"},{"location":"vorgang/V-363190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Kiezblocks"},{"location":"vorgang/V-363193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energie- und Inflationskrise: Hilfen in der Not"},{"location":"vorgang/V-363196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach \u00a7\u00a7 417 ff. StPO"},{"location":"vorgang/V-363199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfung wegen Betruges gem\u00e4\u00df \u00a7 263 StGB in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Wiedereinf\u00fchrung der Barzahlung in Berliner Bussen endlichumgesetzt?"},{"location":"vorgang/V-363205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Termine und Wartezeiten bei den Berliner B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-363208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - Nachfrage"},{"location":"vorgang/V-363211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities \u2013 Sicherung des \u00f6ffentlichen Raums (Nachfrage)"},{"location":"vorgang/V-363212/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von vier Personen zu Mitgliedern des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb-Rundfunkrat)"},{"location":"vorgang/V-363215/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen in Lichtenberg: Wie ist der Bezirk darauf vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-363220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zufahrtsbeschr\u00e4nkungen vor Tunnel in Berlin und R\u00fcckstaus: Geht das besser?"},{"location":"vorgang/V-363223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbau Verkehrsknotenpunkt Schlichtallee/L\u00fcckstra\u00dfe in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-363226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne Welle? \u2013 Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5"},{"location":"vorgang/V-363229/","text":"","title":"Antrag: Barzahlung im Bus bei der BVG wieder erm\u00f6glichen!"},{"location":"vorgang/V-363232/","text":"","title":"Antrag: Warme Wohnungen statt soziale K\u00e4lte: Ma\u00dfnahmen gegen die Energiearmut"},{"location":"vorgang/V-363235/","text":"","title":"Antrag: Jagdzeit auf Rehwild vom 1. April bis zum 31. Januar des Folgejahres ausweiten, um den \u00f6kologischen Waldumbau zu beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-363238/","text":"","title":"Antrag: K\u00fcndigung der Rundfunkstaatsvertr\u00e4ge \u2013 Rundfunkbeitrag abschaffen!"},{"location":"vorgang/V-363241/","text":"","title":"Antrag: Notfallsanit\u00e4terinnen und Notfallsanit\u00e4ter - Ausbildung in Berlin auch in Teilzeit erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-363243/","text":"","title":"Antrag: Konzeptverfahren f\u00fcr das Geb\u00e4ude des Flughafen Tempelhof \u2013 Zukunft sichern mit privatem Entwickler"},{"location":"vorgang/V-363246/","text":"","title":"Antrag: Herzzentrum mit privatem Partner als Leuchtturm entwickeln \u2013 nicht abwickeln!"},{"location":"vorgang/V-363248/","text":"","title":"Antrag: Ein zukunftsf\u00e4higes Sanierungskonzept f\u00fcr die Polizeiabschnitte und Feuerwachen"},{"location":"vorgang/V-363252/","text":"","title":"Antrag: Die Sonntagsfrage \u2013 Sp\u00e4ti offen oder geschlossen?"},{"location":"vorgang/V-363256/","text":"","title":"Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste"},{"location":"vorgang/V-363259/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes"},{"location":"vorgang/V-363262/","text":"","title":"Antrag: Open-Source-Strategie f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-363265/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates"},{"location":"vorgang/V-363268/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Berlin muss schneller werden bei der Nutzung von erneuerbaren Energien!
    Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes"},{"location":"vorgang/V-363270/","text":"","title":"Antrag: Abgaben- und Geb\u00fchrenstopp f\u00fcr Berlin \u2013 entlasten und gegen Inflation vorgehen"},{"location":"vorgang/V-363273/","text":"","title":"Antrag: Energiekrise meistern \u2013 Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterst\u00fctzen!"},{"location":"vorgang/V-363276/","text":"","title":"Antrag: Unterrichten statt Abordnungen"},{"location":"vorgang/V-363280/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist?"},{"location":"vorgang/V-363283/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten"},{"location":"vorgang/V-363286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedrohung und N\u00f6tigung von Richtern und Staatsanw\u00e4lten"},{"location":"vorgang/V-363289/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Vierundzwanzigstes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-363294/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 4/2022 -"},{"location":"vorgang/V-363298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiewende: F\u00f6rderprogramme f\u00fcr Privathaushalte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363299/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 8/2022 -"},{"location":"vorgang/V-363305/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiewende: F\u00f6rderprogramme f\u00fcr Gewerbetreibende in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363311/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gasbetriebene Autos der Berliner Polizei stillgelegt \u2013 was ist der aktuelle Stand?"},{"location":"vorgang/V-363314/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-363317/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transgenderh\u00e4ftlinge im Berliner Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-363320/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts f\u00fcr Hochschulen f\u00fcr Angewandte
    Wissenschaften (HAW) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363323/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarf und Studienplatzkapazit\u00e4ten f\u00fcr Sozialarbeiter\\\\*innen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363326/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Sterbeurkunden"},{"location":"vorgang/V-363329/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden"},{"location":"vorgang/V-363333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschlie\u00dfungen"},{"location":"vorgang/V-363336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) \u2013 Meldungen \u00fcber Verdachtsf\u00e4lle von Nebenwirkungen
    nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen"},{"location":"vorgang/V-363340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) \u2013 Post-Vac-Syndrom"},{"location":"vorgang/V-363343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieter sch\u00fctzen und unterst\u00fctzen: Der Berliner Senat ist in der Pflicht"},{"location":"vorgang/V-363346/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-363375/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Bauma\u00dfnahme am Pfingstberg / Burgfrauenstra\u00dfe in Berlin-Hermsdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363378/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan"},{"location":"vorgang/V-363381/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inspektion der Betonschwellen im Berliner Schienennetz"},{"location":"vorgang/V-363384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-363387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ebereschen Grundschule in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-363391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftatbestand Zwangsverheiratung und Gesetz zur Bek\u00e4mpfung von
    Kinderehen"},{"location":"vorgang/V-363394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenerneuerung in Rosenthal (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363397/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf \u2013 Was tut der Bezirk zur
    F\u00f6rderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand, Verfall und Zweckentfremdung in der Jagowstra\u00dfe 35"},{"location":"vorgang/V-363403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylzug\u00e4nge und Abschiebungen im zweiten Halbjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-363406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern"},{"location":"vorgang/V-363409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage zu Drs. 19/12670 DeGeWo Neubauprojekte und Parkpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-363412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energie sparen in Kitas"},{"location":"vorgang/V-363415/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verdienstausfallsanspr\u00fcche nach IfSG im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-363418/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer kontrolliert Gr\u00fcndungen von medizinischen Versorgungszentren?"},{"location":"vorgang/V-363421/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitapl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-363424/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen"},{"location":"vorgang/V-363427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalit\u00e4tsbelasteter Ort G\u00f6rlitzer Park/Wrangelkiez \u2013
    1. Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-363430/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-363434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende"},{"location":"vorgang/V-363437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of
    Understanding vom 21.09.2021"},{"location":"vorgang/V-363440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald"},{"location":"vorgang/V-363443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inflation nicht durch erh\u00f6hte Steuern, Abgaben und Geb\u00fchren verst\u00e4rken \u2013
    Welche Mehrbelastungen durch das Land Berlin und der Bezirke sowie im
    \u00f6ffentlichen Einflussbereich folgen oder sind vermeidbar?"},{"location":"vorgang/V-363446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfe in Willkommensklassen und Einsatz ukrainischer Lehrkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-363454/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Versammlungs- und Veranstaltungsorten"},{"location":"vorgang/V-363455/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und Anstrengungen zur Erkenntnisgewinnung bez\u00fcglich der Mobilmachung radikaler/extremistischer Kr\u00e4fte aus dem linken und rechten Spektrum im Zusammenhang mit der anstehenden winterbedingten Versch\u00e4rfung der Energiekrise"},{"location":"vorgang/V-363459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Pl\u00e4tze
    hat der Senat bereits bewilligt?"},{"location":"vorgang/V-363462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung in Kitas"},{"location":"vorgang/V-363465/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde f\u00fcr das nachhaltige Bauen in Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-363467/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Baugenehmigungen: \u00dcberhang und Zusammenhang zu Fertigstellungen"},{"location":"vorgang/V-363470/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich"},{"location":"vorgang/V-363472/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsverwaltung Gleichstellung zum gleichstellungspolitischen Vorhaben unter Ber\u00fccksichtigung der Haushaltsplanung"},{"location":"vorgang/V-363474/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Gleichberechtigtes Vorankommen im \u00d6ffentlichen Dienst im Land Berlin - Wie wirken sich Mutterschutz, Elternzeit und Teilzeit aus?"},{"location":"vorgang/V-363476/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Wasser Berlin - Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung"},{"location":"vorgang/V-363478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gyn\u00e4kologische Endokrinologie und Reproduktionsmedizin an der Charit\u00e9
    Berlin"},{"location":"vorgang/V-363484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EU-Mittel f\u00fcr Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-K\u00f6penick \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin hilft Kiew \u2013 mit ausrangierten M\u00fcllfahrzeugen?"},{"location":"vorgang/V-363493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf \u2013 Was tut der Bezirk zur
    F\u00f6rderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit Br\u00fcssel - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit London - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363502/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit Paris - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit Prag - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363508/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit Warschau - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363511/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit Madrid - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363514/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg \u2013 Was tut der Bezirk zur
    F\u00f6rderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363517/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neuk\u00f6lln \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363526/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Sch\u00f6neberg \u2013 Was tut der Bezirk zur
    F\u00f6rderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung / Weiterentwicklung der Liegenschaft Im Dol 2-6 (ehem. Private
    J\u00fcdische Waldschule Kaliski)"},{"location":"vorgang/V-363538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was ist aus der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der re:publica geworden?"},{"location":"vorgang/V-363541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00fcnstliche Intelligenz als Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Berliner Polizei bei der Verkehrs\u00fcberwachung"},{"location":"vorgang/V-363544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Badeunf\u00e4lle und Ausr\u00fcstung an den Kaulsdorfer Seen"},{"location":"vorgang/V-363547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Einschr\u00e4nkungen in den Bezirks\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-363555/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr B\u00fcndnis f\u00fcr Kulturr\u00e4ume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven"},{"location":"vorgang/V-363557/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Pr\u00e4sentationsr\u00e4ume Berliner Kulturschaffender"},{"location":"vorgang/V-363559/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Unterst\u00fctzung des Landes bei der Planung und Errichtung von Kiezblocks (konzeptionell und Ressourcen)"},{"location":"vorgang/V-363561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum muss Berlin weiter mit Munitionsexplosionen und daraus folgendem Waldbrand leben?"},{"location":"vorgang/V-363564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00f6here Lebenshaltungskosten - Menschen in Berlin entlasten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: VerQUEERe Fr\u00fchideologisierung an der ZLB mit freundlicher Unterst\u00fctzung der EU"},{"location":"vorgang/V-363570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache f\u00fcr den Pankower Norden (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und Potenziale"},{"location":"vorgang/V-363576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlie\u00dfung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?"},{"location":"vorgang/V-363579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Staufalle am Breitenbachplatz"},{"location":"vorgang/V-363585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Arbeiten bzw. Umbauma\u00dfnahmen am Sch\u00e4fersee"},{"location":"vorgang/V-363588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten am Bonhoefferufer"},{"location":"vorgang/V-363591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahn-St\u00f6rung am Abend des 15.08.22 nahe S-Bhf. Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-363595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Treffpunkt \u201eSp\u00e4ti\u201d"},{"location":"vorgang/V-363599/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modulare Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge (MUF) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportpl\u00e4tze in der Heerstra\u00dfe Nord?"},{"location":"vorgang/V-363605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht \u00fcbernommene Kosten der Unterkunft und Heizung"},{"location":"vorgang/V-363609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer zeigt hier wen an? Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt\\\\*innen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363614/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Fortschreibung Kindertagesst\u00e4ttenentwicklungsplan"},{"location":"vorgang/V-363616/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-363620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betreuungspl\u00e4tze im Kitajahr 2022/23"},{"location":"vorgang/V-363623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsf\u00f6rderung im Elementarbereich"},{"location":"vorgang/V-363626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Studierendenvertretung der Humboldt-Universit\u00e4t (HU)"},{"location":"vorgang/V-363629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sondernutzung des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes"},{"location":"vorgang/V-363632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fernw\u00e4rmeversorgung in den Marzahn-Hellersdorfer Gro\u00dfsiedlungen"},{"location":"vorgang/V-363635/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-363638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmb\u00e4der - Nichtschwimmer - Rettungsschwimmer"},{"location":"vorgang/V-363641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schnelles Glasfasernetz f\u00fcr Schulen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-363642/","text":"","title":"Verordnung"},{"location":"vorgang/V-363648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet \u201eMalchower See\u201d weiter st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-363652/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird Lichtenberg bei Schulsanierungsma\u00dfnahmen abgehangen?"},{"location":"vorgang/V-363656/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneuerbare Energien bei den BBB"},{"location":"vorgang/V-363659/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prignitzbahn und die Anbindung von Reinickendorf an das Umland"},{"location":"vorgang/V-363663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsf\u00f6rderung im Schulbereich"},{"location":"vorgang/V-363666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben"},{"location":"vorgang/V-363669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich"},{"location":"vorgang/V-363693/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket st\u00e4rkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Gr\u00fcn-Rot?"},{"location":"vorgang/V-363695/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im Randbezirk"},{"location":"vorgang/V-363698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualit\u00e4tssicherung"},{"location":"vorgang/V-363701/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive"},{"location":"vorgang/V-363704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwegeplanungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-363707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee H\u00f6he Riesestra\u00dfe - Onkel-Br\u00e4sig-Stra\u00dfe (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bildungscampus Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-363713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der Howoge"},{"location":"vorgang/V-363716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Stra\u00dfe verhindern (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Toilettennutzung"},{"location":"vorgang/V-363723/","text":"","title":"Antrag: Heizung und Beleuchtung im Winter nicht unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig einschr\u00e4nken - Energiesparverordnung des Bundeswirtschaftsministers korrigieren"},{"location":"vorgang/V-363726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sensordaten im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-363729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschattung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung gegen Altersarmut f\u00fcr Senior\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-363735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulpl\u00e4tze f\u00fcr ukrainische Kinder"},{"location":"vorgang/V-363738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand in Berlin bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-363741/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrplan zur Schulgeldfreiheit f\u00fcr Therapieberufe"},{"location":"vorgang/V-363744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in der Aroser Allee - sind weitere Verz\u00f6gerungen zu erwarten?"},{"location":"vorgang/V-363747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gemeinsame b\u00fcrgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022"},{"location":"vorgang/V-363750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbliche Testzentren"},{"location":"vorgang/V-363774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Social Media Accounts des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-363777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Immobilienspekulation in Berlin - hier Wilhelmstra\u00dfe 56-59"},{"location":"vorgang/V-363780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Beratungsangebote in Berlin st\u00e4rken (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtg\u00fcter f\u00fcr Reinickendorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunftsfestes Heizkraftwerk Marzahn?"},{"location":"vorgang/V-363789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation in den Gro\u00dfsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-363792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdung (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wassersch\u00e4den an Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-363798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC)"},{"location":"vorgang/V-363801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Privatdozenten an Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-363804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung Wernerbadareal: Still ruht immer noch der See in Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-363807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit von kostenlosen Menstruationsartikeln in den Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-363810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 1) Berliner Bezirke"},{"location":"vorgang/V-363815/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363822/","text":"","title":"Antrag: Mehr Transparenz im Schulsystem: Das Verschweigen der Migrantenquote und anderer Schuldaten verst\u00f6\u00dft gegen Landesrecht!"},{"location":"vorgang/V-363825/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung zur \u00dcbertragung von Aufgaben und Befugnissen nach der Bundesnotarordnung"},{"location":"vorgang/V-363829/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweiter Standort f\u00fcr eine Tauchgruppe in Berlin (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-363832/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fluchteinrichtung instand setzen - Brand in Friedenau am 08.02.2021"},{"location":"vorgang/V-363835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie wird der Wochenmarkt gerettet?"},{"location":"vorgang/V-363838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Erdgasspeicher - gegenw\u00e4rtiger Stand und k\u00fcnftige Nutzung"},{"location":"vorgang/V-363841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Coronabedingte Steuergelder f\u00fcr die Messe Berlin"},{"location":"vorgang/V-363844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gasspeicher Berlins am Glockenturm: Wie gelingt eine Reaktivierung?"},{"location":"vorgang/V-363847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenlandsondernutzungsgeb\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-363850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ethikberatung in der Altenpflege und in der Betreuung von Menschen mit Behinderung (Eingliederung)"},{"location":"vorgang/V-363853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept f\u00fcr die Anbindung der k\u00fcnftigen Gemeinschaftsschule"},{"location":"vorgang/V-363856/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender"},{"location":"vorgang/V-363859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den D\u00e4chern von Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-363862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-363865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Legalisierung von Cannabis - Modelle in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Rudolf-R\u00fchl-Allee"},{"location":"vorgang/V-363871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung"},{"location":"vorgang/V-363874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien"},{"location":"vorgang/V-363877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe?"},{"location":"vorgang/V-363880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung in der station\u00e4ren Pflege und Auswirkungen auf den Eigenanteil"},{"location":"vorgang/V-363883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleing\u00e4rten"},{"location":"vorgang/V-363886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Rosskastanie in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363889/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Nachtr\u00e4gliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 in Anspruch genommenen \u00fcber- und au\u00dferplanm\u00e4\u00dfigen Ausgaben und Verpflichtungserm\u00e4chtigungen f\u00fcr die Hauptverwaltung und f\u00fcr die Bezirke"},{"location":"vorgang/V-363892/","text":"","title":"Antrag: Intelligente Lichtsteuerung f\u00fcr Berliner Denkm\u00e4ler"},{"location":"vorgang/V-363895/","text":"","title":"Antrag: Nachfolge f\u00fcr das 9-Euro-Ticket gestalten und den \u00d6PNV ausbauen!"},{"location":"vorgang/V-363898/","text":"","title":"Antrag: Photovoltaik-Installationen vereinfachen und beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-363901/","text":"","title":"Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern"},{"location":"vorgang/V-363904/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Landesbeamtengesetzes"},{"location":"vorgang/V-363907/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften"},{"location":"vorgang/V-363910/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenworte f\u00fcr Michail Gorbatschow, Ehrenb\u00fcrger von Berlin"},{"location":"vorgang/V-363912/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Harry Liehr, Stadt\u00e4ltester von Berlin und ehemaliger Senator"},{"location":"vorgang/V-363914/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Horst Vetter, ehemaliger Senator und Abgeordneter"},{"location":"vorgang/V-363916/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Heidemarie Fischer, ehemalige Abgeordnete"},{"location":"vorgang/V-363918/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkr\u00e4fteversorgung"},{"location":"vorgang/V-363921/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III"},{"location":"vorgang/V-363924/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Grundsteuererfassung"},{"location":"vorgang/V-363927/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Netzwerk der W\u00e4rme"},{"location":"vorgang/V-363930/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Insolvenzwelle"},{"location":"vorgang/V-363933/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform"},{"location":"vorgang/V-363936/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Anschl\u00e4ge auf Kunstwerke"},{"location":"vorgang/V-363939/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Befristung Berlinpass f\u00fcr SED-Opfer"},{"location":"vorgang/V-363942/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Schulbauoffensive"},{"location":"vorgang/V-363945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Promi-Dinner mit der Patricia Schlesinger - Wer war dabei?"},{"location":"vorgang/V-363948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geisterhaus in der Edelwei\u00dfstra\u00dfe 3 in Wilhelmsruh, Pankow"},{"location":"vorgang/V-363951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Legionellenalarm in der Wilhelmstra\u00dfe - Ist Leerstand gesundheitssch\u00e4digend?"},{"location":"vorgang/V-363954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neuk\u00f6lln und gewaltsuchende Fu\u00dfball-Fangruppen"},{"location":"vorgang/V-363957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden in Berlin - Wie viel Sinn macht der Gewahrsam?"},{"location":"vorgang/V-363960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: (Multi-)Resistente Erreger (Teil 1) - Vorkommen in Einrichtungen des Gesundheitswesens"},{"location":"vorgang/V-363963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prof. Dr. Karl Lauterbach und das Coronavirus"},{"location":"vorgang/V-363966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst f\u00fcr die Berliner Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand und weitere Planung des Karneval der Kulturen"},{"location":"vorgang/V-363972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Querungssituation an der Kreuzung Wegedornstra\u00dfe/Semmelweisstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-363975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reduzierung der Beleuchtung in Gr\u00fcnanlagen"},{"location":"vorgang/V-363978/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft - Nachfrage zu Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Gr\u00fcn Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-363981/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelles Schadpotenzial des Buchdruckers und anderer Borkenk\u00e4ferarten"},{"location":"vorgang/V-363984/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Stra\u00dfe - Rosenthaler Stra\u00dfe (Franz\u00f6sisch Buchholz), Pankow"},{"location":"vorgang/V-363987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen f\u00fcr den \u00d6PNV befinden sich in Planung?"},{"location":"vorgang/V-363991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Stra\u00dfenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hohensch\u00f6nhausener Gro\u00dfsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-364008/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Seniorenmitwirkung in Berlin: Ergebnisse und Perspektiven nach den Seniorenwahlen 2022"},{"location":"vorgang/V-364010/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei den Ma\u00dfnahmen des Senats zur Existenzsicherung von Krisen- und Clearingeinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-364018/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Planung und Umsetzung der K\u00e4ltehilfe zum Winter 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-364021/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbem\u00fchungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe"},{"location":"vorgang/V-364022/","text":"","title":"Antrag: Licht, W\u00e4rme und gesunde Mahlzeiten f\u00fcr unsere Kinder \u2013 Qualit\u00e4t der Kita-Arbeit sichern: Kita-Sonderzahlung f\u00fcr Sachkosten und Energieversorgung gew\u00e4hren und Tr\u00e4gereigenanteil in Zukunft streichen"},{"location":"vorgang/V-364029/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 12/2022 -"},{"location":"vorgang/V-364034/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 13/2022 -"},{"location":"vorgang/V-364035/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: F\u00f6rderung eines nachhaltigen und stadtvertr\u00e4glichen Tourismus"},{"location":"vorgang/V-364039/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 16/2022 -"},{"location":"vorgang/V-364047/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst \u2013 wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen?"},{"location":"vorgang/V-364049/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation im Rettungsdienst"},{"location":"vorgang/V-364051/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation"},{"location":"vorgang/V-364053/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation"},{"location":"vorgang/V-364055/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin \u2013 Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-364060/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin"},{"location":"vorgang/V-364077/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkr\u00e4ftebildung an den Berliner Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-364080/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Lehrkr\u00e4fteversorgung f\u00fcr Berlin: Quantit\u00e4t und Qualit\u00e4t der Lehrkr\u00e4fteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und Perspektiven"},{"location":"vorgang/V-364085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Unterbringung und Versorgung von Kindern w\u00e4hrend der Haft von alleinerziehenden Frauen (bzw. M\u00e4nnern) wegen Schwarzfahrens"},{"location":"vorgang/V-364088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten der Unterkunft, Energiekosten f\u00fcr Heizung und Warmwasser: Welche Kostenexplosion droht Berlin, was tut der Senat um diese abzuwehren?"},{"location":"vorgang/V-364091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: L\u00e4rmbelastung f\u00fcr Anwohner im Bereich Ernst Ruska Ufer"},{"location":"vorgang/V-364094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau von Dachgeschosswohnungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-364100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mutma\u00dfliche Wilderei am Zingergraben Nord in Blankenfelde / Pankow, illegaler Vogelhandel"},{"location":"vorgang/V-364103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahn\u00fcberf\u00fchrung Bahnhofstra\u00dfe - Pankgrafenstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-364106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eGesch\u00e4ftsmodell\u201d von Uber"},{"location":"vorgang/V-364109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00f6gliche Missbrauchsf\u00e4lle und Sexualstraftaten im \u201eLiebe wen du willst\u201d e.V. - was ist der aktuelle Stand?"},{"location":"vorgang/V-364112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eRadio Connection\u201d in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-364115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegale Lades\u00e4ulen von Tesla"},{"location":"vorgang/V-364118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tram-Betriebsbahnhof der BVG in Wei\u00dfensee"},{"location":"vorgang/V-364121/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Studie \u201eBerlin Paris-konform machen\u201d"},{"location":"vorgang/V-364124/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Novelle des Stra\u00dfengesetzes zur Beschleunigung und Absicherung von Hoch- und Tiefbauma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-364126/","text":"","title":"Antrag: Bestellung eines Vertreters des KulturerbeNetz.Berlin als regul\u00e4res Mitglied in den Landesdenkmalrat"},{"location":"vorgang/V-364133/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Dritter Staatsvertrag zur \u00c4nderung medienrechtlicher Staatsvertr\u00e4ge
    (im Folgenden: Dritter Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag)"},{"location":"vorgang/V-364135/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen f\u00fcr Carsharing-Angebote in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364137/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Stra\u00dfengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter"},{"location":"vorgang/V-364139/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten f\u00fcr einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende"},{"location":"vorgang/V-364141/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Nationale Spiele Berlin 2022 und Finals 2022 - Erste Bilanz"},{"location":"vorgang/V-364143/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Corona und Sport: gegenw\u00e4rtige Lage des Berliner Sports, bisherige Bilanz des Rettungsschirms Sport und aktuelle Herausforderungen"},{"location":"vorgang/V-364145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radvorrangnetz von der Sch\u00f6nhauser Allee bis M\u00fchlenstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-364148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-364153/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfen f\u00fcr die neue Brille, den Geschirrsp\u00fcler oder explodierende Nachzahlungen: Beihilfen f\u00fcr Transferleistungsempfangende und
    Geringverdienende"},{"location":"vorgang/V-364156/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funkzellenabfragen - Transparenz-System des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-364159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaneutralit\u00e4t der Berliner Clubs und Livemusikspielst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-364162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichbehandlungs- und Finanzierungsanspruch der Humanistischen Hochschule (HHB)"},{"location":"vorgang/V-364165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geringeres Angebot an F\u00fchrerscheinpr\u00fcfungen"},{"location":"vorgang/V-364168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der SkyECC-Verfahren in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-364171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanit\u00e4reinrichtungen bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstra\u00dfe in die Denkmalliste (Eintragung Nr. 09075050)"},{"location":"vorgang/V-364178/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufkl\u00e4rung der Vorg\u00e4nge im rbb und m\u00f6gliche Konsequenzen f\u00fcr die Novellierung des Medienstaatsvertrags"},{"location":"vorgang/V-364180/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise \u2013 Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses"},{"location":"vorgang/V-364183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Gro\u00dfsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-364186/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe \u00f6ffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-364190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen in Hotels"},{"location":"vorgang/V-364193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwierigkeiten bei der \u00dcberleitung der Vivantes-T\u00f6chter in den TV\u00f6D"},{"location":"vorgang/V-364196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ampelausf\u00e4lle (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-364199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine r\u00fcckwirkende Schulgeldfreiheit f\u00fcr Auszubildende in Gesundheitsberufen?"},{"location":"vorgang/V-364202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG)"},{"location":"vorgang/V-364205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan f\u00fcr das Areal VEB K\u00fchlautomaten - Sachstand und zu erwartene Auswirkungen f\u00fcr den Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-364216/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Deutsches Technikmuseum
    Kapitel 0810 \u2013 Senatsverwaltung f\u00fcr Kultur und Europa \u2013 Kultur \u2013
    Titel 89448 \u2013 Zuschuss an die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin"},{"location":"vorgang/V-364218/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse f\u00fcr Frohnau"},{"location":"vorgang/V-364221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung in Spandau"},{"location":"vorgang/V-364224/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der H\u00e4rtefallregelung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)"},{"location":"vorgang/V-364227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tsgemeinschaft Reparatur"},{"location":"vorgang/V-364230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbindungsstra\u00dfe zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-364233/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete Asservate"},{"location":"vorgang/V-364236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reparatur und T\u00dcV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Strafgefangene in Berliner Justizvollzugsanstalten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364242/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-364245/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364248/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Landeskrankenhausgesetzes
    (Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Landeskrankenhausgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-364251/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Die Sonntagsfrage: Verkaufsoffene Adventssonntage erm\u00f6glichen \u2013 Voraussetzungen schaffen"},{"location":"vorgang/V-364254/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Siebtes Gesetz zur \u00c4nderung des Fraktionsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-364257/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\\\\*innen f\u00fcr eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik"},{"location":"vorgang/V-364261/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt!"},{"location":"vorgang/V-364267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Planungen f\u00fcr die Bebauung des Hafenplatzes ver\u00e4ndert?"},{"location":"vorgang/V-364273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sind Berlins Veterin\u00e4r\u00e4mter gut aufgestellt?"},{"location":"vorgang/V-364276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubesetzung und Gehalt der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-364279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteib\u00fcros und ihre Dokumentation in den Jahren 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-364282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckforderungen von Mietkautionen bei ALG II-Bezug (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Studierenden im 1. Hochschulsemester an den Hochschulen f\u00fcr Soziale Arbeit"},{"location":"vorgang/V-364288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inklusion und BuT-F\u00f6rderung an Freien Schulen"},{"location":"vorgang/V-364291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Situation beim Fu\u00dfballclub HFC Berlin e.V. in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-364294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022"},{"location":"vorgang/V-364297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Leistungsberechtigten mithilfe des TIB und Eingliederungshilfe und Pflege in besonderen Wohnformen"},{"location":"vorgang/V-364300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufstellung eines in der Ukraine zerst\u00f6rten Zivilfahrzeuges auf dem George-Grosz-Platz"},{"location":"vorgang/V-364303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische Begegnungsschule"},{"location":"vorgang/V-364309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiezparkh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-364312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Land Berlin und Berliner Bezirke als fahrradfreundliche Arbeitgeber\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-364315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4chtliche Beleuchtung stillgelegter Grundst\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-364318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschuleinzugsgebiete in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-364321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Pr\u00e4vention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut"},{"location":"vorgang/V-364324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich das Rainbow Cities Network?"},{"location":"vorgang/V-364329/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Reicht der Haushalt bis zum letzten Akt?"},{"location":"vorgang/V-364331/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation der Berliner Kulturszene und Kulturinstitutionen in Anbetracht der erheblichen Kostensteigerungen durch die Energiekrise"},{"location":"vorgang/V-364348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Outsourcing von Buslinien bei der BVG"},{"location":"vorgang/V-364352/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die endlose Suche nach einem Standort f\u00fcr den MEB - Aktueller Stand an der Albatros-Schule in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-364361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertr\u00e4ge und Gutachten"},{"location":"vorgang/V-364374/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sozial-\u00f6kologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik"},{"location":"vorgang/V-364376/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt \u2013 Industrie 4.0 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364403/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Digitalisierungs- und SmartCity-Strategie"},{"location":"vorgang/V-364405/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte f\u00fcr die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-364409/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Hintergr\u00fcnde der Flucht eines wegen eines T\u00f6tungsdeliktes verurteilten Straft\u00e4ters aus der JVA Tegel"},{"location":"vorgang/V-364411/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Arbeit im Zusammenhang mit sog. \u201eStra\u00dfenblockierern\u201d"},{"location":"vorgang/V-364414/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: HTW an die Spree - Sachstand, Finanzierung und Zeitschiene des Komplettumzugs der Hochschule f\u00fcr Technik und Wirtschaft nach Obersch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-364416/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-364418/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pakt f\u00fcr den \u00d6GD: aktueller Umsetzungsstand"},{"location":"vorgang/V-364420/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit f\u00fcr Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?"},{"location":"vorgang/V-364423/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Betrugsf\u00e4lle in Zusammenhang mit den Corona-Testzentren - Aktueller Stand, Handeln (und Vers\u00e4umnisse) der Gesundheitssenatsverwaltung"},{"location":"vorgang/V-364425/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses \u00fcber k\u00fcnftige Eintrittspreiserh\u00f6hungen bei Zoo und Tierpark
    - Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes f\u00fcr das Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-364427/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berateraff\u00e4re beim RBB: Auswirkungen auf die Messe Berlin"},{"location":"vorgang/V-364429/","text":"","title":"Zweiunddrei\u00dfigste Verordnung zur \u00c4nderung der Kapazit\u00e4tsverordnung"},{"location":"vorgang/V-364432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Hasskriminalit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-364435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Objektschutz der ukrainischen Botschaft"},{"location":"vorgang/V-364438/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-364441/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-364444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Miniw\u00e4lder (Teil 2) - Don G\u00e4rtner vom Bersarinplatz und sein Kampf gegen Windm\u00fchlen"},{"location":"vorgang/V-364450/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-364453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner B\u00e4der-Betriebe - Prim\u00e4renergietr\u00e4ger und Tempo beim EE-Ausbau"},{"location":"vorgang/V-364456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00f6ner Grillen in Berlin - Grillpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-364461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-364464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364467/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasser f\u00fcr alle Berliner"},{"location":"vorgang/V-364470/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Stra\u00dfe in Berlin-Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-364473/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie k\u00fcmmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Stra\u00dfenb\u00e4umen?"},{"location":"vorgang/V-364476/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drug Checking - L\u00e4uft der Countdown?"},{"location":"vorgang/V-364479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Herstellung von Radverkehrsinfrastruktur im Zuge der Bauarbeiten auf der Treskowallee"},{"location":"vorgang/V-364482/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform - Aktueller Stand der Erkl\u00e4rung und Bescheide"},{"location":"vorgang/V-364485/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform - Ermittlung des Grundsteuerwertes"},{"location":"vorgang/V-364491/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter Wald"},{"location":"vorgang/V-364494/","text":"","title":"Achte Verordnung zur \u00c4nderung der SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-364499/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Beirats der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin A\u00f6R (LSFB)"},{"location":"vorgang/V-364502/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschw\u00f6rungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen"},{"location":"vorgang/V-364504/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz bzgl. personeller, finanzieller, organisatorischer Verbindungen, Einflussnahmen und Kontakten russischer Geheimdienste, staatlicher russischer Think Tanks und staatlicher russischer Firmen aus dem Energiesektor zu Berliner Parteien?"},{"location":"vorgang/V-364506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Probleml\u00f6sung?"},{"location":"vorgang/V-364509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das 9-Euro-Ticket und das sog. \u201eSchwarzfahren\u201d (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung?"},{"location":"vorgang/V-364515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BBB: Bisherige B\u00e4dersaison 2022"},{"location":"vorgang/V-364518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht oder versp\u00e4tete Rettungsdiensteins\u00e4tze bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Hausdurchsuchungen und Kindeswohlgef\u00e4hrdung"},{"location":"vorgang/V-364523/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Justizvollzugsverg\u00fctungsverordnung"},{"location":"vorgang/V-364528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf?"},{"location":"vorgang/V-364531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer reinigt die Berliner Oberstufenzentren (OSZ)?"},{"location":"vorgang/V-364534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die Folgen"},{"location":"vorgang/V-364537/","text":"","title":"Antrag: Demokratie st\u00e4rken (Teil 1) - Einf\u00fchrung und Umsetzung eines \u201eJugend-Checks\u201d f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-364540/","text":"","title":"Antrag: Demokratie st\u00e4rken (Teil 2) \u2013 Parlamentarismus erleben und gestalten"},{"location":"vorgang/V-364543/","text":"","title":"Antrag: Demokratie st\u00e4rken (Teil 3) \u2013 Jugend und Politik im \u201edialogP\u201d an Schulen wieder aufnehmen"},{"location":"vorgang/V-364546/","text":"","title":"Antrag: Grundsteuer \u2013 Frist verl\u00e4ngern und Service bereitstellen!"},{"location":"vorgang/V-364551/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Kleingartenfl\u00e4chensicherungsgesetz Berlin \u2013 Kleingartenkultur und Erholungsraum erhalten"},{"location":"vorgang/V-364556/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Tr\u00e4gern"},{"location":"vorgang/V-364558/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Berliner Ausbildungsmarktes - Was plant der Senat?"},{"location":"vorgang/V-364562/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Wasser Berlin \u2013 1. Bericht 2022"},{"location":"vorgang/V-364564/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt"},{"location":"vorgang/V-364566/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit - Zwischenbericht 5. Bericht im neuen Format"},{"location":"vorgang/V-364568/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: K\u00fcnftiger Umgang mit NS-Raubkunst"},{"location":"vorgang/V-364570/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der oder des Berliner Beauftragten f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit"},{"location":"vorgang/V-364573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-K\u00f6penick bis 2025 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rathaus- und Marx-Engels-Forum"},{"location":"vorgang/V-364579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr Klimafolgen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein regul\u00e4rer Unterricht an Berliner Schulen gew\u00e4hrleistet?"},{"location":"vorgang/V-364585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Pr\u00e4vention: Jugendgruppengewalt in Treptow-K\u00f6penick (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-364588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diversit\u00e4ts orientierte Kommunikation mit den Berliner\\\\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art"},{"location":"vorgang/V-364591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geb\u00fchrenordnung zu Erhalt einer Niederlassungserlaubnis"},{"location":"vorgang/V-364594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwischenstand der Staatsanwaltlichen Ermittlungs- und Anklageverfahren wegen mutma\u00dflich unberechtigter Beantragung von Corona-Soforthilfen"},{"location":"vorgang/V-364597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zur H\u00f6henrettung der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364601/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Partizipationsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-364605/","text":"","title":"Antrag: Mit effektiven Ma\u00dfnahmen B\u00fcrger und Betriebe sch\u00fctzen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einf\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-364608/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Erg\u00e4nzung des Dritten Entlastungspakets"},{"location":"vorgang/V-364611/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ausbildungscampus f\u00fcr Pflegesch\u00fclerinnen und -sch\u00fcler"},{"location":"vorgang/V-364614/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Mietspiegel 2023"},{"location":"vorgang/V-364617/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Polizeieinsatz in Lichtenberg wegen Ersatzfreiheitsstrafe"},{"location":"vorgang/V-364618/","text":"","title":"Antrag: Neustart f\u00fcr\u0621s Berliner Zentrum: Ab in die Mitte und durch sie hindurch"},{"location":"vorgang/V-364621/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Versorgung von Kindern in Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-364625/","text":"","title":"Antrag: Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-364627/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verkaufsoffene Sonntage"},{"location":"vorgang/V-364631/","text":"","title":"Antrag: Pflegeversicherung reformieren, Pflegebed\u00fcrftige und ihre Angeh\u00f6rigen entlasten"},{"location":"vorgang/V-364633/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ausfall Digitalfunk"},{"location":"vorgang/V-364639/","text":"","title":"Antrag: Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unb\u00fcrokratisch erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-364640/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gymnasium am Europasportpark"},{"location":"vorgang/V-364646/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Verl\u00e4ngerung der Hochschulvertr\u00e4ge gem\u00e4\u00df \u00a7 2a Berliner Hochschulgesetz f\u00fcr das Jahr 2023"},{"location":"vorgang/V-364649/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen"},{"location":"vorgang/V-364651/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\\\\*innen vor Beginn der Heizperiode verst\u00e4rkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht"},{"location":"vorgang/V-364656/","text":"","title":"Zweite Verordnung \u00fcber Basisma\u00dfnahmen zum Schutz der Bev\u00f6lkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung \u2013 2. BaSchMV)"},{"location":"vorgang/V-364662/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kreuzkr\u00f6ten am Pankower Tor?"},{"location":"vorgang/V-364665/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - wie weit ist Berlin bisher gekommen?"},{"location":"vorgang/V-364668/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erdw\u00e4rmenutzung im Blumenviertel"},{"location":"vorgang/V-364671/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Sanierungsvorhaben Wilhelmsruher See, Pankow"},{"location":"vorgang/V-364674/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von F\u00f6rdermittelk\u00fcrzungen betroffene Forschungsprojekte"},{"location":"vorgang/V-364677/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatz-Posse am Virchow-Klinikum"},{"location":"vorgang/V-364680/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsentwicklung in Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-364683/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarkt f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-364686/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand des Ausbaus der Chemnitzer Stra\u00dfe in Berlin Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-364689/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entsorgungsvertr\u00e4ge \u00fcber die Erfassung von Leichtverpackungen - vom gelben Sack zur gelben Tonne"},{"location":"vorgang/V-364692/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tonnagebeschr\u00e4nkungen in Mahlsdorf und Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-364695/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und Radwegen und welche Ergebnisse hat das sog. 100-Tage-Programm?"},{"location":"vorgang/V-364698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364701/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein bisschen RBB ist \u00fcberall?"},{"location":"vorgang/V-364705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizkosten\u00fcbernahme gem\u00e4\u00df AV Wohnen"},{"location":"vorgang/V-364708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalit\u00e4t in Hohensch\u00f6nhausen entschieden bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-364711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin: Urlaubsanspruch bei Wechselschichtt\u00e4tigkeit"},{"location":"vorgang/V-364714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freifunkinitiativen der Bezirke statt Free Wifi Berlin?"},{"location":"vorgang/V-364717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzten von Falschparkern in verkehrsberuhigten Bereichen"},{"location":"vorgang/V-364720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzbelastung der Polizei in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-364737/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenb\u00f6rse 2022"},{"location":"vorgang/V-364739/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele"},{"location":"vorgang/V-364741/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Senior\\\\*innensicherheit \u2013 Pr\u00e4ventionsarbeit der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-364744/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin f\u00fcr Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter"},{"location":"vorgang/V-364747/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Verm\u00f6gensrechnung von Berlin f\u00fcr das Haushaltsjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-364750/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Verkehrsleistungen"},{"location":"vorgang/V-364752/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sportforum Berlin \u2013 Perspektiven nach dem Planungswettbewerb"},{"location":"vorgang/V-364756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-364759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-364762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-364765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau"},{"location":"vorgang/V-364768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-364771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow"},{"location":"vorgang/V-364774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-364777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung - Weiterentwicklung der Liegenschaft Im Dol 2-6 (ehem. Private J\u00fcdische Waldschule Kaliski) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00e4ventionsangebote zum Schutz vor dem Missbrauch von Vorsorgevollmachten"},{"location":"vorgang/V-364783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Firma transfer - Unternehmen f\u00fcr soziale Innovation"},{"location":"vorgang/V-364786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-364789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-364792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte"},{"location":"vorgang/V-364795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-364798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-364801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-364804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren"},{"location":"vorgang/V-364807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364810/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Justizgesetzes Berlin und zur \u00c4nderung weiterer Gesetze"},{"location":"vorgang/V-364813/","text":"","title":"Antrag: Missbilligungsantrag gegen den Senator f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Andreas Geisel"},{"location":"vorgang/V-364816/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Landesgesetz \u00fcber das \u00f6ffentliche Gl\u00fccksspiel"},{"location":"vorgang/V-364819/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Unterst\u00fctzungsm\u00f6glichkeiten der Senatsverwaltung f\u00fcr Menschen mit Pflegebedarf und ihre An- und Zugeh\u00f6rigen angesichts der steigenden Kosten in der ambulanten und station\u00e4ren Pflege"},{"location":"vorgang/V-364822/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Generalistische Pflegeausbildung"},{"location":"vorgang/V-364824/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket \u2013 Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-364826/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine \u00dcbergangs- und Nachfolgel\u00f6sung f\u00fcr das 9-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-364830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie vertragen sich Kiezblocks und Radschnellwege?"},{"location":"vorgang/V-364833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anbindung der Au\u00dfenbezirke durch S5 und U5"},{"location":"vorgang/V-364836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirbt der Senat nun f\u00fcr eine Mobilfunkantenne auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium?"},{"location":"vorgang/V-364839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte"},{"location":"vorgang/V-364842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee"},{"location":"vorgang/V-364848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt"},{"location":"vorgang/V-364851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Den schnellen Abschied vom Erdgas f\u00fcr Unternehmen erleichtern"},{"location":"vorgang/V-364854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildvogelstation des NABU Berlin in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-364857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ganzt\u00e4gig Tempo 30 am Malchower Weg - Anwohnerinnen und Anwohner sch\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-364860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwassernetz in der Parksiedlung in Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-364863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zieht das Tempo bei der Aufstellung neuer Trinkwasserbrunnen in Berlin nun an?"},{"location":"vorgang/V-364869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rasterbegehung - Rasteruntersuchung Industriegebiet Flottenstra\u00dfe - zweite Geruchsmessung f\u00fcr Wilhelmsruh und Umgebung"},{"location":"vorgang/V-364872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geothermische Nutzung von Grundwasser in Berlin \u2013 welche wasserschutzrechtlichen H\u00fcrden gibt es in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-364875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle St\u00e4rkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte?"},{"location":"vorgang/V-364878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu \u201eWeiter verz\u00f6gerte Stra\u00dfensanierung in L\u00fcbars - Schutz des Flie\u00dfes durch Verzicht auf
    Regenwasserversickerung\u201d"},{"location":"vorgang/V-364881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lollapalooza auf ein Neues. Auch f\u00fcr die Anwohner?"},{"location":"vorgang/V-364884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsstelle des Landes Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben L\u00fcbzer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-364890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00c4rztlicher Bereitschaftsdienst in den Jahren 2020, 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-364893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassen\u00e4rztliche Vereinigung"},{"location":"vorgang/V-364896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entfernung oder K\u00fcrzung von Vibrissen bei Hunden"},{"location":"vorgang/V-364899/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Das Vertrauen ist endg\u00fcltig verloren die Regierende B\u00fcrgermeisterin muss Senator
    Geisel sofort entlassen"},{"location":"vorgang/V-364904/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Ergebnisse der Expertenkommission des Senats zu Verbesserungen von Wahlabl\u00e4ufen\u201d"},{"location":"vorgang/V-364911/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erasmus+ -Programm in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364913/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Themen der Europa-Union Berlin (EUB)"},{"location":"vorgang/V-364915/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Europ\u00e4ische Kulturf\u00f6rderprogramme"},{"location":"vorgang/V-364917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderschutzf\u00e4lle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und Kindesentf\u00fchrungen"},{"location":"vorgang/V-364920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dachaufstockung in der Seefelder Stra\u00dfe: Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-364923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fclerticket Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-364926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenfl\u00e4chen in Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-364929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau - Was macht die HOWOGE?"},{"location":"vorgang/V-364932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem f\u00fcr Blinde und Sehbehinderte"},{"location":"vorgang/V-364935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Dach f\u00fcr den S-Bahnhof Springpfuhl"},{"location":"vorgang/V-364938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitungen der Berliner Polizei auf Proteste im Herbst und Winter"},{"location":"vorgang/V-364941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Freibadsaison 2022 neigt sich dem Ende zu."},{"location":"vorgang/V-364944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnh\u00f6fe"},{"location":"vorgang/V-364947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahren Berlin-Pass"},{"location":"vorgang/V-364950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderschutzf\u00e4lle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland"},{"location":"vorgang/V-364953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kulturgutschutz und Klimavandalismus in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Karstadt-Areal am Kurf\u00fcrstendamm"},{"location":"vorgang/V-364979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender-Schreib- und Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu"},{"location":"vorgang/V-364982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen f\u00fcr den Ausbau der L33 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drohender Verkauf der Oranienstra\u00dfe 169"},{"location":"vorgang/V-364988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Giesestra\u00dfe 98-102 in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-364991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtssichere Busspuren?"},{"location":"vorgang/V-364994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgt der Senat \u00fcber eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen?"},{"location":"vorgang/V-364997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00fcchen und Kochm\u00f6glichkeiten in Gefl\u00fcchtetenunterk\u00fcnften"},{"location":"vorgang/V-365000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wiedereinstieg in die Verbeamtung: erste Bilanz und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-365003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der Tr\u00e4gervertr\u00e4ge"},{"location":"vorgang/V-365006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hostel K\u00f6penicker Stra\u00dfe - Habichthorst (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-365009/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbeamtung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365012/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der klimarelevanten Ausbildungspl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-365015/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was \u00e4ndert sich durch die neue Br\u00fcssel-IIb-Verordnung?"},{"location":"vorgang/V-365018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogendelikte in der JVA Heidering"},{"location":"vorgang/V-365021/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eLaute\u201d Veranstaltungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hygienische Zust\u00e4nde im Vivantes Klinikum Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-365027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualzuchten bei Hunden - Regelungen in EU, Bund und Berlin"},{"location":"vorgang/V-365030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrugsf\u00e4lle bei Kindergeldbezug und das NRW-Projekt \u201eMissimo\u201d"},{"location":"vorgang/V-365033/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt"},{"location":"vorgang/V-365035/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2022 bis 2026"},{"location":"vorgang/V-365037/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber die Mittelverwendung der Zuf\u00fchrungen an Unternehmen f\u00fcr Nachbarschaftsaktivit\u00e4ten f\u00fcr Wohnumfeldma\u00dfnahmen oder Aufwertungsma\u00dfnahmen, die v.a. der Klimafolgenbew\u00e4ltigung im und am Bedarf der Gro\u00dfsiedlungen der Nachkriegszeit dienen"},{"location":"vorgang/V-365039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Obersee-Schule: Hat der Berliner Senat wahrheitswidrig geantwortet?"},{"location":"vorgang/V-365042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 f\u00fcr Lichtenbergs Schulen"},{"location":"vorgang/V-365045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geht in unseren W\u00e4ldern der Holzdieb um?"},{"location":"vorgang/V-365051/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Voraussetzungen f\u00fcr die Abgabe offener Lebensmittel durch politische Parteien im \u00f6ffentlichen Raum"},{"location":"vorgang/V-365064/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Ma\u00dfnahmen f\u00fcr politisch Verfolgte"},{"location":"vorgang/V-365066/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Staatsvertr\u00e4ge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der L\u00e4nder Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-365069/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangeh\u00f6rigen aus der Ukraine in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365072/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Partizipations- und Integrationsprogramms"},{"location":"vorgang/V-365077/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ma\u00dfnahmen und Zeitplan f\u00fcr die Optimierung der Justiz-IT"},{"location":"vorgang/V-365079/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Ver\u00f6ffentlichung der Verwendungsnachweise der Fraktionen f\u00fcr das Kalenderjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-365087/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Eine zukunftsf\u00e4hige Strategie f\u00fcr die Messe Berlin"},{"location":"vorgang/V-365089/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC"},{"location":"vorgang/V-365092/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pl\u00e4ne und Vorbereitungen des Senats"},{"location":"vorgang/V-365094/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Verwendung der Mittel zum Ankauf von Grund und Boden, zur strategischen Bodenbevorratung sowie zur Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit der Berliner Bodenfonds GmbH"},{"location":"vorgang/V-365099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Kottiwache?"},{"location":"vorgang/V-365102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald"},{"location":"vorgang/V-365105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Opferschutz \u2013 Schnelle Hilfe sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-365108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufarbeitung der Vorkommnisse um den Polizeibeamten S. I. in der Polizeiwache am Alexanderplatz"},{"location":"vorgang/V-365111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangeh\u00f6rigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-365114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangeh\u00f6rigen vom 16. August 2022"},{"location":"vorgang/V-365117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz f\u00fcr Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-365120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Einstellungsmuster bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-365126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Delegitimierung des Staates oder legitim ausge\u00fcbtes Versammlungsrecht?"},{"location":"vorgang/V-365129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-365132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei bezirklichen Bauvorhaben - Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-365135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der Umweltgerechtigkeit"},{"location":"vorgang/V-365138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweite Biogasanlage in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win f\u00fcr Berliner, Gr\u00fcnfl\u00e4chen\u00e4mter und Insekten \u2013 das Potential wilder Wiesen"},{"location":"vorgang/V-365144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand des Bauvorhabens Chemnitzer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-365147/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel"},{"location":"vorgang/V-365150/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Sportpl\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-365153/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nebent\u00e4tigkeiten von Richtern und Staatsanw\u00e4lten"},{"location":"vorgang/V-365157/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-365159/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wohnungstauschb\u00f6rse landeseigener Wohnungsbaugesellschaften - Sachstand und Verbesserungspotenziale"},{"location":"vorgang/V-365169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viel h\u00e4lt unser Stromnetz beim verst\u00e4rkten Einsatz von Elektroheizk\u00f6rpern aus?"},{"location":"vorgang/V-365172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtteilkonferenz in Marzahn NordWest"},{"location":"vorgang/V-365175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung"},{"location":"vorgang/V-365178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirks\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-365181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Recht des Kindes auf den Vater"},{"location":"vorgang/V-365184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schleuserkriminalit\u00e4t in Berlin und dem grenz\u00fcbergreifenden Umland"},{"location":"vorgang/V-365187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hostel K\u00f6penicker Stra\u00dfe - Habichtshorst (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Berliner Kliniken"},{"location":"vorgang/V-365193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\\\\*-Gefl\u00fcchteten aus der Ukraine in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sustainable Aviation Fuels (SAF)"},{"location":"vorgang/V-365200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung im \u00f6ffentlichen Raum \u2013 Sicherheitsempfinden und Kriminalit\u00e4tsfurcht"},{"location":"vorgang/V-365203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Berlin f\u00fcr das Jahr 2020, 2021 und das erste Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-365206/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Handlungsempfehlungen der Expert\\\\*innenkommission zu Antimuslimischem Rassismus"},{"location":"vorgang/V-365209/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Inhaftierter Straft\u00e4ter nutzt die Kommunikationsmittel der \u201eLichtblick\"-Redaktion f\u00fcr weitere Straftaten - welche Konsequenzen zieht die Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, auch im Hinblick auf die geplante Internetnutzung durch Strafgefangene?"},{"location":"vorgang/V-365212/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-365214/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Folgen der (Energie-)Preissteigerungen f\u00fcr den Berliner Sport unter besonderer Ber\u00fccksichtigung der Situation der Berliner B\u00e4derbetriebe"},{"location":"vorgang/V-365217/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energiekrise und aktuelle sowie drohende Auswirkungen auf den Sport in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365220/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Interkollegialer Austausch bei Verdacht auf Kindeswohlgef\u00e4hrdung \u2013 Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Heilberufekammergesetzes"},{"location":"vorgang/V-365223/","text":"","title":"Antrag: Den Schulversuch \u201eDeutsch-ukrainische Begegnungsschulen\u201d ausweiten"},{"location":"vorgang/V-365226/","text":"","title":"Antrag: Berlin feiert 35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall"},{"location":"vorgang/V-365229/","text":"","title":"Antrag: Rettung der Krisenh\u00e4user \u2013 Evaluation der Krisenh\u00e4user (nach \u00a7 67 SGB XII) mit dem Ziel der langfristigen Sicherung der Einrichtungsform"},{"location":"vorgang/V-365232/","text":"","title":"Antrag: Spezialisierte Zuweisung bei der Staatsanwaltschaft Berlin f\u00fcr Straftaten gegen die betriebliche Mitbestimmung nach \u00a7 119 Betriebsverfassungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-365235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe"},{"location":"vorgang/V-365238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abf\u00e4lle in Berlin und die Belastung f\u00fcr den Landeshaushalt"},{"location":"vorgang/V-365241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altkleidercontainer in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtssichere Einordnung von Stadttauben"},{"location":"vorgang/V-365247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nebent\u00e4tigkeiten im Berliner Justizvollzug"},{"location":"vorgang/V-365250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nebent\u00e4tigkeiten bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-365253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kellerbr\u00e4nde in Hohensch\u00f6nhausen entschieden bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-365256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ablehnung der Einb\u00fcrgerungen aufgrund von Mehrstaatlichkeit"},{"location":"vorgang/V-365259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Besucherzahlen und Kosten der Berliner B\u00e4derbetriebe"},{"location":"vorgang/V-365262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nebent\u00e4tigkeiten bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-365265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Unterst\u00fctzung und Wertsch\u00e4tzung des Ehrenamtes in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierung des Humboldt-Klinikums in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-365271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instrumente f\u00fcr Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbeh\u00f6rden und beim Landesamt f\u00fcr Einwanderung
    (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kampf gegen die Rockerkriminalit\u00e4t - Wie ist der Status Quo in Berlin? (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-365277/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Es gr\u00fcnt so gr\u00fcn - wie nutzen die Bezirke die Mittel f\u00fcr die Stadtversch\u00f6nerung?"},{"location":"vorgang/V-365280/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen Siemensstadt und Haselhorst"},{"location":"vorgang/V-365283/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen f\u00fcr Fu\u00dfweg an der Kniprodestra\u00dfe (Teil 2): Steht das Mobilit\u00e4tsgesetz tats\u00e4chlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?"},{"location":"vorgang/V-365286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom."},{"location":"vorgang/V-365289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 6) - Offene Fragen nach der RBB-Anh\u00f6rung"},{"location":"vorgang/V-365292/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation im Gleisdreieckpark"},{"location":"vorgang/V-365295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notbetrieb der Brunnengalerie Glockenblumenweg"},{"location":"vorgang/V-365298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gut f\u00fcr die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden?"},{"location":"vorgang/V-365301/","text":"","title":"Antrag: Digitale \u00dcbertragung der Monatskarte erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-365306/","text":"","title":"Antrag: Strategie f\u00fcr Rechenzentren entwickeln \u2013 Digitalstandort Berlin st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-365309/","text":"","title":"Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverb\u00e4nde unterst\u00fctzen: \u00dcbergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und f\u00fcr Aufkl\u00e4rung und Pr\u00e4vention zur Verf\u00fcgung stellen!"},{"location":"vorgang/V-365310/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie kann Berlin die europ\u00e4ische Wasserrahmenrichtlinie erf\u00fcllen?"},{"location":"vorgang/V-365313/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder"},{"location":"vorgang/V-365316/","text":"","title":"Antrag: Berliner Tafeln in Krisenzeiten unterst\u00fctzen!"},{"location":"vorgang/V-365319/","text":"","title":"Antrag: Landesaufnahmeprogramme streichen! \u2013 Asylunterk\u00fcnfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet"},{"location":"vorgang/V-365322/","text":"","title":"Antrag: Umgehender Inflationsausgleich f\u00fcr Berliner Krankenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-365325/","text":"","title":"Antrag: Berlin bleibt Sportmetropole \u2013 Schlie\u00dfung von Schwimmb\u00e4dern verhindern!"},{"location":"vorgang/V-365328/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-365332/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: MPK zu Energiepreisen"},{"location":"vorgang/V-365335/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Tarifvertrag f\u00fcr behinderte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber"},{"location":"vorgang/V-365338/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Richterliches Zur\u00fcckhaltungs- und M\u00e4\u00dfigungsgebot bei zivilgesellschaftlichen Aktivit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-365341/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Preissenkung Sozialticket Berlin AB"},{"location":"vorgang/V-365344/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kita des Tr\u00e4gers Schwulenberatung Berlin gGmbH"},{"location":"vorgang/V-365347/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: F\u00f6rderantr\u00e4ge nach Krankenhauszukunftsgesetz"},{"location":"vorgang/V-365350/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Filmen von Polizisten durch mutma\u00dfliche Islamisten"},{"location":"vorgang/V-365355/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: St\u00f6raktionen der \u201eLetzten Generation\u201d"},{"location":"vorgang/V-365358/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kooperation des Berliner Forums der Religionen"},{"location":"vorgang/V-365362/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Erlass von Sondernutzungsgeb\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-365365/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Drohbriefe an Schulen von Coronaleugnern"},{"location":"vorgang/V-365368/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sozialpsychiatrischer Dienst Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-365370/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Nachtragshaushalt"},{"location":"vorgang/V-365374/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum \u201eAbschlussbericht der Expertenkommission Wahlen in Berlin\u201d vom 6. Juli 2022"},{"location":"vorgang/V-365376/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber die geplante \u00dcberleitung des Landesbetriebes Berlin Energie auf den Eigenbetrieb von Berlin, Berlin Energie"},{"location":"vorgang/V-365385/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 10/2022 -"},{"location":"vorgang/V-365389/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 17/2022 -"},{"location":"vorgang/V-365393/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 18/2022 -"},{"location":"vorgang/V-365402/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Umsetzung von Energiesparma\u00dfnahmen der \u00f6ffentlichen Verwaltung im Land Berlin als Beitrag zur Energieversorgungssicherheit \u2013 Ma\u00dfnahmenkatalog"},{"location":"vorgang/V-365408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sondernutzungsgeb\u00fchrenverordnung"},{"location":"vorgang/V-365411/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Schulversuche in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freigeist Schule in Berlin-Mahlsdorf (ehemals Freie Schule am Elsengrund)"},{"location":"vorgang/V-365417/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkr\u00e4fte get\u00e4uscht?"},{"location":"vorgang/V-365420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pegelz\u00e4hlungen und Knotenstromerhebungen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen?"},{"location":"vorgang/V-365426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gef\u00e4hrlicher Tunnel \"Unter den Linden\""},{"location":"vorgang/V-365429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berufsbegleitende Ausbildung von Fl\u00fcchtlingen zu Erziehern"},{"location":"vorgang/V-365432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Ausbau der B\u00f6tzowbahn"},{"location":"vorgang/V-365435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Neue Farbe f\u00fcr Laternen"},{"location":"vorgang/V-365438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrerlaubnisse und F\u00fchrerscheine in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was m\u00fcsste f\u00fcr die umstrittene Verl\u00e4ngerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum w\u00fcrde verloren gehen?"},{"location":"vorgang/V-365444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Radverkehrsplan"},{"location":"vorgang/V-365447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-365450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Metropolenkonferenz im ICC \u2013 und warum ist das ICC f\u00fcr alle anderen nicht nutzbar?"},{"location":"vorgang/V-365453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stellpl\u00e4tze in Parkh\u00e4usern und Quartiersgaragen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberbauung von Superm\u00e4rkten"},{"location":"vorgang/V-365462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4chtliche Beleuchtung stillgelegter Grundst\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-365465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Bebauung Landzunge Mahnkopfweg"},{"location":"vorgang/V-365468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Weiternutzung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was und wie viel bauen die landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-365474/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten am Klausenerplatz"},{"location":"vorgang/V-365477/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der Wohngeldempf\u00e4nger\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-365494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00f6gliche Verst\u00f6\u00dfe gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365497/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenaustausch zwischen der Berliner Polizei und der Opferschutzorganisation MANEO"},{"location":"vorgang/V-365500/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Status Rockerkriminalit\u00e4t in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verordnung \u00fcber die Registrierung von beruflichen Betreuern \u2013 welche technischen Ausstattungen stehen den Berliner Bezirks\u00e4mtern zur Verf\u00fcgung?"},{"location":"vorgang/V-365506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus Kleingew\u00e4ssern werden Blaue Perlen"},{"location":"vorgang/V-365509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasser f\u00fcr alle Berliner (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lokale Mieterbeir\u00e4te in den Best\u00e4nden der landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-365515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entw\u00e4sserung des LSG Blankenfelde"},{"location":"vorgang/V-365518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Platz f\u00fcr Sport in den neuen Stadtquartieren?"},{"location":"vorgang/V-365521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bettelbanden am Bahnhofsvorplatz Berlin Hbf"},{"location":"vorgang/V-365524/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschuldung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"},{"location":"vorgang/V-365527/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-365530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstra\u00dfen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365536/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2021)"},{"location":"vorgang/V-365539/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan f\u00fcr das SEZ \u2013 Was ist m\u00f6glich?"},{"location":"vorgang/V-365542/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: W\u00e4hlen ab 16 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365544/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung"},{"location":"vorgang/V-365546/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in der rbb-Aff\u00e4re"},{"location":"vorgang/V-365549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Analphabeten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Weihnachtsm\u00e4rkte und Weihnachtsbeleuchtung"},{"location":"vorgang/V-365555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Studienpl\u00e4tze und Bedarfsplanung f\u00fcr angehende Mediziner\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-365558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer in Berlin in den einzelnen Gerichten und deren Konsequenz"},{"location":"vorgang/V-365561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen in den \u00d6ffentlichen Geb\u00e4uden Treptow-K\u00f6penicks"},{"location":"vorgang/V-365564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulbetrieb im Wintersemester 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-365567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsfl\u00fcchtlinge und SGB II-Bezug"},{"location":"vorgang/V-365570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter?"},{"location":"vorgang/V-365573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie bereitet sich der Senat auf m\u00f6gliche Betrugsdelikte im Zusammenhang mit der Umsetzung der Energiekostenhilfen vor?"},{"location":"vorgang/V-365576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren wegen Abrechnungs- und Subventionsbetrug im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-365579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr besonders schutzbed\u00fcrftige Personen aus dem Libanon"},{"location":"vorgang/V-365582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-365585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen im Sport"},{"location":"vorgang/V-365588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgel\u00e4nde f\u00fcr beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger Damm"},{"location":"vorgang/V-365594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der L\u00fcckstra\u00dfe 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedhofszwang und andere Formen der Beisetzung"},{"location":"vorgang/V-365600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sammelfonds f\u00fcr Geldauflagen zu Gunsten gemeinn\u00fctziger Einrichtungen (\u201eSamBA\u02ba)"},{"location":"vorgang/V-365603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charta f\u00fcr den Molkenmarkt"},{"location":"vorgang/V-365606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: MEB-Bau am Gr\u00fcnen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00fcllbeh\u00e4ltergaragen, Solarm\u00fclleimer mit integrierter M\u00fcllpresse und andere L\u00f6sungen im Kampf gegen die zunehmende Verm\u00fcllung der Berliner Parkanlagen"},{"location":"vorgang/V-365612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativen f\u00fcr Laubbl\u00e4ser"},{"location":"vorgang/V-365615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Gaslaternen in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-365618/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rufbusse auch f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen: Die ganze Stadt im Blick"},{"location":"vorgang/V-365621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betriebskostenvorauszahlung und Mietzuschuss f\u00fcr die Mieter\\\\*innen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-365624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgeb\u00e4udes in der Paul-Junius-Stra\u00dfe 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgeb\u00e4udes in der Paul-Junius-Stra\u00dfe 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regenwasserzisternen auf Berliner Friedh\u00f6fen und in Parkanlagen"},{"location":"vorgang/V-365633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit entlang der Autobahn A114"},{"location":"vorgang/V-365636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 2) - \u201eZeremonien der Liebe\u201d oder Toleranz gegen\u00fcber Intoleranten bei Senat und katholischer Kirche?"},{"location":"vorgang/V-365639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frauen\\\\* und Geschlechtervielfalt im organisierten Sport"},{"location":"vorgang/V-365642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch (Teil 4) - Lagebild"},{"location":"vorgang/V-365645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beir\u00e4te im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-365650/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswertung der Baurundfahrt des Hauptausschusses am 28.09.2022: Welche haushaltspolitischen Handlungsbedarfe bestehen bei den jeweiligen Bau- und Sanierungsprojekten?"},{"location":"vorgang/V-365652/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung f\u00fcr das Land Berlin 2022 und zur \u00c4nderung weiterer Vorschriften (BerlBVAnpG 2022)"},{"location":"vorgang/V-365655/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr."},{"location":"vorgang/V-365658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ampel und Verkehrssicherheit Hultschiner Damm / Akazienallee / Bergedorfer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-365661/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsma\u00dfnahmen in den von der HOWOGE angekauften Wohnungen am B\u00f6cklerpark"},{"location":"vorgang/V-365664/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine Neuwahl"},{"location":"vorgang/V-365667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens"},{"location":"vorgang/V-365670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkpl\u00e4tze der st\u00e4dtischen Krankenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-365673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entweichung von Gefangenen in Berlin."},{"location":"vorgang/V-365676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kundenbewertungen der B\u00fcrger\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-365679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was wird aus den Grundst\u00fccken Prinzregentenstr. 67-68, Wagh\u00e4useler Str. 11-14 und Babelsberger Str. 14-16?"},{"location":"vorgang/V-365682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gestattungsgeb\u00fchren f\u00fcr Alkoholausschank in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch"},{"location":"vorgang/V-365688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl"},{"location":"vorgang/V-365691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule"},{"location":"vorgang/V-365694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule"},{"location":"vorgang/V-365697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule"},{"location":"vorgang/V-365700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule"},{"location":"vorgang/V-365703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Gr\u00fcnen Campus Malchow"},{"location":"vorgang/V-365706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am W\u00e4ldchen"},{"location":"vorgang/V-365709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niem\u00f6ller-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-365712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-365715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree"},{"location":"vorgang/V-365718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der B\u00fcrgermeister-Ziethen-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-365721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-365724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg"},{"location":"vorgang/V-365727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule"},{"location":"vorgang/V-365730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium"},{"location":"vorgang/V-365733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule"},{"location":"vorgang/V-365736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule"},{"location":"vorgang/V-365740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark"},{"location":"vorgang/V-365743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule"},{"location":"vorgang/V-365746/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin l\u00e4sst niemanden zur\u00fcck \u2013 Wohnen und Wohnungslosigkeit im K\u00e4ltewinter"},{"location":"vorgang/V-365748/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Peter Gierich, ehemaliger Abgeordneter"},{"location":"vorgang/V-365752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Stra\u00dfe 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365761/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365764/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestra\u00dfe: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365770/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365773/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Kl\u00fctzer Stra\u00dfe 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365779/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365782/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau im R\u00f6merweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365785/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Stra\u00dfe 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365788/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstra\u00dfe 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365791/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona - Materialreserven des Senats f\u00fcr den Herbst und Winter 2022/2033"},{"location":"vorgang/V-365797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasserbrunnen und Wasserspender"},{"location":"vorgang/V-365800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fach\u00e4rzten in der Berliner ambulanten Versorgung"},{"location":"vorgang/V-365803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner Gesundheitspersonal"},{"location":"vorgang/V-365808/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner \u00f6ffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen"},{"location":"vorgang/V-365809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Notfallsanit\u00e4terinnen und Notfallsanit\u00e4tern in Teilzeit in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesperrte Krankenhausbetten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen - Sondernutzungsgenehmigungen erteilt?"},{"location":"vorgang/V-365822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobile Endger\u00e4te an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-365833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Masterplan Wasser und Wasserstrategie der Bundesregierung"},{"location":"vorgang/V-365836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Bezirksaussch\u00fcsse f\u00fcr Integration"},{"location":"vorgang/V-365842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Saubere Luft durch Tempo 30"},{"location":"vorgang/V-365845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilit\u00e4tskonzept f\u00fcr Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten ber\u00fccksichtigt?"},{"location":"vorgang/V-365848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Renaturierung der Wuhle"},{"location":"vorgang/V-365851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Speicher f\u00fcr Niederschlags- und Mischwasser"},{"location":"vorgang/V-365854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Budget f\u00fcr Klimaschutz in den Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-365857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenb\u00e4ume in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dachbegr\u00fcnungen durch die Regenwasseragentur"},{"location":"vorgang/V-365863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow"},{"location":"vorgang/V-365866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werbekampagnen und Abwerbekampagnen der Vivantes \u2013 Netzwerk f\u00fcr Gesundheit GmbH"},{"location":"vorgang/V-365869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-365872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-365873/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die gr\u00fcne Metropole st\u00e4rken - Nachverdichtungen nach st\u00e4dtebaulichen und klimaresilienten Ma\u00dfst\u00e4ben bewerten"},{"location":"vorgang/V-365877/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-365881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe \u00f6ffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365884/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: 33. Bericht \u00fcber die Stadterneuerung"},{"location":"vorgang/V-365890/","text":"","title":"Antrag: Umsetzung eines Pro-Aktiven Beratungsangebots in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA) der Berliner Kliniken f\u00fcr Patient\\\\*innen, die h\u00e4usliche Gewalt erlebt haben"},{"location":"vorgang/V-365893/","text":"","title":"Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene f\u00fcr Drittstaatsangeh\u00f6rige und Unionsb\u00fcrger\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-365898/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?"},{"location":"vorgang/V-365900/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religi\u00f6ses Mobbing an Schulen in Neuk\u00f6lln. Was ist los an Berliner Schulen?"},{"location":"vorgang/V-365906/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-365908/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: H\u00fcrden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes f\u00fcr das Berliner Handwerk"},{"location":"vorgang/V-365910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Etablierung von Community-Health-Nursing in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sonderp\u00e4dagogisches Feststellungsverfahren und Aufgabenbereiche der Sonderp\u00e4dagogen"},{"location":"vorgang/V-365916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtf\u00e4cher f\u00fcr Sch\u00fcler der Jahrgangsstufen 9 und 10 - Welche Angebote gibt es? Wie k\u00f6nnen weitere etabliert werden?"},{"location":"vorgang/V-365919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hausmeister\\\\*innen-Stellen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-365922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)"},{"location":"vorgang/V-365925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Turmbesteigung auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium"},{"location":"vorgang/V-365928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft der Winterdienst auf Radwegen?"},{"location":"vorgang/V-365931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow"},{"location":"vorgang/V-365934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau"},{"location":"vorgang/V-365937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-365940/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bu\u00dfgelder in Berliner Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-365943/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Damit die Puppen weiter tanzen"},{"location":"vorgang/V-365946/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 1) \u2013 Werden Berliner Moscheevereine aus Katar finanziert?"},{"location":"vorgang/V-365965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogentote in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschlagsserie in der Hufeisensiedlung Neuk\u00f6lln ab 2021"},{"location":"vorgang/V-365971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beratung und Betreuung f\u00fcr Zeugen von schweren K\u00f6rperverletzungen und T\u00f6tungsdelikten"},{"location":"vorgang/V-365974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Anfrage 19/11780 \u201eNachweispflichten f\u00fcr Personen mit iranischer Staatsb\u00fcrgerschaft\u201d"},{"location":"vorgang/V-365977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz und Pflege der Eiche H\u00f6nower Stra\u00dfe 97/99 durch die Stadt und Land WOBEGE?"},{"location":"vorgang/V-365980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ressourcen und Ausstattung von Institutionen zum Schutz von Kindern und Frauen"},{"location":"vorgang/V-365983/","text":"","title":"Unterrichtung: Ver\u00f6ffentlichung nach \u00a7 9 Abs. 4 des Fraktionsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-365985/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag \u00fcber die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick."},{"location":"vorgang/V-365987/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick."},{"location":"vorgang/V-365989/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsvertr\u00e4ge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg \u2013 Sachstand, Herausforderungen und L\u00f6sungen unter Ber\u00fccksichtigung der Vorkommnisse beim rbb"},{"location":"vorgang/V-365991/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Unterst\u00fctzung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter"},{"location":"vorgang/V-365993/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sonntagsladen\u00f6ffnung im Einzelhandel in der Adventszeit"},{"location":"vorgang/V-365995/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektiven der hochschulischen Pflegeausbildung"},{"location":"vorgang/V-366003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: R\u00fcckblick und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-366006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Wohnungen wurden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmenaufgeteilt und anprivatisiert?"},{"location":"vorgang/V-366009/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fr\u00fchkindliche Sprachf\u00f6rderung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366012/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalmangel bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-366015/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewichtsdiskriminierung bei der Verbeamtung"},{"location":"vorgang/V-366018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beleuchtung in der Leopoldstra\u00dfe in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-366021/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuanmietung von Wohnraum f\u00fcr die \u00c4rmsten bzw. gr\u00f6\u00dften Bedarfe nicht mehr m\u00f6glich? Was tut der Senat, um schnell Abhilfe bei der AV Wohnen bzw. den Kosten der Unterkunft zu schaffen?"},{"location":"vorgang/V-366025/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familienbericht und Familienstudie"},{"location":"vorgang/V-366028/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: POLIKS \u2013 Deaktivierung der Funktion bei Tatverd\u00e4chtigen den Migrationshintergrund zu erfassen"},{"location":"vorgang/V-366031/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Studienabbrecher\\\\*innen im Studiengang Rechtswissenschaften und Ergebnisse juristischer Staatspr\u00fcfungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366034/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neuaufstellung des Stadtportals berlin.de"},{"location":"vorgang/V-366041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsma\u00dfnahmen des Neuen Kreuzberger Zentrums am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-366044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fccke f\u00fcr die Bebauung mit Unterk\u00fcnften f\u00fcr Gefl\u00fcchtete in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-366047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besteht auch im Ostpreu\u00dfendamm die Gefahr rechtswidrig angeordneter Busspuren?"},{"location":"vorgang/V-366050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneuerung der Stra\u00dfenbeleuchtung im Titusweg in Berlin-Tegel"},{"location":"vorgang/V-366053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte"},{"location":"vorgang/V-366056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die GSE-Gesellschaft f\u00fcr Stadtentwicklung gemeinn\u00fctzige GmbH als Treuh\u00e4nder Berlins f\u00fcr dauerhafte Sicherung von Wohn- und Gewerber\u00e4umen: Wohnungsbestand und Mieterh\u00f6hungen wie bei der Lehrter Stra\u00dfe 26a, 26b, 27-30, 36, 37 & 38"},{"location":"vorgang/V-366066/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit Berlins mit der Bundesstiftung Engagement"},{"location":"vorgang/V-366068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 11-Punkte-Plan der Berliner Polizei gegen Rechtsextremismus"},{"location":"vorgang/V-366071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Hasskriminalit\u00e4t in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366074/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulzugangstests f\u00fcr ukrainische Gefl\u00fcchtete"},{"location":"vorgang/V-366077/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung nach sexualisierter Gewalt"},{"location":"vorgang/V-366080/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-366083/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-366086/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-366089/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-366092/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-366095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rohrbruch in der Gotlindestra\u00dfe am 2. Oktober 2022"},{"location":"vorgang/V-366098/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlpr\u00fcfung: Was hat der Senat sich den Streit mit dem Verfassungsgericht kosten lassen?"},{"location":"vorgang/V-366101/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS)"},{"location":"vorgang/V-366104/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-366107/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestra\u00dfe in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-366109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pilgramer Stra\u00dfe in Berlin-Mahlsdorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-366112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wochenmarkt in der Roedernstra\u00dfe in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-366115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand zur Sporthalle im Alten Schlachthof"},{"location":"vorgang/V-366119/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verkaufsoffene Sonntage im Advent"},{"location":"vorgang/V-366122/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Aktuelle Infektionslage"},{"location":"vorgang/V-366125/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: IQB-Bildungstrend"},{"location":"vorgang/V-366128/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Studie zu Rassismus in der Polizei"},{"location":"vorgang/V-366131/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Brief an Berliner Richterschaft"},{"location":"vorgang/V-366134/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: City-Tax f\u00fcr Gesch\u00e4ftsreisende"},{"location":"vorgang/V-366137/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stromausfall in Kliniken"},{"location":"vorgang/V-366140/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-366143/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zeitplan Mietspiegelerstellung"},{"location":"vorgang/V-366146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cybergrooming und Cybermobbing"},{"location":"vorgang/V-366149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Gerichtss\u00e4le im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-366152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/12174: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/2023 vollst\u00e4ndig sicherstellen!"},{"location":"vorgang/V-366155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strukturelle Umwandlung von Lehrkr\u00e4ftestunden"},{"location":"vorgang/V-366158/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie neutral ist das sogenannte ^D(.Neutralit\u00e4tsgesetz\u0621?"},{"location":"vorgang/V-366161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten"},{"location":"vorgang/V-366164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit dem Vermerk zur Organisierten Kriminalit\u00e4t (OK-Vermerk)"},{"location":"vorgang/V-366167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulen in der digitalen Welt"},{"location":"vorgang/V-366170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Status der Luftfilterger\u00e4te an Schulen"},{"location":"vorgang/V-366173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesch\u00e4ftsverteilungsplan der Schulfarm auf der Insel Scharfenberg"},{"location":"vorgang/V-366176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit f\u00fcr die Sch\u00fcler der Schulfarm Insel Scharfenberg"},{"location":"vorgang/V-366180/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Ma\u00dfnahmen des Runden Tisches Sexarbeit"},{"location":"vorgang/V-366182/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Teilhabe von Frauenprojekten bei der Umsetzung der Berliner Digitalstrategie"},{"location":"vorgang/V-366184/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung eines Projekts zur Zentralisierung der Staatsangeh\u00f6rigkeitsangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-366186/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ma\u00dfnahme zur Stabilisierung der von der Energiekrise betroffenen Wirtschaft (Liquidit\u00e4tshilfen Energie)"},{"location":"vorgang/V-366188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asbest auf Berlins Bahnhofsd\u00e4chern?"},{"location":"vorgang/V-366191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwammstadt"},{"location":"vorgang/V-366194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielfl\u00e4chen Wilhelm-Blos-Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-366200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pilgramer Stra\u00dfe in Berlin-Mahlsdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielpl\u00e4tze Theodorg\u00e4rten in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-366206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Pankow Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-366209/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kohleheizungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366212/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antr\u00e4ge auf Hilfe zur Pflege"},{"location":"vorgang/V-366215/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen am Bahn\u00fcbergang Buckower Chaussee im Zeitplan"},{"location":"vorgang/V-366218/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Chaos rund um die Abgabe von Buslinien an Subunternehmer: Hat der Senat die BVG endlich wieder im Griff?"},{"location":"vorgang/V-366221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheits\u00e4mter der Bezirke \u2013 wer hat die Weisungsbefugnis?"},{"location":"vorgang/V-366225/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: mRNA HIV-Pr\u00e4vention"},{"location":"vorgang/V-366228/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-366231/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch"},{"location":"vorgang/V-366234/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend"},{"location":"vorgang/V-366237/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring"},{"location":"vorgang/V-366240/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Sana Klinikums Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-366243/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charit\u00e9 Campus Virchow-Klinikums"},{"location":"vorgang/V-366246/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-366249/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain"},{"location":"vorgang/V-366252/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-366255/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau"},{"location":"vorgang/V-366258/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Aufz\u00fcge am Bahnhof Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-366261/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht vollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Neonazis \u2013 Internationale Fahndungsausschreibungen"},{"location":"vorgang/V-366264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alexander Tower am Alexa"},{"location":"vorgang/V-366267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steglitzer Kreisel"},{"location":"vorgang/V-366270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Video\u00fcberwachung beim Protest im Problemviertel Grunewald"},{"location":"vorgang/V-366273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastung der Verwaltung durch beruflichen Quereinstieg"},{"location":"vorgang/V-366276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigte Bauantr\u00e4ge in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-366279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Zossener Stra\u00dfe / Alte Hellersdorfer Stra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-366282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Theaterplatz in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-366285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckkauf von Immobilien der Adler Group in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Vergesellschaftung - Arbeit im \u201estillen K\u00e4mmerlein\u201d oder stellt der Senat endlich Transparenz her?"},{"location":"vorgang/V-366291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwarzbauten"},{"location":"vorgang/V-366294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der Gropiusstadt"},{"location":"vorgang/V-366297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden die Erstattungen f\u00fcr das sog. Sozialticket berechnet?"},{"location":"vorgang/V-366300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung des Landes Berlin f\u00fcr die 3-Religionen-Kita in Friedrichshain"},{"location":"vorgang/V-366303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umnutzung der Pohlestra\u00dfe 11 in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-366306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zunahme verbotener Kraftfahrzeugrennen"},{"location":"vorgang/V-366309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Innenhofbebauung in der Woldegker Stra\u00dfe: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-366312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: D\u00f6rpfeldstra\u00dfe - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-366315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BFC Dynamo eine Zukunft auf dem Gel\u00e4nde des Sportforums erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-366318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrschein"},{"location":"vorgang/V-366321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: i2030: Sammelvereinbarung S-Bahn"},{"location":"vorgang/V-366324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes"},{"location":"vorgang/V-366327/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meldeauflagen und Gef\u00e4hrderansprachen gegen Aktivist\\\\*innen der Klimaproteste"},{"location":"vorgang/V-366330/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteib\u00fcros und private R\u00e4ume der einzelnen Abgeordneten"},{"location":"vorgang/V-366333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungen in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-366336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Agieren des Vereins \u201eOhne Unterschiede - f\u00fcr einen fairen Umgang mit Muslimen e.V.\u201d am Amtsgericht Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-366339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die App: Ordnungsamt online."},{"location":"vorgang/V-366342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportfl\u00e4chen in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-366345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Ausnahmen in der Parkraumbewirtschaftung durch SenUMVK und SenInnDS"},{"location":"vorgang/V-366348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Entwicklung von Verkehrsunf\u00e4llen"},{"location":"vorgang/V-366351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauer von Berufungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-366354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notfallpl\u00e4ne und Krisenmanagementstrukturen der Berliner Notfall- und Aufnahmekrankenh\u00e4user (sowie staatliche Unterst\u00fctzung) bzgl. einer Gasmangellage"},{"location":"vorgang/V-366357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzf\u00e4lle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland"},{"location":"vorgang/V-366360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Internationale \u00dcberf\u00fchrung Verstorbener"},{"location":"vorgang/V-366363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft f\u00fcr Berliner Krankenh\u00e4user trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes?"},{"location":"vorgang/V-366366/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerung und Staatsangeh\u00f6rigkeitsangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-366369/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Anstalt des \u00f6ffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZA\u00f6RG)"},{"location":"vorgang/V-366372/","text":"","title":"Antrag: Einen Polizeiabschnitt f\u00fcr den Pankower Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-366375/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand f\u00fcr ein Hertha-Stadion am Maifeld"},{"location":"vorgang/V-366378/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller \u201eStand von Daten\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366381/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fccherzellen oder vergleichbare B\u00fcchertauschangebote in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird die Leistungsf\u00e4higkeit des Verkehrssystem im Sinne des Mobilit\u00e4tsgesetzes bestimmt?"},{"location":"vorgang/V-366387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo wirbt der Senat \u00fcberall f\u00fcr seine \u201eMobilit\u00e4tswende\u201d?"},{"location":"vorgang/V-366390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Stand der R\u00fcckerstattungen f\u00fcr das Semesterticket im Sommersemester 2022"},{"location":"vorgang/V-366393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mini-Baustellen auf Stra\u00dfen und Wegen in Friedrichshain - Wann verschwinden die Stolperfallen?"},{"location":"vorgang/V-366396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von i-KFZ Vorg\u00e4ngen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Radverkehrsnetz"},{"location":"vorgang/V-366402/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: Radverkehrsnetz"},{"location":"vorgang/V-366405/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradspur in der Roedernallee in Berlin-Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-366408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof und Verl\u00e4ngerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und Buchholz"},{"location":"vorgang/V-366411/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regionalbahnhof im Pankower Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-366414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbibliotheken an Schulen im Bonus-Programm"},{"location":"vorgang/V-366417/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Hermannplatz?"},{"location":"vorgang/V-366420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Molkenmarkt (Teil 2): Wer war wann informiert, dass es keinen Siegerentwurf gibt?"},{"location":"vorgang/V-366423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauantrag zum Bau eines MEB an der Obersee-Schule: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-366426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kellerbr\u00e4nde in Hohensch\u00f6nhausen entschieden bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-366429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz an Bahnstrecken in Hohensch\u00f6nhausen st\u00e4rken - Anwohner sch\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-366432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die verkehrliche Situation in der Treskowallee endlich entsch\u00e4rfen (bezugnehmend auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 19/10684 & 19/11428)"},{"location":"vorgang/V-366435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrst\u00fchle in der Seefelder Stra\u00dfe 36 - 42: Schwarzbau durch die HOWOGE?"},{"location":"vorgang/V-366438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage: 19/13152 \u201eVerbeamtung in Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-366441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fchrerscheinumtauschpflicht und die Kosten f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-366444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohensch\u00f6nhausen konsequent verhindern"},{"location":"vorgang/V-366447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie"},{"location":"vorgang/V-366450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauer der Ruhezeit auf Berliner Friedh\u00f6fen und religi\u00f6se Besonderheiten"},{"location":"vorgang/V-366453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201em\u00f6glicherweise wieder steigende Erdbestattungszahlen\u201d"},{"location":"vorgang/V-366456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastung der Kita-Tr\u00e4ger bei Energiekosten"},{"location":"vorgang/V-366459/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 \u2013 NHG 22/23)"},{"location":"vorgang/V-366463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366466/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutschkurse f\u00fcr Gefl\u00fcchtete an Berliner Volkshochschulen"},{"location":"vorgang/V-366469/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-366472/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Wohnungen im Besitz der st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-366475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gef\u00e4hrdergewahrsam am Kirchhainer Damm"},{"location":"vorgang/V-366478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmtickets f\u00fcr Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-366481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blackout - Wie wird die Funktions- und Arbeitsf\u00e4higkeit im Bereich Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sichergestellt?"},{"location":"vorgang/V-366484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\\\\*innen im Master of Education an den Berliner Universit\u00e4ten bis Wintersemester 2022/23"},{"location":"vorgang/V-366488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\\\\*innen an den Berliner Universit\u00e4ten bis Wintersemester 2022/23"},{"location":"vorgang/V-366491/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachtflugverbot am Flughafen BER (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalgewinnung"},{"location":"vorgang/V-366497/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anspr\u00fcche f\u00fcr Gewaltopfer nach dem Opferentsch\u00e4digungsgesetz - OEG"},{"location":"vorgang/V-366500/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genitalverst\u00fcmmelung (FGM) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrger ernst nehmen: Gesetze bez\u00fcglich der E-Roller in Hohensch\u00f6nhausen durchsetzen"},{"location":"vorgang/V-366506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Berliner Institut f\u00fcr Islamische Theologie (BIT) im WS 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-366509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Innenhofbebauung in der Barther Stra\u00dfe: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-366512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitavorhaltefl\u00e4che \u201eUlmenstra\u00dfe 12\u201d in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-366515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Terminal A des ehemaligen Flughafen Tegel"},{"location":"vorgang/V-366518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ECMObil \u2013 die mobile Lunge der Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-366521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundlagenermittlung und Masterplanverfahren am Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-366525/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Stra\u00dfengesetzes - verk\u00fcrzter Zeitraum f\u00fcr Wahlplakate bei vorzeitigen Wahlen, Nachwahlen und Wiederholungswahlen
    (Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Stra\u00dfengesetzes)"},{"location":"vorgang/V-366528/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Krediterm\u00e4chtigung der Berliner Bodenfonds GmbH"},{"location":"vorgang/V-366531/","text":"","title":"Antrag: Eine Woche autarken Strafvollzug im Land Berlin sicherstellen!"},{"location":"vorgang/V-366534/","text":"","title":"Antrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhalten"},{"location":"vorgang/V-366537/","text":"","title":"Antrag: \u201eWeihnachtsm\u00e4rkte in Deutschland\" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmen"},{"location":"vorgang/V-366540/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Wider den Kulturvandalismus, die Kulturvergessenheit und den Kulturverfall - Der Staat ist zum Kulturg\u00fcterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz f\u00fcr Berlin (KuguG Berlin)
    (Kulturgutschutz-Gesetz f\u00fcr das Land Berlin (KuguG Berlin))"},{"location":"vorgang/V-366543/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Realisierungsstand des B\u00e4dervertrages zwischen Land Berlin und den Berliner B\u00e4der-Betrieben"},{"location":"vorgang/V-366545/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: Sachstand Fu\u00df- und Radwegbr\u00fccke \u00fcber das Adlergestell"},{"location":"vorgang/V-366548/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022"},{"location":"vorgang/V-366551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planreife von Bebauungspl\u00e4nen"},{"location":"vorgang/V-366554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahl der pflegebed\u00fcrftigen Senioren in finanziellen Schwierigkeiten"},{"location":"vorgang/V-366557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Antr\u00e4gen auf Leistungen in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-366560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was kostet der eingeschr\u00e4nkte Betrieb der U2 am Alexanderplatz?"},{"location":"vorgang/V-366563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Amokpr\u00e4vention an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-366566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehrenseebr\u00fccke - Gefahren f\u00fcr Fahrradfahrer minimieren"},{"location":"vorgang/V-366569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366573/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Stabilit\u00e4tsbericht 2022 des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-366575/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz: Warnsirenen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-366578/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beamt\\\\*innenversorgung bei der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-366581/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalengp\u00e4sse beim Schutz der Oberfl\u00e4chengew\u00e4sser und dem Grundwasser"},{"location":"vorgang/V-366584/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 2) Berliner Bezirke"},{"location":"vorgang/V-366587/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasserversorgung und Brunnen in Berlin: Wie sicher ist unsere Wasserversorgung bei Stromausfall?"},{"location":"vorgang/V-366590/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung f\u00fcr Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene Wohnungen"},{"location":"vorgang/V-366593/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativen f\u00fcr den Einsatz von Laubbl\u00e4sern und Schneefr\u00e4sen"},{"location":"vorgang/V-366596/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entw\u00e4sserung des LSG Blankenfelde (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366599/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eVerwaltungsvorschrift Sponsoring\u201d bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-366602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallh\u00e4ufigkeit von Elektroautos und E-Bussen"},{"location":"vorgang/V-366605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Berliner Hunderegisters?"},{"location":"vorgang/V-366608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steigende Kosten in der ambulanten und station\u00e4ren Pflege"},{"location":"vorgang/V-366611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbruchserie in Kaulsdorf und Mahlsdorf?"},{"location":"vorgang/V-366614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahme weiterer Migranten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diplomaten mit der Lizenz zum Schie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-366620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmkurse f\u00fcr Kinder im sehr kalten Nass"},{"location":"vorgang/V-366623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehwegausleuchtung"},{"location":"vorgang/V-366626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Irritationen \u00fcber die \u00f6ffentliche Stra\u00dfenbeleuchtung in der Dorfstra\u00dfe Falkenberg"},{"location":"vorgang/V-366629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie hat sich der Eichh\u00f6rnchenbestand in Berlin entwickelt?"},{"location":"vorgang/V-366632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung Campus f\u00fcr Demokratie"},{"location":"vorgang/V-366635/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes"},{"location":"vorgang/V-366638/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur f\u00fcr E-Autos bedarfsgerecht ausbauen"},{"location":"vorgang/V-366640/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, \u00d6kologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung"},{"location":"vorgang/V-366642/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kritische Infrastruktur - Gesundheitsbereich"},{"location":"vorgang/V-366647/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich der Klimasenat?"},{"location":"vorgang/V-366650/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ber\u00fccksichtigung der gestiegenen Energiekosten bei Steuervorauszahlungen und andere Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-366653/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten, Kommunikation und Folgen der Straftaten der sogenannten \u201eKlimaaktivisten\u201d f\u00fcr das Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-366656/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Reform der Kooperativen Baulandentwicklung?"},{"location":"vorgang/V-366659/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Preissteigerungen bei Wohnheimpl\u00e4tzen f\u00fcr Studentinnen und Studenten"},{"location":"vorgang/V-366662/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom - Datenlage und Unterst\u00fctzung im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-366665/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00fcllaufkommen nach Veranstaltungen auf der Rasenfl\u00e4che am Platz der Republik"},{"location":"vorgang/V-366668/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt das Land Berlin gegen die Verm\u00fcllung?"},{"location":"vorgang/V-366671/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung"},{"location":"vorgang/V-366674/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betreuung von (ukrainischen) Gefl\u00fcchteten in Berliner Kindertagesst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-366677/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-366680/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entsorgung und Recycling von Elektro-Kfz. und deren Antriebs-Batterien in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366683/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstra\u00dfe in die Denkmalliste (Eintragung
    Nr. 09075050)- (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366688/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten SARS-CoV-2- Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-366693/","text":"","title":"Antrag: Rechtsstaatskonforme R\u00fcckkehrpolitik \u2013 konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht von in Berlin lebenden ausreisepflichtigen Personen"},{"location":"vorgang/V-366696/","text":"","title":"Antrag: Gr\u00fcndung einer Allianz f\u00fcr Lehrkr\u00e4ftebildung"},{"location":"vorgang/V-366699/","text":"","title":"Antrag: Lernen ohne Limit - Eine 24h-Universit\u00e4tsbibliothek f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-366702/","text":"","title":"Antrag: Das Aufholprogramm \u201eStark trotz Corona\u201d komplett nutzen \u2013 Lernf\u00f6rderung von Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern fortsetzen"},{"location":"vorgang/V-366705/","text":"","title":"Antrag: Chaos und Verwahrlosung beenden \u2013 Ausschreibung f\u00fcr Elektrokleinstfahrzeuge jetzt"},{"location":"vorgang/V-366708/","text":"","title":"Antrag: \u201eKultur-Festivals von A-C\u201d"},{"location":"vorgang/V-366711/","text":"","title":"Antrag: R\u00e4ume f\u00fcr die Kultur jetzt - Neugestaltung des \u201eB\u00fcndnisses f\u00fcr Arbeitsr\u00e4ume\u201d"},{"location":"vorgang/V-366714/","text":"","title":"Antrag: Turbo einschalten f\u00fcr Schulbau"},{"location":"vorgang/V-366717/","text":"","title":"Antrag: Wohnen im Eigentum f\u00f6rdern - bezahlbaren Wohnraum schaffen"},{"location":"vorgang/V-366720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Fahrradwege sollen auf der Roednerallee entstehen?"},{"location":"vorgang/V-366723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin Usedom in zwei Stunden"},{"location":"vorgang/V-366726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilit\u00e4t) f\u00fcr das Berliner Mobilit\u00e4tsgesetz (MobG BE)?"},{"location":"vorgang/V-366729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsma\u00dfnahmen im Stra\u00dfenbau in Reinickendorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Recht f\u00fcr Blinde oder der \u00c4rger \u00fcber die E-Roller"},{"location":"vorgang/V-366735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der L\u00fcckstra\u00dfe: Entwicklungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-366741/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 30 in der Gerlinger Str. (Buckow)"},{"location":"vorgang/V-366744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gel\u00e4nde der Bockbrauerei: wird jetzt ohne die Howoge gebaut?"},{"location":"vorgang/V-366747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den B\u00fcros der Bezirksverordnetenversammlungen"},{"location":"vorgang/V-366750/","text":"","title":"Antrag: 25.000 zus\u00e4tzliche Sozialwohnungen bis 2025 realisieren"},{"location":"vorgang/V-366753/","text":"","title":"Antrag: Forschung zu urbaner Klimaresilienz st\u00e4rken: Berlin muss Smart Climate City werden"},{"location":"vorgang/V-366756/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Grundsteuer f\u00fcr Berlin passend und sozial gerecht gestalten \u2013 Berliner Grundsteuergesetz"},{"location":"vorgang/V-366759/","text":"","title":"Antrag: KMUs und Selbst\u00e4ndigen wieder Luft zum Atmen geben \u2013 Liquidit\u00e4tssichernde Ma\u00dfnahmen jetzt ergreifen"},{"location":"vorgang/V-366762/","text":"","title":"Antrag: Verbesserung des Schutzes vor h\u00e4uslicher Gewalt"},{"location":"vorgang/V-366765/","text":"","title":"Antrag: Schadensersatz-Plattform f\u00fcr Anspr\u00fcche gegen kriminelle Klebe-Blockierer"},{"location":"vorgang/V-366768/","text":"","title":"Antrag: Mieterstrom attraktiver machen"},{"location":"vorgang/V-366771/","text":"","title":"Antrag: Namensrechte nutzen \u2013 Sportst\u00e4ttensanierungen finanzieren"},{"location":"vorgang/V-366774/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausl\u00e4ndischer Akteure"},{"location":"vorgang/V-366776/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivit\u00e4ten oder T\u00e4tigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste"},{"location":"vorgang/V-366778/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Finanzierung von Moscheen bzw. Begegnungsst\u00e4tten wie der Neuk\u00f6llner Begegnungsst\u00e4tte (NBS) durch das Ausland, insbesondere durch die Muslimbr\u00fcder? (siehe Tagesspiegel-Artikel vom 25.09.2022 \u201eAllianz f\u00fcr die Muslimbr\u00fcder - Katar kofinanziert bekannte Berliner Moschee\u201d)"},{"location":"vorgang/V-366780/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bez\u00fcglich Radikalisierungen innerhalb der Klimaschutzbewegung"},{"location":"vorgang/V-366785/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 21/2022 -"},{"location":"vorgang/V-366790/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 22/2022 -"},{"location":"vorgang/V-366794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachkr\u00e4ftemangel in der Eingliederungshilfe: St\u00e4rkung der Ausbildung zum\\\\*zur Heilerziehungspfleger\\\\*in (HEP), M\u00f6glichkeiten f\u00fcr den Quereinstieg und die Anerkennung von Qualifikationen"},{"location":"vorgang/V-366797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schule am Sandsteinweg in 12349 Berlin"},{"location":"vorgang/V-366800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten\u00fcbernahmen von Klassenfahrten"},{"location":"vorgang/V-366803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flughafen Berlin Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-366806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin fit f\u00fcr die Elektromobilit\u00e4t machen"},{"location":"vorgang/V-366809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwendung von IT Sicherheitssoftware der Firma Protelion GmbH"},{"location":"vorgang/V-366812/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tr\u00e4gerschaft und Eigentumsverh\u00e4ltnisse des Museums Berlin-Karlshorst"},{"location":"vorgang/V-366815/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Starke Beeintr\u00e4chtigung der Mobilit\u00e4t und Orientierungsf\u00e4higkeit sichteingeschr\u00e4nkter und blinder Menschen durch ordnungswidrig abgestellte E-Roller."},{"location":"vorgang/V-366818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz des Karstadtgeb\u00e4udes am Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-366821/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schienenverkehrsausbau \u201ei2030\u201d \u2013 Wie ist der aktuelle Stand?"},{"location":"vorgang/V-366824/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung der \u201eNeo.Fashion.\u201d"},{"location":"vorgang/V-366836/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse und Empfehlungen der ersten Berliner Polizeistudie"},{"location":"vorgang/V-366838/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sprengplatz Grunewald - Ursachen, Aufkl\u00e4rung, Zukunft?"},{"location":"vorgang/V-366840/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Probleme in der Bu\u00dfgeldstelle"},{"location":"vorgang/V-366855/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Perspektiven der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark"},{"location":"vorgang/V-366870/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - Planung neuer Anlagen?"},{"location":"vorgang/V-366873/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hubschrauber-L\u00e4rm in Biesdorf \u2013 Gibt es Alternativen?"},{"location":"vorgang/V-366876/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eMoKiS\u201d-Angebot in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366879/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Austausch und Erneuerung der Beleuchtung in Mahlsdorf-S\u00fcd und Kaulsdorf-S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-366882/","text":"","title":"Antrag: Im Zweifelsfalle immer f\u00fcr das Kindeswohl: Keine Genehmigung f\u00fcr Kita-Tr\u00e4ger mit unklarem Verh\u00e4ltnis zur P\u00e4dophilie"},{"location":"vorgang/V-366885/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektor\u00fcbergreifenden Gesundheitsversorgung (\u00a7 90a SGB V) - Aktueller Stand und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-366887/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation im Gesundheitsamt Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-366890/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation der anerkannten Religionsgemeinschaften in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366895/","text":"","title":"Verordnung zur Anpassung von Regelungen f\u00fcr die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bew\u00e4ltigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2022/2023 - SchulstufCOV-19-VO 2022/2023)"},{"location":"vorgang/V-366903/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht 2022 \u00fcber die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des \u00f6ffentlichen Rechts f\u00fcr das Gesch\u00e4ftsjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-366905/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Soziale Lage der Berliner Bev\u00f6lkerung"},{"location":"vorgang/V-366907/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Leistungsf\u00e4higes B\u00fcrgeramt"},{"location":"vorgang/V-366909/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Zwischenbericht zu Ma\u00dfnahmen, Kosten, Unterbringungsangeboten und Belegungszahlen im Rahmen der K\u00e4ltehilfe sowie Bericht zu den sog. Modellprojekten zur \u00dcberwindung von Obdachlosigkeit und ihren Folgen"},{"location":"vorgang/V-366911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr die Polizei Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromsparen, Stromverbrauch und das Festival of Lights"},{"location":"vorgang/V-366922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zuge von Stra\u00dfenblockaden, Hausfriedensbr\u00fcchen und Missbrauch von Notrufen"},{"location":"vorgang/V-366928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzf\u00e4higkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. \u201eBlack Out\u201d)"},{"location":"vorgang/V-366931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Der Stadtteil w\u00e4chst \u2013 h\u00e4lt die Infrastruktur Schritt?"},{"location":"vorgang/V-366934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchschnittsnoten als Basis f\u00fcr die Annahme an weiterf\u00fchrenden Schulen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten"},{"location":"vorgang/V-366940/","text":"","title":"Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen f\u00fcr die beruflichen Schulen in Berlin zur Bew\u00e4ltigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Berufliche-Schu-len-COVID-19-Verordnung 2022/2023)"},{"location":"vorgang/V-366949/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Mediation und G\u00fcterichterverfahren an Berliner Gerichten"},{"location":"vorgang/V-366951/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Durchf\u00fchrung des Heizkostenzuschussgesetzes f\u00fcr Leistungsberechtigte nach dem Bundesausbildungsf\u00f6rderungsgesetz und dem Aufstiegsfortbildungsf\u00f6rderungsgesetz im Land Berlin
    (Heizkostenzuschusszust\u00e4ndigkeitsverordnung Berlin - HeizkZVBln)"},{"location":"vorgang/V-366955/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportforum Berlin weiterentwickeln - Potenzialfl\u00e4chen nutzen"},{"location":"vorgang/V-366958/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsleerstand bei den Berliner Forsten"},{"location":"vorgang/V-366961/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Musiklehrkr\u00e4ften in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366964/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waschb\u00e4ren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366967/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrerverbeamtung und Folgekosten"},{"location":"vorgang/V-366970/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards \u201eUnter den Linden\u201d?"},{"location":"vorgang/V-366973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00e4umungsmoratorium f\u00fcr Wohnungen \u2013 ein Eingriff in die richterliche Unabh\u00e4ngigkeit"},{"location":"vorgang/V-366976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rathaus Marzahn wird ein Katastrophenschutzleuchtturm?"},{"location":"vorgang/V-366979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnneubaustrecke U-Bahnhof Turmstra\u00dfe \u2013 S+U-Bahnhof Jungfernheide"},{"location":"vorgang/V-366982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedingter Wohnungsleerstand bei st\u00e4dtischen Gesellschaften"},{"location":"vorgang/V-366985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngeldantr\u00e4ge in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Bauma\u00dfnahme im Kethelitzweg 21 in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-366991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4t in Blankenburg"},{"location":"vorgang/V-366994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 7) \u2013 Fragen nach der Anh\u00f6rung vom 17.10.2022"},{"location":"vorgang/V-366997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsvergabepraxis der HOWOGE in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-367000/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zw\u00f6lftes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Wassergesetzes \u2013 Einbeziehung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) in die Abfuhr von Abwasser aus abflusslosen Abwassersammelbecken und von nicht separiertem Kl\u00e4rschlamm"},{"location":"vorgang/V-367003/","text":"","title":"Antrag: 25.000 zus\u00e4tzliche Sozialwohnungen bis 2025 realisieren"},{"location":"vorgang/V-367006/","text":"","title":"Antrag: Sportst\u00e4ttenentwicklung \u00fcber einen Masterplan Sportinfrastruktur langfristig sichern"},{"location":"vorgang/V-367009/","text":"","title":"Antrag: Berlin auf den Weg zur Schwammstadt bringen"},{"location":"vorgang/V-367012/","text":"","title":"Antrag: Demokratie st\u00e4rken (Teil 4) \u2013 ein Jugendhaushalt f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-367015/","text":"","title":"Antrag: Die Besoldung der Beamtinnen und Beamten des Landes Berlin auf mindestens Bundesbesoldungsniveau anheben!"},{"location":"vorgang/V-367021/","text":"","title":"Antrag: Festlegung \u00fcber die personelle Ausstattung der Fraktionen in der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-367024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stiftung Mitte Berlin"},{"location":"vorgang/V-367027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karstadt am Hermannplatz: Beeintr\u00e4chtigungen des U-Bahn-Verkehrs durch die Signa-Pl\u00e4ne?"},{"location":"vorgang/V-367030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausf\u00e4lle von Verkehrsampeln im Land Berlin!"},{"location":"vorgang/V-367033/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept nach Inbetriebnahme des 16. Bauabschnitts der A100"},{"location":"vorgang/V-367036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Betriebskosten"},{"location":"vorgang/V-367039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald"},{"location":"vorgang/V-367042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unplanm\u00e4\u00dfige Sperrung Tunnel - Gleis der U2 Bereich Alexanderplatz"},{"location":"vorgang/V-367045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft das Parklet-Projekt?"},{"location":"vorgang/V-367048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zu Verkehrsberuhigung in Mahlsdorf-S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-367051/","text":"","title":"Ordnungsruf f\u00fcr Thorsten Wei\u00df (AfD)"},{"location":"vorgang/V-367057/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-367063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin 2022 und 2023"},{"location":"vorgang/V-367066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163"},{"location":"vorgang/V-367069/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161"},{"location":"vorgang/V-367072/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164"},{"location":"vorgang/V-367075/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165"},{"location":"vorgang/V-367078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106"},{"location":"vorgang/V-367081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eliteschulen des Sports"},{"location":"vorgang/V-367084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassen\u00e4rztliche Vereinigung (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367087/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg (HVD BB)"},{"location":"vorgang/V-367090/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrbetrieb an der Humanistischen Hochschule (HHB)"},{"location":"vorgang/V-367093/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachtbusse"},{"location":"vorgang/V-367097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalt gegen Frauen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der TU Berlin"},{"location":"vorgang/V-367103/","text":"","title":"Regierungserkl\u00e4rung: Erkl\u00e4rung der Regierenden B\u00fcrgermeisterin zum Thema: Wahlen durchf\u00fchren \u2013 Krise meistern \u2013 Zukunftshauptstadt voranbringen"},{"location":"vorgang/V-367126/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant f\u00fcr bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung"},{"location":"vorgang/V-367131/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energieversorgungssicherheit in der Region Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-367133/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Wettb\u00fcros freihalten von kriminell erworbenem Verm\u00f6gen \u2013 Gesetz zur \u00c4nderung des Ausf\u00fchrungsgesetzes zum Gl\u00fccksspielstaatsvertrag 2021"},{"location":"vorgang/V-367140/","text":"","title":"Antrag: Tempo machen f\u00fcr die Wildvogelstation"},{"location":"vorgang/V-367152/","text":"","title":"Antrag: Mindestma\u00df an W\u00fcrde bei ordnungsbeh\u00f6rdlichen Bestattungen erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-367157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Fl\u00fcchtlingsunterbringung in bundeseigenen Immobilien"},{"location":"vorgang/V-367160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundschreibungen an Kitas und Schulen"},{"location":"vorgang/V-367163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Parkmanagerinnen und Parkmanager"},{"location":"vorgang/V-367166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Stadtnaturrangerinnen und Stadtnaturranger"},{"location":"vorgang/V-367169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unhygienische Fahrer-Toiletten bei der BT Berlin Transport GmbH"},{"location":"vorgang/V-367172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau Naumburger Ring"},{"location":"vorgang/V-367175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Stra\u00dfe in Hellersdorf? (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-367178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwaltungspraxis bei der Bewilligung von Pers\u00f6nlichen Budgets"},{"location":"vorgang/V-367181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG)"},{"location":"vorgang/V-367184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radiobetrieb im Fall eines Blackouts"},{"location":"vorgang/V-367187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte in Pankow"},{"location":"vorgang/V-367190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-367193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Perspektive des Tempohomes in Buch"},{"location":"vorgang/V-367196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzlose \u00dcberbauung von Garagen? - Transparenz f\u00fcr das Vorhaben an der Schwarzmeerstra\u00dfe 57"},{"location":"vorgang/V-367199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus"},{"location":"vorgang/V-367202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tsentwicklung in der Kindertagesbetreuung"},{"location":"vorgang/V-367205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung in Kitas"},{"location":"vorgang/V-367208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden?"},{"location":"vorgang/V-367211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenma\u00dfnahmen und Bericht der Schulinspektion"},{"location":"vorgang/V-367214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Zahlen und Schuldaten"},{"location":"vorgang/V-367217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Doppelte PISS-Kriminierung in Ost- und West-Berlin?"},{"location":"vorgang/V-367220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besetzungsverfahren Leitung Schulfarm Insel Scharfenberg"},{"location":"vorgang/V-367223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-367226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnbauziel - Kriterien der Auswahl von Fl\u00e4chen & Ber\u00fccksichtigungen der sozialen Infrastruktur"},{"location":"vorgang/V-367229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gnadenerlass - Weihnachtsamnestie bereits am 20. Oktober 2022"},{"location":"vorgang/V-367232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schule Am Faulen See: Transparenz zum neuen Einzugsbereich herstellen"},{"location":"vorgang/V-367235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft das F\u00f6rderprogramm Stadtversch\u00f6nerung?"},{"location":"vorgang/V-367238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlich wie die Maurer? \u2013 Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten"},{"location":"vorgang/V-367241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege F\u00fcrstenwalder Allee und Dammweg"},{"location":"vorgang/V-367244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endspurt bei der Salvador-Allende-Br\u00fccke - Wann erfolgt die Verkehrsfreigabe?"},{"location":"vorgang/V-367247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand der B-Planbearbeitung auf Senatsebene"},{"location":"vorgang/V-367250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ladenschluss am Jahresende - Wie geht es mit dem Wochenmarkt am S-Bahnhof K\u00f6penick weiter?"},{"location":"vorgang/V-367253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutliche l\u00e4ngere Bauzeit im F\u00fcrstenwalder Damm \u2013 Nachfrage zur Anfrage Nr. 19/11194"},{"location":"vorgang/V-367256/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Studentisches Wohnen - Wohnheimpl\u00e4tze, Wartezeiten, Versorgungsquote"},{"location":"vorgang/V-367259/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Evaluation der Berufsorientierungsprogramme in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367261/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-367263/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der L\u00e4nder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik"},{"location":"vorgang/V-367265/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand des Breitbandausbaus in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367270/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Moderner Lieferverkehr in der Metropolregion"},{"location":"vorgang/V-367272/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanktionierung der Bezirke durch den Hauptausschuss"},{"location":"vorgang/V-367275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tegel Projekt GmbH und Beuth-Hochschule"},{"location":"vorgang/V-367278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Kostensteigerungen beim LAF - Landesamt f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-367281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mindestens 60 neue Blitzer f\u00fcr Berlin - Umsetzungsstand zur Ausweitung von Geschwindigkeitskontrollen"},{"location":"vorgang/V-367284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeigeb\u00e4ude in Hohensch\u00f6nhausen endlich sanieren - Abschnitt 31 st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-367287/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht"},{"location":"vorgang/V-367290/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spekulationsobjekt Gleisdreieckpark - Der Deal um die Urbane Mitte"},{"location":"vorgang/V-367293/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dritter Fall von Haftentweichung in drei Monaten"},{"location":"vorgang/V-367296/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Attila Hildmann auf der Flucht - Was macht die Berliner Justiz?"},{"location":"vorgang/V-367299/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen in der Hohensch\u00f6nhausener Schwimmhalle in der Zingster Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-367302/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckzahlung von Corona-Hilfen"},{"location":"vorgang/V-367305/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eKooperativer Prozess\u201d \u2013 was ist los am Halleschen Tor?"},{"location":"vorgang/V-367324/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt f\u00fcr Einwanderung"},{"location":"vorgang/V-367328/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens \u00fcber die unabh\u00e4ngigen wissenschaftlichen Sachverst\u00e4ndigen nach \u00a7 24c ASOG"},{"location":"vorgang/V-367346/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kapazit\u00e4ten in der station\u00e4ren Hilfe zur Erziehung: Herausforderungen durch Fachkr\u00e4ftemangel und erh\u00f6hten Zugang von unbegleiteten minderj\u00e4hrigen Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-367349/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke - Anpassung an \u00a7 2b Umsatzsteuergesetz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367352/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorsorge f\u00fcr den Fall eines gesamtst\u00e4dtischen Stromausfalls"},{"location":"vorgang/V-367355/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wurden Gegenproteste gegen den Aufmarsch der AfD am 8.10. 2022 behindert?"},{"location":"vorgang/V-367358/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meisterpr\u00fcfungen in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-367361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Maskenpflicht auf Gote komm\u0621 raus \u2013 Welche wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Wirksamkeit der Ma\u00dfnahme liegen dem Senat vor?"},{"location":"vorgang/V-367364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 2 mal ins Amt: B\u00fcrokratie bei der \u00dcbernahme von Kosten von Wohnungslosen"},{"location":"vorgang/V-367367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkpl\u00e4tze f\u00fcr Menschen mit Handicap bei den st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-367370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Kreditvergaben durch die IBB f\u00fcr die \u00dcbernahme von Handwerksbetrieben"},{"location":"vorgang/V-367373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gew\u00e4hrung von Erschwerniszulage f\u00fcr die Begleitschutz- und Verkehrshundertschaft"},{"location":"vorgang/V-367376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Abschiebehafteinrichtung in Berlin-Lichtenrade"},{"location":"vorgang/V-367380/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswertung und Ergebnisse des Berliner Klimab\u00fcrgerinnen- und -b\u00fcrgerrats"},{"location":"vorgang/V-367382/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-367389/","text":"","title":"Zw\u00f6lfte Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber Bef\u00f6rderungsentgelte im Taxenverkehr"},{"location":"vorgang/V-367393/","text":"","title":"Antrag: Warschau bei der Versorgung der Ukraine-Fl\u00fcchtlinge unterst\u00fctzen, St\u00e4dtepartnerschaft mit Leben f\u00fcllen, Kooperation ausbauen"},{"location":"vorgang/V-367401/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung (Unterrichtsversorgungsgesetz \u2013 UntVersG) (Gesetz zur Bindung der Lehrkr\u00e4fte an das Land Berlin (Lehrkr\u00e4ftebindungsgesetz \u2013LBindG))"},{"location":"vorgang/V-367407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zerst\u00f6rtes russisches Kampffahrzeug als Meinungs\u00e4u\u00dferung"},{"location":"vorgang/V-367410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz der U-Bahn-Tunnel und Bahnh\u00f6fe vor Sch\u00e4den durch private Bauprojekte"},{"location":"vorgang/V-367413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Postengeschacher um Oliver Jarasch beim rbb - Welche Verantwortung tr\u00e4gt der stv. Intendant und Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus?"},{"location":"vorgang/V-367416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsstaatlichkeitsprinzip bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten"},{"location":"vorgang/V-367419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung einer Gr\u00fcnfl\u00e4che in Rosenthal (Pankow)"},{"location":"vorgang/V-367422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-367425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sicher sind unsere Autos? - Aktuelle \u00dcbersicht zu Diebstahl-, Einbruch- und Vandalismusdelikten bei Kraftfahrzeugen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-367428/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Online-Werbung der Senatsverwaltungen"},{"location":"vorgang/V-367431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kooperationen degewo - Deutsche Wohnen"},{"location":"vorgang/V-367434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten der U-Bahnlinie 6"},{"location":"vorgang/V-367437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Lichtenberg - Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-367440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Korrekter Sprachgebrauch im Zust\u00e4ndigkeitsbereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-367443/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Wirtschaftshilfen f\u00fcr KMU"},{"location":"vorgang/V-367446/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Finanzierung Rekommunalisierung Fernw\u00e4rme und GASAG"},{"location":"vorgang/V-367449/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Politische Verantwortung Senator Geisel f\u00fcr Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-367452/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Tempor\u00e4re Schlie\u00dfungen B\u00fcrger\u00e4mter wegen Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-367455/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unterbringungsgewahrsam"},{"location":"vorgang/V-367458/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Freigabe Friedrichstra\u00dfe f\u00fcr Autoverkehr"},{"location":"vorgang/V-367461/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor"},{"location":"vorgang/V-367464/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Volksentscheid Klimaneutralit\u00e4t 2030"},{"location":"vorgang/V-367467/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Geld f\u00fcr \u201eNetzwerk der W\u00e4rme\u201d"},{"location":"vorgang/V-367470/","text":"","title":"Antrag: Die Berliner Luft ist gut: Tempo 30-Beschr\u00e4nkungen auf Hauptstra\u00dfen aufheben"},{"location":"vorgang/V-367473/","text":"","title":"Antrag: Sicher durch Selbstschutz von Anfang an \u2013 Bev\u00f6lkerungsschutz-Wissen in die Schulen"},{"location":"vorgang/V-367476/","text":"","title":"Antrag: Raus aus der Warteschleife! - Mit effizienten Ma\u00dfnahmen die Erteilung der Steuernummer f\u00fcr Selbstst\u00e4ndige und Unternehmen beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-367479/","text":"","title":"Antrag: Freie Gehwege durch mehr gesonderte Stellpl\u00e4tze f\u00fcr E-Scooter und Co."},{"location":"vorgang/V-367482/","text":"","title":"Antrag: Verkaufsoffene Sonntage f\u00fcr 2023 verbindlich festlegen"},{"location":"vorgang/V-367485/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Den vorbeugenden Polizeigewahrsam effektiv gestalten \u2013 F\u00fcnfundzwanzigstes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-367488/","text":"","title":"Antrag: AV-Wohnen an Energiepreissteigerungen anpassen \u2013 Wohnraum erhalten"},{"location":"vorgang/V-367492/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Errichtung einer Pflegeberufekammer Berlin"},{"location":"vorgang/V-367495/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 2. November 2022 zum Entlastungspaket"},{"location":"vorgang/V-367497/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuer Standort f\u00fcr Infowagen \u201eAlternative Botschaft\u201d der Belarussischen Opposition am Treptower Park"},{"location":"vorgang/V-367500/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlummernde Baustelleneinrichtung im Brassenpfad"},{"location":"vorgang/V-367503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das lange Warten auf die Steuernummer"},{"location":"vorgang/V-367506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliches Fahrradverleihsystem"},{"location":"vorgang/V-367509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten"},{"location":"vorgang/V-367512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eins\u00e4tze bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-367515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz des Survivor R durch die Berliner Polizei seit Anschaffung"},{"location":"vorgang/V-367518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel"},{"location":"vorgang/V-367519/","text":"","title":"F\u00fcnfzehnte Verordnung zur \u00c4nderung der Landeswahlordnung"},{"location":"vorgang/V-367523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): F\u00f6rderung der tierheim\u00e4hnlichen Einrichtungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung"},{"location":"vorgang/V-367531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Salvador-Allende-Br\u00fccke \u2013 Zeitplan, Kosten und Schadensregulierungen"},{"location":"vorgang/V-367534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-125 - Wohnungsbau und Schutz gr\u00fcner Innenh\u00f6fe im Ilse-Kiez in Karlshorst"},{"location":"vorgang/V-367537/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg Kaiser-Friedrich-Stra\u00dfe - Lewishamstra\u00dfe - Brandenburgische Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-367545/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Ver\u00e4u\u00dferung von Anteilen an einer GmbH"},{"location":"vorgang/V-367549/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 20/2022"},{"location":"vorgang/V-367551/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 23/2022 -"},{"location":"vorgang/V-367571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Achtet die Berliner Polizei das Kindeswohl?"},{"location":"vorgang/V-367574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand f\u00fcr ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karstadt-Areal am Kurf\u00fcrstendamm: Sitzung des Baukollegiums"},{"location":"vorgang/V-367580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorsprache in den Sozial\u00e4mtern aufgrund gestiegener Lebenshaltungskosten"},{"location":"vorgang/V-367583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Z\u00fcgige Er\u00f6ffnung der Quarant\u00e4nestation f\u00fcr Obdachlose"},{"location":"vorgang/V-367586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Messe \u201eSouth by South West\u201d"},{"location":"vorgang/V-367589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalausstattung der SIBUZ und Psychologinnen und Psychologen an Schulen"},{"location":"vorgang/V-367592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Videotechnik zur Vermeidung von Straftaten in HOWOGE-Wohnquartieren"},{"location":"vorgang/V-367595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sorgt Rot-Gr\u00fcn-Rot mit neuem Meldeverfahren f\u00fcr mehr B\u00fcrokratie bei den Tr\u00e4gern von Kinderg\u00e4rten?"},{"location":"vorgang/V-367598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Agieren des Vereins \u201eOhne Unterschiede \u2013 f\u00fcr einen fairen Umgang mit Muslimen e.V.\u201d am Amtsgericht Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-367601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beantragte Energie-Liquidit\u00e4tshilfen f\u00fcr Berliner Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-367604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin - aktueller Stand (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"},{"location":"vorgang/V-367610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus\u00fcbung des kommunalen Vorkaufsrechts"},{"location":"vorgang/V-367613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen w\u00e4hrend der Randzeiten"},{"location":"vorgang/V-367616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Zukunft des Treptow-Atelier e.V."},{"location":"vorgang/V-367619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386)"},{"location":"vorgang/V-367622/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngeldantr\u00e4ge in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367631/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen"},{"location":"vorgang/V-367633/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schaffung von Beauftragten f\u00fcr Gute Arbeit in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-367635/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ein neues Ausbildungsjahr hat begonnen - Welche Zahlen und Fakten liegen vor?"},{"location":"vorgang/V-367642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr Sicherstellungen und Umsetzungen von Fahrzeugen"},{"location":"vorgang/V-367645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitung m\u00f6glicher Wiederholungswahlen - Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und Wahlscheine gesichert?"},{"location":"vorgang/V-367648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand f\u00fcr ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-367651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Zukunft in den Berliner B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-367654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kohle\u00f6fen in Berlin - bleiben sie kalt?"},{"location":"vorgang/V-367657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachwuchskr\u00e4fte des mittleren Polizeivollzugsdienstes"},{"location":"vorgang/V-367660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klassenfrequenzen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-367663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gremien zur Verbesserung der Situation im Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-367666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Bezirksverordnetenversammlungen in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-367669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsmittel f\u00fcr Baumpflanzungen in Pankow"},{"location":"vorgang/V-367672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauern beim beschleunigten Fachkr\u00e4fteverfahren"},{"location":"vorgang/V-367675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Beantwortung DS 19/13147 zu \u201eNachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu ^D(.Weiter verz\u00f6gerte Stra\u00dfensanierung in L\u00fcbars - Schutz des Flie\u00dfes durch Verzicht auf Regenwasserversickerung\u0621\u201d"},{"location":"vorgang/V-367678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschwerdemanagement der HOWOGE - Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-367681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit der B\u00fcrger und Einsatzkr\u00e4fte in den Fokus nehmen - Stra\u00dfenblockaden nicht weiter tolerieren"},{"location":"vorgang/V-367684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Voll ausgebildete Lehrer in Berlin - Mangelware?"},{"location":"vorgang/V-367687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inklusion im Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-367690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-367693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietr\u00fcckst\u00e4nde bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-367696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietenstopp bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-367699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim FUBIC?"},{"location":"vorgang/V-367704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird das Berliner Datenportal genutzt und was gibt es dort?"},{"location":"vorgang/V-367707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 8) - Fragen nach der Anh\u00f6rung vom 17.10.2022"},{"location":"vorgang/V-367710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimafreundliche Gestaltung von L\u00e4rmschutzw\u00e4nden"},{"location":"vorgang/V-367713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradservicestationen"},{"location":"vorgang/V-367716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr
    (Drs. 19/11860) - Nachfrage (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfverkehr in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-367722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Armutsgef\u00e4hrdung bei Studierenden"},{"location":"vorgang/V-367725/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterh\u00f6hungen in Studierendenwohnheimen"},{"location":"vorgang/V-367728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00f6rdliche Insel Eiswerder - Zukunft der Insel Eiswerder anpacken!"},{"location":"vorgang/V-367731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm"},{"location":"vorgang/V-367734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderj\u00e4hrige Fl\u00fcchtlinge und ihre Unterbringung"},{"location":"vorgang/V-367740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich neue Kiezparkh\u00e4user oder plant der Senat an den Bed\u00fcrfnissen der B\u00fcrger und der Realit\u00e4t vorbei?"},{"location":"vorgang/V-367743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen f\u00fcr Kitas"},{"location":"vorgang/V-367746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versicherungsstatus von KFZ mit ukrainischem Kennzeichen"},{"location":"vorgang/V-367749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie"},{"location":"vorgang/V-367752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieins\u00e4tze in Neuk\u00f6llner Schwimmb\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-367755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage auf der H\u00f6he Greifswalder Stra\u00dfe 202"},{"location":"vorgang/V-367758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Fu\u00dfg\u00e4ngersicherheit an der Einm\u00fcndung Zabel-Kr\u00fcger-Damm - Alt L\u00fcbars"},{"location":"vorgang/V-367761/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fach- und Haus\u00e4rzte f\u00fcr Lichtenberg - Entwicklung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-367764/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum dauern die Instandsetzungsarbeiten an einer Treppe der U-Bahnstation Osloer Stra\u00dfe drei Jahre?"},{"location":"vorgang/V-367767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Nachnutzung der Stadtm\u00f6bel der Friedrichstra\u00dfe ist geplant?"},{"location":"vorgang/V-367770/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Filmfreundliche Stadt Berlin \u2013 Gute Rahmenbedingungen f\u00fcr die Filmbranche"},{"location":"vorgang/V-367772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blackout-Vorsorge - Katastrophenschutz-Leuchtt\u00fcrme Berlin"},{"location":"vorgang/V-367775/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Standes\u00e4mter und Reformen durch die Organisationsuntersuchung"},{"location":"vorgang/V-367778/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitabesuch und soziale Lage"},{"location":"vorgang/V-367781/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abnehmende Studienbewerberzahlen"},{"location":"vorgang/V-367784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten?"},{"location":"vorgang/V-367787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nahversorgung sichern, Einkaufszentren gemeinwohlorientiert umbauen"},{"location":"vorgang/V-367790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tr\u00e4gerschaft und Eigentumsverh\u00e4ltnisse des Museums Berlin-Karlshorst (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Grundst\u00fcck Ludwigsluster Stra\u00dfe 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367796/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EU-Mittel f\u00fcr zwei Berliner 24/7-Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-367799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) \u2013 Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterst\u00fctzt?"},{"location":"vorgang/V-367802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) \u2013 Der Berliner Senat und der Rat Berliner Imame"},{"location":"vorgang/V-367805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbetr\u00e4ge in der Vollzeitpflege f\u00fcr das Jahr 2023"},{"location":"vorgang/V-367808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ordnungswidrigkeiten von Kitabetreibern"},{"location":"vorgang/V-367811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufkl\u00e4rung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment - Wo l\u00e4sst sich der f\u00fcr den 31.10.2022 avisierte Zwischenbericht der Universit\u00e4t Hildesheim nachlesen?"},{"location":"vorgang/V-367814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsergebnisse nach \u00dcbergabe von p\u00e4dosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums"},{"location":"vorgang/V-367817/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen - Kleing\u00e4rten in Hohensch\u00f6nhausen endlich gesichert?"},{"location":"vorgang/V-367820/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrs- und \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-367823/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunf\u00e4llen"},{"location":"vorgang/V-367826/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunf\u00e4llen"},{"location":"vorgang/V-367829/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Solidarit\u00e4t mit den Menschen im Iran"},{"location":"vorgang/V-367839/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen \u00fcber die gemeinsame Finanzierung der \u201eStiftung Preu\u00dfische Schl\u00f6sser und G\u00e4rten Berlin-Brandenburg\u201d"},{"location":"vorgang/V-367841/","text":"","title":"Antrag: Berlin auch im Notfall versorgungssicher machen - Trinkwasserbrunnen endlich sanieren, hierzu Notfallversorgung mit Kraftstoffen und Notstrom absichern!"},{"location":"vorgang/V-367844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende Schulpl\u00e4tze: Investitionsplanung des Landes Berlin und Berliner Schulbauoffensive"},{"location":"vorgang/V-367847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Bildungsgangs Berufsabitur/duales Abitur"},{"location":"vorgang/V-367850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umrechnung von Arbeitszeitkonten (AZK) bei T\u00e4tigkeitwechsel"},{"location":"vorgang/V-367853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Monitoring Sozialer und Kommunaler Wohnungsbau"},{"location":"vorgang/V-367856/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempf\u00e4nger im Bundesland Berlin f\u00fcr ukrainische Fl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-367862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Realit\u00e4t an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-367865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo wurde Epoxidharz bei der Sanierung von Wasserleitungen eingesetzt?"},{"location":"vorgang/V-367868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und Jugendhilfe"},{"location":"vorgang/V-367871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sind junge W\u00e4hler aus Sicht der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie reif genug f\u00fcr die Demokratie?"},{"location":"vorgang/V-367874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Feuerwehrunterricht"},{"location":"vorgang/V-367877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner U-Bahnnetz - und pl\u00f6tzlich ist man in einem Funkloch"},{"location":"vorgang/V-367880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kaufvertrag der Gro\u00dfmarkt GmbH mit der Markthalle Neun von 2012 -Stra\u00dfenmarkt auf der Eisenbahnstra\u00dfe-"},{"location":"vorgang/V-367883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Amokfahrt am Breitscheidplatz \u2013 Finanzielle Entsch\u00e4digungsleistungen f\u00fcr die Opfer"},{"location":"vorgang/V-367886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo und wie verwendet das Land Berlin eine Demokratie- und Extremismusklausel?"},{"location":"vorgang/V-367911/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung besoldungsrechtlicher Regelungen f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte (Nachteilsausgleichsgesetz)"},{"location":"vorgang/V-367918/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft 2. Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-367920/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner B\u00fcros des Landes Berlin in der EU und zuk\u00fcnftige Vorhaben"},{"location":"vorgang/V-367922/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-F\u00f6rdergeldern in der Pandemie"},{"location":"vorgang/V-367924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Stra\u00dfe \u2013 Bearbeitungsstand Antrag"},{"location":"vorgang/V-367930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beprobung des Berliner Abwassers auf Coronaviren"},{"location":"vorgang/V-367933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen f\u00fcr den Busverkehr der BVG"},{"location":"vorgang/V-367936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo plant Berlin neue Seilbahnen?"},{"location":"vorgang/V-367939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckbau der gesetzeswidrigen Busspur auf der Clayallee"},{"location":"vorgang/V-367942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzf\u00e4lle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland"},{"location":"vorgang/V-367945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der Gropiusstadt (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familienklassen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-367951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung inklusiver Bildung und Beschulung von Sch\u00fcler\\\\*innen mit Behinderung gem. \u00a7 37 Schulgesetz Berlin"},{"location":"vorgang/V-367954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Bauma\u00dfnahme Typensporthalle f\u00fcr das Otto Nagel Gymnasium"},{"location":"vorgang/V-367957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung f\u00fcr die Innenhofbebauung in der Plonzstra\u00dfe vom Senat genehmigt?"},{"location":"vorgang/V-367960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlich wie die Maurer? \u2013 Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Recht auf Bildung und Ruhen der Schulbesuchspflicht gem. \u00a7 41 Abs. 3a SchulG"},{"location":"vorgang/V-367966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuerreform - Auf der Zielgeraden zum Fristende. Wie ist der aktuelle Stand zu den Antr\u00e4gen in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-367969/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Unterbringung obdachloser und gefl\u00fcchteter Menschen (GStU)"},{"location":"vorgang/V-367974/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekte zur Umnutzung leerer Hotels und Shoppingmalls voranbringen"},{"location":"vorgang/V-367976/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verbeamtung von Lehrkr\u00e4ften - welchen Fahrplan hat Berlin?"},{"location":"vorgang/V-367978/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin geht voran: Einb\u00fcrgerung beschleunigen \u2013 Teilhabe st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-367995/","text":"","title":"Unterrichtung: Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs von Berlin gem\u00e4\u00df Artikel 95 der Verfassung von Berlin und \u00a7 97 der Landeshaushaltsordnung"},{"location":"vorgang/V-367997/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Verstetigung der Sicherstellung der personalvertretungsrechtlichen Interessenvertretung in der Berliner Landesverwaltung
    (\u00c4nderung des Personalvertretungsgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-368000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charite und Covid 19"},{"location":"vorgang/V-368003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Fl\u00fcchtlingszahlen vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-368006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte in Buch, Buchholz und Karow"},{"location":"vorgang/V-368009/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau Mobilfunkversorgung Berliner U-Bahn"},{"location":"vorgang/V-368012/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Warenhaus Karstadt Hermannplatz und U-Bahnhof Hermannplatz und Schutz der verkehrlichen Infrastruktur"},{"location":"vorgang/V-368015/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flora und Fauna sch\u00fctzen - gr\u00fcne R\u00fcckzugsr\u00e4ume in der Detlevstra\u00dfe sichern"},{"location":"vorgang/V-368018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Minderj\u00e4hrige Unbegleitete Fl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-368021/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befristete Vertr\u00e4ge f\u00fcr Wissenschaftler\\\\*innen und Wissenschaftlichen Nachwuchs und Erfolg bei Qualifizierungsma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-368024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachgrundlos befristete Arbeitsvertr\u00e4ge an den Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-368027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Galeria M\u00fcllerstra\u00dfe (Karstadt am Leopoldplatz)"},{"location":"vorgang/V-368030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterh\u00f6hung mit versteckter Umstellung der Mietvertr\u00e4ge auf Indexmiete?"},{"location":"vorgang/V-368033/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlie\u00dfung Postbank und Post in Wannsee"},{"location":"vorgang/V-368036/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Weiterbildung von Tier\u00e4rztinnen und Tier\u00e4rzten im Gebiet \u201e\u00d6ffentliches Veterin\u00e4rwesen\u201d (Weiterbildungsverordnung \u00f6ffentliches Veterin\u00e4rwesen \u2013 WVO\u00f6V)"},{"location":"vorgang/V-368039/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fachkr\u00e4fte- und Nachwuchssicherung in der Pflege"},{"location":"vorgang/V-368042/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pflege im Jahr 2030 - wie kann ein Pflegenotstand abgewendet werden?"},{"location":"vorgang/V-368044/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausl\u00e4ndischer Fachkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-368047/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Unterst\u00fctzung und F\u00f6rderung des Berliner Handwerks"},{"location":"vorgang/V-368049/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdr\u00e4ngung oder Berliner Mischung?"},{"location":"vorgang/V-368051/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt f\u00fcr bessere Luft, weniger L\u00e4rm und mehr Verkehrssicherheit"},{"location":"vorgang/V-368053/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr f\u00fcr alle sicherer?"},{"location":"vorgang/V-368056/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission"},{"location":"vorgang/V-368065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kraftstoffversorgung von Notfallkr\u00e4ften bei einem Blackout"},{"location":"vorgang/V-368068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - wie geht\u0621s weiter?"},{"location":"vorgang/V-368071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den sogenannten Kiezblock an der Bellermannstra\u00dfe sowie um die Umsetzung des Verkehrskonzepts im F\u00f6rdergebiet Quartiersmanagement Badstra\u00dfe in Mitte?"},{"location":"vorgang/V-368074/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behinderung von Einsatzfahrten von Feuerwehr und Rettungsdienst"},{"location":"vorgang/V-368077/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Doppelberufungen nach dem Berliner Modell"},{"location":"vorgang/V-368080/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stau durch Klimakleber - Behinderung von Rettungskr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-368083/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten - Nachfrage"},{"location":"vorgang/V-368086/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verg\u00fctung von Corona-Tests"},{"location":"vorgang/V-368089/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch Stra\u00dfenblockaden"},{"location":"vorgang/V-368092/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-368095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Sanierung der Lemkestra\u00dfe in Berlin-Mahlsdorf?"},{"location":"vorgang/V-368098/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wissenschaftskooperation Berlin-Oxford"},{"location":"vorgang/V-368101/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teufelsberg & \u00d6kowerk an das \u00f6ffentliche Nahverkehrsnetz anschlie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-368104/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drehscheibenschulen in Lichtenberg - Planungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-368107/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kulturelle Angebote in Hohensch\u00f6nhausen st\u00e4rken - F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten transparent machen"},{"location":"vorgang/V-368110/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Hauptstra\u00dfe in Rosenthal sowie Einschr\u00e4nkungen in Blankenfelde, Pankow - Bauma\u00dfnahme der Wasserbetriebe o.\u00c4."},{"location":"vorgang/V-368113/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit f\u00fcr Haushalte im Nord-Osten Berlins (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368116/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Smart Meter Rollout \u2013 alles im Plan?"},{"location":"vorgang/V-368119/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft das Parklet-Projekt? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368122/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitgeberattraktivit\u00e4t und Fachkr\u00e4ftewerbung: Wie umfassend wendet das Land Berlin die Instrumente zur Entgelteinstufung im TV-L an?"},{"location":"vorgang/V-368125/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Hauptstra\u00dfe in Rosenthal sowie Einschr\u00e4nkungen in Blankenfelde, Pankow - Bauma\u00dfnahme der Wasserbetriebe o.\u00c4. (Teil 2): weitere Fragen"},{"location":"vorgang/V-368128/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Streckensperrungen durch Br\u00fcckenneubau und -sanierung an der Sch\u00f6nhauser Allee"},{"location":"vorgang/V-368131/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrfache Ausreichung von Corona-Hilfen f\u00fcr Galerien und Kunstmessen"},{"location":"vorgang/V-368134/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten Wuhletalbr\u00fccke M\u00e4rkische Allee"},{"location":"vorgang/V-368137/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Neuntes Gesetz zur \u00c4nderung des Stra\u00dfenreinigungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368140/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Den Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr aus der Krise bringen! \u2013
    Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Rettungsdienstgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368144/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Dritten Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag"},{"location":"vorgang/V-368148/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368149/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Verl\u00e4ngerung des Charit\u00e9-Vertrages gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Abs. 2 Berliner Universit\u00e4tsmedizingesetz f\u00fcr das Jahr 2023"},{"location":"vorgang/V-368160/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht"},{"location":"vorgang/V-368162/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte und aktuelle Projekte der mabb"},{"location":"vorgang/V-368164/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Wohnraumversorgungsgesetzes
    (\u00c4nderung des Gesetzes zur sozialen Ausrichtung und St\u00e4rkung der landeseigenen Wohnungsunternehmen f\u00fcr eine langfristig gesicherte Wohnraumversorgung) (Erstes Gesetz
    zur \u00c4nderung des Gesetzes zur sozialen Ausrichtung und St\u00e4rkung der landeseigenen Wohnungsunternehmen f\u00fcr eine langfristig gesicherte Wohnraumversorgung)"},{"location":"vorgang/V-368167/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die F\u00f6rderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen
    (Gesundheitsfachberufef\u00f6rderungsgesetz - GesfbF\u00f6G)"},{"location":"vorgang/V-368174/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung \u00fcber die Anpassung von Leistungen an Abgeordnete nach dem Landesabgeordnetengesetz"},{"location":"vorgang/V-368176/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung der Parkgeb\u00fchren-Ordnung"},{"location":"vorgang/V-368179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anwerben von Wahlhelferinnen und Wahlhelfer f\u00fcr eine potenzielle Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-368182/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Studienanf\u00e4ngerinnen und Studienanf\u00e4nger zum Wintersemester 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-368185/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gute Arbeit und faire L\u00f6hne bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-368188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauakademie - alt oder neu oder beides?"},{"location":"vorgang/V-368191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Eigentumsverh\u00e4ltnisse und Weiternutzung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-368194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regelungen zu Spielpl\u00e4tzen bei den landeseigenen Wohnungsgesellschaften"},{"location":"vorgang/V-368197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl und Zustand der Spielpl\u00e4tze in Berlin - Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-368200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hausrat- und Haftpflichtversicherungen bei Mietern der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-368203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglas-Recycling in Berlin vereinfachen"},{"location":"vorgang/V-368206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dachsolaranlagen bei landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-368209/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Signa Krise und Karstadt am Kurf\u00fcrstendamm"},{"location":"vorgang/V-368212/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer profitiert von der Inflationsausgleichspr\u00e4mie?"},{"location":"vorgang/V-368215/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \"Notlage\" in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-368218/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst F\u00f6rderprogramme"},{"location":"vorgang/V-368221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB F\u00f6rderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt?"},{"location":"vorgang/V-368224/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Habersaathstra\u00dfe 40-48 \u2013 wie geht es weiter?"},{"location":"vorgang/V-368227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfall des Wohnhauses Gardesch\u00fctzenweg 3 / Hindenburgdamm 72"},{"location":"vorgang/V-368230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-368233/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eigent\u00fcmerschaft und Risiken des Landes Berlin auf dem Trockland Gel\u00e4nde!"},{"location":"vorgang/V-368236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom"},{"location":"vorgang/V-368239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckgabe von Benin-Bronzen aus dem Ethnologischen Museum an Nigeria und Auswirkungen auf den Landeshaushalt"},{"location":"vorgang/V-368242/","text":"","title":"Antrag: \u201eBerliner-Chancen-App\u201d f\u00fcr alle Kinder und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-368245/","text":"","title":"Antrag: \u201eBlaulicht-Beh\u00f6rden-Kitas\u201d f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-368248/","text":"","title":"Antrag: Digitalp\u00e4dagogen f\u00fcr Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-368251/","text":"","title":"Antrag: Endlich moderne Schulen f\u00fcr Berlin \u2013 Schulbau effizient strukturieren"},{"location":"vorgang/V-368254/","text":"","title":"Antrag: Ein Bibliotheksgesetz f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-368257/","text":"","title":"Antrag: Funktionierender Bildungsstart f\u00fcr Berliner Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler"},{"location":"vorgang/V-368260/","text":"","title":"Antrag: Fairer Zugang zu Fort- und Weiterbildung f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte freier Schulen"},{"location":"vorgang/V-368263/","text":"","title":"Antrag: Mehrbelastungen verhindern \u2013 Erbschaftsteuer-Freibetr\u00e4ge erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-368266/","text":"","title":"Antrag: Chancenkonzept f\u00fcr pflegende Angeh\u00f6rige erm\u00f6glichen!"},{"location":"vorgang/V-368267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verz\u00f6gerte Investitionsma\u00dfnahme in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-368270/","text":"","title":"Antrag: Eltern bei Fehl- und Totgeburten besser unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-368275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontensperrungen durch Banken im Todesfall eines Kontoinhabers"},{"location":"vorgang/V-368276/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Rettungsdienstgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz der Fahrradstaffel der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-368283/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Ein fairer Nachteilsausgleich f\u00fcr angestellte Lehrkr\u00e4fte \u2013 Anhebung der Zusch\u00fcsse f\u00fcr Schulen in freier Tr\u00e4gerschaft
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Schulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-368285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gem\u00e4\u00dfigt auf Deutsch, radikal in anderen Sprachen - Kann der Verfassungsschutz Schritt halten?"},{"location":"vorgang/V-368288/","text":"","title":"Antrag: Ein Nachteilsausgleich, der fair und gerecht f\u00fcr alle Berliner Lehrkr\u00e4fte ist"},{"location":"vorgang/V-368294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abmeldung von Rettungsstellen der Berliner Krankenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-368295/","text":"","title":"Antrag: Die Berliner gezielt entlasten: Hundesteuer abschaffen!"},{"location":"vorgang/V-368298/","text":"","title":"Antrag: Tierschutz droht der Zusammenbruch: Tierheim Berlin unb\u00fcrokratisch bei den Energiekosten unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-368303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of Understanding vom 21.09.2021 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368307/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Sondernutzungsgeb\u00fchrenverordnung"},{"location":"vorgang/V-368311/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bilanz nach dem Hitzesommer - wie ging es auf Berlins Gew\u00e4ssern zu?"},{"location":"vorgang/V-368314/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Wassersaison - \u00dcberblick \u00fcber aktuelle Entwicklungen in Sport, Natur und Sicherheit"},{"location":"vorgang/V-368317/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket"},{"location":"vorgang/V-368320/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ende Aids-Epidemie 2030"},{"location":"vorgang/V-368323/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Besetzung H\u00f6rsaal TU"},{"location":"vorgang/V-368327/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: 6. Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe"},{"location":"vorgang/V-368330/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Autoparkpl\u00e4tze f\u00fcr Fahrr\u00e4der"},{"location":"vorgang/V-368333/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Reform im Rettungsdienst"},{"location":"vorgang/V-368336/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Schutz f\u00fcr Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz"},{"location":"vorgang/V-368339/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Tariftreue bei \u00f6ffentlichen Auftr\u00e4gen"},{"location":"vorgang/V-368342/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Winterabschiebestopp Moldau"},{"location":"vorgang/V-368345/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Gatow"},{"location":"vorgang/V-368348/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zero-Waste-Agentur"},{"location":"vorgang/V-368351/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau"},{"location":"vorgang/V-368354/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Korruptionsvorw\u00fcrfe Messe Berlin"},{"location":"vorgang/V-368357/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: R\u00fcckwirkende Schulgeldfreiheit Auszubildende Gesundheitsberufe"},{"location":"vorgang/V-368360/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Refinanzierung mit verbindlichen Mindeststandards f\u00fcr Ausstattungen f\u00fcr die berufsbildenden Schulen"},{"location":"vorgang/V-368362/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 11/2022"},{"location":"vorgang/V-368366/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 19/2922 -"},{"location":"vorgang/V-368376/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Vermessungsgeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-368379/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Welt-Aids-Tag"},{"location":"vorgang/V-368381/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner U-Bahnnetzes - Stand der derzeitigen Planungen"},{"location":"vorgang/V-368384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausfall von Lichtzeichenanlagen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-368387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Pauschalen zum Lebensunterhalt bei Vollzeitpflege"},{"location":"vorgang/V-368390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vollzeitpflege in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schieds\u00e4mter in der Berliner Justiz I"},{"location":"vorgang/V-368396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist die Mobilfunkabdeckung in U- und S-Bahntunneln?"},{"location":"vorgang/V-368399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnverkehr im Gleisdreieckpark und \u201eUrbane Mitte\u201d"},{"location":"vorgang/V-368402/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geheimplan Lemkestra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-368405/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politischer Islam in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4sst sich das Carsharing-Urteil auf Leih-Scooter und Co. \u00fcbertragen?"},{"location":"vorgang/V-368422/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Regulierung von Mietfahrzeugen nach Stra\u00dfengesetz"},{"location":"vorgang/V-368438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst (Bebauungsplan-Entwurf 11-178)"},{"location":"vorgang/V-368441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abrechnungen der Corona-Teststellenbetreiber"},{"location":"vorgang/V-368444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprachstandsfeststellung bei Nicht-Kita-Kindern"},{"location":"vorgang/V-368447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastung der Kita-Tr\u00e4ger bei Energiekosten"},{"location":"vorgang/V-368450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulb\u00fccher f\u00fcr Politische Bildung in Sekundarstufe I und II"},{"location":"vorgang/V-368453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landeseinb\u00fcrgerungszentrum (LEZ) z\u00fcgig auf den Weg bringen"},{"location":"vorgang/V-368456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eUrban Jungle\u201d-Design bei den Berliner Verkehrsbetrieben"},{"location":"vorgang/V-368459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Stra\u00dfe in Berlin Marzahn"},{"location":"vorgang/V-368462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Den Hort an Wissen mit nach Hause nehmen? - Digitalisierung der Bibliotheksbest\u00e4nde"},{"location":"vorgang/V-368465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-368468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer baut das neue Stadtquartier \u201eDas neue Gartenfeld\u201d, wer erstellt dort preiswerten Wohnraum?"},{"location":"vorgang/V-368471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeldnovelle"},{"location":"vorgang/V-368475/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung f\u00fcr Unionsb\u00fcrger\\\\*innen und Drittstaatsangeh\u00f6rige auf Landes- und kommunaler Ebene"},{"location":"vorgang/V-368477/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ank\u00fcnfte von Gefl\u00fcchteten und Prognosen"},{"location":"vorgang/V-368479/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Gefl\u00fcchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden?"},{"location":"vorgang/V-368481/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz"},{"location":"vorgang/V-368483/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Richter\\\\*innenassistenz"},{"location":"vorgang/V-368485/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum B\u00fcndnis \u201eLetzte Generation\u201d, insbesondere zur N\u00f6tigung von Verfassungsorganen und der Gef\u00e4hrdung von Leben durch Aktionen der Letzten Generation sowie zur internationalen Vernetzung des B\u00fcndnisses und der Forderung der Ersetzung der parlamentarischen Demokratie durch sog. B\u00fcrgerr\u00e4te"},{"location":"vorgang/V-368492/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage"},{"location":"vorgang/V-368493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schieds\u00e4mter in der Berliner Justiz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Handelsregister der Justiz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arten- und Tierschutz bei Bau- und Sanierungst\u00e4tigkeiten - Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-368513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegefachassistenzausbildung"},{"location":"vorgang/V-368516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rattenbefall in Marzahn-Nord"},{"location":"vorgang/V-368519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallgeschehen mit Stra\u00dfenbahnen"},{"location":"vorgang/V-368522/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbenennung der Bahnh\u00f6fe \u201eFlughafen BER Terminal 5\u201d und \u201eFlughafen BER Terminal 1-2\u201d"},{"location":"vorgang/V-368525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vors\u00e4tzliche Verschmutzung des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes durch die Berliner Stadtreinigung (BSR)"},{"location":"vorgang/V-368528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bericht der Antimuslimischen Rassismus Kommission - Wichtige Punkte umsetzen!"},{"location":"vorgang/V-368531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird der Abstand bei \u00dcberholvorg\u00e4ngen gemessen?"},{"location":"vorgang/V-368534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete in Wartenberg und Falkenberg - Entwicklungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-368542/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie \u201eBildung in der digitalen Welt\u201d, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen"},{"location":"vorgang/V-368544/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-gr\u00fcn-rote Senat weiter auf der Leitung?"},{"location":"vorgang/V-368546/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen?"},{"location":"vorgang/V-368549/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts f\u00fcr mobile Endger\u00e4te f\u00fcr Sch\u00fcler:innen"},{"location":"vorgang/V-368551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-368554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung und Gleichbehandlung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)"},{"location":"vorgang/V-368557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Erholung in Reinickendorf - Ein Au\u00dfenbecken f\u00fcr das Paracelsusbad"},{"location":"vorgang/V-368560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalausstattung in den Kinderg\u00e4rten - Theorie und rot-gr\u00fcn-rote Praxis"},{"location":"vorgang/V-368563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatznot im Neubaugebiet Trusetaler Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-368566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hoher Leerstand und Sanierungsbedarf in den Sch\u00f6neberger Terrassen durch die Degewo \u2013 wann werden die Wohnungen wieder vermietet?"},{"location":"vorgang/V-368569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: G\u00e4rten der Welt (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368572/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Gefl\u00fcchteten in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-368575/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkgeb\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-368578/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandhaltung nicht n\u00f6tig?"},{"location":"vorgang/V-368581/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: (Schul-)Wegsicherheit von Kindern: Ampelschaltungen an der Gotzkowsky-Kreuzung und Tempo 30 auf der Alt-Moabit"},{"location":"vorgang/V-368584/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sp\u00fcrhundeeinsatz in Berliner Justizvollzugsanstalten"},{"location":"vorgang/V-368587/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022"},{"location":"vorgang/V-368590/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung des Schienenverkehrsausbau \u201ei2030\u201d durch den Bund"},{"location":"vorgang/V-368593/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenb\u00e4ume in Berlin (Teil 2) (Nachfrage zur Antwort auf die schriftliche Anfrage
    19/13426)"},{"location":"vorgang/V-368596/","text":"","title":"Antrag: Verkehr in Berlin intelligent gestalten \u2013 nicht verhindern!"},{"location":"vorgang/V-368599/","text":"","title":"Antrag: Grundsteuern abschaffen \u2013 alle B\u00fcrger entlasten!"},{"location":"vorgang/V-368604/","text":"","title":"Unterrichtung: Bericht des Pr\u00e4sidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin gem\u00e4\u00df \u00a7 8 Abs. 3 des Fraktionsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368606/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die H\u00e4user denen, die drin wohnen! Anspruch und Wirklichkeit der Wohneigentumsf\u00f6rderung in Berlin."},{"location":"vorgang/V-368607/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Rettungsdienstgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368611/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-368613/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium"},{"location":"vorgang/V-368615/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Pr\u00fcfungsbedingungen"},{"location":"vorgang/V-368618/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-368621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung"},{"location":"vorgang/V-368624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pubert\u00e4tsblocker, gegengeschlechtliche Hormonbehandlungen und die Haltung des Senats zu den dazugeh\u00f6rigen Passagen des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr besonders schutzbed\u00fcrftige Personen aus dem Libanon \u2013 neuer Senatsbeschluss"},{"location":"vorgang/V-368630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 5) \u2013 Qatar Papers, Taha Sabri und der Berliner Senat"},{"location":"vorgang/V-368633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialfl\u00e4chen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: OSZ Soziale Berufe am Standort Biesdorf?"},{"location":"vorgang/V-368642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkh\u00e4user (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche \u00f6ffentlichen Gelder gab es f\u00fcr das \u201eMitte-Festival\u201d?"},{"location":"vorgang/V-368648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten im Umfeld von Schulen"},{"location":"vorgang/V-368651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstra\u00dfe in die Denkmalliste (EintragungNr. 09075050) \u2013 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-368654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Vorsorgeplanung (GVP) in station\u00e4ren Pflegeeinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-368657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul?"},{"location":"vorgang/V-368660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstra\u00dfe und Neuen Kantstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-368663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4chtliche Heizungsabschaltungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-368666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ganztagspl\u00e4tze f\u00fcr Kinder im Grundschulalter"},{"location":"vorgang/V-368669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Mitte und Rathausforum: Was wird gemacht und was ist geplant?"},{"location":"vorgang/V-368672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umstellung von gelben S\u00e4cken auf gelbe Tonnen - wie ist der Stand?"},{"location":"vorgang/V-368675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung, Management und Planung der Innovationsachse Berlin-Lausitz"},{"location":"vorgang/V-368678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antr\u00e4ge auf Wohnberechtigungsschein (WBS) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368682/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet \u2013 Mobilit\u00e4tswende und Klimaschutz voranbringen"},{"location":"vorgang/V-368684/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beitritt zur Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation der L\u00e4nder im OZG-Umsetzungsprojekt \u201eEfA-Bergbau\u201d"},{"location":"vorgang/V-368686/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschwerdemanagement und Disziplinarverfahren bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-368689/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis f\u00fcr Rettungseins\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-368692/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimst\u00e4tte f\u00fcr den Profifu\u00dfball?"},{"location":"vorgang/V-368695/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau der Turnhalle Liebenwalder Stra\u00dfe: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-368698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-368701/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-368704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4tswende ohne Westend? Den X34 endlich am Scholzplatz halten lassen."},{"location":"vorgang/V-368707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-368710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Pl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau des Radverkehrs in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung von Wasserleitungen mit Epoxidharz"},{"location":"vorgang/V-368719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Benutzungspflichtige Radwege in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Potenziale haben Seilbahnen f\u00fcr den \u00d6PNV?"},{"location":"vorgang/V-368725/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft die Umsetzung der Umgestaltung der Sch\u00f6nhauser Allee zwischen Gleimstra\u00dfe / Stargarder Stra\u00dfe und Topsstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-368728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fr\u00fchzeitige U-Haft Entlassungen"},{"location":"vorgang/V-368731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tuberkulose in Berliner Justizvollzugsanstalten"},{"location":"vorgang/V-368734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieins\u00e4tze bei der Letzten Generation"},{"location":"vorgang/V-368737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was wird am Hackeschen Markt geplant?"},{"location":"vorgang/V-368740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vermeidbare Betriebsunterbrechungen im U-Bahnnetz"},{"location":"vorgang/V-368743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-368746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entw\u00f6hnungstherapie - Perspektiven der Hartmut-Spittler Fachklinik"},{"location":"vorgang/V-368749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obdachlose in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Irref\u00fchrende Fahrbahnf\u00fchrung"},{"location":"vorgang/V-368771/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten SARS-CoV-2- Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-368776/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds I \u2013 Verl\u00e4ngerung des absicherungsf\u00e4higen Zeitraums"},{"location":"vorgang/V-368780/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion"},{"location":"vorgang/V-368783/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie unterst\u00fctzen oder beraten die Finanz- oder Wirtschaftsverwaltung Startups bei der Anwendung von aktuellen Steuerrechts\u00e4nderungen und F\u00f6rderprogrammen? Wie wirken sich die steuerrechtlichen \u00c4nderungen bez\u00fcglich Mitarbeiterkapitalbeteiligung (EstG 19a) quantitativ und qualitativ in Berlin aus?"},{"location":"vorgang/V-368785/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie f\u00f6rdert der Senat Musik- und Kreativfestivals?"},{"location":"vorgang/V-368792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrger\u00e4mter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel"},{"location":"vorgang/V-368795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-368798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regiestelle Gemeinn\u00fctzige Arbeit (RGA)"},{"location":"vorgang/V-368801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben f\u00fcr Pflichtverteidiger in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcndnis Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin (Teil 1) \u2013 Wird das Wohnungsb\u00fcndnis des Senats umgesetzt und kommen die Vereinbarungen bei den Mieter\\\\*innen an"},{"location":"vorgang/V-368807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschaffung edukativer Software auf Landesebene"},{"location":"vorgang/V-368810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsverfahren f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte mit nichtdeutscher Lehrkr\u00e4ftequalifikation nach dem Lehrkr\u00e4ftequalifikationsfeststellungsgesetz
    2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-368813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld?"},{"location":"vorgang/V-368814/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II \u2013 Verl\u00e4ngerung des absicherungsf\u00e4higen Zeitraums"},{"location":"vorgang/V-368818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulpl\u00e4tze, Schulbau und Wohnungsbau"},{"location":"vorgang/V-368821/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022"},{"location":"vorgang/V-368823/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!"},{"location":"vorgang/V-368825/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie"},{"location":"vorgang/V-368828/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Jugendf\u00f6rdergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung?"},{"location":"vorgang/V-368849/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Sch\u00fcler:innen und Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-368855/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand des Ausbaus der WLAN-Infrastruktur an den Schulstandorten der allgemeinbildenden Schulen in \u00f6ffentlicher dezentraler Tr\u00e4gerschaft sowie an den zentral verwalteten allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Land Berlin."},{"location":"vorgang/V-368874/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Aufbau digitaler Infrastruktur und Entwicklung von Kompetenzen zur Nutzung Digitaler Werkzeuge"},{"location":"vorgang/V-368876/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auftrag und Strukturoptimierung des \u00f6ffentlichen-rechtlichen Rundfunks"},{"location":"vorgang/V-368883/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbeh\u00f6rde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu?"},{"location":"vorgang/V-368889/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasser marsch? Trinkwasserspender f\u00fcr Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-368892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Windows Server in der Berliner Verwaltung \u2013 dezentral, aber auf dem neusten Stand?"},{"location":"vorgang/V-368895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tsch\u00fcss und auf Wiedersehen? - Umgang mit der Schlie\u00dfung der B\u00fcrger\u00e4mter durch die Wiederholungswahl"},{"location":"vorgang/V-368898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gedenktafel f\u00fcr Nguy\u1ec5n V\u0103n T\u00fa"},{"location":"vorgang/V-368901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Passpflicht f\u00fcr syrische Staatsb\u00fcrgerinnen und Staatsb\u00fcrger"},{"location":"vorgang/V-368904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Versorgung mit Briefk\u00e4sten, Post-Filialen und Geldautomaten?"},{"location":"vorgang/V-368907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausfall der Notrufnummern"},{"location":"vorgang/V-368910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogen und Sucht in Berliner Justizvollzugsanstalten im Jahr 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-368913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht Berlin mit Gef\u00e4hrdern um?"},{"location":"vorgang/V-368916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromausfall am 22.11.2022 in Marzahn-Nord"},{"location":"vorgang/V-368919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsb\u00fcndnis - was hat\u02b9s gebracht?"},{"location":"vorgang/V-368922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Numerus Clausus in Lehramtsstudieng\u00e4ngen"},{"location":"vorgang/V-368925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz am 12.11.2022 in der Fu\u00dfg\u00e4ngerunterf\u00fchrung des S-Bahnhof Greifswalder Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-368928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde - Planungsstand transparent machen"},{"location":"vorgang/V-368931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bekommt Berlin bald digitale Zeugnisse?"},{"location":"vorgang/V-368934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13859 nachgefragt: Ermittlungsergebnisse nach \u00dcbergabe von p\u00e4dosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums"},{"location":"vorgang/V-368937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz an der Bundesautobahn A114"},{"location":"vorgang/V-368940/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alte M\u00fcnze - ein pr\u00e4gendes Konzept?"},{"location":"vorgang/V-368946/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fachkr\u00e4ftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen"},{"location":"vorgang/V-368948/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Einb\u00fcrgerungen in Berlin - Wie beschleunigen wir das Verfahren?"},{"location":"vorgang/V-368953/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ist die Berliner Gastronomie auf die Einf\u00fchrung der Mehrwegpflicht in 2023 vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-368960/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung von Weiterbildungs- und Pr\u00fcfungsverordnungen f\u00fcr Medizinalfachberufe"},{"location":"vorgang/V-368963/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Abweichung von den Einkommensgrenzen des \u00a7 9 Absatz 2 des Wohnraumf\u00f6rderungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bu\u00dfgelder vom B\u00fcrger\u00e4mter \u2013 geht das auch ohne Termin?"},{"location":"vorgang/V-368969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempor\u00e4re Schlie\u00dfung von B\u00fcrger\u00e4mtern aufgrund der Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-368972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00e4llungen im Baumbestand in der historischen Puschkinallee und im Schlesischen Busch"},{"location":"vorgang/V-368975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-368978/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird L\u00e4rmbel\u00e4stigung im Verkehr geahndet?"},{"location":"vorgang/V-368981/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie 2021/22: Umsetzung und Fortf\u00fchrung"},{"location":"vorgang/V-368984/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antr\u00e4ge auf Elterngeld, ElterngeldPlus und Kinderzuschlag in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt der Teilhabebericht 2023?"},{"location":"vorgang/V-368990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auf der Zielgeraden zur gro\u00dfen Vormundschaftsreform \u2013 Wie gut ist Berlin auf die praktische Umsetzung vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-368993/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Gro\u00dfmarkt"},{"location":"vorgang/V-368996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante Ma\u00dfnahmen zur Regulierung von Nikotinbeuteln"},{"location":"vorgang/V-368999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ilsekiez in Karlshorst - bezirkliche Entscheidung respektieren und Bebauung von Gr\u00fcnfl\u00e4chen stoppen"},{"location":"vorgang/V-369002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gut klappt der Schienenersatzverkehr auf der U6?"},{"location":"vorgang/V-369005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie rechtssicher werden die Mietspiegel 2023 und 2025 in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-369008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eKooperatives Verfahren\u201d \u2013 was ist los am Halleschen Tor? (Teil 2) - Nachfrage zu Drs. 19/13748"},{"location":"vorgang/V-369011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherung am Grundst\u00fcck K\u00f6penicker Stra\u00dfe 137?"},{"location":"vorgang/V-369014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Radverkehrspl\u00e4ne"},{"location":"vorgang/V-369019/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Charit\u00e9 Strategie 2030 - Handlungsfelder, Standorte, Finanzierung"},{"location":"vorgang/V-369021/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Charit\u00e9 nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universit\u00e4tsmedizin in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369023/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neue Wege im dualen Studium der Sozialarbeit an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-369030/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: R\u00fcck- und Umbau \u00fcberdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt"},{"location":"vorgang/V-369034/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung \u00fcber die Anpassung von Leistungen an Fraktionen nach dem Fraktionsgesetz"},{"location":"vorgang/V-369036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tarifvertr\u00e4ge bei T\u00f6chtern landeseigener Unternehmen in der Inflation"},{"location":"vorgang/V-369039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuwendungen der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung) f\u00fcr Umwelt- und Naturschutz bzw. Umwelt- und Naturbildung"},{"location":"vorgang/V-369042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiepreispauschale f\u00fcr Studentinnen und Studenten"},{"location":"vorgang/V-369045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des F\u00fchrerscheinumtauschs in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf Berliner Geb\u00e4uden \u2013 Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-369051/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum L\u00e4rmschutz auf Berliner Hauptstra\u00dfen angeordnet?"},{"location":"vorgang/V-369054/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bodenkontaminierung auf dem Tempelhofer Feld"},{"location":"vorgang/V-369057/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativen f\u00fcr Laubbl\u00e4ser (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369060/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativen f\u00fcr Laubbl\u00e4ser (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-369063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkl\u00e4ufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer Gr\u00fcnanlagen"},{"location":"vorgang/V-369066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan: Konkrete Umsetzung des sog. Panketrails im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-369069/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende des Medizinstudiums"},{"location":"vorgang/V-369072/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlosspark Glienicke seit Jahren geschlossen! Wer k\u00fcmmert sich endlich um das Unesco Weltkulturerbe?"},{"location":"vorgang/V-369075/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Semestertickets"},{"location":"vorgang/V-369078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimagerechter Umbau der Bremer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-369081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nottelefon durch Sozialamt Mitte f\u00fcr Betroffene wegen explodierenden Lebenshaltungskosten- wie unterst\u00fctzt der Senat?"},{"location":"vorgang/V-369084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00e4llt der Spreepark ins Wasser?"},{"location":"vorgang/V-369087/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiezhausmeister"},{"location":"vorgang/V-369090/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00f6schwasserbrunnen in den Berliner Forsten"},{"location":"vorgang/V-369093/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am Flughafensee"},{"location":"vorgang/V-369096/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wall Museum - Mauermuseum - Museum Haus am Checkpoint Charlie"},{"location":"vorgang/V-369099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BSR (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369103/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-Radwegen"},{"location":"vorgang/V-369106/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gender-Budgeting"},{"location":"vorgang/V-369110/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: K\u00fcrzung der Pflichtstunden Deutsch"},{"location":"vorgang/V-369113/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Neue Laufbahn Allgemeiner Justizvollzugsdienst"},{"location":"vorgang/V-369116/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht f\u00fcr Krankenhausmitarbeiter"},{"location":"vorgang/V-369119/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00dcberf\u00fcllte Notaufnahmen"},{"location":"vorgang/V-369122/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Arbeit der Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-369125/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Anlaufstelle Verbraucherzentrale Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-369128/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00c4nderungen AV Wohnen"},{"location":"vorgang/V-369131/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger S\u00fcden"},{"location":"vorgang/V-369134/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Einsetzen f\u00fcr Menschenrechte im Iran"},{"location":"vorgang/V-369139/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand Gender Budgeting"},{"location":"vorgang/V-369141/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Ma\u00dfnahmen des Runden Tisches Geburtshilfe"},{"location":"vorgang/V-369143/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verg\u00fctung von Pflegestudierenden in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offene Stellen in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-369148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Oberstufenzentren"},{"location":"vorgang/V-369151/","text":"","title":"Schule Am Faulen See: Transparenz herstellen
    R\u00fcckfragen zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage (Nr. 19/13721)"},{"location":"vorgang/V-369154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Losverfahren zur Schulplatzvergabe an den Integrierten Sekundarschulen in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-369157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Versorgung mit Grundnahrungsmitteln"},{"location":"vorgang/V-369160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenplan Buch Am Sandhaus"},{"location":"vorgang/V-369163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende der Pflegeausbildung"},{"location":"vorgang/V-369166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderzentren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung Gefl\u00fcchteter in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-369172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlinovo Tr\u00e4gerwohnungen f\u00fcr Obdachlose"},{"location":"vorgang/V-369175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: LSBTI\\\\* Gefl\u00fcchtete"},{"location":"vorgang/V-369178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Jahr \u2013 Neue Geb\u00fchrenerh\u00f6hungen durch die BSR!"},{"location":"vorgang/V-369181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich Bescherung in Marzahn-Hellersdorf? - Was macht das Schwimmbad am Kienberg?"},{"location":"vorgang/V-369184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft beim Bund, beim Land und bei den Bezirken die Grundsteuererkl\u00e4rung?"},{"location":"vorgang/V-369187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastungshilfe mit T\u00fccken \u2013 Lohnt sich die Nachbarschaftshilfe?"},{"location":"vorgang/V-369190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Alexander-von-Humboldt-Schule"},{"location":"vorgang/V-369193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalmangel in Kitas"},{"location":"vorgang/V-369196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungslosenunterk\u00fcnfte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umz\u00fcge von SGB-Beziehenden"},{"location":"vorgang/V-369202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 3): Vogeltotenhaus BER \u2013 Was unternimmt das Land Berlin als Gesellschafter der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH zum Schutz vor Vogelschlag an den Glasfl\u00e4chen der Flughafengeb\u00e4ude?"},{"location":"vorgang/V-369205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wegfall der Brennpunktzulage und Folgen f\u00fcr die Personalsituation der betroffenen Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-369208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschulen"},{"location":"vorgang/V-369211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von Cannabis"},{"location":"vorgang/V-369214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau und Mieten in Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-369217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besetzung des H\u00f6rsaals der TU Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachbesch\u00e4digung an Kraftfahrzeugen"},{"location":"vorgang/V-369223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand Ansbacher Stra\u00dfe 33 und 35 im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-369226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hohe bauliche Verdichtung im Ilsekiez als Nonplusultra der \u201eInnenentwicklung\u201d"},{"location":"vorgang/V-369229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfregelvollzug in der Berliner Justiz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Semesterticketverhandlungen"},{"location":"vorgang/V-369235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ladem\u00f6glichkeiten f\u00fcr Elektroautos in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Kochstra\u00dfe/Friedrichstra\u00dfe \u2013 was folgt f\u00fcr den Senat aus dem im Jahr 2000 gestarteten Modellprojekt f\u00fcr eine \u201eRundum-Fu\u00dfg\u00e4ngerampel\u201d?"},{"location":"vorgang/V-369241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mit 18 in der Schufa? \u00dcberschuldung von Kindern und Jugendlichen aus Bedarfsgemeinschaften"},{"location":"vorgang/V-369247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozial\u00e4mtern \u2013 wie geht es weiter?"},{"location":"vorgang/V-369250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner S\u00fcdwesten \u2013 Drucksache 19/11981 nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-369253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der sozialen Arbeit: Wohnungslosenhilfe und soziale Wohnhilfen"},{"location":"vorgang/V-369256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung und sozial-\u00f6konomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36"},{"location":"vorgang/V-369259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsma\u00dfnahmen am U-Bahnhof Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-369262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung von \u201eHandbuch gute Pflege\u201d"},{"location":"vorgang/V-369265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Fu\u00dfg\u00e4ngerampel am Seebad Friedrichshagen"},{"location":"vorgang/V-369268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenhausfinanzierung"},{"location":"vorgang/V-369271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie hat sich der Senat in die Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung f\u00fcr das geplante Kernkraftwerk in Polen eingebracht?"},{"location":"vorgang/V-369274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planfeststellungsverfahren Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-369277/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des B\u00fcrger- und Polizeibeauftragtengesetzes und weiterer Gesetze"},{"location":"vorgang/V-369280/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Schl\u00fcsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anh\u00f6rung des Wahlpr\u00fcfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel f\u00fcr das Land Berlin?"},{"location":"vorgang/V-369282/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorbereitungen f\u00fcr k\u00fcnftige Wahlen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369284/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS)"},{"location":"vorgang/V-369288/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tats\u00e4chliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen h\u00e4tte ein fl\u00e4chendeckender und l\u00e4nger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die \u00f6ffentliche Sicherheit und Ordnung?"},{"location":"vorgang/V-369291/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-369293/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds"},{"location":"vorgang/V-369295/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Update zur Schie\u00dfstand - Aff\u00e4re"},{"location":"vorgang/V-369297/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht \u00fcber die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straft\u00e4ters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterlie\u00df es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage sp\u00e4ter in der Sitzung am 19. Oktober 2022 dar\u00fcber zu informieren? Welche Schl\u00fcsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straft\u00e4ter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straft\u00e4tern aus JVAen zuk\u00fcnftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus?"},{"location":"vorgang/V-369299/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abg\u00e4ngigen Strafgefangenen am 16.11.2022"},{"location":"vorgang/V-369301/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: T\u00e4tigkeitsbericht und Zukunftsperspektive der Gewaltschutzambulanz und des Childhood-Hauses"},{"location":"vorgang/V-369303/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ma\u00dfnahmen und Empfehlungen zur Bek\u00e4mpfung von Anti-Schwarzen Rassismus im Rahmen der UN-Dekade f\u00fcr Menschen afrikanischer Herkunft"},{"location":"vorgang/V-369305/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimakleber auf dem BER - ein gef\u00e4hrlicher Eingriff in den Luftverkehr am 24.11.2022?"},{"location":"vorgang/V-369308/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauer der Erstellung von Sterbeurkunde, Geburtenregisterausz\u00fcgen sowie der Bearbeitung von Eheschlie\u00dfungen mit und ohne Auslandsbeteiligung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369311/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Akademisierung der Hebammenausbildung"},{"location":"vorgang/V-369314/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Ausgestaltung der W\u00e4rmepunkte bei Ausfall der Energieversorgung"},{"location":"vorgang/V-369317/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsstreitigkeiten des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-369320/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden"},{"location":"vorgang/V-369323/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gut oder schlecht ist Berlin auf einen Blackout/Brownout vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-369326/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verhalten der Besch\u00e4ftigten im \u00f6ffentlichen Dienst bei teilweisem Blackout"},{"location":"vorgang/V-369329/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besetzung des H\u00f6rsaals der TU Berlin"},{"location":"vorgang/V-369332/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz Bellermannstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-369335/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cit\u00e9 Foch 2026 - Mobilit\u00e4tswende (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369338/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hat sich die BSR verkalkuliert?"},{"location":"vorgang/V-369341/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Joachimsthaler Str. - Planungen zur Innenhofbebauung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-369344/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung am Gedenkort Checkpoint Charlie"},{"location":"vorgang/V-369348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mitgliederschwund bei den christlichen Kirchen in Berlin: Business as usual oder erweiterter Selbstmord auf Raten?"},{"location":"vorgang/V-369351/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-369354/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur"},{"location":"vorgang/V-369358/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ab wann m\u00fcssen Berliner bei einem Blackout hungern?"},{"location":"vorgang/V-369361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Stadtentwicklung in Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-369364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnraum in Falkenh\u00f6he erhalten!"},{"location":"vorgang/V-369367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pelzhandel und Verst\u00f6\u00dfe gegen die Textilkennzeichnungs-Verordnung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist der B-Plan-Entwurf 6-30 (Lichterfelde S\u00fcd) aus der Zeit gefallen?"},{"location":"vorgang/V-369373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachbesch\u00e4digung an Fahrr\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-369376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charite und Covid 19 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-369382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abwasseranschl\u00fcsse in Berlin-Karow"},{"location":"vorgang/V-369385/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mindestlohn studentische Besch\u00e4ftigte"},{"location":"vorgang/V-369388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flugplatz Johannisthal \u2013 Neuplanung und Verkehrsanbindung"},{"location":"vorgang/V-369391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 54 fehlende Linden"},{"location":"vorgang/V-369394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kooperation degewo \u2013 Deutsche Wohnen (Nachfragen zur Drucksache 19/13773)"},{"location":"vorgang/V-369397/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie partizipiert Berlin am Aktionsprogramm Nat\u00fcrlicher Klimaschutz des Bundes?"},{"location":"vorgang/V-369400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 6) \u2013 Bedenkliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen"},{"location":"vorgang/V-369403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EU- und Bundesf\u00f6rdermitteleinsatz im Tierschutz"},{"location":"vorgang/V-369406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung des dgti-Erg\u00e4nzungsausweises f\u00fcr trans, inter und nicht-bin\u00e4re Personen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten in Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-369412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schadstoffe in Menstruationsprodukten"},{"location":"vorgang/V-369415/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausnahmeregelungen f\u00fcr Wohnungsleerstand"},{"location":"vorgang/V-369418/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Stra\u00dfe verhindern"},{"location":"vorgang/V-369421/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungsverfahren in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-369424/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bundesallee/ Ecke Trautenaustra\u00dfe resp. Prager und Nikolsburger Platz sowie G\u00fcntzelkiez in Wilmersdorf?"},{"location":"vorgang/V-369427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Untervermietungen bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-369430/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vogelgrippe im Zoo Berlin"},{"location":"vorgang/V-369433/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und t\u00e4glich gr\u00fc\u00dft das Murmeltier"},{"location":"vorgang/V-369436/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept f\u00fcr die Berliner Mitte"},{"location":"vorgang/V-369439/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: City Tax f\u00fcr eine saubere Stadt nutzen"},{"location":"vorgang/V-369442/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pavillons - Konzepte in der Karl-Marx-Allee"},{"location":"vorgang/V-369445/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnstrecke Alex-Kulturforum schneller ausbauen"},{"location":"vorgang/V-369448/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallgeschehen mit Stra\u00dfenbahnen- Nachfrage zur Anfrage 19/14028"},{"location":"vorgang/V-369451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf den RS Virus durch den Senat"},{"location":"vorgang/V-369454/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktives Zentrum D\u00f6rpfeldstra\u00dfe \u2013 Bilanz 2022"},{"location":"vorgang/V-369457/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der landeseigenen Wohnungsbest\u00e4nde im Kosmosviertel"},{"location":"vorgang/V-369460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bodenrichtwerte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentrales Einb\u00fcrgerungsamt"},{"location":"vorgang/V-369466/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans XV-51a-2 vom 22.06.2020 f\u00fcr das Grundst\u00fcck Moriz-Seeler-Stra\u00dfe 1 im st\u00e4dtebaulichen Entwicklungsbereich Johannisthal/Adlershof im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Adlershof"},{"location":"vorgang/V-369471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Weihnachtscircus wieder vor dem Olympiastadion"},{"location":"vorgang/V-369474/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befriste Einstellung von Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-369477/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcr eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-369480/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schusswaffengebrauch der Polizei Berlin und der Umgang mit psychisch kranken Menschen (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-369483/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzf\u00e4higkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. \u201eBlack-Out\u201d) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369486/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Command X, Alarmtableau oder Wachinformationsbildschirm \u2013 Gr\u00fcnde f\u00fcr die Verz\u00f6gerung in der Alarmierung von Einsatzmitteln bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-369489/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reduzierte Mehrwertsteuer auf Lebensmittel"},{"location":"vorgang/V-369492/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehen beim BER bei einem Blackout auch die Lichter aus?"},{"location":"vorgang/V-369495/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Desolate Endometriose-Aufkl\u00e4rung verbessern"},{"location":"vorgang/V-369498/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide"},{"location":"vorgang/V-369501/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau-, Modernisierungs- und Sanierungsma\u00dfnahmen an der Matibi-Schule in Hohensch\u00f6nhausen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-369504/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckmeldung der Senatsverwaltung f\u00fcr Wirtschaft, Energie und Betriebe zum Gesch\u00e4ftszeichen II D 6 (BWSG Berliner Wassersport und Service GmbH & Co. Betriebs KG) und andere Betroffene"},{"location":"vorgang/V-369507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spreeufer f\u00fcr alle: Provisorischer Spreeuferweg"},{"location":"vorgang/V-369510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngebiete besser mit dem \u00d6PNV versorgen"},{"location":"vorgang/V-369513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Moabit wartet seit 20 Jahren auf das Freibad: Verz\u00f6gerungen beim Bau des Freibades auf dem Gel\u00e4nde des Stadtbads Tiergarten"},{"location":"vorgang/V-369516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss des Parkhauses der Berliner Hochschule f\u00fcr Technik zugunsten von Wohnungsneubau - wann geht es endlich los?"},{"location":"vorgang/V-369519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatsvertrag zur bedarfsgerechten Lehrkr\u00e4fteausbildung"},{"location":"vorgang/V-369522/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Institut f\u00fcr Lehrerbildung"},{"location":"vorgang/V-369525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frankfurter Allee und Landsberger Allee als Verbindung ins \u00f6stliche Berlin und Brandenburg zugemacht?"},{"location":"vorgang/V-369528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen an der Fichtenberg Oberschule in Steglitz"},{"location":"vorgang/V-369531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt"},{"location":"vorgang/V-369534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehwege in Marzahn-Hellersdorf wie viele Meter mehr in 2022?"},{"location":"vorgang/V-369537/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastungen f\u00fcr die Berliner Wirtschaft und Privathaushalte"},{"location":"vorgang/V-369540/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirtschaftliche Folgen eines Blackouts/Brownouts:
    Was m\u00fcssen Berliner Unternehmen noch ertragen?"},{"location":"vorgang/V-369543/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blackout: Leben ohne Telekommunikation, IT und Internet?"},{"location":"vorgang/V-369546/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fashion Hub Berlin: Erfolgreiche Marke oder bereit f\u00fcr die Kleiderkammer?"},{"location":"vorgang/V-369549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drohnenabwehrsysteme f\u00fcr die Berliner Polizei \u2013 Gefahrenabwehr ernst nehmen"},{"location":"vorgang/V-369552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00e4ventionsarbeit der Berliner Polizei st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-369555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankentransportunternehmen als Teil des Rettungsdienstes in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feierlichkeiten zum Jubil\u00e4um 100 Jahre Flughafen Berlin-Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-369561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Aktionstag U18 Europawahl"},{"location":"vorgang/V-369564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Stra\u00dfe / Uckermarkstra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik - Gro\u00dfraumsiedlungen in den Fokus nehmen"},{"location":"vorgang/V-369571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert"},{"location":"vorgang/V-369574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf \u2013 Methode und DSGVO"},{"location":"vorgang/V-369577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Social Media Management des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum M\u00e4\u00dfigungsgebot in den Bezirks\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-369583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausnahmezustand Rettungsdienst bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-369586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz und Kommunikation an der Matibi-Schule in Hohensch\u00f6nhausen unerw\u00fcnscht - Gibt es im Senat keine Standards f\u00fcr Besuche \u00f6ffentlicher Einrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-369589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote f\u00fcr gefl\u00fcchtete Kinder und Jugendliche"},{"location":"vorgang/V-369592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie fair ist das Schulsystem beim \u00dcbergang f\u00fcr gefl\u00fcchtete Kinder?"},{"location":"vorgang/V-369595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die unbeliebten Schulleiterstellen und ein beliebter kommissarischer Schulleiter"},{"location":"vorgang/V-369598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner Areal"},{"location":"vorgang/V-369601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politisch Motivierte Straftaten und Staatsschutzabteilung der Staatsanwaltschaft"},{"location":"vorgang/V-369604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugang zu Fort- und Weiterbildung f\u00fcr Berliner Lehrkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-369607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserspender bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-369610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere \u00dcbermittlung von Certificate Authority (CA)-Zertifikaten der Public-Key-Infrastruktur (PKI) der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-369613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenentwicklung bei landeseigenen Bauvorhaben in Altglienicke und Adlershof"},{"location":"vorgang/V-369616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfballspiel Hertha BSC gegen Schalke 04 am 23.10.2022"},{"location":"vorgang/V-369619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieltschiner Stra\u00dfe in Berlin-Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-369622/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gab es Lobbyismus bei Vergabeverfahren zur Schuldigitalisierung?"},{"location":"vorgang/V-369625/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Pl\u00e4ne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?"},{"location":"vorgang/V-369628/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-369631/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandanschlag auf das Caf\u00e9 \u201eBackstage\u201d am Kranoldplatz"},{"location":"vorgang/V-369634/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4chste Schritte zur Einf\u00fchrung von L\u00e4rmblitzern"},{"location":"vorgang/V-369637/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrbahnzustand der Nebenstra\u00dfen des Bezirks Pankow"},{"location":"vorgang/V-369640/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entsch\u00e4digungen f\u00fcr ehemalige Mieterinnen und Mieter der Beermannstra\u00dfe 20 und 22"},{"location":"vorgang/V-369643/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: D\u00f6rpfeldstra\u00dfe \u2013 Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-369646/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrger- und B\u00fcrgerinnenpartizipation bei TVO"},{"location":"vorgang/V-369649/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von wem sind die Empfehlungen zum Molkenmarkt?"},{"location":"vorgang/V-369653/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein digitales B\u00fcrgeramt f\u00fcr Berlin? Wie weit ist die Service - \u201eSuper-App\u201d?"},{"location":"vorgang/V-369656/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funktionsstellen an Schulen"},{"location":"vorgang/V-369659/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele landeseigene Fahrzeuge haben einen Abbiegeassistenten?"},{"location":"vorgang/V-369662/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung eines gefahrenreichen Arbeitsalltags: Ruhegeh\u00e4lter von Polizisten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369665/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-369668/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369671/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-369674/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle \u201eSchule in der digitalen Welt\u201d"},{"location":"vorgang/V-369677/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Interaktive Ausstellung \u201eExperimentarium - Akustik\u201d in der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung FEZ"},{"location":"vorgang/V-369680/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen an den zentral verwalteten und beruflichen Schulen Berlins"},{"location":"vorgang/V-369684/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Modulare Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Gefl\u00fcchtete (MUF) \u2013 Soziale Infrastruktur"},{"location":"vorgang/V-369686/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zu den Empfehlungen des Berliner Klimab\u00fcrger:innenrats"},{"location":"vorgang/V-369688/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm, Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026"},{"location":"vorgang/V-369693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogenpolitik im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-369696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konzepte und Aufenthaltsqualit\u00e4t f\u00fcr die Berliner Mitte"},{"location":"vorgang/V-369699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz K\u00f6penicker 101 und fehlende U-Bahnaufz\u00fcge"},{"location":"vorgang/V-369702/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-369705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S\u00e4belzahn und Schnabelbar: Gentrifizierung macht auch nicht vor Tieren Halt!"},{"location":"vorgang/V-369708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittel f\u00fcr den behindertengerechten Gehwegausbau und Radwege"},{"location":"vorgang/V-369711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cybersicherheit der Berliner Krankenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-369714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-369717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-369720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-369723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-369726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-369729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-369732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Pankow"},{"location":"vorgang/V-369735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-369738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau"},{"location":"vorgang/V-369741/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-369744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte"},{"location":"vorgang/V-369750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Radwege wagen - Bezirk unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-369753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Finkenkrug"},{"location":"vorgang/V-369756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch \u00fcbrig?"},{"location":"vorgang/V-369759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie k\u00f6nnte eine Zwischennutzung f\u00fcr das ICC aussehen?"},{"location":"vorgang/V-369762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung in Berlin: Automatisierte Korrekturverfahren"},{"location":"vorgang/V-369765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fallzahlen bei der Behandlung mit Pubert\u00e4tsblockern"},{"location":"vorgang/V-369768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-369771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Demokratiekonferenzen"},{"location":"vorgang/V-369777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierschutzrechtlich begr\u00fcndete Sicherstellung von Tieren und \u00dcberschneidungen mit Kindeswohlgef\u00e4hrdungen"},{"location":"vorgang/V-369780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer braucht den \u201eBeh\u00f6rden-Spiegel\u201d?"},{"location":"vorgang/V-369783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz an der Bundesautobahn A114 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anordnung von Tempo 30 in der Friederikestra\u00dfe in Tegelort - Sind 11 Monate der normale Ablauf f\u00fcr eine verkehrsrechtliche Anordnung?"},{"location":"vorgang/V-369789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hans-Fallada-Stra\u00dfe in Berlin-Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-369792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen f\u00fcr das Eckgrundst\u00fcck Hellersdorfer Str. / Cecilienstr. in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung parteinaher Stiftungen durch den Senat"},{"location":"vorgang/V-369798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Neuanlage eines Biotops am \u201eKirchendreieck\u201d in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen f\u00fcr Fu\u00dfweg an der Kniprodestra\u00dfe (Teil 3): Steht das Mobilit\u00e4tsgesetz tats\u00e4chlich der Schulwegsicherheit und dem Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?"},{"location":"vorgang/V-369804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicher Radfahren \u2013 Wunschtraum oder Wirklichkeit?"},{"location":"vorgang/V-369807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369810/","text":"","title":"Antrag: Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz \u2013 endlich mehr Tempo f\u00fcr den Wohnungsbau"},{"location":"vorgang/V-369813/","text":"","title":"Antrag: Eine Stadt, eine Verwaltung \u2013 ein funktionierendes Berlin"},{"location":"vorgang/V-369816/","text":"","title":"Antrag: Berliner Verwaltungen international verst\u00e4ndlich machen \u2013 Englisch als weitere Verkehrssprache etablieren!"},{"location":"vorgang/V-369819/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Die Autobahn ist kein Versammlungsort \u2013 Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin"},{"location":"vorgang/V-369822/","text":"","title":"Antrag: Konsequenzen aus der gewaltt\u00e4tigen Silvesternacht 2022/2023 ziehen \u2013 Taten statt Worte!"},{"location":"vorgang/V-369825/","text":"","title":"Antrag: Die Anerkennung von Berufs- und Studienabschl\u00fcssen von aus der Ukraine gefl\u00fcchteten P\u00e4dagoginnen und P\u00e4dagogen erleichtern und beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-369828/","text":"","title":"Antrag: Ausbau der eingleisigen S-Bahnlinien"},{"location":"vorgang/V-369831/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der eAkten-Verordnung Justiz"},{"location":"vorgang/V-369835/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Wahl zum Landesbeirat f\u00fcr Partizipation"},{"location":"vorgang/V-369839/","text":"","title":"Verordnung zum Schutz der Landschaft des Gr\u00fcnauer Forstes im Bezirk Treptow-K\u00f6penick von Berlin"},{"location":"vorgang/V-369843/","text":"","title":"Verordnung zur Konzentration der Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Feststellung der Verg\u00fctungsh\u00f6he f\u00fcr berufliche Betreuer"},{"location":"vorgang/V-369849/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Rugby in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369851/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kletter- und Bouldersport in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369853/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Reform der Jurist\\\\*innenausbildung/GJPA"},{"location":"vorgang/V-369855/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsturzpl\u00e4ne durch sog. Reichsb\u00fcrger und Querdenker unter Beteiligung einer Berliner Richterin"},{"location":"vorgang/V-369857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringungskapazit\u00e4ten von gefl\u00fcchteten Menschen"},{"location":"vorgang/V-369860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbundeins\u00e4tze des Ordnungsamtes im Bezirk Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-369863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Internetzugang in Haftr\u00e4umen der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-369866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Au\u00dfen- und sicherheitspolitische Bildung an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-369869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin \u2013 nach der Pandemie wieder f\u00fcr alle Grundsch\u00fcler?"},{"location":"vorgang/V-369872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefl\u00fcchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und P\u00e4dagogen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-369875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulversuch \u201eDeutsch-Ukrainische Begegnungsschule\u201d (DUB)"},{"location":"vorgang/V-369878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalt- und Mobbingpr\u00e4vention an der Matibi-Schule in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-369881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbundeins\u00e4tze, \u201eClankriminalit\u00e4t\u201d und Gewerbe\u00fcberwachung \u2013 Missbrauch des Gewerbeordnungsrechts und Stigmatisierung von Gesch\u00e4fteinhaber\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-369884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitsnotstand"},{"location":"vorgang/V-369887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verz\u00f6gerungen beim Markterkundungsverfahren zum Grundst\u00fcck \u201eWeiter Blick 2-28\u201d"},{"location":"vorgang/V-369890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankheitsgr\u00fcnde der in den Berliner Klinken Charit\u00e9 und Vivantes Besch\u00e4ftigten"},{"location":"vorgang/V-369893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von Gr\u00fcnderinnen und Gr\u00fcnder"},{"location":"vorgang/V-369896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Briefwahl im Rahmen vermehrt verloren gegangener Briefsendungen bei der Deutschen Post"},{"location":"vorgang/V-369899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der digitale Berufswahlpass \u2013 die Berufswahlapp"},{"location":"vorgang/V-369902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 1) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938"},{"location":"vorgang/V-369905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 2) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938"},{"location":"vorgang/V-369908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-369911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kaninchen und Meerschweinchen als B\u00fchnenkulisse"},{"location":"vorgang/V-369927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringungskosten f\u00fcr Gefl\u00fcchtete"},{"location":"vorgang/V-369930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsgutachten zur Frage der Finanzierung der Humanistischen Hochschule"},{"location":"vorgang/V-369933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlins Schulen ohne F\u00fchrung"},{"location":"vorgang/V-369936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offene Funktionsstellen im Berliner Bildungssystem"},{"location":"vorgang/V-369939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neustart und Umbau der Schulinspektion"},{"location":"vorgang/V-369942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obersee-Grundschule: Schulinnenhofbebauung durch den MEB verhindern"},{"location":"vorgang/V-369945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterrichtsausfall und K\u00fcrzung der Stundentafel"},{"location":"vorgang/V-369952/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Handeln und Wertsch\u00e4tzen statt Z\u00f6gern und Knausern - Wann werden endlich die Pauschalen zum Lebensunterhalt in der Vollzeitpflege angepasst?"},{"location":"vorgang/V-369955/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: MEB an der Oberseeschule - Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-369958/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer bei h\u00e4uslicher Gewalt"},{"location":"vorgang/V-369961/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Failed State Berlin: Wurden die Bezirkswahlaussch\u00fcsse ohne demokratische Mindestanforderungen durchgef\u00fchrt?"},{"location":"vorgang/V-369964/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbr\u00fcche und Diebst\u00e4hle aus Liegenschaften der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-369967/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00e4chenankauf f\u00fcr den Bau eines MUFs an der Ratiborstra\u00dfe 14"},{"location":"vorgang/V-369970/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versetzung von verbeamteten Lehrern"},{"location":"vorgang/V-369973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf?"},{"location":"vorgang/V-369976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur SchrA \"Irref\u00fchrende Fahrbahnf\u00fchrung\" (S19-14070)"},{"location":"vorgang/V-369979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Unterbringung von Gefl\u00fcchteten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberleitung von Housing First in die 67er Hilfen"},{"location":"vorgang/V-369985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-369988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Netzwerk der W\u00e4rme"},{"location":"vorgang/V-369991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00e4rtefallfonds gegen Energieschulden"},{"location":"vorgang/V-369994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei den Kriseneinrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-369997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auf der Stra\u00dfe verstorben"},{"location":"vorgang/V-370000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diensthundeausbildung bei der Polizei"},{"location":"vorgang/V-370003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann k\u00f6nnen Fahrradfahrer\\\\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Stra\u00dfe von der Winterfeldstra\u00dfe hin zur Alvenslebenstra\u00dfe \u00fcberqueren?"},{"location":"vorgang/V-370006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gef\u00e4lschte R\u00fccktrittserkl\u00e4rungen im Zusammenhang mit der Berliner Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-370020/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Entwicklungen der Berliner Kinder- und Jugendtheater"},{"location":"vorgang/V-370022/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Campus f\u00fcr Demokratie zum \u00f6ffentlichen Kultur-, Bildungs-, Erinnerungs-, Verwaltungsort"},{"location":"vorgang/V-370024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entsch\u00e4rft?"},{"location":"vorgang/V-370027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W\u00f6chentlicher Antisemitismus im Scheunenviertel - Verschw\u00f6rungsideologische Versammlungen an Orten j\u00fcdischen Lebens und Gedenkens"},{"location":"vorgang/V-370030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bombendrohung gegen das Rathaus Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-370033/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatlich subventionierter Lokaljournalismus"},{"location":"vorgang/V-370036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Demonstration zur Aufhebung des PKK-Verbots am 26.11.2022 in Berlin-Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-370039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zivilschutzsirenen im Bezirk Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-370042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des EWG Bln"},{"location":"vorgang/V-370047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-370050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praktika & Ausbildungspl\u00e4tze - Inwieweit ist das Land Berlin ein begehrter Arbeitgeber?"},{"location":"vorgang/V-370053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Container am Blankenburger Pflasterweg"},{"location":"vorgang/V-370056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie einbruchsicher sind unsere Feuerwachen?"},{"location":"vorgang/V-370059/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Winterabschiebestopp 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-370062/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verzerrter politischer Wettbewerb vor der Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-370065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: #Besetzen \u2013 Die H\u00e4user denen, die sie brauchen!"},{"location":"vorgang/V-370071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370082/","text":"","title":"Antrag: Hunde von Besch\u00e4ftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-370085/","text":"","title":"Antrag: Arbeitsr\u00e4ume f\u00fcr Berliner K\u00fcnstler\\\\*innen retten \u2013 stabile Strukturen zu Erschlie\u00dfung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffen"},{"location":"vorgang/V-370089/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Berlin startet H\u00e4rtefallfonds"},{"location":"vorgang/V-370091/","text":"","title":"Antrag: Konsequente Abschiebung ausl\u00e4ndischer Straft\u00e4ter!"},{"location":"vorgang/V-370094/","text":"","title":"Antrag: Vorfahrt f\u00fcr die Tangentialverbindung Ost \u2013 weitere Verz\u00f6gerungen vermeiden"},{"location":"vorgang/V-370097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das 29-Euro-Ticket und das sog. \u201eSchwarzfahren\u201d"},{"location":"vorgang/V-370100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschleierte Parteiwerbeveranstaltungen der CDU im Berliner Osten"},{"location":"vorgang/V-370103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Gasanbindungsleitung Marzahn"},{"location":"vorgang/V-370106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr als Haarspalterei? \u2013 Aus\u00fcbungsberechtigungen f\u00fcr Friseursalons und Barber Shops"},{"location":"vorgang/V-370109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Au\u00dferbetriebliche Ausbildung als Konkurrenz zur dualen Ausbildung"},{"location":"vorgang/V-370112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strompreisentwicklung beim Berliner Stadtwerk"},{"location":"vorgang/V-370115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leitkultur in der Berliner Polizei - Zu: Empfehlungen des Landeskriminalamts f\u00fcr einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch"},{"location":"vorgang/V-370118/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Berliner Juristenausbildungsordnung"},{"location":"vorgang/V-370122/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) f\u00fcr das Jahr 2023"},{"location":"vorgang/V-370131/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber die Umsetzung von Ma\u00dfnahmen zur B\u00fcrgerbeteiligung im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-370144/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-370146/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilit\u00e4tssicherungskonzeptes f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},{"location":"vorgang/V-370148/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-370155/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370157/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken"},{"location":"vorgang/V-370161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt f\u00fcr die Mobilit\u00e4t von morgen?"},{"location":"vorgang/V-370164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der \"Schneckenbr\u00fccke\" - Eine unendliche Geschichte (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-370167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskriminierung beim Landesamt f\u00fcr B\u00fcrger- und Ordnungsangelegenheiten?"},{"location":"vorgang/V-370170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept s\u00fcdliches Buckow - Quartier Buckower Felder"},{"location":"vorgang/V-370173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Stand der Ausbildungssituation in den klimarelevanten Berufen"},{"location":"vorgang/V-370176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundst\u00fcck am S-Bahnhof Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-370179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkpl\u00e4tze r\u00fcckbauen?!"},{"location":"vorgang/V-370182/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut"},{"location":"vorgang/V-370184/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich?"},{"location":"vorgang/V-370186/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: \u201eSeelenpr\u00fcgel\u201d? - Fehlverhalten und Gewalt durch p\u00e4dagogische Fachkr\u00e4fte in Kitas"},{"location":"vorgang/V-370189/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage"},{"location":"vorgang/V-370191/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Ausblick der Regionalen Ausbildungsverb\u00fcnde"},{"location":"vorgang/V-370195/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum Salafisten Fayez Kanfash, der Millionen Euro Corona-Hilfen durch Subventionsbetrug erlangt hat (insbesondere ob und inwieweit seine Strohleute ebenfalls der salafistischen Szene zugeordnet werden k\u00f6nnen und ob und in welcher H\u00f6he die Corona-Hilfen der salafistischen Szene zugeflossen sind?"},{"location":"vorgang/V-370226/","text":"","title":"Antrag: Arbeitspl\u00e4tze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\\\\*innen bei Vattenfall W\u00e4rme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung f\u00fcr Berlin erhalten"},{"location":"vorgang/V-370229/","text":"","title":"Antrag: Vorrang f\u00fcr Solarenergie"},{"location":"vorgang/V-370232/","text":"","title":"Antrag: Rechtlichen Rahmen f\u00fcr ein Kleingartenfl\u00e4chensicherungsgesetz pr\u00fcfen"},{"location":"vorgang/V-370237/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsma\u00dfnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verf\u00fcgung?"},{"location":"vorgang/V-370239/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: \u201eMail delivery failed! Das Hick-Hack um die Mailadressen f\u00fcr die Berliner Lehrkr\u00e4fte geht in die n\u00e4chste Runde - Wie geht es weiter?\u201d"},{"location":"vorgang/V-370241/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Diversit\u00e4t in Engagement und Beteiligung st\u00e4rken, vielf\u00e4ltiges Engagement sichtbar machen"},{"location":"vorgang/V-370244/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Ehrenamtskarte weiterentwickeln und attraktiver gestalten"},{"location":"vorgang/V-370250/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Universit\u00e4tsmedizingesetzes"},{"location":"vorgang/V-370254/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Zuschussvertrag zwischen dem Land Berlin und der Stiftung Oper in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendberichte und kinder- und jugendpolitische Leitlinien gem\u00e4\u00df der \u00a7\u00a7 43 und 44 AG KJHG"},{"location":"vorgang/V-370262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? \u2013 Die aktuelle Situation der Alten B\u00f6rse"},{"location":"vorgang/V-370267/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur \u00c4nderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023
    (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 \u2013 NHG 23) (Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 \u2013 NHG 23))"},{"location":"vorgang/V-370275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwischennutzung im Tempelhofer Flughafengeb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-370278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gek\u00fcrzte Stundentafeln als Reaktion auf den Lehrermangel"},{"location":"vorgang/V-370281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbruch bei der FF Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-370284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsf\u00f6rderung: Wer kann Gesch\u00e4ftsanteile erwerben?"},{"location":"vorgang/V-370287/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 3): Baumschulenweg"},{"location":"vorgang/V-370290/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangeh\u00f6rigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt"},{"location":"vorgang/V-370293/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum"},{"location":"vorgang/V-370296/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumverknappung in Marzahn-Nord"},{"location":"vorgang/V-370299/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-370302/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung"},{"location":"vorgang/V-370306/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 3-64 vom 26. August 2019 mit Deckblatt vom 10. Mai 2022 f\u00fcr das Grundst\u00fcck Bernauer Stra\u00dfe 63, 64 sowie das n\u00f6rdlich angrenzende Flurst\u00fcck 5 bis zur Gleimstra\u00dfe im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg"},{"location":"vorgang/V-370320/","text":"","title":"Verordnung zur Durchf\u00fchrung des Lebensmittel\u00fcberwachungstransparenzgesetzes
    ((Lebensmittel\u00fcberwachungstransparenzgesetzdurchf\u00fchrungsverordnung \u2013 LM\u00dcTranspG-DVO)"},{"location":"vorgang/V-370324/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung der Baumschutzverordnung"},{"location":"vorgang/V-370328/","text":"","title":"Verordnung zur Regelung der Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Allgemeinbeeidigung und Erm\u00e4chtigung von Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern f\u00fcr gerichtliche und notarielle Zwecke (Sprachmittlerinnen- und Sprachmitterzust\u00e4ndigkeitsverordnung \u2013 SpZV)"},{"location":"vorgang/V-370332/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von vier Abgeordneten zu Vertreterinnen und Vertretern Berlins f\u00fcr die 42. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen St\u00e4dtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in K\u00f6ln"},{"location":"vorgang/V-370335/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 2): Pl\u00e4nterwald"},{"location":"vorgang/V-370338/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eierk\u00f6ppe reloaded oder: Gruppenchats und extrem rechte Einstellungsmuster in der Polizei Berlin - ein strukturelles Problem"},{"location":"vorgang/V-370341/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietenstopp und K\u00fcndigungsmoratorium bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-370344/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke?"},{"location":"vorgang/V-370347/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Wohnheimpl\u00e4tze f\u00fcr Studentinnen und Studenten schaffen"},{"location":"vorgang/V-370350/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften?"},{"location":"vorgang/V-370353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wei\u00df Berlin, wer in Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften wohnt?"},{"location":"vorgang/V-370364/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Antrag auf Herbeirufung der Senatorin f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport gem\u00e4\u00df \u00a7 84 GO Abghs"},{"location":"vorgang/V-370366/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Fortsetzung Impfkampagne gegen Affenpocken"},{"location":"vorgang/V-370369/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkr\u00e4ftemangel"},{"location":"vorgang/V-370372/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ermittlungsverfahren gegen Senatorin a. D. Kalayci"},{"location":"vorgang/V-370375/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Antragsbearbeitung Wohngeld"},{"location":"vorgang/V-370378/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Reduzierung Parkpl\u00e4tze um 50 Prozent"},{"location":"vorgang/V-370381/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Regeldienstaltersgrenze Verwaltungsbeamte"},{"location":"vorgang/V-370384/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Diversit\u00e4tskompetenz bei dienstlichen Beurteilungen von Polizeibeamten"},{"location":"vorgang/V-370387/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-370390/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Polizeibekannte Personen bei Silvesterausschreitungen"},{"location":"vorgang/V-370393/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zwangsgeld f\u00fcr stra\u00dfenblockierende Klimaprotestierende"},{"location":"vorgang/V-370396/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100"},{"location":"vorgang/V-370399/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Grundsteuererkl\u00e4rung"},{"location":"vorgang/V-370402/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Regelung der Rechtsverh\u00e4ltnisse der Bezirksamtsmitglieder im Fall von Wiederholungswahlen"},{"location":"vorgang/V-370411/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Einfamilienh\u00e4user geh\u00f6ren zu Berlin \u2013 Bau auch zuk\u00fcnftig erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-370416/","text":"","title":"Antrag: Verkehrskonzepte f\u00fcr Neubauvorhaben"},{"location":"vorgang/V-370419/","text":"","title":"Antrag: Barrierefreie Mobilit\u00e4t auf der U5 auch am Stadtrand"},{"location":"vorgang/V-370422/","text":"","title":"Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickeln"},{"location":"vorgang/V-370431/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 24/2022 -"},{"location":"vorgang/V-370435/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 25/2022"},{"location":"vorgang/V-370439/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 26/2022 -"},{"location":"vorgang/V-370443/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 28/2022 -"},{"location":"vorgang/V-370449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4t durch Wachschutzmitarbeiter im Ankunftszentrum Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-370452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der \u00f6ffentlichen Wohnraumf\u00f6rderung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung von Stadtpl\u00e4tzen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-370458/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesperrte Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke \u00fcber die Wuhle in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-370461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Braucht man 33 Monate, um einen Fahrstuhl zu errichten? - Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-370464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung in Treptow-K\u00f6penick (Teil 2) - Gaslaternenaustausch, LED-Leuchten - Installation, Wartung und F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten"},{"location":"vorgang/V-370473/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Uferwanderweg unter der Elsenbr\u00fccke: Anbindung Osthafen und Stralau"},{"location":"vorgang/V-370494/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertr\u00e4ge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit f\u00fcr die Berliner Hochschulen?"},{"location":"vorgang/V-370496/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulvertr\u00e4ge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG"},{"location":"vorgang/V-370498/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen?"},{"location":"vorgang/V-370500/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zukunft und Perspektiven f\u00fcr den Reitsport in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370502/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark"},{"location":"vorgang/V-370504/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entw\u00fcrfen des Realisierungswettbewerbs"},{"location":"vorgang/V-370509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-370519/","text":"","title":"Antrag: Berlin endlich sicherer machen!"},{"location":"vorgang/V-370522/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungspl\u00e4ne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel"},{"location":"vorgang/V-370525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugangskontrollen an den Gerichten und Geb\u00e4uden der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-370528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autarke Parktoiletten"},{"location":"vorgang/V-370533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-370536/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine in 2022"},{"location":"vorgang/V-370539/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz f\u00fcr Radfahrende"},{"location":"vorgang/V-370542/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalit\u00e4t 2022"},{"location":"vorgang/V-370545/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haus\u00e4rzteversorgung in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-370548/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haus\u00e4rzteversorgung in Spandau"},{"location":"vorgang/V-370551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerpr\u00fcfungen bei Einkommensmillion\u00e4ren in Berlin im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-370554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verst\u00f6\u00dfen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-370557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB?"},{"location":"vorgang/V-370560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatz Ludwigsluster Stra\u00dfe in Kaulsdorf-Nord"},{"location":"vorgang/V-370563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sind die Bezirke die besseren Abschlepper?"},{"location":"vorgang/V-370566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fccke \u00fcber die Wuhle am Stadion Wuhletal"},{"location":"vorgang/V-370569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnhofsgeb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-370572/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieeffizientes Handeln bei der degewo"},{"location":"vorgang/V-370575/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behandlung von ukrainischen Soldaten"},{"location":"vorgang/V-370578/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Den Berliner Schifffahrtsverkehr umweltvertr\u00e4glich umgestalten"},{"location":"vorgang/V-370580/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums f\u00fcr Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der L\u00e4nder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)"},{"location":"vorgang/V-370583/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums f\u00fcr Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,\u00b4F\u00f6rderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, F\u00f6rderung von Multimodalit\u00e4t wie Park+Ride, Bike+Ride)"},{"location":"vorgang/V-370586/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Nachtzugkreuz Berlin"},{"location":"vorgang/V-370588/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl des Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur"},{"location":"vorgang/V-370591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erarbeitung und Umsetzung von Hitzeschutzpl\u00e4nen"},{"location":"vorgang/V-370594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Netzwerk der W\u00e4rme \u2013 Umsetzung Berliner Entlastungspaket"},{"location":"vorgang/V-370597/","text":"","title":"Antrag: Ein Konzept \u201egeschlechtliche und sexuelle Vielfalt im Sport\u201d f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-370600/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Prof. Dr. Christoph St\u00f6lzl, ehemaliger Vizepr\u00e4sident des Abgeordnetenhauses von Berlin und Senator a. D."},{"location":"vorgang/V-370602/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-370609/","text":"","title":"Antrag: Minderj\u00e4hrige Beifahrer auf Fahrr\u00e4dern und Lastenfahrr\u00e4dern in der Unfallstatistik ber\u00fccksichtigen"},{"location":"vorgang/V-370612/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufl\u00e4che am Berliner Messegel\u00e4nde im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm"},{"location":"vorgang/V-370614/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin-Beitrag 2023 der Investitionsbank Berlin (IBB)"},{"location":"vorgang/V-370616/","text":"","title":"Antrag: Sicherheit bei BVG und S-Bahn erh\u00f6hen \u2013 SMS-WhatsApp-Servicenummer einrichten!"},{"location":"vorgang/V-370619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtebauliche Nachverdichtung bei Superm\u00e4rkten in der Region Pankow-S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-370622/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlen, Wiederholungswahlen und wer h\u00f6rt auf den Regierenden B\u00fcrgermeister?"},{"location":"vorgang/V-370625/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Substanzgebrauchsst\u00f6rung / Illegalisierter Substanzkonsum und Haft"},{"location":"vorgang/V-370628/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 3): Weiterhin unhaltbare Zust\u00e4nde bei den Wohnungen der Gewobag
    im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-370631/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zu viele Berliner\\\\*innen k\u00f6nnen nicht schwimmen. Wir brauchen mehr \u00f6ffentliche Schwimmb\u00e4der. Wann kommt endlich das Hallenbad Pankow?"},{"location":"vorgang/V-370634/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strandbad M\u00fcggelsee (Teil 3) \u2013 Sachstand 2023 und Pl\u00e4ne f\u00fcr 2024/2025"},{"location":"vorgang/V-370637/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenfreies Schwimmen f\u00fcr berlinpass-Inhabende"},{"location":"vorgang/V-370640/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation in der Rollbergsiedlung in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-370643/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenhaus Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-370646/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlichkeitsarbeit der Regierenden B\u00fcrgermeisterin und der Senatskanzlei"},{"location":"vorgang/V-370649/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugang zur Wiederholungswahl 2023 f\u00fcr wohnungs- und obdachlose Menschen"},{"location":"vorgang/V-370652/","text":"","title":"Verordnung zur \u00dcbertragung der Verordnungserm\u00e4chtigung \u00fcber die Schiedsstelle f\u00fcr die Festsetzung von Krankenhauspfleges\u00e4tzen nach \u00a7 18a Absatz 4 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-370655/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der BVG-Benutzungsgeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-370658/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus \u2013 Aktueller Planungsstand und Anpassungsm\u00f6glichkeiten des Bebauungsplans"},{"location":"vorgang/V-370680/","text":"","title":"Antrag: Der Lehrkr\u00e4ftemangel braucht bundesweite L\u00f6sungen!"},{"location":"vorgang/V-370684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann erfolgt der R\u00fcckbau des Fu\u00dfg\u00e4ngertunnels am Bahnhof Sch\u00f6neweide?"},{"location":"vorgang/V-370690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Musik f\u00fcr alle?"},{"location":"vorgang/V-370693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerpr\u00fcfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-370696/","text":"","title":"Sechzehnte Verordnung zur \u00c4nderung der Landeswahlordnung"},{"location":"vorgang/V-370697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen f\u00fcr die Berliner Stra\u00dfenbahn"},{"location":"vorgang/V-370702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Marchlewskistrasse 40 in Friedrichshain"},{"location":"vorgang/V-370706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradstellpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-370707/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin \u2013 Rahmenbedingungen und Perspektiven f\u00fcr die Zukunft"},{"location":"vorgang/V-370711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlichkeitsarbeit des B\u00fcrgermeisters und Senators f\u00fcr Kultur und Europa"},{"location":"vorgang/V-370712/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz"},{"location":"vorgang/V-370716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Temperatur in U-Bahn-Z\u00fcgen der BVG"},{"location":"vorgang/V-370719/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und station\u00e4ren Psychotherapie insbesondere f\u00fcr Kinder und Jugendliche in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370721/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommen endlich bessere Ampelschaltungen auf der M\u00fcllerstra\u00dfe und Seestra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-370726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht-kommerzielle Kunst- und Kulturveranstaltungen in Berliner Gr\u00fcnanlagen \u2013 Wo stehen die Bezirke?"},{"location":"vorgang/V-370729/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendmedizin in Berlin \u2013 aktuelle Situation"},{"location":"vorgang/V-370730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eZielvereinbarung zur gesamtst\u00e4dtischen Steuerung zur Stabilisierung des Bestandes an Stra\u00dfenb\u00e4umen in bezirklicher Verwaltung\u201d \u2013 Ist die im September 2022 erw\u00e4hnte Abstimmung dazu abgeschlossen?"},{"location":"vorgang/V-370734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hans Fallada Stra\u00dfe in Biesdorf \u2013 bewusst nicht beantwortete Frage"},{"location":"vorgang/V-370735/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Chancenr\u00e4ume f\u00fcr die Berliner Wirtschaft - Gewerbehof Lichtenberg in der Bornitzstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-370743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsstreite der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-370746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohensch\u00f6nhausen nachhaltig verhindern"},{"location":"vorgang/V-370750/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur F\u00f6rderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (PartMigG)"},{"location":"vorgang/V-370752/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verg\u00fctung f\u00fcr Sprachmittler im Land Berlin \u2013 Faire Bezahlung durchsetzen"},{"location":"vorgang/V-370754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-370756/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand des Berliner Entlastungspakets (Schwerpunkt Netzwerk der W\u00e4rme)"},{"location":"vorgang/V-370763/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Startup Standort Berlin weiter st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-370765/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zuk\u00fcnftige Ausrichtung von Berlin-Partner"},{"location":"vorgang/V-370768/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des UniMed-Gesetzes"},{"location":"vorgang/V-370770/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Zukunft der Berliner Herzmedizin \u2013 Gr\u00fcndung des Deutschen Herzzentrums der Charit\u00e9 (DHZC)"},{"location":"vorgang/V-370793/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates"},{"location":"vorgang/V-370796/","text":"","title":"Antrag: Energiearmut bek\u00e4mpfen: Bundesinitiative gegen Energiearmut und Energiesperren"},{"location":"vorgang/V-370799/","text":"","title":"Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern"},{"location":"vorgang/V-370806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 \u2013 Inakzeptable \u00dcbergriffe auf Einsatzkr\u00e4fte von Polizei und Feuerwehr!"},{"location":"vorgang/V-370809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Termine der B\u00fcrgermeisterin und Senatorin Jarasch"},{"location":"vorgang/V-370812/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator"},{"location":"vorgang/V-370815/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und -austritte im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-370818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-370821/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow"},{"location":"vorgang/V-370824/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenb\u00e4ume"},{"location":"vorgang/V-370827/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin, ein sicherer Hafen f\u00fcr alle? Menschenrechtssituation, Flucht und Abschiebungen von moldauischen Rom\\\\*nja"},{"location":"vorgang/V-370830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Silvesterbilanz 2022/2023 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: baulicher Zustand des Stra\u00dfennetzes"},{"location":"vorgang/V-370836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Anzahl und baulicher Zustand der Stra\u00dfen-, Fu\u00dfg\u00e4nger- und Bahnbr\u00fccken"},{"location":"vorgang/V-370839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Partnerschaft f\u00fcr Demokratie (PfD) und der wertvolle Kampf gegen alle Formen von Extremismus"},{"location":"vorgang/V-370842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verzockt \u2013 E-Sportsf\u00f6rderung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskriminierungsfreie Wohnungsvergabe"},{"location":"vorgang/V-370848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Pankower Tor"},{"location":"vorgang/V-370851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften transparent machen"},{"location":"vorgang/V-370857/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kostenloses WLAN an ausgew\u00e4hlten Orten: \u201eFree Wifi Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-370860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer blockiert den Weiterbau der A100?"},{"location":"vorgang/V-370863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlichkeitsarbeit der B\u00fcrgermeisterin und Senatorin f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz"},{"location":"vorgang/V-370866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundst\u00fcck am S-Bahnhof Ahrensfelde (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-370869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4ts\u00fcbersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-K\u00f6penick 2022"},{"location":"vorgang/V-370872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inklusion in der Berliner Schule \u2013 Rechtliche Grundlagen und system\u00fcbergreifende Zusammenarbeit"},{"location":"vorgang/V-370875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Immobilien f\u00fcr die K\u00e4ltehilfe"},{"location":"vorgang/V-370878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schimmel in der Carl-Bolle-Grundschule in Moabit?"},{"location":"vorgang/V-370881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\\\\*innestruktur in der K\u00e4ltehilfe"},{"location":"vorgang/V-370884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Er\u00f6ffnung der \u201eFreien Kita Marzahn\u201d"},{"location":"vorgang/V-370887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-370890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es dem Millionengrab ehemalige Jugendhochschule Wilhelm Pieck am Bogensee heute?"},{"location":"vorgang/V-370893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle F\u00f6rderung f\u00fcr Kitaneubauten und tats\u00e4chliche Kosten pro Kitaplatz"},{"location":"vorgang/V-370896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz von 5 Jahren Dienstbeh\u00f6rde und Personalstelle f\u00fcr Berliner Notdienst Kinderschutz (BNK) und die Zentrale Jugendgerichtshilfe (ZJGH)"},{"location":"vorgang/V-370899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/14364 nachgefragt: Mehr als Haarspalterei? \u2013 Aus\u00fcbungsberechtigungen f\u00fcr Friseursalons und Barber Shops"},{"location":"vorgang/V-370902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebote der Digitalagentur Berlin f\u00fcr die Wirtschaft"},{"location":"vorgang/V-370905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aquiferspeicher und Wasserstoffgewinnung aus Abwasser und M\u00fcll - Wie ist der Stand der Umsetzung?"},{"location":"vorgang/V-370908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sitzm\u00f6glichkeiten in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen und Parks in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-370911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielfl\u00e4chen Theodorg\u00e4rten in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-370914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand zum Grundst\u00fcck in der Tino-Schwierzina-Stra\u00dfe 77 (Wasserturm Heinersdorf)"},{"location":"vorgang/V-370917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eGelbe S\u00e4cke und Tonnen\u201d \u2013 Steht der Zeitplan noch?"},{"location":"vorgang/V-370920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierparkschule des Tierparks Berlin"},{"location":"vorgang/V-370923/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Gew\u00e4hrung von Erschwerniszulagen"},{"location":"vorgang/V-370927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesratsinitiativen Berlins"},{"location":"vorgang/V-370930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Verkehrsanbindung f\u00fcr das Areal am Zentralen Festplatz \u2013 Denkt der Senat in die Zukunft?"},{"location":"vorgang/V-370933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer zur Aufstellung von Bebauungspl\u00e4nen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-370936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualifizierung der Nachwuchskr\u00e4fte in Rotationsstationen"},{"location":"vorgang/V-370939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertreibung von Obdachlosen durch \u201edefensive Architektur\u201d"},{"location":"vorgang/V-370942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Telefon, Fax, App \u2013 Notruf in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-370945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abrechnungsskandal in der Pflege \u2013 Was hat Berlin bislang unternommen?"},{"location":"vorgang/V-370948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche \u2013 War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall?"},{"location":"vorgang/V-370951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittelverwendung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-370957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin"},{"location":"vorgang/V-370960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von wem sind die Empfehlungen zum Molkenmarkt (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-370963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektroladeinfrastruktur ausweiten"},{"location":"vorgang/V-370966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hubschrauber \u00fcber Pankow"},{"location":"vorgang/V-370969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Promotionsrecht der HAW"},{"location":"vorgang/V-370972/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Zust\u00e4ndigkeitsgesetzes und des Berliner Stra\u00dfengesetzes"},{"location":"vorgang/V-370975/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes und des Berliner Stra\u00dfengesetzes"},{"location":"vorgang/V-370978/","text":"","title":"Antrag: Blockade beim Weiterbau der A100 beenden"},{"location":"vorgang/V-370981/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Nie hat ein Scheitern so viele Chancen er\u00f6ffnet \u2013 Neustart f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-370985/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenktag f\u00fcr die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft"},{"location":"vorgang/V-370987/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ordnungsrechtliche Ma\u00dfnahmen wegen U-2-Unterbrechung"},{"location":"vorgang/V-370990/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4ngerzone Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-370993/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Eigent\u00fcmergemeinschaft Oranienstra\u00dfe 169"},{"location":"vorgang/V-370996/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Angebote der Berliner B\u00fchnen f\u00fcr Berlin-Pass-Inhabende"},{"location":"vorgang/V-370999/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Regierende B\u00fcrgermeisterin zur Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-371002/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Entsch\u00e4digung f\u00fcr Einschr\u00e4nkungen im \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-371005/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: R\u00fcckabwicklung SEZ"},{"location":"vorgang/V-371008/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sicherstellung Versorgung mit Diesel"},{"location":"vorgang/V-371011/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Situation kommunaler Wohnungsneubau"},{"location":"vorgang/V-371014/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Hackerangriff auf Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-371017/","text":"","title":"Antrag: Gipfel einberufen \u2013 \u00fcberf\u00e4llige Reformen bei Rettungsdienst und Rettungsstellen endlich einleiten"},{"location":"vorgang/V-371020/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit f\u00fcr das Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-371022/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss der Br\u00fccke am Breitenbachplatz"},{"location":"vorgang/V-371025/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-371028/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eAntidiskriminierung\u201d auch in der JVA f\u00fcr Frauen?"},{"location":"vorgang/V-371031/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Sch\u00f6neberg: tierschutzrechtlich begr\u00fcndete Sicherstellung von Tieren und \u00dcberschneidungen mit Kindeswohlgef\u00e4hrdungen"},{"location":"vorgang/V-371034/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begr\u00fcndete Sicherstellung von Tieren und \u00dcberschneidungen mit Kindeswohlgef\u00e4hrdungen"},{"location":"vorgang/V-371037/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begr\u00fcndete Sicherstellung vonTieren und \u00dcberschneidungen mit Kindeswohlgef\u00e4hrdungen"},{"location":"vorgang/V-371040/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: tierschutzrechtlich begr\u00fcndete Sicherstellung von Tieren und \u00dcberschneidungen mit Kindeswohlgef\u00e4hrdungen"},{"location":"vorgang/V-371043/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Sanierung an der St\u00f6\u00dfenseebr\u00fccke im Zusammenhang mit der Radschnellverbindung des Trassenkorridors \u201eWest-Route\u201d"},{"location":"vorgang/V-371046/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gibt es eine Datengrundlage zum Berliner Strom- und Gasverbrauch?"},{"location":"vorgang/V-371049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was ist aus dem Berliner Taubenmanagement geworden?"},{"location":"vorgang/V-371052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Urbanes Zentrum Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-371055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverf\u00fcgbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-S\u00fcd und Stadtbahn"},{"location":"vorgang/V-371058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-371061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llgenehmigungen in der aktuellen F\u00e4llperiode"},{"location":"vorgang/V-371067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung der Spree-Uferwand auf dem Gel\u00e4nde des YAAM (An d. Schillingbr\u00fccke 3, 10243 Berlin)"},{"location":"vorgang/V-371071/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht zur Umsetzung einer Clearingstelle \u201eEnergetische Modernisierung\u201d"},{"location":"vorgang/V-371082/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: R\u00fccklagenbildung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) f\u00fcr die Gesch\u00e4ftsjahre 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-371084/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm"},{"location":"vorgang/V-371086/","text":"","title":"Umschulung zu Verwaltungsfachangestellten (Bezug: Antwort auf die Schriftliche Anfrage 19/11972)"},{"location":"vorgang/V-371089/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorf\u00e4lle in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-371092/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Berliner Jugendkulturticket \u2013 Steuerungswirkung, Nutzen und Kosten"},{"location":"vorgang/V-371095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf dem Hultschiner Damm in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-371098/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung bei Pachtvertr\u00e4gen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-371101/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von Inklusionstaxis in Berlin in den Jahren 2022-2023"},{"location":"vorgang/V-371104/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versammlungsfreiheitsgesetz \u2013 Waffen-, Uniform-, Vermummungs- und Schutzausr\u00fcstungsverbot in der Praxis"},{"location":"vorgang/V-371107/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden Praktikantinnen und Praktikanten beim Land Berlin verg\u00fctet?"},{"location":"vorgang/V-371110/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderarmutpr\u00e4vention in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-371113/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion schon bei den Vorbereitungen? \u2013 Vorbereitende Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Ortsumfahrung Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-371116/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld"},{"location":"vorgang/V-371119/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371122/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371125/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und Drittmittel"},{"location":"vorgang/V-371128/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulvertr\u00e4ge und Lohnsteigerungen"},{"location":"vorgang/V-371131/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulvertr\u00e4ge und Wissenschaftstransfer"},{"location":"vorgang/V-371134/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulvertr\u00e4ge und Sondertatbest\u00e4nde"},{"location":"vorgang/V-371137/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entfristung: Aber wie? Umsetzung des \u00a7 110 BerlHG. Das \u201eZwei-Pfade-Plus-Modell\u201d der HU, die Mitarbeiterverordnung (MaVo) und die Lehrverpflichtungsverordnung (LVVO)"},{"location":"vorgang/V-371140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorhaben der Hochschule f\u00fcr Wirtschaft und Recht Berlin (HWR)"},{"location":"vorgang/V-371143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe"},{"location":"vorgang/V-371146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu Lieferdiensten"},{"location":"vorgang/V-371149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Novellierung der \u201eVerhaltensgrunds\u00e4tze f\u00fcr Presse/Rundfunk\u201d und \u201eLeitlinien der Presse- und \u00d6ffentlichkeitsarbeit der Polizei Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-371152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommunalisierung der S-Bahn Berlin"},{"location":"vorgang/V-371155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von Stra\u00dfenbahnvorhaben"},{"location":"vorgang/V-371158/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazit\u00e4ten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs"},{"location":"vorgang/V-371161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung geschlechtsneutraler Schulzeugnisse"},{"location":"vorgang/V-371164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pl\u00e4ne f\u00fcr eine neue Kinderklinik der Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-371167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung queerer Strukturen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Duales Lernen"},{"location":"vorgang/V-371173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufholprogramm \u201eStark trotz Corona\u201d"},{"location":"vorgang/V-371176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin"},{"location":"vorgang/V-371179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalsituation an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin"},{"location":"vorgang/V-371182/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (HzE) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371185/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Mai - Dezember 2022)"},{"location":"vorgang/V-371188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von der Einschulung bis zum Schulabschluss: Stand der Berliner Gemeinschaftsschulen"},{"location":"vorgang/V-371191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Herz-Kreislauf-Stillst\u00e4nde und ECMO in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eFortbildung in der Justiz\u201d"},{"location":"vorgang/V-371197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Shut Down beim Handelsregister"},{"location":"vorgang/V-371200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-371203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-371206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Open Data \u2013 kommt eine Musterklausel auch in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-371209/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fccklagenbildung an Schulen"},{"location":"vorgang/V-371214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! \u2013 Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-371217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrzeugbestand,- instandsetzung und -neubeschaffung bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-371220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Daten f\u00fcr die Vergesellschaftung: Wie kann der Senat durch Datenbereitstellung die Arbeitsf\u00e4higkeit der Expert\\\\*innenkommission zur
    Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids \u201eDeutsche Wohnen & Co. enteignen\u201d gew\u00e4hrleisten?"},{"location":"vorgang/V-371223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Stand der offenen Ma\u00dfnahmen am \u201eKirchendreieck\u201d in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-371226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meisterpr\u00fcfungen im Jahr 202"},{"location":"vorgang/V-371229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben an der Detlevstra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-371235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand Bauma\u00dfnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm"},{"location":"vorgang/V-371238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende \u2013 Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden"},{"location":"vorgang/V-371244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-371248/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Still ruht der Wernersee oder eine \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che f\u00fcr Kaulsdorf?"},{"location":"vorgang/V-371251/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulvertr\u00e4ge und Fachkr\u00e4ftegewinnung"},{"location":"vorgang/V-371254/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden"},{"location":"vorgang/V-371257/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blankenburger S\u00fcden"},{"location":"vorgang/V-371260/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: geheime Sitzung des Baukollegiums, Vorgaben beim Baurecht und Entsch\u00e4digungen"},{"location":"vorgang/V-371263/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz barrierefrei gestalten"},{"location":"vorgang/V-371266/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand Zebrastreifen Falkenplatz"},{"location":"vorgang/V-371269/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von Sportvereinen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371272/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkpl\u00e4tze erhalten (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-371275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rund um den Hugenottenplatz in Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-371278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann k\u00f6nnen Fahrradfahrer\\\\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fu\u00dfg\u00e4nger\\\\*innen in Gefahr zu bringen auf dem \u00fcberregionalen Radweg Berlin-Leipzig am S-Bahnhof Priesterweg vorbeifahren?"},{"location":"vorgang/V-371281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Anfrage: Nr. 19/12189 \u00fcber Verdichtung Modularer Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte und Neubau an Wohnungsbaustandorten"},{"location":"vorgang/V-371284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als \u201eBeispiel f\u00fcr klimabewusste Stadtentwicklung\u201d - Wir pr\u00fcfen die Pr\u00fcfung!"},{"location":"vorgang/V-371287/","text":"","title":"Antrag: Einf\u00fchrung einer Obergrenze f\u00fcr Migranten an den Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-371293/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzpl\u00e4nen aus Reichsb\u00fcrger- und Querdenkerspektrum"},{"location":"vorgang/V-371295/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktivit\u00e4ten und Erkenntnisse des Verfassungsschutzes rund um die Silvesternacht 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-371297/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu Aktivit\u00e4ten der t\u00fcrkischen Regierung bzw. der t\u00fcrkischen Geheimdienste in Berlin im Vorfeld der Pr\u00e4sidentschafts- und Parlamentswahlen in der T\u00fcrkei?"},{"location":"vorgang/V-371300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Risiken wurden im Rahmen der Genehmigung des Hochhausbaus am Alexanderplatz vorgebracht?"},{"location":"vorgang/V-371303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauerstress im Veterin\u00e4ramt?"},{"location":"vorgang/V-371306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwaltungsleitungsstunden an Schulen"},{"location":"vorgang/V-371309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschehnisse zum Jahreswechsel in Lichtenrade-Ost"},{"location":"vorgang/V-371313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzplanung der Berliner Polizei in der Silvesternacht 2022/23"},{"location":"vorgang/V-371316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tatverd\u00e4chtige der Silvesternacht 2022/23"},{"location":"vorgang/V-371319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektrische Fahrgastschifffahrt"},{"location":"vorgang/V-371322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn und ICE-Boxenstopp Sch\u00f6nholz: Regionalbahnverbindung f\u00fcr die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) zwischen Wilhelmsruh und Gesundbrunnen vorantreiben"},{"location":"vorgang/V-371323/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung (Teil 3) - Vertiefung Kinderkrankenpflege"},{"location":"vorgang/V-371326/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 4)?"},{"location":"vorgang/V-371328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbH"},{"location":"vorgang/V-371331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notarstellen in Berlin: Aktuelle Entwicklungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-371334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S25 - L\u00e4rmschutz in Borsigwalde und Tegel (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-371337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglas-Tonnen wieder in die H\u00f6fe! Chef\\\\*innensache?"},{"location":"vorgang/V-371342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplanter Stra\u00dfenbahn-Gro\u00dfbetriebshof in Heinersdorf und weitere Fragen"},{"location":"vorgang/V-371345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?"},{"location":"vorgang/V-371348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin \u2013 Wie ist der Stand des Forschungsprojekts?"},{"location":"vorgang/V-371351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lades\u00e4uleninfrastruktur in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitageb\u00fchren doppelt kassieren"},{"location":"vorgang/V-371357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann k\u00f6nnen Fahrradfahrer\\\\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fu\u00dfg\u00e4nger\\\\*innen in Gefahr zu bringen auf dem \u00fcberregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof S\u00fcdkreuz vorbeifahren?"},{"location":"vorgang/V-371360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Max-Schmeling-Halle"},{"location":"vorgang/V-371363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten mit legalen Waffen"},{"location":"vorgang/V-371368/","text":"","title":"Antrag: Campus f\u00fcr Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiterentwickeln"},{"location":"vorgang/V-371375/","text":"","title":"Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Pr\u00fcfungen"},{"location":"vorgang/V-371378/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts
    (\u00c4nderungs des Berliner Hochschulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-371381/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen st\u00e4rken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-371384/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung f\u00fcr den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger fortsetzen"},{"location":"vorgang/V-371388/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Frauen und Geschlechtervielfalt im Sport Teil 1: Frauen im Ballsport"},{"location":"vorgang/V-371389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: SPD-Filz in der Berliner Verwaltung? Aufkl\u00e4rung und Transparenz \u00fcber Vergabe \u00f6ffentlicher Auftr\u00e4ge an SPD-nahe Werbeagentur"},{"location":"vorgang/V-371393/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei der Genehmigung von Steganlagen"},{"location":"vorgang/V-371395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung beim Sonderfahrdienst nach Betreiberwechsel"},{"location":"vorgang/V-371398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote f\u00fcr gefl\u00fcchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wartenberger Stra\u00dfe / Malchower Weg"},{"location":"vorgang/V-371404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praxissemester und Vorbereitungsdienst der Lehramtsabsolventen"},{"location":"vorgang/V-371407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu tabakfreien Nikotinbeuteln"},{"location":"vorgang/V-371410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation au\u00dferuniversit\u00e4rer Forschungseinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-371413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medizinische Grundversorgung von Kriegsgefl\u00fcchteten durch den Medibus"},{"location":"vorgang/V-371416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von WLAN in Gemeinschaftsunterk\u00fcnften f\u00fcr gefl\u00fcchtete Menschen"},{"location":"vorgang/V-371419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der W\u00e4rme"},{"location":"vorgang/V-371422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandbrief Falkenhagener Feld"},{"location":"vorgang/V-371425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-371428/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand Bebauungsplan Parler Feld"},{"location":"vorgang/V-371431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastra\u00dfe 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen"},{"location":"vorgang/V-371434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00f6llerverbotszonen in unmittelbarer N\u00e4he von Tierheimen"},{"location":"vorgang/V-371437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahrensdauer und Verfahrenseinstellungen in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-371440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Oranienstra\u00dfe 169 \u2013 F\u00f6rdervertrag, Belegungsrechte und Mietendeckelung"},{"location":"vorgang/V-371443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-371446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutsche Wohnen und das Gesch\u00fctzte Marktsegment"},{"location":"vorgang/V-371449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Frauen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Taubenpopulation eind\u00e4mmen - aber wie?"},{"location":"vorgang/V-371455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegestellen in den Plankrankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-371482/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gew\u00e4sser und was ist zu tun?"},{"location":"vorgang/V-371485/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 150 Jahre Berliner Stadtg\u00fcter: Aktuelle und k\u00fcnftige Herausforderungen"},{"location":"vorgang/V-371487/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Internationalen Filmfestspiele (Berlinale) und Berlins Stellenwert f\u00fcr das Filmfestival"},{"location":"vorgang/V-371489/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion. Umsetzung der Entwicklungsachse Berlin-Lausitz"},{"location":"vorgang/V-371495/","text":"","title":"Antrag: Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit erm\u00f6glichen \u2013 Bundesratsinitiative f\u00fcr eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-371498/","text":"","title":"Antrag: Stadtteilzentren als generations\u00fcbergreifende Begegnungsorte im Kiez st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-371501/","text":"","title":"Antrag: K\u00fcndigungsmoratorium: Verlust von Kleing\u00e4rten durch Inflation und Energiekrise verhindern"},{"location":"vorgang/V-371506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KATRETTER in Berlin \u2013 Funktioniert das Konzept ohne Komplikationen?"},{"location":"vorgang/V-371509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Hedwigstra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-371512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standort Waldowallee 115-117 - Was passiert f\u00fcr Schule und Sport f\u00fcr Karlshorst?"},{"location":"vorgang/V-371515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlesingerei in der Innenverwaltung?"},{"location":"vorgang/V-371518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitungsdienst von Lehramtsanw\u00e4rterinnen und -anw\u00e4rtern"},{"location":"vorgang/V-371521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Besch\u00e4ftigten"},{"location":"vorgang/V-371524/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Solarcity: Wann kommt die Solaranlage zur Reinhold-Burger-Schule in Pankow?"},{"location":"vorgang/V-371527/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitsschutzuntersuchungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-371530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustellenkoordination f\u00fcr Berlin: Kiez Charlottenstra\u00dfe / Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe nicht dauerhaft einmauern"},{"location":"vorgang/V-371534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn \u2013 Bahn\u00fcberg\u00e4nge f\u00fcr den Geh- und Radverkehr"},{"location":"vorgang/V-371538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen f\u00fcr den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?"},{"location":"vorgang/V-371542/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen Haus Oranienstra\u00dfe 169"},{"location":"vorgang/V-371546/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Engagement der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen im Bereich Gewerbemieten \u2013 seit der letzten Legislatur auf Eis?"},{"location":"vorgang/V-371549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrkosten durch Maskenzwang und Hilfssheriffs in Kultureinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-371552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als \u201eBuckelpisten\u201d nicht mehr f\u00fcr eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\\\\*innen an diesen Stellen auf die Fu\u00dfg\u00e4ngerwege ausweichen?"},{"location":"vorgang/V-371555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6kobilanz beim Bauen"},{"location":"vorgang/V-371558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietenstopp als PR-Nummer von Senator Geisel \u2013 Machen die st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften, was sie wollen?"},{"location":"vorgang/V-371561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Saunieren in der kalten Jahreszeit? \u2013 Wie lange bleiben die Saunen bei den B\u00e4derbetrieben noch geschlossen?"},{"location":"vorgang/V-371564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unf\u00e4lle auf den Wasserstra\u00dfen des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-371567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat: Personalstellen, Ressourcen und Bearbeitungsdauer"},{"location":"vorgang/V-371570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Grundschule an der Wuhle in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf)"},{"location":"vorgang/V-371573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz f\u00fcr die Anwohnenden an der Schwarzmeerstra\u00dfe - Wie wird die B\u00fcrgerbeteiligung wirklich gelebt?"},{"location":"vorgang/V-371576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Weiterbildungspr\u00e4mie in der Kurzarbeit \u2013 F\u00f6rderinstrument effektiv nutzen!"},{"location":"vorgang/V-371579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der Besch\u00e4ftigten im Berliner Gesundheitswesen"},{"location":"vorgang/V-371582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stellenanzahl und Verg\u00fctung der Psychotherapeut\\\\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-371598/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Smart City Berlin"},{"location":"vorgang/V-371602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalausstattung an Schulen"},{"location":"vorgang/V-371605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notfallsanit\u00e4ter\\\\*innen bei der Berliner Feuerwehr \u2013 Ein vermeidbarer Personalmangel?"},{"location":"vorgang/V-371608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesfernstra\u00dfe 96 und Promenade am Halleschen Ufer \u2013 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBerlinpass\u201d und das Entlastungspaket"},{"location":"vorgang/V-371614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontrolle von Auftragnehmern bei der \u00f6ffentlichen Vergabe"},{"location":"vorgang/V-371617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldrechtsanpassungsgesetz in Berlin \u2013 Umsetzung, Rechtsfragen und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-371620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende \u00dcberparteilichkeit der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung"},{"location":"vorgang/V-371623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungseinbr\u00fcche in Lichtenrade"},{"location":"vorgang/V-371626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann gibt es im Eierh\u00e4uschen wieder etwas zu essen?"},{"location":"vorgang/V-371629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbertragung von Grundst\u00fccken von den Bezirks\u00e4mtern an die BIM und anschlie\u00dfend an die st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-371632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit Bootswracks auf Berliner Gew\u00e4ssern und an Steganlagen"},{"location":"vorgang/V-371635/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Brunnen Clara-Zetkin-Platz in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf)"},{"location":"vorgang/V-371638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00f6nnen Sch\u00f6ne Schiffe das Monopol der Dieselschiff-Reeder brechen?"},{"location":"vorgang/V-371641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gibt es bereits verwertbare Daten von den drei Passivsammlern zur Messung von Stickstoffdioxidbelastungen durch Binnenschiffe?"},{"location":"vorgang/V-371644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgleichs- und Ersatzma\u00dfnahmen aus der Ausgleichsabgabe f\u00fcr Baumf\u00e4llungen nach der Baumschutzverordnung"},{"location":"vorgang/V-371648/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen f\u00fcr Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkr\u00e4fte?"},{"location":"vorgang/V-371650/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorl\u00e4ufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-371652/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin \u2013 welche Konsequenzen zieht der Senat aus den b\u00fcrgerkriegs\u00e4hnlichen Zust\u00e4nden in Neuk\u00f6lln und anderen Bezirken?"},{"location":"vorgang/V-371656/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verkehrssicherheit st\u00e4rken \u2013 Pr\u00e4vention, Kontrollen, Blitzer, Bu\u00dfgeldstelle"},{"location":"vorgang/V-371658/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kriminalit\u00e4t mit gemieteten Kraftfahrzeugen \u2013 Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor \u201eschwarzen Schafen\u201d zu sch\u00fctzen?"},{"location":"vorgang/V-371665/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zwischen Saurier und Digitalisierung \u2013 Sachstand der Planungen f\u00fcr die konzeptionelle und bauliche Weiterentwicklung des Naturkundemuseums Berlin"},{"location":"vorgang/V-371667/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Lessons learned und Blick in die Zukunft: Wissenschaftskommunikation"},{"location":"vorgang/V-371673/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Planungen zur Sanierung der Komischen Oper"},{"location":"vorgang/V-371675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrugsverdacht beim K\u00f6penicker Bestattungsinstitut \"...\""},{"location":"vorgang/V-371680/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: What happened? - Umsetzung der E-Akte"},{"location":"vorgang/V-371683/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeipr\u00e4senz auf B\u00fcrgerveranstaltungen von Abgeordneten"},{"location":"vorgang/V-371686/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenschutzvergehen im Bezirksamt Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-371689/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann k\u00f6nnen Fahrradfahrer\\\\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fu\u00dfg\u00e4nger\\\\*innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz \u00fcber die K\u00f6thener Br\u00fccke und in die Gegenrichtung fahren?"},{"location":"vorgang/V-371692/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird der Vorplatz am Hauptbahnhof und der Fu\u00dfweg von der Bushaltestelle des M41 an der Minna-Cauer-Stra\u00dfe Richtung Hauptbahnhof \u00fcber die Invalidenstra\u00dfe endlich f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger\\\\*innen gefahrlos umgestaltet?"},{"location":"vorgang/V-371693/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-371698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Primus Immobilien AG"},{"location":"vorgang/V-371702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bestattungen nach islamischen Ritus"},{"location":"vorgang/V-371705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand der Bauvorhaben (Nachverdichtung) der STADT UND LAND in der Bodo-Uhse-Stra\u00dfe und Lily-Braun-Stra\u00dfe in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-371708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teilschlie\u00dfung des Erika-He\u00df-Eisstadions im Wedding"},{"location":"vorgang/V-371711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standort des dritten st\u00e4ndigen Rettungshubschraubers im Helios-Klinikum Berlin-Buch"},{"location":"vorgang/V-371714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer"},{"location":"vorgang/V-371717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der pflegenden Angeh\u00f6rigen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-371720/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-371723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativen zur Bebauung der Kleingartenanlage am Stadtpark (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-371726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona und Charite"},{"location":"vorgang/V-371730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: What happened? - Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-371733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verhinderung der Wiederholungswahl - Welche Rolle spielt der Senat?"},{"location":"vorgang/V-371736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradstra\u00dfe Gleimstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-371739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modellprojekte des rot-gr\u00fcn-roten Senats f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr \u2013 Berliner Bezirke und am Beispiel der Friedrichshagener B\u00f6lschestra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-371742/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weshalb keine Versorgungswerke f\u00fcr Berliner Berufstr\u00e4gerinnen und \u2013tr\u00e4ger?"},{"location":"vorgang/V-371746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit rund um das Allende-Center in K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-371749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Marzahner Knoten: Was erwartet die Berlinerinnen und Berliner?"},{"location":"vorgang/V-371753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Optimierung der Anbindung sowie Taktung der Buslinie 160 in Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-371756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behindertenparkpl\u00e4tze in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen f\u00fcr die Berliner Stra\u00dfenbahn (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahren zur Anerkennung ausl\u00e4ndischer Berufsabschl\u00fcsse von \u00c4rztinnen und \u00c4rzten"},{"location":"vorgang/V-371765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drug Checking \u2013 wird es noch was?"},{"location":"vorgang/V-371768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch \u00fcbrig? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau \u2013 Finkenkrug (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371774/","text":"","title":"Nachfragen zu meiner Schriftliche Anfrage vom 21.10.2022 - Drucksache 19/13667"},{"location":"vorgang/V-371777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss des ehemaligen Geb\u00e4udes des Bundesinstituts f\u00fcr Risikobewertung / Neubau Umweltbundesamt an der Stra\u00dfe Unter den Eichen"},{"location":"vorgang/V-371780/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Verl\u00e4ngerung der Ma\u00dfnahme zur Stabilisierung der von der Energiekrise betroffenen Wirtschaft (Liquidit\u00e4tshilfen Energie)"},{"location":"vorgang/V-371784/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Erdbebenkatastrophe in der T\u00fcrkei und in Syrien"},{"location":"vorgang/V-371787/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Entsch\u00e4digung f\u00fcr wegen Schie\u00dfst\u00e4nden erkrankte Polizisten"},{"location":"vorgang/V-371790/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Genossenschaftsf\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-371793/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auskunftsverhalten des Senats wegen Ermittlungen gegen Senatorin a. D. Kalayci"},{"location":"vorgang/V-371796/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Jugendkulturkarte"},{"location":"vorgang/V-371799/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kurator des African Book Festivals Berlin"},{"location":"vorgang/V-371802/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaffung 5. und 6. Klassen an Gymnasien"},{"location":"vorgang/V-371805/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Senatshaltung zu Volksentscheid \u201eBerlin 2030 klimaneutral\u201d"},{"location":"vorgang/V-371808/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vermietung an Letzte Generation auf Dragoner-Areal"},{"location":"vorgang/V-371811/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zahlen zu \u201eNetzwerk der W\u00e4rme\u201d"},{"location":"vorgang/V-371814/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gremium gegen sexistische Werbung"},{"location":"vorgang/V-371817/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Krankentransporte"},{"location":"vorgang/V-371820/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung 9-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-371825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erste Auswirkungen der aktuellen BAf\u00f6G-Reform von Oktober 2022 auf die Berliner Gef\u00f6rdertenzahlen im Vergleich"},{"location":"vorgang/V-371828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notruf vom Finanzamt - Probleme mit der Digitalisierung"},{"location":"vorgang/V-371831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wat los hier? - Anfragen gem. Informationsfreiheitsgesetz"},{"location":"vorgang/V-371834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozial\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-371837/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371842/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 29/2022 -"},{"location":"vorgang/V-371850/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 30/2022 -"},{"location":"vorgang/V-371854/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 1/2023 -"},{"location":"vorgang/V-371858/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Frauen und Geschlechtervielfalt im Sport. Teil 2: Frauen im organisierten Sport"},{"location":"vorgang/V-371860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welchen Einfluss nimmt die Immobilienlobby?"},{"location":"vorgang/V-371863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Beseitigung der Sch\u00e4den am Wuhlewanderweg in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-371866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiepauschale (EPP) f\u00fcr Pension\u00e4re des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-371869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittelabruf aus dem F\u00f6rderprogramm \u201eNachhaltige Nachr\u00fcstung und Umr\u00fcstung von Fahrgastschiffen"},{"location":"vorgang/V-371872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau Gro\u00dfmarkt Beusselstra\u00dfe \u2013 Tegel als L\u00f6sung?"},{"location":"vorgang/V-371875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit dem Flussbad und der Treppe am Humboldtforum?"},{"location":"vorgang/V-371878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegale M\u00fcllablagerung"},{"location":"vorgang/V-371881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des BTHG in Berlin \u2013 Teilhabeplanung und Koordination aus einer Hand"},{"location":"vorgang/V-371884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Amtstr\u00e4ger"},{"location":"vorgang/V-371887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Botanischer Volkspark Blankenfelde: zus\u00e4tzliche \u00d6ffnung des \u201eS\u00fcdeingangs\u201d Richtung Kr\u00e4uterweg, Pankow"},{"location":"vorgang/V-371890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufstockungen von WBS70-Bauten durch die HOWOGE"},{"location":"vorgang/V-371893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Prenzlauer Promenade"},{"location":"vorgang/V-371896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \"Containern\" (\"M\u00fclltauchen\") in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Uferwanderwege Rummelsburger Bucht"},{"location":"vorgang/V-371902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleinkriminalit\u00e4t und Schwarzhandel am S-Bahnhof Yorckstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-371905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wertstoffs\u00e4cke \u2013 Der gelbe Sack"},{"location":"vorgang/V-371908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Holzeinschlag in den Berliner Forsten"},{"location":"vorgang/V-371911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blockiert die Senatsfinanzverwaltung die Schaffung neuer Schulpl\u00e4tze?"},{"location":"vorgang/V-371914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulversuch \u201eHybrides Lernen\u201d (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371918/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulpflicht vs. Schulbesuchspflicht (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-371921/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: (Teil 3) Sonderp\u00e4dagogischer F\u00f6rderbedarf"},{"location":"vorgang/V-371924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befreiung von der Unterrichts-Pr\u00e4senzpflicht"},{"location":"vorgang/V-371927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzkapazit\u00e4ten bei den Eliteschulen des Sports"},{"location":"vorgang/V-371930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum sind Senatsbeschl\u00fcsse Herrschaftswissen der Regierenden B\u00fcrgermeisterin?"},{"location":"vorgang/V-371933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IKT-Architektur des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-371936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Interessenskonflikte am Molkenmarkt?"},{"location":"vorgang/V-371939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitalandschaft in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modularer Erg\u00e4nzungsbau in der Doberaner Stra\u00dfe / Zingster Stra\u00dfe (Schule am Gr\u00fcnen Campus)"},{"location":"vorgang/V-371945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sponsoring von Sportvereinen im Land Berlin transparent machen"},{"location":"vorgang/V-371948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bek\u00e4mpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den Sonderermittlern"},{"location":"vorgang/V-371951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bek\u00e4mpfung von Kinderpornographie: Nutzen von computergenerierten kinderpornographischen Inhalten f\u00fcr die Ermittlungsarbeit"},{"location":"vorgang/V-371954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcndungsjubil\u00e4um des Staates Israel"},{"location":"vorgang/V-371957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Polizei in L\u00fctzerath"},{"location":"vorgang/V-371960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Oberstufenzentren"},{"location":"vorgang/V-371963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand zum solidarischen Grundeinkommen"},{"location":"vorgang/V-371966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Textroboter ChatGPT, KI-Tools und das Pr\u00fcfungswesen an der Schule: Wer schreibt k\u00fcnftig die Hausaufgaben?"},{"location":"vorgang/V-371969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pannen bei der Wiederholungswahl 2023"},{"location":"vorgang/V-371977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwangerschaftsberatungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Engagement langj\u00e4hriger Pflegeeltern sichtbar w\u00fcrdigen"},{"location":"vorgang/V-371983/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Kosten\u00fcbernahme f\u00fcr Kultur: Aus f\u00fcr den M\u00fcggelheimer Heimatverein e.V.?"},{"location":"vorgang/V-371986/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlwiederholung am 12. Februar 2023"},{"location":"vorgang/V-371989/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne R\u00fccksicht auf die Anwohner? (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-371992/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne R\u00fccksicht auf die Anwohner? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371995/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne R\u00fccksicht auf die Anwohner? (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-371998/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haus- und Hofjournalismus f\u00fcr Kanzler Olaf Scholz auf der re:publica 22?"},{"location":"vorgang/V-372001/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe es brennt \u2013 wie sicher ist der \u00f6stliche Prenzlauer Berg bei ausbrechendem Feuer?"},{"location":"vorgang/V-372010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable \u00dcbergriffe auf Einsatzkr\u00e4fte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit!"},{"location":"vorgang/V-372013/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicher nach Hause - bis in die Nacht, auch au\u00dferhalb vom S-Bahn-Ring!"},{"location":"vorgang/V-372016/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahrnehmung der Rechtsaufsicht bei Berufungen"},{"location":"vorgang/V-372019/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Bezirksb\u00fcrgermeister Stephan von Dassel"},{"location":"vorgang/V-372023/","text":"","title":"Antrag: Energie f\u00fcr Berlin: Sicher, g\u00fcnstig und technologieoffen \u2013 f\u00fcr eine Beendigung der Energiekrise"},{"location":"vorgang/V-372026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versto\u00df gegen das politische Neutralit\u00e4tsgebot durch den VVN-BdA e.V."},{"location":"vorgang/V-372029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne R\u00fccksicht auf die Anwohner? (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-372032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: HQL-Dampflampen"},{"location":"vorgang/V-372035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnh\u00f6fen Marienfelde und Attilastra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Charlottenburg-Wilmersdorf?"},{"location":"vorgang/V-372041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Lichtenberg?"},{"location":"vorgang/V-372044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Friedrichshain-Kreuzberg?"},{"location":"vorgang/V-372047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-372050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Mitte?"},{"location":"vorgang/V-372053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Reinickendorf?"},{"location":"vorgang/V-372056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Neuk\u00f6lln?"},{"location":"vorgang/V-372059/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Spandau?"},{"location":"vorgang/V-372062/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Steglitz-Zehlendorf?"},{"location":"vorgang/V-372065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Tempelhof-Sch\u00f6neberg?"},{"location":"vorgang/V-372068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Treptow-K\u00f6penick?"},{"location":"vorgang/V-372071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Pankow?"},{"location":"vorgang/V-372075/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof Karow"},{"location":"vorgang/V-372078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busanbindung Ostkreuz-Stralau"},{"location":"vorgang/V-372081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Wolkenhain und seine Frequenzen"},{"location":"vorgang/V-372084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projekt- und Zielvereinbarungen im Bereich Schulreinigung"},{"location":"vorgang/V-372088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung der Gruppe geh\u00f6rloser Gefl\u00fcchteter aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-372091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wildschweinplage nachhaltig eind\u00e4mmen"},{"location":"vorgang/V-372094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anspruch auf Wohnberechtigungsscheine pr\u00fcfen"},{"location":"vorgang/V-372109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung von Fachverfahren"},{"location":"vorgang/V-372112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mindestlohn nur mit Nachtzuschlag? Landesmindestlohn bei landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-372115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eUnisex\u201d-Toiletten in Berliner Parkanlagen"},{"location":"vorgang/V-372118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schluss mit dem Experimentieren \u2013 Wann kommt das Gesamtkonzept f\u00fcr die Friedrichstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-372121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasserqualit\u00e4t in den Unterbringungen f\u00fcr Gefl\u00fcchtete am Columbiadamm und am ehemaligen Flughafen Tegel"},{"location":"vorgang/V-372124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachtbus f\u00fcr Malchow: Welche Planungen gibt es dazu?"},{"location":"vorgang/V-372127/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Allee-Center besser beleuchten"},{"location":"vorgang/V-372133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesobau Schlossparkkiez"},{"location":"vorgang/V-372137/","text":"","title":"Verordnung zur Durchf\u00fchrung des Studierenden-Energiepreispauschalengesetzes im Land Berlin (EPPSG-Durchf\u00fchrungsverordnung Berlin \u2013 EPPSG-VO Bln)"},{"location":"vorgang/V-372140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quo vadis: Berliner Feuerwehr und Rettungsdienst 2023"},{"location":"vorgang/V-372143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unbegleitete Minderj\u00e4hrige"},{"location":"vorgang/V-372146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grabsch\u00e4ndungen und Verbreitung von Aufnahmen des Leichnams \u2013 Aktueller Stand im Fall Ella Nik Bayan"},{"location":"vorgang/V-372149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsamkeitsgipfel des Bezirksamts Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-372152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlkalkulationen bei Bedarfsmeldungen an Schulen vermeiden"},{"location":"vorgang/V-372155/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin \u2013 welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewaltt\u00e4tigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufkl\u00e4rung der Straftaten in Betracht?"},{"location":"vorgang/V-372158/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin \u2013 organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufkl\u00e4rung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen?"},{"location":"vorgang/V-372161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen zur Abhilfe der menschenunw\u00fcrdigen Zust\u00e4nde im Krankenhaus des Ma\u00dfregelvollzugs"},{"location":"vorgang/V-372164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abwasseranschl\u00fcsse Berlin-Karow"},{"location":"vorgang/V-372167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teststrategie an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-372171/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber Abweichungen von den Fahrzeug- und Besetzungsregelungen f\u00fcr Einsatzmittel des Rettungsdienstes in besonderen Lagen (Fahrzeug- und Besetzungsabweichungsverordnung Rettungsdienst -RDAbweichV)"},{"location":"vorgang/V-372176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialpolitik in Neuk\u00f6lln, Wedding und Gesundbrunnen seit 2015"},{"location":"vorgang/V-372179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beteiligung des Landes Berlin an der Stiftung \u201eH\u00e4rtefallfonds\u201d des Bundes zur Abmilderung von H\u00e4rtef\u00e4llen aus der Ost-West-Renten\u00fcberleitung, f\u00fcr j\u00fcdische Kontingentfl\u00fcchtlinge und Sp\u00e4taussiedler"},{"location":"vorgang/V-372182/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung und Grundlagenforschung"},{"location":"vorgang/V-372185/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Novellierung der Wohnteilhabe-Verordnungen"},{"location":"vorgang/V-372188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ganztagsausbau f\u00fcr Grundschulkinder"},{"location":"vorgang/V-372191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: AStA-Villa der Freien Universit\u00e4t (FU) in der Otto-von-Simson-Str. 23"},{"location":"vorgang/V-372196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karlshorst-S\u00fcd besser an den \u00d6PNV anbinden!"},{"location":"vorgang/V-372199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochh\u00e4user in der Zingster Stra\u00dfe 15, 21, 23 und 25 z\u00fcgig sanieren"},{"location":"vorgang/V-372202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Wohnquartier der Gewobag an der Landsberger Allee: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-372205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenuntersp\u00fclungen verhindern"},{"location":"vorgang/V-372208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Stand der offenen Ma\u00dfnahmen am \u201eKirchendreieck\u201d in Marzahn-Hellersdorf, (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-372211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenreinigung im Ortsteil Schlachtensee"},{"location":"vorgang/V-372214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterhin ungekl\u00e4rte Situation in der Kantstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372218/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege in der Taubenstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Briefwahl"},{"location":"vorgang/V-372224/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen / Wirtschaft 2030: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-372227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungstausch innerhalb landeseigener Wohnungsbaugesellschaften bekannt machen"},{"location":"vorgang/V-372230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Privatstra\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-372234/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS)"},{"location":"vorgang/V-372237/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Vorkommen der Mistel in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372241/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden B\u00fcrgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutma\u00dflichen Silvester-Straft\u00e4tern um?"},{"location":"vorgang/V-372243/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und Einrichtung einer entsprechenden Fachstelle"},{"location":"vorgang/V-372246/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfensch\u00e4den in der Bennostra\u00dfe vorbeugen"},{"location":"vorgang/V-372249/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichterfelder Stra\u00dfenrundstreckenrennen auf dem Hindenburgdamm"},{"location":"vorgang/V-372252/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372255/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitgem\u00e4\u00dfe sanit\u00e4re Anlagen f\u00fcr Busfahrerinnen und Busfahrer der BVG"},{"location":"vorgang/V-372258/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefl\u00fcchtete Kinder und Jugendliche in die Freizeitgestaltung integrieren"},{"location":"vorgang/V-372261/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistik zu Todesf\u00e4llen im Zusammenhang mit Covid-19-Impfungen"},{"location":"vorgang/V-372265/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan \"ULAP-Quartier / Invalidenstra\u00dfe\""},{"location":"vorgang/V-372270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Schule Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-372273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warte- und Bearbeitungszeiten in der Kfz-Zulassungsstelle"},{"location":"vorgang/V-372276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenlehrpl\u00e4ne und Gender-Sprache"},{"location":"vorgang/V-372279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: WBS-Quote transparent machen"},{"location":"vorgang/V-372282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbauinvestitionen durch die HOWOGE"},{"location":"vorgang/V-372285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberarbeitung der Rahmenlehrpl\u00e4ne"},{"location":"vorgang/V-372289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jagowstra\u00dfe 35: Leerstand und baulicher Zustand des Hauses \u2013 Verdr\u00e4ngung der Bewohner\\\\*innen zu bef\u00fcrchten?"},{"location":"vorgang/V-372292/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Alte M\u00fcnze \u2013 als Kulturstandort sichern"},{"location":"vorgang/V-372294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderj\u00e4hrige Fl\u00fcchtlinge und die Kosten?"},{"location":"vorgang/V-372297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldistanz nach Corona und Schul-Lockdown in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach \u00a7 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-372303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach \u00a7 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlung der Leistungen in besonderen Wohnformen"},{"location":"vorgang/V-372309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beantragung von Heizkostenhilfe"},{"location":"vorgang/V-372312/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) \u2013 Berichtsjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-372314/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung der Ma\u00dfnahmen im Bonus-Programm \u2013 j\u00e4hrlicher Bericht \u2013"},{"location":"vorgang/V-372318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird die Umsiedlung der Kreuzkr\u00f6te am Pankower Tor geplant?"},{"location":"vorgang/V-372321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin an F\u00f6rderprogrammen des Bundes mit Bezug zum Radverkehr?"},{"location":"vorgang/V-372324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standardisiertes Verfahren im Falle einer l\u00e4ngerfristigen Personalschl\u00fcsselunterschreitung"},{"location":"vorgang/V-372330/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle ohne Bauarbeiter in der Oberspreestra\u00dfe H\u00f6he Westendstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauakademie auf dem Tempelhofer Feld?"},{"location":"vorgang/V-372337/","text":"","title":"Antrag: Lehrkr\u00e4ftebildung an den Berliner Hochschulen st\u00e4rken!"},{"location":"vorgang/V-372340/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschl\u00fcsse und Berichte der 26. Sitzung des Stabilit\u00e4tsrats"},{"location":"vorgang/V-372342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz auf dem Drachenberg"},{"location":"vorgang/V-372345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtebauliche Erhaltungsverordnung/-satzung Koloniestra\u00dfe 10"},{"location":"vorgang/V-372348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalbedarf in der JVA Heidering"},{"location":"vorgang/V-372351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap und Verdienstunterschied in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sandmann, lieber Sandmann, warum ist es eigentlich noch nicht so weit?"},{"location":"vorgang/V-372358/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieins\u00e4tze in Reinickendorf-Ost in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-372361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Sch\u00fcler\\\\*innen sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-372364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrsprachige KiTas in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontrollen der Kita-Aufsicht zur \"Vertragstreue\" bei Kita-Tr\u00e4gern"},{"location":"vorgang/V-372371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nahariya-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-372374/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hubschrauber-L\u00e4rm in Biesdorf \u2013 Gibt es Alternativen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372377/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Stra\u00dfenbahntrassen in den Fl\u00e4chennutzungsplan (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372380/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Supermarktgipfel als zahnlose Tiger?"},{"location":"vorgang/V-372383/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufweitung der S-Bahn-Br\u00fccke K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-372386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genderpflicht im StuPa der FU?"},{"location":"vorgang/V-372389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen in 2022"},{"location":"vorgang/V-372392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Sitzm\u00f6glichkeiten in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen und Parks"},{"location":"vorgang/V-372395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Park-and-Ride-Anlagen"},{"location":"vorgang/V-372398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung Klosterstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Kunstsammlung der ehemaligen Sozialen K\u00fcnstlerf\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-372404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Putin-Freunde im Kuratorium des Deutsch-Russischen Museums Karlshorst"},{"location":"vorgang/V-372408/","text":"","title":"Antrag: 9-Euro-Sozialticket und 29-Euro-Berlin-AB-Ticket bis Ende 2023 verl\u00e4ngern"},{"location":"vorgang/V-372411/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der St\u00e4rkeverh\u00e4ltnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023"},{"location":"vorgang/V-372414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ber\u00fccksichtigung von vorheriger Gewalt in Sorge- und Umgangsverfahren im Sinne der Istanbul-Konvention (Art. 31)"},{"location":"vorgang/V-372417/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Krankt es bei der Gesundheitsversorgung?"},{"location":"vorgang/V-372420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Pl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-372426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: DigitalPakt auch f\u00fcr Musikschulen?"},{"location":"vorgang/V-372429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum l\u00e4sst man das Engelbecken vergammeln?"},{"location":"vorgang/V-372437/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Verf\u00fcgungsfonds - Bericht f\u00fcr das Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-372439/","text":"","title":"Antrag: Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin der 19. Wahlperiode ab dem 16. M\u00e4rz 2023"},{"location":"vorgang/V-372442/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Pr\u00e4sidentin/des Pr\u00e4sidenten"},{"location":"vorgang/V-372444/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Vizepr\u00e4sidentinnen/der Vizepr\u00e4sidenten"},{"location":"vorgang/V-372446/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Pr\u00e4sidiums"},{"location":"vorgang/V-372448/","text":"","title":"Beschl\u00fcsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des \u00c4ltestenrats"},{"location":"vorgang/V-372453/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses"},{"location":"vorgang/V-372456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitplan zur Verbeamtung von Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-372459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Verbundeins\u00e4tze Clankriminalit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-372462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Geschlechtszugeh\u00f6rigkeit aktueller Stand"},{"location":"vorgang/V-372465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandsetzung der Br\u00fccken nicht gewollt?"},{"location":"vorgang/V-372468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenpr\u00fcfger\u00e4ten - ein Erfolg?"},{"location":"vorgang/V-372471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gruppenvergewaltigungen in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-372474/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie schnell ist der Bus? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372477/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportplatz Oschatzer Ring in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-372480/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: G\u00fcterumschlag Westhafen und Berliner H\u00e4fen"},{"location":"vorgang/V-372483/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gutachten hydraulische Untersuchung des Regenentw\u00e4sserungssystems in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee"},{"location":"vorgang/V-372486/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Gehrenseestra\u00dfe barrierefrei und modern umgestalten"},{"location":"vorgang/V-372489/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittel f\u00fcr den Bau des Multifunktionsbades Mariendorf im Nachtragshaushalt bereitstellen \u2013 Drucksache 0314/XXI der BVV Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-372492/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere \u00dcberquerung des Sterndamms"},{"location":"vorgang/V-372496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-372499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Nebent\u00e4tigkeiten von Dienstkr\u00e4ften (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Augenblicklicher Bestand des Roten Amerikanischen Sumpfkrebses in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierschutz - Sch\u00e4chten in Berliner Hinterh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-372513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin im Jahr 2020 bis 2022"},{"location":"vorgang/V-372516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fertigstellung Schulneubauten in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-372520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sechs Empfehlungen f\u00fcr Ma\u00dfnahmen gegen den Lehrermangel der St\u00e4ndigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) der Kultusministerkonferenz (KMK) und Runder Tisch zum Lehrkr\u00e4ftemangel"},{"location":"vorgang/V-372523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anti-Mobbing-Beauftragter und Antidiskriminierungsbeauftragter f\u00fcr Schulen - nachgefragt zu Drs. 19/10690"},{"location":"vorgang/V-372527/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: AfD-Politiker als falsches Stasi-Opfer in der Gedenkst\u00e4tte Hohensch\u00f6nhausen mit F\u00fchrungen betraut"},{"location":"vorgang/V-372530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechnungen begleichen auch ohne Konto?"},{"location":"vorgang/V-372533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Aufgaben wird der B\u00fcrger:innenbeirat f\u00fcr den Tourismus erf\u00fcllen?"},{"location":"vorgang/V-372534/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Volksentscheid ernst nehmen und Klima-Irrsinn verhindern: Am 26. M\u00e4rz \u201eNein\u201d zu \u201eBerlin 2030 klimaneutral\u201d!"},{"location":"vorgang/V-372537/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anstaltsbeir\u00e4te und Vollzugsbeirat im Berliner Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-372542/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Rechnungshofgesetzes"},{"location":"vorgang/V-372557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Messerangriff und T\u00e4terhintergrund in den Jahren 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-372561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten f\u00fcr V\u00e4ter"},{"location":"vorgang/V-372564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terzentrum und PapaTreff"},{"location":"vorgang/V-372567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terlotsen und Ansprechpartner f\u00fcr V\u00e4terarbeit"},{"location":"vorgang/V-372570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit und V\u00e4tergruppen"},{"location":"vorgang/V-372573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit zum Thema Trennung und Scheidung"},{"location":"vorgang/V-372576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespr\u00e4che zum Ausbau der V\u00e4terarbeit"},{"location":"vorgang/V-372579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und \u201ekleine Paschas\u201d"},{"location":"vorgang/V-372582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit und das Ziel der Gleichstellung"},{"location":"vorgang/V-372585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit und familienfreundliche Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-372588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Zukunft Parken"},{"location":"vorgang/V-372591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzielle Mittel und Qualit\u00e4tsmerkmale f\u00fcr die V\u00e4terarbeit"},{"location":"vorgang/V-372594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beir\u00e4te in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-372597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der V\u00e4terarbeit"},{"location":"vorgang/V-372600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einrichtung Friederikestra\u00dfe 33-34 in Tegelort"},{"location":"vorgang/V-372603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungseinbr\u00fcche in Berlin."},{"location":"vorgang/V-372606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Giftk\u00f6der in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylzug\u00e4nge und Abschiebungen im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-372612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wiederaufbau einer historischen S\u00e4ule in der Spandauer Wilhelmstadt"},{"location":"vorgang/V-372615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kn\u00f6llchen-Orgie bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-372618/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkauf des Stadions an der Alten F\u00f6rsterei an den 1. FC UNION"},{"location":"vorgang/V-372621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EU-Ausl\u00e4nder in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnsituation in mehreren Mieth\u00e4usern in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-372627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschandelung des Denkmals Alt-K\u00f6penick 38 \u2013 Wer hat was wann genehmigt?"},{"location":"vorgang/V-372630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kann man im Stadtbad Steglitz wieder schwimmen?"},{"location":"vorgang/V-372633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendkulturkarte nur f\u00fcr die kleinen Kinos in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-372636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads M\u00fcggelsee \u2013 Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung"},{"location":"vorgang/V-372639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weit sind die Restaurierungsarbeiten bei der Regattatrib\u00fcne in Gr\u00fcnau?"},{"location":"vorgang/V-372642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Prenzlauer Promenade"},{"location":"vorgang/V-372645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Herausforderungen und Chancen durch KI und ChatGPT an Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-372648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schusswaffen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Radio- und Handyempfang im Britzer Tunnel"},{"location":"vorgang/V-372654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anbringung von Briefk\u00e4sten bei Neubauten"},{"location":"vorgang/V-372657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung des Filmerbes"},{"location":"vorgang/V-372660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitung der Europawahl 2024"},{"location":"vorgang/V-372663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Mobilfunkausbau am Stadtrand"},{"location":"vorgang/V-372666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kn\u00f6llchenorgie der Polizei in der Kokoschkastra\u00dfe in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-372669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es mit dem Wassersportmuseum Gr\u00fcnau weiter?"},{"location":"vorgang/V-372672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Never-Ending-Story: Wie weiter beim Fu\u00dfg\u00e4ngertunnel Sch\u00f6neweide?"},{"location":"vorgang/V-372675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung und Stellenbesetzung in den Sicherheitsbeh\u00f6rden"},{"location":"vorgang/V-372678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogendealer im und am Prenzl\u02b9Berger Blumenviertel"},{"location":"vorgang/V-372681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gro\u00df ist die Unfallgefahr in der Senefelderstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-372684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EnergiespeicherPLUS"},{"location":"vorgang/V-372687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sexualdelikte 2020 - 2022 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin - Begabungsf\u00f6rderung, ein Etikettenschwindel?"},{"location":"vorgang/V-372693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachstelle Begabungsf\u00f6rderung - Koordination und Beratung zur Hochbegabtenf\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-372697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenf\u00f6rderung - Rechtliche Grundlagen"},{"location":"vorgang/V-372700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenf\u00f6rderung: Regionale Begabtengruppen am Nachmittag"},{"location":"vorgang/V-372703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenf\u00f6rderung und Bildungsgerechtigkeit"},{"location":"vorgang/V-372706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenf\u00f6rderung und Qualifizierungsprogramme - BegaQuali"},{"location":"vorgang/V-372710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenf\u00f6rderung und Schnelllernerklassen"},{"location":"vorgang/V-372713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentraler Omnibus Bahnhof Berlin (ZOB)"},{"location":"vorgang/V-372716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strategische Entwicklung und F\u00f6rderung innerhalb des Personalk\u00f6rpers der Polizei Berlin in Zeiten zunehmender Personalbedarfe und eines sich wandelnden Arbeitsmarktes"},{"location":"vorgang/V-372719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flutlichtanlage am Sportplatz Dar\u00dfer Stra\u00dfe 97 reparieren - Trainingsbetrieb aufrecht erhalten"},{"location":"vorgang/V-372722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausweichverkehr durch die Charlottenstra\u00dfe verhindern, Stauspur Am Tierpark zu Alt-Friedrichsfelde freigeben"},{"location":"vorgang/V-372725/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bundesratsinitiative f\u00fcr eine angemessene Verg\u00fctung von Pflegestudierenden"},{"location":"vorgang/V-372727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderprogramm SolarPLUS"},{"location":"vorgang/V-372731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbertragung des Technologie- und Gr\u00fcnderzentrums (TGS) in Obersch\u00f6neweide an die HTW"},{"location":"vorgang/V-372747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Berliner Hochschule f\u00fcr Technik (BHT) in Tegel an?"},{"location":"vorgang/V-372750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projektf\u00f6rderung im Rahmen des F\u00f6rderprogramms \u201eIntegration durch Qualifizierung (IQ)\u201d"},{"location":"vorgang/V-372753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was treiben die Landeseigenen Wohnungsunternehmen in Brandenburg?"},{"location":"vorgang/V-372756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgeb\u00e4udes Alfred-Randt-Stra\u00dfe 54 in K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-372759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Kynaststra\u00dfe: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-372762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anwohnerschaft \u00fcber die Baustelle Zum Hechtgraben 1 informieren"},{"location":"vorgang/V-372765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genslerstra\u00dfe 39-47, Heiligenst\u00e4dter Stra\u00dfe 2-8 und Liebenwalder Stra\u00dfe 13-23: Aufstockung durch HOWOGE konsequent pr\u00fcfen"},{"location":"vorgang/V-372768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Weitergabe von Daten zur Vorgeschichte des Pflegekindes"},{"location":"vorgang/V-372771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochhausbau am Kastanienboulevard in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-372774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tangentiale Verbindung Ost (TVO)"},{"location":"vorgang/V-372777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strategische Ans\u00e4tze der Polizei Berlin im Umfeld eines Arbeitnehmermarktes"},{"location":"vorgang/V-372780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lage im Krankenhaus des Ma\u00dfregelvollzugs (KMV) dringend verbessern"},{"location":"vorgang/V-372783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckbau des Bolzplatzes in Tegelort"},{"location":"vorgang/V-372787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Falsche Taxifahrer am BER"},{"location":"vorgang/V-372790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bef\u00f6rderungskosten f\u00fcr Asylbewerber im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-372793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teilnahme am Religions- und Weltanschauungsunterricht an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-372797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Haushaltsgesetzes: Wie ist die direkte Unterst\u00fctzung der touristischen Vereine der Bezirke organisiert und wie bekommen die Vereine die F\u00f6rderung, die in Einzelplan 1320 Titel 68629 zur Verf\u00fcgung stehen?"},{"location":"vorgang/V-372800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkauf von DDR-Souvenirs am Flughafen BER - Warum wird die SED-Diktatur dort verharmlost?"},{"location":"vorgang/V-372803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausweitung des internationalen Flugverkehrs am Flughafen BER?"},{"location":"vorgang/V-372806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfall des M\u00e4useturms am U-Bahnhof Warschauer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offene Beschl\u00fcsse des Abgeordnetenhauses und Erledigungsstand durch den Senat"},{"location":"vorgang/V-372812/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung Neutralit\u00e4tsgesetz"},{"location":"vorgang/V-372815/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Wandelb\u00fcndnis e.V."},{"location":"vorgang/V-372818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann bekommen D\u00e4cher \u00f6ffentlicher Geb\u00e4ude PV-Anlagen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372821/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnhof Frankfurter Allee und Ring Center \u2013 Wie k\u00f6nnen Sicherheit, Sauberkeit, Pr\u00e4ventions- und Hilfsangebote verbessert werden?"},{"location":"vorgang/V-372824/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz bei Bahnanlagen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372827/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standort f\u00fcr das Mahnmal f\u00fcr die Opfer von kommunistischer Gewaltherrschaft am Spreebogen"},{"location":"vorgang/V-372830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staustelle Marzahner Knoten"},{"location":"vorgang/V-372833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung der ehemaligen R\u00e4ume des \u201eRistorante Galileo\u201d auf dem FU-Campus"},{"location":"vorgang/V-372836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsamkeitsgipfel des Bezirksamts Reinickendorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung Prenzlauer Promenade"},{"location":"vorgang/V-372842/","text":"","title":"Verordnung zur Senkung der Kappungsgrenze gem\u00e4\u00df \u00a7 558 Absatz 3 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuchs (Kappungsgrenzenverordnung)"},{"location":"vorgang/V-372845/","text":"","title":"Antrag: Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufkl\u00e4rung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neuk\u00f6lln (UntA Neuk\u00f6lln II)"},{"location":"vorgang/V-372848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderzuschlag"},{"location":"vorgang/V-372851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirksamt Treptow-K\u00f6penick verweigert \u00f6ffentliche Nennung von Baukosten \u2013 Ergebnis der Pr\u00fcfung der Bezirksaufsicht / Nachfrage zur Anfrage 19/10360"},{"location":"vorgang/V-372854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dienstleistungen des Landesamtes f\u00fcr Einwanderung"},{"location":"vorgang/V-372857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nochmals zur \u00dcberparteilichkeit der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung"},{"location":"vorgang/V-372860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Langen Br\u00fccke in K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-372863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit bei Einschulungsbereichen ber\u00fccksichtigen!"},{"location":"vorgang/V-372866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Novelle der Landesfischereiordnung"},{"location":"vorgang/V-372869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Waldfl\u00e4chen"},{"location":"vorgang/V-372872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue B\u00fcrger\u00e4mter (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum aktuellen Stand des Modellprojekts Sanierung Lemkestra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlungsverzug \u00f6ffentlicher Auftraggeber"},{"location":"vorgang/V-372881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Weitere Trinkbrunnen in Siemensstadt"},{"location":"vorgang/V-372884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit der Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke Storkower Stra\u00dfe zuverl\u00e4ssig gew\u00e4hrleisten"},{"location":"vorgang/V-372888/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der eAkten-Verordnung Justiz"},{"location":"vorgang/V-372892/","text":"","title":"Antrag: Filmfreundliche Hauptstadt \u2013 Bagatelldreharbeiten genehmigungsfrei machen"},{"location":"vorgang/V-372895/","text":"","title":"Antrag: Drehkreuz BER \u2013 Filmproduktionen am Hauptstadtflughafen erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-372898/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin"},{"location":"vorgang/V-372904/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Berlin bewegt sich
    Kapitel: 0920 \u2013 Gesundheit
    Titel 54010 \u2013 Dienstleistungen, Teilansatz 20: Dienstleistungen f\u00fcr das Programm \u201eBerlin bewegt sich\u201d
    Titel: 68406 \u2013 Zusch\u00fcsse an soziale oder \u00e4hnliche Einrichtungen, Teilansatz 6: Berlin bewegt sich
    Titel: 89145 \u2013 Zusch\u00fcsse an die Gr\u00fcn Berlin GmbH f\u00fcr Investitionen"},{"location":"vorgang/V-372909/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Zahlen und Fakten f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-372912/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsf\u00e4llen durch leibliche Eltern"},{"location":"vorgang/V-372916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Angebote der Pflegeelternschulen"},{"location":"vorgang/V-372919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Manoeuvre in the Dark oder wie wertvoll ist der Kita-Navigator beim Finden der raren Betreuungspl\u00e4tze im Winter und Fr\u00fchjahr?"},{"location":"vorgang/V-372922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung \u00f6ffentlicher R\u00e4ume f\u00fcr Musikensembles und Ch\u00f6re"},{"location":"vorgang/V-372925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebst\u00e4hle in Berlin (2022)"},{"location":"vorgang/V-372928/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Baugestaltungsverordnung Historisches Zentrum"},{"location":"vorgang/V-372932/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: R\u00fccklage zur Vorsorge im Zusammenhang mit Energiekostensteigerungen"},{"location":"vorgang/V-372934/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-372939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Linksextremismus in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-372942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Todesfall bei einem Brand in einer Unterkunft f\u00fcr Gefl\u00fcchtete in Pankow"},{"location":"vorgang/V-372945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wurden ausreichend Wahlhelfende ber\u00fccksichtigt?"},{"location":"vorgang/V-372948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anpassung der Bundestagswahlkreise: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-372951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Bef\u00f6rderung von Fl\u00fcchtlingen und Asylbewerbern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Korruptionsverdacht in der Polizei Berlin - Ist die Polizei Berlin von der Organisierten Kriminalit\u00e4t unterwandert?"},{"location":"vorgang/V-372957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rdergelder und Urheberrecht Karstadt Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-372960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitere Konsequenzen f\u00fcr Polizeibeamte bei Vorw\u00fcrfen der Polizeigewalt/Polizei und rechte Straftaten"},{"location":"vorgang/V-372963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kahlschlag bei der F\u00f6rderung des Programms \u201eSozialer Zusammenhalt\u201d in Moabit durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung?
    Zukunft des Quartiersmanagements Beusselstra\u00dfe und Moabit Ost"},{"location":"vorgang/V-372966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verdr\u00e4ngung von Heimbewohnern zugunsten \u201etraumatisierter Fl\u00fcchtlinge\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheits- und Qualit\u00e4ts\u00fcberpr\u00fcfung bei Indoor-Spielpl\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-372972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 50.000 macht 13.000, ich mach\u0621 mir die Welt, widdewidde, wie sie mir gef\u00e4llt \u2013 Wird die Teilnehmerzahl bei der von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer organisierten Demonstration \u201eAufstand f\u00fcr Frieden\u201d gezielt kleingeredet?"},{"location":"vorgang/V-372975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Wilhelm-von-Siemens-Parks - Feierliche Einweihung oder ein tristes Nichts?"},{"location":"vorgang/V-372978/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werbeplakate ohne Impressum"},{"location":"vorgang/V-372981/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nistm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Geb\u00e4udebr\u00fcter und Flederm\u00e4use bei BIM und Co"},{"location":"vorgang/V-372984/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der bezirklichen Sportentwicklungsplanungen sowie der gesamtst\u00e4dtischen Sportstrategie"},{"location":"vorgang/V-372987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rattenpopulation auf dem Gebiet des B-Plans 9-15a?"},{"location":"vorgang/V-372990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit f\u00fcr Mensch und Tier in der Coral World"},{"location":"vorgang/V-372994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausreisepflichtige Asylbewerber in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-372997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einreiseerleichterungen f\u00fcr die Familienangeh\u00f6rigen der Berlinerinnen und Berliner aus dem Erdbebenkatastrophengebiet der t\u00fcrkisch-syrischen Grenzregion?"},{"location":"vorgang/V-373005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: AStA-Villa der Freien Universit\u00e4t (FU) in der Otto-von-Simson-Str. 23 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-373008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieins\u00e4tze mit Todesfolge im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-373011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der GESOBAU in der Kavalierstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-373014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notfallbrunnen in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-373017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ruhetage bei der ersten juristischen Staatspr\u00fcfung"},{"location":"vorgang/V-373020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettung von Menschen in Notsituationen auf nachbarschaftlicher Freiwilligenbasis, hier Mobile Retter und United Hatzalah"},{"location":"vorgang/V-373023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Senat stellt Google Geo-Daten zur Verf\u00fcgung"},{"location":"vorgang/V-373028/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht \u00fcber die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch den Senat von Berlin und Feststellung etwaiger Missst\u00e4nde betreffend die wirtschaftliche und rechtlich
    einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-373031/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ma\u00dfnahmen zur St\u00e4rkung der Europakompetenz in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-373033/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)"},{"location":"vorgang/V-373036/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-373039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der im Haushalt 22/23 vereinbarten Vorhaben im Bereich Soziales"},{"location":"vorgang/V-373042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein zahnloser Tiger? Welchen Einfluss hat der Landesbehindertenbeirat auf barrierefreies Bauen?"},{"location":"vorgang/V-373045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Berliner W\u00e4lder"},{"location":"vorgang/V-373048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung t\u00fcrkischsprachiger Kultur und Kunst in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373051/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: SolarPLUS: Ungerechte F\u00f6rderung von Balkon-Steckersolarger\u00e4ten?"},{"location":"vorgang/V-373054/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 9-15a im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-373062/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Dr. Dieter Biewald, Stadt\u00e4ltester von Berlin"},{"location":"vorgang/V-373064/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorl\u00e4ufige Freilassung aus Krankenhaus des Ma\u00dfregelvollzugs"},{"location":"vorgang/V-373067/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Z\u00e4hlung Briefwahlstimmen des Volksentscheids direkt am 26. M\u00e4rz"},{"location":"vorgang/V-373070/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Offener Brief zur ministeriellen Antidiskriminierungsarbeit"},{"location":"vorgang/V-373073/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Entsch\u00e4digungsantr\u00e4ge aufgrund Folgen der Coronaimpfungen"},{"location":"vorgang/V-373076/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Keine Notdienstvereinbarung f\u00fcr Streiks bei Vivantes und Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-373079/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Folgen bei Annahme des Klimavolksentscheids"},{"location":"vorgang/V-373082/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Treffen Senatskanzlei mit RBB-Spitze"},{"location":"vorgang/V-373086/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der Senkung der Kappungsgrenze f\u00fcr Mieterh\u00f6hungen"},{"location":"vorgang/V-373089/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Barrierefreiheitscheck bei Jugendberufsagenturen"},{"location":"vorgang/V-373092/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bebauung Bereich Ossietzky-/Kavalierstra\u00dfe in Pankow"},{"location":"vorgang/V-373095/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen in Parkraumbewirtschaftungszonen f\u00fcr Rettungskr\u00e4fte und Polizisten"},{"location":"vorgang/V-373098/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Wissenschaftliche Aufarbeitung Radikalenerlass"},{"location":"vorgang/V-373102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Therapieschwimmbad in der Peter-Frankenfeld-Schule in Berlin-Lankwitz"},{"location":"vorgang/V-373105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Unterkunft f\u00fcr Gefl\u00fcchtete im Hausvaterweg in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-373108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einm\u00fcndung Seehausener Stra\u00dfe in Pablo-Picasso-Stra\u00dfe verkehrsfreundlicher gestalten"},{"location":"vorgang/V-373111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromversorgung f\u00fcr Elektro-Rollst\u00fchle vereinfachen"},{"location":"vorgang/V-373114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erreichbarkeit des Tierheims Falkenberg verbessern"},{"location":"vorgang/V-373117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abfindung abgew\u00e4hlter Bezirksstadtr\u00e4te nach der Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-373120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Takt\u00e4nderungen und -reduzierungen bei Busslinien der BVG"},{"location":"vorgang/V-373123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten mit anti-ukrainischem Hintergrund seit dem 24.02.2022"},{"location":"vorgang/V-373126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erstattung von Wahlkampfkosten f\u00fcr die Wiederholungswahl am 12. Februar"},{"location":"vorgang/V-373129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prek\u00e4re Situation bei islamischen Bestattungen"},{"location":"vorgang/V-373132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunftspakt Verwaltung umsetzen \u2013 Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Beleuchtung in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcn- und Erholungsanlagen bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz konzentrieren"},{"location":"vorgang/V-373138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Freiwilligen Feuerwehren in M\u00fcggelheim und Wilhelmshagen"},{"location":"vorgang/V-373141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheitssituation und Sicherheitsempfinden am S-Bahnhof Sch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-373144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege am Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen endlich vollenden"},{"location":"vorgang/V-373147/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenverkehrsunf\u00e4lle und Verkehrsopfer in Lichtenberg seit 2020"},{"location":"vorgang/V-373150/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittelzuwendungen aus dem EU-Haushalt f\u00fcr die Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen"},{"location":"vorgang/V-373153/","text":"","title":"Unterrichtung: Bericht des B\u00fcrger- und Polizeibeauftragten \u00fcber seine T\u00e4tigkeit ab dem 1. August 2022"},{"location":"vorgang/V-373155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werbebudget der BVG"},{"location":"vorgang/V-373158/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Terminal 5 des Flughafens Berlin Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-373161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewaltvorf\u00e4lle beim Berliner Kindernotdienst \u2013 Wie reagiert der Senat?"},{"location":"vorgang/V-373164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht\u02b9s um den Aufbau der Fernw\u00e4rmeregulierungsbeh\u00f6rde?"},{"location":"vorgang/V-373167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin"},{"location":"vorgang/V-373170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Wohnortprinzips bei der Einkommensbesteuerung"},{"location":"vorgang/V-373173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sporthalle Kl\u00fctzer Stra\u00dfe endlich wiederer\u00f6ffnen"},{"location":"vorgang/V-373177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radikale Nachverdichtung des Schlosspark Kiez Pankow trotz Klimanotlage"},{"location":"vorgang/V-373180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatliche F\u00f6rderung von Lastenr\u00e4dern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fccke \u00fcber die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-373186/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Heizkostenzuschusszust\u00e4ndigkeitsverordnung Berlin"},{"location":"vorgang/V-373191/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Realisierungsstand des B\u00e4dervertrages-Ma\u00dfnahmen der Vorhabenplanung und Wasserzeiten"},{"location":"vorgang/V-373193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht\u02b9s weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung?"},{"location":"vorgang/V-373196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klima Volksentscheid"},{"location":"vorgang/V-373199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Darf nur Antr\u00e4ge stellen, wer gendert? Gender-Klausel und weitere problematische Aspekte der Gesch\u00e4ftsordnung des Stupa der Freien Universit\u00e4t (FU)"},{"location":"vorgang/V-373202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu der laut Register Steglitz-Zehlendorf \u201eextrem rechten\u201d Gruppierung \u201eStudenten stehen auf\u201d und weiteren extremistischen Studentengruppierungen"},{"location":"vorgang/V-373205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Kombibads Mariendorf und Errichtung einer Ersatzschwimmhalle"},{"location":"vorgang/V-373208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiwache Lichtenrade"},{"location":"vorgang/V-373211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenstand bei der Polizei Berlin und der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-373214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00f6glichkeiten eines erweiterten Raumangebots am Schliemann- und Kollwitz- Gymnasium?"},{"location":"vorgang/V-373217/","text":"","title":"Antrag: Einf\u00fchrung eines G\u00fcnter de Bruyn-Literaturwettbewerbs und eines G\u00fcnter de Bruyn-Literaturpreises Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-373220/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Einflussnahme aus dem Ausland bei direkter Demokratie beschr\u00e4nken - Chancengleichheit im Land Berlin st\u00e4rken
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Abstimmungsgesetz \u2013 AbstG))"},{"location":"vorgang/V-373223/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht zur Bezirklichen Tourismusf\u00f6rderung \u2013 Umsetzung der Bezirksprojekte und Aussch\u00f6pfung der Mittel"},{"location":"vorgang/V-373228/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Grunds\u00e4tze der Planung zu der Radschnellverbindung K\u00f6nigsweg-Kronprinzessinnenweg"},{"location":"vorgang/V-373230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ertragsteuerinformationen multinationaler Unternehmen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-373233/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist beim Gipfel gegen Jugendgewalt die Jugend gewollt?"},{"location":"vorgang/V-373236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr Br\u00fccken"},{"location":"vorgang/V-373239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand Gigabitstrategie"},{"location":"vorgang/V-373242/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin."},{"location":"vorgang/V-373245/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Ausgestaltung des S-Bahnhofs Marienfelde"},{"location":"vorgang/V-373248/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkinfarkt in Pl\u00e4nterwald"},{"location":"vorgang/V-373254/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von f\u00fcnf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und f\u00fcnf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses"},{"location":"vorgang/V-373258/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung der Berlin-Challenge \u2013 Bericht f\u00fcr das Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-373265/","text":"","title":"Verordnung zur Neuregelung der Durchf\u00fchrung von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung von Gesundheitsfachberufen"},{"location":"vorgang/V-373270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauakademie: aktueller Stand nach den Wiederholungswahlen"},{"location":"vorgang/V-373271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Streckenf\u00fchrung des RE4-Schienenersatzverkehrs in Berlin-Mariendorf"},{"location":"vorgang/V-373274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben GESOBAU Kavalierstra\u00dfe Pankow"},{"location":"vorgang/V-373277/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/14873 nachgefragt \u2013 Augenblicklicher Bestand des Roten Amerikanischen Sumpfkrebses in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gemeinschaftsg\u00e4rten zu Lasten von Kleingartenanlagen und Parkpl\u00e4tzen?"},{"location":"vorgang/V-373285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen f\u00fcr den Bau einer Mittelinsel Kaulsdorfer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-373288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist das mit dem Steuergeheimnis f\u00fcr den Staat?"},{"location":"vorgang/V-373291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kahlfeldt Architekten und die BVG"},{"location":"vorgang/V-373294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau 2022"},{"location":"vorgang/V-373297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlungen des Senats an Journalisten des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks"},{"location":"vorgang/V-373300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlungen des Senats an Journalisten privater Medien"},{"location":"vorgang/V-373304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Karlshorst, Friedrichsfelde S\u00fcd und der Rummelsburger Bucht (\\\\*PLZ 10317-10319)"},{"location":"vorgang/V-373307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Lichtenberg (\\\\*PLZ 10365-10369)"},{"location":"vorgang/V-373310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohensch\u00f6nhausen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-373313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Fl\u00e4chen f\u00fcr legales Graffiti in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-373316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten bei der Charit\u00e9 Facility Management GmbH (CFM)"},{"location":"vorgang/V-373319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahn-Betriebshofvorsorge"},{"location":"vorgang/V-373322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-373325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Mitte"},{"location":"vorgang/V-373328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-373331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-373334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-373337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-373340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Spandau"},{"location":"vorgang/V-373343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-373346/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Pankow"},{"location":"vorgang/V-373349/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-373352/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-373355/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-373358/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Molkenmarkt und die \"Stiftung Mitte Berlin\""},{"location":"vorgang/V-373361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Business Improvement District Kudamm-Tauentzien"},{"location":"vorgang/V-373364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Service-Wohnen: hier i Live in Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-373367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neuk\u00f6lln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit \u00fcberhohen Mieten?"},{"location":"vorgang/V-373370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft und zwischenzeitliche Nutzungen f\u00fcr das Internationale Congress Centrum Berlin (ICC)"},{"location":"vorgang/V-373373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Mittel f\u00fcr Standortstudien von Sportvereinen"},{"location":"vorgang/V-373376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Liegenschaften der BIM im Bezirk Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-373379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was macht die neue Stabsstelle \"Architektur, Stadtgestaltung, Planung\"?"},{"location":"vorgang/V-373382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap unter Leistungsbez\u00fcgen an staatlichen Hochschulen Berlins"},{"location":"vorgang/V-373385/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von Jagdscheininhabern unter Einsatz von registrierten Schusswaffen ver\u00fcbte Straftaten sowie Stand der Zuverl\u00e4ssigkeitspr\u00fcfung von Jagdscheininhabern nach \u00a7 5 WaffG"},{"location":"vorgang/V-373388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Woldegker Str. 8 und 10 \u2013 Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leiharbeit in der Pflege \u2013 Was ist aus den politischen Bestrebungen Berlins geworden?"},{"location":"vorgang/V-373394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: COVID-19 bei Kindern und Jugendlichen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373397/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin und \u00c4nderung weiterer Vorschriften"},{"location":"vorgang/V-373400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlinge in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)"},{"location":"vorgang/V-373403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und Aussichten"},{"location":"vorgang/V-373406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Wohnquartiers \"Mein Falkenberg\""},{"location":"vorgang/V-373409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t der Polizei in Hohensch\u00f6nhausen: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebung eines afghanischen Gefl\u00fcchteten und Opfers einer rassistischen Gewalttat (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-373415/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 4,7 Millionen EUR f\u00fcr Berlins Corona-Impfkampagne"},{"location":"vorgang/V-373418/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wiedereinstieg in die Verbeamtung: Bilanz zweiter Durchgang und Verbeamtung der Bestandslehrkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-373421/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende Schulpl\u00e4tze zum Schuljahr 2023/24"},{"location":"vorgang/V-373424/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung B\u00fcrger:innenberatungsstelle Energetische Sanierung"},{"location":"vorgang/V-373427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche nach IfSG im Land Berlin \u2013 Impfschaden nach einer Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2"},{"location":"vorgang/V-373430/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnamen im Dorf Malchow: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373433/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierung ohne Ende? Wie lange dauert die Instandsetzung und Modernisierung der Gerichtsh\u00f6fe noch?"},{"location":"vorgang/V-373436/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Berlins Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-373439/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: VBB-Kundenkarte Berlin S \u2013 Beantragungsverfahren transparent machen"},{"location":"vorgang/V-373442/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit psychischen Erkrankungen in Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-373445/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teilhabe von Menschen mit Behinderung"},{"location":"vorgang/V-373448/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-373451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eskalierende Lage am Leopoldplatz: Was tut der Senat?"},{"location":"vorgang/V-373454/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen zum Brandanschlag auf eine ASOG-Unterkunft in Franz\u00f6sisch Buchholz im Bezirk Pankow mit Todesfolge"},{"location":"vorgang/V-373457/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Versorgung von Fl\u00fcchtlingen"},{"location":"vorgang/V-373460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Siemens-Square sicher erreichen"},{"location":"vorgang/V-373463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: bauliche Nachverdichtung im Bezirk"},{"location":"vorgang/V-373466/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15007 nachgefragt: Pflegeeltern \u2013 Zahlen und Fakten f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-373469/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15008 nachgefragt: Pflegeeltern \u2013 strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsf\u00e4llen durch leibliche Eltern"},{"location":"vorgang/V-373472/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15010 nachgefragt: Pflegeeltern \u2013 Angebote der Pflegeelternschulen"},{"location":"vorgang/V-373475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizisten im aktiven Einsatz: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmenpaket zur Pr\u00e4vention von Jugendgewalt \u2013 Wie werden die Bezirke eingebunden?"},{"location":"vorgang/V-373481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Muslimische Gr\u00e4ber in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lemkestra\u00dfe in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-373487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau eines Sportfunktionsgeb\u00e4udes und Sanierung der Sportanlage Lichtenhainer Stra\u00dfe 16 in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-373490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte der Besch\u00e4ftigten von Lieferdiensten"},{"location":"vorgang/V-373493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrung der Ernst-Barlach-Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen transparent kommunizieren"},{"location":"vorgang/V-373496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcber Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestra\u00dfe fr\u00fchzeitig informieren"},{"location":"vorgang/V-373506/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Schiedsstelle f\u00fcr die Festsetzung von Krankenhauspfleges\u00e4tzen (Pflegesatz-Schiedsstellenverordnung \u2013 PflSchVO)"},{"location":"vorgang/V-373510/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber Praxisaufstieg, Bef\u00f6rderungsqualifizierung und Sonderlaufbahngruppenwechsel der Beamtinnen und Beamten der Laufbahnfachrichtung Steuerverwaltung"},{"location":"vorgang/V-373513/","text":"","title":"Antrag: Gleicher Mangel f\u00fcr alle? Einstellungsverbot f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte sofort aufheben!"},{"location":"vorgang/V-373516/","text":"","title":"Antrag: Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof: Arbeitspl\u00e4tze & Standorte sichern \u2013 Bebauungsplanverfahren stoppen"},{"location":"vorgang/V-373519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitales B\u00fcrgeramt: Stand Umsetzung SDG-VO in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373520/","text":"","title":"Antrag: \u201eMan sch\u00fctzt nur das, was man kennt\u201d \u2013 Zoop\u00e4dagogik in Berlin qualitativ st\u00e4rken \u2013 Kooperation zwischen Tierpark- und Zooschule und Berliner Schulen aufrechterhalten"},{"location":"vorgang/V-373523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neustart nach F\u00fchrungswechsel im ITDZ \u2013 wie kann es weiter gehen?"},{"location":"vorgang/V-373528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit m\u00f6glichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neuk\u00f6lln in den Jahren 2019 und 2020"},{"location":"vorgang/V-373531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit m\u00f6glichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neuk\u00f6lln im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-373534/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses"},{"location":"vorgang/V-373536/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit m\u00f6glichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neuk\u00f6lln im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-373540/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befreiungsantr\u00e4ge von der Hundesteuer in 2022"},{"location":"vorgang/V-373543/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfungen in 2022"},{"location":"vorgang/V-373546/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bu\u00dfgeldverfahren in Steuerangelegenheiten in 2022"},{"location":"vorgang/V-373549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Senior\\\\*innenwohnungen in Besitz der st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-373552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den \u00f6stlichen Bezirken"},{"location":"vorgang/V-373555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorprojekt \"Zuwendungen im Land Berlin\""},{"location":"vorgang/V-373558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Paracelsus-Bades"},{"location":"vorgang/V-373561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bausch\u00e4den in der Rheinpfalzallee - Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abstandsfl\u00e4chen zu benachbarten Geb\u00e4uden in der Elsa- und Elfriedestra\u00dfe einhalten"},{"location":"vorgang/V-373567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Bitterfelder Br\u00fccke in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-373570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zus\u00e4tzliche Behinderung der Stra\u00dfenbahn auf der Invalidenstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-373573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radschnellverbindung Panke-Trail"},{"location":"vorgang/V-373576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung"},{"location":"vorgang/V-373579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit auf \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tzen und in Parkanlagen im Zusammenhang mit steigendem Drogenkonsum"},{"location":"vorgang/V-373582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charit\u00e9 Facility Management (Charit\u00e9 CFM) \u2013 Verdacht auf Veruntreuung in Millionenh\u00f6he"},{"location":"vorgang/V-373585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Laternenladepunkte"},{"location":"vorgang/V-373588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geltendes Preu\u00dfisches Recht im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-373591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2022)"},{"location":"vorgang/V-373594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Sch\u00f6nhauser fertig?"},{"location":"vorgang/V-373597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Senior\\\\*innenwohnungen nach DIN 18040-2 in der Kluckstra\u00dfe 23/23A"},{"location":"vorgang/V-373600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verunreinigung der Berliner Gew\u00e4sser durch Drogen und Medikamente"},{"location":"vorgang/V-373603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: AStA-Villa der Freien Universit\u00e4t (FU) in der Otto-von-Simson-Str. 23 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-373606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schusswaffen in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-373609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Evaluation der Bodycam"},{"location":"vorgang/V-373612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: U-Bahn-Plan der BVG"},{"location":"vorgang/V-373616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Maut-Ausweichverkehre?"},{"location":"vorgang/V-373619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der WBM H\u00e4user in der Wedekindstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-373622/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Die Erinnerung an den 17. Juni 1953 st\u00e4rken: Den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR zum einmaligen Feiertag machen \u2013 \u00c4nderung des Feiertagsgesetzes (Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Sonn- und Feiertage)"},{"location":"vorgang/V-373625/","text":"","title":"Antrag: Mieten sozial gestalten \u2013 Bundesratsinitiative zur Begrenzung des Anstiegs von Indexmieten starten"},{"location":"vorgang/V-373628/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der Investitionsbank Berlin (IBB)"},{"location":"vorgang/V-373631/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4rkung und Weiterentwicklung der Jugendfreiwilligendienste in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373634/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung eines Schul-Messengers"},{"location":"vorgang/V-373637/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitanavigator - hilfreich f\u00fcr Familien oder teures Aush\u00e4ngeschild des Senats?"},{"location":"vorgang/V-373640/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obdachlosencamp am Berliner Hauptbahnhof"},{"location":"vorgang/V-373643/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Breitbandausbau vorantreiben: Perspektiven aufzeigen und Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373646/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schnelle Direktverbindung von Hohensch\u00f6nhausen in die Innenstadt schaffen"},{"location":"vorgang/V-373649/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sturmschaden in der Genslerstra\u00dfe auswerten"},{"location":"vorgang/V-373652/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausschreibungen \u00fcber das ITDZ f\u00fcr die Digitalisierung der Schulen"},{"location":"vorgang/V-373655/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Mobilfunknetzausbau in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-373658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung bildender K\u00fcnste in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373662/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 27/2022 -"},{"location":"vorgang/V-373666/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 2/2023 -"},{"location":"vorgang/V-373670/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 3/2023 -"},{"location":"vorgang/V-373676/","text":"","title":"Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes \u00fcber die K\u00f6rperschaft des \u00f6ffentlichen Rechts \u201eMax-Delbr\u00fcck-Centrum f\u00fcr Molekulare Medizin in der Helmholtz-Gemeinschaft\u201d"},{"location":"vorgang/V-373678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr das Volksbegehren und den Volksentscheid \u201eKlimaneustart Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-373681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klassenfahrten und Sch\u00fclerfahrten"},{"location":"vorgang/V-373684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrung des \u201eN\u00f6lle\u201d am N\u00f6ldnerplatz in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-373687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reinigung der Natur und Umwelt um die Kaulsdorfer Seen"},{"location":"vorgang/V-373690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umnutzung statt Abriss an der Urania 4-10"},{"location":"vorgang/V-373693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4ftemangel in Berlin (Teil 1): Neueinstellungen und nicht besetzte Stellen zum 2. Schulhalbjahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-373696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4ftemangel in Berlin (Teil 2): Steuerung bei Einstellungen zum Schuljahr 2023/2024 und weitere Ma\u00dfnahmen gegen den Lehrkr\u00e4ftemangel"},{"location":"vorgang/V-373699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Familien mit Kindern und Jugendlichen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023"},{"location":"vorgang/V-373705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vom Bombenbauer zum Antisemitismusexperten?"},{"location":"vorgang/V-373708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rente mit 63 in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-373711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektroroller in der Spree"},{"location":"vorgang/V-373714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Massive M\u00e4ngel am Hauptbahnhof - Baustopp f\u00fcr die neue City-S-Bahn"},{"location":"vorgang/V-373717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Opernh\u00e4user f\u00fcr Alle?"},{"location":"vorgang/V-373720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulzugang und F\u00f6rderdiagnostik bei gefl\u00fcchteten Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-373723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reaktivierung der Goerzbahn"},{"location":"vorgang/V-373726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sonderp\u00e4dagogischer F\u00f6rderbedarf trotz Personalmangel?"},{"location":"vorgang/V-373729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost \u2013 eine unendliche Geschichte (Teil 9)"},{"location":"vorgang/V-373732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Rheinpfalzallee - Planungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-373735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standards f\u00fcr (private) Postzusteller in Berlin: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rohrleitungen \u00fcber der Freienwalder Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen abbauen"},{"location":"vorgang/V-373741/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grenzen bei Kosten von Klassenreisen und Schulfahrten"},{"location":"vorgang/V-373744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von Kunst und Kultur in den offiziellen Sprachen der nicht deutschsprachigen EU-L\u00e4nder in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eisenbahn\u00fcberf\u00fchrung Bahnhofstra\u00dfe Karow"},{"location":"vorgang/V-373751/","text":"","title":"Verordnung zur Aufhebung der Familienkassen-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-373754/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2022/2023 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-373757/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung des Regierenden B\u00fcrgermeisters von Berlin"},{"location":"vorgang/V-373762/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin"},{"location":"vorgang/V-373768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des G\u00fcterbahnhofs Kaulsdorf und die fehlende Br\u00fccke zum S-Bahnhof"},{"location":"vorgang/V-373771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastra\u00dfe 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/14619 vom 17.01.2023"},{"location":"vorgang/V-373774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen: Aktuelle Zahlen und notwendige Ma\u00dfnahmen f\u00fcr mehr Mieter\\\\*innenschutz"},{"location":"vorgang/V-373777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Erneuerung der Tram-Endhaltestelle am S+U Lichtenberg: Wie kommt die Wahl der BVG zu Stande?"},{"location":"vorgang/V-373780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushalts- und Wirtschaftsf\u00fchrung der Studentenschaft"},{"location":"vorgang/V-373783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschl\u00e4ge auf religi\u00f6se Institutionen (Teil 1) - Moscheen"},{"location":"vorgang/V-373786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschl\u00e4ge auf religi\u00f6se Institutionen (Teil 2) - Synagogen"},{"location":"vorgang/V-373789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 4): Entwicklung der Gewerbemieten bei der Gewobag im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-373792/","text":"","title":"Verordnung zur elektronischen Aktenf\u00fchrung bei den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit im Land Berlin
    (eAkten-Verordnung Arbeitsgerichtsbarkeit \u2013 eAktV ArbG)"},{"location":"vorgang/V-373805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Veterin\u00e4r- und Lebensmittel\u00fcberwachung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Emmaus-Kirchhof: Bebauung eines Friedhofwaldes mit bis zu 500 Wohnungen"},{"location":"vorgang/V-373811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: CO2-freie \u00f6ffentliche Fahrzeugflotte"},{"location":"vorgang/V-373814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualifizierungsma\u00dfnahme von Seminarleitungen in der Zweiten Phase der Lehrkr\u00e4fteausbildung im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-373817/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erhalt von Flora und Fauna im Innenhof der Joachimsthaler Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-373820/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Schulpl\u00e4tze in der Schulplanungsregion 2 in Lichtenberg?"},{"location":"vorgang/V-373826/","text":"","title":"Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur \u00dcbertragung der Erm\u00e4chtigung nach \u00a7 5 Abs. 1 Nr. 11 Satz 7 des Finanzverwaltungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-373829/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Untreueverdacht bei der Charit\u00e9 Facility Management GmbH (CFM) \u2013 wie gut funktioniert das Kontroll- und Aufsichtswesen?"},{"location":"vorgang/V-373831/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ma\u00dfnahmen zum \u201eGesamtst\u00e4dtischen Aufarbeitungskonzept zu Berlins kolonialer Vergangenheit\u201d"},{"location":"vorgang/V-373833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskriminierung alleinerziehender M\u00fctter bei der BVG?"},{"location":"vorgang/V-373836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-373839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfassungsschutz als Bildungstr\u00e4ger?! Veranstaltungen in den Jahren 2021 bis 2023"},{"location":"vorgang/V-373842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergriffe auf Gefl\u00fcchtete im Jahr 2022 und Bleiberechtsregelung f\u00fcr Betroffene von Hasskriminalit\u00e4t (Teil 6)"},{"location":"vorgang/V-373845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Privatjets am BER"},{"location":"vorgang/V-373848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Vorf\u00e4lle bei der BVG"},{"location":"vorgang/V-373852/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neuk\u00f6lln: Rechte Graffiti an Schulen und Mahnmal f\u00fcr Burak Bekta\u015f (Teil 19)"},{"location":"vorgang/V-373855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verdacht auf Veruntreuung in Millionenh\u00f6he bei Charit\u00e9 CFM \u2013 Mit welchen Folgen f\u00fcr Patienten und Mitarbeiter?"},{"location":"vorgang/V-373858/","text":"","title":"Gesetz- und Verordnungsblatt"},{"location":"vorgang/V-373861/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die dienstliche Beurteilung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanw\u00e4ltinnen und Staatsanw\u00e4lte im Land Berlin (Berliner Beurteilungsverordnung f\u00fcr die Richter- und Staatsanwaltschaft
    - RiStABeurtV)"},{"location":"vorgang/V-373870/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortentwicklung der Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur"},{"location":"vorgang/V-373874/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten"},{"location":"vorgang/V-373876/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallstatistik der Polizei f\u00fcr die Frankfurter Allee in Friedrichshain"},{"location":"vorgang/V-373879/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwandlung in Eigentumswohnungen im Sanierungsgebiet?"},{"location":"vorgang/V-373882/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mit Haftbefehl gesuchte Neonazis"},{"location":"vorgang/V-373885/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation in den Berliner B\u00fcrger\u00e4mtern (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-373888/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu auslaufenden Sozialbindungen"},{"location":"vorgang/V-373892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"},{"location":"vorgang/V-373900/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ort des Erinnerns und der Begegnung mit Polen"},{"location":"vorgang/V-373903/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte in Pankow"},{"location":"vorgang/V-373906/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschl\u00e4ge auf religi\u00f6se Institutionen (Teil 3) - Kirchen"},{"location":"vorgang/V-373909/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lautst\u00e4rke-Messung auf Demonstrationen"},{"location":"vorgang/V-373916/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz"},{"location":"vorgang/V-373918/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: (Beinahe-)Unf\u00e4lle mit BVG-Bussen"},{"location":"vorgang/V-373921/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vermietungen von bezirklichen Geb\u00e4uden und R\u00e4umen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-373924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antragsdauer Sozialer Wohnungsbau"},{"location":"vorgang/V-373927/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)"},{"location":"vorgang/V-373929/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Zustand der Bundes- und Landesbrunnen"},{"location":"vorgang/V-373931/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses f\u00fcr Verfassungsschutz nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023"},{"location":"vorgang/V-373935/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Hundesteuergesetzes"},{"location":"vorgang/V-373938/","text":"","title":"Antrag: Mieten sozial gestalten \u2013 Bundesratsinitiative zur Begrenzung des Anstiegs von Indexmieten starten"},{"location":"vorgang/V-373941/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Vierter Staatsvertrag zur \u00c4nderung medienrechtlicher Staatsvertr\u00e4ge
    (im Folgenden: Vierter Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag)"},{"location":"vorgang/V-373943/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Neuordnung der Zust\u00e4ndigkeiten in Staatsangeh\u00f6rigkeitsangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-373946/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Kostenbeteiligungsfreiheit f\u00fcr die Jahrgangsstufe 3 in der erg\u00e4nzenden F\u00f6rderung und Betreuung"},{"location":"vorgang/V-373949/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Staatliche Pr\u00fcfung f\u00fcr \u00dcbersetzer und \u00dcbersetzerinnen"},{"location":"vorgang/V-373952/","text":"","title":"Verordnung zum Schutz der Landschaft der Wartenberger und Falkenberger Feldflur im Bezirk Lichtenberg von Berlin (LSGVO WaFaFe)"},{"location":"vorgang/V-373956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diebstahl bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG)"},{"location":"vorgang/V-373959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe Berlin"},{"location":"vorgang/V-373962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vision: Einheitliche Zahlungsm\u00f6glichkeiten in allen Berliner \u00c4mtern?"},{"location":"vorgang/V-373965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberarbeitung des Zielfahrplans f\u00fcr den Deutschlandtakt"},{"location":"vorgang/V-373968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erh\u00f6hte Ausgaben der Hochschulen bis 2025"},{"location":"vorgang/V-373971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahmelager Marienfelde"},{"location":"vorgang/V-373974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwaltet die Deutsche Wohnen weiterhin Wohnungen f\u00fcr die Berlinovo?"},{"location":"vorgang/V-373977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)?"},{"location":"vorgang/V-373980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel - (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-373983/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-373986/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-373989/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Krediterm\u00e4chtigungen f\u00fcr die Jahre 2023 und 2024 der Berliner Verkehrsbetriebe A\u00f6R, Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin A\u00f6R, Berliner Stadtwerke GmbH, Berlinovo Grundst\u00fccksentwicklungs GmbH und BEN Berlin Energie und Netzholding GmbH"},{"location":"vorgang/V-373993/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Ausbildung und die Pr\u00fcfung f\u00fcr den Bachelorstudiengang gehobener Polizeivollzugsdienst"},{"location":"vorgang/V-374012/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Taktverdichtung der RB25 nach Werneuchen"},{"location":"vorgang/V-374015/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Fenster"},{"location":"vorgang/V-374018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparken in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374021/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Winterabschiebestopps 2022/23"},{"location":"vorgang/V-374024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand zum Bau der S-Bahnh\u00f6fe Bucher Stra\u00dfe und Sch\u00f6nerlinder Stra\u00dfe in Buchholz"},{"location":"vorgang/V-374027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kraftfahrzeug-Zulassung: Umsetzung von i-KFZ in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374034/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zwischenbericht der Evaluation des Pilotprojekts Solidarisches Grundeinkommen (SGE) des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-374036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwelt- und Ern\u00e4hrungsbildung vor der Haust\u00fcr: Schulg\u00e4rten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vermittlungspool f\u00fcr B\u00fcroausstattungen"},{"location":"vorgang/V-374042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multiprofessionelle Teams an Schulen \u2013 Welche Konzepte hat der Senat?"},{"location":"vorgang/V-374046/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Open Data Verordnung"},{"location":"vorgang/V-374049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau am 03.04.2023"},{"location":"vorgang/V-374052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00fcndigung und Zwangsr\u00e4umungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)"},{"location":"vorgang/V-374055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommt das Wohngeld an?"},{"location":"vorgang/V-374058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-374061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen zur Vermeidung von Entlassungen aus der Organisationshaft"},{"location":"vorgang/V-374064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit Wildtieren in der FU Kleintierklinik D\u00fcppel"},{"location":"vorgang/V-374067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Wie geht es beim Bauprojekt in der Wiecker Stra\u00dfe weiter?"},{"location":"vorgang/V-374070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Patientenf\u00fcrsprecher\\\\*innen in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-374073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4den durch die Bauma\u00dfnahmen der Turnhalle in der Liebenwalder Stra\u00dfe transparent machen"},{"location":"vorgang/V-374079/","text":"","title":"Antrag: Nach den Messerangriffen auf Sch\u00fclerinnen in Neuk\u00f6lln nicht einfach zur Tagesordnung \u00fcbergehen \u2013 Die Opfer verdienen eine unmittelbare Reaktion"},{"location":"vorgang/V-374083/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung von weiteren Aussch\u00fcssen"},{"location":"vorgang/V-374086/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin zwischen Dezember 2022 bis M\u00e4rz 2023"},{"location":"vorgang/V-374089/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374092/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische und israelfeindliche Rufe bei einer Demonstration am 8. April 2023"},{"location":"vorgang/V-374095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Immobiliengeldw\u00e4sche verst\u00e4rkt bek\u00e4mpfen - abgesch\u00f6pfte Immobilien f\u00fcr das Gemeinwohl nutzen: Umsetzung des Beschlusses auf Drs.: 18/1876"},{"location":"vorgang/V-374098/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sind die Gerichte in Berlin f\u00fcr eine erwartete Welle von \u201eDieselklagen\u201d aufgestellt?"},{"location":"vorgang/V-374101/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigungsverfahren zur Installation von Balkon-Steckersolarger\u00e4ten/ Balkon-Solaranlagen bei st\u00e4dtischen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-374104/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie erfolgreich war die Vorgabe, 10 Prozent Energie einzusparen, in den Bezirken?"},{"location":"vorgang/V-374106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BSR-Hof in der Asgardstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-374109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit: Vater-Kind-Reisen"},{"location":"vorgang/V-374112/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung und Einhaltung von Stellenobergrenzen f\u00fcr die unmittelbare und mittelbare Verwaltung des Landes Berlin \u2013 Stellenobergrenzenverordnung"},{"location":"vorgang/V-374117/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Guter Verlauf des 1. Mai in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckf\u00fchrungsma\u00dfnahmen im Bundesland Berlin"},{"location":"vorgang/V-374123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand der BImA in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcr eine saubere Lernumgebung: Aktueller Stand der Ma\u00dfnahmen zur schrittweisen Kommunalisierung der Schulreinigung"},{"location":"vorgang/V-374129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Europ\u00e4ische Akademie Berlin"},{"location":"vorgang/V-374132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Air Defender 2023 \u2013 L\u00e4rm- und Umweltbelastung \u00fcber Berlin?"},{"location":"vorgang/V-374135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Leitlinien f\u00fcr Beteiligung von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern an Projekten und Prozessen der r\u00e4umlichen Stadtentwicklung: Stand der Dinge"},{"location":"vorgang/V-374138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Funkzellenabfragen-Transparenz-System"},{"location":"vorgang/V-374141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung des Projekts Lichtenrader Revier rund um die Alte M\u00e4lzerei"},{"location":"vorgang/V-374144/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den ehemaligen Abgeordneten Gerald Lorenz"},{"location":"vorgang/V-374215/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abschaffung der Verwaltungsgeb\u00fchr f\u00fcr den Kirchenaustritt"},{"location":"vorgang/V-374218/","text":"","title":"Antrag: Bundesratsinitiative zur St\u00e4rkung der Berliner Task-Force Geldw\u00e4sche und anderer Aufsichtsbeh\u00f6rden gegen Geldw\u00e4sche"},{"location":"vorgang/V-374221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeits\u00fcberwachung auf der Suermondtstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-374224/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Kombibades trifft auf Zusage von Bundesmitteln: Zum aktuellen Stand der Planungen zur Sanierung und Modernisierung des Kombibades in Berlin-Mariendorf"},{"location":"vorgang/V-374227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bewerbungs- und Einstellungszahlen f\u00fcr die Laufbahn im gehobenen und mittleren Polizeivollzugsdienstes der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-374230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wache der Freiwilligen Feuerwehr Lichtenrade"},{"location":"vorgang/V-374233/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitismus im Rahmen von Protesten anl\u00e4sslich des Nahostkonflikts"},{"location":"vorgang/V-374236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Terminqualit\u00e4t bei den 59 Berliner B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-374239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waldbrandpr\u00e4vention in Berlin."},{"location":"vorgang/V-374242/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Pleite des Berliner Lastenrad-Vermieters Avocargo. Welche Folgen hat das f\u00fcr das Land Berlin?"},{"location":"vorgang/V-374245/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rummelsburger Stra\u00dfe und Zobtener Stra\u00dfe verbinden: potenziellen Schulstandort erschlie\u00dfen und Umfahrung L\u00fcckstra\u00dfe erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-374259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Berliner U-Bahn"},{"location":"vorgang/V-374264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Protestcamp im Invalidenpark"},{"location":"vorgang/V-374271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderprogramme \u00fcbersichtlich kommunizieren"},{"location":"vorgang/V-374284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaanpassung Bauvorhaben Kavalierstra\u00dfe Pankow"},{"location":"vorgang/V-374291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen f\u00fcr das Dreilinden-Gymnasium (06Y04) und die Dreilinden-Grundschule (06G09)"},{"location":"vorgang/V-374297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngeld \u2013 Antragsentwicklung 2020 bis 2023"},{"location":"vorgang/V-374303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erstellung der erg\u00e4nzten Sanierungsfahrpl\u00e4ne in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-374310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschoben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag: Turnhalle und Mensa der Franz-Carl-Achard-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-374319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzentwicklung im Bezirk Lichtenberg f\u00fcr die Schulplatzregion 1:Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-374324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsbelastete Orte in Berlin \u2013 Stand 2023"},{"location":"vorgang/V-374328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zunehmender Ausfall der S-Bahnlinie S2"},{"location":"vorgang/V-374334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verg\u00fctung/Betrug mit Coronateststellen"},{"location":"vorgang/V-374341/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vortr\u00e4ge von Externen in Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-374347/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Kenntnisstand zu Bodenverunreinigungen im Bereich zwischen Trettachzeile, Ziekowstra\u00dfe, Trepliner Weg und A111"},{"location":"vorgang/V-374360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst)"},{"location":"vorgang/V-374364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz vor Feuer in Berlins W\u00e4ldern"},{"location":"vorgang/V-374368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen zur \u201eICE-Boxenstopp-Anlage\u201d zwischen Wollankstra\u00dfe und Sch\u00f6nholz"},{"location":"vorgang/V-374371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwendung von Eierkartons in Kitas und Schulen"},{"location":"vorgang/V-374376/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder t\u00e4tigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der M\u00e4dchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses und von weiteren sechs Abgeordneten
    und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder t\u00e4tigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der M\u00e4dchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern"},{"location":"vorgang/V-374386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit spOrt 365 im G\u00f6rlitzer Park?"},{"location":"vorgang/V-374388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform und Entwicklung der Bodenrichtwerte?"},{"location":"vorgang/V-374391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rummelsburg und Friedrichsfelde S\u00fcd besser verbinden: Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke zwischen Saganer und Zobtener Stra\u00dfe bauen"},{"location":"vorgang/V-374394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Klagen der HOWOGE in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-374397/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Innenhofbebauung in der Elsastra\u00dfe: Schadstoffbelastung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-374400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrohunde in der Berliner Verwaltung und in landeseigenen Betrieben"},{"location":"vorgang/V-374405/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendkulturkarte \u2013 Nutzungsdaten und Handhabe"},{"location":"vorgang/V-374408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Aus f\u00fcr das Sprachlerntagebuch"},{"location":"vorgang/V-374411/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzzahlungen f\u00fcr Baumf\u00e4llungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-374414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diebstahl bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-374418/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Vom Senat ernannte Staatssekret\u00e4rinnen und Staatssekret\u00e4re"},{"location":"vorgang/V-374419/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Vom Senat ernannte Staatssekret\u00e4rinnen und Staatssekret\u00e4re"},{"location":"vorgang/V-374423/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ergebnisse des Fl\u00fcchtlingsgipfels im Kanzleramt"},{"location":"vorgang/V-374426/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stromausfall an der Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-374429/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bezahlung der Amtsleitungen in den Bezirks\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-374432/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Mieterh\u00f6hungen f\u00fcr landeseigene Wohnungen"},{"location":"vorgang/V-374435/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Arzneimittelversorgung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374438/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Erreichung der Neubauziele"},{"location":"vorgang/V-374441/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Einfluss des AIV-Vorsitzenden auf die Koalitionsverhandlungen"},{"location":"vorgang/V-374444/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Wiedereinf\u00fchrung des 29-Euro-Tickets"},{"location":"vorgang/V-374447/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Eindringen von Aktivisten auf das Gel\u00e4nde des BER"},{"location":"vorgang/V-374451/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Hygienische Zust\u00e4nde in R\u00e4umlichkeiten der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-374454/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: R\u00fcckzug der Teile 5 und 6 des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-374457/","text":"","title":"Pers\u00f6nliche Bemerkungen \u00a7 65 GO: Pers\u00f6nliche Bemerkung der Abgeordneten Katalin Gennburg (LINKE)"},{"location":"vorgang/V-374459/","text":"","title":"Pers\u00f6nliche Bemerkungen \u00a7 65 GO: Pers\u00f6nliche Bemerkung des Abgeordneten Torsten Schneider (SPD)"},{"location":"vorgang/V-374461/","text":"","title":"Pers\u00f6nliche Bemerkungen \u00a7 65 GO: Pers\u00f6nliche Bemerkung der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD)"},{"location":"vorgang/V-374463/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-374466/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder zum Thema Gefl\u00fcchtete vom 10. Mai 2023"},{"location":"vorgang/V-374468/","text":"","title":"Antrag: Arbeitspl\u00e4tze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\\\\*innen bei Vattenfall W\u00e4rme und GASAG f\u00fcr Berlin erhalten
    (Arbeitspl\u00e4tze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter bei Vattenfall W\u00e4rme und GASAG f\u00fcr Berlin erhalten)"},{"location":"vorgang/V-374471/","text":"","title":"Antrag: Kindergrundsicherung endlich umsetzen \u2013 Bundesratsinitiative starten"},{"location":"vorgang/V-374474/","text":"","title":"Antrag: Rechtlichen Rahmen f\u00fcr ein Kleingartenfl\u00e4chensicherungsgesetz pr\u00fcfen"},{"location":"vorgang/V-374477/","text":"","title":"Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern"},{"location":"vorgang/V-374480/","text":"","title":"Antrag: Sicherheit durch multiprofessionelle Kriseninterventionsteams \u2013 Durchf\u00fchrung eines Modellprojekts"},{"location":"vorgang/V-374483/","text":"","title":"Antrag: Mindestma\u00df an W\u00fcrde bei ordnungsbeh\u00f6rdlichen Bestattungen erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-374486/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur \u00c4nderung des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes und des Berliner Stra\u00dfengesetzes"},{"location":"vorgang/V-374489/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Forsten: Einschlagsmengen, Waldzustand, Waldumbau sowie Evaluation der Arbeit der Berliner Forsten"},{"location":"vorgang/V-374492/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kundenservice der HOWOGE - Entwicklungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-374495/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoTool"},{"location":"vorgang/V-374498/","text":"","title":"Antrag: Hunde von Besch\u00e4ftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-374501/","text":"","title":"Antrag: Etablierung einer zeitgem\u00e4\u00dfen und innovativen Pr\u00fcfungskultur in der gymnasialen Oberstufe"},{"location":"vorgang/V-374504/","text":"","title":"Antrag: Unzumutbare Zust\u00e4nde im Krankenhaus des Ma\u00dfregelvollzugs beenden \u2013 Platzmangel beheben, Arbeitsbedingungen verbessern und Masterplan sofort umsetzen!"},{"location":"vorgang/V-374505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen bei der Kita \u201eBlaulichter\u201d und weiteren Angeboten f\u00fcr Schichtarbeiter bei der Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-374510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00e4dagogische Diagnostik - von QuaSta zu BeoKiz"},{"location":"vorgang/V-374513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Benachteiligungsschutz f\u00fcr j\u00fcdische Studierende im Hinblick auf Examina und Pr\u00fcfungen an j\u00fcdischen Feiertagen und am Schabbat?"},{"location":"vorgang/V-374516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesprogramm Kitaausbau - wie viele Pl\u00e4tze werden tats\u00e4chlich neu geschaffen?"},{"location":"vorgang/V-374519/","text":"","title":"Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene f\u00fcr Drittstaatsangeh\u00f6rige und Unionsb\u00fcrger\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-374520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behandlung von Long- und Post-COVID in der Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-374525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleingartenschutz in Karlshorst gescheitert - Wie sichert der Senat gr\u00fcne Lungen f\u00fcr die Stadt?"},{"location":"vorgang/V-374528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Biodiversit\u00e4t - Biologische Vielfalt in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-374532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ALLRIS \u2013 Update, Vernetzung und k\u00fcnstliche Intelligenz f\u00fcr die Bezirke?"},{"location":"vorgang/V-374535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genslerstra\u00dfe 39-47, Heiligenst\u00e4dter Stra\u00dfe 2-8 und Liebenwalder Stra\u00dfe 13-23: Aufstockung durch HOWOGE konsequent pr\u00fcfen (Nachtrag zur Drucksache 19/14978)"},{"location":"vorgang/V-374538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzentwicklung im Bezirk Lichtenberg f\u00fcr die Schulplatzregion 2: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-374541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbek\u00e4mpfung - T\u00f6tung und Vergiftungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann gibt es wieder in ganz Berlin Termine in unseren Standes\u00e4mtern?"},{"location":"vorgang/V-374547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradpr\u00fcfungen in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-374550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechte Planung von Lichtsignalanlagen"},{"location":"vorgang/V-374553/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familien in Not \u2013 Ist ein Ende der Lieferengp\u00e4sse von Arzneimitteln f\u00fcr Kinder in Sicht?"},{"location":"vorgang/V-374556/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulungen zu BeoKiz"},{"location":"vorgang/V-374559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr \u2013 wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-374562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitapl\u00e4tze in Gefahr \u2013 wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitapl\u00e4tzen?"},{"location":"vorgang/V-374565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behandlung von Long- und Post-COVID in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe zuverl\u00e4ssig und gerecht gestalten"},{"location":"vorgang/V-374571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Infrastrukturma\u00dfnahmen im Dorf Malchow: Anliegerinteressen an der Dorfstra\u00dfe wahren!"},{"location":"vorgang/V-374592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00fcfungsvorbereitung nur gegen Cash? Die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Land Berlin und dem Stark Verlag"},{"location":"vorgang/V-374595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Bef\u00f6rderung von Fl\u00fcchtlingen und Asylbewerbern in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-374598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-374601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-374604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bew\u00e4ltigung der \u201eletzten Meile\u201d angehen!"},{"location":"vorgang/V-374607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Schulneubau Allee der Kosmonauten"},{"location":"vorgang/V-374611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenpr\u00fcfger\u00e4ten ein Erfolg? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-374614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bericht der K\u00f6ller-Kommission zur Kita-Arbeit und zur Sprachstandsfeststellung \u2013 Nachfragen zur Drucksache 18/23615"},{"location":"vorgang/V-374617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorrang f\u00fcr Rollstuhlfahrer\\\\*innen, Kinderwagen und Gehbehinderte"},{"location":"vorgang/V-374620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landepl\u00e4tze und Luftrettung"},{"location":"vorgang/V-374627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umweltsch\u00e4den durch Klimacamp"},{"location":"vorgang/V-374630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamist bewacht Anti-Terror-Zentrum: Wie sicher ist unsere Sicherheit?"},{"location":"vorgang/V-374633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Ausweise"},{"location":"vorgang/V-374636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten und \u00dcbergriffe auf Frauen im n\u00e4chtlichen Berlin"},{"location":"vorgang/V-374639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo bleiben die IT-Administrator\\\\*innen aus dem Digitalpakt?"},{"location":"vorgang/V-374642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behinderte Pflegekinder nach \u00a7 80, \u00a7\u00a7 99 ff., 113 Abs.2 Nr. 4 SGB IX = Pflegekinder 2. Klasse?"},{"location":"vorgang/V-374645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Safe Places f\u00fcr Obdachlose"},{"location":"vorgang/V-374648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit Wohnwagencamps"},{"location":"vorgang/V-374651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Evaluation der Leistungstypen nach \u00a7 67 ff SGB XII: Rote Nummer 0900 wirft mehr Fragen auf als dass sie Antworten gibt"},{"location":"vorgang/V-374654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und obdachlose Familien"},{"location":"vorgang/V-374657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschulungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschulungen an Sporteliteschulen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieversorgung und Klimaschutz bei der geplanten Bebauung der gr\u00fcnen Innenh\u00f6fe im Ilsekiez"},{"location":"vorgang/V-374666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: No-Go-Areas f\u00fcr Obdachlose in Neuk\u00f6lln?
    Leitfaden zur Obdachlosigkeit des Sozialamts Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-374669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anordnungen Tempo 30 wegen Luftreinhaltung"},{"location":"vorgang/V-374672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planung f\u00fcr das Gel\u00e4nde der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Wittenau und Nutzung vorhandener Geb\u00e4udefl\u00e4chen"},{"location":"vorgang/V-374675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Investitionsbonus"},{"location":"vorgang/V-374680/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontrollquittungen f\u00fcr polizeiliche Personenkontrollen \u2013 Stand 2023"},{"location":"vorgang/V-374683/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192"},{"location":"vorgang/V-374686/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Signa am Kurf\u00fcrstendamm: Ging das Unternehmen gegen Personen mit kritischer Haltung vor?"},{"location":"vorgang/V-374689/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Gr\u00fcnpfeilschildern (Verkehrszeichen Z 720) in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-374692/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesfernstra\u00dfe 96 und Promenade am Halleschen Ufer \u2013 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-374695/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlen und Erkenntnisse zu alleinerziehenden Eltern und getrennterziehenden Eltern"},{"location":"vorgang/V-374698/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Selbstbedienungsmentalit\u00e4t im neuen Senat?
    Anpassung der Stellenplanung durch Stellenaufwuchs und h\u00f6here Besoldungsstufen auf Ebene der Senatoren und Staatssekret\u00e4re"},{"location":"vorgang/V-374701/","text":"","title":"Antrag: Berliner Semesterticket retten!"},{"location":"vorgang/V-374705/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschl\u00fcsse und Berichte der 26. Sitzung des Stabilit\u00e4tsrats"},{"location":"vorgang/V-374707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitungsanzeigen von Senatsverwaltungen, Bezirks\u00e4mtern oder landeseigenen Unternehmen in Berliner Print- und Digitalmedien"},{"location":"vorgang/V-374710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlungen von Senatsverwaltungen an Journalisten des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien"},{"location":"vorgang/V-374713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-374716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktiv-Team des Lichtenberger Jobcenters als Vorbild f\u00fcr die Stadt?"},{"location":"vorgang/V-374719/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr die ehemalige Abgeordnete Frau Helga Borghorst"},{"location":"vorgang/V-374740/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen St\u00e4dtetages"},{"location":"vorgang/V-374744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es eigentlich der umstrittenen Kita-Brosch\u00fcre der Amadeo AntonioStiftung \u201eEne, mene, muh \u2013 und raus bist du!\u201d?"},{"location":"vorgang/V-374747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rosenheimer Modell \u2013 faire und zeitgem\u00e4\u00dfe Verteilung der Betreuung und der Kosten in Trennungsfamilien"},{"location":"vorgang/V-374750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neun Jahre nach der Haasenburg, was tut Berlin f\u00fcr die Betroffenen?"},{"location":"vorgang/V-374753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-374756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)"},{"location":"vorgang/V-374759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)"},{"location":"vorgang/V-374762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg"},{"location":"vorgang/V-374765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromausfall-Debakel an der Charit\u00e9: Wurden Sicherheitsprotokolle missachtet?"},{"location":"vorgang/V-374768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparent, diskriminierungsfrei und fair? Nachfragen zu Wohnungsvergabeverfahren der GEWOBAG"},{"location":"vorgang/V-374771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf Senatsebene"},{"location":"vorgang/V-374774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat"},{"location":"vorgang/V-374777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Sch\u00e4fersee (12G02)"},{"location":"vorgang/V-374780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-158 \u2013 \u201eZwieseler Stra\u00dfe/Nord\u201d - Erschlie\u00dfung des Verfahrens bedenken, \u00f6ffentliche Ma\u00dfnahmen umsetzen"},{"location":"vorgang/V-374783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatsvertrag Lehrkr\u00e4ftebildung: Eine bundesweite L\u00f6sung gegen den Lehrkr\u00e4ftemangel"},{"location":"vorgang/V-374786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld (Teil 2) - Nahversorgungsl\u00fccken in Treptow und Berlin"},{"location":"vorgang/V-374789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG am Gleisdreieckpark"},{"location":"vorgang/V-374792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 3: Zus\u00e4tzliche Kinderschutzteams zur schnellen Intervention (\u201eFeuerwehrfunktion\u02ba)."},{"location":"vorgang/V-374795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 5: Einf\u00fchrung einer gesetzlichen Generalklausel im Kinderschutz"},{"location":"vorgang/V-374798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kletterfelsen \"Monte Balkon\" in Neu-Hohensch\u00f6nhausen erhalten"},{"location":"vorgang/V-374801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 6: Verbindliche Kooperation"},{"location":"vorgang/V-374804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrstuhl-Chaos im Falkenhagener Feld"},{"location":"vorgang/V-374807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Viel L\u00e4rm um nichts? - Datenschutz im Landeskrankenhausgesetz"},{"location":"vorgang/V-374810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromausfall und Notstromversorgung an der Charit\u00e9 Berlin"},{"location":"vorgang/V-374813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Integriertes st\u00e4dtebauliches Entwicklungskonzept Historische Mitte"},{"location":"vorgang/V-374840/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenblockaden der \u201eLetzten Generation\u201d in Berlin, Zwangsma\u00dfnahmen und Selbstjustiz \u2013 Hat die Innensenatorin Verst\u00e4ndnis f\u00fcr Straftaten gegen Klimaproteste?"},{"location":"vorgang/V-374843/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)"},{"location":"vorgang/V-374846/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00e4mien und Zulagen f\u00fcr Dienstkr\u00e4fte im Schulbereich"},{"location":"vorgang/V-374849/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsunf\u00e4lle im Bezirk Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-374852/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung besonders schutzbed\u00fcrftiger gefl\u00fcchteter Menschen"},{"location":"vorgang/V-374855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einwohnerantrag gem. \u00a7 44 Bezirksverwaltungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-374858/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und Polizeieins\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-374861/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanzpr\u00fcfungen und Gutachten durch EY seit 2016"},{"location":"vorgang/V-374864/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 4: Fallobergrenze pro Mitarbeiter in den Jugend\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-374867/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungslosentagesst\u00e4tte im Hofbr\u00e4uhaus"},{"location":"vorgang/V-374870/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 5): Ungleicher Zugang zu 67er Hilfen f\u00fcr EU-B\u00fcrger\\\\*innen?"},{"location":"vorgang/V-374873/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ver\u00f6ffentlichung im Amtsblatt v. 31.03.2023 zur Vereinigung der Nathanael-Kirchengemeinde mit der Philippus-Kirchengemeinde im Jahr 2000"},{"location":"vorgang/V-374876/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorst\u00e4nden der Berliner Landesunternehmen"},{"location":"vorgang/V-374879/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erbschaften an das Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-374882/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Aus\u00fcbung \u00f6ffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)"},{"location":"vorgang/V-374885/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der \u00f6ffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz \u2013 ASOG Bln)"},{"location":"vorgang/V-374888/","text":"","title":"Antrag: Den B\u00fcrgerwillen ernst nehmen: Kein Gendern in der Berliner Verwaltung!"},{"location":"vorgang/V-374891/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Stra\u00dfenbahn Turmstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-374894/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahn zum Ostkreuz"},{"location":"vorgang/V-374897/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autarke Parktoiletten (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-374900/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigung von Forschungsvorhaben"},{"location":"vorgang/V-374903/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutzma\u00dfnahmen am Betriebshof der BVG Siegfriedstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-374906/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Biomasse in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374909/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen f\u00fcr das Wintersemester 2023 / 2024"},{"location":"vorgang/V-374912/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49\u20ac-Ticket"},{"location":"vorgang/V-374915/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die 29-Euro-Tickets/9-Euro-Sozialtickets und das sog. \u201eSchwarzfahren\u201d"},{"location":"vorgang/V-374918/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenanfall f\u00fcr Unterwasserabfall"},{"location":"vorgang/V-374921/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Brunnen am Jugendplatz"},{"location":"vorgang/V-374924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geburtsurkunde bald ohne Mutter? \u2013 Reform des Abstammungsrechts"},{"location":"vorgang/V-374927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitas der Schwulenberatung am Lebensort Vielfalt am S\u00fcdkreuz"},{"location":"vorgang/V-374930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Gr\u00f6\u00dfere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst"},{"location":"vorgang/V-374933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats f\u00fcr Partizipation und Integration seit Jahren unvollst\u00e4ndig und veraltet"},{"location":"vorgang/V-374936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unter welchen Voraussetzungen kommen Pflegepersonen mit Migrationshintergrund f\u00fcr die Aufnahme eines Pflegekindes in Frage?"},{"location":"vorgang/V-374939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlich-private Spielplatzpatenschaften"},{"location":"vorgang/V-374942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der ausgebildeten Erzieher und Quereinsteiger in Kitas"},{"location":"vorgang/V-374945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Pergolen am Jugendplatz"},{"location":"vorgang/V-374948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jetzt geht\u02b9s los: (Nicht-)Beantwortung von schriftlichen Anfragen durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-374951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Probleme mit der Wasserversorgung in der Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe 16 \u2013 Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-374956/","text":"","title":"Regierungserkl\u00e4rung: Erkl\u00e4rung des Regierenden B\u00fcrgermeisters zum Thema: Das Beste f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-374958/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bewertung der Klebeaktionen von Klimaaktivisten"},{"location":"vorgang/V-374961/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verteilung von Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-374964/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Anwesenheit von Staatsanw\u00e4lten bei Klebeaktionen von Klimaaktivisten"},{"location":"vorgang/V-374969/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Aktueller Stand des \u00dcbergangsmietspiegels"},{"location":"vorgang/V-374971/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Beteiligungshaushalt"},{"location":"vorgang/V-374974/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung f\u00fcr den Umgang mit Klebeaktionen von Klimaaktivisten"},{"location":"vorgang/V-374977/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00dcberpr\u00fcfung einer staatsanwaltschaftlichen Entscheidung"},{"location":"vorgang/V-374980/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sicherung des B\u00fcrgeramtes in der Klosterstra\u00dfe 71"},{"location":"vorgang/V-374983/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auswirkung von Stra\u00dfenblockaden auf Ersatzlieferungen der Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-374986/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Drohende K\u00fcndigungen von R\u00e4umlichkeiten auf dem Areal Uferhallen"},{"location":"vorgang/V-374989/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Konsequenzen der R\u00fcckgabe der Benin-Bronzen"},{"location":"vorgang/V-374992/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zentralisierung von Einb\u00fcrgerungen"},{"location":"vorgang/V-374996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-374999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahnenverbot am 9. Mai am Sowjetischen Ehrenmal Tiergarten"},{"location":"vorgang/V-375002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wichtig ist der Beutelsbacher Konsens heute?"},{"location":"vorgang/V-375005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diverses Spandau"},{"location":"vorgang/V-375008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilft eine mit 90 Millionen Euro bef\u00fcllte Gie\u00dfkanne gegen die sogenannte Jugendgewalt?"},{"location":"vorgang/V-375011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kindeswohlgef\u00e4hrdungen im Umfeld von Clan-Kriminalit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-375014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kindeswohlgef\u00e4hrdungen beim Kindernotdienst?"},{"location":"vorgang/V-375017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckkehrer-F\u00f6rderung f\u00fcr abgelehnte Asylbewerber im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-375020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Privatjets am BER (Nachfrage zu Drs. 19/15240)"},{"location":"vorgang/V-375023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fcler\\\\*innen mit besonderen Bedarfen"},{"location":"vorgang/V-375026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder, die keine Schule besuchen k\u00f6nnen oder d\u00fcrfen - Situation um Hausunterricht, Onlineunterricht, Avatare & Co."},{"location":"vorgang/V-375029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung neuer Pr\u00fcfungsformate und Weiterentwicklung der Pr\u00fcfungskultur in Schulen nach KMK-Empfehlung"},{"location":"vorgang/V-375032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00f6penick: Fu\u00dfg\u00e4ngerampel im Bereich der Tramhaltestelle Dregerhoffstra\u00dfe (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-375035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Errichtung von FG\u00dc und sonstigen Querungshilfen"},{"location":"vorgang/V-375038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese"},{"location":"vorgang/V-375041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Chef-Geh\u00e4lter der Beteiligungsunternehmen von Berlin"},{"location":"vorgang/V-375044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht abgeholter M\u00fcll in der W\u00f6rlitzer Str. in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-375047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obdachlosencamp vor dem Bahnhof Zoo"},{"location":"vorgang/V-375050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wuhle-Renaturierung \u2013 wie geht\u02b9s wann weiter?"},{"location":"vorgang/V-375053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglassammlung weiter haushaltsnah erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-375056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen und Ersatzpflanzungen von nach der Baumschutzverordnung Berlin (BaumSchVo Bln) gesch\u00fctzten B\u00e4umen im Zusammenhang mit Bauma\u00dfnahmen auf Baugrundst\u00fccken"},{"location":"vorgang/V-375059/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontrolle von Arbeitsbedingungen bei \u00f6ffentlich gef\u00f6rderten Medienproduktionen"},{"location":"vorgang/V-375063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten Hebammensteig"},{"location":"vorgang/V-375066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Global Disability Summit 2025 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375069/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Hochschulgesetzes"},{"location":"vorgang/V-375072/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Lehrkr\u00e4ftebildungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-375075/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung"},{"location":"vorgang/V-375078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abfallberge im Schlesischen Busch"},{"location":"vorgang/V-375081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wenn der Ausfall zum Regelfall wird \u2013 Aufrechterhaltung eines regelm\u00e4\u00dfigen Linientaktes"},{"location":"vorgang/V-375084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen"},{"location":"vorgang/V-375087/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen (Teil 2): Fehlende Fahrkarten bei der BVG"},{"location":"vorgang/V-375090/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 1: Einf\u00fchrung von verbindlichen Fr\u00fcherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) mit
    Sanktionsm\u00f6glichkeit/Bu\u00dfgeldtatbestand der Eltern bei Nichtteilnahme"},{"location":"vorgang/V-375093/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 7: Verbindliche Festlegung von Pr\u00e4ventionsarbeit"},{"location":"vorgang/V-375096/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Privatstra\u00dfen \u2013 Drucksache 19/14825 nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-375099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie verhindert der Senat Missbrauch in seiner Grundst\u00fccksvergabe? \u2013 M\u00f6glicher Verkauf von Grundst\u00fccken an den AIV e.V."},{"location":"vorgang/V-375102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lobbyismus-Verdacht in der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen? \u2013 Inwiefern wurden Interessen durch die SKS Strieder Kommunikation und Strategie GmbH bzw. durch die SMC Strieder M\u00fchlberg Consultans GmbH bei Wohn- und Bauprojekten durchgesetzt?"},{"location":"vorgang/V-375105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Platzzahlen in Einrichtungen der Station\u00e4ren Jugendhilfe in Berlin \u2013 reichen sie aus? Wie werden Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen versorgt?"},{"location":"vorgang/V-375108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Status Quo: Umbau der Stra\u00dfenbahnhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Sperrung des Schlangenbader Tunnels"},{"location":"vorgang/V-375114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15045: Arbeitsweise der AG Schulreinigung"},{"location":"vorgang/V-375117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitplan f\u00fcr die Hochschulvertragsverhandlungen"},{"location":"vorgang/V-375120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besoldungsanpassung beim Zentralen Objektschutz?"},{"location":"vorgang/V-375124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antij\u00fcdische und israelfeindliche \u00c4u\u00dferungen anl\u00e4sslich der Kundgebung \u201eSolidarit\u00e4t mit Pal\u00e4stina\u201d in Neuk\u00f6lln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 \u2013 Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergr\u00fcnde, Schlussfolgerungen"},{"location":"vorgang/V-375127/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Not bei Notaren?"},{"location":"vorgang/V-375130/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchf\u00fchrung der Wiederholungswahl und des Volksentscheids \u201eBerlin Klimaneutral 2030\u201d"},{"location":"vorgang/V-375133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/15074: Zahlungen des Senats an Journalisten des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks"},{"location":"vorgang/V-375136/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19 / 15075: Zahlungen des Senats an Journalisten privatrechtlicher Medien"},{"location":"vorgang/V-375139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbot tamilischer Symbole und Flaggen"},{"location":"vorgang/V-375142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Zahlen von Kindern und Jugendlichen mit sonderp\u00e4dagogischem F\u00f6rderbedarf an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-375145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz des 1. Mai 2023"},{"location":"vorgang/V-375148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Prenzlauer Allee: Ein Generationenprojekt? \u2013 30 Jahre warten auf den zweiten Zugang"},{"location":"vorgang/V-375151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Status Quo: i2030 \u2013 Mehr Schiene f\u00fcr Berlin - Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-375154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrs\u00fcberwachung auf Berliner Stra\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-375157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylbewerber in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung von weiteren Fl\u00fcchtlingen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Altersgruppen Minderj\u00e4hriger in Lichtenberg darstellen"},{"location":"vorgang/V-375166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten abschlie\u00dfen - Buslinie 294 wieder auf die alte Strecke bringen"},{"location":"vorgang/V-375169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bitterfelder Br\u00fccke \u2013 Gr\u00fcnde und Dauer der Sperrung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-375172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reifendiebst\u00e4hle in Friedrichsfelde: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-375175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlichkeit der S-Bahnen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ruhezeiten f\u00fcr Polizeibeamte gew\u00e4hrleisten \u2013 Arbeitsschutz ernstnehmen"},{"location":"vorgang/V-375181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitsamt Lichtenberg angemessen unterbringen"},{"location":"vorgang/V-375184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid \u00fcber einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbest\u00e4nde gro\u00dfer Wohnungsunternehmen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-375187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid \u00fcber einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbest\u00e4nde gro\u00dfer Wohnungsunternehmen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stationsapotheker\\\\*innen und Patient\\\\*innensicherheit an Berliner Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-375193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau einer Schwimmhalle in der Wolfshagener Stra\u00dfe in Berlin-Pankow"},{"location":"vorgang/V-375196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalt und Messerangriffe an Schulen"},{"location":"vorgang/V-375199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftatbest\u00e4nde nach dem 13. Abschnitt des StGB in Berlin in Zusammenhang mit \u201eOnly Fans\u201d Accounts"},{"location":"vorgang/V-375202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in Charlottenburg-Nord \u201dScharoun-Siedlung\u02ba"},{"location":"vorgang/V-375205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00f6tigungen, Sachbesch\u00e4digungen und andere Straftaten durch sogenannte Klimaaktivisten der \u201eLetzten Generation\u201d u.A."},{"location":"vorgang/V-375208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungewollte Teilzeitarbeit und Fremdvergabe bei der Charit\u00e9 CFM Facility Management GmbH"},{"location":"vorgang/V-375211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leitungskr\u00e4fte in bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-375214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderstruktur des Landes Berlin zur human-relevanten, tierfreien Forschung"},{"location":"vorgang/V-375217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausl\u00e4ndischer Berufsabschl\u00fcsse, insbesondere MTL"},{"location":"vorgang/V-375220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungen der Adler Group in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Stellenzahl und Verg\u00fctung der Psychotherapeut\\\\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenh\u00e4usern (Drs. 19/14724) \u2013 Welche Zahl stimmt?"},{"location":"vorgang/V-375226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ablauf der Abstimmung \u00fcber den \u201eVolksentscheid \u00fcber Klimaneutrales Berlin ab 2030\u201d"},{"location":"vorgang/V-375229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Detailplanungen zur Sanierung der Lemkestra\u00dfe (Bauabschnitte 2-4)"},{"location":"vorgang/V-375232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen f\u00fcr alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin"},{"location":"vorgang/V-375235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kapazit\u00e4tsreserven im Berliner Stromnetz: Ist die Niederspannungsebene f\u00fcr die Zukunft gewappnet?"},{"location":"vorgang/V-375238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Panketrail"},{"location":"vorgang/V-375241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstra\u00dfe in Mitte \u2013 wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?"},{"location":"vorgang/V-375244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ehrenmorde in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funkstille im E-Sport"},{"location":"vorgang/V-375250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderinstrumente des Landes Berlin f\u00fcr genossenschaftliche Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-375253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 25.000 m\u00b2 Fl\u00e4che f\u00fcr den Wedding nutzbar machen - Leerstand des Schillerparkcenters beenden!"},{"location":"vorgang/V-375259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4heres zum Aufnahmelager Marienfelde"},{"location":"vorgang/V-375262/","text":"","title":"Antrag: Eine Perspektive f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-375265/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Teilfl\u00e4che der \u00f6ffentlichen Sportanlage Olympische Stra\u00dfe 34 in 14052 Berlin gem\u00e4\u00df \u00a7 7 Abs. 2 Sportf\u00f6rderungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-375268/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)"},{"location":"vorgang/V-375273/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Aufstand f\u00fcr Freiheit und Einheit: Das Abgeordnetenhaus gedenkt des Volksaufstandes
    vom 17. Juni 1953"},{"location":"vorgang/V-375276/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung einer Enquete-Kommission \u201eAus Corona lernen \u2013 Berlin f\u00fcr die Zukunft resilient aufstellen\u201d"},{"location":"vorgang/V-375279/","text":"","title":"Antrag: Saubere Schulen, gute Arbeitsbedingungen: Schulreinigung kommunalisieren"},{"location":"vorgang/V-375282/","text":"","title":"Antrag: Personaloffensive f\u00fcr den Rettungsdienst starten: eine eigene Laufbahn f\u00fcr den Rettungsdienst"},{"location":"vorgang/V-375285/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder st\u00e4rker unterst\u00fctzen! Pauschalen zum Lebensunterhalt erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-375288/","text":"","title":"Beh\u00f6rdenchaos bei Einb\u00fcrgerungen beenden \u2013 Antragsabgabe und Erstberatung auch in der \u00dcbergangsphase der Zentralisierung sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-375291/","text":"","title":"Antrag: St\u00e4dtebauliche, architektonische und freiraumplanerische Qualit\u00e4t durch offene Wettbewerbe verbessern"},{"location":"vorgang/V-375294/","text":"","title":"Antrag: Verkehrssicherheit erh\u00f6hen \u2013 Geschwindigkeitskontrollen ausweiten"},{"location":"vorgang/V-375297/","text":"","title":"Antrag: Der Kleingartenentwicklungsplan 2030 (KEP 2030) \u2013 ein wichtiger Schritt zum Schutz der Kleing\u00e4rten in Berlin, weitere Schritte m\u00fcssen folgen!"},{"location":"vorgang/V-375300/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Siebter Staatsvertrag zur \u00c4nderung des Staatsvertrages \u00fcber die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien"},{"location":"vorgang/V-375302/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz
    (Gesetz zur Regelung von Transparenz in Berlin)"},{"location":"vorgang/V-375307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse aus der Notsperrung des Tunnels an der Schlangenbader Stra\u00dfe f\u00fcr die Weiterentwicklung des Breitenbachplatzes"},{"location":"vorgang/V-375310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Woher kommen die Fachkr\u00e4fte f\u00fcr ein Wahlpflichtfach Weltanschauungen/Religionen?"},{"location":"vorgang/V-375313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Moderne P\u00e4dagogik oder preu\u00dfische Pr\u00fcfungskultur?"},{"location":"vorgang/V-375316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem"},{"location":"vorgang/V-375319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand des Pilotprojekts \u201eZustellung von R\u00e4umungsklagen durch Justizbedienstete\u201d"},{"location":"vorgang/V-375322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbesch\u00e4ftigten in der Justiz nach Urteilen des Bundesarbeitsgerichtes"},{"location":"vorgang/V-375325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fcckensanierung, Umbau des S-Bahnhofes und Ert\u00fcchtigung f\u00fcr die Stammbahn \u2013 wie kann jahrelanges Chaos in Zehlendorf Mitte verhindert werden?"},{"location":"vorgang/V-375328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauninvestor Hines will am Alex bauen - und wo noch?"},{"location":"vorgang/V-375331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Starke Einschr\u00e4nkungen durch die Bauarbeiten am U-Bahnhof Seestra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Parkh\u00e4usern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Schulsanierungsma\u00dfnahmen im Bezirk Pankow"},{"location":"vorgang/V-375340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsplanerische Schwerpunkt und Priorit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-375343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zust\u00e4nde auf der S-Bahn Linie 1"},{"location":"vorgang/V-375346/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375349/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extremsituation Bahnhofstra\u00dfe K\u00f6penick \u2013 Verkehrschaos und Dauerstau: kein Durchkommen f\u00fcr Bus & Tram"},{"location":"vorgang/V-375352/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand des B-Planverfahrens 11-163 (Gewerbepark Frankfurter Allee S\u00fcd)"},{"location":"vorgang/V-375355/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg an der Marzahner Promenade (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375358/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\\\\*innenunfreundliche Ampelschaltungen in der Seestra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teilsperrung des Parkplatzes in der Pablo-Picasso-Stra\u00dfe 8 - Hintergr\u00fcnde transparent machen"},{"location":"vorgang/V-375364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umnutzung des ehemaligen Stra\u00dfenbahndepots in der Belziger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Papierk\u00f6rben der BSR"},{"location":"vorgang/V-375371/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterst\u00fctzungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac"},{"location":"vorgang/V-375373/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Versorgung von Long-COVID-Patient\\\\*innen sichern und ausbauen: Stand und politischer Handlungsbedarf"},{"location":"vorgang/V-375375/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterst\u00fctzungsangebote f\u00fcr Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375377/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Krankenhausreform"},{"location":"vorgang/V-375379/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung"},{"location":"vorgang/V-375381/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen"},{"location":"vorgang/V-375385/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 4/2023 -"},{"location":"vorgang/V-375391/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Beachvolleyballanlage mit umliegender Gr\u00fcnfl\u00e4che zugunsten der Errichtung eines Schulerg\u00e4nzungsbaus \u2013HoMEB 16 mit Mensa- am Standort Gro\u00df-Ziethener Chaussee 65, 12355 Berlin, gem\u00e4\u00df \u00a7 7 Abs. 2 Sportf\u00f6rderungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-375394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wildtierkompetenzzentrum in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375397/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlicher Freiraum f\u00fcr Berlins historische Mitte \u2013 Wie steht es um die Umsetzung des Wettbewerbsverfahrens zum Rathaus- und Marx-Engels-Forum?"},{"location":"vorgang/V-375400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehr in Pankow"},{"location":"vorgang/V-375403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altersdiskriminierung in der bestehenden Tarifsatzung der Berliner B\u00e4der Betriebe"},{"location":"vorgang/V-375409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne Premiumfl\u00e4chen, aber bitte ohne Kinder?"},{"location":"vorgang/V-375412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Fall des ^D(.Doppelplagiats\u0621 von X: Ignoriert die Humboldt-Universit\u00e4t Plagiate?
    Wer sch\u00fctzt die Wissenschaft vor der Perpetuierung von Plagiaten?"},{"location":"vorgang/V-375415/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Geb\u00e4udeenergiegesetzes auf Bestandsgeb\u00e4ude transparent darstellen"},{"location":"vorgang/V-375418/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-375421/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ressourcenverschwendung bei der Einf\u00fchrung der Gelben Tonne?"},{"location":"vorgang/V-375424/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierung der Heizungsrohre in der Genslerstra\u00dfe 28-32 mieterfreundlich gestalten"},{"location":"vorgang/V-375427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instandsetzung der Abwasseranlage in der Genslerstra\u00dfe 28-32 mieterfreundlich gestalten"},{"location":"vorgang/V-375430/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lese- und Rechenkompetenz der Viertkl\u00e4ssler in den Grundschulen Marzahn-Hellersdorfs"},{"location":"vorgang/V-375433/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steigende Zahlen Unterhaltsvorschuss"},{"location":"vorgang/V-375443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt das neue Amtsgericht f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-375446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-375449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der IT-Infrastruktur im \u00f6ffentlichen Sektor: Windows 11 Migration und ihre Auswirkungen"},{"location":"vorgang/V-375452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: NABU Wildvogelstation - wann kommt der Neubau?"},{"location":"vorgang/V-375455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15266: Umsetzung des Winterabschiebestopps"},{"location":"vorgang/V-375458/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialstrukturdaten Kreuzberg 2023"},{"location":"vorgang/V-375461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand von Wohnraum im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-375464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unsichere M\u00fcllentsorgung durch die ALBA Berlin GmbH in Sch\u00f6neberg?"},{"location":"vorgang/V-375467/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stabsstelle Architektur, Stadtgestaltung, Planung \u2013 unbeantwortete Fragen und Nachfragen zur schriftlichen Anfrage 19/15197"},{"location":"vorgang/V-375470/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Balkonkraftwerke in Milieuschutzgebieten und Anforderungen des Denkmalschutzes"},{"location":"vorgang/V-375473/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauerhaft sicher Rad fahren in der Kantstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375476/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 \u2013 Inakzeptable \u00dcbergriffe auf Einsatzkr\u00e4fte von Polizei und Feuerwehr!"},{"location":"vorgang/V-375479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlangenbader Geb\u00e4udetunnel \u2013 Sperrung der A104"},{"location":"vorgang/V-375482/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundst\u00fcck Bukesweg 11 in 12557 Berlin-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-375485/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gel\u00e4nde der Bockbrauerei (Teil 2): Wird jetzt mit der berlinovo gebaut?"},{"location":"vorgang/V-375488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Habersaathstra\u00dfe 40-48 \u2013 wie geht es weiter? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375491/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird aus zwei eins? \u2013 Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen?"},{"location":"vorgang/V-375494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren mit geschlechtsspezifischen Asylgr\u00fcnden"},{"location":"vorgang/V-375498/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Zukunft des Ausbildungsmarktes"},{"location":"vorgang/V-375500/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte in der Arbeitsmarktpolitik"},{"location":"vorgang/V-375502/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Arbeit"},{"location":"vorgang/V-375504/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der IT-Sicherheitsstrategie in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-375507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neutralit\u00e4tsgesetz an Berliner Schulen \u2013 wie setzt der Senat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts um?"},{"location":"vorgang/V-375510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Taskforce zur Unterbringung gefl\u00fcchteter Menschen"},{"location":"vorgang/V-375513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterbeir\u00e4te in den Best\u00e4nden der landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-375516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche im \u00f6ffentlichen Raum - Ma\u00dfnahmen zur Herstellung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit"},{"location":"vorgang/V-375519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Schienenfahrzeuge"},{"location":"vorgang/V-375522/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 29-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-375525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Fahrradabstellanlagen an \u00d6PNV-Stationen in Neuk\u00f6lln, Reinickendorf und Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-375528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Touristische Nutzung des Funkturms der Richtfunkstelle Sch\u00e4ferberg"},{"location":"vorgang/V-375531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform und S\u00e4umniszuschl\u00e4ge"},{"location":"vorgang/V-375534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Toilette am Standort Katzlerstra\u00dfe / U-Bahnhof Yorkstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375538/","text":"","title":"Antrag: 24/7-Not\u00fcbernachtungen f\u00fcr obdachlose Menschen sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-375541/","text":"","title":"Antrag: IT-Sicherheitsl\u00fccken suchen und finden \u2013 Ein Bug-Bounty-Programm f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-375544/","text":"","title":"Antrag: Schulen st\u00e4rken: Schultore \u00f6ffnen f\u00fcr Lehrer\\\\*innen mit im Ausland erworbenen Abschl\u00fcssen"},{"location":"vorgang/V-375548/","text":"","title":"Antrag: Aufkl\u00e4rungsquote bei Fahrraddiebst\u00e4hlen erh\u00f6hen \u2013 Aktionsprogramm \u201eDiebstahlschutz Fahrrad\u201d initiieren"},{"location":"vorgang/V-375552/","text":"","title":"Antrag: Berliner Schulen st\u00e4rken \u2013 Multiprofessionelle Teams an Schulen auf- und ausbauen"},{"location":"vorgang/V-375555/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitglieds"},{"location":"vorgang/V-375557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit in Berlin - auch f\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Personen"},{"location":"vorgang/V-375560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlbeteiligung von Minderj\u00e4hrigen bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen in den Jahren 2023, 2021, 2016, 2011, 2006"},{"location":"vorgang/V-375563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswende f\u00fcr die Bundesstra\u00dfe 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Sanierungsplanungen - Franz-Carl-Achard Grundschule"},{"location":"vorgang/V-375569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen in Genossenschaftswohnungen?"},{"location":"vorgang/V-375571/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: 70. Jahrestag des 17. Juni 1953 \u2013 dem mutigen Volksaufstand ein w\u00fcrdiges Andenken bewahren!"},{"location":"vorgang/V-375574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau von Park-and-Ride sowie Bike-and-Ride in Berlin/Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-375579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radquerung Potsdamerstra\u00dfe im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-375582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Bundeswehr an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-375585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Klimablockaden?"},{"location":"vorgang/V-375588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren f\u00fcr zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem"},{"location":"vorgang/V-375592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen f\u00fcr Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Beh\u00f6rdendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?"},{"location":"vorgang/V-375595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Attacken auf das Schwule Museum"},{"location":"vorgang/V-375598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mpox - Fortf\u00fchrung von Pr\u00e4vention und Impfkampagne nach Warnung des RKI?"},{"location":"vorgang/V-375601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenh\u00e4user und Unterst\u00fctzungsangebote f\u00fcr gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien f\u00fcr die Errichtung von gesch\u00fctzten Unterk\u00fcnften"},{"location":"vorgang/V-375604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: CleanTech Business Park Marzahn"},{"location":"vorgang/V-375607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen gegen den akuten Lehrkr\u00e4ftemangel - Wann werden aus Worten auch Taten?"},{"location":"vorgang/V-375610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Garagengrundst\u00fccke der BIM in Treptow-K\u00f6penick - was ist passiert?"},{"location":"vorgang/V-375613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medizinische Behandlung ukrainischer Soldaten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcndnis Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin (Teil 2) - Wird das Wohnungsb\u00fcndnis des Senats umgesetzt und kommt es bei den Mieter\\\\*innen an?"},{"location":"vorgang/V-375619/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin, Stadt der Freiheit \u2013 Erinnerung an den Volksaufstand wachhalten"},{"location":"vorgang/V-375623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswende f\u00fcr die Bundesstra\u00dfe 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-375626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Ma\u00dfnahmen f\u00fcr das Jahr 2023 aus dem Ma\u00dfnahmenpaket des Gipfels gegen Jugendgewalt"},{"location":"vorgang/V-375629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektrobusse - Wie geht es voran mit dem Aufbau der Ladeinfrastruktur?"},{"location":"vorgang/V-375632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: OZG umsetzen - Kirchenaustritt auch online?"},{"location":"vorgang/V-375635/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Umsetzung des Jugendf\u00f6rder- und Familienf\u00f6rdergesetzes"},{"location":"vorgang/V-375637/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pflegekinder in Berlin: Notwendige Neuaufstellung des Pflegekindschaftswesens nach Reform des SGB VIII"},{"location":"vorgang/V-375649/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Mobilit\u00e4t und Verkehr"},{"location":"vorgang/V-375652/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Protestwochen der Letzten Generation"},{"location":"vorgang/V-375655/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-375658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskriminierende Datenerfassung POLIKS"},{"location":"vorgang/V-375661/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trans-Trick-Betr\u00fcger in Berlin: Identit\u00e4tsklau - Selbstbestimmungsgesetz \u00f6ffnet T\u00fcr und Tor f\u00fcr Kriminalit\u00e4t!"},{"location":"vorgang/V-375664/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung gefl\u00fcchteter Frauen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Golfpl\u00e4tze und Umweltbelastung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Repr\u00e4sentation von Frauen bei der F\u00eate de la Musique Berlin"},{"location":"vorgang/V-375673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des FELD-Theaters in Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-375678/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung von Senatsmitgliedern"},{"location":"vorgang/V-375680/","text":"","title":"Antrag: Strategie zum Umgang mit KI-Systemen in der Schule"},{"location":"vorgang/V-375683/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einb\u00fcrgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pl\u00e4ne des Senats f\u00fcr die \u00dcbergangsphase (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-375686/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenerstattung bei Eins\u00e4tzen der Berliner Feuerwehr im Zusammenhang mit Aktionen von sog. Klimaaktivisten?"},{"location":"vorgang/V-375689/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im April und Mai 2023 und Verpflichtungserkl\u00e4rung"},{"location":"vorgang/V-375692/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\\\\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?"},{"location":"vorgang/V-375696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzf\u00e4higkeit der Berliner Feuerwehr vs. E-Mobilit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-375699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang der Berliner Polizei mit psychisch Erkrankten"},{"location":"vorgang/V-375702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lage des Kriminaltechnischen Instituts (KTI) Berlin"},{"location":"vorgang/V-375705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Uferhallen als Kulturstandort erhalten! Welche Zusagen machte der Bezirk?"},{"location":"vorgang/V-375708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit in den Berliner Freib\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-375711/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz"},{"location":"vorgang/V-375713/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan)"},{"location":"vorgang/V-375715/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: M\u00f6glichkeiten der Sicherung von Kleing\u00e4rten ausloten und nutzen"},{"location":"vorgang/V-375717/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbem\u00fchungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe"},{"location":"vorgang/V-375719/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Geb\u00e4uden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf \u00f6ffentlichen und privaten D\u00e4chern in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-375746/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes f\u00fcr die Hochschulvertragsverhandlungen"},{"location":"vorgang/V-375748/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit f\u00fcr Berlins Hochschulen - Hochschulvertr\u00e4ge 2024 - 2028"},{"location":"vorgang/V-375751/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Kultur"},{"location":"vorgang/V-375753/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratief\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-375755/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)"},{"location":"vorgang/V-375757/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtst\u00e4dtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)"},{"location":"vorgang/V-375759/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung"},{"location":"vorgang/V-375763/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter R\u00fcckschritt in der Innenpolitik"},{"location":"vorgang/V-375769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einkaufszentrum Alt Kaulsdorf - Stand der Planungen zum Neu- und Umbau der Liegenschaft Alt- Kaulsdorf 64"},{"location":"vorgang/V-375772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vermietungsregelungen f\u00fcr Wohnungen der Berlinovo und neue Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-375775/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planlose Zerst\u00fcckelung der st\u00e4dtebaulich bedeutsamen Gesamtanlage Karl-Bonhoeffer Nervenklinik"},{"location":"vorgang/V-375778/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanzpr\u00fcfungen und Gutachten durch EY seit 2016 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375781/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eWillkommensklassen\u201d an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-375784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleicher Mangel f\u00fcr alle? Einstellungsverbot an Schulen"},{"location":"vorgang/V-375787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Probleme mit Hunden im Bezirk Treptow-K\u00f6penick von Berlin seit dem 01.01.2019"},{"location":"vorgang/V-375790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fragen zur vorgesehenen Rechtsverordnung gem\u00e4\u00df \u00a7 20b Abs. 5 des Gesetzes zur Ausf\u00fchrung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, zur Unterst\u00fctzung von Familien und zur F\u00f6rderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen und Familien (Jugendhilfe-, Familien- und Jugendf\u00f6rdergesetz - AG KJHG)"},{"location":"vorgang/V-375793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Anschluss des Boltewegs an das Fernw\u00e4rmenetz"},{"location":"vorgang/V-375798/","text":"","title":"Antrag: Erarbeitung eines Landesdemokratief\u00f6rdergesetzes Berlin"},{"location":"vorgang/V-375801/","text":"","title":"Antrag: \u201eCharta f\u00fcr das Berliner Stadtgr\u00fcn\u201d und Handlungsprogramm Berliner Stadtgr\u00fcn 2030"},{"location":"vorgang/V-375804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der Berliner Polizei: Aussch\u00f6pfung der Ausbildungskapazit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-375807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorrang f\u00fcr den \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-375810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendkulturkarte als Erfolgsmodell \u2013 Auswertung und Wiederauflage"},{"location":"vorgang/V-375813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},{"location":"vorgang/V-375816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versp\u00e4tungen und Zugausf\u00e4lle bei BVG und S-Bahn"},{"location":"vorgang/V-375819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen, (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-375822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Chance f\u00fcr den Knaack-Club?! (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-375828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schlie\u00dfungen in Berlin seit 2022"},{"location":"vorgang/V-375831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Gedenken der M\u00e4rzgefallenen"},{"location":"vorgang/V-375834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand einer internationalen Bauausstellung (IBA) in der Metropolregion"},{"location":"vorgang/V-375837/","text":"","title":"Antrag: F\u00fcr eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie"},{"location":"vorgang/V-375840/","text":"","title":"Antrag: Kurzfristige Einrichtung der unabh\u00e4ngigen Ombudsstelle zur Konfliktregelung zwischen Mieter\\\\*innen und landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-375843/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Wohnraumgesetzes Berlin"},{"location":"vorgang/V-375846/","text":"","title":"Antrag: Mobilit\u00e4t in den Ferien sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-375849/","text":"","title":"Antrag: Hochschulvertr\u00e4ge 2024 - 2028 \u2013 Berlins Hochschulen ausfinanzieren und auf die Zukunft einstellen"},{"location":"vorgang/V-375853/","text":"","title":"Antrag: Kein Radwege-Stopp f\u00fcr Berlin \u2013 geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!"},{"location":"vorgang/V-375856/","text":"","title":"Antrag: Chef\\\\*innensache: Im Berliner Kindernotdienst sofort den Kinderschutz gew\u00e4hrleisten!"},{"location":"vorgang/V-375859/","text":"","title":"Antrag: Mobilit\u00e4t f\u00fcr alle: ein kostenfreies, \u00f6ffentliches Fahrradverleihsystem f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-375862/","text":"","title":"Antrag: Mehr Transparenz auf dem Wohnungsmarkt: ein Mieten-Scan f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-375865/","text":"","title":"Antrag: Grundrecht auf Asyl verteidigen \u2013 Wohnen und Partizipation organisieren"},{"location":"vorgang/V-375868/","text":"","title":"Antrag: Bundesratsinitiative zur \u00c4nderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen (GWB): Erhalt des S-Bahn-Betriebs aus einer Hand"},{"location":"vorgang/V-375871/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht"},{"location":"vorgang/V-375876/","text":"","title":"Antrag: Berlin braucht eine Wolfsmanagementverordnung"},{"location":"vorgang/V-375877/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"vorgang/V-375880/","text":"","title":"Antrag: Gerechte und rechtm\u00e4\u00dfige Entlohnung f\u00fcr Objektsch\u00fctzer\\\\*innen des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-375884/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangeh\u00f6rigen aus der Ukraine in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375886/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einf\u00fchrung einer Karenzzeit f\u00fcr Senatsmitglieder und zur \u00c4nderung dienstrechtlicher Vorschriften"},{"location":"vorgang/V-375889/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsetzung Schwerpunkte des Senats"},{"location":"vorgang/V-375892/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Mietspiegel 2023"},{"location":"vorgang/V-375895/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Inklusionssport in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375898/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz"},{"location":"vorgang/V-375901/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur \u00c4nderung des Staatsvertrages \u00fcber die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien"},{"location":"vorgang/V-375902/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Trinkwasserversorgung"},{"location":"vorgang/V-375907/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Projekt Resozialisierung Gefangener durch Digitalisierung"},{"location":"vorgang/V-375908/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von f\u00fcnf sachkundigen Pers\u00f6nlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und f\u00fcnf Personen f\u00fcr den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-375913/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: PrimaVita-Bad"},{"location":"vorgang/V-375916/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zw\u00f6lf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zw\u00f6lf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins \u2013 Stiftung des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-375919/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sanierung Strandbad M\u00fcggelsee"},{"location":"vorgang/V-375920/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fr\u00f6bel-Hauses \u2013 Stiftung des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-375925/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Brief zu Abschiebungen nach Moldau"},{"location":"vorgang/V-375928/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: R\u00fcckbau der A 103"},{"location":"vorgang/V-375931/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unterlagen Wettbewerbsverfahren Jahn-Sportpark"},{"location":"vorgang/V-375934/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitgliedes"},{"location":"vorgang/V-375936/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bezirkliche Tourismusf\u00f6rderung \u2013 Fonds f\u00fcr \u00f6kologischen Tourismus"},{"location":"vorgang/V-375938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neuk\u00f6lln: Rechte Graffiti an Schulen und Mahnmal f\u00fcr Burak Bekta\u015f (XIX) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bildungspaket - Kommen die Leistungen an?"},{"location":"vorgang/V-375945/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 5/2023 -"},{"location":"vorgang/V-375948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geheimnisverrat in der Polizei \u2013 Hat die Innensenatorin ihre Beh\u00f6rde noch im Griff?"},{"location":"vorgang/V-375955/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln f\u00fcr Volksentscheide"},{"location":"vorgang/V-375958/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erinnerung an den 70. Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953"},{"location":"vorgang/V-375961/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen"},{"location":"vorgang/V-375964/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Organspenden in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375968/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Refinanzierungsmodell mit verbindlichen Mindeststandards f\u00fcr Ausstattungen f\u00fcr berufsbildende Schulen"},{"location":"vorgang/V-375971/","text":"","title":"Antrag: Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder \u2013 Pauschalen f\u00fcr den Lebensunterhalt f\u00fcr Pflegekinder erh\u00f6hen und die Arbeit von Pflegeeltern wertsch\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-375978/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dezentrale Veranstaltungen im Rahmen der Europameisterschaft im M\u00e4nnerfu\u00dfball 2024"},{"location":"vorgang/V-375981/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Verwaltung: Wie steht\u02b9s um die OZG-Leistung Personalausweis?"},{"location":"vorgang/V-375984/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung"},{"location":"vorgang/V-375987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Special Olympics World Games und Air Defender 23"},{"location":"vorgang/V-375990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busanbindung zwischen der Halbinsel Stralau und dem Bahnhof Ostkreuz"},{"location":"vorgang/V-375993/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eTeure Kunst\u201d - Graffitisch\u00e4den bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-375996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehr im S\u00fcdosten Berlins - Baustellen f\u00fcr koordiniertes Chaos?"},{"location":"vorgang/V-375999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tramlinie 22?"},{"location":"vorgang/V-376002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (Drs. 19/15397) - Welche Angabe stimmt?"},{"location":"vorgang/V-376005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: G\u00e4rten der Welt (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive 2023"},{"location":"vorgang/V-376011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 \u201e\u00dcber Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestra\u00dfe fr\u00fchzeitig informieren\u201d"},{"location":"vorgang/V-376014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendfreizeiteinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-376018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulhelfer und/ oder Schulassistenz - das ist hier die Frage? Der Senat bleibt seit Februar 2020 die Antwort schuldig - und l\u00e4sst damit Kinder und Jugendliche mit einem sehr hohen Unterst\u00fctzungsbedarf und deren Eltern \u201eim Regen stehen!\u201d"},{"location":"vorgang/V-376023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Austausch mit Umland und Au\u00dfenbezirken"},{"location":"vorgang/V-376026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einnahmen City Tax 2022"},{"location":"vorgang/V-376029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behandlungskosten von Personen ohne Krankenversicherung"},{"location":"vorgang/V-376041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz vor Eigenbedarfsk\u00fcndigungen? Wann wird die K\u00fcndigungsschutzklausel-Verordnung verl\u00e4ngert?"},{"location":"vorgang/V-376044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im Brunnenviertel"},{"location":"vorgang/V-376048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommt die W\u00e4rmewende in Berlin voran?"},{"location":"vorgang/V-376051/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gibt es Fortschritte bei der Zentralisierung der Berliner Verwaltungs-IKT?"},{"location":"vorgang/V-376054/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Bauvorhaben liegen in Berlin derzeit auf Eis und was tut der Senat dagegen?"},{"location":"vorgang/V-376057/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie f\u00fcr den Kiez Frankfurter Allee Nord (Teil 2)?"},{"location":"vorgang/V-376060/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extremismusklausel reloaded: Welche Absichten verfolgt der Senat mit der Einf\u00fchrung einer \u201eDemokratieklausel\u201d in der Kulturf\u00f6rderung?"},{"location":"vorgang/V-376063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsbelastung in der Wildensteiner Stra\u00dfe in Karlshorst verringen, die Lebensqualit\u00e4t vor Ort verbessern"},{"location":"vorgang/V-376066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W\u00e4rmeversorgung in der Gartenstadt Hohensch\u00f6nhausen / Detlevstra\u00dfe sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-376069/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernw\u00e4rmenetz: Arnimstra\u00dfe ber\u00fccksichtigen"},{"location":"vorgang/V-376072/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernw\u00e4rmenetz: Bitburger Stra\u00dfe ber\u00fccksichtigen"},{"location":"vorgang/V-376075/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Muslimische Bestattungen"},{"location":"vorgang/V-376078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlins Arbeit im Rainbow Cities Network"},{"location":"vorgang/V-376081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcndnis gegen Homophobie \u2013 Aktuelle Arbeit und konzeptionelle Weiterentwicklung"},{"location":"vorgang/V-376084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-376087/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Weltspiele in Berlin als Impuls \u2013 Sporttreiben f\u00fcr Menschen mit sogenannten geistigen und mehrfachen Behinderungen in der ganzen Stadt erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-376089/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aus der Schulbauoffensive auch eine Sportbauoffensive machen. Entwicklung von Sportfl\u00e4chen an Schulbauten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376092/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien"},{"location":"vorgang/V-376100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t in den Ferien"},{"location":"vorgang/V-376103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modulare Kita-Bauten f\u00fcr Berlin (MOKIB)"},{"location":"vorgang/V-376106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Musiklehrkr\u00e4ften in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustellenampel an der Kiefholzstra\u00dfe / Treptower Stra\u00dfe in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-376112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beseitigung der Defizite am Schlangenbader Geb\u00e4udetunnel"},{"location":"vorgang/V-376115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Global Disability Summit 2025 in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376118/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ausbildungscampus Wenckebach: Aktueller Stand und weiterer Handlungsbedarf"},{"location":"vorgang/V-376120/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkr\u00e4ften auf dem Wenckebach- Gesundheitscampus"},{"location":"vorgang/V-376122/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zuk\u00fcnftige Themenschwerpunkte"},{"location":"vorgang/V-376124/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angeh\u00f6riger"},{"location":"vorgang/V-376127/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan \u201eNSQ Buch - Am Sandhaus\u201d"},{"location":"vorgang/V-376131/","text":"","title":"Verordnung im Sinne des \u00a7 577a Absatz 2 Satz 2 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuchs \u00fcber den verl\u00e4ngerten K\u00fcndigungsschutz bei Umwandlung einer Mietwohnung in eine Eigentumswohnung (K\u00fcndigungsschutzklausel-Verordnung)"},{"location":"vorgang/V-376135/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-376139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Integriertes st\u00e4dtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) f\u00fcr die \u201eHistorische Mitte\u201d"},{"location":"vorgang/V-376142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spree-Center in Hellersdorf - neue Planungen"},{"location":"vorgang/V-376145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Bebauung - Tal-Center in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-376148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslaufende Sozialbindungen am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-376151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kleingewerbes rund um das Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-376154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation der Zuwendungsprojekte in der Gleichstellungsverwaltung"},{"location":"vorgang/V-376160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transformationsb\u00fcndnisse f\u00fcr die Industrie"},{"location":"vorgang/V-376163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderschutzteams, Krisendienste und Kriseninterventionsteams in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-376166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Live-\u00dcbertragungen der Bezirksverordnetenversammlungen und der bezirklichen Aussch\u00fcsse"},{"location":"vorgang/V-376169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erforderliches Sprachniveau bei Pflegepersonen mit Migrationshintergrund -
    Drucksache 19/15456 nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-376172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Kita Nanny\u02b9s Place in Lichterfelde"},{"location":"vorgang/V-376175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Installation von W\u00e4rmepumpen vereinfachen"},{"location":"vorgang/V-376178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Sektoren\u00fcbergreifende Betrachtung von Siedlungsachsen"},{"location":"vorgang/V-376181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Wohnungsbau in der 2. Reihe und im Berliner Umland"},{"location":"vorgang/V-376184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Anlaufstellen f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung"},{"location":"vorgang/V-376187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting?"},{"location":"vorgang/V-376190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Noch immer kein Ergebnis im Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Bezirksb\u00fcrgermeister Stephan von Dassel - Nachfrage zur Drucksache 19/14784"},{"location":"vorgang/V-376193/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Volksentscheid umsetzen: Deutsche Wohnen & Co enteignen"},{"location":"vorgang/V-376196/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Die Welt zu Gast bei Freunden \u2013 erfolgreiche Special Olympics in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG Muva"},{"location":"vorgang/V-376201/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneutes Versagen am Berliner Flughafen: Notstromaggregate bleiben stumm"},{"location":"vorgang/V-376204/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-376207/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W\u00e4rmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pl\u00e4ne zum Austausch der Heizungen gibt es?"},{"location":"vorgang/V-376210/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich Barrierefreiheit durch Novelle der Bauordnung herstellen"},{"location":"vorgang/V-376213/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kapazit\u00e4ten des Suchthilfesystems in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376216/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Poolpotenziale nutzen: Saisonale Mehrfachnutzung der Sommerb\u00e4der erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-376219/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwangsma\u00dfnahmen beim Rundfunkzwangsbeitrag"},{"location":"vorgang/V-376222/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Recht f\u00fcr Geschlecht an der Freien Universit\u00e4t?"},{"location":"vorgang/V-376225/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376228/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz"},{"location":"vorgang/V-376230/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte?"},{"location":"vorgang/V-376255/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitglieds"},{"location":"vorgang/V-376258/","text":"","title":"Siebente Verordnung zur \u00c4nderung der Grundschulverordnung"},{"location":"vorgang/V-376261/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bricht die Berliner Bauwirtschaft zusammen? Auswirkungen von Auftragsr\u00fcckgang, Zinsentwicklung und Fachkr\u00e4ftemangel auf die Baubranche"},{"location":"vorgang/V-376263/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastra\u00dfe, Spandau)"},{"location":"vorgang/V-376289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochhausbau am Kastanienboulevard in Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376292/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit - insbesondere in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-376295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme bezahlbares Wohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-376298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht\u02b9s um den Schulneubau ISS Garzauer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376301/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterrichtsr\u00e4ume und Therapiebecken der Schule am Mummelsoll"},{"location":"vorgang/V-376304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Toilettensanierung an Grundschulen"},{"location":"vorgang/V-376307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungsbestands in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rassistischer \u00dcbergriff auf Kreuzberger Sch\u00fcler\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-376313/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verlorene F\u00f6rdermittel, erneute Planungskosten und m\u00f6gliche Regresspflicht \u2013 Welche Folgen hat die Entscheidung des Senats zum Stopp des Radwegeausbaus?"},{"location":"vorgang/V-376315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahn-Unterf\u00fchrung und Wendeschleife am Bahnhof Sch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-376316/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wer guckt bei der U2 am Ende in die R\u00f6hre? Endlich klare Aussagen zu den Sch\u00e4den an der Berliner U-Bahn und den Konsequenzen f\u00fcr weitere Bauprojekt"},{"location":"vorgang/V-376320/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsma\u00dfnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgef\u00fchrt?"},{"location":"vorgang/V-376323/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Novellierung des BerlHG und seine Auswirkungen auf gute Arbeitsbedingungen in der Berliner Wissenschaft"},{"location":"vorgang/V-376325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Novelle der Bauordnung Berlin 2023"},{"location":"vorgang/V-376328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauwende jetzt - Novelle der Bauordnung nicht vermasseln"},{"location":"vorgang/V-376329/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und Forschung"},{"location":"vorgang/V-376333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalsituation an sonderp\u00e4dagogischen F\u00f6rderzentren und Inklusiven Schwerpunktschulen"},{"location":"vorgang/V-376338/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00e4umungen von Obdachlosencamps in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-376342/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektive der (Programm-) Kinos in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376344/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zwangsheirat wirksam bek\u00e4mpfen \u2013 Status Quo und Verhinderungsm\u00f6glichkeiten"},{"location":"vorgang/V-376346/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Landesaktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-Konvention"},{"location":"vorgang/V-376348/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Eine vertrauliche Spurensicherung in den Bezirken f\u00fcr Betroffene sexualisierter Gewalt"},{"location":"vorgang/V-376350/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs: Wie werden Baugenehmigungen als Umweltinformationen in Berlin ver\u00f6ffentlicht?"},{"location":"vorgang/V-376353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neugestaltung der Johanna-Tesch-Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand Weiterentwicklung der Sprachf\u00f6rderung in den Berliner Kitas"},{"location":"vorgang/V-376360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Programmbeschwerden und Kritik am \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk"},{"location":"vorgang/V-376366/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familienpolitik im Kontext des Heimatbegriffes"},{"location":"vorgang/V-376371/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Engagementstrategie 2020-2035
    Umsetzungsstand und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-376374/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wirtschafts- und energiepolitische Schwerpunkite des Senats 2023-2026"},{"location":"vorgang/V-376376/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Internationale Wirtschaftskooperationen Berlins \u00fcberpr\u00fcfen"},{"location":"vorgang/V-376378/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einb\u00fcrgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pl\u00e4ne des Senats f\u00fcr die \u00dcbergangsphase (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376381/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4ftemangel in Berlin (Teil 3): Die Lehrkr\u00e4ftebedarfsprognose der Senatsbildungsverwaltung (RN 0996)"},{"location":"vorgang/V-376384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Neutralit\u00e4tsgesetz"},{"location":"vorgang/V-376387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Abschleppfahrzeuge"},{"location":"vorgang/V-376390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Entwicklungsachse Berlin-Lausitz"},{"location":"vorgang/V-376393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00e4dagogische Unterrichtshilfen \u2013 H\u00f6hergruppierung am St. Nimmerleinstag?"},{"location":"vorgang/V-376396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Sozialwohnungen werden von privaten Investoren gebaut?"},{"location":"vorgang/V-376399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die St\u00e4dtepartnerschaften Berlins"},{"location":"vorgang/V-376402/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig ist die eingesetzte Hardware der Berliner Verwaltung?"},{"location":"vorgang/V-376405/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aufgaben und Herausforderungen der Wasserschutzpolizei"},{"location":"vorgang/V-376407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instrumente f\u00fcr Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbeh\u00f6rden und beim Landesamt f\u00fcr Einwanderung (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweij\u00e4hrige S-Bahn-Sperrung \u2013 Unertr\u00e4gliche Unannehmlichkeiten oder notwendiges \u00dcbel?"},{"location":"vorgang/V-376413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Abteilung, alte Probleme? - Die Zukunft der Schulbauoffensive in der SenBJF"},{"location":"vorgang/V-376416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quo vadis Kamenzer Damm: Zum aktuellen Stand der Errichtung eines neuen S-Bahnhaltepunktes Kamenzer Damm"},{"location":"vorgang/V-376419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf der Landsberger Allee und am Blumberger Damm"},{"location":"vorgang/V-376422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunftsperspektive f\u00fcr die Mobile Stadtteilarbeit?"},{"location":"vorgang/V-376425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Tigerm\u00fccke in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376428/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Taxen mehr am Europaplatz?"},{"location":"vorgang/V-376431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eF\u00fcrst\u201d Kurf\u00fcrstendamm: ruhende Baustelle! Theater \u201eKom\u00f6die am Kurf\u00fcrstendamm\u201d betroffen!"},{"location":"vorgang/V-376434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022"},{"location":"vorgang/V-376437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Recht und Ordnung auf Berliner Stra\u00dfen herstellen. Polizei und Ordnungs\u00e4mter konsequent zum Berliner Mobilit\u00e4tsgesetz schulen."},{"location":"vorgang/V-376440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle und zuk\u00fcnftige verkehrliche Situation auf der Treskowallee nachhaltig verbessern"},{"location":"vorgang/V-376443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hubertusbad f\u00fcr die Allgemeinheit nutzen"},{"location":"vorgang/V-376446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit der Jugendberufsagentur evaluieren und f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-376449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelm\u00e4\u00dfig durchf\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-376452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 11. Pflichtschuljahr \u2014 welche Pl\u00e4ne hat der Senat?"},{"location":"vorgang/V-376456/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Erneuerung des Fuhrparks
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan
    Einzelplan 05 \u2013 Inneres und Sport -"},{"location":"vorgang/V-376459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00c4rztliche Niederlassungen in Berlin f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-376461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werbung von Senatsverwaltungen und Bezirks\u00e4mtern im \u00f6ffentlichen Raum"},{"location":"vorgang/V-376463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steht die Zeit im Eierh\u00e4uschen immer noch still? - Baufortschritt und Gedenken an Zwangsarbeit"},{"location":"vorgang/V-376468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Projekt \u201eLittle homes\u201d in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-376471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit Sch\u00e4den und Kosten in Folge der Klebeaktionen der \u201eLetzten Generation\u201d"},{"location":"vorgang/V-376474/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Polizei in Leipzig anl\u00e4sslich der Proteste gegen den Gerichtsprozess gegen Lina E."},{"location":"vorgang/V-376477/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswende f\u00fcr die Bundesstra\u00dfe 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376480/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz von Schwarzen Menschen, People of Color, Gefl\u00fcchteten und weiteren Menschen mit Rassismuserfahrung nach rechtsmotivierten Brandstiftungen in Neu-Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-376483/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet"},{"location":"vorgang/V-376486/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Defensive Architektur bei BVG und S-Bahn Berlin"},{"location":"vorgang/V-376489/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandschaden MUF Salvador-Allende-Str."},{"location":"vorgang/V-376492/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4heres zum Aufnahmelager Marienfelde, (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376495/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376498/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstra\u00dfe (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376501/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Freifl\u00e4che S\u00fcdpark Heerstra\u00dfe/Pichelsdorfer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376504/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 6)"},{"location":"vorgang/V-376507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Versorgung von Fl\u00fcchtlingen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung des \u201eHaus ALLTAG \u2013 Haus der Parit\u00e4t\u201d in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-376513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zust\u00e4nde auf der S-Bahn Linie 1 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausreichende Beleuchtung auf dem Weg von der S-Bahnhofstation Betriebsbahnhof Rummelsburg bis Dolgenseestra\u00dfe durch den Park sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-376519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-376522/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zukunft Radwegeausbau"},{"location":"vorgang/V-376525/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Streikrecht Berufssch\u00fcler"},{"location":"vorgang/V-376528/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vergesellschaftung gro\u00dfer Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-376531/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gro\u00dfrazzia Adler-Konzern"},{"location":"vorgang/V-376534/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Scheitern E-Akte"},{"location":"vorgang/V-376537/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stopp Radverkehrsprojekte"},{"location":"vorgang/V-376540/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stellenbesetzung Tempelhof Projekt GmbH"},{"location":"vorgang/V-376543/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: 29-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-376546/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorwurf Machtmissbrauch Shermin Langhoff"},{"location":"vorgang/V-376549/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sicherheit am BER"},{"location":"vorgang/V-376552/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen gegen Gewalt in Schwimmb\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-376555/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren gegen Letzte Generation"},{"location":"vorgang/V-376558/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Queerbeauftragte"},{"location":"vorgang/V-376561/","text":"","title":"Ordnungsruf f\u00fcr Katarina Schubert (LINKE)"},{"location":"vorgang/V-376565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainisches Haus in Berlin einrichten"},{"location":"vorgang/V-376568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu Drs. 19/15045: Wie geht\u02b9s weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung?"},{"location":"vorgang/V-376571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswende f\u00fcr die Bundesstra\u00dfe 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-376574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbenennung der U2-Station zwischen Potsdamer Platz und Stadtmitte"},{"location":"vorgang/V-376577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die St\u00e4dtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau"},{"location":"vorgang/V-376580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wallfahrtsort Br\u00fcssel"},{"location":"vorgang/V-376583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von LoRaWAN-Projekten in kritischen Infrastrukturen (KRITIS)"},{"location":"vorgang/V-376586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Telefonie in Berlin bei disruptiven Ereignissen im Internet"},{"location":"vorgang/V-376589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: A 100 stoppen - Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau?"},{"location":"vorgang/V-376592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unzureichende Unterst\u00fctzung der Berliner Energiekostenhilfe f\u00fcr die Kinder- und Jugendarbeit"},{"location":"vorgang/V-376595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnraum f\u00fcr Familien mit mehr als zwei Kindern"},{"location":"vorgang/V-376598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diebst\u00e4hle von Kraftfahrzeugen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376601/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Landessportbund Berlin \u2013 Dachorganisation des Berliner Sports"},{"location":"vorgang/V-376603/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: F\u00f6rdervereinbarung mit dem Landessportbund als bew\u00e4hrtes Instrument zur Finanzierung des Sports in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich die Arbeitsgruppe zur Kontrolle des Berliner Verfassungsschutzes?"},{"location":"vorgang/V-376608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur \u201eBerliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes \u2013 Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V.\u201d (Berliner VVN-BdA e. V.)"},{"location":"vorgang/V-376611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drittstaatenangeh\u00f6rige, die aus der Ukraine nach Berlin eingereist sind"},{"location":"vorgang/V-376614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Etats der kulturf\u00f6rdernden Programme, Einrichtungen und Gesellschaften"},{"location":"vorgang/V-376617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Atelierraum in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderfreundliche Kommunen"},{"location":"vorgang/V-376623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger"},{"location":"vorgang/V-376627/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung von Senatsmitgliedern"},{"location":"vorgang/V-376629/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung von Senatsmitgliedern"},{"location":"vorgang/V-376631/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die F\u00f6rderung der Partizipation von Menschen mit Behinderungen und ihrer Organisationen an der Gestaltung \u00f6ffentlicher Angelegenheiten nach \u00a7 34 des Landesgleichberechtigungsgesetzes (Partizipationsfondsverordnung \u2013 PartFondsV)"},{"location":"vorgang/V-376635/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Gesch\u00e4ftsordnung, Verbraucherschutz"},{"location":"vorgang/V-376637/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabh\u00e4ngigen Sozialberatungen"},{"location":"vorgang/V-376639/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales"},{"location":"vorgang/V-376641/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe"},{"location":"vorgang/V-376643/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie f\u00e4hig ist das Projekt \u201eEuropaf\u00e4higkeit des Bezirks Berlin-Mitte erh\u00f6hen\u201d?"},{"location":"vorgang/V-376646/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: No-Code-Plattform \u2013 Traum oder Trugschluss?"},{"location":"vorgang/V-376649/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderschwimmen f\u00f6rdern: Angebote ausweiten"},{"location":"vorgang/V-376652/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparente und digitale Vergabe von Sportst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-376655/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauprojekte ausschlie\u00dflich f\u00fcr den Bezug durch Migranten"},{"location":"vorgang/V-376658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierschutz gegen Tierschutz oder die Frage: Wie man einen kompletten Amtsbereich lahm legen kann?"},{"location":"vorgang/V-376661/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baut\u00e4tigkeiten und Bauvorhaben an der Schule An der Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-376664/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerb\u00e4dern und auf den Fu\u00dfballpl\u00e4tzen im Amateursportbereich \u2013 Haben wir es in Berlin immer wieder mit \u00e4hnlichen T\u00e4tergruppen zu tun?"},{"location":"vorgang/V-376667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Entwicklung der \u00f6ffentlichen Toilettennutzung"},{"location":"vorgang/V-376670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergr\u00fcnden der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-376673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multifunktionsgeb\u00e4ude mit Mensa f\u00fcr die John-F.-Kennedy-Schule (JFKS) zuungunsten des PrimaVita Bads am Teltower Damm 95-101"},{"location":"vorgang/V-376676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Sauberkeit in der Pichelsdorfer Stra\u00dfe 87/Wei\u00dfenburger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spracherwerb von Kindern im Elternhaus und in Kindertageseinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-376682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwischenbilanz zu den 90 Millionen Euro f\u00fcr den Einsatz gegen Jugendgewalt"},{"location":"vorgang/V-376685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Situation unbegleiteter minderj\u00e4hriger Ausl\u00e4nder"},{"location":"vorgang/V-376694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung durch Sozialp\u00e4diatrische Zentren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Sch\u00e4fersee (12G02) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzlose Schlie\u00dfung des PrimaVita-Schwimmbades am Teltower Damm? \u201eRettet unser Schwimmbad!\u201d"},{"location":"vorgang/V-376703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karl Marx B\u00fcste endlich wiederherstellen!"},{"location":"vorgang/V-376706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Gewalt in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-376709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation ukrainischer Gefl\u00fcchteter in Berlin nachhaltig verbessern"},{"location":"vorgang/V-376712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Korruptionsbek\u00e4mpfung in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-376715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach \u00a7 315d StGB im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023"},{"location":"vorgang/V-376718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-376721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit?"},{"location":"vorgang/V-376724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wege in den Erzieher\\\\*innenberuf"},{"location":"vorgang/V-376727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum entschied man sich am ZOB f\u00fcr \u201eden Strick\u201d?"},{"location":"vorgang/V-376730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Beratungsstelle Themis und der Berliner Senat"},{"location":"vorgang/V-376733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gro\u00dfz\u00fcgige Ukraine-Patenschaft und finanzielle Sorgen der Berliner Philharmoniker"},{"location":"vorgang/V-376736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tod nach Polizeieinsatz in Berlin-Spandau:
    Unzureichende Ermittlungen -Warum musste der 64-j\u00e4hrige Kupa Ilunga Medard Mutombo sterben?"},{"location":"vorgang/V-376739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Basisausstattung von Verwaltungsgeb\u00e4uden im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-376742/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit f\u00fcr Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?"},{"location":"vorgang/V-376745/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung und T\u00e4tigkeiten im Projekt \u201eOffensive Kulturbus\u201d"},{"location":"vorgang/V-376748/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsarbeiten am Stadtbad Sch\u00f6neberg \u201eHans Rosenthal\u201d"},{"location":"vorgang/V-376751/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungen statt Unterk\u00fcnfte! Welche Art der Unterbringung sichert ein selbstbestimmtes Leben und ist die kosteng\u00fcnstigste?"},{"location":"vorgang/V-376754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-376757/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asiatische Tigerm\u00fccken: Ausbreitung in Berlin und damit einhergehende Gefahren"},{"location":"vorgang/V-376760/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird aus zwei eins? \u2013 Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die IT-Verfahren zur unb\u00fcrokratischen Bearbeitung von Zuwendungen?"},{"location":"vorgang/V-376766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-376769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spenden- und Sponsoringbericht"},{"location":"vorgang/V-376772/","text":"","title":"Antrag: Suizidpr\u00e4vention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern"},{"location":"vorgang/V-376775/","text":"","title":"Antrag: Kulturelle Infrastruktur in den neuen Berliner Stadtquartieren"},{"location":"vorgang/V-376779/","text":"","title":"Antrag: Arbeitsr\u00e4ume f\u00fcr Berliner K\u00fcnstler\\\\*innen retten \u2013 stabile Strukturen zu Erschlie\u00dfung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffen"},{"location":"vorgang/V-376782/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz"},{"location":"vorgang/V-376784/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der \u201eneuen Rechten\u201d (u.a. Junge Alternative, Institut f\u00fcr Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf Berlin"},{"location":"vorgang/V-376786/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. \u2013 Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins"},{"location":"vorgang/V-376788/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig sind die Rechenzentren von Berlin?"},{"location":"vorgang/V-376791/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlins Landeskonzept f\u00fcr den Originalerhalt seines schriftlichen Kulturguts"},{"location":"vorgang/V-376794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Vergangenheitsbew\u00e4ltigung"},{"location":"vorgang/V-376796/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Zukunftsperspektiven"},{"location":"vorgang/V-376799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Selbstbestimmung der Berliner Schulen durch Verf\u00fcgungsfonds erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-376802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwendung und Verteilung der Mittel zur F\u00f6rderung der Beschleunigung des Wohnungsbaus"},{"location":"vorgang/V-376807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Molkenmarkt: Zeitplan Stand Juni 2023"},{"location":"vorgang/V-376810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Projekt \u201eJournalismus macht Schule\u201d (mabb)"},{"location":"vorgang/V-376813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: It\u02b9s a kind of magic - Zauberhafte \u201eMedienkompetenz-Projekte\u201d (mabb)"},{"location":"vorgang/V-376816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen gegen Jugendgewalt im Jahr 2023"},{"location":"vorgang/V-376819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen des Staatsschutzes gegen die Gruppe \u201eMigrantifa Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-376822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung bei Pachtvertr\u00e4gen im Land Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochhaus am Alexa"},{"location":"vorgang/V-376828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstattung der Registerstellen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsr\u00e4ume f\u00fcr die Berliner K\u00fcnstler\\\\*innen und Kulturschaffenden (Teil 1) - schafftes der Senat die Uferhallen zu retten?"},{"location":"vorgang/V-376835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialpolitische Priorit\u00e4ten der Senatsverwaltung f\u00fcr Soziales f\u00fcr den neuen Doppelhaushalt"},{"location":"vorgang/V-376838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frauenanteil auf Dauerstellen an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-376842/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Notwendigkeit der Priorisierung der Radverkehrsprojekte f\u00fcr einen funktionierenden Verkehrsfluss"},{"location":"vorgang/V-376844/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Senat stoppt Radwegeausbau \u2013 Welche Auswirkungen auf Radverkehrsprojekte hat die k\u00fcrzlich bekannt gewordene Anweisung von Senatorin Schreiner an die Bezirke?"},{"location":"vorgang/V-376846/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie ist der wahre Zustand des U2-Tunnels \u2013 Sind wir auf einem guten Weg oder droht doch der Totalschaden?"},{"location":"vorgang/V-376848/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Tierschutz im Land Berlin \u2013 Aktuelles und Herausforderungen"},{"location":"vorgang/V-376851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-376854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-376857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-376860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-376863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Mitte"},{"location":"vorgang/V-376866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-376869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Pankow"},{"location":"vorgang/V-376872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-376875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Spandau"},{"location":"vorgang/V-376878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-376881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-376884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-376887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie gro\u00df sind die Sch\u00e4den am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich?"},{"location":"vorgang/V-376890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen f\u00fcr den Ausbau der L33"},{"location":"vorgang/V-376893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Oberspreestra\u00dfe Ecke Spindlersfelder Stra\u00dfe in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-376896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busunternehmen Umbrella und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-376899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auch Kleinvieh macht Mist \u2013 Chipkartenvernichtung bei BVG-Abonnenten"},{"location":"vorgang/V-376902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalit\u00e4tsbelasteten Orten seit 2022"},{"location":"vorgang/V-376905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verst\u00e4ndliche Ansagen im \u00f6ffentlichen Nahverkehr"},{"location":"vorgang/V-376908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesprogramm Mentoring"},{"location":"vorgang/V-376911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-376914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbeumsiedlungen im Rahmen des B-Plans 5-98 Rhenaniastra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe"},{"location":"vorgang/V-376920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zerst\u00f6rung unserer Berliner Stadtnatur. Baumfrevler kommen ungestraft davon."},{"location":"vorgang/V-376923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15718 nachgefragt \u2013 Fragen zur vorgesehenen Rechtsverordnung gem\u00e4\u00df \u00a7 20b Abs. 5 AG KJHG"},{"location":"vorgang/V-376926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwandtenpflege im Zusammenhang mit der Pflegekinderhilfe"},{"location":"vorgang/V-376929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung der freien Tr\u00e4ger der Pflegekinderhilfe"},{"location":"vorgang/V-376932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Thai-Marktes im Preu\u00dfenpark (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-376935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten"},{"location":"vorgang/V-376938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von Schienenverkehrsprojekten"},{"location":"vorgang/V-376941/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung kapazit\u00e4ts- und zulassungsrechtlicher Bestimmungen"},{"location":"vorgang/V-376946/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Waldbr\u00e4nde pr\u00e4ventiv vermeiden \u2013 Feuer\u00f6kologie als Querschnittsaufgabe"},{"location":"vorgang/V-376948/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Klimafolgenanpassung \u2013 wie steht es um unsere Gr\u00fcnanlagen?"},{"location":"vorgang/V-376951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Jugendkunstschule \u201eAtrium\u201d in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-376953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IKT-Basisdienste in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queer-Beauftragte\\\\*r f\u00fcr Berlin: Besetzungsverfahren und Aufgabenbereich"},{"location":"vorgang/V-376959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundrecht Parkplatz? - Geht der Erhalt von Parkpl\u00e4tzen vor Verkehrssicherheit und \u00d6PNV-Beschleunigung?"},{"location":"vorgang/V-376962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nichtinanspruchnahme von Sozialleistungen"},{"location":"vorgang/V-376965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tram auf die Leipziger Stra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-376969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Tunnel Ortsteil Britz"},{"location":"vorgang/V-376973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zertifikatskurs \u201eQuereinstieg in die Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen\u201d"},{"location":"vorgang/V-376976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 1) - R\u00fcckbau eines sicheren Radwegs in der Ollenhauerstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-376980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstellung des Berechtigungsnachweises bei KdU-Erh\u00f6hung w\u00e4hend einer ASOG-Unterbringung"},{"location":"vorgang/V-376983/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeit, Entlohnung und Resozialisierung im Berliner Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-376986/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit, Verkehrswende und Tempo 30 wegen L\u00e4rmschutz auf der Cecilienstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376989/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderj\u00e4hriger Gefl\u00fcchteter in Berlin (Teil 1): Unterbringung in Br\u00fcckenangeboten"},{"location":"vorgang/V-376994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit in Berlin - was tut der Senat zur Verbesserung der Situation am Spreetunnel in Friedrichshagen?"},{"location":"vorgang/V-376997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchen Bezirken wurden seit 2019 wieviele Steuern eingenommen?"},{"location":"vorgang/V-377000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckforderungen und Ermittlungsverfahren zu Corona-Soforthilfen"},{"location":"vorgang/V-377004/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nakba-Demos, Verbote und Repression 2023"},{"location":"vorgang/V-377007/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stopp des Ausbaus sicherer Radwege - mit welchen Zielen und welchen Konsequenzen f\u00fcr Berlin?"},{"location":"vorgang/V-377010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: MEB an der Obersee-Schule in Gefahr: Braucht Lichtenberg keine neuen Schulpl\u00e4tze mehr?"},{"location":"vorgang/V-377013/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierqu\u00e4lerei \u2013 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023"},{"location":"vorgang/V-377016/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft f\u00fcr die Kita Kleine Fische in der Schm\u00f6ckwitzer Insel-Schule?"},{"location":"vorgang/V-377019/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Kinderschutzkonzept nach \u00a7 8 Abs. 2 Nr. 5 SchulG Berlin an den Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-377022/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum steht Berlin im Stau und wie lange eigentlich?"},{"location":"vorgang/V-377025/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lage in der Schwarzmeerstra\u00dfe transparent gestalten"},{"location":"vorgang/V-377028/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was leistet das Clubkataster?"},{"location":"vorgang/V-377032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefahrenkreuzung Lehrter Stra\u00dfe / Ecke Perleberger Stra\u00dfe in Moabit"},{"location":"vorgang/V-377036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesf\u00f6rderung der Gedenkst\u00e4tte Hohensch\u00f6nhausen transparent darstellen"},{"location":"vorgang/V-377039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterbeir\u00e4te der HOWOGE st\u00e4rken: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-377042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Radwegs auf der Putlitzbr\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-377045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte im Jahr 2022 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz im Abseits? Fragen zur Sportst\u00e4ttenvergabe in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wenn Polizisten kiffen"},{"location":"vorgang/V-377058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00e4ventivgewahrsam in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behinderung von Rettungseins\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-377064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 7): Sanierung des Kletterfelsen \u201eKirchbachspitze\u201d"},{"location":"vorgang/V-377067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsbeauftragte\\\\*r in der Bildungsverwaltung: Stand der Neubesetzung"},{"location":"vorgang/V-377070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum will der Senat die Rundum-Gr\u00fcn-Ampel aufgeben?"},{"location":"vorgang/V-377073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gezielte Kontrolle und Strafverfolgung von illegalen Autorennen und Rasern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Mai 2023 und in der ersten Juni-H\u00e4lfte (bis einschlie\u00dflich 15. Juni) 2023"},{"location":"vorgang/V-377079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtj\u00e4ger und Jagdstrecken in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einstufung der letzten Generation als kriminelle Vereinigung sowie Ermittlungs- und Strafverfahren nach \u00a7\u00a7 129, 129a, 129b StGB in Berlin - Aktueller Stand 2023"},{"location":"vorgang/V-377085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Raumsituation der queeren Communities in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politische Positionierung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)"},{"location":"vorgang/V-377091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bl\u00fccherplatz - ja oder nein? Wann kommt der geplante Neu- und Erweiterungsbau der Zentralen Landesbibliothek?"},{"location":"vorgang/V-377098/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkr\u00e4ftebedarf und akute Ma\u00dfnahmen gegen den Lehrkr\u00e4ftemangel"},{"location":"vorgang/V-377100/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Sch\u00fclerzahlen sowie mittelfristige Lehrkr\u00e4ftebedarfsplanung \u2013 J\u00e4hrlicher Bericht \u2013
    (Rote Nummer 0996)"},{"location":"vorgang/V-377102/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ma\u00dfnahmen zur Erh\u00f6hung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudieng\u00e4ngen
    (Rote Nummer 0606 B)"},{"location":"vorgang/V-377104/","text":"","title":"Antrag: Eine Transparenz-Plattform f\u00fcr die Schulbauoffensive"},{"location":"vorgang/V-377109/","text":"","title":"Antrag: Berlin als sicherer Hafen f\u00fcr Oppositionelle: St\u00e4rkung und Ausweitung der Exilprogramme f\u00fcr t\u00fcrkeist\u00e4mmige Oppositionelle"},{"location":"vorgang/V-377112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten und Auswirkungen des Stopps des gesch\u00fctzten Radwegs in der Siegfriedstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abruf von Evaluationsmitteln im Integrierten Sozialprogramm (ISP)"},{"location":"vorgang/V-377118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reinickendorfer Radwege"},{"location":"vorgang/V-377121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrplan f\u00fcr die Instandsetzung und Modernisierung der Heerstra\u00dfe Nord?"},{"location":"vorgang/V-377124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Ampel in der Fennstra\u00dfe versetzt?"},{"location":"vorgang/V-377128/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Gesundheitsfachkr\u00e4fte an Schulen in Lichtenberg nicht mehr sicher?"},{"location":"vorgang/V-377131/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weshalb baut Berlin keine weiteren Kitas in modularer nachhaltiger Holzbauweise?"},{"location":"vorgang/V-377134/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gew\u00e4sserg\u00fcte im Landwehrkanal: Ursachen des massenhaften Fischsterbens und Ma\u00dfnahmen zum nachhaltigen Schutz der Flora und Fauna des Gew\u00e4ssers"},{"location":"vorgang/V-377137/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Musikschulen"},{"location":"vorgang/V-377140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch - Am Sandhaus: Gef\u00e4hrdung von Moorfl\u00e4chen und Feuchtgebieten?"},{"location":"vorgang/V-377143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Autobahnsanierung A 111 auf Charlottenburg Nord"},{"location":"vorgang/V-377146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausweitung der Staatlichen Europa-Schule Berlin (SESB) um neue Sprachen und Standorte"},{"location":"vorgang/V-377149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alte Kita, ReMiLi, Jazzkeller - Was wird aus der Hasselwerderstr. 22a?"},{"location":"vorgang/V-377152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Wasser und die Ufer geh\u00f6ren Berlin! Wie ist der Stand der Umsetzung des Parlamentsbeschlusses vom 19. August 2021?"},{"location":"vorgang/V-377155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bew\u00e4sserung der Berliner Parks und Gr\u00fcnanlagen"},{"location":"vorgang/V-377158/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Landessiegelverordnung"},{"location":"vorgang/V-377162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfverkehr in den Bezirken (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multifunktionaler Neubau f\u00fcr die Berliner Staatsanwaltschaft und die Bruno-L\u00f6sche-Bibliothek in der Turmstra\u00dfe- wann kommt er endlich?"},{"location":"vorgang/V-377168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz bei Fallzahlen und Kriminalstatistik"},{"location":"vorgang/V-377171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Agiles Arbeiten in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-377174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz im Hinblick auf Risiken der K\u00fcnstlichen Intelligenz (KI)"},{"location":"vorgang/V-377177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was \u201e\u00fcberpr\u00fcft\u201d die SenMVKU sonst noch alles?"},{"location":"vorgang/V-377180/","text":"","title":"Antrag: Ein berlinweites Kurzfilm-Begleitprogramm f\u00fcr die EURO 24"},{"location":"vorgang/V-377183/","text":"","title":"Antrag: Dezentrale Veranstaltungen zur EURO 24 in den Berliner Kiezen"},{"location":"vorgang/V-377186/","text":"","title":"Antrag: Schutzkonzept f\u00fcr die EURO 24"},{"location":"vorgang/V-377189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Entwicklungen am sogenannten kriminalit\u00e4tsbelasteten Ort \u201eG\u00f6rlitzer Park/Wrangelkiez\u201d"},{"location":"vorgang/V-377192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Sch\u00f6nhauser fertig? (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trendsportarten auch k\u00fcnftig f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-377198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radbahn U5 - Planungsstand, Knotenpunkte und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-377201/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenreinigung der BSR"},{"location":"vorgang/V-377204/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unabh\u00e4ngige Sozialberatungen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377207/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen auf den Berliner Baustellen"},{"location":"vorgang/V-377210/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-377213/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zug\u00e4nge zu Hilfsangeboten f\u00fcr gewaltbetroffene gefl\u00fcchtete Frauen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377216/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gut wirkt das Schallschutzprogramm am BER?"},{"location":"vorgang/V-377223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geb\u00e4udeenergie-Gesetz (GEG)"},{"location":"vorgang/V-377226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel - (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-377229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten und Umfahrungsm\u00f6glichkeiten am S-Bahnhof Gehrenseestra\u00dfe transparent darstellen"},{"location":"vorgang/V-377232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wei\u00dfes Fleisch, rotes Fleisch und ein Gem\u00fcsebratling, der nicht abgeholt wurde \u2013 DGE-Qualit\u00e4tsstandard und Schulverpflegung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beitritt Berlins zum H\u00e4rtefallfonds Ost-West-Renten\u00fcberleitung, f\u00fcr j\u00fcdische Kontingentfl\u00fcchtlinge und Sp\u00e4taussiedler des Bundes"},{"location":"vorgang/V-377238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung"},{"location":"vorgang/V-377241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alle Wege sind Schulwege?"},{"location":"vorgang/V-377244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ICE-Werk in Gro\u00dfbeeren"},{"location":"vorgang/V-377247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anwendung und Weiterentwicklung des Handbuchs Gute Pflege?"},{"location":"vorgang/V-377250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behinderte Frauen vor Gewalt sch\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-377253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Niedrigschwellige Informationsangebote f\u00fcr Senior\\\\*innen: Wie geht\u02b9s weiter mit den \u201eBerliner Hausbesuchen\u201d?"},{"location":"vorgang/V-377256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungsstatistik"},{"location":"vorgang/V-377259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in der Praxis - Bilanz 2020-2022"},{"location":"vorgang/V-377262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz der Stromnetz Berlin GmbH bei \u00f6ffentlichen Bauvorhaben"},{"location":"vorgang/V-377265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anfrage zum Beschwerdemanagement/Schlichtungsverfahren nach \u00a7 15a SGB II in den Berliner Jobcentern"},{"location":"vorgang/V-377268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Sigmaringer Stra\u00dfe 1"},{"location":"vorgang/V-377271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: GRW-Mittel"},{"location":"vorgang/V-377274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ressourcenverschwendung bei der Einf\u00fchrung der Gelben Tonne? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377277/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Lades\u00e4ulen von Total Energies"},{"location":"vorgang/V-377280/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4t im Gleisdreieckpark"},{"location":"vorgang/V-377283/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerfahndung in Berlin \u2013 wie steht es um die Personalausstattung und den Erfolg der Steuerfahnder\\\\*innen?"},{"location":"vorgang/V-377286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaschutz bei Polizei und Feuerwehr: Elektrifizierung des Fuhrparks"},{"location":"vorgang/V-377289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trockenheit als Folge der Klimakrise: Wie sorgen der Senat und die Bezirke daf\u00fcr, dass nachgepflanzte B\u00e4ume und B\u00e4ume im Bestand in Berlin trotz Trockenheit nachhaltig \u00fcberleben und damit positiv zum Stadtklima beitragen?"},{"location":"vorgang/V-377292/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalit\u00e4t und Clan-Kriminalit\u00e4t im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-377295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Open-Source-Software in der Berliner Verwaltung \u2013 2023"},{"location":"vorgang/V-377298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multiprofessionelle Teams an Berliner Schulen: Lichtenberger Pilotprojekt Schulgesundheitsfachkr\u00e4fte sichern!"},{"location":"vorgang/V-377301/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne Oasen erhalten"},{"location":"vorgang/V-377304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projekte landeseigener Wohnungsbauunternehmen im Nachbarland Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-377307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzhundertschaften an kriminalit\u00e4tsbelasteten Orte"},{"location":"vorgang/V-377310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mindestlohn f\u00fcr die Freie Szene (Teil 5): Wann kommen fl\u00e4chendeckende Basishonorare f\u00fcr alle k\u00fcnstlerische Sparten und T\u00e4tigkeiten?"},{"location":"vorgang/V-377313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: CleanTech Business Park Marzahn (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsr\u00e4ume f\u00fcr die Berliner K\u00fcnstler\\\\*innen und Kulturschaffenden (Teil 2) - wie schafft es der Senat mit dem Arbeitsraumprogramm den Bedarf zu decken?"},{"location":"vorgang/V-377319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsr\u00e4ume f\u00fcr die Berliner K\u00fcnstler\\\\*innen und Kulturschaffenden (Teil 3) - wie schafft es der Senat dem Ateliersterben entgegenzuwirken?"},{"location":"vorgang/V-377322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: \u201eBildungsleitbild f\u00fcr ein gr\u00fcnes und nachhaltiges Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-377325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Urban Gardening"},{"location":"vorgang/V-377328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: TVO-Beteiligung"},{"location":"vorgang/V-377331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsf\u00e4higkeit des Berliner Landesamtes f\u00fcr Einwanderung"},{"location":"vorgang/V-377334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 2) - Au\u00dferkraftsetzen der Finanzierungs- bzw. Mittelzusagen - Folgen f\u00fcr Projekte in Umsetzung und Kriterien f\u00fcr die Neupriorisierung"},{"location":"vorgang/V-377337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer hat das Ohr der Berliner Regierung?"},{"location":"vorgang/V-377340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Bearbeitung der Antr\u00e4ge des 2. Berliner Behindertenparlaments am 3. Dezember 2022"},{"location":"vorgang/V-377343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatsanwaltliche Ermittlungen in der Causa Oranienstra\u00dfe 169"},{"location":"vorgang/V-377346/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildungsverg\u00fctung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377349/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sofortprogramm des Senats: Stand der Umsetzung und weiteres Monitoring"},{"location":"vorgang/V-377353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswende f\u00fcr die Bundesstra\u00dfe 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-377356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufwertung des Bahnhofes Friedrichsfelde Ost"},{"location":"vorgang/V-377359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Richtlinienf\u00f6rderung zur Erh\u00f6hung der Anzahl der Ausbildungspl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-377362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abbrecherquote in der pflegerischen Ausbildung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der Initiative \u201eBerlin tritt ein f\u00fcr Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt\u201d (IGSV)"},{"location":"vorgang/V-377368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungslosigkeit bei Queers"},{"location":"vorgang/V-377371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sexarbeit und begleitende Angebote"},{"location":"vorgang/V-377374/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm"},{"location":"vorgang/V-377377/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fcler in Treptow-K\u00f6penick ohne Deutsch als Erstsprache bei Einschulungsbeginn"},{"location":"vorgang/V-377380/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eEwiges\u201d Provisorium eines Zebrastreifens in der Sewanstra\u00dfe in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-377383/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommunale Gewerbeh\u00f6fe"},{"location":"vorgang/V-377386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quereinstieg an beruflichen Schulen"},{"location":"vorgang/V-377389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungepflegte Gr\u00fcnfl\u00e4che in Friedrichsfelde"},{"location":"vorgang/V-377392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planfeststellungsverfahren Heidekrautbahn"},{"location":"vorgang/V-377395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand \u201eAlte M\u00fcnze\u201d"},{"location":"vorgang/V-377398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschwundene Klausuren an Berliner Universit\u00e4ten und Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-377405/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 3): Verkehrssicherheit f\u00fcr alle auf der Sch\u00f6nhauser Allee \u2013 ja, nein, vielleicht?"},{"location":"vorgang/V-377408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Pl\u00e4tzeprogramm"},{"location":"vorgang/V-377411/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t - Einbeziehung der \u00d6ffentlichkeit"},{"location":"vorgang/V-377414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zerst\u00f6rung der gr\u00fcnen Innenh\u00f6fe an der Kavalierstra\u00dfe. Gesobau br\u00fcskiert B\u00fcrgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-377417/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zerst\u00f6rung der gr\u00fcnen Innenh\u00f6fe an der Kavalierstra\u00dfe. Gesobau br\u00fcskiert B\u00fcrgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viel kostet die Rekommunalisierung der Schulreinigung?"},{"location":"vorgang/V-377423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201e\u00dcberpr\u00fcfung\u201d von Stra\u00dfenbahnen"},{"location":"vorgang/V-377426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altschulden der Landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-377429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Trink- und L\u00f6schwasserversorgung f\u00fcr Haushalte in Pankow"},{"location":"vorgang/V-377432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waschb\u00e4ren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat h\u00e4lt Radwegeausbau an \u2013 Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?"},{"location":"vorgang/V-377438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau von Wasserinfrastruktur, Stromnetz und Fernw\u00e4rmenetz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: LAGeSo \u2013 Informationen f\u00fcr Menschen mit Schwerbehinderung"},{"location":"vorgang/V-377444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochhausbau am Kastanienboulevard in Hellersdorf (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege in der Siegfriedstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Initiative Bildungsketten: Wann nutzt Berlin die Bundesmittel f\u00fcr Berufsorientierung?"},{"location":"vorgang/V-377456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weil gut gemeint nicht gleich gut gemacht ist: Fragen zum schwarz-roten Vorhaben, die \u201eVerg\u00fctung auf Bundesgrundniveau\u201d zu heben"},{"location":"vorgang/V-377459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rdermittelvergabe und F\u00f6rderung von Frauen und Diversity beim Medienboard"},{"location":"vorgang/V-377462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung"},{"location":"vorgang/V-377465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu DS 19/15630"},{"location":"vorgang/V-377468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand Kita-Chancenjahr"},{"location":"vorgang/V-377471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrung des Fahrstuhls am U-Bahnhof Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-377474/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende radverkehrliche Anbindung der neuen Schule an der Allee der Kosmonauten"},{"location":"vorgang/V-377477/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau der Tram-Linie 50"},{"location":"vorgang/V-377480/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 29-Euro-Ticket (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377483/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserspiele in der Bergmannstra\u00dfe (sog. Bergmann-Bach)"},{"location":"vorgang/V-377486/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von iranischen und russischen Veranstaltungen in Berlin: Wer macht was und mit wem (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377494/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Beirats der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin A\u00f6R (LSFB)"},{"location":"vorgang/V-377498/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Pressevertreter\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-377501/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-377504/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugang zum 9\u20ac-Sozialticket f\u00fcr Studierende und Zukunft des Berliner Semestertickets"},{"location":"vorgang/V-377507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung der Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe durch Personen im FSJ und BFD"},{"location":"vorgang/V-377510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren"},{"location":"vorgang/V-377513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 1): Stand der Novellierung der Schuldatenverordnung und Erstellung der digitalen Lehr- und Lernmittelverordnung"},{"location":"vorgang/V-377516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 2): Stand der Positivliste mit empfohlenen digitalen Lehrund Lernmitteln"},{"location":"vorgang/V-377519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haltestellen w\u00e4hrend Schienenersatzverkehr"},{"location":"vorgang/V-377522/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Welche Sofortma\u00dfnahmen gibt es zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Schlangenbader Kiez?"},{"location":"vorgang/V-377525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quo vadis Kamenzer Damm (Teil 2): Zum aktuellen Stand der Errichtung eines neuen S-Bahnhaltepunktes Kamenzer Damm"},{"location":"vorgang/V-377528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-377531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkl\u00e4ufer: Finanzierung gesichert?"},{"location":"vorgang/V-377534/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 3 Punkte aus dem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten 2022 \u2013 Teil 1"},{"location":"vorgang/V-377536/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Berliner Open-Source-Strategie"},{"location":"vorgang/V-377538/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin \u2013 Sachstand und wachsende Anforderungen"},{"location":"vorgang/V-377540/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung der Landesschifffahrtsverordnung Berlin"},{"location":"vorgang/V-377544/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr berufliche Schulen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-377549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standards f\u00fcr (private) Postzusteller in Berlin: Transparenz herstellen (Teil 2) - Nachfrage zur DS 19/15203"},{"location":"vorgang/V-377552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Losverfahren f\u00fcr die Platzvergabe an weiterf\u00fchrenden Schulen"},{"location":"vorgang/V-377555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Perspektive des Programms \u201eFit f\u00fcr die Schule\u201d f\u00fcr gefl\u00fcchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz warten"},{"location":"vorgang/V-377558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-377561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fccke in Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-377564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Musikschulen in Berlin. (Teil 1): R\u00e4ume, Angebote, Sch\u00fcler\\\\*innenzahlen und Lehrer\\\\*innenzahlen"},{"location":"vorgang/V-377567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-377570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedeutung der Europ\u00e4ischen Akademie Berlin"},{"location":"vorgang/V-377573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit der Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz?"},{"location":"vorgang/V-377576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderspielpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-377579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Polizeieins\u00e4tze S\u00fcdpark"},{"location":"vorgang/V-377582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rdermittel 2016 - 2022"},{"location":"vorgang/V-377585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Wasserqualit\u00e4t des Obersees"},{"location":"vorgang/V-377588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung der Hohensch\u00f6nhausener Schwimmhalle in der Zingster Stra\u00dfe endlich vorantreiben"},{"location":"vorgang/V-377591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Br\u00fcssel"},{"location":"vorgang/V-377594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge f\u00fcr Tarifsteigerungen und Besoldungsanpassungen"},{"location":"vorgang/V-377597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit London"},{"location":"vorgang/V-377600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Einsch\u00fcchterungsversuche am Freibad Pankow?"},{"location":"vorgang/V-377603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie rechtssicher ist der Mietspiegel 2023?"},{"location":"vorgang/V-377606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Kitaqualit\u00e4tsgesetzes \u2013 Gleiche Bedingungen f\u00fcr p\u00e4dagogische Fachkr\u00e4fte sichern"},{"location":"vorgang/V-377609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeilicher Umgang mit Trans- und intergeschlechtlichen Personen"},{"location":"vorgang/V-377612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang des Landes Berlin mit h\u00e4uslicher Gewalt und zur Fortf\u00fchrung des Projekts \u201eServicestelle f\u00fcr Betroffene von Straftaten\u201d"},{"location":"vorgang/V-377615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Den R\u00fcckenwind f\u00fcr Inklusion nutzen! Was tut Berlin nach den Special Olympics World Games 2023?"},{"location":"vorgang/V-377618/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien f\u00fcr das Projekt Hauptstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien f\u00fcr das Projekt Grunewaldstra\u00dfe/ Berliner Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien f\u00fcr das Projekt Siegfriedstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien f\u00fcr das Projekt Sonnenallee"},{"location":"vorgang/V-377630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien f\u00fcr das Projekt Stubenrauchstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Seniorenwohnungen nach DIN 18040-2 in der Kluckstra\u00dfe 23/23A (Teil 2): Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 19/15154"},{"location":"vorgang/V-377636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktivit\u00e4ten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1)"},{"location":"vorgang/V-377639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktivit\u00e4ten von russischen Agenturen in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Depublizierung der Verkehrswende \u2013 Was wird aus tempor\u00e4ren Spielstra\u00dfen und Kiezblocks?"},{"location":"vorgang/V-377645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201e\u00dcberpr\u00fcfung\u201d von Radwegen"},{"location":"vorgang/V-377648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15428: BVG am Gleisdreieckpark"},{"location":"vorgang/V-377651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Angriffe auf Erinnerungsst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-377654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Geschwindigkeits\u00fcberwachung Siemensstadt"},{"location":"vorgang/V-377657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuwendungen f\u00fcr die Registerstellen"},{"location":"vorgang/V-377660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Register Berlin: Entwicklung Propagandavorf\u00e4lle"},{"location":"vorgang/V-377663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Neuzeller Weges in Hohensch\u00f6nhausen fortf\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-377666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investitionskosten f\u00fcr das Modellprojekt Haus der Statistik"},{"location":"vorgang/V-377669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge f\u00fcr Umsetzung Urteile zur Richterbesoldung, A-Besoldung und f\u00fcr Entlohnung von Arbeit f\u00fcr Strafgefangene"},{"location":"vorgang/V-377672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fccke \u00fcber die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Paris"},{"location":"vorgang/V-377678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Madrid"},{"location":"vorgang/V-377681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertikale Herausforderung: Berliner Boulder- und Klettersport"},{"location":"vorgang/V-377684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wuhletalbr\u00fccke Berlin Marzahn"},{"location":"vorgang/V-377687/","text":"","title":"Antrag: Stadt behutsam weiterbauen \u2013 Nachverdichtung mit st\u00e4dtebaulicher Qualit\u00e4t und Partizipation"},{"location":"vorgang/V-377690/","text":"","title":"Beschl\u00fcsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung Kuratorium \u201eLouise-Schroeder-Medaille\u201d"},{"location":"vorgang/V-377693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuf\u00fchrungen an Unternehmen f\u00fcr Nachbarschaftsaktivit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-377696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit bedrohten R\u00e4umen der Berliner Mischung, Kunst, Clubkultur und Soziokultur"},{"location":"vorgang/V-377699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verlegung des SESB-Zweigs der Grundschule am Brandenburger Tor an den Standort der Br\u00fcder-Grimm-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-377702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterstrom auf dem Dach - Genehmigungsh\u00fcrden abbauen"},{"location":"vorgang/V-377705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie digital sind die Oberstufenzentren und die beruflichen Schulen?"},{"location":"vorgang/V-377708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau \u2013 wie geht es weiter?"},{"location":"vorgang/V-377711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Zunahme des Drogenkonsums"},{"location":"vorgang/V-377714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Einsatzgebiet der Parkl\u00e4ufer erweitern"},{"location":"vorgang/V-377717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Zuwendungen f\u00fcr Partnerschaft f\u00fcr Demokratie"},{"location":"vorgang/V-377720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand des Vorhabens Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche?"},{"location":"vorgang/V-377723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Anerkannte Naturschutzverb\u00e4nde?"},{"location":"vorgang/V-377726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spenerstra\u00dfe 5: Grundriss\u00e4nderungen und Bestandswohnraumvernichtung trotz Milieuschutz?"},{"location":"vorgang/V-377729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prek\u00e4re Besch\u00e4ftigung \u2013 Soloselbstst\u00e4ndige in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-377737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-377740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit der beruflichen Schulen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Budapest"},{"location":"vorgang/V-377746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Buenos Aires"},{"location":"vorgang/V-377749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Istanbul"},{"location":"vorgang/V-377752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Jakarta"},{"location":"vorgang/V-377755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin - Nachfragen"},{"location":"vorgang/V-377758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge f\u00fcr Preissteigerungen bei der Energie"},{"location":"vorgang/V-377761/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-377764/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Los Angeles"},{"location":"vorgang/V-377767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwierige Situation f\u00fcr Lichtenberger Weitlingstra\u00dfe als Gesch\u00e4ftsstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377770/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge f\u00fcr Preissteigerungen im Baubereich"},{"location":"vorgang/V-377773/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Plant der Senat einen Zukunftshaushalt oder verschiebt er die Probleme blo\u00df in die Zukunft? Fragen zum Senatsentwurf zum Doppelhaushalt 2024/25"},{"location":"vorgang/V-377776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen auf den Landschaftspark Herzberge durch die neue Schule an der Allee der Kosmonauten"},{"location":"vorgang/V-377779/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung und Neubau von Schulen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-377782/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Mexiko-Stadt"},{"location":"vorgang/V-377785/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Moskau"},{"location":"vorgang/V-377791/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Errichtung eines Sonderverm\u00f6gens Klimaschutz, Resilienz und Transformation"},{"location":"vorgang/V-377794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fragerecht von Abgeordneten"},{"location":"vorgang/V-377797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group \u2013 Wann schaltet der Senat auf Konfrontation statt \u201eKooperation\u201d?"},{"location":"vorgang/V-377800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalt in den Berliner B\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-377806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drehgenehmigungen am BER"},{"location":"vorgang/V-377809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswegebeschleunigung ganz konkret"},{"location":"vorgang/V-377812/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Austrocknung der Wuhle"},{"location":"vorgang/V-377815/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Dach f\u00fcr den S-Bahnhof Springpfuhl (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ruhegeh\u00e4lter beim rbb"},{"location":"vorgang/V-377821/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-377824/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rolle und M\u00f6glichkeiten der Rechtsaufsicht vor dem Hintergrund des rbb-Skandals"},{"location":"vorgang/V-377827/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alles nur Einbildung? \u2013 Keine sichere Querungsm\u00f6glichkeiten \u00fcber die Stra\u00dfe An der Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-377830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unf\u00e4lle am Tempelhofer Damm und Mariendorfer Damm"},{"location":"vorgang/V-377838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queer-Beauftragte\\\\*r f\u00fcr Berlin: Besetzungsverfahren und Aufgabenbereich (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Wohnungen werden im Gesch\u00fctzten Marktsegment bereitgestellt?"},{"location":"vorgang/V-377844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Schm\u00f6ckwitz und Nachnutzung des bisherigen Geb\u00e4udekomplexes"},{"location":"vorgang/V-377847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe (Teil 2)
    \u2013 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15905"},{"location":"vorgang/V-377850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politische Positionierung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserstofftankstellen bedarfsgerecht anbieten"},{"location":"vorgang/V-377856/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Vierten Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag"},{"location":"vorgang/V-377859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Tarifvertrag pers\u00f6nliche Assistenz im Arbeitgeber\\\\*innenmodell"},{"location":"vorgang/V-377862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anreizstrukturen zur Unterbringung von Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-377868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin \u2013 2022"},{"location":"vorgang/V-377871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin \u2013 Kinderzuschlag"},{"location":"vorgang/V-377874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstattung der Projekte des IGPP mit queeren Zielgruppen"},{"location":"vorgang/V-377877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizide im Berliner Justizvollzug \u2013 und was dagegen tun?"},{"location":"vorgang/V-377880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBunte\u201d Parkautomaten in Berlin-Mitte"},{"location":"vorgang/V-377883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderj\u00e4hriger Gefl\u00fcchteter in Berlin (Teil2): Erstgespr\u00e4che, Alterssch\u00e4tzung und Vormundschaft"},{"location":"vorgang/V-377886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lieber an der Parkraumbewirtschaftung sparen?"},{"location":"vorgang/V-377889/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcndnis f\u00fcr Ausbildung"},{"location":"vorgang/V-377892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schienenersatzverkehr zum S-Bhf. Wedding"},{"location":"vorgang/V-377895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird die M1 nun zur Heidekrautbahn verl\u00e4ngert?"},{"location":"vorgang/V-377898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung des Fotobeweises oder wie wir den Busverkehr in Berlin schneller machen"},{"location":"vorgang/V-377901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung? (Teil 2) \u2013 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15979"},{"location":"vorgang/V-377904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00e4nner als Opfer von h\u00e4uslicher Gewalt \u2013 Inwieweit unterst\u00fctzt das Land Berlin von h\u00e4uslicher Gewalt betroffene M\u00e4nner?"},{"location":"vorgang/V-377907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Halbseitige Sperrung der Gehrenseebr\u00fccke: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-377913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann werden die Fahrplananpassungen bei der BVG zur\u00fcckgenommen?"},{"location":"vorgang/V-377916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation an der Luxemburger Stra\u00dfe am Leopoldplatz"},{"location":"vorgang/V-377919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fernw\u00e4rmeversorgung in Berlin-Karow"},{"location":"vorgang/V-377923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-377926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Falschparken und gef\u00e4hrliches Fahren"},{"location":"vorgang/V-377929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4t in Wei\u00dfensee, Blankenburg und Stadtrandsiedlung Malchow"},{"location":"vorgang/V-377932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zum Weiterbau auf dem Grundst\u00fcck Berliner Allee 173, 173a in Berlin-Wei\u00dfensee"},{"location":"vorgang/V-377935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklungen f\u00fcr die Garagenmieter Am Lindenplatz"},{"location":"vorgang/V-377938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inklusionsamt und K\u00fcndigung schwerbehinderter Menschen"},{"location":"vorgang/V-377941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begr\u00fcnung von Wartehallen"},{"location":"vorgang/V-377944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau\u00fcberhang in Berlin \u2013 was wei\u00df und was tut der Senat?"},{"location":"vorgang/V-377947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Pflegeheim weicht einem Fl\u00fcchtlingsheim \u2013 Warum?"},{"location":"vorgang/V-377950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 2) Durchf\u00fchrung der Bauma\u00dfnahme"},{"location":"vorgang/V-377953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation"},{"location":"vorgang/V-377957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abwasserversorgung in Berlin-Buchholz"},{"location":"vorgang/V-377960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg entlang der Zingster Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen fertigstellen"},{"location":"vorgang/V-377963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Falschparker\\\\*innen, die die Stra\u00dfenbahn blockieren"},{"location":"vorgang/V-377966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte in Verwaltungsgeb\u00e4uden des Berliner Senats und der Bezirks\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-377969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Widerrechtliche Fahrbahnmarkierungen in der Friedenstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-377972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? \u2013 Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung"},{"location":"vorgang/V-377975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Es ist zum Heulen - Ist Berlin Teil der Wolf-Gang?"},{"location":"vorgang/V-377980/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von digitalen Lehr- und Lernmitteln und sonstigen p\u00e4dagogischen Zwecken dienenden digitalen Instrumenten (Verordnung \u00fcber digitale Lehr- und Lernmittel \u2013 DigLLV)"},{"location":"vorgang/V-377983/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung \u2013 SchuldatenV)"},{"location":"vorgang/V-377986/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum"},{"location":"vorgang/V-377988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flaggen in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-377991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wenn Kinder und Familien nicht mal per Los eine Chance erhalten \u2013 \u00dcbergang in die Sek 1 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweite Nachfrage zur Realisierung des 11. Pflichtschuljahrs"},{"location":"vorgang/V-377997/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin f\u00fcr die Haushaltsjahre 2024 und 2025
    (Haushaltsgesetz 2024/2025 \u2013 HG 24/25)"},{"location":"vorgang/V-378017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aussch\u00f6pfung der Mittel f\u00fcr den Radverkehr"},{"location":"vorgang/V-378020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projekte, Aktionen etc. gegen Antisemitismus im Land Berlin und den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-378023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im 1. Halbjahr 2023"},{"location":"vorgang/V-378026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-378029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Planungen f\u00fcr Fahrradabstellanlagen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spekulation mit Baugrundst\u00fccken und Baugenehmigungen - was wei\u00df und was tut der Senat?"},{"location":"vorgang/V-378035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die totale Durchsetzung von Europakompetenz in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-378038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem Grundst\u00fcck am Kornmandelweg?"},{"location":"vorgang/V-378041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queere Politik des Berliner Senats"},{"location":"vorgang/V-378044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Konsequenzen hat die n\u00e4chtliche Ampelabschaltung an der K\u00f6nigsberger Stra\u00dfe / Ostpreu\u00dfendamm?"},{"location":"vorgang/V-378047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M10-Verl\u00e4ngerung: Tram-Neubaustrecke Warschauer Stra\u00dfe \u2013 Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-378050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau und Sanierung an der Rummelsburger Bucht forcieren"},{"location":"vorgang/V-378053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Schienen-TVO"},{"location":"vorgang/V-378057/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber die Erf\u00fcllung der Besch\u00e4ftigungsquote schwerbehinderter Menschen in der Berliner Verwaltung f\u00fcr die Jahre 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-378060/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs"},{"location":"vorgang/V-378065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen sind durch die kooperative Baulandentwicklung entstanden?"},{"location":"vorgang/V-378069/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 / Miteinander leben (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-378072/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird aus zwei eins? - Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen? (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-378078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Hochh\u00e4user in der Zingster Stra\u00dfe 15, 21, 23 und 25 transparent machen"},{"location":"vorgang/V-378081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiter eine unsichere Zukunft f\u00fcr das Stadtbad Tiergarten?"},{"location":"vorgang/V-378084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Beschleunigung des Busverkehrs?"},{"location":"vorgang/V-378087/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201e\u00dcberpr\u00fcfung\u201d von Stra\u00dfenbahnen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378090/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos im Blumenviertel \u2013 wann kommt die Entlastung?"},{"location":"vorgang/V-378093/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender f\u00fcr Polizei und Feuerwehr \u2013 Aktueller Stand Sommer 2023"},{"location":"vorgang/V-378096/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026"},{"location":"vorgang/V-378099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit bei der Tram in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Anwohner rund um den Schlangenbader Tunnel"},{"location":"vorgang/V-378105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Todesfalle Landsberger Allee \u2013 wann wird die Kreuzung endlich sicher?"},{"location":"vorgang/V-378108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Tokio"},{"location":"vorgang/V-378111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Windhuk"},{"location":"vorgang/V-378114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf der Ebertystra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-378120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anlasslose Polizeikontrollen in Berlin 2021 - 2023"},{"location":"vorgang/V-378123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Juni 2023"},{"location":"vorgang/V-378126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eingangssperrung am U-Bhf Residenzstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-378129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Schl\u00fcsse zieht der Senat aus dem Abschlussbericht Expertenkommission Vergesellschaftung?"},{"location":"vorgang/V-378132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-378135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Diversit\u00e4ts- und Antidiskriminierungsma\u00dfnahmen beim Landeseinb\u00fcrgerungszentrum (LEZ) und Landeseinb\u00fcrgerungsamt (LEA)"},{"location":"vorgang/V-378138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz Berlins f\u00fcr st\u00e4rkere Einb\u00fcrgerungserleichterungen im Rahmen der Reform des Staatsangeh\u00f6rigkeitsrechts?"},{"location":"vorgang/V-378141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Einstellungsmuster in der Berliner Polizei \u2013 1. Halbjahr 2023"},{"location":"vorgang/V-378144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungewisse Zukunft der QM-Gebiete in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378147/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand Lastenradf\u00f6rderprogramm 2023"},{"location":"vorgang/V-378150/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des \u201eHaus der Gesundheit\u201d in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378153/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Konferenz zur Zukunft Europas \u2013 \u201eEs muss demokratisch aussehen\u2026\u201d"},{"location":"vorgang/V-378156/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Immer noch kein Neubau f\u00fcr die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf?"},{"location":"vorgang/V-378159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilferuf vom Sch\u00e4fersee"},{"location":"vorgang/V-378162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Taschkent"},{"location":"vorgang/V-378165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Warschau"},{"location":"vorgang/V-378168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Prag"},{"location":"vorgang/V-378171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfverkehr in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betreiber ohne Ende (Teil 1): Modulare Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge in Pankow und K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-378177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin mit dem Minsker Stadtbezirk Oktjabrski"},{"location":"vorgang/V-378180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werbung f\u00fcr die Digitalpr\u00e4mie"},{"location":"vorgang/V-378183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abk\u00fcrzungen durch Wohngebiete wegen Navigationsger\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-378187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiteres Vorgehen 29-Euro-Ticket in Berlin: Ist weiterhin ein Alleingang Berlins nur f\u00fcr die Tarifzonen AB geplant?"},{"location":"vorgang/V-378190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pilgramer Stra\u00dfe in Mahlsdorf - Perspektiven nach dem Aus f\u00fcr den Bildungscampus"},{"location":"vorgang/V-378193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Peking"},{"location":"vorgang/V-378196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Stra\u00dfe \u2013 Friedrichshain wartet auf neue B\u00e4ume und sichere Fahrradwege"},{"location":"vorgang/V-378199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Urban Tech Republic (UTR): Wie gestaltet sich die Anbindung nach Spandau?"},{"location":"vorgang/V-378202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abordnung: F\u00fcr welche wichtigen Aufgaben werden Lehrer\\\\*innen abgeordnet?"},{"location":"vorgang/V-378205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grabensprung-Br\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-378208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastung des Ortsteils Heiligensee durch tempor\u00e4re \u00d6ffnung der Ruppiner Chaussee"},{"location":"vorgang/V-378212/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: \u00c4nderung des Berliner Fl\u00e4chennutzungsplans (FNP Berlin)"},{"location":"vorgang/V-378215/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sorgt das Berlin f\u00fcr Kinder mit Autismus-Spektrum-St\u00f6rung \u2013 alles gut oder skandal\u00f6s?"},{"location":"vorgang/V-378218/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abgelehnte Asylbewerber in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Langeweile in den Ferien! \u2013 Gilt das f\u00fcr alle?"},{"location":"vorgang/V-378224/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zu- und Wegz\u00fcge in Berlin Mitte"},{"location":"vorgang/V-378227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadion Buschallee weiterentwickeln"},{"location":"vorgang/V-378230/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einf\u00fchrung der Verpackungssteuer im Land Berlin
    (Gesetz zur Einf\u00fchrung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz \u2013 Bln VpStG))"},{"location":"vorgang/V-378233/","text":"","title":"Antrag: 1000 Tonnen f\u00fcr Berlin: Regenwasser f\u00fcr das Berliner Stadtgr\u00fcn"},{"location":"vorgang/V-378236/","text":"","title":"Antrag: Ein Open-Source-Sabbatical f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-378246/","text":"","title":"Antrag: Gewalt gegen\u00fcber Kindern und Jugendlichen in Heimen der Haasenburg GmbH aufarbeiten und entsch\u00e4digen"},{"location":"vorgang/V-378249/","text":"","title":"Antrag: Wohnraum effizient, bezahlbar und gerecht nutzen \u2013 Wohnungstausch in Berlin erleichtern"},{"location":"vorgang/V-378252/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Personalpolitisches Aktionsprogramms 2022/2023
    Berichtszeitraum: 1. Juli 2021 bis 31. Dezember 2022"},{"location":"vorgang/V-378254/","text":"","title":"Antrag: Sicher zur Schule in ganz Berlin \u2013 Schulwegsicherheit in allen Bezirken konsequent erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-378257/","text":"","title":"Antrag: Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit erm\u00f6glichen \u2013 Bundesratsinitiative f\u00fcr eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-378260/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: LADG Ombudsstelle \u2013 Beschwerden in der ersten H\u00e4lfte 2023"},{"location":"vorgang/V-378264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Opferschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgeb\u00e4udes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Stra\u00dfe 12"},{"location":"vorgang/V-378270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gehen die Beh\u00f6rden des Landes Berlin mit der Flaute am Bau um?"},{"location":"vorgang/V-378273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was macht das Schneller-Bauen-Gesetz?"},{"location":"vorgang/V-378276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Refinanzierung von Tarifvertr\u00e4gen bei den freien Tr\u00e4gern"},{"location":"vorgang/V-378279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: GEWOBAG (Teil 8): Dauerhafter Leerstand der Gewerber\u00e4ume B\u00fclowstr. 91 in Sch\u00f6neberg?"},{"location":"vorgang/V-378282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schul- und Kitapl\u00e4tze in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat?"},{"location":"vorgang/V-378288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcr eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-378294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Pankow"},{"location":"vorgang/V-378297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-378300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-378303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Berlin Mitte"},{"location":"vorgang/V-378306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-378309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-378315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-378318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-378321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-378324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlergemeinschaften in Berlin wertsch\u00e4tzen und unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-378327/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eichencenter Wittenberger Stra\u00dfe 80, Marzahn"},{"location":"vorgang/V-378330/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Humboldt Forum (Teil 5): Wann beendet das Land Berlin seine Beteiligung?"},{"location":"vorgang/V-378333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lohn- und Umsatzsteuer-Sonderpr\u00fcfungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-378336/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Entwicklung eines Gesamtkonzepts \u201eGender Budgeting Controlling\u201d"},{"location":"vorgang/V-378338/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Disziplinargesetzes"},{"location":"vorgang/V-378342/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertretern zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker"},{"location":"vorgang/V-378345/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378350/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im \u00f6ffentlichen Nahverkehr im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-378353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 2\u00bd Jahre Berliner unabh\u00e4ngige Beschwerdestelle"},{"location":"vorgang/V-378356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit an Berliner Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-378359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlergemeinschaft Wartenberg e.V. wertsch\u00e4tzen und unterst\u00fctzen \u2013 Was macht der Bezirk Lichtenberg?"},{"location":"vorgang/V-378362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage: A 100 stoppen - Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau?"},{"location":"vorgang/V-378365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planerf\u00fcllung \u00fcber alles: Laternenladepunkte in Marzahn-Hellersdorf \u2013 Sommer 2023"},{"location":"vorgang/V-378368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtratten \u2013 Kein Grund giftig zu sein"},{"location":"vorgang/V-378371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogentote, \u00dcberdosierungen und was kann Drug Checking bewirken?"},{"location":"vorgang/V-378374/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende Beschilderung an der gesperrten \u201eEntenbr\u00fccke\u201d in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378377/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Stra\u00dfe in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-378380/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S Bahnhof Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-378383/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die ehemalige Senatorin Breitenbach und die Staatsanwaltschaft"},{"location":"vorgang/V-378386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit \u2013 insbesondere in Treptow-K\u00f6penick (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eArmutsbegr\u00e4bnisse\u201d in 2022 und 2023 (bis 30.06.) in Lichtenberg und im Bezirksvergleich"},{"location":"vorgang/V-378392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerr\u00fcckst\u00e4nde im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-378395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielpl\u00e4tze in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378398/","text":"","title":"Antrag: Schneller digital: IT-Vergaben in Berlin b\u00fcndeln"},{"location":"vorgang/V-378401/","text":"","title":"Antrag: Kalte Nahw\u00e4rmenetze f\u00f6rdern, f\u00fcr eine echte Energiewende im Geb\u00e4udebereich"},{"location":"vorgang/V-378406/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch st\u00e4dtische Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-378408/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Abschaffung der Pr\u00fcfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium"},{"location":"vorgang/V-378412/","text":"","title":"Aus den Augen aus dem Sinn? Schriftliche Anfragen ausgeschiedener MdA"},{"location":"vorgang/V-378415/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M10 Verl\u00e4ngerung in Moabit \u2013 haben Radfahrende und zu Fu\u00df Gehende jetzt das Nachsehen?"},{"location":"vorgang/V-378418/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie kam es zum Wettbewerbsergebnis Signa Galeria Karstadt Kurf\u00fcrstendamm?"},{"location":"vorgang/V-378421/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Berlin bis 2030 (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-378424/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Berlin bis 2030 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kultur-Ticketing revisited (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378430/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 30 f\u00fcr mehr Sicherheit auf den Gehwegen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378433/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Sicherheit auf den Schulwegen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378436/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Leistungsf\u00e4higes B\u00fcrgeramt
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan"},{"location":"vorgang/V-378440/","text":"","title":"Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-378443/","text":"","title":"Antrag: Verlegung der Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER sofort einleiten"},{"location":"vorgang/V-378446/","text":"","title":"Antrag: Bezirken kommunales Vorkaufsrecht erm\u00f6glichen \u2013 Immobilienspekulation und Verdr\u00e4ngung jetzt verhindern!"},{"location":"vorgang/V-378449/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Berliner Gesetz zur Ausf\u00fchrung des Betreuungsorganisationsgesetzes (AGBtOG Bln)"},{"location":"vorgang/V-378452/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Reduzierung der Klassengr\u00f6\u00dfen an Berliner Schulen
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Schulgesetzes f\u00fcr das Land Berlin)"},{"location":"vorgang/V-378455/","text":"","title":"Antrag: Die ambulante Pflege durch An- und Zugeh\u00f6rige st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-378458/","text":"","title":"Antrag: Keine Verl\u00e4ngerung der A 100 \u2013 Planungsstopp f\u00fcr den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen"},{"location":"vorgang/V-378461/","text":"","title":"Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden!"},{"location":"vorgang/V-378464/","text":"","title":"Antrag: Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft"},{"location":"vorgang/V-378468/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Lehren aus der Erk\u00e4ltungswelle bei Kindern und Jugendlichen im Winter 2022/2023 ziehen"},{"location":"vorgang/V-378471/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation des KMV in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378473/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Nachhaltige Verbesserung der Unterbringungs- und Arbeitsbedingungen im Krankenhaus des Ma\u00dfregelvollzugs"},{"location":"vorgang/V-378476/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Unterbringung obdachloser und gefl\u00fcchteter Menschen (GStU)"},{"location":"vorgang/V-378478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angestrebte St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Kiew"},{"location":"vorgang/V-378481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angestrebte St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Tel Aviv"},{"location":"vorgang/V-378484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Photovoltaikanlage in der Seefelder Stra\u00dfe endlich aufbauen"},{"location":"vorgang/V-378487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigungspraxis f\u00fcr energetische Sanierungsma\u00dfnahmen in sozialen Erhaltungsgebieten"},{"location":"vorgang/V-378490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung des Senats f\u00fcr die Aus\u00fcbung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieter\\\\*innen sch\u00fctzen, Vorkaufsrechte nutzen! Aber wo ist das Geld geblieben?"},{"location":"vorgang/V-378496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Grundst\u00fccks Lily-Braun-Stra\u00dfe 52 in Kaulsdorf-Nord"},{"location":"vorgang/V-378499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asyl-Containerunterkunft Blumberger Damm/Landsberger Allee"},{"location":"vorgang/V-378502/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-378505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB Auftrag zur Filmproduktion f\u00fcr Port Au Prince Filmproduktion?"},{"location":"vorgang/V-378508/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorhabenbezogene Bebauungspl\u00e4ne f\u00fcr die Signa bald ohne Signa?"},{"location":"vorgang/V-378517/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Umwandlung (Verschmelzung) der Vivantes Komfortklinik GmbH auf die Vivantes \u2013 Netzwerk f\u00fcr Gesundheit GmbH gem\u00e4\u00df \u00a7 38 der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses in Verbindung mit \u00a7 65 Abs. 6 Satz 1 Nr. 4 Landeshaushaltsordnung"},{"location":"vorgang/V-378521/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 6/2023 -"},{"location":"vorgang/V-378529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Insolvenzen in Berlin 2023"},{"location":"vorgang/V-378532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Schwimmen rettet Leben"},{"location":"vorgang/V-378535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr Afghanen"},{"location":"vorgang/V-378538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr Syrer"},{"location":"vorgang/V-378541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitapl\u00e4tze in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378551/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid \u201eVergesellschaftung gro\u00dfer Wohnungsunternehmen\u201d und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz"},{"location":"vorgang/V-378553/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht der Expertenkommission Vergesellschaftung zum Volksentscheid \u201eDeutsche Wohnen & Co enteignen\u201d"},{"location":"vorgang/V-378555/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\\\\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen"},{"location":"vorgang/V-378557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Warum will der Senat die Rundum-Gr\u00fcn-Ampel aufgeben?"},{"location":"vorgang/V-378560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschl\u00fcsse: G\u00fclzower Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-378563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 4): Entwicklung der Gewerbemieten bei der Gewobag im Sch\u00f6neberger Norden / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19 / 15 246 vom 4. April 2023"},{"location":"vorgang/V-378567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: statistische Daten zur Staatsangeh\u00f6rigkeit"},{"location":"vorgang/V-378570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sporthallen in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportpl\u00e4tze in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen nach Syrien"},{"location":"vorgang/V-378579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Lehrkr\u00e4fte f\u00fcr unterausgestattete Schulen! \u2013 Wie steuert der Senat bei der Einstellung?"},{"location":"vorgang/V-378582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versetzung von Lehrkr\u00e4ften und Schulleitungen \u2013 ein Thema in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-378585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebezentrum am BER, Abschiebehaft und Asylrechtsversch\u00e4rfung"},{"location":"vorgang/V-378588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu S19-16140 \u201eSicherung der Wasserqualit\u00e4t des Obersees\u201d"},{"location":"vorgang/V-378591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzentwicklung in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-378594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung des Regionalverkehrs der Bahnunternehmen von Berlin an die Ostsee"},{"location":"vorgang/V-378597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuverl\u00e4ssigkeit des Busses 256 verbessern"},{"location":"vorgang/V-378600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hollandpark in Schwanebeck besser anbinden"},{"location":"vorgang/V-378603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau des 4G- und 5G-Netzes bei der Berliner U-Bahn"},{"location":"vorgang/V-378606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-378609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entzug von Fahrerlaubnissen"},{"location":"vorgang/V-378612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erstbezug von Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fortgang des Baugeschehens oder Stillstand in der Landsberger Allee 563 in Marzahn?"},{"location":"vorgang/V-378618/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: GEWOBAG (Teil 6): Klimastrategie der GEWOBAG \u2013 auch eine Strategie f\u00fcr den Sch\u00f6neberger Norden?"},{"location":"vorgang/V-378621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsmotivierte Straftaten in Berlin im ersten Halbjahr des Jahres 2023"},{"location":"vorgang/V-378624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belegung SIWA \u2013 Finanzierung Vorkaufsrecht und Kapitalzuf\u00fchrungen"},{"location":"vorgang/V-378627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Telekommunikations\u00fcberwachungen der Steuerfahndung"},{"location":"vorgang/V-378630/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan zur Charta Molkenmarkt"},{"location":"vorgang/V-378632/","text":"","title":"Dreiunddrei\u00dfigste Verordnung \u00fcber die Neufestsetzung der Leistungen nach Teil II des Gesetzes \u00fcber die Anerkennung und Versorgung der politisch, rassisch oder religi\u00f6s Verfolgten des Nationalsozialismus (33. VO-PrVG)"},{"location":"vorgang/V-378635/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende Winter-Unterstellm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Rettungsboote, Einsatzfahrzeuge und Materialien der DLRG Wedding- Prenzlauer Berg und DLRG Tiergarten"},{"location":"vorgang/V-378638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00e4rtefallfonds Energieschulden (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialleistungen f\u00fcr ukrainische Staatsb\u00fcrger"},{"location":"vorgang/V-378644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baden in Mitte"},{"location":"vorgang/V-378647/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerr\u00e4te"},{"location":"vorgang/V-378650/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung Grundst\u00fcck Pohlstra\u00dfe 8"},{"location":"vorgang/V-378653/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin mit dem Minsker Stadtbezirk Oktjabrski, (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378656/","text":"","title":"Antrag: Verkehrsl\u00f6sung f\u00fcr Marzahn-Nord und Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-378659/","text":"","title":"Antrag: Barrierefrei mit der BVG unterwegs auch in Marzahn-Hellersdorf - Nachr\u00fcstung der \u00f6stlichen Bahnh\u00f6fe der U5 mit Aufz\u00fcgen und Einsatz des BVG Muva-Aufzugersatzes"},{"location":"vorgang/V-378666/","text":"","title":"Antrag: Keine Verz\u00f6gerungen beim Stra\u00dfenbahn-Ausbau - Neubau des Stra\u00dfenbahnnetzes vorantreiben"},{"location":"vorgang/V-378669/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den Stadt\u00e4ltesten Dr. Bruno Flierl"},{"location":"vorgang/V-378671/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den ehemaligen Abgeordneten Walter Rasch"},{"location":"vorgang/V-378673/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr die Stadt\u00e4lteste Lore Maria Peschel-Gutzeit"},{"location":"vorgang/V-378676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Molkenmarkt \u2013 Zeitplan (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entfernungen aus dem Polizeidienst in Berlin aus politischen Gr\u00fcnden"},{"location":"vorgang/V-378682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KI-Systeme im Einsatz"},{"location":"vorgang/V-378685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kreuzungen am Arendsweg sicherer gestalten"},{"location":"vorgang/V-378688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuverl\u00e4ssigkeit der Buslinien im Norden Berlins"},{"location":"vorgang/V-378691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endger\u00e4te f\u00fcr Sch\u00fcler\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-378694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuer Glanz f\u00fcr alte H\u00fctten? - Stillgelegte Schulgeb\u00e4ude in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlicher Nahverkehr am \u00f6stlichen Berliner Stadtrand"},{"location":"vorgang/V-378700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Radbahn U5"},{"location":"vorgang/V-378703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg entlang der Allee der Kosmonauten in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-378706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Gewalt an Schulen"},{"location":"vorgang/V-378709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Toilettensanierung an Grundschulen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Imagewerbung des Senates und der Bezirks\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-378715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrscheinlos unterwegs auch am autofreien Tag?"},{"location":"vorgang/V-378718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Filmaufnahmen in Marzahn Hellersdorf / Erteilung von Drehgenehmigungen"},{"location":"vorgang/V-378721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Monitoring von Kleingew\u00e4ssern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Berliner Forsten"},{"location":"vorgang/V-378727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drau\u00dfenschule und Drau\u00dfenlernen \u2013 Outdoor Education"},{"location":"vorgang/V-378730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlichkeit der Stra\u00dfenbahnlinie M17: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-378733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ServiceStore auf dem S-Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen wieder \u00f6ffnen!"},{"location":"vorgang/V-378736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Containerfl\u00e4che an der Hauptstra\u00dfe 4 in der Rummelsburger Bucht (10317 Berlin) renaturieren, eine Gr\u00fcnfl\u00e4che als Naturoase schaffen"},{"location":"vorgang/V-378739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergeordnetes Stra\u00dfennetz in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-378742/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektronische Fu\u00dffessel\u00fcberwachung im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-378745/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Naturerfahrungsr\u00e4ume (NER) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378749/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neuregelung des Mittleren Schulabschlusses an Gymnasien"},{"location":"vorgang/V-378751/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin steht fassungslos vor den A 100-Pl\u00e4nen - was macht eigentlich der Senat?"},{"location":"vorgang/V-378783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die \u201eStiftung Mitte Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-378786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Frauenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-378789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frei- oder Kombibad Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich sicher mit dem Fahrrad zur Grundschule!"},{"location":"vorgang/V-378795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werkst\u00e4tten f\u00fcr Menschen mit Behinderungen"},{"location":"vorgang/V-378798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Wettbewerbe und Preise"},{"location":"vorgang/V-378801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrplanm\u00e4\u00dfige Zugverbindungen sichern"},{"location":"vorgang/V-378804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offene Haftbefehle im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-378807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen"},{"location":"vorgang/V-378810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Rahmenlehrpl\u00e4ne und rechtliche Grundlagen"},{"location":"vorgang/V-378813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Naturerleben und Gesundheit: \u201eA walk in the park\u201d \u2013 Wald statt Ritalin"},{"location":"vorgang/V-378816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergriffige Queer-Propaganda an der Kopernikus-Schule (06K03)?"},{"location":"vorgang/V-378819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde in Kitas \u2013 Kinderschutzkonzepte und rechtlicher Rahmen"},{"location":"vorgang/V-378822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung bei den Berliner Senatsverwaltungen"},{"location":"vorgang/V-378825/","text":"","title":"Neunte Verordnung zur \u00c4nderung der Umweltschutzgeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-378831/","text":"","title":"Antrag: #metoo: Mehr Gewaltschutz bei Veranstaltungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378834/","text":"","title":"Antrag: Kitapl\u00e4tze f\u00fcr unsere J\u00fcngsten erhalten! - F\u00f6rderanteil f\u00fcr Sanierungen im Landesprogramm \u201eAuf die Pl\u00e4tze, Kitas, los!\u201d erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-378837/","text":"","title":"Antrag: Einst\u00fcrzende Jugendbauten? - Sanierungsprogramm f\u00fcr Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen jetzt!"},{"location":"vorgang/V-378840/","text":"","title":"Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die F\u00fc\u00dfe stellen - f\u00fcr ein \u00f6kologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt"},{"location":"vorgang/V-378847/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umgang mit Klimaprotesten: ziviler Ungehorsam und Selbstjustiz"},{"location":"vorgang/V-378849/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik und Politisch motivierte Kriminalit\u00e4t im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-378851/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Transparenz und Gerechtigkeit in der Kulturf\u00f6rderung verbessern. Zukunft der Basis- und der Konzeptf\u00f6rderung f\u00fcr freie Gruppen mit/ohne Spielst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-378866/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Eckpunkte zur Verwaltungsmodernisierung"},{"location":"vorgang/V-378884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird der Ausnahmefahrplan zum Regelfahrplan?"},{"location":"vorgang/V-378887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Duldet der Senat rechtsfreie R\u00e4ume? Versuchte Zwangsr\u00e4umung in der Habersaathstra\u00dfe 40-48"},{"location":"vorgang/V-378890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr Afghanen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-378893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was kostet uns die Sicherheit in den Berliner B\u00e4dern?"},{"location":"vorgang/V-378896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitungen einer m\u00f6glichen Wiederholung der Bundestagswahl in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten in dem Wohngeb\u00e4ude Mehrower Allee 50 in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-378902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Au\u00dferschulische Gr\u00fcne Lernorte"},{"location":"vorgang/V-378905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obdachlosenlager nahe des Hauptbahnhofs"},{"location":"vorgang/V-378908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau- und Schulsanierungsma\u00dfnahmen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung von Kleing\u00e4rten in Hohensch\u00f6nhausen weiter vorantreiben"},{"location":"vorgang/V-378914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserpf\u00fctze auf der Lindenberger Str. / Birkholzer Weg"},{"location":"vorgang/V-378917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernw\u00e4rmenetz der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe, 13057 Berlin"},{"location":"vorgang/V-378920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Naturerleben und Gesundheit: Nature-Deficit-Disorder \u2013 Naturentfremdung und \u201eJugendreport Natur\u201d"},{"location":"vorgang/V-378923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Liegenschaften in Tiergarten-S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-378926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau der Mobilfunkversorgung in der Berliner U-Bahn"},{"location":"vorgang/V-378929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahme in der Orankestrasse / Konrad-Wolf-Stra\u00dfe transparent machen"},{"location":"vorgang/V-378932/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2022"},{"location":"vorgang/V-378934/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Gerichtliche Verfahren um die Einstufung der AfD, ihrer Untergliederungen und insbesondere der Jungen Alternative als Verdachtsfall bzw. gesichert rechtsextremistisch: aktueller Sachstand und Auswirkungen auf Berlin"},{"location":"vorgang/V-378944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Volkshochschulen"},{"location":"vorgang/V-378947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einwohnerantrag gem. \u00a7 44 Bezirksverwaltungsgesetz \u2013 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 \u201ePolizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen\u201d"},{"location":"vorgang/V-378953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde in Kitas \u2013 BiKA-Studie \u201eBeteiligung von Kindern im Kita-Alltag\u201d"},{"location":"vorgang/V-378956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde in Kitas \u2013 Daten und Meldeverhalten"},{"location":"vorgang/V-378959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde in Kitas \u2013 Kitas m\u00fcssen die Rechte der Kinder sch\u00fctzen! Forderungskatalog und Online-Petition"},{"location":"vorgang/V-378962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die ungewisse Zukunft des Instituts f\u00fcr Schulqualit\u00e4t (ISQ)"},{"location":"vorgang/V-378965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgleichsfl\u00e4chen und \u00d6kokonto \u2013 Wie geht es voran in Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-378968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der \u00d6ffentlichkeitsarbeit bei den Berliner Senatsverwaltungen"},{"location":"vorgang/V-378971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: V\u00e4ter- und M\u00e4nnerarbeit"},{"location":"vorgang/V-378974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Stadtteilm\u00fctter"},{"location":"vorgang/V-378977/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Europ\u00e4ische Akademie in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378980/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sicherung der Rechte und Anspr\u00fcche von EU-B\u00fcrger:innen in Berlin in Zeiten von Fachkr\u00e4ftemangel und Ukrainekrieg: Arbeit der BEMA (Berliner Beratungszentrum f\u00fcr Migration und Gute Arbeit)"},{"location":"vorgang/V-378982/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des \u00dcbernachtungsteuergesetzes"},{"location":"vorgang/V-378985/","text":"","title":"Unterrichtung: Bericht des Petitionsausschusses \u00fcber seine T\u00e4tigkeit im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-378988/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgem\u00e4\u00dfe \u00dcberarbeitung des sogenannten \u201eNeutralit\u00e4tsgesetzes\u201d
    (Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
    "},{"location":"vorgang/V-378992/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Raumordnungsbericht 2023 f\u00fcr die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (ROB 2023)"},{"location":"vorgang/V-378994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 \u201ePolizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen\u201d"},{"location":"vorgang/V-378997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Welche Ma\u00dfnahmen plant der Senat zum Schutze Heranwachsender im Umfeld des G\u00f6rlitzer Parks?"},{"location":"vorgang/V-379000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flugbetrieb auf dem Weg zur Klimaneutralit\u00e4t - Fragen zu Wirtschaftlichkeit und Tourismus im Zusammenhang mit dem BER"},{"location":"vorgang/V-379003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (Projektname \u201eKonnekt\u201d) in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-379007/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord"},{"location":"vorgang/V-379010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Den Ausbau der Fernw\u00e4rme in Karlshorst (10318 Berlin) forcieren"},{"location":"vorgang/V-379013/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen in der Gottfriedstra\u00dfe transparent machen"},{"location":"vorgang/V-379016/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19-16209 \u201eAktuelle Entwicklungen f\u00fcr die Garagenmieter Am Lindenplatz\u201d"},{"location":"vorgang/V-379019/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzverkehr der Tram-Linie M1 zwischen Grabbeallee / Pastor-Niem\u00f6ller-Platz ( ) Schillerstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-379022/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirksamkeit der Ma\u00dfnahmen gegen Umsatzsteuerhinterziehung auf Online-Marktpl\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-379025/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Stra\u00dfe in Marzahn, (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-379028/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Numerierungsverordnung"},{"location":"vorgang/V-379032/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Neutralit\u00e4tsgesetzes - Neutralit\u00e4tsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)"},{"location":"vorgang/V-379035/","text":"","title":"Antrag: Sicherheit, Lebens- und Aufenthaltsqualit\u00e4t am Kottbusser Tor steigern"},{"location":"vorgang/V-379038/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur \u00c4nderung der Verfassung von Berlin"},{"location":"vorgang/V-379041/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Vierzehntes Gesetz zur \u00c4nderung des Landeswahlgesetzes"},{"location":"vorgang/V-379044/","text":"","title":"Antrag: Volle Teilhabe f\u00fcr Menschen mit Behinderungen: Endlich eine Strategie zur Fachkr\u00e4ftegewinnung in der Eingliederungshilfe vorlegen und umsetzen!"},{"location":"vorgang/V-379047/","text":"","title":"Antrag: Einrichtung von Long/Post-COVID/Post-Vac-Ambulanzen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-379050/","text":"","title":"Antrag: Fairen Handel st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-379053/","text":"","title":"Antrag: Notfall-Wasserversorgung sichern: \u00dcberf\u00fchrung der Zust\u00e4ndigkeit \u00f6ffentlicher Schwengelpumpen an die Berliner Wasserbetriebe"},{"location":"vorgang/V-379056/","text":"","title":"Antrag: Demokratie bei Jugendlichen st\u00e4rken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln"},{"location":"vorgang/V-379059/","text":"","title":"Antrag: Demokratie bei Jugendlichen st\u00e4rken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen"},{"location":"vorgang/V-379062/","text":"","title":"Antrag: Demokratie bei Jugendlichen st\u00e4rken (Teil 3) \u2013 Einf\u00fchrung und Umsetzung eines \u201eJugend-Checks\u201d f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-379065/","text":"","title":"Antrag: Demokratie bei Jugendlichen st\u00e4rken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen"},{"location":"vorgang/V-379068/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: K\u00fcrzung Pflichtstunden an Schulen"},{"location":"vorgang/V-379071/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Situation am Leopoldplatz"},{"location":"vorgang/V-379074/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verg\u00fctung f\u00fcr Tarifbesch\u00e4ftigte"},{"location":"vorgang/V-379078/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: MEB Obersee-Schule"},{"location":"vorgang/V-379081/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Observierung fr\u00fcherer BSI-Chef Sch\u00f6nbohm"},{"location":"vorgang/V-379084/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Polizeiwache Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-379087/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Datenverluste durch E-Akte"},{"location":"vorgang/V-379090/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Nichtverl\u00e4ngerung Berlinale-Leitung"},{"location":"vorgang/V-379093/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber"},{"location":"vorgang/V-379096/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: 29-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-379099/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: ZLB in Galeries Lafayette"},{"location":"vorgang/V-379102/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen \u00fcber die Errichtung und Finanzierung der Akademie f\u00fcr \u00d6ffentliches Gesundheitswesen in D\u00fcsseldorf"},{"location":"vorgang/V-379104/","text":"","title":"Antrag: Caf\u00e9 Kyiv! Benennung eines neuen Pavillons in der Karl-Marx-Allee als Zeichen der Solidarit\u00e4t mit der Ukraine"}]} \ No newline at end of file +{"config":{"indexing":"titles","lang":["de"],"min_search_length":2,"prebuild_index":false,"separator":"[\\s\\-]+"},"docs":[{"location":"","text":"","title":"Was Macht Das Berliner Parlament"},{"location":"abgeordnete/","text":"","title":"Abgeordnete"},{"location":"about/","text":"","title":"Hilfe"},{"location":"feed/","text":"","title":"Feed"},{"location":"partei/","text":"","title":"Parteien"},{"location":"tag/","text":"","title":"Schlagworte"},{"location":"abgeordnete/adrian_grasse/","text":"","title":"Adrian Grasse"},{"location":"abgeordnete/aferdita_suka/","text":"","title":"Aferdita Suka"},{"location":"abgeordnete/alexander_herrmann/","text":"","title":"Alexander Herrmann"},{"location":"abgeordnete/alexander_kaas_elias/","text":"","title":"Alexander Kaas Elias"},{"location":"abgeordnete/alexander_king/","text":"","title":"Dr. Alexander King"},{"location":"abgeordnete/andre_schulze/","text":"","title":"Andr\u00e9 Schulze"},{"location":"abgeordnete/andreas_geisel/","text":"","title":"Andreas Geisel"},{"location":"abgeordnete/andreas_otto/","text":"","title":"Andreas Otto"},{"location":"abgeordnete/anne_helm/","text":"","title":"Anne Helm"},{"location":"abgeordnete/antje_kapek/","text":"","title":"Antje Kapek"},{"location":"abgeordnete/antonin_brousek/","text":"","title":"Antonin Brousek"},{"location":"abgeordnete/ariturel_hack/","text":"","title":"Ariturel Hack"},{"location":"abgeordnete/bahar_haghanipour/","text":"","title":"Dr. Bahar Haghanipour"},{"location":"abgeordnete/benedikt_lux/","text":"","title":"Benedikt Lux"},{"location":"abgeordnete/bettina_jarasch/","text":"","title":"Bettina Jarasch"},{"location":"abgeordnete/bettina_konig/","text":"","title":"Bettina K\u00f6nig"},{"location":"abgeordnete/bjorn_matthias_jotzo/","text":"","title":"Bj\u00f6rn Matthias Jotzo"},{"location":"abgeordnete/bjorn_wohlert/","text":"","title":"Bj\u00f6rn Wohlert"},{"location":"abgeordnete/carsten_schatz/","text":"","title":"Carsten Schatz"},{"location":"abgeordnete/catherina_pieroth-manelli/","text":"","title":"Catherina Pieroth-Manelli"},{"location":"abgeordnete/catrin_wahlen/","text":"","title":"Catrin Wahlen"},{"location":"abgeordnete/christian_goiny/","text":"","title":"Christian Goiny"},{"location":"abgeordnete/christian_graff/","text":"","title":"Christian Gr\u00e4ff"},{"location":"abgeordnete/christian_hochgrebe/","text":"","title":"Christian Hochgrebe"},{"location":"abgeordnete/christian_wolf/","text":"","title":"Christian Wolf"},{"location":"abgeordnete/christian_zander/","text":"","title":"Christian Zander"},{"location":"abgeordnete/christoph_wapler/","text":"","title":"Christoph Wapler"},{"location":"abgeordnete/christopher_forster/","text":"","title":"Christopher F\u00f6rster"},{"location":"abgeordnete/claudia_engelmann/","text":"","title":"Claudia Engelmann"},{"location":"abgeordnete/cornelia_seibeld/","text":"","title":"Cornelia Seibeld"},{"location":"abgeordnete/damiano_valgolio/","text":"","title":"Damiano Valgolio"},{"location":"abgeordnete/daniel_wesener/","text":"","title":"Daniel Wesener"},{"location":"abgeordnete/daniela_billig/","text":"","title":"Daniela Billig"},{"location":"abgeordnete/danny_freymark/","text":"","title":"Danny Freymark"},{"location":"abgeordnete/dennis_buchner/","text":"","title":"Dennis Buchner"},{"location":"abgeordnete/derya_caglar/","text":"","title":"Derya \u00c7a\u011flar"},{"location":"abgeordnete/dirk_liebe/","text":"","title":"Dirk Liebe"},{"location":"abgeordnete/dirk_stettner/","text":"","title":"Dirk Stettner"},{"location":"abgeordnete/dunja_wolff/","text":"","title":"Dunja Wolff"},{"location":"abgeordnete/elif_eralp/","text":"","title":"Elif Eralp"},{"location":"abgeordnete/elke_breitenbach/","text":"","title":"Elke Breitenbach"},{"location":"abgeordnete/ellen_haussdorfer/","text":"","title":"Ellen Hau\u00dfd\u00f6rfer"},{"location":"abgeordnete/felix_reifschneider/","text":"","title":"Felix Reifschneider"},{"location":"abgeordnete/ferat_kocak/","text":"","title":"Ferat Ko\u00e7ak"},{"location":"abgeordnete/florian_dorstelmann/","text":"","title":"Florian D\u00f6rstelmann"},{"location":"abgeordnete/florian_kluckert/","text":"","title":"Florian Kluckert"},{"location":"abgeordnete/frank-christian_hansel/","text":"","title":"Frank-Christian Hansel"},{"location":"abgeordnete/frank_balzer/","text":"","title":"Frank Balzer"},{"location":"abgeordnete/franziska_becker/","text":"","title":"Franziska Becker"},{"location":"abgeordnete/franziska_brychcy/","text":"","title":"Franziska Brychcy"},{"location":"abgeordnete/franziska_giffey/","text":"","title":"Franziska Giffey"},{"location":"abgeordnete/gollaleh_ahmadi/","text":"","title":"Gollaleh Ahmadi"},{"location":"abgeordnete/gunnar_lindemann/","text":"","title":"Gunnar Lindemann"},{"location":"abgeordnete/harald_laatsch/","text":"","title":"Harald Laatsch"},{"location":"abgeordnete/heiko_melzer/","text":"","title":"Heiko Melzer"},{"location":"abgeordnete/hendrikje_klein/","text":"","title":"Hendrikje Klein"},{"location":"abgeordnete/holger_krestel/","text":"","title":"Holger Krestel"},{"location":"abgeordnete/hugh_bronson/","text":"","title":"Dr. Hugh Bronson"},{"location":"abgeordnete/ina_czyborra/","text":"","title":"Dr. Ina Czyborra"},{"location":"abgeordnete/ines_schmidt/","text":"","title":"Ines Schmidt"},{"location":"abgeordnete/iris_spranger/","text":"","title":"Iris Spranger"},{"location":"abgeordnete/jan_lehmann/","text":"","title":"Jan Lehmann"},{"location":"abgeordnete/jeannette_auricht/","text":"","title":"Jeannette Auricht"},{"location":"abgeordnete/jian_omar/","text":"","title":"Jian Omar"},{"location":"abgeordnete/johannes_kraft/","text":"","title":"Johannes Kraft"},{"location":"abgeordnete/jorg_stroedter/","text":"","title":"J\u00f6rg Stroedter"},{"location":"abgeordnete/julia_schneider/","text":"","title":"Julia Schneider"},{"location":"abgeordnete/julian_schwarze/","text":"","title":"Julian Schwarze"},{"location":"abgeordnete/kai_wegner/","text":"","title":"Kai Wegner"},{"location":"abgeordnete/karsten_woldeit/","text":"","title":"Karsten Woldeit"},{"location":"abgeordnete/katalin_gennburg/","text":"","title":"Katalin Gennburg"},{"location":"abgeordnete/katharina_gunther-wunsch/","text":"","title":"Katharina G\u00fcnther-W\u00fcnsch"},{"location":"abgeordnete/katina_schubert/","text":"","title":"Katina Schubert"},{"location":"abgeordnete/katrin_schmidberger/","text":"","title":"Katrin Schmidberger"},{"location":"abgeordnete/katrin_seidel/","text":"","title":"Katrin Seidel"},{"location":"abgeordnete/klara_schedlich/","text":"","title":"Klara Schedlich"},{"location":"abgeordnete/klaus_lederer/","text":"","title":"Dr. Klaus Lederer"},{"location":"abgeordnete/kristian_ronneburg/","text":"","title":"Kristian Ronneburg"},{"location":"abgeordnete/kristin_brinker/","text":"","title":"Dr. Kristin Brinker"},{"location":"abgeordnete/kurt_wansner/","text":"","title":"Kurt Wansner"},{"location":"abgeordnete/lars_dusterhoft/","text":"","title":"Lars D\u00fcsterh\u00f6ft"},{"location":"abgeordnete/lars_rauchfuss/","text":"","title":"Lars Rauchfu\u00df"},{"location":"abgeordnete/laura_neugebauer/","text":"","title":"Laura Neugebauer"},{"location":"abgeordnete/louis_kruger/","text":"","title":"Louis Kr\u00fcger"},{"location":"abgeordnete/maik_penn/","text":"","title":"Maik Penn"},{"location":"abgeordnete/manuela_schmidt/","text":"","title":"Dr. Manuela Schmidt"},{"location":"abgeordnete/marc_vallendar/","text":"","title":"Marc Vallendar"},{"location":"abgeordnete/marcel_hopp/","text":"","title":"Marcel Hopp"},{"location":"abgeordnete/maren_jasper-winter/","text":"","title":"Dr. Maren Jasper-Winter"},{"location":"abgeordnete/marianne_burkert-eulitz/","text":"","title":"Marianne Burkert-Eulitz"},{"location":"abgeordnete/martin_patzold/","text":"","title":"Prof. Dr. Martin P\u00e4tzold"},{"location":"abgeordnete/martin_trefzer/","text":"","title":"Martin Trefzer"},{"location":"abgeordnete/mathias_schulz/","text":"","title":"Mathias Schulz"},{"location":"abgeordnete/matthias_kollatz/","text":"","title":"Dr. Matthias Kollatz"},{"location":"abgeordnete/max_landero_alvarado/","text":"","title":"Max Landero Alvarado"},{"location":"abgeordnete/melanie_kuhnemann-grunow/","text":"","title":"Melanie K\u00fchnemann-Grunow"},{"location":"abgeordnete/michael_dietmann/","text":"","title":"Michael Dietmann"},{"location":"abgeordnete/mirjam_golm/","text":"","title":"Mirjam Golm"},{"location":"abgeordnete/niklas_schenker/","text":"","title":"Niklas Schenker"},{"location":"abgeordnete/niklas_schrader/","text":"","title":"Niklas Schrader"},{"location":"abgeordnete/nina_lerch/","text":"","title":"Nina Lerch"},{"location":"abgeordnete/oda_hassepass/","text":"","title":"Oda Hassepa\u00df"},{"location":"abgeordnete/oliver_friederici/","text":"","title":"Oliver Friederici"},{"location":"abgeordnete/orkan_ozdemir/","text":"","title":"Orkan \u00d6zdemir"},{"location":"abgeordnete/paul_fresdorf/","text":"","title":"Paul Fresdorf"},{"location":"abgeordnete/petra_vandrey/","text":"","title":"Dr. Petra Vandrey"},{"location":"abgeordnete/raed_saleh/","text":"","title":"Raed Saleh"},{"location":"abgeordnete/robbin_juhnke/","text":"","title":"Dr. Robbin Juhnke"},{"location":"abgeordnete/robert_schaddach/","text":"","title":"Robert Schaddach"},{"location":"abgeordnete/roman-francesco_rogat/","text":"","title":"Roman-Francesco Rogat"},{"location":"abgeordnete/roman_simon/","text":"","title":"Roman Simon"},{"location":"abgeordnete/ronald_glaser/","text":"","title":"Ronald Gl\u00e4ser"},{"location":"abgeordnete/sandra_brunner/","text":"","title":"Sandra Brunner"},{"location":"abgeordnete/sandra_khalatbari/","text":"","title":"Sandra Khalatbari"},{"location":"abgeordnete/scott_korber/","text":"","title":"Scott K\u00f6rber"},{"location":"abgeordnete/sebahat_atli/","text":"","title":"Sebahat Atli"},{"location":"abgeordnete/sebastian_czaja/","text":"","title":"Sebastian Czaja"},{"location":"abgeordnete/sebastian_scheel/","text":"","title":"Sebastian Scheel"},{"location":"abgeordnete/sebastian_schlusselburg/","text":"","title":"Sebastian Schl\u00fcsselburg"},{"location":"abgeordnete/sebastian_walter/","text":"","title":"Sebastian Walter"},{"location":"abgeordnete/sevim_aydin/","text":"","title":"Sevim Aydin"},{"location":"abgeordnete/sibylle_meister/","text":"","title":"Sibylle Meister"},{"location":"abgeordnete/silke_gebel/","text":"","title":"Silke Gebel"},{"location":"abgeordnete/stefan_evers/","text":"","title":"Stefan Evers"},{"location":"abgeordnete/stefan_forster/","text":"","title":"Stefan F\u00f6rster"},{"location":"abgeordnete/stefan_taschner/","text":"","title":"Dr. Stefan Taschner"},{"location":"abgeordnete/stefan_ziller/","text":"","title":"Stefan Ziller"},{"location":"abgeordnete/stefanie_bung/","text":"","title":"Stefanie Bung"},{"location":"abgeordnete/stefanie_fuchs/","text":"","title":"Stefanie Fuchs"},{"location":"abgeordnete/steffen_zillich/","text":"","title":"Steffen Zillich"},{"location":"abgeordnete/stephan_machulik/","text":"","title":"Stephan Machulik"},{"location":"abgeordnete/stephan_schmidt/","text":"","title":"Stephan Schmidt"},{"location":"abgeordnete/stephan_standfuss/","text":"","title":"Stephan Standfu\u00df"},{"location":"abgeordnete/susanna_kahlefeld/","text":"","title":"Dr. Susanna Kahlefeld"},{"location":"abgeordnete/sven_heinemann/","text":"","title":"Sven Heinemann"},{"location":"abgeordnete/sven_meyer/","text":"","title":"Sven Meyer"},{"location":"abgeordnete/sven_rissmann/","text":"","title":"Sven Rissmann"},{"location":"abgeordnete/tamara_ludke/","text":"","title":"Tamara L\u00fcdke"},{"location":"abgeordnete/taylan_kurt/","text":"","title":"Taylan Kurt"},{"location":"abgeordnete/thorsten_weiss/","text":"","title":"Thorsten Wei\u00df"},{"location":"abgeordnete/tino_schopf/","text":"","title":"Tino Schopf"},{"location":"abgeordnete/tobias_bauschke/","text":"","title":"Tobias Bauschke"},{"location":"abgeordnete/tobias_schulze/","text":"","title":"Tobias Schulze"},{"location":"abgeordnete/tom_schreiber/","text":"","title":"Tom Schreiber"},{"location":"abgeordnete/tommy_tabor/","text":"","title":"Tommy Tabor"},{"location":"abgeordnete/torsten_hofer/","text":"","title":"Torsten Hofer"},{"location":"abgeordnete/torsten_schneider/","text":"","title":"Torsten Schneider"},{"location":"abgeordnete/tuba_bozkurt/","text":"","title":"Tuba Bozkurt"},{"location":"abgeordnete/turgut_altug/","text":"","title":"Dr. Turgut Altu\u01e7"},{"location":"abgeordnete/vasili_franco/","text":"","title":"Vasili Franco"},{"location":"abgeordnete/werner_graf/","text":"","title":"Werner Graf"},{"location":"partei/afd/","text":"","title":"Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD)"},{"location":"partei/cdu/","text":"","title":"Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)"},{"location":"partei/die_linke/","text":"","title":"Die Linke (Die Linke)"},{"location":"partei/fdp/","text":"","title":"Freie Demokratische Partei (FDP)"},{"location":"partei/grune/","text":"","title":"B\u00dcNDNISS 90/DIE GR\u00dcNEN (Gr\u00fcne)"},{"location":"partei/spd/","text":"","title":"Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)"},{"location":"tag/abendschule/","text":"","title":"Abendschule"},{"location":"tag/abfall/","text":"","title":"Abfall"},{"location":"tag/abfallbeseitigung/","text":"","title":"Abfallbeseitigung"},{"location":"tag/abfallvermeidung/","text":"","title":"Abfallvermeidung"},{"location":"tag/abfallverwertung/","text":"","title":"Abfallverwertung"},{"location":"tag/abfallwirtschaft/","text":"","title":"Abfallwirtschaft"},{"location":"tag/abgabe/","text":"","title":"Abgabe"},{"location":"tag/abgaben/","text":"","title":"Abgaben"},{"location":"tag/abgas/","text":"","title":"Abgas"},{"location":"tag/abgasreinigung/","text":"","title":"Abgasreinigung"},{"location":"tag/abgeordnete/","text":"","title":"Abgeordnete"},{"location":"tag/abgeordnetengesetz/","text":"","title":"Abgeordnetengesetz"},{"location":"tag/abgeordnetenhaus_von_berlin/","text":"","title":"Abgeordnetenhaus von Berlin"},{"location":"tag/abgeordneter/","text":"","title":"Abgeordneter"},{"location":"tag/abitur/","text":"","title":"Abitur"},{"location":"tag/abordnung/","text":"","title":"Abordnung"},{"location":"tag/abriss/","text":"","title":"Abriss"},{"location":"tag/abschiebung/","text":"","title":"Abschiebung"},{"location":"tag/abschiebungshaft/","text":"","title":"Abschiebungshaft"},{"location":"tag/abwasser/","text":"","title":"Abwasser"},{"location":"tag/abwasseraufarbeitung/","text":"","title":"Abwasseraufarbeitung"},{"location":"tag/adoption/","text":"","title":"Adoption"},{"location":"tag/afrika/","text":"","title":"Afrika"},{"location":"tag/aids/","text":"","title":"Aids"},{"location":"tag/akademie/","text":"","title":"Akademie"},{"location":"tag/akkreditierung_%28hochschulwesen%29/","text":"","title":"Akkreditierung (Hochschulwesen)"},{"location":"tag/akten/","text":"","title":"Akten"},{"location":"tag/alkohol/","text":"","title":"Alkohol"},{"location":"tag/alleinerziehender/","text":"","title":"Alleinerziehender"},{"location":"tag/allgemeinbildende_schulen/","text":"","title":"Allgemeinbildende Schulen"},{"location":"tag/allgemeinmedizin/","text":"","title":"Allgemeinmedizin"},{"location":"tag/alte_menschen/","text":"","title":"Alte Menschen"},{"location":"tag/altenheim/","text":"","title":"Altenheim"},{"location":"tag/altenpflege/","text":"","title":"Altenpflege"},{"location":"tag/alterer_mensch/","text":"","title":"\u00c4lterer Mensch"},{"location":"tag/alternative_fur_deutschland/","text":"","title":"Alternative f\u00fcr Deutschland"},{"location":"tag/alterssicherung/","text":"","title":"Alterssicherung"},{"location":"tag/amerika/","text":"","title":"Amerika"},{"location":"tag/amt_fur_statistik_berlin-brandenburg/","text":"","title":"Amt f\u00fcr Statistik Berlin-Brandenburg"},{"location":"tag/amtsgericht/","text":"","title":"Amtsgericht"},{"location":"tag/amtshilfe/","text":"","title":"Amtshilfe"},{"location":"tag/analphabetismus/","text":"","title":"Analphabetismus"},{"location":"tag/angestellter/","text":"","title":"Angestellter"},{"location":"tag/anstalt_des_offentlichen_rechts/","text":"","title":"Anstalt des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"tag/antisemitismus/","text":"","title":"Antisemitismus"},{"location":"tag/apotheke/","text":"","title":"Apotheke"},{"location":"tag/arbeit_und_beschaftigung/","text":"","title":"Arbeit und Besch\u00e4ftigung"},{"location":"tag/arbeitnehmer/","text":"","title":"Arbeitnehmer"},{"location":"tag/arbeitsbedingungen/","text":"","title":"Arbeitsbedingungen"},{"location":"tag/arbeitsentgelt/","text":"","title":"Arbeitsentgelt"},{"location":"tag/arbeitsforderung/","text":"","title":"Arbeitsf\u00f6rderung"},{"location":"tag/arbeitsgericht/","text":"","title":"Arbeitsgericht"},{"location":"tag/arbeitslosengeld_ii/","text":"","title":"Arbeitslosengeld II"},{"location":"tag/arbeitslosigkeit/","text":"","title":"Arbeitslosigkeit"},{"location":"tag/arbeitsmarkt/","text":"","title":"Arbeitsmarkt"},{"location":"tag/arbeitsmarktreform/","text":"","title":"Arbeitsmarktreform"},{"location":"tag/arbeitsplatz/","text":"","title":"Arbeitsplatz"},{"location":"tag/arbeitsrecht/","text":"","title":"Arbeitsrecht"},{"location":"tag/arbeitsschutz/","text":"","title":"Arbeitsschutz"},{"location":"tag/arbeitsvertrag/","text":"","title":"Arbeitsvertrag"},{"location":"tag/arbeitsverwaltung/","text":"","title":"Arbeitsverwaltung"},{"location":"tag/arbeitszeit/","text":"","title":"Arbeitszeit"},{"location":"tag/architekt/","text":"","title":"Architekt"},{"location":"tag/archiv/","text":"","title":"Archiv"},{"location":"tag/armut/","text":"","title":"Armut"},{"location":"tag/artenschutz/","text":"","title":"Artenschutz"},{"location":"tag/arzneimittel/","text":"","title":"Arzneimittel"},{"location":"tag/arzneimittelversorgung/","text":"","title":"Arzneimittelversorgung"},{"location":"tag/arzneimittelzulassung/","text":"","title":"Arzneimittelzulassung"},{"location":"tag/arzt/","text":"","title":"Arzt"},{"location":"tag/arztlicher_notdienst/","text":"","title":"\u00c4rztlicher Notdienst"},{"location":"tag/asbest/","text":"","title":"Asbest"},{"location":"tag/asien/","text":"","title":"Asien"},{"location":"tag/asylbewerber/","text":"","title":"Asylbewerber"},{"location":"tag/asylrecht/","text":"","title":"Asylrecht"},{"location":"tag/asylverfahren/","text":"","title":"Asylverfahren"},{"location":"tag/attentat/","text":"","title":"Attentat"},{"location":"tag/aufenthaltsrecht/","text":"","title":"Aufenthaltsrecht"},{"location":"tag/aufsichtsrat/","text":"","title":"Aufsichtsrat"},{"location":"tag/aufzugsanlage/","text":"","title":"Aufzugsanlage"},{"location":"tag/ausbildungsforderung/","text":"","title":"Ausbildungsf\u00f6rderung"},{"location":"tag/ausbildungsordnung/","text":"","title":"Ausbildungsordnung"},{"location":"tag/auskunfterteilung/","text":"","title":"Auskunfterteilung"},{"location":"tag/ausland/","text":"","title":"Ausland"},{"location":"tag/auslander%2C_migranten/","text":"","title":"Ausl\u00e4nder, Migranten"},{"location":"tag/auslander/","text":"","title":"Ausl\u00e4nder"},{"location":"tag/auslanderintegration/","text":"","title":"Ausl\u00e4nderintegration"},{"location":"tag/auslanderpolitik/","text":"","title":"Ausl\u00e4nderpolitik"},{"location":"tag/auslanderrecht/","text":"","title":"Ausl\u00e4nderrecht"},{"location":"tag/auslanderwahlrecht/","text":"","title":"Ausl\u00e4nderwahlrecht"},{"location":"tag/ausschreibung/","text":"","title":"Ausschreibung"},{"location":"tag/aussenpolitik/","text":"","title":"Au\u00dfenpolitik"},{"location":"tag/aussenwirtschaft/","text":"","title":"Au\u00dfenwirtschaft"},{"location":"tag/ausstellung/","text":"","title":"Ausstellung"},{"location":"tag/ausstellungen/","text":"","title":"Ausstellungen"},{"location":"tag/ausweis/","text":"","title":"Ausweis"},{"location":"tag/ausweisung/","text":"","title":"Ausweisung"},{"location":"tag/auszeichnung/","text":"","title":"Auszeichnung"},{"location":"tag/autobahn/","text":"","title":"Autobahn"},{"location":"tag/bachelor/","text":"","title":"Bachelor"},{"location":"tag/bahnhof/","text":"","title":"Bahnhof"},{"location":"tag/bahnstrecke/","text":"","title":"Bahnstrecke"},{"location":"tag/bank/","text":"","title":"Bank"},{"location":"tag/bargeldloser_zahlungsverkehr/","text":"","title":"Bargeldloser Zahlungsverkehr"},{"location":"tag/barrierefreiheit/","text":"","title":"Barrierefreiheit"},{"location":"tag/bauaufsicht/","text":"","title":"Bauaufsicht"},{"location":"tag/baudenkmal/","text":"","title":"Baudenkmal"},{"location":"tag/baufinanzierung/","text":"","title":"Baufinanzierung"},{"location":"tag/baugenehmigung/","text":"","title":"Baugenehmigung"},{"location":"tag/baugesetzbuch/","text":"","title":"Baugesetzbuch"},{"location":"tag/bauland/","text":"","title":"Bauland"},{"location":"tag/baularm/","text":"","title":"Baul\u00e4rm"},{"location":"tag/bauleitplanung/","text":"","title":"Bauleitplanung"},{"location":"tag/baum/","text":"","title":"Baum"},{"location":"tag/bauordnungsrecht/","text":"","title":"Bauordnungsrecht"},{"location":"tag/bauplanung/","text":"","title":"Bauplanung"},{"location":"tag/baurecht/","text":"","title":"Baurecht"},{"location":"tag/bausanierung/","text":"","title":"Bausanierung"},{"location":"tag/baustelle/","text":"","title":"Baustelle"},{"location":"tag/baustoff/","text":"","title":"Baustoff"},{"location":"tag/bautechnik/","text":"","title":"Bautechnik"},{"location":"tag/bauunternehmen/","text":"","title":"Bauunternehmen"},{"location":"tag/bauwesen/","text":"","title":"Bauwesen"},{"location":"tag/bauwirtschaft/","text":"","title":"Bauwirtschaft"},{"location":"tag/beamtenrecht/","text":"","title":"Beamtenrecht"},{"location":"tag/beamtenversorgung/","text":"","title":"Beamtenversorgung"},{"location":"tag/beamter/","text":"","title":"Beamter"},{"location":"tag/bebauungsplan/","text":"","title":"Bebauungsplan"},{"location":"tag/beforderungserschleichung/","text":"","title":"Bef\u00f6rderungserschleichung"},{"location":"tag/befristetes_arbeitsverhaltnis/","text":"","title":"Befristetes Arbeitsverh\u00e4ltnis"},{"location":"tag/begabtenforderung/","text":"","title":"Begabtenf\u00f6rderung"},{"location":"tag/begnadigung/","text":"","title":"Begnadigung"},{"location":"tag/behordenaufbau/","text":"","title":"Beh\u00f6rdenaufbau"},{"location":"tag/beihilfe/","text":"","title":"Beihilfe"},{"location":"tag/beirat/","text":"","title":"Beirat"},{"location":"tag/beleuchtung/","text":"","title":"Beleuchtung"},{"location":"tag/beratung/","text":"","title":"Beratung"},{"location":"tag/bergbau%2C_bodenschatze/","text":"","title":"Bergbau, Bodensch\u00e4tze"},{"location":"tag/bergbau/","text":"","title":"Bergbau"},{"location":"tag/berlin-brandenburg/","text":"","title":"Berlin-Brandenburg"},{"location":"tag/berlin-brandenburg_%28gemeinsame_landesplanung%29/","text":"","title":"Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung)"},{"location":"tag/berliner_bader-betriebe_%28bbb%29/","text":"","title":"Berliner B\u00e4der-Betriebe (BBB)"},{"location":"tag/berliner_beauftragter_fur_datenschutz_und_informationsfreiheit/","text":"","title":"Berliner Beauftragter f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit"},{"location":"tag/berliner_hafen-_und_lagerhausgesellschaft_mbh/","text":"","title":"Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft mbH"},{"location":"tag/berliner_hochschule_fur_technik/","text":"","title":"Berliner Hochschule f\u00fcr Technik"},{"location":"tag/berliner_kraft-_und_licht-aktiengesellschaft/","text":"","title":"Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft"},{"location":"tag/berliner_landeszentrale_fur_politische_bildung_%28lz%29/","text":"","title":"Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung (LZ)"},{"location":"tag/berliner_stadtguter/","text":"","title":"Berliner Stadtg\u00fcter"},{"location":"tag/berliner_stadtreinigungsbetriebe/","text":"","title":"Berliner Stadtreinigungsbetriebe"},{"location":"tag/berliner_verkehrsbetriebe/","text":"","title":"Berliner Verkehrsbetriebe"},{"location":"tag/berliner_wasserbetriebe/","text":"","title":"Berliner Wasserbetriebe"},{"location":"tag/berlinwerbung/","text":"","title":"Berlinwerbung"},{"location":"tag/berufliche_qualifikation/","text":"","title":"Berufliche Qualifikation"},{"location":"tag/berufliche_weiterbildung/","text":"","title":"Berufliche Weiterbildung"},{"location":"tag/berufsausbildung/","text":"","title":"Berufsausbildung"},{"location":"tag/berufsberatung/","text":"","title":"Berufsberatung"},{"location":"tag/berufsbildende_schule/","text":"","title":"Berufsbildende Schule"},{"location":"tag/berufsbildende_schulen/","text":"","title":"Berufsbildende Schulen"},{"location":"tag/berufsverband/","text":"","title":"Berufsverband"},{"location":"tag/beschaftigungspolitik/","text":"","title":"Besch\u00e4ftigungspolitik"},{"location":"tag/besoldung/","text":"","title":"Besoldung"},{"location":"tag/bestattung/","text":"","title":"Bestattung"},{"location":"tag/betriebliche_gesundheitsforderung/","text":"","title":"Betriebliche Gesundheitsf\u00f6rderung"},{"location":"tag/betriebliches_rechnungswesen/","text":"","title":"Betriebliches Rechnungswesen"},{"location":"tag/betriebskosten_im_wohnungswesen/","text":"","title":"Betriebskosten im Wohnungswesen"},{"location":"tag/betteln/","text":"","title":"Betteln"},{"location":"tag/bevolkerung/","text":"","title":"Bev\u00f6lkerung"},{"location":"tag/bevolkerungsentwicklung/","text":"","title":"Bev\u00f6lkerungsentwicklung"},{"location":"tag/bevolkerungsstatistik/","text":"","title":"Bev\u00f6lkerungsstatistik"},{"location":"tag/bevolkerungsstruktur/","text":"","title":"Bev\u00f6lkerungsstruktur"},{"location":"tag/bezirk/","text":"","title":"Bezirk"},{"location":"tag/bezirk_%28gebiet%29/","text":"","title":"Bezirk (Gebiet)"},{"location":"tag/bezirk_%28gebietskorperschaft%29/","text":"","title":"Bezirk (Gebietsk\u00f6rperschaft)"},{"location":"tag/bezirksverordnetenversammlung/","text":"","title":"Bezirksverordnetenversammlung"},{"location":"tag/bezirksverwaltung/","text":"","title":"Bezirksverwaltung"},{"location":"tag/bezirksverwaltungsgesetz/","text":"","title":"Bezirksverwaltungsgesetz"},{"location":"tag/bibliothek/","text":"","title":"Bibliothek"},{"location":"tag/big_data/","text":"","title":"Big Data"},{"location":"tag/bildende_kunst/","text":"","title":"Bildende Kunst"},{"location":"tag/bildung/","text":"","title":"Bildung"},{"location":"tag/bildungsabschluss/","text":"","title":"Bildungsabschluss"},{"location":"tag/bildungsfinanzierung/","text":"","title":"Bildungsfinanzierung"},{"location":"tag/bildungspolitik/","text":"","title":"Bildungspolitik"},{"location":"tag/bildungsstatistik/","text":"","title":"Bildungsstatistik"},{"location":"tag/binnengewasser/","text":"","title":"Binnengew\u00e4sser"},{"location":"tag/bisexualitat/","text":"","title":"Bisexualit\u00e4t"},{"location":"tag/boden/","text":"","title":"Boden"},{"location":"tag/bodenbelastung/","text":"","title":"Bodenbelastung"},{"location":"tag/bodenschatze/","text":"","title":"Bodensch\u00e4tze"},{"location":"tag/bodenschutz/","text":"","title":"Bodenschutz"},{"location":"tag/bonus-programm_%28schulen%29/","text":"","title":"Bonus-Programm (Schulen)"},{"location":"tag/botanischer_garten/","text":"","title":"Botanischer Garten"},{"location":"tag/brandenburg/","text":"","title":"Brandenburg"},{"location":"tag/brandschutz/","text":"","title":"Brandschutz"},{"location":"tag/brandstiftung/","text":"","title":"Brandstiftung"},{"location":"tag/brucke/","text":"","title":"Br\u00fccke"},{"location":"tag/brunnen/","text":"","title":"Brunnen"},{"location":"tag/bundeshaushaltsgesetz/","text":"","title":"Bundeshaushaltsgesetz"},{"location":"tag/bundesinstitution/","text":"","title":"Bundesinstitution"},{"location":"tag/bundeskanzler/","text":"","title":"Bundeskanzler"},{"location":"tag/bundespolizei/","text":"","title":"Bundespolizei"},{"location":"tag/bundesprasident/","text":"","title":"Bundespr\u00e4sident"},{"location":"tag/bundesrat/","text":"","title":"Bundesrat"},{"location":"tag/bundesrecht/","text":"","title":"Bundesrecht"},{"location":"tag/bundesregierung/","text":"","title":"Bundesregierung"},{"location":"tag/bundestag/","text":"","title":"Bundestag"},{"location":"tag/bundesvermogen/","text":"","title":"Bundesverm\u00f6gen"},{"location":"tag/bundeswehr/","text":"","title":"Bundeswehr"},{"location":"tag/burgerberatung/","text":"","title":"B\u00fcrgerberatung"},{"location":"tag/burgerbeteiligung/","text":"","title":"B\u00fcrgerbeteiligung"},{"location":"tag/burgerentscheid/","text":"","title":"B\u00fcrgerentscheid"},{"location":"tag/burgerinitiative/","text":"","title":"B\u00fcrgerinitiative"},{"location":"tag/burgerschaftliches_engagement/","text":"","title":"B\u00fcrgerschaftliches Engagement"},{"location":"tag/bussgeld/","text":"","title":"Bu\u00dfgeld"},{"location":"tag/carsharing/","text":"","title":"Carsharing"},{"location":"tag/charite_-_universitatsmedizin_berlin/","text":"","title":"Charit\u00e9 - Universit\u00e4tsmedizin Berlin"},{"location":"tag/charlottenburg-wilmersdorf/","text":"","title":"Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"tag/chipkarte/","text":"","title":"Chipkarte"},{"location":"tag/christlich_demokratische_union_deutschlands/","text":"","title":"Christlich Demokratische Union Deutschlands"},{"location":"tag/computerspiel/","text":"","title":"Computerspiel"},{"location":"tag/covid-19/","text":"","title":"COVID-19"},{"location":"tag/dachgeschossausbau/","text":"","title":"Dachgeschossausbau"},{"location":"tag/darstellende_kunst/","text":"","title":"Darstellende Kunst"},{"location":"tag/daseinsvorsorge/","text":"","title":"Daseinsvorsorge"},{"location":"tag/datenaustausch/","text":"","title":"Datenaustausch"},{"location":"tag/datenschutz/","text":"","title":"Datenschutz"},{"location":"tag/datenuberwachung/","text":"","title":"Daten\u00fcberwachung"},{"location":"tag/datenverarbeitung/","text":"","title":"Datenverarbeitung"},{"location":"tag/demokratie/","text":"","title":"Demokratie"},{"location":"tag/demonstration/","text":"","title":"Demonstration"},{"location":"tag/demoskopie/","text":"","title":"Demoskopie"},{"location":"tag/denkmal/","text":"","title":"Denkmal"},{"location":"tag/denkmalpflege/","text":"","title":"Denkmalpflege"},{"location":"tag/denkmalschutz%2C_denkmalpflege/","text":"","title":"Denkmalschutz, Denkmalpflege"},{"location":"tag/denkmalschutz/","text":"","title":"Denkmalschutz"},{"location":"tag/desinformation/","text":"","title":"Desinformation"},{"location":"tag/deutsch/","text":"","title":"Deutsch"},{"location":"tag/deutsche_bahn/","text":"","title":"Deutsche Bahn"},{"location":"tag/deutsche_demokratische_republik/","text":"","title":"Deutsche Demokratische Republik"},{"location":"tag/deutsche_einheit/","text":"","title":"Deutsche Einheit"},{"location":"tag/deutsche_post_ag/","text":"","title":"Deutsche Post AG"},{"location":"tag/deutsche_telekom_ag/","text":"","title":"Deutsche Telekom AG"},{"location":"tag/deutscher_stadtetag/","text":"","title":"Deutscher St\u00e4dtetag"},{"location":"tag/dienstfahrzeug/","text":"","title":"Dienstfahrzeug"},{"location":"tag/dienstgebaude/","text":"","title":"Dienstgeb\u00e4ude"},{"location":"tag/dienstkleidung/","text":"","title":"Dienstkleidung"},{"location":"tag/dienstleistung/","text":"","title":"Dienstleistung"},{"location":"tag/dienstleistungen/","text":"","title":"Dienstleistungen"},{"location":"tag/dienstleistungswirtschaft/","text":"","title":"Dienstleistungswirtschaft"},{"location":"tag/dienstreise/","text":"","title":"Dienstreise"},{"location":"tag/dienstunfall/","text":"","title":"Dienstunfall"},{"location":"tag/dienstvergehen/","text":"","title":"Dienstvergehen"},{"location":"tag/dieselmotor/","text":"","title":"Dieselmotor"},{"location":"tag/digitale_kommunikation/","text":"","title":"Digitale Kommunikation"},{"location":"tag/digitalisierung/","text":"","title":"Digitalisierung"},{"location":"tag/diplomatische_vertretung/","text":"","title":"Diplomatische Vertretung"},{"location":"tag/diskriminierung/","text":"","title":"Diskriminierung"},{"location":"tag/disziplinarverfahren/","text":"","title":"Disziplinarverfahren"},{"location":"tag/diversity/","text":"","title":"Diversity"},{"location":"tag/dokumentationseinrichtung/","text":"","title":"Dokumentationseinrichtung"},{"location":"tag/droge/","text":"","title":"Droge"},{"location":"tag/drogenabhangigkeit/","text":"","title":"Drogenabh\u00e4ngigkeit"},{"location":"tag/drogenhandel/","text":"","title":"Drogenhandel"},{"location":"tag/drogenkriminalitat/","text":"","title":"Drogenkriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/duale_abfallwirtschaft/","text":"","title":"Duale Abfallwirtschaft"},{"location":"tag/duales_studium/","text":"","title":"Duales Studium"},{"location":"tag/duales_system_deutschland/","text":"","title":"Duales System Deutschland"},{"location":"tag/e-government/","text":"","title":"E-Government"},{"location":"tag/e-mail/","text":"","title":"E-Mail"},{"location":"tag/e-sport/","text":"","title":"E-Sport"},{"location":"tag/ehe/","text":"","title":"Ehe"},{"location":"tag/eherecht/","text":"","title":"Eherecht"},{"location":"tag/ehrenamtliche_tatigkeit/","text":"","title":"Ehrenamtliche T\u00e4tigkeit"},{"location":"tag/ehrengrabstatte/","text":"","title":"Ehrengrabst\u00e4tte"},{"location":"tag/eich-_und_messwesen/","text":"","title":"Eich- und Messwesen"},{"location":"tag/eigentum/","text":"","title":"Eigentum"},{"location":"tag/einkaufszentrum/","text":"","title":"Einkaufszentrum"},{"location":"tag/einkommen/","text":"","title":"Einkommen"},{"location":"tag/einsatzfahrzeug/","text":"","title":"Einsatzfahrzeug"},{"location":"tag/einschulung/","text":"","title":"Einschulung"},{"location":"tag/einwohnerzahl/","text":"","title":"Einwohnerzahl"},{"location":"tag/eisbahn/","text":"","title":"Eisbahn"},{"location":"tag/elektrizitat/","text":"","title":"Elektrizit\u00e4t"},{"location":"tag/elektrizitatsversorgung/","text":"","title":"Elektrizit\u00e4tsversorgung"},{"location":"tag/elektrofahrzeug/","text":"","title":"Elektrofahrzeug"},{"location":"tag/elektroimpulsgerat/","text":"","title":"Elektroimpulsger\u00e4t"},{"location":"tag/elektronisch_uberwachter_hausarrest/","text":"","title":"Elektronisch \u00fcberwachter Hausarrest"},{"location":"tag/elektronische_aktenfuhrung/","text":"","title":"Elektronische Aktenf\u00fchrung"},{"location":"tag/elektronische_demokratie/","text":"","title":"Elektronische Demokratie"},{"location":"tag/elektronischer_rechtsverkehr/","text":"","title":"Elektronischer Rechtsverkehr"},{"location":"tag/eltern/","text":"","title":"Eltern"},{"location":"tag/elterngeld/","text":"","title":"Elterngeld"},{"location":"tag/emissionen/","text":"","title":"Emissionen"},{"location":"tag/energie/","text":"","title":"Energie"},{"location":"tag/energieberatung/","text":"","title":"Energieberatung"},{"location":"tag/energieeinsparung/","text":"","title":"Energieeinsparung"},{"location":"tag/energieerzeugung/","text":"","title":"Energieerzeugung"},{"location":"tag/energiepolitik/","text":"","title":"Energiepolitik"},{"location":"tag/energiepreis/","text":"","title":"Energiepreis"},{"location":"tag/energieverbrauch/","text":"","title":"Energieverbrauch"},{"location":"tag/energieversorgung/","text":"","title":"Energieversorgung"},{"location":"tag/energiewirtschaft/","text":"","title":"Energiewirtschaft"},{"location":"tag/enquete-kommission/","text":"","title":"Enquete-Kommission"},{"location":"tag/enteignung/","text":"","title":"Enteignung"},{"location":"tag/entschadigung/","text":"","title":"Entsch\u00e4digung"},{"location":"tag/entwasserung/","text":"","title":"Entw\u00e4sserung"},{"location":"tag/entweichen_von_gefangenen/","text":"","title":"Entweichen von Gefangenen"},{"location":"tag/entwicklungspolitik/","text":"","title":"Entwicklungspolitik"},{"location":"tag/entwicklungszusammenarbeit/","text":"","title":"Entwicklungszusammenarbeit"},{"location":"tag/epidemie/","text":"","title":"Epidemie"},{"location":"tag/erbbaurecht/","text":"","title":"Erbbaurecht"},{"location":"tag/erbe/","text":"","title":"Erbe"},{"location":"tag/erklarungen_%C2%A7_66_go/","text":"","title":"Erkl\u00e4rungen \u00a7 66 GO"},{"location":"tag/ermittlungsverfahren/","text":"","title":"Ermittlungsverfahren"},{"location":"tag/ernahrung/","text":"","title":"Ern\u00e4hrung"},{"location":"tag/erneuerbare_energie/","text":"","title":"Erneuerbare Energie"},{"location":"tag/erneuerbare_energien/","text":"","title":"Erneuerbare Energien"},{"location":"tag/erpressung/","text":"","title":"Erpressung"},{"location":"tag/erschliessungsbeitrag_gem._bundesbaugesetz/","text":"","title":"Erschlie\u00dfungsbeitrag gem. Bundesbaugesetz"},{"location":"tag/erste_hilfe/","text":"","title":"Erste Hilfe"},{"location":"tag/erster_mai/","text":"","title":"Erster Mai"},{"location":"tag/erwachsenenbildung/","text":"","title":"Erwachsenenbildung"},{"location":"tag/erzieher/","text":"","title":"Erzieher"},{"location":"tag/erziehung/","text":"","title":"Erziehung"},{"location":"tag/ethikkommission/","text":"","title":"Ethikkommission"},{"location":"tag/europa/","text":"","title":"Europa"},{"location":"tag/europabeauftragter/","text":"","title":"Europabeauftragter"},{"location":"tag/europaische_union/","text":"","title":"Europ\u00e4ische Union"},{"location":"tag/europaischer_fonds_fur_regionale_entwicklung/","text":"","title":"Europ\u00e4ischer Fonds f\u00fcr regionale Entwicklung"},{"location":"tag/europaischer_sozialfonds/","text":"","title":"Europ\u00e4ischer Sozialfonds"},{"location":"tag/europaisches_parlament/","text":"","title":"Europ\u00e4isches Parlament"},{"location":"tag/europapolitik/","text":"","title":"Europapolitik"},{"location":"tag/europaschule/","text":"","title":"Europaschule"},{"location":"tag/extremismus/","text":"","title":"Extremismus"},{"location":"tag/fachkraft/","text":"","title":"Fachkraft"},{"location":"tag/fachmedizin/","text":"","title":"Fachmedizin"},{"location":"tag/fahrdienst_fur_menschen_mit_behinderung/","text":"","title":"Fahrdienst f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},{"location":"tag/fahrerlaubnis/","text":"","title":"Fahrerlaubnis"},{"location":"tag/fahrerlaubnisprufung/","text":"","title":"Fahrerlaubnispr\u00fcfung"},{"location":"tag/fahrgast/","text":"","title":"Fahrgast"},{"location":"tag/fahrplan/","text":"","title":"Fahrplan"},{"location":"tag/fahrrad/","text":"","title":"Fahrrad"},{"location":"tag/familie/","text":"","title":"Familie"},{"location":"tag/familienhilfe/","text":"","title":"Familienhilfe"},{"location":"tag/familienpolitik/","text":"","title":"Familienpolitik"},{"location":"tag/familienrecht/","text":"","title":"Familienrecht"},{"location":"tag/feiertag/","text":"","title":"Feiertag"},{"location":"tag/feinstaub/","text":"","title":"Feinstaub"},{"location":"tag/ferienwohnung/","text":"","title":"Ferienwohnung"},{"location":"tag/fernsehen/","text":"","title":"Fernsehen"},{"location":"tag/fernunterricht/","text":"","title":"Fernunterricht"},{"location":"tag/fernverkehr/","text":"","title":"Fernverkehr"},{"location":"tag/festnahme/","text":"","title":"Festnahme"},{"location":"tag/feuerloschanlage/","text":"","title":"Feuerl\u00f6schanlage"},{"location":"tag/feuerwehr/","text":"","title":"Feuerwehr"},{"location":"tag/film%2C_video/","text":"","title":"Film, Video"},{"location":"tag/film/","text":"","title":"Film"},{"location":"tag/filmforderung/","text":"","title":"Filmf\u00f6rderung"},{"location":"tag/filmtheater/","text":"","title":"Filmtheater"},{"location":"tag/finanzgericht/","text":"","title":"Finanzgericht"},{"location":"tag/finanzierung/","text":"","title":"Finanzierung"},{"location":"tag/finanzmarkt/","text":"","title":"Finanzmarkt"},{"location":"tag/finanzpolitik/","text":"","title":"Finanzpolitik"},{"location":"tag/finanzverwaltung/","text":"","title":"Finanzverwaltung"},{"location":"tag/finanzzuweisung/","text":"","title":"Finanzzuweisung"},{"location":"tag/fischerei/","text":"","title":"Fischerei"},{"location":"tag/flachennutzungsplan/","text":"","title":"Fl\u00e4chennutzungsplan"},{"location":"tag/fluchtling/","text":"","title":"Fl\u00fcchtling"},{"location":"tag/fluchtlinge/","text":"","title":"Fl\u00fcchtlinge"},{"location":"tag/fluchtlingsunterbringung/","text":"","title":"Fl\u00fcchtlingsunterbringung"},{"location":"tag/flugbeschrankung/","text":"","title":"Flugbeschr\u00e4nkung"},{"location":"tag/fluggast/","text":"","title":"Fluggast"},{"location":"tag/flughafen%2C_schonefeld/","text":"","title":"Flughafen, Sch\u00f6nefeld"},{"location":"tag/flughafen%2C_tegel/","text":"","title":"Flughafen, Tegel"},{"location":"tag/flughafen/","text":"","title":"Flughafen"},{"location":"tag/flughafen_berlin_brandenburg/","text":"","title":"Flughafen Berlin Brandenburg"},{"location":"tag/flughafengesellschaft/","text":"","title":"Flughafengesellschaft"},{"location":"tag/fluglarm/","text":"","title":"Flugl\u00e4rm"},{"location":"tag/flugsicherung/","text":"","title":"Flugsicherung"},{"location":"tag/forderunterricht/","text":"","title":"F\u00f6rderunterricht"},{"location":"tag/forschung/","text":"","title":"Forschung"},{"location":"tag/forschungseinrichtung/","text":"","title":"Forschungseinrichtung"},{"location":"tag/forschungsfinanzierung/","text":"","title":"Forschungsfinanzierung"},{"location":"tag/forschungspolitik/","text":"","title":"Forschungspolitik"},{"location":"tag/forsten/","text":"","title":"Forsten"},{"location":"tag/fossile_energien/","text":"","title":"Fossile Energien"},{"location":"tag/fraktion/","text":"","title":"Fraktion"},{"location":"tag/frau/","text":"","title":"Frau"},{"location":"tag/frauen%2C_manner/","text":"","title":"Frauen, M\u00e4nner"},{"location":"tag/frauen/","text":"","title":"Frauen"},{"location":"tag/frauenforderung/","text":"","title":"Frauenf\u00f6rderung"},{"location":"tag/frauenhaus/","text":"","title":"Frauenhaus"},{"location":"tag/frauenpolitik/","text":"","title":"Frauenpolitik"},{"location":"tag/freie_kulturarbeit/","text":"","title":"Freie Kulturarbeit"},{"location":"tag/freie_universitat_berlin/","text":"","title":"Freie Universit\u00e4t Berlin"},{"location":"tag/freier_trager/","text":"","title":"Freier Tr\u00e4ger"},{"location":"tag/freiwilligendienst/","text":"","title":"Freiwilligendienst"},{"location":"tag/freizeit/","text":"","title":"Freizeit"},{"location":"tag/freizeit_und_erholung/","text":"","title":"Freizeit und Erholung"},{"location":"tag/freizeiteinrichtung/","text":"","title":"Freizeiteinrichtung"},{"location":"tag/freizeitsport/","text":"","title":"Freizeitsport"},{"location":"tag/fremdenfeindlichkeit/","text":"","title":"Fremdenfeindlichkeit"},{"location":"tag/frieden/","text":"","title":"Frieden"},{"location":"tag/friedhof/","text":"","title":"Friedhof"},{"location":"tag/friedrichshain-kreuzberg/","text":"","title":"Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"tag/fruhkindliche_bildung/","text":"","title":"Fr\u00fchkindliche Bildung"},{"location":"tag/fussball/","text":"","title":"Fu\u00dfball"},{"location":"tag/fussganger/","text":"","title":"Fu\u00dfg\u00e4nger"},{"location":"tag/ganztagsschule/","text":"","title":"Ganztagsschule"},{"location":"tag/gartenbau/","text":"","title":"Gartenbau"},{"location":"tag/gartenbauausstellung/","text":"","title":"Gartenbauausstellung"},{"location":"tag/gas/","text":"","title":"Gas"},{"location":"tag/gasag_berliner_gaswerke_aktiengesellschaft/","text":"","title":"GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft"},{"location":"tag/gaststatte/","text":"","title":"Gastst\u00e4tte"},{"location":"tag/gaststatten-_und_beherbergungsgewerbe/","text":"","title":"Gastst\u00e4tten- und Beherbergungsgewerbe"},{"location":"tag/gebardensprache/","text":"","title":"Geb\u00e4rdensprache"},{"location":"tag/gebaude/","text":"","title":"Geb\u00e4ude"},{"location":"tag/gebaudereinigung/","text":"","title":"Geb\u00e4udereinigung"},{"location":"tag/gebrauchsguter/","text":"","title":"Gebrauchsg\u00fcter"},{"location":"tag/gebuhr/","text":"","title":"Geb\u00fchr"},{"location":"tag/gebuhren/","text":"","title":"Geb\u00fchren"},{"location":"tag/gebuhrenordnung/","text":"","title":"Geb\u00fchrenordnung"},{"location":"tag/geburt/","text":"","title":"Geburt"},{"location":"tag/gedenken/","text":"","title":"Gedenken"},{"location":"tag/gedenkstatte/","text":"","title":"Gedenkst\u00e4tte"},{"location":"tag/gedenktag/","text":"","title":"Gedenktag"},{"location":"tag/gefahrder/","text":"","title":"Gef\u00e4hrder"},{"location":"tag/gehorloser/","text":"","title":"Geh\u00f6rloser"},{"location":"tag/gehweg/","text":"","title":"Gehweg"},{"location":"tag/geldpolitik/","text":"","title":"Geldpolitik"},{"location":"tag/gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz/","text":"","title":"Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz"},{"location":"tag/gemeinnutzige_arbeit/","text":"","title":"Gemeinn\u00fctzige Arbeit"},{"location":"tag/gemeinnutzigkeit/","text":"","title":"Gemeinn\u00fctzigkeit"},{"location":"tag/gemeinschaft_unabhangiger_staaten/","text":"","title":"Gemeinschaft Unabh\u00e4ngiger Staaten"},{"location":"tag/gemeinschaftsschule/","text":"","title":"Gemeinschaftsschule"},{"location":"tag/gender-mainstreaming/","text":"","title":"Gender-Mainstreaming"},{"location":"tag/genehmigungsbedurftige_anlage/","text":"","title":"Genehmigungsbed\u00fcrftige Anlage"},{"location":"tag/genossenschaft/","text":"","title":"Genossenschaft"},{"location":"tag/geoinformation/","text":"","title":"Geoinformation"},{"location":"tag/gericht/","text":"","title":"Gericht"},{"location":"tag/gerichte_und_staatsanwaltschaften/","text":"","title":"Gerichte und Staatsanwaltschaften"},{"location":"tag/gerichtliche_zustandigkeit/","text":"","title":"Gerichtliche Zust\u00e4ndigkeit"},{"location":"tag/gerichtsentscheidung/","text":"","title":"Gerichtsentscheidung"},{"location":"tag/gerichtsverfahren/","text":"","title":"Gerichtsverfahren"},{"location":"tag/gerichtsvollzieher/","text":"","title":"Gerichtsvollzieher"},{"location":"tag/geringfugige_beschaftigung/","text":"","title":"Geringf\u00fcgige Besch\u00e4ftigung"},{"location":"tag/gesamtschule/","text":"","title":"Gesamtschule"},{"location":"tag/geschaftsordnung_des_abgeordnetenhauses/","text":"","title":"Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses"},{"location":"tag/geschaftsordnung_des_abgeordnetenhauses_%C2%A7_84_%E2%80%93_herbeirufung_eines_mitglieds_des_senats/","text":"","title":"Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses \u00a7 84 \u2013 Herbeirufung eines Mitglieds des Senats"},{"location":"tag/geschlechterdiskriminierung/","text":"","title":"Geschlechterdiskriminierung"},{"location":"tag/geschwindigkeitsbegrenzung/","text":"","title":"Geschwindigkeitsbegrenzung"},{"location":"tag/gesellschaft%2C_bevolkerung/","text":"","title":"Gesellschaft, Bev\u00f6lkerung"},{"location":"tag/gesellschaft/","text":"","title":"Gesellschaft"},{"location":"tag/gesetzgebung/","text":"","title":"Gesetzgebung"},{"location":"tag/gesetzliche_krankenversicherung/","text":"","title":"Gesetzliche Krankenversicherung"},{"location":"tag/gesundheit/","text":"","title":"Gesundheit"},{"location":"tag/gesundheitseinrichtungen/","text":"","title":"Gesundheitseinrichtungen"},{"location":"tag/gesundheitspolitik/","text":"","title":"Gesundheitspolitik"},{"location":"tag/gesundheitsrisiko/","text":"","title":"Gesundheitsrisiko"},{"location":"tag/gesundheitsschutz/","text":"","title":"Gesundheitsschutz"},{"location":"tag/gesundheitsstatistik/","text":"","title":"Gesundheitsstatistik"},{"location":"tag/gesundheitsvorsorge/","text":"","title":"Gesundheitsvorsorge"},{"location":"tag/gesundheitswesen/","text":"","title":"Gesundheitswesen"},{"location":"tag/gewalt/","text":"","title":"Gewalt"},{"location":"tag/gewaltenteilung/","text":"","title":"Gewaltenteilung"},{"location":"tag/gewaltpravention/","text":"","title":"Gewaltpr\u00e4vention"},{"location":"tag/gewasser/","text":"","title":"Gew\u00e4sser"},{"location":"tag/gewasserschutz/","text":"","title":"Gew\u00e4sserschutz"},{"location":"tag/gewerbe/","text":"","title":"Gewerbe"},{"location":"tag/gewerbeaufsicht/","text":"","title":"Gewerbeaufsicht"},{"location":"tag/gewerbegebiet/","text":"","title":"Gewerbegebiet"},{"location":"tag/gewerbeordnung/","text":"","title":"Gewerbeordnung"},{"location":"tag/gewerberecht/","text":"","title":"Gewerberecht"},{"location":"tag/gewerbezulassung/","text":"","title":"Gewerbezulassung"},{"location":"tag/gewerbliche_wirtschaft%2C_industrie/","text":"","title":"Gewerbliche Wirtschaft, Industrie"},{"location":"tag/gewerbliche_wirtschaft/","text":"","title":"Gewerbliche Wirtschaft"},{"location":"tag/gewerkschaft/","text":"","title":"Gewerkschaft"},{"location":"tag/gift/","text":"","title":"Gift"},{"location":"tag/gleichberechtigung_von_mann_und_frau/","text":"","title":"Gleichberechtigung von Mann und Frau"},{"location":"tag/gleichstellungsbeauftragte/","text":"","title":"Gleichstellungsbeauftragte"},{"location":"tag/glucksspiel/","text":"","title":"Gl\u00fccksspiel"},{"location":"tag/grab/","text":"","title":"Grab"},{"location":"tag/graffiti/","text":"","title":"Graffiti"},{"location":"tag/grenze/","text":"","title":"Grenze"},{"location":"tag/grundbuch/","text":"","title":"Grundbuch"},{"location":"tag/grundgesetz/","text":"","title":"Grundgesetz"},{"location":"tag/grundrecht/","text":"","title":"Grundrecht"},{"location":"tag/grundschule/","text":"","title":"Grundschule"},{"location":"tag/grundsicherung_fur_arbeitsuchende/","text":"","title":"Grundsicherung f\u00fcr Arbeitsuchende"},{"location":"tag/grundstuck/","text":"","title":"Grundst\u00fcck"},{"location":"tag/grundstucksverkauf/","text":"","title":"Grundst\u00fccksverkauf"},{"location":"tag/grundwasser/","text":"","title":"Grundwasser"},{"location":"tag/grunflache/","text":"","title":"Gr\u00fcnfl\u00e4che"},{"location":"tag/gutachten/","text":"","title":"Gutachten"},{"location":"tag/guterverkehr/","text":"","title":"G\u00fcterverkehr"},{"location":"tag/gymnasiale_oberstufe/","text":"","title":"Gymnasiale Oberstufe"},{"location":"tag/gymnasium/","text":"","title":"Gymnasium"},{"location":"tag/gynakologie/","text":"","title":"Gyn\u00e4kologie"},{"location":"tag/haftbefehl/","text":"","title":"Haftbefehl"},{"location":"tag/haltestelle/","text":"","title":"Haltestelle"},{"location":"tag/handel/","text":"","title":"Handel"},{"location":"tag/handwerk/","text":"","title":"Handwerk"},{"location":"tag/hardware/","text":"","title":"Hardware"},{"location":"tag/hasskriminalitat/","text":"","title":"Hasskriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/hauptstadt/","text":"","title":"Hauptstadt"},{"location":"tag/hausbesetzung/","text":"","title":"Hausbesetzung"},{"location":"tag/haushaltseinkommen/","text":"","title":"Haushaltseinkommen"},{"location":"tag/haushaltsgesetz/","text":"","title":"Haushaltsgesetz"},{"location":"tag/haushaltskontrolle/","text":"","title":"Haushaltskontrolle"},{"location":"tag/haushaltsrechnung/","text":"","title":"Haushaltsrechnung"},{"location":"tag/hausliche_gewalt/","text":"","title":"H\u00e4usliche Gewalt"},{"location":"tag/hausliche_pflege/","text":"","title":"H\u00e4usliche Pflege"},{"location":"tag/hebamme/","text":"","title":"Hebamme"},{"location":"tag/heim/","text":"","title":"Heim"},{"location":"tag/heizkosten/","text":"","title":"Heizkosten"},{"location":"tag/heizung/","text":"","title":"Heizung"},{"location":"tag/hochbau/","text":"","title":"Hochbau"},{"location":"tag/hochschulbau/","text":"","title":"Hochschulbau"},{"location":"tag/hochschule/","text":"","title":"Hochschule"},{"location":"tag/hochschule_fur_technik_und_wirtschaft_berlin/","text":"","title":"Hochschule f\u00fcr Technik und Wirtschaft Berlin"},{"location":"tag/hochschule_fur_wirtschaft_und_recht_berlin/","text":"","title":"Hochschule f\u00fcr Wirtschaft und Recht Berlin"},{"location":"tag/hochschulen_fur_angewandte_wissenschaften/","text":"","title":"Hochschulen f\u00fcr angewandte Wissenschaften"},{"location":"tag/hochschullehre/","text":"","title":"Hochschullehre"},{"location":"tag/hochschullehrer/","text":"","title":"Hochschullehrer"},{"location":"tag/hochschulpersonal/","text":"","title":"Hochschulpersonal"},{"location":"tag/hochschulpolitik/","text":"","title":"Hochschulpolitik"},{"location":"tag/hochschulprufung/","text":"","title":"Hochschulpr\u00fcfung"},{"location":"tag/hochschulwesen/","text":"","title":"Hochschulwesen"},{"location":"tag/hochschulzulassung/","text":"","title":"Hochschulzulassung"},{"location":"tag/homosexualitat/","text":"","title":"Homosexualit\u00e4t"},{"location":"tag/honorar/","text":"","title":"Honorar"},{"location":"tag/humanitare_hilfe/","text":"","title":"Humanit\u00e4re Hilfe"},{"location":"tag/humboldt-universitat/","text":"","title":"Humboldt-Universit\u00e4t"},{"location":"tag/humboldt_forum/","text":"","title":"Humboldt Forum"},{"location":"tag/hund/","text":"","title":"Hund"},{"location":"tag/hygiene/","text":"","title":"Hygiene"},{"location":"tag/ideologie/","text":"","title":"Ideologie"},{"location":"tag/ideologien/","text":"","title":"Ideologien"},{"location":"tag/immissionen/","text":"","title":"Immissionen"},{"location":"tag/immissionsschutz/","text":"","title":"Immissionsschutz"},{"location":"tag/immobilien/","text":"","title":"Immobilien"},{"location":"tag/impfung/","text":"","title":"Impfung"},{"location":"tag/industrie/","text":"","title":"Industrie"},{"location":"tag/industrieansiedlung/","text":"","title":"Industrieansiedlung"},{"location":"tag/industriegebiet/","text":"","title":"Industriegebiet"},{"location":"tag/industriepolitik/","text":"","title":"Industriepolitik"},{"location":"tag/industrieunternehmen/","text":"","title":"Industrieunternehmen"},{"location":"tag/infektionskrankheit/","text":"","title":"Infektionskrankheit"},{"location":"tag/inflation/","text":"","title":"Inflation"},{"location":"tag/information/","text":"","title":"Information"},{"location":"tag/informations-_und_kommunikationstechnik/","text":"","title":"Informations- und Kommunikationstechnik"},{"location":"tag/informations-_und_kommunikationstechnologien/","text":"","title":"Informations- und Kommunikationstechnologien"},{"location":"tag/informationsaustausch/","text":"","title":"Informationsaustausch"},{"location":"tag/informationsdienst/","text":"","title":"Informationsdienst"},{"location":"tag/informationsgesellschaft%2C_medien/","text":"","title":"Informationsgesellschaft, Medien"},{"location":"tag/informationsgesellschaft/","text":"","title":"Informationsgesellschaft"},{"location":"tag/informationspolitik/","text":"","title":"Informationspolitik"},{"location":"tag/informationssicherheit/","text":"","title":"Informationssicherheit"},{"location":"tag/informationssystem/","text":"","title":"Informationssystem"},{"location":"tag/infrastruktur/","text":"","title":"Infrastruktur"},{"location":"tag/ingenieur/","text":"","title":"Ingenieur"},{"location":"tag/inklusion/","text":"","title":"Inklusion"},{"location":"tag/innere_sicherheit/","text":"","title":"Innere Sicherheit"},{"location":"tag/instant_messaging/","text":"","title":"Instant Messaging"},{"location":"tag/integrationspolitik/","text":"","title":"Integrationspolitik"},{"location":"tag/integrativer_unterricht/","text":"","title":"Integrativer Unterricht"},{"location":"tag/integrierte_sekundarschule/","text":"","title":"Integrierte Sekundarschule"},{"location":"tag/internationale_bauausstellung/","text":"","title":"Internationale Bauausstellung"},{"location":"tag/internationale_beziehungen/","text":"","title":"Internationale Beziehungen"},{"location":"tag/internationale_organisationen/","text":"","title":"Internationale Organisationen"},{"location":"tag/internet/","text":"","title":"Internet"},{"location":"tag/intersexualitat/","text":"","title":"Intersexualit\u00e4t"},{"location":"tag/investition/","text":"","title":"Investition"},{"location":"tag/investitionsbank_berlin_%28ibb%29/","text":"","title":"Investitionsbank Berlin (IBB)"},{"location":"tag/islam/","text":"","title":"Islam"},{"location":"tag/islamismus/","text":"","title":"Islamismus"},{"location":"tag/it-kriminalitat/","text":"","title":"IT-Kriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/itdz_berlin/","text":"","title":"ITDZ Berlin"},{"location":"tag/jagd%2C_fischerei/","text":"","title":"Jagd, Fischerei"},{"location":"tag/jagd/","text":"","title":"Jagd"},{"location":"tag/jobcenter/","text":"","title":"Jobcenter"},{"location":"tag/jubilaum/","text":"","title":"Jubil\u00e4um"},{"location":"tag/judentum/","text":"","title":"Judentum"},{"location":"tag/judische_gemeinde/","text":"","title":"J\u00fcdische Gemeinde"},{"location":"tag/jugendamt/","text":"","title":"Jugendamt"},{"location":"tag/jugendarbeit/","text":"","title":"Jugendarbeit"},{"location":"tag/jugendarbeitslosigkeit/","text":"","title":"Jugendarbeitslosigkeit"},{"location":"tag/jugendaustausch/","text":"","title":"Jugendaustausch"},{"location":"tag/jugendbildung/","text":"","title":"Jugendbildung"},{"location":"tag/jugendfreizeitstatte/","text":"","title":"Jugendfreizeitst\u00e4tte"},{"location":"tag/jugendherberge/","text":"","title":"Jugendherberge"},{"location":"tag/jugendliche/","text":"","title":"Jugendliche"},{"location":"tag/jugendlicher/","text":"","title":"Jugendlicher"},{"location":"tag/jugendorganisation/","text":"","title":"Jugendorganisation"},{"location":"tag/jugendschutz/","text":"","title":"Jugendschutz"},{"location":"tag/jugendtheater/","text":"","title":"Jugendtheater"},{"location":"tag/juristenausbildung/","text":"","title":"Juristenausbildung"},{"location":"tag/juristische_berufe/","text":"","title":"Juristische Berufe"},{"location":"tag/justiz/","text":"","title":"Justiz"},{"location":"tag/justizbediensteter/","text":"","title":"Justizbediensteter"},{"location":"tag/justizgebaude/","text":"","title":"Justizgeb\u00e4ude"},{"location":"tag/justizverwaltung/","text":"","title":"Justizverwaltung"},{"location":"tag/justizvollzug/","text":"","title":"Justizvollzug"},{"location":"tag/justizvollzugsanstalt/","text":"","title":"Justizvollzugsanstalt"},{"location":"tag/justizvollzugsbeamter/","text":"","title":"Justizvollzugsbeamter"},{"location":"tag/kammer_%28korperschaft%29/","text":"","title":"Kammer (K\u00f6rperschaft)"},{"location":"tag/kammergericht/","text":"","title":"Kammergericht"},{"location":"tag/kanalisation/","text":"","title":"Kanalisation"},{"location":"tag/kantine/","text":"","title":"Kantine"},{"location":"tag/katastrophe/","text":"","title":"Katastrophe"},{"location":"tag/katastrophen-_und_zivilschutz/","text":"","title":"Katastrophen- und Zivilschutz"},{"location":"tag/katastrophenhilfe/","text":"","title":"Katastrophenhilfe"},{"location":"tag/katastrophenschutz/","text":"","title":"Katastrophenschutz"},{"location":"tag/kernenergie/","text":"","title":"Kernenergie"},{"location":"tag/kernforschungsanlage/","text":"","title":"Kernforschungsanlage"},{"location":"tag/kfz-abgas/","text":"","title":"Kfz-Abgas"},{"location":"tag/kind/","text":"","title":"Kind"},{"location":"tag/kinder%2C_jugendliche/","text":"","title":"Kinder, Jugendliche"},{"location":"tag/kinder-_und_jugendarmut/","text":"","title":"Kinder- und Jugendarmut"},{"location":"tag/kinder-_und_jugendhilfe/","text":"","title":"Kinder- und Jugendhilfe"},{"location":"tag/kinder-_und_jugendkriminalitat/","text":"","title":"Kinder- und Jugendkriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/kinder-_und_jugendliche/","text":"","title":"Kinder- und Jugendliche"},{"location":"tag/kinder-_und_jugendmedizin/","text":"","title":"Kinder- und Jugendmedizin"},{"location":"tag/kinder/","text":"","title":"Kinder"},{"location":"tag/kinder_und_jugendliche/","text":"","title":"Kinder und Jugendliche"},{"location":"tag/kinderarbeit/","text":"","title":"Kinderarbeit"},{"location":"tag/kinderbetreuung/","text":"","title":"Kinderbetreuung"},{"location":"tag/kindergeld/","text":"","title":"Kindergeld"},{"location":"tag/kinderschutz/","text":"","title":"Kinderschutz"},{"location":"tag/kindertagespflege/","text":"","title":"Kindertagespflege"},{"location":"tag/kindertagesstatte/","text":"","title":"Kindertagesst\u00e4tte"},{"location":"tag/kindesmisshandlung/","text":"","title":"Kindesmisshandlung"},{"location":"tag/kirche/","text":"","title":"Kirche"},{"location":"tag/kirchenaustritt/","text":"","title":"Kirchenaustritt"},{"location":"tag/klaranlage/","text":"","title":"Kl\u00e4ranlage"},{"location":"tag/kleingarten/","text":"","title":"Kleingarten"},{"location":"tag/klima/","text":"","title":"Klima"},{"location":"tag/klimaschutz/","text":"","title":"Klimaschutz"},{"location":"tag/klimawandel/","text":"","title":"Klimawandel"},{"location":"tag/kohlendioxid/","text":"","title":"Kohlendioxid"},{"location":"tag/kolonialismus/","text":"","title":"Kolonialismus"},{"location":"tag/kommunale_angelegenheiten/","text":"","title":"Kommunale Angelegenheiten"},{"location":"tag/kommunale_versorgungswirtschaft/","text":"","title":"Kommunale Versorgungswirtschaft"},{"location":"tag/kongresszentrum/","text":"","title":"Kongresszentrum"},{"location":"tag/konjunkturpolitik/","text":"","title":"Konjunkturpolitik"},{"location":"tag/korruption/","text":"","title":"Korruption"},{"location":"tag/kosten/","text":"","title":"Kosten"},{"location":"tag/kraftfahrzeug/","text":"","title":"Kraftfahrzeug"},{"location":"tag/kraftstoff/","text":"","title":"Kraftstoff"},{"location":"tag/kraftwerk/","text":"","title":"Kraftwerk"},{"location":"tag/krankenhaus/","text":"","title":"Krankenhaus"},{"location":"tag/krankenhausbedarfsplan/","text":"","title":"Krankenhausbedarfsplan"},{"location":"tag/krankenhausbehandlung/","text":"","title":"Krankenhausbehandlung"},{"location":"tag/krankenhausfinanzierung/","text":"","title":"Krankenhausfinanzierung"},{"location":"tag/krankenhauspersonal/","text":"","title":"Krankenhauspersonal"},{"location":"tag/krankenkasse/","text":"","title":"Krankenkasse"},{"location":"tag/krankenpflege/","text":"","title":"Krankenpflege"},{"location":"tag/krankenpfleger/","text":"","title":"Krankenpfleger"},{"location":"tag/krankentransport/","text":"","title":"Krankentransport"},{"location":"tag/krankheit/","text":"","title":"Krankheit"},{"location":"tag/krebs_%28krankheit%29/","text":"","title":"Krebs (Krankheit)"},{"location":"tag/kredit/","text":"","title":"Kredit"},{"location":"tag/kreditaufnahme/","text":"","title":"Kreditaufnahme"},{"location":"tag/krieg/","text":"","title":"Krieg"},{"location":"tag/kriegsopferversorgung/","text":"","title":"Kriegsopferversorgung"},{"location":"tag/kriminalitat/","text":"","title":"Kriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/kriminalpolizei/","text":"","title":"Kriminalpolizei"},{"location":"tag/kriminalstatistik/","text":"","title":"Kriminalstatistik"},{"location":"tag/kultur/","text":"","title":"Kultur"},{"location":"tag/kultureinrichtung/","text":"","title":"Kultureinrichtung"},{"location":"tag/kulturforderung/","text":"","title":"Kulturf\u00f6rderung"},{"location":"tag/kulturgutschutz/","text":"","title":"Kulturgutschutz"},{"location":"tag/kulturpolitik/","text":"","title":"Kulturpolitik"},{"location":"tag/kulturveranstaltung/","text":"","title":"Kulturveranstaltung"},{"location":"tag/kundigung/","text":"","title":"K\u00fcndigung"},{"location":"tag/kunst%2C_kultur/","text":"","title":"Kunst, Kultur"},{"location":"tag/kunst-_und_musikhochschulen/","text":"","title":"Kunst- und Musikhochschulen"},{"location":"tag/kunst/","text":"","title":"Kunst"},{"location":"tag/kunstausstellung/","text":"","title":"Kunstausstellung"},{"location":"tag/kunstforderung/","text":"","title":"Kunstf\u00f6rderung"},{"location":"tag/kunstliche_intelligenz/","text":"","title":"K\u00fcnstliche Intelligenz"},{"location":"tag/kunststoffprodukt/","text":"","title":"Kunststoffprodukt"},{"location":"tag/kurzarbeit/","text":"","title":"Kurzarbeit"},{"location":"tag/ladeinfrastruktur/","text":"","title":"Ladeinfrastruktur"},{"location":"tag/ladenschluss/","text":"","title":"Ladenschluss"},{"location":"tag/lander_der_bundesrepublik_deutschland/","text":"","title":"L\u00e4nder der Bundesrepublik Deutschland"},{"location":"tag/landesamt_fur_einwanderung/","text":"","title":"Landesamt f\u00fcr Einwanderung"},{"location":"tag/landesamt_fur_fluchtlingsangelegenheiten/","text":"","title":"Landesamt f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten"},{"location":"tag/landesamt_fur_gesundheit_und_soziales/","text":"","title":"Landesamt f\u00fcr Gesundheit und Soziales"},{"location":"tag/landesbank_berlin_holding_ag/","text":"","title":"Landesbank Berlin Holding AG"},{"location":"tag/landesbeauftragter/","text":"","title":"Landesbeauftragter"},{"location":"tag/landesbesoldungsgesetz/","text":"","title":"Landesbesoldungsgesetz"},{"location":"tag/landesbeteiligung/","text":"","title":"Landesbeteiligung"},{"location":"tag/landesbetrieb/","text":"","title":"Landesbetrieb"},{"location":"tag/landesentwicklungsprogramm/","text":"","title":"Landesentwicklungsprogramm"},{"location":"tag/landeshaushaltsordnung/","text":"","title":"Landeshaushaltsordnung"},{"location":"tag/landesimmobilien/","text":"","title":"Landesimmobilien"},{"location":"tag/landesinstitut_fur_schule_und_medien_berlin-brandenburg_%28lisum%29/","text":"","title":"Landesinstitut f\u00fcr Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM)"},{"location":"tag/landesparlament/","text":"","title":"Landesparlament"},{"location":"tag/landesregierung/","text":"","title":"Landesregierung"},{"location":"tag/landesverwaltung/","text":"","title":"Landesverwaltung"},{"location":"tag/landgericht/","text":"","title":"Landgericht"},{"location":"tag/landschaftsschutz/","text":"","title":"Landschaftsschutz"},{"location":"tag/landwirtschaft/","text":"","title":"Landwirtschaft"},{"location":"tag/landwirtschaftliche_betriebe/","text":"","title":"Landwirtschaftliche Betriebe"},{"location":"tag/larmmessung/","text":"","title":"L\u00e4rmmessung"},{"location":"tag/larmschutz/","text":"","title":"L\u00e4rmschutz"},{"location":"tag/lastkraftwagen/","text":"","title":"Lastkraftwagen"},{"location":"tag/laufbahnrecht/","text":"","title":"Laufbahnrecht"},{"location":"tag/lebensgemeinschaften/","text":"","title":"Lebensgemeinschaften"},{"location":"tag/lebensmittel/","text":"","title":"Lebensmittel"},{"location":"tag/lebensmittelsicherheit/","text":"","title":"Lebensmittelsicherheit"},{"location":"tag/lehr-_und_lernmittel/","text":"","title":"Lehr- und Lernmittel"},{"location":"tag/lehramtsanwarter/","text":"","title":"Lehramtsanw\u00e4rter"},{"location":"tag/lehrer/","text":"","title":"Lehrer"},{"location":"tag/lehrerbildung/","text":"","title":"Lehrerbildung"},{"location":"tag/lehrmethode/","text":"","title":"Lehrmethode"},{"location":"tag/lehrplan/","text":"","title":"Lehrplan"},{"location":"tag/leichte_sprache/","text":"","title":"Leichte Sprache"},{"location":"tag/leiharbeit/","text":"","title":"Leiharbeit"},{"location":"tag/leistungssport/","text":"","title":"Leistungssport"},{"location":"tag/lernmittelfreiheit/","text":"","title":"Lernmittelfreiheit"},{"location":"tag/lichtenberg/","text":"","title":"Lichtenberg"},{"location":"tag/liegenschaftsverwaltung/","text":"","title":"Liegenschaftsverwaltung"},{"location":"tag/linksextremismus/","text":"","title":"Linksextremismus"},{"location":"tag/literatur/","text":"","title":"Literatur"},{"location":"tag/lobbyregister/","text":"","title":"Lobbyregister"},{"location":"tag/lohn-_und_gehaltstarif/","text":"","title":"Lohn- und Gehaltstarif"},{"location":"tag/lohnzuschlag/","text":"","title":"Lohnzuschlag"},{"location":"tag/lotterie/","text":"","title":"Lotterie"},{"location":"tag/lsbttiq/","text":"","title":"LSBTTIQ"},{"location":"tag/luftreinhaltung/","text":"","title":"Luftreinhaltung"},{"location":"tag/luftverkehr/","text":"","title":"Luftverkehr"},{"location":"tag/luftverkehrsunternehmen/","text":"","title":"Luftverkehrsunternehmen"},{"location":"tag/luftverunreinigung/","text":"","title":"Luftverunreinigung"},{"location":"tag/mann/","text":"","title":"Mann"},{"location":"tag/manner/","text":"","title":"M\u00e4nner"},{"location":"tag/marktforschung/","text":"","title":"Marktforschung"},{"location":"tag/markthandel/","text":"","title":"Markthandel"},{"location":"tag/marzahn-hellersdorf/","text":"","title":"Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"tag/massregelvollzug/","text":"","title":"Ma\u00dfregelvollzug"},{"location":"tag/master_%28hochschule%29/","text":"","title":"Master (Hochschule)"},{"location":"tag/medien/","text":"","title":"Medien"},{"location":"tag/medienanstalt_berlin-brandenburg/","text":"","title":"Medienanstalt Berlin-Brandenburg"},{"location":"tag/medienpadagogik/","text":"","title":"Medienp\u00e4dagogik"},{"location":"tag/medinzinische_forschung/","text":"","title":"Medinzinische Forschung"},{"location":"tag/medizinische_ausbildung/","text":"","title":"Medizinische Ausbildung"},{"location":"tag/medizinische_berufe/","text":"","title":"Medizinische Berufe"},{"location":"tag/medizinische_forschung/","text":"","title":"Medizinische Forschung"},{"location":"tag/medizinische_versorgung/","text":"","title":"Medizinische Versorgung"},{"location":"tag/medizinisches_hilfspersonal/","text":"","title":"Medizinisches Hilfspersonal"},{"location":"tag/medizintechnik/","text":"","title":"Medizintechnik"},{"location":"tag/mehrarbeit/","text":"","title":"Mehrarbeit"},{"location":"tag/meldewesen/","text":"","title":"Meldewesen"},{"location":"tag/mensch_mit_behinderung/","text":"","title":"Mensch mit Behinderung"},{"location":"tag/mensch_mit_migrationshintergrund/","text":"","title":"Mensch mit Migrationshintergrund"},{"location":"tag/menschen_mit_behinderungen/","text":"","title":"Menschen mit Behinderungen"},{"location":"tag/menschenhandel/","text":"","title":"Menschenhandel"},{"location":"tag/menschenrechte/","text":"","title":"Menschenrechte"},{"location":"tag/messe/","text":"","title":"Messe"},{"location":"tag/messe_berlin_gmbh/","text":"","title":"Messe Berlin GmbH"},{"location":"tag/messen%2C_ausstellungen/","text":"","title":"Messen, Ausstellungen"},{"location":"tag/messen/","text":"","title":"Messen"},{"location":"tag/miete/","text":"","title":"Miete"},{"location":"tag/mietendeckel/","text":"","title":"Mietendeckel"},{"location":"tag/mieter/","text":"","title":"Mieter"},{"location":"tag/mieterschutz/","text":"","title":"Mieterschutz"},{"location":"tag/mietervertretung/","text":"","title":"Mietervertretung"},{"location":"tag/mietpreisbindung/","text":"","title":"Mietpreisbindung"},{"location":"tag/mietpreisbremse/","text":"","title":"Mietpreisbremse"},{"location":"tag/mietrecht/","text":"","title":"Mietrecht"},{"location":"tag/mietwohnung/","text":"","title":"Mietwohnung"},{"location":"tag/migranten/","text":"","title":"Migranten"},{"location":"tag/migration/","text":"","title":"Migration"},{"location":"tag/militarwesen/","text":"","title":"Milit\u00e4rwesen"},{"location":"tag/minderheit/","text":"","title":"Minderheit"},{"location":"tag/mindestlohn/","text":"","title":"Mindestlohn"},{"location":"tag/ministerkonferenz/","text":"","title":"Ministerkonferenz"},{"location":"tag/ministerprasidentenkonferenz/","text":"","title":"Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz"},{"location":"tag/mint-facher/","text":"","title":"MINT-F\u00e4cher"},{"location":"tag/misshandlung/","text":"","title":"Misshandlung"},{"location":"tag/mitbestimmung/","text":"","title":"Mitbestimmung"},{"location":"tag/mitte/","text":"","title":"Mitte"},{"location":"tag/mittelstandische_wirtschaft/","text":"","title":"Mittelst\u00e4ndische Wirtschaft"},{"location":"tag/mittelstandisches_unternehmen/","text":"","title":"Mittelst\u00e4ndisches Unternehmen"},{"location":"tag/mittlerer_schulabschluss/","text":"","title":"Mittlerer Schulabschluss"},{"location":"tag/mitwirkung/","text":"","title":"Mitwirkung"},{"location":"tag/mobbing/","text":"","title":"Mobbing"},{"location":"tag/mobilfunk/","text":"","title":"Mobilfunk"},{"location":"tag/mobiltelefon/","text":"","title":"Mobiltelefon"},{"location":"tag/modellprojekt/","text":"","title":"Modellprojekt"},{"location":"tag/moschee/","text":"","title":"Moschee"},{"location":"tag/motorisierter_individualverkehr/","text":"","title":"Motorisierter Individualverkehr"},{"location":"tag/motorrad/","text":"","title":"Motorrad"},{"location":"tag/multikulturelle_gesellschaft/","text":"","title":"Multikulturelle Gesellschaft"},{"location":"tag/munition/","text":"","title":"Munition"},{"location":"tag/museum/","text":"","title":"Museum"},{"location":"tag/musik/","text":"","title":"Musik"},{"location":"tag/musikschule/","text":"","title":"Musikschule"},{"location":"tag/mutter/","text":"","title":"Mutter"},{"location":"tag/mutterschutz/","text":"","title":"Mutterschutz"},{"location":"tag/muttersprachlicher_unterricht/","text":"","title":"Muttersprachlicher Unterricht"},{"location":"tag/nachhaltige_entwicklung/","text":"","title":"Nachhaltige Entwicklung"},{"location":"tag/nachhilfeunterricht/","text":"","title":"Nachhilfeunterricht"},{"location":"tag/nachrichtendienst/","text":"","title":"Nachrichtendienst"},{"location":"tag/nachtflug/","text":"","title":"Nachtflug"},{"location":"tag/nachtragshaushaltsgesetz/","text":"","title":"Nachtragshaushaltsgesetz"},{"location":"tag/namensrecht/","text":"","title":"Namensrecht"},{"location":"tag/nation/","text":"","title":"Nation"},{"location":"tag/nationalsozialismus/","text":"","title":"Nationalsozialismus"},{"location":"tag/nationalsozialistischer_untergrund/","text":"","title":"Nationalsozialistischer Untergrund"},{"location":"tag/nato/","text":"","title":"NATO"},{"location":"tag/natur/","text":"","title":"Natur"},{"location":"tag/naturschutz/","text":"","title":"Naturschutz"},{"location":"tag/naturschutzgebiet/","text":"","title":"Naturschutzgebiet"},{"location":"tag/nebentatigkeit/","text":"","title":"Nebent\u00e4tigkeit"},{"location":"tag/neubau/","text":"","title":"Neubau"},{"location":"tag/neukolln/","text":"","title":"Neuk\u00f6lln"},{"location":"tag/niederschlagswasser/","text":"","title":"Niederschlagswasser"},{"location":"tag/nordeuropa/","text":"","title":"Nordeuropa"},{"location":"tag/notar/","text":"","title":"Notar"},{"location":"tag/notruf/","text":"","title":"Notruf"},{"location":"tag/notunterkunft/","text":"","title":"Notunterkunft"},{"location":"tag/obduktion/","text":"","title":"Obduktion"},{"location":"tag/oberschule/","text":"","title":"Oberschule"},{"location":"tag/oberverwaltungsgericht/","text":"","title":"Oberverwaltungsgericht"},{"location":"tag/objektschutz/","text":"","title":"Objektschutz"},{"location":"tag/offentliche_finanzplanung/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Finanzplanung"},{"location":"tag/offentliche_grunflache/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che"},{"location":"tag/offentliche_mittel/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Mittel"},{"location":"tag/offentliche_schulden/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Schulden"},{"location":"tag/offentliche_sicherheit_und_ordnung/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Sicherheit und Ordnung"},{"location":"tag/offentliche_vergabe/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Vergabe"},{"location":"tag/offentliche_verwaltung/","text":"","title":"\u00d6ffentliche Verwaltung"},{"location":"tag/offentlicher_auftrag/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Auftrag"},{"location":"tag/offentlicher_dienst/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Dienst"},{"location":"tag/offentlicher_gesundheitsdienst/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Gesundheitsdienst"},{"location":"tag/offentlicher_haushalt/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Haushalt"},{"location":"tag/offentlicher_personennahverkehr/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Personennahverkehr"},{"location":"tag/offentlicher_personenverkehr/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Personenverkehr"},{"location":"tag/offentlicher_platz/","text":"","title":"\u00d6ffentlicher Platz"},{"location":"tag/offentliches_rechnungswesen/","text":"","title":"\u00d6ffentliches Rechnungswesen"},{"location":"tag/offentliches_recht/","text":"","title":"\u00d6ffentliches Recht"},{"location":"tag/offentliches_vermogen/","text":"","title":"\u00d6ffentliches Verm\u00f6gen"},{"location":"tag/offentlichkeitsarbeit/","text":"","title":"\u00d6ffentlichkeitsarbeit"},{"location":"tag/okologisches_bauen/","text":"","title":"\u00d6kologisches Bauen"},{"location":"tag/okosystem/","text":"","title":"\u00d6kosystem"},{"location":"tag/olympiastadion/","text":"","title":"Olympiastadion"},{"location":"tag/olympische_spiele/","text":"","title":"Olympische Spiele"},{"location":"tag/omibus/","text":"","title":"Omibus"},{"location":"tag/omnibus/","text":"","title":"Omnibus"},{"location":"tag/onlinezugangsgesetz/","text":"","title":"Onlinezugangsgesetz"},{"location":"tag/open_access/","text":"","title":"Open Access"},{"location":"tag/open_data/","text":"","title":"Open Data"},{"location":"tag/oper/","text":"","title":"Oper"},{"location":"tag/opferschutz/","text":"","title":"Opferschutz"},{"location":"tag/orchester/","text":"","title":"Orchester"},{"location":"tag/ordnungsbehorde/","text":"","title":"Ordnungsbeh\u00f6rde"},{"location":"tag/ordnungsrecht/","text":"","title":"Ordnungsrecht"},{"location":"tag/ordnungsruf/","text":"","title":"Ordnungsruf"},{"location":"tag/ordnungswidrigkeit/","text":"","title":"Ordnungswidrigkeit"},{"location":"tag/organe_der_eu/","text":"","title":"Organe der EU"},{"location":"tag/organisierte_kriminalitat/","text":"","title":"Organisierte Kriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/organspende/","text":"","title":"Organspende"},{"location":"tag/osteuropa/","text":"","title":"Osteuropa"},{"location":"tag/pacht/","text":"","title":"Pacht"},{"location":"tag/padagoge/","text":"","title":"P\u00e4dagoge"},{"location":"tag/palliativversorgung/","text":"","title":"Palliativversorgung"},{"location":"tag/pankow/","text":"","title":"Pankow"},{"location":"tag/park-and-ride-system/","text":"","title":"Park-and-ride-System"},{"location":"tag/parken/","text":"","title":"Parken"},{"location":"tag/parkflache/","text":"","title":"Parkfl\u00e4che"},{"location":"tag/parkraumbewirtschaftung/","text":"","title":"Parkraumbewirtschaftung"},{"location":"tag/parlament/","text":"","title":"Parlament"},{"location":"tag/parlamentarische_kontrolle/","text":"","title":"Parlamentarische Kontrolle"},{"location":"tag/parlamentsausschuss/","text":"","title":"Parlamentsausschuss"},{"location":"tag/partei/","text":"","title":"Partei"},{"location":"tag/patent/","text":"","title":"Patent"},{"location":"tag/patient/","text":"","title":"Patient"},{"location":"tag/personalkosten/","text":"","title":"Personalkosten"},{"location":"tag/personalplanung/","text":"","title":"Personalplanung"},{"location":"tag/personalwesen/","text":"","title":"Personalwesen"},{"location":"tag/personenbeforderung/","text":"","title":"Personenbef\u00f6rderung"},{"location":"tag/personenbeforderungsgesetz/","text":"","title":"Personenbef\u00f6rderungsgesetz"},{"location":"tag/personenbezogene_daten/","text":"","title":"Personenbezogene Daten"},{"location":"tag/personenstand/","text":"","title":"Personenstand"},{"location":"tag/personliche_bemerkungen_%C2%A7_65_go/","text":"","title":"Pers\u00f6nliche Bemerkungen \u00a7 65 GO"},{"location":"tag/petition/","text":"","title":"Petition"},{"location":"tag/pflanzenschutz/","text":"","title":"Pflanzenschutz"},{"location":"tag/pflanzenschutzmittel/","text":"","title":"Pflanzenschutzmittel"},{"location":"tag/pflege/","text":"","title":"Pflege"},{"location":"tag/pflegeberuf/","text":"","title":"Pflegeberuf"},{"location":"tag/pflegeeinrichtung/","text":"","title":"Pflegeeinrichtung"},{"location":"tag/pflegegeld/","text":"","title":"Pflegegeld"},{"location":"tag/pflegekind/","text":"","title":"Pflegekind"},{"location":"tag/pflegekosten/","text":"","title":"Pflegekosten"},{"location":"tag/pflegestutzpunkt/","text":"","title":"Pflegest\u00fctzpunkt"},{"location":"tag/pflegeversicherung/","text":"","title":"Pflegeversicherung"},{"location":"tag/planfeststellung/","text":"","title":"Planfeststellung"},{"location":"tag/politik/","text":"","title":"Politik"},{"location":"tag/politische_bildung/","text":"","title":"Politische Bildung"},{"location":"tag/politische_krafte/","text":"","title":"Politische Kr\u00e4fte"},{"location":"tag/politische_straftat/","text":"","title":"Politische Straftat"},{"location":"tag/polizei/","text":"","title":"Polizei"},{"location":"tag/polizeiausbildung/","text":"","title":"Polizeiausbildung"},{"location":"tag/polizeiausrustung/","text":"","title":"Polizeiausr\u00fcstung"},{"location":"tag/polizeibeamter/","text":"","title":"Polizeibeamter"},{"location":"tag/polizeibehorde/","text":"","title":"Polizeibeh\u00f6rde"},{"location":"tag/polizeieinsatz/","text":"","title":"Polizeieinsatz"},{"location":"tag/polizeigebaude/","text":"","title":"Polizeigeb\u00e4ude"},{"location":"tag/polizeikontrolle/","text":"","title":"Polizeikontrolle"},{"location":"tag/polizeiprasident/","text":"","title":"Polizeipr\u00e4sident"},{"location":"tag/post/","text":"","title":"Post"},{"location":"tag/postbank/","text":"","title":"Postbank"},{"location":"tag/praktikum/","text":"","title":"Praktikum"},{"location":"tag/prasident_des_abgeordnetenhauses_von_berlin/","text":"","title":"Pr\u00e4sident des Abgeordnetenhauses von Berlin"},{"location":"tag/praxis_%28berufsraume%29/","text":"","title":"Praxis (Berufsr\u00e4ume)"},{"location":"tag/preis-_und_kartellrecht/","text":"","title":"Preis- und Kartellrecht"},{"location":"tag/preis/","text":"","title":"Preis"},{"location":"tag/presse/","text":"","title":"Presse"},{"location":"tag/printmedien/","text":"","title":"Printmedien"},{"location":"tag/privathaushalt/","text":"","title":"Privathaushalt"},{"location":"tag/privatisierung/","text":"","title":"Privatisierung"},{"location":"tag/privatschule/","text":"","title":"Privatschule"},{"location":"tag/privatschulen/","text":"","title":"Privatschulen"},{"location":"tag/programme_der_eu/","text":"","title":"Programme der EU"},{"location":"tag/promotion/","text":"","title":"Promotion"},{"location":"tag/prostitution/","text":"","title":"Prostitution"},{"location":"tag/prufung/","text":"","title":"Pr\u00fcfung"},{"location":"tag/prufungsordnung/","text":"","title":"Pr\u00fcfungsordnung"},{"location":"tag/psychiatrie/","text":"","title":"Psychiatrie"},{"location":"tag/psychische_storung/","text":"","title":"Psychische St\u00f6rung"},{"location":"tag/psychosoziale_beratung/","text":"","title":"Psychosoziale Beratung"},{"location":"tag/psychotherapeut/","text":"","title":"Psychotherapeut"},{"location":"tag/publikation/","text":"","title":"Publikation"},{"location":"tag/qualifikationsnachweis/","text":"","title":"Qualifikationsnachweis"},{"location":"tag/qualitatssicherung/","text":"","title":"Qualit\u00e4tssicherung"},{"location":"tag/quarantane/","text":"","title":"Quarant\u00e4ne"},{"location":"tag/quereinsteiger/","text":"","title":"Quereinsteiger"},{"location":"tag/radverkehr/","text":"","title":"Radverkehr"},{"location":"tag/radweg/","text":"","title":"Radweg"},{"location":"tag/rassismus/","text":"","title":"Rassismus"},{"location":"tag/raumordnung/","text":"","title":"Raumordnung"},{"location":"tag/raumungsverfahren_%28stadtsanierung%29/","text":"","title":"R\u00e4umungsverfahren (Stadtsanierung)"},{"location":"tag/rauschmittel/","text":"","title":"Rauschmittel"},{"location":"tag/rechnungshof/","text":"","title":"Rechnungshof"},{"location":"tag/rechnungslegung/","text":"","title":"Rechnungslegung"},{"location":"tag/rechnungsprufung/","text":"","title":"Rechnungspr\u00fcfung"},{"location":"tag/recht/","text":"","title":"Recht"},{"location":"tag/rechtliche_betreuung/","text":"","title":"Rechtliche Betreuung"},{"location":"tag/rechtsanwalt/","text":"","title":"Rechtsanwalt"},{"location":"tag/rechtsaufsicht/","text":"","title":"Rechtsaufsicht"},{"location":"tag/rechtsberatung/","text":"","title":"Rechtsberatung"},{"location":"tag/rechtsbereinigung/","text":"","title":"Rechtsbereinigung"},{"location":"tag/rechtschreibung/","text":"","title":"Rechtschreibung"},{"location":"tag/rechtseinheit/","text":"","title":"Rechtseinheit"},{"location":"tag/rechtsextremismus/","text":"","title":"Rechtsextremismus"},{"location":"tag/rechtshilfe/","text":"","title":"Rechtshilfe"},{"location":"tag/rechtsmedizin/","text":"","title":"Rechtsmedizin"},{"location":"tag/rechtspflege/","text":"","title":"Rechtspflege"},{"location":"tag/rechtspfleger/","text":"","title":"Rechtspfleger"},{"location":"tag/rechtsschutz/","text":"","title":"Rechtsschutz"},{"location":"tag/rechtsvorschrift/","text":"","title":"Rechtsvorschrift"},{"location":"tag/recycling/","text":"","title":"Recycling"},{"location":"tag/regierender_burgermeister/","text":"","title":"Regierender B\u00fcrgermeister"},{"location":"tag/regierungserklarung/","text":"","title":"Regierungserkl\u00e4rung"},{"location":"tag/regierungsgebaude/","text":"","title":"Regierungsgeb\u00e4ude"},{"location":"tag/regionalplanung/","text":"","title":"Regionalplanung"},{"location":"tag/regionalverkehr/","text":"","title":"Regionalverkehr"},{"location":"tag/register/","text":"","title":"Register"},{"location":"tag/reichstagsgebaude/","text":"","title":"Reichstagsgeb\u00e4ude"},{"location":"tag/reinickendorf/","text":"","title":"Reinickendorf"},{"location":"tag/reisekosten/","text":"","title":"Reisekosten"},{"location":"tag/religion/","text":"","title":"Religion"},{"location":"tag/religionsgemeinschaft/","text":"","title":"Religionsgemeinschaft"},{"location":"tag/religionsgemeinschaften/","text":"","title":"Religionsgemeinschaften"},{"location":"tag/religioses_symbol/","text":"","title":"Religi\u00f6ses Symbol"},{"location":"tag/rente/","text":"","title":"Rente"},{"location":"tag/renteneintrittsalter/","text":"","title":"Renteneintrittsalter"},{"location":"tag/reproduktionsmedizin/","text":"","title":"Reproduktionsmedizin"},{"location":"tag/resozialisierung/","text":"","title":"Resozialisierung"},{"location":"tag/rettungswesen/","text":"","title":"Rettungswesen"},{"location":"tag/richter/","text":"","title":"Richter"},{"location":"tag/richtergesetz/","text":"","title":"Richtergesetz"},{"location":"tag/rocker/","text":"","title":"Rocker"},{"location":"tag/rundfunk%2C_fernsehen/","text":"","title":"Rundfunk, Fernsehen"},{"location":"tag/rundfunk/","text":"","title":"Rundfunk"},{"location":"tag/rundfunk_berlin-brandenburg/","text":"","title":"Rundfunk Berlin-Brandenburg"},{"location":"tag/rundfunkanstalt/","text":"","title":"Rundfunkanstalt"},{"location":"tag/s-bahn/","text":"","title":"S-Bahn"},{"location":"tag/sachbeschadigung/","text":"","title":"Sachbesch\u00e4digung"},{"location":"tag/sachverstandiger/","text":"","title":"Sachverst\u00e4ndiger"},{"location":"tag/salafismus/","text":"","title":"Salafismus"},{"location":"tag/sammlung/","text":"","title":"Sammlung"},{"location":"tag/sanitaranlage/","text":"","title":"Sanit\u00e4ranlage"},{"location":"tag/schadenersatz/","text":"","title":"Schadenersatz"},{"location":"tag/schadlingsbekampfung/","text":"","title":"Sch\u00e4dlingsbek\u00e4mpfung"},{"location":"tag/schadstoff/","text":"","title":"Schadstoff"},{"location":"tag/schadstoffe%2C_immissionen%2C_emissionen/","text":"","title":"Schadstoffe, Immissionen, Emissionen"},{"location":"tag/schadstoffe/","text":"","title":"Schadstoffe"},{"location":"tag/schiedsamt/","text":"","title":"Schiedsamt"},{"location":"tag/schienenverkehr/","text":"","title":"Schienenverkehr"},{"location":"tag/schifffahrt/","text":"","title":"Schifffahrt"},{"location":"tag/schloss/","text":"","title":"Schloss"},{"location":"tag/schornsteinfeger/","text":"","title":"Schornsteinfeger"},{"location":"tag/schriftliche_anfrage/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage"},{"location":"tag/schularztliche_untersuchung/","text":"","title":"Schul\u00e4rztliche Untersuchung"},{"location":"tag/schulaufsicht/","text":"","title":"Schulaufsicht"},{"location":"tag/schulausstattung/","text":"","title":"Schulausstattung"},{"location":"tag/schulbau/","text":"","title":"Schulbau"},{"location":"tag/schulden/","text":"","title":"Schulden"},{"location":"tag/schuldenbremse/","text":"","title":"Schuldenbremse"},{"location":"tag/schule/","text":"","title":"Schule"},{"location":"tag/schulen/","text":"","title":"Schulen"},{"location":"tag/schuler-lehrer-relation/","text":"","title":"Sch\u00fcler-Lehrer-Relation"},{"location":"tag/schuler/","text":"","title":"Sch\u00fcler"},{"location":"tag/schulfach/","text":"","title":"Schulfach"},{"location":"tag/schulfahrt/","text":"","title":"Schulfahrt"},{"location":"tag/schulferien/","text":"","title":"Schulferien"},{"location":"tag/schulfinanzierung/","text":"","title":"Schulfinanzierung"},{"location":"tag/schulgebaude/","text":"","title":"Schulgeb\u00e4ude"},{"location":"tag/schulgeld/","text":"","title":"Schulgeld"},{"location":"tag/schulhof/","text":"","title":"Schulhof"},{"location":"tag/schulische_ausbildung/","text":"","title":"Schulische Ausbildung"},{"location":"tag/schulklasse/","text":"","title":"Schulklasse"},{"location":"tag/schulleiter/","text":"","title":"Schulleiter"},{"location":"tag/schulpersonal/","text":"","title":"Schulpersonal"},{"location":"tag/schulpflicht/","text":"","title":"Schulpflicht"},{"location":"tag/schulpolitik/","text":"","title":"Schulpolitik"},{"location":"tag/schulpsychologischer_dienst/","text":"","title":"Schulpsychologischer Dienst"},{"location":"tag/schulrecht/","text":"","title":"Schulrecht"},{"location":"tag/schulreform/","text":"","title":"Schulreform"},{"location":"tag/schulverpflegung/","text":"","title":"Schulverpflegung"},{"location":"tag/schulweg/","text":"","title":"Schulweg"},{"location":"tag/schutzausrustung/","text":"","title":"Schutzausr\u00fcstung"},{"location":"tag/schutzmaske/","text":"","title":"Schutzmaske"},{"location":"tag/schutzpolizei/","text":"","title":"Schutzpolizei"},{"location":"tag/schwangerschaft/","text":"","title":"Schwangerschaft"},{"location":"tag/schwangerschaftsabbruch/","text":"","title":"Schwangerschaftsabbruch"},{"location":"tag/schwarzarbeit/","text":"","title":"Schwarzarbeit"},{"location":"tag/schwimmbad/","text":"","title":"Schwimmbad"},{"location":"tag/sehbehinderter/","text":"","title":"Sehbehinderter"},{"location":"tag/seilbahn/","text":"","title":"Seilbahn"},{"location":"tag/sekte/","text":"","title":"Sekte"},{"location":"tag/sekundarschule/","text":"","title":"Sekundarschule"},{"location":"tag/sekundarstufe_i/","text":"","title":"Sekundarstufe I"},{"location":"tag/sekundarstufe_ii/","text":"","title":"Sekundarstufe II"},{"location":"tag/selbsthilfe/","text":"","title":"Selbsthilfe"},{"location":"tag/senat%2C_berlin/","text":"","title":"Senat, Berlin"},{"location":"tag/senator/","text":"","title":"Senator"},{"location":"tag/senatorengesetz/","text":"","title":"Senatorengesetz"},{"location":"tag/senatskanzlei/","text":"","title":"Senatskanzlei"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_arbeit%2C_soziales%2C_gleichstellung%2C_integration%2C_vielfalt_und_antidiskriminierung/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_bildung%2C_jugend_und_familie/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_finanzen/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_inneres%2C_digitalisierung_und_sport/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_inneres_und_sport/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres und Sport"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_integration%2C_arbeit_und_soziales/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Integration, Arbeit und Soziales"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_justiz%2C_vielfalt_und_antidiskriminierung/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_justiz_und_verbraucherschutz/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz und Verbraucherschutz"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_kultur_und_europa/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Kultur und Europa"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_kultur_und_gesellschaftlichen_zusammenhalt/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_mobilitat%2C_verkehr%2C_klimaschutz_und_umwelt/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_stadtentwicklung%2C_bauen_und_wohnen/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_umwelt%2C_mobilitat%2C_verbraucher-_und_klimaschutz/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_umwelt%2C_verkehr_und_klimaschutz/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_wirtschaft%2C_energie_und_betriebe/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Wirtschaft, Energie und Betriebe"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_wissenschaft%2C_gesundheit%2C_pflege_und_gleichstellung/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung"},{"location":"tag/senatsverwaltung_fur_wissenschaft%2C_gesundheit_und_pflege/","text":"","title":"Senatsverwaltung f\u00fcr Wissenschaft, Gesundheit und Pflege"},{"location":"tag/sexualdelikt/","text":"","title":"Sexualdelikt"},{"location":"tag/sexualitat/","text":"","title":"Sexualit\u00e4t"},{"location":"tag/sexuelle_identitat/","text":"","title":"Sexuelle Identit\u00e4t"},{"location":"tag/sexueller_missbrauch/","text":"","title":"Sexueller Missbrauch"},{"location":"tag/sharing_economy/","text":"","title":"Sharing Economy"},{"location":"tag/sicherheitsuberprufung_von_personen/","text":"","title":"Sicherheits\u00fcberpr\u00fcfung von Personen"},{"location":"tag/sicherheitsunternehmen_%28bewachungsgewerbe%29/","text":"","title":"Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe)"},{"location":"tag/sicherungsverwahrung/","text":"","title":"Sicherungsverwahrung"},{"location":"tag/sinti_und_roma/","text":"","title":"Sinti und Roma"},{"location":"tag/software/","text":"","title":"Software"},{"location":"tag/solartechnik/","text":"","title":"Solartechnik"},{"location":"tag/sonderabfall/","text":"","title":"Sonderabfall"},{"location":"tag/sonderpadagogik/","text":"","title":"Sonderp\u00e4dagogik"},{"location":"tag/sonderschule/","text":"","title":"Sonderschule"},{"location":"tag/sonstige_gesellschaftliche_gruppen/","text":"","title":"Sonstige gesellschaftliche Gruppen"},{"location":"tag/sozialarbeit/","text":"","title":"Sozialarbeit"},{"location":"tag/sozialberuf/","text":"","title":"Sozialberuf"},{"location":"tag/sozialdemokratische_partei_deutschlands/","text":"","title":"Sozialdemokratische Partei Deutschlands"},{"location":"tag/soziale_beziehung/","text":"","title":"Soziale Beziehung"},{"location":"tag/soziale_einrichtungen/","text":"","title":"Soziale Einrichtungen"},{"location":"tag/soziale_isolation/","text":"","title":"Soziale Isolation"},{"location":"tag/soziale_medien/","text":"","title":"Soziale Medien"},{"location":"tag/sozialer_brennpunkt/","text":"","title":"Sozialer Brennpunkt"},{"location":"tag/soziales/","text":"","title":"Soziales"},{"location":"tag/sozialforschung/","text":"","title":"Sozialforschung"},{"location":"tag/sozialgericht/","text":"","title":"Sozialgericht"},{"location":"tag/sozialleistung/","text":"","title":"Sozialleistung"},{"location":"tag/sozialleistungen/","text":"","title":"Sozialleistungen"},{"location":"tag/sozialpadagogik/","text":"","title":"Sozialp\u00e4dagogik"},{"location":"tag/sozialpolitik/","text":"","title":"Sozialpolitik"},{"location":"tag/sozialrecht/","text":"","title":"Sozialrecht"},{"location":"tag/sozialstruktur/","text":"","title":"Sozialstruktur"},{"location":"tag/sozialversicherung/","text":"","title":"Sozialversicherung"},{"location":"tag/sozialwohnung/","text":"","title":"Sozialwohnung"},{"location":"tag/spandau/","text":"","title":"Spandau"},{"location":"tag/sparkasse/","text":"","title":"Sparkasse"},{"location":"tag/spende/","text":"","title":"Spende"},{"location":"tag/spielhalle/","text":"","title":"Spielhalle"},{"location":"tag/spielplatz/","text":"","title":"Spielplatz"},{"location":"tag/spionage/","text":"","title":"Spionage"},{"location":"tag/sponsoring/","text":"","title":"Sponsoring"},{"location":"tag/sport/","text":"","title":"Sport"},{"location":"tag/sportforderung/","text":"","title":"Sportf\u00f6rderung"},{"location":"tag/sporthalle/","text":"","title":"Sporthalle"},{"location":"tag/sportplatz/","text":"","title":"Sportplatz"},{"location":"tag/sportstatte/","text":"","title":"Sportst\u00e4tte"},{"location":"tag/sportstatten/","text":"","title":"Sportst\u00e4tten"},{"location":"tag/sportstattenbau/","text":"","title":"Sportst\u00e4ttenbau"},{"location":"tag/sportveranstaltung/","text":"","title":"Sportveranstaltung"},{"location":"tag/sportverein/","text":"","title":"Sportverein"},{"location":"tag/sprache/","text":"","title":"Sprache"},{"location":"tag/sprachforderung/","text":"","title":"Sprachf\u00f6rderung"},{"location":"tag/sprengstoff/","text":"","title":"Sprengstoff"},{"location":"tag/staatsangehorigkeit/","text":"","title":"Staatsangeh\u00f6rigkeit"},{"location":"tag/staatsanwaltschaft/","text":"","title":"Staatsanwaltschaft"},{"location":"tag/staatsaufbau/","text":"","title":"Staatsaufbau"},{"location":"tag/staatsbesuch/","text":"","title":"Staatsbesuch"},{"location":"tag/staatsburgerschaft/","text":"","title":"Staatsb\u00fcrgerschaft"},{"location":"tag/staatsoper_unter_den_linden/","text":"","title":"Staatsoper Unter den Linden"},{"location":"tag/staatsprufung/","text":"","title":"Staatspr\u00fcfung"},{"location":"tag/staatsschutz/","text":"","title":"Staatsschutz"},{"location":"tag/staatssekretar/","text":"","title":"Staatssekret\u00e4r"},{"location":"tag/staatssymbol/","text":"","title":"Staatssymbol"},{"location":"tag/staatsvertrag/","text":"","title":"Staatsvertrag"},{"location":"tag/stadtebau/","text":"","title":"St\u00e4dtebau"},{"location":"tag/stadtepartnerschaft/","text":"","title":"St\u00e4dtepartnerschaft"},{"location":"tag/stadtplanung/","text":"","title":"Stadtplanung"},{"location":"tag/stadtsanierung/","text":"","title":"Stadtsanierung"},{"location":"tag/stadtteil/","text":"","title":"Stadtteil"},{"location":"tag/statistik/","text":"","title":"Statistik"},{"location":"tag/statistisches_landesamt/","text":"","title":"Statistisches Landesamt"},{"location":"tag/steglitz-zehlendorf/","text":"","title":"Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"tag/steglitzer_kreisel/","text":"","title":"Steglitzer Kreisel"},{"location":"tag/sterblichkeit/","text":"","title":"Sterblichkeit"},{"location":"tag/steuer/","text":"","title":"Steuer"},{"location":"tag/steueraufkommen/","text":"","title":"Steueraufkommen"},{"location":"tag/steuerdelikt/","text":"","title":"Steuerdelikt"},{"location":"tag/steuerpolitik/","text":"","title":"Steuerpolitik"},{"location":"tag/steuerrecht/","text":"","title":"Steuerrecht"},{"location":"tag/stiftung/","text":"","title":"Stiftung"},{"location":"tag/stiftung_preussische_schlosser_und_garten_berlin-brandenburg/","text":"","title":"Stiftung Preu\u00dfische Schl\u00f6sser und G\u00e4rten Berlin-Brandenburg"},{"location":"tag/stiftung_preussischer_kulturbesitz/","text":"","title":"Stiftung Preu\u00dfischer Kulturbesitz"},{"location":"tag/stipendium/","text":"","title":"Stipendium"},{"location":"tag/strafanzeige/","text":"","title":"Strafanzeige"},{"location":"tag/strafgefangener/","text":"","title":"Strafgefangener"},{"location":"tag/strafrecht/","text":"","title":"Strafrecht"},{"location":"tag/straftat/","text":"","title":"Straftat"},{"location":"tag/strafurteil/","text":"","title":"Strafurteil"},{"location":"tag/strafverfahren/","text":"","title":"Strafverfahren"},{"location":"tag/strafverfolgung/","text":"","title":"Strafverfolgung"},{"location":"tag/strafverfolgungsentschadigung/","text":"","title":"Strafverfolgungsentsch\u00e4digung"},{"location":"tag/strafvollstreckung/","text":"","title":"Strafvollstreckung"},{"location":"tag/strafvollzug/","text":"","title":"Strafvollzug"},{"location":"tag/strasse/","text":"","title":"Stra\u00dfe"},{"location":"tag/strassen-_und_wegerecht/","text":"","title":"Stra\u00dfen- und Wegerecht"},{"location":"tag/strassenbahn/","text":"","title":"Stra\u00dfenbahn"},{"location":"tag/strassenbau/","text":"","title":"Stra\u00dfenbau"},{"location":"tag/strassenbeleuchtung/","text":"","title":"Stra\u00dfenbeleuchtung"},{"location":"tag/strassenbepflanzung/","text":"","title":"Stra\u00dfenbepflanzung"},{"location":"tag/strassenname/","text":"","title":"Stra\u00dfenname"},{"location":"tag/strassenreinigung/","text":"","title":"Stra\u00dfenreinigung"},{"location":"tag/strassenschaden/","text":"","title":"Stra\u00dfenschaden"},{"location":"tag/strassenverkehr/","text":"","title":"Stra\u00dfenverkehr"},{"location":"tag/strassenverkehrsordnung/","text":"","title":"Stra\u00dfenverkehrsordnung"},{"location":"tag/strassenverkehrsunfall/","text":"","title":"Stra\u00dfenverkehrsunfall"},{"location":"tag/streik/","text":"","title":"Streik"},{"location":"tag/student/","text":"","title":"Student"},{"location":"tag/studentenwohnheim/","text":"","title":"Studentenwohnheim"},{"location":"tag/studentische_selbstverwaltung/","text":"","title":"Studentische Selbstverwaltung"},{"location":"tag/studie/","text":"","title":"Studie"},{"location":"tag/studienfach/","text":"","title":"Studienfach"},{"location":"tag/studienplatz/","text":"","title":"Studienplatz"},{"location":"tag/studienzeit/","text":"","title":"Studienzeit"},{"location":"tag/studierendenwerk/","text":"","title":"Studierendenwerk"},{"location":"tag/studium/","text":"","title":"Studium"},{"location":"tag/subvention/","text":"","title":"Subvention"},{"location":"tag/sucht/","text":"","title":"Sucht"},{"location":"tag/suchtkrankenhilfe/","text":"","title":"Suchtkrankenhilfe"},{"location":"tag/suchtpravention/","text":"","title":"Suchtpr\u00e4vention"},{"location":"tag/suchttherapie/","text":"","title":"Suchttherapie"},{"location":"tag/sudeuropa/","text":"","title":"S\u00fcdeuropa"},{"location":"tag/suizid/","text":"","title":"Suizid"},{"location":"tag/symbol/","text":"","title":"Symbol"},{"location":"tag/tabakerzeugnis/","text":"","title":"Tabakerzeugnis"},{"location":"tag/tafel-initiative/","text":"","title":"Tafel-Initiative"},{"location":"tag/tagung/","text":"","title":"Tagung"},{"location":"tag/tarif/","text":"","title":"Tarif"},{"location":"tag/tarifvertrag/","text":"","title":"Tarifvertrag"},{"location":"tag/taxigewerbe/","text":"","title":"Taxigewerbe"},{"location":"tag/technische_uberwachung/","text":"","title":"Technische \u00dcberwachung"},{"location":"tag/technische_universitat/","text":"","title":"Technische Universit\u00e4t"},{"location":"tag/technologie/","text":"","title":"Technologie"},{"location":"tag/technologietransfer/","text":"","title":"Technologietransfer"},{"location":"tag/technologiezentrum/","text":"","title":"Technologiezentrum"},{"location":"tag/tegel/","text":"","title":"Tegel"},{"location":"tag/teilhabe_behinderter_menschen/","text":"","title":"Teilhabe behinderter Menschen"},{"location":"tag/teilzeitarbeit/","text":"","title":"Teilzeitarbeit"},{"location":"tag/telearbeit/","text":"","title":"Telearbeit"},{"location":"tag/telefonie/","text":"","title":"Telefonie"},{"location":"tag/tempelhof-schoneberg/","text":"","title":"Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"tag/tempelhofer_feld/","text":"","title":"Tempelhofer Feld"},{"location":"tag/terrorismus/","text":"","title":"Terrorismus"},{"location":"tag/textil_%E2%80%93_und_bekleidungsgewerbe/","text":"","title":"Textil \u2013 und Bekleidungsgewerbe"},{"location":"tag/theater/","text":"","title":"Theater"},{"location":"tag/therapie/","text":"","title":"Therapie"},{"location":"tag/tiefbau/","text":"","title":"Tiefbau"},{"location":"tag/tiefgarage/","text":"","title":"Tiefgarage"},{"location":"tag/tier%2C_tierschutz%2C_tierhaltung/","text":"","title":"Tier, Tierschutz, Tierhaltung"},{"location":"tag/tier/","text":"","title":"Tier"},{"location":"tag/tierhaltung/","text":"","title":"Tierhaltung"},{"location":"tag/tierheim/","text":"","title":"Tierheim"},{"location":"tag/tierkrankheit/","text":"","title":"Tierkrankheit"},{"location":"tag/tierkrankheiten/","text":"","title":"Tierkrankheiten"},{"location":"tag/tierschutz/","text":"","title":"Tierschutz"},{"location":"tag/tierversuch/","text":"","title":"Tierversuch"},{"location":"tag/tod/","text":"","title":"Tod"},{"location":"tag/tourismus/","text":"","title":"Tourismus"},{"location":"tag/transplantationsmedizin/","text":"","title":"Transplantationsmedizin"},{"location":"tag/transsexualitat/","text":"","title":"Transsexualit\u00e4t"},{"location":"tag/treptow-kopenick/","text":"","title":"Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"tag/trinkwasser/","text":"","title":"Trinkwasser"},{"location":"tag/u-bahn/","text":"","title":"U-Bahn"},{"location":"tag/ubernachtungssteuer/","text":"","title":"\u00dcbernachtungssteuer"},{"location":"tag/ubersetzung/","text":"","title":"\u00dcbersetzung"},{"location":"tag/umwelt/","text":"","title":"Umwelt"},{"location":"tag/umweltbelastung/","text":"","title":"Umweltbelastung"},{"location":"tag/umweltbildung/","text":"","title":"Umweltbildung"},{"location":"tag/umweltkriminalitat/","text":"","title":"Umweltkriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/umweltpolitik/","text":"","title":"Umweltpolitik"},{"location":"tag/umweltsanierung/","text":"","title":"Umweltsanierung"},{"location":"tag/umweltschutz/","text":"","title":"Umweltschutz"},{"location":"tag/umweltvertraglichkeitsprufung/","text":"","title":"Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung"},{"location":"tag/umweltzone/","text":"","title":"Umweltzone"},{"location":"tag/unbemanntes_fluggerat/","text":"","title":"Unbemanntes Flugger\u00e4t"},{"location":"tag/unfall/","text":"","title":"Unfall"},{"location":"tag/unfallstatistik/","text":"","title":"Unfallstatistik"},{"location":"tag/universitaten/","text":"","title":"Universit\u00e4ten"},{"location":"tag/universitatsklinik/","text":"","title":"Universit\u00e4tsklinik"},{"location":"tag/unterhaltspflicht/","text":"","title":"Unterhaltspflicht"},{"location":"tag/unterhaltsvorschuss/","text":"","title":"Unterhaltsvorschuss"},{"location":"tag/unternehmen/","text":"","title":"Unternehmen"},{"location":"tag/unternehmensberatung/","text":"","title":"Unternehmensberatung"},{"location":"tag/unternehmensgrundung/","text":"","title":"Unternehmensgr\u00fcndung"},{"location":"tag/unterricht/","text":"","title":"Unterricht"},{"location":"tag/unterrichtsausfall_an_schulen/","text":"","title":"Unterrichtsausfall an Schulen"},{"location":"tag/untersuchungsausschuss/","text":"","title":"Untersuchungsausschuss"},{"location":"tag/untersuchungshaft/","text":"","title":"Untersuchungshaft"},{"location":"tag/urheberrecht/","text":"","title":"Urheberrecht"},{"location":"tag/urheberschutz/","text":"","title":"Urheberschutz"},{"location":"tag/urkunde/","text":"","title":"Urkunde"},{"location":"tag/urkundenfalschung/","text":"","title":"Urkundenf\u00e4lschung"},{"location":"tag/urlaub/","text":"","title":"Urlaub"},{"location":"tag/vater/","text":"","title":"Vater"},{"location":"tag/veranstaltung/","text":"","title":"Veranstaltung"},{"location":"tag/verbraucher/","text":"","title":"Verbraucher"},{"location":"tag/verbraucherschutz/","text":"","title":"Verbraucherschutz"},{"location":"tag/verbrechensbekampfung/","text":"","title":"Verbrechensbek\u00e4mpfung"},{"location":"tag/verbrechensopfer/","text":"","title":"Verbrechensopfer"},{"location":"tag/verein/","text":"","title":"Verein"},{"location":"tag/vereinte_nationen/","text":"","title":"Vereinte Nationen"},{"location":"tag/verfassung/","text":"","title":"Verfassung"},{"location":"tag/verfassungsgericht/","text":"","title":"Verfassungsgericht"},{"location":"tag/verfassungsgerichtsbarkeit/","text":"","title":"Verfassungsgerichtsbarkeit"},{"location":"tag/verfassungsschutz%2C_spionage/","text":"","title":"Verfassungsschutz, Spionage"},{"location":"tag/verfassungsschutz/","text":"","title":"Verfassungsschutz"},{"location":"tag/vergaberecht/","text":"","title":"Vergaberecht"},{"location":"tag/vergleichsmiete/","text":"","title":"Vergleichsmiete"},{"location":"tag/vergutung/","text":"","title":"Verg\u00fctung"},{"location":"tag/verhaltensauffalligkeit/","text":"","title":"Verhaltensauff\u00e4lligkeit"},{"location":"tag/verkehr/","text":"","title":"Verkehr"},{"location":"tag/verkehrsampel/","text":"","title":"Verkehrsampel"},{"location":"tag/verkehrsberuhigung/","text":"","title":"Verkehrsberuhigung"},{"location":"tag/verkehrserziehung/","text":"","title":"Verkehrserziehung"},{"location":"tag/verkehrslarm/","text":"","title":"Verkehrsl\u00e4rm"},{"location":"tag/verkehrslenkung/","text":"","title":"Verkehrslenkung"},{"location":"tag/verkehrsplanung/","text":"","title":"Verkehrsplanung"},{"location":"tag/verkehrspolitik/","text":"","title":"Verkehrspolitik"},{"location":"tag/verkehrspolizei/","text":"","title":"Verkehrspolizei"},{"location":"tag/verkehrssicherheit/","text":"","title":"Verkehrssicherheit"},{"location":"tag/verkehrstarif/","text":"","title":"Verkehrstarif"},{"location":"tag/verkehrstechnik/","text":"","title":"Verkehrstechnik"},{"location":"tag/verkehrsverbund_berlin-brandenburg_%28vbb%29/","text":"","title":"Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)"},{"location":"tag/verkehrsverstoss/","text":"","title":"Verkehrsversto\u00df"},{"location":"tag/verkehrswegebau/","text":"","title":"Verkehrswegebau"},{"location":"tag/verkehrszeichen/","text":"","title":"Verkehrszeichen"},{"location":"tag/verkerhspolitik/","text":"","title":"verkerhspolitik"},{"location":"tag/verlag/","text":"","title":"Verlag"},{"location":"tag/vermessung/","text":"","title":"Vermessung"},{"location":"tag/vermessungs-_und_katasterwesen/","text":"","title":"Vermessungs- und Katasterwesen"},{"location":"tag/vermogen/","text":"","title":"Verm\u00f6gen"},{"location":"tag/vermogensabschopfung_%28strafrecht%29/","text":"","title":"Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfung (Strafrecht)"},{"location":"tag/vermogensverwaltung/","text":"","title":"Verm\u00f6gensverwaltung"},{"location":"tag/verpflegung/","text":"","title":"Verpflegung"},{"location":"tag/versammlung/","text":"","title":"Versammlung"},{"location":"tag/verschlagwortung_folgt/","text":"","title":"Verschlagwortung folgt"},{"location":"tag/verschworungstheorie/","text":"","title":"Verschw\u00f6rungstheorie"},{"location":"tag/versicherung/","text":"","title":"Versicherung"},{"location":"tag/versicherungen/","text":"","title":"Versicherungen"},{"location":"tag/versorgung/","text":"","title":"Versorgung"},{"location":"tag/versorgungsrucklage/","text":"","title":"Versorgungsr\u00fccklage"},{"location":"tag/verteidigung/","text":"","title":"Verteidigung"},{"location":"tag/vertriebener/","text":"","title":"Vertriebener"},{"location":"tag/verwaltungsabkommen/","text":"","title":"Verwaltungsabkommen"},{"location":"tag/verwaltungsgericht/","text":"","title":"Verwaltungsgericht"},{"location":"tag/verwaltungskosten/","text":"","title":"Verwaltungskosten"},{"location":"tag/verwaltungsreform/","text":"","title":"Verwaltungsreform"},{"location":"tag/verwaltungsverfahren/","text":"","title":"Verwaltungsverfahren"},{"location":"tag/verwaltungsvollstreckung/","text":"","title":"Verwaltungsvollstreckung"},{"location":"tag/verwaltungsvorschrift/","text":"","title":"Verwaltungsvorschrift"},{"location":"tag/veterinarmedizin/","text":"","title":"Veterin\u00e4rmedizin"},{"location":"tag/video/","text":"","title":"Video"},{"location":"tag/videouberwachung/","text":"","title":"Video\u00fcberwachung"},{"location":"tag/vivantes_%E2%80%93_netzwerk_fur_gesundheit_gmbh/","text":"","title":"Vivantes \u2013 Netzwerk f\u00fcr Gesundheit GmbH"},{"location":"tag/volksabstimmung/","text":"","title":"Volksabstimmung"},{"location":"tag/volkshochschule/","text":"","title":"Volkshochschule"},{"location":"tag/vorkaufsrecht/","text":"","title":"Vorkaufsrecht"},{"location":"tag/vormundschaft/","text":"","title":"Vormundschaft"},{"location":"tag/vorsorgeuntersuchung/","text":"","title":"Vorsorgeuntersuchung"},{"location":"tag/vvn_%E2%80%93_bund_der_antifaschisten/","text":"","title":"VVN \u2013 Bund der Antifaschisten"},{"location":"tag/waffe/","text":"","title":"Waffe"},{"location":"tag/wahl/","text":"","title":"Wahl"},{"location":"tag/wahlen/","text":"","title":"Wahlen"},{"location":"tag/wahlkampf/","text":"","title":"Wahlkampf"},{"location":"tag/wahlperiode/","text":"","title":"Wahlperiode"},{"location":"tag/wahlrecht/","text":"","title":"Wahlrecht"},{"location":"tag/wald%2C_forsten/","text":"","title":"Wald, Forsten"},{"location":"tag/wald/","text":"","title":"Wald"},{"location":"tag/waldschaden/","text":"","title":"Waldschaden"},{"location":"tag/wasser/","text":"","title":"Wasser"},{"location":"tag/wasserbau/","text":"","title":"Wasserbau"},{"location":"tag/wasserfahrzeug/","text":"","title":"Wasserfahrzeug"},{"location":"tag/wasserrecht/","text":"","title":"Wasserrecht"},{"location":"tag/wasserschutzgebiet/","text":"","title":"Wasserschutzgebiet"},{"location":"tag/wassersport/","text":"","title":"Wassersport"},{"location":"tag/wasserstoff/","text":"","title":"Wasserstoff"},{"location":"tag/wasserstrasse/","text":"","title":"Wasserstra\u00dfe"},{"location":"tag/wasserversorgung/","text":"","title":"Wasserversorgung"},{"location":"tag/wasserverunreinigung/","text":"","title":"Wasserverunreinigung"},{"location":"tag/wasserwerk/","text":"","title":"Wasserwerk"},{"location":"tag/wasserwirtschaft/","text":"","title":"Wasserwirtschaft"},{"location":"tag/website/","text":"","title":"Website"},{"location":"tag/werbung/","text":"","title":"Werbung"},{"location":"tag/westeuropa/","text":"","title":"Westeuropa"},{"location":"tag/wettbewerb/","text":"","title":"Wettbewerb"},{"location":"tag/wetter/","text":"","title":"Wetter"},{"location":"tag/whistleblowing/","text":"","title":"Whistleblowing"},{"location":"tag/wiedergutmachung/","text":"","title":"Wiedergutmachung"},{"location":"tag/wiedergutmachung_nationalsozialistischen_unrechts/","text":"","title":"Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts"},{"location":"tag/wirtschaft/","text":"","title":"Wirtschaft"},{"location":"tag/wirtschaftliche_kooperation/","text":"","title":"Wirtschaftliche Kooperation"},{"location":"tag/wirtschaftsforderung/","text":"","title":"Wirtschaftsf\u00f6rderung"},{"location":"tag/wirtschaftskriminalitat/","text":"","title":"Wirtschaftskriminalit\u00e4t"},{"location":"tag/wirtschaftspolitik/","text":"","title":"Wirtschaftspolitik"},{"location":"tag/wirtschaftsprufung/","text":"","title":"Wirtschaftspr\u00fcfung"},{"location":"tag/wirtschaftsstruktur/","text":"","title":"Wirtschaftsstruktur"},{"location":"tag/wissenschaft%2C_forschung/","text":"","title":"Wissenschaft, Forschung"},{"location":"tag/wissenschaft/","text":"","title":"Wissenschaft"},{"location":"tag/wissenschaftler/","text":"","title":"Wissenschaftler"},{"location":"tag/wissenschaftlicher_mitarbeiter/","text":"","title":"Wissenschaftlicher Mitarbeiter"},{"location":"tag/wissenschaftsfreiheit/","text":"","title":"Wissenschaftsfreiheit"},{"location":"tag/wlan/","text":"","title":"WLAN"},{"location":"tag/wohlfahrtsorganisation/","text":"","title":"Wohlfahrtsorganisation"},{"location":"tag/wohneigentum/","text":"","title":"Wohneigentum"},{"location":"tag/wohngeld/","text":"","title":"Wohngeld"},{"location":"tag/wohngemeinschaft/","text":"","title":"Wohngemeinschaft"},{"location":"tag/wohnheim/","text":"","title":"Wohnheim"},{"location":"tag/wohnraummangel/","text":"","title":"Wohnraummangel"},{"location":"tag/wohnraumversorgung_berlin_%E2%80%93_anstalt_offentlichen_rechts/","text":"","title":"Wohnraumversorgung Berlin \u2013 Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"tag/wohnung/","text":"","title":"Wohnung"},{"location":"tag/wohnungsaufsicht/","text":"","title":"Wohnungsaufsicht"},{"location":"tag/wohnungsbau/","text":"","title":"Wohnungsbau"},{"location":"tag/wohnungsbauforderung/","text":"","title":"Wohnungsbauf\u00f6rderung"},{"location":"tag/wohnungsbaugesellschaft/","text":"","title":"Wohnungsbaugesellschaft"},{"location":"tag/wohnungsleerstand/","text":"","title":"Wohnungsleerstand"},{"location":"tag/wohnungslosigkeit/","text":"","title":"Wohnungslosigkeit"},{"location":"tag/wohnungsmarkt/","text":"","title":"Wohnungsmarkt"},{"location":"tag/wohnungspolitik/","text":"","title":"Wohnungspolitik"},{"location":"tag/wohnungsstatistik/","text":"","title":"Wohnungsstatistik"},{"location":"tag/wohnungsvermittlung/","text":"","title":"Wohnungsvermittlung"},{"location":"tag/wohnungswesen/","text":"","title":"Wohnungswesen"},{"location":"tag/wohnwagen/","text":"","title":"Wohnwagen"},{"location":"tag/zahlungsunfahigkeit/","text":"","title":"Zahlungsunf\u00e4higkeit"},{"location":"tag/zahnmedizin/","text":"","title":"Zahnmedizin"},{"location":"tag/zentral-_und_landesbibliothek_berlin/","text":"","title":"Zentral- und Landesbibliothek Berlin"},{"location":"tag/zins/","text":"","title":"Zins"},{"location":"tag/zirkus/","text":"","title":"Zirkus"},{"location":"tag/zivilrecht/","text":"","title":"Zivilrecht"},{"location":"tag/zivilschutz/","text":"","title":"Zivilschutz"},{"location":"tag/zoologischer_garten/","text":"","title":"Zoologischer Garten"},{"location":"tag/zustandigkeit_%28verwaltung%29/","text":"","title":"Zust\u00e4ndigkeit (Verwaltung)"},{"location":"tag/zuwendungen_gem._landeshaushaltsordnung/","text":"","title":"Zuwendungen gem. Landeshaushaltsordnung"},{"location":"tag/zwangsheirat/","text":"","title":"Zwangsheirat"},{"location":"tag/zwangsvollstreckung/","text":"","title":"Zwangsvollstreckung"},{"location":"tag/zweckentfremdung_von_wohnraum/","text":"","title":"Zweckentfremdung von Wohnraum"},{"location":"tag/zweitwohnung/","text":"","title":"Zweitwohnung"},{"location":"vorgang/V-351039/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Erhebung von Geb\u00fchren im Waffenrecht (Waffengeb\u00fchrenordnung \u2013 WaffGebO)"},{"location":"vorgang/V-351137/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans XV-68b-1 im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-351147/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) f\u00fcr das Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-351158/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber einen Genehmigungsvorbehalt gem\u00e4\u00df \u00a7 250 Absatz 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs f\u00fcr die Begr\u00fcndung oder Teilung von Wohnungseigentum oder Teileigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsm\u00e4rkten
    (Umwandlungsverordnung nach \u00a7 250 BauGB)"},{"location":"vorgang/V-351162/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr berufliche Schulen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-351167/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 9-50a im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-351174/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Abgrenzung der Gerichtsbezirke (Gerichtsbezirksabgrenzungsverordnung - GBAbV)"},{"location":"vorgang/V-351180/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Gesundheits- und Pflegewesengeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-351185/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Pr\u00e4sidentin/des Pr\u00e4sidenten"},{"location":"vorgang/V-351187/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Vizepr\u00e4sidentinnen/der Vizepr\u00e4sidenten"},{"location":"vorgang/V-351189/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Pr\u00e4sidiums"},{"location":"vorgang/V-351191/","text":"","title":"Beschl\u00fcsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des \u00c4ltestenrats"},{"location":"vorgang/V-351270/","text":"","title":"Antrag: Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-351275/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses"},{"location":"vorgang/V-351296/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-351299/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-351302/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-351305/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-351317/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Zeitnah zu realisierende Stra\u00dfenbahn-Neubauma\u00dfnahmen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351322/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin"},{"location":"vorgang/V-351353/","text":"","title":"Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens \"Einf\u00fchrung eines Berliner Transparenzgesetzes\""},{"location":"vorgang/V-351379/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Aus zwei mach eins - Eingliederung der Angestellten der T&M Technik und MuseumMarketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin"},{"location":"vorgang/V-351381/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): \u00c4nderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
    (Gesetz zur \u00c4nderung der Verfassung von Berlin)"},{"location":"vorgang/V-351384/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Schulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-351387/","text":"","title":"Antrag: Rauschgiftkriminalit\u00e4t bek\u00e4mpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln"},{"location":"vorgang/V-351390/","text":"","title":"Antrag: Keine kostenpflichtigen B\u00fcrgertests f\u00fcr nicht Geimpfte!"},{"location":"vorgang/V-351393/","text":"","title":"Antrag: Konsequenzen aus dem Berliner Wahlchaos am 26. September 2021 ziehen!"},{"location":"vorgang/V-351396/","text":"","title":"Antrag: Mit effektiven Ma\u00dfnahmen zur\u00fcck zur Freiheit"},{"location":"vorgang/V-351399/","text":"","title":"Antrag: Neustart statt Weiter so: Siedlungsvertr\u00e4gliches Grundwassermanagement - auch im Neuk\u00f6llner Blumenviertel"},{"location":"vorgang/V-351402/","text":"","title":"Antrag: Neustart statt Weiter so: Berliner Mietenkrise endlich l\u00f6sen"},{"location":"vorgang/V-351429/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertreter zu Mitgliederndes Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker"},{"location":"vorgang/V-351437/","text":"","title":"Zehnte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-ma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-351463/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachweisung \u00fcber die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin"},{"location":"vorgang/V-351468/","text":"","title":"Antrag: Nach dem Scheitern von \u201eDeckeln\u201d und \u201eKaufen\u201d: Neustart in der Wohnungsbaupolitik"},{"location":"vorgang/V-351471/","text":"","title":"Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung"},{"location":"vorgang/V-351478/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern f\u00fcr den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter"},{"location":"vorgang/V-351483/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Rainer B. Giesel"},{"location":"vorgang/V-351485/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr die ehemalige Abgeordneten Elga Kampfhenkel"},{"location":"vorgang/V-351487/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den ehemaligen Abgeordneten Reinhard Ro\u00df"},{"location":"vorgang/V-351508/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus"},{"location":"vorgang/V-351510/","text":"","title":"Verordnung zur Anpassung von Regelungen f\u00fcr die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bew\u00e4ltigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 \u2013 SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)"},{"location":"vorgang/V-351529/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag \u00fcber die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der L\u00e4nder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
    (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)"},{"location":"vorgang/V-351532/","text":"","title":"Antrag: Der Organisierten Kriminalit\u00e4t keine kontrollfreien R\u00e4ume bieten!"},{"location":"vorgang/V-351535/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds f\u00fcr den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes \"Berlin Energie\" f\u00fcr die 19. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin"},{"location":"vorgang/V-351544/","text":"","title":"Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen f\u00fcr die beruflichen Schulen in Berlin zur Bew\u00e4ltigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    (Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022)"},{"location":"vorgang/V-351547/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-351551/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung \u00fcber das Inkrafttreten des Gesetzes zur \u00c4nderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze"},{"location":"vorgang/V-351557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommen die Solaranlagen nach Pankow?"},{"location":"vorgang/V-351565/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Pflegema\u00dfahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-351570/","text":"","title":"Verordnung Radverkehrsplan des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-351576/","text":"","title":"Verordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gem\u00e4\u00df \u00a7 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung\u2013 AWohnV)"},{"location":"vorgang/V-351579/","text":"","title":"Elfte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-351583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 18/28640 nachgefragt (Marathon am Wahlsonntag \u2013 ganz gro\u00dfer M\u00fcll)"},{"location":"vorgang/V-351589/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stand des S-Bahnvergabeverfahrens f\u00fcr die Teilnetze Nord-S\u00fcd und Stadtbahn"},{"location":"vorgang/V-351592/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Einschr\u00e4nkung der Arbeitnehmerrechte beim Lieferdienst Gorillas"},{"location":"vorgang/V-351595/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests"},{"location":"vorgang/V-351598/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende"},{"location":"vorgang/V-351601/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock \u00fcber den Kauf der Luca-App"},{"location":"vorgang/V-351604/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorbereitung der Coronaimpfung f\u00fcr Kinder"},{"location":"vorgang/V-351607/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: WLAN-Versorgung an den Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-351610/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kontrolle von Gastst\u00e4tten durch Ordnungs\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-351613/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Taxiverkehr am Flughafen BER"},{"location":"vorgang/V-351616/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester"},{"location":"vorgang/V-351623/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Gesundheits- und Pflegewesengeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-351627/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von f\u00fcnf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und f\u00fcnf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses"},{"location":"vorgang/V-351630/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gespr\u00e4chs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 18. November 2021"},{"location":"vorgang/V-351632/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Berufung des Beirats der Musicboard Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-351634/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow"},{"location":"vorgang/V-351638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Verkehrssituation um den BSR-Hof Behmstra\u00dfe verbessert?"},{"location":"vorgang/V-351642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplanverfahren Heckeshorn - hier Besorgnis der Befangenheit"},{"location":"vorgang/V-351645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleing\u00e4rten in Hohensch\u00f6nhausen sichern"},{"location":"vorgang/V-351647/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Berliner Instituts f\u00fcr Islamische Theologie (BIT)"},{"location":"vorgang/V-351651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 5 neue Asylunterk\u00fcnfte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vom Popup-Radweg zum Radweg"},{"location":"vorgang/V-351657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modellprojekte f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr der SenUVK"},{"location":"vorgang/V-351660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Senat holt 112 Syrier aus dem Libanon nach Berlin"},{"location":"vorgang/V-351663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teilnahme von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses an Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen"},{"location":"vorgang/V-351666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Sch\u00f6nhauser Allee zum Boulevard?"},{"location":"vorgang/V-351669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten"},{"location":"vorgang/V-351672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO)"},{"location":"vorgang/V-351675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\\\\*innen & Gegner\\\\*innen der Anti-Corona-Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-351678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26.09.2021 in Berlin Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-351682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Turnhalle an der Grundschule an der Wuhle"},{"location":"vorgang/V-351685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obdachlosigkeit in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00e4ngel der Wahlen am 26.09.2021 - Planungspr\u00e4missen zu Wahlkabinen"},{"location":"vorgang/V-351691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00e4ngel der Wahlen am 26.09.2021 \u2013 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-351694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hat tats\u00e4chlich \u201eVelomax\u201d etwas gegen das Fahrradfahren?"},{"location":"vorgang/V-351697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eDit is Berlin!\u201d \u2013 5 Jahre geschlossener Tunnel am Bahnhof Sch\u00f6neweide und
    nichts tut sich"},{"location":"vorgang/V-351700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-351703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Adlershof"},{"location":"vorgang/V-351706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Bohnsdorf"},{"location":"vorgang/V-351709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-351712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Niedersch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-351715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Baumschulenweg"},{"location":"vorgang/V-351718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Pl\u00e4nterwald"},{"location":"vorgang/V-351721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Alt-Treptow"},{"location":"vorgang/V-351724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektromobilit\u00e4t: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Gr\u00fcnau"},{"location":"vorgang/V-351727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg"},{"location":"vorgang/V-351730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrung der Buckower Chaussee f\u00fcr den Durchgangsverkehr doch schon ab diesem Jahr?"},{"location":"vorgang/V-351733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow schnell planen und fertigstellen"},{"location":"vorgang/V-351736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenbeteiligung der Eltern an der Verpflegung in Kindertageseinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-351739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg zwischen Barnimplatz und Wuhletalstra\u00dfe, parallel zur Tramstrecke"},{"location":"vorgang/V-351742/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Preisgelder vom RBB"},{"location":"vorgang/V-351745/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erweiterung des Marktes am Wilhelmsruher Damm gg\u00fc. M\u00e4rkisches Zentrum"},{"location":"vorgang/V-351748/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-351751/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-351754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrerinnen und Lehrer mit ausl\u00e4ndischen Abschl\u00fcssen"},{"location":"vorgang/V-351757/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Chaos am BER. Wann wird der Flughafen voll funktionsf\u00e4hig?"},{"location":"vorgang/V-351760/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlagen auf der B96 zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf"},{"location":"vorgang/V-351763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instandsetzung und Beleuchtung der Gehwege im und am Malchower Weg"},{"location":"vorgang/V-351766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bhf. Gehrenseestra\u00dfe endlich barrierefrei gestalten"},{"location":"vorgang/V-351769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung des Dualen Studiums"},{"location":"vorgang/V-351772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngeld 2016 bis 2021"},{"location":"vorgang/V-351776/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin geht voran: Gegen die Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben! #positivarbeiten"},{"location":"vorgang/V-351779/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung einer Expertenkommission Wahlen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351781/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-351784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweierlei Ma\u00df? Ungleiche Besoldung von \u00c4rzt:innen der Berliner
    Rechtsmedizininstitute"},{"location":"vorgang/V-351787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte G\u00e4rtnerei Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-351790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuer Grundschulstandort an der ehemaligen Luise-und-Wilhelm-Teske-Schule an der Ella-Barowsky-Stra\u00dfe (vormals Tempelhofer Weg)"},{"location":"vorgang/V-351793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftfilter ohne Filter?"},{"location":"vorgang/V-351796/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obersee in Berlin-Hohensch\u00f6nhausen nachhaltig entwickeln"},{"location":"vorgang/V-351799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBerserker-Clan\u201d, rechte Tag-X-Mobilisierungen und Querdenken-Proteste"},{"location":"vorgang/V-351802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zul\u00e4ssigkeit der Erfassung von Kfz-Kennzeichen mittels Videotechnik zum Zweck der Auswertung der Berliner Fahrzeugflotte."},{"location":"vorgang/V-351805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsf\u00e4higkeit der B\u00fcrger\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-351808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Grundschulen"},{"location":"vorgang/V-351811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-351814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der geplanten Schule in der Elsenstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-351817/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung"},{"location":"vorgang/V-351820/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder t\u00e4tigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der M\u00e4dchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
    und
    Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder t\u00e4tigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der M\u00e4dchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern"},{"location":"vorgang/V-351823/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zw\u00f6lf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zw\u00f6lf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-351826/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fr\u00f6bel-Hauses - Stiftung des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-351829/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg"},{"location":"vorgang/V-351832/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gew\u00e4ssern"},{"location":"vorgang/V-351835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fcck der geplanten FF Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-351838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcnen Innenhof in der Joachimsthaler Stra\u00dfe erhalten"},{"location":"vorgang/V-351841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcnen Innenhof in der Barther Stra\u00dfe sichern"},{"location":"vorgang/V-351844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unsicher, unsicherer, Berliner Schulen? Von Goldnestern zu iPads."},{"location":"vorgang/V-351847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen"},{"location":"vorgang/V-351850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausfall der Notrufnummern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fchrt die \u201eBald-Stra\u00dfe\u201d zum \u201eNiemals-Platz\u201d?"},{"location":"vorgang/V-351856/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nichterreichbarkeit der Notrufnummern 110 und 112"},{"location":"vorgang/V-351859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskr\u00e4fte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eGigabit-Strategie\u201d an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-351865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-351870/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Entwurf eines Gesetzes zur \u00c4nderung von \u00a7 26 Nummer 4 des Baugesetzbuchs"},{"location":"vorgang/V-351872/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme"},{"location":"vorgang/V-351875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung in der Pflege"},{"location":"vorgang/V-351878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz der vulnerablen Gruppen \u2013 die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen!"},{"location":"vorgang/V-351881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgungszustand in den landeseigenen Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-351884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00c4rzteversorgung in Altglienicke und Adlershof"},{"location":"vorgang/V-351887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fach- und Haus\u00e4rzte in Hohensch\u00f6nhausen ansiedeln"},{"location":"vorgang/V-351890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Definitionen und Fallbeispiele h\u00e4uslicher Gewalt und ihre Zuordnung in Kriminalstatistiken"},{"location":"vorgang/V-351893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Pflegecampus von Charit\u00e9 und Vivantes"},{"location":"vorgang/V-351896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben im M\u00fcnsterberger Weg 91-93 in Berlin-Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-351899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulhof der Obersee-Schule nicht bebauen"},{"location":"vorgang/V-351902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlm\u00e4ngel w\u00e4hrend der Abgeordnetenhauswahl 2021"},{"location":"vorgang/V-351905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 Quittenweg"},{"location":"vorgang/V-351908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-351911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona und Impfungen"},{"location":"vorgang/V-351914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien f\u00fcr Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-351920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermietern"},{"location":"vorgang/V-351923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg auf der Hauptstra\u00dfe in Wilhelmsruh, Pankow"},{"location":"vorgang/V-351926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Covid19 Patienten aus dem Ausland"},{"location":"vorgang/V-351929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-351933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-351936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstra\u00dfe nachhaltig sichern, 7-gesch\u00f6ssigen Wohnungsbau verhindern"},{"location":"vorgang/V-351939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-351942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von albanischen Staatsb\u00fcrgern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller"},{"location":"vorgang/V-351948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von Personen aus Bosnien Herzegowina"},{"location":"vorgang/V-351951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von Staatsb\u00fcrgern aus dem Kosovo"},{"location":"vorgang/V-351954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von Personen aus der Republik Moldawien"},{"location":"vorgang/V-351957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-351960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie"},{"location":"vorgang/V-351963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schul-Avatare"},{"location":"vorgang/V-351966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-351969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Werbung f\u00fcr Demonstrationen durch das Bezirksamt"},{"location":"vorgang/V-351972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer maskiert sich in Kindertageseinrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-351975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnsitzmeldungen Wiesenweg 14"},{"location":"vorgang/V-351978/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulstandort Lichtenberg st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-351981/","text":"","title":"Zw\u00f6lfte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-351987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachkr\u00e4ftemangel in der Pflege"},{"location":"vorgang/V-351990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfdurchbr\u00fcche in Berlin"},{"location":"vorgang/V-351993/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-351996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-351999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quarant\u00e4ne- und Absonderungsanordnungen w\u00e4hrend der Berlin Wahl 2021"},{"location":"vorgang/V-352002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm"},{"location":"vorgang/V-352005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg"},{"location":"vorgang/V-352008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von serbischen Staatsb\u00fcrgern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze \u2013 Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?!"},{"location":"vorgang/V-352014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freigeist-Schule"},{"location":"vorgang/V-352017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 100 Mio.-Programm f\u00fcr tempor\u00e4re Schulbauten"},{"location":"vorgang/V-352023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gro\u00dfe Lastenr\u00e4der auf Gehwegen"},{"location":"vorgang/V-352026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lolli-Tests in Kindertageseinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-352029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was folgt aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Befangenheit von Richterinnen und Richtern?"},{"location":"vorgang/V-352032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Beratende Mitglieder des Migrations- & Integrationsbeirates"},{"location":"vorgang/V-352035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Konzerte in Berlin (2016-2021)"},{"location":"vorgang/V-352038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Encrochat-Verfahren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte 2016 bis 2021"},{"location":"vorgang/V-352044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft vom Jugendclub M3 in Marzahn (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sauberkeit in Hohensch\u00f6nhausen durch mehr M\u00fclleimer bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-352050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6PNV in Hohensch\u00f6nhausen weiter st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-352053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschule an der Wuhle"},{"location":"vorgang/V-352056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Covid19 Impfungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352059/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 2/2021 -"},{"location":"vorgang/V-352063/","text":"","title":"Dritte Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenh\u00e4usern w\u00e4hrend der Covid-19-Pandemie (Dritte Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)"},{"location":"vorgang/V-352070/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 16/2021 -"},{"location":"vorgang/V-352074/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 15/2021 -"},{"location":"vorgang/V-352079/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht zur Verwendung und Umsetzung der Zusch\u00fcsse f\u00fcr besondere touristische Projekte f\u00fcr die bezirkliche Tourismusf\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-352082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfen- und \u00d6PNV-Br\u00fccken in Berlin - Zustand und Kosten"},{"location":"vorgang/V-352085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau der Stadt und Land in Treptow K\u00f6penick am Hassoweg/Nelkenweg"},{"location":"vorgang/V-352088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anbindungen & Umfeld BER"},{"location":"vorgang/V-352091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-352094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung"},{"location":"vorgang/V-352097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Interkulturelle M\u00e4nner-Caf\u00e9s"},{"location":"vorgang/V-352100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bestand an SARS-CoV-2 Antigenschnelltests"},{"location":"vorgang/V-352103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021"},{"location":"vorgang/V-352106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erweiterungen des Verkehrsraumes f\u00fcr Radfahrer - wie hoch ist das Verkehrsaufkommen?"},{"location":"vorgang/V-352109/","text":"","title":"Antrag: Einsamkeit bei LSBTI-Menschen - Ursachen und Auswirkungen wirkungsvoll entgegentreten!"},{"location":"vorgang/V-352112/","text":"","title":"Antrag: Begleitung f\u00fcr Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern"},{"location":"vorgang/V-352115/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines Ausschusses f\u00fcr die Zusammenarbeit der L\u00e4nder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-352118/","text":"","title":"Gesetz- und Verordnungsblatt"},{"location":"vorgang/V-352122/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das bezirkliche Vorkaufsrecht: Bilanz und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-352126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts f\u00fcr die Aus\u00fcbung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontaktnachverfolgung Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-352134/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sp\u00e4thsfelde: Gr\u00fcnfl\u00e4chen oder Baufl\u00e4chen?"},{"location":"vorgang/V-352138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asbestose durch Vermietung von asbestbelasteten Wohnraum"},{"location":"vorgang/V-352142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Urteiles des Bundesverwaltungsgerichtes auf die Vorkaufsrechtpraxis in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertr\u00e4gt das der K\u00f6nigsheideweg?"},{"location":"vorgang/V-352148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie 75 wieder bis nach Westkreuz verl\u00e4ngern"},{"location":"vorgang/V-352151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastra\u00dfe 40, 13053 Berlin wohnortvertr\u00e4glich umsetzen"},{"location":"vorgang/V-352154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschl\u00e4ft die Senatsverwaltung die Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal?"},{"location":"vorgang/V-352157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand Blankenburger S\u00fcden: Aus\u00fcbung des kommunalen Vorkaufsrechts"},{"location":"vorgang/V-352161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln?"},{"location":"vorgang/V-352167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tram-Betrieb auf der Linie M1"},{"location":"vorgang/V-352170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl zugelassener PKW in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung"},{"location":"vorgang/V-352173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen f\u00fcr zus\u00e4tzliche Fahrradstellpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-352176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haltekonzept und Fahrplan der RB 26 nach M\u00fcncheberg verbessern"},{"location":"vorgang/V-352179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerhaus Berlin Marzahn Barnimplatz"},{"location":"vorgang/V-352182/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen f\u00fcr den Ausbau der L33"},{"location":"vorgang/V-352185/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gespr\u00e4chs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 2. Dezember 2021"},{"location":"vorgang/V-352187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Potenziale des unterirdischen Speicher- und Wirtschaftsraumes in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den G\u00e4rten der Welt im \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-352193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Clayalle Bussonderstreifen"},{"location":"vorgang/V-352196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftfilterger\u00e4te an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-352200/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung \u00fcber die Anpassung von Leistungen an Abgeordnete nach dem Landesabgeordnetengesetz"},{"location":"vorgang/V-352202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalit\u00e4t \u2013 Polizeieins\u00e4tze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter \u201eClankriminalit\u00e4t\u201d"},{"location":"vorgang/V-352205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt?"},{"location":"vorgang/V-352208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-352211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10105: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352214/","text":"","title":"Antrag: Wiedereinf\u00fchrung der Vorschulklassen"},{"location":"vorgang/V-352217/","text":"","title":"Antrag: Vorfahrt f\u00fcr Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkr\u00e4fteoffensive"},{"location":"vorgang/V-352220/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweiter Staatsvertrag zur \u00c4nderung medienrechtlicher Staatsvertr\u00e4ge (Zweiter Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag)"},{"location":"vorgang/V-352224/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin ist Regenbogenhauptstadt und Freiheitszone f\u00fcr LSBTIQ\\\\*"},{"location":"vorgang/V-352226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ombudsstelle bei der Landesstelle f\u00fcr Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung"},{"location":"vorgang/V-352229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kindergeld in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausfall IT-gest\u00fctzter Funktionen bei Bussen der BVG im Oktober 2020 und im Juni 2021"},{"location":"vorgang/V-352236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfangebot f\u00fcr Asylbewerber"},{"location":"vorgang/V-352239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belegung der Unterk\u00fcnfte des Landesamtes f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-352242/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlinovo l\u00e4sst Wohnungen von Deutsche Wohnen verwalten"},{"location":"vorgang/V-352245/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung der Kultur in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-352249/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der auf das Land Berlin entfallenden Mitglieder der 17. Bundesversammlung"},{"location":"vorgang/V-352254/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Impfangebot und Impfkapazit\u00e4ten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352257/","text":"","title":"Antrag: Ortsumfahrung Ahrensfelde - b\u00fcrgerfreundliche und kosteng\u00fcnstigere L\u00f6sung Kemberger Stra\u00dfe endlich auf den Weg bringen!"},{"location":"vorgang/V-352260/","text":"","title":"Antrag: Volksentscheid \u201eDeutsche Wohnen & Co enteignen\u201d unverz\u00fcglich pr\u00fcfen und entscheiden!"},{"location":"vorgang/V-352263/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Abs\u00e4tze 1 bis 6 des \u00a7 28a des Infektionsschutzgesetzes"},{"location":"vorgang/V-352272/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiter mit der LUCA-App?"},{"location":"vorgang/V-352275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energetische Geb\u00e4udesanierung in Milieuschutzgebieten"},{"location":"vorgang/V-352278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freunde und Helfer - Wie hat sich die Diversit\u00e4t in der Berliner Polizei in den letzten 10 Jahren entwickelt?"},{"location":"vorgang/V-352284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Startups in Hohensch\u00f6nhausen f\u00f6rdern und ansiedeln"},{"location":"vorgang/V-352287/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflichtvers\u00e4umnis der Charit\u00e9 bei der Eintragung klinischer Studien?"},{"location":"vorgang/V-352290/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung der Regierenden B\u00fcrgermeisterin von Berlin"},{"location":"vorgang/V-352292/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin"},{"location":"vorgang/V-352294/","text":"","title":"Vierte Verordnung \u00fcber erforderliche Ma\u00dfnahmen zum Schutz der Bev\u00f6lkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung - 4. InfSchMV)"},{"location":"vorgang/V-352298/","text":"","title":"Siebte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-352302/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses"},{"location":"vorgang/V-352305/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Preu\u00dfische Seehandlung"},{"location":"vorgang/V-352310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona"},{"location":"vorgang/V-352313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahl zum Abgeordnetenhaus (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 3 G Regeln in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was h\u00e4tte Bruno Taut dazu gesagt?"},{"location":"vorgang/V-352322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des ehemaligen DDR-Gef\u00e4ngnisses an der Keibelstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-352325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustellen in Hohensch\u00f6nhausen aufeinander abstimmen"},{"location":"vorgang/V-352329/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin \u00fcbernimmt Verantwortung: Gerechte Verteilung von Fl\u00fcchtlingen sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-352333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\\\\*innen an Berliner Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-352336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen"},{"location":"vorgang/V-352342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage Asylantragsteller aus der Republik Moldawien"},{"location":"vorgang/V-352345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Siedlung der Deutsche Wohnen in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-352348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Partizipative Grundlagenermittlung f\u00fcr das Masterverfahren Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-352353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit f\u00fcr Haushalte im Nord-Osten Berlins"},{"location":"vorgang/V-352356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Clara Zetkin Park in Berlin Marzahn"},{"location":"vorgang/V-352359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Land- und Bundesstra\u00dfen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Migration \u2013 Belarus \u2013 (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-352365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion beim Neubau der Gustav-Heinemann-Schule"},{"location":"vorgang/V-352368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung f\u00fcr Grundschulkinder"},{"location":"vorgang/V-352371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefahr in Gelenkbussen"},{"location":"vorgang/V-352375/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Intelligente Verkehrslenkung"},{"location":"vorgang/V-352378/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserqualit\u00e4t am Malchower See nachhaltig verbessern"},{"location":"vorgang/V-352382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserqualit\u00e4t am Obersee nachhaltig verbessern"},{"location":"vorgang/V-352384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flughafen BER: Auswirkungen auf Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-352387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-352390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation und Finanzierung von Krisen- und Clearingeinrichtungen f\u00fcr Frauen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-352393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des G\u00fcterbahnhofs Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-352399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ernst-Ludwig-Heim-Stra\u00dfe in Buch, Pankow"},{"location":"vorgang/V-352402/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Sch\u00fcler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangeh\u00f6rigkeit"},{"location":"vorgang/V-352405/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkl\u00e4ufer (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand der B\u00e4ume im Bezirk"},{"location":"vorgang/V-352412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfangebote gegen Corona / SARS-CoV-2 f\u00fcr Kinder"},{"location":"vorgang/V-352419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antik\u00f6rpertest"},{"location":"vorgang/V-352422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckkehr von syrischen Migranten nach Syrien"},{"location":"vorgang/V-352425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im \u00d6PNV der BVG und S Bahn Berlin"},{"location":"vorgang/V-352428/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Long COVID"},{"location":"vorgang/V-352431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4t der Schnelltests"},{"location":"vorgang/V-352434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung durch Station\u00e4re Messger\u00e4te (Blitzer)"},{"location":"vorgang/V-352437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00f6llerfreies Berlin? Reduzierung von privatem Feuerwerk an Silvester"},{"location":"vorgang/V-352440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist der Pilot abgest\u00fcrzt?"},{"location":"vorgang/V-352443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Pl\u00e4tze in Hohensch\u00f6nhausen: Vereinbarkeit von Familie und Beruf f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-352446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulpl\u00e4tze in Lichtenberg: Wohnortnahe Versorgung sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-352449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitung in Malchow zeitnah in den Boden verlegen"},{"location":"vorgang/V-352452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen: Gemeinn\u00fctzige Projekte der landeseigenen Unternehmen
    in Hohensch\u00f6nhausen ver\u00f6ffentlichen"},{"location":"vorgang/V-352455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen weiter
    bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-352456/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr die verstorbene ehemaligen Abgeordneten Heide Nisbl\u00e9"},{"location":"vorgang/V-352460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauerbaustelle Baustelleneinrichtung"},{"location":"vorgang/V-352461/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr dem verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Prof. Dr. Rudolf Rass"},{"location":"vorgang/V-352465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eRennstrecke\u201d Pilgramer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-352468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der Sch\u00fcler mit nichtdeutscher Herkunftssprache"},{"location":"vorgang/V-352471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkl\u00e4ufer (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-352475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entfernung der Altglascontainer"},{"location":"vorgang/V-352479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staufalle auf der Frankfurter Allee stadtausw\u00e4rts"},{"location":"vorgang/V-352482/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zur Feststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des \u00a7 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) f\u00fcr das Land Berlin nach \u00a7 28a Absatz 8 Satz 1 IfSG"},{"location":"vorgang/V-352485/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von Staatsb\u00fcrgern aus dem Vietnam"},{"location":"vorgang/V-352488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge von Staatsb\u00fcrgern aus dem Georgien"},{"location":"vorgang/V-352491/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bundesratsinitiative zur Entschlie\u00dfung im Bundesrat zur Bek\u00e4mpfung von Hate Speech"},{"location":"vorgang/V-352493/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Landesbeihilfeverordnung"},{"location":"vorgang/V-352496/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber besondere Zust\u00e4ndigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanz\u00e4mter-Zust\u00e4ndigkeitsverordnung - F\u00c4ZustVO)"},{"location":"vorgang/V-352500/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-17 VE \u201eNeues Wohnen am Eisenhutweg\u201d im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-352504/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit f\u00fcr das Jahr 2020"},{"location":"vorgang/V-352506/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber die Arbeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach \u00a7 90a SGB V in Berlin im Jahr 2021 (Jahresbericht 2021)"},{"location":"vorgang/V-352508/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin bereitet sich auf \u201e175 Jahre M\u00e4rzrevolution\u201d vor"},{"location":"vorgang/V-352511/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern f\u00fcr den bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter"},{"location":"vorgang/V-352514/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern f\u00fcr den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter"},{"location":"vorgang/V-352517/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besuchsregelungen in Berliner Geburtsstationen und Geburten in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Stra\u00dfenstrich an der Kurf\u00fcrstenstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-352523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lebenserwartung und Suizide in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352526/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Kreuzungen"},{"location":"vorgang/V-352529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Dar\u00dfer Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen weiter bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-352532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leuchtturm des Bauhauserbes der Kultur in Hohensch\u00f6nhausen: Mies van der Rohe Haus"},{"location":"vorgang/V-352535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karrierechancen f\u00fcr den wissenschaftlichen Nachwuchs in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbrechung der Tramlinie 21 und Verkehrschaos auf der Ehrlichstra\u00dfe in Berlin Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-352541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Nutzung von Landesticket, Firmentickets und Dienstfahrr\u00e4dern in den Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-352544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und Corona"},{"location":"vorgang/V-352547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr besonders schutzbed\u00fcrftige Personen aus dem Libanon"},{"location":"vorgang/V-352550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer baute was in Lichtenberg und den \u00fcbrigen Bezirken?"},{"location":"vorgang/V-352553/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investitionen der landeseigenen Gesellschaften in Hohensch\u00f6nhausen f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-352556/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parler Feld \u2013 Anbindung an den Stra\u00dfenverkehr"},{"location":"vorgang/V-352559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Wilhelmsruh, Pankow"},{"location":"vorgang/V-352562/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschl\u00fcsse und Berichte der 24. Sitzung des Stabilit\u00e4tsrats"},{"location":"vorgang/V-352566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei Gro\u00dfschadensereignissen"},{"location":"vorgang/V-352569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation des Pflege- und Intensivpflegepersonals in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352572/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kapazit\u00e4t Intensivbetten und Intensivpflegekr\u00e4fte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352575/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung"},{"location":"vorgang/V-352578/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352581/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgen"},{"location":"vorgang/V-352584/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Halteverbot auf der Berliner Stra\u00dfe im Pankower Ortsteil Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-352587/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Querungshilfe \u00fcber die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-352590/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baulandmobilisierungsgesetz: Befreiungen vom Bebauungsplan, Baugebote"},{"location":"vorgang/V-352593/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsbelastete Orte in Berlin \u2013 Stand 2021"},{"location":"vorgang/V-352596/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckbau der Pop-Up Busspuren auf der Stra\u00dfe Alt Friedrichsfelde sowie der Altentreptower Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-352599/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 18/28747 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der Freien Universit\u00e4t (FU)"},{"location":"vorgang/V-352602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: versiegelte Fl\u00e4chen und \u00f6kologische Ausgleichsfl\u00e4chen"},{"location":"vorgang/V-352605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wuhletalbr\u00fccke an der M\u00e4rkischen Allee"},{"location":"vorgang/V-352608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-352611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin 2019 bis 2021"},{"location":"vorgang/V-352614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks und des Cantianstadions"},{"location":"vorgang/V-352617/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50ba im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel"},{"location":"vorgang/V-352622/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel"},{"location":"vorgang/V-352627/","text":"","title":"Antrag: Elsenbr\u00fccke schnellstm\u00f6glich erneuern - h\u00f6chste Priorit\u00e4t sichern!"},{"location":"vorgang/V-352630/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Neuvergabe des Kultur-Ticketing"},{"location":"vorgang/V-352633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke"},{"location":"vorgang/V-352636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3G Pflicht in Bussen und Bahnen"},{"location":"vorgang/V-352639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: G\u00e4rten der Welt"},{"location":"vorgang/V-352642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Probleme f\u00fcr ungeimpfte obdachlose Menschen"},{"location":"vorgang/V-352645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner Impfkampagne"},{"location":"vorgang/V-352648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Einrichtungen in Hohensch\u00f6nhausen st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-352651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Ma\u00dfnahmen an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-352654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen Berlin"},{"location":"vorgang/V-352660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulen & Internet"},{"location":"vorgang/V-352661/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl dreier Personen des \u00f6ffentlichen Lebens durch das Abgeordnetenhaus als Mitglieder des Beirates der Einstein Stiftung Berlin"},{"location":"vorgang/V-352666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Hohensch\u00f6nhausen politisch unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-352670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitslosigkeit weiter entschieden bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-352673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit weiter entschieden bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-352676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur f\u00fcr neu er\u00f6ffnete soziale Einrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-352679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: - Pr\u00e4ventionsma\u00dfnahmen zur missbr\u00e4uchlichen Anerkennung der Vaterschaft"},{"location":"vorgang/V-352682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme ehemaliger Wasserwerkstandorte und k\u00fcnstliche Grundwasseranreicherung"},{"location":"vorgang/V-352685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen"},{"location":"vorgang/V-352688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und Asylbewerbern"},{"location":"vorgang/V-352691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein F\u00fcnf-Stufen-Plan und eine neue Handreichung gegen Schuldistanz
    (Schulschw\u00e4nzer)"},{"location":"vorgang/V-352694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielplatz an den Theodorg\u00e4rten in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen"},{"location":"vorgang/V-352700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flughafenslots am BER"},{"location":"vorgang/V-352703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10100 Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-352709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung f\u00fcr Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-352712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Besch\u00e4ftigtenwohnungen am Standort
    der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-352716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soll-Ist-Analyse zum Sharing-Markt in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden"},{"location":"vorgang/V-352722/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-352726/","text":"","title":"Verordnung"},{"location":"vorgang/V-352731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dienst- oder Lustreise des gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden B\u00fcrgermeisters M\u00fcller nach Dubai"},{"location":"vorgang/V-352734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Ladeinfrastruktur f\u00fcr Elektrofahrzeuge"},{"location":"vorgang/V-352737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-F\u00e4lle trotz Impfung bei der \u00e4lteren Bev\u00f6lkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-352740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BER"},{"location":"vorgang/V-352743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machen"},{"location":"vorgang/V-352746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Beh\u00f6rdliche Anfechtung der Vaterschaft und Sanktionen"},{"location":"vorgang/V-352749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf"},{"location":"vorgang/V-352752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbr\u00e4uchlichen Anerkennung der Vaterschaft"},{"location":"vorgang/V-352755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen"},{"location":"vorgang/V-352758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven"},{"location":"vorgang/V-352761/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftreinigungsger\u00e4te in der Grundschule Wilhelmsruh, Pankow \u2013 u.a. Nachfragen zum Erg\u00e4nzungsbau"},{"location":"vorgang/V-352764/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: COVID19 Impfungen in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352770/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10065: Bauvorhaben im M\u00fcnsterberger Weg 91 - 95"},{"location":"vorgang/V-352773/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Neuenhagener Stra\u00dfe 16-19 in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung an Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-352779/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Schnelllernerklassen"},{"location":"vorgang/V-352782/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachbarschaftsgarten in der Wiecker Stra\u00dfe erhalten"},{"location":"vorgang/V-352790/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-352794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportforum Hohensch\u00f6nhausen zum nationalen Leuchtturm weiterentwickeln"},{"location":"vorgang/V-352797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegel\u00e4nde"},{"location":"vorgang/V-352800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Impfkapazit\u00e4ten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neuk\u00f6lln (Teil 18): Verdacht des rassistischen Angriffs durch den Hauptverd\u00e4chtigen P. und weitere Ermittlungsst\u00e4nde"},{"location":"vorgang/V-352806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertretung der Interessen der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr innerhalb der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-352809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlie\u00dfung des Horst-Dohm-Eisstadions"},{"location":"vorgang/V-352812/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gew\u00e4ssern"},{"location":"vorgang/V-352815/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Parkraum\u00fcberwachung"},{"location":"vorgang/V-352818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Giftk\u00f6der in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-352821/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eSammelgnadenerweis\u201d - Vorzeitige Entlassung von H\u00e4ftlingen aus Berliner Gef\u00e4ngnissen 2021"},{"location":"vorgang/V-352824/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA"},{"location":"vorgang/V-352827/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnausfall durch Impfmuffel?"},{"location":"vorgang/V-352830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Berliner Luft schnuppern - Wann kommen endlich die Laternenlades\u00e4ulen?"},{"location":"vorgang/V-352833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommunikation aus dem letzten Jahrtausend \u2013 Datenschutzkonforme E-Mails erm\u00f6glichen!"},{"location":"vorgang/V-352836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 15 Minuten und die Daten sind weg - Datenleak bei \u201dSchnelltest Berlin\u02ba"},{"location":"vorgang/V-352839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eGalgen\u201d sicherer machen \u2013 unsichere Verkehrsf\u00fchrung am S-Bahnhof Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-352842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hospitalisierte mit ungekl\u00e4rtem Impfstatus"},{"location":"vorgang/V-352845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unbezahlte Praxiseins\u00e4tze von Pflegestudent\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-352848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Ewiggestrigen"},{"location":"vorgang/V-352851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6kologische Fragen zum Neubauvorhaben in der Elsastra\u00dfe 40, 13053 Berlin"},{"location":"vorgang/V-352854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne Innenh\u00f6fe in Hohensch\u00f6nhausen erhalten"},{"location":"vorgang/V-352857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rolle der Notare"},{"location":"vorgang/V-352860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 2G- und 3G-Regeln in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Neubau und Instandsetzung von Gehwegen"},{"location":"vorgang/V-352868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kulturstandorte Kulturbrauerei und Filmtheater Colosseum sowie Kino Blauer Stern"},{"location":"vorgang/V-352871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfung f\u00fcr pflegebed\u00fcrftige immobile Personen im h\u00e4uslichen Bereich und Umfeld"},{"location":"vorgang/V-352874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBuntes\u201d Mahlsdorf durch Breitband f\u00fcr die grauen Flecken in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-352877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Generationen-Gap beim Kulturgenuss? - Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ohne Zugang zu elektronischen Endger\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-352881/","text":"","title":"Vierzehnte Verordnung \u00fcber die f\u00f6rmliche Festlegung von Sanierungsgebieten"},{"location":"vorgang/V-352885/","text":"","title":"F\u00fcnfzehnte Verordnung \u00fcber die f\u00f6rmliche Festlegung von Sanierungsgebieten"},{"location":"vorgang/V-352889/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Ordnungsdiensteverordnung"},{"location":"vorgang/V-352892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Senatorin Breitenbach, das Ermittlungsverfahren und die Causa \u201eBerlin hilft\u201d"},{"location":"vorgang/V-352895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen"},{"location":"vorgang/V-352898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00e4chenfreihaltung f\u00fcr lokale G\u00fcterumschlagpl\u00e4tze an Eisenbahnstrecken"},{"location":"vorgang/V-352901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wernersee - Erhalt von alten B\u00e4umen f\u00fcr ein nachhaltiges Demenzdorf?"},{"location":"vorgang/V-352904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder"},{"location":"vorgang/V-352907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Duschverbot f\u00fcr mehrere Ortsteile in Lichtenberg am 13. August 2021"},{"location":"vorgang/V-352910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Provinzposse um zweiten gesperrten Kunstrasenplatz in der Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-352913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BER - Auf eine Panne folgt die n\u00e4chste, folgt die n\u00e4chste und die n\u00e4chste."},{"location":"vorgang/V-352916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Warten auf Godot?"},{"location":"vorgang/V-352919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-352922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVG"},{"location":"vorgang/V-352925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: U-Bahnen: Ist auch der Impfstatus unterirdisch?"},{"location":"vorgang/V-352928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-352931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Containerdorf Quittenweg"},{"location":"vorgang/V-352934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen"},{"location":"vorgang/V-352937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenstand im Fahrdienst des \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs in Berlin"},{"location":"vorgang/V-352940/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bildungs- und Teilhabepaket: Leistungen sollen vor Ort auch ankommen"},{"location":"vorgang/V-352944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Herz f\u00fcr Kleing\u00e4rtner im Ordnungsamt Treptow-K\u00f6penick? - Kn\u00f6llchenorgie in der Chris-Gueffroy-Allee"},{"location":"vorgang/V-352947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bleibt die Deutsche Bahn ihrem Beh\u00f6rdenimage treu? - Wann wird die Klinkerwand am S-Bahnhof Friedrichshagen endlich erneuert?"},{"location":"vorgang/V-352950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka \u201eDie Bretter die die Welt bedeuten\u201d (Blumentopf)"},{"location":"vorgang/V-352953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mitt\u00e4ter des Terroranschlages am Breitscheidplatz vom 19.12.2016"},{"location":"vorgang/V-352957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W\u00fcrmermuster Urban Jungle bei der BVG"},{"location":"vorgang/V-352962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfen- und Schienenwege als Verbindungen zwischen Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-352965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-352968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradnebenroutenkonzepte in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-352972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: log4J-L\u00fccke in der Berliner Verwaltung?"},{"location":"vorgang/V-352975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow: Planungen des Landes Berlin m\u00fcssen endlich beginnen"},{"location":"vorgang/V-352979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Leugner\\\\*innen-Proteste am 4.12.2021 - Gewaltbereitschaft und Angriffe auf Journalist\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-352982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beratung von Prostituierten und der Runde Tisch Sexarbeit"},{"location":"vorgang/V-352986/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dann geh' doch zu Netto! - Abriss des LIDL-Discounters Markgrafendamm/Persiusstra\u00dfe und Planungen f\u00fcr das Grundst\u00fcck"},{"location":"vorgang/V-352989/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mauschelei im Bezirksamt Treptow-K\u00f6penick? - Warum werden Baukosten zum Schutz einer Firma nicht genannt? (Nachfrage zur Drucksache 18/28580)"},{"location":"vorgang/V-352992/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfnachweisf\u00e4lschungen"},{"location":"vorgang/V-352995/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter?"},{"location":"vorgang/V-352998/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haus am Waldsee"},{"location":"vorgang/V-353001/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Untersuchungsaussch\u00fcsse des Abgeordnetenhauses von Berlin"},{"location":"vorgang/V-353004/","text":"","title":"Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren"},{"location":"vorgang/V-353007/","text":"","title":"Antrag: Besser sp\u00e4t als nie - Die Existenz von Kriseneinrichtungen durch sofortige Hilfsma\u00dfnahmen sichern!"},{"location":"vorgang/V-353010/","text":"","title":"Antrag: Mehr Eigenverantwortung f\u00fcr Berliner Schulen - F\u00f6rderprogramm \u201eStark trotz Corona\u201d beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-353013/","text":"","title":"Antrag: Aufgabenheft f\u00fcr die Berliner Bildungsverwaltung"},{"location":"vorgang/V-353016/","text":"","title":"Antrag: Aufkl\u00e4rung notwendig - Der \u201eAl-Quds-Tag\u201d ist kein Tag der Vielfalt!"},{"location":"vorgang/V-353019/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Familienrichter\\\\*innen st\u00e4rken - Ma\u00dfnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren (Drucksachen 18/4027 und 18/4174)"},{"location":"vorgang/V-353022/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-R\u00fcckzahlungen"},{"location":"vorgang/V-353025/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherer Kund\\\\*innenkontakt in den Berliner Jobcentern"},{"location":"vorgang/V-353028/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anteil von Beamten mit Migrationshintergrund im Polizeivollzugsdienst"},{"location":"vorgang/V-353031/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weibliche F\u00fchrungskr\u00e4fte im Polizeivollzugsdienst"},{"location":"vorgang/V-353034/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schloss Hohensch\u00f6nhausen noch st\u00e4rker in die Stadtteilarbeit Hohensch\u00f6nhausens integrieren"},{"location":"vorgang/V-353039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrieb und Grundsanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-353042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Sporthalle f\u00fcr das Otto-Nagel-Gymnasium"},{"location":"vorgang/V-353046/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Impfen, testen, sch\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-353049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (BALZ)"},{"location":"vorgang/V-353052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modulare Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Gefl\u00fcchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug"},{"location":"vorgang/V-353055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tilgung von Geldstrafen"},{"location":"vorgang/V-353058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straf- und Bu\u00dfgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-353061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19/10254 nachgefragt - Anzahl der Sch\u00fcler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangeh\u00f6rigkeit"},{"location":"vorgang/V-353064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven f\u00fcr die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03)"},{"location":"vorgang/V-353067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Fokus auf Schulversuche"},{"location":"vorgang/V-353070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur und Investitionen f\u00fcr Kinder und Jugendliche im M\u00e4rkischen Viertel"},{"location":"vorgang/V-353073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der Sch\u00fcler mit nichtdeutscher Herkunftssprache (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-353076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschied vom berlinpass - Neuer Berechtigungsnachweis von den jeweils zust\u00e4ndigen Leistungsstellen"},{"location":"vorgang/V-353079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zumessung von F\u00f6rderstunden zur strukturellen Unterst\u00fctzung"},{"location":"vorgang/V-353082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Clara-Zetkin-Park in Berlin-Marzahn (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-353085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist das rot-rot-gr\u00fcne Tierschutzverbandsklagegesetz verfassungswidrig?"},{"location":"vorgang/V-353088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-353091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pandemie und Praktika"},{"location":"vorgang/V-353094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ergebnis und Konklusion des F\u00f6rderprogramms Inklusionstaxi Berlin"},{"location":"vorgang/V-353097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Clara-Zetkin-Parks in Marzahn (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-353100/","text":"","title":"Vierte Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebed\u00fcrftigen Menschen w\u00e4hrend der Covid-19-Pandemie (Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung)"},{"location":"vorgang/V-353105/","text":"","title":"Verordnung zur \u00dcbertragung von Erm\u00e4chtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach der Abgabenordnung und dem Finanzverwaltungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-353109/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen St\u00e4dtetages"},{"location":"vorgang/V-353112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesprogramm Berlin - Aufnahme schutzbed\u00fcrftiger Personen aus Afghanistan"},{"location":"vorgang/V-353115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lieferengp\u00e4sse bei Schnelltests f\u00fcr Kitas und Tagespflegestellen?"},{"location":"vorgang/V-353118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schule in der K\u00f6llnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept"},{"location":"vorgang/V-353122/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schule in der K\u00f6llnischen Heide: Kinder aus kriminellen Clanfamilien"},{"location":"vorgang/V-353125/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vaterschaftsurlaub bzw. Vaterschaftsfreistellung zur Geburt"},{"location":"vorgang/V-353129/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Zusammenfassung von Gesch\u00e4ften des Bereitschaftsdienstes f\u00fcr Fixierungen und Unterbringungen bei den Amtsgerichten des Landes Berlin sowie der Zuweisungsverordnung"},{"location":"vorgang/V-353132/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses f\u00fcr Verfassungsschutz"},{"location":"vorgang/V-353137/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gew\u00e4hrung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur \u00c4nderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-353140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Akteneinsichten von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses"},{"location":"vorgang/V-353143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebek\u00e4mpfung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Testzentren"},{"location":"vorgang/V-353149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Elsastra\u00dfe 40 - L\u00e4rm beeintr\u00e4chtigt die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner"},{"location":"vorgang/V-353152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule! (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-353155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10139 Interkulturelle M\u00e4nner-Caf\u00e9s"},{"location":"vorgang/V-353159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alumni-Management an Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-353162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung von Long-COVID-Patient\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-353165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welchem kulturellen Erbe f\u00fchlt sich Rot-Gr\u00fcn-Rot verpflichtet?"},{"location":"vorgang/V-353168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-353174/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-353179/","text":"","title":"Antrag: Normalit\u00e4t f\u00fcr Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert sch\u00e4dliche Corona-Ma\u00dfnahmen beenden!"},{"location":"vorgang/V-353182/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung von weiteren Aussch\u00fcssen und Vergr\u00f6\u00dferung des Hauptausschusses"},{"location":"vorgang/V-353186/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus f\u00fcr alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise."},{"location":"vorgang/V-353188/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs"},{"location":"vorgang/V-353194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaneutralit\u00e4t Berlin: Anstrengungen verst\u00e4rken und transparent machen"},{"location":"vorgang/V-353197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterbeirat auch f\u00fcr die von der DEGEWO verwalteten Fonds-Wohngeb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-353200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen f\u00fcr Kitas Freier Tr\u00e4ger in der 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-353203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen f\u00fcr obdachlose Menschen"},{"location":"vorgang/V-353206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz st\u00e4rken: Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Einrichtungen in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-353209/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem \u00fcberfl\u00fcssigen Hunderegister \u2013 Ressourcen f\u00fcr echte Verwaltungsaufgabennutzen
    (Hunde-unb\u00fcrokratischer-halten-Gesetz)
    (\u00c4nderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und F\u00fchrens von Hunden in Berlin)"},{"location":"vorgang/V-353212/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr berufliche Schulen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-353216/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule!"},{"location":"vorgang/V-353220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesbeauftragte des Berliner Senats"},{"location":"vorgang/V-353223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00c4nderung der Vertragsbedingungen (3G-Regel) bei den Berliner
    Verkehrsbetrieben (BVG) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-353226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of Concern"},{"location":"vorgang/V-353229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur der Sekundarstufe-II-Unterrichtspl\u00e4tze bis zum Schuljahr
    2029/30 in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-353232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn"},{"location":"vorgang/V-353235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo sind Schutzstrategien f\u00fcr christliche Fl\u00fcchtlinge in Berliner
    Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften?"},{"location":"vorgang/V-353240/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Tramlinie M17 \u2013 L\u00e4rmbelastung der Anwohner in Adlershof und
    Gegenma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-353243/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimawandel entschieden bek\u00e4mpfen: Mehr Photovoltaik auf den D\u00e4chern der
    \u00f6ffentlichen Einrichtungen in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-353246/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Toiletten-Haus am Ulmenspielplatz in 12621 Berlin"},{"location":"vorgang/V-353249/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie S5"},{"location":"vorgang/V-353252/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahme in der \u201eLemkestra\u00dfe\u201d in 12623 Berlin"},{"location":"vorgang/V-353255/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ehrenamtliches Engagement f\u00fcr die Wahlen 2021"},{"location":"vorgang/V-353258/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgeb\u00e4uden?"},{"location":"vorgang/V-353261/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation am Stuttgarter Platz"},{"location":"vorgang/V-353264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprachf\u00f6rderung, Vorklassen f\u00fcr \u201eFl\u00fcchtlingskinder\u201d und Staatliche Europaschulen"},{"location":"vorgang/V-353267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ressourcenzuweisung f\u00fcr Schulen in schwieriger Lage (\u201eBrennpunktschulen\u201d)"},{"location":"vorgang/V-353270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ver\u00f6ffentlichung von Schuldaten"},{"location":"vorgang/V-353273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche \u00f6ffentlichen Geb\u00e4ude im Bezirk Pankow stehen auf der Solarliste?"},{"location":"vorgang/V-353276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Covid 19 in station\u00e4ren Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-353279/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von f\u00fcnf sachkundigen Pers\u00f6nlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und f\u00fcnf Personen f\u00fcr den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-353282/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber den Pr\u00fcfungsausschuss und \u00fcber die Pr\u00fcfung f\u00fcr die Bestellung als \u00d6ffentlich bestellter Vermessungsingenieur"},{"location":"vorgang/V-353285/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Neuwahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH"},{"location":"vorgang/V-353288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regelbetrieb des Free WiFi Berlin ab dem 1.1.2022"},{"location":"vorgang/V-353291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a \u201eFunkwerk K\u00f6penick\u201d"},{"location":"vorgang/V-353319/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Corona\u00fcberbr\u00fcckungshilfe IV"},{"location":"vorgang/V-353322/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auswirkungen vorl\u00e4ufiger Jahresabschluss 2021 auf mittelfristige Finanzplanung"},{"location":"vorgang/V-353325/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abordnung Kanzlerin FU"},{"location":"vorgang/V-353328/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: FFP2-Masken f\u00fcr Menschen mit geringem Einkommen"},{"location":"vorgang/V-353331/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unterst\u00fctzungsangebot f\u00fcr Schulen gegen religi\u00f6ses Mobbing"},{"location":"vorgang/V-353334/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Quarant\u00e4neregeln f\u00fcr Kitakinder"},{"location":"vorgang/V-353337/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg"},{"location":"vorgang/V-353340/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gedenkveranstaltung Luxemburg und Liebknecht"},{"location":"vorgang/V-353343/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung Luca-App"},{"location":"vorgang/V-353346/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaltung landeseigenes freies WLAN"},{"location":"vorgang/V-353349/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bossing Eigenbetrieb Kinderg\u00e4rten City"},{"location":"vorgang/V-353352/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umgang mit SEZ"},{"location":"vorgang/V-353355/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stand Cantianstadion"},{"location":"vorgang/V-353364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Wiedereinf\u00fchrung der Verbeamtung"},{"location":"vorgang/V-353367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jarasch, Ates und das \u201eSoura Film Festival\u201d - kein sicherer Raum f\u00fcr die Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit"},{"location":"vorgang/V-353370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle Unter den Eichen / Begonienplatz"},{"location":"vorgang/V-353373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege"},{"location":"vorgang/V-353376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bed\u00fcrfnisgerechter \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-353379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesallee"},{"location":"vorgang/V-353382/","text":"","title":"Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten!"},{"location":"vorgang/V-353385/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines Verfassungskonvents zur Reform der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-353388/","text":"","title":"Antrag: Kein Wegducken bei konfrontativer Religionsbekundung - Planungssicherheit f\u00fcr die Forschung"},{"location":"vorgang/V-353391/","text":"","title":"Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln"},{"location":"vorgang/V-353394/","text":"","title":"Antrag: Gr\u00fcndungen vereinfachen - Einrichtung einer Gr\u00fcnderschutzzone!"},{"location":"vorgang/V-353397/","text":"","title":"Antrag: L\u00e4rmschutz an der AVUS in Nikolassee pr\u00fcfen und verbessern"},{"location":"vorgang/V-353403/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Abs\u00e4tze 1 bis 6 des \u00a7 28a des Infektionsschutzgesetzes"},{"location":"vorgang/V-353407/","text":"","title":"Siebte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-353408/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-353419/","text":"","title":"Antrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen f\u00fcr neue Mobilit\u00e4t nutzen!"},{"location":"vorgang/V-353422/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-353427/","text":"","title":"Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschlie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-353430/","text":"","title":"Antrag: 15 Monate Beta-Test sind genug - mit effektiven Ma\u00dfnahmen zum BER-Release!"},{"location":"vorgang/V-353433/","text":"","title":"Antrag: Ein w\u00fcrdiger Empfang der Ankommenden am Hauptstadtflughafen - uneingeschr\u00e4nktes Laderecht f\u00fcr Berliner Taxis am BER"},{"location":"vorgang/V-353439/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Rechtsverh\u00e4ltnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)"},{"location":"vorgang/V-353442/","text":"","title":"Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religi\u00f6sem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten"},{"location":"vorgang/V-353448/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-353451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine never ending Story? - Erneute Verz\u00f6gerungen an der Schule An der Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-353455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewinnung, Aus- und Fortbildung von p\u00e4dagogischem Fachpersonal und Verbeamtung der Lehrer"},{"location":"vorgang/V-353458/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Konzerninterne Umwandlungen (Verschmelzungen) innerhalb des degewo-Konzerns und des Gewobag-Konzerns"},{"location":"vorgang/V-353465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nur mal testen"},{"location":"vorgang/V-353468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Booster f\u00fcr alle?"},{"location":"vorgang/V-353471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Herz f\u00fcr Tiere? - Finanzielle Einschr\u00e4nkung der Arbeit der Berliner Tiertafel"},{"location":"vorgang/V-353475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Grundst\u00fcck Ludwigsluster Stra\u00dfe 100 in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-353478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister - wenig Leistung f\u00fcr viel Geld?"},{"location":"vorgang/V-353481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegestudium ohne finanzielle Grundlage?"},{"location":"vorgang/V-353484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweite Nacht der Solidarit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-353490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderschule und dann?"},{"location":"vorgang/V-353494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eSchulnotstand in Berlin\u201d \u2013 Fehlstart, Fehlbesetzung oder was sonst?"},{"location":"vorgang/V-353497/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat (KGRE) in der 12. Mandatsperiode (2021-2026)"},{"location":"vorgang/V-353500/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Ausschuss der Regionen (AdR) der Europ\u00e4ischen Union in der 7. Mandatsperiode (2020-2025)"},{"location":"vorgang/V-353503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10386 Haus am Waldsee"},{"location":"vorgang/V-353506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Waldsee in Zehlendorf stinkt zum Himmel"},{"location":"vorgang/V-353509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autofahrerschikane durch Umbau der Sch\u00f6nhauser Allee \u2013 Wie werden die wegfallenden Parkpl\u00e4tze kompensiert?"},{"location":"vorgang/V-353512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung des luca-Systems in den Berliner Gesundheits\u00e4mtern, Vertragsverl\u00e4ngerung und datenschutzrechtliche Pr\u00fcfung"},{"location":"vorgang/V-353515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konsequenzen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der FU"},{"location":"vorgang/V-353518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasseranschl\u00fcsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-353521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-353524/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meldungen \u00fcber Corona-Infektionen durch die Bezirke"},{"location":"vorgang/V-353527/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiet - Kaulsdorfer Seen - Pflegeentwicklungsplan"},{"location":"vorgang/V-353530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei der Berliner S-Bahn-Ausschreibung?"},{"location":"vorgang/V-353533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Lichtenberg weiter bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-353538/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 24. Januar 2022 zur Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-353541/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Landesabgeordnetengesetzes
    (Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Landesabgeordnetengesetzes)"},{"location":"vorgang/V-353544/","text":"","title":"Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Sch\u00fcler verdienen endlich eine zeitgem\u00e4\u00dfe Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle"},{"location":"vorgang/V-353548/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zwischenbericht zur Risikoabschirmung zugunsten der Landesbank Berlin Holding AG"},{"location":"vorgang/V-353550/","text":"","title":"Regierungserkl\u00e4rung: Erkl\u00e4rung der Regierenden B\u00fcrgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. \u00d6kologisch. Vielf\u00e4ltig. Wirtschaftsstark"},{"location":"vorgang/V-353552/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den verstorbenen Stadt\u00e4ltesten Hans Nisbl\u00e9"},{"location":"vorgang/V-353554/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte zum Gedenktag f\u00fcr die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft"},{"location":"vorgang/V-353559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, daf\u00fcr ohne L\u00e4rmschutz \u2013 Planungsfehler bei der Tram-Verl\u00e4ngerung in Adlershof"},{"location":"vorgang/V-353562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bleibt der Ofen k\u00fcnftig aus? \u2013 Kein Herz f\u00fcr Keramikkunst an der Volkshochschule Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-353565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Landsberger Allee und Fahrradstellpl\u00e4tze in Pankow"},{"location":"vorgang/V-353568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erwerb von Beteiligungen durch die Sanierungsbeteiligungsgesellschaft
    (Berliner Turn-Around-Gesellschaft)"},{"location":"vorgang/V-353571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreihe Bahnh\u00f6fe auf der U5"},{"location":"vorgang/V-353574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4ngerfreundliches Treptow-K\u00f6penick \u2013 Entwicklung der Zahl von Sitzb\u00e4nken im Bezirk"},{"location":"vorgang/V-353577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Attraktive und alternative Mobilit\u00e4t im \u00d6PNV f\u00fcr Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-353580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anmeldung Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler an Grundschulen"},{"location":"vorgang/V-353583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Dialog-Displays"},{"location":"vorgang/V-353586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf in Moabit und im Br\u00fcsseler Kiez"},{"location":"vorgang/V-353590/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Br\u00fccke?"},{"location":"vorgang/V-353594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen der Senatsverwaltung f\u00fcr Soziales zum Bereich der Wohnungslosenhilfe im kommenden Haushaltsplan"},{"location":"vorgang/V-353597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tramverl\u00e4ngerung durch Moabit, ja bitte- was wird hierzu wie geplant?"},{"location":"vorgang/V-353600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Masken von soziale Bed\u00fcrftigen sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-353603/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zu mehr Fortschritt wagen \u2013 damit Berlin endlich funktioniert"},{"location":"vorgang/V-353606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand von E-Rollern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-353612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets \u201eFlottenstra\u00dfe\u201d, Verlagerung einzelner st\u00f6render Gewerbe, Klimaneutralit\u00e4t - (Teil 4): Gewerbegebiet (Franz\u00f6sisch) Buchholz Nord"},{"location":"vorgang/V-353615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eTuntenhaus Forellenhof\u201d und \u201eDie Rache der Panda-Pussies\u201d - Wof\u00fcr geben Lederer und Roth nur unser Steuergeld aus?"},{"location":"vorgang/V-353637/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-353642/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): IT-Sicherheitsbericht"},{"location":"vorgang/V-353644/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-353649/","text":"","title":"Antrag: 3-G-Regelung im \u00d6PNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im \u00d6PNV aufheben!"},{"location":"vorgang/V-353652/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der Hochschulzulassungsverordnung"},{"location":"vorgang/V-353656/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotentiale der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353659/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funktionsf\u00e4higkeit von Aufzugsanlagen in Geb\u00e4uden st\u00e4dtischer Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-353662/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fccktrittserkl\u00e4rung der Pr\u00e4sidentin der Humboldt-Universit\u00e4t (HU)"},{"location":"vorgang/V-353666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-353669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-353672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tankstellen des Wissens - Bibliotheken im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-353675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - \u201eVakzindosen f\u00fcr den M\u00fcll?\u201d"},{"location":"vorgang/V-353678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wenn der Postmann gar nicht klingelt - mangelhafte Postzustellung in Treptow-K\u00f6penick?"},{"location":"vorgang/V-353681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Perspektive: Herkunft der Berliner Richterinnen und Richter"},{"location":"vorgang/V-353684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Ausstattungsstand mit Luftfiltern an Berliner Schulen?"},{"location":"vorgang/V-353687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regenr\u00fcckhaltebecken in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-353691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00e4lleinsatz im Lichtenrader W\u00e4ldchen im Dezember 2021"},{"location":"vorgang/V-353698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwei neue Sonderforschungsbereiche f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-353701/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu Lieferdiensten"},{"location":"vorgang/V-353704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerfl\u00fcge von und zu Berliner Flugh\u00e4fen"},{"location":"vorgang/V-353707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-353710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baukollegium: Neustart wann?"},{"location":"vorgang/V-353714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie betrachtet die Berliner Polizeif\u00fchrung den Al-Quds-Tag?"},{"location":"vorgang/V-353717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Berliner Eliteschulen des Sports?"},{"location":"vorgang/V-353720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht"},{"location":"vorgang/V-353723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand?"},{"location":"vorgang/V-353727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer ist hier der Boss? - Herrscht im Kita-Eigenbetrieb \u201eKinderg\u00e4rten City\u201d Gute Arbeit vor, die Grundrechte der Arbeitnehmer sch\u00fctzt oder stimmen Berichte der sozialistischen Tageszeitung nd \u00fcber Bossing in der Gesch\u00e4ftsstelle?"},{"location":"vorgang/V-353730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld"},{"location":"vorgang/V-353733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Knallk\u00f6ppe auf Firmengel\u00e4nde in Friedrichshagen \u2013 Was geschah genau in der Silvesternacht?"},{"location":"vorgang/V-353736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pachtnachl\u00e4sse f\u00fcr die Berliner Freib\u00e4der in Folge der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-353739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehlt"},{"location":"vorgang/V-353742/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standort des Umweltbundesamtes am Schichauweg"},{"location":"vorgang/V-353745/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs 19/10314: Schlie\u00dfung des Horst-Dohm-Eisstadions"},{"location":"vorgang/V-353748/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353751/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tramverl\u00e4ngerung zum U-Bahnhof Turmstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-353757/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz"},{"location":"vorgang/V-353760/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Volle Mobilit\u00e4t durch Jelbi-Mobilit\u00e4tsstationen?"},{"location":"vorgang/V-353763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo kauft das Land Berlin seine Corona Schutzausr\u00fcstung?"},{"location":"vorgang/V-353766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung von Molkenmarkt und Klosterviertel"},{"location":"vorgang/V-353769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur St\u00e4rkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende"},{"location":"vorgang/V-353772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blackouts bei Strom und Fernw\u00e4rme - ist Berlin gef\u00e4hrdet?"},{"location":"vorgang/V-353776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwassermanagement"},{"location":"vorgang/V-353780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radialroute RR11 Mahlow-Schlossplatz"},{"location":"vorgang/V-353783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestra\u00dfe / Wollenberger Stra\u00dfe schaffen"},{"location":"vorgang/V-353786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angeh\u00f6rige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021)"},{"location":"vorgang/V-353789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheitsverglasung von Einsatzfahrzeugen der Polizei"},{"location":"vorgang/V-353792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt?"},{"location":"vorgang/V-353795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem f\u00fcr die Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-353801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Au\u00dfenbezirken?"},{"location":"vorgang/V-353805/","text":"","title":"Beschl\u00fcsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung Kuratorium \u201eLouise-Schroeder-Medaille\u201d f\u00fcr die 19. Wahlperiode"},{"location":"vorgang/V-353808/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Neue Quarant\u00e4neregeln"},{"location":"vorgang/V-353811/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaffung der Pr\u00e4senzpflicht in den Schulen"},{"location":"vorgang/V-353814/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Soleeinsatz auf Radwegen"},{"location":"vorgang/V-353817/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-353820/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Impfpflicht f\u00fcr Besch\u00e4ftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-353823/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp"},{"location":"vorgang/V-353826/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Einladung an Initiative \u201eDeutsche Wohnen & Co. enteignen\u201d"},{"location":"vorgang/V-353829/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ehemaliges Polizeigef\u00e4ngnis Keibelstra\u00dfe als Bildung- und Erinnerungsort"},{"location":"vorgang/V-353832/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verfahrensstand Encrochat-Komplex"},{"location":"vorgang/V-353835/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Er\u00f6ffnung Terminal 2 am BER"},{"location":"vorgang/V-353838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eAulak\u201d - eine 30 Jahre alte Software gef\u00e4hrdet die IT-Sicherheit der Berliner
    Justiz"},{"location":"vorgang/V-353842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommissar \u201eHomeoffice\u201d - Alternierende Telearbeit, mobile Endger\u00e4te und mobiles Arbeiten bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-353845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Tierschutzverbandsklagerecht"},{"location":"vorgang/V-353848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgesetzter Schlittschuhverleih im Erika-He\u00df-Eisstadion Wedding"},{"location":"vorgang/V-353851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fccke der Gehrenseestra\u00dfe endlich barrierefrei gestalten"},{"location":"vorgang/V-353854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahl der Aufstocker (erg\u00e4nzend zum Arbeitslosengeld I) verringern: Gute Arbeit st\u00e4rken."},{"location":"vorgang/V-353857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Messerattacken in Berlin in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-353860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Haus- und Wohnungsverk\u00e4ufe in Moabit und im Br\u00fcsseler Kiez"},{"location":"vorgang/V-353863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eAnrufbereitschaft\" in der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-353866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberarbeitung der PDieVO"},{"location":"vorgang/V-353869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2021 im Bezirk Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-353872/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung eines Senatsmitgliedes"},{"location":"vorgang/V-353874/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Achtes Gesetz zur \u00c4nderung des Stra\u00dfenreinigungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-353876/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben \u2013 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz abschaffen
    (Unb\u00fcrokratische-und-wirtschaftliche-Vergabe-Gesetz (BerlAVG))"},{"location":"vorgang/V-353880/","text":"","title":"Antrag: Unternehmensf\u00f6rderung niedrigschwellig gestalten und F\u00f6rderl\u00fccken schnell schlie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-353885/","text":"","title":"Antrag: Den station\u00e4ren Einzelhandel von der 2G-Regel befreien"},{"location":"vorgang/V-353888/","text":"","title":"Antrag: Startupf\u00f6rderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben"},{"location":"vorgang/V-353892/","text":"","title":"Antrag: Chancenr\u00e4ume f\u00fcr die Berliner Wirtschaft"},{"location":"vorgang/V-353895/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-353900/","text":"","title":"Achte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-353904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Sicherheitslage am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-353907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheit hinter Gittern"},{"location":"vorgang/V-353910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten und Gewalt im Rahmen von Versammlungen von Corona-Leugner\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-353913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dreht sich das Riesenrad im Spreepark in der 19. Wahlperiode?"},{"location":"vorgang/V-353916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wof\u00fcr zust\u00e4ndig?"},{"location":"vorgang/V-353919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Berliner Regionalbahnhalte"},{"location":"vorgang/V-353922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-353925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr \u201eAm Niederfeld\u201d in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-353928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Veranstaltungen Olympiapark 2022"},{"location":"vorgang/V-353931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geb\u00fchr f\u00fcr das neue Hunderegister"},{"location":"vorgang/V-353934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradstellpl\u00e4tze an den Bahnh\u00f6fen in Pankow"},{"location":"vorgang/V-353937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fortgang an der Rheinpfalzallee in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-353940/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G"},{"location":"vorgang/V-353943/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten f\u00fcr den TXL Ersatz in Moabit West? :("},{"location":"vorgang/V-353946/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in Moabit"},{"location":"vorgang/V-353949/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin"},{"location":"vorgang/V-353952/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterh\u00f6hungen durch neue Heizkostenverordnung"},{"location":"vorgang/V-353955/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10399: Klimaneutralit\u00e4t in Berlin: Anstrengungen verst\u00e4rken und transparent machen"},{"location":"vorgang/V-353959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgeb\u00e4udes des Deutschen Instituts f\u00fcr Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-353962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichg\u00fcltiger Schulleiter, ignorantes Amt - Warum geht die Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege der Vorg\u00e4rten an der M\u00fcggelsee-Grundschule niemanden etwas an?"},{"location":"vorgang/V-353965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag f\u00fcr den Wohnberechtigungsschein (WBS)?"},{"location":"vorgang/V-353968/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Akute Coronalage"},{"location":"vorgang/V-353971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verst\u00f6\u00dfe gegen das Berliner Mobilit\u00e4tsgesetz"},{"location":"vorgang/V-353974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwangsr\u00e4umungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-353977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00e4nde im Spandauer Wohnquartier Heerstra\u00dfe Nord"},{"location":"vorgang/V-353980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Drittmitteleinwerbung 2020"},{"location":"vorgang/V-353983/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Semesterticketverhandlungen"},{"location":"vorgang/V-353986/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle Mariendorfer Damm stadteinw\u00e4rts hinter Hundsteinweg"},{"location":"vorgang/V-353989/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-353992/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Computerausf\u00e4lle bei Berliner Gerichten"},{"location":"vorgang/V-353998/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modulare Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Gefl\u00fcchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-354000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets \u201eFlottenstra\u00dfe\u201d, Verlagerung einzelner st\u00f6render Gewerbe, Klimaneutralit\u00e4t - (Teil 1): Verlagerung"},{"location":"vorgang/V-354001/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenerfassung im zentralen Hunderegister"},{"location":"vorgang/V-354002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des geplanten \u201eWind-an-Land-Gesetzes\u201d der Ampel"},{"location":"vorgang/V-354007/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten"},{"location":"vorgang/V-354014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie lange leuchten die DDR-Stra\u00dfenlaternen noch?"},{"location":"vorgang/V-354017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Errichtung von Steganlagen am Spreepark / Eierh\u00e4uschen"},{"location":"vorgang/V-354020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung der Kaserne in der General-Pape-Str."},{"location":"vorgang/V-354023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus"},{"location":"vorgang/V-354026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alle Kleing\u00e4rten in Hohensch\u00f6nhausen schnellstm\u00f6glich sichern (Bezugnehmend auf die Antwort der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10036)"},{"location":"vorgang/V-354030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutzhunde der Berliner Polizei und die Neufassung der Tierschutz-Hundeverordnung"},{"location":"vorgang/V-354034/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Errichtung eines F\u00e4hranlegers f\u00fcr eine barrierefreie Querung am Spreetunnel"},{"location":"vorgang/V-354037/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jetzt die Bahnh\u00f6fe in Hohensch\u00f6nhausen f\u00fcr die \u201eVerkehrswende\u201d fit machen!"},{"location":"vorgang/V-354040/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Br\u00fccken in Moabit"},{"location":"vorgang/V-354043/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eGanz sicher Moabit und Br\u00fcsseler Kiez\u201d? Wie sicher sind Moabit und der Br\u00fcsseler Kiez und was tut der Senat hierf\u00fcr?"},{"location":"vorgang/V-354046/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahl der Seniorenvertretungen 2022"},{"location":"vorgang/V-354049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrieb des Besucherzentrums im Olympiastadion"},{"location":"vorgang/V-354052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets \u201eFlottenstra\u00dfe\u201d, Verlagerung einzelner st\u00f6render Gewerbe, Klimaneutralit\u00e4t - (Teil 2): Nutzungs\u00e4nderung"},{"location":"vorgang/V-354055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Digitalisierungspauschale in den Kostenbl\u00e4ttern der RV Tag"},{"location":"vorgang/V-354058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschmiertes Baudenkmal und gammeliges Umfeld - Warum interessieren sich Deutsche Bahn AG und Bezirksamt Treptow-K\u00f6penick nicht f\u00fcr den S-Bahnhof Rahnsdorf?"},{"location":"vorgang/V-354061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BNB-Bilanz des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-354064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Waisentunnel und Anbindung der U5 an das \u00fcbrige U-Bahnnetz"},{"location":"vorgang/V-354067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-354070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erhalt und Zukunft der Berliner Tiertafel"},{"location":"vorgang/V-354073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bev\u00f6lkerung"},{"location":"vorgang/V-354076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00e4usliche Gewalt im Vergleich der Jahre 2019 bis 2021"},{"location":"vorgang/V-354079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets \u201eFlottenstra\u00dfe\u201d, Verlagerung einzelner st\u00f6render Gewerbe, Klimaneutralit\u00e4t \u2013 (Teil 3): Transformation"},{"location":"vorgang/V-354082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufgaben und Projekte der Gr\u00fcn Berlin"},{"location":"vorgang/V-354085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachtflugverbot am Flughafen BER"},{"location":"vorgang/V-354088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg"},{"location":"vorgang/V-354091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Teilen Lichtenbergs und Treptow-K\u00f6penicks"},{"location":"vorgang/V-354094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strom- und W\u00e4rme-Netzausf\u00e4lle in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz Friedrichshagen"},{"location":"vorgang/V-354100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen?"},{"location":"vorgang/V-354103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eSchandfleck des Container-Dorfes vor dem Reichstagsgeb\u00e4ude entfernen - Wo bleibt das neue Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages?\u201d"},{"location":"vorgang/V-354106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberarbeitung der Bauordnung"},{"location":"vorgang/V-354109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: H\u00e4lt der Senat Wort?"},{"location":"vorgang/V-354115/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Verm\u00f6gensrechnung von Berlin f\u00fcr das Haushaltsjahr 2020"},{"location":"vorgang/V-354118/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Verm\u00f6gensrechnung von Berlin f\u00fcr das Haushaltsjahr 2019"},{"location":"vorgang/V-354121/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Vergabe der Verkehrsleistungen"},{"location":"vorgang/V-354124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirtschaftliche Beziehungen zwischen dem Land Berlin und der GRG Services Group"},{"location":"vorgang/V-354127/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umtausch von F\u00fchrerscheinen"},{"location":"vorgang/V-354130/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberpr\u00fcfung von Unf\u00e4llen mit Todesfolgen und mit Schwerverletzten \u2013 Wann wird das Mobilit\u00e4tsgesetz \u00a723 Abs. 2 vollst\u00e4ndig umgesetzt?"},{"location":"vorgang/V-354133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum \u2013 Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen"},{"location":"vorgang/V-354136/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstverbrennung auf dem Alexanderplatz \u2013 (k)eine politische Tat?"},{"location":"vorgang/V-354139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow"},{"location":"vorgang/V-354142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Akazienallee \u2013 Hultschiner Damm \u2013 Bergedorfer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-354145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},{"location":"vorgang/V-354148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheitsprojekte in der vorl\u00e4ufigen Haushaltswirtschaft"},{"location":"vorgang/V-354151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-354154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Housing First"},{"location":"vorgang/V-354157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalt an Marzahn-Hellersdorfer Schulen"},{"location":"vorgang/V-354160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gro\u00dfr\u00e4umige Absperrung einer Baustelleneinrichtung H\u00f6he B\u00f6lschestra\u00dfe 77 / Zugang zum Schmalen Weg"},{"location":"vorgang/V-354163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transporte aus dem Krankenhaus-Ma\u00dfregelvollzug"},{"location":"vorgang/V-354166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-354169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-354172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versuchte und vollendete Suizide in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechte - und gerechte - Finanzierung aller Berliner Krankenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-354178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Desinfektionsmittelspender in \u00d6PNV-Stationen"},{"location":"vorgang/V-354181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zum Busspurenausbau"},{"location":"vorgang/V-354184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Menschen in Arbeit bringen: Arbeitsmarktprogramme evaluieren und weiterentwickeln"},{"location":"vorgang/V-354187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsentlastung f\u00fcr Karlshorst bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-354191/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Bezirksverordnetenentsch\u00e4digungsgesetzes
    (Siebtes Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Entsch\u00e4digung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der B\u00fcrgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich t\u00e4tiger Personen (Bezirksverordnetenentsch\u00e4digungsgesetz))
    (Siebtes Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Entsch\u00e4digung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der B\u00fcrgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich t\u00e4tiger Personen)"},{"location":"vorgang/V-354192/","text":"","title":"Antrag: R\u00fccknahme der Verk\u00fcrzung des Genesenenstatus \u2013 keine Alleing\u00e4nge in der Corona-Pandemie!"},{"location":"vorgang/V-354198/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-ma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-354202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr \u2013 Situation des Rettungsdienstes"},{"location":"vorgang/V-354205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-354211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen"},{"location":"vorgang/V-354214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 \u2013 Silvesterspazierg\u00e4nge, Ordnungswidrigkeiten, Bu\u00dfgelder und Strafverfahren"},{"location":"vorgang/V-354217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hassreden (\u201eHate Speech\u201d) und weitere strafbare Meinungs\u00e4u\u00dferungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-354220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung beim LKA 3 und LKA 4"},{"location":"vorgang/V-354223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsunf\u00e4lle mit Fahrr\u00e4dern und E-Rollern"},{"location":"vorgang/V-354226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Amtliche Dokumente per Post"},{"location":"vorgang/V-354229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren 21 DX GmbH \u2013 (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karstadt am Hermannplatz \u2013 Was planen Signa und Senat?"},{"location":"vorgang/V-354235/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)"},{"location":"vorgang/V-354238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesl\u00e4ndern und dem Ausland"},{"location":"vorgang/V-354241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-354244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenerfassung zum Konsum und Missbrauch von Tilidin"},{"location":"vorgang/V-354247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Homophobie in Berlin - sicher in Vielfalt leben?"},{"location":"vorgang/V-354250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kreuzung Zossenser Stra\u00dfe / Alte-Hellersdorfer Stra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00f6llerverbotszonen zum Jahreswechsel 2021/2022"},{"location":"vorgang/V-354256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gr\u00fcn gr\u00fcnt es in Treptow-K\u00f6penick?"},{"location":"vorgang/V-354260/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrskontrollen in Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-354263/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Schulsanierungen"},{"location":"vorgang/V-354266/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Linke Stra\u00dfenblockaden brechen, T\u00e4ter bestrafen"},{"location":"vorgang/V-354291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertrag und Einsatz der Luca-App in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten?"},{"location":"vorgang/V-354297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Informationen zu Gesch\u00e4digten/Opfern der unter so genannter \u201eClankriminalit\u00e4t\u201d subsumierten Straftaten"},{"location":"vorgang/V-354300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bu\u00dfgeldverfahren in Steuerangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-354303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests f\u00fcr die Berliner Schulen und Kitas"},{"location":"vorgang/V-354306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tiefbauma\u00dfnahmen und Stra\u00dfenbaustellen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-354309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung f\u00fcr Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-354312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulbibliotheken"},{"location":"vorgang/V-354315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr \u2013 \u201eAufstehhilfe\u201d"},{"location":"vorgang/V-354321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr \u2013 \u201eSNAP\u201d"},{"location":"vorgang/V-354324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung"},{"location":"vorgang/V-354327/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefahrenanalyse mit Gefahrenabwehrbedarfsplanung der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-354330/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10474
    Konsequenzen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der FU"},{"location":"vorgang/V-354333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin"},{"location":"vorgang/V-354336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die unionsgef\u00fchrte Bundesregierung hat das Programm \"Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schl\u00fcssel zur Welt ist\" 2016 auf den Weg gebracht \u2013 Wie ist der aktuelle Stand in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-354339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Wasserversorgung f\u00fcr Berlin - Umsetzung der Europ\u00e4ischen Wasserrahmenrichtlinie"},{"location":"vorgang/V-354356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konfrontative Religionsbekundungen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-354359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eintritte in den und Austritte aus dem Pflegeberuf im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-354362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-354365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona \u2013 Neuer Novavax-Impfstoff"},{"location":"vorgang/V-354368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\\\\*innen an den Berliner Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-354371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\\\\*innen im Master of Education an den Berliner Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-354374/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am \u201eFunkturm\u201d"},{"location":"vorgang/V-354377/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung von L\u00e4rmblitzern"},{"location":"vorgang/V-354380/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Berliner Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-354383/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-354386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quarant\u00e4ne-Bestimmungen Berliner Sch\u00fcler"},{"location":"vorgang/V-354389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sellheimbr\u00fccke in Pankow"},{"location":"vorgang/V-354392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungen der BVG, hier Buslinien 150 und 158"},{"location":"vorgang/V-354395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was ist Berlin seine queere Vielfalt wert?"},{"location":"vorgang/V-354398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Plexigalshaltestellen"},{"location":"vorgang/V-354401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rassismus, religi\u00f6ses Mobbing und Antisemitismus an Schulen"},{"location":"vorgang/V-354404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte Stellen"},{"location":"vorgang/V-354407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Parkpl\u00e4tze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilit\u00e4tswende (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S25/26 \u2013Absichten und Realit\u00e4t von Ausbau und L\u00fcckenschluss"},{"location":"vorgang/V-354416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss und Neubau der Sch\u00f6nhauser-Allee-Br\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-354420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefahr in Bussen"},{"location":"vorgang/V-354423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beseitigung von Bahn\u00fcberg\u00e4ngen mittels \u00dcber- oder Unterf\u00fchrungen"},{"location":"vorgang/V-354426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Auerbacher Ring in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zu einem Gesetzentwurf zur Triage"},{"location":"vorgang/V-354432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiez-Parklets in Mitte"},{"location":"vorgang/V-354435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-354438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erh\u00f6hen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in der Triftstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-354444/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats"},{"location":"vorgang/V-354446/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg"},{"location":"vorgang/V-354448/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Zehnten Verordnung \u00fcber die f\u00f6rmliche Festlegung von Sanierungsgebieten"},{"location":"vorgang/V-354451/","text":"","title":"Achte Verordnung zur \u00c4nderung der Umweltschutzgeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-354455/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreizehntes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Zust\u00e4ndigkeitsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-354458/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zur \u00c4nderung des Gl\u00fccksspielstaatsvertrags 2021
    (Erster Gl\u00fccksspiel\u00e4nderungsstaatsvertrag - 1. Gl\u00fc\u00c4ndStV)"},{"location":"vorgang/V-354460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr Geimpfte und Genesene"},{"location":"vorgang/V-354463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4fte im Umgang mit Mobbing und Gewalt"},{"location":"vorgang/V-354466/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Informationen, Kapazit\u00e4ten und Handlungen zur Unterbringung von Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-354469/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-354472/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quarant\u00e4ne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder"},{"location":"vorgang/V-354475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen"},{"location":"vorgang/V-354478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Strategischen Gesamtrahmens f\u00fcr die Hauptstadtregion"},{"location":"vorgang/V-354481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbudget f\u00fcr Schulen \u2013 eine gute Lernatmosph\u00e4re in Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-354484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Konfrontative Religionsbekundung und religi\u00f6ses Mobbing"},{"location":"vorgang/V-354487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fort- und Weiterbildung als dritte Phase der Lehrerbildung gem\u00e4\u00df Lehrkr\u00e4ftebildungsgesetz und Lehrkr\u00e4ftefortbildungsVO \u2013 FBLVO"},{"location":"vorgang/V-354490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offener Brief: \u201eKinder geh\u00f6ren in die Schule!\u201d"},{"location":"vorgang/V-354493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-354496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-354499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht \u2013 Nachfragen zur Drs. 18/28706"},{"location":"vorgang/V-354502/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsgruppen und Sonderkommissionen bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-354505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportfl\u00e4chen in Hohensch\u00f6nhausen f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-354508/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 4): Einf\u00fchrung von Schulb\u00fcchern und anderen Unterrichtsmedien"},{"location":"vorgang/V-354511/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln \u2013 B\u00fcrokratisierung statt Digitalisierung?"},{"location":"vorgang/V-354514/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist die Verlagerung von weiteren Bereichen aus dem Wenckebach-Krankenhaus in das Auguste-Viktoria-Klinikum noch zu verhindern?"},{"location":"vorgang/V-354524/","text":"","title":"Verordnung zur Anpassung und Erweiterung der Laufbahnfachrichtung technischer Dienst"},{"location":"vorgang/V-354527/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-354532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00e4derschlie\u00dfzeiten 2022"},{"location":"vorgang/V-354535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tramlinie 22 z\u00fcgig fertigstellen"},{"location":"vorgang/V-354537/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes - Erh\u00f6hung der Hinzuverdienstgrenze im Ruhestand"},{"location":"vorgang/V-354540/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354545/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Aus\u00fcbung \u00f6ffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage f\u00fcr den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsger\u00e4ten (Tasern)"},{"location":"vorgang/V-354548/","text":"","title":"Antrag: Steuern auf Energie senken!"},{"location":"vorgang/V-354552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulh\u00f6fe und Sanierungen"},{"location":"vorgang/V-354553/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich st\u00e4rken! (Teil 1) - f\u00fcr ein Pflegeelterngeld"},{"location":"vorgang/V-354557/","text":"","title":"Antrag: Eine Polizei-App f\u00fcr Berlin!"},{"location":"vorgang/V-354559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik p\u00e4dagogischer Beziehungen"},{"location":"vorgang/V-354565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Couch-Hopper: Die Wohnungslosen, die statistisch nicht existieren"},{"location":"vorgang/V-354568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms \u201eStark trotz Corona\u201d in Reinickendorfer Schulen"},{"location":"vorgang/V-354569/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kapitel 0841, Titel 97101 (neu)
    Senatsverwaltung f\u00fcr Kultur und Europa - Landesdenkmalamt"},{"location":"vorgang/V-354573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen"},{"location":"vorgang/V-354576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen"},{"location":"vorgang/V-354583/","text":"","title":"Antrag: Planbarkeit und Sicherheit f\u00fcr Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres"},{"location":"vorgang/V-354587/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Hochschulgesetzes - R\u00fcckkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der \u00dcbernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen"},{"location":"vorgang/V-354590/","text":"","title":"Antrag: Hohensch\u00f6nhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden \u2013 S75 verl\u00e4ngern"},{"location":"vorgang/V-354591/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Projekte von Zuwendungsempfangenden in vorl\u00e4ufiger Haushaltswirtschaft"},{"location":"vorgang/V-354596/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vergabe Hangars Flughafen Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-354597/","text":"","title":"Antrag: Tempo 50 auf allen Hauptverkehrsstra\u00dfen \u2013 Langsamfahrstrecken beseitigen \u2013 Verkehrfl\u00fcssig gestalten!"},{"location":"vorgang/V-354602/","text":"","title":"Antrag: Einrichtung einer Archivberatungsstelle"},{"location":"vorgang/V-354603/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-354607/","text":"","title":"Antrag: Asylunterk\u00fcnfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet \u2013 Landesaufnahmeprogramm(LAP) f\u00fcr Afghanen streichen"},{"location":"vorgang/V-354611/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Schneller-und-einfacher-Bauen-Gesetz
    (Sechstes Gesetz zur \u00c4nderung der Bauordnung f\u00fcr Berlin (BauO Bln))"},{"location":"vorgang/V-354612/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stand Klage Senat gegen BMI wegen Landesaufnahmeanordnung"},{"location":"vorgang/V-354617/","text":"","title":"Antrag: Mit Energiepreisbremse B\u00fcrger und Unternehmen entlasten!"},{"location":"vorgang/V-354620/","text":"","title":"Antrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen!"},{"location":"vorgang/V-354623/","text":"","title":"Antrag: Stra\u00dfenblockierer stoppen \u2013 Rechtsdurchsetzung den Trends der Gef\u00e4hrder anpassen"},{"location":"vorgang/V-354626/","text":"","title":"Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die H\u00f6he der Zeit heben \u2013 Bauma\u00dfnahmen in JVA Tegel wie-der aufnehmen"},{"location":"vorgang/V-354629/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Stra\u00dfengesetzes \u2013 Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens f\u00fcr die Einrichtung von Baustellen"},{"location":"vorgang/V-354632/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Autofreie Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-354636/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen"},{"location":"vorgang/V-354639/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Zweiten Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag"},{"location":"vorgang/V-354642/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-354646/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-K\u00f6penick durch STADT UND LAND"},{"location":"vorgang/V-354649/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verk\u00fcrzung Genesenenstatus"},{"location":"vorgang/V-354652/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stand Umsatzsteuerpflicht Unternehmen mit Sitz VR China"},{"location":"vorgang/V-354655/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Quarant\u00e4nestationen f\u00fcr Obdachlose"},{"location":"vorgang/V-354658/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Stra\u00dfenblockierer"},{"location":"vorgang/V-354661/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stra\u00dfenbahn bei Neubau Marggraffbr\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-354664/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: F\u00f6rderung Film \u201eNashorn\u201d durch Medienboard"},{"location":"vorgang/V-354668/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unbesetzte Stellen der Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-354671/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 3/2022 -"},{"location":"vorgang/V-354675/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 1/2022 -"},{"location":"vorgang/V-354682/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-354684/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik f\u00fcr den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport"},{"location":"vorgang/V-354686/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei"},{"location":"vorgang/V-354688/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)"},{"location":"vorgang/V-354690/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Weizenbaum: Das deutsche Internetinstitut - Stand der Entwicklung und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-354692/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: BR50 - Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich - Synergien und Grenzfl\u00e4chen"},{"location":"vorgang/V-354700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie kam das Verbot von Zughalsb\u00e4ndern in die Tierschutz-Hunderverordnung?"},{"location":"vorgang/V-354703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Novavax-Impfstoff auch in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-354706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - BF"},{"location":"vorgang/V-354712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FF"},{"location":"vorgang/V-354715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Taser und deren Rechtsgrundlagen bei der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-354718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachkr\u00e4fteproblematik im Gesundheitswesen endlich angehen"},{"location":"vorgang/V-354721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen"},{"location":"vorgang/V-354724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen"},{"location":"vorgang/V-354728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)"},{"location":"vorgang/V-354732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Fassadenrekonstruktion des Humboldt Forums & extrem rechte Spender\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-354735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Social Media Nutzung des Senats"},{"location":"vorgang/V-354738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheits\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-354741/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-354750/","text":"","title":"Antrag: Die \u201eAchse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz\u201d voranbringen"},{"location":"vorgang/V-354753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlichkeit der Busse und Stra\u00dfenbahnen in Berlin und Lichtenberg verbessern"},{"location":"vorgang/V-354756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlichkeit der S-Bahnen in Berlin verbessern"},{"location":"vorgang/V-354759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-354762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-354765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays \u2013 geschenkt ist noch zu teuer?"},{"location":"vorgang/V-354768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Busse f\u00fcr die Linie 398 und weniger Abgasbelastung durch wartende Busse?"},{"location":"vorgang/V-354771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbeh\u00f6rden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheits\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-354774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests?"},{"location":"vorgang/V-354777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in \u00f6ffentlicher und freier Tr\u00e4gerschaft"},{"location":"vorgang/V-354780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen"},{"location":"vorgang/V-354783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen"},{"location":"vorgang/V-354786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern"},{"location":"vorgang/V-354789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterst\u00fctzen (Teil 1): Neue Fahrzeughalle"},{"location":"vorgang/V-354792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10443 \u201eBauma\u00dfnahme in der \u201eLemkestra\u00dfe\u201d in 12623 Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-354795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fu\u00dfverkehrsgesetz: Wie fu\u00dfg\u00e4ngerfreundlich ist Berlin inzwischen?"},{"location":"vorgang/V-354798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen f\u00fcr Carsharing in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie finden die Leitlinien zur Beteiligung Anwendung im Beteiligungsprozess am Hermannplatz?"},{"location":"vorgang/V-354804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahn Linie S75"},{"location":"vorgang/V-354807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerpr\u00fcfungen bei Einkommensmillion\u00e4ren in Berlin im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-354810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerpr\u00fcfungen bei Betrieben im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-354813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand bez\u00fcglich der Landesaufnahmeanordnungen zur Aufnahme Gefl\u00fcchteter von den griechischen Inseln und aus Afghanistan"},{"location":"vorgang/V-354816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionsk\u00fcnstler\\\\*innen wegen Entsorgung von AfDWahlkampfmaterial"},{"location":"vorgang/V-354819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hausmeister und Hausmeistert\u00e4tigkeiten in Kindertageseinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-354822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planstellen und tats\u00e4chlich Besch\u00e4ftigte beim Landeskriminalamt (LKA) in den Jahren 2019, 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-354825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planstellen und tats\u00e4chlich Besch\u00e4ftigte im Stab des Polizeipr\u00e4sidenten in den Jahren 2019, 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-354828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planstellen und tats\u00e4chlich Besch\u00e4ftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-354831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planstellen und tats\u00e4chlich Besch\u00e4ftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021"},{"location":"vorgang/V-354834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde bei der Gewobag im Quartier Tegel-S\u00fcd: Werden lauwarme Wohnungen zum Standard?"},{"location":"vorgang/V-354837/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden?"},{"location":"vorgang/V-354840/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot?"},{"location":"vorgang/V-354843/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylantr\u00e4ge in Berlin im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-354846/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Kredite an Galeria Karstadt Kaufhof f\u00fcr Mietzahlungen an Signa"},{"location":"vorgang/V-354849/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie"},{"location":"vorgang/V-354852/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Sch\u00fcler verdienen endlich eine zeitgem\u00e4\u00dfe Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle"},{"location":"vorgang/V-354855/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik f\u00fcr die Bereiche Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung durch die Senatorin f\u00fcr Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"vorgang/V-354857/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pl\u00e4ne der Justizsenatorin zur Reform des R\u00e4umungsverfahrens \u2013 Wird in Berlin jetzt das Vers\u00e4umnisurteil obsolet?"},{"location":"vorgang/V-354860/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren"},{"location":"vorgang/V-354862/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft"},{"location":"vorgang/V-354864/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fairstage \u2013 Modellprojekt f\u00fcr diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern"},{"location":"vorgang/V-354866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 3): Antrag auf Errichtung einer Schulbibliothek"},{"location":"vorgang/V-354869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 2): Lesef\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-354872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesf\u00e4lle von Lehrern und Sch\u00fclern durch eine Covid-19-Infektion"},{"location":"vorgang/V-354875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00e4usliche Gewalt in der Pandemie"},{"location":"vorgang/V-354878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitssituation der Berliner Schulhausmeister\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-354881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsatzsteuerpflicht der \u00d6ffentlichen Verwaltung - wird die Verwaltung zum Steuers\u00fcnder?"},{"location":"vorgang/V-354884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10488 \u201eAnmeldung von Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern an Grundschulen\u201d"},{"location":"vorgang/V-354888/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufkl\u00e4rungserfordernis bez\u00fcglich der Zusammenarbeit mit der Firma 21DX"},{"location":"vorgang/V-354891/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerhaushalte/Beteiligungshaushalte in den Berliner Bezirken und im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-354895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und -absolventen (m/w/d) und Lehrerbedarfsprognose f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-354898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradverkehr in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schnelle Anerkennung f\u00fcr Fachkr\u00e4fte in der Medizin aus dem Ausland"},{"location":"vorgang/V-354904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiltbergstra\u00dfe/Karower Stra\u00dfe/Lindenberger Weg/Karower Chaussee"},{"location":"vorgang/V-354907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee H\u00f6he Riesestra\u00dfe/Onkel-Br\u00e4sig-Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-354910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investitionen in den Berliner Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-354916/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen von COVlD-19 auf die wirtschaftliche und soziale Situation von Frauen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-354918/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 \u2013 aktueller Stand unter besonderer Ber\u00fccksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022"},{"location":"vorgang/V-354920/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport"},{"location":"vorgang/V-354923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-354926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfstatus von Obdachlosen bei Impfung mit dem Impfstoff Janssen (Johnson & Johnson)"},{"location":"vorgang/V-354929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal im \u201eAmt f\u00fcr B\u00fcrgerdienste\u201d in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IT-Personalentwicklung in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-354935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulg\u00e4rten - ein Mittel f\u00fcr handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere f\u00fcr die Kleinen"},{"location":"vorgang/V-354941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Liefer- und Logistikverkehre im Norden Pankows und Reinickendorfs"},{"location":"vorgang/V-354944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Schulen, aber kein Bus?"},{"location":"vorgang/V-354947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Fahlenbergbr\u00fccke \u00fcber den Gosener Kanal"},{"location":"vorgang/V-354950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Evaluierung des Angebots einer Sozialberatung in Arztpraxen"},{"location":"vorgang/V-354954/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2020"},{"location":"vorgang/V-354957/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: \u00dcbersicht \u00fcber die Vorhaben von Senatorin Kipping"},{"location":"vorgang/V-354959/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Housing First - Bestandsaufnahme und Perspektiven"},{"location":"vorgang/V-354961/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der F\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-354966/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht 2021 \u00fcber die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des \u00f6ffentlichen Rechts f\u00fcr das Gesch\u00e4ftsjahr 2020"},{"location":"vorgang/V-354968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BER und Nachtflugverbot"},{"location":"vorgang/V-354971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Stra\u00dfe in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrarbeit im Schulbetrieb"},{"location":"vorgang/V-354977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-354980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Vorbereitungen der Nationalen Spiele der Menschen mit Behinderungen"},{"location":"vorgang/V-354983/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) - Berichtsjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-354985/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Mobilit\u00e4tspolitische Ma\u00dfnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-354987/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitglieds"},{"location":"vorgang/V-354989/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zur vollen Solidarit\u00e4t mit der Ukraine!"},{"location":"vorgang/V-354993/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau \u2013 gegen Rassismus und Diskriminierung, f\u00fcr ein Berlin f\u00fcr alle"},{"location":"vorgang/V-354995/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung f\u00fcr Frieden in Europa!"},{"location":"vorgang/V-354998/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Vorf\u00e4lle in der Berliner Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355001/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Daten zu den offenen Haftbefehlen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355004/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstra\u00dfe noch befassen?"},{"location":"vorgang/V-355007/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas"},{"location":"vorgang/V-355010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasseranschl\u00fcsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Franz\u00f6sisch Buchholz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche?"},{"location":"vorgang/V-355017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eRespekt und Halt\u201d - Zukunft f\u00fcr das Projekt unsicher?"},{"location":"vorgang/V-355020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialfl\u00e4chen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-355023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulpl\u00e4tzen?"},{"location":"vorgang/V-355026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gassperren 2021"},{"location":"vorgang/V-355032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromsperren 2021"},{"location":"vorgang/V-355035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgeb\u00e4uden?"},{"location":"vorgang/V-355039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-355042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung"},{"location":"vorgang/V-355045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Artnapping, Kunstraub und Kulturdiebstahl"},{"location":"vorgang/V-355049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumnachpflanzungen beim Bau der neuen Tramstrecke nach Moabit"},{"location":"vorgang/V-355052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegenotstand - Aber kein Oberstufenzentrum in Biesdorf?"},{"location":"vorgang/V-355058/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-355075/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Flei\u00df und Betragen zum schulischen Erfolg!
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Schulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-355078/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell f\u00fcr die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesf\u00f6rderprogrammen, Wartefrist verk\u00fcrzen und nachtr\u00e4gliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Schulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-355081/","text":"","title":"Antrag: Leistung und Fairness beim Schul\u00fcbergang: Zahl der Umsteiger vom Gymnasium senken, Chancengleichheit erh\u00f6hen, Elternwahlrecht achten, die Schulplatztombola abschaffen und die Gymnasien st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-355084/","text":"","title":"Antrag: Asterisk bei den Berlinern? Gendersprache an Schulen untersagen! Amtliches Regelwerk der deutschen Rechtschreibung anwenden"},{"location":"vorgang/V-355087/","text":"","title":"Antrag: Ostbahn zweigleisig ausbauen und elektrifizieren \u2013 auch internationalen Zugverkehr bis K\u00f6nigsberg wieder erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-355090/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 100 Tage f\u00fcr Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte f\u00fcr die Zukunftshauptstadt"},{"location":"vorgang/V-355092/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zukunftsmetropole oder Bullerb\u00fc - Welchem Leitbild folgt die Stadtentwicklungspolitik des neuen Senats?"},{"location":"vorgang/V-355094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterh\u00f6hungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-355097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen \u00fcber die Erg\u00e4nzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-355100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum"},{"location":"vorgang/V-355103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallhotspot Hultschiner Damm"},{"location":"vorgang/V-355106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenl\u00f6sungen von und f\u00fcr Schwimmhallen"},{"location":"vorgang/V-355109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Hunderegister ohne Mehrwert?"},{"location":"vorgang/V-355112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genossenschaften \u2013 Unterst\u00fctzt und Unterst\u00fctzer?"},{"location":"vorgang/V-355115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umlage von Kosten f\u00fcr Rauchwarnmelder bei den landeseignen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-355118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-355121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-355124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einschr\u00e4nkungen im Linienverkehr der BVG"},{"location":"vorgang/V-355127/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-355130/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-355133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei Wohnungsbauvorhaben"},{"location":"vorgang/V-355136/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-S\u00e4nger-Sportanlage in Baumschulenweg"},{"location":"vorgang/V-355140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilit\u00e4t st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-355143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken"},{"location":"vorgang/V-355146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6l, Holz, Fernw\u00e4rme oder Erneuerbare? Wie heizt Berlin die Neubauten?"},{"location":"vorgang/V-355152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021"},{"location":"vorgang/V-355155/","text":"","title":"Neunte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-355159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der Spree"},{"location":"vorgang/V-355162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-355165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche Verst\u00f6\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-355168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Fl\u00fcsse"},{"location":"vorgang/V-355171/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 16. Februar 2022 zur Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-355174/","text":"","title":"Antrag: Erstellung einer Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsf\u00f6rderung in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-355182/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die aktuelle Situation der Berliner Taxi"},{"location":"vorgang/V-355185/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-355188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante Bauma\u00dfnahmen am S-Bahnhof Westhafen im Zuge der Siemensbahn"},{"location":"vorgang/V-355191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualit\u00e4t durch gesch\u00fctzte Radwege f\u00fcr Moabit und den Br\u00fcsseler Kiez"},{"location":"vorgang/V-355194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau von Lades\u00e4ulen in Moabit und im Br\u00fcsseler Kiez"},{"location":"vorgang/V-355197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-355200/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-355202/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) \u2013 Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben"},{"location":"vorgang/V-355204/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance \u2013 Stand und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-355206/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Science und Startups: die Gr\u00fcndungsf\u00f6rderung im Verbund von TU, HU, FU und Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-355208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand am Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-355214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die \u201eSchuldrehscheibe Werneuchener Wiese\u201d in Pankow?"},{"location":"vorgang/V-355217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgeb\u00e4uden (Teil 2)?"},{"location":"vorgang/V-355220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: PV auf dem Olympiastadion"},{"location":"vorgang/V-355223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unhaltbare Zust\u00e4nde bei den Wohnungen der Gewobag im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-355226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler verlassen die Berliner Schulen mit und ohne Abschluss?"},{"location":"vorgang/V-355229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsf\u00e4higkeit der B\u00fcrger\u00e4mter (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00a7 5a BerlHG: Qualit\u00e4tssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis"},{"location":"vorgang/V-355235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das BerlHG und die Freiheit von Wissenschaft und Forschung"},{"location":"vorgang/V-355238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eFreiwilliges Jahr des Engagements\u201d in Berlin und Deutschland ausbauen"},{"location":"vorgang/V-355241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sturmsch\u00e4den in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355244/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Angebote der Erziehungs- und Familienberatungsstellen sichern und bedarfsgerecht ausbauen \u2013 Stand und Handlungsbedarf unter besonderer Ber\u00fccksichtigung pandemiebedingter Herausforderungen und Erfahrungen"},{"location":"vorgang/V-355248/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stark trotz Corona \u2013 Umsetzungsstand des F\u00f6rderprogramms zum Abbau von Defiziten"},{"location":"vorgang/V-355266/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umwelt-, Verbraucherschutz- und Klimapolitische Ma\u00dfnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-355268/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Tierrettung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brunnen f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-355277/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\\\\*innen der Stra\u00dfe der Pariser Kommune 20 in Friedrichshain"},{"location":"vorgang/V-355280/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Richterinnen in der Richterschaft"},{"location":"vorgang/V-355283/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten \u2013 \u00f6ffentliche Einrichtungen in Hohensch\u00f6nhausen nachhaltig st\u00e4rken (Basierend auf der Antwort S19/10243)"},{"location":"vorgang/V-355286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Wohnungsbauf\u00f6rderung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietzuschuss in Sozialwohnungen"},{"location":"vorgang/V-355292/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen und \u00dcberstellungen aus Berlin im gesamten Jahr 2021 und im Januar 2022"},{"location":"vorgang/V-355295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und Stellenausschreibungen"},{"location":"vorgang/V-355298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftqualit\u00e4t im Berliner U- und S-Bahnsystem"},{"location":"vorgang/V-355301/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Land Berlin und seine W\u00e4lder \u2013 Nutzungsarten und Ziele"},{"location":"vorgang/V-355304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der WRRL in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 103. Sitzung der Flugl\u00e4rmkommission"},{"location":"vorgang/V-355310/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH"},{"location":"vorgang/V-355313/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Erteilte Ausnahmen nach \u00a7 24 Absatz 4 des E-Government-Gesetzes Berlin"},{"location":"vorgang/V-355319/","text":"","title":"Erkl\u00e4rungen \u00a7 66 GO: Pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung der Abgeordneten Antje Kapek (GR\u00dcNE)"},{"location":"vorgang/V-355321/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht"},{"location":"vorgang/V-355324/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen zur Anpassung an zunehmend auftretende Wetterextreme"},{"location":"vorgang/V-355327/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00c4u\u00dferung der Linksjugend \u00fcber die NATO"},{"location":"vorgang/V-355330/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorkehrungen f\u00fcr die Aufnahme aus der Ukraine Gefl\u00fcchteter"},{"location":"vorgang/V-355333/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Potenziell rechtswidrige R\u00fcge durch die FU"},{"location":"vorgang/V-355336/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus"},{"location":"vorgang/V-355339/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stromausfall in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-355342/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Regelungen f\u00fcr den Erwerb von Schulabschl\u00fcssen unter Pandemiebedingungen"},{"location":"vorgang/V-355345/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Denkmal f\u00fcr Gail Halvorsen"},{"location":"vorgang/V-355348/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt"},{"location":"vorgang/V-355351/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen"},{"location":"vorgang/V-355354/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Selbstgew\u00e4hlte Namen auf Dokumenten Studierender"},{"location":"vorgang/V-355357/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Landesbeauftragter der Freiwilligen Feuerwehren"},{"location":"vorgang/V-355360/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stand der Bearbeitung von Stra\u00dfenblockaden in der Justiz"},{"location":"vorgang/V-355363/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars"},{"location":"vorgang/V-355366/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Mieterlasse im Kulturbetrieb"},{"location":"vorgang/V-355370/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine"},{"location":"vorgang/V-355373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand des Kleingartenfl\u00e4chensicherungsgesetzes endlich transparent machen"},{"location":"vorgang/V-355376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-355379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften \u2013 Dual Use und Wissenschaftsverantwortung"},{"location":"vorgang/V-355382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeigeb\u00e4ude Abschnitt 44 und Neue Mitte Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-355385/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der grundgesetzlichen Vorgaben f\u00fcr Schulen in Freier Tr\u00e4gerschaft"},{"location":"vorgang/V-355388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berufsfeuerwache in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-355392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohensch\u00f6nhausen: Testangebot ausweiten!"},{"location":"vorgang/V-355395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung: Politische Bildung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalit\u00e4t stoppen \u2013 Mehr Sicherheit f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiarbeit st\u00e4rken \u2013 Mehr Sicherheit f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-355404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pandemiebek\u00e4mpfung"},{"location":"vorgang/V-355407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbauoffensive f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-355410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fccke des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-355413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-355416/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022"},{"location":"vorgang/V-355419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-355421/","text":"","title":"Neunte Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Aufnahme in Schulen besonderer p\u00e4dagogischer Pr\u00e4gung"},{"location":"vorgang/V-355426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-355428/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Festlegung der Stra\u00dfen I. und II. Ordnung im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-355435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Start des Klimarates Berlin - ein B\u00fcrger:innenrat zum Thema Klima"},{"location":"vorgang/V-355438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbeh\u00f6fe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-355441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-355442/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen"},{"location":"vorgang/V-355445/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenstrich im Kurf\u00fcrstenkiez"},{"location":"vorgang/V-355448/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbek\u00e4mpfung"},{"location":"vorgang/V-355450/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm f\u00fcr die Berliner Wirtschaft"},{"location":"vorgang/V-355453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umweltkriminalit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-355459/","text":"","title":"Antrag: Sprache ist der Schl\u00fcssel zur Welt - Sicherung und Fortf\u00fchrung des Programms der \u201eSprach-Kitas\u201d"},{"location":"vorgang/V-355462/","text":"","title":"Antrag: E-Scooter- und E-Roller-Chaos endlich beenden!"},{"location":"vorgang/V-355465/","text":"","title":"Antrag: Vorlage eines erweiterten F\u00fchrungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung f\u00fcr die T\u00e4tigkeit in einem Kindergarten sein!"},{"location":"vorgang/V-355468/","text":"","title":"Antrag: Arbeit der freien Tr\u00e4ger bei der Antisemitismusbek\u00e4mpfung langfristig sichern und finanzieren!"},{"location":"vorgang/V-355471/","text":"","title":"Antrag: Zentralen Festplatz so lange erhalten bis geeigneter Alternativstandort gefunden ist!"},{"location":"vorgang/V-355474/","text":"","title":"Antrag: Endlich Klarheit f\u00fcr Hertha BSC in der Stadionfrage schaffen"},{"location":"vorgang/V-355477/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformit\u00e4t des Berliner Hochschulrechts und zur F\u00f6rderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
    (\u00c4nderung des Berliner Hochschulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-355482/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitglieds"},{"location":"vorgang/V-355484/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): \u201eCancel Culture\u201d an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur St\u00e4rkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))"},{"location":"vorgang/V-355487/","text":"","title":"Antrag: Endlich ein Mehrfunktionsgeb\u00e4ude f\u00fcr das Museumsdorf D\u00fcppel errichten!"},{"location":"vorgang/V-355490/","text":"","title":"Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!"},{"location":"vorgang/V-355493/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Schaffung sachgerechter Rahmenbedingungen f\u00fcr die Digitalisierung der Berliner Krankenh\u00e4user \u2013 Korrektur der datenschutzrechtlichen Restriktionen aus dem k\u00fcnftigen \u00a7 24 Absatz 7 des Landeskrankenhausgesetzes"},{"location":"vorgang/V-355496/","text":"","title":"Antrag: Zukunft f\u00fcr Frauen und M\u00e4dchen verbessern \u2013 Erwerbschancen durch MINT er\u00f6ffnen"},{"location":"vorgang/V-355499/","text":"","title":"Antrag: Historisch-politische Bildung st\u00e4rken - Grundwerte selbstbewusst sichern"},{"location":"vorgang/V-355502/","text":"","title":"Siebte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-355507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin w\u00e4hrend der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-355511/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm \u201eStark trotz Corona\u201d"},{"location":"vorgang/V-355514/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wirkt \u201eStark trotz Corona\u201d in Moabit und im Br\u00fcsseler Kiez?"},{"location":"vorgang/V-355517/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 1. und 2. \u201eNacht der Solidarit\u00e4t\u201d"},{"location":"vorgang/V-355520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance f\u00fcr Unternehmen?"},{"location":"vorgang/V-355523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schloss Kaulsdorf \u2013 Wie weiter mit den dort lebenden Menschen und der Immobilie?"},{"location":"vorgang/V-355526/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hausdurchsuchungen wegen Hasspostings (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der JVA Tegel - Stand 2021"},{"location":"vorgang/V-355532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbek\u00e4mpfung bei Br\u00e4nden \u2013 Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel?"},{"location":"vorgang/V-355535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt Berlin im Spannungsfeld zwischen dringend ben\u00f6tigten Wohnungsneubau und der Bewahrung der Stadtnatur?"},{"location":"vorgang/V-355538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Botanischer Volkspark Blankenfelde"},{"location":"vorgang/V-355541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow"},{"location":"vorgang/V-355544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-355547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutschlandstipendium"},{"location":"vorgang/V-355550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserhaushalt in Treptow-K\u00f6penick - Auswirkungen der Wasserentnahmen und Abw\u00e4sserabgaben von Tesla"},{"location":"vorgang/V-355553/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Berlin \u2013 Bilanz und gemeinsame Herausforderungen und Perspektiven"},{"location":"vorgang/V-355555/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet \u2013 Rot-Rot-Gr\u00fcn versenkt den Jahn-Sportpark"},{"location":"vorgang/V-355557/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren \u2013 die n\u00e4chsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark"},{"location":"vorgang/V-355559/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport"},{"location":"vorgang/V-355562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umleitung der M1 w\u00e4hrend der Erneuerung der Br\u00fccke an der Sch\u00f6nhauser Allee?"},{"location":"vorgang/V-355565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Sicherung der Trasse der Neuk\u00f6lln-Mittenwalder-Eisenbahn"},{"location":"vorgang/V-355568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zu einem Gesetzentwurf zur Triage - Nachfrage"},{"location":"vorgang/V-355571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Seilbahnen in Berlin - Wahrzeichen in Marzahn-Hellersdorf, Mobilit\u00e4t der Zukunft?"},{"location":"vorgang/V-355574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Freibad f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf - Stand der Planungen"},{"location":"vorgang/V-355577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr den Schwerlastverkehr gibt es in Berlin und wie werden diese kontrolliert?"},{"location":"vorgang/V-355580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der und Planungen f\u00fcr Uferwege an Berliner Gew\u00e4ssern"},{"location":"vorgang/V-355583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig"},{"location":"vorgang/V-355586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-355589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen an der Verkehrsinfrastruktur au\u00dferhalb des S-Bahn-Ringes"},{"location":"vorgang/V-355592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-355595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meisterpr\u00fcfungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355599/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobility Inside in Berlin - eine \u00d6PNV-App f\u00fcr ganz Deutschland?"},{"location":"vorgang/V-355602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserverteilung zwischen Berlin und Brandenburg des Wasserwerks Stolpe"},{"location":"vorgang/V-355605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderj\u00e4hrige Gefl\u00fcchtete - Kindeswohl sichern und Perspektiven schaffen"},{"location":"vorgang/V-355608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Abstell- und Zugbildungsanlage der S-Bahn in Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-355623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4rkung \u00d6PNV: Tramlinie M5"},{"location":"vorgang/V-355626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona und Berufsschulen"},{"location":"vorgang/V-355629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialindex in Schulen"},{"location":"vorgang/V-355632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen und Corona-F\u00f6rdermittel"},{"location":"vorgang/V-355635/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00fchlenau-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-355638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatsschutzdelikt Adbusting? (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-355644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen \u201eUmweltzonen\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355648/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin f\u00fcr die Haushaltsjahre 2022 und 2023
    (Haushaltsgesetz 2022/2023 \u2013 HG 22/23)"},{"location":"vorgang/V-355652/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?"},{"location":"vorgang/V-355654/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\\\\*innen, Impfgegner\\\\*innen und Staatsdelegetimierer\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-355656/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den T\u00e4terinnen und T\u00e4tern, Hinterm\u00e4nnern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gef\u00e4hrlicher Eingriff in den Stra\u00dfenverkehr, N\u00f6tigung etc.) anl\u00e4sslich sogenannter \u201eBlockaden\u201d mit politischem Hintergrund im Berliner Stra\u00dfenverkehr?"},{"location":"vorgang/V-355658/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsstaatskanzlei zur Engagementstrategie unter Ber\u00fccksichtigung der bisherigen Umsetzung und unter der Ber\u00fccksichtigung der Haushaltsplanung"},{"location":"vorgang/V-355660/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener R\u00e4ume"},{"location":"vorgang/V-355663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie mieterfreundlich ist Heimstaden wirklich?"},{"location":"vorgang/V-355667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Filmf\u00f6rderung f\u00fcr den Film Rhino mit 150.000 Euro"},{"location":"vorgang/V-355670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gibt es in Berlin die Schwammintelligenz?"},{"location":"vorgang/V-355673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheitsma\u00dfnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-355676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-355679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung des Films \u201eNashorn\u201d durch das Medienboard Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-355682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion \u201eEssen Retten - Leben Retten\u201d"},{"location":"vorgang/V-355685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projekt \u201eDachaufstockung\u201d in der Seefelder Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-355688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden \u2013 Einordnung, Pr\u00e4vention und Intervention"},{"location":"vorgang/V-355691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrserschlie\u00dfung des Bauvorhabens Buckower Felder"},{"location":"vorgang/V-355694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenblockaden durch \u201eEssen retten \u2013 Leben retten\u201d"},{"location":"vorgang/V-355698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparente Liegenschaftspolitik - Konzeptverfahren der BIM f\u00fcr die Oberseestra\u00dfe und Radenzerstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-355701/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstra\u00dfe in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-355704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungl\u00fcck in der Pohlestra\u00dfe in Berlin-K\u00f6penick (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-355707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endger\u00e4te und Dienst-Mailadressen durch Lehrkr\u00e4fte an Schulen"},{"location":"vorgang/V-355711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation des Regionalen Sozialp\u00e4dagogischen Dienstes der Jugend\u00e4mter (RSD)"},{"location":"vorgang/V-355714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleiche Wertsch\u00e4tzung f\u00fcr alle Erzieherinnen und Erzieher"},{"location":"vorgang/V-355717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strandbad M\u00fcggelsee (Teil 2) \u2013 Zeit- und Kostenplan der Sanierung, B\u00fcrgerbeteiligung und Nutzungsm\u00f6glichkeiten"},{"location":"vorgang/V-355720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die unionsgef\u00fchrte Koalition hat das \"Gute-Kita-Gesetz\" 2018 im Deutschen Bundestag verabschiedet \u2013 Wie erfolgt die Umsetzung in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-355723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frequenz ausgew\u00e4hlter Codes bei Notfalleins\u00e4tzen: 2020-2021"},{"location":"vorgang/V-355726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl und Auslastung von Kurzzeitpflegepl\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-355729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ank\u00fcndigen? \u2013 Sachstand zum Umbau des landeseigenen Geb\u00e4udes in der Wilhelminenhofstra\u00dfe 90a"},{"location":"vorgang/V-355732/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Br\u00fccken?"},{"location":"vorgang/V-355734/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Dauer\u00e4rger mit Berlins Br\u00fccken"},{"location":"vorgang/V-355736/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Marode Br\u00fccken in Berlin \u2013 Instandhaltungs- und Sanierungsstau"},{"location":"vorgang/V-355738/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-355740/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen"},{"location":"vorgang/V-355743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-355747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerdeputierte in den Aussch\u00fcssen f\u00fcr Partizipation und Integration in den Bezirksverordnetenversammlungen"},{"location":"vorgang/V-355750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal f\u00fcr Bebauungspl\u00e4ne auf Landes- und Bezirksebene"},{"location":"vorgang/V-355754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld"},{"location":"vorgang/V-355757/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eZoombombings\u201d - gezieltes St\u00f6ren von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis"},{"location":"vorgang/V-355760/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher m\u00fcssen entlastet werden"},{"location":"vorgang/V-355763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Schulgeldfreiheit f\u00fcr Therapieberufe?"},{"location":"vorgang/V-355766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage?"},{"location":"vorgang/V-355769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Reinickendorf in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-355772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrkr\u00e4fte und Rettungskr\u00e4fte im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-355775/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrere Krebs-F\u00e4lle bei der Feuerwehr in Hellersdorf - Inspizierung der Wache am Kummerower Ring"},{"location":"vorgang/V-355778/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beantragung der Besch\u00e4ftigungserlaubnis f\u00fcr Menschen aus visafreien Drittstaaten"},{"location":"vorgang/V-355781/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen arch\u00e4ologischen Stellenwert hat der Fund einer der \u00e4ltesten Stra\u00dfen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht?"},{"location":"vorgang/V-355784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blockadeaktionen der Gruppe \u201eAufstand der letzten Generation\u201d"},{"location":"vorgang/V-355787/","text":"","title":"Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule f\u00fcr die ankommenden minderj\u00e4hrigen Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-355790/","text":"","title":"Antrag: Berlins Energieversorgung langfristig sichern und unabh\u00e4ngig gestalten"},{"location":"vorgang/V-355793/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souver\u00e4ne Ukraine f\u00fchrt dort zu humanit\u00e4rer Katastrophe \u2013 Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsfl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-355795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht"},{"location":"vorgang/V-355798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dunkle Gesch\u00e4fte der Botschaft von Nordkorea im Herzen Berlins? (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-355801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden"},{"location":"vorgang/V-355804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutzpl\u00e4tze f\u00fcr m\u00e4nnliche vollj\u00e4hrige Opfer h\u00e4uslicher Gewalt"},{"location":"vorgang/V-355807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachkr\u00e4ftegewinnung f\u00fcr die Kita \u2013 Potenziale der Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur"},{"location":"vorgang/V-355810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildungsbedingungen im Lehramtsstudium an den Berliner Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-355813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei"},{"location":"vorgang/V-355816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Toilette f\u00fcr den Wilhelmplatz in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-355819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Fachverfahren sind bereits E-Akte-Ready?"},{"location":"vorgang/V-355822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beunruhigt durch Pflegeskandal in Frankreich: Wie steht es um die Orpea- Einrichtungen in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-355825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00f6nigswalder Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen z\u00fcgig sanieren"},{"location":"vorgang/V-355828/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025"},{"location":"vorgang/V-355830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Augenverbinden als polizeiliche Ma\u00dfnahme?"},{"location":"vorgang/V-355833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Berliner Auenland fragt sich: Was hat die Polizei Berlin in Palantir gesehen?"},{"location":"vorgang/V-355836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eigent\u00fcmerstruktur eines von einer DEGEWO-Tochtergesellschaft verwalteten Wohngeb\u00e4ude-Fonds (Nachfrage zur Drucksache 19/10420)"},{"location":"vorgang/V-355839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufgebiet in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-355842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung und Klimaschutz"},{"location":"vorgang/V-355845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung von Pr\u00fcfungsfreiversuchen"},{"location":"vorgang/V-355849/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: DNA-Identit\u00e4tsfeststellungen und Datenbanken in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-355852/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalit\u00e4tsbelasteter Ort G\u00f6rlitzer Park/Wrangelkiez"},{"location":"vorgang/V-355855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was ist nur mit der Deutschen Welle los?"},{"location":"vorgang/V-355858/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergriffe auf Gefl\u00fcchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung f\u00fcr Betroffene von Hasskriminalit\u00e4t (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-355862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klima- und Umweltfolgen der vorgesehenen Werkstattstandorte im Rahmen der S-Bahn-Ausschreibung"},{"location":"vorgang/V-355865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00e4ngelbeseitigung: Wasser an Ampel Rahnsdorfer Stra\u00dfe/Hultschiner Damm"},{"location":"vorgang/V-355869/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine Umgebung"},{"location":"vorgang/V-355871/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ist die Historische Mitte Berlins noch zu retten? Bilanz des Scheiterns und Ausblick auf die weitere Entwicklung"},{"location":"vorgang/V-355900/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorf\u00e4lle in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-355903/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorbescheide und deren Verl\u00e4ngerungen"},{"location":"vorgang/V-355906/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?"},{"location":"vorgang/V-355909/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eInnovativer\u201d Umgang der GESOBAU mit Betriebskostenumlage von monatlichen Heizkosteninformationen auf ihre Mieter\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-355912/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie f\u00fcr die Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-355915/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anwendung des ASOG"},{"location":"vorgang/V-355918/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschule Gei\u00dfenweide in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-355921/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektrisches Laden bei landeseigenen Wohungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-355924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativstandorte f\u00fcr den Bau eines Modularen Erg\u00e4nzungsbau in Alt- Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-355927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit und SESB"},{"location":"vorgang/V-355930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes"},{"location":"vorgang/V-355933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin"},{"location":"vorgang/V-355936/","text":"","title":"Antrag: Ein Cluster 3-D-Druck f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-355939/","text":"","title":"Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis"},{"location":"vorgang/V-355942/","text":"","title":"Antrag: Regierungsstreit \u00fcber U7-Verl\u00e4ngerung zum BER beenden"},{"location":"vorgang/V-355945/","text":"","title":"Antrag: Strategie zur Bek\u00e4mpfung von Einsamkeit und sozialer Isolation"},{"location":"vorgang/V-355948/","text":"","title":"Antrag: Klimasch\u00fctzer werden \u2013 Ausbildung zum Installateur oder Elektriker machen!"},{"location":"vorgang/V-355955/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung"},{"location":"vorgang/V-355957/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die aktuelle und zuk\u00fcnftige Finanzierungssituation von Krisen- und Clearingeinrichtungen \u2013 Welche Pl\u00e4ne hat der Senat?"},{"location":"vorgang/V-355959/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes in Berlin seit Pandemiebeginn sowie Ausblick und Handlungsschwerpunkte"},{"location":"vorgang/V-355962/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Startup Agenda und Auftakt zur Umsetzung der Gigabitstrategie"},{"location":"vorgang/V-355964/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb"},{"location":"vorgang/V-355966/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin Partner \u2013 Werbung f\u00fcr Berlin im In- und Ausland \u2013 Erfolge \u2013 Ziele \u2013 Strategien"},{"location":"vorgang/V-355968/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Gemeinschaftsaufgabe \u201eVerbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur\u201d (GRW) in der neuen F\u00f6rderperiode 2022-2027 \u2013 Welche \u00c4nderungen ergeben sich f\u00fcr die Antragsteller in der \u201eGewerblichen GRW\u201d und in der \u201eInfrastruktur GRW\u201d bei den F\u00f6rderbestimmungen und der F\u00f6rdergebietskarte?"},{"location":"vorgang/V-355970/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befristungen im unmittelbaren Landesdienst Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-355973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-355976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten"},{"location":"vorgang/V-355979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Realisierungsstand des Programms \u201eBerliner Gedenktafel\u201d"},{"location":"vorgang/V-355982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffnung der Exzellenzcluster f\u00fcr die Fachhochschulen"},{"location":"vorgang/V-355985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besch\u00e4digungen am Elefantenmosaik im Tierpark Berlin w\u00e4hrend Umbauarbeiten"},{"location":"vorgang/V-355988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was passiert bei der Messe Berlin GmbH?"},{"location":"vorgang/V-355991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auflagen zur Terrorismuspr\u00e4vention bei Berliner Wochenm\u00e4rkten"},{"location":"vorgang/V-355994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rassistische und antisemitische \u00dcbergriffe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-355997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Erkenntnisse zu extremistischen Tendenzen innerhalb der Berliner Sicherheitsbeh\u00f6rden"},{"location":"vorgang/V-356000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschaffungskriterien f\u00fcr Solarpaneelen"},{"location":"vorgang/V-356003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz mobiler Video\u00fcberwachungsanlagen"},{"location":"vorgang/V-356049/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz"},{"location":"vorgang/V-356052/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik f\u00fcr den Bereich Kultur durch den Sen f\u00fcr Kultur und Europa"},{"location":"vorgang/V-356054/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur"},{"location":"vorgang/V-356056/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation der Ch\u00f6re"},{"location":"vorgang/V-356059/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkr\u00e4ftebedarf bis 2030 unter Ber\u00fccksichtigung von Sch\u00fcler\\\\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkr\u00e4ftebestandes sowie des Lehrkr\u00e4ftemehrbedarfes durch geplante Qualit\u00e4tsverbesserungen"},{"location":"vorgang/V-356061/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Lehrkr\u00e4ftesituation 2022/23 \u2013 wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive f\u00fcr die p\u00e4dagogischen Berufe?"},{"location":"vorgang/V-356067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Vergabemindestlohn bei Auftr\u00e4gen des Landes und der Bezirke"},{"location":"vorgang/V-356070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der S-Bahnbr\u00fccke Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-356073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verm\u00fcllung von Parks und Gr\u00fcnfl\u00e4chen"},{"location":"vorgang/V-356076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Stra\u00dfenbahn auf der Marggraffbr\u00fccke?"},{"location":"vorgang/V-356079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs \u201eWilhelmsruher Damm \u201d (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbr\u00fcche in Liegenschaften bzw. Dienstgeb\u00e4ude der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-356085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen f\u00fcr den Neubau der Chemnitzer Stra\u00dfe in Kaulsdorf (Teil 3) (2022)"},{"location":"vorgang/V-356088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn in den landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-356091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfkampagnen und Aufkl\u00e4rung bei Menschen mit Migrationshintergrund"},{"location":"vorgang/V-356095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstra\u00dfen?"},{"location":"vorgang/V-356099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extremismuspr\u00e4vention in den Berliner Sicherheitsbeh\u00f6rden"},{"location":"vorgang/V-356102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Elisabethaue"},{"location":"vorgang/V-356105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-356108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit in S\u00fcd-Hohensch\u00f6nhausen nachhaltig st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-356111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentraler Objektschutz der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-356114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Hegelplatzes im Bezirk Mitte"},{"location":"vorgang/V-356117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum blieb \u201eDual Fluid\u201d nicht als Start up in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-356121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Sch\u00fclerzahlen: Zahlen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-356126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im Mettmannkiez"},{"location":"vorgang/V-356130/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Allgemeine Impfpflicht"},{"location":"vorgang/V-356133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion"},{"location":"vorgang/V-356136/","text":"","title":"Molkenmarkt: Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10522"},{"location":"vorgang/V-356139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen (Booster) bei Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-356142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie bewahrt der Senat die Kita vor dem Nachzahlungsschock f\u00fcr Energiekosten?"},{"location":"vorgang/V-356145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queerfeindlichkeit beim Jobcenter: Regenbogenfahne gleich Bedarfsgemeinschaft?"},{"location":"vorgang/V-356148/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber sachliche Zust\u00e4ndigkeiten f\u00fcr die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten"},{"location":"vorgang/V-356152/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber den Berliner Beirat f\u00fcr Familienfragen"},{"location":"vorgang/V-356155/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitgliedes"},{"location":"vorgang/V-356157/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung von Senatsmitgliedern"},{"location":"vorgang/V-356159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hauptstadt der M\u00fclls\u00fcnder?"},{"location":"vorgang/V-356162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der \u201eErg\u00e4nzenden unabh\u00e4ngigen Teilhabeberatung\u201d (EUTB) f\u00fcr Menschen mit Behinderung durch die Teilhabeverordnung (EUTBV) im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-356165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) \u2013 Rechtswidrige Vergabepraxis?"},{"location":"vorgang/V-356168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Lage muslimischer Friedh\u00f6fe in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Baum allein gibt noch keinen Wald - Baumerhalt als Klimaschutzma\u00dfnahme"},{"location":"vorgang/V-356174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eNashorn\u201d \u2013 Warum kofinanziert das Medienboard Berlin-Brandenburg ukrainische Neonazis als Schauspieler?"},{"location":"vorgang/V-356177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen (Teil 2) - Qualifizierung f\u00fcr Fachkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-356180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz beim Fussballspiel Tasmania Berlin vs. Chemie Leipzig"},{"location":"vorgang/V-356183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Geld f\u00fcr gute Kitas!"},{"location":"vorgang/V-356186/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Pl\u00e4tze in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten in Hohensch\u00f6nhausen verringern"},{"location":"vorgang/V-356195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung f\u00fcr den Bergmannkiez"},{"location":"vorgang/V-356198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrger fragen, Bezirksamt antwortet nicht \u2013 Was ist los in Treptow-K\u00f6penick?"},{"location":"vorgang/V-356201/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des B\u00e4dervertrages?"},{"location":"vorgang/V-356203/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner B\u00e4derbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-356205/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner B\u00e4der-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung"},{"location":"vorgang/V-356208/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sport und Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356211/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Inge Deutschkron, Ehrenb\u00fcrgerin von Berlin"},{"location":"vorgang/V-356213/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Begr\u00fc\u00dfung des ukrainischen Botschafters"},{"location":"vorgang/V-356215/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Brandstiftungen Heerstra\u00dfe-Nord"},{"location":"vorgang/V-356218/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356221/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen f\u00fcr Putin-Vertraute"},{"location":"vorgang/V-356224/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unterbringung Kriegsfl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-356227/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule"},{"location":"vorgang/V-356230/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Landesmindestlohngesetzes"},{"location":"vorgang/V-356231/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sicherheit in Landesbetrieben der kritischen Infrastruktur"},{"location":"vorgang/V-356236/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Fl\u00fcchtlingskrise"},{"location":"vorgang/V-356239/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Keine Verf\u00fcgung russischer Oligarchen \u00fcber Verm\u00f6genswerte in Deutschland"},{"location":"vorgang/V-356240/","text":"","title":"Antrag: Privat vor Staat \u2013 Eine \u00dcberwachungsgesamtrechnung f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-356243/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Nichtbeteiligung VBB an Mobilit\u00e4tsplattform"},{"location":"vorgang/V-356246/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Liegenschaften des russischen Staates"},{"location":"vorgang/V-356251/","text":"","title":"Antrag: Zuk\u00fcnftige Corona-Ma\u00dfnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen\u2013 Immunit\u00e4tsstatus der Berliner Bev\u00f6lkerung wissenschaftlich erfassen"},{"location":"vorgang/V-356254/","text":"","title":"Antrag: Transparenz \u00fcber die Auslastung der Berliner Kliniken"},{"location":"vorgang/V-356257/","text":"","title":"Antrag: IT-Sicherheit in allen Beh\u00f6rden und Landesbetrieben sicherstellen!"},{"location":"vorgang/V-356260/","text":"","title":"Antrag: Stufenplan f\u00fcr 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen"},{"location":"vorgang/V-356263/","text":"","title":"Antrag: Honorarkr\u00e4fte an den Musikschulen besserstellen"},{"location":"vorgang/V-356266/","text":"","title":"Antrag: Humanit\u00e4res Willkommen f\u00fcr Kriegsfl\u00fcchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe \u2013 nach dem v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souver\u00e4ne Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356271/","text":"","title":"Zehnte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-356275/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht zum Stand der Beschwerdeverfahren bei der LADG-Ombudsstelle und Darstellung der Schwerpunkte der Arbeitsfelder der Ombudsstelle"},{"location":"vorgang/V-356278/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt"},{"location":"vorgang/V-356280/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 18/2021 -"},{"location":"vorgang/V-356284/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 2/2022 -"},{"location":"vorgang/V-356288/","text":"","title":"Beschlussempfehlung"},{"location":"vorgang/V-356292/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 7/2022 -"},{"location":"vorgang/V-356297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder mit besonderen Bedarfen (Teil 1) - Stand Umsetzung - Status B+ Kita"},{"location":"vorgang/V-356303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen (Teil 3) - Egal wo du wohnst, du bekommst die gleichen Leistungen - Berlineinheitliche Rechtsanwendung von SGB VIII und SGB IX"},{"location":"vorgang/V-356306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Berliner Impfkampagne und die Impfzentren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jelbi-Stationen"},{"location":"vorgang/V-356312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fang von invasiven Krebsarten in Berliner Gew\u00e4ssern"},{"location":"vorgang/V-356315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baum\u00e4ngel am Tempohome in der Siverstorpstra\u00dfe in Berlin-Karow"},{"location":"vorgang/V-356318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Kinder- und Jugendhilfe!"},{"location":"vorgang/V-356322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alle Gebiete in Hohensch\u00f6nhausen ans Abwasser anschlie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-356328/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: sog. \u201eCorona Spazierg\u00e4nge\u201d"},{"location":"vorgang/V-356330/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Klima-Governance mess- und nachvollziehbar gestalten"},{"location":"vorgang/V-356332/","text":"","title":"Achte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-356337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfen f\u00fcr Obdachlose und Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Ordnung und Sauberkeit"},{"location":"vorgang/V-356341/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356344/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auskunftssperren bei Bestattungsterminen auf \u00f6ffentlichen Friedh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-356348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zerst\u00f6rung des historischen Bohlenwegs am Molkenmarkt"},{"location":"vorgang/V-356351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, Umlage"},{"location":"vorgang/V-356354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot"},{"location":"vorgang/V-356357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle"},{"location":"vorgang/V-356360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4tswende auf Augenh\u00f6he in der Berliner Mitte (Teil 2)?"},{"location":"vorgang/V-356363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkerleichterungen f\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen"},{"location":"vorgang/V-356367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arztpraxisinterne Sozialberatung in Hohensch\u00f6nhausen f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-356379/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-356392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauaufsicht"},{"location":"vorgang/V-356395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktualisierter Lehrkr\u00e4ftebedarf \u2013 Unterversorgung mit Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-356398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4ftebedarf und steigende Sch\u00fcler\\\\*innenzahlen"},{"location":"vorgang/V-356401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der Zimmer der Wohnungen der st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-356404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherer Schulweg \u00fcber die Blaschkoallee"},{"location":"vorgang/V-356407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschl\u00fcsse in der Regelstudienzeit"},{"location":"vorgang/V-356410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabbr\u00fcche"},{"location":"vorgang/V-356413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch Hochschuldozenten"},{"location":"vorgang/V-356416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geb\u00e4ude in Zum Hechtgraben 1 wieder f\u00fcr gemeinn\u00fctzige Vereine zur Verf\u00fcgung stellen"},{"location":"vorgang/V-356419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kunst am Bau 2021"},{"location":"vorgang/V-356422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Falschmeldung der Polizei in Bezug auf den rassistischen Angriff auf Dilan S."},{"location":"vorgang/V-356425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentrale Stelle f\u00fcr Baulandumlegungen"},{"location":"vorgang/V-356430/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie"},{"location":"vorgang/V-356432/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Informationsstand \u00fcber die Neuordnung der Medienstaatsvertr\u00e4ge
    (Berlin-Brandenburg und bundesweit)"},{"location":"vorgang/V-356435/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand"},{"location":"vorgang/V-356437/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz \u2013 Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNA"},{"location":"vorgang/V-356439/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4tswende auf Augenh\u00f6he in der Berliner Mitte (Teil 1)?"},{"location":"vorgang/V-356444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was ist zur Tramverl\u00e4ngerung durch die Berliner Mitte geplant?"},{"location":"vorgang/V-356447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Oberschulpl\u00e4tzen in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-356450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-356453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterst\u00e4nden der BVG in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eElektromobilit\u00e4t\u201d im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-356460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse"},{"location":"vorgang/V-356463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Personal in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356466/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flussbad Berlin - Ein Treppenwitz der Berliner Stadtentwicklung?"},{"location":"vorgang/V-356469/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ambulante medizinische Versorgung f\u00fcr Kinder im Nordosten Pankows"},{"location":"vorgang/V-356475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5"},{"location":"vorgang/V-356478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht f\u00fcr Asylbewerber"},{"location":"vorgang/V-356481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauern in der Beihilfestelle f\u00fcr Beamte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin in den Jahren 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-356484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie U- und S-Bahnh\u00f6fe"},{"location":"vorgang/V-356487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn?"},{"location":"vorgang/V-356490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege"},{"location":"vorgang/V-356493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben L\u00fcbzer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-356499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356500/","text":"","title":"Elfte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-356507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Bauma\u00dfnahme an der Bahnbr\u00fccke \u00fcber die Wiltbergstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-356510/","text":"","title":"Neunte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-356514/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Vierten Pflegema\u00dfnahmen-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-356518/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-356522/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister f\u00fcr die Verwaltung und die Stadt"},{"location":"vorgang/V-356524/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie"},{"location":"vorgang/V-356526/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Universit\u00e4t Berlin \u2013 Fachbereich Veterin\u00e4rmedizin \u2013 Campus D\u00fcppel: Bauvorhaben und R\u00e4umung der Pacht-Grundst\u00fccke \u201eG\u00e4rten am K\u00f6nigsweg\u201d"},{"location":"vorgang/V-356529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufbau, Umbau, Neubau in Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-356532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe f\u00fcr Kriegsfl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobile Stadtteilarbeit"},{"location":"vorgang/V-356538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitapl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalit\u00e4t \u2013 Polizeieins\u00e4tze im Bereich sogenannter \u201eClankriminalit\u00e4t\u201d 2022"},{"location":"vorgang/V-356550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356553/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stabilit\u00e4t des Berliner Stromnetzes"},{"location":"vorgang/V-356556/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsunf\u00e4lle in Pankow"},{"location":"vorgang/V-356561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-356564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Aussch\u00f6pfung der EFRE-, ESF- und GRW-Mittel"},{"location":"vorgang/V-356567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Demonstration \u201eStoppt den Krieg. Frieden f\u00fcr die Ukraine und ganz Europa\u201d am 27. Februar 2022"},{"location":"vorgang/V-356570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromausf\u00e4lle im Lichtenberger Kiez Frankfurter Allee Nord vermeiden"},{"location":"vorgang/V-356573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 4) \u2013 Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-356576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin geht ein Licht auf \u2013 Stra\u00dfenlaternen und Beleuchtung in Parks"},{"location":"vorgang/V-356579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin bei Kerzenlicht - Stromausf\u00e4lle und ihre Folgen"},{"location":"vorgang/V-356582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Ma\u00dfnahmen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung der Nachbarschaftshilfe und Entlastungsbeitrag"},{"location":"vorgang/V-356588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baum- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-356592/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz?"},{"location":"vorgang/V-356594/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Lage der Berliner Taxi-Unternehmen am Flughafen BER sowie Verbesserungsm\u00f6glichkeiten"},{"location":"vorgang/V-356596/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER \u2013 Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif?"},{"location":"vorgang/V-356602/","text":"","title":"Antrag: Kein erneuter \u201eal-Quds-Marsch\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356605/","text":"","title":"Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten"},{"location":"vorgang/V-356608/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Finanzierung der Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356610/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin-Beitrag 2022 der Investitionsbank Berlin (IBB)"},{"location":"vorgang/V-356614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzfreiheitsstrafen und Fahren ohne Fahrschein"},{"location":"vorgang/V-356617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-356620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung in den Bezirken st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-356623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Carsharing-Autos in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann erscheint der Abschlussbericht \u201eFlaniermeile Friedrichstra\u00dfe\u201d?"},{"location":"vorgang/V-356630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgehungsstra\u00dfe westlich von Gro\u00df-Ziethen in Richtung Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-356632/","text":"","title":"Antrag: \u201eAl-Quds-Tag\u201d unterst\u00fctzende Veranstaltungen in Berlin unterbinden"},{"location":"vorgang/V-356637/","text":"","title":"Antrag: Die bezirklichen Sozial\u00e4mter schnell bei der au\u00dfergew\u00f6hnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterst\u00fctzen!"},{"location":"vorgang/V-356641/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerb\u00fcrokratie oder Gie\u00dfkanne: Energiesteuern f\u00fcr alle Berliner senken"},{"location":"vorgang/V-356644/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung f\u00fcr Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven"},{"location":"vorgang/V-356646/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Anh\u00f6rung und Diskussion zur Situation der station\u00e4ren kinder\u00e4rztlichen Versorgung und Rettungsstellen"},{"location":"vorgang/V-356648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-356651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen an der Potsdamer Chaussee"},{"location":"vorgang/V-356654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Universit\u00e4t: Neuer Anbau zur Silberlaube an der Fabeckstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-356657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kooperationsprojekte Berliner Hochschulen mit russischen Partnern"},{"location":"vorgang/V-356660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 \u00fcber Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-356663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sollen die Freifl\u00e4chen in der Europa-City k\u00fcnftig aussehen?"},{"location":"vorgang/V-356667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gew\u00e4sserschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr (PJ) im Medizinstudium"},{"location":"vorgang/V-356673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Runde Tisch gegen Antisemitismus und Gewalt und die \u201eal-Quds-Demonstration\u201d des Jahres 2022"},{"location":"vorgang/V-356686/","text":"","title":"Gesetz- und Verordnungsblatt"},{"location":"vorgang/V-356691/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 17. M\u00e4rz 2022 zur Ukraine-Krise"},{"location":"vorgang/V-356695/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch \u201eBayer\u201d in der Fennstra\u00dfe 33-34/Tegeler Stra\u00dfe 1 sowie Tegeler Stra\u00dfe 2-7 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erlass der Ausf\u00fchrungsbestimmungen zur Tariftreueklausel gem\u00e4\u00df \u00a7 9 Abs. 3 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)"},{"location":"vorgang/V-356707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: REWE Markt in der Kieler Stra\u00dfe in Berlin Mahlsdorf?"},{"location":"vorgang/V-356710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-356713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgleichs- und Ersatzma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-356716/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-356719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulabbrecherquote senken \u2013 Chancengleichheit schaffen"},{"location":"vorgang/V-356722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jane-Addams-Schule f\u00fcr den Bezirk Lichtenberg nutzbar machen"},{"location":"vorgang/V-356725/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hohensch\u00f6nhausener Schulgipfel: Jetzt Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-356728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Turnhalle Bergedorfer Stra\u00dfe \u2013 Wann kommt der Neubau f\u00fcr die Ulmen-Grundschule?"},{"location":"vorgang/V-356731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 1) \u2013 Zust\u00e4ndigkeiten, Bauplanung"},{"location":"vorgang/V-356734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 2) \u2013 Gutachten"},{"location":"vorgang/V-356737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergang Schule \u2013 Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-356740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Sachstand SEZ"},{"location":"vorgang/V-356763/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa f\u00fcr die Bereiche Bildung, Jugend und Familie"},{"location":"vorgang/V-356766/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Ma\u00dfnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem gesch\u00fctzten Raum sowie angemessen, insbesondere p\u00e4dagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulpl\u00e4tze und Unterrichtsr\u00e4ume, \u00fcberbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterk\u00fcnften?"},{"location":"vorgang/V-356769/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Tariftreueklausel im Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)"},{"location":"vorgang/V-356771/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung f\u00fcr gefl\u00fcchtete Menschen"},{"location":"vorgang/V-356773/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356775/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wirkungen des gesetzlichen Hunderegisters auf das Hundewohl in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356778/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: \u00dcberschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-356780/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Bedeutung der Datensicherheit f\u00fcr Berliner Unternehmen \u2013 staatliche Unterst\u00fctzung bei Hackerangriffen"},{"location":"vorgang/V-356784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quereinstieg in den Vollzugsdienst"},{"location":"vorgang/V-356787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontrolle der Anlieger-Stra\u00dfen im Bergmannkiez"},{"location":"vorgang/V-356790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungslose Familien mit Kindern"},{"location":"vorgang/V-356793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eigenbedarfsk\u00fcndigungen & Fluktuationsreserve in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356796/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushalte mit Wohnberechtigungsschein bei Landeseigenen Wohnungsunternehmen \u2013 wie viel wissen wir \u00fcberhaupt \u00fcber die soziale
    Zusammensetzung der Haushalte bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-356799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark \u2013 als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln"},{"location":"vorgang/V-356802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 3) \u2013 Nordgrabenbr\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-356805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 5) \u2013 Idealverlauf Planfeststellung"},{"location":"vorgang/V-356808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande Berlin"},{"location":"vorgang/V-356811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ehemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick \u2013 \u00f6kologisches Gutachten"},{"location":"vorgang/V-356814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmung von Immobilien im Eigentum der Russischen F\u00f6deration oder von Personen auf der EU-Sanktionsliste zur Unterbringung von Gefl\u00fcchteten aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356817/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein normales Schuljahr: Unterrichtsausfall im Schuljahr 2021/22"},{"location":"vorgang/V-356820/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der station\u00e4ren Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin"},{"location":"vorgang/V-356823/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergang Schule \u2013 Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur"},{"location":"vorgang/V-356826/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergang Schule \u2013 Beruf, (Teil 4): \u201eKooperationsverbund Jugendsozialarbeit\u201d"},{"location":"vorgang/V-356829/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbauvorhaben in der Landsberger Allee 341 \u2013 343 sozialvertr\u00e4glich gestalten"},{"location":"vorgang/V-356832/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waldpromenade Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-356835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin und der Quds-Tag im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-356838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 5) \u2013 hier: Mehrwertsteuer, Beleihung (Befugnis zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben durch private Grubenabfuhr-Unternehmen)"},{"location":"vorgang/V-356841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungsdaten und Anwendungsfreundlichkeit der f\u00fcr Berliner Lehrkr\u00e4fte beschafften digitalen Dienstger\u00e4te"},{"location":"vorgang/V-356844/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Berlin bewegt sich
    Kapitel: 0920 - Gesundheit
    Titel 54010 - Dienstleistungen, Teilansatz 20: Dienstleistungen f\u00fcr das Programm \u201eBerlin bewegt sich\u201d
    Titel: 68406 - Zusch\u00fcsse an soziale oder \u00e4hnliche Einrichtungen, Teilansatz 6: Berlin bewegt sich
    Titel: 89145 - Zusch\u00fcsse an die Gr\u00fcn Berlin GmbH f\u00fcr Investitionen"},{"location":"vorgang/V-356850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Stra\u00dfe in Rosenthal, Pankow (Teil 6) \u2013 Reparaturma\u00dfnahmen, Grunderwerb, Erschlie\u00dfung, behelfsm\u00e4\u00dfige Asphaltierung, Entw\u00e4sserung, Verkehrsberuhigung"},{"location":"vorgang/V-356853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erstellung digitaler Impfzertifikate (QR-Codes)"},{"location":"vorgang/V-356856/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eSchnell und zuverl\u00e4ssig helfen\u201d \u2013 Eine menschenw\u00fcrdige Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen aus der Ukraine gew\u00e4hrleisten!"},{"location":"vorgang/V-356859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergang Schule \u2013 Beruf, (Teil 1): Zahlen und Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-356862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie 75 schnell bis nach Westkreuz verl\u00e4ngern"},{"location":"vorgang/V-356865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendg\u00e4stehaus in Falkenberg"},{"location":"vorgang/V-356868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Regierende B\u00fcrgermeisterin und die Frauenquote im Abgeordnetenhaus \u2013 Seit wann gibt die Exekutive der Legislative Ratschl\u00e4ge zu deren Zusammensetzung?"},{"location":"vorgang/V-356871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vollsperrung des F\u00fcrstenwalder Damms in Friedrichshagen \u2013 Warum wurden die Umleitungsstrecken nicht besser vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-356874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-356877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Spandau"},{"location":"vorgang/V-356880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg!"},{"location":"vorgang/V-356883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstra\u00dfenbr\u00fccke?"},{"location":"vorgang/V-356886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitplan f\u00fcr die Stra\u00dfenbahn zum Ostkreuz"},{"location":"vorgang/V-356889/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 6) \u2013 hier: transparente Abwassergeb\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-356892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen"},{"location":"vorgang/V-356895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Breitbandausbau in Lichtenberger Schulen beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-356900/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung und Durchf\u00fchrung des VC Fonds Technologie III und des VC Fonds Kreativwirtschaft III sowie des Impact VC Fonds bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der EFRE-F\u00f6rderperiode 2021-2027"},{"location":"vorgang/V-356902/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt"},{"location":"vorgang/V-356904/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: J\u00e4hrlicher Bericht \u00fcber die Umsetzung der Ma\u00dfnahmen im Bonus-Programm sowie der Ma\u00dfnahmen im Rahmen des Verf\u00fcgungsfonds, der Berlin-Challenge und der Bildungsverb\u00fcnde \u2013 Bericht f\u00fcr das Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-356906/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Aufhebung der Verordnung \u00fcber ein Vorkaufsrecht des Landes Berlin an Grundst\u00fccken innerhalb der Gebiete B\u00f6ttgerstra\u00dfenviertel im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, und Langhansstra\u00dfe im Bezirk Pankow, Ortsteil Wei\u00dfensee"},{"location":"vorgang/V-356909/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Entschlie\u00dfungsantrag im Bundesrat zur \u00c4nderung der Vorschriften zu den Vorkaufsrechten im Baugesetzbuch zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbev\u00f6lkerung"},{"location":"vorgang/V-356911/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bev\u00f6lkerung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-356915/","text":"","title":"Antrag: Volle Solidarit\u00e4t mit Kriegsfl\u00fcchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung"},{"location":"vorgang/V-356918/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines Sonderausschusses f\u00fcr die Zusammenarbeit der L\u00e4nder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-356921/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Fraktionsgesetzes
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Rechtsstellung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz \u2013 FraktG))
    (Sechstes Gesetz zur \u00c4nderung des Fraktionsgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-356924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinl\u00e4ufe in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubesetzung Baukollegium"},{"location":"vorgang/V-356930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verlegung der Endhaltestelle Stra\u00dfenbahnlinie 62 am S-Bahnhof Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-356933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fcck Ulmenstra\u00dfe 12 in Berlin-Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-356936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung der Energieeinsparpotenziale durch W\u00e4rmer\u00fcckgewinnung und
    Wasserrecycling"},{"location":"vorgang/V-356939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufz\u00fcge am Bahnhof Albrechtshof"},{"location":"vorgang/V-356942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Wohnungen und Gewerber\u00e4umen f\u00fcr polizeiliche Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-356945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-356948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bericht \u201eDas Wasser und die Ufer geh\u00f6ren Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-356949/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der B\u00fcrger auf den Landeshaushalt"},{"location":"vorgang/V-356954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ)"},{"location":"vorgang/V-356955/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterst\u00fctzung ukrainischer Gefl\u00fcchteter"},{"location":"vorgang/V-356958/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinl\u00e4ufe in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-356963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen ohne Baugenehmigung"},{"location":"vorgang/V-356964/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Fokus der Expertenkommission zur Enteignung"},{"location":"vorgang/V-356969/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-356972/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: B\u00fcrokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Gefl\u00fcchteter durch Freiwillige"},{"location":"vorgang/V-356975/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auslaufen der Befreiung von Stra\u00dfennutzungsgeb\u00fchren f\u00fcr Veranstaltungen"},{"location":"vorgang/V-356978/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Ko\u00e7ak durch den NSU 2.0"},{"location":"vorgang/V-356981/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug"},{"location":"vorgang/V-356984/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsetzung des BVerfG-Urteils zum Klimaschutzgesetz"},{"location":"vorgang/V-356987/","text":"","title":"Erkl\u00e4rungen \u00a7 66 GO: Pers\u00f6nliche Bemerkung des Abgeordneten Martin Trefzer (AfD)"},{"location":"vorgang/V-356989/","text":"","title":"Antrag: Einf\u00fchrung des 9-Euro-\u00d6PNV-Tickets nutzen! \u00d6PNV-Nutzung untersuchen"},{"location":"vorgang/V-356992/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber Basisma\u00dfnahmen zum Schutz der Bev\u00f6lkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung \u2013 BaSchMV)"},{"location":"vorgang/V-356996/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufkl\u00e4rung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-356999/","text":"","title":"Antrag: Im Dreiklang und mit R\u00fcckenwind die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen meistern"},{"location":"vorgang/V-357002/","text":"","title":"Antrag: Den Berliner S\u00fcden nicht abh\u00e4ngen \u2013 Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorf umsetzen"},{"location":"vorgang/V-357005/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich st\u00e4rken! (Teil 2) \u2013 Anpassung der Pauschalbetr\u00e4ge f\u00fcr Pflegefamilien"},{"location":"vorgang/V-357009/","text":"","title":"Antrag: Weiterbau der A 100 nicht l\u00e4nger blockieren!"},{"location":"vorgang/V-357012/","text":"","title":"Antrag: Einf\u00fchrung von Kreisverkehren an Kreuzungen und Stra\u00dfenschnittpunkten"},{"location":"vorgang/V-357015/","text":"","title":"Antrag: BSR erh\u00e4lt erweiterte Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Beseitigung illegaler Abf\u00e4lle auf \u00f6ffentlichem Stra\u00dfenland!"},{"location":"vorgang/V-357020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Tr\u00e4ger st\u00e4rken \u2013 Vorkaufsrecht wahrnehmen"},{"location":"vorgang/V-357023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Standorte der Mosaike von K\u00fcnstlerin Ortraud Lerch im Bezirk
    Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-357026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Da steht kein Pferd auf dem Flur: Warum wiehert der Amtsschimmel
    ausgerechnet bei der Erweiterung einer Reitsporthalle?"},{"location":"vorgang/V-357029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blackouts verhindern \u2013 Was muss daf\u00fcr investiert werden?"},{"location":"vorgang/V-357032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren Stromnetz Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-357035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kranke fach\u00e4rztliche Versorgung?"},{"location":"vorgang/V-357047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-357050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanktionen im Bereich Immobilienwirtschaft"},{"location":"vorgang/V-357053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aussetzung der Berliner St\u00e4dtepartnerschaft mit Moskau"},{"location":"vorgang/V-357056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    \u201eAlternativen Botschaft\u201d gegen\u00fcber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)"},{"location":"vorgang/V-357059/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Differenzen zwischen Jugendamt Treptow-K\u00f6penick und dem Tr\u00e4ger
    Einhorn gGmbH \u2013 Wie geht es mit den Einrichtungen weiter?"},{"location":"vorgang/V-357062/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuwegung Parler Feld"},{"location":"vorgang/V-357065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung Parler Feld"},{"location":"vorgang/V-357068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierungsumlage"},{"location":"vorgang/V-357071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger Siegfriedstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-357074/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschlie\u00dfung des Entwicklungsgebietes \u201eBlankenburger
    S\u00fcden\u201d"},{"location":"vorgang/V-357077/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsl\u00f6sung Heinersdorf"},{"location":"vorgang/V-357079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark \u2013 als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357087/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022"},{"location":"vorgang/V-357095/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357097/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europ\u00e4ischen Kontext?"},{"location":"vorgang/V-357099/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Konferenz zur Zukunft Europas: aktueller Stand in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hohensch\u00f6nhausener Schulgipfel: Vorbereitungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-357105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug \u2013 \u201eVollzugstourismus\u201d nach Berlin"},{"location":"vorgang/V-357108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsaufsichtsgesetz \u2013 Kontrolle, Meldungen, Anwendungsf\u00e4lle, Belegungsobergrenzen"},{"location":"vorgang/V-357111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmungen iSd des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes"},{"location":"vorgang/V-357114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Errichtung eines MEB an der Obersee-Schule"},{"location":"vorgang/V-357117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf an Grundschulen in der Region Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-357120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfungen seit 2016"},{"location":"vorgang/V-357123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie Energieeffizient ist der Berliner Bestand?"},{"location":"vorgang/V-357126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Steglitz-Zehlendorf in 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-357129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalit\u00e4t in Alt-Hohensch\u00f6nhausen weiter konsequent bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-357132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten"},{"location":"vorgang/V-357135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona bei Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-357141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ahndung von Verkehrskontrollen"},{"location":"vorgang/V-357144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022"},{"location":"vorgang/V-357148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anmietprogramm, Kulturraum GmbH \u2013 sind nach Jahren der
    Prozessoptimierung nun alle Klarheiten beseitigt?"},{"location":"vorgang/V-357151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Runden Tisch antisemitische Gewalt"},{"location":"vorgang/V-357154/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Fl\u00fcchtlingen \u2013 Wie gut ist Berlin vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-357156/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine \u2013 Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-357159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgungslasten bei K\u00f6rperschaften und Anstalten des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-357162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planung und Bau der Freitreppe \u201eSchlossfreiheit\u201d"},{"location":"vorgang/V-357168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sporthalle f\u00fcr die Ulmen-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-357171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmbel\u00e4stigung durch Zugverkehr entlang der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-357174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Deutsche Geb\u00e4rdensprache (DGS) an Schulen in Berlin
    "},{"location":"vorgang/V-357177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin \u2013 Rahnsdorf: Notwendige Pr\u00fcfungen stehen still!"},{"location":"vorgang/V-357180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitere \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung beim Projekt \u201eBlankenburger S\u00fcden\u201d"},{"location":"vorgang/V-357183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Pr\u00e4senzpflicht f\u00fcr Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angeh\u00f6rigen im Schuljahr 2021/22
    "},{"location":"vorgang/V-357186/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Howoge in der Woldegker Str. 8a und 10a in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-357189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Neu-Westend"},{"location":"vorgang/V-357192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unternehmergeist in Schulen - Entwicklung der Berliner Sch\u00fclerfirmen"},{"location":"vorgang/V-357195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen f\u00fcr die Kinder aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiet der H\u00f6nower Weiherkette"},{"location":"vorgang/V-357201/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradleasing f\u00fcr Besch\u00e4ftigte im \u00f6ffentlichen Dienst"},{"location":"vorgang/V-357204/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-357207/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit f\u00fcr Abbiegende von der Landsberger Allee erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-357210/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie f\u00fcr den Kiez Frankfurter Allee Nord?"},{"location":"vorgang/V-357213/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modellrechnung der Sch\u00fclerzahlen f\u00fcr die allgemeinbildenden Schulen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357216/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eAtomwaffen Division\u201d und \u201eFeuerkrieg Division\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357219/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drucksache Nr. 19/11001: Wann kommt die Schulgeldfreiheit f\u00fcr Therapieberufe?"},{"location":"vorgang/V-357222/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nimmt der Senat sein eigenes Pl\u00e4doyer f\u00fcr Tempo 30 ernst?"},{"location":"vorgang/V-357225/","text":"","title":"Antrag: Abschaffung der \u201eWohnraumversorgung Berlin \u2013 Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts\""},{"location":"vorgang/V-357228/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft und Erhalt der Kriseneinrichtungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357231/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zielsetzung des Berliner Senats im Bereich der Verwaltungsmodernisierung"},{"location":"vorgang/V-357234/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren"},{"location":"vorgang/V-357237/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anti-Schwarzer-Rassismus (ASR) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberb\u00fcrokratisierte Datenerhebung des Landesamts f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten vor dem Angebot eines Hotels als Fl\u00fcchtlingsunterkunft"},{"location":"vorgang/V-357247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Giftk\u00f6der in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstst\u00e4ndigen Berliner Schule \u2013 das Eindampfen des Verf\u00fcgungsfonds
    "},{"location":"vorgang/V-357253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcndung einer Humanistischen Hochschule"},{"location":"vorgang/V-357256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praxissemester im Lehramtsmasterstudium vernunftorientiert anpassen"},{"location":"vorgang/V-357259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Falschparker-Meldungen auf Abwegen: Verbleib von 34.000 B\u00fcrgermeldungen"},{"location":"vorgang/V-357265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Besch\u00e4ftigte der Polizei Berlin im Bereich des Standortes Kruppstra\u00dfe / Perleberger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-357268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gain-of-function-Forschung und Untersuchungen zum Ursprung des Sars-CoV-2-Virus"},{"location":"vorgang/V-357271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten\u00fcbernahme der flexiblen Kinderbetreuung f\u00fcr Eltern mit Betreuungsanspruch ohne Kindertageseinrichtungsplatz"},{"location":"vorgang/V-357274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357277/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad \u201eNeue Mitte Tempelhof\u201d in der G\u00f6tzstra\u00dfe 20"},{"location":"vorgang/V-357280/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des B\u00e4dervertrags \u2013 Zusammenarbeit mit den Vereinen"},{"location":"vorgang/V-357283/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rentenzahlungen aus Russland"},{"location":"vorgang/V-357286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht \u2013 Steht Berlin vor einer Versorgungskrise?"},{"location":"vorgang/V-357289/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Gr\u00fcn-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilit\u00e4tsangebote f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-357291/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Umsetzung f\u00fcr ein fl\u00e4chendeckendes Angebot eines subventionierten Schulmittagessens an Oberschulen"},{"location":"vorgang/V-357293/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Evaluierung der Jugendberufsagentur Berlin"},{"location":"vorgang/V-357295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehr auf der M\u00e4rkischen Allee"},{"location":"vorgang/V-357298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KI-Systeme und Verfahrensverzeichnisse in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-357301/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der elektronischen Fu\u00dffessel\u00fcberwachung im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-357304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulr\u00e4ten sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-357307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege in Hohensch\u00f6nhausen ausbauen"},{"location":"vorgang/V-357310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien"},{"location":"vorgang/V-357313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen"},{"location":"vorgang/V-357316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beleuchtungskonzept der Zingster Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-357319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des akademischen Austausches mit dem Vereinigten K\u00f6nigreich"},{"location":"vorgang/V-357322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mit welchen Fahrzeugen ist der Berliner Senat unterwegs?"},{"location":"vorgang/V-357325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blitzer, Bu\u00dfgelder und Bu\u00dfgeldstelle"},{"location":"vorgang/V-357328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabh\u00e4ngige Sozialberatung"},{"location":"vorgang/V-357331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022"},{"location":"vorgang/V-357334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Grunderwerbsteuer im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-357337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Studentenaustausch mit Russland"},{"location":"vorgang/V-357340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busspur am Brunsb\u00fctteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg"},{"location":"vorgang/V-357343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357370/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats \u00fcber die im Jahr 2021 nach \u00a7 25 Absatz 4, Absatz 4a und Absatz 6 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-357373/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-357376/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Bodycams zum Schutz von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Dritten nicht befristet, sondern dauerhaft! Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Dreiundzwanzigstes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-357381/","text":"","title":"Antrag: Beschr\u00e4nkung von Kleinflugzeugen \u00fcber Berlin"},{"location":"vorgang/V-357384/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich st\u00e4rken! (Teil 3) - Ausstattungsoffensive f\u00fcr Pflegestellen"},{"location":"vorgang/V-357387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Mai - Dezember 2021)"},{"location":"vorgang/V-357393/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Engagement in der Obdachlosenz\u00e4hlung"},{"location":"vorgang/V-357395/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Gefl\u00fcchteten aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alte G\u00e4rtnerei in Heinersdorf"},{"location":"vorgang/V-357400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alle R\u00e4der stehen still, wenn die BIM es will \u2013 Warum wird das Hochhausprojekt von SIGNA am Alexanderplatz monatelang blockiert?"},{"location":"vorgang/V-357404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnbetriebshof Niedersch\u00f6nhausen, Pankow \u2013 Standsicherheit und Sanierungsbedarf"},{"location":"vorgang/V-357407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konsequenzen f\u00fcr deutsch-russische und deutsch-ukrainische Kooperationen in Wissenschaft und Forschung durch den Krieg in der Ukraine. Wie hilft Berlin ukrainischen und russischen Wissenschaftlern?"},{"location":"vorgang/V-357428/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes"},{"location":"vorgang/V-357431/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-357433/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)"},{"location":"vorgang/V-357436/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investorenwunsch nach Abweichung vom Bebauungsplan \u201eCoral World\u201d in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-357439/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben von Coral World Berlin an der Rummelsburger Bucht"},{"location":"vorgang/V-357442/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulbewerber und -zulassungen"},{"location":"vorgang/V-357445/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Massive K\u00fcrzungen im Bildungsetat"},{"location":"vorgang/V-357448/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klassengr\u00f6\u00dfen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-357451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschulung von aus der Ukraine gefl\u00fcchteten Kindern"},{"location":"vorgang/V-357454/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Ersatzbau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums?"},{"location":"vorgang/V-357459/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 7-82b vom 28. Juli 2021 f\u00fcr das Grundst\u00fcck G\u00f6tzstra\u00dfe 36 im Bezirk Tempelhof-Sch\u00f6neberg, Ortsteil Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-357469/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine f\u00fcr Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes"},{"location":"vorgang/V-357472/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalit\u00e4ten mit gef\u00e4lschten P\u00e4ssen sowie zu Schlepperbaden"},{"location":"vorgang/V-357475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieth\u00f6he von Ersatzwohnraum bei Zweckentfremdung"},{"location":"vorgang/V-357478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Querung der Stra\u00dfe an der Wuhlheide (H\u00f6he Firlstra\u00dfe)"},{"location":"vorgang/V-357481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bev\u00f6lkerungsschutz und Katastrophenhilfe"},{"location":"vorgang/V-357484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwache Friedrichsfelde \u2013 Brandschutz und Rettungsdienste auch f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-357487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extrem rechte \u00c4u\u00dferungen durch Berliner Polizeisch\u00fcler bei Basketballspiel (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-357490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Therapeutische und soziale Versorgung von trans / inter / non-binary / genderqueere Personen"},{"location":"vorgang/V-357493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlen internationaler Studierender und Auszubildender aus Drittstaaten vor dem Hintergrund des Fachkr\u00e4fteeinwanderungsgesetzes (FEG)"},{"location":"vorgang/V-357496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe"},{"location":"vorgang/V-357499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzlagen und Einsatzbelastungen der Berliner Einsatzhundertschaften (EHus)"},{"location":"vorgang/V-357502/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalit\u00e4t in Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-357505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beteiligung am und Mitnutzung des geplanten Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER durch das Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-357508/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorbereitungs- und Umsetzungsstand 9-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-357511/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen gegen Diskriminierungen von Roma aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357514/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Pro-Putin-Autokorso"},{"location":"vorgang/V-357517/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier Museumssonntag"},{"location":"vorgang/V-357520/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00dcbergang Christian Rickerts zu Vonovia"},{"location":"vorgang/V-357523/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Arbeitserlaubnis f\u00fcr Ukrainer"},{"location":"vorgang/V-357526/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Testpflicht an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-357529/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper Berlin"},{"location":"vorgang/V-357532/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-357535/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Finanzierung der Kosten f\u00fcr ukrainische Gefl\u00fcchtete durch den Bund"},{"location":"vorgang/V-357538/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu \u00c4nderung der Vorschriften zu Vorkaufsrechten"},{"location":"vorgang/V-357542/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00fcnsterberger Weg 91-95 Bauvorhaben BUWOG"},{"location":"vorgang/V-357545/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Floating University"},{"location":"vorgang/V-357548/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wissenschaftspreise f\u00fcr Berliner Forscher"},{"location":"vorgang/V-357551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BFC Dynamo eine Zukunft auf dem Gel\u00e4nde des Sportforums Hohensch\u00f6nhausen geben"},{"location":"vorgang/V-357554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg"},{"location":"vorgang/V-357558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Salvador-Allende-Br\u00fccke und die Folgen f\u00fcr den Sport im Bezirk"},{"location":"vorgang/V-357561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorl\u00e4ufige Haushaltswirtschaft gef\u00e4hrdet gewerbliche Wirtschaft."},{"location":"vorgang/V-357564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Saisonstart 2022 bei den Berliner Frei- und Sommerb\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-357567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Belegpl\u00e4tzen in Kinderg\u00e4rten f\u00fcr sechs Senatsverwaltungen"},{"location":"vorgang/V-357572/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Projektbericht Wohnungsneubau 2022"},{"location":"vorgang/V-357577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuer BVG-Stra\u00dfenbahn-Gro\u00dfbetriebshof f\u00fcr den Nordostraum Berlins"},{"location":"vorgang/V-357580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberfl\u00fcge vom und zum Flughafen BER"},{"location":"vorgang/V-357583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehaltskriterien bei der Erteilung von Besch\u00e4ftigungserlaubnissen f\u00fcr eingewanderte Fachkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-357586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung f\u00f6rdern: Projekte im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-357589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen \u2013 Sanierungsma\u00dfnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-357592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frauen als Unternehmerinnen"},{"location":"vorgang/V-357595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West (WBM)"},{"location":"vorgang/V-357598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Expertenkommission zur Pr\u00fcfung des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung von Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-357601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funkturm der Richtfunkstelle Sch\u00e4ferberg"},{"location":"vorgang/V-357604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viel W\u00e4rme wird aus Abwasser, Fl\u00fcssen und Seen gewonnen?"},{"location":"vorgang/V-357607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten bei Entsch\u00e4digungszahlungen bei angeordnetem T\u00e4tigkeitsverbot von Arbeitnehmern nach \u00a756 IfSG"},{"location":"vorgang/V-357610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eEs werde Licht, und es wird Licht\u201d \u2013 Stra\u00dfenbeleuchtung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-357613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durstig, schon krank: Wie ist der Zustand der Stra\u00dfenb\u00e4ume in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-357616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen \u2013 Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung nach \u00a7250 BauGB und Schutz der Mieter\\\\*innen vor Eigenbedarfsk\u00fcndigungen"},{"location":"vorgang/V-357620/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Das Berliner Modell der Antisemitismusbek\u00e4mpfung - Bericht des Ansprechpartners des Landes Berlin zu Antisemitismus"},{"location":"vorgang/V-357622/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 7. April 2022 zu Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage Ukraine/Russland"},{"location":"vorgang/V-357624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eOrdnungsamt Online\u201d - wie effizient und verl\u00e4sslich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert?"},{"location":"vorgang/V-357627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberlassung der Immobilie an die Tiertafel"},{"location":"vorgang/V-357630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlich einsehbares Liegenschaftskataster"},{"location":"vorgang/V-357633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulpl\u00e4tze f\u00fcr neue Quartiere?"},{"location":"vorgang/V-357636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Stra\u00dfe in Hellersdorf? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hohensch\u00f6nhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-357642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesservice Telekommunikation"},{"location":"vorgang/V-357645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der Berliner Hochschulvertr\u00e4ge"},{"location":"vorgang/V-357648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tut Rot-Gr\u00fcn-Rot genug f\u00fcr Kinder mit Sprachf\u00f6rderbedarf, die keinen Kindergarten bzw. keine Tagespflegestelle besuchen? Wie werden sie unterst\u00fctzt?"},{"location":"vorgang/V-357651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Partizipations- und Integrationsprogramm 2023-2025 (Teil 1): F\u00f6rderung von Projekten f\u00fcr Kriegsfl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckkauf der ehemaligen K\u00f6nig-Fahd-Akademie - erst H\u00fc dann Hott"},{"location":"vorgang/V-357658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viel Elektromobilit\u00e4t steckt in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-357661/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren f\u00fcr Berlin (eBG)"},{"location":"vorgang/V-357664/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine F\u00f6rderung mehr durch die Lottostiftung f\u00fcr die European Film Academy (EFA)"},{"location":"vorgang/V-357667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kabelbrand Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-357672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur f\u00fcr Elektrofahrzeuge in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-357675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage \u201eViele Worte ohne Taten?\u201d zu der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10424 vom 20. Dezember 2021 hinsichtlich der unbeantworteten Fragen 5 bis 10 \u00fcber den Schulnotstand in Berlin - Wiedereinf\u00fchrung der Verbeamtung"},{"location":"vorgang/V-357678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzzahlenentwicklung der Berliner Feuerwehr im Hinblick auf Herzbeschwerden und Schlaganf\u00e4lle der letzten 4 Jahre"},{"location":"vorgang/V-357681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren f\u00fcr Berlin (eDG)"},{"location":"vorgang/V-357684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mitgliederentwicklung bei den anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rundschreiben des Senats an die Bezirke zum Umgang mit Schutzplanen an Bauger\u00fcsten bei Wohngeb\u00e4uden"},{"location":"vorgang/V-357691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lastenrad-Mietstationen"},{"location":"vorgang/V-357694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesweite Regelung in Vorgriff auf das geplante \u201eChancen-Aufenthaltsrecht\u201d"},{"location":"vorgang/V-357697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Fahrradparkhaus Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-357700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Zielvereinbarung Stra\u00dfenb\u00e4ume auch in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket f\u00fcr alle: Umsetzung f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-357706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Stra\u00dfe - Treffpunkt f\u00fcr rechte Gewaltt\u00e4ter\\\\*innen?"},{"location":"vorgang/V-357709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t in den Berliner Bezirken (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit f\u00fcr sehbehinderte und blinde Menschen in Bus und Stra\u00dfenbahn"},{"location":"vorgang/V-357715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammen mit ukrainischen Kriegsfl\u00fcchtlingen in Berlin ankommende Personen"},{"location":"vorgang/V-357719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auf welcher Grundlage wurde eine durchg\u00e4ngige, ganzt\u00e4gige Geschwindigkeitsreduzierung auf der Manteuffelstra\u00dfe in Berlin Tempelhof umgesetzt?"},{"location":"vorgang/V-357722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einziehungen des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes"},{"location":"vorgang/V-357725/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nur Altpapier? Wie l\u00e4sst sich die Zukunft des Zeitgeschichtlichen Archivs (ZGA) in Marzahn sichern?"},{"location":"vorgang/V-357731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Russische Geheimdienste in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine bundesweit einheitliche Verwaltungspraxis:
    Wiedergutmachungseinb\u00fcrgerungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befreiungsantr\u00e4ge von der Hundesteuer"},{"location":"vorgang/V-357740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entt\u00e4uschung: Laptops als Briefbeschwerer"},{"location":"vorgang/V-357743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4rkung der MINT-Studieng\u00e4nge an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-357746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 3G-Kontrollen im \u00d6PNV erm\u00f6glichen: \u00c4nderung der Ordnungsdienstverordnung"},{"location":"vorgang/V-357749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigung der Umzugspl\u00e4ne vom Wenckebach-Krankenhaus ins
    Auguste-Viktoria-Klinikum und Zukunft des Standorts Wenckebach-Krankenhaus"},{"location":"vorgang/V-357752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heimaufsicht \u2013 \u00dcberpr\u00fcfung von Pflegeeinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-357755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet?"},{"location":"vorgang/V-357758/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung eines Leitfadens f\u00fcr Mikro-Depots in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357760/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan 2020/2021"},{"location":"vorgang/V-357763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Engagementstrategie: Wie steht es um die kostenfreie bzw. g\u00fcnstige Nutzung bezirklicher R\u00e4ume durch Vereine und/oder Initiativen?"},{"location":"vorgang/V-357766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kapazit\u00e4ten und Qualit\u00e4tsstandards der sogenannten \u201eASOG-Unterk\u00fcnfte\u201d"},{"location":"vorgang/V-357768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es mit dem berlinpass ab dem 1. Juli 2022 weiter?"},{"location":"vorgang/V-357771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung von R\u00e4umungsklagen und Zwangsr\u00e4umungen von Wohnungen"},{"location":"vorgang/V-357774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietensteuer"},{"location":"vorgang/V-357777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausl\u00e4ndischer Schul- und Berufsabschl\u00fcsse"},{"location":"vorgang/V-357780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnh\u00f6fen?"},{"location":"vorgang/V-357783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz der Privat- und Intimsph\u00e4re in Unterk\u00fcnften f\u00fcr Schutzbed\u00fcrftige"},{"location":"vorgang/V-357786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 500 Ladepunkte f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten?"},{"location":"vorgang/V-357792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand von Wegen und Stra\u00dfen im Barnimkiez: Wie lange bleiben die Dauerbaustellen?"},{"location":"vorgang/V-357795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbauma\u00dfnahmen/ -sanierungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen und Fu\u00dfg\u00e4nger an der Kreuzung Wartenberger Weg / Dorfstra\u00dfe in 13051 Berlin erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-357801/","text":"","title":"Verkehrssituation in Karlshorst schnellstm\u00f6glich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)"},{"location":"vorgang/V-357804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftbr\u00fccke zwischen Moldawien und Deutschland"},{"location":"vorgang/V-357807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird die M1 zur Heidekrautbahn verl\u00e4ngert?"},{"location":"vorgang/V-357810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00f6gliche Compliance-Verst\u00f6\u00dfe bei der Charit\u00e9 Facility Management (CFM)"},{"location":"vorgang/V-357817/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtebauliche Entwicklungsma\u00dfnahmen und Ausgleichsbetr\u00e4ge"},{"location":"vorgang/V-357820/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche F\u00f6rdergelder f\u00fcr \u201eCoral World\u201d?"},{"location":"vorgang/V-357823/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin \u2013 aktueller Stand"},{"location":"vorgang/V-357826/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dicke Luft in Berlin: Gesundheitssch\u00e4dliche Holzverbrennung in Einzelraumfeuerungsanlagen und Feuerschalen"},{"location":"vorgang/V-357829/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand f\u00fcr bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsfl\u00fcchtlingen aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357832/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unternehmensbeteiligungen der Gewobag"},{"location":"vorgang/V-357835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit und Inklusion in den Schulen von Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ohne Dach \u00fcber dem Kopf kein Feuerl\u00f6schen - Stand und Planungen von Wohnungen f\u00fcr die Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-357841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus f\u00fcr Mahlsdorf und Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-357844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abgehoben? Eins\u00e4tze von Polizeihubschraubern"},{"location":"vorgang/V-357847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwehrangeh\u00f6rige auf \u201eImpfgegner-Demos\u201d"},{"location":"vorgang/V-357850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hunde \u2013 Steuereinnahmen, Register und Bei\u00dfvorf\u00e4lle \u2013 in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-357853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-357857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege f\u00fcr die Feuerwehr im Biesenhorster Sand"},{"location":"vorgang/V-357860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentrales Konzept f\u00fcr Willkommensklassen ausarbeiten \u2013 ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmen"},{"location":"vorgang/V-357863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ziele und Ergebnisse des Hohensch\u00f6nhausener Schulgipfels offenlegen"},{"location":"vorgang/V-357866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne B\u00fcrgerbeteiligung"},{"location":"vorgang/V-357869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant?"},{"location":"vorgang/V-357870/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es den 20 Gr\u00fcnen Hauptwegen \u2013 Vollendung oder Verfall?"},{"location":"vorgang/V-357875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?"},{"location":"vorgang/V-357878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz?"},{"location":"vorgang/V-357881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der Clayallee"},{"location":"vorgang/V-357884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenbank \u00dcbernachtungsangebote f\u00fcr Kriegsfl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-357886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Stra\u00dfenreinigungsverzeichnis: F\u00fcr welche Anlieger wird es teuer?"},{"location":"vorgang/V-357890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Baumbestandes in Berlin"},{"location":"vorgang/V-357893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beihilfe f\u00fcr Angestellte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin w\u00e4hrend der Corona-Krise (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird K\u00f6penick zur Binneninsel? \u2013 Fortschritte beim Br\u00fcckenbau"},{"location":"vorgang/V-357899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-357902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfengl\u00e4tte"},{"location":"vorgang/V-357905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jungfernheidepark: Verm\u00fcllung nimmt nicht ab"},{"location":"vorgang/V-357908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Fl\u00fcsse (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-357911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbindungsstra\u00dfe zur B2 im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-357914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewaltbereite Linksextremisten in Pankow"},{"location":"vorgang/V-357917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg \u00fcber die Lewishamstra\u00dfe in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-357920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Fl\u00fcsse (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-357923/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen - Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren"},{"location":"vorgang/V-357929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Mail vom Angeklagten des NSU 2.0 an das LKA Berlin"},{"location":"vorgang/V-357932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betr\u00fcgerische Wohnungsangebote in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-357935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschafts\u00e4rzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-357938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Urbane Energiewende"},{"location":"vorgang/V-357941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben nach Sonderbaurecht \u00a7 246 BauGB Nr. 8 bis 17"},{"location":"vorgang/V-357944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missbrauch mithilfe gef\u00e4lschter P\u00e4sse"},{"location":"vorgang/V-357947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spionageabwehr erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-357954/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Diskriminierungssituation sowie Unterst\u00fctzungs- und Beratungsstruktur in Berlin f\u00fcr aus der Ukraine Gefl\u00fcchtete Schwarze Menschen und Menschen of Color (BPoC)"},{"location":"vorgang/V-357958/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der vom Abgeordnetenhaus in den Stiftungsrat der Stiftung Naturschutz Berlin zu entsendenden Mitglieder"},{"location":"vorgang/V-357967/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der E-Akte"},{"location":"vorgang/V-357970/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: SIGNA & STRABAG: Sanktionen und Bauwirtschaft"},{"location":"vorgang/V-357973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubebauung des Helene Weigel Platzes - ewige Blockade durch den Bezirk?"},{"location":"vorgang/V-357976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baum\u00e4ngel transparent machen \u2013 Haus 1 am M\u00fchlengrund"},{"location":"vorgang/V-357979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitende Ma\u00dfnahmen zum Milieuschutz in Marzahn-Hellersdorf in 2022?"},{"location":"vorgang/V-357982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen"},{"location":"vorgang/V-357985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Pl\u00e4tze scheitern am Planungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-357988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus f\u00fcr Gesundheitsberufe gGmbH"},{"location":"vorgang/V-357991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin"},{"location":"vorgang/V-357994/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-357997/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts"},{"location":"vorgang/V-358001/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
    (Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)"},{"location":"vorgang/V-358004/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Die \u201e\u00f6ffentliche Ordnung\u201d geh\u00f6rt wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur \u00c4nderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)"},{"location":"vorgang/V-358008/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbesch\u00e4ftigung
    (Gesetz \u00fcber die Aufl\u00f6sung der \u201eWohnraumversorgung Berlin - Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts\u201d)"},{"location":"vorgang/V-358011/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur \u00c4nderung der Verfassung von Berlin - Richteranklage
    (Sechzehntes Gesetz zur \u00c4nderung der Verfassung von Berlin)"},{"location":"vorgang/V-358016/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 6/2022 -"},{"location":"vorgang/V-358020/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-358025/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-358034/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 f\u00fcr die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfl\u00e4che \u00f6stlich der Spree sowie \u00fcber einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit"},{"location":"vorgang/V-358038/","text":"","title":"Antrag: Gut zu Fu\u00df in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358041/","text":"","title":"Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen"},{"location":"vorgang/V-358044/","text":"","title":"Antrag: Berliner \u00d6PNV gr\u00f6\u00dfer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-358047/","text":"","title":"Antrag: Freie Fahrt f\u00fcr Obdachlose!"},{"location":"vorgang/V-358050/","text":"","title":"Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden"},{"location":"vorgang/V-358053/","text":"","title":"Antrag: Mobilit\u00e4tshub in Malchow"},{"location":"vorgang/V-358056/","text":"","title":"Antrag: Homophobie an Berliner Schulen fr\u00fchzeitig erkennen und ihr entschieden entgegentreten!"},{"location":"vorgang/V-358058/","text":"","title":"Antrag: Laufender Bev\u00f6lkerungsschutzbericht des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-358061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der digitalen Teilhabe f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},{"location":"vorgang/V-358064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung f\u00fcr das Thema Phishing"},{"location":"vorgang/V-358067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-358070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heiraten im Jahr 2022 - online anmelden auch in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-358073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beeintr\u00e4chtigungen am N\u00f6ldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG"},{"location":"vorgang/V-358079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Luftqualit\u00e4tsmessungen und Tempo 30 im Berliner Verkehrsnetz"},{"location":"vorgang/V-358082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wachschutzfirmen f\u00fcr beh\u00f6rdliche Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-358085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderm\u00f6glichkeit f\u00fcr \u00f6ffentliche Nichtwohngeb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-358088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von 0,7 auf 25 in wie vielen Jahren? - Wie will der Senat das selbst gesteckte Ziel von 25 Prozent Solarstromerzeugung in Berlin erreichen?"},{"location":"vorgang/V-358091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eElektromobilit\u00e4t\u201d im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnanschluss f\u00fcr Karow und Buch"},{"location":"vorgang/V-358097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen"},{"location":"vorgang/V-358100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnenprogramm"},{"location":"vorgang/V-358103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rdermittel des ZGA"},{"location":"vorgang/V-358106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung f\u00fcr Bezirksamtsmitarbeiter"},{"location":"vorgang/V-358109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohngesetz: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-358112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00f6penicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnh\u00f6fe Spindlersfeld und Adlershof verbinden"},{"location":"vorgang/V-358115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Kreuz mit der Kr\u00f6te - Wie oft hat Berlins Flora und Fauna Bauprojekte ausgebremst?"},{"location":"vorgang/V-358118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur f\u00fcr Elektrofahrzeuge"},{"location":"vorgang/V-358121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterf\u00fchrende Regeln vonn\u00f6ten oder l\u00e4sst der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein?"},{"location":"vorgang/V-358124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Verkehrschaos mit Ansage am Saatwinkler Damm"},{"location":"vorgang/V-358127/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriegsbef\u00fcrwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358130/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule f\u00fcr Physiotherapie"},{"location":"vorgang/V-358133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus f\u00fcr Gesundheitsberufe gGmbH"},{"location":"vorgang/V-358136/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN"},{"location":"vorgang/V-358139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch"},{"location":"vorgang/V-358142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsmissbr\u00e4uchliche Eigenbedarfsk\u00fcndigungen und Strafverfolgung durch die Justizbeh\u00f6rden des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-358149/","text":"","title":"Schriftliche Anfragen an den Senat \u2013 Fu\u00dfnoten"},{"location":"vorgang/V-358152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Private Sicherheitsunternehmen in Berlin: Status Quo 2022"},{"location":"vorgang/V-358155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elsenschule in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-358159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulunterricht f\u00fcr gefl\u00fcchtete Kinder aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-358166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsfl\u00fcchtlingen aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-358171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht gesch\u00fctzt?"},{"location":"vorgang/V-358174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit beim Lesestart 1-2-3"},{"location":"vorgang/V-358177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Parkraum\u00fcberwachungskr\u00e4ften im Verkehrs\u00fcberwachungsdienst"},{"location":"vorgang/V-358180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionsk\u00fcnstler\\\\*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnh\u00f6fen \u2013 Details und erwartete Auswirkungen"},{"location":"vorgang/V-358186/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: A 100, Weiterbau 17. Bauabschnitt: Wie unterst\u00fctzt der Senat den Bundesverkehrsminister, um z\u00fcgig mit der Planung voranzukommen?"},{"location":"vorgang/V-358189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirks\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-358192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Degewo Beyrodtstr./Welterpfad/Kaiserallee in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-358195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Haft"},{"location":"vorgang/V-358199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358203/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: #neustartagenda - Abschluss einer Politischen Erkl\u00e4rung zwischen Senat und Bezirken"},{"location":"vorgang/V-358206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsgespr\u00e4che zwischen der Senatsverwaltung f\u00fcr Integration, Arbeit und Soziales und den Verb\u00e4nden der freien Wohlfahrtspflege \u00fcber zuk\u00fcnftige Bedarfe offenlegen"},{"location":"vorgang/V-358209/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elterngeldstelle des Jugendamtes Berlin-Mitte nicht erreichbar?!"},{"location":"vorgang/V-358212/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Rekommunalisierte Wohnungen der Stadt & Land"},{"location":"vorgang/V-358215/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow ( Teil 7) \u2013 hier: tempor\u00e4re Einleitstellen"},{"location":"vorgang/V-358218/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung von Senatsmitgliedern"},{"location":"vorgang/V-358220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) \u2013 hier: Notentsorgung"},{"location":"vorgang/V-358223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) \u2013 hier: Altsiedlung Blankenfelde"},{"location":"vorgang/V-358226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumbestand in der Stargarder Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-358229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule f\u00fcr Logop\u00e4die"},{"location":"vorgang/V-358232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule f\u00fcr Ergotherapie"},{"location":"vorgang/V-358235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. \u2013 Schule f\u00fcr Ergotherapie"},{"location":"vorgang/V-358238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule"},{"location":"vorgang/V-358241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie f\u00fcr Physiotherapie"},{"location":"vorgang/V-358244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau"},{"location":"vorgang/V-358247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch"},{"location":"vorgang/V-358250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP"},{"location":"vorgang/V-358253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-358256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule f\u00fcr Logop\u00e4die der Ludwig Fresenius Schulen GmbH"},{"location":"vorgang/V-358259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule f\u00fcr Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH"},{"location":"vorgang/V-358262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eFl\u00fcchtlingsunterkunft\u201d Gro\u00df Berliner Damm 59, 12487 Berlin"},{"location":"vorgang/V-358265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht"},{"location":"vorgang/V-358268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung pers\u00f6nlicher Hygiene obdachloser Menschen"},{"location":"vorgang/V-358282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohin, wenn\u02b9s brennt?"},{"location":"vorgang/V-358285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als m\u00f6gliche Joker im Personal-Krimi"},{"location":"vorgang/V-358288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schnelllerner-Klassen in Berlin und ihre Zukunft"},{"location":"vorgang/V-358291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerung, Finanzierung und Umsetzung von Ma\u00dfnahmen der Kinder- undJugenderholung (Ferienfahrten) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation an den Grundschulen in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-358297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung f\u00fcr Fl\u00fcchtlingshelfer ausweiten"},{"location":"vorgang/V-358300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgen der Aufl\u00f6sung der Stiftung Invalidenhaus"},{"location":"vorgang/V-358303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gerichtsnahe Mediation"},{"location":"vorgang/V-358306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug f\u00fcr Sicherungsverwahrte"},{"location":"vorgang/V-358309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie divers ist Berlin?"},{"location":"vorgang/V-358312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Fu\u00dfverkehrsbr\u00fccke an der Sch\u00f6nflie\u00dfer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-358315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ?"},{"location":"vorgang/V-358318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE"},{"location":"vorgang/V-358321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Organisation st\u00f6render Ereignisse auf dem Gel\u00e4nde des Olympiaparks"},{"location":"vorgang/V-358324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket"},{"location":"vorgang/V-358327/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von gefl\u00fcchteten Kindern aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-358330/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows"},{"location":"vorgang/V-358336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erlass von Geb\u00fchren f\u00fcr die Sondernutzung des Stra\u00dfenlands 2021/2022"},{"location":"vorgang/V-358339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Autos an Laternen laden"},{"location":"vorgang/V-358342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel f\u00fcr den \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-358345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von Elektrofahrzeugen"},{"location":"vorgang/V-358348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergetrennte Sicherheitskontrollen bei diversen Personen?"},{"location":"vorgang/V-358351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserh\u00f6hungen im \u00f6ffentlichen Nahverkehr"},{"location":"vorgang/V-358354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins Hochh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-358357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstra\u00dfen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr"},{"location":"vorgang/V-358360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busse im BVG-Linienbetrieb der Firma Schr\u00f6der-Reisen aus Langenau bei Ulm"},{"location":"vorgang/V-358363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was tut Rot-Gr\u00fcn-Rot, um die betriebliche Kindertagesbetreuung zu f\u00f6rdern?"},{"location":"vorgang/V-358366/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der Gr\u00fcnphasen von Lichtsignalanlagen"},{"location":"vorgang/V-358372/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Planungen der Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport sowie der Polizei Berlin f\u00fcr eine Polizeiwache am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-358374/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Arbeit der Gewaltschutzambulanz der Charit\u00e9 absichern und erweitern"},{"location":"vorgang/V-358376/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Geburtshelferinnen und Geburtshelfer auf den Wochenbettstationen: Wie ist der Umsetzungsstand und welche Schwierigkeiten gibt es bez\u00fcglich der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)?"},{"location":"vorgang/V-358378/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Berliner Aktionsplans zur Umsetzung des \u00dcbereinkommens der Istanbul-Konvention"},{"location":"vorgang/V-358382/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier \u2013 wie geht\u00b4s weiter bei den Zukunftsquartieren?"},{"location":"vorgang/V-358384/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-358388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Scooter und E-Roller"},{"location":"vorgang/V-358391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstra\u00dfe in Mitte \u2013 wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?"},{"location":"vorgang/V-358394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Stra\u00dfen \u2013 hier: Sonntagstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-358397/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Kinderkrankenhauses Wei\u00dfensee"},{"location":"vorgang/V-358400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\\\\*r bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-358403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anonyme Hinweisgebersysteme bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-358406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KFZ-Diebst\u00e4hle und KFZ-Einbr\u00fcche in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358416/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Dr. Martin Kruse, ehemaliger evangelischer Landesbischof und Stadt\u00e4ltester von Berlin"},{"location":"vorgang/V-358418/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai"},{"location":"vorgang/V-358422/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen"},{"location":"vorgang/V-358424/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Drau\u00dfenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis"},{"location":"vorgang/V-358426/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel f\u00fcr lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin"},{"location":"vorgang/V-358427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben f\u00fcr U-Bahnen und Stra\u00dfenbahnen"},{"location":"vorgang/V-358431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 \u00fcber Planung und Bau der Freitreppe \u201eSchlossfreiheit\u201d"},{"location":"vorgang/V-358434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgeb\u00e4uden (Teil 3) ?"},{"location":"vorgang/V-358437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Geb\u00e4uden verschwunden?"},{"location":"vorgang/V-358440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teurer Strom der Gewobag - Transparenz zu massiven Steigerungen von Stromkosten bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und Unterst\u00fctzung der Mieter\\\\*innen durch den Senat"},{"location":"vorgang/V-358443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes"},{"location":"vorgang/V-358446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfsk\u00fcndigungen und Fluktuationsreserve in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Sch\u00fclerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-358452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsfl\u00fcchtlinge in Berlin \u2013 Integration, Vereinnahmung oder Reintegration"},{"location":"vorgang/V-358455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach \u00dcbertragung an Subunternehmer \u2013 Was gedenken Senat und BVG zu tun?"},{"location":"vorgang/V-358458/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Ma\u00dfnahmen wurden bez\u00fcglich der Sicherung des Standorts f\u00fcr die Jugendverkehrsschule am Sachsendamm, dem wichtigsten Standort f\u00fcr Verkehrserziehung in Tempelhof-Sch\u00f6neberg, ergriffen?"},{"location":"vorgang/V-358461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fcler\\\\*innenzahlen und Raumkapazit\u00e4ten der Schule am Ginkobaum / Zuk\u00fcnftige Schulen in Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-358464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Geb\u00e4udes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-Nord"},{"location":"vorgang/V-358467/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-358470/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\\\\*r bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-358473/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358476/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterj\u00e4hrige Verbraucherinformationen (UVI) nach der Heizkostenverordnung (HKVO) der \u00f6ffentlichen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-358495/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Umsetzungsbericht zum Stand der Ma\u00dfnahmen des Integrierten Wirtschaftsverkehrskonzepts Berlin"},{"location":"vorgang/V-358497/","text":"","title":"Antrag: Jagdkultur (Teil 1) \u2013 Gr\u00fcndung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen"},{"location":"vorgang/V-358500/","text":"","title":"Antrag: Jagdkultur (Teil 2) \u2013 Regelm\u00e4\u00dfige Jagdausstellungen im K\u00f6penicker Schloss"},{"location":"vorgang/V-358503/","text":"","title":"Antrag: Jagdkultur (Teil 3) \u2013 Pl\u00e4doyer f\u00fcr die Aufnahme von \u201eJagdkultur und Jagdwesen in Deutschland\u201d in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes"},{"location":"vorgang/V-358506/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweite \u00c4nderung der Bund-L\u00e4nder-Verwaltungsvereinbarung zum OZG-Umsetzungsprojekt \u201eBAf\u00f6G Digital\u201d"},{"location":"vorgang/V-358508/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung von Planungsvorgaben f\u00fcr Liefer- und Ladeverkehrsfl\u00e4chen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358510/","text":"","title":"Vierundzwanzigste Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Stra\u00dfenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen"},{"location":"vorgang/V-358514/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Stra\u00dfe 61-65 in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358517/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzsituation im Teterower Ring in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Papiermangel bei der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-358524/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-358526/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Propaganda f\u00fcr Putins Angriffskrieg \u2013 Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss"},{"location":"vorgang/V-358528/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivit\u00e4ten vor und zum 1. Mai?"},{"location":"vorgang/V-358530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der tierexperimentellen Forschung"},{"location":"vorgang/V-358533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wieviele Operationen wurden seit M\u00e4rz 2021 pandemiebedingt an der Charit\u00e9 und bei Vivantes verschoben?"},{"location":"vorgang/V-358536/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Ankunftszentren und -einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-358539/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebote zur St\u00e4rkung der T\u00e4terverantwortung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358542/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anhebung des Pensionsalters auf 67 Jahre in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358545/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt Tegel"},{"location":"vorgang/V-358548/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische \u00c4rzte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Langes Warten auf die gr\u00fcne Ampel am Gro\u00df-Berliner Damm"},{"location":"vorgang/V-358573/","text":"","title":"Antrag: Bundesratsinitiative f\u00fcr eine angemessene Verg\u00fctung von Pflegestudierenden"},{"location":"vorgang/V-358577/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Sonderfahrdienstes"},{"location":"vorgang/V-358579/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner K\u00e4ltehilfe \u2013 R\u00fcckblick auf die Saison 2021/2022 und Schlussfolgerungen"},{"location":"vorgang/V-358582/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe"},{"location":"vorgang/V-358584/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden"},{"location":"vorgang/V-358587/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Einsetzung einer Parlamentarischen Konferenz f\u00fcr die Zusammenarbeit der Parlamente der L\u00e4nder Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-358589/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung der Ausnahme f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung eines Senatsmitgliedes"},{"location":"vorgang/V-358591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201e\u00d6PNV-Offensive\u201d der BVG"},{"location":"vorgang/V-358594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften"},{"location":"vorgang/V-358597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in der Richard-Sorge-Stra\u00dfe 74-76?"},{"location":"vorgang/V-358600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Geb\u00e4udebestand der st\u00e4dtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Besch\u00e4ftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung des Innenhofs Stollberger Stra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parlamentarischer Abend Special Olympics World Games Berlin 2023 am 28.04.2022"},{"location":"vorgang/V-358613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-358616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eDie Deutschen des 21. Jahrhunderts\u201d am Potsdamer Platz"},{"location":"vorgang/V-358619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendpsychatrische Dienste"},{"location":"vorgang/V-358622/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbot von Symbolen"},{"location":"vorgang/V-358625/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungspl\u00e4ne f\u00fcr Grundst\u00fccke und Liegenschaften des Bundes"},{"location":"vorgang/V-358628/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Fahrzeugflotte und Watf\u00e4higkeit bei \u00dcberschwemmungen"},{"location":"vorgang/V-358630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtg\u00fctern"},{"location":"vorgang/V-358637/","text":"","title":"Elfte Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber Bef\u00f6rderungsentgelte im Taxenverkehr"},{"location":"vorgang/V-358640/","text":"","title":"Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens \u201eBerlin 2030 klimaneutral\u201d (\u00c4nderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes)"},{"location":"vorgang/V-358643/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Coronatests und Quarant\u00e4ne"},{"location":"vorgang/V-358646/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Konzept Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-358649/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau"},{"location":"vorgang/V-358652/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Beschl\u00fcsse Integrationsministerkonferenz"},{"location":"vorgang/V-358655/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-358657/","text":"","title":"Antrag: Die Berliner Pflege f\u00fcr die Zukunft vorbereiten!"},{"location":"vorgang/V-358659/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Behinderung Feuerwehr durch Poller"},{"location":"vorgang/V-358664/","text":"","title":"Antrag: Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken!"},{"location":"vorgang/V-358665/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht"},{"location":"vorgang/V-358668/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verkauf Kraftwerke und W\u00e4rmeleitungen durch Vattenfall"},{"location":"vorgang/V-358673/","text":"","title":"Antrag: Wissen ist Schutz \u2013 Erste-Hilfe- und Katastrophenschutz-Schulungen in die Schulen"},{"location":"vorgang/V-358674/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ukrainische Erzieherinnen"},{"location":"vorgang/V-358679/","text":"","title":"Antrag: Personallage im Justizvollzug \u2013 Theorie und Praxis"},{"location":"vorgang/V-358680/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Testpflicht an Schulen"},{"location":"vorgang/V-358685/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen"},{"location":"vorgang/V-358688/","text":"","title":"Antrag: Energiepreispauschale auch f\u00fcr Studenten sowie Rentner und Ruhest\u00e4ndler"},{"location":"vorgang/V-358691/","text":"","title":"Antrag: H\u00e4rtefallfonds f\u00fcr Heiz- und Stromkosten einf\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-358694/","text":"","title":"Antrag: Wenckebach-Krankenhaus als Gesundheitsstandort sichern"},{"location":"vorgang/V-358697/","text":"","title":"Antrag: F\u00fcr eine bundesweit einheitliche Mindestverg\u00fctung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium"},{"location":"vorgang/V-358699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verz\u00f6gerungen bei der Kooperativen Leitstelle"},{"location":"vorgang/V-358703/","text":"","title":"Antrag: Volksfeste retten! Schausteller unterst\u00fctzen! Veranstaltungssaison 2022 sichern!"},{"location":"vorgang/V-358707/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich st\u00e4rken! (Teil 4) - Beendigung umst\u00e4ndlicher Wege f\u00fcr Pflegeeltern: k\u00fcnftig keine Beantragung von \u00e4rztlichen Behandlungen beim Jugendamt in der befristeten Pflege mehr"},{"location":"vorgang/V-358710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt Pl\u00f6tzensee"},{"location":"vorgang/V-358713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit"},{"location":"vorgang/V-358717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt Heidering"},{"location":"vorgang/V-358720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt f\u00fcr Frauen"},{"location":"vorgang/V-358723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs"},{"location":"vorgang/V-358726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-358729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Besch\u00e4ftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin"},{"location":"vorgang/V-358732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weit reicht Putins Einfluss in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-358736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geothermie"},{"location":"vorgang/V-358740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalit\u00e4tsbelasteten Orten"},{"location":"vorgang/V-358746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbundeins\u00e4tze von Polizei und anderen Beh\u00f6rden"},{"location":"vorgang/V-358749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung der elektronischen Akte in Berlin im Plan?"},{"location":"vorgang/V-358752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege \u2013 Stand und Pl\u00e4ne f\u00fcr einen sicheren Fu\u00dfverkehr"},{"location":"vorgang/V-358755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin"},{"location":"vorgang/V-358763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit der Z\u00fcge nach Schulentwicklungspl\u00e4nen f\u00fcr alle Schultypen"},{"location":"vorgang/V-358766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen zum Modularen Erg\u00e4nzungsbau f\u00fcr Geistige Entwicklung (MEBGE) an der Albatros-Schule"},{"location":"vorgang/V-358769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilfunk in der Berliner U-Bahn"},{"location":"vorgang/V-358772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz in Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-358775/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Russophobie an Marzahner Grundschulen"},{"location":"vorgang/V-358778/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbrechung des Marktbetriebs am S-Bahnhof K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-358781/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen?"},{"location":"vorgang/V-358784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asbest in Kleingartenanlagen"},{"location":"vorgang/V-358787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gerichtsdolmetscher in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-358790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrs\u00fcberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung"},{"location":"vorgang/V-358793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuwendungen f\u00fcr die Wildtierrettung und Procedere nach Wildtierfunden"},{"location":"vorgang/V-358796/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildtierrettung"},{"location":"vorgang/V-358799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Perleberger Br\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-358802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vollst\u00e4ndige Transparenz herstellen: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulr\u00e4ten sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-358805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was erbrachten die Daten von Airbnb zur Vermietung von Ferienwohnungen in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-358808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung von gefl\u00fcchteten ukrainischen Studierenden"},{"location":"vorgang/V-358811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Passabnahmen bei Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-358814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lades\u00e4uleninfrastruktur in den Au\u00dfenbezirken \u2013 aktueller Stand und Perspektive"},{"location":"vorgang/V-358817/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erg\u00e4nzende Anfrage \u00fcber die Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin \u2013 Rahnsdorf: Notwendige Pr\u00fcfungen stehen still"},{"location":"vorgang/V-358820/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zug\u00e4nge zum zuk\u00fcnftigen S-Bahn-Haltepunkt Perleberger Br\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-358823/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Mitte Tempelhof \u2013 Neubau des Stadtschwimmbads"},{"location":"vorgang/V-358826/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauer von Abschlags-, Schlussrechnungen und Nachtr\u00e4gen durch die BWB"},{"location":"vorgang/V-358829/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland"},{"location":"vorgang/V-358832/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Traglufthallen"},{"location":"vorgang/V-358845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Berlinovo?"},{"location":"vorgang/V-358848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner B\u00fcndnis Nachhaltige Stadtentwicklung \u2013 Bauleitlinien nicht ignorieren"},{"location":"vorgang/V-358851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erteilung von Umsatzsteuernummern f\u00fcr neu gegr\u00fcndete Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-358855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Security Observations Center"},{"location":"vorgang/V-358858/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bisamstra\u00dfe Projektstand (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358861/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkm\u00e4lern und Kunst im \u00f6ffentlichen Raum"},{"location":"vorgang/V-358864/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-358867/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lebensqualit\u00e4t am Heinrich-Gr\u00fcber-Platz"},{"location":"vorgang/V-358870/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kampfsporttrainings der extrem rechten Szene im Sportkomplex Rennbahn in Wei\u00dfensee"},{"location":"vorgang/V-358877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geb\u00e4udeenergieeffizienzklassen \u2013 Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227"},{"location":"vorgang/V-358880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eEinb\u00fcrgerungszentrum\u201d \u2013 geplante Zentralisierung von Staatsangeh\u00f6rigkeitsanliegen"},{"location":"vorgang/V-358883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-358886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Ehrengrabst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-358889/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord und das Hellersdorfer Spreecenter"},{"location":"vorgang/V-358892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe f\u00fcr die Sozial\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-358895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Sau ist los in K\u00f6penick - Wildschweine in der Kleingartenanlage \u201eAm Steingarten\u201d"},{"location":"vorgang/V-358898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pilotprojekt Grundwassermanagement (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-358901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst Akademie (BFRA)"},{"location":"vorgang/V-358904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtenberg hilft: Engagement f\u00fcr Gefl\u00fcchtete aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-358907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zum Fahrzeugeinsatz auf der S-Bahnlinie 75 nach Wartenberg"},{"location":"vorgang/V-358910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geldautomatenknacker in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-358913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung f\u00fcr die Verl\u00e4ngerung der M10 von der Warschauer Stra\u00dfe zum Hermannplatz?"},{"location":"vorgang/V-358916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erreicht Berlin die selbstgesteckten Zwischenziele bei der Reduzierung der CO2-Emissionen?"},{"location":"vorgang/V-358919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11575"},{"location":"vorgang/V-358922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder-, Mehr- und Zwangsehen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit von Verh\u00fctungsmitteln und Menstruationsartikeln in \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden"},{"location":"vorgang/V-358928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckbau von Freileitungen in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-358931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asbest in Schulgeb\u00e4uden inkl. dazugeh\u00f6riger Sportanlagen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf \u2013 kann Schule krank machen?"},{"location":"vorgang/V-358934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflege in Berlin und die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter"},{"location":"vorgang/V-358937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eArmutsbegr\u00e4bnisse\u201d in 2020 und 2021 in Lichtenberg und im Bezirksvergleich"},{"location":"vorgang/V-358940/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erfolg und Zukunft des F\u00f6rderprogramms EnergiespeicherPLUS"},{"location":"vorgang/V-358943/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische und duale Ausbildung sowie die Berufsorientierung an Schulen \u2013 Entwicklungen bei schwer erreichbaren Zielgruppen und verf\u00fcgbaren Ausbildungspl\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-358949/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bisamstra\u00dfe Projektstand (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-358952/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bisamstra\u00dfe Projektstand (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-358956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlichkeit des Busverkehrs in der Kantstra\u00dfe gew\u00e4hrleisten"},{"location":"vorgang/V-358959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Tr\u00e4ger durch Vorkaufsrecht st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-358962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Samma hackt's?! Zum Angriff auf die IT-Systeme der TU Berlin"},{"location":"vorgang/V-358965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Scheitern die Neubauziele des Senats an Kosten und fehlenden Baufl\u00e4chen?"},{"location":"vorgang/V-358971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reform des BAf\u00f6G"},{"location":"vorgang/V-358974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Infrastrukturentwicklung im Neubaugebiet Trusetaler Str./M\u00e4rkische Allee (ehem. \u201eAllkauf\u201d-Gel\u00e4nde)"},{"location":"vorgang/V-358977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grunderneuerung des S-Bahnhofs N\u00f6ldnerplatz durch DB AG"},{"location":"vorgang/V-358981/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der ligatauglichen Stadien in Berlin"},{"location":"vorgang/V-358984/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft das F\u00f6rderprogramm \u201eWirtschaftsnahe Elektromobilit\u00e4t\u201d (WELMO)?"},{"location":"vorgang/V-358987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen f\u00fcr den Radweg auf der Sch\u00f6nhauser Allee zwischen Eberswalder Stra\u00dfe und Torstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-358990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen f\u00fcr die Tramstation Milastra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-358993/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erg\u00e4nzungsfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11073"},{"location":"vorgang/V-358996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-358999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand des Masterplanverfahrens Hermannplatz und vorhabenbezogener Bebauungsplan \u201eKarstadt am Hermannplatz\u201d"},{"location":"vorgang/V-359002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00fcrzungen beim Hochschulbau \u2013 Verz\u00f6gert der Senat den Ausbau des HU-Lehrgeb\u00e4udes in der Invalidenstra\u00dfe 110?"},{"location":"vorgang/V-359006/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz"},{"location":"vorgang/V-359010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 17. Bauabschnitt der A100"},{"location":"vorgang/V-359013/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00e4nde in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-359016/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Genehmigung f\u00fcr die Norddeutsche Meisterschaft im Kanuslalom?"},{"location":"vorgang/V-359019/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukraine Fl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-359023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme Berliner B\u00e4derbetriebe"},{"location":"vorgang/V-359026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalvertretung bei der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-359029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2021/2022 (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-359032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg in Marzahn neben der Tram M8/16"},{"location":"vorgang/V-359035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs so lange?"},{"location":"vorgang/V-359060/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung gefl\u00fcchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zust\u00e4ndigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung"},{"location":"vorgang/V-359062/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Open Data f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-359065/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verst\u00e4rkung der \u00d6kosystemleistung des Waldes"},{"location":"vorgang/V-359067/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne"},{"location":"vorgang/V-359069/","text":"","title":"Antrag: Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-359086/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meldung von verf\u00fcgbaren Kapazit\u00e4ten der Schulen f\u00fcr die Aufnahme von gefl\u00fcchteten Kindern aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-359089/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betreiberwechsel und i2030-Projekt RE1"},{"location":"vorgang/V-359095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werkst\u00e4tten an Schulen"},{"location":"vorgang/V-359099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische P\u00e4dagogen \u2013 ein Einsatz an Berliner Schulen?"},{"location":"vorgang/V-359105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher \u2013 ein Lotteriespiel?"},{"location":"vorgang/V-359111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin \u2013 Mangelware?"},{"location":"vorgang/V-359114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefl\u00fcchtete Frauen \u2013 Neuanfang in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-359117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schl\u00e4gerei in der JVA Heidering am 18. April 2022"},{"location":"vorgang/V-359120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sollen \u201esehr exklusive\u201d oder bezahlbare Wohnungen am Molkenmarkt gebaut werden?"},{"location":"vorgang/V-359123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieter(bei)r\u00e4te bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-359126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin \u2013 eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit f\u00fcr alle Grundsch\u00fcler?"},{"location":"vorgang/V-359129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-359132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sport frei \u2013 eine neue Turnhalle f\u00fcr die Ulmengrundschule!"},{"location":"vorgang/V-359135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner U-Bahnh\u00f6fe und andere Bauwerke als Schutzbunker"},{"location":"vorgang/V-359138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittel f\u00fcr Gehwege und Stra\u00dfen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Burgfrauenstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-359144/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Vorbereitung des Klimab\u00fcrgerrats und Beteiligung des Abgeordnetenhauses von Berlin im Prozess"},{"location":"vorgang/V-359148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/11342"},{"location":"vorgang/V-359151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine weitere staatliche Europaschule f\u00fcr Berlin und die ukrainischen Kinder?"},{"location":"vorgang/V-359154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin \u2013 2021"},{"location":"vorgang/V-359157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-359160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Approbationserteilung f\u00fcr \u00c4rztinnen und \u00c4rzte aus dem Ausland"},{"location":"vorgang/V-359163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rder- und Freundeskreise von Berliner Kultureinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-359166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Runter vom Radweg \u2013 Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem Fahrradweg"},{"location":"vorgang/V-359169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baudienststellen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-359172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genauere Drogentests \u2013 warum hinkt Berlin schon wieder hinterher?"},{"location":"vorgang/V-359175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Walk of Shame \u2013 Boulevard der Stars oder Boulevard of Broken Dreams?"},{"location":"vorgang/V-359178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist der Spielerschutz dem Senat nicht wichtig?"},{"location":"vorgang/V-359181/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Standpunkt des Senats zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens \u00fcber ein \u201eBerliner Gesetz f\u00fcr gemeinwohlorientierte Stra\u00dfennutzung (GemStrG Bln)\u201d"},{"location":"vorgang/V-359183/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten"},{"location":"vorgang/V-359189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten und Ersparnisse von verbeamteten Lehrern"},{"location":"vorgang/V-359192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versammlung \u201ePro Pal\u00e4stina\u201d schadet Berlin und seinem Ruf"},{"location":"vorgang/V-359195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitismus bei Protesten anl\u00e4sslich des Nahostkonflikts in Berlin 2022 und Gew\u00e4hrleistung der freien Medienberichterstattung"},{"location":"vorgang/V-359198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kopflos durch Lichtenberg \u2013 Besch\u00e4digte Kunst im \u00d6ffentlichen Raum"},{"location":"vorgang/V-359201/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Evaluierung Gl\u00fccksspielstaatsvertrag"},{"location":"vorgang/V-359204/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Baerwaldbad in Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-359207/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsunf\u00e4lle, bei denen Kinder als Beifahrer gesch\u00e4digt wurden"},{"location":"vorgang/V-359212/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"vorgang/V-359214/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Medienboard Berlin-Brandenburg: Arbeit und Perspektiven f\u00fcr 2022"},{"location":"vorgang/V-359219/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Berlinale Sommer Special"},{"location":"vorgang/V-359222/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsetzung 9-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-359226/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bericht \u00fcber IT-Sicherheit an Gerichten"},{"location":"vorgang/V-359229/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u201eZeit der Solidarit\u00e4t\u201d"},{"location":"vorgang/V-359232/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten"},{"location":"vorgang/V-359235/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kein Konzept f\u00fcr Schulpl\u00e4tze f\u00fcr ukrainische Kinder"},{"location":"vorgang/V-359238/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00dcbernachtungssteuer"},{"location":"vorgang/V-359241/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: F\u00fcnfj\u00e4hriges Mietenmoratorium"},{"location":"vorgang/V-359244/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Standort neues Hertha-Stadion"},{"location":"vorgang/V-359247/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Telefonhotline Zensus 2022"},{"location":"vorgang/V-359250/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sanktionsdurchsetzungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-359253/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verkehrsunf\u00e4lle mit Kindern auf Fahrr\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-359256/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: T\u00e4towierungen von Lehramtsanw\u00e4rtern"},{"location":"vorgang/V-359260/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stellenwert Schausteller"},{"location":"vorgang/V-359263/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auswirkungen bei Stopp von Gaslieferungen nach Berlin"},{"location":"vorgang/V-359266/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t in Randbezirken"},{"location":"vorgang/V-359269/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Containerdorf in der Alfred Rand Strasse"},{"location":"vorgang/V-359272/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Stra\u00dfen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359275/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Nationale Spiele Berlin 2022 und Special Olympic World Games 2023 in Berlin: Stand der Vorbereitungen"},{"location":"vorgang/V-359278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserh\u00f6hungen im \u00f6ffentlichen Nahverkehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waldumbau und Bejagung von Rehen"},{"location":"vorgang/V-359284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnsteigkantenerneuerung am U-Bahnhof Cottbusser Platz"},{"location":"vorgang/V-359286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradbr\u00fccken in Berlin: Mobilit\u00e4t der Zukunft f\u00fcr unsere Stadt f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-359288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstattung des Reinickendorfer Sch\u00e4ferseeparks mit baulichen Bewegungsangeboten"},{"location":"vorgang/V-359291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Saubere Luft f\u00fcr Kinder und Personal \u2013 Luftfilterger\u00e4te in Kitas"},{"location":"vorgang/V-359296/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der oder des B\u00fcrger- und Polizeibeauftragten"},{"location":"vorgang/V-359299/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flugblatt des Bezirksb\u00fcrgermeisters Lemm in Marzahn Hellersdorf zurUkraine"},{"location":"vorgang/V-359302/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viel Mischwald gibt es aktuell in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-359305/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mahnmal f\u00fcr die Opfer des Kommunismus \u2013 Hat Berlin seine Hausaufgabenschon gemacht?"},{"location":"vorgang/V-359308/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eFl\u00fcchtlingsunterkunft\u201d Gro\u00df Berliner Damm 59, 12487 Berlin \u2013 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359311/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuwendungen f\u00fcr die amtliche Tiersammelstelle und das Tierheim Berlin"},{"location":"vorgang/V-359314/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reich und sexy? \u2013 Warum ist die R\u00fcckholquote bei den Unterhaltsvorschusszahlungen so gering"},{"location":"vorgang/V-359317/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stellpl\u00e4tze in Parkh\u00e4usern und Quartiersgaragen"},{"location":"vorgang/V-359319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauer von Unternehmensneuanmeldungen im Finanzamt"},{"location":"vorgang/V-359323/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann bekommen D\u00e4cher \u00f6ffentlicher Geb\u00e4ude PV-Anlagen?"},{"location":"vorgang/V-359326/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Arbeitsschutz f\u00fcr Rider diverser Start-up Lieferdienste?"},{"location":"vorgang/V-359329/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00fcll und Sauberkeit im Bezirk Mitte"},{"location":"vorgang/V-359332/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4ngerfreundliche Ampelschaltungen"},{"location":"vorgang/V-359336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: GmbH-Anmeldung beim Finanzamt mit ewiger Wartezeit?"},{"location":"vorgang/V-359339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: WBS bei der DIESE eG"},{"location":"vorgang/V-359342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Panke-Trail (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-359345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzgebiete und Leistungsf\u00e4higkeit unterschiedlicher Tr\u00e4ger des schienengebundenen \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs"},{"location":"vorgang/V-359348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Buslinien im Norden Pankows"},{"location":"vorgang/V-359351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Europ\u00e4ischer Sozialfonds Plus 2021\u20132027 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow \u2013 Standortvorschl\u00e4ge der B\u00fcrgerinitiative \u201eWilhelm gibt keine Ruh\u201d"},{"location":"vorgang/V-359357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiezblock Arnimplatz \u2013 wie ist der Stand?"},{"location":"vorgang/V-359360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird Mobilit\u00e4t f\u00fcr alle durch Jelbi gew\u00e4hrleistet?"},{"location":"vorgang/V-359363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was stimmt nicht mit den gelben S\u00e4cken?"},{"location":"vorgang/V-359366/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt?"},{"location":"vorgang/V-359370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlicher Wohnungsbau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der E-Mobilit\u00e4t und des elektrischen Energiebedarfs"},{"location":"vorgang/V-359376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Max-Delbr\u00fcck-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder sch\u00f6nhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, Grundst\u00fcck"},{"location":"vorgang/V-359379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung Olaftsr. 52"},{"location":"vorgang/V-359382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim studentischen Wohnen?"},{"location":"vorgang/V-359385/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz: Begehung auf dem Schulgel\u00e4nde der Obersee-Schule vomDezember 2020"},{"location":"vorgang/V-359388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische Schulkinder bestm\u00f6glich unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-359390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorf\u00e4lle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-359393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterrichtsferne T\u00e4tigkeiten und B\u00fcrokratie an Schulen"},{"location":"vorgang/V-359396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kapitalzuf\u00fchrung von Vivantes und Beihilferecht"},{"location":"vorgang/V-359399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personelle und finanzielle Ausstattung des Schutzgebietsmanagements"},{"location":"vorgang/V-359403/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Aus\u00fcbung \u00f6ffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)"},{"location":"vorgang/V-359406/","text":"","title":"Antrag: BVG-Qualit\u00e4tsoffensive jetzt \u2013 sichere und saubere Bahnh\u00f6fe durch eigenes Personal an den Stationen!"},{"location":"vorgang/V-359409/","text":"","title":"Antrag: Marzahn endlich an den Regionalbahnverkehr anschlie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-359414/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschl\u00fcsse und Berichte der 25. Sitzung des Stabilit\u00e4tsrats"},{"location":"vorgang/V-359416/","text":"","title":"Antrag: Einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben"},{"location":"vorgang/V-359419/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Verl\u00e4ngerung der Brennpunktzulage nach \u00a7 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der \u00dcberleitungsfassung f\u00fcr Berlin
    (Gesetz zur Verl\u00e4ngerung der Zulage f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte an Schulen in schwieriger Lage)"},{"location":"vorgang/V-359422/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz (BerlinTG)"},{"location":"vorgang/V-359425/","text":"","title":"Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen"},{"location":"vorgang/V-359428/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Das Berliner Vergaberecht von Ballast befreien \u2013 Gesetz zur Vereinfachung und Entb\u00fcrokratisierung des Berliner Vergaberechts"},{"location":"vorgang/V-359431/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Resolution gegen Extremismus \u2013 f\u00fcr Demokratie und Rechtsstaat"},{"location":"vorgang/V-359434/","text":"","title":"Antrag: Eine Wissenschaftsbr\u00fccke nach Berlin \u2013 Hochschulen bei der Aufnahme der aus der Ukraine gefl\u00fcchteten Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler und Studierenden unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-359437/","text":"","title":"Antrag: Es reicht: Endlich f\u00fcr eine bessere Schule in Berlin sorgen"},{"location":"vorgang/V-359440/","text":"","title":"Antrag: Missbilligung der \u00fcberforderten Schulsenatorin Busse"},{"location":"vorgang/V-359443/","text":"","title":"Antrag: Mobilit\u00e4tshub in Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-359446/","text":"","title":"Antrag: Klima sch\u00fctzen \u2013 Konzept zur Energier\u00fcckgewinnung aus Abwasserw\u00e4rme erstellen"},{"location":"vorgang/V-359449/","text":"","title":"Antrag: Klimafreundliche L\u00e4rmschutzw\u00e4nde"},{"location":"vorgang/V-359452/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich st\u00e4rken! (Teil 5) \u2013 Landeszuschuss zur Altersvorsorge"},{"location":"vorgang/V-359455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde im Ankunftszentrum Tegel"},{"location":"vorgang/V-359460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eTake-or-Pay\u201d -Klauseln \u2013 Herausforderung f\u00fcr deutsche Gas-Importeure"},{"location":"vorgang/V-359464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachweispflichten f\u00fcr Personen mit iranischer Staatsb\u00fcrgerschaft"},{"location":"vorgang/V-359467/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfensch\u00e4den auf der K\u00f6penicker Stra\u00dfe in Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-359470/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin \u2013 Haupstadt der Funkl\u00f6cher?"},{"location":"vorgang/V-359473/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie erkl\u00e4rt sich die nicht begonnene Umsetzung von Ma\u00dfnahmen des Inte grierten Wirtschaftsverkehrs und was ist geplant?"},{"location":"vorgang/V-359476/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand f\u00fcr einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg an der Heinrich-Gr\u00fcber-Stra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-359479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Br\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-359482/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-359487/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
    \u2013 J\u00e4hrlicher Umsetzungsbericht \u2013"},{"location":"vorgang/V-359490/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pl\u00e4ne \u2013 Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle"},{"location":"vorgang/V-359494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarktintegration Ukrainischer Gefl\u00fcchteter"},{"location":"vorgang/V-359497/","text":"","title":"Nachfrage zu \u201eSchriftliche Anfragen an den Senat \u2013 Fu\u00dfnoten\u201d"},{"location":"vorgang/V-359500/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Akteneinsichtsrecht von Abgeordneten im Land Berlin: Gewaltenteilung ernstnehmen"},{"location":"vorgang/V-359503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum verkauften BImA-Grundst\u00fcck Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. /Pyramidenring"},{"location":"vorgang/V-359506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorf\u00e4lle, Straftaten und Straftaten mit antisemitischen Bez\u00fcgen in Berlin im 2. Halbjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-359509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Betriebstankstellen (Teil 2) \u2013 (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/11488)"},{"location":"vorgang/V-359512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgleichszahlungen landeseigener Unternehmen \u2013 Wer wird seiner Verantwortung nicht gerecht?"},{"location":"vorgang/V-359515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen"},{"location":"vorgang/V-359518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karstadt und Klimagerechtigkeit"},{"location":"vorgang/V-359521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesbeihilfestelle des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-359525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-359528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsentgeltabrechnungen in Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-359547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einziehungen des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Insolvenzantr\u00e4ge \u2013 Januar 2019 bis April 2022"},{"location":"vorgang/V-359553/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie"},{"location":"vorgang/V-359556/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrer- und Sch\u00fclerdatenbank kommt noch sp\u00e4ter"},{"location":"vorgang/V-359559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einschr\u00e4nkungen und \u00dcbergriffe auf Pressevertreter\\\\*innen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Hundeauslaufgebieten"},{"location":"vorgang/V-359565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk Light Friedrichsfelde-Ost schnellstm\u00f6glich fertigstellen"},{"location":"vorgang/V-359568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk N\u00f6ldnerplatz schnellstm\u00f6glich fertigstellen"},{"location":"vorgang/V-359571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungstausch bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und f\u00fcr den privaten Immobiliensektor \u2013 wann kommt die unternehmens\u00fcbergreifende Tauschb\u00f6rse f\u00fcr Berlin?"},{"location":"vorgang/V-359574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stauschwerpunkte der A100"},{"location":"vorgang/V-359577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Innovationsprojekt f\u00fcr \u00f6kologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner Gr\u00fcn"},{"location":"vorgang/V-359580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundwasserst\u00e4nde in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-359583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird die \u201eUmwandlungsbremse\u201d in den Bezirken angewendet?"},{"location":"vorgang/V-359586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand des East-West Hostel in Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-359589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen rund um die Baustelle in der Turmstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-359592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabh\u00e4ngige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287"},{"location":"vorgang/V-359595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00e4vention und Bek\u00e4mpfung von Waldbr\u00e4nden"},{"location":"vorgang/V-359601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenplan zur Grundqualifikation von Vollzeitpflegepersonen"},{"location":"vorgang/V-359604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasser marsch? Probleme mit funktionsunf\u00e4higen Hydranten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Wohnbebauung an der Storkower Stra\u00dfe/M\u00f6llendorffstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-359610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie reagiert die SenUMVK auf Beschl\u00fcsse von Bezirksverordnetenversammlungen?"},{"location":"vorgang/V-359613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft das F\u00f6rderprogramm \u201eAbbiegeassistenzsysteme\u201d?"},{"location":"vorgang/V-359616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pauschales Flaggenverbot um den 8./9. Mai"},{"location":"vorgang/V-359619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-359622/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBlindenampeln\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359625/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der G\u00fclzower Stra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-359628/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-359631/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbe am alten Stadtgut Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-359634/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Stra\u00dfe 61-65 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359637/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontaktbereichsbeamte bei der Polizei in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensverzeichnis in Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-359644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energetische Sanierung bei Bestandsgeb\u00e4uden"},{"location":"vorgang/V-359647/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gescheiterte R\u00fcckf\u00fchrungen Ausreisepflichtiger"},{"location":"vorgang/V-359650/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der Deutschkurse im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-359653/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Pilotprojekt \u201eMehr Bienen f\u00fcr Berlin \u2013 Berlin bl\u00fcht auf!\u201d"},{"location":"vorgang/V-359656/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Stra\u00dfenbahn-Neubaustrecke Adlershof"},{"location":"vorgang/V-359659/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Arnimstra\u00dfe \u2013 Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-359662/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen \u2013 Sch\u00e4dlingsbek\u00e4mpfung in Hohensch\u00f6nhausen intensivieren"},{"location":"vorgang/V-359666/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Parit\u00e4t in der Schulkonferenz
    (\u00c4nderung des Berliner Schulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-359669/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Angriffe auf \u00f6ffentlich Bedienstete verurteilen"},{"location":"vorgang/V-359674/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Inflation trifft die Berliner, Senat schraubt Geb\u00fchren hoch, vergisst aber Rentner und Studenten bei der Energiekostenpauschale"},{"location":"vorgang/V-359676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stauabschnitte auf dem Berliner Hauptstra\u00dfennetz"},{"location":"vorgang/V-359679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen...und Klima"},{"location":"vorgang/V-359682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer hat Vorrang: Fahrradstra\u00dfe oder Parkzone?"},{"location":"vorgang/V-359685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heute"},{"location":"vorgang/V-359691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden"},{"location":"vorgang/V-359694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/11629 Zukunft der Wildtierrettung - nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-359697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verunsicherte Degewo-Mieterinnen und Mieter im Stadtilmer Weg 24-28 (OT Marienfelde)"},{"location":"vorgang/V-359700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten"},{"location":"vorgang/V-359703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin am F\u00f6rderprogramm \u201eKlimaschutz durch Radverkehr\u201d?"},{"location":"vorgang/V-359706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der Integrationskurse im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-359709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Umwelt- und Naturbildung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge \u2013 Gefahr f\u00fcr die \u00d6ffentliche Sicherheit und Ordnung?"},{"location":"vorgang/V-359715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcber das Ziel hinausgeschossen? Umfang und Umsetzung von Russland-Sanktionen bei \u00f6ffentlichen Vergaben in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschlie\u00dfung der Bauvorhaben am Blankenburger S\u00fcden"},{"location":"vorgang/V-359721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Sch\u00f6nhauser Allee"},{"location":"vorgang/V-359724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Bauma\u00dfnahme an der Bahnbr\u00fccke \u00fcber die Wiltbergstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen \u201eCorona-Hilfen\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen des Ukraine-Krieges in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359734/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ma\u00dfnahmen gegen den Fachkr\u00e4ftemangel in Gesundheitsberufen"},{"location":"vorgang/V-359736/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charit\u00e9 und Vivantes"},{"location":"vorgang/V-359739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwache Altglienicke: Sachstand und Perspektive"},{"location":"vorgang/V-359742/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK)"},{"location":"vorgang/V-359744/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021"},{"location":"vorgang/V-359746/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit"},{"location":"vorgang/V-359747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165"},{"location":"vorgang/V-359751/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Verl\u00e4ngerung der Siemensbahn"},{"location":"vorgang/V-359754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirksverordnetenversammlungen: Sitzungen in au\u00dfergew\u00f6hnlichen Notlagen"},{"location":"vorgang/V-359757/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung f\u00fcr homosexuelle Eltern nach in den USA durchgef\u00fchrter Leihmutterschaft"},{"location":"vorgang/V-359772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Stra\u00dfen und Wegen"},{"location":"vorgang/V-359775/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notarmangel in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359778/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standorte f\u00fcr Modulare Unterk\u00fcnfte"},{"location":"vorgang/V-359781/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eCold Case\u201d Ermittlungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-359784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Fu\u00dfballclub Dynamo e.V. (BFC) startet in die 3. Liga"},{"location":"vorgang/V-359787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Januar - April 2022)"},{"location":"vorgang/V-359790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Vorplanung der Tramhaltestelle Milastra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-359794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum verz\u00f6gert sich das Carsharing-Konzept?"},{"location":"vorgang/V-359797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verl\u00e4ngerung der M10 von der Warschauer Stra\u00dfe zum Hermannplatz?"},{"location":"vorgang/V-359800/","text":"","title":"Unterrichtung: Bericht des Pr\u00e4sidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin gem\u00e4\u00df \u00a7 8 Abs. 3 des Fraktionsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-359802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit st\u00e4rken \u2013 F\u00f6rderung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-359805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus in Hohensch\u00f6nhausen bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-359808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbenennung der BVG-Haltestelle \u201eTschaikowskistr.\u201d in \u201eTschaikowskistr./Schloss Sch\u00f6nhausen\u201d, Pankow"},{"location":"vorgang/V-359811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo muss ich anrufen zum Aldi-\u00dcberbauen?"},{"location":"vorgang/V-359814/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Verfassungsschutzbericht 2021"},{"location":"vorgang/V-359816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-359819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung der pers\u00f6nlichen Assistenz im Arbeitgeber:innen-Modell"},{"location":"vorgang/V-359822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungsdienst am Stadtrand"},{"location":"vorgang/V-359825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eNachtw\u00f6lfe\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR"},{"location":"vorgang/V-359831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Faule Spree und Wasserwerk Jungfernheide"},{"location":"vorgang/V-359834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeipr\u00e4senz um den U-Bahnhof Leinestra\u00dfe und den Anita-Berber-Park"},{"location":"vorgang/V-359837/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spree ade? Wie sichern wir die Wasserversorgung in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-359849/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Erneuerung des Fuhrparks
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan
    Einzelplan 05 \u2013 Inneres und Sport \u2013"},{"location":"vorgang/V-359851/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen f\u00fcr die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird ben\u00f6tigt?"},{"location":"vorgang/V-359853/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenpl\u00e4tze in Berlin \u2013 wieso verschleppt Rot-Gr\u00fcn-Rot die Schaffung neuer Kindergartenpl\u00e4tze?"},{"location":"vorgang/V-359855/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Integration von Fl\u00fcchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einsch\u00e4tzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-359857/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Besch\u00e4ftigungserlaubnissen f\u00fcr eingewanderte (angehende) Fachkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-359862/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Europ\u00e4isches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359864/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw"},{"location":"vorgang/V-359866/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der franz\u00f6sischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft l. Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-359868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie \u00dcbergang der Zust\u00e4ndigkeiten in die Hauptverwaltung"},{"location":"vorgang/V-359871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitapl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?"},{"location":"vorgang/V-359877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?"},{"location":"vorgang/V-359880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Fahrradnachwuchs f\u00fcr Berlin?"},{"location":"vorgang/V-359883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Beihilfeantr\u00e4gen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-359886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Ferienfahrten und Reisema\u00dfnahmen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-359889/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-359892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwaltungskosten des Bewerbungsprozesses f\u00fcr Lehramtsreferendare"},{"location":"vorgang/V-359895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der Gr\u00fcnphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-359898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Toiletten"},{"location":"vorgang/V-359901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft"},{"location":"vorgang/V-359904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnh\u00f6fe Yorckstra\u00dfe und Nollendorfplatz"},{"location":"vorgang/V-359907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familiensensibler Strafvollzug in Berlin"},{"location":"vorgang/V-359910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unmittelbar nacheinander erfolgtes Aufgraben des Herrnholzwegs im OT L\u00fcbars"},{"location":"vorgang/V-359913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie \u00fcberlastet sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im \u00f6ffentlichen Dienst?"},{"location":"vorgang/V-359916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-359919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbraucherinsolvenzen 2021 in Berlin fast verdoppelt"},{"location":"vorgang/V-359922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022"},{"location":"vorgang/V-359925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Potenzielle Pflegefamilien st\u00e4rker unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-359928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfensozialarbeit st\u00e4rken \u2013 Unterst\u00fctzung und Bedarfe transparent machen"},{"location":"vorgang/V-359932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Fu\u00dfwege im Obersee-Orankesee-Park"},{"location":"vorgang/V-359935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcnausgleich f\u00fcr Bauvorhaben: Mehr Flexibilit\u00e4t schaffen"},{"location":"vorgang/V-359938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren"},{"location":"vorgang/V-359941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Ziele verfolgt der Berliner Senat bei den Berliner Forsten mit Blick auf den Waldumbau?"},{"location":"vorgang/V-359944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschwisterkinder in Kitas"},{"location":"vorgang/V-359947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauerbrenner Gaslaternen"},{"location":"vorgang/V-359950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung f\u00fcr Pflege und pflegende Angeh\u00f6rige"},{"location":"vorgang/V-359953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Airbnb-\u00dcbernachtungen besteuern"},{"location":"vorgang/V-359956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets f\u00fcr Berliner Studierende"},{"location":"vorgang/V-359959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenhausplan 2020"},{"location":"vorgang/V-359962/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekt Flaniermeile Friedrichstra\u00dfe gescheitert \u2013 Welche L\u00f6sung gibt es f\u00fcr den Einzelhandel und den Wirtschaftsverkehr?"},{"location":"vorgang/V-359976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss des Kraftwerks Lichterfelde?"},{"location":"vorgang/V-359979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Astbestbelastung an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-359982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00c4rztliche Unterversorgung der Berliner Bezirke beheben"},{"location":"vorgang/V-359985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021"},{"location":"vorgang/V-359988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita- und Schulwegsicherheit in der Lessingstra\u00dfe in Wilhelmsruh, Pankow"},{"location":"vorgang/V-359991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuregelungen zum schulischen Mittagessen"},{"location":"vorgang/V-359994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mutterschutz f\u00fcr (Promotions-)Studentinnen"},{"location":"vorgang/V-359997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Kulturf\u00f6rderung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-360000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktives Zentrum (AZ) Lichtenrade Bahnhofstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungsgebiet Sp\u00e4thsfelde"},{"location":"vorgang/V-360006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbersendung von Sammlungsst\u00fccken nach Namibia"},{"location":"vorgang/V-360010/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\\\\*innenvertretung"},{"location":"vorgang/V-360012/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen \u2013 aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstra\u00dfe umgesetzt?"},{"location":"vorgang/V-360017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staustra\u00dfen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesm\u00fctter und -v\u00e4ter f\u00fcr Berlins Bezirke"},{"location":"vorgang/V-360026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen \u2013 Qualifikation von Lehrkr\u00e4ften an Berliner Gemeinschaftsschulen"},{"location":"vorgang/V-360029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG-Anforderungen Haltestellen Waldstra\u00dfe und Pastor-Niem\u00f6ller-Platz in Niedersch\u00f6nhausen, Pankow"},{"location":"vorgang/V-360032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sind die Abgase der Wasserfahrzeuge sauberer geworden?"},{"location":"vorgang/V-360035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von Dienstsiegeln"},{"location":"vorgang/V-360038/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-360041/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Berechnung von Klimaschadenskosten (Klimakosten V)"},{"location":"vorgang/V-360044/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark"},{"location":"vorgang/V-360047/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kl\u00e4rung der Stadionfrage f\u00fcr Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH"},{"location":"vorgang/V-360050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-360053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Buswarteh\u00e4uschen im Pankower Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-360055/","text":"","title":"Antrag: Katastrophenschutz-Leuchtt\u00fcrme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorbereiten"},{"location":"vorgang/V-360058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBlaulichtreform\u201d - Einsatzfahrzeuge von Polizei und Feuerwehr mit weniger Blaulicht"},{"location":"vorgang/V-360060/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Richtergesetzes
    (Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Richtergesetzes)"},{"location":"vorgang/V-360063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungssanit\u00e4ter - kostenpflichtige Praktika bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-360066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektros\u00e4ulen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-360072/","text":"","title":"Antrag: Verfahrensverzeichnis f\u00fcr automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-360076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universit\u00e4t Berlin genutzte Villen"},{"location":"vorgang/V-360080/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des CleanTech Park"},{"location":"vorgang/V-360083/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360084/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360088/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00dcbergewinnsteuer"},{"location":"vorgang/V-360091/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Autobahnblockaden"},{"location":"vorgang/V-360094/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle f\u00fcr Betroffene von Gro\u00dfschadensereignissen"},{"location":"vorgang/V-360097/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ausschluss \u201eB.Z.\u201d von Pressegespr\u00e4chen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-360100/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Needle Spiking"},{"location":"vorgang/V-360103/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Schreiben zur Neuerfassung Grundsteuer"},{"location":"vorgang/V-360106/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Leistungen f\u00fcr Ukrainegefl\u00fcchtete nach SGB"},{"location":"vorgang/V-360109/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Obdachlose in Geb\u00e4ude in der Habersaathstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360112/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Veranstaltungen zum Langen Tag der Stadtnatur"},{"location":"vorgang/V-360117/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Antrag auf Herbeirufung des Senators f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gem\u00e4\u00df \u00a7 84 GO Abghs"},{"location":"vorgang/V-360119/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand Brunnengalerie Glockenblumenweg"},{"location":"vorgang/V-360122/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer sorgt f\u00fcr Sicherheit in der Heerstra\u00dfe Nord?"},{"location":"vorgang/V-360125/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kantine Zukunft Berlin"},{"location":"vorgang/V-360128/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird beim Neubau der Elsenbr\u00fccke der 17. Bauabschnitt der BAB 100 eingeplant?"},{"location":"vorgang/V-360131/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waldschulen \u2013 Orte der Naturverbundenheit und Heimatliebe"},{"location":"vorgang/V-360134/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobile Arbeitspl\u00e4tze in den Bezirks\u00e4mtern von Berlin"},{"location":"vorgang/V-360137/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachf\u00f6rderung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-360140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einb\u00fcrgerungsantr\u00e4gen"},{"location":"vorgang/V-360143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: City Tax auch f\u00fcr Gesch\u00e4ftsreisende?"},{"location":"vorgang/V-360146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist Berlin auf eine m\u00f6gliche Ausbreitung des Affenpockenvirus vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-360149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegale Verm\u00fcllung in Reinickendorf nachhaltig bek\u00e4mpfen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-360152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow endlich voranbringen"},{"location":"vorgang/V-360155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugriff auf private Datentr\u00e4ger durch das Landesamt f\u00fcr Einwanderung (2018 - 2022)"},{"location":"vorgang/V-360158/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Affenpockeninfektionen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz- und Warneinrichtungen in Hohensch\u00f6nhausen ausbauen"},{"location":"vorgang/V-360164/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Erwerb und die \u00dcbernahme der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG und der BerlinOnline Stadtportalbeteiligungsgesellschaft mbH durch die Anstalt des \u00f6ffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ)"},{"location":"vorgang/V-360188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Fahrgast- und Abozahlen bei der BVG entwickelt?"},{"location":"vorgang/V-360191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulpsycholgische Beratung"},{"location":"vorgang/V-360194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kooperative Baulandentwicklung bei Gewerbestandorten"},{"location":"vorgang/V-360197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefl\u00fcchtete aus der Ukraine \u2013 Bearbeitung in den bezirklichen Sozial\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-360200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was bleibt von der Kl\u00e4re-Bloch-Abendschule?"},{"location":"vorgang/V-360203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkr\u00e4ftemangel an Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-360206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quereinstiegsmaster und Berliner Lehramt-Stipendium"},{"location":"vorgang/V-360209/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz und Nutzen von mobiler Video\u00fcberwachung (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360212/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften"},{"location":"vorgang/V-360215/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-360218/","text":"","title":"Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung st\u00e4rken
    (Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11517)"},{"location":"vorgang/V-360222/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Musterraumprogramm f\u00fcr die Berliner Schule
    Anwendung desselben bei der Schulbauoffensive im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-360225/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eFl\u00fcchtlingsunterkunft\u201d Gro\u00df Berliner Damm 59, 12487 Berlin \u2013 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-360228/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Abgeordnetenhauses"},{"location":"vorgang/V-360231/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blaue Perlen"},{"location":"vorgang/V-360234/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anna-Seghers-Bibliothek in Hohensch\u00f6nhausen st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-360237/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfregelvollzug in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360240/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende"},{"location":"vorgang/V-360243/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes"},{"location":"vorgang/V-360247/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Bedarfserfassung und Planung f\u00fcr die Instandsetzung und Sanierung von U-Bahntunnel, Hochtrassen und Stationen"},{"location":"vorgang/V-360249/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Abschluss A100 in Treptow"},{"location":"vorgang/V-360251/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen"},{"location":"vorgang/V-360255/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchtt\u00fcrme"},{"location":"vorgang/V-360258/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umschulungen f\u00f6rdern - Verwaltung st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-360261/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderrichtlinien zur Umsetzung des KiTa-Qualit\u00e4ts- und - Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) - wie sieht die Praxis bei Rot-Gr\u00fcn-Rot aus?"},{"location":"vorgang/V-360264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren in der Berliner Justiz seit 2016"},{"location":"vorgang/V-360268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand in der Stra\u00dfe Am Sandhaus in Buch"},{"location":"vorgang/V-360271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00e4ume f\u00e4llen und dann nicht bauen?"},{"location":"vorgang/V-360284/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\\\\*ze und Rom\\\\*nja in Berlin \u2013 aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Pr\u00e4ventionsstrategien"},{"location":"vorgang/V-360286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Veranstaltungen in Neuk\u00f6lln zum 1. Mai w\u00e4hrend vorl\u00e4ufiger Haushaltswirtschaft"},{"location":"vorgang/V-360289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung des Busses 107 vom Pastor-Niem\u00f6ller-Platz bis zum S- und U-Bahnhof Pankow"},{"location":"vorgang/V-360292/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen"},{"location":"vorgang/V-360295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufz\u00fcge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022"},{"location":"vorgang/V-360298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnlinie 50"},{"location":"vorgang/V-360301/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praktische Durchf\u00fchrung von Schwangerschaftsabbr\u00fcchen"},{"location":"vorgang/V-360304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versammlung \u201ePro Pal\u00e4stina\u201d schadet Berlin und seinem Ruf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Marode Bausubstanz im Geb\u00e4ude des Polizeiabschnitts 44 in Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-360310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees"},{"location":"vorgang/V-360313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funkeinsatzzentrale der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-360316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Private Aufnahmen von Polizeieins\u00e4tzen? - Strafanzeigen nach \u00a7 201 StGB durch die Polizei seit 2017"},{"location":"vorgang/V-360319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fortbildungen bei der Berliner Polizei zum Thema h\u00e4usliche Gewalt"},{"location":"vorgang/V-360323/","text":"","title":"Verordnung zur teilweisen Aufhebung der Verordnung \u00fcber die f\u00f6rmliche Festlegung des st\u00e4dtebaulichen Entwicklungsbereichs ehemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-360328/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Darstellung und Besprechung der Risikoanalyse \u201eIT-Optimierung in OG\u201d vom 2. Mai 2022 \u2013 Transparente Darstellung des Handlungsbedarfs f\u00fcr die Informationstechnik der Ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Berlin \u2013 Konsequenzen f\u00fcr den Haushalt"},{"location":"vorgang/V-360330/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin \u00fcber das Institut f\u00fcr Katholische Theologie an der Humboldt-Universit\u00e4t zu Berlin und das Schlussprotokoll zum Vertrag"},{"location":"vorgang/V-360333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Wahlen in Berlin - alles im Plan"},{"location":"vorgang/V-360336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform"},{"location":"vorgang/V-360339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 30 Alt-Moabit"},{"location":"vorgang/V-360345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karl, der K\u00e4fer wurde nicht gefragt\u2026 - Wie viel Waldfl\u00e4che wird f\u00fcr den Bau einer Regionalbahnstrecke auf der ehemaligen Stammbahn vernichtet?"},{"location":"vorgang/V-360350/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin - Hauptstadt der Verwahrlosung?"},{"location":"vorgang/V-360353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit wertsch\u00e4tzen - freie Tr\u00e4ger unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-360356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die unionsgef\u00fchrte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesl\u00e4ndern Mittel bis 31.12.2022 zur Verf\u00fcgung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-gr\u00fcn-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten?"},{"location":"vorgang/V-360359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schlie\u00dfungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Oyoun - Kulturstandort in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-360365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen"},{"location":"vorgang/V-360368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: \u201eWir m\u00fcssen was machen\u201d"},{"location":"vorgang/V-360371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-Potsdam"},{"location":"vorgang/V-360374/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam"},{"location":"vorgang/V-360377/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Laternen-Lades\u00e4ulen in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-360380/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Insektenschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360383/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohensch\u00f6nhausen: Infrastruktur f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-360386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee"},{"location":"vorgang/V-360389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld \u2013 Nahversorgungsl\u00fccken in Treptow und Berlin"},{"location":"vorgang/V-360393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermieter\\\\*innen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360398/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sozialer Wohnungsbau in Berlin - Entwicklung im Bestand und im Neubau"},{"location":"vorgang/V-360400/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Leitprojektes \u201eRadwegeinfrastruktur\u201d"},{"location":"vorgang/V-360403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo beziehen die Berliner Forsten ihr Pflanzgut zum Mischwaldumbau unserer W\u00e4lder her?"},{"location":"vorgang/V-360408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderchancenstadt Berlin?"},{"location":"vorgang/V-360411/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eVollzugstourismus\u201d in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IT-Personalausstattung & offene IT-Stellen in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360417/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suchtmittelbelastung und -therapie im Strafvollzug der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stoffpreisgleitklausel gegen hohe Baukosten"},{"location":"vorgang/V-360423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS \u201etempor\u00e4rer Kulturort\u201d POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universit\u00e4ten und Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-360426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstra\u00dfe Nord, Brunnenstra\u00dfe S\u00fcd und Alexanderplatz"},{"location":"vorgang/V-360429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: G\u00fcterumschlagzentren Schiene-Stra\u00dfe als Teil einer stadtweiten City-Logistik"},{"location":"vorgang/V-360432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gr\u00e4bensystem"},{"location":"vorgang/V-360435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4ngerfreundliche Stadt nur auf dem Papier?"},{"location":"vorgang/V-360438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausl\u00e4ndische Gesundheitsfachkr\u00e4fte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umzug der Siemens Mobility von Treptow nach Adlershof und Entwicklung der Siemensstadt Square"},{"location":"vorgang/V-360447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation im Wohnquartier \u201eMein Falkenberg\u201d"},{"location":"vorgang/V-360451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterkunft in der Ferdinandstra\u00dfe 39"},{"location":"vorgang/V-360453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 \u201eGeb\u00e4ude- und Wohnz\u00e4hlung\u201d"},{"location":"vorgang/V-360456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Insolvenzantr\u00e4gen"},{"location":"vorgang/V-360459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Biersteuer im Land Berlin und Steuerstatistik"},{"location":"vorgang/V-360462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcndung einer Humanistischen Hochschule (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360465/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Rechtsverh\u00e4ltnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz \u2013 LAbgG) \u2013 \u00dcberpr\u00fcfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Einklang mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz"},{"location":"vorgang/V-360468/","text":"","title":"Antrag: B\u00fcrgerwillen umsetzen \u2013 17. Bauabschnitt der A100 z\u00fcgig planen und bauen lassen!"},{"location":"vorgang/V-360471/","text":"","title":"Antrag: Bahnhof Ahrensfelde endlich modernisieren und sanieren!"},{"location":"vorgang/V-360476/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin \u2013 Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin \u2013 Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 2 (West) (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360482/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin \u2013 Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360485/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin \u2013 Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (S\u00fcd) (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin \u2013 Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-360491/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
    "},{"location":"vorgang/V-360494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-360497/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)"},{"location":"vorgang/V-360503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00e4chenbilanz von Versiegelung und Entsiegelung"},{"location":"vorgang/V-360506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz der Kleing\u00e4rten und anderer Freir\u00e4ume durch \u00c4nderung des Bundesnaturschutzgesetzes"},{"location":"vorgang/V-360509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 2): Mangelnde Energieeffizienz bei den Wohnungen der Gewobag im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-360512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-360520/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?"},{"location":"vorgang/V-360522/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin \u2013 BJF I C \u2013 vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Sch\u00fclerzahlen sowie mittelfristige Lehrkr\u00e4ftebedarfsplanung"},{"location":"vorgang/V-360524/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: VV Zumessung: geplante Neuregelungen bei der strukturellen Unterst\u00fctzung sonderp\u00e4dagogischer F\u00f6rderung und beim strukturellen Ausgleich zum Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-360526/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven f\u00fcr die European Film Academy (EFA)"},{"location":"vorgang/V-360528/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven f\u00fcr die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)"},{"location":"vorgang/V-360531/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-360533/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines m\u00f6glichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-360535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohensch\u00f6nhausen: Infrastruktur f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-360538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Lebensmitteln und Energietr\u00e4gern sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-360540/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz zum aktuellen Leerstand schaffen - Sanierungsma\u00dfnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360543/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzpflanzungen aufgrund von Wettersch\u00e4den in Hohensch\u00f6nhausen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-360546/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Best-Practice-Beispiel \u201eBern Card\u201d - Berlin umweltfreundlicher machen"},{"location":"vorgang/V-360549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Neuenhagener Stra\u00dfe 16-19 in Berlin Mahlsdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was bringt die Charta Molkenmarkt und wie werden preiswerte Wohnungen und flexible Grundrisse gesichert?"},{"location":"vorgang/V-360559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU"},{"location":"vorgang/V-360562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf die Berliner Kleingartenentwicklung"},{"location":"vorgang/V-360565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Gr\u00fcnderzeitquartieren"},{"location":"vorgang/V-360569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen Universit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-360572/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Digitale Sicherheit der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-360574/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) \u2013 Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag"},{"location":"vorgang/V-360576/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Chief Digital Officer \u2013 eine neue Verwaltungsstruktur"},{"location":"vorgang/V-360581/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2022 durch die Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-360583/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022"},{"location":"vorgang/V-360585/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung \u2013 Bev\u00f6lkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360587/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-360594/","text":"","title":"Verordnung zur Jugendf\u00f6rderung und Beteiligung"},{"location":"vorgang/V-360598/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/S\u00fcdkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat"},{"location":"vorgang/V-360600/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme Berlins"},{"location":"vorgang/V-360603/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft \u2013 Bibliotheksentwicklungsplanung"},{"location":"vorgang/V-360605/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsst\u00e4nde und Ausblick auf das Programm"},{"location":"vorgang/V-360607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Gr\u00fcn eingef\u00fchrte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert?"},{"location":"vorgang/V-360611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitismus in \u00f6ffentlich gef\u00f6rderten Einrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-360614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldnerberatungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-360617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fccke Platanenstra\u00dfe 115, 116, 13156 Berlin-Niedersch\u00f6nhausen-Erweiterung Max-Delbr\u00fcck-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow"},{"location":"vorgang/V-360620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Schulpl\u00e4tze durch serielles Bauen: Modulare Erg\u00e4nzungsbauten"},{"location":"vorgang/V-360623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kamera\u00fcberwachung S Bahn Berlin"},{"location":"vorgang/V-360627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-360630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Aktivit\u00e4ten zur Konferenz zur Zukunft Europas"},{"location":"vorgang/V-360633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilfunkabdeckung in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-360636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planfeststellungen bei der Heidekrautbahn"},{"location":"vorgang/V-360639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Programm \u201eKinder begegnen Religion(en)\u201d"},{"location":"vorgang/V-360642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des h\u00f6heren Dienstes bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-360645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unf\u00e4lle und Ordnungswidrigkeitenverfahren im Stra\u00dfenbahn- und Busverkehr der BVG"},{"location":"vorgang/V-360649/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten in Berliner Notaufnahmen"},{"location":"vorgang/V-360650/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung"},{"location":"vorgang/V-360655/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sehr verpesten Kamine die Umwelt und die Nachbarschaft?"},{"location":"vorgang/V-360658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Fl\u00e4chen der Berliner Messe entsiegeln?"},{"location":"vorgang/V-360660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Taktfolge Neubaustrecken S Bahn"},{"location":"vorgang/V-360665/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-Projekte"},{"location":"vorgang/V-360667/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen"},{"location":"vorgang/V-360669/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-360671/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-360676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Intensivtransportfahrzeugen bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-360679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Au\u00dferklinische Herz-Kreislauf-Stillst\u00e4nde in Berlin: Ersthilfe, Rettungsdienst und \u00dcberlebenswahrscheinlichkeiten"},{"location":"vorgang/V-360682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr?"},{"location":"vorgang/V-360685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcndnis f\u00fcr Demokratie und Toleranz Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-360691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung des Mietvertrages am Gerichtsstandort Kirchstra\u00dfe in Moabit"},{"location":"vorgang/V-360694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Personalentwicklung im allgemeinen Justizdienst \u2013 Die Folgen der Digitalisierung"},{"location":"vorgang/V-360697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschl\u00fcsse f\u00fcr Marzahn-Hellersdorfer Schulen"},{"location":"vorgang/V-360706/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: European Green Deal - Chancen und Herausforderung f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-360708/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Umweltgerechtigkeitsatlas f\u00fcr Berlin - ver\u00e4nderte Planungsgebiete und Beteiligung"},{"location":"vorgang/V-360710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschule am Wei\u00dfen See \u2013 Never Ending Story oder Happy End?"},{"location":"vorgang/V-360713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse f\u00fcr den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums"},{"location":"vorgang/V-360716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Industriehof Heinersdorf \u2013 Zwischennutzung als M\u00fcllsammelplatz"},{"location":"vorgang/V-360719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der TVO \u2013 2022 Start f\u00fcr das Planfeststellungsverfahren?"},{"location":"vorgang/V-360722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutsch-Franz\u00f6sischer Freundschaftsvertrag / Kultur- und Sprachf\u00f6rderung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-360725/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstra\u00dfe und die Wissenschaftlichkeit"},{"location":"vorgang/V-360728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderbedarf L-E-S an den Grundschulen \u2013 Gie\u00dfkannenprinzip oder gezielte, individuelle F\u00f6rderung?"},{"location":"vorgang/V-360731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist die BVG Dienstleister? \u2013 Keine Haltestelle am Agathe-Lasch-Platz in Fahrtrichtung S-Halensee"},{"location":"vorgang/V-360734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: PKS 2021 Berlin und die Bezirke"},{"location":"vorgang/V-360737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebst\u00e4hle beim Max-Delbr\u00fcck-Gymnasium (fr\u00fcher Friedrich-List-Gymnasium) in Niedersch\u00f6nhausen, Pankow"},{"location":"vorgang/V-360740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Lockdowns in China auf die Berliner Wirtschaft"},{"location":"vorgang/V-360743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlinpass & Berlinpass BuT"},{"location":"vorgang/V-360746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waschb\u00e4ren"},{"location":"vorgang/V-360749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antennenstreit am Arndt-Gymnasium Dahlem"},{"location":"vorgang/V-360752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fcler in Berlin wohnortnah unterrichten"},{"location":"vorgang/V-360755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multiresistente Erreger (MRE) und MRE-Siegel in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbauma\u00dfnahmen an der Grundschule an der M\u00fchle in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-360764/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angeh\u00f6riger"},{"location":"vorgang/V-360766/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: St\u00e4rkung der Kurzzeitpflege \u2013 Aktueller Stand und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-360780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg"},{"location":"vorgang/V-360783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM"},{"location":"vorgang/V-360786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf"},{"location":"vorgang/V-360789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-360792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-360795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: K\u00f6llnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade"},{"location":"vorgang/V-360798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Baukosten nach Kostengruppen"},{"location":"vorgang/V-360801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Share-Deals im Berliner Immobiliensektor"},{"location":"vorgang/V-360804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notarmangel in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Coronatests in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstra\u00dfe, Drakestra\u00dfe und Albrechtstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-360813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel S\u00fcd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-360816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcner Pfeil f\u00fcr Berliner Radfahrer: Wie ist der aktuelle Stand?"},{"location":"vorgang/V-360819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcr den Wohnungsneubau geeignete Fl\u00e4chen des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-360822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Stra\u00dfe in Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-360825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pakete bequem und anbieterunabh\u00e4ngig empfangen: Die Paketbox"},{"location":"vorgang/V-360828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: \u00dcbernachfrage und Unternachfrage"},{"location":"vorgang/V-360831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollst\u00e4ndig sicherstellen!"},{"location":"vorgang/V-360834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Probenr\u00e4ume Weites Theater"},{"location":"vorgang/V-360837/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte f\u00fcr Fahrradfahrende"},{"location":"vorgang/V-360840/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem 14-Tage-Ziel in den B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-360843/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat k\u00fcnstlich am Leben gehaltenes Projekt?"},{"location":"vorgang/V-360846/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ewige Schulgeldunfreiheit?"},{"location":"vorgang/V-360849/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360852/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anwohnerparken"},{"location":"vorgang/V-360855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Br\u00fccke ohne Radwege?"},{"location":"vorgang/V-360858/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00e4nnlichkeitsrituale an Himmelfahrt 2022 \u2013 Delikte und \u00dcbergriffe"},{"location":"vorgang/V-360861/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Stargarder - eine Berliner Fahrradstra\u00dfe im Vergleich"},{"location":"vorgang/V-360865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegales Online-Gl\u00fccksspiel - Rolle von Finanzaufsicht und Zahlungsdienstleistern"},{"location":"vorgang/V-360868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Needle Spiking und K.-o.-Tropfen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstra\u00dfe, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee"},{"location":"vorgang/V-360875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz f\u00fcr Gro\u00dfraum- und Schwertransporte"},{"location":"vorgang/V-360878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserbeh\u00f6rdliche Genehmigung f\u00fcr Steganlagen - Neufassung von \u00a7 31 Abs. 5 NatSchG Bln"},{"location":"vorgang/V-360881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freitreppe zur Br\u00fccke Kynaststra\u00dfe ert\u00fcchtigen"},{"location":"vorgang/V-360884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erg\u00e4nzende F\u00f6rderung und Betreuung - Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-360887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulpl\u00e4tze f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen: Auf ein Scheitern des MEB-Neubaus an der Obersee-Schule vorbereitet sein"},{"location":"vorgang/V-360891/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: D\u00f6rpfeldstra\u00dfe - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens"},{"location":"vorgang/V-360896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen Umweltzonen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR und ihren Dienstleistern (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-360902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 11 Punkte \u2013 und nun? Zum Umsetzungsstand des \u201eKonzepts zur internen Vorbeugung und Bek\u00e4mpfung von m\u00f6glichen extremistischen Tendenzen\u201d und aktuellen Entwicklungen"},{"location":"vorgang/V-360905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg"},{"location":"vorgang/V-360908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities \u2013 Sicherung des \u00f6ffentlichen Raums"},{"location":"vorgang/V-360911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anlasslose \u00dcberwachung von Chatverl\u00e4ufen"},{"location":"vorgang/V-360917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) \u2013 stra\u00dfenrechtliche Teileinziehung von \u00fcbergeordneten Stra\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-360920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) \u2013 stra\u00dfenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Stra\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-360923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) \u2013 konkrete Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-360926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abordnungen im richterlichen Bereich im Land Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-360929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderbetreuungspl\u00e4tze an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-360932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorf\u00e4lle bei Fahrkartenkontrollen"},{"location":"vorgang/V-360935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg auf der Treuenbrietzener Stra\u00dfe in Berlin Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-360938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besch\u00e4ftigungspositionen in den Bezirken zur Bek\u00e4mpfung der Coronapandemie"},{"location":"vorgang/V-360941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstra\u00dfe sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen"},{"location":"vorgang/V-360944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Obersch\u00f6neweide mit dem \u00d6PNV erschlie\u00dfen \u2013 Verl\u00e4ngerung der Buslinie 365"},{"location":"vorgang/V-360947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Kartellvorg\u00e4nge im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-360950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Herren der Sch\u00f6pfung: M\u00e4nnergesangvereine, Knaben- und Herrench\u00f6re"},{"location":"vorgang/V-360953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung in der Wissenschaft - Promotions\u00fcberpr\u00fcfungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-360956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busspur am Brunsb\u00fctteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg
    (Teil 2) - Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11316"},{"location":"vorgang/V-360959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Infrastrukturvorhaben in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-360962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gew\u00e4hrleistung einer sicheren Ausfahrt aus der La-Famille-Stra\u00dfe in die Rosenthaler Stra\u00dfe (Franz\u00f6sisch Buchholz), Pankow"},{"location":"vorgang/V-360965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Sch\u00f6nhauser Allee umgestaltet?"},{"location":"vorgang/V-360968/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Entwicklung des Leihfahrradsystems"},{"location":"vorgang/V-360969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Automatisierung des Betriebs von U-Bahn und Stra\u00dfenbahn durch die BVG?"},{"location":"vorgang/V-360973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ab wann flie\u00dft das Wasser auf Spielpl\u00e4tzen?"},{"location":"vorgang/V-360977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frischwasserversorgung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-360980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchflussreduzierung durch Lichtsignalanlagen zur Steuerung des individuellen Kraftverkehrs"},{"location":"vorgang/V-360983/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg in der Sewanstra\u00dfe in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-360987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S75 z\u00fcgig verl\u00e4ngern - Hohensch\u00f6nhausen besser anbinden"},{"location":"vorgang/V-360990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der neuen Justizvollzugsverg\u00fctungsverordnung"},{"location":"vorgang/V-360993/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) \u2013 Einstufung, au\u00dfergew\u00f6hnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, Ingenieurbauwerke"},{"location":"vorgang/V-360996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-360999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsnetz im Nordosten Pankows"},{"location":"vorgang/V-361002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auftr\u00e4ge der SenIAS an die Firma transfer - Unternehmen f\u00fcr soziale Innovation"},{"location":"vorgang/V-361005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch Am Sandhaus"},{"location":"vorgang/V-361008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-361011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall"},{"location":"vorgang/V-361014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energie- und W\u00e4rmewende in der denkmalgesch\u00fctzten Siedlung Elsengrund und im M\u00e4rchenviertel in Treptow-K\u00f6penick \u2013 Sachstand, F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten und Planungen"},{"location":"vorgang/V-361017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jagd in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen"},{"location":"vorgang/V-361023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Debatte mit Informationen befl\u00fcgeln: Station\u00e4res Stadttaubenmanagement stadtweit stattfinden lassen"},{"location":"vorgang/V-361026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau der Gesobau in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-361029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz an der Bundesautobahn A114"},{"location":"vorgang/V-361032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Benachteiligung von Frauen beim Land Berlin wegen der Schwangerschaft und dem daraus resultierenden Besch\u00e4ftigungsverbot"},{"location":"vorgang/V-361035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von sozial-\u00f6kologischen Start-Ups sowie kleineren und mittelst\u00e4ndischen Unternehmen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flurst\u00fccke 140 und 150 am Teterower Ring/Cecilienstra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-361043/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Arbeit der Jugendberufsagentur Berlin 2021"},{"location":"vorgang/V-361045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentrales Einb\u00fcrgerungszentrum f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-361049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow"},{"location":"vorgang/V-361055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in Niedersch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-361058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbeanmeldungen in Berlin im Zeitraum Januar 2019 bis Mai 2022"},{"location":"vorgang/V-361061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Malchower See als Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet nachhaltig st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-361064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcchse und Fuchsjagd in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4t und Ordnungswidrigkeit am Roderichplatz"},{"location":"vorgang/V-361070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Hunderegisters in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Querdenker:innen-Strukturen in Gesundbrunnen und Wedding"},{"location":"vorgang/V-361076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu den Auswirkungen des Gro\u00dfbrandes im Marienfelder Industriegebiet Motzener Stra\u00dfe vom 11. Februar 2021"},{"location":"vorgang/V-361079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verz\u00f6gerungen bei der Belegung der Unterkunft f\u00fcr Gefl\u00fcchtete an der Rheinpfalzallee?"},{"location":"vorgang/V-361082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg"},{"location":"vorgang/V-361085/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der Gesundheits- und Pflegewesengeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-361088/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Ver\u00f6ffentlichung zum Bestand des Sonderverm\u00f6gens Immobilien des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-361090/","text":"","title":"Verordnung zur Durchf\u00fchrung des \u00a7 33 des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (Berliner Heilverfahrensverordnung \u2013 BlnHeilvfV)"},{"location":"vorgang/V-361093/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Schiedsstellenverordnung SGB IX"},{"location":"vorgang/V-361096/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Stra\u00dfen f\u00fcr den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) \u2013 Gutachten zur stra\u00dfenrechtlichen Teileinziehung"},{"location":"vorgang/V-361099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe \u2013 Eins\u00e4tze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten"},{"location":"vorgang/V-361102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr die Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-361105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote)"},{"location":"vorgang/V-361108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-Quote"},{"location":"vorgang/V-361111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und Schuldistanz"},{"location":"vorgang/V-361114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel"},{"location":"vorgang/V-361117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen f\u00fcr Fu\u00dfweg an der Kniprodestra\u00dfe: Steht das Mobilit\u00e4tsgesetz tats\u00e4chlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?"},{"location":"vorgang/V-361120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbr\u00fcche und Erfolgsquote beim Quereinstieg ins Lehramt"},{"location":"vorgang/V-361123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meuterei in der JVA Heidering am 13. Juni 2022"},{"location":"vorgang/V-361126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belastung mit Mineralwolle in der Lichtenauer Str. \u2013 Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-361129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verdichtung Modularer Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte und Neubau an Wohnungsbaustandorten"},{"location":"vorgang/V-361132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualifikationskontrolle von Schullaufsichten \u2013 Standards transparent machen"},{"location":"vorgang/V-361135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfsfristen bei der Berliner Feuerwehr am Stadtrand"},{"location":"vorgang/V-361138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ganzt\u00e4giger 10-Minuten-Takt f\u00fcr die Buslinie 165 in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-361141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Potentiale f\u00fcr eine neue Sport- und Eventhalle in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive"},{"location":"vorgang/V-361146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antr\u00e4ge und Genehmigungen zu Geothermie in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften"},{"location":"vorgang/V-361155/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes zur Ausf\u00fchrung des Baugesetzbuchs"},{"location":"vorgang/V-361158/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbr\u00fcche und Erfolgsquote im Berliner Referendariat"},{"location":"vorgang/V-361159/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Stra\u00dfenbahnplanungen"},{"location":"vorgang/V-361163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Karower Chaussee"},{"location":"vorgang/V-361164/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf \u2013 Stand der Planungen f\u00fcr die Stra\u00dfe und die Stra\u00dfenbahn"},{"location":"vorgang/V-361168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit \u2013 \u00d6PNV z\u00fcgig f\u00fcr alle Menschen vollumf\u00e4nglich nutzbar machen"},{"location":"vorgang/V-361173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse f\u00fcr die Verkehrswende setzen"},{"location":"vorgang/V-361176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altersarmut"},{"location":"vorgang/V-361179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BER: Geb\u00fchren im Tiefflug?"},{"location":"vorgang/V-361183/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa gefl\u00fcchteten Studierenden und Wissenschaftler\\\\*innen in Berlin und im Bund"},{"location":"vorgang/V-361187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fortschritt bei dem Bau Modularer Unterk\u00fcnfte (MUFs) in den Berliner Bezirken / Aktueller Stand der geplanten MUFs in der Trift-/Luxemburger Stra\u00dfe und in der Pohlstra\u00dfe in Berlin-Mitte"},{"location":"vorgang/V-361190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-361193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reparatur und T\u00dcV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-361196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr \u2013 2. Versuch"},{"location":"vorgang/V-361199/","text":"","title":"Endlich eine Verkehrsentlastung f\u00fcr Karlshorst erreichen (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11428 & Nr. 19/10684)
    "},{"location":"vorgang/V-361202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket in Berlin: Situation bei BVG und der S-Bahn"},{"location":"vorgang/V-361205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Vorplatzes U-Bhf. Friedrichsfelde"},{"location":"vorgang/V-361208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abwanderung von Fluggesellschaften am BER \u2013 Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-361211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Elektrobussen"},{"location":"vorgang/V-361214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachr\u00fcstung von U-Bahnh\u00f6fen mit Aufz\u00fcgen"},{"location":"vorgang/V-361217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstra\u00dfe \u2013 aktueller Sach- und Planungsstand"},{"location":"vorgang/V-361220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin \u2013 Kinderschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradstra\u00dfe Gleimstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-361227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand des Verfahrens zur Teileinziehung der Friedrichstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-361230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Gleimstra\u00dfe zur Fahrradstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-361233/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsgruppe zu obdachlosen EU-B\u00fcrger\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-361236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umz\u00fcge im ALG II Bezug"},{"location":"vorgang/V-361239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das 9-Euro-Ticket und das sog. \u201eSchwarzfahren\u201d"},{"location":"vorgang/V-361242/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Entgeltordnungen der Berliner Flugh\u00e4fen differenzierter und \u00f6kologischer gestalten"},{"location":"vorgang/V-361244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fcck Hellersdorfer Stra\u00dfe 77\u201383 in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-361247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Stra\u00dfenbahntrassen in den Fl\u00e4chennutzungsplan"},{"location":"vorgang/V-361250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Servicew\u00fcste Berlin \u2013 B\u00fcrger\u00e4mter besser ausstatten"},{"location":"vorgang/V-361253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst f\u00fcr die Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-361256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckbau der Tempohomes Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-361259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: FEZ Badesee \u2013 ein kurzes Sommervergn\u00fcgen?"},{"location":"vorgang/V-361262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner \u00d6ffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Stra\u00dfenbahnlinie 50?"},{"location":"vorgang/V-361265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG?"},{"location":"vorgang/V-361268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenlaternen"},{"location":"vorgang/V-361272/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Toilettenvertrag mit der Firma Wall"},{"location":"vorgang/V-361275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betr\u00fcgerische Wohnungsangebote: Entwicklung der vergangenen Jahre"},{"location":"vorgang/V-361278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten in der Wohnungslosenhilfe"},{"location":"vorgang/V-361281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instrumente f\u00fcr Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbeh\u00f6rden und beim Landesamt f\u00fcr Einwanderung"},{"location":"vorgang/V-361284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-361287/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: TV\u00f6D-Tarifabschluss f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst \u2013 was haben Berliner Besch\u00e4ftigte davon?"},{"location":"vorgang/V-361290/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-L\u00f6sche-Bibliothek in der Turmstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-361294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenauswertung bei TOP KUVET, Open Pro Soz und Jahresberichte"},{"location":"vorgang/V-361297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenerneuerung in Rosenthal"},{"location":"vorgang/V-361300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach \u00a734 AZG / \u00a7116 SGB XII"},{"location":"vorgang/V-361303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Bew\u00e4sserungss\u00e4cken durch die Berliner Bezirke"},{"location":"vorgang/V-361306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt ein sicherer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg am Botanischen Volkspark Blankenfelde?"},{"location":"vorgang/V-361309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kaulsdorf - \u201eGalgen\u201d sicherer machen \u2013 f\u00fcr Kinder und alle anderen"},{"location":"vorgang/V-361312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsma\u00dfnahmen und Deutschkurse f\u00fcr ukrainische Kriegsfl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-361315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belastungen f\u00fcr die Giesensdorfer Grundschule auch beim Abbruch des Heizkraftwerkes?"},{"location":"vorgang/V-361318/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Dreiundzwanzigstes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-361321/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Information \u00fcber die Grunds\u00e4tze der Planung zur Neuen Stra\u00dfenverbindung \u2013 Stra\u00dfe An der Schule als Teil der Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf entsprechend \u00a7 22 Berliner Stra\u00dfengesetz (BerlStrG)"},{"location":"vorgang/V-361323/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Kindertagesst\u00e4ttenentwicklungsplan: J\u00e4hrliche Fortschreibung"},{"location":"vorgang/V-361325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau der Wachen der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-361328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulische Qualit\u00e4t der Jane-Addams-Schule transparent machen"},{"location":"vorgang/V-361331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Steuer- und Finanzbeh\u00f6rden"},{"location":"vorgang/V-361334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-361337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politische und zivilgesellschaftliche Bildungsangebote der Jane-Addams-Schule"},{"location":"vorgang/V-361340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kulturquartier Fasanenplatz \u2013 Sachstand und Fortschritt"},{"location":"vorgang/V-361343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcndung eines Landesinstituts f\u00fcr die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-361346/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landeseigene Stiftungen des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-361349/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie kommen Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler \u00fcber die Pankower Hadlichstra\u00dfe von einem zum anderen Schulgeb\u00e4ude?"},{"location":"vorgang/V-361352/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung infrastruktureller Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Deutschlandtakt in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361355/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bewegt sich Berlin? \u2013 Umsetzungsstand des Landesprogramms"},{"location":"vorgang/V-361358/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung"},{"location":"vorgang/V-361362/","text":"","title":"Gesetz- und Verordnungsblatt"},{"location":"vorgang/V-361365/","text":"","title":"Verordnung zum Erlass und zur \u00c4nderung landesrechtlicher Vorschriften im Bereich der Ausbildung und Weiterentwicklung der Pflegeberufe"},{"location":"vorgang/V-361369/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Einb\u00fcrgerungen in Berlin und geplante Zentralisierung, Beschleunigung und Erleichterung der Prozesse zur Einb\u00fcrgerung"},{"location":"vorgang/V-361372/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue B\u00fcrger\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-361375/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: SIKo \u2013 Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe f\u00fcr soziale Infrastrukturen in den Berliner Kiezen"},{"location":"vorgang/V-361378/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fclerforschungszentren"},{"location":"vorgang/V-361381/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Giga oder Gaga? Breitbandversorgung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Mehrbelastung durch h\u00f6here Stra\u00dfenreinigungsgeb\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-361387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenreinigungsgeb\u00fchren: Was hat sich f\u00fcr die Anlieger ver\u00e4ndert?"},{"location":"vorgang/V-361390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem geh\u00f6ren die Steganlagen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Senat gegen das technologiefeindliche Monopol der Reeder mit hohen Best\u00e4nden an Dieselschiffen?"},{"location":"vorgang/V-361396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochtoxisches PFAS auf dem Gel\u00e4nde des ehemaligen Flughafens Tegel?"},{"location":"vorgang/V-361399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne D\u00e4cher in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361402/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenreinigung \u2013 Transparenz f\u00fcr die B\u00fcrger oder Willk\u00fcr mit \u00dcberraschungseffekt?"},{"location":"vorgang/V-361406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Stra\u00dfe in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-361409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin als Drehkreuz f\u00fcr Nachtzugverbindungen in Europa"},{"location":"vorgang/V-361412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: AOK Centrum f\u00fcr Gesundheit \u2013 Zu lange warten auf den Arzt"},{"location":"vorgang/V-361421/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung \u00fcber die Anpassung von Leistungen an Fraktionen nach dem Fraktionsgesetz"},{"location":"vorgang/V-361423/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021"},{"location":"vorgang/V-361425/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021"},{"location":"vorgang/V-361427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-361430/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Checkpoint Charlie: Sachstand und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-361433/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona \u2013 ein Erfolgsprogramm?"},{"location":"vorgang/V-361436/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Br\u00fccke (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361439/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-361442/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungs\u00e4mter in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-361445/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\\\\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?"},{"location":"vorgang/V-361448/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietensteuer \u2013 zu Ende gepr\u00fcft?"},{"location":"vorgang/V-361451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rauchwarnmelder bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen \u2013 werden die Kosten nun erstattet?"},{"location":"vorgang/V-361454/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse \u2013 was kann das Land Berlin tun?"},{"location":"vorgang/V-361457/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung"},{"location":"vorgang/V-361460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des K\u00f6lner Viertels"},{"location":"vorgang/V-361463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es?"},{"location":"vorgang/V-361466/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die M\u00fcllvermeidung bei \u00f6ffentlichen Kantinen?"},{"location":"vorgang/V-361469/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universit\u00e4t Berlin genutzte Villen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361472/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchf\u00fchrung der Schulinspektion w\u00e4hrend der Pandemie?"},{"location":"vorgang/V-361475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blockade der A100/A115 und vieler Hauptverkehrsstra\u00dfen f\u00fcr Fahrraddemos am Wochenende \u2013 in welchem Umfang ist das zul\u00e4ssig?"},{"location":"vorgang/V-361478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021"},{"location":"vorgang/V-361481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Needle-Spiking-F\u00e4lle in Berliner Clubs"},{"location":"vorgang/V-361484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-361487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalttaten in Berliner Sommerb\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-361490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tesla-Ansiedlung: Siedlungsentwicklung im Berliner S\u00fcdosten und im s\u00fcd\u00f6stlichen Umland"},{"location":"vorgang/V-361493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-361496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pl\u00e4ne des Senats zur Schulerweiterung der Wangari-Maathai-Internationale-Schule"},{"location":"vorgang/V-361499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Partizipation, gerne, aber doch bitte nicht von Kindern bei der Gestaltung von Spielpl\u00e4tzen!"},{"location":"vorgang/V-361502/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitere Aufkl\u00e4rung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment \u2013
    Wie ist der Stand der Dinge?"},{"location":"vorgang/V-361505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Dreharbeiten im Rathaus"},{"location":"vorgang/V-361508/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbek\u00e4mpfung?"},{"location":"vorgang/V-361511/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium - Wenn die Vorgaben fehlerhaft sind, k\u00f6nnen die Planungen dann zum Ziel f\u00fchren?"},{"location":"vorgang/V-361514/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bewegungsf\u00f6rderung im Kitabereich"},{"location":"vorgang/V-361517/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschl\u00e4ge auf die Polizeidienststelle in Treptow \u2013 was wurde unternommen?"},{"location":"vorgang/V-361520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach \u00a7 315d StGB"},{"location":"vorgang/V-361523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnraum f\u00fcr Studierende in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361526/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Fl\u00e4chennutzung"},{"location":"vorgang/V-361529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei LBGTQI\\\\* Personen"},{"location":"vorgang/V-361532/","text":"","title":"\u00d6ffnungszeiten der Anna-Seghers-Bibliothek in Hohensch\u00f6nhausen ausweiten
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19 / 11986"},{"location":"vorgang/V-361535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Stra\u00dfenreinigung in den Privatstra\u00dfen am Malchower Weg herstellen"},{"location":"vorgang/V-361538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebote von Nachtpflegepl\u00e4tzen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361544/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr die Ganztagsschule"},{"location":"vorgang/V-361548/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus f\u00fcr das Siedlungsgebiet in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-361551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-361554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschlie\u00dfung im Nordosten Berlins"},{"location":"vorgang/V-361557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Insolvenzen und Materialknappheit im Baugewerbe"},{"location":"vorgang/V-361560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Breitbandanschluss und Mobilfunkversorgung bei Neubauvorhaben der landeseigenen Wohnungsgesellschaften"},{"location":"vorgang/V-361563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Installation von Videokameras in der Heerstra\u00dfe Nord"},{"location":"vorgang/V-361566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow"},{"location":"vorgang/V-361569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fl\u00e4che auf der Werneuchener Wiese k\u00fcnftig genutzt?"},{"location":"vorgang/V-361572/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beauftrage in der Berliner Verwaltung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-361575/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-361578/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnhofsvorplatz Kaulsdorf \u2013 Sauberkeit verbessern"},{"location":"vorgang/V-361581/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht\u02b9s den Spielhallen in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-361584/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die neue Bauordnung f\u00fcr Berlin (BauO Bln)?"},{"location":"vorgang/V-361587/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundst\u00fcck an der K\u00f6penicker Stra\u00dfe 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs?"},{"location":"vorgang/V-361590/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerbeteiligung in Planungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-361593/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notfallplan Gas: Auswirkungen der zweiten Alarmstufe auf Berlin"},{"location":"vorgang/V-361596/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG)"},{"location":"vorgang/V-361599/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Folgen hat die Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung \u201eK\u00f6nigsweg - Kronprinzessinnenweg?"},{"location":"vorgang/V-361602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung \u00f6ffentlicher Toilettenanlagen"},{"location":"vorgang/V-361605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildungspl\u00e4tze bei landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-361608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildungspl\u00e4tze bei Stiftungen \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-361611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung f\u00fcr Treptow-K\u00f6penick: 10-Minuten-Takt f\u00fcr die S47"},{"location":"vorgang/V-361614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins"},{"location":"vorgang/V-361617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen"},{"location":"vorgang/V-361623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: D\u00f6rpfeldstra\u00dfe \u2013 Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister \u2013 Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-361629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbindungsstra\u00dfe zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Gr\u00fcnheide auf den Wasserhaushalt Berlins"},{"location":"vorgang/V-361635/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheit in der ordentlichen Gerichtsbarkeit der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-361638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-361641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-361644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notbetrieb Brunnenanlage im Blumenviertel in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-361648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem geh\u00f6ren die Steganlagen?"},{"location":"vorgang/V-361651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Betriebskostensteigerungen erwarten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-361654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Stra\u00dfenblockaden \u201eAktivisten\u201d von \u201eEssen retten \u2013 Leben retten\u201d"},{"location":"vorgang/V-361657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Rettungsmedizin"},{"location":"vorgang/V-361660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sparen der Senat und die Bezirke Energie?"},{"location":"vorgang/V-361663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplanter Schulstandort Kalker Stra\u00dfe/Chorweiler Stra\u00dfe in Berlin Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-361666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werkst\u00e4tten an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-361669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Perspektive Schuljahr 22/23: Corona-Strategie in Schulen"},{"location":"vorgang/V-361672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulden und Fremdkapitalkosten der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-361675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verrennt sich der Senat weiter beim Vorgehen gegen die Ballettschule?"},{"location":"vorgang/V-361678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ISS Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-361681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen des Zensus 2022"},{"location":"vorgang/V-361684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachbereich f\u00fcr Inklusion \u2013 Wie logisch nachvollziehbar ist hier die Zusammensetzung"},{"location":"vorgang/V-361687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerungsgruppe Lehrerbildung"},{"location":"vorgang/V-361690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen"},{"location":"vorgang/V-361693/","text":"","title":"Klarheit zu den Sanierungsma\u00dfnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Stra\u00dfe schaffen -
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336"},{"location":"vorgang/V-361696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstst\u00e4ndige Lerntherapeuten unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-361699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 27 ha M\u00f6glichkeiten in Alt-Hohensch\u00f6nhausen bef\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-361702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehrenseestra\u00dfe / Wollenberger Stra\u00dfe: Planungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-361705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Detlevstra\u00dfe: Baurecht ohne Beteiligung der B\u00fcrger verhindern"},{"location":"vorgang/V-361708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus und Parkdecks am Bahnhof S\u00fcdkreuz"},{"location":"vorgang/V-361711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstverpflichtung des Senats im \"B\u00fcndnis f\u00fcr Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin\" zur Beschleunigung der Antrags- und Genehmigungsverfahren f\u00fcr Wohnberechtigungsscheine (WBS)"},{"location":"vorgang/V-361714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Gr\u00fcnbergallee: Sauberkeit und Bike & Ride"},{"location":"vorgang/V-361717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Park & Ride"},{"location":"vorgang/V-361720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit"},{"location":"vorgang/V-361723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00f6gliche Novellierung des \u00a7 64 StGB \u2013 Folgen f\u00fcr die Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-361726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgeb\u00fchren f\u00fcr Stra\u00dfenfeste bis zum 31. Dezember 2022"},{"location":"vorgang/V-361729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Woran scheitert die Unterschutzstellung Berliner Naturschutzgebiete?"},{"location":"vorgang/V-361732/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-361738/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan \"Hertzallee/Hardenbergplatz\""},{"location":"vorgang/V-361740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen, das Fragen aufwirft - Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Gr\u00fcn Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-361743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempor\u00e4re Schulbauten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahn- und Sitzblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion \u201eEssen Retten - Leben Retten\u201d \u2013 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich eine Whitelist f\u00fcr digitale Lehr- und Lernangebote"},{"location":"vorgang/V-361752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitismus im Haus der Kulturen der Welt"},{"location":"vorgang/V-361755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Evaluierung Gl\u00fccksspielstaatsvertrag 2021 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was plant die BVG am U-Bahnhof Friedrichsfelde?"},{"location":"vorgang/V-361761/","text":"","title":"Potentielle Pflegefamilien unterst\u00fctzen
    (Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage S19-11913)"},{"location":"vorgang/V-361764/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchsuchungen in der Alex-Wache wegen Polizeigewalt und Verfolgung Unschuldiger"},{"location":"vorgang/V-361767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steigen die Geb\u00fchren f\u00fcr die Stra\u00dfensondernutzung?"},{"location":"vorgang/V-361770/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkelenzdamm \u2013 Geb\u00e4ude mit Zukunft?"},{"location":"vorgang/V-361773/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rekommunalisierung des Fernw\u00e4rmenetzes"},{"location":"vorgang/V-361776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spreepark"},{"location":"vorgang/V-361779/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den \u00a7 8a und \u00a7 42 SGB VIII: Zahlen und Trends"},{"location":"vorgang/V-361782/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum werden auf einem bundeseigenen Grundst\u00fcck keine Sozialwohnungen gebaut?"},{"location":"vorgang/V-361785/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbau des Marktplatzes Adlershof \u2013 Zukunft des Wochenmarktes"},{"location":"vorgang/V-361788/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung illegaler Aktionen durch die Bezirksb\u00fcrgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg?"},{"location":"vorgang/V-361791/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-361794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-361799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-361803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau"},{"location":"vorgang/V-361806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-361809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow"},{"location":"vorgang/V-361813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-361816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte"},{"location":"vorgang/V-361819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-361822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-361825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-361828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-361831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4fteversorgung zum Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-361835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich"},{"location":"vorgang/V-361838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-361841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebot der Jugendberufsagentur f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-361844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz privater Dienstleister im Zusammenhang mit der Entwicklung der Neuen Stadtquartiere"},{"location":"vorgang/V-361847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachkr\u00e4ftemangel im Ganztag: Erzieher\\\\*innen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-361850/","text":"","title":"Personalentwicklung in den Berliner Schulen \u2013 Transparenz herstellen
    (Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11853)"},{"location":"vorgang/V-361855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um unsere Frei- & Hallenb\u00e4der sowie Schwimmkenntnisse von Schulkindern in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-361858/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-361861/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-361864/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Gr\u00fcnheide auf die Verkehrslage in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361867/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT) \u2013 wie ist der Planungsstand?"},{"location":"vorgang/V-361870/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen nach den \u00a7\u00a7 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts"},{"location":"vorgang/V-361873/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Tr\u00e4ger der Jugendhilfe"},{"location":"vorgang/V-361876/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und R\u00fcckkehr"},{"location":"vorgang/V-361879/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den \u00a7\u00a7 1666 und 1666a BGB"},{"location":"vorgang/V-361882/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten am Verwaltungsgericht Berlin bei Asylsachen"},{"location":"vorgang/V-361885/","text":"","title":"Ukrainische Schulkinder optimal unterst\u00fctzen
    (Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11766)"},{"location":"vorgang/V-361888/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Studium, Schulungen und Qualit\u00e4tssicherung"},{"location":"vorgang/V-361891/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00a7 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgef\u00e4hrdung"},{"location":"vorgang/V-361894/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen"},{"location":"vorgang/V-361897/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme"},{"location":"vorgang/V-361900/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazit\u00e4ten und Gew\u00e4hrleistungspflicht"},{"location":"vorgang/V-361903/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den \u00a7\u00a7 8a und \u00a7 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung"},{"location":"vorgang/V-361906/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts"},{"location":"vorgang/V-361909/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Leuchtt\u00fcrme"},{"location":"vorgang/V-361912/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer \u2013 Servicew\u00fcste Berlin?"},{"location":"vorgang/V-361915/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr das Volksbegehren und den Volksentscheid \u201eDeutsche Wohnen & Co. enteignen\u201d"},{"location":"vorgang/V-361918/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Informationsveranstaltungen f\u00fcr interessierte Neugr\u00fcnder einer Kita"},{"location":"vorgang/V-361922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quarant\u00e4neeinrichtungen f\u00fcr wohnungs- und obdachlose Menschen"},{"location":"vorgang/V-361926/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 1-106 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit"},{"location":"vorgang/V-361930/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 7-82b im Bezirk Tempelhof-Sch\u00f6neberg, Ortsteil Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-361934/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen"},{"location":"vorgang/V-361936/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Jahresbericht 2021/2022 \u00fcber den Einsatz eigener IKT-Ger\u00e4te in Gerichten und Staatsanwaltschaften nach \u00a7 32 Abs. 4 Satz 8 Justizgesetz Berlin"},{"location":"vorgang/V-361938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz und Entwicklungspotenzial von Geothermie in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsaufkommen Friedensstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-361944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-361947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bevorrechtigung des \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-361950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge f\u00fcr die Biesdorfer Promenade?"},{"location":"vorgang/V-361953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatsanw\u00e4lte und Richter der Berliner Justiz bald in der Ukraine im Einsatz?"},{"location":"vorgang/V-361956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und Absolventen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361959/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch st\u00e4dtische Wohnungsbaugesellschaften im Rahmen des j\u00e4hrlichen Evaluationsberichtes zur Kooperationsvereinbarung \"Leistbare Mieten, Wohnungsbau und soziale Wohnraumversorgung\""},{"location":"vorgang/V-361961/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaanpassungen in Pflegeheimen"},{"location":"vorgang/V-361964/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglas-Container auf Supermarktparkpl\u00e4tzen \u2013 Verbesserung der Standortsituation, Gesetzes\u00e4nderungen"},{"location":"vorgang/V-361967/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der \u00f6ffentlichen Geb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-361970/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Robinie in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Gesch\u00fctzten Marktsegment \u2013 Bilanz und Herausforderungen"},{"location":"vorgang/V-361976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus\u00fcbung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschr\u00e4nkt \u2013 wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden?"},{"location":"vorgang/V-361979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahntangente und Bahn\u00fcbergang Buckower Chaussee"},{"location":"vorgang/V-361982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark"},{"location":"vorgang/V-361985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Gr\u00fcnfl\u00e4chen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-361988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der D\u00f6rpfeldstra\u00dfe 4?"},{"location":"vorgang/V-361991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsma\u00dfnahme \u201eEhemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick\u201d \u2013 Information, B\u00fcrgerbeteiligung und Wahl eines Gebietsbeirats"},{"location":"vorgang/V-361994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsma\u00dfnahme \u201eEhemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick\u201d \u2013 Planungsstand, Herausforderungen und L\u00f6sungen"},{"location":"vorgang/V-361997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheitsbedenken bei der Langen Nacht der Wissenschaften (LNDW)"},{"location":"vorgang/V-362000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempf\u00e4nger im Bundesland Berlin"},{"location":"vorgang/V-362003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainisches Kulturinstitut in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleine Energiewende in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-362009/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Spandau 2021"},{"location":"vorgang/V-362012/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnl\u00e4rm an der Raoul-Wallenberg-Stra\u00dfe / Landsberger Allee (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-362015/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenreinigung in den Privatstra\u00dfen am Malchower Weg hinterfragen und zur\u00fccknehmen"},{"location":"vorgang/V-362018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 36 Grad \u2013 wird es noch hei\u00dfer?"},{"location":"vorgang/V-362021/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pegelz\u00e4hlungen und Knotenstromerhebungen"},{"location":"vorgang/V-362024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu und Potenziale von Miniw\u00e4ldern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362028/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-362031/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin \u2013 Projekte und Ergebnisse"},{"location":"vorgang/V-362033/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-362035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird Dresden jetzt der Hauptstadtflughafen?"},{"location":"vorgang/V-362038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den \u00a7\u00a7 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte"},{"location":"vorgang/V-362041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngeb\u00e4uden in Berlin: Wie viel gef\u00e4hrdete Wohngeb\u00e4ude gibt es und wie k\u00f6nnen diese gesch\u00fctzt werden?"},{"location":"vorgang/V-362044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstahl in Berlin \u2013 endlich Aufkl\u00e4rung auf die Kette kriegen"},{"location":"vorgang/V-362047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitergabe von internen Polizeiakten mit pers\u00f6nlichen Daten an die Presse vorab zur 1. Mai-Demonstration 2022"},{"location":"vorgang/V-362050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erhalt der Kleingartenanlage in der Hiltrudstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-362053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke \u2013 Anpassung an \u00a7 2b Umsatzsteuergesetz"},{"location":"vorgang/V-362059/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr bei Medizinstudenten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362062/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Spandau im ersten Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-362065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Kinder\u00e4rzten in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-362068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freifl\u00e4chenpl\u00e4ne"},{"location":"vorgang/V-362071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Regenwasser von D\u00e4chern (Dachwasser) regeln?"},{"location":"vorgang/V-362074/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einleitung von Schmutzwasser von Stra\u00dfen in Berliner Gew\u00e4sser"},{"location":"vorgang/V-362077/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erwartungen f\u00fcr Ausbildungsjahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-362080/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen"},{"location":"vorgang/V-362083/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats \u00fcber die im Jahr 2021 nach \u00a7 25a Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-362085/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats \u00fcber die im Jahr 2021 nach \u00a7 25b Absatz 3 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-362087/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats \u00fcber die im Jahr 2021 nach \u00a7 24d Absatz 1 und Absatz 2 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-362089/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats gem\u00e4\u00df \u00a7 21 Absatz 4 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG)"},{"location":"vorgang/V-362091/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beauftragung der Investitionsbank Berlin und deren Tochter IBB Business Team GmbH mit der Umsetzung des F\u00f6rderprogramms \u201eSolarPLUS\u201d"},{"location":"vorgang/V-362093/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t, \u00d6PNV und Verkehrsanbindung in S\u00fcdneuk\u00f6lln (Tarifbereich B)"},{"location":"vorgang/V-362096/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulessen an Oberschulen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-362102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hitzetote und Hitzeaktionspl\u00e4ne in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue"},{"location":"vorgang/V-362108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittkl\u00e4ssler (VERA 3) 2022"},{"location":"vorgang/V-362111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Qualit\u00e4tspakets Quereinstieg (QuerBer)"},{"location":"vorgang/V-362114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtkl\u00e4ssler (VERA 8) 2022"},{"location":"vorgang/V-362117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese"},{"location":"vorgang/V-362120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost \u2013 eine unendliche Geschichte (Teil 8)
    im Nachgang zu den Schriftlichen Anfragen des Abgeordneten Burkard Dregger vom 22.01.2020 (Drs. 18/22270), 09.03.2020 (Drs. 18/22928), 02.10.2020 (Drs. 18/25168), 26.10.2020 (Drs. 18/25379), 10.02.2021 (Drs. 18/26596), 25.03.2021 (Drs. 18/27117) und 22.06.2021 (Drs. 18/27999)"},{"location":"vorgang/V-362123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte B\u00f6rse"},{"location":"vorgang/V-362126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Evaluation von Arbeitsmarktprogrammen"},{"location":"vorgang/V-362129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochhaus Hines am Alexanderplatz"},{"location":"vorgang/V-362132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung"},{"location":"vorgang/V-362135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsstelle des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-362138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenh\u00e4usern?"},{"location":"vorgang/V-362141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Gesundheit, Pflege und Gleichstellung"},{"location":"vorgang/V-362144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergreifende Verkehrsplanung im Nord-Ost-Raum \u2013 Pankow und Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-362147/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie schnell ist der Bus?"},{"location":"vorgang/V-362150/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362153/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockierer"},{"location":"vorgang/V-362156/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprechzeiten der Berliner Verwaltung nach Corona Winter 2021"},{"location":"vorgang/V-362159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regenwassermanagement in der Kr\u00f6ver Stra\u00dfe und angrenzenden Stra\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-362162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freileitungen \u00fcber der Feldtmannstra\u00dfe in Berlin Hohensch\u00f6nhausen zeitnah in den Boden verlegen"},{"location":"vorgang/V-362165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrserschlie\u00dfung des Bauprojektes in der Detlevstra\u00dfe \u00fcber die Bennostra\u00dfe: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-362168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4sst sich die Heerstra\u00dfe Nord energetisch ert\u00fcchtigen?"},{"location":"vorgang/V-362171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Neonazis"},{"location":"vorgang/V-362174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eSuper Recognizer\u201d bei der Berliner Polizei \u2013 ein Gamechanger?"},{"location":"vorgang/V-362177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future \u2013 Aktivist\\\\*innen am 2. Juli"},{"location":"vorgang/V-362180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-362183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beirat f\u00fcr den Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362186/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umweltvertr\u00e4glichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben?"},{"location":"vorgang/V-362189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzerweiterung in Berlin-Friedrichsfelde transparent machen"},{"location":"vorgang/V-362192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Forstweg \u201eIm Saatwinkel\u201d \u2013 Wie l\u00e4sst sich die Situation f\u00fcr die Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig verbessern?"},{"location":"vorgang/V-362195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempor\u00e4re mobile Schulplatzkapazit\u00e4ten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule"},{"location":"vorgang/V-362201/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kamin\u00f6fen \u2013 Segen in der Gaskrise oder m\u00f6gliche Gefahrenquelle?"},{"location":"vorgang/V-362204/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nichtbeantwortung einer Schriftlichen Anfrage durch das Bezirksamt Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-362207/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betriebswohnungen der BVG"},{"location":"vorgang/V-362210/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten f\u00fcr den Kitabetrieb"},{"location":"vorgang/V-362213/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - K\u00fcndigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW)"},{"location":"vorgang/V-362216/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand Hausprojekt \u201eJagow 15\u201d nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-362219/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkl\u00e4ufer am Lindenufer"},{"location":"vorgang/V-362222/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fcler ohne Schulpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-362225/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niedersch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-362228/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362231/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zust\u00e4ndigkeitsbeschreibung f\u00fcr das AG Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-362234/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-362237/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Wirtschaft, Energie und Betriebe"},{"location":"vorgang/V-362240/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"vorgang/V-362243/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00fcfung von Liegenschaften f\u00fcr die Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362246/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flussbad"},{"location":"vorgang/V-362249/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungleichbehandlung von Drittstaatsangeh\u00f6rigen aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-362252/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcr den Wohnungsneubau geeignete Fl\u00e4chen des Landes Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362255/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Gro\u00dfcurthstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362258/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungsserie in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362261/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekret\u00e4r/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesucht"},{"location":"vorgang/V-362264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Vergabe"},{"location":"vorgang/V-362267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-362270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schaut die Polizei weg bei Autofahrer\\\\*innen-Selbstjustiz gegen Klimaaktivist\\\\*innen?"},{"location":"vorgang/V-362273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asyl \u2013 gerechte Zuweisung von knappen Unterk\u00fcnften und Wohnungen"},{"location":"vorgang/V-362276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten f\u00fcr die Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-362279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts f\u00fcr Hochschulen f\u00fcr Angewandte Wissenschaften (HAW)"},{"location":"vorgang/V-362282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eAutoknacker-Banden\u201d in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-362285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Beihilfeantr\u00e4gen"},{"location":"vorgang/V-362288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverst\u00f6\u00dfen?"},{"location":"vorgang/V-362291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim"},{"location":"vorgang/V-362294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische P\u00e4dagogen \u2013 ein Einsatz an Berliner Schulen?"},{"location":"vorgang/V-362297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten f\u00fcr Hochschul- und Institutsgeb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-362300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universit\u00e4t Berlin genutzte Villen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-362303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatskanzlei"},{"location":"vorgang/V-362306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen"},{"location":"vorgang/V-362309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00e4chenanteile beim umstrittenen Vorhaben \u201eCoral World\u201d in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-362314/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcge \u00fcber dem Ortsteil Staaken"},{"location":"vorgang/V-362317/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weshalb wurde die Planung eines Radschnellwegs von Priesterweg nach Lichtenrade (TK 15) nicht weiterverfolgt?"},{"location":"vorgang/V-362320/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Senat auf die n\u00e4chste(n) Coronawelle(n) vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-362324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin f\u00fcr den Katastrophenfall vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-362327/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warnsirenen in Berlin \u2013 Umsetzung und Finanzierung"},{"location":"vorgang/V-362331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerpr\u00fcfungen (Teil 1): Bargeldbranche"},{"location":"vorgang/V-362334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Filmdreharbeiten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Linksextremistische Personen im \u00f6ffentlichen Dienst"},{"location":"vorgang/V-362340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsextremistische Personen im \u00f6ffentlichen Dienst"},{"location":"vorgang/V-362343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Probleme gibt es bei der Genehmigung von Dachgeschossausbau?"},{"location":"vorgang/V-362346/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport"},{"location":"vorgang/V-362350/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Oberstufenzentren 2022"},{"location":"vorgang/V-362353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386"},{"location":"vorgang/V-362356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund steigender Kosten"},{"location":"vorgang/V-362359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise"},{"location":"vorgang/V-362365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerpr\u00fcfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter"},{"location":"vorgang/V-362367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin: Abgasabsauganlagen \u2013 was hat sich bisher getan?"},{"location":"vorgang/V-362370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-362373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenschutzverst\u00f6\u00dfe bei Berliner Polizei und Verfassungsschutz 2018-2022"},{"location":"vorgang/V-362376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Pr\u00e4ventivgewahrsams in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politische Bildung an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-362382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiekostenvereinnahmung durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-362385/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrieb von Tankstellen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin: Registerstellen \u2013 Wie Seri\u00f6s sind die Meldungen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG-Kampagne zum CSD in Zusammenarbeit mit der Firma Sonoma Internet GmbH (amorelie.de)"},{"location":"vorgang/V-362395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Austriebe an Stra\u00dfenb\u00e4umen in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-362398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamistische Personen im \u00f6ffentlichen Dienst"},{"location":"vorgang/V-362401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Aussiedlern und Sp\u00e4taussiedlern in Berlin intensivieren"},{"location":"vorgang/V-362404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Integration, Arbeit und Soziales"},{"location":"vorgang/V-362407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterf\u00fchrende Schulen f\u00fcr das Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-362410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin: Zus\u00e4tzliches Personal im Hortbereich"},{"location":"vorgang/V-362413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietkautionsdarlehen"},{"location":"vorgang/V-362416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin \u2013 Nachfrage zur Anfrage Drucksache Nr. 19/12124"},{"location":"vorgang/V-362419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datensammelwut: \u201eGewaltt\u00e4ter Sport\u201d"},{"location":"vorgang/V-362422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eStra\u00dfenblockaden\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielpl\u00e4tze in Mahlsdorf und Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-362428/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete"},{"location":"vorgang/V-362431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Priorit\u00e4ten - Justizsenatorin nicht ausgelastet?"},{"location":"vorgang/V-362434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Verkehrsl\u00f6sung f\u00fcr Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-362437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quereinsteiger, Seiteneinsteiger, Erzieher an Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-362440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie"},{"location":"vorgang/V-362443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feuerwehr in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin: Balkonkraftwerke"},{"location":"vorgang/V-362449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4ts\u00fcbersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-K\u00f6penick 2021 \u2013 Schwerpunkte, Ausstattung und Herausforderungen"},{"location":"vorgang/V-362452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-362455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362458/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsma\u00dfnahme \u201eEhemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick\u201d \u2013 Schulplanung, Kitapl\u00e4tze, Naturschutz und Baufragen"},{"location":"vorgang/V-362461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache f\u00fcr den Pankower Norden"},{"location":"vorgang/V-362464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00e4lte- und Hitzehilfe f\u00fcr Obdachlose in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-362467/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne Innenh\u00f6fe an der Ilsestra\u00dfe sichern - Wie unterst\u00fctzt der Senat?"},{"location":"vorgang/V-362470/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohensch\u00f6nhausen endlich entschiedener verfolgen und bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-362473/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen am Pfingstberg / Burgfrauenstra\u00dfe in Berlin-Hermsdorf"},{"location":"vorgang/V-362477/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber das Abfallwirtschaftskonzept (AWK) f\u00fcr den Planungszeitraum 2020-2030
    hier: Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz 2020 und Umsetzungsstand AWK 2021"},{"location":"vorgang/V-362482/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz"},{"location":"vorgang/V-362485/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkh\u00e4user an neuen Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-362488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche F\u00f6rderung erh\u00e4lt Berlin zur Beschaffung von Elektrobussen?"},{"location":"vorgang/V-362491/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die M\u00fcllvermeidung in Kantinen des Landes und landeseigener Beteiligungen \u2013(Teil 2)?
    Bezug: 19/12278"},{"location":"vorgang/V-362494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Schadensersatzanspr\u00fcchen wegen altersdiskriminierender Besoldung in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-362497/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau Fu\u00dfg\u00e4nger-Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde"},{"location":"vorgang/V-362500/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcnf Wochen f\u00fcr zwei Haltestellen? \u2013 Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der F\u00fcrstenwalder Allee in Rahnsdorf"},{"location":"vorgang/V-362503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des h\u00f6heren Dienstes bei der Berliner Polizei
    Nachfrage zu 19/12026"},{"location":"vorgang/V-362506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesamtst\u00e4dtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen"},{"location":"vorgang/V-362509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistra\u00dfe im Zuge der Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-362512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-362515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrieb von Lichtzeichenanlagen in Zeiten der Klimakrise"},{"location":"vorgang/V-362518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ampelausf\u00e4lle"},{"location":"vorgang/V-362521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm"},{"location":"vorgang/V-362524/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschiebung der Schulsanierungen kritisch hinterfragen"},{"location":"vorgang/V-362527/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte im Bezirk Lichtenberg \u2013 Ma\u00dfnahmen zum Schutz der Verkehrsteilnehmer intensivieren"},{"location":"vorgang/V-362530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fcckenbau erst am St. Nimmerleinstag? \u2014 Wie geht es mit der Fahlenbergbr\u00fccke zwischen M\u00fcggelheim und Gosen weiter?"},{"location":"vorgang/V-362533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Verwaltungsvorschriften kommen noch f\u00fcr das Mobilit\u00e4tsgesetz?"},{"location":"vorgang/V-362538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eKick it like Qatar\u201d - Politische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen Katar und Berlin"},{"location":"vorgang/V-362541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuerreform \u2013 Angaben zur Ermittlung des Grundsteuerwerts"},{"location":"vorgang/V-362544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuverl\u00e4ssigkeits\u00fcberpr\u00fcfungen am BER"},{"location":"vorgang/V-362547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verpflichtende Dienstpostenbewertung, aber nicht in der Berliner Justiz?"},{"location":"vorgang/V-362550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlie\u00dfung von Postfilialen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362553/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00f6here Lebenshaltungskosten"},{"location":"vorgang/V-362556/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reiseunf\u00e4higkeit gefl\u00fcchteter Menschen aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-362559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuerportal des Bundes"},{"location":"vorgang/V-362562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Doppelte Datensammelwut: Datei \u201eSzenekunde Sport\u201d und Datei \u201eGewaltt\u00e4ter Sport\u201d"},{"location":"vorgang/V-362568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Tempelhof-Sch\u00f6neberg im ersten Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-362571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Tempelhof-Sch\u00f6neberg 2021"},{"location":"vorgang/V-362574/","text":"","title":"Unterrichtung: Volksinitiative gem\u00e4\u00df Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin \u201eDemokratie f\u00fcr alle\u201d"},{"location":"vorgang/V-362576/","text":"","title":"Zweiunddrei\u00dfigste Verordnung \u00fcber die Neufestsetzung der Leistungen nach Teil II des Gesetzes \u00fcber die Anerkennung und Versorgung der politisch, rassisch oder religi\u00f6s Verfolgten des Nationalsozialismus (32. VO-PrVG)"},{"location":"vorgang/V-362579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Carsharing in den Randbezirken"},{"location":"vorgang/V-362582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religi\u00f6se Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-362585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Badehygiene an Berliner Badestellen"},{"location":"vorgang/V-362588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baden in Marzahn-Hellersdorf \u2013 Kaulsdorf, Biesdorf und ein barrierefreines und klimaneutrales Freibad?"},{"location":"vorgang/V-362591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleene Klappe, n\u00fcscht dahinta? \u2013 Welche sofortigen L\u00f6sungen hat der Senat f\u00fcr das un\u00fcbersehbare M\u00fcllproblem in hochfrequentierten Parkanlagen?"},{"location":"vorgang/V-362594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradabstellanlagen entlang der U5 in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radfahren auf bzw. neben der Gehrenseebr\u00fccke nachhaltig sicherer gestalten"},{"location":"vorgang/V-362600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungspr\u00e4mien in der Senatsverwaltung f\u00fcr Kultur und Europa"},{"location":"vorgang/V-362603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesfernstra\u00dfe 96 und Promenade am Halleschen Ufer"},{"location":"vorgang/V-362606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: DDR-Bonzenvilla im M\u00fcggelwald \u2013 Wann erfolgt der Abriss des Hauses Gosener Damm 38?"},{"location":"vorgang/V-362609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als m\u00f6gliche Joker im Personal-Krimi (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Programms \u201eUnterrichten statt Kellnern\u201d"},{"location":"vorgang/V-362615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362618/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Stra\u00dfe in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-362621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita - Sozialarbeit"},{"location":"vorgang/V-362624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieberatung dringender denn je!"},{"location":"vorgang/V-362627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauprojekte der Degewo in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-362630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Potentialgebiete f\u00fcr bedarfsorientierte \u00d6PNV-Angebote"},{"location":"vorgang/V-362633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz"},{"location":"vorgang/V-362636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Sch\u00f6neberg
    Bezug zu: 19/12273"},{"location":"vorgang/V-362657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung \u201eK\u00f6nigsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344"},{"location":"vorgang/V-362660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-362663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungenutzte Fl\u00e4chen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark und weitere bauliche Entwicklung der Fl\u00e4chen in der Paul-Heyse-Str."},{"location":"vorgang/V-362669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Rolle der Polizei in der Jugendgewaltpr\u00e4vention"},{"location":"vorgang/V-362672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Schadstoffe auf dem ehemaligen Flughafen Tegel"},{"location":"vorgang/V-362675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Stra\u00dfenreinigungsklassen in Spandau, insbesondere in der Siemens-Siedlung West-Staaken \u2013 Mitspracherechte der Anwohner"},{"location":"vorgang/V-362681/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Programme des Landes Berlin f\u00fcr den Europ\u00e4ischen Fonds f\u00fcr regionale Entwicklung (EFRE) und den Europ\u00e4ischen Sozialfonds Plus (ESF+) f\u00fcr die EU-Strukturfondsf\u00f6rderperiode 2021 bis 2027 (2029)"},{"location":"vorgang/V-362683/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber den Vorbereitungsdienst und die Staatspr\u00fcfung f\u00fcr Lehr\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-362687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender- Schreib- und -Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu"},{"location":"vorgang/V-362690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium \u2013 Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/12324"},{"location":"vorgang/V-362693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbauma\u00dfnahmen in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-362696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00fcrden beim Rechtsschutz f\u00fcr Inhaftierte der JVA Heidering"},{"location":"vorgang/V-362699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funkzellen-Transparenz-System (FTS) \u2013 eine kostspielige Sonderlocke?"},{"location":"vorgang/V-362702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnlagen durch kommerzielle Outdoorsportgruppen"},{"location":"vorgang/V-362705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Absicherung und Ert\u00fcchtigung der stromnetzseitigen Infrastruktur f\u00fcr dendigitalen Ausbau im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-362708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist eine Impfkampagne f\u00fcr Berlin im Herbst 2022 zwingend?"},{"location":"vorgang/V-362711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Priorit\u00e4tenlisten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praxissemester f\u00fcr Lehramtsanw\u00e4rter"},{"location":"vorgang/V-362717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulabschl\u00fcsse \u2013 Schuljahr 2021/22"},{"location":"vorgang/V-362720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaschutz in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-362723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fccken im Land Berlin - Zustand und Kosten"},{"location":"vorgang/V-362726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Senat l\u00e4sst Lichtenberg bei Schulsanierungsma\u00dfnahmen h\u00e4ngen"},{"location":"vorgang/V-362729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Fl\u00e4chen der BVG entsiegeln?"},{"location":"vorgang/V-362732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-362735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00f6henretter der Berliner Feuerwehr au\u00dfer Dienst"},{"location":"vorgang/V-362738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Berliner Vollzug"},{"location":"vorgang/V-362741/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei- und Notarzteins\u00e4tze vor und in Berlins Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-362744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gasmangellage in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitenwende f\u00fcr die Berliner Stadtwerke?"},{"location":"vorgang/V-362750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-362753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahl und Zusammensetzung der Mieterr\u00e4te"},{"location":"vorgang/V-362756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmhallen in Treptow-K\u00f6penick \u2013 Nutzung durch Schulen, Vereine undPrivatpersonen"},{"location":"vorgang/V-362759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahme in Marzahn (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-362764/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Erhebung von Entgelten f\u00fcr die Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der Beseitigung tierischer Nebenprodukte"},{"location":"vorgang/V-362767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-362770/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nichtabholung von gelben Tonnen in der Reihenhaussiedlung Alt-Marienfelde"},{"location":"vorgang/V-362773/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan \u201eJFE Am Hultschi\u201d in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-362776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-362779/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulpl\u00e4tzen f\u00fcr das Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-362782/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschl\u00fcsse in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362785/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362788/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nur mal kurz Kurzarbeiten?"},{"location":"vorgang/V-362791/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angestrahlte Geb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-362794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-362797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldner- & Insolvenzberatung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lobrede der Regierenden B\u00fcrgermeisterin auf Wilhelm von Boddien"},{"location":"vorgang/V-362803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Volksb\u00fchne - Auch unter Pollesch kein Neuanfang in Sicht"},{"location":"vorgang/V-362806/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung der SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-362810/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin \u00fcber die F\u00fchrung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach \u00a7 65c des F\u00fcnften Buches Sozialgesetzbuch und \u00a7 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin \u2013 StV-KKRBB)"},{"location":"vorgang/V-362812/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Verbindliche Stasi-\u00dcberpr\u00fcfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur \u00c4nderung des Landesabgeordnetengesetzes"},{"location":"vorgang/V-362815/","text":"","title":"Antrag: Wahlen \u2013 aber richtig!"},{"location":"vorgang/V-362818/","text":"","title":"Antrag: Ukrainisch als pr\u00fcfungsrelevante Fremdsprache anerkennen"},{"location":"vorgang/V-362821/","text":"","title":"Antrag: Fr\u00fchkindliche Sprachf\u00f6rderung ist extrem wichtig: Sprach-Kitas dauerhaft finanziell absichern!"},{"location":"vorgang/V-362824/","text":"","title":"Antrag: Offensive f\u00fcr studentisches Wohnen \u2013 Endlich mehr bezahlbaren Wohnraum f\u00fcr Studierende schaffen!"},{"location":"vorgang/V-362827/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zug\u00e4nglichkeit und St\u00e4rkung des \u00f6ffentlichen Charakters der Berliner Gew\u00e4sser und Ufer"},{"location":"vorgang/V-362829/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Erg\u00e4nzender L\u00e4nderbericht Berlins zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Ma\u00dfnahmenprogramms der Flussgebietsgemeinschaft Elbe f\u00fcr den Zeitraum 2022-2027"},{"location":"vorgang/V-362831/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber den Landespflegeausschuss nach \u00a7 8a des Elften Buches Sozialgesetzbuch
    (Landespflegeausschuss-Verordnung \u2013 LPAV)"},{"location":"vorgang/V-362834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische Fl\u00fcchtlinge und deren Versorgung"},{"location":"vorgang/V-362837/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanziert der Steuerzahler die Stra\u00dfenblockaden der \u201eLetzten Generation\u201d?"},{"location":"vorgang/V-362840/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der Mieterbeir\u00e4te"},{"location":"vorgang/V-362843/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkung der Umwandlungsverordnung nach \u00a7250 BauGB auf den Berliner Wohnungsmarkt"},{"location":"vorgang/V-362846/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand Trettachzeile 15, 13509 Berlin"},{"location":"vorgang/V-362849/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straf- und Bu\u00dfgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362852/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Private und \u00f6ffentliche Schwimmb\u00e4der in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenfreies WLAN in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-362862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neunte Anfrage zur Entwicklungsma\u00dfnahme \u201eEhemaliger G\u00fcterbahnhof K\u00f6penick\u201d \u2013 Weitere Fragestellungen und Nachfragen zu den Drucksachen Nr. 19/12469 und Nr. 19/12470"},{"location":"vorgang/V-362865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-362868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdungsverbot"},{"location":"vorgang/V-362871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weltmeisterschaft im Bogenschie\u00dfsport im Jahr 2023 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungsdienstpersonal bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-362877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Preiserh\u00f6hungen bei Tierpark und Zoo nach Beschluss des Hauptausschusses"},{"location":"vorgang/V-362880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht-Anwendung des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung"},{"location":"vorgang/V-362882/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneute Verschiebung der zweiten Z\u00e4hlung von obdachlosen Menschen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362885/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Sterbeurkunden in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362888/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Aufarbeitung der Einbruchdiebst\u00e4hle bei City-Toiletten"},{"location":"vorgang/V-362891/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rollstuhltennis in Berlin"},{"location":"vorgang/V-362894/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eintrittsfreie Museumssonntage \u2013 Geldgeschenk an die \u00fcblichen Museumsbesucher\\\\*innen oder wirksames Instrument kultureller Teilhabe?"},{"location":"vorgang/V-362897/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss nach nur 14 Jahren \u2013 Was passiert mit dem Kaufland am Humboldthain?"},{"location":"vorgang/V-362900/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 9-15a M\u00fcller Erben auf historischem Areal"},{"location":"vorgang/V-362903/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schloss Biesdorf - Weiterentwicklung als Kunstzentrum und OST-Begegnungsort?"},{"location":"vorgang/V-362906/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei den Berliner Theatern"},{"location":"vorgang/V-362910/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort Alt-Blankenburg 26, 13129 Berlin, gem\u00e4\u00df \u00a7 7 Abs. 2 Sportf\u00f6rderungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-362914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitssch\u00e4digender Flugl\u00e4rm in Rahnsdorf, Hessenwinkel und Wilhelmshagen"},{"location":"vorgang/V-362917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalausstattung und Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Aussch\u00fcsse"},{"location":"vorgang/V-362920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siemens-Siedlung West-Staaken - endlich die Entw\u00e4sserungssituation verbessern (Teil 3) - Nachfragen zu Drucksache Nr. 18/28477 nach fast einem Jahr Wartezeit"},{"location":"vorgang/V-362923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahme in Marzahn (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahme in Marzahn (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-362929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Energiewende und Energiesparma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-362932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieins\u00e4tze in der Falckensteinstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-362935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einfluss und demokratische Kontrolle der Forschungsgesellschaft f\u00fcr Stra\u00dfen- und Verkehrswesen e. V."},{"location":"vorgang/V-362938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Fu\u00dfg\u00e4ngertunnel Sch\u00f6neweide als Investruine"},{"location":"vorgang/V-362941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Toiletten in Reinickendorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-362944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cit\u00e9 Foch 2026"},{"location":"vorgang/V-362947/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachhaltigkeitsbericht 2022 \u00fcber die Berliner Landesunternehmen"},{"location":"vorgang/V-362949/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Demografieberichte f\u00fcr die Hauptstadt - Fr\u00fchwarnsystem der Stadtplanung"},{"location":"vorgang/V-362952/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versetzung politischer Beamten in den einstweiligen Ruhestand"},{"location":"vorgang/V-362955/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Teilhabe- und F\u00f6rderbedarfe von Kindern aus sozial benachteiligten, armutsgef\u00e4hrdeten Familien"},{"location":"vorgang/V-362959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 10 km/h-Begrenzungen wegen Stra\u00dfensch\u00e4den, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-362963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Parkpl\u00e4tze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngeld"},{"location":"vorgang/V-362969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkh\u00e4user an neuen Bahnh\u00f6fen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-362973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bev\u00f6lkerungsschutz in Berlin nach dem 24. Februar 2022"},{"location":"vorgang/V-362976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Arbeitsf\u00e4higkeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-362979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Richtlinie \u00fcber die Verordnung von au\u00dferklinischer Intensivpflege (AKI-RL) im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-362982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hitze-Schutzpl\u00e4ne f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-362985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung"},{"location":"vorgang/V-362988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-362991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiter verz\u00f6gerte Stra\u00dfensanierung in L\u00fcbars - Schutz des Flie\u00dfes durch Verzicht auf Regenwasserversickerung"},{"location":"vorgang/V-362994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Hausleitungen von R2G - Wahlkampfteams auf Kosten der B\u00fcrger?"},{"location":"vorgang/V-362997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zuge von Stra\u00dfenblockaden"},{"location":"vorgang/V-363000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleingew\u00e4sser in Reinickendorf sch\u00fctzen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363001/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 9-15a vom 21. April 2021 mit Deckbl\u00e4ttern vom 28. Januar 2022 und vom 30. M\u00e4rz 2022 f\u00fcr eine Teilfl\u00e4che des st\u00e4dtebaulichen Entwicklungsbereichs \u201eBerlin-Johannisthal / Adlershof\u201d mit den Grundst\u00fccken Segelfliegerdamm 1/45, den Flurst\u00fccken 7255 und 7258 Gemarkung 507 Flur 2, den Grundst\u00fccken Gro\u00df-Berliner Damm 80, 80A, Gerhard-Sedlmayr-Stra\u00dfe 4/12 und dem Flurst\u00fcck 6341 Gemarkung 507 Flur 2 im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-363004/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363007/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegale Verm\u00fcllung in Reinickendorf nachhaltig bek\u00e4mpfen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: GB infraVelo GmbH, insbesondere Stellenbesetzungen, Radabstellanlagen und Fahrradparkh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-363022/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Industriestadt Berlin 2022-2026"},{"location":"vorgang/V-363024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung Zentraler Objektschutz"},{"location":"vorgang/V-363027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jetbikes f\u00fcr die Berliner Wasserschutzpolizei"},{"location":"vorgang/V-363030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektroautos im Berliner Fuhrpark"},{"location":"vorgang/V-363033/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cannabis und seine Auswirkung auf Berlin"},{"location":"vorgang/V-363036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Linksextremisten"},{"location":"vorgang/V-363039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommission zur Untersuchung von Verfassungsm\u00e4\u00dfigkeit und Umsetzung vonEnteignungen"},{"location":"vorgang/V-363042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Outsourcings auf die Betriebskostenabrechnungen vermieteter Immobilien der Wohnungsbaugesellschaften des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-363045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommunales Vorkaufsrecht in der Anlage Blankenburg"},{"location":"vorgang/V-363048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beraterleistungen und Auftr\u00e4ge f\u00fcr Studien und Gutachten bei der MesseBerlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-363051/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal C"},{"location":"vorgang/V-363054/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Bodycams f\u00fcr die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-363057/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \"Sommerspa\u00df\" im Freibad nur noch unter den Augen von Sicherheitsdiensten und Polizei?"},{"location":"vorgang/V-363060/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EU-Mittel f\u00fcr Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 \u201eFinanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten\u201d"},{"location":"vorgang/V-363066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-Gesetz"},{"location":"vorgang/V-363070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche R\u00fccklagen und deren investive Bindung"},{"location":"vorgang/V-363073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittelabfluss der Schulbauoffensive"},{"location":"vorgang/V-363076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hetze gegen die NATO bei \u201eFriedenskongress\u201d in der Humboldt-Universit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-363079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterst\u00fctzen (Teil 2): Neue Fahrzeughalle"},{"location":"vorgang/V-363082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderprogramm \u201eEffiziente Geb\u00e4ude Plus\u201d"},{"location":"vorgang/V-363085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Demonstrationen, Konzerte, Versammlungen und Kundgebungen auf der A100/A103 und A115"},{"location":"vorgang/V-363088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der PKW-Zulassungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle vor dem Ostportal des Reichstages und dem Jakob-Kaiser-Haus"},{"location":"vorgang/V-363094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrichstra\u00dfe: Flaniermeile zu Lasten Dritter?"},{"location":"vorgang/V-363097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohin mit der Kom\u00f6die am Kurf\u00fcrstendamm? Erneute Zwischenspielst\u00e4tte f\u00fcr die Kom\u00f6die am Kurf\u00fcrstendamm"},{"location":"vorgang/V-363100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor \u201dLilienthals Hofgarten\u02ba am Waidmannsluster Damm (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsma\u00dfnahmen im Stra\u00dfenbau in Reinickendorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigungen f\u00fcr Park- und Halteverbote in Reinickendorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363110/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der \"Schneckenbr\u00fccke\" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-363113/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierhortung: gef\u00e4hrliche Sammelsucht in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363116/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der VVN-BDA und der Verfassungsschutz"},{"location":"vorgang/V-363119/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ampelausf\u00e4lle (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorhaltestrecken f\u00fcr Tramlinien in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-363124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Grundst\u00fccke werden f\u00fcr die Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf gebraucht?"},{"location":"vorgang/V-363129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Fehlzeiten in der Schule und ihre Folgen"},{"location":"vorgang/V-363132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Sekundarstufe II und der Weg zum Abitur in Zahlen"},{"location":"vorgang/V-363135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstellung eines zerst\u00f6rten Panzers Unter den Linden"},{"location":"vorgang/V-363139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cit\u00e9 Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cit\u00e9 Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    "},{"location":"vorgang/V-363145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Fl\u00fcchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zur\u00fcckf\u00fchren (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das B\u00fcndnis f\u00fcr Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen \u2013 wer, wie, was, wieso, weshalb, warum\u2026?"},{"location":"vorgang/V-363151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-363154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kautionsentwicklungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-363160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauaktivit\u00e4ten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-363163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Treptow-K\u00f6penick: Zukunft der Kleing\u00e4rten im \u201eDreieck Sp\u00e4thsfelde\u201d"},{"location":"vorgang/V-363166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierschutz in Reinickendorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesmittel f\u00fcr Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz im Psychiatrie-Haushalt"},{"location":"vorgang/V-363178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erh\u00f6hen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilt\u00e4tswende (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Schulbauoffensive die nicht stattfindet"},{"location":"vorgang/V-363190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Kiezblocks"},{"location":"vorgang/V-363193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energie- und Inflationskrise: Hilfen in der Not"},{"location":"vorgang/V-363196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach \u00a7\u00a7 417 ff. StPO"},{"location":"vorgang/V-363199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfung wegen Betruges gem\u00e4\u00df \u00a7 263 StGB in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Wiedereinf\u00fchrung der Barzahlung in Berliner Bussen endlichumgesetzt?"},{"location":"vorgang/V-363205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Termine und Wartezeiten bei den Berliner B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-363208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - Nachfrage"},{"location":"vorgang/V-363211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities \u2013 Sicherung des \u00f6ffentlichen Raums (Nachfrage)"},{"location":"vorgang/V-363212/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von vier Personen zu Mitgliedern des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb-Rundfunkrat)"},{"location":"vorgang/V-363215/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen in Lichtenberg: Wie ist der Bezirk darauf vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-363220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zufahrtsbeschr\u00e4nkungen vor Tunnel in Berlin und R\u00fcckstaus: Geht das besser?"},{"location":"vorgang/V-363223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbau Verkehrsknotenpunkt Schlichtallee/L\u00fcckstra\u00dfe in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-363226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne Welle? \u2013 Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5"},{"location":"vorgang/V-363229/","text":"","title":"Antrag: Barzahlung im Bus bei der BVG wieder erm\u00f6glichen!"},{"location":"vorgang/V-363232/","text":"","title":"Antrag: Warme Wohnungen statt soziale K\u00e4lte: Ma\u00dfnahmen gegen die Energiearmut"},{"location":"vorgang/V-363235/","text":"","title":"Antrag: Jagdzeit auf Rehwild vom 1. April bis zum 31. Januar des Folgejahres ausweiten, um den \u00f6kologischen Waldumbau zu beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-363238/","text":"","title":"Antrag: K\u00fcndigung der Rundfunkstaatsvertr\u00e4ge \u2013 Rundfunkbeitrag abschaffen!"},{"location":"vorgang/V-363241/","text":"","title":"Antrag: Notfallsanit\u00e4terinnen und Notfallsanit\u00e4ter - Ausbildung in Berlin auch in Teilzeit erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-363243/","text":"","title":"Antrag: Konzeptverfahren f\u00fcr das Geb\u00e4ude des Flughafen Tempelhof \u2013 Zukunft sichern mit privatem Entwickler"},{"location":"vorgang/V-363246/","text":"","title":"Antrag: Herzzentrum mit privatem Partner als Leuchtturm entwickeln \u2013 nicht abwickeln!"},{"location":"vorgang/V-363248/","text":"","title":"Antrag: Ein zukunftsf\u00e4higes Sanierungskonzept f\u00fcr die Polizeiabschnitte und Feuerwachen"},{"location":"vorgang/V-363252/","text":"","title":"Antrag: Die Sonntagsfrage \u2013 Sp\u00e4ti offen oder geschlossen?"},{"location":"vorgang/V-363256/","text":"","title":"Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste"},{"location":"vorgang/V-363259/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes"},{"location":"vorgang/V-363262/","text":"","title":"Antrag: Open-Source-Strategie f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-363265/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates"},{"location":"vorgang/V-363268/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Berlin muss schneller werden bei der Nutzung von erneuerbaren Energien!
    Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes"},{"location":"vorgang/V-363270/","text":"","title":"Antrag: Abgaben- und Geb\u00fchrenstopp f\u00fcr Berlin \u2013 entlasten und gegen Inflation vorgehen"},{"location":"vorgang/V-363273/","text":"","title":"Antrag: Energiekrise meistern \u2013 Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterst\u00fctzen!"},{"location":"vorgang/V-363276/","text":"","title":"Antrag: Unterrichten statt Abordnungen"},{"location":"vorgang/V-363280/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist?"},{"location":"vorgang/V-363283/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten"},{"location":"vorgang/V-363286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedrohung und N\u00f6tigung von Richtern und Staatsanw\u00e4lten"},{"location":"vorgang/V-363289/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Vierundzwanzigstes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-363294/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 4/2022 -"},{"location":"vorgang/V-363298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiewende: F\u00f6rderprogramme f\u00fcr Privathaushalte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363299/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 8/2022 -"},{"location":"vorgang/V-363305/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiewende: F\u00f6rderprogramme f\u00fcr Gewerbetreibende in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363311/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gasbetriebene Autos der Berliner Polizei stillgelegt \u2013 was ist der aktuelle Stand?"},{"location":"vorgang/V-363314/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-363317/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transgenderh\u00e4ftlinge im Berliner Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-363320/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts f\u00fcr Hochschulen f\u00fcr Angewandte
    Wissenschaften (HAW) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363323/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarf und Studienplatzkapazit\u00e4ten f\u00fcr Sozialarbeiter\\\\*innen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363326/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Sterbeurkunden"},{"location":"vorgang/V-363329/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden"},{"location":"vorgang/V-363333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschlie\u00dfungen"},{"location":"vorgang/V-363336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) \u2013 Meldungen \u00fcber Verdachtsf\u00e4lle von Nebenwirkungen
    nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen"},{"location":"vorgang/V-363340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) \u2013 Post-Vac-Syndrom"},{"location":"vorgang/V-363343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieter sch\u00fctzen und unterst\u00fctzen: Der Berliner Senat ist in der Pflicht"},{"location":"vorgang/V-363346/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-363375/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Bauma\u00dfnahme am Pfingstberg / Burgfrauenstra\u00dfe in Berlin-Hermsdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363378/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan"},{"location":"vorgang/V-363381/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inspektion der Betonschwellen im Berliner Schienennetz"},{"location":"vorgang/V-363384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-363387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ebereschen Grundschule in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-363391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftatbestand Zwangsverheiratung und Gesetz zur Bek\u00e4mpfung von
    Kinderehen"},{"location":"vorgang/V-363394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenerneuerung in Rosenthal (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363397/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf \u2013 Was tut der Bezirk zur
    F\u00f6rderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand, Verfall und Zweckentfremdung in der Jagowstra\u00dfe 35"},{"location":"vorgang/V-363403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylzug\u00e4nge und Abschiebungen im zweiten Halbjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-363406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern"},{"location":"vorgang/V-363409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage zu Drs. 19/12670 DeGeWo Neubauprojekte und Parkpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-363412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energie sparen in Kitas"},{"location":"vorgang/V-363415/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verdienstausfallsanspr\u00fcche nach IfSG im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-363418/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer kontrolliert Gr\u00fcndungen von medizinischen Versorgungszentren?"},{"location":"vorgang/V-363421/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitapl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-363424/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen"},{"location":"vorgang/V-363427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalit\u00e4tsbelasteter Ort G\u00f6rlitzer Park/Wrangelkiez \u2013
    1. Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-363430/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-363434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende"},{"location":"vorgang/V-363437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of
    Understanding vom 21.09.2021"},{"location":"vorgang/V-363440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald"},{"location":"vorgang/V-363443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inflation nicht durch erh\u00f6hte Steuern, Abgaben und Geb\u00fchren verst\u00e4rken \u2013
    Welche Mehrbelastungen durch das Land Berlin und der Bezirke sowie im
    \u00f6ffentlichen Einflussbereich folgen oder sind vermeidbar?"},{"location":"vorgang/V-363446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfe in Willkommensklassen und Einsatz ukrainischer Lehrkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-363454/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Versammlungs- und Veranstaltungsorten"},{"location":"vorgang/V-363455/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und Anstrengungen zur Erkenntnisgewinnung bez\u00fcglich der Mobilmachung radikaler/extremistischer Kr\u00e4fte aus dem linken und rechten Spektrum im Zusammenhang mit der anstehenden winterbedingten Versch\u00e4rfung der Energiekrise"},{"location":"vorgang/V-363459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Pl\u00e4tze
    hat der Senat bereits bewilligt?"},{"location":"vorgang/V-363462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tssicherung in Kitas"},{"location":"vorgang/V-363465/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde f\u00fcr das nachhaltige Bauen in Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-363467/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Baugenehmigungen: \u00dcberhang und Zusammenhang zu Fertigstellungen"},{"location":"vorgang/V-363470/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich"},{"location":"vorgang/V-363472/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsverwaltung Gleichstellung zum gleichstellungspolitischen Vorhaben unter Ber\u00fccksichtigung der Haushaltsplanung"},{"location":"vorgang/V-363474/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Gleichberechtigtes Vorankommen im \u00d6ffentlichen Dienst im Land Berlin - Wie wirken sich Mutterschutz, Elternzeit und Teilzeit aus?"},{"location":"vorgang/V-363476/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Wasser Berlin - Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung"},{"location":"vorgang/V-363478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gyn\u00e4kologische Endokrinologie und Reproduktionsmedizin an der Charit\u00e9
    Berlin"},{"location":"vorgang/V-363484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EU-Mittel f\u00fcr Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-K\u00f6penick \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin hilft Kiew \u2013 mit ausrangierten M\u00fcllfahrzeugen?"},{"location":"vorgang/V-363493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf \u2013 Was tut der Bezirk zur
    F\u00f6rderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit Br\u00fcssel - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit London - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363502/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit Paris - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit Prag - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363508/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit Warschau - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363511/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft mit Madrid - F\u00fcr den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363514/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg \u2013 Was tut der Bezirk zur
    F\u00f6rderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363517/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neuk\u00f6lln \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363526/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf \u2013 Was tut der Bezirk zur F\u00f6rderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Sch\u00f6neberg \u2013 Was tut der Bezirk zur
    F\u00f6rderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?"},{"location":"vorgang/V-363535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung / Weiterentwicklung der Liegenschaft Im Dol 2-6 (ehem. Private
    J\u00fcdische Waldschule Kaliski)"},{"location":"vorgang/V-363538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was ist aus der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der re:publica geworden?"},{"location":"vorgang/V-363541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00fcnstliche Intelligenz als Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Berliner Polizei bei der Verkehrs\u00fcberwachung"},{"location":"vorgang/V-363544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Badeunf\u00e4lle und Ausr\u00fcstung an den Kaulsdorfer Seen"},{"location":"vorgang/V-363547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Einschr\u00e4nkungen in den Bezirks\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-363555/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr B\u00fcndnis f\u00fcr Kulturr\u00e4ume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven"},{"location":"vorgang/V-363557/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Pr\u00e4sentationsr\u00e4ume Berliner Kulturschaffender"},{"location":"vorgang/V-363559/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Unterst\u00fctzung des Landes bei der Planung und Errichtung von Kiezblocks (konzeptionell und Ressourcen)"},{"location":"vorgang/V-363561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum muss Berlin weiter mit Munitionsexplosionen und daraus folgendem Waldbrand leben?"},{"location":"vorgang/V-363564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00f6here Lebenshaltungskosten - Menschen in Berlin entlasten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: VerQUEERe Fr\u00fchideologisierung an der ZLB mit freundlicher Unterst\u00fctzung der EU"},{"location":"vorgang/V-363570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache f\u00fcr den Pankower Norden (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und Potenziale"},{"location":"vorgang/V-363576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlie\u00dfung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?"},{"location":"vorgang/V-363579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Staufalle am Breitenbachplatz"},{"location":"vorgang/V-363585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Arbeiten bzw. Umbauma\u00dfnahmen am Sch\u00e4fersee"},{"location":"vorgang/V-363588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten am Bonhoefferufer"},{"location":"vorgang/V-363591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahn-St\u00f6rung am Abend des 15.08.22 nahe S-Bhf. Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-363595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Treffpunkt \u201eSp\u00e4ti\u201d"},{"location":"vorgang/V-363599/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modulare Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge (MUF) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportpl\u00e4tze in der Heerstra\u00dfe Nord?"},{"location":"vorgang/V-363605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht \u00fcbernommene Kosten der Unterkunft und Heizung"},{"location":"vorgang/V-363609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer zeigt hier wen an? Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt\\\\*innen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363614/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Fortschreibung Kindertagesst\u00e4ttenentwicklungsplan"},{"location":"vorgang/V-363616/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-363620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betreuungspl\u00e4tze im Kitajahr 2022/23"},{"location":"vorgang/V-363623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsf\u00f6rderung im Elementarbereich"},{"location":"vorgang/V-363626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Studierendenvertretung der Humboldt-Universit\u00e4t (HU)"},{"location":"vorgang/V-363629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sondernutzung des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes"},{"location":"vorgang/V-363632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fernw\u00e4rmeversorgung in den Marzahn-Hellersdorfer Gro\u00dfsiedlungen"},{"location":"vorgang/V-363635/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-363638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmb\u00e4der - Nichtschwimmer - Rettungsschwimmer"},{"location":"vorgang/V-363641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schnelles Glasfasernetz f\u00fcr Schulen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-363642/","text":"","title":"Verordnung"},{"location":"vorgang/V-363648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet \u201eMalchower See\u201d weiter st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-363652/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird Lichtenberg bei Schulsanierungsma\u00dfnahmen abgehangen?"},{"location":"vorgang/V-363656/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneuerbare Energien bei den BBB"},{"location":"vorgang/V-363659/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prignitzbahn und die Anbindung von Reinickendorf an das Umland"},{"location":"vorgang/V-363663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsf\u00f6rderung im Schulbereich"},{"location":"vorgang/V-363666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben"},{"location":"vorgang/V-363669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich"},{"location":"vorgang/V-363693/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket st\u00e4rkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Gr\u00fcn-Rot?"},{"location":"vorgang/V-363695/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im Randbezirk"},{"location":"vorgang/V-363698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualit\u00e4tssicherung"},{"location":"vorgang/V-363701/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive"},{"location":"vorgang/V-363704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwegeplanungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-363707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee H\u00f6he Riesestra\u00dfe - Onkel-Br\u00e4sig-Stra\u00dfe (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bildungscampus Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-363713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der Howoge"},{"location":"vorgang/V-363716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Stra\u00dfe verhindern (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Toilettennutzung"},{"location":"vorgang/V-363723/","text":"","title":"Antrag: Heizung und Beleuchtung im Winter nicht unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig einschr\u00e4nken - Energiesparverordnung des Bundeswirtschaftsministers korrigieren"},{"location":"vorgang/V-363726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sensordaten im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-363729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschattung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung gegen Altersarmut f\u00fcr Senior\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-363735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulpl\u00e4tze f\u00fcr ukrainische Kinder"},{"location":"vorgang/V-363738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand in Berlin bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-363741/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrplan zur Schulgeldfreiheit f\u00fcr Therapieberufe"},{"location":"vorgang/V-363744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in der Aroser Allee - sind weitere Verz\u00f6gerungen zu erwarten?"},{"location":"vorgang/V-363747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gemeinsame b\u00fcrgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022"},{"location":"vorgang/V-363750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbliche Testzentren"},{"location":"vorgang/V-363774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Social Media Accounts des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-363777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Immobilienspekulation in Berlin - hier Wilhelmstra\u00dfe 56-59"},{"location":"vorgang/V-363780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Beratungsangebote in Berlin st\u00e4rken (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtg\u00fcter f\u00fcr Reinickendorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-363786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunftsfestes Heizkraftwerk Marzahn?"},{"location":"vorgang/V-363789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation in den Gro\u00dfsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-363792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdung (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wassersch\u00e4den an Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-363798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC)"},{"location":"vorgang/V-363801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Privatdozenten an Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-363804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung Wernerbadareal: Still ruht immer noch der See in Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-363807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit von kostenlosen Menstruationsartikeln in den Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-363810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 1) Berliner Bezirke"},{"location":"vorgang/V-363815/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363822/","text":"","title":"Antrag: Mehr Transparenz im Schulsystem: Das Verschweigen der Migrantenquote und anderer Schuldaten verst\u00f6\u00dft gegen Landesrecht!"},{"location":"vorgang/V-363825/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung zur \u00dcbertragung von Aufgaben und Befugnissen nach der Bundesnotarordnung"},{"location":"vorgang/V-363829/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweiter Standort f\u00fcr eine Tauchgruppe in Berlin (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-363832/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fluchteinrichtung instand setzen - Brand in Friedenau am 08.02.2021"},{"location":"vorgang/V-363835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie wird der Wochenmarkt gerettet?"},{"location":"vorgang/V-363838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Erdgasspeicher - gegenw\u00e4rtiger Stand und k\u00fcnftige Nutzung"},{"location":"vorgang/V-363841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Coronabedingte Steuergelder f\u00fcr die Messe Berlin"},{"location":"vorgang/V-363844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gasspeicher Berlins am Glockenturm: Wie gelingt eine Reaktivierung?"},{"location":"vorgang/V-363847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenlandsondernutzungsgeb\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-363850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ethikberatung in der Altenpflege und in der Betreuung von Menschen mit Behinderung (Eingliederung)"},{"location":"vorgang/V-363853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept f\u00fcr die Anbindung der k\u00fcnftigen Gemeinschaftsschule"},{"location":"vorgang/V-363856/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender"},{"location":"vorgang/V-363859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den D\u00e4chern von Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-363862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-363865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Legalisierung von Cannabis - Modelle in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Rudolf-R\u00fchl-Allee"},{"location":"vorgang/V-363871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung"},{"location":"vorgang/V-363874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien"},{"location":"vorgang/V-363877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe?"},{"location":"vorgang/V-363880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung in der station\u00e4ren Pflege und Auswirkungen auf den Eigenanteil"},{"location":"vorgang/V-363883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleing\u00e4rten"},{"location":"vorgang/V-363886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Rosskastanie in Berlin"},{"location":"vorgang/V-363889/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Nachtr\u00e4gliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 in Anspruch genommenen \u00fcber- und au\u00dferplanm\u00e4\u00dfigen Ausgaben und Verpflichtungserm\u00e4chtigungen f\u00fcr die Hauptverwaltung und f\u00fcr die Bezirke"},{"location":"vorgang/V-363892/","text":"","title":"Antrag: Intelligente Lichtsteuerung f\u00fcr Berliner Denkm\u00e4ler"},{"location":"vorgang/V-363895/","text":"","title":"Antrag: Nachfolge f\u00fcr das 9-Euro-Ticket gestalten und den \u00d6PNV ausbauen!"},{"location":"vorgang/V-363898/","text":"","title":"Antrag: Photovoltaik-Installationen vereinfachen und beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-363901/","text":"","title":"Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern"},{"location":"vorgang/V-363904/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Landesbeamtengesetzes"},{"location":"vorgang/V-363907/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften"},{"location":"vorgang/V-363910/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenworte f\u00fcr Michail Gorbatschow, Ehrenb\u00fcrger von Berlin"},{"location":"vorgang/V-363912/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Harry Liehr, Stadt\u00e4ltester von Berlin und ehemaliger Senator"},{"location":"vorgang/V-363914/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Horst Vetter, ehemaliger Senator und Abgeordneter"},{"location":"vorgang/V-363916/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Heidemarie Fischer, ehemalige Abgeordnete"},{"location":"vorgang/V-363918/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkr\u00e4fteversorgung"},{"location":"vorgang/V-363921/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III"},{"location":"vorgang/V-363924/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Grundsteuererfassung"},{"location":"vorgang/V-363927/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Netzwerk der W\u00e4rme"},{"location":"vorgang/V-363930/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Insolvenzwelle"},{"location":"vorgang/V-363933/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform"},{"location":"vorgang/V-363936/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Anschl\u00e4ge auf Kunstwerke"},{"location":"vorgang/V-363939/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Befristung Berlinpass f\u00fcr SED-Opfer"},{"location":"vorgang/V-363942/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Schulbauoffensive"},{"location":"vorgang/V-363945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Promi-Dinner mit der Patricia Schlesinger - Wer war dabei?"},{"location":"vorgang/V-363948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geisterhaus in der Edelwei\u00dfstra\u00dfe 3 in Wilhelmsruh, Pankow"},{"location":"vorgang/V-363951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Legionellenalarm in der Wilhelmstra\u00dfe - Ist Leerstand gesundheitssch\u00e4digend?"},{"location":"vorgang/V-363954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neuk\u00f6lln und gewaltsuchende Fu\u00dfball-Fangruppen"},{"location":"vorgang/V-363957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden in Berlin - Wie viel Sinn macht der Gewahrsam?"},{"location":"vorgang/V-363960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: (Multi-)Resistente Erreger (Teil 1) - Vorkommen in Einrichtungen des Gesundheitswesens"},{"location":"vorgang/V-363963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prof. Dr. Karl Lauterbach und das Coronavirus"},{"location":"vorgang/V-363966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst f\u00fcr die Berliner Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand und weitere Planung des Karneval der Kulturen"},{"location":"vorgang/V-363972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Querungssituation an der Kreuzung Wegedornstra\u00dfe/Semmelweisstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-363975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reduzierung der Beleuchtung in Gr\u00fcnanlagen"},{"location":"vorgang/V-363978/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft - Nachfrage zu Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Gr\u00fcn Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-363981/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelles Schadpotenzial des Buchdruckers und anderer Borkenk\u00e4ferarten"},{"location":"vorgang/V-363984/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Stra\u00dfe - Rosenthaler Stra\u00dfe (Franz\u00f6sisch Buchholz), Pankow"},{"location":"vorgang/V-363987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen f\u00fcr den \u00d6PNV befinden sich in Planung?"},{"location":"vorgang/V-363991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Stra\u00dfenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-363994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hohensch\u00f6nhausener Gro\u00dfsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-364008/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Seniorenmitwirkung in Berlin: Ergebnisse und Perspektiven nach den Seniorenwahlen 2022"},{"location":"vorgang/V-364010/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei den Ma\u00dfnahmen des Senats zur Existenzsicherung von Krisen- und Clearingeinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-364018/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Planung und Umsetzung der K\u00e4ltehilfe zum Winter 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-364021/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbem\u00fchungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe"},{"location":"vorgang/V-364022/","text":"","title":"Antrag: Licht, W\u00e4rme und gesunde Mahlzeiten f\u00fcr unsere Kinder \u2013 Qualit\u00e4t der Kita-Arbeit sichern: Kita-Sonderzahlung f\u00fcr Sachkosten und Energieversorgung gew\u00e4hren und Tr\u00e4gereigenanteil in Zukunft streichen"},{"location":"vorgang/V-364029/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 12/2022 -"},{"location":"vorgang/V-364034/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 13/2022 -"},{"location":"vorgang/V-364035/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: F\u00f6rderung eines nachhaltigen und stadtvertr\u00e4glichen Tourismus"},{"location":"vorgang/V-364039/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 16/2022 -"},{"location":"vorgang/V-364047/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst \u2013 wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen?"},{"location":"vorgang/V-364049/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation im Rettungsdienst"},{"location":"vorgang/V-364051/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation"},{"location":"vorgang/V-364053/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation"},{"location":"vorgang/V-364055/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin \u2013 Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-364060/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin"},{"location":"vorgang/V-364077/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkr\u00e4ftebildung an den Berliner Universit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-364080/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Lehrkr\u00e4fteversorgung f\u00fcr Berlin: Quantit\u00e4t und Qualit\u00e4t der Lehrkr\u00e4fteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und Perspektiven"},{"location":"vorgang/V-364085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Unterbringung und Versorgung von Kindern w\u00e4hrend der Haft von alleinerziehenden Frauen (bzw. M\u00e4nnern) wegen Schwarzfahrens"},{"location":"vorgang/V-364088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten der Unterkunft, Energiekosten f\u00fcr Heizung und Warmwasser: Welche Kostenexplosion droht Berlin, was tut der Senat um diese abzuwehren?"},{"location":"vorgang/V-364091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: L\u00e4rmbelastung f\u00fcr Anwohner im Bereich Ernst Ruska Ufer"},{"location":"vorgang/V-364094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau von Dachgeschosswohnungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-364100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mutma\u00dfliche Wilderei am Zingergraben Nord in Blankenfelde / Pankow, illegaler Vogelhandel"},{"location":"vorgang/V-364103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahn\u00fcberf\u00fchrung Bahnhofstra\u00dfe - Pankgrafenstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-364106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eGesch\u00e4ftsmodell\u201d von Uber"},{"location":"vorgang/V-364109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00f6gliche Missbrauchsf\u00e4lle und Sexualstraftaten im \u201eLiebe wen du willst\u201d e.V. - was ist der aktuelle Stand?"},{"location":"vorgang/V-364112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eRadio Connection\u201d in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-364115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegale Lades\u00e4ulen von Tesla"},{"location":"vorgang/V-364118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tram-Betriebsbahnhof der BVG in Wei\u00dfensee"},{"location":"vorgang/V-364121/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Studie \u201eBerlin Paris-konform machen\u201d"},{"location":"vorgang/V-364124/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Novelle des Stra\u00dfengesetzes zur Beschleunigung und Absicherung von Hoch- und Tiefbauma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-364126/","text":"","title":"Antrag: Bestellung eines Vertreters des KulturerbeNetz.Berlin als regul\u00e4res Mitglied in den Landesdenkmalrat"},{"location":"vorgang/V-364133/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Dritter Staatsvertrag zur \u00c4nderung medienrechtlicher Staatsvertr\u00e4ge
    (im Folgenden: Dritter Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag)"},{"location":"vorgang/V-364135/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen f\u00fcr Carsharing-Angebote in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364137/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Stra\u00dfengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter"},{"location":"vorgang/V-364139/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten f\u00fcr einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende"},{"location":"vorgang/V-364141/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Nationale Spiele Berlin 2022 und Finals 2022 - Erste Bilanz"},{"location":"vorgang/V-364143/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Corona und Sport: gegenw\u00e4rtige Lage des Berliner Sports, bisherige Bilanz des Rettungsschirms Sport und aktuelle Herausforderungen"},{"location":"vorgang/V-364145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radvorrangnetz von der Sch\u00f6nhauser Allee bis M\u00fchlenstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-364148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-364153/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfen f\u00fcr die neue Brille, den Geschirrsp\u00fcler oder explodierende Nachzahlungen: Beihilfen f\u00fcr Transferleistungsempfangende und
    Geringverdienende"},{"location":"vorgang/V-364156/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funkzellenabfragen - Transparenz-System des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-364159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaneutralit\u00e4t der Berliner Clubs und Livemusikspielst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-364162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichbehandlungs- und Finanzierungsanspruch der Humanistischen Hochschule (HHB)"},{"location":"vorgang/V-364165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geringeres Angebot an F\u00fchrerscheinpr\u00fcfungen"},{"location":"vorgang/V-364168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der SkyECC-Verfahren in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-364171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanit\u00e4reinrichtungen bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstra\u00dfe in die Denkmalliste (Eintragung Nr. 09075050)"},{"location":"vorgang/V-364178/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufkl\u00e4rung der Vorg\u00e4nge im rbb und m\u00f6gliche Konsequenzen f\u00fcr die Novellierung des Medienstaatsvertrags"},{"location":"vorgang/V-364180/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise \u2013 Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses"},{"location":"vorgang/V-364183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Gro\u00dfsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-364186/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe \u00f6ffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-364190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen in Hotels"},{"location":"vorgang/V-364193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwierigkeiten bei der \u00dcberleitung der Vivantes-T\u00f6chter in den TV\u00f6D"},{"location":"vorgang/V-364196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ampelausf\u00e4lle (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-364199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine r\u00fcckwirkende Schulgeldfreiheit f\u00fcr Auszubildende in Gesundheitsberufen?"},{"location":"vorgang/V-364202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG)"},{"location":"vorgang/V-364205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan f\u00fcr das Areal VEB K\u00fchlautomaten - Sachstand und zu erwartene Auswirkungen f\u00fcr den Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-364216/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Deutsches Technikmuseum
    Kapitel 0810 \u2013 Senatsverwaltung f\u00fcr Kultur und Europa \u2013 Kultur \u2013
    Titel 89448 \u2013 Zuschuss an die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin"},{"location":"vorgang/V-364218/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse f\u00fcr Frohnau"},{"location":"vorgang/V-364221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung in Spandau"},{"location":"vorgang/V-364224/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der H\u00e4rtefallregelung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)"},{"location":"vorgang/V-364227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tsgemeinschaft Reparatur"},{"location":"vorgang/V-364230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbindungsstra\u00dfe zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-364233/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete Asservate"},{"location":"vorgang/V-364236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reparatur und T\u00dcV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Strafgefangene in Berliner Justizvollzugsanstalten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364242/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-364245/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364248/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Landeskrankenhausgesetzes
    (Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Landeskrankenhausgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-364251/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Die Sonntagsfrage: Verkaufsoffene Adventssonntage erm\u00f6glichen \u2013 Voraussetzungen schaffen"},{"location":"vorgang/V-364254/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Siebtes Gesetz zur \u00c4nderung des Fraktionsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-364257/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\\\\*innen f\u00fcr eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik"},{"location":"vorgang/V-364261/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt!"},{"location":"vorgang/V-364267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Planungen f\u00fcr die Bebauung des Hafenplatzes ver\u00e4ndert?"},{"location":"vorgang/V-364273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sind Berlins Veterin\u00e4r\u00e4mter gut aufgestellt?"},{"location":"vorgang/V-364276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubesetzung und Gehalt der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-364279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteib\u00fcros und ihre Dokumentation in den Jahren 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-364282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckforderungen von Mietkautionen bei ALG II-Bezug (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Studierenden im 1. Hochschulsemester an den Hochschulen f\u00fcr Soziale Arbeit"},{"location":"vorgang/V-364288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inklusion und BuT-F\u00f6rderung an Freien Schulen"},{"location":"vorgang/V-364291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Situation beim Fu\u00dfballclub HFC Berlin e.V. in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-364294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022"},{"location":"vorgang/V-364297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Leistungsberechtigten mithilfe des TIB und Eingliederungshilfe und Pflege in besonderen Wohnformen"},{"location":"vorgang/V-364300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufstellung eines in der Ukraine zerst\u00f6rten Zivilfahrzeuges auf dem George-Grosz-Platz"},{"location":"vorgang/V-364303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische Begegnungsschule"},{"location":"vorgang/V-364309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiezparkh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-364312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Land Berlin und Berliner Bezirke als fahrradfreundliche Arbeitgeber\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-364315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4chtliche Beleuchtung stillgelegter Grundst\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-364318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschuleinzugsgebiete in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-364321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Pr\u00e4vention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut"},{"location":"vorgang/V-364324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich das Rainbow Cities Network?"},{"location":"vorgang/V-364329/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Reicht der Haushalt bis zum letzten Akt?"},{"location":"vorgang/V-364331/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation der Berliner Kulturszene und Kulturinstitutionen in Anbetracht der erheblichen Kostensteigerungen durch die Energiekrise"},{"location":"vorgang/V-364348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Outsourcing von Buslinien bei der BVG"},{"location":"vorgang/V-364352/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die endlose Suche nach einem Standort f\u00fcr den MEB - Aktueller Stand an der Albatros-Schule in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-364361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertr\u00e4ge und Gutachten"},{"location":"vorgang/V-364374/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sozial-\u00f6kologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik"},{"location":"vorgang/V-364376/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt \u2013 Industrie 4.0 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364403/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Digitalisierungs- und SmartCity-Strategie"},{"location":"vorgang/V-364405/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte f\u00fcr die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-364409/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Hintergr\u00fcnde der Flucht eines wegen eines T\u00f6tungsdeliktes verurteilten Straft\u00e4ters aus der JVA Tegel"},{"location":"vorgang/V-364411/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Arbeit im Zusammenhang mit sog. \u201eStra\u00dfenblockierern\u201d"},{"location":"vorgang/V-364414/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: HTW an die Spree - Sachstand, Finanzierung und Zeitschiene des Komplettumzugs der Hochschule f\u00fcr Technik und Wirtschaft nach Obersch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-364416/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-364418/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pakt f\u00fcr den \u00d6GD: aktueller Umsetzungsstand"},{"location":"vorgang/V-364420/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit f\u00fcr Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?"},{"location":"vorgang/V-364423/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Betrugsf\u00e4lle in Zusammenhang mit den Corona-Testzentren - Aktueller Stand, Handeln (und Vers\u00e4umnisse) der Gesundheitssenatsverwaltung"},{"location":"vorgang/V-364425/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses \u00fcber k\u00fcnftige Eintrittspreiserh\u00f6hungen bei Zoo und Tierpark
    - Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes f\u00fcr das Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-364427/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berateraff\u00e4re beim RBB: Auswirkungen auf die Messe Berlin"},{"location":"vorgang/V-364429/","text":"","title":"Zweiunddrei\u00dfigste Verordnung zur \u00c4nderung der Kapazit\u00e4tsverordnung"},{"location":"vorgang/V-364432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Hasskriminalit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-364435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Objektschutz der ukrainischen Botschaft"},{"location":"vorgang/V-364438/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-364441/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-364444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Miniw\u00e4lder (Teil 2) - Don G\u00e4rtner vom Bersarinplatz und sein Kampf gegen Windm\u00fchlen"},{"location":"vorgang/V-364450/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-364453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner B\u00e4der-Betriebe - Prim\u00e4renergietr\u00e4ger und Tempo beim EE-Ausbau"},{"location":"vorgang/V-364456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00f6ner Grillen in Berlin - Grillpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-364461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-364464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364467/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasser f\u00fcr alle Berliner"},{"location":"vorgang/V-364470/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Stra\u00dfe in Berlin-Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-364473/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie k\u00fcmmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Stra\u00dfenb\u00e4umen?"},{"location":"vorgang/V-364476/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drug Checking - L\u00e4uft der Countdown?"},{"location":"vorgang/V-364479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Herstellung von Radverkehrsinfrastruktur im Zuge der Bauarbeiten auf der Treskowallee"},{"location":"vorgang/V-364482/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform - Aktueller Stand der Erkl\u00e4rung und Bescheide"},{"location":"vorgang/V-364485/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform - Ermittlung des Grundsteuerwertes"},{"location":"vorgang/V-364491/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter Wald"},{"location":"vorgang/V-364494/","text":"","title":"Achte Verordnung zur \u00c4nderung der SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-364499/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Beirats der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin A\u00f6R (LSFB)"},{"location":"vorgang/V-364502/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschw\u00f6rungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen"},{"location":"vorgang/V-364504/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz bzgl. personeller, finanzieller, organisatorischer Verbindungen, Einflussnahmen und Kontakten russischer Geheimdienste, staatlicher russischer Think Tanks und staatlicher russischer Firmen aus dem Energiesektor zu Berliner Parteien?"},{"location":"vorgang/V-364506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Probleml\u00f6sung?"},{"location":"vorgang/V-364509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das 9-Euro-Ticket und das sog. \u201eSchwarzfahren\u201d (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung?"},{"location":"vorgang/V-364515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BBB: Bisherige B\u00e4dersaison 2022"},{"location":"vorgang/V-364518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht oder versp\u00e4tete Rettungsdiensteins\u00e4tze bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Hausdurchsuchungen und Kindeswohlgef\u00e4hrdung"},{"location":"vorgang/V-364523/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Justizvollzugsverg\u00fctungsverordnung"},{"location":"vorgang/V-364528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf?"},{"location":"vorgang/V-364531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer reinigt die Berliner Oberstufenzentren (OSZ)?"},{"location":"vorgang/V-364534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die Folgen"},{"location":"vorgang/V-364537/","text":"","title":"Antrag: Demokratie st\u00e4rken (Teil 1) - Einf\u00fchrung und Umsetzung eines \u201eJugend-Checks\u201d f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-364540/","text":"","title":"Antrag: Demokratie st\u00e4rken (Teil 2) \u2013 Parlamentarismus erleben und gestalten"},{"location":"vorgang/V-364543/","text":"","title":"Antrag: Demokratie st\u00e4rken (Teil 3) \u2013 Jugend und Politik im \u201edialogP\u201d an Schulen wieder aufnehmen"},{"location":"vorgang/V-364546/","text":"","title":"Antrag: Grundsteuer \u2013 Frist verl\u00e4ngern und Service bereitstellen!"},{"location":"vorgang/V-364551/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Kleingartenfl\u00e4chensicherungsgesetz Berlin \u2013 Kleingartenkultur und Erholungsraum erhalten"},{"location":"vorgang/V-364556/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Tr\u00e4gern"},{"location":"vorgang/V-364558/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Berliner Ausbildungsmarktes - Was plant der Senat?"},{"location":"vorgang/V-364562/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Wasser Berlin \u2013 1. Bericht 2022"},{"location":"vorgang/V-364564/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt"},{"location":"vorgang/V-364566/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit - Zwischenbericht 5. Bericht im neuen Format"},{"location":"vorgang/V-364568/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: K\u00fcnftiger Umgang mit NS-Raubkunst"},{"location":"vorgang/V-364570/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der oder des Berliner Beauftragten f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit"},{"location":"vorgang/V-364573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-K\u00f6penick bis 2025 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rathaus- und Marx-Engels-Forum"},{"location":"vorgang/V-364579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr Klimafolgen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein regul\u00e4rer Unterricht an Berliner Schulen gew\u00e4hrleistet?"},{"location":"vorgang/V-364585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Pr\u00e4vention: Jugendgruppengewalt in Treptow-K\u00f6penick (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-364588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diversit\u00e4ts orientierte Kommunikation mit den Berliner\\\\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art"},{"location":"vorgang/V-364591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geb\u00fchrenordnung zu Erhalt einer Niederlassungserlaubnis"},{"location":"vorgang/V-364594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwischenstand der Staatsanwaltlichen Ermittlungs- und Anklageverfahren wegen mutma\u00dflich unberechtigter Beantragung von Corona-Soforthilfen"},{"location":"vorgang/V-364597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand zur H\u00f6henrettung der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-364601/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Partizipationsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-364605/","text":"","title":"Antrag: Mit effektiven Ma\u00dfnahmen B\u00fcrger und Betriebe sch\u00fctzen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einf\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-364608/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Erg\u00e4nzung des Dritten Entlastungspakets"},{"location":"vorgang/V-364611/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ausbildungscampus f\u00fcr Pflegesch\u00fclerinnen und -sch\u00fcler"},{"location":"vorgang/V-364614/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Mietspiegel 2023"},{"location":"vorgang/V-364617/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Polizeieinsatz in Lichtenberg wegen Ersatzfreiheitsstrafe"},{"location":"vorgang/V-364618/","text":"","title":"Antrag: Neustart f\u00fcr\u0621s Berliner Zentrum: Ab in die Mitte und durch sie hindurch"},{"location":"vorgang/V-364621/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Versorgung von Kindern in Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-364625/","text":"","title":"Antrag: Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-364627/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verkaufsoffene Sonntage"},{"location":"vorgang/V-364631/","text":"","title":"Antrag: Pflegeversicherung reformieren, Pflegebed\u00fcrftige und ihre Angeh\u00f6rigen entlasten"},{"location":"vorgang/V-364633/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ausfall Digitalfunk"},{"location":"vorgang/V-364639/","text":"","title":"Antrag: Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unb\u00fcrokratisch erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-364640/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gymnasium am Europasportpark"},{"location":"vorgang/V-364646/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Verl\u00e4ngerung der Hochschulvertr\u00e4ge gem\u00e4\u00df \u00a7 2a Berliner Hochschulgesetz f\u00fcr das Jahr 2023"},{"location":"vorgang/V-364649/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen"},{"location":"vorgang/V-364651/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\\\\*innen vor Beginn der Heizperiode verst\u00e4rkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht"},{"location":"vorgang/V-364656/","text":"","title":"Zweite Verordnung \u00fcber Basisma\u00dfnahmen zum Schutz der Bev\u00f6lkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung \u2013 2. BaSchMV)"},{"location":"vorgang/V-364662/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kreuzkr\u00f6ten am Pankower Tor?"},{"location":"vorgang/V-364665/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - wie weit ist Berlin bisher gekommen?"},{"location":"vorgang/V-364668/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erdw\u00e4rmenutzung im Blumenviertel"},{"location":"vorgang/V-364671/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Sanierungsvorhaben Wilhelmsruher See, Pankow"},{"location":"vorgang/V-364674/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von F\u00f6rdermittelk\u00fcrzungen betroffene Forschungsprojekte"},{"location":"vorgang/V-364677/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatz-Posse am Virchow-Klinikum"},{"location":"vorgang/V-364680/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsentwicklung in Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-364683/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarkt f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-364686/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand des Ausbaus der Chemnitzer Stra\u00dfe in Berlin Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-364689/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entsorgungsvertr\u00e4ge \u00fcber die Erfassung von Leichtverpackungen - vom gelben Sack zur gelben Tonne"},{"location":"vorgang/V-364692/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tonnagebeschr\u00e4nkungen in Mahlsdorf und Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-364695/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und Radwegen und welche Ergebnisse hat das sog. 100-Tage-Programm?"},{"location":"vorgang/V-364698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364701/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein bisschen RBB ist \u00fcberall?"},{"location":"vorgang/V-364705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizkosten\u00fcbernahme gem\u00e4\u00df AV Wohnen"},{"location":"vorgang/V-364708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalit\u00e4t in Hohensch\u00f6nhausen entschieden bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-364711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin: Urlaubsanspruch bei Wechselschichtt\u00e4tigkeit"},{"location":"vorgang/V-364714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freifunkinitiativen der Bezirke statt Free Wifi Berlin?"},{"location":"vorgang/V-364717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzten von Falschparkern in verkehrsberuhigten Bereichen"},{"location":"vorgang/V-364720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzbelastung der Polizei in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-364737/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenb\u00f6rse 2022"},{"location":"vorgang/V-364739/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele"},{"location":"vorgang/V-364741/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Senior\\\\*innensicherheit \u2013 Pr\u00e4ventionsarbeit der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-364744/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin f\u00fcr Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter"},{"location":"vorgang/V-364747/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Verm\u00f6gensrechnung von Berlin f\u00fcr das Haushaltsjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-364750/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Verkehrsleistungen"},{"location":"vorgang/V-364752/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sportforum Berlin \u2013 Perspektiven nach dem Planungswettbewerb"},{"location":"vorgang/V-364756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-364759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-364762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-364765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau"},{"location":"vorgang/V-364768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-364771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow"},{"location":"vorgang/V-364774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-364777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung - Weiterentwicklung der Liegenschaft Im Dol 2-6 (ehem. Private J\u00fcdische Waldschule Kaliski) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00e4ventionsangebote zum Schutz vor dem Missbrauch von Vorsorgevollmachten"},{"location":"vorgang/V-364783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Firma transfer - Unternehmen f\u00fcr soziale Innovation"},{"location":"vorgang/V-364786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-364789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-364792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte"},{"location":"vorgang/V-364795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-364798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-364801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-364804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren"},{"location":"vorgang/V-364807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364810/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Justizgesetzes Berlin und zur \u00c4nderung weiterer Gesetze"},{"location":"vorgang/V-364813/","text":"","title":"Antrag: Missbilligungsantrag gegen den Senator f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Andreas Geisel"},{"location":"vorgang/V-364816/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Landesgesetz \u00fcber das \u00f6ffentliche Gl\u00fccksspiel"},{"location":"vorgang/V-364819/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Unterst\u00fctzungsm\u00f6glichkeiten der Senatsverwaltung f\u00fcr Menschen mit Pflegebedarf und ihre An- und Zugeh\u00f6rigen angesichts der steigenden Kosten in der ambulanten und station\u00e4ren Pflege"},{"location":"vorgang/V-364822/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Generalistische Pflegeausbildung"},{"location":"vorgang/V-364824/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket \u2013 Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-364826/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine \u00dcbergangs- und Nachfolgel\u00f6sung f\u00fcr das 9-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-364830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie vertragen sich Kiezblocks und Radschnellwege?"},{"location":"vorgang/V-364833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anbindung der Au\u00dfenbezirke durch S5 und U5"},{"location":"vorgang/V-364836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirbt der Senat nun f\u00fcr eine Mobilfunkantenne auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium?"},{"location":"vorgang/V-364839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte"},{"location":"vorgang/V-364842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee"},{"location":"vorgang/V-364848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt"},{"location":"vorgang/V-364851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Den schnellen Abschied vom Erdgas f\u00fcr Unternehmen erleichtern"},{"location":"vorgang/V-364854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildvogelstation des NABU Berlin in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-364857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ganzt\u00e4gig Tempo 30 am Malchower Weg - Anwohnerinnen und Anwohner sch\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-364860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwassernetz in der Parksiedlung in Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-364863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zieht das Tempo bei der Aufstellung neuer Trinkwasserbrunnen in Berlin nun an?"},{"location":"vorgang/V-364869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rasterbegehung - Rasteruntersuchung Industriegebiet Flottenstra\u00dfe - zweite Geruchsmessung f\u00fcr Wilhelmsruh und Umgebung"},{"location":"vorgang/V-364872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geothermische Nutzung von Grundwasser in Berlin \u2013 welche wasserschutzrechtlichen H\u00fcrden gibt es in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-364875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle St\u00e4rkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte?"},{"location":"vorgang/V-364878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu \u201eWeiter verz\u00f6gerte Stra\u00dfensanierung in L\u00fcbars - Schutz des Flie\u00dfes durch Verzicht auf
    Regenwasserversickerung\u201d"},{"location":"vorgang/V-364881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lollapalooza auf ein Neues. Auch f\u00fcr die Anwohner?"},{"location":"vorgang/V-364884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsstelle des Landes Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben L\u00fcbzer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-364890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00c4rztlicher Bereitschaftsdienst in den Jahren 2020, 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-364893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassen\u00e4rztliche Vereinigung"},{"location":"vorgang/V-364896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entfernung oder K\u00fcrzung von Vibrissen bei Hunden"},{"location":"vorgang/V-364899/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Das Vertrauen ist endg\u00fcltig verloren die Regierende B\u00fcrgermeisterin muss Senator
    Geisel sofort entlassen"},{"location":"vorgang/V-364904/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Ergebnisse der Expertenkommission des Senats zu Verbesserungen von Wahlabl\u00e4ufen\u201d"},{"location":"vorgang/V-364911/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erasmus+ -Programm in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364913/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Themen der Europa-Union Berlin (EUB)"},{"location":"vorgang/V-364915/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Europ\u00e4ische Kulturf\u00f6rderprogramme"},{"location":"vorgang/V-364917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderschutzf\u00e4lle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und Kindesentf\u00fchrungen"},{"location":"vorgang/V-364920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dachaufstockung in der Seefelder Stra\u00dfe: Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-364923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fclerticket Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-364926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenfl\u00e4chen in Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-364929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau - Was macht die HOWOGE?"},{"location":"vorgang/V-364932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem f\u00fcr Blinde und Sehbehinderte"},{"location":"vorgang/V-364935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Dach f\u00fcr den S-Bahnhof Springpfuhl"},{"location":"vorgang/V-364938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitungen der Berliner Polizei auf Proteste im Herbst und Winter"},{"location":"vorgang/V-364941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Freibadsaison 2022 neigt sich dem Ende zu."},{"location":"vorgang/V-364944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnh\u00f6fe"},{"location":"vorgang/V-364947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahren Berlin-Pass"},{"location":"vorgang/V-364950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderschutzf\u00e4lle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland"},{"location":"vorgang/V-364953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kulturgutschutz und Klimavandalismus in Berlin"},{"location":"vorgang/V-364959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Karstadt-Areal am Kurf\u00fcrstendamm"},{"location":"vorgang/V-364979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender-Schreib- und Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu"},{"location":"vorgang/V-364982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen f\u00fcr den Ausbau der L33 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-364985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drohender Verkauf der Oranienstra\u00dfe 169"},{"location":"vorgang/V-364988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Giesestra\u00dfe 98-102 in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-364991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtssichere Busspuren?"},{"location":"vorgang/V-364994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgt der Senat \u00fcber eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen?"},{"location":"vorgang/V-364997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00fcchen und Kochm\u00f6glichkeiten in Gefl\u00fcchtetenunterk\u00fcnften"},{"location":"vorgang/V-365000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wiedereinstieg in die Verbeamtung: erste Bilanz und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-365003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der Tr\u00e4gervertr\u00e4ge"},{"location":"vorgang/V-365006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hostel K\u00f6penicker Stra\u00dfe - Habichthorst (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-365009/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbeamtung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365012/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der klimarelevanten Ausbildungspl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-365015/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grenz\u00fcberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was \u00e4ndert sich durch die neue Br\u00fcssel-IIb-Verordnung?"},{"location":"vorgang/V-365018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogendelikte in der JVA Heidering"},{"location":"vorgang/V-365021/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eLaute\u201d Veranstaltungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hygienische Zust\u00e4nde im Vivantes Klinikum Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-365027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualzuchten bei Hunden - Regelungen in EU, Bund und Berlin"},{"location":"vorgang/V-365030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrugsf\u00e4lle bei Kindergeldbezug und das NRW-Projekt \u201eMissimo\u201d"},{"location":"vorgang/V-365033/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt"},{"location":"vorgang/V-365035/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2022 bis 2026"},{"location":"vorgang/V-365037/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber die Mittelverwendung der Zuf\u00fchrungen an Unternehmen f\u00fcr Nachbarschaftsaktivit\u00e4ten f\u00fcr Wohnumfeldma\u00dfnahmen oder Aufwertungsma\u00dfnahmen, die v.a. der Klimafolgenbew\u00e4ltigung im und am Bedarf der Gro\u00dfsiedlungen der Nachkriegszeit dienen"},{"location":"vorgang/V-365039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Obersee-Schule: Hat der Berliner Senat wahrheitswidrig geantwortet?"},{"location":"vorgang/V-365042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 f\u00fcr Lichtenbergs Schulen"},{"location":"vorgang/V-365045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geht in unseren W\u00e4ldern der Holzdieb um?"},{"location":"vorgang/V-365051/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Voraussetzungen f\u00fcr die Abgabe offener Lebensmittel durch politische Parteien im \u00f6ffentlichen Raum"},{"location":"vorgang/V-365064/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Ma\u00dfnahmen f\u00fcr politisch Verfolgte"},{"location":"vorgang/V-365066/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Staatsvertr\u00e4ge, Strategischer Gesamtrahmen und andere Formen der Kooperation - Sachstand und Perspektive der Zusammenarbeit der L\u00e4nder Berlin und Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-365069/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangeh\u00f6rigen aus der Ukraine in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365072/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Partizipations- und Integrationsprogramms"},{"location":"vorgang/V-365077/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ma\u00dfnahmen und Zeitplan f\u00fcr die Optimierung der Justiz-IT"},{"location":"vorgang/V-365079/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Ver\u00f6ffentlichung der Verwendungsnachweise der Fraktionen f\u00fcr das Kalenderjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-365087/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Eine zukunftsf\u00e4hige Strategie f\u00fcr die Messe Berlin"},{"location":"vorgang/V-365089/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC"},{"location":"vorgang/V-365092/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pl\u00e4ne und Vorbereitungen des Senats"},{"location":"vorgang/V-365094/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Verwendung der Mittel zum Ankauf von Grund und Boden, zur strategischen Bodenbevorratung sowie zur Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit der Berliner Bodenfonds GmbH"},{"location":"vorgang/V-365099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Kottiwache?"},{"location":"vorgang/V-365102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald"},{"location":"vorgang/V-365105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Opferschutz \u2013 Schnelle Hilfe sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-365108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufarbeitung der Vorkommnisse um den Polizeibeamten S. I. in der Polizeiwache am Alexanderplatz"},{"location":"vorgang/V-365111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangeh\u00f6rigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-365114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangeh\u00f6rigen vom 16. August 2022"},{"location":"vorgang/V-365117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz f\u00fcr Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-365120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Einstellungsmuster bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-365126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Delegitimierung des Staates oder legitim ausge\u00fcbtes Versammlungsrecht?"},{"location":"vorgang/V-365129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-365132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei bezirklichen Bauvorhaben - Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-365135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der Umweltgerechtigkeit"},{"location":"vorgang/V-365138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweite Biogasanlage in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win f\u00fcr Berliner, Gr\u00fcnfl\u00e4chen\u00e4mter und Insekten \u2013 das Potential wilder Wiesen"},{"location":"vorgang/V-365144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand des Bauvorhabens Chemnitzer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-365147/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel"},{"location":"vorgang/V-365150/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Sportpl\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-365153/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nebent\u00e4tigkeiten von Richtern und Staatsanw\u00e4lten"},{"location":"vorgang/V-365157/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-365159/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wohnungstauschb\u00f6rse landeseigener Wohnungsbaugesellschaften - Sachstand und Verbesserungspotenziale"},{"location":"vorgang/V-365169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viel h\u00e4lt unser Stromnetz beim verst\u00e4rkten Einsatz von Elektroheizk\u00f6rpern aus?"},{"location":"vorgang/V-365172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtteilkonferenz in Marzahn NordWest"},{"location":"vorgang/V-365175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung"},{"location":"vorgang/V-365178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirks\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-365181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Recht des Kindes auf den Vater"},{"location":"vorgang/V-365184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schleuserkriminalit\u00e4t in Berlin und dem grenz\u00fcbergreifenden Umland"},{"location":"vorgang/V-365187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hostel K\u00f6penicker Stra\u00dfe - Habichtshorst (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Berliner Kliniken"},{"location":"vorgang/V-365193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\\\\*-Gefl\u00fcchteten aus der Ukraine in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sustainable Aviation Fuels (SAF)"},{"location":"vorgang/V-365200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung im \u00f6ffentlichen Raum \u2013 Sicherheitsempfinden und Kriminalit\u00e4tsfurcht"},{"location":"vorgang/V-365203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Berlin f\u00fcr das Jahr 2020, 2021 und das erste Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-365206/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Handlungsempfehlungen der Expert\\\\*innenkommission zu Antimuslimischem Rassismus"},{"location":"vorgang/V-365209/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Inhaftierter Straft\u00e4ter nutzt die Kommunikationsmittel der \u201eLichtblick\"-Redaktion f\u00fcr weitere Straftaten - welche Konsequenzen zieht die Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, auch im Hinblick auf die geplante Internetnutzung durch Strafgefangene?"},{"location":"vorgang/V-365212/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-365214/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Folgen der (Energie-)Preissteigerungen f\u00fcr den Berliner Sport unter besonderer Ber\u00fccksichtigung der Situation der Berliner B\u00e4derbetriebe"},{"location":"vorgang/V-365217/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energiekrise und aktuelle sowie drohende Auswirkungen auf den Sport in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365220/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Interkollegialer Austausch bei Verdacht auf Kindeswohlgef\u00e4hrdung \u2013 Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Heilberufekammergesetzes"},{"location":"vorgang/V-365223/","text":"","title":"Antrag: Den Schulversuch \u201eDeutsch-ukrainische Begegnungsschulen\u201d ausweiten"},{"location":"vorgang/V-365226/","text":"","title":"Antrag: Berlin feiert 35 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall"},{"location":"vorgang/V-365229/","text":"","title":"Antrag: Rettung der Krisenh\u00e4user \u2013 Evaluation der Krisenh\u00e4user (nach \u00a7 67 SGB XII) mit dem Ziel der langfristigen Sicherung der Einrichtungsform"},{"location":"vorgang/V-365232/","text":"","title":"Antrag: Spezialisierte Zuweisung bei der Staatsanwaltschaft Berlin f\u00fcr Straftaten gegen die betriebliche Mitbestimmung nach \u00a7 119 Betriebsverfassungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-365235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe"},{"location":"vorgang/V-365238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abf\u00e4lle in Berlin und die Belastung f\u00fcr den Landeshaushalt"},{"location":"vorgang/V-365241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altkleidercontainer in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtssichere Einordnung von Stadttauben"},{"location":"vorgang/V-365247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nebent\u00e4tigkeiten im Berliner Justizvollzug"},{"location":"vorgang/V-365250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nebent\u00e4tigkeiten bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-365253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kellerbr\u00e4nde in Hohensch\u00f6nhausen entschieden bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-365256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ablehnung der Einb\u00fcrgerungen aufgrund von Mehrstaatlichkeit"},{"location":"vorgang/V-365259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Besucherzahlen und Kosten der Berliner B\u00e4derbetriebe"},{"location":"vorgang/V-365262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nebent\u00e4tigkeiten bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-365265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Unterst\u00fctzung und Wertsch\u00e4tzung des Ehrenamtes in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierung des Humboldt-Klinikums in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-365271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instrumente f\u00fcr Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbeh\u00f6rden und beim Landesamt f\u00fcr Einwanderung
    (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kampf gegen die Rockerkriminalit\u00e4t - Wie ist der Status Quo in Berlin? (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-365277/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Es gr\u00fcnt so gr\u00fcn - wie nutzen die Bezirke die Mittel f\u00fcr die Stadtversch\u00f6nerung?"},{"location":"vorgang/V-365280/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen Siemensstadt und Haselhorst"},{"location":"vorgang/V-365283/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen f\u00fcr Fu\u00dfweg an der Kniprodestra\u00dfe (Teil 2): Steht das Mobilit\u00e4tsgesetz tats\u00e4chlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?"},{"location":"vorgang/V-365286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom."},{"location":"vorgang/V-365289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 6) - Offene Fragen nach der RBB-Anh\u00f6rung"},{"location":"vorgang/V-365292/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation im Gleisdreieckpark"},{"location":"vorgang/V-365295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notbetrieb der Brunnengalerie Glockenblumenweg"},{"location":"vorgang/V-365298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gut f\u00fcr die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden?"},{"location":"vorgang/V-365301/","text":"","title":"Antrag: Digitale \u00dcbertragung der Monatskarte erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-365306/","text":"","title":"Antrag: Strategie f\u00fcr Rechenzentren entwickeln \u2013 Digitalstandort Berlin st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-365309/","text":"","title":"Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverb\u00e4nde unterst\u00fctzen: \u00dcbergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und f\u00fcr Aufkl\u00e4rung und Pr\u00e4vention zur Verf\u00fcgung stellen!"},{"location":"vorgang/V-365310/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie kann Berlin die europ\u00e4ische Wasserrahmenrichtlinie erf\u00fcllen?"},{"location":"vorgang/V-365313/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder"},{"location":"vorgang/V-365316/","text":"","title":"Antrag: Berliner Tafeln in Krisenzeiten unterst\u00fctzen!"},{"location":"vorgang/V-365319/","text":"","title":"Antrag: Landesaufnahmeprogramme streichen! \u2013 Asylunterk\u00fcnfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet"},{"location":"vorgang/V-365322/","text":"","title":"Antrag: Umgehender Inflationsausgleich f\u00fcr Berliner Krankenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-365325/","text":"","title":"Antrag: Berlin bleibt Sportmetropole \u2013 Schlie\u00dfung von Schwimmb\u00e4dern verhindern!"},{"location":"vorgang/V-365328/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-365332/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: MPK zu Energiepreisen"},{"location":"vorgang/V-365335/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Tarifvertrag f\u00fcr behinderte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber"},{"location":"vorgang/V-365338/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Richterliches Zur\u00fcckhaltungs- und M\u00e4\u00dfigungsgebot bei zivilgesellschaftlichen Aktivit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-365341/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Preissenkung Sozialticket Berlin AB"},{"location":"vorgang/V-365344/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kita des Tr\u00e4gers Schwulenberatung Berlin gGmbH"},{"location":"vorgang/V-365347/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: F\u00f6rderantr\u00e4ge nach Krankenhauszukunftsgesetz"},{"location":"vorgang/V-365350/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Filmen von Polizisten durch mutma\u00dfliche Islamisten"},{"location":"vorgang/V-365355/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: St\u00f6raktionen der \u201eLetzten Generation\u201d"},{"location":"vorgang/V-365358/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kooperation des Berliner Forums der Religionen"},{"location":"vorgang/V-365362/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Erlass von Sondernutzungsgeb\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-365365/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Drohbriefe an Schulen von Coronaleugnern"},{"location":"vorgang/V-365368/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sozialpsychiatrischer Dienst Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-365370/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Nachtragshaushalt"},{"location":"vorgang/V-365374/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum \u201eAbschlussbericht der Expertenkommission Wahlen in Berlin\u201d vom 6. Juli 2022"},{"location":"vorgang/V-365376/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber die geplante \u00dcberleitung des Landesbetriebes Berlin Energie auf den Eigenbetrieb von Berlin, Berlin Energie"},{"location":"vorgang/V-365385/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 10/2022 -"},{"location":"vorgang/V-365389/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 17/2022 -"},{"location":"vorgang/V-365393/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 18/2022 -"},{"location":"vorgang/V-365402/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Umsetzung von Energiesparma\u00dfnahmen der \u00f6ffentlichen Verwaltung im Land Berlin als Beitrag zur Energieversorgungssicherheit \u2013 Ma\u00dfnahmenkatalog"},{"location":"vorgang/V-365408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sondernutzungsgeb\u00fchrenverordnung"},{"location":"vorgang/V-365411/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Schulversuche in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freigeist Schule in Berlin-Mahlsdorf (ehemals Freie Schule am Elsengrund)"},{"location":"vorgang/V-365417/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkr\u00e4fte get\u00e4uscht?"},{"location":"vorgang/V-365420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pegelz\u00e4hlungen und Knotenstromerhebungen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen?"},{"location":"vorgang/V-365426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gef\u00e4hrlicher Tunnel \"Unter den Linden\""},{"location":"vorgang/V-365429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berufsbegleitende Ausbildung von Fl\u00fcchtlingen zu Erziehern"},{"location":"vorgang/V-365432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Ausbau der B\u00f6tzowbahn"},{"location":"vorgang/V-365435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Neue Farbe f\u00fcr Laternen"},{"location":"vorgang/V-365438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrerlaubnisse und F\u00fchrerscheine in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was m\u00fcsste f\u00fcr die umstrittene Verl\u00e4ngerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum w\u00fcrde verloren gehen?"},{"location":"vorgang/V-365444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Radverkehrsplan"},{"location":"vorgang/V-365447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-365450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Metropolenkonferenz im ICC \u2013 und warum ist das ICC f\u00fcr alle anderen nicht nutzbar?"},{"location":"vorgang/V-365453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stellpl\u00e4tze in Parkh\u00e4usern und Quartiersgaragen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberbauung von Superm\u00e4rkten"},{"location":"vorgang/V-365462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4chtliche Beleuchtung stillgelegter Grundst\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-365465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Bebauung Landzunge Mahnkopfweg"},{"location":"vorgang/V-365468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Weiternutzung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was und wie viel bauen die landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-365474/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten am Klausenerplatz"},{"location":"vorgang/V-365477/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der Wohngeldempf\u00e4nger\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-365494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00f6gliche Verst\u00f6\u00dfe gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365497/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenaustausch zwischen der Berliner Polizei und der Opferschutzorganisation MANEO"},{"location":"vorgang/V-365500/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Status Rockerkriminalit\u00e4t in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verordnung \u00fcber die Registrierung von beruflichen Betreuern \u2013 welche technischen Ausstattungen stehen den Berliner Bezirks\u00e4mtern zur Verf\u00fcgung?"},{"location":"vorgang/V-365506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus Kleingew\u00e4ssern werden Blaue Perlen"},{"location":"vorgang/V-365509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasser f\u00fcr alle Berliner (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lokale Mieterbeir\u00e4te in den Best\u00e4nden der landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-365515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entw\u00e4sserung des LSG Blankenfelde"},{"location":"vorgang/V-365518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Platz f\u00fcr Sport in den neuen Stadtquartieren?"},{"location":"vorgang/V-365521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bettelbanden am Bahnhofsvorplatz Berlin Hbf"},{"location":"vorgang/V-365524/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschuldung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"},{"location":"vorgang/V-365527/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-365530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstra\u00dfen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365536/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2021)"},{"location":"vorgang/V-365539/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan f\u00fcr das SEZ \u2013 Was ist m\u00f6glich?"},{"location":"vorgang/V-365542/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: W\u00e4hlen ab 16 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365544/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung"},{"location":"vorgang/V-365546/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in der rbb-Aff\u00e4re"},{"location":"vorgang/V-365549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Analphabeten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Weihnachtsm\u00e4rkte und Weihnachtsbeleuchtung"},{"location":"vorgang/V-365555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Studienpl\u00e4tze und Bedarfsplanung f\u00fcr angehende Mediziner\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-365558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer in Berlin in den einzelnen Gerichten und deren Konsequenz"},{"location":"vorgang/V-365561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen in den \u00d6ffentlichen Geb\u00e4uden Treptow-K\u00f6penicks"},{"location":"vorgang/V-365564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulbetrieb im Wintersemester 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-365567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsfl\u00fcchtlinge und SGB II-Bezug"},{"location":"vorgang/V-365570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter?"},{"location":"vorgang/V-365573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie bereitet sich der Senat auf m\u00f6gliche Betrugsdelikte im Zusammenhang mit der Umsetzung der Energiekostenhilfen vor?"},{"location":"vorgang/V-365576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren wegen Abrechnungs- und Subventionsbetrug im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-365579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr besonders schutzbed\u00fcrftige Personen aus dem Libanon"},{"location":"vorgang/V-365582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-365585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen im Sport"},{"location":"vorgang/V-365588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgel\u00e4nde f\u00fcr beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger Damm"},{"location":"vorgang/V-365594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der L\u00fcckstra\u00dfe 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedhofszwang und andere Formen der Beisetzung"},{"location":"vorgang/V-365600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sammelfonds f\u00fcr Geldauflagen zu Gunsten gemeinn\u00fctziger Einrichtungen (\u201eSamBA\u02ba)"},{"location":"vorgang/V-365603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charta f\u00fcr den Molkenmarkt"},{"location":"vorgang/V-365606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: MEB-Bau am Gr\u00fcnen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00fcllbeh\u00e4ltergaragen, Solarm\u00fclleimer mit integrierter M\u00fcllpresse und andere L\u00f6sungen im Kampf gegen die zunehmende Verm\u00fcllung der Berliner Parkanlagen"},{"location":"vorgang/V-365612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativen f\u00fcr Laubbl\u00e4ser"},{"location":"vorgang/V-365615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Gaslaternen in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-365618/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rufbusse auch f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen: Die ganze Stadt im Blick"},{"location":"vorgang/V-365621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betriebskostenvorauszahlung und Mietzuschuss f\u00fcr die Mieter\\\\*innen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-365624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgeb\u00e4udes in der Paul-Junius-Stra\u00dfe 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgeb\u00e4udes in der Paul-Junius-Stra\u00dfe 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regenwasserzisternen auf Berliner Friedh\u00f6fen und in Parkanlagen"},{"location":"vorgang/V-365633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit entlang der Autobahn A114"},{"location":"vorgang/V-365636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 2) - \u201eZeremonien der Liebe\u201d oder Toleranz gegen\u00fcber Intoleranten bei Senat und katholischer Kirche?"},{"location":"vorgang/V-365639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frauen\\\\* und Geschlechtervielfalt im organisierten Sport"},{"location":"vorgang/V-365642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Buch (Teil 4) - Lagebild"},{"location":"vorgang/V-365645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beir\u00e4te im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-365650/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswertung der Baurundfahrt des Hauptausschusses am 28.09.2022: Welche haushaltspolitischen Handlungsbedarfe bestehen bei den jeweiligen Bau- und Sanierungsprojekten?"},{"location":"vorgang/V-365652/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung f\u00fcr das Land Berlin 2022 und zur \u00c4nderung weiterer Vorschriften (BerlBVAnpG 2022)"},{"location":"vorgang/V-365655/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr."},{"location":"vorgang/V-365658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ampel und Verkehrssicherheit Hultschiner Damm / Akazienallee / Bergedorfer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-365661/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsma\u00dfnahmen in den von der HOWOGE angekauften Wohnungen am B\u00f6cklerpark"},{"location":"vorgang/V-365664/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine Neuwahl"},{"location":"vorgang/V-365667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens"},{"location":"vorgang/V-365670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkpl\u00e4tze der st\u00e4dtischen Krankenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-365673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entweichung von Gefangenen in Berlin."},{"location":"vorgang/V-365676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kundenbewertungen der B\u00fcrger\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-365679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was wird aus den Grundst\u00fccken Prinzregentenstr. 67-68, Wagh\u00e4useler Str. 11-14 und Babelsberger Str. 14-16?"},{"location":"vorgang/V-365682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gestattungsgeb\u00fchren f\u00fcr Alkoholausschank in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch"},{"location":"vorgang/V-365688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl"},{"location":"vorgang/V-365691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule"},{"location":"vorgang/V-365694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule"},{"location":"vorgang/V-365697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule"},{"location":"vorgang/V-365700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule"},{"location":"vorgang/V-365703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Gr\u00fcnen Campus Malchow"},{"location":"vorgang/V-365706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am W\u00e4ldchen"},{"location":"vorgang/V-365709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niem\u00f6ller-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-365712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-365715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree"},{"location":"vorgang/V-365718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der B\u00fcrgermeister-Ziethen-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-365721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-365724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg"},{"location":"vorgang/V-365727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule"},{"location":"vorgang/V-365730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium"},{"location":"vorgang/V-365733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule"},{"location":"vorgang/V-365736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule"},{"location":"vorgang/V-365740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark"},{"location":"vorgang/V-365743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur K\u00fcrzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule"},{"location":"vorgang/V-365746/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin l\u00e4sst niemanden zur\u00fcck \u2013 Wohnen und Wohnungslosigkeit im K\u00e4ltewinter"},{"location":"vorgang/V-365748/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Peter Gierich, ehemaliger Abgeordneter"},{"location":"vorgang/V-365752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Stra\u00dfe 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365761/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365764/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestra\u00dfe: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365770/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365773/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Kl\u00fctzer Stra\u00dfe 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365779/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365782/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau im R\u00f6merweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365785/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Stra\u00dfe 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365788/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstra\u00dfe 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365791/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-365794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona - Materialreserven des Senats f\u00fcr den Herbst und Winter 2022/2033"},{"location":"vorgang/V-365797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasserbrunnen und Wasserspender"},{"location":"vorgang/V-365800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fach\u00e4rzten in der Berliner ambulanten Versorgung"},{"location":"vorgang/V-365803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner Gesundheitspersonal"},{"location":"vorgang/V-365808/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner \u00f6ffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen"},{"location":"vorgang/V-365809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Notfallsanit\u00e4terinnen und Notfallsanit\u00e4tern in Teilzeit in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesperrte Krankenhausbetten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen - Sondernutzungsgenehmigungen erteilt?"},{"location":"vorgang/V-365822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobile Endger\u00e4te an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-365833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Masterplan Wasser und Wasserstrategie der Bundesregierung"},{"location":"vorgang/V-365836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Bezirksaussch\u00fcsse f\u00fcr Integration"},{"location":"vorgang/V-365842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Saubere Luft durch Tempo 30"},{"location":"vorgang/V-365845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilit\u00e4tskonzept f\u00fcr Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten ber\u00fccksichtigt?"},{"location":"vorgang/V-365848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Renaturierung der Wuhle"},{"location":"vorgang/V-365851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Speicher f\u00fcr Niederschlags- und Mischwasser"},{"location":"vorgang/V-365854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Budget f\u00fcr Klimaschutz in den Berliner Verwaltungen"},{"location":"vorgang/V-365857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenb\u00e4ume in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dachbegr\u00fcnungen durch die Regenwasseragentur"},{"location":"vorgang/V-365863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow"},{"location":"vorgang/V-365866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werbekampagnen und Abwerbekampagnen der Vivantes \u2013 Netzwerk f\u00fcr Gesundheit GmbH"},{"location":"vorgang/V-365869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-365872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-365873/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die gr\u00fcne Metropole st\u00e4rken - Nachverdichtungen nach st\u00e4dtebaulichen und klimaresilienten Ma\u00dfst\u00e4ben bewerten"},{"location":"vorgang/V-365877/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-365881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe \u00f6ffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-365884/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: 33. Bericht \u00fcber die Stadterneuerung"},{"location":"vorgang/V-365890/","text":"","title":"Antrag: Umsetzung eines Pro-Aktiven Beratungsangebots in den Zentralen Notaufnahmen (ZNA) der Berliner Kliniken f\u00fcr Patient\\\\*innen, die h\u00e4usliche Gewalt erlebt haben"},{"location":"vorgang/V-365893/","text":"","title":"Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene f\u00fcr Drittstaatsangeh\u00f6rige und Unionsb\u00fcrger\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-365898/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?"},{"location":"vorgang/V-365900/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religi\u00f6ses Mobbing an Schulen in Neuk\u00f6lln. Was ist los an Berliner Schulen?"},{"location":"vorgang/V-365906/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-365908/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: H\u00fcrden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes f\u00fcr das Berliner Handwerk"},{"location":"vorgang/V-365910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Etablierung von Community-Health-Nursing in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sonderp\u00e4dagogisches Feststellungsverfahren und Aufgabenbereiche der Sonderp\u00e4dagogen"},{"location":"vorgang/V-365916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtf\u00e4cher f\u00fcr Sch\u00fcler der Jahrgangsstufen 9 und 10 - Welche Angebote gibt es? Wie k\u00f6nnen weitere etabliert werden?"},{"location":"vorgang/V-365919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hausmeister\\\\*innen-Stellen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-365922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)"},{"location":"vorgang/V-365925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Turmbesteigung auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium"},{"location":"vorgang/V-365928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft der Winterdienst auf Radwegen?"},{"location":"vorgang/V-365931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow"},{"location":"vorgang/V-365934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau"},{"location":"vorgang/V-365937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-365940/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bu\u00dfgelder in Berliner Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-365943/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Damit die Puppen weiter tanzen"},{"location":"vorgang/V-365946/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 1) \u2013 Werden Berliner Moscheevereine aus Katar finanziert?"},{"location":"vorgang/V-365965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogentote in Berlin"},{"location":"vorgang/V-365968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschlagsserie in der Hufeisensiedlung Neuk\u00f6lln ab 2021"},{"location":"vorgang/V-365971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beratung und Betreuung f\u00fcr Zeugen von schweren K\u00f6rperverletzungen und T\u00f6tungsdelikten"},{"location":"vorgang/V-365974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Anfrage 19/11780 \u201eNachweispflichten f\u00fcr Personen mit iranischer Staatsb\u00fcrgerschaft\u201d"},{"location":"vorgang/V-365977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz und Pflege der Eiche H\u00f6nower Stra\u00dfe 97/99 durch die Stadt und Land WOBEGE?"},{"location":"vorgang/V-365980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ressourcen und Ausstattung von Institutionen zum Schutz von Kindern und Frauen"},{"location":"vorgang/V-365983/","text":"","title":"Unterrichtung: Ver\u00f6ffentlichung nach \u00a7 9 Abs. 4 des Fraktionsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-365985/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag \u00fcber die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick."},{"location":"vorgang/V-365987/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick."},{"location":"vorgang/V-365989/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsvertr\u00e4ge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg \u2013 Sachstand, Herausforderungen und L\u00f6sungen unter Ber\u00fccksichtigung der Vorkommnisse beim rbb"},{"location":"vorgang/V-365991/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Unterst\u00fctzung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter"},{"location":"vorgang/V-365993/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sonntagsladen\u00f6ffnung im Einzelhandel in der Adventszeit"},{"location":"vorgang/V-365995/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektiven der hochschulischen Pflegeausbildung"},{"location":"vorgang/V-366003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: R\u00fcckblick und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-366006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Wohnungen wurden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmenaufgeteilt und anprivatisiert?"},{"location":"vorgang/V-366009/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fr\u00fchkindliche Sprachf\u00f6rderung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366012/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalmangel bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-366015/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewichtsdiskriminierung bei der Verbeamtung"},{"location":"vorgang/V-366018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beleuchtung in der Leopoldstra\u00dfe in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-366021/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuanmietung von Wohnraum f\u00fcr die \u00c4rmsten bzw. gr\u00f6\u00dften Bedarfe nicht mehr m\u00f6glich? Was tut der Senat, um schnell Abhilfe bei der AV Wohnen bzw. den Kosten der Unterkunft zu schaffen?"},{"location":"vorgang/V-366025/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familienbericht und Familienstudie"},{"location":"vorgang/V-366028/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: POLIKS \u2013 Deaktivierung der Funktion bei Tatverd\u00e4chtigen den Migrationshintergrund zu erfassen"},{"location":"vorgang/V-366031/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Studienabbrecher\\\\*innen im Studiengang Rechtswissenschaften und Ergebnisse juristischer Staatspr\u00fcfungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366034/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neuaufstellung des Stadtportals berlin.de"},{"location":"vorgang/V-366041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsma\u00dfnahmen des Neuen Kreuzberger Zentrums am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-366044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fccke f\u00fcr die Bebauung mit Unterk\u00fcnften f\u00fcr Gefl\u00fcchtete in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-366047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besteht auch im Ostpreu\u00dfendamm die Gefahr rechtswidrig angeordneter Busspuren?"},{"location":"vorgang/V-366050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneuerung der Stra\u00dfenbeleuchtung im Titusweg in Berlin-Tegel"},{"location":"vorgang/V-366053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte"},{"location":"vorgang/V-366056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die GSE-Gesellschaft f\u00fcr Stadtentwicklung gemeinn\u00fctzige GmbH als Treuh\u00e4nder Berlins f\u00fcr dauerhafte Sicherung von Wohn- und Gewerber\u00e4umen: Wohnungsbestand und Mieterh\u00f6hungen wie bei der Lehrter Stra\u00dfe 26a, 26b, 27-30, 36, 37 & 38"},{"location":"vorgang/V-366066/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit Berlins mit der Bundesstiftung Engagement"},{"location":"vorgang/V-366068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 11-Punkte-Plan der Berliner Polizei gegen Rechtsextremismus"},{"location":"vorgang/V-366071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Hasskriminalit\u00e4t in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366074/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulzugangstests f\u00fcr ukrainische Gefl\u00fcchtete"},{"location":"vorgang/V-366077/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung nach sexualisierter Gewalt"},{"location":"vorgang/V-366080/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-366083/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-366086/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-366089/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-366092/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzschl\u00fcssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-366095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rohrbruch in der Gotlindestra\u00dfe am 2. Oktober 2022"},{"location":"vorgang/V-366098/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlpr\u00fcfung: Was hat der Senat sich den Streit mit dem Verfassungsgericht kosten lassen?"},{"location":"vorgang/V-366101/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS)"},{"location":"vorgang/V-366104/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-366107/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestra\u00dfe in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-366109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pilgramer Stra\u00dfe in Berlin-Mahlsdorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-366112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wochenmarkt in der Roedernstra\u00dfe in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-366115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand zur Sporthalle im Alten Schlachthof"},{"location":"vorgang/V-366119/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verkaufsoffene Sonntage im Advent"},{"location":"vorgang/V-366122/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Aktuelle Infektionslage"},{"location":"vorgang/V-366125/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: IQB-Bildungstrend"},{"location":"vorgang/V-366128/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Studie zu Rassismus in der Polizei"},{"location":"vorgang/V-366131/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Brief an Berliner Richterschaft"},{"location":"vorgang/V-366134/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: City-Tax f\u00fcr Gesch\u00e4ftsreisende"},{"location":"vorgang/V-366137/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stromausfall in Kliniken"},{"location":"vorgang/V-366140/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-366143/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zeitplan Mietspiegelerstellung"},{"location":"vorgang/V-366146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cybergrooming und Cybermobbing"},{"location":"vorgang/V-366149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Gerichtss\u00e4le im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-366152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/12174: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/2023 vollst\u00e4ndig sicherstellen!"},{"location":"vorgang/V-366155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strukturelle Umwandlung von Lehrkr\u00e4ftestunden"},{"location":"vorgang/V-366158/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie neutral ist das sogenannte ^D(.Neutralit\u00e4tsgesetz\u0621?"},{"location":"vorgang/V-366161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten"},{"location":"vorgang/V-366164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit dem Vermerk zur Organisierten Kriminalit\u00e4t (OK-Vermerk)"},{"location":"vorgang/V-366167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulen in der digitalen Welt"},{"location":"vorgang/V-366170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Status der Luftfilterger\u00e4te an Schulen"},{"location":"vorgang/V-366173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesch\u00e4ftsverteilungsplan der Schulfarm auf der Insel Scharfenberg"},{"location":"vorgang/V-366176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit f\u00fcr die Sch\u00fcler der Schulfarm Insel Scharfenberg"},{"location":"vorgang/V-366180/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Ma\u00dfnahmen des Runden Tisches Sexarbeit"},{"location":"vorgang/V-366182/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Teilhabe von Frauenprojekten bei der Umsetzung der Berliner Digitalstrategie"},{"location":"vorgang/V-366184/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung eines Projekts zur Zentralisierung der Staatsangeh\u00f6rigkeitsangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-366186/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ma\u00dfnahme zur Stabilisierung der von der Energiekrise betroffenen Wirtschaft (Liquidit\u00e4tshilfen Energie)"},{"location":"vorgang/V-366188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asbest auf Berlins Bahnhofsd\u00e4chern?"},{"location":"vorgang/V-366191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwammstadt"},{"location":"vorgang/V-366194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielfl\u00e4chen Wilhelm-Blos-Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-366200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pilgramer Stra\u00dfe in Berlin-Mahlsdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielpl\u00e4tze Theodorg\u00e4rten in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-366206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Pankow Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-366209/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kohleheizungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366212/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antr\u00e4ge auf Hilfe zur Pflege"},{"location":"vorgang/V-366215/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen am Bahn\u00fcbergang Buckower Chaussee im Zeitplan"},{"location":"vorgang/V-366218/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Chaos rund um die Abgabe von Buslinien an Subunternehmer: Hat der Senat die BVG endlich wieder im Griff?"},{"location":"vorgang/V-366221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheits\u00e4mter der Bezirke \u2013 wer hat die Weisungsbefugnis?"},{"location":"vorgang/V-366225/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: mRNA HIV-Pr\u00e4vention"},{"location":"vorgang/V-366228/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-366231/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch"},{"location":"vorgang/V-366234/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend"},{"location":"vorgang/V-366237/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring"},{"location":"vorgang/V-366240/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Sana Klinikums Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-366243/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charit\u00e9 Campus Virchow-Klinikums"},{"location":"vorgang/V-366246/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-366249/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain"},{"location":"vorgang/V-366252/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-366255/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau"},{"location":"vorgang/V-366258/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Aufz\u00fcge am Bahnhof Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-366261/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht vollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Neonazis \u2013 Internationale Fahndungsausschreibungen"},{"location":"vorgang/V-366264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alexander Tower am Alexa"},{"location":"vorgang/V-366267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steglitzer Kreisel"},{"location":"vorgang/V-366270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Video\u00fcberwachung beim Protest im Problemviertel Grunewald"},{"location":"vorgang/V-366273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastung der Verwaltung durch beruflichen Quereinstieg"},{"location":"vorgang/V-366276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigte Bauantr\u00e4ge in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-366279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Zossener Stra\u00dfe / Alte Hellersdorfer Stra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-366282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Theaterplatz in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-366285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckkauf von Immobilien der Adler Group in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Vergesellschaftung - Arbeit im \u201estillen K\u00e4mmerlein\u201d oder stellt der Senat endlich Transparenz her?"},{"location":"vorgang/V-366291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwarzbauten"},{"location":"vorgang/V-366294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der Gropiusstadt"},{"location":"vorgang/V-366297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden die Erstattungen f\u00fcr das sog. Sozialticket berechnet?"},{"location":"vorgang/V-366300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung des Landes Berlin f\u00fcr die 3-Religionen-Kita in Friedrichshain"},{"location":"vorgang/V-366303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umnutzung der Pohlestra\u00dfe 11 in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-366306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zunahme verbotener Kraftfahrzeugrennen"},{"location":"vorgang/V-366309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Innenhofbebauung in der Woldegker Stra\u00dfe: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-366312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: D\u00f6rpfeldstra\u00dfe - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-366315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BFC Dynamo eine Zukunft auf dem Gel\u00e4nde des Sportforums erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-366318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit des Fahrens ohne Fahrschein"},{"location":"vorgang/V-366321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: i2030: Sammelvereinbarung S-Bahn"},{"location":"vorgang/V-366324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes"},{"location":"vorgang/V-366327/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meldeauflagen und Gef\u00e4hrderansprachen gegen Aktivist\\\\*innen der Klimaproteste"},{"location":"vorgang/V-366330/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteib\u00fcros und private R\u00e4ume der einzelnen Abgeordneten"},{"location":"vorgang/V-366333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungen in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-366336/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Agieren des Vereins \u201eOhne Unterschiede - f\u00fcr einen fairen Umgang mit Muslimen e.V.\u201d am Amtsgericht Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-366339/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die App: Ordnungsamt online."},{"location":"vorgang/V-366342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportfl\u00e4chen in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-366345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Ausnahmen in der Parkraumbewirtschaftung durch SenUMVK und SenInnDS"},{"location":"vorgang/V-366348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Entwicklung von Verkehrsunf\u00e4llen"},{"location":"vorgang/V-366351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauer von Berufungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-366354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notfallpl\u00e4ne und Krisenmanagementstrukturen der Berliner Notfall- und Aufnahmekrankenh\u00e4user (sowie staatliche Unterst\u00fctzung) bzgl. einer Gasmangellage"},{"location":"vorgang/V-366357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzf\u00e4lle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland"},{"location":"vorgang/V-366360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Internationale \u00dcberf\u00fchrung Verstorbener"},{"location":"vorgang/V-366363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft f\u00fcr Berliner Krankenh\u00e4user trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes?"},{"location":"vorgang/V-366366/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerung und Staatsangeh\u00f6rigkeitsangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-366369/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Anstalt des \u00f6ffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZA\u00f6RG)"},{"location":"vorgang/V-366372/","text":"","title":"Antrag: Einen Polizeiabschnitt f\u00fcr den Pankower Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-366375/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand f\u00fcr ein Hertha-Stadion am Maifeld"},{"location":"vorgang/V-366378/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller \u201eStand von Daten\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366381/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fccherzellen oder vergleichbare B\u00fcchertauschangebote in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird die Leistungsf\u00e4higkeit des Verkehrssystem im Sinne des Mobilit\u00e4tsgesetzes bestimmt?"},{"location":"vorgang/V-366387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo wirbt der Senat \u00fcberall f\u00fcr seine \u201eMobilit\u00e4tswende\u201d?"},{"location":"vorgang/V-366390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Stand der R\u00fcckerstattungen f\u00fcr das Semesterticket im Sommersemester 2022"},{"location":"vorgang/V-366393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mini-Baustellen auf Stra\u00dfen und Wegen in Friedrichshain - Wann verschwinden die Stolperfallen?"},{"location":"vorgang/V-366396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von i-KFZ Vorg\u00e4ngen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Radverkehrsnetz"},{"location":"vorgang/V-366402/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: Radverkehrsnetz"},{"location":"vorgang/V-366405/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradspur in der Roedernallee in Berlin-Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-366408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof und Verl\u00e4ngerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und Buchholz"},{"location":"vorgang/V-366411/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regionalbahnhof im Pankower Ortsteil Buch"},{"location":"vorgang/V-366414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbibliotheken an Schulen im Bonus-Programm"},{"location":"vorgang/V-366417/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Hermannplatz?"},{"location":"vorgang/V-366420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Molkenmarkt (Teil 2): Wer war wann informiert, dass es keinen Siegerentwurf gibt?"},{"location":"vorgang/V-366423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauantrag zum Bau eines MEB an der Obersee-Schule: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-366426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kellerbr\u00e4nde in Hohensch\u00f6nhausen entschieden bek\u00e4mpfen"},{"location":"vorgang/V-366429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz an Bahnstrecken in Hohensch\u00f6nhausen st\u00e4rken - Anwohner sch\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-366432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die verkehrliche Situation in der Treskowallee endlich entsch\u00e4rfen (bezugnehmend auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 19/10684 & 19/11428)"},{"location":"vorgang/V-366435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrst\u00fchle in der Seefelder Stra\u00dfe 36 - 42: Schwarzbau durch die HOWOGE?"},{"location":"vorgang/V-366438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage: 19/13152 \u201eVerbeamtung in Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-366441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fchrerscheinumtauschpflicht und die Kosten f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-366444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohensch\u00f6nhausen konsequent verhindern"},{"location":"vorgang/V-366447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie"},{"location":"vorgang/V-366450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauer der Ruhezeit auf Berliner Friedh\u00f6fen und religi\u00f6se Besonderheiten"},{"location":"vorgang/V-366453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201em\u00f6glicherweise wieder steigende Erdbestattungszahlen\u201d"},{"location":"vorgang/V-366456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastung der Kita-Tr\u00e4ger bei Energiekosten"},{"location":"vorgang/V-366459/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 \u2013 NHG 22/23)"},{"location":"vorgang/V-366463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366466/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutschkurse f\u00fcr Gefl\u00fcchtete an Berliner Volkshochschulen"},{"location":"vorgang/V-366469/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-366472/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Wohnungen im Besitz der st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-366475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gef\u00e4hrdergewahrsam am Kirchhainer Damm"},{"location":"vorgang/V-366478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmtickets f\u00fcr Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-366481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blackout - Wie wird die Funktions- und Arbeitsf\u00e4higkeit im Bereich Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sichergestellt?"},{"location":"vorgang/V-366484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\\\\*innen im Master of Education an den Berliner Universit\u00e4ten bis Wintersemester 2022/23"},{"location":"vorgang/V-366488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\\\\*innen an den Berliner Universit\u00e4ten bis Wintersemester 2022/23"},{"location":"vorgang/V-366491/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachtflugverbot am Flughafen BER (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalgewinnung"},{"location":"vorgang/V-366497/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anspr\u00fcche f\u00fcr Gewaltopfer nach dem Opferentsch\u00e4digungsgesetz - OEG"},{"location":"vorgang/V-366500/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genitalverst\u00fcmmelung (FGM) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrger ernst nehmen: Gesetze bez\u00fcglich der E-Roller in Hohensch\u00f6nhausen durchsetzen"},{"location":"vorgang/V-366506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Berliner Institut f\u00fcr Islamische Theologie (BIT) im WS 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-366509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Innenhofbebauung in der Barther Stra\u00dfe: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-366512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitavorhaltefl\u00e4che \u201eUlmenstra\u00dfe 12\u201d in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-366515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Terminal A des ehemaligen Flughafen Tegel"},{"location":"vorgang/V-366518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ECMObil \u2013 die mobile Lunge der Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-366521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundlagenermittlung und Masterplanverfahren am Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-366525/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Stra\u00dfengesetzes - verk\u00fcrzter Zeitraum f\u00fcr Wahlplakate bei vorzeitigen Wahlen, Nachwahlen und Wiederholungswahlen
    (Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Stra\u00dfengesetzes)"},{"location":"vorgang/V-366528/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Krediterm\u00e4chtigung der Berliner Bodenfonds GmbH"},{"location":"vorgang/V-366531/","text":"","title":"Antrag: Eine Woche autarken Strafvollzug im Land Berlin sicherstellen!"},{"location":"vorgang/V-366534/","text":"","title":"Antrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhalten"},{"location":"vorgang/V-366537/","text":"","title":"Antrag: \u201eWeihnachtsm\u00e4rkte in Deutschland\" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmen"},{"location":"vorgang/V-366540/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Wider den Kulturvandalismus, die Kulturvergessenheit und den Kulturverfall - Der Staat ist zum Kulturg\u00fcterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz f\u00fcr Berlin (KuguG Berlin)
    (Kulturgutschutz-Gesetz f\u00fcr das Land Berlin (KuguG Berlin))"},{"location":"vorgang/V-366543/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Realisierungsstand des B\u00e4dervertrages zwischen Land Berlin und den Berliner B\u00e4der-Betrieben"},{"location":"vorgang/V-366545/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: Sachstand Fu\u00df- und Radwegbr\u00fccke \u00fcber das Adlergestell"},{"location":"vorgang/V-366548/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022"},{"location":"vorgang/V-366551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planreife von Bebauungspl\u00e4nen"},{"location":"vorgang/V-366554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahl der pflegebed\u00fcrftigen Senioren in finanziellen Schwierigkeiten"},{"location":"vorgang/V-366557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Antr\u00e4gen auf Leistungen in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-366560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was kostet der eingeschr\u00e4nkte Betrieb der U2 am Alexanderplatz?"},{"location":"vorgang/V-366563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Amokpr\u00e4vention an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-366566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehrenseebr\u00fccke - Gefahren f\u00fcr Fahrradfahrer minimieren"},{"location":"vorgang/V-366569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366573/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Stabilit\u00e4tsbericht 2022 des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-366575/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz: Warnsirenen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-366578/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beamt\\\\*innenversorgung bei der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-366581/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalengp\u00e4sse beim Schutz der Oberfl\u00e4chengew\u00e4sser und dem Grundwasser"},{"location":"vorgang/V-366584/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 2) Berliner Bezirke"},{"location":"vorgang/V-366587/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasserversorgung und Brunnen in Berlin: Wie sicher ist unsere Wasserversorgung bei Stromausfall?"},{"location":"vorgang/V-366590/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung f\u00fcr Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene Wohnungen"},{"location":"vorgang/V-366593/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativen f\u00fcr den Einsatz von Laubbl\u00e4sern und Schneefr\u00e4sen"},{"location":"vorgang/V-366596/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entw\u00e4sserung des LSG Blankenfelde (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366599/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eVerwaltungsvorschrift Sponsoring\u201d bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-366602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallh\u00e4ufigkeit von Elektroautos und E-Bussen"},{"location":"vorgang/V-366605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Berliner Hunderegisters?"},{"location":"vorgang/V-366608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steigende Kosten in der ambulanten und station\u00e4ren Pflege"},{"location":"vorgang/V-366611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbruchserie in Kaulsdorf und Mahlsdorf?"},{"location":"vorgang/V-366614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahme weiterer Migranten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diplomaten mit der Lizenz zum Schie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-366620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmkurse f\u00fcr Kinder im sehr kalten Nass"},{"location":"vorgang/V-366623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehwegausleuchtung"},{"location":"vorgang/V-366626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Irritationen \u00fcber die \u00f6ffentliche Stra\u00dfenbeleuchtung in der Dorfstra\u00dfe Falkenberg"},{"location":"vorgang/V-366629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie hat sich der Eichh\u00f6rnchenbestand in Berlin entwickelt?"},{"location":"vorgang/V-366632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung Campus f\u00fcr Demokratie"},{"location":"vorgang/V-366635/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes"},{"location":"vorgang/V-366638/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur f\u00fcr E-Autos bedarfsgerecht ausbauen"},{"location":"vorgang/V-366640/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, \u00d6kologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung"},{"location":"vorgang/V-366642/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kritische Infrastruktur - Gesundheitsbereich"},{"location":"vorgang/V-366647/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich der Klimasenat?"},{"location":"vorgang/V-366650/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ber\u00fccksichtigung der gestiegenen Energiekosten bei Steuervorauszahlungen und andere Ma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-366653/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten, Kommunikation und Folgen der Straftaten der sogenannten \u201eKlimaaktivisten\u201d f\u00fcr das Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-366656/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Reform der Kooperativen Baulandentwicklung?"},{"location":"vorgang/V-366659/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Preissteigerungen bei Wohnheimpl\u00e4tzen f\u00fcr Studentinnen und Studenten"},{"location":"vorgang/V-366662/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom - Datenlage und Unterst\u00fctzung im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-366665/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00fcllaufkommen nach Veranstaltungen auf der Rasenfl\u00e4che am Platz der Republik"},{"location":"vorgang/V-366668/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt das Land Berlin gegen die Verm\u00fcllung?"},{"location":"vorgang/V-366671/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung"},{"location":"vorgang/V-366674/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betreuung von (ukrainischen) Gefl\u00fcchteten in Berliner Kindertagesst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-366677/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-366680/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entsorgung und Recycling von Elektro-Kfz. und deren Antriebs-Batterien in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366683/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstra\u00dfe in die Denkmalliste (Eintragung
    Nr. 09075050)- (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366688/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten SARS-CoV-2- Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-366693/","text":"","title":"Antrag: Rechtsstaatskonforme R\u00fcckkehrpolitik \u2013 konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht von in Berlin lebenden ausreisepflichtigen Personen"},{"location":"vorgang/V-366696/","text":"","title":"Antrag: Gr\u00fcndung einer Allianz f\u00fcr Lehrkr\u00e4ftebildung"},{"location":"vorgang/V-366699/","text":"","title":"Antrag: Lernen ohne Limit - Eine 24h-Universit\u00e4tsbibliothek f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-366702/","text":"","title":"Antrag: Das Aufholprogramm \u201eStark trotz Corona\u201d komplett nutzen \u2013 Lernf\u00f6rderung von Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern fortsetzen"},{"location":"vorgang/V-366705/","text":"","title":"Antrag: Chaos und Verwahrlosung beenden \u2013 Ausschreibung f\u00fcr Elektrokleinstfahrzeuge jetzt"},{"location":"vorgang/V-366708/","text":"","title":"Antrag: \u201eKultur-Festivals von A-C\u201d"},{"location":"vorgang/V-366711/","text":"","title":"Antrag: R\u00e4ume f\u00fcr die Kultur jetzt - Neugestaltung des \u201eB\u00fcndnisses f\u00fcr Arbeitsr\u00e4ume\u201d"},{"location":"vorgang/V-366714/","text":"","title":"Antrag: Turbo einschalten f\u00fcr Schulbau"},{"location":"vorgang/V-366717/","text":"","title":"Antrag: Wohnen im Eigentum f\u00f6rdern - bezahlbaren Wohnraum schaffen"},{"location":"vorgang/V-366720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Fahrradwege sollen auf der Roednerallee entstehen?"},{"location":"vorgang/V-366723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin Usedom in zwei Stunden"},{"location":"vorgang/V-366726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilit\u00e4t) f\u00fcr das Berliner Mobilit\u00e4tsgesetz (MobG BE)?"},{"location":"vorgang/V-366729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsma\u00dfnahmen im Stra\u00dfenbau in Reinickendorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Recht f\u00fcr Blinde oder der \u00c4rger \u00fcber die E-Roller"},{"location":"vorgang/V-366735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der L\u00fcckstra\u00dfe: Entwicklungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-366741/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 30 in der Gerlinger Str. (Buckow)"},{"location":"vorgang/V-366744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gel\u00e4nde der Bockbrauerei: wird jetzt ohne die Howoge gebaut?"},{"location":"vorgang/V-366747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den B\u00fcros der Bezirksverordnetenversammlungen"},{"location":"vorgang/V-366750/","text":"","title":"Antrag: 25.000 zus\u00e4tzliche Sozialwohnungen bis 2025 realisieren"},{"location":"vorgang/V-366753/","text":"","title":"Antrag: Forschung zu urbaner Klimaresilienz st\u00e4rken: Berlin muss Smart Climate City werden"},{"location":"vorgang/V-366756/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Grundsteuer f\u00fcr Berlin passend und sozial gerecht gestalten \u2013 Berliner Grundsteuergesetz"},{"location":"vorgang/V-366759/","text":"","title":"Antrag: KMUs und Selbst\u00e4ndigen wieder Luft zum Atmen geben \u2013 Liquidit\u00e4tssichernde Ma\u00dfnahmen jetzt ergreifen"},{"location":"vorgang/V-366762/","text":"","title":"Antrag: Verbesserung des Schutzes vor h\u00e4uslicher Gewalt"},{"location":"vorgang/V-366765/","text":"","title":"Antrag: Schadensersatz-Plattform f\u00fcr Anspr\u00fcche gegen kriminelle Klebe-Blockierer"},{"location":"vorgang/V-366768/","text":"","title":"Antrag: Mieterstrom attraktiver machen"},{"location":"vorgang/V-366771/","text":"","title":"Antrag: Namensrechte nutzen \u2013 Sportst\u00e4ttensanierungen finanzieren"},{"location":"vorgang/V-366774/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausl\u00e4ndischer Akteure"},{"location":"vorgang/V-366776/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivit\u00e4ten oder T\u00e4tigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste"},{"location":"vorgang/V-366778/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Finanzierung von Moscheen bzw. Begegnungsst\u00e4tten wie der Neuk\u00f6llner Begegnungsst\u00e4tte (NBS) durch das Ausland, insbesondere durch die Muslimbr\u00fcder? (siehe Tagesspiegel-Artikel vom 25.09.2022 \u201eAllianz f\u00fcr die Muslimbr\u00fcder - Katar kofinanziert bekannte Berliner Moschee\u201d)"},{"location":"vorgang/V-366780/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bez\u00fcglich Radikalisierungen innerhalb der Klimaschutzbewegung"},{"location":"vorgang/V-366785/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 21/2022 -"},{"location":"vorgang/V-366790/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 22/2022 -"},{"location":"vorgang/V-366794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachkr\u00e4ftemangel in der Eingliederungshilfe: St\u00e4rkung der Ausbildung zum\\\\*zur Heilerziehungspfleger\\\\*in (HEP), M\u00f6glichkeiten f\u00fcr den Quereinstieg und die Anerkennung von Qualifikationen"},{"location":"vorgang/V-366797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schule am Sandsteinweg in 12349 Berlin"},{"location":"vorgang/V-366800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten\u00fcbernahmen von Klassenfahrten"},{"location":"vorgang/V-366803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flughafen Berlin Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-366806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin fit f\u00fcr die Elektromobilit\u00e4t machen"},{"location":"vorgang/V-366809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwendung von IT Sicherheitssoftware der Firma Protelion GmbH"},{"location":"vorgang/V-366812/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tr\u00e4gerschaft und Eigentumsverh\u00e4ltnisse des Museums Berlin-Karlshorst"},{"location":"vorgang/V-366815/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Starke Beeintr\u00e4chtigung der Mobilit\u00e4t und Orientierungsf\u00e4higkeit sichteingeschr\u00e4nkter und blinder Menschen durch ordnungswidrig abgestellte E-Roller."},{"location":"vorgang/V-366818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz des Karstadtgeb\u00e4udes am Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-366821/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schienenverkehrsausbau \u201ei2030\u201d \u2013 Wie ist der aktuelle Stand?"},{"location":"vorgang/V-366824/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung der \u201eNeo.Fashion.\u201d"},{"location":"vorgang/V-366836/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse und Empfehlungen der ersten Berliner Polizeistudie"},{"location":"vorgang/V-366838/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sprengplatz Grunewald - Ursachen, Aufkl\u00e4rung, Zukunft?"},{"location":"vorgang/V-366840/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Probleme in der Bu\u00dfgeldstelle"},{"location":"vorgang/V-366855/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Perspektiven der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark"},{"location":"vorgang/V-366870/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - Planung neuer Anlagen?"},{"location":"vorgang/V-366873/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hubschrauber-L\u00e4rm in Biesdorf \u2013 Gibt es Alternativen?"},{"location":"vorgang/V-366876/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eMoKiS\u201d-Angebot in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366879/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Austausch und Erneuerung der Beleuchtung in Mahlsdorf-S\u00fcd und Kaulsdorf-S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-366882/","text":"","title":"Antrag: Im Zweifelsfalle immer f\u00fcr das Kindeswohl: Keine Genehmigung f\u00fcr Kita-Tr\u00e4ger mit unklarem Verh\u00e4ltnis zur P\u00e4dophilie"},{"location":"vorgang/V-366885/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektor\u00fcbergreifenden Gesundheitsversorgung (\u00a7 90a SGB V) - Aktueller Stand und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-366887/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation im Gesundheitsamt Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-366890/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation der anerkannten Religionsgemeinschaften in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366895/","text":"","title":"Verordnung zur Anpassung von Regelungen f\u00fcr die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bew\u00e4ltigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2022/2023 - SchulstufCOV-19-VO 2022/2023)"},{"location":"vorgang/V-366903/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht 2022 \u00fcber die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des \u00f6ffentlichen Rechts f\u00fcr das Gesch\u00e4ftsjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-366905/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Soziale Lage der Berliner Bev\u00f6lkerung"},{"location":"vorgang/V-366907/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Leistungsf\u00e4higes B\u00fcrgeramt"},{"location":"vorgang/V-366909/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Zwischenbericht zu Ma\u00dfnahmen, Kosten, Unterbringungsangeboten und Belegungszahlen im Rahmen der K\u00e4ltehilfe sowie Bericht zu den sog. Modellprojekten zur \u00dcberwindung von Obdachlosigkeit und ihren Folgen"},{"location":"vorgang/V-366911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr die Polizei Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-366917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromsparen, Stromverbrauch und das Festival of Lights"},{"location":"vorgang/V-366922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zuge von Stra\u00dfenblockaden, Hausfriedensbr\u00fcchen und Missbrauch von Notrufen"},{"location":"vorgang/V-366928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzf\u00e4higkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. \u201eBlack Out\u201d)"},{"location":"vorgang/V-366931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Der Stadtteil w\u00e4chst \u2013 h\u00e4lt die Infrastruktur Schritt?"},{"location":"vorgang/V-366934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchschnittsnoten als Basis f\u00fcr die Annahme an weiterf\u00fchrenden Schulen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten"},{"location":"vorgang/V-366940/","text":"","title":"Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen f\u00fcr die beruflichen Schulen in Berlin zur Bew\u00e4ltigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Berufliche-Schu-len-COVID-19-Verordnung 2022/2023)"},{"location":"vorgang/V-366949/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Mediation und G\u00fcterichterverfahren an Berliner Gerichten"},{"location":"vorgang/V-366951/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Durchf\u00fchrung des Heizkostenzuschussgesetzes f\u00fcr Leistungsberechtigte nach dem Bundesausbildungsf\u00f6rderungsgesetz und dem Aufstiegsfortbildungsf\u00f6rderungsgesetz im Land Berlin
    (Heizkostenzuschusszust\u00e4ndigkeitsverordnung Berlin - HeizkZVBln)"},{"location":"vorgang/V-366955/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportforum Berlin weiterentwickeln - Potenzialfl\u00e4chen nutzen"},{"location":"vorgang/V-366958/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsleerstand bei den Berliner Forsten"},{"location":"vorgang/V-366961/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Musiklehrkr\u00e4ften in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366964/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waschb\u00e4ren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366967/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrerverbeamtung und Folgekosten"},{"location":"vorgang/V-366970/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards \u201eUnter den Linden\u201d?"},{"location":"vorgang/V-366973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00e4umungsmoratorium f\u00fcr Wohnungen \u2013 ein Eingriff in die richterliche Unabh\u00e4ngigkeit"},{"location":"vorgang/V-366976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rathaus Marzahn wird ein Katastrophenschutzleuchtturm?"},{"location":"vorgang/V-366979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnneubaustrecke U-Bahnhof Turmstra\u00dfe \u2013 S+U-Bahnhof Jungfernheide"},{"location":"vorgang/V-366982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedingter Wohnungsleerstand bei st\u00e4dtischen Gesellschaften"},{"location":"vorgang/V-366985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngeldantr\u00e4ge in Berlin"},{"location":"vorgang/V-366988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Bauma\u00dfnahme im Kethelitzweg 21 in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-366991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4t in Blankenburg"},{"location":"vorgang/V-366994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 7) \u2013 Fragen nach der Anh\u00f6rung vom 17.10.2022"},{"location":"vorgang/V-366997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsvergabepraxis der HOWOGE in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-367000/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zw\u00f6lftes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Wassergesetzes \u2013 Einbeziehung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) in die Abfuhr von Abwasser aus abflusslosen Abwassersammelbecken und von nicht separiertem Kl\u00e4rschlamm"},{"location":"vorgang/V-367003/","text":"","title":"Antrag: 25.000 zus\u00e4tzliche Sozialwohnungen bis 2025 realisieren"},{"location":"vorgang/V-367006/","text":"","title":"Antrag: Sportst\u00e4ttenentwicklung \u00fcber einen Masterplan Sportinfrastruktur langfristig sichern"},{"location":"vorgang/V-367009/","text":"","title":"Antrag: Berlin auf den Weg zur Schwammstadt bringen"},{"location":"vorgang/V-367012/","text":"","title":"Antrag: Demokratie st\u00e4rken (Teil 4) \u2013 ein Jugendhaushalt f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-367015/","text":"","title":"Antrag: Die Besoldung der Beamtinnen und Beamten des Landes Berlin auf mindestens Bundesbesoldungsniveau anheben!"},{"location":"vorgang/V-367021/","text":"","title":"Antrag: Festlegung \u00fcber die personelle Ausstattung der Fraktionen in der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-367024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stiftung Mitte Berlin"},{"location":"vorgang/V-367027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karstadt am Hermannplatz: Beeintr\u00e4chtigungen des U-Bahn-Verkehrs durch die Signa-Pl\u00e4ne?"},{"location":"vorgang/V-367030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausf\u00e4lle von Verkehrsampeln im Land Berlin!"},{"location":"vorgang/V-367033/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept nach Inbetriebnahme des 16. Bauabschnitts der A100"},{"location":"vorgang/V-367036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Betriebskosten"},{"location":"vorgang/V-367039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald"},{"location":"vorgang/V-367042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unplanm\u00e4\u00dfige Sperrung Tunnel - Gleis der U2 Bereich Alexanderplatz"},{"location":"vorgang/V-367045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft das Parklet-Projekt?"},{"location":"vorgang/V-367048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zu Verkehrsberuhigung in Mahlsdorf-S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-367051/","text":"","title":"Ordnungsruf f\u00fcr Thorsten Wei\u00df (AfD)"},{"location":"vorgang/V-367057/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-367063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin 2022 und 2023"},{"location":"vorgang/V-367066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163"},{"location":"vorgang/V-367069/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161"},{"location":"vorgang/V-367072/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164"},{"location":"vorgang/V-367075/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165"},{"location":"vorgang/V-367078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106"},{"location":"vorgang/V-367081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eliteschulen des Sports"},{"location":"vorgang/V-367084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassen\u00e4rztliche Vereinigung (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367087/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg (HVD BB)"},{"location":"vorgang/V-367090/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrbetrieb an der Humanistischen Hochschule (HHB)"},{"location":"vorgang/V-367093/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachtbusse"},{"location":"vorgang/V-367097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalt gegen Frauen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der TU Berlin"},{"location":"vorgang/V-367103/","text":"","title":"Regierungserkl\u00e4rung: Erkl\u00e4rung der Regierenden B\u00fcrgermeisterin zum Thema: Wahlen durchf\u00fchren \u2013 Krise meistern \u2013 Zukunftshauptstadt voranbringen"},{"location":"vorgang/V-367126/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant f\u00fcr bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung"},{"location":"vorgang/V-367131/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energieversorgungssicherheit in der Region Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-367133/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Wettb\u00fcros freihalten von kriminell erworbenem Verm\u00f6gen \u2013 Gesetz zur \u00c4nderung des Ausf\u00fchrungsgesetzes zum Gl\u00fccksspielstaatsvertrag 2021"},{"location":"vorgang/V-367140/","text":"","title":"Antrag: Tempo machen f\u00fcr die Wildvogelstation"},{"location":"vorgang/V-367152/","text":"","title":"Antrag: Mindestma\u00df an W\u00fcrde bei ordnungsbeh\u00f6rdlichen Bestattungen erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-367157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Fl\u00fcchtlingsunterbringung in bundeseigenen Immobilien"},{"location":"vorgang/V-367160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundschreibungen an Kitas und Schulen"},{"location":"vorgang/V-367163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Parkmanagerinnen und Parkmanager"},{"location":"vorgang/V-367166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Stadtnaturrangerinnen und Stadtnaturranger"},{"location":"vorgang/V-367169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unhygienische Fahrer-Toiletten bei der BT Berlin Transport GmbH"},{"location":"vorgang/V-367172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau Naumburger Ring"},{"location":"vorgang/V-367175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Stra\u00dfe in Hellersdorf? (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-367178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwaltungspraxis bei der Bewilligung von Pers\u00f6nlichen Budgets"},{"location":"vorgang/V-367181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG)"},{"location":"vorgang/V-367184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radiobetrieb im Fall eines Blackouts"},{"location":"vorgang/V-367187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte in Pankow"},{"location":"vorgang/V-367190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstra\u00dfe im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-367193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Perspektive des Tempohomes in Buch"},{"location":"vorgang/V-367196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzlose \u00dcberbauung von Garagen? - Transparenz f\u00fcr das Vorhaben an der Schwarzmeerstra\u00dfe 57"},{"location":"vorgang/V-367199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vandalismus"},{"location":"vorgang/V-367202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualit\u00e4tsentwicklung in der Kindertagesbetreuung"},{"location":"vorgang/V-367205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung in Kitas"},{"location":"vorgang/V-367208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden?"},{"location":"vorgang/V-367211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenma\u00dfnahmen und Bericht der Schulinspektion"},{"location":"vorgang/V-367214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Zahlen und Schuldaten"},{"location":"vorgang/V-367217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Doppelte PISS-Kriminierung in Ost- und West-Berlin?"},{"location":"vorgang/V-367220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besetzungsverfahren Leitung Schulfarm Insel Scharfenberg"},{"location":"vorgang/V-367223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-367226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnbauziel - Kriterien der Auswahl von Fl\u00e4chen & Ber\u00fccksichtigungen der sozialen Infrastruktur"},{"location":"vorgang/V-367229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gnadenerlass - Weihnachtsamnestie bereits am 20. Oktober 2022"},{"location":"vorgang/V-367232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schule Am Faulen See: Transparenz zum neuen Einzugsbereich herstellen"},{"location":"vorgang/V-367235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft das F\u00f6rderprogramm Stadtversch\u00f6nerung?"},{"location":"vorgang/V-367238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlich wie die Maurer? \u2013 Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten"},{"location":"vorgang/V-367241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege F\u00fcrstenwalder Allee und Dammweg"},{"location":"vorgang/V-367244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endspurt bei der Salvador-Allende-Br\u00fccke - Wann erfolgt die Verkehrsfreigabe?"},{"location":"vorgang/V-367247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand der B-Planbearbeitung auf Senatsebene"},{"location":"vorgang/V-367250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ladenschluss am Jahresende - Wie geht es mit dem Wochenmarkt am S-Bahnhof K\u00f6penick weiter?"},{"location":"vorgang/V-367253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutliche l\u00e4ngere Bauzeit im F\u00fcrstenwalder Damm \u2013 Nachfrage zur Anfrage Nr. 19/11194"},{"location":"vorgang/V-367256/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Studentisches Wohnen - Wohnheimpl\u00e4tze, Wartezeiten, Versorgungsquote"},{"location":"vorgang/V-367259/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Evaluation der Berufsorientierungsprogramme in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367261/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-367263/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der L\u00e4nder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik"},{"location":"vorgang/V-367265/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand des Breitbandausbaus in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367270/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Moderner Lieferverkehr in der Metropolregion"},{"location":"vorgang/V-367272/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanktionierung der Bezirke durch den Hauptausschuss"},{"location":"vorgang/V-367275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tegel Projekt GmbH und Beuth-Hochschule"},{"location":"vorgang/V-367278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Kostensteigerungen beim LAF - Landesamt f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-367281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mindestens 60 neue Blitzer f\u00fcr Berlin - Umsetzungsstand zur Ausweitung von Geschwindigkeitskontrollen"},{"location":"vorgang/V-367284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeigeb\u00e4ude in Hohensch\u00f6nhausen endlich sanieren - Abschnitt 31 st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-367287/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht"},{"location":"vorgang/V-367290/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spekulationsobjekt Gleisdreieckpark - Der Deal um die Urbane Mitte"},{"location":"vorgang/V-367293/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dritter Fall von Haftentweichung in drei Monaten"},{"location":"vorgang/V-367296/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Attila Hildmann auf der Flucht - Was macht die Berliner Justiz?"},{"location":"vorgang/V-367299/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen in der Hohensch\u00f6nhausener Schwimmhalle in der Zingster Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-367302/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckzahlung von Corona-Hilfen"},{"location":"vorgang/V-367305/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eKooperativer Prozess\u201d \u2013 was ist los am Halleschen Tor?"},{"location":"vorgang/V-367324/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt f\u00fcr Einwanderung"},{"location":"vorgang/V-367328/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Entscheidung zur Herstellung des Einvernehmens \u00fcber die unabh\u00e4ngigen wissenschaftlichen Sachverst\u00e4ndigen nach \u00a7 24c ASOG"},{"location":"vorgang/V-367346/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kapazit\u00e4ten in der station\u00e4ren Hilfe zur Erziehung: Herausforderungen durch Fachkr\u00e4ftemangel und erh\u00f6hten Zugang von unbegleiteten minderj\u00e4hrigen Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-367349/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke - Anpassung an \u00a7 2b Umsatzsteuergesetz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367352/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorsorge f\u00fcr den Fall eines gesamtst\u00e4dtischen Stromausfalls"},{"location":"vorgang/V-367355/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wurden Gegenproteste gegen den Aufmarsch der AfD am 8.10. 2022 behindert?"},{"location":"vorgang/V-367358/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meisterpr\u00fcfungen in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-367361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Maskenpflicht auf Gote komm\u0621 raus \u2013 Welche wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Wirksamkeit der Ma\u00dfnahme liegen dem Senat vor?"},{"location":"vorgang/V-367364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 2 mal ins Amt: B\u00fcrokratie bei der \u00dcbernahme von Kosten von Wohnungslosen"},{"location":"vorgang/V-367367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkpl\u00e4tze f\u00fcr Menschen mit Handicap bei den st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-367370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Kreditvergaben durch die IBB f\u00fcr die \u00dcbernahme von Handwerksbetrieben"},{"location":"vorgang/V-367373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gew\u00e4hrung von Erschwerniszulage f\u00fcr die Begleitschutz- und Verkehrshundertschaft"},{"location":"vorgang/V-367376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Abschiebehafteinrichtung in Berlin-Lichtenrade"},{"location":"vorgang/V-367380/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auswertung und Ergebnisse des Berliner Klimab\u00fcrgerinnen- und -b\u00fcrgerrats"},{"location":"vorgang/V-367382/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-367389/","text":"","title":"Zw\u00f6lfte Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber Bef\u00f6rderungsentgelte im Taxenverkehr"},{"location":"vorgang/V-367393/","text":"","title":"Antrag: Warschau bei der Versorgung der Ukraine-Fl\u00fcchtlinge unterst\u00fctzen, St\u00e4dtepartnerschaft mit Leben f\u00fcllen, Kooperation ausbauen"},{"location":"vorgang/V-367401/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung (Unterrichtsversorgungsgesetz \u2013 UntVersG) (Gesetz zur Bindung der Lehrkr\u00e4fte an das Land Berlin (Lehrkr\u00e4ftebindungsgesetz \u2013LBindG))"},{"location":"vorgang/V-367407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zerst\u00f6rtes russisches Kampffahrzeug als Meinungs\u00e4u\u00dferung"},{"location":"vorgang/V-367410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz der U-Bahn-Tunnel und Bahnh\u00f6fe vor Sch\u00e4den durch private Bauprojekte"},{"location":"vorgang/V-367413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Postengeschacher um Oliver Jarasch beim rbb - Welche Verantwortung tr\u00e4gt der stv. Intendant und Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus?"},{"location":"vorgang/V-367416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsstaatlichkeitsprinzip bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten"},{"location":"vorgang/V-367419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung einer Gr\u00fcnfl\u00e4che in Rosenthal (Pankow)"},{"location":"vorgang/V-367422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-367425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sicher sind unsere Autos? - Aktuelle \u00dcbersicht zu Diebstahl-, Einbruch- und Vandalismusdelikten bei Kraftfahrzeugen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-367428/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Online-Werbung der Senatsverwaltungen"},{"location":"vorgang/V-367431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kooperationen degewo - Deutsche Wohnen"},{"location":"vorgang/V-367434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten der U-Bahnlinie 6"},{"location":"vorgang/V-367437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Lichtenberg - Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-367440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Korrekter Sprachgebrauch im Zust\u00e4ndigkeitsbereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-367443/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Wirtschaftshilfen f\u00fcr KMU"},{"location":"vorgang/V-367446/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Finanzierung Rekommunalisierung Fernw\u00e4rme und GASAG"},{"location":"vorgang/V-367449/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Politische Verantwortung Senator Geisel f\u00fcr Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-367452/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Tempor\u00e4re Schlie\u00dfungen B\u00fcrger\u00e4mter wegen Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-367455/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unterbringungsgewahrsam"},{"location":"vorgang/V-367458/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Freigabe Friedrichstra\u00dfe f\u00fcr Autoverkehr"},{"location":"vorgang/V-367461/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor"},{"location":"vorgang/V-367464/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Volksentscheid Klimaneutralit\u00e4t 2030"},{"location":"vorgang/V-367467/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Geld f\u00fcr \u201eNetzwerk der W\u00e4rme\u201d"},{"location":"vorgang/V-367470/","text":"","title":"Antrag: Die Berliner Luft ist gut: Tempo 30-Beschr\u00e4nkungen auf Hauptstra\u00dfen aufheben"},{"location":"vorgang/V-367473/","text":"","title":"Antrag: Sicher durch Selbstschutz von Anfang an \u2013 Bev\u00f6lkerungsschutz-Wissen in die Schulen"},{"location":"vorgang/V-367476/","text":"","title":"Antrag: Raus aus der Warteschleife! - Mit effizienten Ma\u00dfnahmen die Erteilung der Steuernummer f\u00fcr Selbstst\u00e4ndige und Unternehmen beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-367479/","text":"","title":"Antrag: Freie Gehwege durch mehr gesonderte Stellpl\u00e4tze f\u00fcr E-Scooter und Co."},{"location":"vorgang/V-367482/","text":"","title":"Antrag: Verkaufsoffene Sonntage f\u00fcr 2023 verbindlich festlegen"},{"location":"vorgang/V-367485/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Den vorbeugenden Polizeigewahrsam effektiv gestalten \u2013 F\u00fcnfundzwanzigstes Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-367488/","text":"","title":"Antrag: AV-Wohnen an Energiepreissteigerungen anpassen \u2013 Wohnraum erhalten"},{"location":"vorgang/V-367492/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Errichtung einer Pflegeberufekammer Berlin"},{"location":"vorgang/V-367495/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder vom 2. November 2022 zum Entlastungspaket"},{"location":"vorgang/V-367497/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuer Standort f\u00fcr Infowagen \u201eAlternative Botschaft\u201d der Belarussischen Opposition am Treptower Park"},{"location":"vorgang/V-367500/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlummernde Baustelleneinrichtung im Brassenpfad"},{"location":"vorgang/V-367503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das lange Warten auf die Steuernummer"},{"location":"vorgang/V-367506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliches Fahrradverleihsystem"},{"location":"vorgang/V-367509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten"},{"location":"vorgang/V-367512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eins\u00e4tze bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-367515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz des Survivor R durch die Berliner Polizei seit Anschaffung"},{"location":"vorgang/V-367518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel"},{"location":"vorgang/V-367519/","text":"","title":"F\u00fcnfzehnte Verordnung zur \u00c4nderung der Landeswahlordnung"},{"location":"vorgang/V-367523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): F\u00f6rderung der tierheim\u00e4hnlichen Einrichtungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung"},{"location":"vorgang/V-367531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Salvador-Allende-Br\u00fccke \u2013 Zeitplan, Kosten und Schadensregulierungen"},{"location":"vorgang/V-367534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-125 - Wohnungsbau und Schutz gr\u00fcner Innenh\u00f6fe im Ilse-Kiez in Karlshorst"},{"location":"vorgang/V-367537/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg Kaiser-Friedrich-Stra\u00dfe - Lewishamstra\u00dfe - Brandenburgische Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-367545/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Ver\u00e4u\u00dferung von Anteilen an einer GmbH"},{"location":"vorgang/V-367549/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 20/2022"},{"location":"vorgang/V-367551/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 23/2022 -"},{"location":"vorgang/V-367571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Achtet die Berliner Polizei das Kindeswohl?"},{"location":"vorgang/V-367574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand f\u00fcr ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karstadt-Areal am Kurf\u00fcrstendamm: Sitzung des Baukollegiums"},{"location":"vorgang/V-367580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorsprache in den Sozial\u00e4mtern aufgrund gestiegener Lebenshaltungskosten"},{"location":"vorgang/V-367583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Z\u00fcgige Er\u00f6ffnung der Quarant\u00e4nestation f\u00fcr Obdachlose"},{"location":"vorgang/V-367586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Messe \u201eSouth by South West\u201d"},{"location":"vorgang/V-367589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalausstattung der SIBUZ und Psychologinnen und Psychologen an Schulen"},{"location":"vorgang/V-367592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Videotechnik zur Vermeidung von Straftaten in HOWOGE-Wohnquartieren"},{"location":"vorgang/V-367595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sorgt Rot-Gr\u00fcn-Rot mit neuem Meldeverfahren f\u00fcr mehr B\u00fcrokratie bei den Tr\u00e4gern von Kinderg\u00e4rten?"},{"location":"vorgang/V-367598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Agieren des Vereins \u201eOhne Unterschiede \u2013 f\u00fcr einen fairen Umgang mit Muslimen e.V.\u201d am Amtsgericht Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-367601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beantragte Energie-Liquidit\u00e4tshilfen f\u00fcr Berliner Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-367604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin - aktueller Stand (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"},{"location":"vorgang/V-367610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aus\u00fcbung des kommunalen Vorkaufsrechts"},{"location":"vorgang/V-367613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen w\u00e4hrend der Randzeiten"},{"location":"vorgang/V-367616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Zukunft des Treptow-Atelier e.V."},{"location":"vorgang/V-367619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386)"},{"location":"vorgang/V-367622/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngeldantr\u00e4ge in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367631/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen"},{"location":"vorgang/V-367633/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schaffung von Beauftragten f\u00fcr Gute Arbeit in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-367635/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ein neues Ausbildungsjahr hat begonnen - Welche Zahlen und Fakten liegen vor?"},{"location":"vorgang/V-367642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr Sicherstellungen und Umsetzungen von Fahrzeugen"},{"location":"vorgang/V-367645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitung m\u00f6glicher Wiederholungswahlen - Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und Wahlscheine gesichert?"},{"location":"vorgang/V-367648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand f\u00fcr ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-367651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Zukunft in den Berliner B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-367654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kohle\u00f6fen in Berlin - bleiben sie kalt?"},{"location":"vorgang/V-367657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachwuchskr\u00e4fte des mittleren Polizeivollzugsdienstes"},{"location":"vorgang/V-367660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klassenfrequenzen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-367663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gremien zur Verbesserung der Situation im Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-367666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Bezirksverordnetenversammlungen in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-367669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsmittel f\u00fcr Baumpflanzungen in Pankow"},{"location":"vorgang/V-367672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauern beim beschleunigten Fachkr\u00e4fteverfahren"},{"location":"vorgang/V-367675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Beantwortung DS 19/13147 zu \u201eNachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu ^D(.Weiter verz\u00f6gerte Stra\u00dfensanierung in L\u00fcbars - Schutz des Flie\u00dfes durch Verzicht auf Regenwasserversickerung\u0621\u201d"},{"location":"vorgang/V-367678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschwerdemanagement der HOWOGE - Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-367681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit der B\u00fcrger und Einsatzkr\u00e4fte in den Fokus nehmen - Stra\u00dfenblockaden nicht weiter tolerieren"},{"location":"vorgang/V-367684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Voll ausgebildete Lehrer in Berlin - Mangelware?"},{"location":"vorgang/V-367687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inklusion im Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-367690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-367693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietr\u00fcckst\u00e4nde bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-367696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietenstopp bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-367699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim FUBIC?"},{"location":"vorgang/V-367704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird das Berliner Datenportal genutzt und was gibt es dort?"},{"location":"vorgang/V-367707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blo\u00df nicht langweilen (Teil 8) - Fragen nach der Anh\u00f6rung vom 17.10.2022"},{"location":"vorgang/V-367710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimafreundliche Gestaltung von L\u00e4rmschutzw\u00e4nden"},{"location":"vorgang/V-367713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradservicestationen"},{"location":"vorgang/V-367716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr
    (Drs. 19/11860) - Nachfrage (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfverkehr in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-367722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Armutsgef\u00e4hrdung bei Studierenden"},{"location":"vorgang/V-367725/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterh\u00f6hungen in Studierendenwohnheimen"},{"location":"vorgang/V-367728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00f6rdliche Insel Eiswerder - Zukunft der Insel Eiswerder anpacken!"},{"location":"vorgang/V-367731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm"},{"location":"vorgang/V-367734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderj\u00e4hrige Fl\u00fcchtlinge und ihre Unterbringung"},{"location":"vorgang/V-367740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich neue Kiezparkh\u00e4user oder plant der Senat an den Bed\u00fcrfnissen der B\u00fcrger und der Realit\u00e4t vorbei?"},{"location":"vorgang/V-367743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen f\u00fcr Kitas"},{"location":"vorgang/V-367746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versicherungsstatus von KFZ mit ukrainischem Kennzeichen"},{"location":"vorgang/V-367749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie"},{"location":"vorgang/V-367752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieins\u00e4tze in Neuk\u00f6llner Schwimmb\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-367755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage auf der H\u00f6he Greifswalder Stra\u00dfe 202"},{"location":"vorgang/V-367758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Fu\u00dfg\u00e4ngersicherheit an der Einm\u00fcndung Zabel-Kr\u00fcger-Damm - Alt L\u00fcbars"},{"location":"vorgang/V-367761/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fach- und Haus\u00e4rzte f\u00fcr Lichtenberg - Entwicklung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-367764/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum dauern die Instandsetzungsarbeiten an einer Treppe der U-Bahnstation Osloer Stra\u00dfe drei Jahre?"},{"location":"vorgang/V-367767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Nachnutzung der Stadtm\u00f6bel der Friedrichstra\u00dfe ist geplant?"},{"location":"vorgang/V-367770/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Filmfreundliche Stadt Berlin \u2013 Gute Rahmenbedingungen f\u00fcr die Filmbranche"},{"location":"vorgang/V-367772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blackout-Vorsorge - Katastrophenschutz-Leuchtt\u00fcrme Berlin"},{"location":"vorgang/V-367775/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Standes\u00e4mter und Reformen durch die Organisationsuntersuchung"},{"location":"vorgang/V-367778/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitabesuch und soziale Lage"},{"location":"vorgang/V-367781/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abnehmende Studienbewerberzahlen"},{"location":"vorgang/V-367784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten?"},{"location":"vorgang/V-367787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nahversorgung sichern, Einkaufszentren gemeinwohlorientiert umbauen"},{"location":"vorgang/V-367790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tr\u00e4gerschaft und Eigentumsverh\u00e4ltnisse des Museums Berlin-Karlshorst (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Grundst\u00fcck Ludwigsluster Stra\u00dfe 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367796/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EU-Mittel f\u00fcr zwei Berliner 24/7-Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-367799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) \u2013 Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterst\u00fctzt?"},{"location":"vorgang/V-367802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) \u2013 Der Berliner Senat und der Rat Berliner Imame"},{"location":"vorgang/V-367805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbetr\u00e4ge in der Vollzeitpflege f\u00fcr das Jahr 2023"},{"location":"vorgang/V-367808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ordnungswidrigkeiten von Kitabetreibern"},{"location":"vorgang/V-367811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufkl\u00e4rung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment - Wo l\u00e4sst sich der f\u00fcr den 31.10.2022 avisierte Zwischenbericht der Universit\u00e4t Hildesheim nachlesen?"},{"location":"vorgang/V-367814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsergebnisse nach \u00dcbergabe von p\u00e4dosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums"},{"location":"vorgang/V-367817/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen - Kleing\u00e4rten in Hohensch\u00f6nhausen endlich gesichert?"},{"location":"vorgang/V-367820/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrs- und \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-367823/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunf\u00e4llen"},{"location":"vorgang/V-367826/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunf\u00e4llen"},{"location":"vorgang/V-367829/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Solidarit\u00e4t mit den Menschen im Iran"},{"location":"vorgang/V-367839/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen \u00fcber die gemeinsame Finanzierung der \u201eStiftung Preu\u00dfische Schl\u00f6sser und G\u00e4rten Berlin-Brandenburg\u201d"},{"location":"vorgang/V-367841/","text":"","title":"Antrag: Berlin auch im Notfall versorgungssicher machen - Trinkwasserbrunnen endlich sanieren, hierzu Notfallversorgung mit Kraftstoffen und Notstrom absichern!"},{"location":"vorgang/V-367844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende Schulpl\u00e4tze: Investitionsplanung des Landes Berlin und Berliner Schulbauoffensive"},{"location":"vorgang/V-367847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Bildungsgangs Berufsabitur/duales Abitur"},{"location":"vorgang/V-367850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umrechnung von Arbeitszeitkonten (AZK) bei T\u00e4tigkeitwechsel"},{"location":"vorgang/V-367853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Monitoring Sozialer und Kommunaler Wohnungsbau"},{"location":"vorgang/V-367856/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin"},{"location":"vorgang/V-367859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempf\u00e4nger im Bundesland Berlin f\u00fcr ukrainische Fl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-367862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Realit\u00e4t an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-367865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo wurde Epoxidharz bei der Sanierung von Wasserleitungen eingesetzt?"},{"location":"vorgang/V-367868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und Jugendhilfe"},{"location":"vorgang/V-367871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sind junge W\u00e4hler aus Sicht der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie reif genug f\u00fcr die Demokratie?"},{"location":"vorgang/V-367874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Feuerwehrunterricht"},{"location":"vorgang/V-367877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner U-Bahnnetz - und pl\u00f6tzlich ist man in einem Funkloch"},{"location":"vorgang/V-367880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kaufvertrag der Gro\u00dfmarkt GmbH mit der Markthalle Neun von 2012 -Stra\u00dfenmarkt auf der Eisenbahnstra\u00dfe-"},{"location":"vorgang/V-367883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Amokfahrt am Breitscheidplatz \u2013 Finanzielle Entsch\u00e4digungsleistungen f\u00fcr die Opfer"},{"location":"vorgang/V-367886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo und wie verwendet das Land Berlin eine Demokratie- und Extremismusklausel?"},{"location":"vorgang/V-367911/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung besoldungsrechtlicher Regelungen f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte (Nachteilsausgleichsgesetz)"},{"location":"vorgang/V-367918/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft 2. Halbjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-367920/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner B\u00fcros des Landes Berlin in der EU und zuk\u00fcnftige Vorhaben"},{"location":"vorgang/V-367922/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-F\u00f6rdergeldern in der Pandemie"},{"location":"vorgang/V-367924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Stra\u00dfe \u2013 Bearbeitungsstand Antrag"},{"location":"vorgang/V-367930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beprobung des Berliner Abwassers auf Coronaviren"},{"location":"vorgang/V-367933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen f\u00fcr den Busverkehr der BVG"},{"location":"vorgang/V-367936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo plant Berlin neue Seilbahnen?"},{"location":"vorgang/V-367939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckbau der gesetzeswidrigen Busspur auf der Clayallee"},{"location":"vorgang/V-367942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzf\u00e4lle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland"},{"location":"vorgang/V-367945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der Gropiusstadt (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familienklassen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-367951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung inklusiver Bildung und Beschulung von Sch\u00fcler\\\\*innen mit Behinderung gem. \u00a7 37 Schulgesetz Berlin"},{"location":"vorgang/V-367954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Bauma\u00dfnahme Typensporthalle f\u00fcr das Otto Nagel Gymnasium"},{"location":"vorgang/V-367957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung f\u00fcr die Innenhofbebauung in der Plonzstra\u00dfe vom Senat genehmigt?"},{"location":"vorgang/V-367960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlich wie die Maurer? \u2013 Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-367963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Recht auf Bildung und Ruhen der Schulbesuchspflicht gem. \u00a7 41 Abs. 3a SchulG"},{"location":"vorgang/V-367966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuerreform - Auf der Zielgeraden zum Fristende. Wie ist der aktuelle Stand zu den Antr\u00e4gen in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-367969/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Unterbringung obdachloser und gefl\u00fcchteter Menschen (GStU)"},{"location":"vorgang/V-367974/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekte zur Umnutzung leerer Hotels und Shoppingmalls voranbringen"},{"location":"vorgang/V-367976/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verbeamtung von Lehrkr\u00e4ften - welchen Fahrplan hat Berlin?"},{"location":"vorgang/V-367978/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin geht voran: Einb\u00fcrgerung beschleunigen \u2013 Teilhabe st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-367995/","text":"","title":"Unterrichtung: Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs von Berlin gem\u00e4\u00df Artikel 95 der Verfassung von Berlin und \u00a7 97 der Landeshaushaltsordnung"},{"location":"vorgang/V-367997/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Verstetigung der Sicherstellung der personalvertretungsrechtlichen Interessenvertretung in der Berliner Landesverwaltung
    (\u00c4nderung des Personalvertretungsgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-368000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charite und Covid 19"},{"location":"vorgang/V-368003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Fl\u00fcchtlingszahlen vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-368006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte in Buch, Buchholz und Karow"},{"location":"vorgang/V-368009/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau Mobilfunkversorgung Berliner U-Bahn"},{"location":"vorgang/V-368012/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Warenhaus Karstadt Hermannplatz und U-Bahnhof Hermannplatz und Schutz der verkehrlichen Infrastruktur"},{"location":"vorgang/V-368015/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flora und Fauna sch\u00fctzen - gr\u00fcne R\u00fcckzugsr\u00e4ume in der Detlevstra\u00dfe sichern"},{"location":"vorgang/V-368018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Minderj\u00e4hrige Unbegleitete Fl\u00fcchtlinge"},{"location":"vorgang/V-368021/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befristete Vertr\u00e4ge f\u00fcr Wissenschaftler\\\\*innen und Wissenschaftlichen Nachwuchs und Erfolg bei Qualifizierungsma\u00dfnahmen"},{"location":"vorgang/V-368024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachgrundlos befristete Arbeitsvertr\u00e4ge an den Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-368027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Galeria M\u00fcllerstra\u00dfe (Karstadt am Leopoldplatz)"},{"location":"vorgang/V-368030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterh\u00f6hung mit versteckter Umstellung der Mietvertr\u00e4ge auf Indexmiete?"},{"location":"vorgang/V-368033/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlie\u00dfung Postbank und Post in Wannsee"},{"location":"vorgang/V-368036/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Weiterbildung von Tier\u00e4rztinnen und Tier\u00e4rzten im Gebiet \u201e\u00d6ffentliches Veterin\u00e4rwesen\u201d (Weiterbildungsverordnung \u00f6ffentliches Veterin\u00e4rwesen \u2013 WVO\u00f6V)"},{"location":"vorgang/V-368039/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fachkr\u00e4fte- und Nachwuchssicherung in der Pflege"},{"location":"vorgang/V-368042/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pflege im Jahr 2030 - wie kann ein Pflegenotstand abgewendet werden?"},{"location":"vorgang/V-368044/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausl\u00e4ndischer Fachkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-368047/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Unterst\u00fctzung und F\u00f6rderung des Berliner Handwerks"},{"location":"vorgang/V-368049/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdr\u00e4ngung oder Berliner Mischung?"},{"location":"vorgang/V-368051/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt f\u00fcr bessere Luft, weniger L\u00e4rm und mehr Verkehrssicherheit"},{"location":"vorgang/V-368053/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr f\u00fcr alle sicherer?"},{"location":"vorgang/V-368056/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission"},{"location":"vorgang/V-368065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kraftstoffversorgung von Notfallkr\u00e4ften bei einem Blackout"},{"location":"vorgang/V-368068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - wie geht\u0621s weiter?"},{"location":"vorgang/V-368071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den sogenannten Kiezblock an der Bellermannstra\u00dfe sowie um die Umsetzung des Verkehrskonzepts im F\u00f6rdergebiet Quartiersmanagement Badstra\u00dfe in Mitte?"},{"location":"vorgang/V-368074/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behinderung von Einsatzfahrten von Feuerwehr und Rettungsdienst"},{"location":"vorgang/V-368077/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Doppelberufungen nach dem Berliner Modell"},{"location":"vorgang/V-368080/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stau durch Klimakleber - Behinderung von Rettungskr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-368083/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten - Nachfrage"},{"location":"vorgang/V-368086/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verg\u00fctung von Corona-Tests"},{"location":"vorgang/V-368089/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch Stra\u00dfenblockaden"},{"location":"vorgang/V-368092/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-368095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Sanierung der Lemkestra\u00dfe in Berlin-Mahlsdorf?"},{"location":"vorgang/V-368098/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wissenschaftskooperation Berlin-Oxford"},{"location":"vorgang/V-368101/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teufelsberg & \u00d6kowerk an das \u00f6ffentliche Nahverkehrsnetz anschlie\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-368104/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drehscheibenschulen in Lichtenberg - Planungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-368107/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kulturelle Angebote in Hohensch\u00f6nhausen st\u00e4rken - F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten transparent machen"},{"location":"vorgang/V-368110/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Hauptstra\u00dfe in Rosenthal sowie Einschr\u00e4nkungen in Blankenfelde, Pankow - Bauma\u00dfnahme der Wasserbetriebe o.\u00c4."},{"location":"vorgang/V-368113/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit f\u00fcr Haushalte im Nord-Osten Berlins (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368116/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Smart Meter Rollout \u2013 alles im Plan?"},{"location":"vorgang/V-368119/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft das Parklet-Projekt? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368122/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitgeberattraktivit\u00e4t und Fachkr\u00e4ftewerbung: Wie umfassend wendet das Land Berlin die Instrumente zur Entgelteinstufung im TV-L an?"},{"location":"vorgang/V-368125/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Hauptstra\u00dfe in Rosenthal sowie Einschr\u00e4nkungen in Blankenfelde, Pankow - Bauma\u00dfnahme der Wasserbetriebe o.\u00c4. (Teil 2): weitere Fragen"},{"location":"vorgang/V-368128/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Streckensperrungen durch Br\u00fcckenneubau und -sanierung an der Sch\u00f6nhauser Allee"},{"location":"vorgang/V-368131/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrfache Ausreichung von Corona-Hilfen f\u00fcr Galerien und Kunstmessen"},{"location":"vorgang/V-368134/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten Wuhletalbr\u00fccke M\u00e4rkische Allee"},{"location":"vorgang/V-368137/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Neuntes Gesetz zur \u00c4nderung des Stra\u00dfenreinigungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368140/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Den Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr aus der Krise bringen! \u2013
    Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Rettungsdienstgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368144/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Dritten Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag"},{"location":"vorgang/V-368148/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368149/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Verl\u00e4ngerung des Charit\u00e9-Vertrages gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Abs. 2 Berliner Universit\u00e4tsmedizingesetz f\u00fcr das Jahr 2023"},{"location":"vorgang/V-368160/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht"},{"location":"vorgang/V-368162/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte und aktuelle Projekte der mabb"},{"location":"vorgang/V-368164/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Wohnraumversorgungsgesetzes
    (\u00c4nderung des Gesetzes zur sozialen Ausrichtung und St\u00e4rkung der landeseigenen Wohnungsunternehmen f\u00fcr eine langfristig gesicherte Wohnraumversorgung) (Erstes Gesetz
    zur \u00c4nderung des Gesetzes zur sozialen Ausrichtung und St\u00e4rkung der landeseigenen Wohnungsunternehmen f\u00fcr eine langfristig gesicherte Wohnraumversorgung)"},{"location":"vorgang/V-368167/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die F\u00f6rderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen
    (Gesundheitsfachberufef\u00f6rderungsgesetz - GesfbF\u00f6G)"},{"location":"vorgang/V-368174/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung \u00fcber die Anpassung von Leistungen an Abgeordnete nach dem Landesabgeordnetengesetz"},{"location":"vorgang/V-368176/","text":"","title":"F\u00fcnfte Verordnung zur \u00c4nderung der Parkgeb\u00fchren-Ordnung"},{"location":"vorgang/V-368179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anwerben von Wahlhelferinnen und Wahlhelfer f\u00fcr eine potenzielle Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-368182/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Studienanf\u00e4ngerinnen und Studienanf\u00e4nger zum Wintersemester 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-368185/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gute Arbeit und faire L\u00f6hne bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-368188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauakademie - alt oder neu oder beides?"},{"location":"vorgang/V-368191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Eigentumsverh\u00e4ltnisse und Weiternutzung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-368194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regelungen zu Spielpl\u00e4tzen bei den landeseigenen Wohnungsgesellschaften"},{"location":"vorgang/V-368197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl und Zustand der Spielpl\u00e4tze in Berlin - Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-368200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hausrat- und Haftpflichtversicherungen bei Mietern der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-368203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglas-Recycling in Berlin vereinfachen"},{"location":"vorgang/V-368206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dachsolaranlagen bei landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-368209/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Signa Krise und Karstadt am Kurf\u00fcrstendamm"},{"location":"vorgang/V-368212/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer profitiert von der Inflationsausgleichspr\u00e4mie?"},{"location":"vorgang/V-368215/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \"Notlage\" in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-368218/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst F\u00f6rderprogramme"},{"location":"vorgang/V-368221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB F\u00f6rderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt?"},{"location":"vorgang/V-368224/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Habersaathstra\u00dfe 40-48 \u2013 wie geht es weiter?"},{"location":"vorgang/V-368227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfall des Wohnhauses Gardesch\u00fctzenweg 3 / Hindenburgdamm 72"},{"location":"vorgang/V-368230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-368233/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eigent\u00fcmerschaft und Risiken des Landes Berlin auf dem Trockland Gel\u00e4nde!"},{"location":"vorgang/V-368236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom"},{"location":"vorgang/V-368239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckgabe von Benin-Bronzen aus dem Ethnologischen Museum an Nigeria und Auswirkungen auf den Landeshaushalt"},{"location":"vorgang/V-368242/","text":"","title":"Antrag: \u201eBerliner-Chancen-App\u201d f\u00fcr alle Kinder und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-368245/","text":"","title":"Antrag: \u201eBlaulicht-Beh\u00f6rden-Kitas\u201d f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-368248/","text":"","title":"Antrag: Digitalp\u00e4dagogen f\u00fcr Berlins Schulen"},{"location":"vorgang/V-368251/","text":"","title":"Antrag: Endlich moderne Schulen f\u00fcr Berlin \u2013 Schulbau effizient strukturieren"},{"location":"vorgang/V-368254/","text":"","title":"Antrag: Ein Bibliotheksgesetz f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-368257/","text":"","title":"Antrag: Funktionierender Bildungsstart f\u00fcr Berliner Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler"},{"location":"vorgang/V-368260/","text":"","title":"Antrag: Fairer Zugang zu Fort- und Weiterbildung f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte freier Schulen"},{"location":"vorgang/V-368263/","text":"","title":"Antrag: Mehrbelastungen verhindern \u2013 Erbschaftsteuer-Freibetr\u00e4ge erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-368266/","text":"","title":"Antrag: Chancenkonzept f\u00fcr pflegende Angeh\u00f6rige erm\u00f6glichen!"},{"location":"vorgang/V-368267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verz\u00f6gerte Investitionsma\u00dfnahme in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-368270/","text":"","title":"Antrag: Eltern bei Fehl- und Totgeburten besser unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-368275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontensperrungen durch Banken im Todesfall eines Kontoinhabers"},{"location":"vorgang/V-368276/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Rettungsdienstgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz der Fahrradstaffel der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-368283/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Ein fairer Nachteilsausgleich f\u00fcr angestellte Lehrkr\u00e4fte \u2013 Anhebung der Zusch\u00fcsse f\u00fcr Schulen in freier Tr\u00e4gerschaft
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Schulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-368285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gem\u00e4\u00dfigt auf Deutsch, radikal in anderen Sprachen - Kann der Verfassungsschutz Schritt halten?"},{"location":"vorgang/V-368288/","text":"","title":"Antrag: Ein Nachteilsausgleich, der fair und gerecht f\u00fcr alle Berliner Lehrkr\u00e4fte ist"},{"location":"vorgang/V-368294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abmeldung von Rettungsstellen der Berliner Krankenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-368295/","text":"","title":"Antrag: Die Berliner gezielt entlasten: Hundesteuer abschaffen!"},{"location":"vorgang/V-368298/","text":"","title":"Antrag: Tierschutz droht der Zusammenbruch: Tierheim Berlin unb\u00fcrokratisch bei den Energiekosten unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-368303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of Understanding vom 21.09.2021 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368307/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Sondernutzungsgeb\u00fchrenverordnung"},{"location":"vorgang/V-368311/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bilanz nach dem Hitzesommer - wie ging es auf Berlins Gew\u00e4ssern zu?"},{"location":"vorgang/V-368314/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Wassersaison - \u00dcberblick \u00fcber aktuelle Entwicklungen in Sport, Natur und Sicherheit"},{"location":"vorgang/V-368317/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket"},{"location":"vorgang/V-368320/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ende Aids-Epidemie 2030"},{"location":"vorgang/V-368323/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Besetzung H\u00f6rsaal TU"},{"location":"vorgang/V-368327/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: 6. Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe"},{"location":"vorgang/V-368330/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Autoparkpl\u00e4tze f\u00fcr Fahrr\u00e4der"},{"location":"vorgang/V-368333/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Reform im Rettungsdienst"},{"location":"vorgang/V-368336/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Schutz f\u00fcr Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz"},{"location":"vorgang/V-368339/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Tariftreue bei \u00f6ffentlichen Auftr\u00e4gen"},{"location":"vorgang/V-368342/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Winterabschiebestopp Moldau"},{"location":"vorgang/V-368345/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Gatow"},{"location":"vorgang/V-368348/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zero-Waste-Agentur"},{"location":"vorgang/V-368351/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau"},{"location":"vorgang/V-368354/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Korruptionsvorw\u00fcrfe Messe Berlin"},{"location":"vorgang/V-368357/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: R\u00fcckwirkende Schulgeldfreiheit Auszubildende Gesundheitsberufe"},{"location":"vorgang/V-368360/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Refinanzierung mit verbindlichen Mindeststandards f\u00fcr Ausstattungen f\u00fcr die berufsbildenden Schulen"},{"location":"vorgang/V-368362/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 11/2022"},{"location":"vorgang/V-368366/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 19/2922 -"},{"location":"vorgang/V-368376/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Vermessungsgeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-368379/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Welt-Aids-Tag"},{"location":"vorgang/V-368381/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner U-Bahnnetzes - Stand der derzeitigen Planungen"},{"location":"vorgang/V-368384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausfall von Lichtzeichenanlagen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-368387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Pauschalen zum Lebensunterhalt bei Vollzeitpflege"},{"location":"vorgang/V-368390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vollzeitpflege in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schieds\u00e4mter in der Berliner Justiz I"},{"location":"vorgang/V-368396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist die Mobilfunkabdeckung in U- und S-Bahntunneln?"},{"location":"vorgang/V-368399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnverkehr im Gleisdreieckpark und \u201eUrbane Mitte\u201d"},{"location":"vorgang/V-368402/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geheimplan Lemkestra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-368405/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politischer Islam in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4sst sich das Carsharing-Urteil auf Leih-Scooter und Co. \u00fcbertragen?"},{"location":"vorgang/V-368422/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Regulierung von Mietfahrzeugen nach Stra\u00dfengesetz"},{"location":"vorgang/V-368438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst (Bebauungsplan-Entwurf 11-178)"},{"location":"vorgang/V-368441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abrechnungen der Corona-Teststellenbetreiber"},{"location":"vorgang/V-368444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprachstandsfeststellung bei Nicht-Kita-Kindern"},{"location":"vorgang/V-368447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastung der Kita-Tr\u00e4ger bei Energiekosten"},{"location":"vorgang/V-368450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulb\u00fccher f\u00fcr Politische Bildung in Sekundarstufe I und II"},{"location":"vorgang/V-368453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landeseinb\u00fcrgerungszentrum (LEZ) z\u00fcgig auf den Weg bringen"},{"location":"vorgang/V-368456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eUrban Jungle\u201d-Design bei den Berliner Verkehrsbetrieben"},{"location":"vorgang/V-368459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Stra\u00dfe in Berlin Marzahn"},{"location":"vorgang/V-368462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Den Hort an Wissen mit nach Hause nehmen? - Digitalisierung der Bibliotheksbest\u00e4nde"},{"location":"vorgang/V-368465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-368468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer baut das neue Stadtquartier \u201eDas neue Gartenfeld\u201d, wer erstellt dort preiswerten Wohnraum?"},{"location":"vorgang/V-368471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeldnovelle"},{"location":"vorgang/V-368475/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung f\u00fcr Unionsb\u00fcrger\\\\*innen und Drittstaatsangeh\u00f6rige auf Landes- und kommunaler Ebene"},{"location":"vorgang/V-368477/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ank\u00fcnfte von Gefl\u00fcchteten und Prognosen"},{"location":"vorgang/V-368479/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Gefl\u00fcchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden?"},{"location":"vorgang/V-368481/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz"},{"location":"vorgang/V-368483/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Richter\\\\*innenassistenz"},{"location":"vorgang/V-368485/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum B\u00fcndnis \u201eLetzte Generation\u201d, insbesondere zur N\u00f6tigung von Verfassungsorganen und der Gef\u00e4hrdung von Leben durch Aktionen der Letzten Generation sowie zur internationalen Vernetzung des B\u00fcndnisses und der Forderung der Ersetzung der parlamentarischen Demokratie durch sog. B\u00fcrgerr\u00e4te"},{"location":"vorgang/V-368492/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage"},{"location":"vorgang/V-368493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schieds\u00e4mter in der Berliner Justiz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Handelsregister der Justiz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arten- und Tierschutz bei Bau- und Sanierungst\u00e4tigkeiten - Transparenz schaffen"},{"location":"vorgang/V-368513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegefachassistenzausbildung"},{"location":"vorgang/V-368516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rattenbefall in Marzahn-Nord"},{"location":"vorgang/V-368519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallgeschehen mit Stra\u00dfenbahnen"},{"location":"vorgang/V-368522/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbenennung der Bahnh\u00f6fe \u201eFlughafen BER Terminal 5\u201d und \u201eFlughafen BER Terminal 1-2\u201d"},{"location":"vorgang/V-368525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vors\u00e4tzliche Verschmutzung des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes durch die Berliner Stadtreinigung (BSR)"},{"location":"vorgang/V-368528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bericht der Antimuslimischen Rassismus Kommission - Wichtige Punkte umsetzen!"},{"location":"vorgang/V-368531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird der Abstand bei \u00dcberholvorg\u00e4ngen gemessen?"},{"location":"vorgang/V-368534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete in Wartenberg und Falkenberg - Entwicklungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-368542/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie \u201eBildung in der digitalen Welt\u201d, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen"},{"location":"vorgang/V-368544/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-gr\u00fcn-rote Senat weiter auf der Leitung?"},{"location":"vorgang/V-368546/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen?"},{"location":"vorgang/V-368549/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts f\u00fcr mobile Endger\u00e4te f\u00fcr Sch\u00fcler:innen"},{"location":"vorgang/V-368551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-368554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung und Gleichbehandlung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)"},{"location":"vorgang/V-368557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Erholung in Reinickendorf - Ein Au\u00dfenbecken f\u00fcr das Paracelsusbad"},{"location":"vorgang/V-368560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalausstattung in den Kinderg\u00e4rten - Theorie und rot-gr\u00fcn-rote Praxis"},{"location":"vorgang/V-368563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatznot im Neubaugebiet Trusetaler Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-368566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hoher Leerstand und Sanierungsbedarf in den Sch\u00f6neberger Terrassen durch die Degewo \u2013 wann werden die Wohnungen wieder vermietet?"},{"location":"vorgang/V-368569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: G\u00e4rten der Welt (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368572/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Gefl\u00fcchteten in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-368575/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkgeb\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-368578/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandhaltung nicht n\u00f6tig?"},{"location":"vorgang/V-368581/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: (Schul-)Wegsicherheit von Kindern: Ampelschaltungen an der Gotzkowsky-Kreuzung und Tempo 30 auf der Alt-Moabit"},{"location":"vorgang/V-368584/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sp\u00fcrhundeeinsatz in Berliner Justizvollzugsanstalten"},{"location":"vorgang/V-368587/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022"},{"location":"vorgang/V-368590/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung des Schienenverkehrsausbau \u201ei2030\u201d durch den Bund"},{"location":"vorgang/V-368593/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenb\u00e4ume in Berlin (Teil 2) (Nachfrage zur Antwort auf die schriftliche Anfrage
    19/13426)"},{"location":"vorgang/V-368596/","text":"","title":"Antrag: Verkehr in Berlin intelligent gestalten \u2013 nicht verhindern!"},{"location":"vorgang/V-368599/","text":"","title":"Antrag: Grundsteuern abschaffen \u2013 alle B\u00fcrger entlasten!"},{"location":"vorgang/V-368604/","text":"","title":"Unterrichtung: Bericht des Pr\u00e4sidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin gem\u00e4\u00df \u00a7 8 Abs. 3 des Fraktionsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368606/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die H\u00e4user denen, die drin wohnen! Anspruch und Wirklichkeit der Wohneigentumsf\u00f6rderung in Berlin."},{"location":"vorgang/V-368607/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Rettungsdienstgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368611/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-368613/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium"},{"location":"vorgang/V-368615/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Pr\u00fcfungsbedingungen"},{"location":"vorgang/V-368618/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-368621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung"},{"location":"vorgang/V-368624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pubert\u00e4tsblocker, gegengeschlechtliche Hormonbehandlungen und die Haltung des Senats zu den dazugeh\u00f6rigen Passagen des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr besonders schutzbed\u00fcrftige Personen aus dem Libanon \u2013 neuer Senatsbeschluss"},{"location":"vorgang/V-368630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 5) \u2013 Qatar Papers, Taha Sabri und der Berliner Senat"},{"location":"vorgang/V-368633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialfl\u00e4chen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: OSZ Soziale Berufe am Standort Biesdorf?"},{"location":"vorgang/V-368642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkh\u00e4user (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche \u00f6ffentlichen Gelder gab es f\u00fcr das \u201eMitte-Festival\u201d?"},{"location":"vorgang/V-368648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten im Umfeld von Schulen"},{"location":"vorgang/V-368651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstra\u00dfe in die Denkmalliste (EintragungNr. 09075050) \u2013 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-368654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Vorsorgeplanung (GVP) in station\u00e4ren Pflegeeinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-368657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul?"},{"location":"vorgang/V-368660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstra\u00dfe und Neuen Kantstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-368663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4chtliche Heizungsabschaltungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-368666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ganztagspl\u00e4tze f\u00fcr Kinder im Grundschulalter"},{"location":"vorgang/V-368669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Mitte und Rathausforum: Was wird gemacht und was ist geplant?"},{"location":"vorgang/V-368672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umstellung von gelben S\u00e4cken auf gelbe Tonnen - wie ist der Stand?"},{"location":"vorgang/V-368675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung, Management und Planung der Innovationsachse Berlin-Lausitz"},{"location":"vorgang/V-368678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antr\u00e4ge auf Wohnberechtigungsschein (WBS) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368682/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet \u2013 Mobilit\u00e4tswende und Klimaschutz voranbringen"},{"location":"vorgang/V-368684/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beitritt zur Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation der L\u00e4nder im OZG-Umsetzungsprojekt \u201eEfA-Bergbau\u201d"},{"location":"vorgang/V-368686/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschwerdemanagement und Disziplinarverfahren bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-368689/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis f\u00fcr Rettungseins\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-368692/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimst\u00e4tte f\u00fcr den Profifu\u00dfball?"},{"location":"vorgang/V-368695/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau der Turnhalle Liebenwalder Stra\u00dfe: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-368698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-368701/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-368704/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4tswende ohne Westend? Den X34 endlich am Scholzplatz halten lassen."},{"location":"vorgang/V-368707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-368710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Pl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-368713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau des Radverkehrs in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung von Wasserleitungen mit Epoxidharz"},{"location":"vorgang/V-368719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Benutzungspflichtige Radwege in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Potenziale haben Seilbahnen f\u00fcr den \u00d6PNV?"},{"location":"vorgang/V-368725/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft die Umsetzung der Umgestaltung der Sch\u00f6nhauser Allee zwischen Gleimstra\u00dfe / Stargarder Stra\u00dfe und Topsstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-368728/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fr\u00fchzeitige U-Haft Entlassungen"},{"location":"vorgang/V-368731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tuberkulose in Berliner Justizvollzugsanstalten"},{"location":"vorgang/V-368734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieins\u00e4tze bei der Letzten Generation"},{"location":"vorgang/V-368737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was wird am Hackeschen Markt geplant?"},{"location":"vorgang/V-368740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vermeidbare Betriebsunterbrechungen im U-Bahnnetz"},{"location":"vorgang/V-368743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-368746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entw\u00f6hnungstherapie - Perspektiven der Hartmut-Spittler Fachklinik"},{"location":"vorgang/V-368749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obdachlose in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Irref\u00fchrende Fahrbahnf\u00fchrung"},{"location":"vorgang/V-368771/","text":"","title":"Dritte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten SARS-CoV-2- Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-368776/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds I \u2013 Verl\u00e4ngerung des absicherungsf\u00e4higen Zeitraums"},{"location":"vorgang/V-368780/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion"},{"location":"vorgang/V-368783/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie unterst\u00fctzen oder beraten die Finanz- oder Wirtschaftsverwaltung Startups bei der Anwendung von aktuellen Steuerrechts\u00e4nderungen und F\u00f6rderprogrammen? Wie wirken sich die steuerrechtlichen \u00c4nderungen bez\u00fcglich Mitarbeiterkapitalbeteiligung (EstG 19a) quantitativ und qualitativ in Berlin aus?"},{"location":"vorgang/V-368785/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie f\u00f6rdert der Senat Musik- und Kreativfestivals?"},{"location":"vorgang/V-368792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrger\u00e4mter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel"},{"location":"vorgang/V-368795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-368798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Regiestelle Gemeinn\u00fctzige Arbeit (RGA)"},{"location":"vorgang/V-368801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben f\u00fcr Pflichtverteidiger in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcndnis Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin (Teil 1) \u2013 Wird das Wohnungsb\u00fcndnis des Senats umgesetzt und kommen die Vereinbarungen bei den Mieter\\\\*innen an"},{"location":"vorgang/V-368807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschaffung edukativer Software auf Landesebene"},{"location":"vorgang/V-368810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsverfahren f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte mit nichtdeutscher Lehrkr\u00e4ftequalifikation nach dem Lehrkr\u00e4ftequalifikationsfeststellungsgesetz
    2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-368813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld?"},{"location":"vorgang/V-368814/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II \u2013 Verl\u00e4ngerung des absicherungsf\u00e4higen Zeitraums"},{"location":"vorgang/V-368818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulpl\u00e4tze, Schulbau und Wohnungsbau"},{"location":"vorgang/V-368821/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022"},{"location":"vorgang/V-368823/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!"},{"location":"vorgang/V-368825/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie"},{"location":"vorgang/V-368828/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Jugendf\u00f6rdergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung?"},{"location":"vorgang/V-368849/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Sch\u00fcler:innen und Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-368855/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand des Ausbaus der WLAN-Infrastruktur an den Schulstandorten der allgemeinbildenden Schulen in \u00f6ffentlicher dezentraler Tr\u00e4gerschaft sowie an den zentral verwalteten allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Land Berlin."},{"location":"vorgang/V-368874/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Aufbau digitaler Infrastruktur und Entwicklung von Kompetenzen zur Nutzung Digitaler Werkzeuge"},{"location":"vorgang/V-368876/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Auftrag und Strukturoptimierung des \u00f6ffentlichen-rechtlichen Rundfunks"},{"location":"vorgang/V-368883/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbeh\u00f6rde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu?"},{"location":"vorgang/V-368889/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasser marsch? Trinkwasserspender f\u00fcr Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-368892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Windows Server in der Berliner Verwaltung \u2013 dezentral, aber auf dem neusten Stand?"},{"location":"vorgang/V-368895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tsch\u00fcss und auf Wiedersehen? - Umgang mit der Schlie\u00dfung der B\u00fcrger\u00e4mter durch die Wiederholungswahl"},{"location":"vorgang/V-368898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gedenktafel f\u00fcr Nguy\u1ec5n V\u0103n T\u00fa"},{"location":"vorgang/V-368901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Passpflicht f\u00fcr syrische Staatsb\u00fcrgerinnen und Staatsb\u00fcrger"},{"location":"vorgang/V-368904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Versorgung mit Briefk\u00e4sten, Post-Filialen und Geldautomaten?"},{"location":"vorgang/V-368907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausfall der Notrufnummern"},{"location":"vorgang/V-368910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogen und Sucht in Berliner Justizvollzugsanstalten im Jahr 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-368913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht Berlin mit Gef\u00e4hrdern um?"},{"location":"vorgang/V-368916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromausfall am 22.11.2022 in Marzahn-Nord"},{"location":"vorgang/V-368919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsb\u00fcndnis - was hat\u02b9s gebracht?"},{"location":"vorgang/V-368922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Numerus Clausus in Lehramtsstudieng\u00e4ngen"},{"location":"vorgang/V-368925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz am 12.11.2022 in der Fu\u00dfg\u00e4ngerunterf\u00fchrung des S-Bahnhof Greifswalder Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-368928/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde - Planungsstand transparent machen"},{"location":"vorgang/V-368931/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bekommt Berlin bald digitale Zeugnisse?"},{"location":"vorgang/V-368934/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13859 nachgefragt: Ermittlungsergebnisse nach \u00dcbergabe von p\u00e4dosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums"},{"location":"vorgang/V-368937/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz an der Bundesautobahn A114"},{"location":"vorgang/V-368940/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alte M\u00fcnze - ein pr\u00e4gendes Konzept?"},{"location":"vorgang/V-368946/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fachkr\u00e4ftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen"},{"location":"vorgang/V-368948/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Einb\u00fcrgerungen in Berlin - Wie beschleunigen wir das Verfahren?"},{"location":"vorgang/V-368953/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ist die Berliner Gastronomie auf die Einf\u00fchrung der Mehrwegpflicht in 2023 vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-368960/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung von Weiterbildungs- und Pr\u00fcfungsverordnungen f\u00fcr Medizinalfachberufe"},{"location":"vorgang/V-368963/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Abweichung von den Einkommensgrenzen des \u00a7 9 Absatz 2 des Wohnraumf\u00f6rderungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-368966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bu\u00dfgelder vom B\u00fcrger\u00e4mter \u2013 geht das auch ohne Termin?"},{"location":"vorgang/V-368969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempor\u00e4re Schlie\u00dfung von B\u00fcrger\u00e4mtern aufgrund der Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-368972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00e4llungen im Baumbestand in der historischen Puschkinallee und im Schlesischen Busch"},{"location":"vorgang/V-368975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-368978/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird L\u00e4rmbel\u00e4stigung im Verkehr geahndet?"},{"location":"vorgang/V-368981/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie 2021/22: Umsetzung und Fortf\u00fchrung"},{"location":"vorgang/V-368984/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antr\u00e4ge auf Elterngeld, ElterngeldPlus und Kinderzuschlag in Berlin"},{"location":"vorgang/V-368987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt der Teilhabebericht 2023?"},{"location":"vorgang/V-368990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auf der Zielgeraden zur gro\u00dfen Vormundschaftsreform \u2013 Wie gut ist Berlin auf die praktische Umsetzung vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-368993/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Gro\u00dfmarkt"},{"location":"vorgang/V-368996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante Ma\u00dfnahmen zur Regulierung von Nikotinbeuteln"},{"location":"vorgang/V-368999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ilsekiez in Karlshorst - bezirkliche Entscheidung respektieren und Bebauung von Gr\u00fcnfl\u00e4chen stoppen"},{"location":"vorgang/V-369002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gut klappt der Schienenersatzverkehr auf der U6?"},{"location":"vorgang/V-369005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie rechtssicher werden die Mietspiegel 2023 und 2025 in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-369008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eKooperatives Verfahren\u201d \u2013 was ist los am Halleschen Tor? (Teil 2) - Nachfrage zu Drs. 19/13748"},{"location":"vorgang/V-369011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherung am Grundst\u00fcck K\u00f6penicker Stra\u00dfe 137?"},{"location":"vorgang/V-369014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Radverkehrspl\u00e4ne"},{"location":"vorgang/V-369019/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Charit\u00e9 Strategie 2030 - Handlungsfelder, Standorte, Finanzierung"},{"location":"vorgang/V-369021/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Charit\u00e9 nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universit\u00e4tsmedizin in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369023/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neue Wege im dualen Studium der Sozialarbeit an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-369030/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: R\u00fcck- und Umbau \u00fcberdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt"},{"location":"vorgang/V-369034/","text":"","title":"Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung \u00fcber die Anpassung von Leistungen an Fraktionen nach dem Fraktionsgesetz"},{"location":"vorgang/V-369036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tarifvertr\u00e4ge bei T\u00f6chtern landeseigener Unternehmen in der Inflation"},{"location":"vorgang/V-369039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuwendungen der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung) f\u00fcr Umwelt- und Naturschutz bzw. Umwelt- und Naturbildung"},{"location":"vorgang/V-369042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiepreispauschale f\u00fcr Studentinnen und Studenten"},{"location":"vorgang/V-369045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des F\u00fchrerscheinumtauschs in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf Berliner Geb\u00e4uden \u2013 Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-369051/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum L\u00e4rmschutz auf Berliner Hauptstra\u00dfen angeordnet?"},{"location":"vorgang/V-369054/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bodenkontaminierung auf dem Tempelhofer Feld"},{"location":"vorgang/V-369057/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativen f\u00fcr Laubbl\u00e4ser (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369060/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativen f\u00fcr Laubbl\u00e4ser (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-369063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkl\u00e4ufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer Gr\u00fcnanlagen"},{"location":"vorgang/V-369066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan: Konkrete Umsetzung des sog. Panketrails im Pankower Ortsteil Karow"},{"location":"vorgang/V-369069/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende des Medizinstudiums"},{"location":"vorgang/V-369072/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlosspark Glienicke seit Jahren geschlossen! Wer k\u00fcmmert sich endlich um das Unesco Weltkulturerbe?"},{"location":"vorgang/V-369075/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Semestertickets"},{"location":"vorgang/V-369078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimagerechter Umbau der Bremer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-369081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nottelefon durch Sozialamt Mitte f\u00fcr Betroffene wegen explodierenden Lebenshaltungskosten- wie unterst\u00fctzt der Senat?"},{"location":"vorgang/V-369084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00e4llt der Spreepark ins Wasser?"},{"location":"vorgang/V-369087/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kiezhausmeister"},{"location":"vorgang/V-369090/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00f6schwasserbrunnen in den Berliner Forsten"},{"location":"vorgang/V-369093/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am Flughafensee"},{"location":"vorgang/V-369096/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wall Museum - Mauermuseum - Museum Haus am Checkpoint Charlie"},{"location":"vorgang/V-369099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BSR (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369103/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-Radwegen"},{"location":"vorgang/V-369106/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gender-Budgeting"},{"location":"vorgang/V-369110/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: K\u00fcrzung der Pflichtstunden Deutsch"},{"location":"vorgang/V-369113/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Neue Laufbahn Allgemeiner Justizvollzugsdienst"},{"location":"vorgang/V-369116/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht f\u00fcr Krankenhausmitarbeiter"},{"location":"vorgang/V-369119/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00dcberf\u00fcllte Notaufnahmen"},{"location":"vorgang/V-369122/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Arbeit der Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-369125/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Anlaufstelle Verbraucherzentrale Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-369128/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00c4nderungen AV Wohnen"},{"location":"vorgang/V-369131/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger S\u00fcden"},{"location":"vorgang/V-369134/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Einsetzen f\u00fcr Menschenrechte im Iran"},{"location":"vorgang/V-369139/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand Gender Budgeting"},{"location":"vorgang/V-369141/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Ma\u00dfnahmen des Runden Tisches Geburtshilfe"},{"location":"vorgang/V-369143/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verg\u00fctung von Pflegestudierenden in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offene Stellen in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-369148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Oberstufenzentren"},{"location":"vorgang/V-369151/","text":"","title":"Schule Am Faulen See: Transparenz herstellen
    R\u00fcckfragen zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage (Nr. 19/13721)"},{"location":"vorgang/V-369154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Losverfahren zur Schulplatzvergabe an den Integrierten Sekundarschulen in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-369157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Versorgung mit Grundnahrungsmitteln"},{"location":"vorgang/V-369160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenplan Buch Am Sandhaus"},{"location":"vorgang/V-369163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende der Pflegeausbildung"},{"location":"vorgang/V-369166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderzentren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung Gefl\u00fcchteter in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-369172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlinovo Tr\u00e4gerwohnungen f\u00fcr Obdachlose"},{"location":"vorgang/V-369175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: LSBTI\\\\* Gefl\u00fcchtete"},{"location":"vorgang/V-369178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Jahr \u2013 Neue Geb\u00fchrenerh\u00f6hungen durch die BSR!"},{"location":"vorgang/V-369181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich Bescherung in Marzahn-Hellersdorf? - Was macht das Schwimmbad am Kienberg?"},{"location":"vorgang/V-369184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie l\u00e4uft beim Bund, beim Land und bei den Bezirken die Grundsteuererkl\u00e4rung?"},{"location":"vorgang/V-369187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastungshilfe mit T\u00fccken \u2013 Lohnt sich die Nachbarschaftshilfe?"},{"location":"vorgang/V-369190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Alexander-von-Humboldt-Schule"},{"location":"vorgang/V-369193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalmangel in Kitas"},{"location":"vorgang/V-369196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungslosenunterk\u00fcnfte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umz\u00fcge von SGB-Beziehenden"},{"location":"vorgang/V-369202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 3): Vogeltotenhaus BER \u2013 Was unternimmt das Land Berlin als Gesellschafter der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH zum Schutz vor Vogelschlag an den Glasfl\u00e4chen der Flughafengeb\u00e4ude?"},{"location":"vorgang/V-369205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wegfall der Brennpunktzulage und Folgen f\u00fcr die Personalsituation der betroffenen Einrichtungen"},{"location":"vorgang/V-369208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschulen"},{"location":"vorgang/V-369211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von Cannabis"},{"location":"vorgang/V-369214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau und Mieten in Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-369217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besetzung des H\u00f6rsaals der TU Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachbesch\u00e4digung an Kraftfahrzeugen"},{"location":"vorgang/V-369223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand Ansbacher Stra\u00dfe 33 und 35 im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-369226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hohe bauliche Verdichtung im Ilsekiez als Nonplusultra der \u201eInnenentwicklung\u201d"},{"location":"vorgang/V-369229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfregelvollzug in der Berliner Justiz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Semesterticketverhandlungen"},{"location":"vorgang/V-369235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ladem\u00f6glichkeiten f\u00fcr Elektroautos in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Kochstra\u00dfe/Friedrichstra\u00dfe \u2013 was folgt f\u00fcr den Senat aus dem im Jahr 2000 gestarteten Modellprojekt f\u00fcr eine \u201eRundum-Fu\u00dfg\u00e4ngerampel\u201d?"},{"location":"vorgang/V-369241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mit 18 in der Schufa? \u00dcberschuldung von Kindern und Jugendlichen aus Bedarfsgemeinschaften"},{"location":"vorgang/V-369247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozial\u00e4mtern \u2013 wie geht es weiter?"},{"location":"vorgang/V-369250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner S\u00fcdwesten \u2013 Drucksache 19/11981 nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-369253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der sozialen Arbeit: Wohnungslosenhilfe und soziale Wohnhilfen"},{"location":"vorgang/V-369256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung und sozial-\u00f6konomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36"},{"location":"vorgang/V-369259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsma\u00dfnahmen am U-Bahnhof Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-369262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung von \u201eHandbuch gute Pflege\u201d"},{"location":"vorgang/V-369265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Fu\u00dfg\u00e4ngerampel am Seebad Friedrichshagen"},{"location":"vorgang/V-369268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenhausfinanzierung"},{"location":"vorgang/V-369271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie hat sich der Senat in die Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung f\u00fcr das geplante Kernkraftwerk in Polen eingebracht?"},{"location":"vorgang/V-369274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planfeststellungsverfahren Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-369277/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des B\u00fcrger- und Polizeibeauftragtengesetzes und weiterer Gesetze"},{"location":"vorgang/V-369280/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Schl\u00fcsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anh\u00f6rung des Wahlpr\u00fcfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel f\u00fcr das Land Berlin?"},{"location":"vorgang/V-369282/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorbereitungen f\u00fcr k\u00fcnftige Wahlen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369284/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS)"},{"location":"vorgang/V-369288/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tats\u00e4chliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen h\u00e4tte ein fl\u00e4chendeckender und l\u00e4nger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die \u00f6ffentliche Sicherheit und Ordnung?"},{"location":"vorgang/V-369291/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-369293/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds"},{"location":"vorgang/V-369295/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Update zur Schie\u00dfstand - Aff\u00e4re"},{"location":"vorgang/V-369297/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung f\u00fcr Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht \u00fcber die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straft\u00e4ters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterlie\u00df es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage sp\u00e4ter in der Sitzung am 19. Oktober 2022 dar\u00fcber zu informieren? Welche Schl\u00fcsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straft\u00e4ter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straft\u00e4tern aus JVAen zuk\u00fcnftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus?"},{"location":"vorgang/V-369299/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abg\u00e4ngigen Strafgefangenen am 16.11.2022"},{"location":"vorgang/V-369301/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: T\u00e4tigkeitsbericht und Zukunftsperspektive der Gewaltschutzambulanz und des Childhood-Hauses"},{"location":"vorgang/V-369303/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ma\u00dfnahmen und Empfehlungen zur Bek\u00e4mpfung von Anti-Schwarzen Rassismus im Rahmen der UN-Dekade f\u00fcr Menschen afrikanischer Herkunft"},{"location":"vorgang/V-369305/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimakleber auf dem BER - ein gef\u00e4hrlicher Eingriff in den Luftverkehr am 24.11.2022?"},{"location":"vorgang/V-369308/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauer der Erstellung von Sterbeurkunde, Geburtenregisterausz\u00fcgen sowie der Bearbeitung von Eheschlie\u00dfungen mit und ohne Auslandsbeteiligung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369311/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Akademisierung der Hebammenausbildung"},{"location":"vorgang/V-369314/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Ausgestaltung der W\u00e4rmepunkte bei Ausfall der Energieversorgung"},{"location":"vorgang/V-369317/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsstreitigkeiten des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-369320/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden"},{"location":"vorgang/V-369323/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gut oder schlecht ist Berlin auf einen Blackout/Brownout vorbereitet?"},{"location":"vorgang/V-369326/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verhalten der Besch\u00e4ftigten im \u00f6ffentlichen Dienst bei teilweisem Blackout"},{"location":"vorgang/V-369329/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besetzung des H\u00f6rsaals der TU Berlin"},{"location":"vorgang/V-369332/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz Bellermannstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-369335/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cit\u00e9 Foch 2026 - Mobilit\u00e4tswende (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369338/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hat sich die BSR verkalkuliert?"},{"location":"vorgang/V-369341/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Joachimsthaler Str. - Planungen zur Innenhofbebauung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-369344/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung am Gedenkort Checkpoint Charlie"},{"location":"vorgang/V-369348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mitgliederschwund bei den christlichen Kirchen in Berlin: Business as usual oder erweiterter Selbstmord auf Raten?"},{"location":"vorgang/V-369351/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-369354/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur"},{"location":"vorgang/V-369358/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ab wann m\u00fcssen Berliner bei einem Blackout hungern?"},{"location":"vorgang/V-369361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Stadtentwicklung in Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-369364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnraum in Falkenh\u00f6he erhalten!"},{"location":"vorgang/V-369367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pelzhandel und Verst\u00f6\u00dfe gegen die Textilkennzeichnungs-Verordnung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist der B-Plan-Entwurf 6-30 (Lichterfelde S\u00fcd) aus der Zeit gefallen?"},{"location":"vorgang/V-369373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachbesch\u00e4digung an Fahrr\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-369376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charite und Covid 19 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-369382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abwasseranschl\u00fcsse in Berlin-Karow"},{"location":"vorgang/V-369385/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mindestlohn studentische Besch\u00e4ftigte"},{"location":"vorgang/V-369388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flugplatz Johannisthal \u2013 Neuplanung und Verkehrsanbindung"},{"location":"vorgang/V-369391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 54 fehlende Linden"},{"location":"vorgang/V-369394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kooperation degewo \u2013 Deutsche Wohnen (Nachfragen zur Drucksache 19/13773)"},{"location":"vorgang/V-369397/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie partizipiert Berlin am Aktionsprogramm Nat\u00fcrlicher Klimaschutz des Bundes?"},{"location":"vorgang/V-369400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 6) \u2013 Bedenkliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen"},{"location":"vorgang/V-369403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EU- und Bundesf\u00f6rdermitteleinsatz im Tierschutz"},{"location":"vorgang/V-369406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung des dgti-Erg\u00e4nzungsausweises f\u00fcr trans, inter und nicht-bin\u00e4re Personen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten in Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-369412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schadstoffe in Menstruationsprodukten"},{"location":"vorgang/V-369415/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausnahmeregelungen f\u00fcr Wohnungsleerstand"},{"location":"vorgang/V-369418/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Stra\u00dfe verhindern"},{"location":"vorgang/V-369421/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungsverfahren in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-369424/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bundesallee/ Ecke Trautenaustra\u00dfe resp. Prager und Nikolsburger Platz sowie G\u00fcntzelkiez in Wilmersdorf?"},{"location":"vorgang/V-369427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Untervermietungen bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-369430/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vogelgrippe im Zoo Berlin"},{"location":"vorgang/V-369433/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und t\u00e4glich gr\u00fc\u00dft das Murmeltier"},{"location":"vorgang/V-369436/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept f\u00fcr die Berliner Mitte"},{"location":"vorgang/V-369439/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: City Tax f\u00fcr eine saubere Stadt nutzen"},{"location":"vorgang/V-369442/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pavillons - Konzepte in der Karl-Marx-Allee"},{"location":"vorgang/V-369445/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahnstrecke Alex-Kulturforum schneller ausbauen"},{"location":"vorgang/V-369448/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallgeschehen mit Stra\u00dfenbahnen- Nachfrage zur Anfrage 19/14028"},{"location":"vorgang/V-369451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf den RS Virus durch den Senat"},{"location":"vorgang/V-369454/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktives Zentrum D\u00f6rpfeldstra\u00dfe \u2013 Bilanz 2022"},{"location":"vorgang/V-369457/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der landeseigenen Wohnungsbest\u00e4nde im Kosmosviertel"},{"location":"vorgang/V-369460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bodenrichtwerte in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentrales Einb\u00fcrgerungsamt"},{"location":"vorgang/V-369466/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans XV-51a-2 vom 22.06.2020 f\u00fcr das Grundst\u00fcck Moriz-Seeler-Stra\u00dfe 1 im st\u00e4dtebaulichen Entwicklungsbereich Johannisthal/Adlershof im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Adlershof"},{"location":"vorgang/V-369471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Weihnachtscircus wieder vor dem Olympiastadion"},{"location":"vorgang/V-369474/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befriste Einstellung von Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-369477/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcr eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-369480/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schusswaffengebrauch der Polizei Berlin und der Umgang mit psychisch kranken Menschen (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-369483/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzf\u00e4higkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. \u201eBlack-Out\u201d) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369486/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Command X, Alarmtableau oder Wachinformationsbildschirm \u2013 Gr\u00fcnde f\u00fcr die Verz\u00f6gerung in der Alarmierung von Einsatzmitteln bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-369489/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reduzierte Mehrwertsteuer auf Lebensmittel"},{"location":"vorgang/V-369492/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehen beim BER bei einem Blackout auch die Lichter aus?"},{"location":"vorgang/V-369495/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Desolate Endometriose-Aufkl\u00e4rung verbessern"},{"location":"vorgang/V-369498/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide"},{"location":"vorgang/V-369501/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau-, Modernisierungs- und Sanierungsma\u00dfnahmen an der Matibi-Schule in Hohensch\u00f6nhausen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-369504/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckmeldung der Senatsverwaltung f\u00fcr Wirtschaft, Energie und Betriebe zum Gesch\u00e4ftszeichen II D 6 (BWSG Berliner Wassersport und Service GmbH & Co. Betriebs KG) und andere Betroffene"},{"location":"vorgang/V-369507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spreeufer f\u00fcr alle: Provisorischer Spreeuferweg"},{"location":"vorgang/V-369510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngebiete besser mit dem \u00d6PNV versorgen"},{"location":"vorgang/V-369513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Moabit wartet seit 20 Jahren auf das Freibad: Verz\u00f6gerungen beim Bau des Freibades auf dem Gel\u00e4nde des Stadtbads Tiergarten"},{"location":"vorgang/V-369516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss des Parkhauses der Berliner Hochschule f\u00fcr Technik zugunsten von Wohnungsneubau - wann geht es endlich los?"},{"location":"vorgang/V-369519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatsvertrag zur bedarfsgerechten Lehrkr\u00e4fteausbildung"},{"location":"vorgang/V-369522/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Institut f\u00fcr Lehrerbildung"},{"location":"vorgang/V-369525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frankfurter Allee und Landsberger Allee als Verbindung ins \u00f6stliche Berlin und Brandenburg zugemacht?"},{"location":"vorgang/V-369528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen an der Fichtenberg Oberschule in Steglitz"},{"location":"vorgang/V-369531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt"},{"location":"vorgang/V-369534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gehwege in Marzahn-Hellersdorf wie viele Meter mehr in 2022?"},{"location":"vorgang/V-369537/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastungen f\u00fcr die Berliner Wirtschaft und Privathaushalte"},{"location":"vorgang/V-369540/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirtschaftliche Folgen eines Blackouts/Brownouts:
    Was m\u00fcssen Berliner Unternehmen noch ertragen?"},{"location":"vorgang/V-369543/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blackout: Leben ohne Telekommunikation, IT und Internet?"},{"location":"vorgang/V-369546/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fashion Hub Berlin: Erfolgreiche Marke oder bereit f\u00fcr die Kleiderkammer?"},{"location":"vorgang/V-369549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drohnenabwehrsysteme f\u00fcr die Berliner Polizei \u2013 Gefahrenabwehr ernst nehmen"},{"location":"vorgang/V-369552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00e4ventionsarbeit der Berliner Polizei st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-369555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankentransportunternehmen als Teil des Rettungsdienstes in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Feierlichkeiten zum Jubil\u00e4um 100 Jahre Flughafen Berlin-Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-369561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Aktionstag U18 Europawahl"},{"location":"vorgang/V-369564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Stra\u00dfe / Uckermarkstra\u00dfe in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik - Gro\u00dfraumsiedlungen in den Fokus nehmen"},{"location":"vorgang/V-369571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert"},{"location":"vorgang/V-369574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf \u2013 Methode und DSGVO"},{"location":"vorgang/V-369577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Social Media Management des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum M\u00e4\u00dfigungsgebot in den Bezirks\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-369583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausnahmezustand Rettungsdienst bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-369586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz und Kommunikation an der Matibi-Schule in Hohensch\u00f6nhausen unerw\u00fcnscht - Gibt es im Senat keine Standards f\u00fcr Besuche \u00f6ffentlicher Einrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-369589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote f\u00fcr gefl\u00fcchtete Kinder und Jugendliche"},{"location":"vorgang/V-369592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie fair ist das Schulsystem beim \u00dcbergang f\u00fcr gefl\u00fcchtete Kinder?"},{"location":"vorgang/V-369595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die unbeliebten Schulleiterstellen und ein beliebter kommissarischer Schulleiter"},{"location":"vorgang/V-369598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner Areal"},{"location":"vorgang/V-369601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politisch Motivierte Straftaten und Staatsschutzabteilung der Staatsanwaltschaft"},{"location":"vorgang/V-369604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugang zu Fort- und Weiterbildung f\u00fcr Berliner Lehrkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-369607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserspender bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-369610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere \u00dcbermittlung von Certificate Authority (CA)-Zertifikaten der Public-Key-Infrastruktur (PKI) der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-369613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenentwicklung bei landeseigenen Bauvorhaben in Altglienicke und Adlershof"},{"location":"vorgang/V-369616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfballspiel Hertha BSC gegen Schalke 04 am 23.10.2022"},{"location":"vorgang/V-369619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieltschiner Stra\u00dfe in Berlin-Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-369622/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gab es Lobbyismus bei Vergabeverfahren zur Schuldigitalisierung?"},{"location":"vorgang/V-369625/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Pl\u00e4ne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?"},{"location":"vorgang/V-369628/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsl\u00f6sung Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-369631/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandanschlag auf das Caf\u00e9 \u201eBackstage\u201d am Kranoldplatz"},{"location":"vorgang/V-369634/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4chste Schritte zur Einf\u00fchrung von L\u00e4rmblitzern"},{"location":"vorgang/V-369637/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrbahnzustand der Nebenstra\u00dfen des Bezirks Pankow"},{"location":"vorgang/V-369640/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entsch\u00e4digungen f\u00fcr ehemalige Mieterinnen und Mieter der Beermannstra\u00dfe 20 und 22"},{"location":"vorgang/V-369643/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adlershof: D\u00f6rpfeldstra\u00dfe \u2013 Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-369646/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrger- und B\u00fcrgerinnenpartizipation bei TVO"},{"location":"vorgang/V-369649/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von wem sind die Empfehlungen zum Molkenmarkt?"},{"location":"vorgang/V-369653/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein digitales B\u00fcrgeramt f\u00fcr Berlin? Wie weit ist die Service - \u201eSuper-App\u201d?"},{"location":"vorgang/V-369656/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funktionsstellen an Schulen"},{"location":"vorgang/V-369659/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele landeseigene Fahrzeuge haben einen Abbiegeassistenten?"},{"location":"vorgang/V-369662/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung eines gefahrenreichen Arbeitsalltags: Ruhegeh\u00e4lter von Polizisten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369665/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-369668/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369671/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-369674/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle \u201eSchule in der digitalen Welt\u201d"},{"location":"vorgang/V-369677/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Interaktive Ausstellung \u201eExperimentarium - Akustik\u201d in der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung FEZ"},{"location":"vorgang/V-369680/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen an den zentral verwalteten und beruflichen Schulen Berlins"},{"location":"vorgang/V-369684/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Modulare Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Gefl\u00fcchtete (MUF) \u2013 Soziale Infrastruktur"},{"location":"vorgang/V-369686/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zu den Empfehlungen des Berliner Klimab\u00fcrger:innenrats"},{"location":"vorgang/V-369688/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm, Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026"},{"location":"vorgang/V-369693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogenpolitik im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-369696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konzepte und Aufenthaltsqualit\u00e4t f\u00fcr die Berliner Mitte"},{"location":"vorgang/V-369699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz K\u00f6penicker 101 und fehlende U-Bahnaufz\u00fcge"},{"location":"vorgang/V-369702/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-369705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S\u00e4belzahn und Schnabelbar: Gentrifizierung macht auch nicht vor Tieren Halt!"},{"location":"vorgang/V-369708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittel f\u00fcr den behindertengerechten Gehwegausbau und Radwege"},{"location":"vorgang/V-369711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Cybersicherheit der Berliner Krankenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-369714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-369717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-369720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-369723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-369726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-369729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-369732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Pankow"},{"location":"vorgang/V-369735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-369738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau"},{"location":"vorgang/V-369741/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-369744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte"},{"location":"vorgang/V-369750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Radwege wagen - Bezirk unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-369753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Finkenkrug"},{"location":"vorgang/V-369756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch \u00fcbrig?"},{"location":"vorgang/V-369759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie k\u00f6nnte eine Zwischennutzung f\u00fcr das ICC aussehen?"},{"location":"vorgang/V-369762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung in Berlin: Automatisierte Korrekturverfahren"},{"location":"vorgang/V-369765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fallzahlen bei der Behandlung mit Pubert\u00e4tsblockern"},{"location":"vorgang/V-369768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-369771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Demokratiekonferenzen"},{"location":"vorgang/V-369777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierschutzrechtlich begr\u00fcndete Sicherstellung von Tieren und \u00dcberschneidungen mit Kindeswohlgef\u00e4hrdungen"},{"location":"vorgang/V-369780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer braucht den \u201eBeh\u00f6rden-Spiegel\u201d?"},{"location":"vorgang/V-369783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz an der Bundesautobahn A114 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-369786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anordnung von Tempo 30 in der Friederikestra\u00dfe in Tegelort - Sind 11 Monate der normale Ablauf f\u00fcr eine verkehrsrechtliche Anordnung?"},{"location":"vorgang/V-369789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hans-Fallada-Stra\u00dfe in Berlin-Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-369792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen f\u00fcr das Eckgrundst\u00fcck Hellersdorfer Str. / Cecilienstr. in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung parteinaher Stiftungen durch den Senat"},{"location":"vorgang/V-369798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Neuanlage eines Biotops am \u201eKirchendreieck\u201d in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen f\u00fcr Fu\u00dfweg an der Kniprodestra\u00dfe (Teil 3): Steht das Mobilit\u00e4tsgesetz tats\u00e4chlich der Schulwegsicherheit und dem Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?"},{"location":"vorgang/V-369804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicher Radfahren \u2013 Wunschtraum oder Wirklichkeit?"},{"location":"vorgang/V-369807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-369810/","text":"","title":"Antrag: Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz \u2013 endlich mehr Tempo f\u00fcr den Wohnungsbau"},{"location":"vorgang/V-369813/","text":"","title":"Antrag: Eine Stadt, eine Verwaltung \u2013 ein funktionierendes Berlin"},{"location":"vorgang/V-369816/","text":"","title":"Antrag: Berliner Verwaltungen international verst\u00e4ndlich machen \u2013 Englisch als weitere Verkehrssprache etablieren!"},{"location":"vorgang/V-369819/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Die Autobahn ist kein Versammlungsort \u2013 Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin"},{"location":"vorgang/V-369822/","text":"","title":"Antrag: Konsequenzen aus der gewaltt\u00e4tigen Silvesternacht 2022/2023 ziehen \u2013 Taten statt Worte!"},{"location":"vorgang/V-369825/","text":"","title":"Antrag: Die Anerkennung von Berufs- und Studienabschl\u00fcssen von aus der Ukraine gefl\u00fcchteten P\u00e4dagoginnen und P\u00e4dagogen erleichtern und beschleunigen"},{"location":"vorgang/V-369828/","text":"","title":"Antrag: Ausbau der eingleisigen S-Bahnlinien"},{"location":"vorgang/V-369831/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der eAkten-Verordnung Justiz"},{"location":"vorgang/V-369835/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Wahl zum Landesbeirat f\u00fcr Partizipation"},{"location":"vorgang/V-369839/","text":"","title":"Verordnung zum Schutz der Landschaft des Gr\u00fcnauer Forstes im Bezirk Treptow-K\u00f6penick von Berlin"},{"location":"vorgang/V-369843/","text":"","title":"Verordnung zur Konzentration der Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Feststellung der Verg\u00fctungsh\u00f6he f\u00fcr berufliche Betreuer"},{"location":"vorgang/V-369849/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Rugby in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369851/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kletter- und Bouldersport in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369853/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Reform der Jurist\\\\*innenausbildung/GJPA"},{"location":"vorgang/V-369855/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsturzpl\u00e4ne durch sog. Reichsb\u00fcrger und Querdenker unter Beteiligung einer Berliner Richterin"},{"location":"vorgang/V-369857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringungskapazit\u00e4ten von gefl\u00fcchteten Menschen"},{"location":"vorgang/V-369860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbundeins\u00e4tze des Ordnungsamtes im Bezirk Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-369863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Internetzugang in Haftr\u00e4umen der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-369866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Au\u00dfen- und sicherheitspolitische Bildung an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-369869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin \u2013 nach der Pandemie wieder f\u00fcr alle Grundsch\u00fcler?"},{"location":"vorgang/V-369872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefl\u00fcchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und P\u00e4dagogen an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-369875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulversuch \u201eDeutsch-Ukrainische Begegnungsschule\u201d (DUB)"},{"location":"vorgang/V-369878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalt- und Mobbingpr\u00e4vention an der Matibi-Schule in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-369881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbundeins\u00e4tze, \u201eClankriminalit\u00e4t\u201d und Gewerbe\u00fcberwachung \u2013 Missbrauch des Gewerbeordnungsrechts und Stigmatisierung von Gesch\u00e4fteinhaber\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-369884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitsnotstand"},{"location":"vorgang/V-369887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verz\u00f6gerungen beim Markterkundungsverfahren zum Grundst\u00fcck \u201eWeiter Blick 2-28\u201d"},{"location":"vorgang/V-369890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankheitsgr\u00fcnde der in den Berliner Klinken Charit\u00e9 und Vivantes Besch\u00e4ftigten"},{"location":"vorgang/V-369893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von Gr\u00fcnderinnen und Gr\u00fcnder"},{"location":"vorgang/V-369896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Briefwahl im Rahmen vermehrt verloren gegangener Briefsendungen bei der Deutschen Post"},{"location":"vorgang/V-369899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der digitale Berufswahlpass \u2013 die Berufswahlapp"},{"location":"vorgang/V-369902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 1) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938"},{"location":"vorgang/V-369905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 2) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938"},{"location":"vorgang/V-369908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsentwicklung in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-369911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kaninchen und Meerschweinchen als B\u00fchnenkulisse"},{"location":"vorgang/V-369927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringungskosten f\u00fcr Gefl\u00fcchtete"},{"location":"vorgang/V-369930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsgutachten zur Frage der Finanzierung der Humanistischen Hochschule"},{"location":"vorgang/V-369933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlins Schulen ohne F\u00fchrung"},{"location":"vorgang/V-369936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offene Funktionsstellen im Berliner Bildungssystem"},{"location":"vorgang/V-369939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neustart und Umbau der Schulinspektion"},{"location":"vorgang/V-369942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obersee-Grundschule: Schulinnenhofbebauung durch den MEB verhindern"},{"location":"vorgang/V-369945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterrichtsausfall und K\u00fcrzung der Stundentafel"},{"location":"vorgang/V-369952/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Handeln und Wertsch\u00e4tzen statt Z\u00f6gern und Knausern - Wann werden endlich die Pauschalen zum Lebensunterhalt in der Vollzeitpflege angepasst?"},{"location":"vorgang/V-369955/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: MEB an der Oberseeschule - Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-369958/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer bei h\u00e4uslicher Gewalt"},{"location":"vorgang/V-369961/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Failed State Berlin: Wurden die Bezirkswahlaussch\u00fcsse ohne demokratische Mindestanforderungen durchgef\u00fchrt?"},{"location":"vorgang/V-369964/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbr\u00fcche und Diebst\u00e4hle aus Liegenschaften der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-369967/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00e4chenankauf f\u00fcr den Bau eines MUFs an der Ratiborstra\u00dfe 14"},{"location":"vorgang/V-369970/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versetzung von verbeamteten Lehrern"},{"location":"vorgang/V-369973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf?"},{"location":"vorgang/V-369976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur SchrA \"Irref\u00fchrende Fahrbahnf\u00fchrung\" (S19-14070)"},{"location":"vorgang/V-369979/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Unterbringung von Gefl\u00fcchteten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-369982/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberleitung von Housing First in die 67er Hilfen"},{"location":"vorgang/V-369985/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-369988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Netzwerk der W\u00e4rme"},{"location":"vorgang/V-369991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00e4rtefallfonds gegen Energieschulden"},{"location":"vorgang/V-369994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei den Kriseneinrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-369997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auf der Stra\u00dfe verstorben"},{"location":"vorgang/V-370000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diensthundeausbildung bei der Polizei"},{"location":"vorgang/V-370003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann k\u00f6nnen Fahrradfahrer\\\\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Stra\u00dfe von der Winterfeldstra\u00dfe hin zur Alvenslebenstra\u00dfe \u00fcberqueren?"},{"location":"vorgang/V-370006/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gef\u00e4lschte R\u00fccktrittserkl\u00e4rungen im Zusammenhang mit der Berliner Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-370020/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Entwicklungen der Berliner Kinder- und Jugendtheater"},{"location":"vorgang/V-370022/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Campus f\u00fcr Demokratie zum \u00f6ffentlichen Kultur-, Bildungs-, Erinnerungs-, Verwaltungsort"},{"location":"vorgang/V-370024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entsch\u00e4rft?"},{"location":"vorgang/V-370027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W\u00f6chentlicher Antisemitismus im Scheunenviertel - Verschw\u00f6rungsideologische Versammlungen an Orten j\u00fcdischen Lebens und Gedenkens"},{"location":"vorgang/V-370030/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bombendrohung gegen das Rathaus Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-370033/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatlich subventionierter Lokaljournalismus"},{"location":"vorgang/V-370036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Demonstration zur Aufhebung des PKK-Verbots am 26.11.2022 in Berlin-Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-370039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zivilschutzsirenen im Bezirk Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-370042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des EWG Bln"},{"location":"vorgang/V-370047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-370050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praktika & Ausbildungspl\u00e4tze - Inwieweit ist das Land Berlin ein begehrter Arbeitgeber?"},{"location":"vorgang/V-370053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Container am Blankenburger Pflasterweg"},{"location":"vorgang/V-370056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie einbruchsicher sind unsere Feuerwachen?"},{"location":"vorgang/V-370059/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Winterabschiebestopp 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-370062/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verzerrter politischer Wettbewerb vor der Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-370065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: #Besetzen \u2013 Die H\u00e4user denen, die sie brauchen!"},{"location":"vorgang/V-370071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370082/","text":"","title":"Antrag: Hunde von Besch\u00e4ftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-370085/","text":"","title":"Antrag: Arbeitsr\u00e4ume f\u00fcr Berliner K\u00fcnstler\\\\*innen retten \u2013 stabile Strukturen zu Erschlie\u00dfung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffen"},{"location":"vorgang/V-370089/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Berlin startet H\u00e4rtefallfonds"},{"location":"vorgang/V-370091/","text":"","title":"Antrag: Konsequente Abschiebung ausl\u00e4ndischer Straft\u00e4ter!"},{"location":"vorgang/V-370094/","text":"","title":"Antrag: Vorfahrt f\u00fcr die Tangentialverbindung Ost \u2013 weitere Verz\u00f6gerungen vermeiden"},{"location":"vorgang/V-370097/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das 29-Euro-Ticket und das sog. \u201eSchwarzfahren\u201d"},{"location":"vorgang/V-370100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschleierte Parteiwerbeveranstaltungen der CDU im Berliner Osten"},{"location":"vorgang/V-370103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Gasanbindungsleitung Marzahn"},{"location":"vorgang/V-370106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr als Haarspalterei? \u2013 Aus\u00fcbungsberechtigungen f\u00fcr Friseursalons und Barber Shops"},{"location":"vorgang/V-370109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Au\u00dferbetriebliche Ausbildung als Konkurrenz zur dualen Ausbildung"},{"location":"vorgang/V-370112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strompreisentwicklung beim Berliner Stadtwerk"},{"location":"vorgang/V-370115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leitkultur in der Berliner Polizei - Zu: Empfehlungen des Landeskriminalamts f\u00fcr einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch"},{"location":"vorgang/V-370118/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Berliner Juristenausbildungsordnung"},{"location":"vorgang/V-370122/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) f\u00fcr das Jahr 2023"},{"location":"vorgang/V-370131/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber die Umsetzung von Ma\u00dfnahmen zur B\u00fcrgerbeteiligung im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-370144/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-370146/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilit\u00e4tssicherungskonzeptes f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},{"location":"vorgang/V-370148/","text":"","title":"Vierte Verordnung zur \u00c4nderung der Zweiten SARS-CoV-2-Basisschutzma\u00dfnahmenverordnung"},{"location":"vorgang/V-370155/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370157/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken"},{"location":"vorgang/V-370161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt f\u00fcr die Mobilit\u00e4t von morgen?"},{"location":"vorgang/V-370164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der \"Schneckenbr\u00fccke\" - Eine unendliche Geschichte (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-370167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskriminierung beim Landesamt f\u00fcr B\u00fcrger- und Ordnungsangelegenheiten?"},{"location":"vorgang/V-370170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept s\u00fcdliches Buckow - Quartier Buckower Felder"},{"location":"vorgang/V-370173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Stand der Ausbildungssituation in den klimarelevanten Berufen"},{"location":"vorgang/V-370176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundst\u00fcck am S-Bahnhof Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-370179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkpl\u00e4tze r\u00fcckbauen?!"},{"location":"vorgang/V-370182/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut"},{"location":"vorgang/V-370184/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich?"},{"location":"vorgang/V-370186/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: \u201eSeelenpr\u00fcgel\u201d? - Fehlverhalten und Gewalt durch p\u00e4dagogische Fachkr\u00e4fte in Kitas"},{"location":"vorgang/V-370189/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage"},{"location":"vorgang/V-370191/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Ausblick der Regionalen Ausbildungsverb\u00fcnde"},{"location":"vorgang/V-370195/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum Salafisten Fayez Kanfash, der Millionen Euro Corona-Hilfen durch Subventionsbetrug erlangt hat (insbesondere ob und inwieweit seine Strohleute ebenfalls der salafistischen Szene zugeordnet werden k\u00f6nnen und ob und in welcher H\u00f6he die Corona-Hilfen der salafistischen Szene zugeflossen sind?"},{"location":"vorgang/V-370226/","text":"","title":"Antrag: Arbeitspl\u00e4tze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\\\\*innen bei Vattenfall W\u00e4rme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung f\u00fcr Berlin erhalten"},{"location":"vorgang/V-370229/","text":"","title":"Antrag: Vorrang f\u00fcr Solarenergie"},{"location":"vorgang/V-370232/","text":"","title":"Antrag: Rechtlichen Rahmen f\u00fcr ein Kleingartenfl\u00e4chensicherungsgesetz pr\u00fcfen"},{"location":"vorgang/V-370237/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsma\u00dfnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verf\u00fcgung?"},{"location":"vorgang/V-370239/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: \u201eMail delivery failed! Das Hick-Hack um die Mailadressen f\u00fcr die Berliner Lehrkr\u00e4fte geht in die n\u00e4chste Runde - Wie geht es weiter?\u201d"},{"location":"vorgang/V-370241/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Diversit\u00e4t in Engagement und Beteiligung st\u00e4rken, vielf\u00e4ltiges Engagement sichtbar machen"},{"location":"vorgang/V-370244/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Ehrenamtskarte weiterentwickeln und attraktiver gestalten"},{"location":"vorgang/V-370250/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Universit\u00e4tsmedizingesetzes"},{"location":"vorgang/V-370254/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Zuschussvertrag zwischen dem Land Berlin und der Stiftung Oper in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendberichte und kinder- und jugendpolitische Leitlinien gem\u00e4\u00df der \u00a7\u00a7 43 und 44 AG KJHG"},{"location":"vorgang/V-370262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? \u2013 Die aktuelle Situation der Alten B\u00f6rse"},{"location":"vorgang/V-370267/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur \u00c4nderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023
    (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 \u2013 NHG 23) (Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 \u2013 NHG 23))"},{"location":"vorgang/V-370275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwischennutzung im Tempelhofer Flughafengeb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-370278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gek\u00fcrzte Stundentafeln als Reaktion auf den Lehrermangel"},{"location":"vorgang/V-370281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbruch bei der FF Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-370284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsf\u00f6rderung: Wer kann Gesch\u00e4ftsanteile erwerben?"},{"location":"vorgang/V-370287/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 3): Baumschulenweg"},{"location":"vorgang/V-370290/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangeh\u00f6rigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt"},{"location":"vorgang/V-370293/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum"},{"location":"vorgang/V-370296/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkraumverknappung in Marzahn-Nord"},{"location":"vorgang/V-370299/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-370302/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung"},{"location":"vorgang/V-370306/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 3-64 vom 26. August 2019 mit Deckblatt vom 10. Mai 2022 f\u00fcr das Grundst\u00fcck Bernauer Stra\u00dfe 63, 64 sowie das n\u00f6rdlich angrenzende Flurst\u00fcck 5 bis zur Gleimstra\u00dfe im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg"},{"location":"vorgang/V-370320/","text":"","title":"Verordnung zur Durchf\u00fchrung des Lebensmittel\u00fcberwachungstransparenzgesetzes
    ((Lebensmittel\u00fcberwachungstransparenzgesetzdurchf\u00fchrungsverordnung \u2013 LM\u00dcTranspG-DVO)"},{"location":"vorgang/V-370324/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung der Baumschutzverordnung"},{"location":"vorgang/V-370328/","text":"","title":"Verordnung zur Regelung der Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Allgemeinbeeidigung und Erm\u00e4chtigung von Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern f\u00fcr gerichtliche und notarielle Zwecke (Sprachmittlerinnen- und Sprachmitterzust\u00e4ndigkeitsverordnung \u2013 SpZV)"},{"location":"vorgang/V-370332/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von vier Abgeordneten zu Vertreterinnen und Vertretern Berlins f\u00fcr die 42. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen St\u00e4dtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in K\u00f6ln"},{"location":"vorgang/V-370335/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 2): Pl\u00e4nterwald"},{"location":"vorgang/V-370338/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eierk\u00f6ppe reloaded oder: Gruppenchats und extrem rechte Einstellungsmuster in der Polizei Berlin - ein strukturelles Problem"},{"location":"vorgang/V-370341/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietenstopp und K\u00fcndigungsmoratorium bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-370344/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke?"},{"location":"vorgang/V-370347/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Wohnheimpl\u00e4tze f\u00fcr Studentinnen und Studenten schaffen"},{"location":"vorgang/V-370350/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften?"},{"location":"vorgang/V-370353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wei\u00df Berlin, wer in Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften wohnt?"},{"location":"vorgang/V-370364/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Antrag auf Herbeirufung der Senatorin f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport gem\u00e4\u00df \u00a7 84 GO Abghs"},{"location":"vorgang/V-370366/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Fortsetzung Impfkampagne gegen Affenpocken"},{"location":"vorgang/V-370369/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkr\u00e4ftemangel"},{"location":"vorgang/V-370372/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ermittlungsverfahren gegen Senatorin a. D. Kalayci"},{"location":"vorgang/V-370375/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Antragsbearbeitung Wohngeld"},{"location":"vorgang/V-370378/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Reduzierung Parkpl\u00e4tze um 50 Prozent"},{"location":"vorgang/V-370381/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Regeldienstaltersgrenze Verwaltungsbeamte"},{"location":"vorgang/V-370384/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Diversit\u00e4tskompetenz bei dienstlichen Beurteilungen von Polizeibeamten"},{"location":"vorgang/V-370387/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-370390/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Polizeibekannte Personen bei Silvesterausschreitungen"},{"location":"vorgang/V-370393/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zwangsgeld f\u00fcr stra\u00dfenblockierende Klimaprotestierende"},{"location":"vorgang/V-370396/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100"},{"location":"vorgang/V-370399/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Grundsteuererkl\u00e4rung"},{"location":"vorgang/V-370402/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Regelung der Rechtsverh\u00e4ltnisse der Bezirksamtsmitglieder im Fall von Wiederholungswahlen"},{"location":"vorgang/V-370411/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Einfamilienh\u00e4user geh\u00f6ren zu Berlin \u2013 Bau auch zuk\u00fcnftig erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-370416/","text":"","title":"Antrag: Verkehrskonzepte f\u00fcr Neubauvorhaben"},{"location":"vorgang/V-370419/","text":"","title":"Antrag: Barrierefreie Mobilit\u00e4t auf der U5 auch am Stadtrand"},{"location":"vorgang/V-370422/","text":"","title":"Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickeln"},{"location":"vorgang/V-370431/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 24/2022 -"},{"location":"vorgang/V-370435/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 25/2022"},{"location":"vorgang/V-370439/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 26/2022 -"},{"location":"vorgang/V-370443/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 28/2022 -"},{"location":"vorgang/V-370449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4t durch Wachschutzmitarbeiter im Ankunftszentrum Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-370452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der \u00f6ffentlichen Wohnraumf\u00f6rderung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung von Stadtpl\u00e4tzen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-370458/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesperrte Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke \u00fcber die Wuhle in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-370461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Braucht man 33 Monate, um einen Fahrstuhl zu errichten? - Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-370464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung in Treptow-K\u00f6penick (Teil 2) - Gaslaternenaustausch, LED-Leuchten - Installation, Wartung und F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten"},{"location":"vorgang/V-370473/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Uferwanderweg unter der Elsenbr\u00fccke: Anbindung Osthafen und Stralau"},{"location":"vorgang/V-370494/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertr\u00e4ge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit f\u00fcr die Berliner Hochschulen?"},{"location":"vorgang/V-370496/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulvertr\u00e4ge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG"},{"location":"vorgang/V-370498/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen?"},{"location":"vorgang/V-370500/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zukunft und Perspektiven f\u00fcr den Reitsport in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370502/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark"},{"location":"vorgang/V-370504/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entw\u00fcrfen des Realisierungswettbewerbs"},{"location":"vorgang/V-370509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-370519/","text":"","title":"Antrag: Berlin endlich sicherer machen!"},{"location":"vorgang/V-370522/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungspl\u00e4ne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel"},{"location":"vorgang/V-370525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugangskontrollen an den Gerichten und Geb\u00e4uden der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-370528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autarke Parktoiletten"},{"location":"vorgang/V-370533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-370536/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine in 2022"},{"location":"vorgang/V-370539/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz f\u00fcr Radfahrende"},{"location":"vorgang/V-370542/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalit\u00e4t 2022"},{"location":"vorgang/V-370545/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haus\u00e4rzteversorgung in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-370548/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haus\u00e4rzteversorgung in Spandau"},{"location":"vorgang/V-370551/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerpr\u00fcfungen bei Einkommensmillion\u00e4ren in Berlin im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-370554/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verst\u00f6\u00dfen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-370557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB?"},{"location":"vorgang/V-370560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkplatz Ludwigsluster Stra\u00dfe in Kaulsdorf-Nord"},{"location":"vorgang/V-370563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sind die Bezirke die besseren Abschlepper?"},{"location":"vorgang/V-370566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fccke \u00fcber die Wuhle am Stadion Wuhletal"},{"location":"vorgang/V-370569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnhofsgeb\u00e4ude"},{"location":"vorgang/V-370572/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieeffizientes Handeln bei der degewo"},{"location":"vorgang/V-370575/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behandlung von ukrainischen Soldaten"},{"location":"vorgang/V-370578/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Den Berliner Schifffahrtsverkehr umweltvertr\u00e4glich umgestalten"},{"location":"vorgang/V-370580/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums f\u00fcr Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der L\u00e4nder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)"},{"location":"vorgang/V-370583/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums f\u00fcr Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,\u00b4F\u00f6rderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, F\u00f6rderung von Multimodalit\u00e4t wie Park+Ride, Bike+Ride)"},{"location":"vorgang/V-370586/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Nachtzugkreuz Berlin"},{"location":"vorgang/V-370588/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl des Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur"},{"location":"vorgang/V-370591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erarbeitung und Umsetzung von Hitzeschutzpl\u00e4nen"},{"location":"vorgang/V-370594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Netzwerk der W\u00e4rme \u2013 Umsetzung Berliner Entlastungspaket"},{"location":"vorgang/V-370597/","text":"","title":"Antrag: Ein Konzept \u201egeschlechtliche und sexuelle Vielfalt im Sport\u201d f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-370600/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Prof. Dr. Christoph St\u00f6lzl, ehemaliger Vizepr\u00e4sident des Abgeordnetenhauses von Berlin und Senator a. D."},{"location":"vorgang/V-370602/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-370609/","text":"","title":"Antrag: Minderj\u00e4hrige Beifahrer auf Fahrr\u00e4dern und Lastenfahrr\u00e4dern in der Unfallstatistik ber\u00fccksichtigen"},{"location":"vorgang/V-370612/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufl\u00e4che am Berliner Messegel\u00e4nde im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm"},{"location":"vorgang/V-370614/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin-Beitrag 2023 der Investitionsbank Berlin (IBB)"},{"location":"vorgang/V-370616/","text":"","title":"Antrag: Sicherheit bei BVG und S-Bahn erh\u00f6hen \u2013 SMS-WhatsApp-Servicenummer einrichten!"},{"location":"vorgang/V-370619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtebauliche Nachverdichtung bei Superm\u00e4rkten in der Region Pankow-S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-370622/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlen, Wiederholungswahlen und wer h\u00f6rt auf den Regierenden B\u00fcrgermeister?"},{"location":"vorgang/V-370625/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Substanzgebrauchsst\u00f6rung / Illegalisierter Substanzkonsum und Haft"},{"location":"vorgang/V-370628/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 3): Weiterhin unhaltbare Zust\u00e4nde bei den Wohnungen der Gewobag
    im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-370631/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zu viele Berliner\\\\*innen k\u00f6nnen nicht schwimmen. Wir brauchen mehr \u00f6ffentliche Schwimmb\u00e4der. Wann kommt endlich das Hallenbad Pankow?"},{"location":"vorgang/V-370634/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strandbad M\u00fcggelsee (Teil 3) \u2013 Sachstand 2023 und Pl\u00e4ne f\u00fcr 2024/2025"},{"location":"vorgang/V-370637/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenfreies Schwimmen f\u00fcr berlinpass-Inhabende"},{"location":"vorgang/V-370640/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation in der Rollbergsiedlung in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-370643/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenhaus Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-370646/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlichkeitsarbeit der Regierenden B\u00fcrgermeisterin und der Senatskanzlei"},{"location":"vorgang/V-370649/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugang zur Wiederholungswahl 2023 f\u00fcr wohnungs- und obdachlose Menschen"},{"location":"vorgang/V-370652/","text":"","title":"Verordnung zur \u00dcbertragung der Verordnungserm\u00e4chtigung \u00fcber die Schiedsstelle f\u00fcr die Festsetzung von Krankenhauspfleges\u00e4tzen nach \u00a7 18a Absatz 4 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-370655/","text":"","title":"Erste Verordnung zur \u00c4nderung der BVG-Benutzungsgeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-370658/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus \u2013 Aktueller Planungsstand und Anpassungsm\u00f6glichkeiten des Bebauungsplans"},{"location":"vorgang/V-370680/","text":"","title":"Antrag: Der Lehrkr\u00e4ftemangel braucht bundesweite L\u00f6sungen!"},{"location":"vorgang/V-370684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann erfolgt der R\u00fcckbau des Fu\u00dfg\u00e4ngertunnels am Bahnhof Sch\u00f6neweide?"},{"location":"vorgang/V-370690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Musik f\u00fcr alle?"},{"location":"vorgang/V-370693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerpr\u00fcfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-370696/","text":"","title":"Sechzehnte Verordnung zur \u00c4nderung der Landeswahlordnung"},{"location":"vorgang/V-370697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen f\u00fcr die Berliner Stra\u00dfenbahn"},{"location":"vorgang/V-370702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Marchlewskistrasse 40 in Friedrichshain"},{"location":"vorgang/V-370706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradstellpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-370707/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin \u2013 Rahmenbedingungen und Perspektiven f\u00fcr die Zukunft"},{"location":"vorgang/V-370711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlichkeitsarbeit des B\u00fcrgermeisters und Senators f\u00fcr Kultur und Europa"},{"location":"vorgang/V-370712/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz"},{"location":"vorgang/V-370716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Temperatur in U-Bahn-Z\u00fcgen der BVG"},{"location":"vorgang/V-370719/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und station\u00e4ren Psychotherapie insbesondere f\u00fcr Kinder und Jugendliche in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370721/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommen endlich bessere Ampelschaltungen auf der M\u00fcllerstra\u00dfe und Seestra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-370726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht-kommerzielle Kunst- und Kulturveranstaltungen in Berliner Gr\u00fcnanlagen \u2013 Wo stehen die Bezirke?"},{"location":"vorgang/V-370729/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendmedizin in Berlin \u2013 aktuelle Situation"},{"location":"vorgang/V-370730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eZielvereinbarung zur gesamtst\u00e4dtischen Steuerung zur Stabilisierung des Bestandes an Stra\u00dfenb\u00e4umen in bezirklicher Verwaltung\u201d \u2013 Ist die im September 2022 erw\u00e4hnte Abstimmung dazu abgeschlossen?"},{"location":"vorgang/V-370734/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hans Fallada Stra\u00dfe in Biesdorf \u2013 bewusst nicht beantwortete Frage"},{"location":"vorgang/V-370735/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Chancenr\u00e4ume f\u00fcr die Berliner Wirtschaft - Gewerbehof Lichtenberg in der Bornitzstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-370743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsstreite der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-370746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohensch\u00f6nhausen nachhaltig verhindern"},{"location":"vorgang/V-370750/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur F\u00f6rderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (PartMigG)"},{"location":"vorgang/V-370752/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verg\u00fctung f\u00fcr Sprachmittler im Land Berlin \u2013 Faire Bezahlung durchsetzen"},{"location":"vorgang/V-370754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-370756/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand des Berliner Entlastungspakets (Schwerpunkt Netzwerk der W\u00e4rme)"},{"location":"vorgang/V-370763/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Startup Standort Berlin weiter st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-370765/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zuk\u00fcnftige Ausrichtung von Berlin-Partner"},{"location":"vorgang/V-370768/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des UniMed-Gesetzes"},{"location":"vorgang/V-370770/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Zukunft der Berliner Herzmedizin \u2013 Gr\u00fcndung des Deutschen Herzzentrums der Charit\u00e9 (DHZC)"},{"location":"vorgang/V-370793/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates"},{"location":"vorgang/V-370796/","text":"","title":"Antrag: Energiearmut bek\u00e4mpfen: Bundesinitiative gegen Energiearmut und Energiesperren"},{"location":"vorgang/V-370799/","text":"","title":"Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern"},{"location":"vorgang/V-370806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 \u2013 Inakzeptable \u00dcbergriffe auf Einsatzkr\u00e4fte von Polizei und Feuerwehr!"},{"location":"vorgang/V-370809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Termine der B\u00fcrgermeisterin und Senatorin Jarasch"},{"location":"vorgang/V-370812/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator"},{"location":"vorgang/V-370815/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und -austritte im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-370818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-370821/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow"},{"location":"vorgang/V-370824/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenb\u00e4ume"},{"location":"vorgang/V-370827/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin, ein sicherer Hafen f\u00fcr alle? Menschenrechtssituation, Flucht und Abschiebungen von moldauischen Rom\\\\*nja"},{"location":"vorgang/V-370830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Silvesterbilanz 2022/2023 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: baulicher Zustand des Stra\u00dfennetzes"},{"location":"vorgang/V-370836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Anzahl und baulicher Zustand der Stra\u00dfen-, Fu\u00dfg\u00e4nger- und Bahnbr\u00fccken"},{"location":"vorgang/V-370839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Partnerschaft f\u00fcr Demokratie (PfD) und der wertvolle Kampf gegen alle Formen von Extremismus"},{"location":"vorgang/V-370842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verzockt \u2013 E-Sportsf\u00f6rderung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskriminierungsfreie Wohnungsvergabe"},{"location":"vorgang/V-370848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Pankower Tor"},{"location":"vorgang/V-370851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften transparent machen"},{"location":"vorgang/V-370857/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kostenloses WLAN an ausgew\u00e4hlten Orten: \u201eFree Wifi Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-370860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer blockiert den Weiterbau der A100?"},{"location":"vorgang/V-370863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlichkeitsarbeit der B\u00fcrgermeisterin und Senatorin f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz"},{"location":"vorgang/V-370866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundst\u00fcck am S-Bahnhof Ahrensfelde (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-370869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4ts\u00fcbersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-K\u00f6penick 2022"},{"location":"vorgang/V-370872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inklusion in der Berliner Schule \u2013 Rechtliche Grundlagen und system\u00fcbergreifende Zusammenarbeit"},{"location":"vorgang/V-370875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Immobilien f\u00fcr die K\u00e4ltehilfe"},{"location":"vorgang/V-370878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schimmel in der Carl-Bolle-Grundschule in Moabit?"},{"location":"vorgang/V-370881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\\\\*innestruktur in der K\u00e4ltehilfe"},{"location":"vorgang/V-370884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Er\u00f6ffnung der \u201eFreien Kita Marzahn\u201d"},{"location":"vorgang/V-370887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-370890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es dem Millionengrab ehemalige Jugendhochschule Wilhelm Pieck am Bogensee heute?"},{"location":"vorgang/V-370893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle F\u00f6rderung f\u00fcr Kitaneubauten und tats\u00e4chliche Kosten pro Kitaplatz"},{"location":"vorgang/V-370896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz von 5 Jahren Dienstbeh\u00f6rde und Personalstelle f\u00fcr Berliner Notdienst Kinderschutz (BNK) und die Zentrale Jugendgerichtshilfe (ZJGH)"},{"location":"vorgang/V-370899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/14364 nachgefragt: Mehr als Haarspalterei? \u2013 Aus\u00fcbungsberechtigungen f\u00fcr Friseursalons und Barber Shops"},{"location":"vorgang/V-370902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angebote der Digitalagentur Berlin f\u00fcr die Wirtschaft"},{"location":"vorgang/V-370905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aquiferspeicher und Wasserstoffgewinnung aus Abwasser und M\u00fcll - Wie ist der Stand der Umsetzung?"},{"location":"vorgang/V-370908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sitzm\u00f6glichkeiten in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen und Parks in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-370911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielfl\u00e4chen Theodorg\u00e4rten in Berlin-Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-370914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand zum Grundst\u00fcck in der Tino-Schwierzina-Stra\u00dfe 77 (Wasserturm Heinersdorf)"},{"location":"vorgang/V-370917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eGelbe S\u00e4cke und Tonnen\u201d \u2013 Steht der Zeitplan noch?"},{"location":"vorgang/V-370920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierparkschule des Tierparks Berlin"},{"location":"vorgang/V-370923/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Gew\u00e4hrung von Erschwerniszulagen"},{"location":"vorgang/V-370927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesratsinitiativen Berlins"},{"location":"vorgang/V-370930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Verkehrsanbindung f\u00fcr das Areal am Zentralen Festplatz \u2013 Denkt der Senat in die Zukunft?"},{"location":"vorgang/V-370933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer zur Aufstellung von Bebauungspl\u00e4nen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-370936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualifizierung der Nachwuchskr\u00e4fte in Rotationsstationen"},{"location":"vorgang/V-370939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertreibung von Obdachlosen durch \u201edefensive Architektur\u201d"},{"location":"vorgang/V-370942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Telefon, Fax, App \u2013 Notruf in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-370945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abrechnungsskandal in der Pflege \u2013 Was hat Berlin bislang unternommen?"},{"location":"vorgang/V-370948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche \u2013 War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall?"},{"location":"vorgang/V-370951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin"},{"location":"vorgang/V-370954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittelverwendung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie"},{"location":"vorgang/V-370957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin"},{"location":"vorgang/V-370960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von wem sind die Empfehlungen zum Molkenmarkt (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-370963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektroladeinfrastruktur ausweiten"},{"location":"vorgang/V-370966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hubschrauber \u00fcber Pankow"},{"location":"vorgang/V-370969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Promotionsrecht der HAW"},{"location":"vorgang/V-370972/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Zust\u00e4ndigkeitsgesetzes und des Berliner Stra\u00dfengesetzes"},{"location":"vorgang/V-370975/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes und des Berliner Stra\u00dfengesetzes"},{"location":"vorgang/V-370978/","text":"","title":"Antrag: Blockade beim Weiterbau der A100 beenden"},{"location":"vorgang/V-370981/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Nie hat ein Scheitern so viele Chancen er\u00f6ffnet \u2013 Neustart f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-370985/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenktag f\u00fcr die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft"},{"location":"vorgang/V-370987/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ordnungsrechtliche Ma\u00dfnahmen wegen U-2-Unterbrechung"},{"location":"vorgang/V-370990/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4ngerzone Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-370993/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Eigent\u00fcmergemeinschaft Oranienstra\u00dfe 169"},{"location":"vorgang/V-370996/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Angebote der Berliner B\u00fchnen f\u00fcr Berlin-Pass-Inhabende"},{"location":"vorgang/V-370999/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Regierende B\u00fcrgermeisterin zur Friedrichstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-371002/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Entsch\u00e4digung f\u00fcr Einschr\u00e4nkungen im \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-371005/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: R\u00fcckabwicklung SEZ"},{"location":"vorgang/V-371008/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sicherstellung Versorgung mit Diesel"},{"location":"vorgang/V-371011/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Situation kommunaler Wohnungsneubau"},{"location":"vorgang/V-371014/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Hackerangriff auf Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-371017/","text":"","title":"Antrag: Gipfel einberufen \u2013 \u00fcberf\u00e4llige Reformen bei Rettungsdienst und Rettungsstellen endlich einleiten"},{"location":"vorgang/V-371020/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit f\u00fcr das Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-371022/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss der Br\u00fccke am Breitenbachplatz"},{"location":"vorgang/V-371025/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-371028/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eAntidiskriminierung\u201d auch in der JVA f\u00fcr Frauen?"},{"location":"vorgang/V-371031/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Sch\u00f6neberg: tierschutzrechtlich begr\u00fcndete Sicherstellung von Tieren und \u00dcberschneidungen mit Kindeswohlgef\u00e4hrdungen"},{"location":"vorgang/V-371034/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begr\u00fcndete Sicherstellung von Tieren und \u00dcberschneidungen mit Kindeswohlgef\u00e4hrdungen"},{"location":"vorgang/V-371037/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begr\u00fcndete Sicherstellung vonTieren und \u00dcberschneidungen mit Kindeswohlgef\u00e4hrdungen"},{"location":"vorgang/V-371040/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: tierschutzrechtlich begr\u00fcndete Sicherstellung von Tieren und \u00dcberschneidungen mit Kindeswohlgef\u00e4hrdungen"},{"location":"vorgang/V-371043/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Sanierung an der St\u00f6\u00dfenseebr\u00fccke im Zusammenhang mit der Radschnellverbindung des Trassenkorridors \u201eWest-Route\u201d"},{"location":"vorgang/V-371046/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gibt es eine Datengrundlage zum Berliner Strom- und Gasverbrauch?"},{"location":"vorgang/V-371049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was ist aus dem Berliner Taubenmanagement geworden?"},{"location":"vorgang/V-371052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Urbanes Zentrum Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-371055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverf\u00fcgbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-S\u00fcd und Stadtbahn"},{"location":"vorgang/V-371058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-371061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llgenehmigungen in der aktuellen F\u00e4llperiode"},{"location":"vorgang/V-371067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung der Spree-Uferwand auf dem Gel\u00e4nde des YAAM (An d. Schillingbr\u00fccke 3, 10243 Berlin)"},{"location":"vorgang/V-371071/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht zur Umsetzung einer Clearingstelle \u201eEnergetische Modernisierung\u201d"},{"location":"vorgang/V-371082/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: R\u00fccklagenbildung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) f\u00fcr die Gesch\u00e4ftsjahre 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-371084/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm"},{"location":"vorgang/V-371086/","text":"","title":"Umschulung zu Verwaltungsfachangestellten (Bezug: Antwort auf die Schriftliche Anfrage 19/11972)"},{"location":"vorgang/V-371089/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorf\u00e4lle in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-371092/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Berliner Jugendkulturticket \u2013 Steuerungswirkung, Nutzen und Kosten"},{"location":"vorgang/V-371095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf dem Hultschiner Damm in Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-371098/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung bei Pachtvertr\u00e4gen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-371101/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von Inklusionstaxis in Berlin in den Jahren 2022-2023"},{"location":"vorgang/V-371104/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versammlungsfreiheitsgesetz \u2013 Waffen-, Uniform-, Vermummungs- und Schutzausr\u00fcstungsverbot in der Praxis"},{"location":"vorgang/V-371107/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie werden Praktikantinnen und Praktikanten beim Land Berlin verg\u00fctet?"},{"location":"vorgang/V-371110/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderarmutpr\u00e4vention in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-371113/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion schon bei den Vorbereitungen? \u2013 Vorbereitende Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Ortsumfahrung Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-371116/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld"},{"location":"vorgang/V-371119/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371122/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371125/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und Drittmittel"},{"location":"vorgang/V-371128/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulvertr\u00e4ge und Lohnsteigerungen"},{"location":"vorgang/V-371131/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulvertr\u00e4ge und Wissenschaftstransfer"},{"location":"vorgang/V-371134/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulvertr\u00e4ge und Sondertatbest\u00e4nde"},{"location":"vorgang/V-371137/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entfristung: Aber wie? Umsetzung des \u00a7 110 BerlHG. Das \u201eZwei-Pfade-Plus-Modell\u201d der HU, die Mitarbeiterverordnung (MaVo) und die Lehrverpflichtungsverordnung (LVVO)"},{"location":"vorgang/V-371140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorhaben der Hochschule f\u00fcr Wirtschaft und Recht Berlin (HWR)"},{"location":"vorgang/V-371143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe"},{"location":"vorgang/V-371146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu Lieferdiensten"},{"location":"vorgang/V-371149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Novellierung der \u201eVerhaltensgrunds\u00e4tze f\u00fcr Presse/Rundfunk\u201d und \u201eLeitlinien der Presse- und \u00d6ffentlichkeitsarbeit der Polizei Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-371152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommunalisierung der S-Bahn Berlin"},{"location":"vorgang/V-371155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von Stra\u00dfenbahnvorhaben"},{"location":"vorgang/V-371158/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazit\u00e4ten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs"},{"location":"vorgang/V-371161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung geschlechtsneutraler Schulzeugnisse"},{"location":"vorgang/V-371164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pl\u00e4ne f\u00fcr eine neue Kinderklinik der Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-371167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung queerer Strukturen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Duales Lernen"},{"location":"vorgang/V-371173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufholprogramm \u201eStark trotz Corona\u201d"},{"location":"vorgang/V-371176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin"},{"location":"vorgang/V-371179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalsituation an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin"},{"location":"vorgang/V-371182/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (HzE) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371185/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Mai - Dezember 2022)"},{"location":"vorgang/V-371188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von der Einschulung bis zum Schulabschluss: Stand der Berliner Gemeinschaftsschulen"},{"location":"vorgang/V-371191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Herz-Kreislauf-Stillst\u00e4nde und ECMO in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371194/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eFortbildung in der Justiz\u201d"},{"location":"vorgang/V-371197/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Shut Down beim Handelsregister"},{"location":"vorgang/V-371200/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-371203/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-371206/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Open Data \u2013 kommt eine Musterklausel auch in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-371209/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fccklagenbildung an Schulen"},{"location":"vorgang/V-371214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! \u2013 Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-371217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrzeugbestand,- instandsetzung und -neubeschaffung bei der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-371220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Daten f\u00fcr die Vergesellschaftung: Wie kann der Senat durch Datenbereitstellung die Arbeitsf\u00e4higkeit der Expert\\\\*innenkommission zur
    Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids \u201eDeutsche Wohnen & Co. enteignen\u201d gew\u00e4hrleisten?"},{"location":"vorgang/V-371223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Stand der offenen Ma\u00dfnahmen am \u201eKirchendreieck\u201d in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-371226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Meisterpr\u00fcfungen im Jahr 202"},{"location":"vorgang/V-371229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben an der Detlevstra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-371235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand Bauma\u00dfnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm"},{"location":"vorgang/V-371238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende \u2013 Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden"},{"location":"vorgang/V-371244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-371248/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Still ruht der Wernersee oder eine \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che f\u00fcr Kaulsdorf?"},{"location":"vorgang/V-371251/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulvertr\u00e4ge und Fachkr\u00e4ftegewinnung"},{"location":"vorgang/V-371254/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden"},{"location":"vorgang/V-371257/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blankenburger S\u00fcden"},{"location":"vorgang/V-371260/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: geheime Sitzung des Baukollegiums, Vorgaben beim Baurecht und Entsch\u00e4digungen"},{"location":"vorgang/V-371263/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz barrierefrei gestalten"},{"location":"vorgang/V-371266/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand Zebrastreifen Falkenplatz"},{"location":"vorgang/V-371269/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von Sportvereinen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371272/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkpl\u00e4tze erhalten (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-371275/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rund um den Hugenottenplatz in Franz\u00f6sisch Buchholz"},{"location":"vorgang/V-371278/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann k\u00f6nnen Fahrradfahrer\\\\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fu\u00dfg\u00e4nger\\\\*innen in Gefahr zu bringen auf dem \u00fcberregionalen Radweg Berlin-Leipzig am S-Bahnhof Priesterweg vorbeifahren?"},{"location":"vorgang/V-371281/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Anfrage: Nr. 19/12189 \u00fcber Verdichtung Modularer Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte und Neubau an Wohnungsbaustandorten"},{"location":"vorgang/V-371284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als \u201eBeispiel f\u00fcr klimabewusste Stadtentwicklung\u201d - Wir pr\u00fcfen die Pr\u00fcfung!"},{"location":"vorgang/V-371287/","text":"","title":"Antrag: Einf\u00fchrung einer Obergrenze f\u00fcr Migranten an den Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-371293/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzpl\u00e4nen aus Reichsb\u00fcrger- und Querdenkerspektrum"},{"location":"vorgang/V-371295/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktivit\u00e4ten und Erkenntnisse des Verfassungsschutzes rund um die Silvesternacht 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-371297/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu Aktivit\u00e4ten der t\u00fcrkischen Regierung bzw. der t\u00fcrkischen Geheimdienste in Berlin im Vorfeld der Pr\u00e4sidentschafts- und Parlamentswahlen in der T\u00fcrkei?"},{"location":"vorgang/V-371300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Risiken wurden im Rahmen der Genehmigung des Hochhausbaus am Alexanderplatz vorgebracht?"},{"location":"vorgang/V-371303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauerstress im Veterin\u00e4ramt?"},{"location":"vorgang/V-371306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwaltungsleitungsstunden an Schulen"},{"location":"vorgang/V-371309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschehnisse zum Jahreswechsel in Lichtenrade-Ost"},{"location":"vorgang/V-371313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzplanung der Berliner Polizei in der Silvesternacht 2022/23"},{"location":"vorgang/V-371316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tatverd\u00e4chtige der Silvesternacht 2022/23"},{"location":"vorgang/V-371319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektrische Fahrgastschifffahrt"},{"location":"vorgang/V-371322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn und ICE-Boxenstopp Sch\u00f6nholz: Regionalbahnverbindung f\u00fcr die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) zwischen Wilhelmsruh und Gesundbrunnen vorantreiben"},{"location":"vorgang/V-371323/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung (Teil 3) - Vertiefung Kinderkrankenpflege"},{"location":"vorgang/V-371326/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 4)?"},{"location":"vorgang/V-371328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbH"},{"location":"vorgang/V-371331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notarstellen in Berlin: Aktuelle Entwicklungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-371334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S25 - L\u00e4rmschutz in Borsigwalde und Tegel (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-371337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglas-Tonnen wieder in die H\u00f6fe! Chef\\\\*innensache?"},{"location":"vorgang/V-371342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplanter Stra\u00dfenbahn-Gro\u00dfbetriebshof in Heinersdorf und weitere Fragen"},{"location":"vorgang/V-371345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?"},{"location":"vorgang/V-371348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin \u2013 Wie ist der Stand des Forschungsprojekts?"},{"location":"vorgang/V-371351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lades\u00e4uleninfrastruktur in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitageb\u00fchren doppelt kassieren"},{"location":"vorgang/V-371357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann k\u00f6nnen Fahrradfahrer\\\\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fu\u00dfg\u00e4nger\\\\*innen in Gefahr zu bringen auf dem \u00fcberregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof S\u00fcdkreuz vorbeifahren?"},{"location":"vorgang/V-371360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Max-Schmeling-Halle"},{"location":"vorgang/V-371363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten mit legalen Waffen"},{"location":"vorgang/V-371368/","text":"","title":"Antrag: Campus f\u00fcr Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiterentwickeln"},{"location":"vorgang/V-371375/","text":"","title":"Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Pr\u00fcfungen"},{"location":"vorgang/V-371378/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts
    (\u00c4nderungs des Berliner Hochschulgesetzes)"},{"location":"vorgang/V-371381/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen st\u00e4rken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-371384/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung f\u00fcr den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger fortsetzen"},{"location":"vorgang/V-371388/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Frauen und Geschlechtervielfalt im Sport Teil 1: Frauen im Ballsport"},{"location":"vorgang/V-371389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: SPD-Filz in der Berliner Verwaltung? Aufkl\u00e4rung und Transparenz \u00fcber Vergabe \u00f6ffentlicher Auftr\u00e4ge an SPD-nahe Werbeagentur"},{"location":"vorgang/V-371393/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei der Genehmigung von Steganlagen"},{"location":"vorgang/V-371395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung beim Sonderfahrdienst nach Betreiberwechsel"},{"location":"vorgang/V-371398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote f\u00fcr gefl\u00fcchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wartenberger Stra\u00dfe / Malchower Weg"},{"location":"vorgang/V-371404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Praxissemester und Vorbereitungsdienst der Lehramtsabsolventen"},{"location":"vorgang/V-371407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu tabakfreien Nikotinbeuteln"},{"location":"vorgang/V-371410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation au\u00dferuniversit\u00e4rer Forschungseinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-371413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medizinische Grundversorgung von Kriegsgefl\u00fcchteten durch den Medibus"},{"location":"vorgang/V-371416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von WLAN in Gemeinschaftsunterk\u00fcnften f\u00fcr gefl\u00fcchtete Menschen"},{"location":"vorgang/V-371419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der W\u00e4rme"},{"location":"vorgang/V-371422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandbrief Falkenhagener Feld"},{"location":"vorgang/V-371425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-371428/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand Bebauungsplan Parler Feld"},{"location":"vorgang/V-371431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastra\u00dfe 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen"},{"location":"vorgang/V-371434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00f6llerverbotszonen in unmittelbarer N\u00e4he von Tierheimen"},{"location":"vorgang/V-371437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahrensdauer und Verfahrenseinstellungen in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-371440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Oranienstra\u00dfe 169 \u2013 F\u00f6rdervertrag, Belegungsrechte und Mietendeckelung"},{"location":"vorgang/V-371443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-371446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Deutsche Wohnen und das Gesch\u00fctzte Marktsegment"},{"location":"vorgang/V-371449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Frauen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Taubenpopulation eind\u00e4mmen - aber wie?"},{"location":"vorgang/V-371455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegestellen in den Plankrankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-371482/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gew\u00e4sser und was ist zu tun?"},{"location":"vorgang/V-371485/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 150 Jahre Berliner Stadtg\u00fcter: Aktuelle und k\u00fcnftige Herausforderungen"},{"location":"vorgang/V-371487/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Internationalen Filmfestspiele (Berlinale) und Berlins Stellenwert f\u00fcr das Filmfestival"},{"location":"vorgang/V-371489/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion. Umsetzung der Entwicklungsachse Berlin-Lausitz"},{"location":"vorgang/V-371495/","text":"","title":"Antrag: Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit erm\u00f6glichen \u2013 Bundesratsinitiative f\u00fcr eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-371498/","text":"","title":"Antrag: Stadtteilzentren als generations\u00fcbergreifende Begegnungsorte im Kiez st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-371501/","text":"","title":"Antrag: K\u00fcndigungsmoratorium: Verlust von Kleing\u00e4rten durch Inflation und Energiekrise verhindern"},{"location":"vorgang/V-371506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KATRETTER in Berlin \u2013 Funktioniert das Konzept ohne Komplikationen?"},{"location":"vorgang/V-371509/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Hedwigstra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-371512/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standort Waldowallee 115-117 - Was passiert f\u00fcr Schule und Sport f\u00fcr Karlshorst?"},{"location":"vorgang/V-371515/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlesingerei in der Innenverwaltung?"},{"location":"vorgang/V-371518/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitungsdienst von Lehramtsanw\u00e4rterinnen und -anw\u00e4rtern"},{"location":"vorgang/V-371521/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Besch\u00e4ftigten"},{"location":"vorgang/V-371524/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Solarcity: Wann kommt die Solaranlage zur Reinhold-Burger-Schule in Pankow?"},{"location":"vorgang/V-371527/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitsschutzuntersuchungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-371530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustellenkoordination f\u00fcr Berlin: Kiez Charlottenstra\u00dfe / Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe nicht dauerhaft einmauern"},{"location":"vorgang/V-371534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn \u2013 Bahn\u00fcberg\u00e4nge f\u00fcr den Geh- und Radverkehr"},{"location":"vorgang/V-371538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen f\u00fcr den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?"},{"location":"vorgang/V-371542/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen Haus Oranienstra\u00dfe 169"},{"location":"vorgang/V-371546/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Engagement der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen im Bereich Gewerbemieten \u2013 seit der letzten Legislatur auf Eis?"},{"location":"vorgang/V-371549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrkosten durch Maskenzwang und Hilfssheriffs in Kultureinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-371552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als \u201eBuckelpisten\u201d nicht mehr f\u00fcr eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\\\\*innen an diesen Stellen auf die Fu\u00dfg\u00e4ngerwege ausweichen?"},{"location":"vorgang/V-371555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6kobilanz beim Bauen"},{"location":"vorgang/V-371558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mietenstopp als PR-Nummer von Senator Geisel \u2013 Machen die st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften, was sie wollen?"},{"location":"vorgang/V-371561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Saunieren in der kalten Jahreszeit? \u2013 Wie lange bleiben die Saunen bei den B\u00e4derbetrieben noch geschlossen?"},{"location":"vorgang/V-371564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unf\u00e4lle auf den Wasserstra\u00dfen des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-371567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat: Personalstellen, Ressourcen und Bearbeitungsdauer"},{"location":"vorgang/V-371570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Grundschule an der Wuhle in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf)"},{"location":"vorgang/V-371573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz f\u00fcr die Anwohnenden an der Schwarzmeerstra\u00dfe - Wie wird die B\u00fcrgerbeteiligung wirklich gelebt?"},{"location":"vorgang/V-371576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Weiterbildungspr\u00e4mie in der Kurzarbeit \u2013 F\u00f6rderinstrument effektiv nutzen!"},{"location":"vorgang/V-371579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der Besch\u00e4ftigten im Berliner Gesundheitswesen"},{"location":"vorgang/V-371582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stellenanzahl und Verg\u00fctung der Psychotherapeut\\\\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-371598/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Smart City Berlin"},{"location":"vorgang/V-371602/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalausstattung an Schulen"},{"location":"vorgang/V-371605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notfallsanit\u00e4ter\\\\*innen bei der Berliner Feuerwehr \u2013 Ein vermeidbarer Personalmangel?"},{"location":"vorgang/V-371608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesfernstra\u00dfe 96 und Promenade am Halleschen Ufer \u2013 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBerlinpass\u201d und das Entlastungspaket"},{"location":"vorgang/V-371614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontrolle von Auftragnehmern bei der \u00f6ffentlichen Vergabe"},{"location":"vorgang/V-371617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldrechtsanpassungsgesetz in Berlin \u2013 Umsetzung, Rechtsfragen und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-371620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende \u00dcberparteilichkeit der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung"},{"location":"vorgang/V-371623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungseinbr\u00fcche in Lichtenrade"},{"location":"vorgang/V-371626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann gibt es im Eierh\u00e4uschen wieder etwas zu essen?"},{"location":"vorgang/V-371629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbertragung von Grundst\u00fccken von den Bezirks\u00e4mtern an die BIM und anschlie\u00dfend an die st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-371632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit Bootswracks auf Berliner Gew\u00e4ssern und an Steganlagen"},{"location":"vorgang/V-371635/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Brunnen Clara-Zetkin-Platz in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf)"},{"location":"vorgang/V-371638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00f6nnen Sch\u00f6ne Schiffe das Monopol der Dieselschiff-Reeder brechen?"},{"location":"vorgang/V-371641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gibt es bereits verwertbare Daten von den drei Passivsammlern zur Messung von Stickstoffdioxidbelastungen durch Binnenschiffe?"},{"location":"vorgang/V-371644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgleichs- und Ersatzma\u00dfnahmen aus der Ausgleichsabgabe f\u00fcr Baumf\u00e4llungen nach der Baumschutzverordnung"},{"location":"vorgang/V-371648/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen f\u00fcr Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkr\u00e4fte?"},{"location":"vorgang/V-371650/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Vorl\u00e4ufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-371652/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin \u2013 welche Konsequenzen zieht der Senat aus den b\u00fcrgerkriegs\u00e4hnlichen Zust\u00e4nden in Neuk\u00f6lln und anderen Bezirken?"},{"location":"vorgang/V-371656/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verkehrssicherheit st\u00e4rken \u2013 Pr\u00e4vention, Kontrollen, Blitzer, Bu\u00dfgeldstelle"},{"location":"vorgang/V-371658/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kriminalit\u00e4t mit gemieteten Kraftfahrzeugen \u2013 Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor \u201eschwarzen Schafen\u201d zu sch\u00fctzen?"},{"location":"vorgang/V-371665/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zwischen Saurier und Digitalisierung \u2013 Sachstand der Planungen f\u00fcr die konzeptionelle und bauliche Weiterentwicklung des Naturkundemuseums Berlin"},{"location":"vorgang/V-371667/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Lessons learned und Blick in die Zukunft: Wissenschaftskommunikation"},{"location":"vorgang/V-371673/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stand der Planungen zur Sanierung der Komischen Oper"},{"location":"vorgang/V-371675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrugsverdacht beim K\u00f6penicker Bestattungsinstitut \"...\""},{"location":"vorgang/V-371680/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: What happened? - Umsetzung der E-Akte"},{"location":"vorgang/V-371683/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeipr\u00e4senz auf B\u00fcrgerveranstaltungen von Abgeordneten"},{"location":"vorgang/V-371686/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Datenschutzvergehen im Bezirksamt Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-371689/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann k\u00f6nnen Fahrradfahrer\\\\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fu\u00dfg\u00e4nger\\\\*innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz \u00fcber die K\u00f6thener Br\u00fccke und in die Gegenrichtung fahren?"},{"location":"vorgang/V-371692/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird der Vorplatz am Hauptbahnhof und der Fu\u00dfweg von der Bushaltestelle des M41 an der Minna-Cauer-Stra\u00dfe Richtung Hauptbahnhof \u00fcber die Invalidenstra\u00dfe endlich f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger\\\\*innen gefahrlos umgestaltet?"},{"location":"vorgang/V-371693/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2021"},{"location":"vorgang/V-371698/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Primus Immobilien AG"},{"location":"vorgang/V-371702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bestattungen nach islamischen Ritus"},{"location":"vorgang/V-371705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand der Bauvorhaben (Nachverdichtung) der STADT UND LAND in der Bodo-Uhse-Stra\u00dfe und Lily-Braun-Stra\u00dfe in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-371708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teilschlie\u00dfung des Erika-He\u00df-Eisstadions im Wedding"},{"location":"vorgang/V-371711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standort des dritten st\u00e4ndigen Rettungshubschraubers im Helios-Klinikum Berlin-Buch"},{"location":"vorgang/V-371714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundsteuer"},{"location":"vorgang/V-371717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der pflegenden Angeh\u00f6rigen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-371720/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-371723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alternativen zur Bebauung der Kleingartenanlage am Stadtpark (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-371726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Corona und Charite"},{"location":"vorgang/V-371730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: What happened? - Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-371733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verhinderung der Wiederholungswahl - Welche Rolle spielt der Senat?"},{"location":"vorgang/V-371736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradstra\u00dfe Gleimstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-371739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modellprojekte des rot-gr\u00fcn-roten Senats f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr \u2013 Berliner Bezirke und am Beispiel der Friedrichshagener B\u00f6lschestra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-371742/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weshalb keine Versorgungswerke f\u00fcr Berliner Berufstr\u00e4gerinnen und \u2013tr\u00e4ger?"},{"location":"vorgang/V-371746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit rund um das Allende-Center in K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-371749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Marzahner Knoten: Was erwartet die Berlinerinnen und Berliner?"},{"location":"vorgang/V-371753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Optimierung der Anbindung sowie Taktung der Buslinie 160 in Altglienicke"},{"location":"vorgang/V-371756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behindertenparkpl\u00e4tze in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen f\u00fcr die Berliner Stra\u00dfenbahn (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfahren zur Anerkennung ausl\u00e4ndischer Berufsabschl\u00fcsse von \u00c4rztinnen und \u00c4rzten"},{"location":"vorgang/V-371765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drug Checking \u2013 wird es noch was?"},{"location":"vorgang/V-371768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch \u00fcbrig? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau \u2013 Finkenkrug (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371774/","text":"","title":"Nachfragen zu meiner Schriftliche Anfrage vom 21.10.2022 - Drucksache 19/13667"},{"location":"vorgang/V-371777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abriss des ehemaligen Geb\u00e4udes des Bundesinstituts f\u00fcr Risikobewertung / Neubau Umweltbundesamt an der Stra\u00dfe Unter den Eichen"},{"location":"vorgang/V-371780/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Verl\u00e4ngerung der Ma\u00dfnahme zur Stabilisierung der von der Energiekrise betroffenen Wirtschaft (Liquidit\u00e4tshilfen Energie)"},{"location":"vorgang/V-371784/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Erdbebenkatastrophe in der T\u00fcrkei und in Syrien"},{"location":"vorgang/V-371787/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Entsch\u00e4digung f\u00fcr wegen Schie\u00dfst\u00e4nden erkrankte Polizisten"},{"location":"vorgang/V-371790/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Genossenschaftsf\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-371793/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auskunftsverhalten des Senats wegen Ermittlungen gegen Senatorin a. D. Kalayci"},{"location":"vorgang/V-371796/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Jugendkulturkarte"},{"location":"vorgang/V-371799/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Kurator des African Book Festivals Berlin"},{"location":"vorgang/V-371802/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschaffung 5. und 6. Klassen an Gymnasien"},{"location":"vorgang/V-371805/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Senatshaltung zu Volksentscheid \u201eBerlin 2030 klimaneutral\u201d"},{"location":"vorgang/V-371808/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vermietung an Letzte Generation auf Dragoner-Areal"},{"location":"vorgang/V-371811/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zahlen zu \u201eNetzwerk der W\u00e4rme\u201d"},{"location":"vorgang/V-371814/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gremium gegen sexistische Werbung"},{"location":"vorgang/V-371817/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Krankentransporte"},{"location":"vorgang/V-371820/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung 9-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-371825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erste Auswirkungen der aktuellen BAf\u00f6G-Reform von Oktober 2022 auf die Berliner Gef\u00f6rdertenzahlen im Vergleich"},{"location":"vorgang/V-371828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notruf vom Finanzamt - Probleme mit der Digitalisierung"},{"location":"vorgang/V-371831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wat los hier? - Anfragen gem. Informationsfreiheitsgesetz"},{"location":"vorgang/V-371834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozial\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-371837/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371842/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 29/2022 -"},{"location":"vorgang/V-371850/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 30/2022 -"},{"location":"vorgang/V-371854/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 1/2023 -"},{"location":"vorgang/V-371858/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Frauen und Geschlechtervielfalt im Sport. Teil 2: Frauen im organisierten Sport"},{"location":"vorgang/V-371860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welchen Einfluss nimmt die Immobilienlobby?"},{"location":"vorgang/V-371863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur Beseitigung der Sch\u00e4den am Wuhlewanderweg in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-371866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energiepauschale (EPP) f\u00fcr Pension\u00e4re des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-371869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittelabruf aus dem F\u00f6rderprogramm \u201eNachhaltige Nachr\u00fcstung und Umr\u00fcstung von Fahrgastschiffen"},{"location":"vorgang/V-371872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau Gro\u00dfmarkt Beusselstra\u00dfe \u2013 Tegel als L\u00f6sung?"},{"location":"vorgang/V-371875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit dem Flussbad und der Treppe am Humboldtforum?"},{"location":"vorgang/V-371878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Illegale M\u00fcllablagerung"},{"location":"vorgang/V-371881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des BTHG in Berlin \u2013 Teilhabeplanung und Koordination aus einer Hand"},{"location":"vorgang/V-371884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Amtstr\u00e4ger"},{"location":"vorgang/V-371887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Botanischer Volkspark Blankenfelde: zus\u00e4tzliche \u00d6ffnung des \u201eS\u00fcdeingangs\u201d Richtung Kr\u00e4uterweg, Pankow"},{"location":"vorgang/V-371890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufstockungen von WBS70-Bauten durch die HOWOGE"},{"location":"vorgang/V-371893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Prenzlauer Promenade"},{"location":"vorgang/V-371896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \"Containern\" (\"M\u00fclltauchen\") in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Uferwanderwege Rummelsburger Bucht"},{"location":"vorgang/V-371902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleinkriminalit\u00e4t und Schwarzhandel am S-Bahnhof Yorckstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-371905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wertstoffs\u00e4cke \u2013 Der gelbe Sack"},{"location":"vorgang/V-371908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Holzeinschlag in den Berliner Forsten"},{"location":"vorgang/V-371911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Blockiert die Senatsfinanzverwaltung die Schaffung neuer Schulpl\u00e4tze?"},{"location":"vorgang/V-371914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulversuch \u201eHybrides Lernen\u201d (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371918/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulpflicht vs. Schulbesuchspflicht (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-371921/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: (Teil 3) Sonderp\u00e4dagogischer F\u00f6rderbedarf"},{"location":"vorgang/V-371924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befreiung von der Unterrichts-Pr\u00e4senzpflicht"},{"location":"vorgang/V-371927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzkapazit\u00e4ten bei den Eliteschulen des Sports"},{"location":"vorgang/V-371930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum sind Senatsbeschl\u00fcsse Herrschaftswissen der Regierenden B\u00fcrgermeisterin?"},{"location":"vorgang/V-371933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IKT-Architektur des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-371936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Interessenskonflikte am Molkenmarkt?"},{"location":"vorgang/V-371939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitalandschaft in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modularer Erg\u00e4nzungsbau in der Doberaner Stra\u00dfe / Zingster Stra\u00dfe (Schule am Gr\u00fcnen Campus)"},{"location":"vorgang/V-371945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sponsoring von Sportvereinen im Land Berlin transparent machen"},{"location":"vorgang/V-371948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bek\u00e4mpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den Sonderermittlern"},{"location":"vorgang/V-371951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bek\u00e4mpfung von Kinderpornographie: Nutzen von computergenerierten kinderpornographischen Inhalten f\u00fcr die Ermittlungsarbeit"},{"location":"vorgang/V-371954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcndungsjubil\u00e4um des Staates Israel"},{"location":"vorgang/V-371957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Polizei in L\u00fctzerath"},{"location":"vorgang/V-371960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Oberstufenzentren"},{"location":"vorgang/V-371963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand zum solidarischen Grundeinkommen"},{"location":"vorgang/V-371966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Textroboter ChatGPT, KI-Tools und das Pr\u00fcfungswesen an der Schule: Wer schreibt k\u00fcnftig die Hausaufgaben?"},{"location":"vorgang/V-371969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pannen bei der Wiederholungswahl 2023"},{"location":"vorgang/V-371977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwangerschaftsberatungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-371980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Engagement langj\u00e4hriger Pflegeeltern sichtbar w\u00fcrdigen"},{"location":"vorgang/V-371983/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Kosten\u00fcbernahme f\u00fcr Kultur: Aus f\u00fcr den M\u00fcggelheimer Heimatverein e.V.?"},{"location":"vorgang/V-371986/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlwiederholung am 12. Februar 2023"},{"location":"vorgang/V-371989/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne R\u00fccksicht auf die Anwohner? (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-371992/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne R\u00fccksicht auf die Anwohner? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-371995/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne R\u00fccksicht auf die Anwohner? (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-371998/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haus- und Hofjournalismus f\u00fcr Kanzler Olaf Scholz auf der re:publica 22?"},{"location":"vorgang/V-372001/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilfe es brennt \u2013 wie sicher ist der \u00f6stliche Prenzlauer Berg bei ausbrechendem Feuer?"},{"location":"vorgang/V-372010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable \u00dcbergriffe auf Einsatzkr\u00e4fte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit!"},{"location":"vorgang/V-372013/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicher nach Hause - bis in die Nacht, auch au\u00dferhalb vom S-Bahn-Ring!"},{"location":"vorgang/V-372016/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahrnehmung der Rechtsaufsicht bei Berufungen"},{"location":"vorgang/V-372019/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Bezirksb\u00fcrgermeister Stephan von Dassel"},{"location":"vorgang/V-372023/","text":"","title":"Antrag: Energie f\u00fcr Berlin: Sicher, g\u00fcnstig und technologieoffen \u2013 f\u00fcr eine Beendigung der Energiekrise"},{"location":"vorgang/V-372026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versto\u00df gegen das politische Neutralit\u00e4tsgebot durch den VVN-BdA e.V."},{"location":"vorgang/V-372029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne R\u00fccksicht auf die Anwohner? (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-372032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: HQL-Dampflampen"},{"location":"vorgang/V-372035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnh\u00f6fen Marienfelde und Attilastra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Charlottenburg-Wilmersdorf?"},{"location":"vorgang/V-372041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Lichtenberg?"},{"location":"vorgang/V-372044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Friedrichshain-Kreuzberg?"},{"location":"vorgang/V-372047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-372050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Mitte?"},{"location":"vorgang/V-372053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Reinickendorf?"},{"location":"vorgang/V-372056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Neuk\u00f6lln?"},{"location":"vorgang/V-372059/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Spandau?"},{"location":"vorgang/V-372062/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Steglitz-Zehlendorf?"},{"location":"vorgang/V-372065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Tempelhof-Sch\u00f6neberg?"},{"location":"vorgang/V-372068/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Treptow-K\u00f6penick?"},{"location":"vorgang/V-372071/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht f\u00fcr Speisen und Getr\u00e4nke in Pankow?"},{"location":"vorgang/V-372075/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof Karow"},{"location":"vorgang/V-372078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busanbindung Ostkreuz-Stralau"},{"location":"vorgang/V-372081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Wolkenhain und seine Frequenzen"},{"location":"vorgang/V-372084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projekt- und Zielvereinbarungen im Bereich Schulreinigung"},{"location":"vorgang/V-372088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung der Gruppe geh\u00f6rloser Gefl\u00fcchteter aus der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-372091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wildschweinplage nachhaltig eind\u00e4mmen"},{"location":"vorgang/V-372094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anspruch auf Wohnberechtigungsscheine pr\u00fcfen"},{"location":"vorgang/V-372109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung von Fachverfahren"},{"location":"vorgang/V-372112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mindestlohn nur mit Nachtzuschlag? Landesmindestlohn bei landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-372115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eUnisex\u201d-Toiletten in Berliner Parkanlagen"},{"location":"vorgang/V-372118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schluss mit dem Experimentieren \u2013 Wann kommt das Gesamtkonzept f\u00fcr die Friedrichstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-372121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasserqualit\u00e4t in den Unterbringungen f\u00fcr Gefl\u00fcchtete am Columbiadamm und am ehemaligen Flughafen Tegel"},{"location":"vorgang/V-372124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachtbus f\u00fcr Malchow: Welche Planungen gibt es dazu?"},{"location":"vorgang/V-372127/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Allee-Center besser beleuchten"},{"location":"vorgang/V-372133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesobau Schlossparkkiez"},{"location":"vorgang/V-372137/","text":"","title":"Verordnung zur Durchf\u00fchrung des Studierenden-Energiepreispauschalengesetzes im Land Berlin (EPPSG-Durchf\u00fchrungsverordnung Berlin \u2013 EPPSG-VO Bln)"},{"location":"vorgang/V-372140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quo vadis: Berliner Feuerwehr und Rettungsdienst 2023"},{"location":"vorgang/V-372143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unbegleitete Minderj\u00e4hrige"},{"location":"vorgang/V-372146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grabsch\u00e4ndungen und Verbreitung von Aufnahmen des Leichnams \u2013 Aktueller Stand im Fall Ella Nik Bayan"},{"location":"vorgang/V-372149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsamkeitsgipfel des Bezirksamts Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-372152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlkalkulationen bei Bedarfsmeldungen an Schulen vermeiden"},{"location":"vorgang/V-372155/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin \u2013 welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewaltt\u00e4tigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufkl\u00e4rung der Straftaten in Betracht?"},{"location":"vorgang/V-372158/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin \u2013 organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufkl\u00e4rung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen?"},{"location":"vorgang/V-372161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen zur Abhilfe der menschenunw\u00fcrdigen Zust\u00e4nde im Krankenhaus des Ma\u00dfregelvollzugs"},{"location":"vorgang/V-372164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abwasseranschl\u00fcsse Berlin-Karow"},{"location":"vorgang/V-372167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teststrategie an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-372171/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber Abweichungen von den Fahrzeug- und Besetzungsregelungen f\u00fcr Einsatzmittel des Rettungsdienstes in besonderen Lagen (Fahrzeug- und Besetzungsabweichungsverordnung Rettungsdienst -RDAbweichV)"},{"location":"vorgang/V-372176/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialpolitik in Neuk\u00f6lln, Wedding und Gesundbrunnen seit 2015"},{"location":"vorgang/V-372179/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beteiligung des Landes Berlin an der Stiftung \u201eH\u00e4rtefallfonds\u201d des Bundes zur Abmilderung von H\u00e4rtef\u00e4llen aus der Ost-West-Renten\u00fcberleitung, f\u00fcr j\u00fcdische Kontingentfl\u00fcchtlinge und Sp\u00e4taussiedler"},{"location":"vorgang/V-372182/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung und Grundlagenforschung"},{"location":"vorgang/V-372185/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Novellierung der Wohnteilhabe-Verordnungen"},{"location":"vorgang/V-372188/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ganztagsausbau f\u00fcr Grundschulkinder"},{"location":"vorgang/V-372191/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: AStA-Villa der Freien Universit\u00e4t (FU) in der Otto-von-Simson-Str. 23"},{"location":"vorgang/V-372196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karlshorst-S\u00fcd besser an den \u00d6PNV anbinden!"},{"location":"vorgang/V-372199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochh\u00e4user in der Zingster Stra\u00dfe 15, 21, 23 und 25 z\u00fcgig sanieren"},{"location":"vorgang/V-372202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Wohnquartier der Gewobag an der Landsberger Allee: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-372205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenuntersp\u00fclungen verhindern"},{"location":"vorgang/V-372208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Stand der offenen Ma\u00dfnahmen am \u201eKirchendreieck\u201d in Marzahn-Hellersdorf, (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-372211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenreinigung im Ortsteil Schlachtensee"},{"location":"vorgang/V-372214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterhin ungekl\u00e4rte Situation in der Kantstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372218/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege in der Taubenstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Briefwahl"},{"location":"vorgang/V-372224/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen / Wirtschaft 2030: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-372227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungstausch innerhalb landeseigener Wohnungsbaugesellschaften bekannt machen"},{"location":"vorgang/V-372230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Privatstra\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-372234/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS)"},{"location":"vorgang/V-372237/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Vorkommen der Mistel in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372241/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden B\u00fcrgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutma\u00dflichen Silvester-Straft\u00e4tern um?"},{"location":"vorgang/V-372243/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und Einrichtung einer entsprechenden Fachstelle"},{"location":"vorgang/V-372246/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfensch\u00e4den in der Bennostra\u00dfe vorbeugen"},{"location":"vorgang/V-372249/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichterfelder Stra\u00dfenrundstreckenrennen auf dem Hindenburgdamm"},{"location":"vorgang/V-372252/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372255/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitgem\u00e4\u00dfe sanit\u00e4re Anlagen f\u00fcr Busfahrerinnen und Busfahrer der BVG"},{"location":"vorgang/V-372258/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefl\u00fcchtete Kinder und Jugendliche in die Freizeitgestaltung integrieren"},{"location":"vorgang/V-372261/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Statistik zu Todesf\u00e4llen im Zusammenhang mit Covid-19-Impfungen"},{"location":"vorgang/V-372265/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan \"ULAP-Quartier / Invalidenstra\u00dfe\""},{"location":"vorgang/V-372270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Freie Schule Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-372273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warte- und Bearbeitungszeiten in der Kfz-Zulassungsstelle"},{"location":"vorgang/V-372276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rahmenlehrpl\u00e4ne und Gender-Sprache"},{"location":"vorgang/V-372279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: WBS-Quote transparent machen"},{"location":"vorgang/V-372282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbauinvestitionen durch die HOWOGE"},{"location":"vorgang/V-372285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberarbeitung der Rahmenlehrpl\u00e4ne"},{"location":"vorgang/V-372289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jagowstra\u00dfe 35: Leerstand und baulicher Zustand des Hauses \u2013 Verdr\u00e4ngung der Bewohner\\\\*innen zu bef\u00fcrchten?"},{"location":"vorgang/V-372292/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Alte M\u00fcnze \u2013 als Kulturstandort sichern"},{"location":"vorgang/V-372294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderj\u00e4hrige Fl\u00fcchtlinge und die Kosten?"},{"location":"vorgang/V-372297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldistanz nach Corona und Schul-Lockdown in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach \u00a7 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-372303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach \u00a7 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlung der Leistungen in besonderen Wohnformen"},{"location":"vorgang/V-372309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beantragung von Heizkostenhilfe"},{"location":"vorgang/V-372312/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) \u2013 Berichtsjahr 2022"},{"location":"vorgang/V-372314/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung der Ma\u00dfnahmen im Bonus-Programm \u2013 j\u00e4hrlicher Bericht \u2013"},{"location":"vorgang/V-372318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wird die Umsiedlung der Kreuzkr\u00f6te am Pankower Tor geplant?"},{"location":"vorgang/V-372321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin an F\u00f6rderprogrammen des Bundes mit Bezug zum Radverkehr?"},{"location":"vorgang/V-372324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standardisiertes Verfahren im Falle einer l\u00e4ngerfristigen Personalschl\u00fcsselunterschreitung"},{"location":"vorgang/V-372330/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle ohne Bauarbeiter in der Oberspreestra\u00dfe H\u00f6he Westendstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauakademie auf dem Tempelhofer Feld?"},{"location":"vorgang/V-372337/","text":"","title":"Antrag: Lehrkr\u00e4ftebildung an den Berliner Hochschulen st\u00e4rken!"},{"location":"vorgang/V-372340/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschl\u00fcsse und Berichte der 26. Sitzung des Stabilit\u00e4tsrats"},{"location":"vorgang/V-372342/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutz auf dem Drachenberg"},{"location":"vorgang/V-372345/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtebauliche Erhaltungsverordnung/-satzung Koloniestra\u00dfe 10"},{"location":"vorgang/V-372348/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalbedarf in der JVA Heidering"},{"location":"vorgang/V-372351/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap und Verdienstunterschied in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372354/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sandmann, lieber Sandmann, warum ist es eigentlich noch nicht so weit?"},{"location":"vorgang/V-372358/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieins\u00e4tze in Reinickendorf-Ost in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-372361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Sch\u00fcler\\\\*innen sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-372364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehrsprachige KiTas in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontrollen der Kita-Aufsicht zur \"Vertragstreue\" bei Kita-Tr\u00e4gern"},{"location":"vorgang/V-372371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nahariya-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-372374/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hubschrauber-L\u00e4rm in Biesdorf \u2013 Gibt es Alternativen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372377/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Stra\u00dfenbahntrassen in den Fl\u00e4chennutzungsplan (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372380/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Supermarktgipfel als zahnlose Tiger?"},{"location":"vorgang/V-372383/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufweitung der S-Bahn-Br\u00fccke K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-372386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genderpflicht im StuPa der FU?"},{"location":"vorgang/V-372389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen in 2022"},{"location":"vorgang/V-372392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Sitzm\u00f6glichkeiten in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen und Parks"},{"location":"vorgang/V-372395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Park-and-Ride-Anlagen"},{"location":"vorgang/V-372398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung Klosterstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372401/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Kunstsammlung der ehemaligen Sozialen K\u00fcnstlerf\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-372404/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Putin-Freunde im Kuratorium des Deutsch-Russischen Museums Karlshorst"},{"location":"vorgang/V-372408/","text":"","title":"Antrag: 9-Euro-Sozialticket und 29-Euro-Berlin-AB-Ticket bis Ende 2023 verl\u00e4ngern"},{"location":"vorgang/V-372411/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der St\u00e4rkeverh\u00e4ltnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023"},{"location":"vorgang/V-372414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ber\u00fccksichtigung von vorheriger Gewalt in Sorge- und Umgangsverfahren im Sinne der Istanbul-Konvention (Art. 31)"},{"location":"vorgang/V-372417/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Krankt es bei der Gesundheitsversorgung?"},{"location":"vorgang/V-372420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kita-Pl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-372426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: DigitalPakt auch f\u00fcr Musikschulen?"},{"location":"vorgang/V-372429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum l\u00e4sst man das Engelbecken vergammeln?"},{"location":"vorgang/V-372437/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Verf\u00fcgungsfonds - Bericht f\u00fcr das Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-372439/","text":"","title":"Antrag: Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin der 19. Wahlperiode ab dem 16. M\u00e4rz 2023"},{"location":"vorgang/V-372442/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Pr\u00e4sidentin/des Pr\u00e4sidenten"},{"location":"vorgang/V-372444/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Vizepr\u00e4sidentinnen/der Vizepr\u00e4sidenten"},{"location":"vorgang/V-372446/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Pr\u00e4sidiums"},{"location":"vorgang/V-372448/","text":"","title":"Beschl\u00fcsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des \u00c4ltestenrats"},{"location":"vorgang/V-372453/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses"},{"location":"vorgang/V-372456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitplan zur Verbeamtung von Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-372459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Verbundeins\u00e4tze Clankriminalit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-372462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Geschlechtszugeh\u00f6rigkeit aktueller Stand"},{"location":"vorgang/V-372465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandsetzung der Br\u00fccken nicht gewollt?"},{"location":"vorgang/V-372468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenpr\u00fcfger\u00e4ten - ein Erfolg?"},{"location":"vorgang/V-372471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gruppenvergewaltigungen in Berlin 2022"},{"location":"vorgang/V-372474/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie schnell ist der Bus? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372477/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportplatz Oschatzer Ring in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-372480/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: G\u00fcterumschlag Westhafen und Berliner H\u00e4fen"},{"location":"vorgang/V-372483/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gutachten hydraulische Untersuchung des Regenentw\u00e4sserungssystems in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee"},{"location":"vorgang/V-372486/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Gehrenseestra\u00dfe barrierefrei und modern umgestalten"},{"location":"vorgang/V-372489/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittel f\u00fcr den Bau des Multifunktionsbades Mariendorf im Nachtragshaushalt bereitstellen \u2013 Drucksache 0314/XXI der BVV Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-372492/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere \u00dcberquerung des Sterndamms"},{"location":"vorgang/V-372496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-372499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Nebent\u00e4tigkeiten von Dienstkr\u00e4ften (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372503/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Augenblicklicher Bestand des Roten Amerikanischen Sumpfkrebses in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372506/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierschutz - Sch\u00e4chten in Berliner Hinterh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-372513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin im Jahr 2020 bis 2022"},{"location":"vorgang/V-372516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fertigstellung Schulneubauten in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-372520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sechs Empfehlungen f\u00fcr Ma\u00dfnahmen gegen den Lehrermangel der St\u00e4ndigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) der Kultusministerkonferenz (KMK) und Runder Tisch zum Lehrkr\u00e4ftemangel"},{"location":"vorgang/V-372523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anti-Mobbing-Beauftragter und Antidiskriminierungsbeauftragter f\u00fcr Schulen - nachgefragt zu Drs. 19/10690"},{"location":"vorgang/V-372527/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: AfD-Politiker als falsches Stasi-Opfer in der Gedenkst\u00e4tte Hohensch\u00f6nhausen mit F\u00fchrungen betraut"},{"location":"vorgang/V-372530/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechnungen begleichen auch ohne Konto?"},{"location":"vorgang/V-372533/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Aufgaben wird der B\u00fcrger:innenbeirat f\u00fcr den Tourismus erf\u00fcllen?"},{"location":"vorgang/V-372534/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Volksentscheid ernst nehmen und Klima-Irrsinn verhindern: Am 26. M\u00e4rz \u201eNein\u201d zu \u201eBerlin 2030 klimaneutral\u201d!"},{"location":"vorgang/V-372537/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anstaltsbeir\u00e4te und Vollzugsbeirat im Berliner Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-372542/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des Rechnungshofgesetzes"},{"location":"vorgang/V-372557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Messerangriff und T\u00e4terhintergrund in den Jahren 2021 und 2022"},{"location":"vorgang/V-372561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten f\u00fcr V\u00e4ter"},{"location":"vorgang/V-372564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terzentrum und PapaTreff"},{"location":"vorgang/V-372567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terlotsen und Ansprechpartner f\u00fcr V\u00e4terarbeit"},{"location":"vorgang/V-372570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit und V\u00e4tergruppen"},{"location":"vorgang/V-372573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit zum Thema Trennung und Scheidung"},{"location":"vorgang/V-372576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespr\u00e4che zum Ausbau der V\u00e4terarbeit"},{"location":"vorgang/V-372579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und \u201ekleine Paschas\u201d"},{"location":"vorgang/V-372582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit und das Ziel der Gleichstellung"},{"location":"vorgang/V-372585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit und familienfreundliche Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-372588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Zukunft Parken"},{"location":"vorgang/V-372591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzielle Mittel und Qualit\u00e4tsmerkmale f\u00fcr die V\u00e4terarbeit"},{"location":"vorgang/V-372594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beir\u00e4te in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-372597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der V\u00e4terarbeit"},{"location":"vorgang/V-372600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einrichtung Friederikestra\u00dfe 33-34 in Tegelort"},{"location":"vorgang/V-372603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungseinbr\u00fcche in Berlin."},{"location":"vorgang/V-372606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Giftk\u00f6der in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylzug\u00e4nge und Abschiebungen im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-372612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wiederaufbau einer historischen S\u00e4ule in der Spandauer Wilhelmstadt"},{"location":"vorgang/V-372615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kn\u00f6llchen-Orgie bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-372618/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkauf des Stadions an der Alten F\u00f6rsterei an den 1. FC UNION"},{"location":"vorgang/V-372621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EU-Ausl\u00e4nder in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnsituation in mehreren Mieth\u00e4usern in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-372627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschandelung des Denkmals Alt-K\u00f6penick 38 \u2013 Wer hat was wann genehmigt?"},{"location":"vorgang/V-372630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kann man im Stadtbad Steglitz wieder schwimmen?"},{"location":"vorgang/V-372633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendkulturkarte nur f\u00fcr die kleinen Kinos in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-372636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads M\u00fcggelsee \u2013 Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung"},{"location":"vorgang/V-372639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weit sind die Restaurierungsarbeiten bei der Regattatrib\u00fcne in Gr\u00fcnau?"},{"location":"vorgang/V-372642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Prenzlauer Promenade"},{"location":"vorgang/V-372645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Herausforderungen und Chancen durch KI und ChatGPT an Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-372648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schusswaffen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Radio- und Handyempfang im Britzer Tunnel"},{"location":"vorgang/V-372654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anbringung von Briefk\u00e4sten bei Neubauten"},{"location":"vorgang/V-372657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung des Filmerbes"},{"location":"vorgang/V-372660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitung der Europawahl 2024"},{"location":"vorgang/V-372663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Mobilfunkausbau am Stadtrand"},{"location":"vorgang/V-372666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kn\u00f6llchenorgie der Polizei in der Kokoschkastra\u00dfe in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-372669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es mit dem Wassersportmuseum Gr\u00fcnau weiter?"},{"location":"vorgang/V-372672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Never-Ending-Story: Wie weiter beim Fu\u00dfg\u00e4ngertunnel Sch\u00f6neweide?"},{"location":"vorgang/V-372675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung und Stellenbesetzung in den Sicherheitsbeh\u00f6rden"},{"location":"vorgang/V-372678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogendealer im und am Prenzl\u02b9Berger Blumenviertel"},{"location":"vorgang/V-372681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gro\u00df ist die Unfallgefahr in der Senefelderstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-372684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: EnergiespeicherPLUS"},{"location":"vorgang/V-372687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sexualdelikte 2020 - 2022 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin - Begabungsf\u00f6rderung, ein Etikettenschwindel?"},{"location":"vorgang/V-372693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fachstelle Begabungsf\u00f6rderung - Koordination und Beratung zur Hochbegabtenf\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-372697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenf\u00f6rderung - Rechtliche Grundlagen"},{"location":"vorgang/V-372700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenf\u00f6rderung: Regionale Begabtengruppen am Nachmittag"},{"location":"vorgang/V-372703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenf\u00f6rderung und Bildungsgerechtigkeit"},{"location":"vorgang/V-372706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenf\u00f6rderung und Qualifizierungsprogramme - BegaQuali"},{"location":"vorgang/V-372710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenf\u00f6rderung und Schnelllernerklassen"},{"location":"vorgang/V-372713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentraler Omnibus Bahnhof Berlin (ZOB)"},{"location":"vorgang/V-372716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strategische Entwicklung und F\u00f6rderung innerhalb des Personalk\u00f6rpers der Polizei Berlin in Zeiten zunehmender Personalbedarfe und eines sich wandelnden Arbeitsmarktes"},{"location":"vorgang/V-372719/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flutlichtanlage am Sportplatz Dar\u00dfer Stra\u00dfe 97 reparieren - Trainingsbetrieb aufrecht erhalten"},{"location":"vorgang/V-372722/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausweichverkehr durch die Charlottenstra\u00dfe verhindern, Stauspur Am Tierpark zu Alt-Friedrichsfelde freigeben"},{"location":"vorgang/V-372725/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bundesratsinitiative f\u00fcr eine angemessene Verg\u00fctung von Pflegestudierenden"},{"location":"vorgang/V-372727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderprogramm SolarPLUS"},{"location":"vorgang/V-372731/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbertragung des Technologie- und Gr\u00fcnderzentrums (TGS) in Obersch\u00f6neweide an die HTW"},{"location":"vorgang/V-372747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Berliner Hochschule f\u00fcr Technik (BHT) in Tegel an?"},{"location":"vorgang/V-372750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projektf\u00f6rderung im Rahmen des F\u00f6rderprogramms \u201eIntegration durch Qualifizierung (IQ)\u201d"},{"location":"vorgang/V-372753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was treiben die Landeseigenen Wohnungsunternehmen in Brandenburg?"},{"location":"vorgang/V-372756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgeb\u00e4udes Alfred-Randt-Stra\u00dfe 54 in K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-372759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Kynaststra\u00dfe: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-372762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anwohnerschaft \u00fcber die Baustelle Zum Hechtgraben 1 informieren"},{"location":"vorgang/V-372765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genslerstra\u00dfe 39-47, Heiligenst\u00e4dter Stra\u00dfe 2-8 und Liebenwalder Stra\u00dfe 13-23: Aufstockung durch HOWOGE konsequent pr\u00fcfen"},{"location":"vorgang/V-372768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Weitergabe von Daten zur Vorgeschichte des Pflegekindes"},{"location":"vorgang/V-372771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochhausbau am Kastanienboulevard in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-372774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tangentiale Verbindung Ost (TVO)"},{"location":"vorgang/V-372777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Strategische Ans\u00e4tze der Polizei Berlin im Umfeld eines Arbeitnehmermarktes"},{"location":"vorgang/V-372780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lage im Krankenhaus des Ma\u00dfregelvollzugs (KMV) dringend verbessern"},{"location":"vorgang/V-372783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckbau des Bolzplatzes in Tegelort"},{"location":"vorgang/V-372787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Falsche Taxifahrer am BER"},{"location":"vorgang/V-372790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bef\u00f6rderungskosten f\u00fcr Asylbewerber im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-372793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teilnahme am Religions- und Weltanschauungsunterricht an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-372797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Haushaltsgesetzes: Wie ist die direkte Unterst\u00fctzung der touristischen Vereine der Bezirke organisiert und wie bekommen die Vereine die F\u00f6rderung, die in Einzelplan 1320 Titel 68629 zur Verf\u00fcgung stehen?"},{"location":"vorgang/V-372800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkauf von DDR-Souvenirs am Flughafen BER - Warum wird die SED-Diktatur dort verharmlost?"},{"location":"vorgang/V-372803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausweitung des internationalen Flugverkehrs am Flughafen BER?"},{"location":"vorgang/V-372806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfall des M\u00e4useturms am U-Bahnhof Warschauer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offene Beschl\u00fcsse des Abgeordnetenhauses und Erledigungsstand durch den Senat"},{"location":"vorgang/V-372812/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung Neutralit\u00e4tsgesetz"},{"location":"vorgang/V-372815/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Wandelb\u00fcndnis e.V."},{"location":"vorgang/V-372818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann bekommen D\u00e4cher \u00f6ffentlicher Geb\u00e4ude PV-Anlagen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372821/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bahnhof Frankfurter Allee und Ring Center \u2013 Wie k\u00f6nnen Sicherheit, Sauberkeit, Pr\u00e4ventions- und Hilfsangebote verbessert werden?"},{"location":"vorgang/V-372824/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz bei Bahnanlagen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372827/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standort f\u00fcr das Mahnmal f\u00fcr die Opfer von kommunistischer Gewaltherrschaft am Spreebogen"},{"location":"vorgang/V-372830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staustelle Marzahner Knoten"},{"location":"vorgang/V-372833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung der ehemaligen R\u00e4ume des \u201eRistorante Galileo\u201d auf dem FU-Campus"},{"location":"vorgang/V-372836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsamkeitsgipfel des Bezirksamts Reinickendorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung Prenzlauer Promenade"},{"location":"vorgang/V-372842/","text":"","title":"Verordnung zur Senkung der Kappungsgrenze gem\u00e4\u00df \u00a7 558 Absatz 3 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuchs (Kappungsgrenzenverordnung)"},{"location":"vorgang/V-372845/","text":"","title":"Antrag: Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufkl\u00e4rung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neuk\u00f6lln (UntA Neuk\u00f6lln II)"},{"location":"vorgang/V-372848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderzuschlag"},{"location":"vorgang/V-372851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirksamt Treptow-K\u00f6penick verweigert \u00f6ffentliche Nennung von Baukosten \u2013 Ergebnis der Pr\u00fcfung der Bezirksaufsicht / Nachfrage zur Anfrage 19/10360"},{"location":"vorgang/V-372854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dienstleistungen des Landesamtes f\u00fcr Einwanderung"},{"location":"vorgang/V-372857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nochmals zur \u00dcberparteilichkeit der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung"},{"location":"vorgang/V-372860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Langen Br\u00fccke in K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-372863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit bei Einschulungsbereichen ber\u00fccksichtigen!"},{"location":"vorgang/V-372866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Novelle der Landesfischereiordnung"},{"location":"vorgang/V-372869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Waldfl\u00e4chen"},{"location":"vorgang/V-372872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue B\u00fcrger\u00e4mter (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-372875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum aktuellen Stand des Modellprojekts Sanierung Lemkestra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-372878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlungsverzug \u00f6ffentlicher Auftraggeber"},{"location":"vorgang/V-372881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Weitere Trinkbrunnen in Siemensstadt"},{"location":"vorgang/V-372884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit der Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke Storkower Stra\u00dfe zuverl\u00e4ssig gew\u00e4hrleisten"},{"location":"vorgang/V-372888/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung der eAkten-Verordnung Justiz"},{"location":"vorgang/V-372892/","text":"","title":"Antrag: Filmfreundliche Hauptstadt \u2013 Bagatelldreharbeiten genehmigungsfrei machen"},{"location":"vorgang/V-372895/","text":"","title":"Antrag: Drehkreuz BER \u2013 Filmproduktionen am Hauptstadtflughafen erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-372898/","text":"","title":"Antrag: \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin"},{"location":"vorgang/V-372904/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Berlin bewegt sich
    Kapitel: 0920 \u2013 Gesundheit
    Titel 54010 \u2013 Dienstleistungen, Teilansatz 20: Dienstleistungen f\u00fcr das Programm \u201eBerlin bewegt sich\u201d
    Titel: 68406 \u2013 Zusch\u00fcsse an soziale oder \u00e4hnliche Einrichtungen, Teilansatz 6: Berlin bewegt sich
    Titel: 89145 \u2013 Zusch\u00fcsse an die Gr\u00fcn Berlin GmbH f\u00fcr Investitionen"},{"location":"vorgang/V-372909/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Zahlen und Fakten f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-372912/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsf\u00e4llen durch leibliche Eltern"},{"location":"vorgang/V-372916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Angebote der Pflegeelternschulen"},{"location":"vorgang/V-372919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Manoeuvre in the Dark oder wie wertvoll ist der Kita-Navigator beim Finden der raren Betreuungspl\u00e4tze im Winter und Fr\u00fchjahr?"},{"location":"vorgang/V-372922/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung \u00f6ffentlicher R\u00e4ume f\u00fcr Musikensembles und Ch\u00f6re"},{"location":"vorgang/V-372925/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebst\u00e4hle in Berlin (2022)"},{"location":"vorgang/V-372928/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Baugestaltungsverordnung Historisches Zentrum"},{"location":"vorgang/V-372932/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: R\u00fccklage zur Vorsorge im Zusammenhang mit Energiekostensteigerungen"},{"location":"vorgang/V-372934/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-372939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Linksextremismus in Berlin (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-372942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Todesfall bei einem Brand in einer Unterkunft f\u00fcr Gefl\u00fcchtete in Pankow"},{"location":"vorgang/V-372945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wurden ausreichend Wahlhelfende ber\u00fccksichtigt?"},{"location":"vorgang/V-372948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anpassung der Bundestagswahlkreise: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-372951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Bef\u00f6rderung von Fl\u00fcchtlingen und Asylbewerbern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372954/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Korruptionsverdacht in der Polizei Berlin - Ist die Polizei Berlin von der Organisierten Kriminalit\u00e4t unterwandert?"},{"location":"vorgang/V-372957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rdergelder und Urheberrecht Karstadt Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-372960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weitere Konsequenzen f\u00fcr Polizeibeamte bei Vorw\u00fcrfen der Polizeigewalt/Polizei und rechte Straftaten"},{"location":"vorgang/V-372963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kahlschlag bei der F\u00f6rderung des Programms \u201eSozialer Zusammenhalt\u201d in Moabit durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung?
    Zukunft des Quartiersmanagements Beusselstra\u00dfe und Moabit Ost"},{"location":"vorgang/V-372966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verdr\u00e4ngung von Heimbewohnern zugunsten \u201etraumatisierter Fl\u00fcchtlinge\u201d in Berlin"},{"location":"vorgang/V-372969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheits- und Qualit\u00e4ts\u00fcberpr\u00fcfung bei Indoor-Spielpl\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-372972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 50.000 macht 13.000, ich mach\u0621 mir die Welt, widdewidde, wie sie mir gef\u00e4llt \u2013 Wird die Teilnehmerzahl bei der von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer organisierten Demonstration \u201eAufstand f\u00fcr Frieden\u201d gezielt kleingeredet?"},{"location":"vorgang/V-372975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Wilhelm-von-Siemens-Parks - Feierliche Einweihung oder ein tristes Nichts?"},{"location":"vorgang/V-372978/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werbeplakate ohne Impressum"},{"location":"vorgang/V-372981/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nistm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Geb\u00e4udebr\u00fcter und Flederm\u00e4use bei BIM und Co"},{"location":"vorgang/V-372984/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der bezirklichen Sportentwicklungsplanungen sowie der gesamtst\u00e4dtischen Sportstrategie"},{"location":"vorgang/V-372987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rattenpopulation auf dem Gebiet des B-Plans 9-15a?"},{"location":"vorgang/V-372990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit f\u00fcr Mensch und Tier in der Coral World"},{"location":"vorgang/V-372994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausreisepflichtige Asylbewerber in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-372997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einreiseerleichterungen f\u00fcr die Familienangeh\u00f6rigen der Berlinerinnen und Berliner aus dem Erdbebenkatastrophengebiet der t\u00fcrkisch-syrischen Grenzregion?"},{"location":"vorgang/V-373005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: AStA-Villa der Freien Universit\u00e4t (FU) in der Otto-von-Simson-Str. 23 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-373008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeieins\u00e4tze mit Todesfolge im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-373011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der GESOBAU in der Kavalierstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-373014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Notfallbrunnen in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-373017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ruhetage bei der ersten juristischen Staatspr\u00fcfung"},{"location":"vorgang/V-373020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rettung von Menschen in Notsituationen auf nachbarschaftlicher Freiwilligenbasis, hier Mobile Retter und United Hatzalah"},{"location":"vorgang/V-373023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Senat stellt Google Geo-Daten zur Verf\u00fcgung"},{"location":"vorgang/V-373028/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht \u00fcber die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch den Senat von Berlin und Feststellung etwaiger Missst\u00e4nde betreffend die wirtschaftliche und rechtlich
    einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-373031/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ma\u00dfnahmen zur St\u00e4rkung der Europakompetenz in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-373033/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)"},{"location":"vorgang/V-373036/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-373039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der im Haushalt 22/23 vereinbarten Vorhaben im Bereich Soziales"},{"location":"vorgang/V-373042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein zahnloser Tiger? Welchen Einfluss hat der Landesbehindertenbeirat auf barrierefreies Bauen?"},{"location":"vorgang/V-373045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Berliner W\u00e4lder"},{"location":"vorgang/V-373048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung t\u00fcrkischsprachiger Kultur und Kunst in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373051/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: SolarPLUS: Ungerechte F\u00f6rderung von Balkon-Steckersolarger\u00e4ten?"},{"location":"vorgang/V-373054/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung des Bebauungsplans 9-15a im Bezirk Treptow-K\u00f6penick, Ortsteil Johannisthal"},{"location":"vorgang/V-373062/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr Dr. Dieter Biewald, Stadt\u00e4ltester von Berlin"},{"location":"vorgang/V-373064/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorl\u00e4ufige Freilassung aus Krankenhaus des Ma\u00dfregelvollzugs"},{"location":"vorgang/V-373067/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Z\u00e4hlung Briefwahlstimmen des Volksentscheids direkt am 26. M\u00e4rz"},{"location":"vorgang/V-373070/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Offener Brief zur ministeriellen Antidiskriminierungsarbeit"},{"location":"vorgang/V-373073/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Entsch\u00e4digungsantr\u00e4ge aufgrund Folgen der Coronaimpfungen"},{"location":"vorgang/V-373076/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Keine Notdienstvereinbarung f\u00fcr Streiks bei Vivantes und Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-373079/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Folgen bei Annahme des Klimavolksentscheids"},{"location":"vorgang/V-373082/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Treffen Senatskanzlei mit RBB-Spitze"},{"location":"vorgang/V-373086/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der Senkung der Kappungsgrenze f\u00fcr Mieterh\u00f6hungen"},{"location":"vorgang/V-373089/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Barrierefreiheitscheck bei Jugendberufsagenturen"},{"location":"vorgang/V-373092/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bebauung Bereich Ossietzky-/Kavalierstra\u00dfe in Pankow"},{"location":"vorgang/V-373095/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen in Parkraumbewirtschaftungszonen f\u00fcr Rettungskr\u00e4fte und Polizisten"},{"location":"vorgang/V-373098/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Wissenschaftliche Aufarbeitung Radikalenerlass"},{"location":"vorgang/V-373102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Therapieschwimmbad in der Peter-Frankenfeld-Schule in Berlin-Lankwitz"},{"location":"vorgang/V-373105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Unterkunft f\u00fcr Gefl\u00fcchtete im Hausvaterweg in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-373108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einm\u00fcndung Seehausener Stra\u00dfe in Pablo-Picasso-Stra\u00dfe verkehrsfreundlicher gestalten"},{"location":"vorgang/V-373111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromversorgung f\u00fcr Elektro-Rollst\u00fchle vereinfachen"},{"location":"vorgang/V-373114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erreichbarkeit des Tierheims Falkenberg verbessern"},{"location":"vorgang/V-373117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abfindung abgew\u00e4hlter Bezirksstadtr\u00e4te nach der Wahlwiederholung"},{"location":"vorgang/V-373120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Takt\u00e4nderungen und -reduzierungen bei Busslinien der BVG"},{"location":"vorgang/V-373123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten mit anti-ukrainischem Hintergrund seit dem 24.02.2022"},{"location":"vorgang/V-373126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erstattung von Wahlkampfkosten f\u00fcr die Wiederholungswahl am 12. Februar"},{"location":"vorgang/V-373129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prek\u00e4re Situation bei islamischen Bestattungen"},{"location":"vorgang/V-373132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunftspakt Verwaltung umsetzen \u2013 Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Beleuchtung in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcn- und Erholungsanlagen bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz konzentrieren"},{"location":"vorgang/V-373138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Freiwilligen Feuerwehren in M\u00fcggelheim und Wilhelmshagen"},{"location":"vorgang/V-373141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheitssituation und Sicherheitsempfinden am S-Bahnhof Sch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-373144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege am Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen endlich vollenden"},{"location":"vorgang/V-373147/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenverkehrsunf\u00e4lle und Verkehrsopfer in Lichtenberg seit 2020"},{"location":"vorgang/V-373150/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittelzuwendungen aus dem EU-Haushalt f\u00fcr die Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen"},{"location":"vorgang/V-373153/","text":"","title":"Unterrichtung: Bericht des B\u00fcrger- und Polizeibeauftragten \u00fcber seine T\u00e4tigkeit ab dem 1. August 2022"},{"location":"vorgang/V-373155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werbebudget der BVG"},{"location":"vorgang/V-373158/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Terminal 5 des Flughafens Berlin Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-373161/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewaltvorf\u00e4lle beim Berliner Kindernotdienst \u2013 Wie reagiert der Senat?"},{"location":"vorgang/V-373164/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht\u02b9s um den Aufbau der Fernw\u00e4rmeregulierungsbeh\u00f6rde?"},{"location":"vorgang/V-373167/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin"},{"location":"vorgang/V-373170/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Wohnortprinzips bei der Einkommensbesteuerung"},{"location":"vorgang/V-373173/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sporthalle Kl\u00fctzer Stra\u00dfe endlich wiederer\u00f6ffnen"},{"location":"vorgang/V-373177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radikale Nachverdichtung des Schlosspark Kiez Pankow trotz Klimanotlage"},{"location":"vorgang/V-373180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatliche F\u00f6rderung von Lastenr\u00e4dern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fccke \u00fcber die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-373186/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Heizkostenzuschusszust\u00e4ndigkeitsverordnung Berlin"},{"location":"vorgang/V-373191/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Realisierungsstand des B\u00e4dervertrages-Ma\u00dfnahmen der Vorhabenplanung und Wasserzeiten"},{"location":"vorgang/V-373193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht\u02b9s weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung?"},{"location":"vorgang/V-373196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klima Volksentscheid"},{"location":"vorgang/V-373199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Darf nur Antr\u00e4ge stellen, wer gendert? Gender-Klausel und weitere problematische Aspekte der Gesch\u00e4ftsordnung des Stupa der Freien Universit\u00e4t (FU)"},{"location":"vorgang/V-373202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu der laut Register Steglitz-Zehlendorf \u201eextrem rechten\u201d Gruppierung \u201eStudenten stehen auf\u201d und weiteren extremistischen Studentengruppierungen"},{"location":"vorgang/V-373205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Kombibads Mariendorf und Errichtung einer Ersatzschwimmhalle"},{"location":"vorgang/V-373208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiwache Lichtenrade"},{"location":"vorgang/V-373211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Krankenstand bei der Polizei Berlin und der Berliner Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-373214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00f6glichkeiten eines erweiterten Raumangebots am Schliemann- und Kollwitz- Gymnasium?"},{"location":"vorgang/V-373217/","text":"","title":"Antrag: Einf\u00fchrung eines G\u00fcnter de Bruyn-Literaturwettbewerbs und eines G\u00fcnter de Bruyn-Literaturpreises Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-373220/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Einflussnahme aus dem Ausland bei direkter Demokratie beschr\u00e4nken - Chancengleichheit im Land Berlin st\u00e4rken
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Abstimmungsgesetz \u2013 AbstG))"},{"location":"vorgang/V-373223/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht zur Bezirklichen Tourismusf\u00f6rderung \u2013 Umsetzung der Bezirksprojekte und Aussch\u00f6pfung der Mittel"},{"location":"vorgang/V-373228/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Grunds\u00e4tze der Planung zu der Radschnellverbindung K\u00f6nigsweg-Kronprinzessinnenweg"},{"location":"vorgang/V-373230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ertragsteuerinformationen multinationaler Unternehmen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-373233/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ist beim Gipfel gegen Jugendgewalt die Jugend gewollt?"},{"location":"vorgang/V-373236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr Br\u00fccken"},{"location":"vorgang/V-373239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand Gigabitstrategie"},{"location":"vorgang/V-373242/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin."},{"location":"vorgang/V-373245/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Ausgestaltung des S-Bahnhofs Marienfelde"},{"location":"vorgang/V-373248/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkinfarkt in Pl\u00e4nterwald"},{"location":"vorgang/V-373254/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von f\u00fcnf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und f\u00fcnf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses"},{"location":"vorgang/V-373258/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung der Berlin-Challenge \u2013 Bericht f\u00fcr das Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-373265/","text":"","title":"Verordnung zur Neuregelung der Durchf\u00fchrung von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung von Gesundheitsfachberufen"},{"location":"vorgang/V-373270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauakademie: aktueller Stand nach den Wiederholungswahlen"},{"location":"vorgang/V-373271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Streckenf\u00fchrung des RE4-Schienenersatzverkehrs in Berlin-Mariendorf"},{"location":"vorgang/V-373274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben GESOBAU Kavalierstra\u00dfe Pankow"},{"location":"vorgang/V-373277/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/14873 nachgefragt \u2013 Augenblicklicher Bestand des Roten Amerikanischen Sumpfkrebses in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gemeinschaftsg\u00e4rten zu Lasten von Kleingartenanlagen und Parkpl\u00e4tzen?"},{"location":"vorgang/V-373285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen f\u00fcr den Bau einer Mittelinsel Kaulsdorfer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-373288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist das mit dem Steuergeheimnis f\u00fcr den Staat?"},{"location":"vorgang/V-373291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kahlfeldt Architekten und die BVG"},{"location":"vorgang/V-373294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau 2022"},{"location":"vorgang/V-373297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlungen des Senats an Journalisten des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks"},{"location":"vorgang/V-373300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlungen des Senats an Journalisten privater Medien"},{"location":"vorgang/V-373304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Karlshorst, Friedrichsfelde S\u00fcd und der Rummelsburger Bucht (\\\\*PLZ 10317-10319)"},{"location":"vorgang/V-373307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Lichtenberg (\\\\*PLZ 10365-10369)"},{"location":"vorgang/V-373310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohensch\u00f6nhausen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-373313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Fl\u00e4chen f\u00fcr legales Graffiti in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-373316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten bei der Charit\u00e9 Facility Management GmbH (CFM)"},{"location":"vorgang/V-373319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahn-Betriebshofvorsorge"},{"location":"vorgang/V-373322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-373325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Mitte"},{"location":"vorgang/V-373328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-373331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-373334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-373337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-373340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Spandau"},{"location":"vorgang/V-373343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-373346/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Pankow"},{"location":"vorgang/V-373349/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-373352/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-373355/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-373358/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Molkenmarkt und die \"Stiftung Mitte Berlin\""},{"location":"vorgang/V-373361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Business Improvement District Kudamm-Tauentzien"},{"location":"vorgang/V-373364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Service-Wohnen: hier i Live in Tempelhof"},{"location":"vorgang/V-373367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neuk\u00f6lln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit \u00fcberhohen Mieten?"},{"location":"vorgang/V-373370/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft und zwischenzeitliche Nutzungen f\u00fcr das Internationale Congress Centrum Berlin (ICC)"},{"location":"vorgang/V-373373/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Mittel f\u00fcr Standortstudien von Sportvereinen"},{"location":"vorgang/V-373376/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Liegenschaften der BIM im Bezirk Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-373379/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was macht die neue Stabsstelle \"Architektur, Stadtgestaltung, Planung\"?"},{"location":"vorgang/V-373382/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap unter Leistungsbez\u00fcgen an staatlichen Hochschulen Berlins"},{"location":"vorgang/V-373385/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Von Jagdscheininhabern unter Einsatz von registrierten Schusswaffen ver\u00fcbte Straftaten sowie Stand der Zuverl\u00e4ssigkeitspr\u00fcfung von Jagdscheininhabern nach \u00a7 5 WaffG"},{"location":"vorgang/V-373388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Woldegker Str. 8 und 10 \u2013 Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leiharbeit in der Pflege \u2013 Was ist aus den politischen Bestrebungen Berlins geworden?"},{"location":"vorgang/V-373394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: COVID-19 bei Kindern und Jugendlichen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373397/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin und \u00c4nderung weiterer Vorschriften"},{"location":"vorgang/V-373400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fl\u00fcchtlinge in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)"},{"location":"vorgang/V-373403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und Aussichten"},{"location":"vorgang/V-373406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Wohnquartiers \"Mein Falkenberg\""},{"location":"vorgang/V-373409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t der Polizei in Hohensch\u00f6nhausen: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebung eines afghanischen Gefl\u00fcchteten und Opfers einer rassistischen Gewalttat (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-373415/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 4,7 Millionen EUR f\u00fcr Berlins Corona-Impfkampagne"},{"location":"vorgang/V-373418/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wiedereinstieg in die Verbeamtung: Bilanz zweiter Durchgang und Verbeamtung der Bestandslehrkr\u00e4fte"},{"location":"vorgang/V-373421/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende Schulpl\u00e4tze zum Schuljahr 2023/24"},{"location":"vorgang/V-373424/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung B\u00fcrger:innenberatungsstelle Energetische Sanierung"},{"location":"vorgang/V-373427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche nach IfSG im Land Berlin \u2013 Impfschaden nach einer Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2"},{"location":"vorgang/V-373430/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnamen im Dorf Malchow: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373433/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierung ohne Ende? Wie lange dauert die Instandsetzung und Modernisierung der Gerichtsh\u00f6fe noch?"},{"location":"vorgang/V-373436/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Berlins Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-373439/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: VBB-Kundenkarte Berlin S \u2013 Beantragungsverfahren transparent machen"},{"location":"vorgang/V-373442/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit psychischen Erkrankungen in Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-373445/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teilhabe von Menschen mit Behinderung"},{"location":"vorgang/V-373448/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-373451/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eskalierende Lage am Leopoldplatz: Was tut der Senat?"},{"location":"vorgang/V-373454/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen zum Brandanschlag auf eine ASOG-Unterkunft in Franz\u00f6sisch Buchholz im Bezirk Pankow mit Todesfolge"},{"location":"vorgang/V-373457/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Versorgung von Fl\u00fcchtlingen"},{"location":"vorgang/V-373460/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Siemens-Square sicher erreichen"},{"location":"vorgang/V-373463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: bauliche Nachverdichtung im Bezirk"},{"location":"vorgang/V-373466/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15007 nachgefragt: Pflegeeltern \u2013 Zahlen und Fakten f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-373469/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15008 nachgefragt: Pflegeeltern \u2013 strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsf\u00e4llen durch leibliche Eltern"},{"location":"vorgang/V-373472/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15010 nachgefragt: Pflegeeltern \u2013 Angebote der Pflegeelternschulen"},{"location":"vorgang/V-373475/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizisten im aktiven Einsatz: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmenpaket zur Pr\u00e4vention von Jugendgewalt \u2013 Wie werden die Bezirke eingebunden?"},{"location":"vorgang/V-373481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Muslimische Gr\u00e4ber in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lemkestra\u00dfe in Kaulsdorf"},{"location":"vorgang/V-373487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau eines Sportfunktionsgeb\u00e4udes und Sanierung der Sportanlage Lichtenhainer Stra\u00dfe 16 in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-373490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte der Besch\u00e4ftigten von Lieferdiensten"},{"location":"vorgang/V-373493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrung der Ernst-Barlach-Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen transparent kommunizieren"},{"location":"vorgang/V-373496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcber Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestra\u00dfe fr\u00fchzeitig informieren"},{"location":"vorgang/V-373506/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Schiedsstelle f\u00fcr die Festsetzung von Krankenhauspfleges\u00e4tzen (Pflegesatz-Schiedsstellenverordnung \u2013 PflSchVO)"},{"location":"vorgang/V-373510/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber Praxisaufstieg, Bef\u00f6rderungsqualifizierung und Sonderlaufbahngruppenwechsel der Beamtinnen und Beamten der Laufbahnfachrichtung Steuerverwaltung"},{"location":"vorgang/V-373513/","text":"","title":"Antrag: Gleicher Mangel f\u00fcr alle? Einstellungsverbot f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte sofort aufheben!"},{"location":"vorgang/V-373516/","text":"","title":"Antrag: Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof: Arbeitspl\u00e4tze & Standorte sichern \u2013 Bebauungsplanverfahren stoppen"},{"location":"vorgang/V-373519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitales B\u00fcrgeramt: Stand Umsetzung SDG-VO in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373520/","text":"","title":"Antrag: \u201eMan sch\u00fctzt nur das, was man kennt\u201d \u2013 Zoop\u00e4dagogik in Berlin qualitativ st\u00e4rken \u2013 Kooperation zwischen Tierpark- und Zooschule und Berliner Schulen aufrechterhalten"},{"location":"vorgang/V-373523/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neustart nach F\u00fchrungswechsel im ITDZ \u2013 wie kann es weiter gehen?"},{"location":"vorgang/V-373528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit m\u00f6glichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neuk\u00f6lln in den Jahren 2019 und 2020"},{"location":"vorgang/V-373531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit m\u00f6glichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neuk\u00f6lln im Jahr 2021"},{"location":"vorgang/V-373534/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses"},{"location":"vorgang/V-373536/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit m\u00f6glichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neuk\u00f6lln im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-373540/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Befreiungsantr\u00e4ge von der Hundesteuer in 2022"},{"location":"vorgang/V-373543/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfungen in 2022"},{"location":"vorgang/V-373546/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bu\u00dfgeldverfahren in Steuerangelegenheiten in 2022"},{"location":"vorgang/V-373549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Senior\\\\*innenwohnungen in Besitz der st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-373552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den \u00f6stlichen Bezirken"},{"location":"vorgang/V-373555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorprojekt \"Zuwendungen im Land Berlin\""},{"location":"vorgang/V-373558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Paracelsus-Bades"},{"location":"vorgang/V-373561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bausch\u00e4den in der Rheinpfalzallee - Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abstandsfl\u00e4chen zu benachbarten Geb\u00e4uden in der Elsa- und Elfriedestra\u00dfe einhalten"},{"location":"vorgang/V-373567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Bitterfelder Br\u00fccke in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-373570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zus\u00e4tzliche Behinderung der Stra\u00dfenbahn auf der Invalidenstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-373573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radschnellverbindung Panke-Trail"},{"location":"vorgang/V-373576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung"},{"location":"vorgang/V-373579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit auf \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tzen und in Parkanlagen im Zusammenhang mit steigendem Drogenkonsum"},{"location":"vorgang/V-373582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charit\u00e9 Facility Management (Charit\u00e9 CFM) \u2013 Verdacht auf Veruntreuung in Millionenh\u00f6he"},{"location":"vorgang/V-373585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Laternenladepunkte"},{"location":"vorgang/V-373588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geltendes Preu\u00dfisches Recht im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-373591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2022)"},{"location":"vorgang/V-373594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Sch\u00f6nhauser fertig?"},{"location":"vorgang/V-373597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Senior\\\\*innenwohnungen nach DIN 18040-2 in der Kluckstra\u00dfe 23/23A"},{"location":"vorgang/V-373600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verunreinigung der Berliner Gew\u00e4sser durch Drogen und Medikamente"},{"location":"vorgang/V-373603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: AStA-Villa der Freien Universit\u00e4t (FU) in der Otto-von-Simson-Str. 23 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-373606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schusswaffen in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-373609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Evaluation der Bodycam"},{"location":"vorgang/V-373612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: U-Bahn-Plan der BVG"},{"location":"vorgang/V-373616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Maut-Ausweichverkehre?"},{"location":"vorgang/V-373619/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der WBM H\u00e4user in der Wedekindstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-373622/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Die Erinnerung an den 17. Juni 1953 st\u00e4rken: Den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR zum einmaligen Feiertag machen \u2013 \u00c4nderung des Feiertagsgesetzes (Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Sonn- und Feiertage)"},{"location":"vorgang/V-373625/","text":"","title":"Antrag: Mieten sozial gestalten \u2013 Bundesratsinitiative zur Begrenzung des Anstiegs von Indexmieten starten"},{"location":"vorgang/V-373628/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der Investitionsbank Berlin (IBB)"},{"location":"vorgang/V-373631/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4rkung und Weiterentwicklung der Jugendfreiwilligendienste in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373634/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung eines Schul-Messengers"},{"location":"vorgang/V-373637/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitanavigator - hilfreich f\u00fcr Familien oder teures Aush\u00e4ngeschild des Senats?"},{"location":"vorgang/V-373640/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obdachlosencamp am Berliner Hauptbahnhof"},{"location":"vorgang/V-373643/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Breitbandausbau vorantreiben: Perspektiven aufzeigen und Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373646/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schnelle Direktverbindung von Hohensch\u00f6nhausen in die Innenstadt schaffen"},{"location":"vorgang/V-373649/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sturmschaden in der Genslerstra\u00dfe auswerten"},{"location":"vorgang/V-373652/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausschreibungen \u00fcber das ITDZ f\u00fcr die Digitalisierung der Schulen"},{"location":"vorgang/V-373655/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Mobilfunknetzausbau in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-373658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung bildender K\u00fcnste in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373662/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 27/2022 -"},{"location":"vorgang/V-373666/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 2/2023 -"},{"location":"vorgang/V-373670/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 3/2023 -"},{"location":"vorgang/V-373676/","text":"","title":"Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes \u00fcber die K\u00f6rperschaft des \u00f6ffentlichen Rechts \u201eMax-Delbr\u00fcck-Centrum f\u00fcr Molekulare Medizin in der Helmholtz-Gemeinschaft\u201d"},{"location":"vorgang/V-373678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr das Volksbegehren und den Volksentscheid \u201eKlimaneustart Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-373681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klassenfahrten und Sch\u00fclerfahrten"},{"location":"vorgang/V-373684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrung des \u201eN\u00f6lle\u201d am N\u00f6ldnerplatz in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-373687/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reinigung der Natur und Umwelt um die Kaulsdorfer Seen"},{"location":"vorgang/V-373690/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umnutzung statt Abriss an der Urania 4-10"},{"location":"vorgang/V-373693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4ftemangel in Berlin (Teil 1): Neueinstellungen und nicht besetzte Stellen zum 2. Schulhalbjahr 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-373696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4ftemangel in Berlin (Teil 2): Steuerung bei Einstellungen zum Schuljahr 2023/2024 und weitere Ma\u00dfnahmen gegen den Lehrkr\u00e4ftemangel"},{"location":"vorgang/V-373699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Familien mit Kindern und Jugendlichen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023"},{"location":"vorgang/V-373705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vom Bombenbauer zum Antisemitismusexperten?"},{"location":"vorgang/V-373708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rente mit 63 in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-373711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektroroller in der Spree"},{"location":"vorgang/V-373714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Massive M\u00e4ngel am Hauptbahnhof - Baustopp f\u00fcr die neue City-S-Bahn"},{"location":"vorgang/V-373717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Opernh\u00e4user f\u00fcr Alle?"},{"location":"vorgang/V-373720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulzugang und F\u00f6rderdiagnostik bei gefl\u00fcchteten Kindern und Jugendlichen"},{"location":"vorgang/V-373723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reaktivierung der Goerzbahn"},{"location":"vorgang/V-373726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sonderp\u00e4dagogischer F\u00f6rderbedarf trotz Personalmangel?"},{"location":"vorgang/V-373729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost \u2013 eine unendliche Geschichte (Teil 9)"},{"location":"vorgang/V-373732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Rheinpfalzallee - Planungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-373735/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standards f\u00fcr (private) Postzusteller in Berlin: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-373738/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rohrleitungen \u00fcber der Freienwalder Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen abbauen"},{"location":"vorgang/V-373741/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grenzen bei Kosten von Klassenreisen und Schulfahrten"},{"location":"vorgang/V-373744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von Kunst und Kultur in den offiziellen Sprachen der nicht deutschsprachigen EU-L\u00e4nder in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eisenbahn\u00fcberf\u00fchrung Bahnhofstra\u00dfe Karow"},{"location":"vorgang/V-373751/","text":"","title":"Verordnung zur Aufhebung der Familienkassen-Verordnung"},{"location":"vorgang/V-373754/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2022/2023 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-373757/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung des Regierenden B\u00fcrgermeisters von Berlin"},{"location":"vorgang/V-373762/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin"},{"location":"vorgang/V-373768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des G\u00fcterbahnhofs Kaulsdorf und die fehlende Br\u00fccke zum S-Bahnhof"},{"location":"vorgang/V-373771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastra\u00dfe 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/14619 vom 17.01.2023"},{"location":"vorgang/V-373774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen: Aktuelle Zahlen und notwendige Ma\u00dfnahmen f\u00fcr mehr Mieter\\\\*innenschutz"},{"location":"vorgang/V-373777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Erneuerung der Tram-Endhaltestelle am S+U Lichtenberg: Wie kommt die Wahl der BVG zu Stande?"},{"location":"vorgang/V-373780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushalts- und Wirtschaftsf\u00fchrung der Studentenschaft"},{"location":"vorgang/V-373783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschl\u00e4ge auf religi\u00f6se Institutionen (Teil 1) - Moscheen"},{"location":"vorgang/V-373786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschl\u00e4ge auf religi\u00f6se Institutionen (Teil 2) - Synagogen"},{"location":"vorgang/V-373789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 4): Entwicklung der Gewerbemieten bei der Gewobag im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-373792/","text":"","title":"Verordnung zur elektronischen Aktenf\u00fchrung bei den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit im Land Berlin
    (eAkten-Verordnung Arbeitsgerichtsbarkeit \u2013 eAktV ArbG)"},{"location":"vorgang/V-373805/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Veterin\u00e4r- und Lebensmittel\u00fcberwachung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-373808/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Emmaus-Kirchhof: Bebauung eines Friedhofwaldes mit bis zu 500 Wohnungen"},{"location":"vorgang/V-373811/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: CO2-freie \u00f6ffentliche Fahrzeugflotte"},{"location":"vorgang/V-373814/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Qualifizierungsma\u00dfnahme von Seminarleitungen in der Zweiten Phase der Lehrkr\u00e4fteausbildung im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-373817/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erhalt von Flora und Fauna im Innenhof der Joachimsthaler Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-373820/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Schulpl\u00e4tze in der Schulplanungsregion 2 in Lichtenberg?"},{"location":"vorgang/V-373826/","text":"","title":"Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur \u00dcbertragung der Erm\u00e4chtigung nach \u00a7 5 Abs. 1 Nr. 11 Satz 7 des Finanzverwaltungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-373829/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Untreueverdacht bei der Charit\u00e9 Facility Management GmbH (CFM) \u2013 wie gut funktioniert das Kontroll- und Aufsichtswesen?"},{"location":"vorgang/V-373831/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ma\u00dfnahmen zum \u201eGesamtst\u00e4dtischen Aufarbeitungskonzept zu Berlins kolonialer Vergangenheit\u201d"},{"location":"vorgang/V-373833/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskriminierung alleinerziehender M\u00fctter bei der BVG?"},{"location":"vorgang/V-373836/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-373839/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verfassungsschutz als Bildungstr\u00e4ger?! Veranstaltungen in den Jahren 2021 bis 2023"},{"location":"vorgang/V-373842/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergriffe auf Gefl\u00fcchtete im Jahr 2022 und Bleiberechtsregelung f\u00fcr Betroffene von Hasskriminalit\u00e4t (Teil 6)"},{"location":"vorgang/V-373845/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Privatjets am BER"},{"location":"vorgang/V-373848/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Vorf\u00e4lle bei der BVG"},{"location":"vorgang/V-373852/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neuk\u00f6lln: Rechte Graffiti an Schulen und Mahnmal f\u00fcr Burak Bekta\u015f (Teil 19)"},{"location":"vorgang/V-373855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verdacht auf Veruntreuung in Millionenh\u00f6he bei Charit\u00e9 CFM \u2013 Mit welchen Folgen f\u00fcr Patienten und Mitarbeiter?"},{"location":"vorgang/V-373858/","text":"","title":"Gesetz- und Verordnungsblatt"},{"location":"vorgang/V-373861/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die dienstliche Beurteilung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanw\u00e4ltinnen und Staatsanw\u00e4lte im Land Berlin (Berliner Beurteilungsverordnung f\u00fcr die Richter- und Staatsanwaltschaft
    - RiStABeurtV)"},{"location":"vorgang/V-373870/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortentwicklung der Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur"},{"location":"vorgang/V-373874/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten"},{"location":"vorgang/V-373876/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallstatistik der Polizei f\u00fcr die Frankfurter Allee in Friedrichshain"},{"location":"vorgang/V-373879/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwandlung in Eigentumswohnungen im Sanierungsgebiet?"},{"location":"vorgang/V-373882/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mit Haftbefehl gesuchte Neonazis"},{"location":"vorgang/V-373885/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation in den Berliner B\u00fcrger\u00e4mtern (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-373888/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu auslaufenden Sozialbindungen"},{"location":"vorgang/V-373892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"},{"location":"vorgang/V-373900/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ort des Erinnerns und der Begegnung mit Polen"},{"location":"vorgang/V-373903/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte in Pankow"},{"location":"vorgang/V-373906/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschl\u00e4ge auf religi\u00f6se Institutionen (Teil 3) - Kirchen"},{"location":"vorgang/V-373909/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lautst\u00e4rke-Messung auf Demonstrationen"},{"location":"vorgang/V-373916/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz"},{"location":"vorgang/V-373918/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: (Beinahe-)Unf\u00e4lle mit BVG-Bussen"},{"location":"vorgang/V-373921/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vermietungen von bezirklichen Geb\u00e4uden und R\u00e4umen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-373924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antragsdauer Sozialer Wohnungsbau"},{"location":"vorgang/V-373927/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)"},{"location":"vorgang/V-373929/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Zustand der Bundes- und Landesbrunnen"},{"location":"vorgang/V-373931/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses f\u00fcr Verfassungsschutz nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023"},{"location":"vorgang/V-373935/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Hundesteuergesetzes"},{"location":"vorgang/V-373938/","text":"","title":"Antrag: Mieten sozial gestalten \u2013 Bundesratsinitiative zur Begrenzung des Anstiegs von Indexmieten starten"},{"location":"vorgang/V-373941/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Vierter Staatsvertrag zur \u00c4nderung medienrechtlicher Staatsvertr\u00e4ge
    (im Folgenden: Vierter Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag)"},{"location":"vorgang/V-373943/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Neuordnung der Zust\u00e4ndigkeiten in Staatsangeh\u00f6rigkeitsangelegenheiten"},{"location":"vorgang/V-373946/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Kostenbeteiligungsfreiheit f\u00fcr die Jahrgangsstufe 3 in der erg\u00e4nzenden F\u00f6rderung und Betreuung"},{"location":"vorgang/V-373949/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Staatliche Pr\u00fcfung f\u00fcr \u00dcbersetzer und \u00dcbersetzerinnen"},{"location":"vorgang/V-373952/","text":"","title":"Verordnung zum Schutz der Landschaft der Wartenberger und Falkenberger Feldflur im Bezirk Lichtenberg von Berlin (LSGVO WaFaFe)"},{"location":"vorgang/V-373956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diebstahl bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG)"},{"location":"vorgang/V-373959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe Berlin"},{"location":"vorgang/V-373962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vision: Einheitliche Zahlungsm\u00f6glichkeiten in allen Berliner \u00c4mtern?"},{"location":"vorgang/V-373965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberarbeitung des Zielfahrplans f\u00fcr den Deutschlandtakt"},{"location":"vorgang/V-373968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erh\u00f6hte Ausgaben der Hochschulen bis 2025"},{"location":"vorgang/V-373971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahmelager Marienfelde"},{"location":"vorgang/V-373974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwaltet die Deutsche Wohnen weiterhin Wohnungen f\u00fcr die Berlinovo?"},{"location":"vorgang/V-373977/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)?"},{"location":"vorgang/V-373980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel - (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-373983/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-373986/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-373989/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Krediterm\u00e4chtigungen f\u00fcr die Jahre 2023 und 2024 der Berliner Verkehrsbetriebe A\u00f6R, Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin A\u00f6R, Berliner Stadtwerke GmbH, Berlinovo Grundst\u00fccksentwicklungs GmbH und BEN Berlin Energie und Netzholding GmbH"},{"location":"vorgang/V-373993/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Verordnung \u00fcber die Ausbildung und die Pr\u00fcfung f\u00fcr den Bachelorstudiengang gehobener Polizeivollzugsdienst"},{"location":"vorgang/V-374012/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Taktverdichtung der RB25 nach Werneuchen"},{"location":"vorgang/V-374015/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Fenster"},{"location":"vorgang/V-374018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparken in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374021/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Winterabschiebestopps 2022/23"},{"location":"vorgang/V-374024/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand zum Bau der S-Bahnh\u00f6fe Bucher Stra\u00dfe und Sch\u00f6nerlinder Stra\u00dfe in Buchholz"},{"location":"vorgang/V-374027/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kraftfahrzeug-Zulassung: Umsetzung von i-KFZ in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374034/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zwischenbericht der Evaluation des Pilotprojekts Solidarisches Grundeinkommen (SGE) des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-374036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umwelt- und Ern\u00e4hrungsbildung vor der Haust\u00fcr: Schulg\u00e4rten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vermittlungspool f\u00fcr B\u00fcroausstattungen"},{"location":"vorgang/V-374042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multiprofessionelle Teams an Schulen \u2013 Welche Konzepte hat der Senat?"},{"location":"vorgang/V-374046/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Open Data Verordnung"},{"location":"vorgang/V-374049/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau am 03.04.2023"},{"location":"vorgang/V-374052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00fcndigung und Zwangsr\u00e4umungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)"},{"location":"vorgang/V-374055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommt das Wohngeld an?"},{"location":"vorgang/V-374058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-374061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen zur Vermeidung von Entlassungen aus der Organisationshaft"},{"location":"vorgang/V-374064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit Wildtieren in der FU Kleintierklinik D\u00fcppel"},{"location":"vorgang/V-374067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Wie geht es beim Bauprojekt in der Wiecker Stra\u00dfe weiter?"},{"location":"vorgang/V-374070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Patientenf\u00fcrsprecher\\\\*innen in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-374073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4den durch die Bauma\u00dfnahmen der Turnhalle in der Liebenwalder Stra\u00dfe transparent machen"},{"location":"vorgang/V-374079/","text":"","title":"Antrag: Nach den Messerangriffen auf Sch\u00fclerinnen in Neuk\u00f6lln nicht einfach zur Tagesordnung \u00fcbergehen \u2013 Die Opfer verdienen eine unmittelbare Reaktion"},{"location":"vorgang/V-374083/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung von weiteren Aussch\u00fcssen"},{"location":"vorgang/V-374086/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin zwischen Dezember 2022 bis M\u00e4rz 2023"},{"location":"vorgang/V-374089/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374092/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische und israelfeindliche Rufe bei einer Demonstration am 8. April 2023"},{"location":"vorgang/V-374095/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Immobiliengeldw\u00e4sche verst\u00e4rkt bek\u00e4mpfen - abgesch\u00f6pfte Immobilien f\u00fcr das Gemeinwohl nutzen: Umsetzung des Beschlusses auf Drs.: 18/1876"},{"location":"vorgang/V-374098/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sind die Gerichte in Berlin f\u00fcr eine erwartete Welle von \u201eDieselklagen\u201d aufgestellt?"},{"location":"vorgang/V-374101/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigungsverfahren zur Installation von Balkon-Steckersolarger\u00e4ten/ Balkon-Solaranlagen bei st\u00e4dtischen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-374104/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie erfolgreich war die Vorgabe, 10 Prozent Energie einzusparen, in den Bezirken?"},{"location":"vorgang/V-374106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BSR-Hof in der Asgardstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-374109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: V\u00e4terarbeit: Vater-Kind-Reisen"},{"location":"vorgang/V-374112/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Festsetzung und Einhaltung von Stellenobergrenzen f\u00fcr die unmittelbare und mittelbare Verwaltung des Landes Berlin \u2013 Stellenobergrenzenverordnung"},{"location":"vorgang/V-374117/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Guter Verlauf des 1. Mai in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckf\u00fchrungsma\u00dfnahmen im Bundesland Berlin"},{"location":"vorgang/V-374123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand der BImA in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcr eine saubere Lernumgebung: Aktueller Stand der Ma\u00dfnahmen zur schrittweisen Kommunalisierung der Schulreinigung"},{"location":"vorgang/V-374129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Europ\u00e4ische Akademie Berlin"},{"location":"vorgang/V-374132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Air Defender 2023 \u2013 L\u00e4rm- und Umweltbelastung \u00fcber Berlin?"},{"location":"vorgang/V-374135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Leitlinien f\u00fcr Beteiligung von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern an Projekten und Prozessen der r\u00e4umlichen Stadtentwicklung: Stand der Dinge"},{"location":"vorgang/V-374138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Funkzellenabfragen-Transparenz-System"},{"location":"vorgang/V-374141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung des Projekts Lichtenrader Revier rund um die Alte M\u00e4lzerei"},{"location":"vorgang/V-374144/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den ehemaligen Abgeordneten Gerald Lorenz"},{"location":"vorgang/V-374215/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abschaffung der Verwaltungsgeb\u00fchr f\u00fcr den Kirchenaustritt"},{"location":"vorgang/V-374218/","text":"","title":"Antrag: Bundesratsinitiative zur St\u00e4rkung der Berliner Task-Force Geldw\u00e4sche und anderer Aufsichtsbeh\u00f6rden gegen Geldw\u00e4sche"},{"location":"vorgang/V-374221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeits\u00fcberwachung auf der Suermondtstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-374224/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Kombibades trifft auf Zusage von Bundesmitteln: Zum aktuellen Stand der Planungen zur Sanierung und Modernisierung des Kombibades in Berlin-Mariendorf"},{"location":"vorgang/V-374227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bewerbungs- und Einstellungszahlen f\u00fcr die Laufbahn im gehobenen und mittleren Polizeivollzugsdienstes der Polizei Berlin"},{"location":"vorgang/V-374230/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wache der Freiwilligen Feuerwehr Lichtenrade"},{"location":"vorgang/V-374233/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitismus im Rahmen von Protesten anl\u00e4sslich des Nahostkonflikts"},{"location":"vorgang/V-374236/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Terminqualit\u00e4t bei den 59 Berliner B\u00fcrger\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-374239/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waldbrandpr\u00e4vention in Berlin."},{"location":"vorgang/V-374242/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Pleite des Berliner Lastenrad-Vermieters Avocargo. Welche Folgen hat das f\u00fcr das Land Berlin?"},{"location":"vorgang/V-374245/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rummelsburger Stra\u00dfe und Zobtener Stra\u00dfe verbinden: potenziellen Schulstandort erschlie\u00dfen und Umfahrung L\u00fcckstra\u00dfe erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-374259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Berliner U-Bahn"},{"location":"vorgang/V-374264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Protestcamp im Invalidenpark"},{"location":"vorgang/V-374271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderprogramme \u00fcbersichtlich kommunizieren"},{"location":"vorgang/V-374284/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaanpassung Bauvorhaben Kavalierstra\u00dfe Pankow"},{"location":"vorgang/V-374291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungen f\u00fcr das Dreilinden-Gymnasium (06Y04) und die Dreilinden-Grundschule (06G09)"},{"location":"vorgang/V-374297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohngeld \u2013 Antragsentwicklung 2020 bis 2023"},{"location":"vorgang/V-374303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erstellung der erg\u00e4nzten Sanierungsfahrpl\u00e4ne in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-374310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschoben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag: Turnhalle und Mensa der Franz-Carl-Achard-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-374319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzentwicklung im Bezirk Lichtenberg f\u00fcr die Schulplatzregion 1:Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-374324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4tsbelastete Orte in Berlin \u2013 Stand 2023"},{"location":"vorgang/V-374328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zunehmender Ausfall der S-Bahnlinie S2"},{"location":"vorgang/V-374334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verg\u00fctung/Betrug mit Coronateststellen"},{"location":"vorgang/V-374341/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vortr\u00e4ge von Externen in Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-374347/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Kenntnisstand zu Bodenverunreinigungen im Bereich zwischen Trettachzeile, Ziekowstra\u00dfe, Trepliner Weg und A111"},{"location":"vorgang/V-374360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst)"},{"location":"vorgang/V-374364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz vor Feuer in Berlins W\u00e4ldern"},{"location":"vorgang/V-374368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen zur \u201eICE-Boxenstopp-Anlage\u201d zwischen Wollankstra\u00dfe und Sch\u00f6nholz"},{"location":"vorgang/V-374371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwendung von Eierkartons in Kitas und Schulen"},{"location":"vorgang/V-374376/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder t\u00e4tigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der M\u00e4dchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses und von weiteren sechs Abgeordneten
    und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder t\u00e4tigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der M\u00e4dchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertretern"},{"location":"vorgang/V-374386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit spOrt 365 im G\u00f6rlitzer Park?"},{"location":"vorgang/V-374388/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform und Entwicklung der Bodenrichtwerte?"},{"location":"vorgang/V-374391/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rummelsburg und Friedrichsfelde S\u00fcd besser verbinden: Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke zwischen Saganer und Zobtener Stra\u00dfe bauen"},{"location":"vorgang/V-374394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Klagen der HOWOGE in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-374397/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Innenhofbebauung in der Elsastra\u00dfe: Schadstoffbelastung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-374400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrohunde in der Berliner Verwaltung und in landeseigenen Betrieben"},{"location":"vorgang/V-374405/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendkulturkarte \u2013 Nutzungsdaten und Handhabe"},{"location":"vorgang/V-374408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Aus f\u00fcr das Sprachlerntagebuch"},{"location":"vorgang/V-374411/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzzahlungen f\u00fcr Baumf\u00e4llungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-374414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diebstahl bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-374418/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Vom Senat ernannte Staatssekret\u00e4rinnen und Staatssekret\u00e4re"},{"location":"vorgang/V-374419/","text":"","title":"Behandlung im Plenum: Vom Senat ernannte Staatssekret\u00e4rinnen und Staatssekret\u00e4re"},{"location":"vorgang/V-374423/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ergebnisse des Fl\u00fcchtlingsgipfels im Kanzleramt"},{"location":"vorgang/V-374426/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stromausfall an der Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-374429/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bezahlung der Amtsleitungen in den Bezirks\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-374432/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Mieterh\u00f6hungen f\u00fcr landeseigene Wohnungen"},{"location":"vorgang/V-374435/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Arzneimittelversorgung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374438/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Erreichung der Neubauziele"},{"location":"vorgang/V-374441/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Einfluss des AIV-Vorsitzenden auf die Koalitionsverhandlungen"},{"location":"vorgang/V-374444/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Wiedereinf\u00fchrung des 29-Euro-Tickets"},{"location":"vorgang/V-374447/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Eindringen von Aktivisten auf das Gel\u00e4nde des BER"},{"location":"vorgang/V-374451/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Hygienische Zust\u00e4nde in R\u00e4umlichkeiten der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-374454/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: R\u00fcckzug der Teile 5 und 6 des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-374457/","text":"","title":"Pers\u00f6nliche Bemerkungen \u00a7 65 GO: Pers\u00f6nliche Bemerkung der Abgeordneten Katalin Gennburg (LINKE)"},{"location":"vorgang/V-374459/","text":"","title":"Pers\u00f6nliche Bemerkungen \u00a7 65 GO: Pers\u00f6nliche Bemerkung des Abgeordneten Torsten Schneider (SPD)"},{"location":"vorgang/V-374461/","text":"","title":"Pers\u00f6nliche Bemerkungen \u00a7 65 GO: Pers\u00f6nliche Bemerkung der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD)"},{"location":"vorgang/V-374463/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik"},{"location":"vorgang/V-374466/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L\u00e4nder zum Thema Gefl\u00fcchtete vom 10. Mai 2023"},{"location":"vorgang/V-374468/","text":"","title":"Antrag: Arbeitspl\u00e4tze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\\\\*innen bei Vattenfall W\u00e4rme und GASAG f\u00fcr Berlin erhalten
    (Arbeitspl\u00e4tze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter bei Vattenfall W\u00e4rme und GASAG f\u00fcr Berlin erhalten)"},{"location":"vorgang/V-374471/","text":"","title":"Antrag: Kindergrundsicherung endlich umsetzen \u2013 Bundesratsinitiative starten"},{"location":"vorgang/V-374474/","text":"","title":"Antrag: Rechtlichen Rahmen f\u00fcr ein Kleingartenfl\u00e4chensicherungsgesetz pr\u00fcfen"},{"location":"vorgang/V-374477/","text":"","title":"Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern"},{"location":"vorgang/V-374480/","text":"","title":"Antrag: Sicherheit durch multiprofessionelle Kriseninterventionsteams \u2013 Durchf\u00fchrung eines Modellprojekts"},{"location":"vorgang/V-374483/","text":"","title":"Antrag: Mindestma\u00df an W\u00fcrde bei ordnungsbeh\u00f6rdlichen Bestattungen erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-374486/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur \u00c4nderung des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes und des Berliner Stra\u00dfengesetzes"},{"location":"vorgang/V-374489/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Forsten: Einschlagsmengen, Waldzustand, Waldumbau sowie Evaluation der Arbeit der Berliner Forsten"},{"location":"vorgang/V-374492/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kundenservice der HOWOGE - Entwicklungen transparent machen"},{"location":"vorgang/V-374495/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoTool"},{"location":"vorgang/V-374498/","text":"","title":"Antrag: Hunde von Besch\u00e4ftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-374501/","text":"","title":"Antrag: Etablierung einer zeitgem\u00e4\u00dfen und innovativen Pr\u00fcfungskultur in der gymnasialen Oberstufe"},{"location":"vorgang/V-374504/","text":"","title":"Antrag: Unzumutbare Zust\u00e4nde im Krankenhaus des Ma\u00dfregelvollzugs beenden \u2013 Platzmangel beheben, Arbeitsbedingungen verbessern und Masterplan sofort umsetzen!"},{"location":"vorgang/V-374505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen bei der Kita \u201eBlaulichter\u201d und weiteren Angeboten f\u00fcr Schichtarbeiter bei der Polizei und Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-374510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00e4dagogische Diagnostik - von QuaSta zu BeoKiz"},{"location":"vorgang/V-374513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Benachteiligungsschutz f\u00fcr j\u00fcdische Studierende im Hinblick auf Examina und Pr\u00fcfungen an j\u00fcdischen Feiertagen und am Schabbat?"},{"location":"vorgang/V-374516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesprogramm Kitaausbau - wie viele Pl\u00e4tze werden tats\u00e4chlich neu geschaffen?"},{"location":"vorgang/V-374519/","text":"","title":"Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene f\u00fcr Drittstaatsangeh\u00f6rige und Unionsb\u00fcrger\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-374520/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behandlung von Long- und Post-COVID in der Charit\u00e9"},{"location":"vorgang/V-374525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kleingartenschutz in Karlshorst gescheitert - Wie sichert der Senat gr\u00fcne Lungen f\u00fcr die Stadt?"},{"location":"vorgang/V-374528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Biodiversit\u00e4t - Biologische Vielfalt in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-374532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ALLRIS \u2013 Update, Vernetzung und k\u00fcnstliche Intelligenz f\u00fcr die Bezirke?"},{"location":"vorgang/V-374535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genslerstra\u00dfe 39-47, Heiligenst\u00e4dter Stra\u00dfe 2-8 und Liebenwalder Stra\u00dfe 13-23: Aufstockung durch HOWOGE konsequent pr\u00fcfen (Nachtrag zur Drucksache 19/14978)"},{"location":"vorgang/V-374538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzentwicklung im Bezirk Lichtenberg f\u00fcr die Schulplatzregion 2: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-374541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbek\u00e4mpfung - T\u00f6tung und Vergiftungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374544/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann gibt es wieder in ganz Berlin Termine in unseren Standes\u00e4mtern?"},{"location":"vorgang/V-374547/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradpr\u00fcfungen in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-374550/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechte Planung von Lichtsignalanlagen"},{"location":"vorgang/V-374553/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familien in Not \u2013 Ist ein Ende der Lieferengp\u00e4sse von Arzneimitteln f\u00fcr Kinder in Sicht?"},{"location":"vorgang/V-374556/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulungen zu BeoKiz"},{"location":"vorgang/V-374559/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr \u2013 wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen?"},{"location":"vorgang/V-374562/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitapl\u00e4tze in Gefahr \u2013 wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitapl\u00e4tzen?"},{"location":"vorgang/V-374565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behandlung von Long- und Post-COVID in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe zuverl\u00e4ssig und gerecht gestalten"},{"location":"vorgang/V-374571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Infrastrukturma\u00dfnahmen im Dorf Malchow: Anliegerinteressen an der Dorfstra\u00dfe wahren!"},{"location":"vorgang/V-374592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00fcfungsvorbereitung nur gegen Cash? Die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Land Berlin und dem Stark Verlag"},{"location":"vorgang/V-374595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Bef\u00f6rderung von Fl\u00fcchtlingen und Asylbewerbern in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-374598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-374601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-374604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bew\u00e4ltigung der \u201eletzten Meile\u201d angehen!"},{"location":"vorgang/V-374607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Schulneubau Allee der Kosmonauten"},{"location":"vorgang/V-374611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenpr\u00fcfger\u00e4ten ein Erfolg? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-374614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bericht der K\u00f6ller-Kommission zur Kita-Arbeit und zur Sprachstandsfeststellung \u2013 Nachfragen zur Drucksache 18/23615"},{"location":"vorgang/V-374617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorrang f\u00fcr Rollstuhlfahrer\\\\*innen, Kinderwagen und Gehbehinderte"},{"location":"vorgang/V-374620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landepl\u00e4tze und Luftrettung"},{"location":"vorgang/V-374627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umweltsch\u00e4den durch Klimacamp"},{"location":"vorgang/V-374630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Islamist bewacht Anti-Terror-Zentrum: Wie sicher ist unsere Sicherheit?"},{"location":"vorgang/V-374633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Ausweise"},{"location":"vorgang/V-374636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftaten und \u00dcbergriffe auf Frauen im n\u00e4chtlichen Berlin"},{"location":"vorgang/V-374639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wo bleiben die IT-Administrator\\\\*innen aus dem Digitalpakt?"},{"location":"vorgang/V-374642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behinderte Pflegekinder nach \u00a7 80, \u00a7\u00a7 99 ff., 113 Abs.2 Nr. 4 SGB IX = Pflegekinder 2. Klasse?"},{"location":"vorgang/V-374645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Safe Places f\u00fcr Obdachlose"},{"location":"vorgang/V-374648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit Wohnwagencamps"},{"location":"vorgang/V-374651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Evaluation der Leistungstypen nach \u00a7 67 ff SGB XII: Rote Nummer 0900 wirft mehr Fragen auf als dass sie Antworten gibt"},{"location":"vorgang/V-374654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und obdachlose Familien"},{"location":"vorgang/V-374657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschulungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschulungen an Sporteliteschulen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Energieversorgung und Klimaschutz bei der geplanten Bebauung der gr\u00fcnen Innenh\u00f6fe im Ilsekiez"},{"location":"vorgang/V-374666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: No-Go-Areas f\u00fcr Obdachlose in Neuk\u00f6lln?
    Leitfaden zur Obdachlosigkeit des Sozialamts Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-374669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anordnungen Tempo 30 wegen Luftreinhaltung"},{"location":"vorgang/V-374672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planung f\u00fcr das Gel\u00e4nde der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Wittenau und Nutzung vorhandener Geb\u00e4udefl\u00e4chen"},{"location":"vorgang/V-374675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Investitionsbonus"},{"location":"vorgang/V-374680/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontrollquittungen f\u00fcr polizeiliche Personenkontrollen \u2013 Stand 2023"},{"location":"vorgang/V-374683/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00e4dlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192"},{"location":"vorgang/V-374686/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Signa am Kurf\u00fcrstendamm: Ging das Unternehmen gegen Personen mit kritischer Haltung vor?"},{"location":"vorgang/V-374689/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Gr\u00fcnpfeilschildern (Verkehrszeichen Z 720) in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-374692/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bundesfernstra\u00dfe 96 und Promenade am Halleschen Ufer \u2013 (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-374695/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlen und Erkenntnisse zu alleinerziehenden Eltern und getrennterziehenden Eltern"},{"location":"vorgang/V-374698/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Selbstbedienungsmentalit\u00e4t im neuen Senat?
    Anpassung der Stellenplanung durch Stellenaufwuchs und h\u00f6here Besoldungsstufen auf Ebene der Senatoren und Staatssekret\u00e4re"},{"location":"vorgang/V-374701/","text":"","title":"Antrag: Berliner Semesterticket retten!"},{"location":"vorgang/V-374705/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschl\u00fcsse und Berichte der 26. Sitzung des Stabilit\u00e4tsrats"},{"location":"vorgang/V-374707/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitungsanzeigen von Senatsverwaltungen, Bezirks\u00e4mtern oder landeseigenen Unternehmen in Berliner Print- und Digitalmedien"},{"location":"vorgang/V-374710/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zahlungen von Senatsverwaltungen an Journalisten des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien"},{"location":"vorgang/V-374713/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-374716/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktiv-Team des Lichtenberger Jobcenters als Vorbild f\u00fcr die Stadt?"},{"location":"vorgang/V-374719/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr die ehemalige Abgeordnete Frau Helga Borghorst"},{"location":"vorgang/V-374740/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen St\u00e4dtetages"},{"location":"vorgang/V-374744/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie geht es eigentlich der umstrittenen Kita-Brosch\u00fcre der Amadeo AntonioStiftung \u201eEne, mene, muh \u2013 und raus bist du!\u201d?"},{"location":"vorgang/V-374747/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rosenheimer Modell \u2013 faire und zeitgem\u00e4\u00dfe Verteilung der Betreuung und der Kosten in Trennungsfamilien"},{"location":"vorgang/V-374750/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neun Jahre nach der Haasenburg, was tut Berlin f\u00fcr die Betroffenen?"},{"location":"vorgang/V-374753/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-374756/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)"},{"location":"vorgang/V-374759/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)"},{"location":"vorgang/V-374762/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg"},{"location":"vorgang/V-374765/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromausfall-Debakel an der Charit\u00e9: Wurden Sicherheitsprotokolle missachtet?"},{"location":"vorgang/V-374768/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparent, diskriminierungsfrei und fair? Nachfragen zu Wohnungsvergabeverfahren der GEWOBAG"},{"location":"vorgang/V-374771/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf Senatsebene"},{"location":"vorgang/V-374774/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat"},{"location":"vorgang/V-374777/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Sch\u00e4fersee (12G02)"},{"location":"vorgang/V-374780/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-158 \u2013 \u201eZwieseler Stra\u00dfe/Nord\u201d - Erschlie\u00dfung des Verfahrens bedenken, \u00f6ffentliche Ma\u00dfnahmen umsetzen"},{"location":"vorgang/V-374783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatsvertrag Lehrkr\u00e4ftebildung: Eine bundesweite L\u00f6sung gegen den Lehrkr\u00e4ftemangel"},{"location":"vorgang/V-374786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld (Teil 2) - Nahversorgungsl\u00fccken in Treptow und Berlin"},{"location":"vorgang/V-374789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG am Gleisdreieckpark"},{"location":"vorgang/V-374792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 3: Zus\u00e4tzliche Kinderschutzteams zur schnellen Intervention (\u201eFeuerwehrfunktion\u02ba)."},{"location":"vorgang/V-374795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 5: Einf\u00fchrung einer gesetzlichen Generalklausel im Kinderschutz"},{"location":"vorgang/V-374798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kletterfelsen \"Monte Balkon\" in Neu-Hohensch\u00f6nhausen erhalten"},{"location":"vorgang/V-374801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 6: Verbindliche Kooperation"},{"location":"vorgang/V-374804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrstuhl-Chaos im Falkenhagener Feld"},{"location":"vorgang/V-374807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Viel L\u00e4rm um nichts? - Datenschutz im Landeskrankenhausgesetz"},{"location":"vorgang/V-374810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stromausfall und Notstromversorgung an der Charit\u00e9 Berlin"},{"location":"vorgang/V-374813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Integriertes st\u00e4dtebauliches Entwicklungskonzept Historische Mitte"},{"location":"vorgang/V-374840/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenblockaden der \u201eLetzten Generation\u201d in Berlin, Zwangsma\u00dfnahmen und Selbstjustiz \u2013 Hat die Innensenatorin Verst\u00e4ndnis f\u00fcr Straftaten gegen Klimaproteste?"},{"location":"vorgang/V-374843/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)"},{"location":"vorgang/V-374846/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00e4mien und Zulagen f\u00fcr Dienstkr\u00e4fte im Schulbereich"},{"location":"vorgang/V-374849/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsunf\u00e4lle im Bezirk Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-374852/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung besonders schutzbed\u00fcrftiger gefl\u00fcchteter Menschen"},{"location":"vorgang/V-374855/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einwohnerantrag gem. \u00a7 44 Bezirksverwaltungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-374858/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und Polizeieins\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-374861/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanzpr\u00fcfungen und Gutachten durch EY seit 2016"},{"location":"vorgang/V-374864/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 4: Fallobergrenze pro Mitarbeiter in den Jugend\u00e4mtern"},{"location":"vorgang/V-374867/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungslosentagesst\u00e4tte im Hofbr\u00e4uhaus"},{"location":"vorgang/V-374870/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 5): Ungleicher Zugang zu 67er Hilfen f\u00fcr EU-B\u00fcrger\\\\*innen?"},{"location":"vorgang/V-374873/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ver\u00f6ffentlichung im Amtsblatt v. 31.03.2023 zur Vereinigung der Nathanael-Kirchengemeinde mit der Philippus-Kirchengemeinde im Jahr 2000"},{"location":"vorgang/V-374876/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorst\u00e4nden der Berliner Landesunternehmen"},{"location":"vorgang/V-374879/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erbschaften an das Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-374882/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Aus\u00fcbung \u00f6ffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)"},{"location":"vorgang/V-374885/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der \u00f6ffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz \u2013 ASOG Bln)"},{"location":"vorgang/V-374888/","text":"","title":"Antrag: Den B\u00fcrgerwillen ernst nehmen: Kein Gendern in der Berliner Verwaltung!"},{"location":"vorgang/V-374891/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Stra\u00dfenbahn Turmstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-374894/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahn zum Ostkreuz"},{"location":"vorgang/V-374897/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Autarke Parktoiletten (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-374900/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigung von Forschungsvorhaben"},{"location":"vorgang/V-374903/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: L\u00e4rmschutzma\u00dfnahmen am Betriebshof der BVG Siegfriedstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-374906/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Biomasse in Berlin"},{"location":"vorgang/V-374909/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen f\u00fcr das Wintersemester 2023 / 2024"},{"location":"vorgang/V-374912/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49\u20ac-Ticket"},{"location":"vorgang/V-374915/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die 29-Euro-Tickets/9-Euro-Sozialtickets und das sog. \u201eSchwarzfahren\u201d"},{"location":"vorgang/V-374918/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenanfall f\u00fcr Unterwasserabfall"},{"location":"vorgang/V-374921/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Brunnen am Jugendplatz"},{"location":"vorgang/V-374924/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geburtsurkunde bald ohne Mutter? \u2013 Reform des Abstammungsrechts"},{"location":"vorgang/V-374927/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitas der Schwulenberatung am Lebensort Vielfalt am S\u00fcdkreuz"},{"location":"vorgang/V-374930/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Gr\u00f6\u00dfere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst"},{"location":"vorgang/V-374933/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats f\u00fcr Partizipation und Integration seit Jahren unvollst\u00e4ndig und veraltet"},{"location":"vorgang/V-374936/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unter welchen Voraussetzungen kommen Pflegepersonen mit Migrationshintergrund f\u00fcr die Aufnahme eines Pflegekindes in Frage?"},{"location":"vorgang/V-374939/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlich-private Spielplatzpatenschaften"},{"location":"vorgang/V-374942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anzahl der ausgebildeten Erzieher und Quereinsteiger in Kitas"},{"location":"vorgang/V-374945/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Pergolen am Jugendplatz"},{"location":"vorgang/V-374948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jetzt geht\u02b9s los: (Nicht-)Beantwortung von schriftlichen Anfragen durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-374951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Probleme mit der Wasserversorgung in der Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe 16 \u2013 Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-374956/","text":"","title":"Regierungserkl\u00e4rung: Erkl\u00e4rung des Regierenden B\u00fcrgermeisters zum Thema: Das Beste f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-374958/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Bewertung der Klebeaktionen von Klimaaktivisten"},{"location":"vorgang/V-374961/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verteilung von Lehrkr\u00e4ften"},{"location":"vorgang/V-374964/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Anwesenheit von Staatsanw\u00e4lten bei Klebeaktionen von Klimaaktivisten"},{"location":"vorgang/V-374969/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Aktueller Stand des \u00dcbergangsmietspiegels"},{"location":"vorgang/V-374971/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Beteiligungshaushalt"},{"location":"vorgang/V-374974/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung f\u00fcr den Umgang mit Klebeaktionen von Klimaaktivisten"},{"location":"vorgang/V-374977/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: \u00dcberpr\u00fcfung einer staatsanwaltschaftlichen Entscheidung"},{"location":"vorgang/V-374980/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sicherung des B\u00fcrgeramtes in der Klosterstra\u00dfe 71"},{"location":"vorgang/V-374983/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Auswirkung von Stra\u00dfenblockaden auf Ersatzlieferungen der Feuerwehr"},{"location":"vorgang/V-374986/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Drohende K\u00fcndigungen von R\u00e4umlichkeiten auf dem Areal Uferhallen"},{"location":"vorgang/V-374989/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Konsequenzen der R\u00fcckgabe der Benin-Bronzen"},{"location":"vorgang/V-374992/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zentralisierung von Einb\u00fcrgerungen"},{"location":"vorgang/V-374996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren"},{"location":"vorgang/V-374999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahnenverbot am 9. Mai am Sowjetischen Ehrenmal Tiergarten"},{"location":"vorgang/V-375002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie wichtig ist der Beutelsbacher Konsens heute?"},{"location":"vorgang/V-375005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diverses Spandau"},{"location":"vorgang/V-375008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilft eine mit 90 Millionen Euro bef\u00fcllte Gie\u00dfkanne gegen die sogenannte Jugendgewalt?"},{"location":"vorgang/V-375011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kindeswohlgef\u00e4hrdungen im Umfeld von Clan-Kriminalit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-375014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kindeswohlgef\u00e4hrdungen beim Kindernotdienst?"},{"location":"vorgang/V-375017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckkehrer-F\u00f6rderung f\u00fcr abgelehnte Asylbewerber im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-375020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Privatjets am BER (Nachfrage zu Drs. 19/15240)"},{"location":"vorgang/V-375023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fcler\\\\*innen mit besonderen Bedarfen"},{"location":"vorgang/V-375026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder, die keine Schule besuchen k\u00f6nnen oder d\u00fcrfen - Situation um Hausunterricht, Onlineunterricht, Avatare & Co."},{"location":"vorgang/V-375029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung neuer Pr\u00fcfungsformate und Weiterentwicklung der Pr\u00fcfungskultur in Schulen nach KMK-Empfehlung"},{"location":"vorgang/V-375032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: K\u00f6penick: Fu\u00dfg\u00e4ngerampel im Bereich der Tramhaltestelle Dregerhoffstra\u00dfe (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-375035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Errichtung von FG\u00dc und sonstigen Querungshilfen"},{"location":"vorgang/V-375038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese"},{"location":"vorgang/V-375041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Chef-Geh\u00e4lter der Beteiligungsunternehmen von Berlin"},{"location":"vorgang/V-375044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nicht abgeholter M\u00fcll in der W\u00f6rlitzer Str. in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-375047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obdachlosencamp vor dem Bahnhof Zoo"},{"location":"vorgang/V-375050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wuhle-Renaturierung \u2013 wie geht\u02b9s wann weiter?"},{"location":"vorgang/V-375053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altglassammlung weiter haushaltsnah erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-375056/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumf\u00e4llungen und Ersatzpflanzungen von nach der Baumschutzverordnung Berlin (BaumSchVo Bln) gesch\u00fctzten B\u00e4umen im Zusammenhang mit Bauma\u00dfnahmen auf Baugrundst\u00fccken"},{"location":"vorgang/V-375059/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kontrolle von Arbeitsbedingungen bei \u00f6ffentlich gef\u00f6rderten Medienproduktionen"},{"location":"vorgang/V-375063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten Hebammensteig"},{"location":"vorgang/V-375066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Global Disability Summit 2025 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375069/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Hochschulgesetzes"},{"location":"vorgang/V-375072/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Lehrkr\u00e4ftebildungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-375075/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung"},{"location":"vorgang/V-375078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abfallberge im Schlesischen Busch"},{"location":"vorgang/V-375081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wenn der Ausfall zum Regelfall wird \u2013 Aufrechterhaltung eines regelm\u00e4\u00dfigen Linientaktes"},{"location":"vorgang/V-375084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen"},{"location":"vorgang/V-375087/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen (Teil 2): Fehlende Fahrkarten bei der BVG"},{"location":"vorgang/V-375090/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 1: Einf\u00fchrung von verbindlichen Fr\u00fcherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) mit
    Sanktionsm\u00f6glichkeit/Bu\u00dfgeldtatbestand der Eltern bei Nichtteilnahme"},{"location":"vorgang/V-375093/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 7: Verbindliche Festlegung von Pr\u00e4ventionsarbeit"},{"location":"vorgang/V-375096/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Privatstra\u00dfen \u2013 Drucksache 19/14825 nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-375099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie verhindert der Senat Missbrauch in seiner Grundst\u00fccksvergabe? \u2013 M\u00f6glicher Verkauf von Grundst\u00fccken an den AIV e.V."},{"location":"vorgang/V-375102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lobbyismus-Verdacht in der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen? \u2013 Inwiefern wurden Interessen durch die SKS Strieder Kommunikation und Strategie GmbH bzw. durch die SMC Strieder M\u00fchlberg Consultans GmbH bei Wohn- und Bauprojekten durchgesetzt?"},{"location":"vorgang/V-375105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Platzzahlen in Einrichtungen der Station\u00e4ren Jugendhilfe in Berlin \u2013 reichen sie aus? Wie werden Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen versorgt?"},{"location":"vorgang/V-375108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Status Quo: Umbau der Stra\u00dfenbahnhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Sperrung des Schlangenbader Tunnels"},{"location":"vorgang/V-375114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15045: Arbeitsweise der AG Schulreinigung"},{"location":"vorgang/V-375117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zeitplan f\u00fcr die Hochschulvertragsverhandlungen"},{"location":"vorgang/V-375120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Besoldungsanpassung beim Zentralen Objektschutz?"},{"location":"vorgang/V-375124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antij\u00fcdische und israelfeindliche \u00c4u\u00dferungen anl\u00e4sslich der Kundgebung \u201eSolidarit\u00e4t mit Pal\u00e4stina\u201d in Neuk\u00f6lln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 \u2013 Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergr\u00fcnde, Schlussfolgerungen"},{"location":"vorgang/V-375127/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Not bei Notaren?"},{"location":"vorgang/V-375130/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Durchf\u00fchrung der Wiederholungswahl und des Volksentscheids \u201eBerlin Klimaneutral 2030\u201d"},{"location":"vorgang/V-375133/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/15074: Zahlungen des Senats an Journalisten des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks"},{"location":"vorgang/V-375136/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19 / 15075: Zahlungen des Senats an Journalisten privatrechtlicher Medien"},{"location":"vorgang/V-375139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbot tamilischer Symbole und Flaggen"},{"location":"vorgang/V-375142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Zahlen von Kindern und Jugendlichen mit sonderp\u00e4dagogischem F\u00f6rderbedarf an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-375145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanz des 1. Mai 2023"},{"location":"vorgang/V-375148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Prenzlauer Allee: Ein Generationenprojekt? \u2013 30 Jahre warten auf den zweiten Zugang"},{"location":"vorgang/V-375151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Status Quo: i2030 \u2013 Mehr Schiene f\u00fcr Berlin - Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-375154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrs\u00fcberwachung auf Berliner Stra\u00dfen"},{"location":"vorgang/V-375157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asylbewerber in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterbringung von weiteren Fl\u00fcchtlingen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Altersgruppen Minderj\u00e4hriger in Lichtenberg darstellen"},{"location":"vorgang/V-375166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten abschlie\u00dfen - Buslinie 294 wieder auf die alte Strecke bringen"},{"location":"vorgang/V-375169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bitterfelder Br\u00fccke \u2013 Gr\u00fcnde und Dauer der Sperrung transparent machen"},{"location":"vorgang/V-375172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reifendiebst\u00e4hle in Friedrichsfelde: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-375175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlichkeit der S-Bahnen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ruhezeiten f\u00fcr Polizeibeamte gew\u00e4hrleisten \u2013 Arbeitsschutz ernstnehmen"},{"location":"vorgang/V-375181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gesundheitsamt Lichtenberg angemessen unterbringen"},{"location":"vorgang/V-375184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid \u00fcber einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbest\u00e4nde gro\u00dfer Wohnungsunternehmen (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-375187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid \u00fcber einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbest\u00e4nde gro\u00dfer Wohnungsunternehmen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stationsapotheker\\\\*innen und Patient\\\\*innensicherheit an Berliner Krankenh\u00e4usern"},{"location":"vorgang/V-375193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau einer Schwimmhalle in der Wolfshagener Stra\u00dfe in Berlin-Pankow"},{"location":"vorgang/V-375196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalt und Messerangriffe an Schulen"},{"location":"vorgang/V-375199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Straftatbest\u00e4nde nach dem 13. Abschnitt des StGB in Berlin in Zusammenhang mit \u201eOnly Fans\u201d Accounts"},{"location":"vorgang/V-375202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in Charlottenburg-Nord \u201dScharoun-Siedlung\u02ba"},{"location":"vorgang/V-375205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00f6tigungen, Sachbesch\u00e4digungen und andere Straftaten durch sogenannte Klimaaktivisten der \u201eLetzten Generation\u201d u.A."},{"location":"vorgang/V-375208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungewollte Teilzeitarbeit und Fremdvergabe bei der Charit\u00e9 CFM Facility Management GmbH"},{"location":"vorgang/V-375211/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leitungskr\u00e4fte in bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-375214/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderstruktur des Landes Berlin zur human-relevanten, tierfreien Forschung"},{"location":"vorgang/V-375217/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausl\u00e4ndischer Berufsabschl\u00fcsse, insbesondere MTL"},{"location":"vorgang/V-375220/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungen der Adler Group in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Stellenzahl und Verg\u00fctung der Psychotherapeut\\\\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenh\u00e4usern (Drs. 19/14724) \u2013 Welche Zahl stimmt?"},{"location":"vorgang/V-375226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ablauf der Abstimmung \u00fcber den \u201eVolksentscheid \u00fcber Klimaneutrales Berlin ab 2030\u201d"},{"location":"vorgang/V-375229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Detailplanungen zur Sanierung der Lemkestra\u00dfe (Bauabschnitte 2-4)"},{"location":"vorgang/V-375232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen f\u00fcr alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin"},{"location":"vorgang/V-375235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kapazit\u00e4tsreserven im Berliner Stromnetz: Ist die Niederspannungsebene f\u00fcr die Zukunft gewappnet?"},{"location":"vorgang/V-375238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Panketrail"},{"location":"vorgang/V-375241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstra\u00dfe in Mitte \u2013 wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?"},{"location":"vorgang/V-375244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ehrenmorde in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Funkstille im E-Sport"},{"location":"vorgang/V-375250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderinstrumente des Landes Berlin f\u00fcr genossenschaftliche Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-375253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 25.000 m\u00b2 Fl\u00e4che f\u00fcr den Wedding nutzbar machen - Leerstand des Schillerparkcenters beenden!"},{"location":"vorgang/V-375259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4heres zum Aufnahmelager Marienfelde"},{"location":"vorgang/V-375262/","text":"","title":"Antrag: Eine Perspektive f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-375265/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Teilfl\u00e4che der \u00f6ffentlichen Sportanlage Olympische Stra\u00dfe 34 in 14052 Berlin gem\u00e4\u00df \u00a7 7 Abs. 2 Sportf\u00f6rderungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-375268/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)"},{"location":"vorgang/V-375273/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Aufstand f\u00fcr Freiheit und Einheit: Das Abgeordnetenhaus gedenkt des Volksaufstandes
    vom 17. Juni 1953"},{"location":"vorgang/V-375276/","text":"","title":"Antrag: Einsetzung einer Enquete-Kommission \u201eAus Corona lernen \u2013 Berlin f\u00fcr die Zukunft resilient aufstellen\u201d"},{"location":"vorgang/V-375279/","text":"","title":"Antrag: Saubere Schulen, gute Arbeitsbedingungen: Schulreinigung kommunalisieren"},{"location":"vorgang/V-375282/","text":"","title":"Antrag: Personaloffensive f\u00fcr den Rettungsdienst starten: eine eigene Laufbahn f\u00fcr den Rettungsdienst"},{"location":"vorgang/V-375285/","text":"","title":"Antrag: Pflegekinder st\u00e4rker unterst\u00fctzen! Pauschalen zum Lebensunterhalt erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-375288/","text":"","title":"Beh\u00f6rdenchaos bei Einb\u00fcrgerungen beenden \u2013 Antragsabgabe und Erstberatung auch in der \u00dcbergangsphase der Zentralisierung sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-375291/","text":"","title":"Antrag: St\u00e4dtebauliche, architektonische und freiraumplanerische Qualit\u00e4t durch offene Wettbewerbe verbessern"},{"location":"vorgang/V-375294/","text":"","title":"Antrag: Verkehrssicherheit erh\u00f6hen \u2013 Geschwindigkeitskontrollen ausweiten"},{"location":"vorgang/V-375297/","text":"","title":"Antrag: Der Kleingartenentwicklungsplan 2030 (KEP 2030) \u2013 ein wichtiger Schritt zum Schutz der Kleing\u00e4rten in Berlin, weitere Schritte m\u00fcssen folgen!"},{"location":"vorgang/V-375300/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Siebter Staatsvertrag zur \u00c4nderung des Staatsvertrages \u00fcber die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien"},{"location":"vorgang/V-375302/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz
    (Gesetz zur Regelung von Transparenz in Berlin)"},{"location":"vorgang/V-375307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse aus der Notsperrung des Tunnels an der Schlangenbader Stra\u00dfe f\u00fcr die Weiterentwicklung des Breitenbachplatzes"},{"location":"vorgang/V-375310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Woher kommen die Fachkr\u00e4fte f\u00fcr ein Wahlpflichtfach Weltanschauungen/Religionen?"},{"location":"vorgang/V-375313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Moderne P\u00e4dagogik oder preu\u00dfische Pr\u00fcfungskultur?"},{"location":"vorgang/V-375316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem"},{"location":"vorgang/V-375319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand des Pilotprojekts \u201eZustellung von R\u00e4umungsklagen durch Justizbedienstete\u201d"},{"location":"vorgang/V-375322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbesch\u00e4ftigten in der Justiz nach Urteilen des Bundesarbeitsgerichtes"},{"location":"vorgang/V-375325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fcckensanierung, Umbau des S-Bahnhofes und Ert\u00fcchtigung f\u00fcr die Stammbahn \u2013 wie kann jahrelanges Chaos in Zehlendorf Mitte verhindert werden?"},{"location":"vorgang/V-375328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauninvestor Hines will am Alex bauen - und wo noch?"},{"location":"vorgang/V-375331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Starke Einschr\u00e4nkungen durch die Bauarbeiten am U-Bahnhof Seestra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nutzung von Parkh\u00e4usern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Schulsanierungsma\u00dfnahmen im Bezirk Pankow"},{"location":"vorgang/V-375340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsplanerische Schwerpunkt und Priorit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-375343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zust\u00e4nde auf der S-Bahn Linie 1"},{"location":"vorgang/V-375346/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375349/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extremsituation Bahnhofstra\u00dfe K\u00f6penick \u2013 Verkehrschaos und Dauerstau: kein Durchkommen f\u00fcr Bus & Tram"},{"location":"vorgang/V-375352/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand des B-Planverfahrens 11-163 (Gewerbepark Frankfurter Allee S\u00fcd)"},{"location":"vorgang/V-375355/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg an der Marzahner Promenade (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375358/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\\\\*innenunfreundliche Ampelschaltungen in der Seestra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375361/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Teilsperrung des Parkplatzes in der Pablo-Picasso-Stra\u00dfe 8 - Hintergr\u00fcnde transparent machen"},{"location":"vorgang/V-375364/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umnutzung des ehemaligen Stra\u00dfenbahndepots in der Belziger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375367/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Papierk\u00f6rben der BSR"},{"location":"vorgang/V-375371/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterst\u00fctzungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac"},{"location":"vorgang/V-375373/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Versorgung von Long-COVID-Patient\\\\*innen sichern und ausbauen: Stand und politischer Handlungsbedarf"},{"location":"vorgang/V-375375/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterst\u00fctzungsangebote f\u00fcr Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375377/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Krankenhausreform"},{"location":"vorgang/V-375379/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung"},{"location":"vorgang/V-375381/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen"},{"location":"vorgang/V-375385/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 4/2023 -"},{"location":"vorgang/V-375391/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Beachvolleyballanlage mit umliegender Gr\u00fcnfl\u00e4che zugunsten der Errichtung eines Schulerg\u00e4nzungsbaus \u2013HoMEB 16 mit Mensa- am Standort Gro\u00df-Ziethener Chaussee 65, 12355 Berlin, gem\u00e4\u00df \u00a7 7 Abs. 2 Sportf\u00f6rderungsgesetz"},{"location":"vorgang/V-375394/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wildtierkompetenzzentrum in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375397/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlicher Freiraum f\u00fcr Berlins historische Mitte \u2013 Wie steht es um die Umsetzung des Wettbewerbsverfahrens zum Rathaus- und Marx-Engels-Forum?"},{"location":"vorgang/V-375400/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radverkehr in Pankow"},{"location":"vorgang/V-375403/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375406/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altersdiskriminierung in der bestehenden Tarifsatzung der Berliner B\u00e4der Betriebe"},{"location":"vorgang/V-375409/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne Premiumfl\u00e4chen, aber bitte ohne Kinder?"},{"location":"vorgang/V-375412/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Der Fall des ^D(.Doppelplagiats\u0621 von X: Ignoriert die Humboldt-Universit\u00e4t Plagiate?
    Wer sch\u00fctzt die Wissenschaft vor der Perpetuierung von Plagiaten?"},{"location":"vorgang/V-375415/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Geb\u00e4udeenergiegesetzes auf Bestandsgeb\u00e4ude transparent darstellen"},{"location":"vorgang/V-375418/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-375421/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ressourcenverschwendung bei der Einf\u00fchrung der Gelben Tonne?"},{"location":"vorgang/V-375424/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modernisierung der Heizungsrohre in der Genslerstra\u00dfe 28-32 mieterfreundlich gestalten"},{"location":"vorgang/V-375427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instandsetzung der Abwasseranlage in der Genslerstra\u00dfe 28-32 mieterfreundlich gestalten"},{"location":"vorgang/V-375430/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lese- und Rechenkompetenz der Viertkl\u00e4ssler in den Grundschulen Marzahn-Hellersdorfs"},{"location":"vorgang/V-375433/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steigende Zahlen Unterhaltsvorschuss"},{"location":"vorgang/V-375443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt das neue Amtsgericht f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-375446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-375449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der IT-Infrastruktur im \u00f6ffentlichen Sektor: Windows 11 Migration und ihre Auswirkungen"},{"location":"vorgang/V-375452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: NABU Wildvogelstation - wann kommt der Neubau?"},{"location":"vorgang/V-375455/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15266: Umsetzung des Winterabschiebestopps"},{"location":"vorgang/V-375458/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialstrukturdaten Kreuzberg 2023"},{"location":"vorgang/V-375461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Leerstand von Wohnraum im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-375464/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unsichere M\u00fcllentsorgung durch die ALBA Berlin GmbH in Sch\u00f6neberg?"},{"location":"vorgang/V-375467/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stabsstelle Architektur, Stadtgestaltung, Planung \u2013 unbeantwortete Fragen und Nachfragen zur schriftlichen Anfrage 19/15197"},{"location":"vorgang/V-375470/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Balkonkraftwerke in Milieuschutzgebieten und Anforderungen des Denkmalschutzes"},{"location":"vorgang/V-375473/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauerhaft sicher Rad fahren in der Kantstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375476/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 \u2013 Inakzeptable \u00dcbergriffe auf Einsatzkr\u00e4fte von Polizei und Feuerwehr!"},{"location":"vorgang/V-375479/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schlangenbader Geb\u00e4udetunnel \u2013 Sperrung der A104"},{"location":"vorgang/V-375482/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundst\u00fcck Bukesweg 11 in 12557 Berlin-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-375485/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gel\u00e4nde der Bockbrauerei (Teil 2): Wird jetzt mit der berlinovo gebaut?"},{"location":"vorgang/V-375488/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Habersaathstra\u00dfe 40-48 \u2013 wie geht es weiter? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375491/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird aus zwei eins? \u2013 Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen?"},{"location":"vorgang/V-375494/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren mit geschlechtsspezifischen Asylgr\u00fcnden"},{"location":"vorgang/V-375498/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Zukunft des Ausbildungsmarktes"},{"location":"vorgang/V-375500/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte in der Arbeitsmarktpolitik"},{"location":"vorgang/V-375502/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Arbeit"},{"location":"vorgang/V-375504/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der IT-Sicherheitsstrategie in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-375507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neutralit\u00e4tsgesetz an Berliner Schulen \u2013 wie setzt der Senat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts um?"},{"location":"vorgang/V-375510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Taskforce zur Unterbringung gefl\u00fcchteter Menschen"},{"location":"vorgang/V-375513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterbeir\u00e4te in den Best\u00e4nden der landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-375516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche im \u00f6ffentlichen Raum - Ma\u00dfnahmen zur Herstellung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit"},{"location":"vorgang/V-375519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Schienenfahrzeuge"},{"location":"vorgang/V-375522/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 29-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-375525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Fahrradabstellanlagen an \u00d6PNV-Stationen in Neuk\u00f6lln, Reinickendorf und Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-375528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Touristische Nutzung des Funkturms der Richtfunkstelle Sch\u00e4ferberg"},{"location":"vorgang/V-375531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform und S\u00e4umniszuschl\u00e4ge"},{"location":"vorgang/V-375534/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentliche Toilette am Standort Katzlerstra\u00dfe / U-Bahnhof Yorkstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-375538/","text":"","title":"Antrag: 24/7-Not\u00fcbernachtungen f\u00fcr obdachlose Menschen sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-375541/","text":"","title":"Antrag: IT-Sicherheitsl\u00fccken suchen und finden \u2013 Ein Bug-Bounty-Programm f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-375544/","text":"","title":"Antrag: Schulen st\u00e4rken: Schultore \u00f6ffnen f\u00fcr Lehrer\\\\*innen mit im Ausland erworbenen Abschl\u00fcssen"},{"location":"vorgang/V-375548/","text":"","title":"Antrag: Aufkl\u00e4rungsquote bei Fahrraddiebst\u00e4hlen erh\u00f6hen \u2013 Aktionsprogramm \u201eDiebstahlschutz Fahrrad\u201d initiieren"},{"location":"vorgang/V-375552/","text":"","title":"Antrag: Berliner Schulen st\u00e4rken \u2013 Multiprofessionelle Teams an Schulen auf- und ausbauen"},{"location":"vorgang/V-375555/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitglieds"},{"location":"vorgang/V-375557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit in Berlin - auch f\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Personen"},{"location":"vorgang/V-375560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wahlbeteiligung von Minderj\u00e4hrigen bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen in den Jahren 2023, 2021, 2016, 2011, 2006"},{"location":"vorgang/V-375563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswende f\u00fcr die Bundesstra\u00dfe 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375566/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Sanierungsplanungen - Franz-Carl-Achard Grundschule"},{"location":"vorgang/V-375569/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen in Genossenschaftswohnungen?"},{"location":"vorgang/V-375571/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: 70. Jahrestag des 17. Juni 1953 \u2013 dem mutigen Volksaufstand ein w\u00fcrdiges Andenken bewahren!"},{"location":"vorgang/V-375574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau von Park-and-Ride sowie Bike-and-Ride in Berlin/Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-375579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radquerung Potsdamerstra\u00dfe im Sch\u00f6neberger Norden"},{"location":"vorgang/V-375582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Bundeswehr an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-375585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Klimablockaden?"},{"location":"vorgang/V-375588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren f\u00fcr zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem"},{"location":"vorgang/V-375592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen f\u00fcr Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Beh\u00f6rdendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?"},{"location":"vorgang/V-375595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Attacken auf das Schwule Museum"},{"location":"vorgang/V-375598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mpox - Fortf\u00fchrung von Pr\u00e4vention und Impfkampagne nach Warnung des RKI?"},{"location":"vorgang/V-375601/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenh\u00e4user und Unterst\u00fctzungsangebote f\u00fcr gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien f\u00fcr die Errichtung von gesch\u00fctzten Unterk\u00fcnften"},{"location":"vorgang/V-375604/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: CleanTech Business Park Marzahn"},{"location":"vorgang/V-375607/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen gegen den akuten Lehrkr\u00e4ftemangel - Wann werden aus Worten auch Taten?"},{"location":"vorgang/V-375610/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Garagengrundst\u00fccke der BIM in Treptow-K\u00f6penick - was ist passiert?"},{"location":"vorgang/V-375613/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Medizinische Behandlung ukrainischer Soldaten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375616/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcndnis Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin (Teil 2) - Wird das Wohnungsb\u00fcndnis des Senats umgesetzt und kommt es bei den Mieter\\\\*innen an?"},{"location":"vorgang/V-375619/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin, Stadt der Freiheit \u2013 Erinnerung an den Volksaufstand wachhalten"},{"location":"vorgang/V-375623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswende f\u00fcr die Bundesstra\u00dfe 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-375626/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Ma\u00dfnahmen f\u00fcr das Jahr 2023 aus dem Ma\u00dfnahmenpaket des Gipfels gegen Jugendgewalt"},{"location":"vorgang/V-375629/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektrobusse - Wie geht es voran mit dem Aufbau der Ladeinfrastruktur?"},{"location":"vorgang/V-375632/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: OZG umsetzen - Kirchenaustritt auch online?"},{"location":"vorgang/V-375635/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Umsetzung des Jugendf\u00f6rder- und Familienf\u00f6rdergesetzes"},{"location":"vorgang/V-375637/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Pflegekinder in Berlin: Notwendige Neuaufstellung des Pflegekindschaftswesens nach Reform des SGB VIII"},{"location":"vorgang/V-375649/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Mobilit\u00e4t und Verkehr"},{"location":"vorgang/V-375652/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Protestwochen der Letzten Generation"},{"location":"vorgang/V-375655/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad f\u00fcr Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-375658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diskriminierende Datenerfassung POLIKS"},{"location":"vorgang/V-375661/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trans-Trick-Betr\u00fcger in Berlin: Identit\u00e4tsklau - Selbstbestimmungsgesetz \u00f6ffnet T\u00fcr und Tor f\u00fcr Kriminalit\u00e4t!"},{"location":"vorgang/V-375664/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung gefl\u00fcchteter Frauen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Golfpl\u00e4tze und Umweltbelastung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Repr\u00e4sentation von Frauen bei der F\u00eate de la Musique Berlin"},{"location":"vorgang/V-375673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des FELD-Theaters in Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-375678/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung von Senatsmitgliedern"},{"location":"vorgang/V-375680/","text":"","title":"Antrag: Strategie zum Umgang mit KI-Systemen in der Schule"},{"location":"vorgang/V-375683/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einb\u00fcrgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pl\u00e4ne des Senats f\u00fcr die \u00dcbergangsphase (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-375686/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kostenerstattung bei Eins\u00e4tzen der Berliner Feuerwehr im Zusammenhang mit Aktionen von sog. Klimaaktivisten?"},{"location":"vorgang/V-375689/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im April und Mai 2023 und Verpflichtungserkl\u00e4rung"},{"location":"vorgang/V-375692/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\\\\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?"},{"location":"vorgang/V-375696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzf\u00e4higkeit der Berliner Feuerwehr vs. E-Mobilit\u00e4t"},{"location":"vorgang/V-375699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang der Berliner Polizei mit psychisch Erkrankten"},{"location":"vorgang/V-375702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lage des Kriminaltechnischen Instituts (KTI) Berlin"},{"location":"vorgang/V-375705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Uferhallen als Kulturstandort erhalten! Welche Zusagen machte der Bezirk?"},{"location":"vorgang/V-375708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit in den Berliner Freib\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-375711/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz"},{"location":"vorgang/V-375713/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan)"},{"location":"vorgang/V-375715/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: M\u00f6glichkeiten der Sicherung von Kleing\u00e4rten ausloten und nutzen"},{"location":"vorgang/V-375717/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbem\u00fchungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe"},{"location":"vorgang/V-375719/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Geb\u00e4uden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf \u00f6ffentlichen und privaten D\u00e4chern in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-375746/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes f\u00fcr die Hochschulvertragsverhandlungen"},{"location":"vorgang/V-375748/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit f\u00fcr Berlins Hochschulen - Hochschulvertr\u00e4ge 2024 - 2028"},{"location":"vorgang/V-375751/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Kultur"},{"location":"vorgang/V-375753/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratief\u00f6rderung"},{"location":"vorgang/V-375755/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)"},{"location":"vorgang/V-375757/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtst\u00e4dtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)"},{"location":"vorgang/V-375759/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung"},{"location":"vorgang/V-375763/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter R\u00fcckschritt in der Innenpolitik"},{"location":"vorgang/V-375769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einkaufszentrum Alt Kaulsdorf - Stand der Planungen zum Neu- und Umbau der Liegenschaft Alt- Kaulsdorf 64"},{"location":"vorgang/V-375772/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vermietungsregelungen f\u00fcr Wohnungen der Berlinovo und neue Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-375775/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planlose Zerst\u00fcckelung der st\u00e4dtebaulich bedeutsamen Gesamtanlage Karl-Bonhoeffer Nervenklinik"},{"location":"vorgang/V-375778/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bilanzpr\u00fcfungen und Gutachten durch EY seit 2016 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375781/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eWillkommensklassen\u201d an Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-375784/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gleicher Mangel f\u00fcr alle? Einstellungsverbot an Schulen"},{"location":"vorgang/V-375787/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Probleme mit Hunden im Bezirk Treptow-K\u00f6penick von Berlin seit dem 01.01.2019"},{"location":"vorgang/V-375790/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fragen zur vorgesehenen Rechtsverordnung gem\u00e4\u00df \u00a7 20b Abs. 5 des Gesetzes zur Ausf\u00fchrung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, zur Unterst\u00fctzung von Familien und zur F\u00f6rderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen und Familien (Jugendhilfe-, Familien- und Jugendf\u00f6rdergesetz - AG KJHG)"},{"location":"vorgang/V-375793/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Anschluss des Boltewegs an das Fernw\u00e4rmenetz"},{"location":"vorgang/V-375798/","text":"","title":"Antrag: Erarbeitung eines Landesdemokratief\u00f6rdergesetzes Berlin"},{"location":"vorgang/V-375801/","text":"","title":"Antrag: \u201eCharta f\u00fcr das Berliner Stadtgr\u00fcn\u201d und Handlungsprogramm Berliner Stadtgr\u00fcn 2030"},{"location":"vorgang/V-375804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der Berliner Polizei: Aussch\u00f6pfung der Ausbildungskapazit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-375807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorrang f\u00fcr den \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-375810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendkulturkarte als Erfolgsmodell \u2013 Auswertung und Wiederauflage"},{"location":"vorgang/V-375813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},{"location":"vorgang/V-375816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versp\u00e4tungen und Zugausf\u00e4lle bei BVG und S-Bahn"},{"location":"vorgang/V-375819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen, (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-375822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verl\u00e4ngerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Chance f\u00fcr den Knaack-Club?! (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-375828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schlie\u00dfungen in Berlin seit 2022"},{"location":"vorgang/V-375831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Gedenken der M\u00e4rzgefallenen"},{"location":"vorgang/V-375834/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand einer internationalen Bauausstellung (IBA) in der Metropolregion"},{"location":"vorgang/V-375837/","text":"","title":"Antrag: F\u00fcr eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie"},{"location":"vorgang/V-375840/","text":"","title":"Antrag: Kurzfristige Einrichtung der unabh\u00e4ngigen Ombudsstelle zur Konfliktregelung zwischen Mieter\\\\*innen und landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-375843/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Wohnraumgesetzes Berlin"},{"location":"vorgang/V-375846/","text":"","title":"Antrag: Mobilit\u00e4t in den Ferien sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-375849/","text":"","title":"Antrag: Hochschulvertr\u00e4ge 2024 - 2028 \u2013 Berlins Hochschulen ausfinanzieren und auf die Zukunft einstellen"},{"location":"vorgang/V-375853/","text":"","title":"Antrag: Kein Radwege-Stopp f\u00fcr Berlin \u2013 geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!"},{"location":"vorgang/V-375856/","text":"","title":"Antrag: Chef\\\\*innensache: Im Berliner Kindernotdienst sofort den Kinderschutz gew\u00e4hrleisten!"},{"location":"vorgang/V-375859/","text":"","title":"Antrag: Mobilit\u00e4t f\u00fcr alle: ein kostenfreies, \u00f6ffentliches Fahrradverleihsystem f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-375862/","text":"","title":"Antrag: Mehr Transparenz auf dem Wohnungsmarkt: ein Mieten-Scan f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-375865/","text":"","title":"Antrag: Grundrecht auf Asyl verteidigen \u2013 Wohnen und Partizipation organisieren"},{"location":"vorgang/V-375868/","text":"","title":"Antrag: Bundesratsinitiative zur \u00c4nderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen (GWB): Erhalt des S-Bahn-Betriebs aus einer Hand"},{"location":"vorgang/V-375871/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht"},{"location":"vorgang/V-375876/","text":"","title":"Antrag: Berlin braucht eine Wolfsmanagementverordnung"},{"location":"vorgang/V-375877/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung"},{"location":"vorgang/V-375880/","text":"","title":"Antrag: Gerechte und rechtm\u00e4\u00dfige Entlohnung f\u00fcr Objektsch\u00fctzer\\\\*innen des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-375884/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangeh\u00f6rigen aus der Ukraine in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375886/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einf\u00fchrung einer Karenzzeit f\u00fcr Senatsmitglieder und zur \u00c4nderung dienstrechtlicher Vorschriften"},{"location":"vorgang/V-375889/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Umsetzung Schwerpunkte des Senats"},{"location":"vorgang/V-375892/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Mietspiegel 2023"},{"location":"vorgang/V-375895/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Inklusionssport in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375898/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz"},{"location":"vorgang/V-375901/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur \u00c4nderung des Staatsvertrages \u00fcber die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien"},{"location":"vorgang/V-375902/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Trinkwasserversorgung"},{"location":"vorgang/V-375907/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Projekt Resozialisierung Gefangener durch Digitalisierung"},{"location":"vorgang/V-375908/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von f\u00fcnf sachkundigen Pers\u00f6nlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und f\u00fcnf Personen f\u00fcr den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin"},{"location":"vorgang/V-375913/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: PrimaVita-Bad"},{"location":"vorgang/V-375916/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zw\u00f6lf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zw\u00f6lf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins \u2013 Stiftung des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-375919/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sanierung Strandbad M\u00fcggelsee"},{"location":"vorgang/V-375920/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fr\u00f6bel-Hauses \u2013 Stiftung des \u00f6ffentlichen Rechts"},{"location":"vorgang/V-375925/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Brief zu Abschiebungen nach Moldau"},{"location":"vorgang/V-375928/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: R\u00fcckbau der A 103"},{"location":"vorgang/V-375931/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Unterlagen Wettbewerbsverfahren Jahn-Sportpark"},{"location":"vorgang/V-375934/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitgliedes"},{"location":"vorgang/V-375936/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bezirkliche Tourismusf\u00f6rderung \u2013 Fonds f\u00fcr \u00f6kologischen Tourismus"},{"location":"vorgang/V-375938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neuk\u00f6lln: Rechte Graffiti an Schulen und Mahnmal f\u00fcr Burak Bekta\u015f (XIX) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-375942/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bildungspaket - Kommen die Leistungen an?"},{"location":"vorgang/V-375945/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 5/2023 -"},{"location":"vorgang/V-375948/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geheimnisverrat in der Polizei \u2013 Hat die Innensenatorin ihre Beh\u00f6rde noch im Griff?"},{"location":"vorgang/V-375955/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln f\u00fcr Volksentscheide"},{"location":"vorgang/V-375958/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erinnerung an den 70. Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953"},{"location":"vorgang/V-375961/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen"},{"location":"vorgang/V-375964/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Organspenden in Berlin"},{"location":"vorgang/V-375968/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Refinanzierungsmodell mit verbindlichen Mindeststandards f\u00fcr Ausstattungen f\u00fcr berufsbildende Schulen"},{"location":"vorgang/V-375971/","text":"","title":"Antrag: Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder \u2013 Pauschalen f\u00fcr den Lebensunterhalt f\u00fcr Pflegekinder erh\u00f6hen und die Arbeit von Pflegeeltern wertsch\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-375978/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dezentrale Veranstaltungen im Rahmen der Europameisterschaft im M\u00e4nnerfu\u00dfball 2024"},{"location":"vorgang/V-375981/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitale Verwaltung: Wie steht\u02b9s um die OZG-Leistung Personalausweis?"},{"location":"vorgang/V-375984/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung"},{"location":"vorgang/V-375987/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Special Olympics World Games und Air Defender 23"},{"location":"vorgang/V-375990/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busanbindung zwischen der Halbinsel Stralau und dem Bahnhof Ostkreuz"},{"location":"vorgang/V-375993/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eTeure Kunst\u201d - Graffitisch\u00e4den bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-375996/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehr im S\u00fcdosten Berlins - Baustellen f\u00fcr koordiniertes Chaos?"},{"location":"vorgang/V-375999/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tramlinie 22?"},{"location":"vorgang/V-376002/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (Drs. 19/15397) - Welche Angabe stimmt?"},{"location":"vorgang/V-376005/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: G\u00e4rten der Welt (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376008/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive 2023"},{"location":"vorgang/V-376011/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 \u201e\u00dcber Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestra\u00dfe fr\u00fchzeitig informieren\u201d"},{"location":"vorgang/V-376014/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendfreizeiteinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-376018/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulhelfer und/ oder Schulassistenz - das ist hier die Frage? Der Senat bleibt seit Februar 2020 die Antwort schuldig - und l\u00e4sst damit Kinder und Jugendliche mit einem sehr hohen Unterst\u00fctzungsbedarf und deren Eltern \u201eim Regen stehen!\u201d"},{"location":"vorgang/V-376023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Austausch mit Umland und Au\u00dfenbezirken"},{"location":"vorgang/V-376026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einnahmen City Tax 2022"},{"location":"vorgang/V-376029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behandlungskosten von Personen ohne Krankenversicherung"},{"location":"vorgang/V-376041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz vor Eigenbedarfsk\u00fcndigungen? Wann wird die K\u00fcndigungsschutzklausel-Verordnung verl\u00e4ngert?"},{"location":"vorgang/V-376044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im Brunnenviertel"},{"location":"vorgang/V-376048/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommt die W\u00e4rmewende in Berlin voran?"},{"location":"vorgang/V-376051/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gibt es Fortschritte bei der Zentralisierung der Berliner Verwaltungs-IKT?"},{"location":"vorgang/V-376054/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Bauvorhaben liegen in Berlin derzeit auf Eis und was tut der Senat dagegen?"},{"location":"vorgang/V-376057/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie f\u00fcr den Kiez Frankfurter Allee Nord (Teil 2)?"},{"location":"vorgang/V-376060/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extremismusklausel reloaded: Welche Absichten verfolgt der Senat mit der Einf\u00fchrung einer \u201eDemokratieklausel\u201d in der Kulturf\u00f6rderung?"},{"location":"vorgang/V-376063/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrsbelastung in der Wildensteiner Stra\u00dfe in Karlshorst verringen, die Lebensqualit\u00e4t vor Ort verbessern"},{"location":"vorgang/V-376066/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W\u00e4rmeversorgung in der Gartenstadt Hohensch\u00f6nhausen / Detlevstra\u00dfe sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-376069/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernw\u00e4rmenetz: Arnimstra\u00dfe ber\u00fccksichtigen"},{"location":"vorgang/V-376072/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernw\u00e4rmenetz: Bitburger Stra\u00dfe ber\u00fccksichtigen"},{"location":"vorgang/V-376075/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Muslimische Bestattungen"},{"location":"vorgang/V-376078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlins Arbeit im Rainbow Cities Network"},{"location":"vorgang/V-376081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcndnis gegen Homophobie \u2013 Aktuelle Arbeit und konzeptionelle Weiterentwicklung"},{"location":"vorgang/V-376084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf"},{"location":"vorgang/V-376087/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Weltspiele in Berlin als Impuls \u2013 Sporttreiben f\u00fcr Menschen mit sogenannten geistigen und mehrfachen Behinderungen in der ganzen Stadt erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-376089/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aus der Schulbauoffensive auch eine Sportbauoffensive machen. Entwicklung von Sportfl\u00e4chen an Schulbauten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376092/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien"},{"location":"vorgang/V-376100/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t in den Ferien"},{"location":"vorgang/V-376103/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Modulare Kita-Bauten f\u00fcr Berlin (MOKIB)"},{"location":"vorgang/V-376106/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Musiklehrkr\u00e4ften in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376109/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baustellenampel an der Kiefholzstra\u00dfe / Treptower Stra\u00dfe in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-376112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beseitigung der Defizite am Schlangenbader Geb\u00e4udetunnel"},{"location":"vorgang/V-376115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Global Disability Summit 2025 in Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376118/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ausbildungscampus Wenckebach: Aktueller Stand und weiterer Handlungsbedarf"},{"location":"vorgang/V-376120/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkr\u00e4ften auf dem Wenckebach- Gesundheitscampus"},{"location":"vorgang/V-376122/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zuk\u00fcnftige Themenschwerpunkte"},{"location":"vorgang/V-376124/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angeh\u00f6riger"},{"location":"vorgang/V-376127/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan \u201eNSQ Buch - Am Sandhaus\u201d"},{"location":"vorgang/V-376131/","text":"","title":"Verordnung im Sinne des \u00a7 577a Absatz 2 Satz 2 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuchs \u00fcber den verl\u00e4ngerten K\u00fcndigungsschutz bei Umwandlung einer Mietwohnung in eine Eigentumswohnung (K\u00fcndigungsschutzklausel-Verordnung)"},{"location":"vorgang/V-376135/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur \u00c4nderung des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-376139/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Integriertes st\u00e4dtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) f\u00fcr die \u201eHistorische Mitte\u201d"},{"location":"vorgang/V-376142/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spree-Center in Hellersdorf - neue Planungen"},{"location":"vorgang/V-376145/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Bebauung - Tal-Center in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-376148/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslaufende Sozialbindungen am Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-376151/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kleingewerbes rund um das Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-376154/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376157/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation der Zuwendungsprojekte in der Gleichstellungsverwaltung"},{"location":"vorgang/V-376160/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transformationsb\u00fcndnisse f\u00fcr die Industrie"},{"location":"vorgang/V-376163/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderschutzteams, Krisendienste und Kriseninterventionsteams in den Bezirken"},{"location":"vorgang/V-376166/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Live-\u00dcbertragungen der Bezirksverordnetenversammlungen und der bezirklichen Aussch\u00fcsse"},{"location":"vorgang/V-376169/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erforderliches Sprachniveau bei Pflegepersonen mit Migrationshintergrund -
    Drucksache 19/15456 nachgefragt"},{"location":"vorgang/V-376172/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Kita Nanny\u02b9s Place in Lichterfelde"},{"location":"vorgang/V-376175/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Installation von W\u00e4rmepumpen vereinfachen"},{"location":"vorgang/V-376178/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Sektoren\u00fcbergreifende Betrachtung von Siedlungsachsen"},{"location":"vorgang/V-376181/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Wohnungsbau in der 2. Reihe und im Berliner Umland"},{"location":"vorgang/V-376184/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Anlaufstellen f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung"},{"location":"vorgang/V-376187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting?"},{"location":"vorgang/V-376190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Noch immer kein Ergebnis im Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Bezirksb\u00fcrgermeister Stephan von Dassel - Nachfrage zur Drucksache 19/14784"},{"location":"vorgang/V-376193/","text":"","title":"Antrag: Annahme einer Entschlie\u00dfung zum Thema: Volksentscheid umsetzen: Deutsche Wohnen & Co enteignen"},{"location":"vorgang/V-376196/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Die Welt zu Gast bei Freunden \u2013 erfolgreiche Special Olympics in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: BVG Muva"},{"location":"vorgang/V-376201/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erneutes Versagen am Berliner Flughafen: Notstromaggregate bleiben stumm"},{"location":"vorgang/V-376204/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?"},{"location":"vorgang/V-376207/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: W\u00e4rmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pl\u00e4ne zum Austausch der Heizungen gibt es?"},{"location":"vorgang/V-376210/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich Barrierefreiheit durch Novelle der Bauordnung herstellen"},{"location":"vorgang/V-376213/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kapazit\u00e4ten des Suchthilfesystems in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376216/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Poolpotenziale nutzen: Saisonale Mehrfachnutzung der Sommerb\u00e4der erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-376219/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwangsma\u00dfnahmen beim Rundfunkzwangsbeitrag"},{"location":"vorgang/V-376222/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kein Recht f\u00fcr Geschlecht an der Freien Universit\u00e4t?"},{"location":"vorgang/V-376225/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376228/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz"},{"location":"vorgang/V-376230/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte?"},{"location":"vorgang/V-376255/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme f\u00fcr die Nebent\u00e4tigkeit eines Senatsmitglieds"},{"location":"vorgang/V-376258/","text":"","title":"Siebente Verordnung zur \u00c4nderung der Grundschulverordnung"},{"location":"vorgang/V-376261/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bricht die Berliner Bauwirtschaft zusammen? Auswirkungen von Auftragsr\u00fcckgang, Zinsentwicklung und Fachkr\u00e4ftemangel auf die Baubranche"},{"location":"vorgang/V-376263/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastra\u00dfe, Spandau)"},{"location":"vorgang/V-376289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochhausbau am Kastanienboulevard in Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376292/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit - insbesondere in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-376295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme bezahlbares Wohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-376298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht\u02b9s um den Schulneubau ISS Garzauer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376301/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterrichtsr\u00e4ume und Therapiebecken der Schule am Mummelsoll"},{"location":"vorgang/V-376304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Toilettensanierung an Grundschulen"},{"location":"vorgang/V-376307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungsbestands in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rassistischer \u00dcbergriff auf Kreuzberger Sch\u00fcler\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-376313/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verlorene F\u00f6rdermittel, erneute Planungskosten und m\u00f6gliche Regresspflicht \u2013 Welche Folgen hat die Entscheidung des Senats zum Stopp des Radwegeausbaus?"},{"location":"vorgang/V-376315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenbahn-Unterf\u00fchrung und Wendeschleife am Bahnhof Sch\u00f6neweide"},{"location":"vorgang/V-376316/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wer guckt bei der U2 am Ende in die R\u00f6hre? Endlich klare Aussagen zu den Sch\u00e4den an der Berliner U-Bahn und den Konsequenzen f\u00fcr weitere Bauprojekt"},{"location":"vorgang/V-376320/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsma\u00dfnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgef\u00fchrt?"},{"location":"vorgang/V-376323/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Novellierung des BerlHG und seine Auswirkungen auf gute Arbeitsbedingungen in der Berliner Wissenschaft"},{"location":"vorgang/V-376325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Novelle der Bauordnung Berlin 2023"},{"location":"vorgang/V-376328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauwende jetzt - Novelle der Bauordnung nicht vermasseln"},{"location":"vorgang/V-376329/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und Forschung"},{"location":"vorgang/V-376333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalsituation an sonderp\u00e4dagogischen F\u00f6rderzentren und Inklusiven Schwerpunktschulen"},{"location":"vorgang/V-376338/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00e4umungen von Obdachlosencamps in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-376342/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektive der (Programm-) Kinos in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376344/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Zwangsheirat wirksam bek\u00e4mpfen \u2013 Status Quo und Verhinderungsm\u00f6glichkeiten"},{"location":"vorgang/V-376346/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Landesaktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-Konvention"},{"location":"vorgang/V-376348/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Eine vertrauliche Spurensicherung in den Bezirken f\u00fcr Betroffene sexualisierter Gewalt"},{"location":"vorgang/V-376350/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs: Wie werden Baugenehmigungen als Umweltinformationen in Berlin ver\u00f6ffentlicht?"},{"location":"vorgang/V-376353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neugestaltung der Johanna-Tesch-Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376357/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand Weiterentwicklung der Sprachf\u00f6rderung in den Berliner Kitas"},{"location":"vorgang/V-376360/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376363/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Programmbeschwerden und Kritik am \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk"},{"location":"vorgang/V-376366/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familienpolitik im Kontext des Heimatbegriffes"},{"location":"vorgang/V-376371/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Engagementstrategie 2020-2035
    Umsetzungsstand und Ausblick"},{"location":"vorgang/V-376374/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wirtschafts- und energiepolitische Schwerpunkite des Senats 2023-2026"},{"location":"vorgang/V-376376/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Internationale Wirtschaftskooperationen Berlins \u00fcberpr\u00fcfen"},{"location":"vorgang/V-376378/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einb\u00fcrgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pl\u00e4ne des Senats f\u00fcr die \u00dcbergangsphase (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376381/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lehrkr\u00e4ftemangel in Berlin (Teil 3): Die Lehrkr\u00e4ftebedarfsprognose der Senatsbildungsverwaltung (RN 0996)"},{"location":"vorgang/V-376384/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Neutralit\u00e4tsgesetz"},{"location":"vorgang/V-376387/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Abschleppfahrzeuge"},{"location":"vorgang/V-376390/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Entwicklungsachse Berlin-Lausitz"},{"location":"vorgang/V-376393/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00e4dagogische Unterrichtshilfen \u2013 H\u00f6hergruppierung am St. Nimmerleinstag?"},{"location":"vorgang/V-376396/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Sozialwohnungen werden von privaten Investoren gebaut?"},{"location":"vorgang/V-376399/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die St\u00e4dtepartnerschaften Berlins"},{"location":"vorgang/V-376402/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig ist die eingesetzte Hardware der Berliner Verwaltung?"},{"location":"vorgang/V-376405/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aufgaben und Herausforderungen der Wasserschutzpolizei"},{"location":"vorgang/V-376407/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Instrumente f\u00fcr Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbeh\u00f6rden und beim Landesamt f\u00fcr Einwanderung (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376410/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweij\u00e4hrige S-Bahn-Sperrung \u2013 Unertr\u00e4gliche Unannehmlichkeiten oder notwendiges \u00dcbel?"},{"location":"vorgang/V-376413/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Abteilung, alte Probleme? - Die Zukunft der Schulbauoffensive in der SenBJF"},{"location":"vorgang/V-376416/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quo vadis Kamenzer Damm: Zum aktuellen Stand der Errichtung eines neuen S-Bahnhaltepunktes Kamenzer Damm"},{"location":"vorgang/V-376419/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf der Landsberger Allee und am Blumberger Damm"},{"location":"vorgang/V-376422/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunftsperspektive f\u00fcr die Mobile Stadtteilarbeit?"},{"location":"vorgang/V-376425/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Tigerm\u00fccke in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376428/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Taxen mehr am Europaplatz?"},{"location":"vorgang/V-376431/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eF\u00fcrst\u201d Kurf\u00fcrstendamm: ruhende Baustelle! Theater \u201eKom\u00f6die am Kurf\u00fcrstendamm\u201d betroffen!"},{"location":"vorgang/V-376434/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022"},{"location":"vorgang/V-376437/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Recht und Ordnung auf Berliner Stra\u00dfen herstellen. Polizei und Ordnungs\u00e4mter konsequent zum Berliner Mobilit\u00e4tsgesetz schulen."},{"location":"vorgang/V-376440/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle und zuk\u00fcnftige verkehrliche Situation auf der Treskowallee nachhaltig verbessern"},{"location":"vorgang/V-376443/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hubertusbad f\u00fcr die Allgemeinheit nutzen"},{"location":"vorgang/V-376446/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit der Jugendberufsagentur evaluieren und f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-376449/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelm\u00e4\u00dfig durchf\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-376452/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 11. Pflichtschuljahr \u2014 welche Pl\u00e4ne hat der Senat?"},{"location":"vorgang/V-376456/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Erneuerung des Fuhrparks
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan
    Einzelplan 05 \u2013 Inneres und Sport -"},{"location":"vorgang/V-376459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00c4rztliche Niederlassungen in Berlin f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-376461/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werbung von Senatsverwaltungen und Bezirks\u00e4mtern im \u00f6ffentlichen Raum"},{"location":"vorgang/V-376463/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steht die Zeit im Eierh\u00e4uschen immer noch still? - Baufortschritt und Gedenken an Zwangsarbeit"},{"location":"vorgang/V-376468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zum Projekt \u201eLittle homes\u201d in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-376471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit Sch\u00e4den und Kosten in Folge der Klebeaktionen der \u201eLetzten Generation\u201d"},{"location":"vorgang/V-376474/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Polizei in Leipzig anl\u00e4sslich der Proteste gegen den Gerichtsprozess gegen Lina E."},{"location":"vorgang/V-376477/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswende f\u00fcr die Bundesstra\u00dfe 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376480/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schutz von Schwarzen Menschen, People of Color, Gefl\u00fcchteten und weiteren Menschen mit Rassismuserfahrung nach rechtsmotivierten Brandstiftungen in Neu-Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-376483/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet"},{"location":"vorgang/V-376486/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Defensive Architektur bei BVG und S-Bahn Berlin"},{"location":"vorgang/V-376489/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Brandschaden MUF Salvador-Allende-Str."},{"location":"vorgang/V-376492/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: N\u00e4heres zum Aufnahmelager Marienfelde, (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376495/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376498/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstra\u00dfe (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376501/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Freifl\u00e4che S\u00fcdpark Heerstra\u00dfe/Pichelsdorfer Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376504/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 6)"},{"location":"vorgang/V-376507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten f\u00fcr die Versorgung von Fl\u00fcchtlingen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung des \u201eHaus ALLTAG \u2013 Haus der Parit\u00e4t\u201d in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-376513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zust\u00e4nde auf der S-Bahn Linie 1 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausreichende Beleuchtung auf dem Weg von der S-Bahnhofstation Betriebsbahnhof Rummelsburg bis Dolgenseestra\u00dfe durch den Park sicherstellen"},{"location":"vorgang/V-376519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im \u00d6PNV"},{"location":"vorgang/V-376522/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Zukunft Radwegeausbau"},{"location":"vorgang/V-376525/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Streikrecht Berufssch\u00fcler"},{"location":"vorgang/V-376528/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vergesellschaftung gro\u00dfer Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-376531/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Gro\u00dfrazzia Adler-Konzern"},{"location":"vorgang/V-376534/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Scheitern E-Akte"},{"location":"vorgang/V-376537/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stopp Radverkehrsprojekte"},{"location":"vorgang/V-376540/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Stellenbesetzung Tempelhof Projekt GmbH"},{"location":"vorgang/V-376543/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: 29-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-376546/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Vorwurf Machtmissbrauch Shermin Langhoff"},{"location":"vorgang/V-376549/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Sicherheit am BER"},{"location":"vorgang/V-376552/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen gegen Gewalt in Schwimmb\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-376555/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren gegen Letzte Generation"},{"location":"vorgang/V-376558/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Queerbeauftragte"},{"location":"vorgang/V-376561/","text":"","title":"Ordnungsruf f\u00fcr Katarina Schubert (LINKE)"},{"location":"vorgang/V-376565/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ukrainisches Haus in Berlin einrichten"},{"location":"vorgang/V-376568/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu Drs. 19/15045: Wie geht\u02b9s weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung?"},{"location":"vorgang/V-376571/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswende f\u00fcr die Bundesstra\u00dfe 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-376574/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbenennung der U2-Station zwischen Potsdamer Platz und Stadtmitte"},{"location":"vorgang/V-376577/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die St\u00e4dtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau"},{"location":"vorgang/V-376580/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wallfahrtsort Br\u00fcssel"},{"location":"vorgang/V-376583/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz von LoRaWAN-Projekten in kritischen Infrastrukturen (KRITIS)"},{"location":"vorgang/V-376586/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Telefonie in Berlin bei disruptiven Ereignissen im Internet"},{"location":"vorgang/V-376589/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: A 100 stoppen - Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau?"},{"location":"vorgang/V-376592/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unzureichende Unterst\u00fctzung der Berliner Energiekostenhilfe f\u00fcr die Kinder- und Jugendarbeit"},{"location":"vorgang/V-376595/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnraum f\u00fcr Familien mit mehr als zwei Kindern"},{"location":"vorgang/V-376598/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Diebst\u00e4hle von Kraftfahrzeugen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376601/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Landessportbund Berlin \u2013 Dachorganisation des Berliner Sports"},{"location":"vorgang/V-376603/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: F\u00f6rdervereinbarung mit dem Landessportbund als bew\u00e4hrtes Instrument zur Finanzierung des Sports in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376605/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich die Arbeitsgruppe zur Kontrolle des Berliner Verfassungsschutzes?"},{"location":"vorgang/V-376608/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zur \u201eBerliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes \u2013 Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V.\u201d (Berliner VVN-BdA e. V.)"},{"location":"vorgang/V-376611/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drittstaatenangeh\u00f6rige, die aus der Ukraine nach Berlin eingereist sind"},{"location":"vorgang/V-376614/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Etats der kulturf\u00f6rdernden Programme, Einrichtungen und Gesellschaften"},{"location":"vorgang/V-376617/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Atelierraum in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376620/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderfreundliche Kommunen"},{"location":"vorgang/V-376623/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger"},{"location":"vorgang/V-376627/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung von Senatsmitgliedern"},{"location":"vorgang/V-376629/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen f\u00fcr die Nebenbesch\u00e4ftigung von Senatsmitgliedern"},{"location":"vorgang/V-376631/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die F\u00f6rderung der Partizipation von Menschen mit Behinderungen und ihrer Organisationen an der Gestaltung \u00f6ffentlicher Angelegenheiten nach \u00a7 34 des Landesgleichberechtigungsgesetzes (Partizipationsfondsverordnung \u2013 PartFondsV)"},{"location":"vorgang/V-376635/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Gesch\u00e4ftsordnung, Verbraucherschutz"},{"location":"vorgang/V-376637/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabh\u00e4ngigen Sozialberatungen"},{"location":"vorgang/V-376639/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales"},{"location":"vorgang/V-376641/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe"},{"location":"vorgang/V-376643/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie f\u00e4hig ist das Projekt \u201eEuropaf\u00e4higkeit des Bezirks Berlin-Mitte erh\u00f6hen\u201d?"},{"location":"vorgang/V-376646/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: No-Code-Plattform \u2013 Traum oder Trugschluss?"},{"location":"vorgang/V-376649/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderschwimmen f\u00f6rdern: Angebote ausweiten"},{"location":"vorgang/V-376652/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparente und digitale Vergabe von Sportst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-376655/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauprojekte ausschlie\u00dflich f\u00fcr den Bezug durch Migranten"},{"location":"vorgang/V-376658/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tierschutz gegen Tierschutz oder die Frage: Wie man einen kompletten Amtsbereich lahm legen kann?"},{"location":"vorgang/V-376661/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baut\u00e4tigkeiten und Bauvorhaben an der Schule An der Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-376664/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerb\u00e4dern und auf den Fu\u00dfballpl\u00e4tzen im Amateursportbereich \u2013 Haben wir es in Berlin immer wieder mit \u00e4hnlichen T\u00e4tergruppen zu tun?"},{"location":"vorgang/V-376667/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Entwicklung der \u00f6ffentlichen Toilettennutzung"},{"location":"vorgang/V-376670/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergr\u00fcnden der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-376673/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multifunktionsgeb\u00e4ude mit Mensa f\u00fcr die John-F.-Kennedy-Schule (JFKS) zuungunsten des PrimaVita Bads am Teltower Damm 95-101"},{"location":"vorgang/V-376676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Sauberkeit in der Pichelsdorfer Stra\u00dfe 87/Wei\u00dfenburger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spracherwerb von Kindern im Elternhaus und in Kindertageseinrichtungen"},{"location":"vorgang/V-376682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zwischenbilanz zu den 90 Millionen Euro f\u00fcr den Einsatz gegen Jugendgewalt"},{"location":"vorgang/V-376685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-376691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Situation unbegleiteter minderj\u00e4hriger Ausl\u00e4nder"},{"location":"vorgang/V-376694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versorgung durch Sozialp\u00e4diatrische Zentren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Sch\u00e4fersee (12G02) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzlose Schlie\u00dfung des PrimaVita-Schwimmbades am Teltower Damm? \u201eRettet unser Schwimmbad!\u201d"},{"location":"vorgang/V-376703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Karl Marx B\u00fcste endlich wiederherstellen!"},{"location":"vorgang/V-376706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Gewalt in Hohensch\u00f6nhausen"},{"location":"vorgang/V-376709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation ukrainischer Gefl\u00fcchteter in Berlin nachhaltig verbessern"},{"location":"vorgang/V-376712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Korruptionsbek\u00e4mpfung in den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-376715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach \u00a7 315d StGB im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023"},{"location":"vorgang/V-376718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz"},{"location":"vorgang/V-376721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit?"},{"location":"vorgang/V-376724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wege in den Erzieher\\\\*innenberuf"},{"location":"vorgang/V-376727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum entschied man sich am ZOB f\u00fcr \u201eden Strick\u201d?"},{"location":"vorgang/V-376730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Beratungsstelle Themis und der Berliner Senat"},{"location":"vorgang/V-376733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gro\u00dfz\u00fcgige Ukraine-Patenschaft und finanzielle Sorgen der Berliner Philharmoniker"},{"location":"vorgang/V-376736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tod nach Polizeieinsatz in Berlin-Spandau:
    Unzureichende Ermittlungen -Warum musste der 64-j\u00e4hrige Kupa Ilunga Medard Mutombo sterben?"},{"location":"vorgang/V-376739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Basisausstattung von Verwaltungsgeb\u00e4uden im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-376742/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit f\u00fcr Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?"},{"location":"vorgang/V-376745/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung und T\u00e4tigkeiten im Projekt \u201eOffensive Kulturbus\u201d"},{"location":"vorgang/V-376748/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierungsarbeiten am Stadtbad Sch\u00f6neberg \u201eHans Rosenthal\u201d"},{"location":"vorgang/V-376751/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungen statt Unterk\u00fcnfte! Welche Art der Unterbringung sichert ein selbstbestimmtes Leben und ist die kosteng\u00fcnstigste?"},{"location":"vorgang/V-376754/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-376757/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asiatische Tigerm\u00fccken: Ausbreitung in Berlin und damit einhergehende Gefahren"},{"location":"vorgang/V-376760/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird aus zwei eins? \u2013 Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376763/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die IT-Verfahren zur unb\u00fcrokratischen Bearbeitung von Zuwendungen?"},{"location":"vorgang/V-376766/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-376769/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spenden- und Sponsoringbericht"},{"location":"vorgang/V-376772/","text":"","title":"Antrag: Suizidpr\u00e4vention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern"},{"location":"vorgang/V-376775/","text":"","title":"Antrag: Kulturelle Infrastruktur in den neuen Berliner Stadtquartieren"},{"location":"vorgang/V-376779/","text":"","title":"Antrag: Arbeitsr\u00e4ume f\u00fcr Berliner K\u00fcnstler\\\\*innen retten \u2013 stabile Strukturen zu Erschlie\u00dfung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffen"},{"location":"vorgang/V-376782/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Das Beste f\u00fcr Berlin \u2013 Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz"},{"location":"vorgang/V-376784/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der \u201eneuen Rechten\u201d (u.a. Junge Alternative, Institut f\u00fcr Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf Berlin"},{"location":"vorgang/V-376786/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. \u2013 Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins"},{"location":"vorgang/V-376788/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig sind die Rechenzentren von Berlin?"},{"location":"vorgang/V-376791/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlins Landeskonzept f\u00fcr den Originalerhalt seines schriftlichen Kulturguts"},{"location":"vorgang/V-376794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Vergangenheitsbew\u00e4ltigung"},{"location":"vorgang/V-376796/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Zukunftsperspektiven"},{"location":"vorgang/V-376799/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Selbstbestimmung der Berliner Schulen durch Verf\u00fcgungsfonds erm\u00f6glichen"},{"location":"vorgang/V-376802/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwendung und Verteilung der Mittel zur F\u00f6rderung der Beschleunigung des Wohnungsbaus"},{"location":"vorgang/V-376807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Molkenmarkt: Zeitplan Stand Juni 2023"},{"location":"vorgang/V-376810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Projekt \u201eJournalismus macht Schule\u201d (mabb)"},{"location":"vorgang/V-376813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: It\u02b9s a kind of magic - Zauberhafte \u201eMedienkompetenz-Projekte\u201d (mabb)"},{"location":"vorgang/V-376816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen gegen Jugendgewalt im Jahr 2023"},{"location":"vorgang/V-376819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ma\u00dfnahmen des Staatsschutzes gegen die Gruppe \u201eMigrantifa Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-376822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung bei Pachtvertr\u00e4gen im Land Berlin (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376825/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochhaus am Alexa"},{"location":"vorgang/V-376828/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstattung der Registerstellen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-376831/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsr\u00e4ume f\u00fcr die Berliner K\u00fcnstler\\\\*innen und Kulturschaffenden (Teil 1) - schafftes der Senat die Uferhallen zu retten?"},{"location":"vorgang/V-376835/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialpolitische Priorit\u00e4ten der Senatsverwaltung f\u00fcr Soziales f\u00fcr den neuen Doppelhaushalt"},{"location":"vorgang/V-376838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frauenanteil auf Dauerstellen an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-376842/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Notwendigkeit der Priorisierung der Radverkehrsprojekte f\u00fcr einen funktionierenden Verkehrsfluss"},{"location":"vorgang/V-376844/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Senat stoppt Radwegeausbau \u2013 Welche Auswirkungen auf Radverkehrsprojekte hat die k\u00fcrzlich bekannt gewordene Anweisung von Senatorin Schreiner an die Bezirke?"},{"location":"vorgang/V-376846/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Wie ist der wahre Zustand des U2-Tunnels \u2013 Sind wir auf einem guten Weg oder droht doch der Totalschaden?"},{"location":"vorgang/V-376848/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Tierschutz im Land Berlin \u2013 Aktuelles und Herausforderungen"},{"location":"vorgang/V-376851/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-376854/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-376857/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-376860/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-376863/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Mitte"},{"location":"vorgang/V-376866/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-376869/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Pankow"},{"location":"vorgang/V-376872/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-376875/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Spandau"},{"location":"vorgang/V-376878/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-376881/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-376884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Kultureinrichtungen in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-376887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie gro\u00df sind die Sch\u00e4den am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich?"},{"location":"vorgang/V-376890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen f\u00fcr den Ausbau der L33"},{"location":"vorgang/V-376893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Oberspreestra\u00dfe Ecke Spindlersfelder Stra\u00dfe in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-376896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Busunternehmen Umbrella und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-376899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auch Kleinvieh macht Mist \u2013 Chipkartenvernichtung bei BVG-Abonnenten"},{"location":"vorgang/V-376902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalit\u00e4tsbelasteten Orten seit 2022"},{"location":"vorgang/V-376905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verst\u00e4ndliche Ansagen im \u00f6ffentlichen Nahverkehr"},{"location":"vorgang/V-376908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesprogramm Mentoring"},{"location":"vorgang/V-376911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in 2022/2023"},{"location":"vorgang/V-376914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewerbeumsiedlungen im Rahmen des B-Plans 5-98 Rhenaniastra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe"},{"location":"vorgang/V-376920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zerst\u00f6rung unserer Berliner Stadtnatur. Baumfrevler kommen ungestraft davon."},{"location":"vorgang/V-376923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15718 nachgefragt \u2013 Fragen zur vorgesehenen Rechtsverordnung gem\u00e4\u00df \u00a7 20b Abs. 5 AG KJHG"},{"location":"vorgang/V-376926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verwandtenpflege im Zusammenhang mit der Pflegekinderhilfe"},{"location":"vorgang/V-376929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Finanzierung der freien Tr\u00e4ger der Pflegekinderhilfe"},{"location":"vorgang/V-376932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des Thai-Marktes im Preu\u00dfenpark (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-376935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten"},{"location":"vorgang/V-376938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von Schienenverkehrsprojekten"},{"location":"vorgang/V-376941/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung kapazit\u00e4ts- und zulassungsrechtlicher Bestimmungen"},{"location":"vorgang/V-376946/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Waldbr\u00e4nde pr\u00e4ventiv vermeiden \u2013 Feuer\u00f6kologie als Querschnittsaufgabe"},{"location":"vorgang/V-376948/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Klimafolgenanpassung \u2013 wie steht es um unsere Gr\u00fcnanlagen?"},{"location":"vorgang/V-376951/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Jugendkunstschule \u201eAtrium\u201d in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-376953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: IKT-Basisdienste in Berlin"},{"location":"vorgang/V-376956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queer-Beauftragte\\\\*r f\u00fcr Berlin: Besetzungsverfahren und Aufgabenbereich"},{"location":"vorgang/V-376959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundrecht Parkplatz? - Geht der Erhalt von Parkpl\u00e4tzen vor Verkehrssicherheit und \u00d6PNV-Beschleunigung?"},{"location":"vorgang/V-376962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nichtinanspruchnahme von Sozialleistungen"},{"location":"vorgang/V-376965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tram auf die Leipziger Stra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-376969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Tunnel Ortsteil Britz"},{"location":"vorgang/V-376973/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zertifikatskurs \u201eQuereinstieg in die Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen\u201d"},{"location":"vorgang/V-376976/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 1) - R\u00fcckbau eines sicheren Radwegs in der Ollenhauerstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-376980/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstellung des Berechtigungsnachweises bei KdU-Erh\u00f6hung w\u00e4hend einer ASOG-Unterbringung"},{"location":"vorgang/V-376983/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeit, Entlohnung und Resozialisierung im Berliner Strafvollzug"},{"location":"vorgang/V-376986/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit, Verkehrswende und Tempo 30 wegen L\u00e4rmschutz auf der Cecilienstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-376989/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderj\u00e4hriger Gefl\u00fcchteter in Berlin (Teil 1): Unterbringung in Br\u00fcckenangeboten"},{"location":"vorgang/V-376994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit in Berlin - was tut der Senat zur Verbesserung der Situation am Spreetunnel in Friedrichshagen?"},{"location":"vorgang/V-376997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchen Bezirken wurden seit 2019 wieviele Steuern eingenommen?"},{"location":"vorgang/V-377000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: R\u00fcckforderungen und Ermittlungsverfahren zu Corona-Soforthilfen"},{"location":"vorgang/V-377004/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nakba-Demos, Verbote und Repression 2023"},{"location":"vorgang/V-377007/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stopp des Ausbaus sicherer Radwege - mit welchen Zielen und welchen Konsequenzen f\u00fcr Berlin?"},{"location":"vorgang/V-377010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: MEB an der Obersee-Schule in Gefahr: Braucht Lichtenberg keine neuen Schulpl\u00e4tze mehr?"},{"location":"vorgang/V-377013/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierqu\u00e4lerei \u2013 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023"},{"location":"vorgang/V-377016/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft f\u00fcr die Kita Kleine Fische in der Schm\u00f6ckwitzer Insel-Schule?"},{"location":"vorgang/V-377019/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Kinderschutzkonzept nach \u00a7 8 Abs. 2 Nr. 5 SchulG Berlin an den Berliner Schulen"},{"location":"vorgang/V-377022/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum steht Berlin im Stau und wie lange eigentlich?"},{"location":"vorgang/V-377025/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lage in der Schwarzmeerstra\u00dfe transparent gestalten"},{"location":"vorgang/V-377028/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was leistet das Clubkataster?"},{"location":"vorgang/V-377032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gefahrenkreuzung Lehrter Stra\u00dfe / Ecke Perleberger Stra\u00dfe in Moabit"},{"location":"vorgang/V-377036/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesf\u00f6rderung der Gedenkst\u00e4tte Hohensch\u00f6nhausen transparent darstellen"},{"location":"vorgang/V-377039/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterbeir\u00e4te der HOWOGE st\u00e4rken: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-377042/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Radwegs auf der Putlitzbr\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-377045/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte im Jahr 2022 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377052/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz im Abseits? Fragen zur Sportst\u00e4ttenvergabe in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377055/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wenn Polizisten kiffen"},{"location":"vorgang/V-377058/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pr\u00e4ventivgewahrsam in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377061/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behinderung von Rettungseins\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-377064/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 7): Sanierung des Kletterfelsen \u201eKirchbachspitze\u201d"},{"location":"vorgang/V-377067/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsbeauftragte\\\\*r in der Bildungsverwaltung: Stand der Neubesetzung"},{"location":"vorgang/V-377070/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Warum will der Senat die Rundum-Gr\u00fcn-Ampel aufgeben?"},{"location":"vorgang/V-377073/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gezielte Kontrolle und Strafverfolgung von illegalen Autorennen und Rasern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377076/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Mai 2023 und in der ersten Juni-H\u00e4lfte (bis einschlie\u00dflich 15. Juni) 2023"},{"location":"vorgang/V-377079/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtj\u00e4ger und Jagdstrecken in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377082/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einstufung der letzten Generation als kriminelle Vereinigung sowie Ermittlungs- und Strafverfahren nach \u00a7\u00a7 129, 129a, 129b StGB in Berlin - Aktueller Stand 2023"},{"location":"vorgang/V-377085/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Raumsituation der queeren Communities in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377088/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politische Positionierung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)"},{"location":"vorgang/V-377091/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377094/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bl\u00fccherplatz - ja oder nein? Wann kommt der geplante Neu- und Erweiterungsbau der Zentralen Landesbibliothek?"},{"location":"vorgang/V-377098/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkr\u00e4ftebedarf und akute Ma\u00dfnahmen gegen den Lehrkr\u00e4ftemangel"},{"location":"vorgang/V-377100/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Sch\u00fclerzahlen sowie mittelfristige Lehrkr\u00e4ftebedarfsplanung \u2013 J\u00e4hrlicher Bericht \u2013
    (Rote Nummer 0996)"},{"location":"vorgang/V-377102/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ma\u00dfnahmen zur Erh\u00f6hung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudieng\u00e4ngen
    (Rote Nummer 0606 B)"},{"location":"vorgang/V-377104/","text":"","title":"Antrag: Eine Transparenz-Plattform f\u00fcr die Schulbauoffensive"},{"location":"vorgang/V-377109/","text":"","title":"Antrag: Berlin als sicherer Hafen f\u00fcr Oppositionelle: St\u00e4rkung und Ausweitung der Exilprogramme f\u00fcr t\u00fcrkeist\u00e4mmige Oppositionelle"},{"location":"vorgang/V-377112/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kosten und Auswirkungen des Stopps des gesch\u00fctzten Radwegs in der Siegfriedstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377115/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abruf von Evaluationsmitteln im Integrierten Sozialprogramm (ISP)"},{"location":"vorgang/V-377118/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Reinickendorfer Radwege"},{"location":"vorgang/V-377121/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrplan f\u00fcr die Instandsetzung und Modernisierung der Heerstra\u00dfe Nord?"},{"location":"vorgang/V-377124/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird die Ampel in der Fennstra\u00dfe versetzt?"},{"location":"vorgang/V-377128/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Gesundheitsfachkr\u00e4fte an Schulen in Lichtenberg nicht mehr sicher?"},{"location":"vorgang/V-377131/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weshalb baut Berlin keine weiteren Kitas in modularer nachhaltiger Holzbauweise?"},{"location":"vorgang/V-377134/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gew\u00e4sserg\u00fcte im Landwehrkanal: Ursachen des massenhaften Fischsterbens und Ma\u00dfnahmen zum nachhaltigen Schutz der Flora und Fauna des Gew\u00e4ssers"},{"location":"vorgang/V-377137/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Musikschulen"},{"location":"vorgang/V-377140/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch - Am Sandhaus: Gef\u00e4hrdung von Moorfl\u00e4chen und Feuchtgebieten?"},{"location":"vorgang/V-377143/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Autobahnsanierung A 111 auf Charlottenburg Nord"},{"location":"vorgang/V-377146/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausweitung der Staatlichen Europa-Schule Berlin (SESB) um neue Sprachen und Standorte"},{"location":"vorgang/V-377149/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alte Kita, ReMiLi, Jazzkeller - Was wird aus der Hasselwerderstr. 22a?"},{"location":"vorgang/V-377152/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Wasser und die Ufer geh\u00f6ren Berlin! Wie ist der Stand der Umsetzung des Parlamentsbeschlusses vom 19. August 2021?"},{"location":"vorgang/V-377155/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bew\u00e4sserung der Berliner Parks und Gr\u00fcnanlagen"},{"location":"vorgang/V-377158/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Landessiegelverordnung"},{"location":"vorgang/V-377162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfverkehr in den Bezirken (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multifunktionaler Neubau f\u00fcr die Berliner Staatsanwaltschaft und die Bruno-L\u00f6sche-Bibliothek in der Turmstra\u00dfe- wann kommt er endlich?"},{"location":"vorgang/V-377168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz bei Fallzahlen und Kriminalstatistik"},{"location":"vorgang/V-377171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Agiles Arbeiten in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-377174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz im Hinblick auf Risiken der K\u00fcnstlichen Intelligenz (KI)"},{"location":"vorgang/V-377177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was \u201e\u00fcberpr\u00fcft\u201d die SenMVKU sonst noch alles?"},{"location":"vorgang/V-377180/","text":"","title":"Antrag: Ein berlinweites Kurzfilm-Begleitprogramm f\u00fcr die EURO 24"},{"location":"vorgang/V-377183/","text":"","title":"Antrag: Dezentrale Veranstaltungen zur EURO 24 in den Berliner Kiezen"},{"location":"vorgang/V-377186/","text":"","title":"Antrag: Schutzkonzept f\u00fcr die EURO 24"},{"location":"vorgang/V-377189/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Entwicklungen am sogenannten kriminalit\u00e4tsbelasteten Ort \u201eG\u00f6rlitzer Park/Wrangelkiez\u201d"},{"location":"vorgang/V-377192/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Sch\u00f6nhauser fertig? (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377195/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trendsportarten auch k\u00fcnftig f\u00f6rdern"},{"location":"vorgang/V-377198/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radbahn U5 - Planungsstand, Knotenpunkte und Zeitplan transparent machen"},{"location":"vorgang/V-377201/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stra\u00dfenreinigung der BSR"},{"location":"vorgang/V-377204/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unabh\u00e4ngige Sozialberatungen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377207/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen auf den Berliner Baustellen"},{"location":"vorgang/V-377210/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-377213/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zug\u00e4nge zu Hilfsangeboten f\u00fcr gewaltbetroffene gefl\u00fcchtete Frauen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377216/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gut wirkt das Schallschutzprogramm am BER?"},{"location":"vorgang/V-377223/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Geb\u00e4udeenergie-Gesetz (GEG)"},{"location":"vorgang/V-377226/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel - (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-377229/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten und Umfahrungsm\u00f6glichkeiten am S-Bahnhof Gehrenseestra\u00dfe transparent darstellen"},{"location":"vorgang/V-377232/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wei\u00dfes Fleisch, rotes Fleisch und ein Gem\u00fcsebratling, der nicht abgeholt wurde \u2013 DGE-Qualit\u00e4tsstandard und Schulverpflegung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377235/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Beitritt Berlins zum H\u00e4rtefallfonds Ost-West-Renten\u00fcberleitung, f\u00fcr j\u00fcdische Kontingentfl\u00fcchtlinge und Sp\u00e4taussiedler des Bundes"},{"location":"vorgang/V-377238/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung"},{"location":"vorgang/V-377241/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alle Wege sind Schulwege?"},{"location":"vorgang/V-377244/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ICE-Werk in Gro\u00dfbeeren"},{"location":"vorgang/V-377247/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anwendung und Weiterentwicklung des Handbuchs Gute Pflege?"},{"location":"vorgang/V-377250/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Behinderte Frauen vor Gewalt sch\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-377253/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Niedrigschwellige Informationsangebote f\u00fcr Senior\\\\*innen: Wie geht\u02b9s weiter mit den \u201eBerliner Hausbesuchen\u201d?"},{"location":"vorgang/V-377256/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einb\u00fcrgerungsstatistik"},{"location":"vorgang/V-377259/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in der Praxis - Bilanz 2020-2022"},{"location":"vorgang/V-377262/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz der Stromnetz Berlin GmbH bei \u00f6ffentlichen Bauvorhaben"},{"location":"vorgang/V-377265/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anfrage zum Beschwerdemanagement/Schlichtungsverfahren nach \u00a7 15a SGB II in den Berliner Jobcentern"},{"location":"vorgang/V-377268/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Sigmaringer Stra\u00dfe 1"},{"location":"vorgang/V-377271/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: GRW-Mittel"},{"location":"vorgang/V-377274/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ressourcenverschwendung bei der Einf\u00fchrung der Gelben Tonne? (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377277/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: E-Lades\u00e4ulen von Total Energies"},{"location":"vorgang/V-377280/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4t im Gleisdreieckpark"},{"location":"vorgang/V-377283/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Steuerfahndung in Berlin \u2013 wie steht es um die Personalausstattung und den Erfolg der Steuerfahnder\\\\*innen?"},{"location":"vorgang/V-377286/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Klimaschutz bei Polizei und Feuerwehr: Elektrifizierung des Fuhrparks"},{"location":"vorgang/V-377289/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trockenheit als Folge der Klimakrise: Wie sorgen der Senat und die Bezirke daf\u00fcr, dass nachgepflanzte B\u00e4ume und B\u00e4ume im Bestand in Berlin trotz Trockenheit nachhaltig \u00fcberleben und damit positiv zum Stadtklima beitragen?"},{"location":"vorgang/V-377292/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalit\u00e4t und Clan-Kriminalit\u00e4t im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-377295/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Open-Source-Software in der Berliner Verwaltung \u2013 2023"},{"location":"vorgang/V-377298/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Multiprofessionelle Teams an Berliner Schulen: Lichtenberger Pilotprojekt Schulgesundheitsfachkr\u00e4fte sichern!"},{"location":"vorgang/V-377301/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gr\u00fcne Oasen erhalten"},{"location":"vorgang/V-377304/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projekte landeseigener Wohnungsbauunternehmen im Nachbarland Brandenburg"},{"location":"vorgang/V-377307/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatzhundertschaften an kriminalit\u00e4tsbelasteten Orte"},{"location":"vorgang/V-377310/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mindestlohn f\u00fcr die Freie Szene (Teil 5): Wann kommen fl\u00e4chendeckende Basishonorare f\u00fcr alle k\u00fcnstlerische Sparten und T\u00e4tigkeiten?"},{"location":"vorgang/V-377313/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: CleanTech Business Park Marzahn (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377316/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsr\u00e4ume f\u00fcr die Berliner K\u00fcnstler\\\\*innen und Kulturschaffenden (Teil 2) - wie schafft es der Senat mit dem Arbeitsraumprogramm den Bedarf zu decken?"},{"location":"vorgang/V-377319/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsr\u00e4ume f\u00fcr die Berliner K\u00fcnstler\\\\*innen und Kulturschaffenden (Teil 3) - wie schafft es der Senat dem Ateliersterben entgegenzuwirken?"},{"location":"vorgang/V-377322/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: \u201eBildungsleitbild f\u00fcr ein gr\u00fcnes und nachhaltiges Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-377325/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Urban Gardening"},{"location":"vorgang/V-377328/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: TVO-Beteiligung"},{"location":"vorgang/V-377331/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Arbeitsf\u00e4higkeit des Berliner Landesamtes f\u00fcr Einwanderung"},{"location":"vorgang/V-377334/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 2) - Au\u00dferkraftsetzen der Finanzierungs- bzw. Mittelzusagen - Folgen f\u00fcr Projekte in Umsetzung und Kriterien f\u00fcr die Neupriorisierung"},{"location":"vorgang/V-377337/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wer hat das Ohr der Berliner Regierung?"},{"location":"vorgang/V-377340/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Bearbeitung der Antr\u00e4ge des 2. Berliner Behindertenparlaments am 3. Dezember 2022"},{"location":"vorgang/V-377343/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Staatsanwaltliche Ermittlungen in der Causa Oranienstra\u00dfe 169"},{"location":"vorgang/V-377346/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbildungsverg\u00fctung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377349/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sofortprogramm des Senats: Stand der Umsetzung und weiteres Monitoring"},{"location":"vorgang/V-377353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswende f\u00fcr die Bundesstra\u00dfe 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)"},{"location":"vorgang/V-377356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aufwertung des Bahnhofes Friedrichsfelde Ost"},{"location":"vorgang/V-377359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Richtlinienf\u00f6rderung zur Erh\u00f6hung der Anzahl der Ausbildungspl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-377362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abbrecherquote in der pflegerischen Ausbildung in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der Initiative \u201eBerlin tritt ein f\u00fcr Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt\u201d (IGSV)"},{"location":"vorgang/V-377368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wohnungslosigkeit bei Queers"},{"location":"vorgang/V-377371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sexarbeit und begleitende Angebote"},{"location":"vorgang/V-377374/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm"},{"location":"vorgang/V-377377/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sch\u00fcler in Treptow-K\u00f6penick ohne Deutsch als Erstsprache bei Einschulungsbeginn"},{"location":"vorgang/V-377380/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eEwiges\u201d Provisorium eines Zebrastreifens in der Sewanstra\u00dfe in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-377383/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kommunale Gewerbeh\u00f6fe"},{"location":"vorgang/V-377386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quereinstieg an beruflichen Schulen"},{"location":"vorgang/V-377389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungepflegte Gr\u00fcnfl\u00e4che in Friedrichsfelde"},{"location":"vorgang/V-377392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planfeststellungsverfahren Heidekrautbahn"},{"location":"vorgang/V-377395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand \u201eAlte M\u00fcnze\u201d"},{"location":"vorgang/V-377398/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verschwundene Klausuren an Berliner Universit\u00e4ten und Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-377405/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 3): Verkehrssicherheit f\u00fcr alle auf der Sch\u00f6nhauser Allee \u2013 ja, nein, vielleicht?"},{"location":"vorgang/V-377408/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Berliner Pl\u00e4tzeprogramm"},{"location":"vorgang/V-377411/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobilit\u00e4t - Einbeziehung der \u00d6ffentlichkeit"},{"location":"vorgang/V-377414/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zerst\u00f6rung der gr\u00fcnen Innenh\u00f6fe an der Kavalierstra\u00dfe. Gesobau br\u00fcskiert B\u00fcrgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-377417/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zerst\u00f6rung der gr\u00fcnen Innenh\u00f6fe an der Kavalierstra\u00dfe. Gesobau br\u00fcskiert B\u00fcrgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377420/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viel kostet die Rekommunalisierung der Schulreinigung?"},{"location":"vorgang/V-377423/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201e\u00dcberpr\u00fcfung\u201d von Stra\u00dfenbahnen"},{"location":"vorgang/V-377426/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Altschulden der Landeseigenen Wohnungsunternehmen"},{"location":"vorgang/V-377429/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Trink- und L\u00f6schwasserversorgung f\u00fcr Haushalte in Pankow"},{"location":"vorgang/V-377432/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Waschb\u00e4ren in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377435/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat h\u00e4lt Radwegeausbau an \u2013 Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?"},{"location":"vorgang/V-377438/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau von Wasserinfrastruktur, Stromnetz und Fernw\u00e4rmenetz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377441/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: LAGeSo \u2013 Informationen f\u00fcr Menschen mit Schwerbehinderung"},{"location":"vorgang/V-377444/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377447/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hochhausbau am Kastanienboulevard in Hellersdorf (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377450/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege in der Siegfriedstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377453/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Initiative Bildungsketten: Wann nutzt Berlin die Bundesmittel f\u00fcr Berufsorientierung?"},{"location":"vorgang/V-377456/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weil gut gemeint nicht gleich gut gemacht ist: Fragen zum schwarz-roten Vorhaben, die \u201eVerg\u00fctung auf Bundesgrundniveau\u201d zu heben"},{"location":"vorgang/V-377459/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rdermittelvergabe und F\u00f6rderung von Frauen und Diversity beim Medienboard"},{"location":"vorgang/V-377462/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung"},{"location":"vorgang/V-377465/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu DS 19/15630"},{"location":"vorgang/V-377468/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sachstand Kita-Chancenjahr"},{"location":"vorgang/V-377471/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sperrung des Fahrstuhls am U-Bahnhof Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-377474/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende radverkehrliche Anbindung der neuen Schule an der Allee der Kosmonauten"},{"location":"vorgang/V-377477/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau der Tram-Linie 50"},{"location":"vorgang/V-377480/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 29-Euro-Ticket (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377483/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserspiele in der Bergmannstra\u00dfe (sog. Bergmann-Bach)"},{"location":"vorgang/V-377486/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rderung von iranischen und russischen Veranstaltungen in Berlin: Wer macht was und mit wem (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377494/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Beirats der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin A\u00f6R (LSFB)"},{"location":"vorgang/V-377498/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Pressevertreter\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-377501/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-377504/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zugang zum 9\u20ac-Sozialticket f\u00fcr Studierende und Zukunft des Berliner Semestertickets"},{"location":"vorgang/V-377507/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung der Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe durch Personen im FSJ und BFD"},{"location":"vorgang/V-377510/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren"},{"location":"vorgang/V-377513/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 1): Stand der Novellierung der Schuldatenverordnung und Erstellung der digitalen Lehr- und Lernmittelverordnung"},{"location":"vorgang/V-377516/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 2): Stand der Positivliste mit empfohlenen digitalen Lehrund Lernmitteln"},{"location":"vorgang/V-377519/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haltestellen w\u00e4hrend Schienenersatzverkehr"},{"location":"vorgang/V-377522/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Welche Sofortma\u00dfnahmen gibt es zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Schlangenbader Kiez?"},{"location":"vorgang/V-377525/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Quo vadis Kamenzer Damm (Teil 2): Zum aktuellen Stand der Errichtung eines neuen S-Bahnhaltepunktes Kamenzer Damm"},{"location":"vorgang/V-377528/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-377531/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Parkl\u00e4ufer: Finanzierung gesichert?"},{"location":"vorgang/V-377534/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: 3 Punkte aus dem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten 2022 \u2013 Teil 1"},{"location":"vorgang/V-377536/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Berliner Open-Source-Strategie"},{"location":"vorgang/V-377538/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin \u2013 Sachstand und wachsende Anforderungen"},{"location":"vorgang/V-377540/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung der Landesschifffahrtsverordnung Berlin"},{"location":"vorgang/V-377544/","text":"","title":"Sechste Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr berufliche Schulen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-377549/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Standards f\u00fcr (private) Postzusteller in Berlin: Transparenz herstellen (Teil 2) - Nachfrage zur DS 19/15203"},{"location":"vorgang/V-377552/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Losverfahren f\u00fcr die Platzvergabe an weiterf\u00fchrenden Schulen"},{"location":"vorgang/V-377555/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Perspektive des Programms \u201eFit f\u00fcr die Schule\u201d f\u00fcr gefl\u00fcchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz warten"},{"location":"vorgang/V-377558/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf"},{"location":"vorgang/V-377561/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grundst\u00fccke in Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-377564/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Musikschulen in Berlin. (Teil 1): R\u00e4ume, Angebote, Sch\u00fcler\\\\*innenzahlen und Lehrer\\\\*innenzahlen"},{"location":"vorgang/V-377567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen"},{"location":"vorgang/V-377570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bedeutung der Europ\u00e4ischen Akademie Berlin"},{"location":"vorgang/V-377573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit der Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz?"},{"location":"vorgang/V-377576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderspielpl\u00e4tze"},{"location":"vorgang/V-377579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Polizeieins\u00e4tze S\u00fcdpark"},{"location":"vorgang/V-377582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00f6rdermittel 2016 - 2022"},{"location":"vorgang/V-377585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung der Wasserqualit\u00e4t des Obersees"},{"location":"vorgang/V-377588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung der Hohensch\u00f6nhausener Schwimmhalle in der Zingster Stra\u00dfe endlich vorantreiben"},{"location":"vorgang/V-377591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Br\u00fcssel"},{"location":"vorgang/V-377594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge f\u00fcr Tarifsteigerungen und Besoldungsanpassungen"},{"location":"vorgang/V-377597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit London"},{"location":"vorgang/V-377600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechte Einsch\u00fcchterungsversuche am Freibad Pankow?"},{"location":"vorgang/V-377603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie rechtssicher ist der Mietspiegel 2023?"},{"location":"vorgang/V-377606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Kitaqualit\u00e4tsgesetzes \u2013 Gleiche Bedingungen f\u00fcr p\u00e4dagogische Fachkr\u00e4fte sichern"},{"location":"vorgang/V-377609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Polizeilicher Umgang mit Trans- und intergeschlechtlichen Personen"},{"location":"vorgang/V-377612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang des Landes Berlin mit h\u00e4uslicher Gewalt und zur Fortf\u00fchrung des Projekts \u201eServicestelle f\u00fcr Betroffene von Straftaten\u201d"},{"location":"vorgang/V-377615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Den R\u00fcckenwind f\u00fcr Inklusion nutzen! Was tut Berlin nach den Special Olympics World Games 2023?"},{"location":"vorgang/V-377618/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien f\u00fcr das Projekt Hauptstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien f\u00fcr das Projekt Grunewaldstra\u00dfe/ Berliner Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien f\u00fcr das Projekt Siegfriedstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien f\u00fcr das Projekt Sonnenallee"},{"location":"vorgang/V-377630/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien f\u00fcr das Projekt Stubenrauchstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377633/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Seniorenwohnungen nach DIN 18040-2 in der Kluckstra\u00dfe 23/23A (Teil 2): Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 19/15154"},{"location":"vorgang/V-377636/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktivit\u00e4ten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1)"},{"location":"vorgang/V-377639/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktivit\u00e4ten von russischen Agenturen in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377642/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Depublizierung der Verkehrswende \u2013 Was wird aus tempor\u00e4ren Spielstra\u00dfen und Kiezblocks?"},{"location":"vorgang/V-377645/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201e\u00dcberpr\u00fcfung\u201d von Radwegen"},{"location":"vorgang/V-377648/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15428: BVG am Gleisdreieckpark"},{"location":"vorgang/V-377651/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Angriffe auf Erinnerungsst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-377654/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Geschwindigkeits\u00fcberwachung Siemensstadt"},{"location":"vorgang/V-377657/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuwendungen f\u00fcr die Registerstellen"},{"location":"vorgang/V-377660/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Register Berlin: Entwicklung Propagandavorf\u00e4lle"},{"location":"vorgang/V-377663/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Neuzeller Weges in Hohensch\u00f6nhausen fortf\u00fchren"},{"location":"vorgang/V-377666/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Investitionskosten f\u00fcr das Modellprojekt Haus der Statistik"},{"location":"vorgang/V-377669/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge f\u00fcr Umsetzung Urteile zur Richterbesoldung, A-Besoldung und f\u00fcr Entlohnung von Arbeit f\u00fcr Strafgefangene"},{"location":"vorgang/V-377672/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Br\u00fccke \u00fcber die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-377675/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Paris"},{"location":"vorgang/V-377678/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Madrid"},{"location":"vorgang/V-377681/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vertikale Herausforderung: Berliner Boulder- und Klettersport"},{"location":"vorgang/V-377684/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wuhletalbr\u00fccke Berlin Marzahn"},{"location":"vorgang/V-377687/","text":"","title":"Antrag: Stadt behutsam weiterbauen \u2013 Nachverdichtung mit st\u00e4dtebaulicher Qualit\u00e4t und Partizipation"},{"location":"vorgang/V-377690/","text":"","title":"Beschl\u00fcsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung Kuratorium \u201eLouise-Schroeder-Medaille\u201d"},{"location":"vorgang/V-377693/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuf\u00fchrungen an Unternehmen f\u00fcr Nachbarschaftsaktivit\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-377696/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umgang mit bedrohten R\u00e4umen der Berliner Mischung, Kunst, Clubkultur und Soziokultur"},{"location":"vorgang/V-377699/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verlegung des SESB-Zweigs der Grundschule am Brandenburger Tor an den Standort der Br\u00fcder-Grimm-Grundschule"},{"location":"vorgang/V-377702/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieterstrom auf dem Dach - Genehmigungsh\u00fcrden abbauen"},{"location":"vorgang/V-377705/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie digital sind die Oberstufenzentren und die beruflichen Schulen?"},{"location":"vorgang/V-377708/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau \u2013 wie geht es weiter?"},{"location":"vorgang/V-377711/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Zunahme des Drogenkonsums"},{"location":"vorgang/V-377714/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Einsatzgebiet der Parkl\u00e4ufer erweitern"},{"location":"vorgang/V-377717/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Zuwendungen f\u00fcr Partnerschaft f\u00fcr Demokratie"},{"location":"vorgang/V-377720/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand des Vorhabens Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche?"},{"location":"vorgang/V-377723/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Anerkannte Naturschutzverb\u00e4nde?"},{"location":"vorgang/V-377726/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spenerstra\u00dfe 5: Grundriss\u00e4nderungen und Bestandswohnraumvernichtung trotz Milieuschutz?"},{"location":"vorgang/V-377729/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Prek\u00e4re Besch\u00e4ftigung \u2013 Soloselbstst\u00e4ndige in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377732/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-377737/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mobbing bei der Berliner Polizei"},{"location":"vorgang/V-377740/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit der beruflichen Schulen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377743/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Budapest"},{"location":"vorgang/V-377746/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Buenos Aires"},{"location":"vorgang/V-377749/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Istanbul"},{"location":"vorgang/V-377752/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Jakarta"},{"location":"vorgang/V-377755/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin - Nachfragen"},{"location":"vorgang/V-377758/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge f\u00fcr Preissteigerungen bei der Energie"},{"location":"vorgang/V-377761/","text":"","title":"Antwort"},{"location":"vorgang/V-377764/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Los Angeles"},{"location":"vorgang/V-377767/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schwierige Situation f\u00fcr Lichtenberger Weitlingstra\u00dfe als Gesch\u00e4ftsstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377770/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge f\u00fcr Preissteigerungen im Baubereich"},{"location":"vorgang/V-377773/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Plant der Senat einen Zukunftshaushalt oder verschiebt er die Probleme blo\u00df in die Zukunft? Fragen zum Senatsentwurf zum Doppelhaushalt 2024/25"},{"location":"vorgang/V-377776/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auswirkungen auf den Landschaftspark Herzberge durch die neue Schule an der Allee der Kosmonauten"},{"location":"vorgang/V-377779/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung und Neubau von Schulen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-377782/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Mexiko-Stadt"},{"location":"vorgang/V-377785/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Moskau"},{"location":"vorgang/V-377791/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Errichtung eines Sonderverm\u00f6gens Klimaschutz, Resilienz und Transformation"},{"location":"vorgang/V-377794/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fragerecht von Abgeordneten"},{"location":"vorgang/V-377797/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Adler Group \u2013 Wann schaltet der Senat auf Konfrontation statt \u201eKooperation\u201d?"},{"location":"vorgang/V-377800/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377803/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewalt in den Berliner B\u00e4dern"},{"location":"vorgang/V-377806/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drehgenehmigungen am BER"},{"location":"vorgang/V-377809/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrswegebeschleunigung ganz konkret"},{"location":"vorgang/V-377812/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Austrocknung der Wuhle"},{"location":"vorgang/V-377815/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Dach f\u00fcr den S-Bahnhof Springpfuhl (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377818/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ruhegeh\u00e4lter beim rbb"},{"location":"vorgang/V-377821/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-377824/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rolle und M\u00f6glichkeiten der Rechtsaufsicht vor dem Hintergrund des rbb-Skandals"},{"location":"vorgang/V-377827/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Alles nur Einbildung? \u2013 Keine sichere Querungsm\u00f6glichkeiten \u00fcber die Stra\u00dfe An der Wuhlheide"},{"location":"vorgang/V-377830/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unf\u00e4lle am Tempelhofer Damm und Mariendorfer Damm"},{"location":"vorgang/V-377838/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queer-Beauftragte\\\\*r f\u00fcr Berlin: Besetzungsverfahren und Aufgabenbereich (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377841/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele Wohnungen werden im Gesch\u00fctzten Marktsegment bereitgestellt?"},{"location":"vorgang/V-377844/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Schm\u00f6ckwitz und Nachnutzung des bisherigen Geb\u00e4udekomplexes"},{"location":"vorgang/V-377847/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe (Teil 2)
    \u2013 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15905"},{"location":"vorgang/V-377850/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Politische Positionierung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377853/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserstofftankstellen bedarfsgerecht anbieten"},{"location":"vorgang/V-377856/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Vierten Medien\u00e4nderungsstaatsvertrag"},{"location":"vorgang/V-377859/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umsetzung Tarifvertrag pers\u00f6nliche Assistenz im Arbeitgeber\\\\*innenmodell"},{"location":"vorgang/V-377862/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-377865/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anreizstrukturen zur Unterbringung von Gefl\u00fcchteten"},{"location":"vorgang/V-377868/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin \u2013 2022"},{"location":"vorgang/V-377871/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin \u2013 Kinderzuschlag"},{"location":"vorgang/V-377874/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausstattung der Projekte des IGPP mit queeren Zielgruppen"},{"location":"vorgang/V-377877/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Suizide im Berliner Justizvollzug \u2013 und was dagegen tun?"},{"location":"vorgang/V-377880/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eBunte\u201d Parkautomaten in Berlin-Mitte"},{"location":"vorgang/V-377883/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderj\u00e4hriger Gefl\u00fcchteter in Berlin (Teil2): Erstgespr\u00e4che, Alterssch\u00e4tzung und Vormundschaft"},{"location":"vorgang/V-377886/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lieber an der Parkraumbewirtschaftung sparen?"},{"location":"vorgang/V-377889/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcndnis f\u00fcr Ausbildung"},{"location":"vorgang/V-377892/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schienenersatzverkehr zum S-Bhf. Wedding"},{"location":"vorgang/V-377895/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird die M1 nun zur Heidekrautbahn verl\u00e4ngert?"},{"location":"vorgang/V-377898/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einf\u00fchrung des Fotobeweises oder wie wir den Busverkehr in Berlin schneller machen"},{"location":"vorgang/V-377901/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung? (Teil 2) \u2013 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15979"},{"location":"vorgang/V-377904/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M\u00e4nner als Opfer von h\u00e4uslicher Gewalt \u2013 Inwieweit unterst\u00fctzt das Land Berlin von h\u00e4uslicher Gewalt betroffene M\u00e4nner?"},{"location":"vorgang/V-377907/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-377910/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Halbseitige Sperrung der Gehrenseebr\u00fccke: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-377913/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann werden die Fahrplananpassungen bei der BVG zur\u00fcckgenommen?"},{"location":"vorgang/V-377916/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation an der Luxemburger Stra\u00dfe am Leopoldplatz"},{"location":"vorgang/V-377919/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fernw\u00e4rmeversorgung in Berlin-Karow"},{"location":"vorgang/V-377923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-377926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Falschparken und gef\u00e4hrliches Fahren"},{"location":"vorgang/V-377929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kriminalit\u00e4t in Wei\u00dfensee, Blankenburg und Stadtrandsiedlung Malchow"},{"location":"vorgang/V-377932/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zum Weiterbau auf dem Grundst\u00fcck Berliner Allee 173, 173a in Berlin-Wei\u00dfensee"},{"location":"vorgang/V-377935/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklungen f\u00fcr die Garagenmieter Am Lindenplatz"},{"location":"vorgang/V-377938/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Inklusionsamt und K\u00fcndigung schwerbehinderter Menschen"},{"location":"vorgang/V-377941/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Begr\u00fcnung von Wartehallen"},{"location":"vorgang/V-377944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bau\u00fcberhang in Berlin \u2013 was wei\u00df und was tut der Senat?"},{"location":"vorgang/V-377947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Pflegeheim weicht einem Fl\u00fcchtlingsheim \u2013 Warum?"},{"location":"vorgang/V-377950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 2) Durchf\u00fchrung der Bauma\u00dfnahme"},{"location":"vorgang/V-377953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation"},{"location":"vorgang/V-377957/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abwasserversorgung in Berlin-Buchholz"},{"location":"vorgang/V-377960/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg entlang der Zingster Stra\u00dfe in Hohensch\u00f6nhausen fertigstellen"},{"location":"vorgang/V-377963/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Falschparker\\\\*innen, die die Stra\u00dfenbahn blockieren"},{"location":"vorgang/V-377966/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verf\u00fcgbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte in Verwaltungsgeb\u00e4uden des Berliner Senats und der Bezirks\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-377969/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Widerrechtliche Fahrbahnmarkierungen in der Friedenstra\u00dfe?"},{"location":"vorgang/V-377972/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? \u2013 Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung"},{"location":"vorgang/V-377975/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Es ist zum Heulen - Ist Berlin Teil der Wolf-Gang?"},{"location":"vorgang/V-377980/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von digitalen Lehr- und Lernmitteln und sonstigen p\u00e4dagogischen Zwecken dienenden digitalen Instrumenten (Verordnung \u00fcber digitale Lehr- und Lernmittel \u2013 DigLLV)"},{"location":"vorgang/V-377983/","text":"","title":"Verordnung \u00fcber die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung \u2013 SchuldatenV)"},{"location":"vorgang/V-377986/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum"},{"location":"vorgang/V-377988/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flaggen in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-377991/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wenn Kinder und Familien nicht mal per Los eine Chance erhalten \u2013 \u00dcbergang in die Sek 1 in Berlin"},{"location":"vorgang/V-377994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zweite Nachfrage zur Realisierung des 11. Pflichtschuljahrs"},{"location":"vorgang/V-377997/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin f\u00fcr die Haushaltsjahre 2024 und 2025
    (Haushaltsgesetz 2024/2025 \u2013 HG 24/25)"},{"location":"vorgang/V-378017/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Aussch\u00f6pfung der Mittel f\u00fcr den Radverkehr"},{"location":"vorgang/V-378020/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Projekte, Aktionen etc. gegen Antisemitismus im Land Berlin und den Berliner Bezirken"},{"location":"vorgang/V-378023/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im 1. Halbjahr 2023"},{"location":"vorgang/V-378026/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-378029/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Planungen f\u00fcr Fahrradabstellanlagen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378032/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spekulation mit Baugrundst\u00fccken und Baugenehmigungen - was wei\u00df und was tut der Senat?"},{"location":"vorgang/V-378035/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die totale Durchsetzung von Europakompetenz in der Berliner Verwaltung"},{"location":"vorgang/V-378038/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem Grundst\u00fcck am Kornmandelweg?"},{"location":"vorgang/V-378041/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Queere Politik des Berliner Senats"},{"location":"vorgang/V-378044/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Konsequenzen hat die n\u00e4chtliche Ampelabschaltung an der K\u00f6nigsberger Stra\u00dfe / Ostpreu\u00dfendamm?"},{"location":"vorgang/V-378047/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M10-Verl\u00e4ngerung: Tram-Neubaustrecke Warschauer Stra\u00dfe \u2013 Hermannplatz"},{"location":"vorgang/V-378050/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neubau und Sanierung an der Rummelsburger Bucht forcieren"},{"location":"vorgang/V-378053/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Schienen-TVO"},{"location":"vorgang/V-378057/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht \u00fcber die Erf\u00fcllung der Besch\u00e4ftigungsquote schwerbehinderter Menschen in der Berliner Verwaltung f\u00fcr die Jahre 2020 und 2021"},{"location":"vorgang/V-378060/","text":"","title":"Zweite Verordnung zur \u00c4nderung von Vorschriften f\u00fcr die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs"},{"location":"vorgang/V-378065/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie viele mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen sind durch die kooperative Baulandentwicklung entstanden?"},{"location":"vorgang/V-378069/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 / Miteinander leben (Teil 4)"},{"location":"vorgang/V-378072/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wann wird aus zwei eins? - Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen? (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-378078/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zustand der Hochh\u00e4user in der Zingster Stra\u00dfe 15, 21, 23 und 25 transparent machen"},{"location":"vorgang/V-378081/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiter eine unsichere Zukunft f\u00fcr das Stadtbad Tiergarten?"},{"location":"vorgang/V-378084/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Beschleunigung des Busverkehrs?"},{"location":"vorgang/V-378087/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201e\u00dcberpr\u00fcfung\u201d von Stra\u00dfenbahnen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378090/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos im Blumenviertel \u2013 wann kommt die Entlastung?"},{"location":"vorgang/V-378093/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender f\u00fcr Polizei und Feuerwehr \u2013 Aktueller Stand Sommer 2023"},{"location":"vorgang/V-378096/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026"},{"location":"vorgang/V-378099/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit bei der Tram in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378102/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Anwohner rund um den Schlangenbader Tunnel"},{"location":"vorgang/V-378105/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Todesfalle Landsberger Allee \u2013 wann wird die Kreuzung endlich sicher?"},{"location":"vorgang/V-378108/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Tokio"},{"location":"vorgang/V-378111/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Windhuk"},{"location":"vorgang/V-378114/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378117/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf der Ebertystra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-378120/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anlasslose Polizeikontrollen in Berlin 2021 - 2023"},{"location":"vorgang/V-378123/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Juni 2023"},{"location":"vorgang/V-378126/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eingangssperrung am U-Bhf Residenzstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-378129/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Welche Schl\u00fcsse zieht der Senat aus dem Abschlussbericht Expertenkommission Vergesellschaftung?"},{"location":"vorgang/V-378132/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-378135/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand der Diversit\u00e4ts- und Antidiskriminierungsma\u00dfnahmen beim Landeseinb\u00fcrgerungszentrum (LEZ) und Landeseinb\u00fcrgerungsamt (LEA)"},{"location":"vorgang/V-378138/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einsatz Berlins f\u00fcr st\u00e4rkere Einb\u00fcrgerungserleichterungen im Rahmen der Reform des Staatsangeh\u00f6rigkeitsrechts?"},{"location":"vorgang/V-378141/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Einstellungsmuster in der Berliner Polizei \u2013 1. Halbjahr 2023"},{"location":"vorgang/V-378144/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ungewisse Zukunft der QM-Gebiete in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378147/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stand Lastenradf\u00f6rderprogramm 2023"},{"location":"vorgang/V-378150/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft des \u201eHaus der Gesundheit\u201d in Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378153/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die Konferenz zur Zukunft Europas \u2013 \u201eEs muss demokratisch aussehen\u2026\u201d"},{"location":"vorgang/V-378156/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Immer noch kein Neubau f\u00fcr die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf?"},{"location":"vorgang/V-378159/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hilferuf vom Sch\u00e4fersee"},{"location":"vorgang/V-378162/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Taschkent"},{"location":"vorgang/V-378165/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Warschau"},{"location":"vorgang/V-378168/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Prag"},{"location":"vorgang/V-378171/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fu\u00dfverkehr in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378174/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Betreiber ohne Ende (Teil 1): Modulare Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge in Pankow und K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-378177/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin mit dem Minsker Stadtbezirk Oktjabrski"},{"location":"vorgang/V-378180/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werbung f\u00fcr die Digitalpr\u00e4mie"},{"location":"vorgang/V-378183/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abk\u00fcrzungen durch Wohngebiete wegen Navigationsger\u00e4ten"},{"location":"vorgang/V-378187/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Weiteres Vorgehen 29-Euro-Ticket in Berlin: Ist weiterhin ein Alleingang Berlins nur f\u00fcr die Tarifzonen AB geplant?"},{"location":"vorgang/V-378190/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Pilgramer Stra\u00dfe in Mahlsdorf - Perspektiven nach dem Aus f\u00fcr den Bildungscampus"},{"location":"vorgang/V-378193/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Peking"},{"location":"vorgang/V-378196/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Stra\u00dfe \u2013 Friedrichshain wartet auf neue B\u00e4ume und sichere Fahrradwege"},{"location":"vorgang/V-378199/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Urban Tech Republic (UTR): Wie gestaltet sich die Anbindung nach Spandau?"},{"location":"vorgang/V-378202/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abordnung: F\u00fcr welche wichtigen Aufgaben werden Lehrer\\\\*innen abgeordnet?"},{"location":"vorgang/V-378205/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Grabensprung-Br\u00fccke"},{"location":"vorgang/V-378208/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entlastung des Ortsteils Heiligensee durch tempor\u00e4re \u00d6ffnung der Ruppiner Chaussee"},{"location":"vorgang/V-378212/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung: \u00c4nderung des Berliner Fl\u00e4chennutzungsplans (FNP Berlin)"},{"location":"vorgang/V-378215/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie sorgt das Berlin f\u00fcr Kinder mit Autismus-Spektrum-St\u00f6rung \u2013 alles gut oder skandal\u00f6s?"},{"location":"vorgang/V-378218/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abgelehnte Asylbewerber in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378221/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Keine Langeweile in den Ferien! \u2013 Gilt das f\u00fcr alle?"},{"location":"vorgang/V-378224/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zu- und Wegz\u00fcge in Berlin Mitte"},{"location":"vorgang/V-378227/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadion Buschallee weiterentwickeln"},{"location":"vorgang/V-378230/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einf\u00fchrung der Verpackungssteuer im Land Berlin
    (Gesetz zur Einf\u00fchrung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz \u2013 Bln VpStG))"},{"location":"vorgang/V-378233/","text":"","title":"Antrag: 1000 Tonnen f\u00fcr Berlin: Regenwasser f\u00fcr das Berliner Stadtgr\u00fcn"},{"location":"vorgang/V-378236/","text":"","title":"Antrag: Ein Open-Source-Sabbatical f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-378246/","text":"","title":"Antrag: Gewalt gegen\u00fcber Kindern und Jugendlichen in Heimen der Haasenburg GmbH aufarbeiten und entsch\u00e4digen"},{"location":"vorgang/V-378249/","text":"","title":"Antrag: Wohnraum effizient, bezahlbar und gerecht nutzen \u2013 Wohnungstausch in Berlin erleichtern"},{"location":"vorgang/V-378252/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Personalpolitisches Aktionsprogramms 2022/2023
    Berichtszeitraum: 1. Juli 2021 bis 31. Dezember 2022"},{"location":"vorgang/V-378254/","text":"","title":"Antrag: Sicher zur Schule in ganz Berlin \u2013 Schulwegsicherheit in allen Bezirken konsequent erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-378257/","text":"","title":"Antrag: Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit erm\u00f6glichen \u2013 Bundesratsinitiative f\u00fcr eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes"},{"location":"vorgang/V-378260/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: LADG Ombudsstelle \u2013 Beschwerden in der ersten H\u00e4lfte 2023"},{"location":"vorgang/V-378264/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Opferschutz in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378267/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgeb\u00e4udes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Stra\u00dfe 12"},{"location":"vorgang/V-378270/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie gehen die Beh\u00f6rden des Landes Berlin mit der Flaute am Bau um?"},{"location":"vorgang/V-378273/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was macht das Schneller-Bauen-Gesetz?"},{"location":"vorgang/V-378276/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Refinanzierung von Tarifvertr\u00e4gen bei den freien Tr\u00e4gern"},{"location":"vorgang/V-378279/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: GEWOBAG (Teil 8): Dauerhafter Leerstand der Gewerber\u00e4ume B\u00fclowstr. 91 in Sch\u00f6neberg?"},{"location":"vorgang/V-378282/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schul- und Kitapl\u00e4tze in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378285/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat?"},{"location":"vorgang/V-378288/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: F\u00fcr eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378291/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Tempelhof-Sch\u00f6neberg"},{"location":"vorgang/V-378294/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Pankow"},{"location":"vorgang/V-378297/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Steglitz-Zehlendorf"},{"location":"vorgang/V-378300/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Charlottenburg-Wilmersdorf"},{"location":"vorgang/V-378303/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Berlin Mitte"},{"location":"vorgang/V-378306/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-378309/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378312/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-378315/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Neuk\u00f6lln"},{"location":"vorgang/V-378318/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Reinickendorf"},{"location":"vorgang/V-378321/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in Treptow-K\u00f6penick"},{"location":"vorgang/V-378324/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlergemeinschaften in Berlin wertsch\u00e4tzen und unterst\u00fctzen"},{"location":"vorgang/V-378327/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Eichencenter Wittenberger Stra\u00dfe 80, Marzahn"},{"location":"vorgang/V-378330/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Humboldt Forum (Teil 5): Wann beendet das Land Berlin seine Beteiligung?"},{"location":"vorgang/V-378333/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Lohn- und Umsatzsteuer-Sonderpr\u00fcfungen im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-378336/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Entwicklung eines Gesamtkonzepts \u201eGender Budgeting Controlling\u201d"},{"location":"vorgang/V-378338/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Disziplinargesetzes"},{"location":"vorgang/V-378342/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertretern zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker"},{"location":"vorgang/V-378345/","text":"","title":"Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378350/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im \u00f6ffentlichen Nahverkehr im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-378353/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: 2\u00bd Jahre Berliner unabh\u00e4ngige Beschwerdestelle"},{"location":"vorgang/V-378356/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit an Berliner Bahnh\u00f6fen"},{"location":"vorgang/V-378359/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Siedlergemeinschaft Wartenberg e.V. wertsch\u00e4tzen und unterst\u00fctzen \u2013 Was macht der Bezirk Lichtenberg?"},{"location":"vorgang/V-378362/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage: A 100 stoppen - Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau?"},{"location":"vorgang/V-378365/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Planerf\u00fcllung \u00fcber alles: Laternenladepunkte in Marzahn-Hellersdorf \u2013 Sommer 2023"},{"location":"vorgang/V-378368/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Stadtratten \u2013 Kein Grund giftig zu sein"},{"location":"vorgang/V-378371/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drogentote, \u00dcberdosierungen und was kann Drug Checking bewirken?"},{"location":"vorgang/V-378374/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende Beschilderung an der gesperrten \u201eEntenbr\u00fccke\u201d in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378377/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Stra\u00dfe in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-378380/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: S Bahnhof Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-378383/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die ehemalige Senatorin Breitenbach und die Staatsanwaltschaft"},{"location":"vorgang/V-378386/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit \u2013 insbesondere in Treptow-K\u00f6penick (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378389/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u201eArmutsbegr\u00e4bnisse\u201d in 2022 und 2023 (bis 30.06.) in Lichtenberg und im Bezirksvergleich"},{"location":"vorgang/V-378392/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerr\u00fcckst\u00e4nde im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-378395/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spielpl\u00e4tze in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378398/","text":"","title":"Antrag: Schneller digital: IT-Vergaben in Berlin b\u00fcndeln"},{"location":"vorgang/V-378401/","text":"","title":"Antrag: Kalte Nahw\u00e4rmenetze f\u00f6rdern, f\u00fcr eine echte Energiewende im Geb\u00e4udebereich"},{"location":"vorgang/V-378406/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch st\u00e4dtische Wohnungsbaugesellschaften"},{"location":"vorgang/V-378408/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz \u00fcber die Abschaffung der Pr\u00fcfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium"},{"location":"vorgang/V-378412/","text":"","title":"Aus den Augen aus dem Sinn? Schriftliche Anfragen ausgeschiedener MdA"},{"location":"vorgang/V-378415/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: M10 Verl\u00e4ngerung in Moabit \u2013 haben Radfahrende und zu Fu\u00df Gehende jetzt das Nachsehen?"},{"location":"vorgang/V-378418/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wie kam es zum Wettbewerbsergebnis Signa Galeria Karstadt Kurf\u00fcrstendamm?"},{"location":"vorgang/V-378421/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Berlin bis 2030 (Teil 1)"},{"location":"vorgang/V-378424/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcberwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Berlin bis 2030 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378427/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kultur-Ticketing revisited (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378430/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Tempo 30 f\u00fcr mehr Sicherheit auf den Gehwegen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378433/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Sicherheit auf den Schulwegen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378436/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme: Leistungsf\u00e4higes B\u00fcrgeramt
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan"},{"location":"vorgang/V-378440/","text":"","title":"Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-378443/","text":"","title":"Antrag: Verlegung der Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER sofort einleiten"},{"location":"vorgang/V-378446/","text":"","title":"Antrag: Bezirken kommunales Vorkaufsrecht erm\u00f6glichen \u2013 Immobilienspekulation und Verdr\u00e4ngung jetzt verhindern!"},{"location":"vorgang/V-378449/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Berliner Gesetz zur Ausf\u00fchrung des Betreuungsorganisationsgesetzes (AGBtOG Bln)"},{"location":"vorgang/V-378452/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Reduzierung der Klassengr\u00f6\u00dfen an Berliner Schulen
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Schulgesetzes f\u00fcr das Land Berlin)"},{"location":"vorgang/V-378455/","text":"","title":"Antrag: Die ambulante Pflege durch An- und Zugeh\u00f6rige st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-378458/","text":"","title":"Antrag: Keine Verl\u00e4ngerung der A 100 \u2013 Planungsstopp f\u00fcr den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen"},{"location":"vorgang/V-378461/","text":"","title":"Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden!"},{"location":"vorgang/V-378464/","text":"","title":"Antrag: Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft"},{"location":"vorgang/V-378468/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Lehren aus der Erk\u00e4ltungswelle bei Kindern und Jugendlichen im Winter 2022/2023 ziehen"},{"location":"vorgang/V-378471/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Situation des KMV in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378473/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Nachhaltige Verbesserung der Unterbringungs- und Arbeitsbedingungen im Krankenhaus des Ma\u00dfregelvollzugs"},{"location":"vorgang/V-378476/","text":"","title":"Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Unterbringung obdachloser und gefl\u00fcchteter Menschen (GStU)"},{"location":"vorgang/V-378478/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angestrebte St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Kiew"},{"location":"vorgang/V-378481/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Angestrebte St\u00e4dtepartnerschaft Berlins mit Tel Aviv"},{"location":"vorgang/V-378484/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Photovoltaikanlage in der Seefelder Stra\u00dfe endlich aufbauen"},{"location":"vorgang/V-378487/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Genehmigungspraxis f\u00fcr energetische Sanierungsma\u00dfnahmen in sozialen Erhaltungsgebieten"},{"location":"vorgang/V-378490/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterst\u00fctzung des Senats f\u00fcr die Aus\u00fcbung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378493/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mieter\\\\*innen sch\u00fctzen, Vorkaufsrechte nutzen! Aber wo ist das Geld geblieben?"},{"location":"vorgang/V-378496/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Grundst\u00fccks Lily-Braun-Stra\u00dfe 52 in Kaulsdorf-Nord"},{"location":"vorgang/V-378499/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asyl-Containerunterkunft Blumberger Damm/Landsberger Allee"},{"location":"vorgang/V-378502/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-378505/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: RBB Auftrag zur Filmproduktion f\u00fcr Port Au Prince Filmproduktion?"},{"location":"vorgang/V-378508/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorhabenbezogene Bebauungspl\u00e4ne f\u00fcr die Signa bald ohne Signa?"},{"location":"vorgang/V-378517/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Umwandlung (Verschmelzung) der Vivantes Komfortklinik GmbH auf die Vivantes \u2013 Netzwerk f\u00fcr Gesundheit GmbH gem\u00e4\u00df \u00a7 38 der Gesch\u00e4ftsordnung des Abgeordnetenhauses in Verbindung mit \u00a7 65 Abs. 6 Satz 1 Nr. 4 Landeshaushaltsordnung"},{"location":"vorgang/V-378521/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verm\u00f6gensgesch\u00e4ft - Nr. 6/2023 -"},{"location":"vorgang/V-378529/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Insolvenzen in Berlin 2023"},{"location":"vorgang/V-378532/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Schwimmen rettet Leben"},{"location":"vorgang/V-378535/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr Afghanen"},{"location":"vorgang/V-378538/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr Syrer"},{"location":"vorgang/V-378541/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kitapl\u00e4tze in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378551/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid \u201eVergesellschaftung gro\u00dfer Wohnungsunternehmen\u201d und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz"},{"location":"vorgang/V-378553/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Bericht der Expertenkommission Vergesellschaftung zum Volksentscheid \u201eDeutsche Wohnen & Co enteignen\u201d"},{"location":"vorgang/V-378555/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\\\\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen"},{"location":"vorgang/V-378557/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Warum will der Senat die Rundum-Gr\u00fcn-Ampel aufgeben?"},{"location":"vorgang/V-378560/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschl\u00fcsse: G\u00fclzower Stra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-378563/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 4): Entwicklung der Gewerbemieten bei der Gewobag im Sch\u00f6neberger Norden / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19 / 15 246 vom 4. April 2023"},{"location":"vorgang/V-378567/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: statistische Daten zur Staatsangeh\u00f6rigkeit"},{"location":"vorgang/V-378570/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sporthallen in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378573/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sportpl\u00e4tze in Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378576/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebungen nach Syrien"},{"location":"vorgang/V-378579/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mehr Lehrkr\u00e4fte f\u00fcr unterausgestattete Schulen! \u2013 Wie steuert der Senat bei der Einstellung?"},{"location":"vorgang/V-378582/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Versetzung von Lehrkr\u00e4ften und Schulleitungen \u2013 ein Thema in Berlin?"},{"location":"vorgang/V-378585/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Abschiebezentrum am BER, Abschiebehaft und Asylrechtsversch\u00e4rfung"},{"location":"vorgang/V-378588/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu S19-16140 \u201eSicherung der Wasserqualit\u00e4t des Obersees\u201d"},{"location":"vorgang/V-378591/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulplatzentwicklung in Lichtenberg"},{"location":"vorgang/V-378594/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Auslastung des Regionalverkehrs der Bahnunternehmen von Berlin an die Ostsee"},{"location":"vorgang/V-378597/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuverl\u00e4ssigkeit des Busses 256 verbessern"},{"location":"vorgang/V-378600/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Hollandpark in Schwanebeck besser anbinden"},{"location":"vorgang/V-378603/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau des 4G- und 5G-Netzes bei der Berliner U-Bahn"},{"location":"vorgang/V-378606/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-378609/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entzug von Fahrerlaubnissen"},{"location":"vorgang/V-378612/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Erstbezug von Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378615/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fortgang des Baugeschehens oder Stillstand in der Landsberger Allee 563 in Marzahn?"},{"location":"vorgang/V-378618/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: GEWOBAG (Teil 6): Klimastrategie der GEWOBAG \u2013 auch eine Strategie f\u00fcr den Sch\u00f6neberger Norden?"},{"location":"vorgang/V-378621/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Rechtsmotivierte Straftaten in Berlin im ersten Halbjahr des Jahres 2023"},{"location":"vorgang/V-378624/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Belegung SIWA \u2013 Finanzierung Vorkaufsrecht und Kapitalzuf\u00fchrungen"},{"location":"vorgang/V-378627/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Telekommunikations\u00fcberwachungen der Steuerfahndung"},{"location":"vorgang/V-378630/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan zur Charta Molkenmarkt"},{"location":"vorgang/V-378632/","text":"","title":"Dreiunddrei\u00dfigste Verordnung \u00fcber die Neufestsetzung der Leistungen nach Teil II des Gesetzes \u00fcber die Anerkennung und Versorgung der politisch, rassisch oder religi\u00f6s Verfolgten des Nationalsozialismus (33. VO-PrVG)"},{"location":"vorgang/V-378635/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fehlende Winter-Unterstellm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Rettungsboote, Einsatzfahrzeuge und Materialien der DLRG Wedding- Prenzlauer Berg und DLRG Tiergarten"},{"location":"vorgang/V-378638/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: H\u00e4rtefallfonds Energieschulden (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378641/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sozialleistungen f\u00fcr ukrainische Staatsb\u00fcrger"},{"location":"vorgang/V-378644/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Baden in Mitte"},{"location":"vorgang/V-378647/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: B\u00fcrgerr\u00e4te"},{"location":"vorgang/V-378650/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bebauung Grundst\u00fcck Pohlstra\u00dfe 8"},{"location":"vorgang/V-378653/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: St\u00e4dtepartnerschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin mit dem Minsker Stadtbezirk Oktjabrski, (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378656/","text":"","title":"Antrag: Verkehrsl\u00f6sung f\u00fcr Marzahn-Nord und Ahrensfelde"},{"location":"vorgang/V-378659/","text":"","title":"Antrag: Barrierefrei mit der BVG unterwegs auch in Marzahn-Hellersdorf - Nachr\u00fcstung der \u00f6stlichen Bahnh\u00f6fe der U5 mit Aufz\u00fcgen und Einsatz des BVG Muva-Aufzugersatzes"},{"location":"vorgang/V-378666/","text":"","title":"Antrag: Keine Verz\u00f6gerungen beim Stra\u00dfenbahn-Ausbau - Neubau des Stra\u00dfenbahnnetzes vorantreiben"},{"location":"vorgang/V-378669/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den Stadt\u00e4ltesten Dr. Bruno Flierl"},{"location":"vorgang/V-378671/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr den ehemaligen Abgeordneten Walter Rasch"},{"location":"vorgang/V-378673/","text":"","title":"Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte f\u00fcr die Stadt\u00e4lteste Lore Maria Peschel-Gutzeit"},{"location":"vorgang/V-378676/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Molkenmarkt \u2013 Zeitplan (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378679/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entfernungen aus dem Polizeidienst in Berlin aus politischen Gr\u00fcnden"},{"location":"vorgang/V-378682/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: KI-Systeme im Einsatz"},{"location":"vorgang/V-378685/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kreuzungen am Arendsweg sicherer gestalten"},{"location":"vorgang/V-378688/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zuverl\u00e4ssigkeit der Buslinien im Norden Berlins"},{"location":"vorgang/V-378691/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endger\u00e4te f\u00fcr Sch\u00fcler\\\\*innen"},{"location":"vorgang/V-378694/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neuer Glanz f\u00fcr alte H\u00fctten? - Stillgelegte Schulgeb\u00e4ude in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378697/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00d6ffentlicher Nahverkehr am \u00f6stlichen Berliner Stadtrand"},{"location":"vorgang/V-378700/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Zukunft der Radbahn U5"},{"location":"vorgang/V-378703/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Radweg entlang der Allee der Kosmonauten in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-378706/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Gewalt an Schulen"},{"location":"vorgang/V-378709/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Toilettensanierung an Grundschulen (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378712/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgaben f\u00fcr Imagewerbung des Senates und der Bezirks\u00e4mter"},{"location":"vorgang/V-378715/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrscheinlos unterwegs auch am autofreien Tag?"},{"location":"vorgang/V-378718/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Filmaufnahmen in Marzahn Hellersdorf / Erteilung von Drehgenehmigungen"},{"location":"vorgang/V-378721/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Monitoring von Kleingew\u00e4ssern in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378724/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Berliner Forsten"},{"location":"vorgang/V-378727/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Drau\u00dfenschule und Drau\u00dfenlernen \u2013 Outdoor Education"},{"location":"vorgang/V-378730/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: P\u00fcnktlichkeit der Stra\u00dfenbahnlinie M17: Transparenz herstellen"},{"location":"vorgang/V-378733/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: ServiceStore auf dem S-Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen wieder \u00f6ffnen!"},{"location":"vorgang/V-378736/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Containerfl\u00e4che an der Hauptstra\u00dfe 4 in der Rummelsburger Bucht (10317 Berlin) renaturieren, eine Gr\u00fcnfl\u00e4che als Naturoase schaffen"},{"location":"vorgang/V-378739/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergeordnetes Stra\u00dfennetz in Friedrichshain-Kreuzberg"},{"location":"vorgang/V-378742/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Elektronische Fu\u00dffessel\u00fcberwachung im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-378745/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Naturerfahrungsr\u00e4ume (NER) in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378749/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Neuregelung des Mittleren Schulabschlusses an Gymnasien"},{"location":"vorgang/V-378751/","text":"","title":"Aktuelle Stunde: Berlin steht fassungslos vor den A 100-Pl\u00e4nen - was macht eigentlich der Senat?"},{"location":"vorgang/V-378783/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die \u201eStiftung Mitte Berlin\u201d"},{"location":"vorgang/V-378786/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Spandau: Frauenh\u00e4user"},{"location":"vorgang/V-378789/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Frei- oder Kombibad Marzahn Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378792/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Endlich sicher mit dem Fahrrad zur Grundschule!"},{"location":"vorgang/V-378795/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Werkst\u00e4tten f\u00fcr Menschen mit Behinderungen"},{"location":"vorgang/V-378798/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Wettbewerbe und Preise"},{"location":"vorgang/V-378801/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Fahrplanm\u00e4\u00dfige Zugverbindungen sichern"},{"location":"vorgang/V-378804/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Offene Haftbefehle im Land Berlin"},{"location":"vorgang/V-378807/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen"},{"location":"vorgang/V-378810/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Rahmenlehrpl\u00e4ne und rechtliche Grundlagen"},{"location":"vorgang/V-378813/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Naturerleben und Gesundheit: \u201eA walk in the park\u201d \u2013 Wald statt Ritalin"},{"location":"vorgang/V-378816/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: \u00dcbergriffige Queer-Propaganda an der Kopernikus-Schule (06K03)?"},{"location":"vorgang/V-378819/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde in Kitas \u2013 Kinderschutzkonzepte und rechtlicher Rahmen"},{"location":"vorgang/V-378822/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung bei den Berliner Senatsverwaltungen"},{"location":"vorgang/V-378825/","text":"","title":"Neunte Verordnung zur \u00c4nderung der Umweltschutzgeb\u00fchrenordnung"},{"location":"vorgang/V-378831/","text":"","title":"Antrag: #metoo: Mehr Gewaltschutz bei Veranstaltungen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378834/","text":"","title":"Antrag: Kitapl\u00e4tze f\u00fcr unsere J\u00fcngsten erhalten! - F\u00f6rderanteil f\u00fcr Sanierungen im Landesprogramm \u201eAuf die Pl\u00e4tze, Kitas, los!\u201d erh\u00f6hen"},{"location":"vorgang/V-378837/","text":"","title":"Antrag: Einst\u00fcrzende Jugendbauten? - Sanierungsprogramm f\u00fcr Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen jetzt!"},{"location":"vorgang/V-378840/","text":"","title":"Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die F\u00fc\u00dfe stellen - f\u00fcr ein \u00f6kologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt"},{"location":"vorgang/V-378847/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umgang mit Klimaprotesten: ziviler Ungehorsam und Selbstjustiz"},{"location":"vorgang/V-378849/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik und Politisch motivierte Kriminalit\u00e4t im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-378851/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Transparenz und Gerechtigkeit in der Kulturf\u00f6rderung verbessern. Zukunft der Basis- und der Konzeptf\u00f6rderung f\u00fcr freie Gruppen mit/ohne Spielst\u00e4tten"},{"location":"vorgang/V-378866/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Eckpunkte zur Verwaltungsmodernisierung"},{"location":"vorgang/V-378884/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wird der Ausnahmefahrplan zum Regelfahrplan?"},{"location":"vorgang/V-378887/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Duldet der Senat rechtsfreie R\u00e4ume? Versuchte Zwangsr\u00e4umung in der Habersaathstra\u00dfe 40-48"},{"location":"vorgang/V-378890/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm f\u00fcr Afghanen (Teil 3)"},{"location":"vorgang/V-378893/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Was kostet uns die Sicherheit in den Berliner B\u00e4dern?"},{"location":"vorgang/V-378896/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Vorbereitungen einer m\u00f6glichen Wiederholung der Bundestagswahl in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378899/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten in dem Wohngeb\u00e4ude Mehrower Allee 50 in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-378902/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Au\u00dferschulische Gr\u00fcne Lernorte"},{"location":"vorgang/V-378905/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Obdachlosenlager nahe des Hauptbahnhofs"},{"location":"vorgang/V-378908/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Schulneubau- und Schulsanierungsma\u00dfnahmen in Marzahn-Hellersdorf"},{"location":"vorgang/V-378911/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Sicherung von Kleing\u00e4rten in Hohensch\u00f6nhausen weiter vorantreiben"},{"location":"vorgang/V-378914/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wasserpf\u00fctze auf der Lindenberger Str. / Birkholzer Weg"},{"location":"vorgang/V-378917/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernw\u00e4rmenetz der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe, 13057 Berlin"},{"location":"vorgang/V-378920/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Naturerleben und Gesundheit: Nature-Deficit-Disorder \u2013 Naturentfremdung und \u201eJugendreport Natur\u201d"},{"location":"vorgang/V-378923/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Liegenschaften in Tiergarten-S\u00fcd"},{"location":"vorgang/V-378926/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausbau der Mobilfunkversorgung in der Berliner U-Bahn"},{"location":"vorgang/V-378929/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahme in der Orankestrasse / Konrad-Wolf-Stra\u00dfe transparent machen"},{"location":"vorgang/V-378932/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2022"},{"location":"vorgang/V-378934/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Gerichtliche Verfahren um die Einstufung der AfD, ihrer Untergliederungen und insbesondere der Jungen Alternative als Verdachtsfall bzw. gesichert rechtsextremistisch: aktueller Sachstand und Auswirkungen auf Berlin"},{"location":"vorgang/V-378944/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Volkshochschulen"},{"location":"vorgang/V-378947/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Einwohnerantrag gem. \u00a7 44 Bezirksverwaltungsgesetz \u2013 (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-378950/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 \u201ePolizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen\u201d"},{"location":"vorgang/V-378953/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde in Kitas \u2013 BiKA-Studie \u201eBeteiligung von Kindern im Kita-Alltag\u201d"},{"location":"vorgang/V-378956/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde in Kitas \u2013 Daten und Meldeverhalten"},{"location":"vorgang/V-378959/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Missst\u00e4nde in Kitas \u2013 Kitas m\u00fcssen die Rechte der Kinder sch\u00fctzen! Forderungskatalog und Online-Petition"},{"location":"vorgang/V-378962/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Die ungewisse Zukunft des Instituts f\u00fcr Schulqualit\u00e4t (ISQ)"},{"location":"vorgang/V-378965/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ausgleichsfl\u00e4chen und \u00d6kokonto \u2013 Wie geht es voran in Marzahn-Hellersdorf?"},{"location":"vorgang/V-378968/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklung der \u00d6ffentlichkeitsarbeit bei den Berliner Senatsverwaltungen"},{"location":"vorgang/V-378971/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: V\u00e4ter- und M\u00e4nnerarbeit"},{"location":"vorgang/V-378974/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Stadtteilm\u00fctter"},{"location":"vorgang/V-378977/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Die Europ\u00e4ische Akademie in Berlin"},{"location":"vorgang/V-378980/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Sicherung der Rechte und Anspr\u00fcche von EU-B\u00fcrger:innen in Berlin in Zeiten von Fachkr\u00e4ftemangel und Ukrainekrieg: Arbeit der BEMA (Berliner Beratungszentrum f\u00fcr Migration und Gute Arbeit)"},{"location":"vorgang/V-378982/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur \u00c4nderung des \u00dcbernachtungsteuergesetzes"},{"location":"vorgang/V-378985/","text":"","title":"Unterrichtung: Bericht des Petitionsausschusses \u00fcber seine T\u00e4tigkeit im Jahr 2022"},{"location":"vorgang/V-378988/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgem\u00e4\u00dfe \u00dcberarbeitung des sogenannten \u201eNeutralit\u00e4tsgesetzes\u201d
    (Erstes Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
    "},{"location":"vorgang/V-378992/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Raumordnungsbericht 2023 f\u00fcr die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (ROB 2023)"},{"location":"vorgang/V-378994/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 \u201ePolizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen\u201d"},{"location":"vorgang/V-378997/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Welche Ma\u00dfnahmen plant der Senat zum Schutze Heranwachsender im Umfeld des G\u00f6rlitzer Parks?"},{"location":"vorgang/V-379000/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Flugbetrieb auf dem Weg zur Klimaneutralit\u00e4t - Fragen zu Wirtschaftlichkeit und Tourismus im Zusammenhang mit dem BER"},{"location":"vorgang/V-379003/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (Projektname \u201eKonnekt\u201d) in Marzahn"},{"location":"vorgang/V-379007/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Entwicklungen rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord"},{"location":"vorgang/V-379010/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Den Ausbau der Fernw\u00e4rme in Karlshorst (10318 Berlin) forcieren"},{"location":"vorgang/V-379013/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauma\u00dfnahmen in der Gottfriedstra\u00dfe transparent machen"},{"location":"vorgang/V-379016/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19-16209 \u201eAktuelle Entwicklungen f\u00fcr die Garagenmieter Am Lindenplatz\u201d"},{"location":"vorgang/V-379019/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Ersatzverkehr der Tram-Linie M1 zwischen Grabbeallee / Pastor-Niem\u00f6ller-Platz ( ) Schillerstra\u00dfe"},{"location":"vorgang/V-379022/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Wirksamkeit der Ma\u00dfnahmen gegen Umsatzsteuerhinterziehung auf Online-Marktpl\u00e4tzen"},{"location":"vorgang/V-379025/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Stra\u00dfe in Marzahn, (Teil 2)"},{"location":"vorgang/V-379028/","text":"","title":"Verordnung zur \u00c4nderung der Numerierungsverordnung"},{"location":"vorgang/V-379032/","text":"","title":"Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur \u00c4nderung des Neutralit\u00e4tsgesetzes - Neutralit\u00e4tsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden
    (Gesetz zur \u00c4nderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)"},{"location":"vorgang/V-379035/","text":"","title":"Antrag: Sicherheit, Lebens- und Aufenthaltsqualit\u00e4t am Kottbusser Tor steigern"},{"location":"vorgang/V-379038/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur \u00c4nderung der Verfassung von Berlin"},{"location":"vorgang/V-379041/","text":"","title":"Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Vierzehntes Gesetz zur \u00c4nderung des Landeswahlgesetzes"},{"location":"vorgang/V-379044/","text":"","title":"Antrag: Volle Teilhabe f\u00fcr Menschen mit Behinderungen: Endlich eine Strategie zur Fachkr\u00e4ftegewinnung in der Eingliederungshilfe vorlegen und umsetzen!"},{"location":"vorgang/V-379047/","text":"","title":"Antrag: Einrichtung von Long/Post-COVID/Post-Vac-Ambulanzen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-379050/","text":"","title":"Antrag: Fairen Handel st\u00e4rken"},{"location":"vorgang/V-379053/","text":"","title":"Antrag: Notfall-Wasserversorgung sichern: \u00dcberf\u00fchrung der Zust\u00e4ndigkeit \u00f6ffentlicher Schwengelpumpen an die Berliner Wasserbetriebe"},{"location":"vorgang/V-379056/","text":"","title":"Antrag: Demokratie bei Jugendlichen st\u00e4rken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln"},{"location":"vorgang/V-379059/","text":"","title":"Antrag: Demokratie bei Jugendlichen st\u00e4rken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen"},{"location":"vorgang/V-379062/","text":"","title":"Antrag: Demokratie bei Jugendlichen st\u00e4rken (Teil 3) \u2013 Einf\u00fchrung und Umsetzung eines \u201eJugend-Checks\u201d f\u00fcr Berlin"},{"location":"vorgang/V-379065/","text":"","title":"Antrag: Demokratie bei Jugendlichen st\u00e4rken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen"},{"location":"vorgang/V-379068/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: K\u00fcrzung Pflichtstunden an Schulen"},{"location":"vorgang/V-379071/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Situation am Leopoldplatz"},{"location":"vorgang/V-379074/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Verg\u00fctung f\u00fcr Tarifbesch\u00e4ftigte"},{"location":"vorgang/V-379078/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: MEB Obersee-Schule"},{"location":"vorgang/V-379081/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Observierung fr\u00fcherer BSI-Chef Sch\u00f6nbohm"},{"location":"vorgang/V-379084/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Polizeiwache Kottbusser Tor"},{"location":"vorgang/V-379087/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Datenverluste durch E-Akte"},{"location":"vorgang/V-379090/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Nichtverl\u00e4ngerung Berlinale-Leitung"},{"location":"vorgang/V-379093/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber"},{"location":"vorgang/V-379096/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: 29-Euro-Ticket"},{"location":"vorgang/V-379099/","text":"","title":"M\u00fcndliche Anfrage: ZLB in Galeries Lafayette"},{"location":"vorgang/V-379102/","text":"","title":"Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen \u00fcber die Errichtung und Finanzierung der Akademie f\u00fcr \u00d6ffentliches Gesundheitswesen in D\u00fcsseldorf"},{"location":"vorgang/V-379104/","text":"","title":"Antrag: Caf\u00e9 Kyiv! Benennung eines neuen Pavillons in der Karl-Marx-Allee als Zeichen der Solidarit\u00e4t mit der Ukraine"},{"location":"vorgang/V-379107/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation"},{"location":"vorgang/V-379110/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Gremien f\u00fcr Mobilit\u00e4t an Schulen"},{"location":"vorgang/V-379113/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Stra\u00dfe herstellen"},{"location":"vorgang/V-379116/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Ma\u00dfnahmen in Berlin"},{"location":"vorgang/V-379119/","text":"","title":"Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende"},{"location":"vorgang/V-379124/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-379128/","text":"","title":"Beschlussempfehlung: Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH"},{"location":"vorgang/V-379137/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024"},{"location":"vorgang/V-379139/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsstau an den Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-379141/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsbedarf an den Berliner Hochschulen"},{"location":"vorgang/V-379143/","text":"","title":"Ausschussbesprechung \u00a7 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der Hochschulvertragsverhandlungen 2024 \u2013 2028"}]} \ No newline at end of file diff --git a/berlin/sitemap.xml b/berlin/sitemap.xml index 396e9f54085..7b55b972c8b 100644 --- a/berlin/sitemap.xml +++ b/berlin/sitemap.xml @@ -2,49737 +2,49792 @@ None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 daily None - 2023-09-13 + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 + daily + + + None + 2023-09-14 daily \ No newline at end of file diff --git a/berlin/sitemap.xml.gz b/berlin/sitemap.xml.gz index 58ee9c6a4d7..d986347b3b9 100644 Binary files a/berlin/sitemap.xml.gz and b/berlin/sitemap.xml.gz differ diff --git a/berlin/tag/abfall/index.html b/berlin/tag/abfall/index.html index 1cc3f9ded35..645cf5e0e75 100644 --- a/berlin/tag/abfall/index.html +++ b/berlin/tag/abfall/index.html @@ -308,15 +308,15 @@

    Abfall

    17.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Ressourcenverschwendung bei der Einführung der Gelben Tonne? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Papierkörben der BSR 17.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Instandsetzung der Abwasseranlage in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestalten +Schriftliche Anfrage: Ressourcenverschwendung bei der Einführung der Gelben Tonne? 17.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Papierkörben der BSR +Schriftliche Anfrage: Instandsetzung der Abwasseranlage in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestalten 15.05.2023 @@ -360,51 +360,51 @@

    Abfall

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Pankow? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Pankow? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf? 24.01.2023 @@ -412,11 +412,11 @@

    Abfall

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen +Schriftliche Anfrage: Altglas-Tonnen wieder in die Höfe! Chef\*innensache? 17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Altglas-Tonnen wieder in die Höfe! Chef\*innensache? +Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen 12.01.2023 @@ -440,19 +440,19 @@

    Abfall

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherung am Grundstück Köpenicker Straße 137? +Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 2) 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherung am Grundstück Köpenicker Straße 137? 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Bodenkontaminierung auf dem Tempelhofer Feld 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bodenkontaminierung auf dem Tempelhofer Feld +Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 3) 25.11.2022 @@ -472,10 +472,6 @@

    Abfall

    17.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Entsorgung und Recycling von Elektro-Kfz. und deren Antriebs-Batterien in Berlin - - -17.10.2022 Schriftliche Anfrage: Was unternimmt das Land Berlin gegen die Vermüllung? @@ -487,6 +483,10 @@

    Abfall

    Schriftliche Anfrage: Alternativen für den Einsatz von Laubbläsern und Schneefräsen +17.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Entsorgung und Recycling von Elektro-Kfz. und deren Antriebs-Batterien in Berlin + + 13.10.2022 Schriftliche Anfrage: Müllaufkommen nach Veranstaltungen auf der Rasenfläche am Platz der Republik @@ -536,11 +536,11 @@

    Abfall

    03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Illegale Vermüllung in Reinickendorf nachhaltig bekämpfen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) 03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Illegale Vermüllung in Reinickendorf nachhaltig bekämpfen (Teil 2) 02.08.2022 @@ -568,11 +568,11 @@

    Abfall

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Grünbergallee: Sauberkeit und Bike & Ride +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Grünbergallee: Sauberkeit und Bike & Ride 23.06.2022 @@ -592,11 +592,11 @@

    Abfall

    03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde +Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR und ihren Dienstleistern (Teil 2) 03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR und ihren Dienstleistern (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde 01.06.2022 @@ -644,11 +644,11 @@

    Abfall

    22.03.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt +Antrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland! 22.03.2022 -Antrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland! +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt 15.03.2022 @@ -656,11 +656,11 @@

    Abfall

    15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Vermüllung von Parks und Grünflächen +Schriftliche Anfrage: Hauptstadt der Müllsünder? 15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Hauptstadt der Müllsünder? +Schriftliche Anfrage: Vermüllung von Parks und Grünflächen 07.12.2021 diff --git a/berlin/tag/abfallbeseitigung/index.html b/berlin/tag/abfallbeseitigung/index.html index 3912188be0d..faeb42188c3 100644 --- a/berlin/tag/abfallbeseitigung/index.html +++ b/berlin/tag/abfallbeseitigung/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Abfallbeseitigung

    17.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Papierkörben der BSR +Schriftliche Anfrage: Ressourcenverschwendung bei der Einführung der Gelben Tonne? 17.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Ressourcenverschwendung bei der Einführung der Gelben Tonne? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Papierkörben der BSR 15.05.2023 @@ -320,11 +320,11 @@

    Abfallbeseitigung

    10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Altglassammlung weiter haushaltsnah ermöglichen +Schriftliche Anfrage: Nicht abgeholter Müll in der Wörlitzer Str. in Marzahn 10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nicht abgeholter Müll in der Wörlitzer Str. in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Altglassammlung weiter haushaltsnah ermöglichen 09.05.2023 @@ -332,11 +332,11 @@

    Abfallbeseitigung

    04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Kostenanfall für Unterwasserabfall +Schriftliche Anfrage: Abfallberge im Schlesischen Busch 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Abfallberge im Schlesischen Busch +Schriftliche Anfrage: Kostenanfall für Unterwasserabfall 24.02.2023 @@ -516,11 +516,11 @@

    Abfallbeseitigung

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfragen rund um die Baustelle in der Turmstraße +Schriftliche Anfrage: Was stimmt nicht mit den gelben Säcken? 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Was stimmt nicht mit den gelben Säcken? +Schriftliche Anfrage: Nachfragen rund um die Baustelle in der Turmstraße 26.04.2022 @@ -532,11 +532,11 @@

    Abfallbeseitigung

    22.03.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt +Antrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland! 22.03.2022 -Antrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland! +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt 10.03.2022 @@ -544,11 +544,11 @@

    Abfallbeseitigung

    15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Hauptstadt der Müllsünder? +Schriftliche Anfrage: Vermüllung von Parks und Grünflächen 15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Vermüllung von Parks und Grünflächen +Schriftliche Anfrage: Hauptstadt der Müllsünder? 07.12.2021 @@ -568,11 +568,11 @@

    Abfallbeseitigung

    05.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Obersee in Berlin-Hohenschönhausen nachhaltig entwickeln +Schriftliche Anfrage: Bebauungsplanverfahren Heckeshorn - hier Besorgnis der Befangenheit 05.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Bebauungsplanverfahren Heckeshorn - hier Besorgnis der Befangenheit +Schriftliche Anfrage: Obersee in Berlin-Hohenschönhausen nachhaltig entwickeln 04.11.2021 diff --git a/berlin/tag/abfallvermeidung/index.html b/berlin/tag/abfallvermeidung/index.html index baee9441d87..f1c3467c6e3 100644 --- a/berlin/tag/abfallvermeidung/index.html +++ b/berlin/tag/abfallvermeidung/index.html @@ -296,27 +296,27 @@

    Abfallvermeidung

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? 26.01.2023 @@ -324,23 +324,23 @@

    Abfallvermeidung

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau? 01.12.2022 diff --git a/berlin/tag/abfallverwertung/index.html b/berlin/tag/abfallverwertung/index.html index b9c112afa75..6be81dd18dd 100644 --- a/berlin/tag/abfallverwertung/index.html +++ b/berlin/tag/abfallverwertung/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Abfallverwertung

    17.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Entsorgung und Recycling von Elektro-Kfz. und deren Antriebs-Batterien in Berlin +Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - Planung neuer Anlagen? 17.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - Planung neuer Anlagen? +Schriftliche Anfrage: Entsorgung und Recycling von Elektro-Kfz. und deren Antriebs-Batterien in Berlin 27.09.2022 diff --git a/berlin/tag/abfallwirtschaft/index.html b/berlin/tag/abfallwirtschaft/index.html index b825f5e5e75..88fca36339f 100644 --- a/berlin/tag/abfallwirtschaft/index.html +++ b/berlin/tag/abfallwirtschaft/index.html @@ -304,27 +304,27 @@

    Abfallwirtschaft

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? 26.01.2023 @@ -332,23 +332,23 @@

    Abfallwirtschaft

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau? 01.12.2022 diff --git a/berlin/tag/abgaben/index.html b/berlin/tag/abgaben/index.html index c4d1814176a..a3cbf14724b 100644 --- a/berlin/tag/abgaben/index.html +++ b/berlin/tag/abgaben/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Abgaben

    09.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerrückstände im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Lohn- und Umsatzsteuer-Sonderprüfungen im Land Berlin 09.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Lohn- und Umsatzsteuer-Sonderprüfungen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerrückstände im Land Berlin 13.07.2023 @@ -328,11 +328,11 @@

    Abgaben

    27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Steuerfahndung in Berlin – wie steht es um die Personalausstattung und den Erfolg der Steuerfahnder\*innen? +Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin 27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin +Schriftliche Anfrage: Steuerfahndung in Berlin – wie steht es um die Personalausstattung und den Erfolg der Steuerfahnder\*innen? 20.06.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Abgaben

    27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen in 2022 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten in 2022 27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten in 2022 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen in 2022 21.03.2023 @@ -404,11 +404,11 @@

    Abgaben

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2022 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2) 03.01.2023 @@ -420,11 +420,11 @@

    Abgaben

    06.12.2022 -Antrag: Mehrbelastungen verhindern – Erbschaftsteuer-Freibeträge erhöhen +Antrag: Die Berliner gezielt entlasten: Hundesteuer abschaffen! 06.12.2022 -Antrag: Die Berliner gezielt entlasten: Hundesteuer abschaffen! +Antrag: Mehrbelastungen verhindern – Erbschaftsteuer-Freibeträge erhöhen 06.12.2022 @@ -432,11 +432,11 @@

    Abgaben

    05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide 05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert 01.12.2022 @@ -444,15 +444,15 @@

    Abgaben

    01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Rückwirkende Schulgeldfreiheit Auszubildende Gesundheitsberufe +Schriftliche Anfrage: Hat sich die BSR verkalkuliert? 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hat sich die BSR verkalkuliert? +Schriftliche Anfrage: Reduzierte Mehrwertsteuer auf Lebensmittel 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Reduzierte Mehrwertsteuer auf Lebensmittel +Mündliche Anfrage: Rückwirkende Schulgeldfreiheit Auszubildende Gesundheitsberufe 30.11.2022 @@ -464,11 +464,11 @@

    Abgaben

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie läuft beim Bund, beim Land und bei den Bezirken die Grundsteuererklärung? +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes 29.11.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Wie läuft beim Bund, beim Land und bei den Bezirken die Grundsteuererklärung? 21.11.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Abgaben

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Berücksichtigung der gestiegenen Energiekosten bei Steuervorauszahlungen und andere Maßnahmen +Mündliche Anfrage: City-Tax für Geschäftsreisende 20.10.2022 -Mündliche Anfrage: City-Tax für Geschäftsreisende +Schriftliche Anfrage: Berücksichtigung der gestiegenen Energiekosten bei Steuervorauszahlungen und andere Maßnahmen 14.10.2022 @@ -512,7 +512,7 @@

    Abgaben

    08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Mündliche Anfrage: Grundsteuererfassung 08.09.2022 @@ -520,7 +520,7 @@

    Abgaben

    08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Grundsteuererfassung +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 01.09.2022 @@ -540,15 +540,15 @@

    Abgaben

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung +Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen 22.08.2022 -Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen +Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien +Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung 08.08.2022 @@ -564,11 +564,11 @@

    Abgaben

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter +Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 1): Bargeldbranche 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 1): Bargeldbranche +Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter 05.07.2022 @@ -596,7 +596,7 @@

    Abgaben

    09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Übergewinnsteuer +Aktuelle Stunde: Inflation trifft die Berliner, Senat schraubt Gebühren hoch, vergisst aber Rentner und Studenten bei der Energiekostenpauschale 09.06.2022 @@ -604,7 +604,7 @@

    Abgaben

    09.06.2022 -Aktuelle Stunde: Inflation trifft die Berliner, Senat schraubt Gebühren hoch, vergisst aber Rentner und Studenten bei der Energiekostenpauschale +Mündliche Anfrage: Übergewinnsteuer 08.06.2022 @@ -688,11 +688,11 @@

    Abgaben

    26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin 26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021 25.01.2022 diff --git a/berlin/tag/abgeordnetenhaus_von_berlin/index.html b/berlin/tag/abgeordnetenhaus_von_berlin/index.html index c643e96ab5e..4278c823505 100644 --- a/berlin/tag/abgeordnetenhaus_von_berlin/index.html +++ b/berlin/tag/abgeordnetenhaus_von_berlin/index.html @@ -312,15 +312,15 @@

    Abgeordnetenhaus von Berlin

    16.03.2023 -Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats +Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten 16.03.2023 -Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums +Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats 16.03.2023 -Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten +Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums 10.03.2023 @@ -380,43 +380,43 @@

    Abgeordnetenhaus von Berlin

    04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten +Schriftliche Anfrage: Teilnahme von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses an Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen 04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Wahlvorschlag: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten 04.11.2021 -Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin 04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Teilnahme von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses an Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen +Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats 02.11.2021 diff --git a/berlin/tag/abschiebung/index.html b/berlin/tag/abschiebung/index.html index c97103bf3a4..779fb074a69 100644 --- a/berlin/tag/abschiebung/index.html +++ b/berlin/tag/abschiebung/index.html @@ -384,11 +384,11 @@

    Abschiebung

    01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Winterabschiebestopp Moldau +Mündliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau +Mündliche Anfrage: Winterabschiebestopp Moldau 05.11.2022 @@ -420,11 +420,11 @@

    Abschiebung

    18.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Beteiligung am und Mitnutzung des geplanten Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER durch das Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Landesweite Regelung in Vorgriff auf das geplante „Chancen-Aufenthaltsrecht” 18.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Landesweite Regelung in Vorgriff auf das geplante „Chancen-Aufenthaltsrecht” +Schriftliche Anfrage: Beteiligung am und Mitnutzung des geplanten Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER durch das Land Berlin 11.02.2022 @@ -436,11 +436,11 @@

    Abschiebung

    01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin 21.11.2021 diff --git a/berlin/tag/abwasser/index.html b/berlin/tag/abwasser/index.html index 7731e25925e..23c5a4634fc 100644 --- a/berlin/tag/abwasser/index.html +++ b/berlin/tag/abwasser/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Abwasser

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aquiferspeicher und Wasserstoffgewinnung aus Abwasser und Müll - Wie ist der Stand der Umsetzung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? +Schriftliche Anfrage: Aquiferspeicher und Wasserstoffgewinnung aus Abwasser und Müll - Wie ist der Stand der Umsetzung? 05.12.2022 @@ -316,11 +316,11 @@

    Abwasser

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit für Haushalte im Nord-Osten Berlins (Teil 2) +Antrag (Gesetzentwurf): Zwölftes Gesetz zur Änderung des Berliner Wassergesetzes – Einbeziehung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) in die Abfuhr von Abwasser aus abflusslosen Abwassersammelbecken und von nicht separiertem Klärschlamm 14.11.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zwölftes Gesetz zur Änderung des Berliner Wassergesetzes – Einbeziehung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) in die Abfuhr von Abwasser aus abflusslosen Abwassersammelbecken und von nicht separiertem Klärschlamm +Schriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit für Haushalte im Nord-Osten Berlins (Teil 2) 10.11.2022 @@ -344,11 +344,11 @@

    Abwasser

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Speicher für Niederschlags- und Mischwasser +Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow +Schriftliche Anfrage: Speicher für Niederschlags- und Mischwasser 02.08.2022 @@ -384,11 +384,11 @@

    Abwasser

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: Notentsorgung 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: Notentsorgung +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde 05.04.2022 @@ -412,15 +412,15 @@

    Abwasser

    23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, Umlage +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, Umlage 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle 21.02.2022 diff --git a/berlin/tag/adoption/index.html b/berlin/tag/adoption/index.html index 516fe9449ed..ac86a5a225c 100644 --- a/berlin/tag/adoption/index.html +++ b/berlin/tag/adoption/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Adoption

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren +Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und Kindesentführungen 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und Kindesentführungen +Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren diff --git a/berlin/tag/akademie/index.html b/berlin/tag/akademie/index.html index 3b353f89699..6c756aee391 100644 --- a/berlin/tag/akademie/index.html +++ b/berlin/tag/akademie/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Akademie

    -

    17 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    18 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Akademie

    + + + + @@ -312,43 +316,43 @@

    Akademie

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -356,7 +360,7 @@

    Akademie

    - +
    12.09.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Bedeutung der Europäischen Akademie Berlin
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. PhysiotherapieschuleSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für LogopädieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für PhysiotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für ErgotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie BerlinSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfESchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfPSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLINSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus BuchSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für PhysiotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule
    07.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus BuchSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP
    diff --git a/berlin/tag/allgemeinbildende_schulen/index.html b/berlin/tag/allgemeinbildende_schulen/index.html index 42f4906e521..bc433c83b6d 100644 --- a/berlin/tag/allgemeinbildende_schulen/index.html +++ b/berlin/tag/allgemeinbildende_schulen/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    09.08.2023 -Zweite Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs +Schriftliche Anfrage: Schulplatzentwicklung in Lichtenberg 09.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulplatzentwicklung in Lichtenberg +Zweite Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs 31.07.2023 @@ -364,15 +364,15 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    12.06.2023 -Antwort +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) (Teil 2) 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: 11. Pflichtschuljahr — welche Pläne hat der Senat? +Antwort 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: 11. Pflichtschuljahr — welche Pläne hat der Senat? 09.06.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Unterrichtsräume und Therapiebecken der Schule am Mummelsoll +Schriftliche Anfrage: Pädagogische Unterrichtshilfen – Höhergruppierung am St. Nimmerleinstag? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Pädagogische Unterrichtshilfen – Höhergruppierung am St. Nimmerleinstag? +Schriftliche Anfrage: Unterrichtsräume und Therapiebecken der Schule am Mummelsoll 30.05.2023 @@ -404,11 +404,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (Drs. 19/15397) - Welche Angabe stimmt? +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit - insbesondere in Treptow-Köpenick 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit - insbesondere in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (Drs. 19/15397) - Welche Angabe stimmt? 22.05.2023 @@ -416,11 +416,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gleicher Mangel für alle? Einstellungsverbot an Schulen +Antrag: Etablierung einer zeitgemäßen und innovativen Prüfungskultur in der gymnasialen Oberstufe 16.05.2023 -Antrag: Etablierung einer zeitgemäßen und innovativen Prüfungskultur in der gymnasialen Oberstufe +Schriftliche Anfrage: Gleicher Mangel für alle? Einstellungsverbot an Schulen 12.05.2023 @@ -432,15 +432,15 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    09.05.2023 -Antrag: Nach den Messerangriffen auf Schülerinnen in Neukölln nicht einfach zur Tagesordnung übergehen – Die Opfer verdienen eine unmittelbare Reaktion +Schriftliche Anfrage: Schüler\*innen mit besonderen Bedarfen 09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinder, die keine Schule besuchen können oder dürfen - Situation um Hausunterricht, Onlineunterricht, Avatare & Co. +Antrag: Nach den Messerangriffen auf Schülerinnen in Neukölln nicht einfach zur Tagesordnung übergehen – Die Opfer verdienen eine unmittelbare Reaktion 09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Schüler\*innen mit besonderen Bedarfen +Schriftliche Anfrage: Kinder, die keine Schule besuchen können oder dürfen - Situation um Hausunterricht, Onlineunterricht, Avatare & Co. 05.05.2023 @@ -452,15 +452,15 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05) +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03) 27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03) +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06) 27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06) +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05) 27.04.2023 @@ -512,11 +512,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 9) +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung der Berlin-Challenge – Bericht für das Jahr 2022 29.03.2023 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung der Berlin-Challenge – Bericht für das Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 9) 28.03.2023 @@ -560,7 +560,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Nahariya-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Blockiert die Senatsfinanzverwaltung die Schaffung neuer Schulplätze? 20.01.2023 @@ -568,7 +568,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Blockiert die Senatsfinanzverwaltung die Schaffung neuer Schulplätze? +Schriftliche Anfrage: Nahariya-Grundschule 19.01.2023 @@ -588,11 +588,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    13.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Tierparkschule des Tierparks Berlin +Schriftliche Anfrage: Personalausstattung an Schulen 13.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalausstattung an Schulen +Schriftliche Anfrage: Tierparkschule des Tierparks Berlin 11.01.2023 @@ -616,7 +616,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterrichtsausfall und Kürzung der Stundentafel +Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf? 15.12.2022 @@ -624,7 +624,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf? +Schriftliche Anfrage: Unterrichtsausfall und Kürzung der Stundentafel 15.12.2022 @@ -640,39 +640,39 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neukölln 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Gewalt- und Mobbingprävention an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Außen- und sicherheitspolitische Bildung an Berliner Schulen 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin – nach der Pandemie wieder für alle Grundschüler? +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neukölln +Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau 09.12.2022 @@ -680,31 +680,31 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Außen- und sicherheitspolitische Bildung an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin – nach der Pandemie wieder für alle Grundschüler? 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Gewalt- und Mobbingprävention an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg 06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie fair ist das Schulsystem beim Übergang für geflüchtete Kinder? +Schriftliche Anfrage: Transparenz und Kommunikation an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen unerwünscht - Gibt es im Senat keine Standards für Besuche öffentlicher Einrichtungen? 06.12.2022 @@ -712,7 +712,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz und Kommunikation an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen unerwünscht - Gibt es im Senat keine Standards für Besuche öffentlicher Einrichtungen? +Schriftliche Anfrage: Wie fair ist das Schulsystem beim Übergang für geflüchtete Kinder? 01.12.2022 @@ -724,11 +724,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Fichtenberg Oberschule in Steglitz +Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Alexander-von-Humboldt-Schule 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Alexander-von-Humboldt-Schule +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Fichtenberg Oberschule in Steglitz 28.11.2022 @@ -736,19 +736,19 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche 25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche +Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2) 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschaffung edukativer Software auf Landesebene +Schriftliche Anfrage: Ganztagsplätze für Kinder im Grundschulalter 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ganztagsplätze für Kinder im Grundschulalter +Schriftliche Anfrage: Beschaffung edukativer Software auf Landesebene 23.11.2022 @@ -764,19 +764,19 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung +Schriftliche Anfrage: Schulbücher für Politische Bildung in Sekundarstufe I und II 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbücher für Politische Bildung in Sekundarstufe I und II +Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386) +Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Feuerwehrunterricht 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Feuerwehrunterricht +Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386) 08.11.2022 @@ -788,11 +788,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    04.11.2022 -Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2022/2023 - SchulstufCOV-19-VO 2022/2023) +Schriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023 04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023 +Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2022/2023 - SchulstufCOV-19-VO 2022/2023) 01.11.2022 @@ -820,11 +820,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht +Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion +Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht 25.10.2022 @@ -844,11 +844,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Durchschnittsnoten als Basis für die Annahme an weiterführenden Schulen in Berlin +Mündliche Anfrage: IQB-Bildungstrend 20.10.2022 -Mündliche Anfrage: IQB-Bildungstrend +Schriftliche Anfrage: Durchschnittsnoten als Basis für die Annahme an weiterführenden Schulen in Berlin 14.10.2022 @@ -856,27 +856,27 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164 +Schriftliche Anfrage: Schwimmkurse für Kinder im sehr kalten Nass 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwimmkurse für Kinder im sehr kalten Nass +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164 11.10.2022 @@ -908,10 +908,6 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    26.09.2022 -Antrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestalten - - -26.09.2022 Antrag: Demokratie stärken (Teil 3) – Jugend und Politik im „dialogP” an Schulen wieder aufnehmen @@ -919,12 +915,12 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfächer für Schüler der Jahrgangsstufen 9 und 10 - Welche Angebote gibt es? Wie können weitere etabliert werden? -23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule +26.09.2022 +Antrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestalten 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule 23.09.2022 @@ -932,11 +928,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule 23.09.2022 @@ -944,43 +940,43 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule 23.09.2022 @@ -988,11 +984,15 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg + + +23.09.2022 +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium 16.09.2022 @@ -1000,7 +1000,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die Folgen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023 01.09.2022 @@ -1008,11 +1008,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation +Schriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die Folgen 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation 29.08.2022 @@ -1060,11 +1060,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulplatzerweiterung in Berlin-Friedrichsfelde transparent machen +Schriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben? 08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule +Schriftliche Anfrage: Schulplatzerweiterung in Berlin-Friedrichsfelde transparent machen 08.07.2022 @@ -1072,7 +1072,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben? +Schriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule 07.07.2022 @@ -1088,31 +1088,31 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    05.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023 05.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für Berlin +Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue +Schriftliche Anfrage: Schulessen an Oberschulen in Marzahn-Hellersdorf 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulessen an Oberschulen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für Berlin 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022 +Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022 +Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022 29.06.2022 @@ -1124,11 +1124,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte 28.06.2022 @@ -1136,55 +1136,55 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Schöneberg 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrkräfteversorgung zum Schuljahr 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen stärken 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: ISS Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Lehrkräfteversorgung zum Schuljahr 2022/2023 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen stärken +Schriftliche Anfrage: ISS Mahlsdorf 23.06.2022 @@ -1220,27 +1220,27 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall +Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote) 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote) +Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und Schuldistanz +Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall 09.06.2022 -Antwort +Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und Schuldistanz 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel +Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin 09.06.2022 @@ -1248,7 +1248,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin +Antwort 08.06.2022 @@ -1264,11 +1264,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums +Schriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End? 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End? +Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums 20.05.2022 @@ -1356,7 +1356,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Kostenübernahme der flexiblen Kinderbetreuung für Eltern mit Betreuungsanspruch ohne Kindertageseinrichtungsplatz +Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Umsetzung für ein flächendeckendes Angebot eines subventionierten Schulmittagessens an Oberschulen 15.03.2022 @@ -1364,15 +1364,15 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    15.03.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Umsetzung für ein flächendeckendes Angebot eines subventionierten Schulmittagessens an Oberschulen +Schriftliche Anfrage: Kostenübernahme der flexiblen Kinderbetreuung für Eltern mit Betreuungsanspruch ohne Kindertageseinrichtungsplatz 14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien +Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen 14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen +Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien 14.03.2022 @@ -1380,19 +1380,19 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstständigen Berliner Schule – das Eindampfen des Verfügungsfonds
    +Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen stärken 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Unternehmergeist in Schulen - Entwicklung der Berliner Schülerfirmen +Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der Ukraine 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen stärken +Schriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstständigen Berliner Schule – das Eindampfen des Verfügungsfonds
    11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Unternehmergeist in Schulen - Entwicklung der Berliner Schülerfirmen 07.03.2022 @@ -1484,7 +1484,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Kinder aus kriminellen Clanfamilien +Schriftliche Anfrage: Ressourcenzuweisung für Schulen in schwieriger Lage („Brennpunktschulen”) 21.12.2021 @@ -1492,7 +1492,7 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Ressourcenzuweisung für Schulen in schwieriger Lage („Brennpunktschulen”) +Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Kinder aus kriminellen Clanfamilien 20.12.2021 @@ -1540,11 +1540,11 @@

    Allgemeinbildende Schulen

    18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Grundschule an der Wuhle +Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder +Schriftliche Anfrage: Grundschule an der Wuhle 15.11.2021 diff --git a/berlin/tag/alte_menschen/index.html b/berlin/tag/alte_menschen/index.html index d0781834dba..18e58e26875 100644 --- a/berlin/tag/alte_menschen/index.html +++ b/berlin/tag/alte_menschen/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Alte Menschen

    11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Seniorenwohnungen nach DIN 18040-2 in der Kluckstraße 23/23A (Teil 2): Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 19/15154 +Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit der Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz? 11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit der Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz? +Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Seniorenwohnungen nach DIN 18040-2 in der Kluckstraße 23/23A (Teil 2): Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 19/15154 27.06.2023 diff --git a/berlin/tag/alterer_mensch/index.html b/berlin/tag/alterer_mensch/index.html index 6e2dd9e9e1a..6599ba59992 100644 --- a/berlin/tag/alterer_mensch/index.html +++ b/berlin/tag/alterer_mensch/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Älterer Mensch

    11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Seniorenwohnungen nach DIN 18040-2 in der Kluckstraße 23/23A (Teil 2): Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 19/15154 +Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit der Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz? 11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit der Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz? +Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Seniorenwohnungen nach DIN 18040-2 in der Kluckstraße 23/23A (Teil 2): Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 19/15154 27.06.2023 diff --git a/berlin/tag/amerika/index.html b/berlin/tag/amerika/index.html index 78981299d93..134e1f3c832 100644 --- a/berlin/tag/amerika/index.html +++ b/berlin/tag/amerika/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Amerika

    13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Buenos Aires +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Los Angeles 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Los Angeles +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Buenos Aires 15.11.2022 diff --git a/berlin/tag/amtsgericht/index.html b/berlin/tag/amtsgericht/index.html index a2395eb2ee3..c0754ede4ed 100644 --- a/berlin/tag/amtsgericht/index.html +++ b/berlin/tag/amtsgericht/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Amtsgericht

    29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte im Jahr 2022 (Teil 2) +Mündliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren gegen Letzte Generation 29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren gegen Letzte Generation +Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte im Jahr 2022 (Teil 2) 11.05.2023 diff --git a/berlin/tag/amtshilfe/index.html b/berlin/tag/amtshilfe/index.html index 5e5c8d84f6b..69dc0294ca7 100644 --- a/berlin/tag/amtshilfe/index.html +++ b/berlin/tag/amtshilfe/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Amtshilfe

    20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2022 durch die Polizei Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2022 durch die Polizei Berlin 19.04.2022 diff --git a/berlin/tag/angestellter/index.html b/berlin/tag/angestellter/index.html index 1c5f6963a3d..8af835656ad 100644 --- a/berlin/tag/angestellter/index.html +++ b/berlin/tag/angestellter/index.html @@ -324,7 +324,7 @@

    Angestellter

    26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021 +Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte im Stab des Polizeipräsidenten in den Jahren 2019, 2020 und 2021 26.01.2022 @@ -332,11 +332,11 @@

    Angestellter

    26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Landeskriminalamt (LKA) in den Jahren 2019, 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021 26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte im Stab des Polizeipräsidenten in den Jahren 2019, 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Landeskriminalamt (LKA) in den Jahren 2019, 2020 und 2021 11.01.2022 diff --git a/berlin/tag/anstalt_des_offentlichen_rechts/index.html b/berlin/tag/anstalt_des_offentlichen_rechts/index.html index 54ce7f2353f..59b6161504a 100644 --- a/berlin/tag/anstalt_des_offentlichen_rechts/index.html +++ b/berlin/tag/anstalt_des_offentlichen_rechts/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Anstalt des öffentlichen Rechts

    -

    12 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    13 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Anstalt des öffentlichen Rechts

    + + + + @@ -328,11 +332,11 @@

    Anstalt des öffentlichen Rechts

    - + - + diff --git a/berlin/tag/antisemitismus/index.html b/berlin/tag/antisemitismus/index.html index 5f7b7bfa2ed..412803402ee 100644 --- a/berlin/tag/antisemitismus/index.html +++ b/berlin/tag/antisemitismus/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Antisemitismus

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arbeit_und_beschaftigung/index.html b/berlin/tag/arbeit_und_beschaftigung/index.html index e28470a9fc9..2f9d5a2c5ea 100644 --- a/berlin/tag/arbeit_und_beschaftigung/index.html +++ b/berlin/tag/arbeit_und_beschaftigung/index.html @@ -348,19 +348,19 @@

    Arbeit und Beschäftigung

    - + - + - + - + @@ -380,11 +380,11 @@

    Arbeit und Beschäftigung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arbeitnehmer/index.html b/berlin/tag/arbeitnehmer/index.html index 8893de23381..a324a436812 100644 --- a/berlin/tag/arbeitnehmer/index.html +++ b/berlin/tag/arbeitnehmer/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Arbeitnehmer

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arbeitsbedingungen/index.html b/berlin/tag/arbeitsbedingungen/index.html index 51197f5d05d..30b2f877413 100644 --- a/berlin/tag/arbeitsbedingungen/index.html +++ b/berlin/tag/arbeitsbedingungen/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Arbeitsbedingungen

    - + - + @@ -360,11 +360,11 @@

    Arbeitsbedingungen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arbeitsentgelt/index.html b/berlin/tag/arbeitsentgelt/index.html index 09427bf06b6..e06eb78bd8b 100644 --- a/berlin/tag/arbeitsentgelt/index.html +++ b/berlin/tag/arbeitsentgelt/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Arbeitsentgelt

    - + - + @@ -400,23 +400,19 @@

    Arbeitsentgelt

    - - - - - - + + - + - + @@ -424,11 +420,11 @@

    Arbeitsentgelt

    - + - + @@ -436,7 +432,7 @@

    Arbeitsentgelt

    - + @@ -448,17 +444,21 @@

    Arbeitsentgelt

    - + - - + + + + + + diff --git a/berlin/tag/arbeitsmarkt/index.html b/berlin/tag/arbeitsmarkt/index.html index f6cbdc0d3b8..dd97a30757c 100644 --- a/berlin/tag/arbeitsmarkt/index.html +++ b/berlin/tag/arbeitsmarkt/index.html @@ -372,15 +372,15 @@

    Arbeitsmarkt

    - + - + - + @@ -412,11 +412,11 @@

    Arbeitsmarkt

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arbeitsplatz/index.html b/berlin/tag/arbeitsplatz/index.html index 472686d8a63..8dea9a62d79 100644 --- a/berlin/tag/arbeitsplatz/index.html +++ b/berlin/tag/arbeitsplatz/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Arbeitsplatz

    - + - + @@ -380,11 +380,11 @@

    Arbeitsplatz

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arbeitsrecht/index.html b/berlin/tag/arbeitsrecht/index.html index a4eafe1f932..7e9eb600c73 100644 --- a/berlin/tag/arbeitsrecht/index.html +++ b/berlin/tag/arbeitsrecht/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Arbeitsrecht

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arbeitsschutz/index.html b/berlin/tag/arbeitsschutz/index.html index 13cca302df7..3105b39723c 100644 --- a/berlin/tag/arbeitsschutz/index.html +++ b/berlin/tag/arbeitsschutz/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Arbeitsschutz

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arbeitsvertrag/index.html b/berlin/tag/arbeitsvertrag/index.html index a910dd47517..a05e7c915c1 100644 --- a/berlin/tag/arbeitsvertrag/index.html +++ b/berlin/tag/arbeitsvertrag/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Arbeitsvertrag

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arbeitsverwaltung/index.html b/berlin/tag/arbeitsverwaltung/index.html index 201ff22072e..5c2c486bb8a 100644 --- a/berlin/tag/arbeitsverwaltung/index.html +++ b/berlin/tag/arbeitsverwaltung/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Arbeitsverwaltung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arbeitszeit/index.html b/berlin/tag/arbeitszeit/index.html index aa531a2b9dd..5ce498f242f 100644 --- a/berlin/tag/arbeitszeit/index.html +++ b/berlin/tag/arbeitszeit/index.html @@ -376,23 +376,23 @@

    Arbeitszeit

    - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/armut/index.html b/berlin/tag/armut/index.html index af0d045755a..b810e74b3e8 100644 --- a/berlin/tag/armut/index.html +++ b/berlin/tag/armut/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Armut

    - + - + @@ -376,19 +376,19 @@

    Armut

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/artenschutz/index.html b/berlin/tag/artenschutz/index.html index 9aae897d2dc..d66af497f76 100644 --- a/berlin/tag/artenschutz/index.html +++ b/berlin/tag/artenschutz/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Artenschutz

    - + - + @@ -344,11 +344,11 @@

    Artenschutz

    - + - + @@ -380,11 +380,11 @@

    Artenschutz

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arzneimittel/index.html b/berlin/tag/arzneimittel/index.html index 597bb3432fb..56b48313a3e 100644 --- a/berlin/tag/arzneimittel/index.html +++ b/berlin/tag/arzneimittel/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Arzneimittel

    - + - + diff --git a/berlin/tag/arzt/index.html b/berlin/tag/arzt/index.html index 50c6e13fb34..d3d5e6d7007 100644 --- a/berlin/tag/arzt/index.html +++ b/berlin/tag/arzt/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Arzt

    - + - + @@ -340,11 +340,11 @@

    Arzt

    - + - + @@ -352,19 +352,19 @@

    Arzt

    - + - + - + - + @@ -372,7 +372,7 @@

    Arzt

    - + @@ -388,11 +388,11 @@

    Arzt

    - + - + @@ -432,19 +432,19 @@

    Arzt

    - + - + - + - + @@ -488,11 +488,11 @@

    Arzt

    - + - +
    12.09.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    24.07.2023 Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Beirats der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin AöR (LSFB)
    29.11.2021Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen RechtsWahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
    29.11.2021Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen RechtsWahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
    26.10.2021
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Antijüdische und israelfeindliche Äußerungen anlässlich der Kundgebung „Solidarität mit Palästina” in Neukölln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 – Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergründe, SchlussfolgerungenSchriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und ErmittlungsverfahrenSchriftliche Anfrage: Antijüdische und israelfeindliche Äußerungen anlässlich der Kundgebung „Solidarität mit Palästina” in Neukölln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 – Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergründe, Schlussfolgerungen
    14.04.2023
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner HandwerkAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk
    10.10.2022Schriftliche Anfrage: PersonalgewinnungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner öffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner öffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und BefristungenSchriftliche Anfrage: Personalgewinnung
    04.10.2022
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) FachkräfteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    10.05.2022
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und FachkräftegewinnungAntrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung für Berlin erhalten
    12.01.2023Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung für Berlin erhaltenSchriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung
    10.01.2023
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Ruhezeiten für Polizeibeamte gewährleisten – Arbeitsschutz ernstnehmenSchriftliche Anfrage: Kontrolle von Arbeitsbedingungen bei öffentlich geförderten Medienproduktionen
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Kontrolle von Arbeitsbedingungen bei öffentlich geförderten MedienproduktionenSchriftliche Anfrage: Ruhezeiten für Polizeibeamte gewährleisten – Arbeitsschutz ernstnehmen
    09.05.2023
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden?Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der SchulinspektionSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden?
    05.09.2022
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbeschäftigten in der Justiz nach Urteilen des BundesarbeitsgerichtesSchriftliche Anfrage: Leitungskräfte in bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Leitungskräfte in bezirklichen JugendfreizeiteinrichtungenSchriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbeschäftigten in der Justiz nach Urteilen des Bundesarbeitsgerichtes
    09.05.2023
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen
    15.08.2022 Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft - Nachfrage zu Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung15.08.2022Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und GleichstellungSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und EuropaSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
    15.07.2022
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und KlimaschutzSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und WohnenSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
    15.07.2022
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und SozialesSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
    15.07.2022
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
    30.05.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes
    06.04.2022 Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohngesetz: Transparenz herstellen
    10.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Evaluation der Berufsorientierungsprogramme in BerlinSchriftliche Anfrage: Befristete Verträge für Wissenschaftler\*innen und Wissenschaftlichen Nachwuchs und Erfolg bei Qualifizierungsmaßnahmen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Befristete Verträge für Wissenschaftler\*innen und Wissenschaftlichen Nachwuchs und Erfolg bei QualifizierungsmaßnahmenSchriftliche Anfrage: Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge an den Berliner Hochschulen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge an den Berliner HochschulenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Evaluation der Berufsorientierungsprogramme in Berlin
    09.11.2022
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) FachkräfteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    19.05.2022
    14.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans IndustriepolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin
    14.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik
    09.09.2022
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, ForschungsvorhabenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und AusblickAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben
    21.02.2022
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) FachkräfteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    10.05.2022
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Ruhezeiten für Polizeibeamte gewährleisten – Arbeitsschutz ernstnehmenSchriftliche Anfrage: Kontrolle von Arbeitsbedingungen bei öffentlich geförderten Medienproduktionen
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Kontrolle von Arbeitsbedingungen bei öffentlich geförderten MedienproduktionenSchriftliche Anfrage: Ruhezeiten für Polizeibeamte gewährleisten – Arbeitsschutz ernstnehmen
    21.04.2023
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den UniversitätenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner HochschulgesetzesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten
    01.03.2022
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-MaßnahmenSchriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): JugendberufsagenturSchriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen
    01.03.2022
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 2 (West) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
    Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 2 (West) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
    24.05.2022
    08.09.2022Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot?Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme
    08.09.2022Mündliche Anfrage: Netzwerk der WärmeAktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot?
    05.09.2022
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von HilfesuchendenSchriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden
    27.04.2022Schriftliche Anfrage: „Armutsbegräbnisse” in 2020 und 2021 in Lichtenberg und im BezirksvergleichAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe
    27.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und GewerbeSchriftliche Anfrage: „Armutsbegräbnisse” in 2020 und 2021 in Lichtenberg und im Bezirksvergleich
    27.04.2022
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Novelle der LandesfischereiordnungSchriftliche Anfrage: Nistmöglichkeiten für Gebäudebrüter und Fledermäuse bei BIM und Co
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Nistmöglichkeiten für Gebäudebrüter und Fledermäuse bei BIM und CoSchriftliche Anfrage: Stand der Novelle der Landesfischereiordnung
    03.01.2023
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Ist der B-Plan-Entwurf 6-30 (Lichterfelde Süd) aus der Zeit gefallen?Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am Flughafensee
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am FlughafenseeSchriftliche Anfrage: Ist der B-Plan-Entwurf 6-30 (Lichterfelde Süd) aus der Zeit gefallen?
    17.11.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom.Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder Wiesen
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder WiesenSchriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom.
    16.09.2022
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-VacAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac
    11.05.2023
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in SpandauSchriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Marzahn-Hellersdorf
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Spandau
    23.12.2022
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer FachkräfteSchriftliche Anfrage: Gesundheitliche Vorsorgeplanung (GVP) in stationären Pflegeeinrichtungen
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Vorsorgeplanung (GVP) in stationären PflegeeinrichtungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer Fachkräfte
    09.11.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fachärzten in der Berliner ambulanten VersorgungSchriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner Gesundheitspersonal
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Gesperrte Krankenhausbetten in BerlinSchriftliche Anfrage: Etablierung von Community-Health-Nursing in Berlin
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Etablierung von Community-Health-Nursing in BerlinMündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in Krankenhäusern
    22.09.2022Mündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in KrankenhäusernSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fachärzten in der Berliner ambulanten Versorgung
    22.09.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner GesundheitspersonalSchriftliche Anfrage: Gesperrte Krankenhausbetten in Berlin
    14.09.2022
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Gynäkologische Endokrinologie und Reproduktionsmedizin an der Charité
    Berlin
    Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen in Lichtenberg: Wie ist der Bezirk darauf vorbereitet?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen in Lichtenberg: Wie ist der Bezirk darauf vorbereitet?Schriftliche Anfrage: Gynäkologische Endokrinologie und Reproduktionsmedizin an der Charité
    Berlin
    01.08.2022
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und PerspektivenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und RettungsstellenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in BerlinSchriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ)Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in Berlin
    07.03.2022
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Zweierlei Maß? Ungleiche Besoldung von Ärzt:innen der Berliner
    Rechtsmedizininstitute
    Schriftliche Anfrage: Ärzteversorgung in Altglienicke und Adlershof
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Ärzteversorgung in Altglienicke und AdlershofSchriftliche Anfrage: Zweierlei Maß? Ungleiche Besoldung von Ärzt:innen der Berliner
    Rechtsmedizininstitute
    diff --git a/berlin/tag/arztlicher_notdienst/index.html b/berlin/tag/arztlicher_notdienst/index.html index c4116505896..14e2c4a2597 100644 --- a/berlin/tag/arztlicher_notdienst/index.html +++ b/berlin/tag/arztlicher_notdienst/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Ärztlicher Notdienst

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Ärztlicher Bereitschaftsdienst in den Jahren 2020, 2021 und 2022 +Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung +Schriftliche Anfrage: Ärztlicher Bereitschaftsdienst in den Jahren 2020, 2021 und 2022 23.06.2022 diff --git a/berlin/tag/asbest/index.html b/berlin/tag/asbest/index.html index 451c72c96f1..d80ca54ce1d 100644 --- a/berlin/tag/asbest/index.html +++ b/berlin/tag/asbest/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Asbest

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ? +Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden? 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden? +Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ? 31.03.2022 diff --git a/berlin/tag/asien/index.html b/berlin/tag/asien/index.html index 9e736e78791..8e68cde0d7b 100644 --- a/berlin/tag/asien/index.html +++ b/berlin/tag/asien/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Asien

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft Berlins mit Peking +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Tokio 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Tokio +Schriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft Berlins mit Peking 31.07.2023 @@ -316,19 +316,19 @@

    Asien

    13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Jakarta +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Istanbul 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Istanbul +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Jakarta 11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktivitäten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1) +Schriftliche Anfrage: Förderung von iranischen und russischen Veranstaltungen in Berlin: Wer macht was und mit wem (Teil 3) 11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderung von iranischen und russischen Veranstaltungen in Berlin: Wer macht was und mit wem (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Aktivitäten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1) 09.05.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Asien

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon – neuer Senatsbeschluss 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon – neuer Senatsbeschluss +Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger 08.11.2022 @@ -408,11 +408,11 @@

    Asien

    10.02.2022 -Antrag: Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen +Mündliche Anfrage: Stand Umsatzsteuerpflicht Unternehmen mit Sitz VR China 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Stand Umsatzsteuerpflicht Unternehmen mit Sitz VR China +Antrag: Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen 07.02.2022 @@ -428,11 +428,11 @@

    Asien

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Georgien +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Vietnam 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Vietnam +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Georgien 29.11.2021 diff --git a/berlin/tag/asylbewerber/index.html b/berlin/tag/asylbewerber/index.html index 29391c5129d..001350b42c8 100644 --- a/berlin/tag/asylbewerber/index.html +++ b/berlin/tag/asylbewerber/index.html @@ -296,15 +296,15 @@

    Asylbewerber

    12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Erstbezug von Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Straße 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Asyl-Containerunterkunft Blumberger Damm/Landsberger Allee +Schriftliche Anfrage: Erstbezug von Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Straße +Schriftliche Anfrage: Asyl-Containerunterkunft Blumberger Damm/Landsberger Allee 03.08.2023 @@ -476,11 +476,11 @@

    Asylbewerber

    01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin 31.01.2022 @@ -492,11 +492,11 @@

    Asylbewerber

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Georgien +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Vietnam 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Vietnam +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Georgien 01.12.2021 @@ -504,11 +504,11 @@

    Asylbewerber

    29.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und Asylbewerbern +Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen 29.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen +Schriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und Asylbewerbern 22.11.2021 @@ -516,35 +516,35 @@

    Asylbewerber

    18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende +Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber +Mündliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina +Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin 14.11.2021 diff --git a/berlin/tag/asylrecht/index.html b/berlin/tag/asylrecht/index.html index 46280659b47..54943741c1d 100644 --- a/berlin/tag/asylrecht/index.html +++ b/berlin/tag/asylrecht/index.html @@ -424,11 +424,11 @@

    Asylrecht

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Georgien +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Vietnam 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Vietnam +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Georgien 01.12.2021 @@ -436,11 +436,11 @@

    Asylrecht

    29.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon +Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen 29.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen +Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon 22.11.2021 @@ -456,27 +456,27 @@

    Asylrecht

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina +Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin 14.11.2021 diff --git a/berlin/tag/asylverfahren/index.html b/berlin/tag/asylverfahren/index.html index 4e8f707a059..12a6608dcf1 100644 --- a/berlin/tag/asylverfahren/index.html +++ b/berlin/tag/asylverfahren/index.html @@ -368,11 +368,11 @@

    Asylverfahren

    01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin diff --git a/berlin/tag/attentat/index.html b/berlin/tag/attentat/index.html index 80f08978713..16045fdbc3b 100644 --- a/berlin/tag/attentat/index.html +++ b/berlin/tag/attentat/index.html @@ -304,19 +304,19 @@

    Attentat

    09.06.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstraße +Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums +Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstraße 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße +Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums 24.02.2022 diff --git a/berlin/tag/aufenthaltsrecht/index.html b/berlin/tag/aufenthaltsrecht/index.html index 22c9a103c62..07c42af1674 100644 --- a/berlin/tag/aufenthaltsrecht/index.html +++ b/berlin/tag/aufenthaltsrecht/index.html @@ -296,15 +296,15 @@

    Aufenthaltsrecht

    12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Abschiebungen nach Syrien +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Syrer 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen +Schriftliche Anfrage: Abschiebungen nach Syrien 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Syrer +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen 11.08.2023 @@ -412,11 +412,11 @@

    Aufenthaltsrecht

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022 +Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022 08.09.2022 @@ -440,11 +440,11 @@

    Aufenthaltsrecht

    20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin +Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsmaßnahmen und Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsmaßnahmen und Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin 16.06.2022 @@ -452,11 +452,11 @@

    Aufenthaltsrecht

    02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte 02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    25.05.2022 diff --git a/berlin/tag/aufsichtsrat/index.html b/berlin/tag/aufsichtsrat/index.html index ddca97a027a..01ae90133d7 100644 --- a/berlin/tag/aufsichtsrat/index.html +++ b/berlin/tag/aufsichtsrat/index.html @@ -356,11 +356,11 @@

    Aufsichtsrat

    15.02.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds +Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds 15.02.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds +Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds 25.01.2022 diff --git a/berlin/tag/ausbildungsforderung/index.html b/berlin/tag/ausbildungsforderung/index.html index 09ad253b67a..05f8bc0209a 100644 --- a/berlin/tag/ausbildungsforderung/index.html +++ b/berlin/tag/ausbildungsforderung/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Ausbildungsförderung

    28.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen Bezirken +Verordnung zur Änderung der Heizkostenzuschusszuständigkeitsverordnung Berlin 28.03.2023 -Verordnung zur Änderung der Heizkostenzuschusszuständigkeitsverordnung Berlin +Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen Bezirken 14.03.2023 diff --git a/berlin/tag/auskunfterteilung/index.html b/berlin/tag/auskunfterteilung/index.html index 5b34659487e..1f573863255 100644 --- a/berlin/tag/auskunfterteilung/index.html +++ b/berlin/tag/auskunfterteilung/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Auskunfterteilung

    25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Bildungspaket - Kommen die Leistungen an? +Schriftliche Anfrage: Geheimnisverrat in der Polizei – Hat die Innensenatorin ihre Behörde noch im Griff? 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Geheimnisverrat in der Polizei – Hat die Innensenatorin ihre Behörde noch im Griff? +Schriftliche Anfrage: Bildungspaket - Kommen die Leistungen an? 03.05.2023 @@ -332,11 +332,11 @@

    Auskunfterteilung

    29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Rheinpfalzallee - Planungen transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    +Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Rheinpfalzallee - Planungen transparent machen 23.02.2023 @@ -400,23 +400,23 @@

    Auskunfterteilung

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106 16.09.2022 @@ -444,11 +444,11 @@

    Auskunfterteilung

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall +Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin 30.05.2022 @@ -464,11 +464,11 @@

    Auskunfterteilung

    15.03.2022 -Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken +Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin 15.03.2022 -Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin +Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken 10.03.2022 diff --git a/berlin/tag/ausland/index.html b/berlin/tag/ausland/index.html index 6b9e5720681..2acf7105034 100644 --- a/berlin/tag/ausland/index.html +++ b/berlin/tag/ausland/index.html @@ -300,19 +300,19 @@

    Ausland

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und Jugendhilfe +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland +Schriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und Jugendhilfe 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland +Schriftliche Anfrage: Internationale Überführung Verstorbener 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Internationale Überführung Verstorbener +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland 13.09.2022 @@ -320,15 +320,15 @@

    Ausland

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland +Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung? +Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und Kindesentführungen 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und Kindesentführungen +Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland 30.05.2022 diff --git a/berlin/tag/auslander,_migranten/index.html b/berlin/tag/auslander,_migranten/index.html index 5ce740a7286..4971b2c063c 100644 --- a/berlin/tag/auslander,_migranten/index.html +++ b/berlin/tag/auslander,_migranten/index.html @@ -336,15 +336,15 @@

    Ausländer, Migranten

    13.06.2023 -Antrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen Abschlüssen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandschaden MUF Salvador-Allende-Str. +Antrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen Abschlüssen 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer +Schriftliche Anfrage: Brandschaden MUF Salvador-Allende-Str. 13.06.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Ausländer, Migranten

    07.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: statistische Daten zur Staatsangehörigkeit +Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land Berlin 07.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Spandau: statistische Daten zur Staatsangehörigkeit 06.06.2023 @@ -376,11 +376,11 @@

    Ausländer, Migranten

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem +Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung +Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem 17.05.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Ausländer, Migranten

    16.05.2023 -Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger\*innen +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Thema Geflüchtete vom 10. Mai 2023 16.05.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Thema Geflüchtete vom 10. Mai 2023 +Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger\*innen 11.05.2023 @@ -420,11 +420,11 @@

    Ausländer, Migranten

    16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Abschiebung eines afghanischen Geflüchteten und Opfers einer rassistischen Gewalttat (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) 16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) +Schriftliche Anfrage: Abschiebung eines afghanischen Geflüchteten und Opfers einer rassistischen Gewalttat (Teil 2) 13.03.2023 @@ -456,11 +456,11 @@

    Ausländer, Migranten

    02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Trinkwasserqualität in den Unterbringungen für Geflüchtete am Columbiadamm und am ehemaligen Flughafen Tegel +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung der Gruppe gehörloser Geflüchteter aus der Ukraine 02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung der Gruppe gehörloser Geflüchteter aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Trinkwasserqualität in den Unterbringungen für Geflüchtete am Columbiadamm und am ehemaligen Flughafen Tegel 01.02.2023 @@ -512,11 +512,11 @@

    Ausländer, Migranten

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalität durch Wachschutzmitarbeiter im Ankunftszentrum Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangehörigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangehörigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt +Schriftliche Anfrage: Kriminalität durch Wachschutzmitarbeiter im Ankunftszentrum Reinickendorf 19.12.2022 @@ -540,11 +540,11 @@

    Ausländer, Migranten

    06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie fair ist das Schulsystem beim Übergang für geflüchtete Kinder? +Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Berlin (Teil 1) 06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Wie fair ist das Schulsystem beim Übergang für geflüchtete Kinder? 05.12.2022 @@ -560,27 +560,27 @@

    Ausländer, Migranten

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: LSBTI\* Geflüchtete +Schriftliche Anfrage: Unterbringung Geflüchteter in Charlottenburg-Wilmersdorf 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterbringung Geflüchteter in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: LSBTI\* Geflüchtete 25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche 25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche +Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2) 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung für Unionsbürger\*innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene +Schriftliche Anfrage: Obdachlose in Berlin 24.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Obdachlose in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung für Unionsbürger\*innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene 23.11.2022 @@ -588,11 +588,11 @@

    Ausländer, Migranten

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer Fachkräfte 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer Fachkräfte +Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2) 20.11.2022 @@ -600,11 +600,11 @@

    Ausländer, Migranten

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon – neuer Senatsbeschluss 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon – neuer Senatsbeschluss +Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger 16.11.2022 @@ -620,11 +620,11 @@

    Ausländer, Migranten

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge +Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine 07.11.2022 @@ -692,15 +692,15 @@

    Ausländer, Migranten

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 4) - Lagebild +Schriftliche Anfrage: Ablehnung der Einbürgerungen aufgrund von Mehrstaatlichkeit 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Berufsbegleitende Ausbildung von Flüchtlingen zu Erziehern +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 4) - Lagebild 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Ablehnung der Einbürgerungen aufgrund von Mehrstaatlichkeit +Schriftliche Anfrage: Berufsbegleitende Ausbildung von Flüchtlingen zu Erziehern 15.09.2022 @@ -712,7 +712,7 @@

    Ausländer, Migranten

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen 12.09.2022 @@ -728,7 +728,7 @@

    Ausländer, Migranten

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick 08.09.2022 @@ -812,11 +812,11 @@

    Ausländer, Migranten

    09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Leistungen für Ukrainegeflüchtete nach SGB +Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-Quote 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-Quote +Mündliche Anfrage: Leistungen für Ukrainegeflüchtete nach SGB 08.06.2022 @@ -848,19 +848,19 @@

    Ausländer, Migranten

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen +Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 19.05.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz +Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021 +Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 +Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen 10.05.2022 @@ -884,11 +884,11 @@

    Ausländer, Migranten

    28.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland +Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarktintegration Ukrainischer Geflüchteter 28.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarktintegration Ukrainischer Geflüchteter +Schriftliche Anfrage: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland 26.04.2022 @@ -896,31 +896,31 @@

    Ausländer, Migranten

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? +Schriftliche Anfrage: Eine weitere staatliche Europaschule für Berlin und die ukrainischen Kinder? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Eine weitere staatliche Europaschule für Berlin und die ukrainischen Kinder? +Schriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher – ein Lotteriespiel? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher – ein Lotteriespiel? +Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin 20.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinder-, Mehr- und Zwangsehen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Unterstützung von geflüchteten ukrainischen Studierenden 20.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterstützung von geflüchteten ukrainischen Studierenden +Schriftliche Anfrage: Kinder-, Mehr- und Zwangsehen in Berlin 19.04.2022 @@ -976,19 +976,19 @@

    Ausländer, Migranten

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen +Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? +Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen 31.03.2022 @@ -1008,15 +1008,15 @@

    Ausländer, Migranten

    28.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand für bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen – Wie gut ist Berlin vorbereitet? 28.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutz der Privat- und Intimsphäre in Unterkünften für Schutzbedürftige +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden 28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden +Schriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand für bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine 28.03.2022 @@ -1024,11 +1024,11 @@

    Ausländer, Migranten

    28.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Schutz der Privat- und Intimsphäre in Unterkünften für Schutzbedürftige 28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen – Wie gut ist Berlin vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Berlin 24.03.2022 @@ -1036,23 +1036,23 @@

    Ausländer, Migranten

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige +Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine +Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt +Mündliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine 22.03.2022 -Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen! +Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Schul- und Berufsabschlüsse 22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Schul- und Berufsabschlüsse +Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen! 22.03.2022 @@ -1072,7 +1072,7 @@

    Ausländer, Migranten

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie 17.03.2022 @@ -1080,7 +1080,7 @@

    Ausländer, Migranten

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    16.03.2022 @@ -1104,19 +1104,19 @@

    Ausländer, Migranten

    11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine 11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der Ukraine 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Unterbringung Kriegsflüchtlinge +Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise +Mündliche Anfrage: Unterbringung Kriegsflüchtlinge 10.03.2022 @@ -1124,11 +1124,11 @@

    Ausländer, Migranten

    09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Überbürokratisierte Datenerhebung des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten vor dem Angebot eines Hotels als Flüchtlingsunterkunft +Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine 09.03.2022 -Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Überbürokratisierte Datenerhebung des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten vor dem Angebot eines Hotels als Flüchtlingsunterkunft 03.03.2022 @@ -1140,11 +1140,11 @@

    Ausländer, Migranten

    24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine +Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter +Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine 22.02.2022 @@ -1176,11 +1176,11 @@

    Ausländer, Migranten

    26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Beantragung der Beschäftigungserlaubnis für Menschen aus visafreien Drittstaaten +Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand bezüglich der Landesaufnahmeanordnungen zur Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln und aus Afghanistan 26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand bezüglich der Landesaufnahmeanordnungen zur Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln und aus Afghanistan +Schriftliche Anfrage: Beantragung der Beschäftigungserlaubnis für Menschen aus visafreien Drittstaaten 19.01.2022 @@ -1216,11 +1216,11 @@

    Ausländer, Migranten

    30.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit +Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache 30.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit 29.11.2021 @@ -1240,11 +1240,11 @@

    Ausländer, Migranten

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg diff --git a/berlin/tag/auslander/index.html b/berlin/tag/auslander/index.html index 895ad8879bd..c911593665d 100644 --- a/berlin/tag/auslander/index.html +++ b/berlin/tag/auslander/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Ausländer

    12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Straße +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen +Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Straße 12.08.2023 @@ -360,7 +360,7 @@

    Ausländer

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer 13.06.2023 @@ -368,15 +368,15 @@

    Ausländer

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer +Schriftliche Anfrage: Drittstaatenangehörige, die aus der Ukraine nach Berlin eingereist sind 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Drittstaatenangehörige, die aus der Ukraine nach Berlin eingereist sind +Antrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen Abschlüssen 13.06.2023 -Antrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen Abschlüssen +Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen (Teil 2) 12.06.2023 @@ -396,15 +396,15 @@

    Ausländer

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem +Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in Berlin 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung +Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem 22.05.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Ausländer

    11.05.2023 -Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt +Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, insbesondere MTL 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, insbesondere MTL +Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt 10.05.2023 @@ -460,11 +460,11 @@

    Ausländer

    11.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau am 03.04.2023 +Schriftliche Anfrage: Umsetzung Winterabschiebestopps 2022/23 11.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung Winterabschiebestopps 2022/23 +Schriftliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau am 03.04.2023 05.04.2023 @@ -484,11 +484,11 @@

    Ausländer

    07.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Einreiseerleichterungen für die Familienangehörigen der Berlinerinnen und Berliner aus dem Erdbebenkatastrophengebiet der türkisch-syrischen Grenzregion? +Schriftliche Anfrage: Ausreisepflichtige Asylbewerber in Marzahn-Hellersdorf 07.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausreisepflichtige Asylbewerber in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Einreiseerleichterungen für die Familienangehörigen der Berlinerinnen und Berliner aus dem Erdbebenkatastrophengebiet der türkisch-syrischen Grenzregion? 07.03.2023 @@ -508,11 +508,11 @@

    Ausländer

    22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: EU-Ausländer in Berlin +Schriftliche Anfrage: Beförderungskosten für Asylbewerber im Land Berlin 22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Beförderungskosten für Asylbewerber im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: EU-Ausländer in Berlin 20.02.2023 @@ -540,19 +540,19 @@

    Ausländer

    21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiß Berlin, wer in Flüchtlingsunterkünften wohnt? +Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Flüchtlingsunterkünften? 21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Flüchtlingsunterkünften? +Schriftliche Anfrage: Weiß Berlin, wer in Flüchtlingsunterkünften wohnt? 20.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Berlin, ein sicherer Hafen für alle? Menschenrechtssituation, Flucht und Abschiebungen von moldauischen Rom\*nja +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) – Soziale Infrastruktur 20.12.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) – Soziale Infrastruktur +Schriftliche Anfrage: Berlin, ein sicherer Hafen für alle? Menschenrechtssituation, Flucht und Abschiebungen von moldauischen Rom\*nja 16.12.2022 @@ -588,7 +588,7 @@

    Ausländer

    24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung für Unionsbürger\*innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen 24.11.2022 @@ -596,11 +596,11 @@

    Ausländer

    24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen +Schriftliche Anfrage: Obdachlose in Berlin 24.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Obdachlose in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wahlrechtsausweitung für Unionsbürger\*innen und Drittstaatsangehörige auf Landes- und kommunaler Ebene 23.11.2022 @@ -620,11 +620,11 @@

    Ausländer

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Flüchtlingszahlen vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und Karow 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und Karow +Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Flüchtlingszahlen vorbereitet? 03.11.2022 @@ -636,11 +636,11 @@

    Ausländer

    24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Pankow +Schriftliche Anfrage: Perspektive des Tempohomes in Buch 24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Perspektive des Tempohomes in Buch +Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Pankow 21.10.2022 @@ -692,15 +692,15 @@

    Ausländer

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2) 15.07.2022 @@ -772,11 +772,11 @@

    Ausländer

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge +Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge 21.04.2022 @@ -888,19 +888,19 @@

    Ausländer

    14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung +Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2) 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung 10.01.2022 @@ -932,11 +932,11 @@

    Ausländer

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage Asylantragsteller aus der Republik Moldawien 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage Asylantragsteller aus der Republik Moldawien +Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) 29.11.2021 @@ -956,11 +956,11 @@

    Ausländer

    21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Rückkehr von syrischen Migranten nach Syrien +Schriftliche Anfrage: Covid19 Patienten aus dem Ausland 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid19 Patienten aus dem Ausland +Schriftliche Anfrage: Rückkehr von syrischen Migranten nach Syrien 18.11.2021 @@ -972,31 +972,31 @@

    Ausländer

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo +Schriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze – Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?! 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm +Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze – Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?! +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina 15.11.2021 @@ -1004,19 +1004,19 @@

    Ausländer

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm 14.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 Quittenweg +Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin 2021 14.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin 2021 +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 Quittenweg 12.11.2021 diff --git a/berlin/tag/auslanderintegration/index.html b/berlin/tag/auslanderintegration/index.html index f42fdc30723..f3d6d4e5cd5 100644 --- a/berlin/tag/auslanderintegration/index.html +++ b/berlin/tag/auslanderintegration/index.html @@ -356,43 +356,43 @@

    Ausländerintegration

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neukölln +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neukölln 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen an den zentral verwalteten und beruflichen Schulen Berlins +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Pankow 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen an den zentral verwalteten und beruflichen Schulen Berlins 09.12.2022 @@ -400,15 +400,15 @@

    Ausländerintegration

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg 06.12.2022 @@ -468,15 +468,15 @@

    Ausländerintegration

    02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte 02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische Kinder +Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz 19.05.2022 @@ -484,7 +484,7 @@

    Ausländerintegration

    19.05.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz +Mündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische Kinder 12.05.2022 diff --git a/berlin/tag/auslanderpolitik/index.html b/berlin/tag/auslanderpolitik/index.html index eea990b3449..bf1ca9ed0ba 100644 --- a/berlin/tag/auslanderpolitik/index.html +++ b/berlin/tag/auslanderpolitik/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Ausländerpolitik

    12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Syrer 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Syrer +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen 03.08.2023 diff --git a/berlin/tag/ausschreibung/index.html b/berlin/tag/ausschreibung/index.html index a3f11b1d68c..8ba9b7d9e54 100644 --- a/berlin/tag/ausschreibung/index.html +++ b/berlin/tag/ausschreibung/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Ausschreibung

    24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Begrünung von Wartehallen +Schriftliche Anfrage: Betreiber ohne Ende (Teil 1): Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge in Pankow und Köpenick 24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Betreiber ohne Ende (Teil 1): Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge in Pankow und Köpenick +Schriftliche Anfrage: Begrünung von Wartehallen 26.06.2023 @@ -336,11 +336,11 @@

    Ausschreibung

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Neubau einer Schwimmhalle in der Wolfshagener Straße in Berlin-Pankow +Schriftliche Anfrage: Leitungskräfte in bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Leitungskräfte in bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Neubau einer Schwimmhalle in der Wolfshagener Straße in Berlin-Pankow 09.05.2023 @@ -456,11 +456,11 @@

    Ausschreibung

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 09.10.2022 @@ -576,15 +576,15 @@

    Ausschreibung

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas +Schriftliche Anfrage: Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Partizipation und Integration in den Bezirksverordnetenversammlungen 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Partizipation und Integration in den Bezirksverordnetenversammlungen +Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf 25.01.2022 @@ -612,11 +612,11 @@

    Ausschreibung

    05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister - wenig Leistung für viel Geld? +Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei der Berliner S-Bahn-Ausschreibung? 05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei der Berliner S-Bahn-Ausschreibung? +Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister - wenig Leistung für viel Geld? 04.01.2022 @@ -632,7 +632,7 @@

    Ausschreibung

    18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Stand des S-Bahnvergabeverfahrens für die Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn +Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App 18.11.2021 @@ -640,7 +640,7 @@

    Ausschreibung

    18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App +Mündliche Anfrage: Stand des S-Bahnvergabeverfahrens für die Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn diff --git a/berlin/tag/ausweis/index.html b/berlin/tag/ausweis/index.html index f1e48c70764..c7e2eeb0d9e 100644 --- a/berlin/tag/ausweis/index.html +++ b/berlin/tag/ausweis/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Ausweis

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin? +Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger +Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin? 13.10.2022 @@ -332,11 +332,11 @@

    Ausweis

    28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes 28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden 17.01.2022 diff --git a/berlin/tag/auszeichnung/index.html b/berlin/tag/auszeichnung/index.html index 47e5e8a652d..5b25424a69e 100644 --- a/berlin/tag/auszeichnung/index.html +++ b/berlin/tag/auszeichnung/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Auszeichnung

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Denkmal für Gail Halvorsen +Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars +Mündliche Anfrage: Denkmal für Gail Halvorsen 01.02.2022 diff --git a/berlin/tag/autobahn/index.html b/berlin/tag/autobahn/index.html index 9b34e6ecda3..b70c45895a1 100644 --- a/berlin/tag/autobahn/index.html +++ b/berlin/tag/autobahn/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Autobahn

    30.08.2023 -Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden! +Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen 30.08.2023 -Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen +Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden! 03.08.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Autobahn

    12.01.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm +Mündliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100 12.01.2023 -Mündliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100 +Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm 10.01.2023 @@ -384,11 +384,11 @@

    Autobahn

    03.01.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Die Autobahn ist kein Versammlungsort – Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin +Schriftliche Anfrage: Wer blockiert den Weiterbau der A100? 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wer blockiert den Weiterbau der A100? +Antrag (Gesetzentwurf): Die Autobahn ist kein Versammlungsort – Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin 14.12.2022 @@ -420,11 +420,11 @@

    Autobahn

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherheit entlang der Autobahn A114 +Schriftliche Anfrage: Was müsste für die umstrittene Verlängerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum würde verloren gehen? 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Was müsste für die umstrittene Verlängerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum würde verloren gehen? +Schriftliche Anfrage: Sicherheit entlang der Autobahn A114 22.08.2022 @@ -460,11 +460,11 @@

    Autobahn

    21.06.2022 -Antrag: Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A100 zügig planen und bauen lassen! +Schriftliche Anfrage: Blockade der A100/A115 und vieler Hauptverkehrsstraßen für Fahrraddemos am Wochenende – in welchem Umfang ist das zulässig? 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Blockade der A100/A115 und vieler Hauptverkehrsstraßen für Fahrraddemos am Wochenende – in welchem Umfang ist das zulässig? +Antrag: Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A100 zügig planen und bauen lassen! 15.06.2022 @@ -532,11 +532,11 @@

    Autobahn

    08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention +Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” 08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention 02.02.2022 diff --git a/berlin/tag/bahnhof/index.html b/berlin/tag/bahnhof/index.html index 72c33b097dc..815285cb29e 100644 --- a/berlin/tag/bahnhof/index.html +++ b/berlin/tag/bahnhof/index.html @@ -472,11 +472,11 @@

    Bahnhof

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kleinkriminalität und Schwarzhandel am S-Bahnhof Yorckstraße +Schriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und Attilastraße 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und Attilastraße +Schriftliche Anfrage: Kleinkriminalität und Schwarzhandel am S-Bahnhof Yorckstraße 18.01.2023 @@ -512,7 +512,7 @@

    Bahnhof

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsmaßnahmen am U-Bahnhof Kottbusser Tor +Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge 01.12.2022 @@ -520,7 +520,7 @@

    Bahnhof

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge +Schriftliche Anfrage: Sanierungsmaßnahmen am U-Bahnhof Kottbusser Tor 23.11.2022 @@ -556,11 +556,11 @@

    Bahnhof

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau Mobilfunkversorgung Berliner U-Bahn +Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Warenhaus Karstadt Hermannplatz und U-Bahnhof Hermannplatz und Schutz der verkehrlichen Infrastruktur 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Warenhaus Karstadt Hermannplatz und U-Bahnhof Hermannplatz und Schutz der verkehrlichen Infrastruktur +Schriftliche Anfrage: Ausbau Mobilfunkversorgung Berliner U-Bahn 02.11.2022 @@ -572,15 +572,15 @@

    Bahnhof

    10.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Regionalbahnhof im Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: Zustand der Aufzüge am Bahnhof Mahlsdorf 10.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof und Verlängerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und Buchholz +Schriftliche Anfrage: Regionalbahnhof im Pankower Ortsteil Buch 10.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Zustand der Aufzüge am Bahnhof Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof und Verlängerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und Buchholz 28.09.2022 @@ -596,11 +596,11 @@

    Bahnhof

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl +Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe +Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl 08.09.2022 @@ -640,7 +640,7 @@

    Bahnhof

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus und Parkdecks am Bahnhof Südkreuz +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit 27.06.2022 @@ -648,11 +648,11 @@

    Bahnhof

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Park & Ride 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Park & Ride +Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus und Parkdecks am Bahnhof Südkreuz 23.06.2022 @@ -680,19 +680,19 @@

    Bahnhof

    03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde +Schriftliche Anfrage: Kameraüberwachung S Bahn Berlin 03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Kameraüberwachung S Bahn Berlin +Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde 01.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnhöfen 01.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnhöfen +Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee 25.05.2022 @@ -752,11 +752,11 @@

    Bahnhof

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter +Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen? 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen? +Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter 14.03.2022 @@ -820,15 +820,15 @@

    Bahnhof

    10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze an den Bahnhöfen in Pankow +Schriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Berliner Regionalbahnhalte 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Berliner Regionalbahnhalte +Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze an den Bahnhöfen in Pankow 10.01.2022 @@ -840,11 +840,11 @@

    Bahnhof

    04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Landsberger Allee und Fahrradstellplätze in Pankow +Schriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehlt 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehlt +Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Landsberger Allee und Fahrradstellplätze in Pankow 03.01.2022 diff --git a/berlin/tag/bahnstrecke/index.html b/berlin/tag/bahnstrecke/index.html index 0faf4a9b67d..af1bbe80ac7 100644 --- a/berlin/tag/bahnstrecke/index.html +++ b/berlin/tag/bahnstrecke/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Bahnstrecke

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Tram-Linie 50 +Schriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen? 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen? +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Tram-Linie 50 05.07.2023 @@ -332,11 +332,11 @@

    Bahnstrecke

    15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz +Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich? 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich? +Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz 12.06.2023 @@ -352,11 +352,11 @@

    Bahnstrecke

    30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren” 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren” +Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen (Teil 2) 11.05.2023 @@ -372,19 +372,19 @@

    Bahnstrecke

    02.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahn zum Ostkreuz +Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße 02.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße +Schriftliche Anfrage: Straßenbahn zum Ostkreuz 20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen zur „ICE-Boxenstopp-Anlage” zwischen Wollankstraße und Schönholz +Schriftliche Anfrage: Zunehmender Ausfall der S-Bahnlinie S2 20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Zunehmender Ausfall der S-Bahnlinie S2 +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen zur „ICE-Boxenstopp-Anlage” zwischen Wollankstraße und Schönholz 11.04.2023 @@ -400,11 +400,11 @@

    Bahnstrecke

    29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren +Schriftliche Anfrage: Schnelle Direktverbindung von Hohenschönhausen in die Innenstadt schaffen 29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schnelle Direktverbindung von Hohenschönhausen in die Innenstadt schaffen +Schriftliche Anfrage: Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren 28.03.2023 @@ -432,15 +432,15 @@

    Bahnstrecke

    18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und Radverkehr +Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn und ICE-Boxenstopp Schönholz: Regionalbahnverbindung für die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) zwischen Wilhelmsruh und Gesundbrunnen vorantreiben 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn und ICE-Boxenstopp Schönholz: Regionalbahnverbindung für die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) zwischen Wilhelmsruh und Gesundbrunnen vorantreiben +Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren? 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren? +Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und Radverkehr 18.01.2023 @@ -452,23 +452,23 @@

    Bahnstrecke

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs +Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: geheime Sitzung des Baukollegiums, Vorgaben beim Baurecht und Entschädigungen +Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und Stadtbahn 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben +Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und Stadtbahn +Mündliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100 12.01.2023 -Mündliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100 +Schriftliche Anfrage: Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: geheime Sitzung des Baukollegiums, Vorgaben beim Baurecht und Entschädigungen 04.01.2023 @@ -484,11 +484,11 @@

    Bahnstrecke

    12.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Finkenkrug +Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig? 12.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig? +Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Finkenkrug 01.12.2022 @@ -496,11 +496,11 @@

    Bahnstrecke

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragt +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und täglich grüßt das Murmeltier 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und täglich grüßt das Murmeltier +Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragt 28.11.2022 @@ -524,11 +524,11 @@

    Bahnstrecke

    11.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) 11.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride) 03.11.2022 @@ -588,11 +588,11 @@

    Bahnstrecke

    23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47 +Schriftliche Anfrage: Umsetzung infrastruktureller Maßnahmen für den Deutschlandtakt in Berlin 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung infrastruktureller Maßnahmen für den Deutschlandtakt in Berlin +Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47 15.06.2022 @@ -620,19 +620,19 @@

    Bahnstrecke

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Güterumschlagzentren Schiene-Straße als Teil einer stadtweiten City-Logistik +Schriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-Potsdam 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw +Schriftliche Anfrage: Güterumschlagzentren Schiene-Straße als Teil einer stadtweiten City-Logistik 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-Potsdam +Schriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam 25.05.2022 @@ -648,11 +648,11 @@

    Bahnstrecke

    12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschließung der Bauvorhaben am Blankenburger Süden 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschließung der Bauvorhaben am Blankenburger Süden +Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2) 27.04.2022 @@ -664,11 +664,11 @@

    Bahnstrecke

    26.04.2022 -Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen +Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz? +Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen 25.04.2022 @@ -676,19 +676,19 @@

    Bahnstrecke

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen +Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2) 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen 31.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Köpenicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnhöfe Spindlersfeld und Adlershof verbinden +Schriftliche Anfrage: Wird die M1 zur Heidekrautbahn verlängert? 31.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wird die M1 zur Heidekrautbahn verlängert? +Schriftliche Anfrage: Köpenicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnhöfe Spindlersfeld und Adlershof verbinden 22.03.2022 @@ -696,23 +696,23 @@

    Bahnstrecke

    10.03.2022 -Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden +Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis 10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
    Süden”
    +Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden 10.03.2022 -Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis +Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
    Süden”
    09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Zeitplan für die Straßenbahn zum Ostkreuz +Schriftliche Anfrage: Vollsperrung des Fürstenwalder Damms in Friedrichshagen – Warum wurden die Umleitungsstrecken nicht besser vorbereitet? 09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Vollsperrung des Fürstenwalder Damms in Friedrichshagen – Warum wurden die Umleitungsstrecken nicht besser vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Zeitplan für die Straßenbahn zum Ostkreuz 04.03.2022 @@ -736,11 +736,11 @@

    Bahnstrecke

    16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs „Wilhelmsruher Damm ” (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobilitätspolitische Maßnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik 16.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobilitätspolitische Maßnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik +Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs „Wilhelmsruher Damm ” (Teil 2) 14.02.2022 @@ -800,11 +800,11 @@

    Bahnstrecke

    07.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken 07.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken +Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2) 17.11.2021 diff --git a/berlin/tag/bargeldloser_zahlungsverkehr/index.html b/berlin/tag/bargeldloser_zahlungsverkehr/index.html index 02621f19a11..0e71a075d7b 100644 --- a/berlin/tag/bargeldloser_zahlungsverkehr/index.html +++ b/berlin/tag/bargeldloser_zahlungsverkehr/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Bargeldloser Zahlungsverkehr

    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilettennutzung +Schriftliche Anfrage: Wann wird die Wiedereinführung der Barzahlung in Berliner Bussen endlichumgesetzt? 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann wird die Wiedereinführung der Barzahlung in Berliner Bussen endlichumgesetzt? +Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilettennutzung diff --git a/berlin/tag/barrierefreiheit/index.html b/berlin/tag/barrierefreiheit/index.html index 9cc7554a69c..34c7a187b07 100644 --- a/berlin/tag/barrierefreiheit/index.html +++ b/berlin/tag/barrierefreiheit/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Barrierefreiheit

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Eingangssperrung am U-Bhf Residenzstraße 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Eingangssperrung am U-Bhf Residenzstraße +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr im Land Berlin 27.07.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Barrierefreiheit

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen +Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung +Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen 11.05.2023 @@ -376,11 +376,11 @@

    Barrierefreiheit

    27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Vorrang für Rollstuhlfahrer\*innen, Kinderwagen und Gehbehinderte +Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg 27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg +Schriftliche Anfrage: Vorrang für Rollstuhlfahrer\*innen, Kinderwagen und Gehbehinderte 18.04.2023 @@ -404,11 +404,11 @@

    Barrierefreiheit

    23.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Senior\*innenwohnungen nach DIN 18040-2 in der Kluckstraße 23/23A +Mündliche Anfrage: Barrierefreiheitscheck bei Jugendberufsagenturen 23.03.2023 -Mündliche Anfrage: Barrierefreiheitscheck bei Jugendberufsagenturen +Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Senior\*innenwohnungen nach DIN 18040-2 in der Kluckstraße 23/23A 20.03.2023 @@ -444,15 +444,15 @@

    Barrierefreiheit

    13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark 13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestalten +Aktuelle Stunde: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Berlin startet Härtefallfonds 12.01.2023 @@ -460,7 +460,7 @@

    Barrierefreiheit

    12.01.2023 -Aktuelle Stunde: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Berlin startet Härtefallfonds +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestalten 10.01.2023 @@ -468,7 +468,7 @@

    Barrierefreiheit

    04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV +Schriftliche Anfrage: Situation in der Rollbergsiedlung in Reinickendorf 04.01.2023 @@ -476,7 +476,7 @@

    Barrierefreiheit

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Situation in der Rollbergsiedlung in Reinickendorf +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV 04.01.2023 @@ -508,11 +508,11 @@

    Barrierefreiheit

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3) 14.11.2022 @@ -596,11 +596,11 @@

    Barrierefreiheit

    02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM +Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU 02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU +Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM 20.05.2022 @@ -612,11 +612,11 @@

    Barrierefreiheit

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für die Tramstation Milastraße? +Antrag: Gut zu Fuß in Berlin 26.04.2022 -Antrag: Gut zu Fuß in Berlin +Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für die Tramstation Milastraße? 25.04.2022 @@ -696,19 +696,19 @@

    Barrierefreiheit

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot? +Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden? 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden? +Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot? 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Errichtung eines Fähranlegers für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel +Schriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten +Schriftliche Anfrage: Stand der Errichtung eines Fähranlegers für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel 10.01.2022 diff --git a/berlin/tag/baudenkmal/index.html b/berlin/tag/baudenkmal/index.html index 38245346cd9..b7690538aff 100644 --- a/berlin/tag/baudenkmal/index.html +++ b/berlin/tag/baudenkmal/index.html @@ -296,15 +296,15 @@

    Baudenkmal

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Fördergelder und Urheberrecht Karstadt Hermannplatz +Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz bei Bahnanlagen in Berlin 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz bei Bahnanlagen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Neubau der Langen Brücke in Köpenick 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Neubau der Langen Brücke in Köpenick +Schriftliche Anfrage: Fördergelder und Urheberrecht Karstadt Hermannplatz 23.02.2023 diff --git a/berlin/tag/baufinanzierung/index.html b/berlin/tag/baufinanzierung/index.html index a194a06d166..e467141c6cf 100644 --- a/berlin/tag/baufinanzierung/index.html +++ b/berlin/tag/baufinanzierung/index.html @@ -372,7 +372,7 @@

    Baufinanzierung

    11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung 11.03.2022 @@ -380,7 +380,7 @@

    Baufinanzierung

    11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages? 10.02.2022 diff --git a/berlin/tag/baugenehmigung/index.html b/berlin/tag/baugenehmigung/index.html index edd7ce46703..8d65498f2a4 100644 --- a/berlin/tag/baugenehmigung/index.html +++ b/berlin/tag/baugenehmigung/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Baugenehmigung

    24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Spekulation mit Baugrundstücken und Baugenehmigungen - was weiß und was tut der Senat? +Schriftliche Anfrage: Bauüberhang in Berlin – was weiß und was tut der Senat? 24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauüberhang in Berlin – was weiß und was tut der Senat? +Schriftliche Anfrage: Spekulation mit Baugrundstücken und Baugenehmigungen - was weiß und was tut der Senat? 12.07.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Baugenehmigung

    19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkräften auf dem Wenckebach- Gesundheitscampus +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastraße, Spandau) 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastraße, Spandau) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkräften auf dem Wenckebach- Gesundheitscampus 15.06.2023 @@ -368,15 +368,15 @@

    Baugenehmigung

    05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen +Schriftliche Anfrage: Wie stehtʹs um den Schulneubau ISS Garzauer Straße 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie stehtʹs um den Schulneubau ISS Garzauer Straße +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung 01.06.2023 @@ -412,11 +412,11 @@

    Baugenehmigung

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauninvestor Hines will am Alex bauen - und wo noch? +Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in Charlottenburg-Nord ”Scharoun-Siedlungʺ 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in Charlottenburg-Nord ”Scharoun-Siedlungʺ +Schriftliche Anfrage: Bauninvestor Hines will am Alex bauen - und wo noch? 03.05.2023 @@ -492,11 +492,11 @@

    Baugenehmigung

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Marchlewskistrasse 40 in Friedrichshain 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Marchlewskistrasse 40 in Friedrichshain +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf 03.01.2023 @@ -524,11 +524,11 @@

    Baugenehmigung

    07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung für die Innenhofbebauung in der Plonzstraße vom Senat genehmigt? 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung für die Innenhofbebauung in der Plonzstraße vom Senat genehmigt? +Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 04.11.2022 @@ -544,11 +544,11 @@

    Baugenehmigung

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 2) +Mündliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstraße 20.10.2022 -Mündliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstraße +Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 2) 18.10.2022 @@ -564,11 +564,11 @@

    Baugenehmigung

    11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauantrag zum Bau eines MEB an der Obersee-Schule: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Fahrstühle in der Seefelder Straße 36 - 42: Schwarzbau durch die HOWOGE? 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrstühle in der Seefelder Straße 36 - 42: Schwarzbau durch die HOWOGE? +Schriftliche Anfrage: Bauantrag zum Bau eines MEB an der Obersee-Schule: Transparenz herstellen 05.10.2022 @@ -628,15 +628,15 @@

    Baugenehmigung

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Baumaßnahme am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Die Baumaßnahme am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf (Teil 2) 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen 11.08.2022 @@ -660,11 +660,11 @@

    Baugenehmigung

    18.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer +Schriftliche Anfrage: Flächenanteile beim umstrittenen Vorhaben „Coral World” in Lichtenberg 18.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Flächenanteile beim umstrittenen Vorhaben „Coral World” in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer 15.07.2022 @@ -712,11 +712,11 @@

    Baugenehmigung

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit” +Schriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins Hochhäusern 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins Hochhäusern +Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit” 05.04.2022 @@ -728,11 +728,11 @@

    Baugenehmigung

    24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG) +Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG) 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG) +Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG) 17.03.2022 @@ -760,11 +760,11 @@

    Baugenehmigung

    09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit” +Schriftliche Anfrage: Da steht kein Pferd auf dem Flur: Warum wiehert der Amtsschimmel
    ausgerechnet bei der Erweiterung einer Reitsporthalle?
    09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Da steht kein Pferd auf dem Flur: Warum wiehert der Amtsschimmel
    ausgerechnet bei der Erweiterung einer Reitsporthalle?
    +Schriftliche Anfrage: Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit” 04.03.2022 @@ -788,11 +788,11 @@

    Baugenehmigung

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    +Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND +Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    08.02.2022 @@ -800,11 +800,11 @@

    Baugenehmigung

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Unglück in der Pohlestraße in Berlin-Köpenick (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Dunkle Geschäfte der Botschaft von Nordkorea im Herzen Berlins? (Teil 4) 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Dunkle Geschäfte der Botschaft von Nordkorea im Herzen Berlins? (Teil 4) +Schriftliche Anfrage: Unglück in der Pohlestraße in Berlin-Köpenick (Teil 2) 31.01.2022 @@ -820,11 +820,11 @@

    Baugenehmigung

    14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow 05.01.2022 diff --git a/berlin/tag/bauland/index.html b/berlin/tag/bauland/index.html index 3b9f181fc7d..23fb8c90ddc 100644 --- a/berlin/tag/bauland/index.html +++ b/berlin/tag/bauland/index.html @@ -320,19 +320,19 @@

    Bauland

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Alternativen zur Bebauung der Kleingartenanlage am Stadtpark (Teil 1) +Mündliche Anfrage: Situation kommunaler Wohnungsneubau 26.01.2023 -Mündliche Anfrage: Situation kommunaler Wohnungsneubau +Schriftliche Anfrage: Alternativen zur Bebauung der Kleingartenanlage am Stadtpark (Teil 1) 17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung! +Schriftliche Anfrage: Stand Bebauungsplan Parler Feld 17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand Bebauungsplan Parler Feld +Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung! 22.11.2022 @@ -408,11 +408,11 @@

    Bauland

    14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage für Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte für die Zukunftshauptstadt +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunftsmetropole oder Bullerbü - Welchem Leitbild folgt die Stadtentwicklungspolitik des neuen Senats? 14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunftsmetropole oder Bullerbü - Welchem Leitbild folgt die Stadtentwicklungspolitik des neuen Senats? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage für Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte für die Zukunftshauptstadt 01.12.2021 @@ -420,11 +420,11 @@

    Bauland

    16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Späthsfelde: Grünflächen oder Bauflächen? +Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung 16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung +Schriftliche Anfrage: Späthsfelde: Grünflächen oder Bauflächen? diff --git a/berlin/tag/bauleitplanung/index.html b/berlin/tag/bauleitplanung/index.html index f2426053ece..6f4b62673ab 100644 --- a/berlin/tag/bauleitplanung/index.html +++ b/berlin/tag/bauleitplanung/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Bauleitplanung

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel +Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse +Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel 21.11.2022 @@ -364,35 +364,35 @@

    Bauleitplanung

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 @@ -400,15 +400,15 @@

    Bauleitplanung

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 @@ -416,7 +416,7 @@

    Bauleitplanung

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 19.09.2022 @@ -464,7 +464,7 @@

    Bauleitplanung

    12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 1): Verlagerung 12.01.2022 @@ -472,7 +472,7 @@

    Bauleitplanung

    12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 1): Verlagerung +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung 16.11.2021 diff --git a/berlin/tag/baum/index.html b/berlin/tag/baum/index.html index ea30811bf76..4cf07142dd8 100644 --- a/berlin/tag/baum/index.html +++ b/berlin/tag/baum/index.html @@ -468,11 +468,11 @@

    Baum

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Straße +Schriftliche Anfrage: Die Robinie in Berlin 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Robinie in Berlin +Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Straße 01.07.2022 diff --git a/berlin/tag/bauordnungsrecht/index.html b/berlin/tag/bauordnungsrecht/index.html index 527442f738a..1401cab9d72 100644 --- a/berlin/tag/bauordnungsrecht/index.html +++ b/berlin/tag/bauordnungsrecht/index.html @@ -392,11 +392,11 @@

    Bauordnungsrecht

    14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage für Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte für die Zukunftshauptstadt +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunftsmetropole oder Bullerbü - Welchem Leitbild folgt die Stadtentwicklungspolitik des neuen Senats? 14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunftsmetropole oder Bullerbü - Welchem Leitbild folgt die Stadtentwicklungspolitik des neuen Senats? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage für Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte für die Zukunftshauptstadt 10.02.2022 diff --git a/berlin/tag/bauplanung/index.html b/berlin/tag/bauplanung/index.html index 3ae7b171205..2547281e9d2 100644 --- a/berlin/tag/bauplanung/index.html +++ b/berlin/tag/bauplanung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Bauplanung

    -

    670 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    671 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -292,15 +292,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -311,6 +311,10 @@

    Bauplanung

    + + + + @@ -356,11 +360,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -376,11 +380,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -400,11 +404,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -456,7 +460,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -468,15 +472,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -484,23 +488,23 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + @@ -508,7 +512,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -544,7 +548,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -552,11 +556,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -564,19 +568,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -604,15 +608,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -624,7 +628,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -632,11 +636,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -664,11 +668,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -692,11 +696,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -704,11 +708,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -724,11 +728,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -784,43 +788,43 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -884,7 +888,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -892,19 +896,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -912,11 +916,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -932,11 +936,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -948,7 +952,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -980,23 +984,23 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + @@ -1020,15 +1024,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -1056,11 +1060,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -1092,19 +1096,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -1124,11 +1128,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -1152,11 +1156,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -1168,11 +1172,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -1204,19 +1208,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -1228,27 +1232,27 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + @@ -1272,27 +1276,27 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + @@ -1300,11 +1304,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -1328,11 +1332,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -1340,11 +1344,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -1356,31 +1360,31 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1388,31 +1392,31 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1424,11 +1428,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -1440,31 +1444,31 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1472,35 +1476,35 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1512,19 +1516,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -1532,35 +1536,35 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1568,63 +1572,63 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1632,31 +1636,31 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1664,43 +1668,43 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1716,19 +1720,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -1736,11 +1740,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -1748,15 +1752,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -1768,15 +1772,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -1792,55 +1796,55 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1852,7 +1856,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -1880,15 +1884,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -1896,7 +1900,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -1912,11 +1916,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -1944,23 +1948,23 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + @@ -1968,15 +1972,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -1984,7 +1988,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -1992,23 +1996,23 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + @@ -2016,23 +2020,23 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + @@ -2052,11 +2056,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -2068,7 +2072,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -2076,35 +2080,35 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2116,15 +2120,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -2132,7 +2136,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -2140,23 +2144,23 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + @@ -2164,7 +2168,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -2172,11 +2176,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -2184,19 +2188,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -2204,23 +2208,23 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + @@ -2244,27 +2248,27 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + @@ -2272,11 +2276,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -2300,23 +2304,23 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + @@ -2380,19 +2384,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -2404,19 +2408,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -2428,23 +2432,23 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + @@ -2456,11 +2460,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -2468,19 +2472,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -2512,11 +2516,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -2548,11 +2552,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -2560,23 +2564,19 @@

    Bauplanung

    - - - - - + - - + + @@ -2587,8 +2587,8 @@

    Bauplanung

    - - + + @@ -2596,27 +2596,31 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + + + + + @@ -2624,19 +2628,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -2644,15 +2648,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -2676,15 +2680,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -2692,7 +2696,7 @@

    Bauplanung

    - + @@ -2700,23 +2704,23 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + @@ -2736,11 +2740,15 @@

    Bauplanung

    + + + + - + @@ -2755,10 +2763,6 @@

    Bauplanung

    - - - - @@ -2772,15 +2776,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -2800,11 +2804,11 @@

    Bauplanung

    - + - + @@ -2816,15 +2820,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -2832,19 +2836,19 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + @@ -2856,15 +2860,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + @@ -2872,27 +2876,27 @@

    Bauplanung

    - + - + - + - + - + - + @@ -2936,15 +2940,15 @@

    Bauplanung

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/bausanierung/index.html b/berlin/tag/bausanierung/index.html index 75d2359fd95..3da1c23be59 100644 --- a/berlin/tag/bausanierung/index.html +++ b/berlin/tag/bausanierung/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -308,11 +308,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -340,11 +340,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -352,11 +352,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -368,19 +368,19 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + @@ -428,11 +428,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -448,10 +448,6 @@

    Bausanierung

    - - - - @@ -460,23 +456,27 @@

    Bausanierung

    - + + + + + - + - + @@ -484,11 +484,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -496,11 +496,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -516,27 +516,27 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + - + @@ -548,11 +548,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -564,19 +564,19 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + @@ -584,23 +584,23 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + @@ -612,11 +612,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -628,7 +628,7 @@

    Bausanierung

    - + @@ -640,11 +640,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -672,11 +672,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -684,11 +684,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -700,27 +700,27 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + - + @@ -764,7 +764,7 @@

    Bausanierung

    - + @@ -772,7 +772,7 @@

    Bausanierung

    - + @@ -780,11 +780,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -792,23 +792,23 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + @@ -824,11 +824,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -836,7 +836,7 @@

    Bausanierung

    - + @@ -844,7 +844,7 @@

    Bausanierung

    - + @@ -852,7 +852,7 @@

    Bausanierung

    - + @@ -860,15 +860,15 @@

    Bausanierung

    - + - + - + @@ -876,11 +876,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -892,15 +892,15 @@

    Bausanierung

    - + - + - + @@ -912,11 +912,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -928,23 +928,23 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + @@ -964,31 +964,31 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1008,11 +1008,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1032,11 +1032,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1052,19 +1052,19 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + @@ -1080,11 +1080,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1096,23 +1096,23 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + @@ -1128,11 +1128,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1156,10 +1156,6 @@

    Bausanierung

    - - - - @@ -1167,24 +1163,24 @@

    Bausanierung

    - - + + - + - + - - + + @@ -1196,6 +1192,10 @@

    Bausanierung

    + + + + @@ -1212,35 +1212,35 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1248,47 +1248,47 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1324,23 +1324,23 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + @@ -1360,51 +1360,51 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1412,15 +1412,15 @@

    Bausanierung

    - + - + - + @@ -1440,15 +1440,15 @@

    Bausanierung

    - + - + - + @@ -1464,23 +1464,23 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + @@ -1580,19 +1580,19 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + @@ -1600,7 +1600,7 @@

    Bausanierung

    - + @@ -1620,11 +1620,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1636,7 +1636,7 @@

    Bausanierung

    - + @@ -1644,11 +1644,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1676,11 +1676,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1728,15 +1728,15 @@

    Bausanierung

    - + - + - + @@ -1760,11 +1760,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1816,11 +1816,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1848,11 +1848,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1864,23 +1864,23 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + @@ -1888,7 +1888,7 @@

    Bausanierung

    - + @@ -1916,11 +1916,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1928,27 +1928,27 @@

    Bausanierung

    - + - + - + - + - + - + @@ -1956,7 +1956,7 @@

    Bausanierung

    - + @@ -1964,11 +1964,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1976,11 +1976,11 @@

    Bausanierung

    - + - + @@ -1988,11 +1988,11 @@

    Bausanierung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/baustelle/index.html b/berlin/tag/baustelle/index.html index a23cbf2917e..fb315aec368 100644 --- a/berlin/tag/baustelle/index.html +++ b/berlin/tag/baustelle/index.html @@ -296,19 +296,19 @@

    Baustelle

    - + - + - + - + @@ -316,11 +316,11 @@

    Baustelle

    - + - + @@ -344,11 +344,11 @@

    Baustelle

    - + - + @@ -356,15 +356,15 @@

    Baustelle

    - + - + - + @@ -448,11 +448,11 @@

    Baustelle

    - + - + @@ -468,7 +468,7 @@

    Baustelle

    - + @@ -476,7 +476,7 @@

    Baustelle

    - + diff --git a/berlin/tag/bauunternehmen/index.html b/berlin/tag/bauunternehmen/index.html index 87328823de5..9d75855e2a7 100644 --- a/berlin/tag/bauunternehmen/index.html +++ b/berlin/tag/bauunternehmen/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Bauunternehmen

    - + - + @@ -352,15 +352,15 @@

    Bauunternehmen

    - + - + - +
    07.09.2023Mündliche Anfrage: MEB Obersee-SchuleAntrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt
    07.09.2023Aktuelle Stunde: Berlin steht fassungslos vor den A 100-Plänen - was macht eigentlich der Senat?Mündliche Anfrage: MEB Obersee-Schule
    07.09.2023Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am MolkenmarktAktuelle Stunde: Berlin steht fassungslos vor den A 100-Plänen - was macht eigentlich der Senat?
    24.08.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan zur Charta Molkenmarkt
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen
    21.08.2023 Schriftliche Anfrage: Entwicklungen rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere FahrradwegeSchriftliche Anfrage: Planungsstand der Schienen-TVO
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Schienen-TVOSchriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere Fahrradwege
    27.07.2023
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 3)
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl (Teil 2)
    12.07.2023
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Fehlende radverkehrliche Anbindung der neuen Schule an der Allee der KosmonautenSchriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen?
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen?Schriftliche Anfrage: Fehlende radverkehrliche Anbindung der neuen Schule an der Allee der Kosmonauten
    08.07.2023
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 1)Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft für die Kita Kleine Fische in der Schmöckwitzer Insel-Schule?
    21.06.2023
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft für die Kita Kleine Fische in der Schmöckwitzer Insel-Schule?Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 1)
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: MEB an der Obersee-Schule in Gefahr: Braucht Lichtenberg keine neuen Schulplätze mehr?Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tram auf die Leipziger Straße?
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tram auf die Leipziger Straße?Schriftliche Anfrage: MEB an der Obersee-Schule in Gefahr: Braucht Lichtenberg keine neuen Schulplätze mehr?
    19.06.2023
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkräften auf dem Wenckebach- GesundheitscampusSchriftliche Anfrage: Grundrecht Parkplatz? - Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Grundrecht Parkplatz? - Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkräften auf dem Wenckebach- Gesundheitscampus
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?Mündliche Anfrage: Rückbau der A 103
    15.06.2023Mündliche Anfrage: Unterlagen Wettbewerbsverfahren Jahn-SportparkSchriftliche Anfrage: Warum entschied man sich am ZOB für „den Strick”?
    15.06.2023Mündliche Anfrage: Rückbau der A 103Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Warum entschied man sich am ZOB für „den Strick”?Mündliche Anfrage: Unterlagen Wettbewerbsverfahren Jahn-Sportpark
    14.06.2023
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Neugestaltung der Johanna-Tesch-StraßeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen
    05.06.2023
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich StadtentwicklungSchriftliche Anfrage: Neugestaltung der Johanna-Tesch-Straße
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und WohnenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung
    02.06.2023
    01.06.2023Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schließungen in Berlin seit 2022
    01.06.2023Schriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schließungen in Berlin seit 2022Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Bebauung - Tal-Center in MarzahnSchriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive 2023
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive 2023Schriftliche Anfrage: Stand der Bebauung - Tal-Center in Marzahn
    29.05.2023
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Sanierungsplanungen - Franz-Carl-Achard GrundschuleSchriftliche Anfrage: Einkaufszentrum Alt Kaulsdorf - Stand der Planungen zum Neu- und Umbau der Liegenschaft Alt- Kaulsdorf 64
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Stand der Sanierungsplanungen - Franz-Carl-Achard Grundschule
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Einkaufszentrum Alt Kaulsdorf - Stand der Planungen zum Neu- und Umbau der Liegenschaft Alt- Kaulsdorf 64Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf
    19.05.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Neubau einer Schwimmhalle in der Wolfshagener Straße in Berlin-PankowSchriftliche Anfrage: Brückensanierung, Umbau des S-Bahnhofes und Ertüchtigung für die Stammbahn – wie kann jahrelanges Chaos in Zehlendorf Mitte verhindert werden?
    11.05.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Freiraum für Berlins historische Mitte – Wie steht es um die Umsetzung des Wettbewerbsverfahrens zum Rathaus- und Marx-Engels-Forum?Schriftliche Anfrage: Neubau einer Schwimmhalle in der Wolfshagener Straße in Berlin-Pankow
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Brückensanierung, Umbau des S-Bahnhofes und Ertüchtigung für die Stammbahn – wie kann jahrelanges Chaos in Zehlendorf Mitte verhindert werden?Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Freiraum für Berlins historische Mitte – Wie steht es um die Umsetzung des Wettbewerbsverfahrens zum Rathaus- und Marx-Engels-Forum?
    10.05.2023
    02.05.2023Schriftliche Anfrage: Straßenbahn zum OstkreuzSchriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße
    02.05.2023Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn TurmstraßeSchriftliche Anfrage: Straßenbahn zum Ostkreuz
    28.04.2023
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Planungsstand zum Bau der S-Bahnhöfe Bucher Straße und Schönerlinder Straße in BuchholzSchriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel - (Teil 4)
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel - (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Planungsstand zum Bau der S-Bahnhöfe Bucher Straße und Schönerlinder Straße in Buchholz
    05.04.2023
    31.03.2023Schriftliche Anfrage: Zukunft des Güterbahnhofs Kaulsdorf und die fehlende Brücke zum S-BahnhofSchriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/14619 vom 17.01.2023
    31.03.2023Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/14619 vom 17.01.2023Schriftliche Anfrage: Zukunft des Güterbahnhofs Kaulsdorf und die fehlende Brücke zum S-Bahnhof
    31.03.2023
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Abstandsflächen zu benachbarten Gebäuden in der Elsa- und Elfriedestraße einhaltenSchriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 9)
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 9)Schriftliche Anfrage: Abstandsflächen zu benachbarten Gebäuden in der Elsa- und Elfriedestraße einhalten
    27.03.2023
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Neubau der Langen Brücke in KöpenickSchriftliche Anfrage: Zum aktuellen Stand des Modellprojekts Sanierung Lemkestraße
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Sicherheits- und Qualitätsüberprüfung bei Indoor-SpielplätzenSchriftliche Anfrage: Genslerstraße 39-47, Heiligenstädter Straße 2-8 und Liebenwalder Straße 13-23: Aufstockung durch HOWOGE konsequent prüfen
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Fördergelder und Urheberrecht Karstadt HermannplatzSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes Alfred-Randt-Straße 54 in Köpenick
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes Alfred-Randt-Straße 54 in KöpenickSchriftliche Anfrage: Fördergelder und Urheberrecht Karstadt Hermannplatz
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Zum aktuellen Stand des Modellprojekts Sanierung LemkestraßeSchriftliche Anfrage: Neubau der Langen Brücke in Köpenick
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Genslerstraße 39-47, Heiligenstädter Straße 2-8 und Liebenwalder Straße 13-23: Aufstockung durch HOWOGE konsequent prüfenSchriftliche Anfrage: Sicherheits- und Qualitätsüberprüfung bei Indoor-Spielplätzen
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Neubau der Freiwilligen Feuerwehren in Müggelheim und WilhelmshagenSchriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Wann bekommen Dächer öffentlicher Gebäude PV-Anlagen? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Berliner Hochschule für Technik (BHT) in Tegel an?
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, FinanzierungSchriftliche Anfrage: Wann bekommen Dächer öffentlicher Gebäude PV-Anlagen? (Teil 2)
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Berliner Hochschule für Technik (BHT) in Tegel an?Schriftliche Anfrage: Neubau der Freiwilligen Feuerwehren in Müggelheim und Wilhelmshagen
    17.02.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmenSchriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?
    17.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Anfrage: Nr. 19/12189 über Verdichtung Modularer Flüchtlingsunterkünfte und Neubau an WohnungsbaustandortenSchriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf dem Hultschiner Damm in Mahlsdorf
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Brandbrief Falkenhagener FeldAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Planungen zur Sanierung der Komischen Oper
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des BebauungsplansSchriftliche Anfrage: Brandbrief Falkenhagener Feld
    16.01.2023
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf dem Hultschiner Damm in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Anfrage: Nr. 19/12189 über Verdichtung Modularer Flüchtlingsunterkünfte und Neubau an Wohnungsbaustandorten
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Planungen zur Sanierung der Komischen OperAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des Bebauungsplans
    13.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Vorhaben der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR)Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestaltenSchriftliche Anfrage: Vorhaben der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR)
    12.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von StraßenbahnvorhabenSchriftliche Anfrage: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestalten
    11.01.2023
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Still ruht der Wernersee oder eine öffentliche Grünfläche für Kaulsdorf?Schriftliche Anfrage: Pläne für eine neue Kinderklinik der Charité
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Pläne für eine neue Kinderklinik der CharitéSchriftliche Anfrage: Still ruht der Wernersee oder eine öffentliche Grünfläche für Kaulsdorf?
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Marchlewskistrasse 40 in FriedrichshainSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion WuhletalSchriftliche Anfrage: Bauprojekt Marchlewskistrasse 40 in Friedrichshain
    03.01.2023
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?Mündliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger Süden
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger SüdenSchriftliche Anfrage: Von wem sind die Empfehlungen zum Molkenmarkt?
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Von wem sind die Empfehlungen zum Molkenmarkt?Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?
    15.12.2022
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Radwege wagen - Bezirk unterstützenSchriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in BerlinSchriftliche Anfrage: Mehr Radwege wagen - Bezirk unterstützen
    08.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Wohnraum in Falkenhöhe erhalten!Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und täglich grüßt das Murmeltier
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und täglich grüßt das MurmeltierSchriftliche Anfrage: Wohnraum in Falkenhöhe erhalten!
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Fichtenberg Oberschule in SteglitzSchriftliche Anfrage: Klimagerechter Umbau der Bremer Straße
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Klimagerechter Umbau der Bremer StraßeSchriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Fichtenberg Oberschule in Steglitz
    29.11.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022Schriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den Bund
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den BundSchriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022
    23.11.2022
    20.11.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Straße in Berlin MarzahnSchriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser (Teil 2)
    20.11.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Straße in Berlin Marzahn
    17.11.2022
    16.11.2022Schriftliche Anfrage: Verzögerte Investitionsmaßnahme in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Streckensperrungen durch Brückenneubau und -sanierung an der Schönhauser Allee
    16.11.2022Schriftliche Anfrage: Streckensperrungen durch Brückenneubau und -sanierung an der Schönhauser AlleeSchriftliche Anfrage: Verzögerte Investitionsmaßnahme in Lichtenberg
    15.11.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Sanierung der Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf?Schriftliche Anfrage: Bauakademie - alt oder neu oder beides?
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Bauakademie - alt oder neu oder beides?Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Sanierung der Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf?
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim FUBIC?Schriftliche Anfrage: Flora und Fauna schützen - grüne Rückzugsräume in der Detlevstraße sichern
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Flora und Fauna schützen - grüne Rückzugsräume in der Detlevstraße sichernSchriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim FUBIC?
    08.11.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Baumaßnahme Typensporthalle für das Otto Nagel GymnasiumSchriftliche Anfrage: Wie steht es um den sogenannten Kiezblock an der Bellermannstraße sowie um die Umsetzung des Verkehrskonzepts im Fördergebiet Quartiersmanagement Badstraße in Mitte?
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Rückbau der gesetzeswidrigen Busspur auf der ClayalleeSchriftliche Anfrage: Stand der Baumaßnahme Typensporthalle für das Otto Nagel Gymnasium
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den sogenannten Kiezblock an der Bellermannstraße sowie um die Umsetzung des Verkehrskonzepts im Fördergebiet Quartiersmanagement Badstraße in Mitte?Schriftliche Anfrage: Rückbau der gesetzeswidrigen Busspur auf der Clayallee
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Endlich neue Kiezparkhäuser oder plant der Senat an den Bedürfnissen der Bürger und der Realität vorbei?Schriftliche Anfrage: Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung für die Innenhofbebauung in der Plonzstraße vom Senat genehmigt?
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung für die Innenhofbebauung in der Plonzstraße vom Senat genehmigt?Schriftliche Anfrage: Die Zukunft des Treptow-Atelier e.V.
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Die Zukunft des Treptow-Atelier e.V.Schriftliche Anfrage: Endlich neue Kiezparkhäuser oder plant der Senat an den Bedürfnissen der Bürger und der Realität vorbei?
    04.11.2022
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: „Kooperativer Prozess” – was ist los am Halleschen Tor?Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-125 - Wohnungsbau und Schutz grüner Innenhöfe im Ilse-Kiez in Karlshorst
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee und DammwegSchriftliche Anfrage: Sachstand der B-Planbearbeitung auf Senatsebene
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-125 - Wohnungsbau und Schutz grüner Innenhöfe im Ilse-Kiez in KarlshorstSchriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee und Dammweg
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Sachstand der B-Planbearbeitung auf SenatsebeneSchriftliche Anfrage: „Kooperativer Prozess” – was ist los am Halleschen Tor?
    28.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Sicherung einer Grünfläche in Rosenthal (Pankow)
    28.10.2022Schriftliche Anfrage: Sicherung einer Grünfläche in Rosenthal (Pankow)Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3)
    27.10.2022
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Schule Am Faulen See: Transparenz zum neuen Einzugsbereich herstellenSchriftliche Anfrage: Schutz der U-Bahn-Tunnel und Bahnhöfe vor Schäden durch private Bauprojekte
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Schutz der U-Bahn-Tunnel und Bahnhöfe vor Schäden durch private BauprojekteSchriftliche Anfrage: Schule Am Faulen See: Transparenz zum neuen Einzugsbereich herstellen
    26.10.2022
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf? (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Tegel Projekt GmbH und Beuth-Hochschule
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Tegel Projekt GmbH und Beuth-HochschuleSchriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf? (Teil 3)
    21.10.2022
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Karstadt-Areal am Kurfürstendamm: Sitzung des Baukollegiums
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Karstadt-Areal am Kurfürstendamm: Sitzung des BaukollegiumsSchriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 2)
    19.10.2022
    18.10.2022Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Reform der Kooperativen Baulandentwicklung?Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gelände der Bockbrauerei: wird jetzt ohne die Howoge gebaut?
    18.10.2022Schriftliche Anfrage: Schienenverkehrsausbau „i2030” – Wie ist der aktuelle Stand?Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Reform der Kooperativen Baulandentwicklung?
    18.10.2022Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gelände der Bockbrauerei: wird jetzt ohne die Howoge gebaut?Schriftliche Anfrage: Schienenverkehrsausbau „i2030” – Wie ist der aktuelle Stand?
    14.10.2022Schriftliche Anfrage: Zukunft des Terminal A des ehemaligen Flughafen TegelSchriftliche Anfrage: Kitavorhaltefläche „Ulmenstraße 12” in Kaulsdorf
    14.10.2022Schriftliche Anfrage: Kitavorhaltefläche „Ulmenstraße 12” in KaulsdorfSchriftliche Anfrage: Zukunft des Terminal A des ehemaligen Flughafen Tegel
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Adlershof: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Wohnungsleerstand bei den Berliner Forsten
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsleerstand bei den Berliner ForstenSchriftliche Anfrage: Adlershof: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 3)
    13.10.2022
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 2) Berliner BezirkeSchriftliche Anfrage: Sportforum Berlin weiterentwickeln - Potenzialflächen nutzen
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Planreife von BebauungsplänenSchriftliche Anfrage: Wie steht es um den Hermannplatz?
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Hermannplatz?Schriftliche Anfrage: Planreife von Bebauungsplänen
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Sportforum Berlin weiterentwickeln - Potenzialflächen nutzenAntwort
    12.10.2022AntwortSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 2) Berliner Bezirke
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Gehrenseebrücke - Gefahren für Fahrradfahrer minimierenSchriftliche Anfrage: Bauantrag zum Bau eines MEB an der Obersee-Schule: Transparenz herstellen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Bauantrag zum Bau eines MEB an der Obersee-Schule: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Gehrenseebrücke - Gefahren für Fahrradfahrer minimieren
    10.10.2022
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Schule am Sandsteinweg in 12349 BerlinSchriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Bahnübergang Buckower Chaussee im Zeitplan
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Bahnübergang Buckower Chaussee im ZeitplanSchriftliche Anfrage: Schule am Sandsteinweg in 12349 Berlin
    05.10.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 1)
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Zossener Straße / Alte Hellersdorfer Straße in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Reinickendorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-BahnnetzesSchriftliche Anfrage: Beleuchtung in der Leopoldstraße in Kaulsdorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin MitteSchriftliche Anfrage: Alexander Tower am Alexa
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Steglitzer KreiselSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf
    04.10.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Beleuchtung in der Leopoldstraße in KaulsdorfSchriftliche Anfrage: Spielplätze Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Neukölln
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-Hellersdorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Spielplätze Theodorgärten in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben Zossener Straße / Alte Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Steglitzer Kreisel
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Alexander Tower am AlexaSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf
    30.09.2022
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung KarowSchriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die RegenwasseragenturSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Marzahn-Hellersdorf
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Was müsste für die umstrittene Verlängerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum würde verloren gehen?Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Was müsste für die umstrittene Verlängerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum würde verloren gehen?
    27.09.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am FennpfuhlSchriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten LuchSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-SchuleSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-SchuleSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am WäldchenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-SchuleSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl
    23.09.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-OberschuleSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-SchuleSchriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten BergSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-GymnasiumSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022
    23.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sportforum Berlin – Perspektiven nach dem PlanungswettbewerbSchriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-GrundschuleAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sportforum Berlin – Perspektiven nach dem Planungswettbewerb
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im GutsparkSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Was wird aus den Grundstücken Prinzregentenstr. 67-68, Waghäuseler Str. 11-14 und Babelsberger Str. 14-16?
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Was wird aus den Grundstücken Prinzregentenstr. 67-68, Waghäuseler Str. 11-14 und Babelsberger Str. 14-16?Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)
    21.09.2022Schriftliche Anfrage: Überbauung von SupermärktenSchriftliche Anfrage: Charta für den Molkenmarkt
    21.09.2022Schriftliche Anfrage: Charta für den MolkenmarktSchriftliche Anfrage: Überbauung von Supermärkten
    20.09.2022
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei bezirklichen Bauvorhaben - Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Transparenz zur Obersee-Schule: Hat der Berliner Senat wahrheitswidrig geantwortet?
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen im SportSchriftliche Anfrage: Artenschutz bei bezirklichen Bauvorhaben - Transparenz herstellen
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Obersee-Schule: Hat der Berliner Senat wahrheitswidrig geantwortet?Schriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgelände für beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger Damm
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgelände für beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger DammSchriftliche Anfrage: Energieeinsparungen im Sport
    13.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Neue RegionalbahnhaltepunkteSchriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof SpringpfuhlSchriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte
    12.09.2022
    09.09.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Karstadt-Areal am KurfürstendammSchriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenflächen in Wilmersdorf
    09.09.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenflächen in WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Karstadt-Areal am Kurfürstendamm
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Bloß nicht langweilen (Teil 6) - Offene Fragen nach der RBB-AnhörungSchriftliche Anfrage: Stand des Bauvorhabens Chemnitzer Straße
    08.09.2022
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer StraßeSchriftliche Anfrage: Bloß nicht langweilen (Teil 6) - Offene Fragen nach der RBB-Anhörung
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau - Was macht die HOWOGE?Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Stand des Bauvorhabens Chemnitzer StraßeSchriftliche Anfrage: Schulneubau - Was macht die HOWOGE?
    07.09.2022
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk MitteSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk LichtenbergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk NeuköllnSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in BerlinSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk SpandauSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in Berlin
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf?Schriftliche Anfrage: Rathaus- und Marx-Engels-Forum
    01.09.2022
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Rathaus- und Marx-Engels-ForumSchriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf?
    31.08.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Immobilienspekulation in Berlin - hier Wilhelmstraße 56-59Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal (Teil 2)
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Immobilienspekulation in Berlin - hier Wilhelmstraße 56-59
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in der Aroser Allee - sind weitere Verzögerungen zu erwarten?Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2)
    11.08.2022
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in der Aroser Allee - sind weitere Verzögerungen zu erwarten?
    10.08.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Baustelle vor dem Ostportal des Reichstages und dem Jakob-Kaiser-Haus
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Baustelle vor dem Ostportal des Reichstages und dem Jakob-Kaiser-HausSchriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3)
    02.08.2022
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaumaßnahmen in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 4)
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/12324
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/12324Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaumaßnahmen in Reinickendorf
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Brückenbau erst am St. Nimmerleinstag? — Wie geht es mit der Fahlenbergbrücke zwischen Müggelheim und Gosen weiter?Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    Schriftliche Anfrage: Brückenbau erst am St. Nimmerleinstag? — Wie geht es mit der Fahlenbergbrücke zwischen Müggelheim und Gosen weiter?
    20.07.2022
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und BaufragenSchriftliche Anfrage: Abriss nach nur 14 Jahren – Was passiert mit dem Kaufland am Humboldthain?
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau Fußgänger-Lichtsignalanlage Alt-FriedrichsfeldeSchriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und Baufragen
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Abriss nach nur 14 Jahren – Was passiert mit dem Kaufland am Humboldthain?Schriftliche Anfrage: Ausbau Fußgänger-Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde
    13.07.2022
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben?
    08.07.2022
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben?Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Straßenbahnlärm an der Raoul-Wallenberg-Straße / Landsberger Allee (Teil 3)
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbahnlärm an der Raoul-Wallenberg-Straße / Landsberger Allee (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin (Teil 2)
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: FreiflächenpläneSchriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener WieseSchriftliche Anfrage: Freiflächenpläne
    06.07.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth AueSchriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Straße
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Planungsstand, Herausforderungen und LösungenSchriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines GebietsbeiratsSchriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Planungsstand, Herausforderungen und Lösungen
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger StraßeSchriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden?
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden?Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines Gebietsbeirats
    01.07.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Pläne des Senats zur Schulerweiterung der Wangari-Maathai-Internationale-SchuleSchriftliche Anfrage: Grüne Dächer in Berlin
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Grüne Dächer in BerlinSchriftliche Anfrage: Pläne des Senats zur Schulerweiterung der Wangari-Maathai-Internationale-Schule
    22.06.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in RosenthalSchriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt?
    21.06.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt?Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am QuittenwegSchriftliche Anfrage: Einsatz von Elektrobussen
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des PlanfeststellungsverfahrensSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und PlanungsstandSchriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Nachrüstung von U-Bahnhöfen mit AufzügenSchriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und Planungsstand
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Einsatz von ElektrobussenSchriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten BerlinsSchriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek in der TurmstraßeSchriftliche Anfrage: Nachrüstung von U-Bahnhöfen mit Aufzügen
    16.06.2022
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Schulplätze für Hohenschönhausen: Auf ein Scheitern des MEB-Neubaus an der Obersee-Schule vorbereitet seinSchriftliche Anfrage: Neuer Fußgängerüberweg in der Sewanstraße in Lichtenberg
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Neuer Fußgängerüberweg in der Sewanstraße in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Fortschritt bei dem Bau Modularer Unterkünfte (MUFs) in den Berliner Bezirken / Aktueller Stand der geplanten MUFs in der Trift-/Luxemburger Straße und in der Pohlstraße in Berlin-Mitte
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Fortschritt bei dem Bau Modularer Unterkünfte (MUFs) in den Berliner Bezirken / Aktueller Stand der geplanten MUFs in der Trift-/Luxemburger Straße und in der Pohlstraße in Berlin-MitteSchriftliche Anfrage: Schulplätze für Hohenschönhausen: Auf ein Scheitern des MEB-Neubaus an der Obersee-Schule vorbereitet sein
    15.06.2022
    10.06.2022Schriftliche Anfrage: Schulbaumaßnahmen an der Grundschule an der Mühle in MarzahnAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark
    10.06.2022
    10.06.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Straße in BiesdorfSchriftliche Anfrage: Schulbaumaßnahmen an der Grundschule an der Mühle in Marzahn
    10.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner OlympiaparkSchriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Straße in Biesdorf
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr AlleeSchriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung KarowSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf
    09.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und HellersdorfSchriftliche Anfrage: Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke ohne Radwege?
    07.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke ohne Radwege?Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und SchillerpromenadeSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf
    02.06.2022
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat künstlich am Leben gehaltenes Projekt?
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat künstlich am Leben gehaltenes Projekt?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Schulplätze durch serielles Bauen: Modulare ErgänzungsbautenSchriftliche Anfrage: Stand der TVO – 2022 Start für das Planfeststellungsverfahren?
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Stand der TVO – 2022 Start für das Planfeststellungsverfahren?Schriftliche Anfrage: Mehr Schulplätze durch serielles Bauen: Modulare Ergänzungsbauten
    01.06.2022
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Bäume fällen und dann nicht bauen?Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), PankowSchriftliche Anfrage: Bäume fällen und dann nicht bauen?
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und FriedrichshagenSchriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End?
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-GymnasiumsSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End?Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums
    30.05.2022
    17.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Vorplanung der Tramhaltestelle Milastraße?Schriftliche Anfrage: Feuerwache Altglienicke: Sachstand und Perspektive
    17.05.2022Schriftliche Anfrage: Standorte für Modulare UnterkünfteSchriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz?
    17.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz?Schriftliche Anfrage: Standorte für Modulare Unterkünfte
    17.05.2022Schriftliche Anfrage: Feuerwache Altglienicke: Sachstand und PerspektiveSchriftliche Anfrage: Wie steht es um die Vorplanung der Tramhaltestelle Milastraße?
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Siemensbahn
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der SiemensbahnSchriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165
    12.05.2022
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der Gülzower Straße in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Gewerbe am alten Stadtgut Hellersdorf
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Gewerbe am alten Stadtgut HellersdorfSchriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der Gülzower Straße in Marzahn-Hellersdorf
    09.05.2022
    04.05.2022Schriftliche Anfrage: Walk of Shame – Boulevard der Stars oder Boulevard of Broken Dreams?Schriftliche Anfrage: Transparenz: Begehung auf dem Schulgelände der Obersee-Schule vomDezember 2020
    04.05.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz: Begehung auf dem Schulgelände der Obersee-Schule vomDezember 2020Schriftliche Anfrage: Walk of Shame – Boulevard der Stars oder Boulevard of Broken Dreams?
    03.05.2022Schriftliche Anfrage: Max-Delbrück-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder schönhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, GrundstückSchriftliche Anfrage: Bebauung Olaftsr. 52
    03.05.2022Schriftliche Anfrage: Bebauung Olaftsr. 52Schriftliche Anfrage: Kürzungen beim Hochschulbau – Verzögert der Senat den Ausbau des HU-Lehrgebäudes in der Invalidenstraße 110?
    03.05.2022Schriftliche Anfrage: Kürzungen beim Hochschulbau – Verzögert der Senat den Ausbau des HU-Lehrgebäudes in der Invalidenstraße 110?Schriftliche Anfrage: Max-Delbrück-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder schönhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, Grundstück
    02.05.2022
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: 17. Bauabschnitt der A100Schriftliche Anfrage: Ergänzende Anfrage über die Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Ergänzende Anfrage über die Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen stillSchriftliche Anfrage: 17. Bauabschnitt der A100
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne für Grundstücke und Liegenschaften des BundesSchriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen Leitstelle
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen LeitstelleSchriftliche Anfrage: Bebauungspläne für Grundstücke und Liegenschaften des Bundes
    08.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit”Schriftliche Anfrage: Planungen zum Modularen Ergänzungsbau für Geistige Entwicklung (MEBGE) an der Albatros-Schule
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Planungen zum Modularen Ergänzungsbau für Geistige Entwicklung (MEBGE) an der Albatros-SchuleSchriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit”
    07.04.2022Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für BerlinSchriftliche Anfrage: Das Kreuz mit der Kröte - Wie oft hat Berlins Flora und Fauna Bauprojekte ausgebremst?
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Das Kreuz mit der Kröte - Wie oft hat Berlins Flora und Fauna Bauprojekte ausgebremst?Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin
    05.04.2022
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben nach Sonderbaurecht § 246 BauGB Nr. 8 bis 17Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze scheitern am Planungsverfahren
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze scheitern am PlanungsverfahrenSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben nach Sonderbaurecht § 246 BauGB Nr. 8 bis 17
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Elsenschule in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: A 100, Weiterbau 17. Bauabschnitt: Wie unterstützt der Senat den Bundesverkehrsminister, um zügig mit der Planung voranzukommen?Schriftliche Anfrage: Elsenschule in Mahlsdorf
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Neue Fußverkehrsbrücke an der Schönfließer Straße
    04.04.2022
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Neue Fußverkehrsbrücke an der Schönfließer StraßeSchriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und StraßenbahnenSchriftliche Anfrage: A 100, Weiterbau 17. Bauabschnitt: Wie unterstützt der Senat den Bundesverkehrsminister, um zügig mit der Planung voranzukommen?
    30.03.2022
    29.03.2022Schriftliche Anfrage: Unternehmensbeteiligungen der GewobagAntrag: Den Berliner Süden nicht abhängen – Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorf umsetzen
    29.03.2022Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!Schriftliche Anfrage: Unternehmensbeteiligungen der Gewobag
    29.03.2022Schriftliche Anfrage: Wird Köpenick zur Binneninsel? – Fortschritte beim BrückenbauAntrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!
    29.03.2022Antrag: Den Berliner Süden nicht abhängen – Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorf umsetzenSchriftliche Anfrage: Wird Köpenick zur Binneninsel? – Fortschritte beim Brückenbau
    28.03.2022
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz – Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNAAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller PlanungsstandAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz – Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNA
    14.03.2022
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit”Schriftliche Anfrage: Zeitplan für die Straßenbahn zum Ostkreuz
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Zeitplan für die Straßenbahn zum OstkreuzSchriftliche Anfrage: Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit”
    07.03.2022
    04.03.2022Schriftliche Anfrage: Investorenwunsch nach Abweichung vom Bebauungsplan „Coral World” in Lichtenberg
    04.03.2022 Schriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer Straße
    04.03.2022Schriftliche Anfrage: Grundstück Ulmenstraße 12 in Berlin-KaulsdorfSchriftliche Anfrage: Investorenwunsch nach Abweichung vom Bebauungsplan „Coral World” in Lichtenberg
    04.03.2022 Schriftliche Anfrage: Verlegung der Endhaltestelle Straßenbahnlinie 62 am S-Bahnhof Mahlsdorf
    02.03.2022Schriftliche Anfrage: Umgehungsstraße westlich von Groß-Ziethen in Richtung Neukölln04.03.2022Schriftliche Anfrage: Grundstück Ulmenstraße 12 in Berlin-Kaulsdorf
    02.03.2022 Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still!
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung02.03.2022Schriftliche Anfrage: Umgehungsstraße westlich von Groß-Ziethen in Richtung Neukölln
    01.03.2022
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 6) – Reparaturmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließung, behelfsmäßige Asphaltierung, Entwässerung, VerkehrsberuhigungAntrag: Endlich Klarheit für Hertha BSC in der Stadionfrage schaffen
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – GutachtenSchriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren
    01.03.2022Antrag: Endlich Klarheit für Hertha BSC in der Stadionfrage schaffenSchriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2)
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, BauplanungSchriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, PlanfeststellungsverfahrenSchriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 6) – Reparaturmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließung, behelfsmäßige Asphaltierung, Entwässerung, Verkehrsberuhigung
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung
    28.02.2022
    28.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine UmgebungSchriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-Grundschule
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Freie Universität: Neuer Anbau zur Silberlaube an der FabeckstraßeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ist die Historische Mitte Berlins noch zu retten? Bilanz des Scheiterns und Ausblick auf die weitere Entwicklung
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Freie Universität: Neuer Anbau zur Silberlaube an der Fabeckstraße
    28.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ist die Historische Mitte Berlins noch zu retten? Bilanz des Scheiterns und Ausblick auf die weitere EntwicklungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine Umgebung
    25.02.2022
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2)Antrag: Endlich ein Mehrfunktionsgebäude für das Museumsdorf Düppel errichten!
    24.02.2022Antrag: Endlich ein Mehrfunktionsgebäude für das Museumsdorf Düppel errichten!Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2)
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2)
    23.02.2022
    15.02.2022Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 2) – Zeit- und Kostenplan der Sanierung, Bürgerbeteiligung und NutzungsmöglichkeitenSchriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im Mettmannkiez
    15.02.2022Schriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im MettmannkiezSchriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 2) – Zeit- und Kostenplan der Sanierung, Bürgerbeteiligung und Nutzungsmöglichkeiten
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage für Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte für die ZukunftshauptstadtSchriftliche Anfrage: Erweiterung der Abstell- und Zugbildungsanlage der S-Bahn in Tempelhof
    14.02.2022
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Abstell- und Zugbildungsanlage der S-Bahn in TempelhofAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage für Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte für die Zukunftshauptstadt
    11.02.2022
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau MarggraffbrückeSchriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-SteigMündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-RingesSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße in Mahlsdorf
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Mühlenau-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Mühlenau-Grundschule
    08.02.2022
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Berufsfeuerwache in Hohenschönhausen
    04.02.2022 Schriftliche Anfrage: Geplante Baumaßnahmen am S-Bahnhof Westhafen im Zuge der Siemensbahn
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Berufsfeuerwache in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler Kiez
    04.02.2022 Schriftliche Anfrage: Schulbauoffensive für Hohenschönhausen
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler Kiez
    03.02.2022 Schriftliche Anfrage: Polizeigebäude Abschnitt 44 und Neue Mitte Tempelhof
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine SchulhofbebauungSchriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn Hellersdorf
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in BaumschulenwegSchriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung
    31.01.2022
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10443 „Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin”Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben BisamstraßeSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10443 „Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin”
    24.01.2022
    19.01.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    19.01.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: Hält der Senat Wort?Schriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten?
    18.01.2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten?Schriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: Hält der Senat Wort?
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: „Schandfleck des Container-Dorfes vor dem Reichstagsgebäude entfernen - Wo bleibt das neue Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages?”Schriftliche Anfrage: Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am „Funkturm”
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Karstadt am Hermannplatz – Was planen Signa und Senat?Schriftliche Anfrage: „Schandfleck des Container-Dorfes vor dem Reichstagsgebäude entfernen - Wo bleibt das neue Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages?”
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am „Funkturm”Schriftliche Anfrage: Karstadt am Hermannplatz – Was planen Signa und Senat?
    13.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Verstöße gegen das Berliner MobilitätsgesetzSchriftliche Anfrage: Dreht sich das Riesenrad im Spreepark in der 19. Wahlperiode?
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Dreht sich das Riesenrad im Spreepark in der 19. Wahlperiode?Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger BuchtSchriftliche Anfrage: Fortgang an der Rheinpfalzallee in Lichtenberg
    10.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Regenrückhaltebecken in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Verstöße gegen das Berliner Mobilitätsgesetz
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Fortgang an der Rheinpfalzallee in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Regenrückhaltebecken in Mahlsdorf
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher PlatzSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer Straße
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer StraßeSchriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Autofahrerschikane durch Umbau der Schönhauser Allee – Wie werden die wegfallenden Parkplätze kompensiert?Schriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, dafür ohne Lärmschutz – Planungsfehler bei der Tram-Verlängerung in Adlershof
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, dafür ohne Lärmschutz – Planungsfehler bei der Tram-Verlängerung in AdlershofSchriftliche Anfrage: Autofahrerschikane durch Umbau der Schönhauser Allee – Wie werden die wegfallenden Parkplätze kompensiert?
    03.01.2022
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Grundstück der geplanten FF MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Stand der geplanten Schule in der Elsenstraße
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Stand der geplanten Schule in der ElsenstraßeSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91-93 in Berlin-Kaulsdorf
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91-93 in Berlin-KaulsdorfSchriftliche Anfrage: Grundstück der geplanten FF Mahlsdorf
    10.11.2021
    07.09.2023Antrag: Kitaplätze für unsere Jüngsten erhalten! - Förderanteil für Sanierungen im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!” erhöhenAntrag: Einstürzende Jugendbauten? - Sanierungsprogramm für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen jetzt!
    07.09.2023Antrag: Einstürzende Jugendbauten? - Sanierungsprogramm für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen jetzt!Antrag: Kitaplätze für unsere Jüngsten erhalten! - Förderanteil für Sanierungen im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!” erhöhen
    17.08.2023
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Sporthallen in Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Spielplätze in Marzahn Hellersdorf
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Spielplätze in Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Sporthallen in Marzahn Hellersdorf
    12.08.2023
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Eingangssperrung am U-Bhf ResidenzstraßeSchriftliche Anfrage: Grabensprung-Brücke
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Grabensprung-BrückeSchriftliche Anfrage: Eingangssperrung am U-Bhf Residenzstraße
    01.08.2023
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Zukunft des „Haus der Gesundheit” in HellersdorfSchriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Straße 12
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Straße 12Schriftliche Anfrage: Zukunft des „Haus der Gesundheit” in Hellersdorf
    31.07.2023
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-BeantwortungSchriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat?Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) PartizipationSchriftliche Anfrage: KaBoN 2026 / Miteinander leben (Teil 4)
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 / Miteinander leben (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat?
    18.07.2023
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Fahrplan für die Instandsetzung und Modernisierung der Heerstraße Nord?Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft für die Kita Kleine Fische in der Schmöckwitzer Insel-Schule?
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft für die Kita Kleine Fische in der Schmöckwitzer Insel-Schule?Schriftliche Anfrage: Fahrplan für die Instandsetzung und Modernisierung der Heerstraße Nord?
    20.06.2023
    15.06.2023Mündliche Anfrage: Sanierung Strandbad Müggelsee
    15.06.2023 Schriftliche Anfrage: Sanierungsarbeiten am Stadtbad Schöneberg „Hans Rosenthal”
    15.06.2023Mündliche Anfrage: PrimaVita-BadMündliche Anfrage: Sanierung Strandbad Müggelsee
    15.06.2023 Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich?
    15.06.2023Mündliche Anfrage: PrimaVita-Bad
    13.06.2023 Schriftliche Anfrage: Steht die Zeit im Eierhäuschen immer noch still? - Baufortschritt und Gedenken an Zwangsarbeit
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Brandschaden MUF Salvador-Allende-Str.Schriftliche Anfrage: Sanierung des Radwegs auf der Putlitzbrücke
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Sanierung des Radwegs auf der PutlitzbrückeSchriftliche Anfrage: Brandschaden MUF Salvador-Allende-Str.
    13.06.2023
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die HochschulvertragsverhandlungenSchriftliche Anfrage: „Fürst” Kurfürstendamm: ruhende Baustelle! Theater „Komödie am Kurfürstendamm” betroffen!
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: „Fürst” Kurfürstendamm: ruhende Baustelle! Theater „Komödie am Kurfürstendamm” betroffen!Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit für Berlins Hochschulen - Hochschulverträge 2024 - 2028
    12.06.2023
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit für Berlins Hochschulen - Hochschulverträge 2024 - 2028Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf öffentlichen und privaten Dächern in Berlin?
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf öffentlichen und privaten Dächern in Berlin?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen
    08.06.2023
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Unterrichtsräume und Therapiebecken der Schule am MummelsollSchriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es?Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting?
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt?Schriftliche Anfrage: Bauwende jetzt - Novelle der Bauordnung nicht vermasseln
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Bauwende jetzt - Novelle der Bauordnung nicht vermasselnSchriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt?
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es?
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting?Schriftliche Anfrage: Unterrichtsräume und Therapiebecken der Schule am Mummelsoll
    01.06.2023
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive 2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren”
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren”Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive 2023
    25.05.2023
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Modernisierung der Heizungsrohre in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestaltenSchriftliche Anfrage: Schlangenbader Gebäudetunnel – Sperrung der A104
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Instandsetzung der Abwasseranlage in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestaltenSchriftliche Anfrage: Modernisierung der Heizungsrohre in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestalten
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Schlangenbader Gebäudetunnel – Sperrung der A104Schriftliche Anfrage: Instandsetzung der Abwasseranlage in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestalten
    11.05.2023Mündliche Anfrage: Hygienische Zustände in Räumlichkeiten der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Brückensanierung, Umbau des S-Bahnhofes und Ertüchtigung für die Stammbahn – wie kann jahrelanges Chaos in Zehlendorf Mitte verhindert werden?
    11.05.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1Mündliche Anfrage: Hygienische Zustände in Räumlichkeiten der Berliner Polizei
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Brückensanierung, Umbau des S-Bahnhofes und Ertüchtigung für die Stammbahn – wie kann jahrelanges Chaos in Zehlendorf Mitte verhindert werden?Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Bitterfelder Brücke – Gründe und Dauer der Sperrung transparent machenSchriftliche Anfrage: Gesundheitsamt Lichtenberg angemessen unterbringen
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Gesundheitsamt Lichtenberg angemessen unterbringenSchriftliche Anfrage: Stand der Schulsanierungsmaßnahmen im Bezirk Pankow
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Schulsanierungsmaßnahmen im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Bitterfelder Brücke – Gründe und Dauer der Sperrung transparent machen
    10.05.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Brunnen am JugendplatzSchriftliche Anfrage: Fahrstuhl-Chaos im Falkenhagener Feld
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Historische MitteSchriftliche Anfrage: Spandau: Brunnen am Jugendplatz
    08.05.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Fahrstuhl-Chaos im Falkenhagener FeldSchriftliche Anfrage: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Historische Mitte
    05.05.2023
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen?Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitaplätzen?
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitaplätzen?Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen?
    21.04.2023
    31.03.2023Schriftliche Anfrage: Massive Mängel am Hauptbahnhof - Baustopp für die neue City-S-BahnSchriftliche Anfrage: Klimaanpassung Bauvorhaben Kavalierstraße Pankow
    31.03.2023Schriftliche Anfrage: Klimaanpassung Bauvorhaben Kavalierstraße PankowSchriftliche Anfrage: Massive Mängel am Hauptbahnhof - Baustopp für die neue City-S-Bahn
    30.03.2023
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informierenSchriftliche Anfrage: Bauschäden in der Rheinpfalzallee - Transparenz herstellen
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Bauschäden in der Rheinpfalzallee - Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren
    29.03.2023
    28.03.2023Schriftliche Anfrage: Umnutzung statt Abriss an der Urania 4-10Schriftliche Anfrage: Neubau eines Sportfunktionsgebäudes und Sanierung der Sportanlage Lichtenhainer Straße 16 in Hellersdorf
    28.03.2023Schriftliche Anfrage: Neubau eines Sportfunktionsgebäudes und Sanierung der Sportanlage Lichtenhainer Straße 16 in HellersdorfSchriftliche Anfrage: Umnutzung statt Abriss an der Urania 4-10
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Modernisierung ohne Ende? Wie lange dauert die Instandsetzung und Modernisierung der Gerichtshöfe noch?Schriftliche Anfrage: Sperrung des „Nölle” am Nöldnerplatz in Lichtenberg
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Lemkestraße in KaulsdorfSchriftliche Anfrage: Zustand der WBM Häuser in der Wedekindstraße
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Zustand der WBM Häuser in der WedekindstraßeSchriftliche Anfrage: Modernisierung ohne Ende? Wie lange dauert die Instandsetzung und Modernisierung der Gerichtshöfe noch?
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Sperrung des „Nölle” am Nöldnerplatz in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Lemkestraße in Kaulsdorf
    23.03.2023
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Fördergelder und Urheberrecht Karstadt HermannplatzSchriftliche Anfrage: Zum aktuellen Stand des Modellprojekts Sanierung Lemkestraße
    27.02.2023
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Zum aktuellen Stand des Modellprojekts Sanierung LemkestraßeSchriftliche Anfrage: Fördergelder und Urheberrecht Karstadt Hermannplatz
    24.02.2023
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Die Never-Ending-Story: Wie weiter beim Fußgängertunnel Schöneweide?Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, FinanzierungSchriftliche Anfrage: Wann kann man im Stadtbad Steglitz wieder schwimmen?
    23.02.2023
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Wann kann man im Stadtbad Steglitz wieder schwimmen?Schriftliche Anfrage: Die Never-Ending-Story: Wie weiter beim Fußgängertunnel Schöneweide?
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Mittel für den Bau des Multifunktionsbades Mariendorf im Nachtragshaushalt bereitstellen – Drucksache 0314/XXI der BVV Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Wiederaufbau einer historischen Säule in der Spandauer Wilhelmstadt
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Wiederaufbau einer historischen Säule in der Spandauer WilhelmstadtSchriftliche Anfrage: Mittel für den Bau des Multifunktionsbades Mariendorf im Nachtragshaushalt bereitstellen – Drucksache 0314/XXI der BVV Tempelhof-Schöneberg
    21.02.2023Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Gehrenseestraße barrierefrei und modern umgestaltenSchriftliche Anfrage: Lage im Krankenhaus des Maßregelvollzugs (KMV) dringend verbessern
    21.02.2023Schriftliche Anfrage: Lage im Krankenhaus des Maßregelvollzugs (KMV) dringend verbessernSchriftliche Anfrage: S-Bahnhof Gehrenseestraße barrierefrei und modern umgestalten
    20.02.2023
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochhäuser in der Zingster Straße 15, 21, 23 und 25 zügig sanierenSchriftliche Anfrage: Straßenunterspülungen verhindern
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Straßenunterspülungen verhindernSchriftliche Anfrage: Hochhäuser in der Zingster Straße 15, 21, 23 und 25 zügig sanieren
    31.01.2023
    26.01.2023Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärkenMündliche Anfrage: Ordnungsrechtliche Maßnahmen wegen U-2-Unterbrechung
    26.01.2023
    26.01.2023Mündliche Anfrage: Ordnungsrechtliche Maßnahmen wegen U-2-UnterbrechungAktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken
    25.01.2023
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau Großmarkt Beusselstraße – Tegel als Lösung?Schriftliche Anfrage: Zur Beseitigung der Schäden am Wuhlewanderweg in Marzahn-Hellersdorf
    23.01.2023
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Zur Beseitigung der Schäden am Wuhlewanderweg in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Sanierungsstau Großmarkt Beusselstraße – Tegel als Lösung?
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Nahariya-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Teilschließung des Erika-Heß-Eisstadions im Wedding
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Teilschließung des Erika-Heß-Eisstadions im WeddingSchriftliche Anfrage: Nahariya-Grundschule
    18.01.2023
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Brandbrief Falkenhagener FeldAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Planungen zur Sanierung der Komischen Oper
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Planungen zur Sanierung der Komischen OperSchriftliche Anfrage: Brandbrief Falkenhagener Feld
    13.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Schlesingerei in der Innenverwaltung?Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer ForschungseinrichtungenSchriftliche Anfrage: Zustand der Hochhäuser in der Zingster Straße 15, 21, 23 und 25 transparent machen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Zustand der Hochhäuser in der Zingster Straße 15, 21, 23 und 25 transparent machenSchriftliche Anfrage: Schlesingerei in der Innenverwaltung?
    09.01.2023
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Situation in der Rollbergsiedlung in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 3) – Sachstand 2023 und Pläne für 2024/2025
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 3) – Sachstand 2023 und Pläne für 2024/2025Schriftliche Anfrage: Situation in der Rollbergsiedlung in Reinickendorf
    03.01.2023
    20.12.2022Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 3): Weiterhin unhaltbare Zustände bei den Wohnungen der Gewobag
    im Schöneberger Norden
    20.12.2022Schriftliche Anfrage: Zwischennutzung im Tempelhofer FlughafengebäudeSchriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 4)
    20.12.2022Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 3): Weiterhin unhaltbare Zustände bei den Wohnungen der Gewobag
    im Schöneberger Norden
    Schriftliche Anfrage: Zwischennutzung im Tempelhofer Flughafengebäude
    12.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Fahrbahnzustand der Nebenstraßen des Bezirks Pankow
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Fahrbahnzustand der Nebenstraßen des Bezirks PankowAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr
    08.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsmaßnahmen am U-Bahnhof Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1)
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Ausnahmeregelungen für Wohnungsleerstand
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmeregelungen für WohnungsleerstandSchriftliche Anfrage: Sanierungsmaßnahmen am U-Bahnhof Kottbusser Tor
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Fichtenberg Oberschule in SteglitzSchriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Alexander-von-Humboldt-Schule
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Alexander-von-Humboldt-SchuleSchriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Fichtenberg Oberschule in Steglitz
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Schlosspark Glienicke seit Jahren geschlossen! Wer kümmert sich endlich um das Unesco Weltkulturerbe?Schriftliche Anfrage: Alte Münze - ein prägendes Konzept?
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Alte Münze - ein prägendes Konzept?Schriftliche Anfrage: Schlosspark Glienicke seit Jahren geschlossen! Wer kümmert sich endlich um das Unesco Weltkulturerbe?
    24.11.2022
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimstätte für den Profifußball?Schriftliche Anfrage: Arten- und Tierschutz bei Bau- und Sanierungstätigkeiten - Transparenz schaffen
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Arten- und Tierschutz bei Bau- und Sanierungstätigkeiten - Transparenz schaffenSchriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimstätte für den Profifußball?
    16.11.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Förderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt?Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Hauptstraße in Rosenthal sowie Einschränkungen in Blankenfelde, Pankow - Baumaßnahme der Wasserbetriebe o.Ä.
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Hauptstraße in Rosenthal sowie Einschränkungen in Blankenfelde, Pankow - Baumaßnahme der Wasserbetriebe o.Ä.Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Förderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt?
    14.11.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Warum dauern die Instandsetzungsarbeiten an einer Treppe der U-Bahnstation Osloer Straße drei Jahre?Schriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in Mahlsdorf
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Warum dauern die Instandsetzungsarbeiten an einer Treppe der U-Bahnstation Osloer Straße drei Jahre?
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim FUBIC?Schriftliche Anfrage: Hoher Leerstand und Sanierungsbedarf in den Schöneberger Terrassen durch die Degewo – wann werden die Wohnungen wieder vermietet?
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Hoher Leerstand und Sanierungsbedarf in den Schöneberger Terrassen durch die Degewo – wann werden die Wohnungen wieder vermietet?Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim FUBIC?
    08.11.2022
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Endspurt bei der Salvador-Allende-Brücke - Wann erfolgt die Verkehrsfreigabe?Schriftliche Anfrage: Schlummernde Baustelleneinrichtung im Brassenpfad
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Schlummernde Baustelleneinrichtung im BrassenpfadSchriftliche Anfrage: Endspurt bei der Salvador-Allende-Brücke - Wann erfolgt die Verkehrsfreigabe?
    27.10.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Unplanmäßige Sperrung Tunnel - Gleis der U2 Bereich AlexanderplatzSchriftliche Anfrage: Polizeigebäude in Hohenschönhausen endlich sanieren - Abschnitt 31 stärken
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Polizeigebäude in Hohenschönhausen endlich sanieren - Abschnitt 31 stärkenSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedingter Wohnungsleerstand bei städtischen Gesellschaften
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedingter Wohnungsleerstand bei städtischen GesellschaftenSchriftliche Anfrage: Unplanmäßige Sperrung Tunnel - Gleis der U2 Bereich Alexanderplatz
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Rathaus Marzahn wird ein Katastrophenschutzleuchtturm?Schriftliche Anfrage: Perspektive des Tempohomes in Buch
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Perspektive des Tempohomes in BuchSchriftliche Anfrage: Rathaus Marzahn wird ein Katastrophenschutzleuchtturm?
    21.10.2022
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Preissteigerungen bei Wohnheimplätzen für Studentinnen und StudentenSchriftliche Anfrage: Wohnungsleerstand bei den Berliner Forsten
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsleerstand bei den Berliner ForstenSchriftliche Anfrage: Preissteigerungen bei Wohnheimplätzen für Studentinnen und Studenten
    12.10.2022
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner Bezirken
    05.10.2022 Schriftliche Anfrage: Umnutzung der Pohlestraße 11 in Treptow-Köpenick
    Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand zur Sporthalle im Alten Schlachthof
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes05.10.2022Schriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner Bezirken
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Rohrbruch in der Gotlindestraße am 2. Oktober 2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Rohrbruch in der Gotlindestraße am 2. Oktober 2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes
    04.10.2022 Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 2)
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC04.10.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf
    28.09.2022
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC
    28.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Eine zukunftsfähige Strategie für die Messe Berlin
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am FennpfuhlSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten LuchSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im OstseekarreeSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule
    23.09.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten BergSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-GymnasiumSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus MalchowSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im GutsparkSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium
    22.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Drohender Verkauf der Oranienstraße 169Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof SpringpfuhlSchriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2)
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und RegionalbahnhöfeSchriftliche Anfrage: Drohender Verkauf der Oranienstraße 169
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2)
    08.09.2022
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk MitteSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk LichtenbergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk NeuköllnSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk SpandauSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte
    30.08.2022
    30.08.2022Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und FeuerwachenSchriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen
    29.08.2022
    18.08.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 1) Berliner BezirkeSchriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportplätze in der Heerstraße Nord?
    18.08.2022Schriftliche Anfrage: Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 1) Berliner Bezirke
    18.08.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportplätze in der Heerstraße Nord?Schriftliche Anfrage: Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    17.08.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3)
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Förderprogramm „Effiziente Gebäude Plus”Schriftliche Anfrage: Die Schulbauoffensive die nicht stattfindet
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal CSchriftliche Anfrage: Förderprogramm „Effiziente Gebäude Plus”
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Die Schulbauoffensive die nicht stattfindetSchriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal C
    04.08.2022
    27.06.2022Klarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336
    Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: ISS MahlsdorfKlarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machenSchriftliche Anfrage: ISS Mahlsdorf
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Partizipation, gerne, aber doch bitte nicht von Kindern bei der Gestaltung von Spielplätzen!Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick
    20.06.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Partizipation, gerne, aber doch bitte nicht von Kindern bei der Gestaltung von Spielplätzen!
    16.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Gründerzeitquartieren
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Modernisierung von GründerzeitquartierenSchriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021
    02.06.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-GymnasiumsSchriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: „Wir müssen was machen”
    30.05.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Marode Bausubstanz im Gebäude des Polizeiabschnitts 44 in TempelhofSchriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: „Wir müssen was machen”Schriftliche Anfrage: Marode Bausubstanz im Gebäude des Polizeiabschnitts 44 in Tempelhof
    25.05.2022
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Bahnhöfe Yorckstraße und NollendorfplatzSchriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bahnhöfe Yorckstraße und Nollendorfplatz
    16.05.2022
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: 17. Bauabschnitt der A100Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: 17. Bauabschnitt der A100
    11.04.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Baumängel transparent machen – Haus 1 am MühlengrundSchriftliche Anfrage: Straßenbaumaßnahmen/ -sanierungen in Marzahn-Hellersdorf
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbaumaßnahmen/ -sanierungen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Baumängel transparent machen – Haus 1 am Mühlengrund
    21.03.2022
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Aufzüge am Bahnhof AlbrechtshofSchriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickelnSchriftliche Anfrage: Aufzüge am Bahnhof Albrechtshof
    24.02.2022
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Zustand der und Planungen für Uferwege an Berliner GewässernSchriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ankündigen? – Sachstand zum Umbau des landeseigenen Gebäudes in der Wilhelminenhofstraße 90a
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ankündigen? – Sachstand zum Umbau des landeseigenen Gebäudes in der Wilhelminenhofstraße 90aSchriftliche Anfrage: Zustand der und Planungen für Uferwege an Berliner Gewässern
    09.02.2022
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder StraßeSchriftliche Anfrage: Geplante Baumaßnahmen am S-Bahnhof Westhafen im Zuge der Siemensbahn
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Geplante Baumaßnahmen am S-Bahnhof Westhafen im Zuge der SiemensbahnSchriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in Hohenschönhausen
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder Straße
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243)Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin Ahrensfelde
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in BaumschulenwegSchriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243)
    01.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin AhrensfeldeSchriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg
    31.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Schulhöfe und SanierungenSchriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Schulsanierungen
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und SchulsanierungenSchriftliche Anfrage: Schulhöfe und Sanierungen
    19.01.2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Sellheimbrücke in PankowSchriftliche Anfrage: Bäderschließzeiten 2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Bäderschließzeiten 2022Schriftliche Anfrage: Sellheimbrücke in Pankow
    17.01.2022Schriftliche Anfrage: Errichtung von Steganlagen am Spreepark / EierhäuschenSchriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für Schwimmhallen
    17.01.2022Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für SchwimmhallenSchriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz Friedrichshagen
    17.01.2022Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz FriedrichshagenSchriftliche Anfrage: Errichtung von Steganlagen am Spreepark / Eierhäuschen
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in MoabitSchriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger Straße
    11.01.2022
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger StraßeSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in Moabit
    10.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende” fit machen!Schriftliche Anfrage: Sanierung des Waisentunnel und Anbindung der U5 an das übrige U-Bahnnetz
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Sanierung des Waisentunnel und Anbindung der U5 an das übrige U-BahnnetzSchriftliche Anfrage: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende” fit machen!
    20.12.2021
    16.12.2021Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden?Schriftliche Anfrage: Schloss Hohenschönhausen noch stärker in die Stadtteilarbeit Hohenschönhausens integrieren
    16.12.2021Schriftliche Anfrage: Schloss Hohenschönhausen noch stärker in die Stadtteilarbeit Hohenschönhausens integrierenSchriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden?
    15.12.2021
    14.12.2021Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter?Schriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka „Die Bretter die die Welt bedeuten” (Blumentopf)
    14.12.2021Schriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka „Die Bretter die die Welt bedeuten” (Blumentopf)Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter?
    13.12.2021
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / RhinstraßeSchriftliche Anfrage: Halbseitige Sperrung der Gehrenseebrücke: Transparenz herstellen
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Halbseitige Sperrung der Gehrenseebrücke: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstraße
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Autobahnsanierung A 111 auf Charlottenburg NordSchriftliche Anfrage: Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen auf den Berliner Baustellen
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen auf den Berliner BaustellenSchriftliche Anfrage: Auswirkungen der Autobahnsanierung A 111 auf Charlottenburg Nord
    20.06.2023
    15.06.2023Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am AlexanderplatzSchriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich?
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich?Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz
    12.06.2023
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Sperrung der Ernst-Barlach-Straße in Hohenschönhausen transparent kommunizierenSchriftliche Anfrage: Sturmschaden in der Genslerstraße auswerten
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Sturmschaden in der Genslerstraße auswertenSchriftliche Anfrage: Sperrung der Ernst-Barlach-Straße in Hohenschönhausen transparent kommunizieren
    27.03.2023
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Staustelle Marzahner KnotenSchriftliche Anfrage: Anwohnerschaft über die Baustelle Zum Hechtgraben 1 informieren
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Kynaststraße: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Staustelle Marzahner Knoten
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Anwohnerschaft über die Baustelle Zum Hechtgraben 1 informierenSchriftliche Anfrage: Baustelle in der Kynaststraße: Transparenz herstellen
    22.02.2023
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Schlummernde Baustelleneinrichtung im BrassenpfadSchriftliche Anfrage: Deutliche längere Bauzeit im Fürstenwalder Damm – Nachfrage zur Anfrage Nr. 19/11194
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Deutliche längere Bauzeit im Fürstenwalder Damm – Nachfrage zur Anfrage Nr. 19/11194Schriftliche Anfrage: Schlummernde Baustelleneinrichtung im Brassenpfad
    27.10.2022
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”?Mündliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstraße
    20.10.2022
    20.10.2022Mündliche Anfrage: Gleisarbeiten FriedrichstraßeSchriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”?
    10.10.2022
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Primus Immobilien AGSchriftliche Anfrage: Welchen Einfluss nimmt die Immobilienlobby?
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Welchen Einfluss nimmt die Immobilienlobby?Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Primus Immobilien AG
    13.01.2023
    02.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Brücken?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken
    02.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins BrückenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau
    02.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und SanierungsstauAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Brücken?
    diff --git a/berlin/tag/bauwesen/index.html b/berlin/tag/bauwesen/index.html index d9e242dc267..ceb9f3e6ef7 100644 --- a/berlin/tag/bauwesen/index.html +++ b/berlin/tag/bauwesen/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Bauwesen

    22.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen in der Gottfriedstraße transparent machen +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in der Orankestrasse / Konrad-Wolf-Straße transparent machen 22.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in der Orankestrasse / Konrad-Wolf-Straße transparent machen +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen in der Gottfriedstraße transparent machen 14.08.2023 @@ -328,7 +328,7 @@

    Bauwesen

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Eingangssperrung am U-Bhf Residenzstraße +Schriftliche Anfrage: Immer noch kein Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? 02.08.2023 @@ -336,7 +336,7 @@

    Bauwesen

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Immer noch kein Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? +Schriftliche Anfrage: Eingangssperrung am U-Bhf Residenzstraße 01.08.2023 @@ -344,15 +344,15 @@

    Bauwesen

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunft des „Haus der Gesundheit” in Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Straße 12 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Straße 12 +Schriftliche Anfrage: Wie gehen die Behörden des Landes Berlin mit der Flaute am Bau um? 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie gehen die Behörden des Landes Berlin mit der Flaute am Bau um? +Schriftliche Anfrage: Zukunft des „Haus der Gesundheit” in Hellersdorf 26.07.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Bauwesen

    26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat? +Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation 26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation +Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat? 25.07.2023 @@ -372,19 +372,19 @@

    Bauwesen

    24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Spekulation mit Baugrundstücken und Baugenehmigungen - was weiß und was tut der Senat? +Schriftliche Anfrage: Bauüberhang in Berlin – was weiß und was tut der Senat? 24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauüberhang in Berlin – was weiß und was tut der Senat? +Schriftliche Anfrage: Spekulation mit Baugrundstücken und Baugenehmigungen - was weiß und was tut der Senat? 17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierung und Neubau von Schulen in Marzahn-Hellersdorf +Antrag: Eine Transparenz-Plattform für die Schulbauoffensive 17.07.2023 -Antrag: Eine Transparenz-Plattform für die Schulbauoffensive +Schriftliche Anfrage: Sanierung und Neubau von Schulen in Marzahn-Hellersdorf 17.07.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Bauwesen

    28.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Aufwertung des Bahnhofes Friedrichsfelde Ost +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie ist der wahre Zustand des U2-Tunnels – Sind wir auf einem guten Weg oder droht doch der Totalschaden? 28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie ist der wahre Zustand des U2-Tunnels – Sind wir auf einem guten Weg oder droht doch der Totalschaden? +Schriftliche Anfrage: Aufwertung des Bahnhofes Friedrichsfelde Ost 28.06.2023 @@ -448,15 +448,15 @@

    Bauwesen

    20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: MEB an der Obersee-Schule in Gefahr: Braucht Lichtenberg keine neuen Schulplätze mehr? +Schriftliche Anfrage: Hochhaus am Alexa 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Hochhaus am Alexa +Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 7): Sanierung des Kletterfelsen „Kirchbachspitze” 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 7): Sanierung des Kletterfelsen „Kirchbachspitze” +Schriftliche Anfrage: MEB an der Obersee-Schule in Gefahr: Braucht Lichtenberg keine neuen Schulplätze mehr? 19.06.2023 @@ -464,15 +464,15 @@

    Bauwesen

    15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Sanierung Strandbad Müggelsee +Schriftliche Anfrage: Sanierungsarbeiten am Stadtbad Schöneberg „Hans Rosenthal” 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsarbeiten am Stadtbad Schöneberg „Hans Rosenthal” +Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz 15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz +Mündliche Anfrage: Sanierung Strandbad Müggelsee 15.06.2023 @@ -484,11 +484,11 @@

    Bauwesen

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Ersatzlose Schließung des PrimaVita-Schwimmbades am Teltower Damm? „Rettet unser Schwimmbad!” +Schriftliche Anfrage: Bauprojekte ausschließlich für den Bezug durch Migranten 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauprojekte ausschließlich für den Bezug durch Migranten +Schriftliche Anfrage: Ersatzlose Schließung des PrimaVita-Schwimmbades am Teltower Damm? „Rettet unser Schwimmbad!” 12.06.2023 @@ -504,11 +504,11 @@

    Bauwesen

    08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Bautätigkeiten und Bauvorhaben an der Schule An der Wuhlheide 08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Bautätigkeiten und Bauvorhaben an der Schule An der Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 2) 07.06.2023 @@ -520,11 +520,11 @@

    Bauwesen

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Unterrichtsräume und Therapiebecken der Schule am Mummelsoll +Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Novelle der Bauordnung Berlin 2023 +Schriftliche Anfrage: Bauwende jetzt - Novelle der Bauordnung nicht vermasseln 05.06.2023 @@ -532,15 +532,15 @@

    Bauwesen

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauwende jetzt - Novelle der Bauordnung nicht vermasseln +Schriftliche Anfrage: Endlich Barrierefreiheit durch Novelle der Bauordnung herstellen 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Endlich Barrierefreiheit durch Novelle der Bauordnung herstellen +Schriftliche Anfrage: Novelle der Bauordnung Berlin 2023 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting? +Schriftliche Anfrage: Unterrichtsräume und Therapiebecken der Schule am Mummelsoll 30.05.2023 @@ -568,15 +568,15 @@

    Bauwesen

    10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Bitterfelder Brücke – Gründe und Dauer der Sperrung transparent machen +Schriftliche Anfrage: Gesundheitsamt Lichtenberg angemessen unterbringen 10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gesundheitsamt Lichtenberg angemessen unterbringen +Schriftliche Anfrage: Stand der Schulsanierungsmaßnahmen im Bezirk Pankow 10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand der Schulsanierungsmaßnahmen im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Bitterfelder Brücke – Gründe und Dauer der Sperrung transparent machen 10.05.2023 @@ -596,19 +596,19 @@

    Bauwesen

    24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen? +Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitaplätzen? 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitaplätzen? +Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen? 21.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Klagen der HOWOGE in den Berliner Bezirken +Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst) 21.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst) +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Klagen der HOWOGE in den Berliner Bezirken 17.04.2023 @@ -624,19 +624,19 @@

    Bauwesen

    29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Abstandsflächen zu benachbarten Gebäuden in der Elsa- und Elfriedestraße einhalten +Schriftliche Anfrage: Bauschäden in der Rheinpfalzallee - Transparenz herstellen 29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauschäden in der Rheinpfalzallee - Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Abstandsflächen zu benachbarten Gebäuden in der Elsa- und Elfriedestraße einhalten 29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierung des Paracelsus-Bades +Schriftliche Anfrage: Sturmschaden in der Genslerstraße auswerten 29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sturmschaden in der Genslerstraße auswerten +Schriftliche Anfrage: Sanierung des Paracelsus-Bades 28.03.2023 @@ -656,11 +656,11 @@

    Bauwesen

    14.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Polizeiwache Lichtenrade +Schriftliche Anfrage: Bauakademie: aktueller Stand nach den Wiederholungswahlen 14.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauakademie: aktueller Stand nach den Wiederholungswahlen +Schriftliche Anfrage: Polizeiwache Lichtenrade 13.03.2023 @@ -680,23 +680,23 @@

    Bauwesen

    23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Bezirksamt Treptow-Köpenick verweigert öffentliche Nennung von Baukosten – Ergebnis der Prüfung der Bezirksaufsicht / Nachfrage zur Anfrage 19/10360 +Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung +Schriftliche Anfrage: Wann kann man im Stadtbad Steglitz wieder schwimmen? 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Verschandelung des Denkmals Alt-Köpenick 38 – Wer hat was wann genehmigt? +Schriftliche Anfrage: Bezirksamt Treptow-Köpenick verweigert öffentliche Nennung von Baukosten – Ergebnis der Prüfung der Bezirksaufsicht / Nachfrage zur Anfrage 19/10360 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie weit sind die Restaurierungsarbeiten bei der Regattatribüne in Grünau? +Schriftliche Anfrage: Verschandelung des Denkmals Alt-Köpenick 38 – Wer hat was wann genehmigt? 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann kann man im Stadtbad Steglitz wieder schwimmen? +Schriftliche Anfrage: Wie weit sind die Restaurierungsarbeiten bei der Regattatribüne in Grünau? 22.02.2023 @@ -728,15 +728,15 @@

    Bauwesen

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau Großmarkt Beusselstraße – Tegel als Lösung? +Schriftliche Anfrage: Transparenz für die Anwohnenden an der Schwarzmeerstraße - Wie wird die Bürgerbeteiligung wirklich gelebt? 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Transparenz für die Anwohnenden an der Schwarzmeerstraße - Wie wird die Bürgerbeteiligung wirklich gelebt? +Schriftliche Anfrage: Modularer Ergänzungsbau in der Doberaner Straße / Zingster Straße (Schule am Grünen Campus) 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Modularer Ergänzungsbau in der Doberaner Straße / Zingster Straße (Schule am Grünen Campus) +Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau Großmarkt Beusselstraße – Tegel als Lösung? 19.01.2023 @@ -744,19 +744,19 @@

    Bauwesen

    18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Ökobilanz beim Bauen +Schriftliche Anfrage: Sanierung der Spree-Uferwand auf dem Gelände des YAAM (An d. Schillingbrücke 3, 10243 Berlin) 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierung der Spree-Uferwand auf dem Gelände des YAAM (An d. Schillingbrücke 3, 10243 Berlin) +Schriftliche Anfrage: Ökobilanz beim Bauen 17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen +Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen 16.01.2023 @@ -776,7 +776,7 @@

    Bauwesen

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: geheime Sitzung des Baukollegiums, Vorgaben beim Baurecht und Entschädigungen +Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Hedwigstraße in Hohenschönhausen: Transparenz herstellen 12.01.2023 @@ -784,7 +784,7 @@

    Bauwesen

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Hedwigstraße in Hohenschönhausen: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: geheime Sitzung des Baukollegiums, Vorgaben beim Baurecht und Entschädigungen 11.01.2023 @@ -888,11 +888,11 @@

    Bauwesen

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wer baut das neue Stadtquartier „Das neue Gartenfeld”, wer erstellt dort preiswerten Wohnraum? 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche öffentlichen Gelder gab es für das „Mitte-Festival”? +Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 21.11.2022 @@ -900,7 +900,7 @@

    Bauwesen

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wer baut das neue Stadtquartier „Das neue Gartenfeld”, wer erstellt dort preiswerten Wohnraum? +Schriftliche Anfrage: Welche öffentlichen Gelder gab es für das „Mitte-Festival”? 20.11.2022 @@ -916,11 +916,11 @@

    Bauwesen

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimstätte für den Profifußball? +Schriftliche Anfrage: Arten- und Tierschutz bei Bau- und Sanierungstätigkeiten - Transparenz schaffen 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Arten- und Tierschutz bei Bau- und Sanierungstätigkeiten - Transparenz schaffen +Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimstätte für den Profifußball? 16.11.2022 @@ -952,11 +952,11 @@

    Bauwesen

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Warum dauern die Instandsetzungsarbeiten an einer Treppe der U-Bahnstation Osloer Straße drei Jahre? +Schriftliche Anfrage: Bauakademie - alt oder neu oder beides? 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauakademie - alt oder neu oder beides? +Schriftliche Anfrage: Warum dauern die Instandsetzungsarbeiten an einer Treppe der U-Bahnstation Osloer Straße drei Jahre? 09.11.2022 @@ -972,11 +972,11 @@

    Bauwesen

    07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Antrag: Turbo einschalten für Schulbau 07.11.2022 -Antrag: Turbo einschalten für Schulbau +Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 04.11.2022 @@ -996,39 +996,39 @@

    Bauwesen

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: „Kooperativer Prozess” – was ist los am Halleschen Tor? +Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-125 - Wohnungsbau und Schutz grüner Innenhöfe im Ilse-Kiez in Karlshorst 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Deutliche längere Bauzeit im Fürstenwalder Damm – Nachfrage zur Anfrage Nr. 19/11194 +Schriftliche Anfrage: Sachstand der B-Planbearbeitung auf Senatsebene 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Endspurt bei der Salvador-Allende-Brücke - Wann erfolgt die Verkehrsfreigabe? +Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee und Dammweg 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee und Dammweg +Schriftliche Anfrage: „Kooperativer Prozess” – was ist los am Halleschen Tor? 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-125 - Wohnungsbau und Schutz grüner Innenhöfe im Ilse-Kiez in Karlshorst +Schriftliche Anfrage: Deutliche längere Bauzeit im Fürstenwalder Damm – Nachfrage zur Anfrage Nr. 19/11194 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Sachstand der B-Planbearbeitung auf Senatsebene +Schriftliche Anfrage: Endspurt bei der Salvador-Allende-Brücke - Wann erfolgt die Verkehrsfreigabe? 28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Sicherung einer Grünfläche in Rosenthal (Pankow) 28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherung einer Grünfläche in Rosenthal (Pankow) +Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2) 28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3) 27.10.2022 @@ -1036,19 +1036,19 @@

    Bauwesen

    27.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schule Am Faulen See: Transparenz zum neuen Einzugsbereich herstellen +Schriftliche Anfrage: Schutz der U-Bahn-Tunnel und Bahnhöfe vor Schäden durch private Bauprojekte 27.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutz der U-Bahn-Tunnel und Bahnhöfe vor Schäden durch private Bauprojekte +Schriftliche Anfrage: Schule Am Faulen See: Transparenz zum neuen Einzugsbereich herstellen 26.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Baumaßnahme im Kethelitzweg 21 in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? 26.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? +Schriftliche Anfrage: Zur Baumaßnahme im Kethelitzweg 21 in Mahlsdorf 26.10.2022 @@ -1056,15 +1056,15 @@

    Bauwesen

    25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Unplanmäßige Sperrung Tunnel - Gleis der U2 Bereich Alexanderplatz +Schriftliche Anfrage: Ersatzlose Überbauung von Garagen? - Transparenz für das Vorhaben an der Schwarzmeerstraße 57 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Ersatzlose Überbauung von Garagen? - Transparenz für das Vorhaben an der Schwarzmeerstraße 57 +Schriftliche Anfrage: Polizeigebäude in Hohenschönhausen endlich sanieren - Abschnitt 31 stärken 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeigebäude in Hohenschönhausen endlich sanieren - Abschnitt 31 stärken +Schriftliche Anfrage: Unplanmäßige Sperrung Tunnel - Gleis der U2 Bereich Alexanderplatz 24.10.2022 @@ -1076,7 +1076,7 @@

    Bauwesen

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”? +Schriftliche Anfrage: Karstadt-Areal am Kurfürstendamm: Sitzung des Baukollegiums 20.10.2022 @@ -1084,7 +1084,7 @@

    Bauwesen

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Karstadt-Areal am Kurfürstendamm: Sitzung des Baukollegiums +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”? 19.10.2022 @@ -1104,7 +1104,7 @@

    Bauwesen

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Sportforum Berlin weiterentwickeln - Potenzialflächen nutzen 12.10.2022 @@ -1112,19 +1112,19 @@

    Bauwesen

    12.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 2) Berliner Bezirke +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Antwort 12.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Sportforum Berlin weiterentwickeln - Potenzialflächen nutzen +Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 2) Berliner Bezirke 12.10.2022 -Antwort +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 11.10.2022 @@ -1148,11 +1148,11 @@

    Bauwesen

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwarzbauten +Schriftliche Anfrage: Rückkauf von Immobilien der Adler Group in Berlin 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Rückkauf von Immobilien der Adler Group in Berlin +Schriftliche Anfrage: Schwarzbauten 05.10.2022 @@ -1160,7 +1160,7 @@

    Bauwesen

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Flughafen Berlin Brandenburg +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg 04.10.2022 @@ -1168,31 +1168,31 @@

    Bauwesen

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Zossener Straße / Alte Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau in Berlin 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes +Schriftliche Anfrage: Beleuchtung in der Leopoldstraße in Kaulsdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte +Schriftliche Anfrage: Flughafen Berlin Brandenburg 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Steglitzer Kreisel +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Theaterplatz in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Beleuchtung in der Leopoldstraße in Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Theaterplatz in Marzahn-Hellersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes 04.10.2022 @@ -1204,15 +1204,15 @@

    Bauwesen

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau in Berlin +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Zossener Straße / Alte Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Steglitzer Kreisel 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf 30.09.2022 @@ -1244,11 +1244,11 @@

    Bauwesen

    27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Turmbesteigung auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den von der HOWOGE angekauften Wohnungen am Böcklerpark 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den von der HOWOGE angekauften Wohnungen am Böcklerpark +Schriftliche Anfrage: Turmbesteigung auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium 27.09.2022 @@ -1256,35 +1256,35 @@

    Bauwesen

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl +Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule +Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 @@ -1292,63 +1292,63 @@

    Bauwesen

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule +Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl 23.09.2022 @@ -1356,31 +1356,31 @@

    Bauwesen

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule +Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 @@ -1388,35 +1388,35 @@

    Bauwesen

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Was wird aus den Grundstücken Prinzregentenstr. 67-68, Waghäuseler Str. 11-14 und Babelsberger Str. 14-16? 22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Gymnasium am Europasportpark +Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 2) 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Was wird aus den Grundstücken Prinzregentenstr. 67-68, Waghäuseler Str. 11-14 und Babelsberger Str. 14-16? +Mündliche Anfrage: Gymnasium am Europasportpark 21.09.2022 @@ -1424,7 +1424,7 @@

    Bauwesen

    21.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutz und Pflege der Eiche Hönower Straße 97/99 durch die Stadt und Land WOBEGE? +Schriftliche Anfrage: Charta für den Molkenmarkt 21.09.2022 @@ -1432,11 +1432,11 @@

    Bauwesen

    21.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Charta für den Molkenmarkt +Schriftliche Anfrage: Schutz und Pflege der Eiche Hönower Straße 97/99 durch die Stadt und Land WOBEGE? 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen Siemensstadt und Haselhorst +Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen? 19.09.2022 @@ -1448,7 +1448,7 @@

    Bauwesen

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen? +Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen Siemensstadt und Haselhorst 16.09.2022 @@ -1464,19 +1464,19 @@

    Bauwesen

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Drohender Verkauf der Oranienstraße 169 +Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2) 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl +Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (Teil 2) 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe +Schriftliche Anfrage: Drohender Verkauf der Oranienstraße 169 12.09.2022 @@ -1484,15 +1484,15 @@

    Bauwesen

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2) 09.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Karstadt-Areal am Kurfürstendamm +Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenflächen in Wilmersdorf 09.09.2022 @@ -1500,11 +1500,11 @@

    Bauwesen

    09.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenflächen in Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Karstadt-Areal am Kurfürstendamm 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Bloß nicht langweilen (Teil 6) - Offene Fragen nach der RBB-Anhörung +Schriftliche Anfrage: Stand des Bauvorhabens Chemnitzer Straße 08.09.2022 @@ -1516,19 +1516,19 @@

    Bauwesen

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße +Schriftliche Anfrage: Bloß nicht langweilen (Teil 6) - Offene Fragen nach der RBB-Anhörung 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau - Was macht die HOWOGE? +Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand des Bauvorhabens Chemnitzer Straße +Schriftliche Anfrage: Lärmschutz für Johannisthal 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Lärmschutz für Johannisthal +Schriftliche Anfrage: Schulneubau - Was macht die HOWOGE? 07.09.2022 @@ -1548,63 +1548,63 @@

    Bauwesen

    02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in Berlin 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf? +Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf? 30.08.2022 @@ -1612,23 +1612,23 @@

    Bauwesen

    30.08.2022 -Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen +Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) 30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022 30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022 +Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Die endlose Suche nach einem Standort für den MEB - Aktueller Stand an der Albatros-Schule in Treptow-Köpenick +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Baugenehmigungen: Überhang und Zusammenhang zu Fertigstellungen 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Baugenehmigungen: Überhang und Zusammenhang zu Fertigstellungen +Schriftliche Anfrage: Die endlose Suche nach einem Standort für den MEB - Aktueller Stand an der Albatros-Schule in Treptow-Köpenick 29.08.2022 @@ -1644,7 +1644,7 @@

    Bauwesen

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen 22.08.2022 @@ -1652,7 +1652,7 @@

    Bauwesen

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen +Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf 18.08.2022 @@ -1664,11 +1664,11 @@

    Bauwesen

    16.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der Howoge +Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Straße verhindern (Teil 1) 16.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Straße verhindern (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der Howoge 15.08.2022 @@ -1680,11 +1680,11 @@

    Bauwesen

    11.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in der Aroser Allee - sind weitere Verzögerungen zu erwarten? +Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2) 11.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in der Aroser Allee - sind weitere Verzögerungen zu erwarten? 09.08.2022 @@ -1744,11 +1744,11 @@

    Bauwesen

    08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Freileitungen über der Feldtmannstraße in Berlin Hohenschönhausen zeitnah in den Boden verlegen +Schriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben? 08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) in Berlin +Schriftliche Anfrage: Freileitungen über der Feldtmannstraße in Berlin Hohenschönhausen zeitnah in den Boden verlegen 08.07.2022 @@ -1756,7 +1756,7 @@

    Bauwesen

    08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben? +Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) in Berlin 06.07.2022 @@ -1772,15 +1772,15 @@

    Bauwesen

    27.06.2022 -Klarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336
    +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: ISS Mahlsdorf +Klarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336
    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen +Schriftliche Anfrage: ISS Mahlsdorf 22.06.2022 @@ -1792,11 +1792,11 @@

    Bauwesen

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive +Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive 16.06.2022 @@ -1816,7 +1816,7 @@

    Bauwesen

    31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterkunft in der Ferdinandstraße 39 +Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow 31.05.2022 @@ -1824,15 +1824,15 @@

    Bauwesen

    31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow +Schriftliche Anfrage: Unterkunft in der Ferdinandstraße 39 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Marode Bausubstanz im Gebäude des Polizeiabschnitts 44 in Tempelhof +Schriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: „Wir müssen was machen” 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: „Wir müssen was machen” +Schriftliche Anfrage: Marode Bausubstanz im Gebäude des Polizeiabschnitts 44 in Tempelhof 24.05.2022 @@ -1848,19 +1848,19 @@

    Bauwesen

    17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Astbestbelastung an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Feuerwache Altglienicke: Sachstand und Perspektive 17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Feuerwache Altglienicke: Sachstand und Perspektive +Schriftliche Anfrage: Astbestbelastung an Berliner Schulen 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Unmittelbar nacheinander erfolgtes Aufgraben des Herrnholzwegs im OT Lübars +Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren +Schriftliche Anfrage: Unmittelbar nacheinander erfolgtes Aufgraben des Herrnholzwegs im OT Lübars 11.05.2022 @@ -1900,15 +1900,15 @@

    Bauwesen

    07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu Änderung der Vorschriften zu Vorkaufsrechten +Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden? 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden? +Schriftliche Anfrage: Das Kreuz mit der Kröte - Wie oft hat Berlins Flora und Fauna Bauprojekte ausgebremst? 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Das Kreuz mit der Kröte - Wie oft hat Berlins Flora und Fauna Bauprojekte ausgebremst? +Mündliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu Änderung der Vorschriften zu Vorkaufsrechten 05.04.2022 @@ -1960,15 +1960,15 @@

    Bauwesen

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken +Schriftliche Anfrage: Neubesetzung Baukollegium 02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken 02.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Neubesetzung Baukollegium +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau 01.03.2022 @@ -2020,11 +2020,11 @@

    Bauwesen

    01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg +Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin Ahrensfelde 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin Ahrensfelde +Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg 27.01.2022 @@ -2044,11 +2044,11 @@

    Bauwesen

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld +Schriftliche Anfrage: Baustelle Mariendorfer Damm stadteinwärts hinter Hundsteinweg 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Baustelle Mariendorfer Damm stadteinwärts hinter Hundsteinweg +Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld 10.01.2022 @@ -2076,11 +2076,11 @@

    Bauwesen

    14.12.2021 -Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter? +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen 14.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen +Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter? 13.12.2021 diff --git a/berlin/tag/beamtenrecht/index.html b/berlin/tag/beamtenrecht/index.html index b26c3684271..5d3c4a8807e 100644 --- a/berlin/tag/beamtenrecht/index.html +++ b/berlin/tag/beamtenrecht/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Beamtenrecht

    -

    53 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    54 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -295,16 +295,20 @@

    Beamtenrecht

    + + + + - + - + @@ -320,11 +324,11 @@

    Beamtenrecht

    - + - + @@ -352,11 +356,11 @@

    Beamtenrecht

    - + - + @@ -384,11 +388,11 @@

    Beamtenrecht

    - + - + @@ -452,11 +456,11 @@

    Beamtenrecht

    - + - + diff --git a/berlin/tag/beamter/index.html b/berlin/tag/beamter/index.html index 2151c8422de..e7fa2258fa8 100644 --- a/berlin/tag/beamter/index.html +++ b/berlin/tag/beamter/index.html @@ -340,11 +340,11 @@

    Beamter

    - + - + diff --git a/berlin/tag/bebauungsplan/index.html b/berlin/tag/bebauungsplan/index.html index 68a377e843a..507c3381738 100644 --- a/berlin/tag/bebauungsplan/index.html +++ b/berlin/tag/bebauungsplan/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -404,11 +404,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -436,11 +436,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -456,11 +456,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -496,11 +496,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -532,11 +532,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -568,11 +568,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -600,7 +600,7 @@

    Bebauungsplan

    - + @@ -608,7 +608,7 @@

    Bebauungsplan

    - + @@ -620,11 +620,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -664,11 +664,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -676,15 +676,15 @@

    Bebauungsplan

    - + - + - + @@ -728,11 +728,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -788,7 +788,7 @@

    Bebauungsplan

    - + @@ -796,11 +796,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -812,15 +812,15 @@

    Bebauungsplan

    - + - + - + @@ -828,11 +828,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -844,11 +844,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -864,11 +864,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -876,7 +876,7 @@

    Bebauungsplan

    - + @@ -888,11 +888,11 @@

    Bebauungsplan

    - + - + @@ -904,23 +904,23 @@

    Bebauungsplan

    - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/befristetes_arbeitsverhaltnis/index.html b/berlin/tag/befristetes_arbeitsverhaltnis/index.html index 89cb2d83894..0d7c9b95ce1 100644 --- a/berlin/tag/befristetes_arbeitsverhaltnis/index.html +++ b/berlin/tag/befristetes_arbeitsverhaltnis/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Befristetes Arbeitsverhältnis

    - + - + @@ -320,11 +320,11 @@

    Befristetes Arbeitsverhältnis

    - + - + diff --git a/berlin/tag/begabtenforderung/index.html b/berlin/tag/begabtenforderung/index.html index 3d48cef1189..dc04fba57d8 100644 --- a/berlin/tag/begabtenforderung/index.html +++ b/berlin/tag/begabtenforderung/index.html @@ -296,19 +296,19 @@

    Begabtenförderung

    - + - + - + - + @@ -316,7 +316,7 @@

    Begabtenförderung

    - + @@ -324,23 +324,23 @@

    Begabtenförderung

    - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/behordenaufbau/index.html b/berlin/tag/behordenaufbau/index.html index e739587236c..095a633488e 100644 --- a/berlin/tag/behordenaufbau/index.html +++ b/berlin/tag/behordenaufbau/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Behördenaufbau

    - + - + diff --git a/berlin/tag/beleuchtung/index.html b/berlin/tag/beleuchtung/index.html index 93b7932196f..15e29615eae 100644 --- a/berlin/tag/beleuchtung/index.html +++ b/berlin/tag/beleuchtung/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Beleuchtung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/beratung/index.html b/berlin/tag/beratung/index.html index e78d6b5a5ca..e588e1b5bae 100644 --- a/berlin/tag/beratung/index.html +++ b/berlin/tag/beratung/index.html @@ -312,23 +312,23 @@

    Beratung

    - + - + - + - + - + @@ -340,7 +340,7 @@

    Beratung

    - + @@ -348,7 +348,7 @@

    Beratung

    - + @@ -384,11 +384,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -432,11 +432,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -444,19 +444,19 @@

    Beratung

    - + - + - + - + @@ -464,11 +464,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -480,11 +480,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -492,11 +492,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -512,11 +512,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -532,7 +532,7 @@

    Beratung

    - + @@ -540,7 +540,7 @@

    Beratung

    - + @@ -552,11 +552,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -572,19 +572,19 @@

    Beratung

    - + - + - + - + @@ -592,11 +592,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -656,11 +656,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -672,11 +672,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -688,11 +688,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -728,11 +728,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -764,15 +764,15 @@

    Beratung

    - + - + - + @@ -824,11 +824,11 @@

    Beratung

    - + - + @@ -844,35 +844,35 @@

    Beratung

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -880,7 +880,7 @@

    Beratung

    - + diff --git a/berlin/tag/berlin-brandenburg/index.html b/berlin/tag/berlin-brandenburg/index.html index f4dd1d7c236..6930b09966f 100644 --- a/berlin/tag/berlin-brandenburg/index.html +++ b/berlin/tag/berlin-brandenburg/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Berlin-Brandenburg

    - + - + @@ -364,11 +364,11 @@

    Berlin-Brandenburg

    - + - + @@ -376,19 +376,19 @@

    Berlin-Brandenburg

    - + - + - + - + @@ -408,11 +408,11 @@

    Berlin-Brandenburg

    - + - + diff --git a/berlin/tag/berlin-brandenburg_(gemeinsame_landesplanung)/index.html b/berlin/tag/berlin-brandenburg_(gemeinsame_landesplanung)/index.html index f69c7baa7a1..bc1fd3877c6 100644 --- a/berlin/tag/berlin-brandenburg_(gemeinsame_landesplanung)/index.html +++ b/berlin/tag/berlin-brandenburg_(gemeinsame_landesplanung)/index.html @@ -312,19 +312,19 @@

    Berlin-Brandenburg (Gemeins

    - + - + - + - + @@ -348,11 +348,11 @@

    Berlin-Brandenburg (Gemeins

    - + - + @@ -380,11 +380,11 @@

    Berlin-Brandenburg (Gemeins

    - + - + @@ -432,11 +432,11 @@

    Berlin-Brandenburg (Gemeins

    - + - + @@ -492,15 +492,15 @@

    Berlin-Brandenburg (Gemeins

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/berliner_bader-betriebe_(bbb)/index.html b/berlin/tag/berliner_bader-betriebe_(bbb)/index.html index a11fb6cf8fc..44d9ca1bfdf 100644 --- a/berlin/tag/berliner_bader-betriebe_(bbb)/index.html +++ b/berlin/tag/berliner_bader-betriebe_(bbb)/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Berliner Bäder-Betriebe (BBB)

    - + - + @@ -364,11 +364,11 @@

    Berliner Bäder-Betriebe (BBB)

    - + - + @@ -460,7 +460,7 @@

    Berliner Bäder-Betriebe (BBB)

    - + @@ -468,7 +468,7 @@

    Berliner Bäder-Betriebe (BBB)

    - + diff --git a/berlin/tag/berliner_kraft-_und_licht-aktiengesellschaft/index.html b/berlin/tag/berliner_kraft-_und_licht-aktiengesellschaft/index.html index 13513a4c9fc..2c94530ee92 100644 --- a/berlin/tag/berliner_kraft-_und_licht-aktiengesellschaft/index.html +++ b/berlin/tag/berliner_kraft-_und_licht-aktiengesellschaft/index.html @@ -296,15 +296,15 @@

    Berliner Kraft- und Licht-A

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/berliner_stadtreinigungsbetriebe/index.html b/berlin/tag/berliner_stadtreinigungsbetriebe/index.html index 947af2b192b..0396607f6df 100644 --- a/berlin/tag/berliner_stadtreinigungsbetriebe/index.html +++ b/berlin/tag/berliner_stadtreinigungsbetriebe/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Berliner Stadtreinigungsbetriebe

    - + - + @@ -360,10 +360,6 @@

    Berliner Stadtreinigungsbetriebe

    - - - - @@ -375,6 +371,10 @@

    Berliner Stadtreinigungsbetriebe

    + + + + @@ -476,11 +476,11 @@

    Berliner Stadtreinigungsbetriebe

    - + - + @@ -492,11 +492,11 @@

    Berliner Stadtreinigungsbetriebe

    - + - + diff --git a/berlin/tag/berliner_verkehrsbetriebe/index.html b/berlin/tag/berliner_verkehrsbetriebe/index.html index def637e113a..466a0334f29 100644 --- a/berlin/tag/berliner_verkehrsbetriebe/index.html +++ b/berlin/tag/berliner_verkehrsbetriebe/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + @@ -304,19 +304,19 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + - + - + @@ -324,15 +324,15 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + - + @@ -396,11 +396,11 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + @@ -428,19 +428,19 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + - + - + @@ -520,31 +520,31 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -564,15 +564,15 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + - + @@ -580,7 +580,7 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + @@ -588,7 +588,7 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + @@ -616,11 +616,11 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + @@ -632,11 +632,11 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + @@ -644,11 +644,11 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + @@ -688,11 +688,11 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + @@ -712,11 +712,11 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + @@ -728,11 +728,11 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + @@ -852,7 +852,7 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + @@ -860,7 +860,7 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + @@ -868,11 +868,11 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + @@ -960,23 +960,23 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + - + - + - + @@ -1004,11 +1004,11 @@

    Berliner Verkehrsbetriebe

    - + - + diff --git a/berlin/tag/berliner_wasserbetriebe/index.html b/berlin/tag/berliner_wasserbetriebe/index.html index 90b0475a175..3b3f1897221 100644 --- a/berlin/tag/berliner_wasserbetriebe/index.html +++ b/berlin/tag/berliner_wasserbetriebe/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Berliner Wasserbetriebe

    - + - + @@ -396,7 +396,7 @@

    Berliner Wasserbetriebe

    - + @@ -404,7 +404,7 @@

    Berliner Wasserbetriebe

    - + @@ -432,11 +432,11 @@

    Berliner Wasserbetriebe

    - + - + @@ -504,11 +504,11 @@

    Berliner Wasserbetriebe

    - + - + @@ -532,15 +532,15 @@

    Berliner Wasserbetriebe

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/berufliche_weiterbildung/index.html b/berlin/tag/berufliche_weiterbildung/index.html index ea8371509b0..b63fa477128 100644 --- a/berlin/tag/berufliche_weiterbildung/index.html +++ b/berlin/tag/berufliche_weiterbildung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Berufliche Weiterbildung

    -

    94 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    95 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Disziplinargesetzes
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation
    11.08.2023 Schriftliche Anfrage: Entfernungen aus dem Polizeidienst in Berlin aus politischen Gründen
    20.06.2023Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Senatsmitglieder und zur Änderung dienstrechtlicher VorschriftenSchriftliche Anfrage: Wenn Polizisten kiffen
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Wenn Polizisten kiffenAntrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Senatsmitglieder und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
    14.06.2023
    20.03.2023Schriftliche Anfrage: Wiedereinstieg in die Verbeamtung: Bilanz zweiter Durchgang und Verbeamtung der BestandslehrkräfteSchriftliche Anfrage: Umgang mit psychischen Erkrankungen in Polizei und Feuerwehr
    20.03.2023Schriftliche Anfrage: Umgang mit psychischen Erkrankungen in Polizei und FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Wiedereinstieg in die Verbeamtung: Bilanz zweiter Durchgang und Verbeamtung der Bestandslehrkräfte
    01.02.2023
    05.12.2022Antrag (Gesetzentwurf): Ein fairer Nachteilsausgleich für angestellte Lehrkräfte – Anhebung der Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Schulgesetzes)
    Antrag: Ein Nachteilsausgleich, der fair und gerecht für alle Berliner Lehrkräfte ist
    05.12.2022Antrag: Ein Nachteilsausgleich, der fair und gerecht für alle Berliner Lehrkräfte istAntrag (Gesetzentwurf): Ein fairer Nachteilsausgleich für angestellte Lehrkräfte – Anhebung der Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Schulgesetzes)
    30.11.2022
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage: 19/13152 „Verbeamtung in Berlin”Schriftliche Anfrage: Beamt\*innenversorgung bei der Polizei Berlin
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Beamt\*innenversorgung bei der Polizei BerlinSchriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage: 19/13152 „Verbeamtung in Berlin”
    27.09.2022
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante QualitätsverbesserungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?
    14.02.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht?Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Feuerwehr
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht?
    12.09.2022
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Gewerbeumsiedlungen im Rahmen des B-Plans 5-98 RhenaniastraßeSchriftliche Anfrage: Hochhaus am Alexa
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Hochhaus am AlexaSchriftliche Anfrage: Gewerbeumsiedlungen im Rahmen des B-Plans 5-98 Rhenaniastraße
    19.06.2023
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-158 – „Zwieseler Straße/Nord” - Erschließung des Verfahrens bedenken, öffentliche Maßnahmen umsetzenSchriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf Senatsebene
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf SenatsebeneSchriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-158 – „Zwieseler Straße/Nord” - Erschließung des Verfahrens bedenken, öffentliche Maßnahmen umsetzen
    22.03.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung!Schriftliche Anfrage: Stand Bebauungsplan Parler Feld
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Stand Bebauungsplan Parler FeldSchriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung!
    12.01.2023
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Urbanes Zentrum HohenschönhausenVorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 3-64 vom 26. August 2019 mit Deckblatt vom 10. Mai 2022 für das Grundstück Bernauer Straße 63, 64 sowie das nördlich angrenzende Flurstück 5 bis zur Gleimstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg
    10.01.2023Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 3-64 vom 26. August 2019 mit Deckblatt vom 10. Mai 2022 für das Grundstück Bernauer Straße 63, 64 sowie das nördlich angrenzende Flurstück 5 bis zur Gleimstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer BergSchriftliche Anfrage: Urbanes Zentrum Hohenschönhausen
    08.01.2023
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Verzögerungen beim Markterkundungsverfahren zum Grundstück „Weiter Blick 2-28”Schriftliche Anfrage: Flugplatz Johannisthal – Neuplanung und Verkehrsanbindung
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Flugplatz Johannisthal – Neuplanung und VerkehrsanbindungSchriftliche Anfrage: Verzögerungen beim Markterkundungsverfahren zum Grundstück „Weiter Blick 2-28”
    05.12.2022
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Planreife von BebauungsplänenSchriftliche Anfrage: Wie steht es um den Hermannplatz?
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Hermannplatz?Schriftliche Anfrage: Planreife von Bebauungsplänen
    05.10.2022
    16.08.2022Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 9-15a vom 21. April 2021 mit Deckblättern vom 28. Januar 2022 und vom 30. März 2022 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal / Adlershof” mit den Grundstücken Segelfliegerdamm 1/45, den Flurstücken 7255 und 7258 Gemarkung 507 Flur 2, den Grundstücken Groß-Berliner Damm 80, 80A, Gerhard-Sedlmayr-Straße 4/12 und dem Flurstück 6341 Gemarkung 507 Flur 2 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil JohannisthalVorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und Ufer
    16.08.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und UferVorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 9-15a vom 21. April 2021 mit Deckblättern vom 28. Januar 2022 und vom 30. März 2022 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal / Adlershof” mit den Grundstücken Segelfliegerdamm 1/45, den Flurstücken 7255 und 7258 Gemarkung 507 Flur 2, den Grundstücken Groß-Berliner Damm 80, 80A, Gerhard-Sedlmayr-Straße 4/12 und dem Flurstück 6341 Gemarkung 507 Flur 2 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
    01.08.2022
    18.07.2022Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-82b im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil TempelhofSchriftliche Anfrage: Flächenanteile beim umstrittenen Vorhaben „Coral World” in Lichtenberg
    18.07.2022
    18.07.2022Schriftliche Anfrage: Flächenanteile beim umstrittenen Vorhaben „Coral World” in LichtenbergVerordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-82b im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
    15.07.2022
    11.07.2022Schriftliche Anfrage: Baden in Marzahn-Hellersdorf – Kaulsdorf, Biesdorf und ein barrierefreines und klimaneutrales Freibad?Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan "Hertzallee/Hardenbergplatz"
    11.07.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan "Hertzallee/Hardenbergplatz"Schriftliche Anfrage: Baden in Marzahn-Hellersdorf – Kaulsdorf, Biesdorf und ein barrierefreines und klimaneutrales Freibad?
    08.07.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten BerlinsSchriftliche Anfrage: Checkpoint Charlie: Sachstand und Ausblick
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Checkpoint Charlie: Sachstand und AusblickSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins
    01.06.2022
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin Mahlsdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), PankowSchriftliche Anfrage: Umzug der Siemens Mobility von Treptow nach Adlershof und Entwicklung der Siemensstadt Square
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Umzug der Siemens Mobility von Treptow nach Adlershof und Entwicklung der Siemensstadt SquareSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin Mahlsdorf (Teil 2)
    30.05.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1)
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 2)
    14.04.2022
    04.03.2022Schriftliche Anfrage: Zuwegung Parler FeldSchriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer Straße
    04.03.2022
    04.03.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer StraßeSchriftliche Anfrage: Bebauung Parler Feld
    04.03.2022Schriftliche Anfrage: Bebauung Parler FeldSchriftliche Anfrage: Zuwegung Parler Feld
    03.03.2022
    28.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine UmgebungSchriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln
    28.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ist die Historische Mitte Berlins noch zu retten? Bilanz des Scheiterns und Ausblick auf die weitere EntwicklungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine Umgebung
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickelnAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ist die Historische Mitte Berlins noch zu retten? Bilanz des Scheiterns und Ausblick auf die weitere Entwicklung
    25.02.2022
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn?Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2)
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn?
    23.02.2022
    16.02.2022Molkenmarkt: Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10522Schriftliche Anfrage: Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf (Teil 3) (2022)
    16.02.2022Schriftliche Anfrage: Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf (Teil 3) (2022)Molkenmarkt: Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10522
    15.02.2022
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger BuchtSchriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf - Stand der PlanungenSchriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
    07.02.2022
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf - Stand der Planungen
    28.01.2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: Hält der Senat Wort?Schriftliche Anfrage: Alle Kleingärten in Hohenschönhausen schnellstmöglich sichern (Bezugnehmend auf die Antwort der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10036)
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Alle Kleingärten in Hohenschönhausen schnellstmöglich sichern (Bezugnehmend auf die Antwort der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10036)Schriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: Hält der Senat Wort?
    14.01.2022
    13.01.2022Mündliche Anfrage: Umgang mit SEZSchriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung KarowMündliche Anfrage: Umgang mit SEZ
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger BuchtSchriftliche Anfrage: Dreht sich das Riesenrad im Spreepark in der 19. Wahlperiode?
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Bebauung von Molkenmarkt und KlosterviertelSchriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Dreht sich das Riesenrad im Spreepark in der 19. Wahlperiode?Schriftliche Anfrage: Bebauung von Molkenmarkt und Klosterviertel
    05.01.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge an den Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Befristete Verträge für Wissenschaftler\*innen und Wissenschaftlichen Nachwuchs und Erfolg bei Qualifizierungsmaßnahmen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Befristete Verträge für Wissenschaftler\*innen und Wissenschaftlichen Nachwuchs und Erfolg bei QualifizierungsmaßnahmenSchriftliche Anfrage: Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge an den Berliner Hochschulen
    10.10.2022
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den UniversitätenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner HochschulgesetzesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten
    01.03.2022
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung: Regionale Begabtengruppen am NachmittagSchriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und Bildungsgerechtigkeit
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Qualifizierungsprogramme - BegaQualiSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Schnelllernerklassen
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und SchnelllernerklassenSchriftliche Anfrage: Fachstelle Begabungsförderung - Koordination und Beratung zur Hochbegabtenförderung
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und BildungsgerechtigkeitSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung: Regionale Begabtengruppen am Nachmittag
    17.02.2023
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Fachstelle Begabungsförderung - Koordination und Beratung zur HochbegabtenförderungSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Qualifizierungsprogramme - BegaQuali
    15.09.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - ZukunftsperspektiveSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und QualitätssicherungSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsförderung im Elementarbereich
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsförderung im ElementarbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich
    05.04.2022
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung?
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS)
    23.11.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Weihnachtsmärkte und WeihnachtsbeleuchtungSchriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter GrundstückeSchriftliche Anfrage: Spandau: Weihnachtsmärkte und Weihnachtsbeleuchtung
    13.09.2022
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Umgang des Landes Berlin mit häuslicher Gewalt und zur Fortführung des Projekts „Servicestelle für Betroffene von Straftaten”Schriftliche Anfrage: Mobbing bei der Berliner Polizei
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Mobbing bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Umgang des Landes Berlin mit häuslicher Gewalt und zur Fortführung des Projekts „Servicestelle für Betroffene von Straftaten”
    03.07.2023Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt” (IGSV)Schriftliche Anfrage: Sexarbeit und begleitende Angebote
    03.07.2023Schriftliche Anfrage: Wohnungslosigkeit bei QueersSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt” (IGSV)
    03.07.2023Schriftliche Anfrage: Sexarbeit und begleitende AngeboteSchriftliche Anfrage: Wohnungslosigkeit bei Queers
    28.06.2023
    22.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der ObdachlosenhilfeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen Sozialberatungen
    22.06.2023
    22.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen SozialberatungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe
    21.06.2023
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit BehinderungenSchriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in Berlin
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in BerlinSchriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen
    23.05.2023
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Weitere Konsequenzen für Polizeibeamte bei Vorwürfen der Polizeigewalt/Polizei und rechte StraftatenSchriftliche Anfrage: Umsetzung der im Haushalt 22/23 vereinbarten Vorhaben im Bereich Soziales
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der im Haushalt 22/23 vereinbarten Vorhaben im Bereich SozialesSchriftliche Anfrage: Weitere Konsequenzen für Polizeibeamte bei Vorwürfen der Polizeigewalt/Polizei und rechte Straftaten
    17.02.2023
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und ScheidungSchriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der VäterarbeitSchriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreffSchriftliche Anfrage: Finanzielle Mittel und Qualitätsmerkmale für die Väterarbeit
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der VäterarbeitSchriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff
    16.02.2023
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für VäterSchriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Finanzielle Mittel und Qualitätsmerkmale für die VäterarbeitSchriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter
    08.02.2023
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Schwangerschaftsberatungen in BerlinAktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken
    26.01.2023Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärkenSchriftliche Anfrage: Schwangerschaftsberatungen in Berlin
    19.01.2023
    30.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tätigkeitsbericht und Zukunftsperspektive der Gewaltschutzambulanz und des Childhood-Hauses
    30.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tätigkeitsbericht und Zukunftsperspektive der Gewaltschutzambulanz und des Childhood-HausesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu?
    24.11.2022
    10.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Evaluation der Berufsorientierungsprogramme in BerlinSchriftliche Anfrage: Amokfahrt am Breitscheidplatz – Finanzielle Entschädigungsleistungen für die Opfer
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Amokfahrt am Breitscheidplatz – Finanzielle Entschädigungsleistungen für die OpferAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Evaluation der Berufsorientierungsprogramme in Berlin
    08.11.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale SchulaufsichtSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion
    25.10.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der SchulinspektionSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht
    25.10.2022
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG)Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Stadtnaturrangerinnen und Stadtnaturranger
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Stadtnaturrangerinnen und StadtnaturrangerSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG)
    20.10.2022
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen?
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Genitalverstümmelung (FGM) in BerlinSchriftliche Anfrage: Amokprävention an Berliner Schulen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Amokprävention an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Genitalverstümmelung (FGM) in Berlin
    10.10.2022
    05.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des LandesantidiskriminierungsgesetzesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch Verfolgte
    05.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land Berlin - Bestandsaufnahme und Bewertung von Maßnahmen für politisch VerfolgteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes
    29.09.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung gegen Altersarmut für Senior\*innenSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Soziale Beratung gegen Altersarmut für Senior\*innen
    10.08.2022
    02.08.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über das Abfallwirtschaftskonzept (AWK) für den Planungszeitraum 2020-2030
    hier: Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz 2020 und Umsetzungsstand AWK 2021
    Schriftliche Anfrage: Beraterleistungen und Aufträge für Studien und Gutachten bei der MesseBerlin GmbH
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Beraterleistungen und Aufträge für Studien und Gutachten bei der MesseBerlin GmbHVorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über das Abfallwirtschaftskonzept (AWK) für den Planungszeitraum 2020-2030
    hier: Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz 2020 und Umsetzungsstand AWK 2021
    27.07.2022
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Energieberatung dringender denn je!Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 4)
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Energieberatung dringender denn je!
    20.07.2022
    08.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie PräventionsstrategienSchriftliche Anfrage: Armut in Berlin
    08.06.2022Schriftliche Anfrage: Armut in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Präventionsstrategien
    01.06.2022
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von HilfesuchendenSchriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSchriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
    05.05.2022
    17.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angebote der Erziehungs- und Familienberatungsstellen sichern und bedarfsgerecht ausbauen – Stand und Handlungsbedarf unter besonderer Berücksichtigung pandemiebedingter Herausforderungen und ErfahrungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Housing First - Bestandsaufnahme und Perspektiven
    17.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Housing First - Bestandsaufnahme und PerspektivenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angebote der Erziehungs- und Familienberatungsstellen sichern und bedarfsgerecht ausbauen – Stand und Handlungsbedarf unter besonderer Berücksichtigung pandemiebedingter Herausforderungen und Erfahrungen
    16.02.2022
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: „Respekt und Halt” - Zukunft für das Projekt unsicher?Schriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche?
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche?Schriftliche Anfrage: „Respekt und Halt” - Zukunft für das Projekt unsicher?
    25.01.2022Antrag: Einrichtung einer ArchivberatungsstelleSchriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige ElternSchriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenSchriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - ZahlenSchriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenSchriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenAntrag: Einrichtung einer Archivberatungsstelle
    25.01.2022
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen
    25.01.2022
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Überarbeitung des Zielfahrplans für den DeutschlandtaktSchriftliche Anfrage: Planungsstand der Taktverdichtung der RB25 nach Werneuchen
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Taktverdichtung der RB25 nach WerneuchenSchriftliche Anfrage: Überarbeitung des Zielfahrplans für den Deutschlandtakt
    09.02.2023
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Spürhundeeinsatz in Berliner JustizvollzugsanstaltenSchriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den Bund
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den BundSchriftliche Anfrage: Spürhundeeinsatz in Berliner Justizvollzugsanstalten
    22.11.2022
    07.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektorübergreifenden Gesundheitsversorgung (§ 90a SGB V) - Aktueller Stand und AusblickAntrag: „Kultur-Festivals von A-C”
    07.11.2022Antrag: „Kultur-Festivals von A-C”Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektorübergreifenden Gesundheitsversorgung (§ 90a SGB V) - Aktueller Stand und Ausblick
    19.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der GesundheitspolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg
    19.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-BrandenburgAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik
    18.10.2022
    08.09.2022Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-BerlinSchriftliche Anfrage: Schülerticket Berlin und Brandenburg
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Schülerticket Berlin und BrandenburgVorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin
    31.08.2022
    02.06.2023Schriftliche Anfrage: Planungsstand einer internationalen Bauausstellung (IBA) in der MetropolregionSchriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Wohnungsbau in der 2. Reihe und im Berliner Umland
    02.06.2023Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Austausch mit Umland und AußenbezirkenSchriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Entwicklungsachse Berlin-Lausitz
    02.06.2023Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Entwicklungsachse Berlin-LausitzSchriftliche Anfrage: Planungsstand einer internationalen Bauausstellung (IBA) in der Metropolregion
    02.06.2023Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Wohnungsbau in der 2. Reihe und im Berliner UmlandSchriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Austausch mit Umland und Außenbezirken
    04.05.2023
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-FinkenkrugSchriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig?
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig?Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Finkenkrug
    06.12.2022
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)
    05.10.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-PotsdamSchriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und PotsdamSchriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-Potsdam
    25.05.2022
    17.01.2022Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten!Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln
    17.01.2022Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handelnAntrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen für neue Mobilität nutzen!
    17.01.2022Antrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen für neue Mobilität nutzen!Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten!
    11.01.2022
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Weiter eine unsichere Zukunft für das Stadtbad Tiergarten?Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Gewalt in Schwimmbädern
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Gewalt in SchwimmbädernSchriftliche Anfrage: Weiter eine unsichere Zukunft für das Stadtbad Tiergarten?
    15.06.2023
    27.10.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Realisierungsstand des Bädervertrages zwischen Land Berlin und den Berliner Bäder-BetriebenSchriftliche Anfrage: Baumaßnahmen in der Hohenschönhausener Schwimmhalle in der Zingster Straße
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen in der Hohenschönhausener Schwimmhalle in der Zingster StraßeMitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Realisierungsstand des Bädervertrages zwischen Land Berlin und den Berliner Bäder-Betrieben
    13.10.2022
    11.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung
    11.03.2022
    11.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und VorhabenplanungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages?
    18.01.2022
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Arnimstraße berücksichtigenSchriftliche Anfrage: Spandau: Anschluss des Boltewegs an das Fernwärmenetz
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Anschluss des Boltewegs an das FernwärmenetzSchriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Bitburger Straße berücksichtigen
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Bitburger Straße berücksichtigenSchriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Arnimstraße berücksichtigen
    16.05.2023
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Hat sich die BSR verkalkuliert?Mündliche Anfrage: Zero-Waste-Agentur
    01.12.2022Mündliche Anfrage: Zero-Waste-AgenturSchriftliche Anfrage: Hat sich die BSR verkalkuliert?
    29.11.2022
    17.10.2022Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - Planung neuer Anlagen?
    17.10.2022 Schriftliche Anfrage: Alternativen für den Einsatz von Laubbläsern und Schneefräsen
    Schriftliche Anfrage: Was unternimmt das Land Berlin gegen die Vermüllung?
    17.10.2022Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - Planung neuer Anlagen?
    13.10.2022 Schriftliche Anfrage: Müllaufkommen nach Veranstaltungen auf der Rasenfläche am Platz der Republik
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen rund um die Baustelle in der TurmstraßeSchriftliche Anfrage: Was stimmt nicht mit den gelben Säcken?
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Was stimmt nicht mit den gelben Säcken?Schriftliche Anfrage: Nachfragen rund um die Baustelle in der Turmstraße
    29.04.2022
    22.03.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere StadtAntrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland!
    22.03.2022Antrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland!Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt
    25.01.2022
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Wird der Ausnahmefahrplan zum Regelfahrplan?Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Nahverkehr am östlichen Berliner Stadtrand
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Nahverkehr am östlichen Berliner StadtrandSchriftliche Anfrage: Wird der Ausnahmefahrplan zum Regelfahrplan?
    07.08.2023
    24.07.2023Schriftliche Anfrage: Begrünung von WartehallenSchriftliche Anfrage: Falschparker\*innen, die die Straßenbahn blockieren
    24.07.2023Schriftliche Anfrage: Falschparker\*innen, die die Straßenbahn blockierenSchriftliche Anfrage: Begrünung von Wartehallen
    19.07.2023Schriftliche Anfrage: Einführung des Fotobeweises oder wie wir den Busverkehr in Berlin schneller machenSchriftliche Anfrage: Politische Positionierung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) (Teil 2)
    19.07.2023Schriftliche Anfrage: Politische Positionierung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Einführung des Fotobeweises oder wie wir den Busverkehr in Berlin schneller machen
    18.07.2023
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / RhinstraßeSchriftliche Anfrage: Wann werden die Fahrplananpassungen bei der BVG zurückgenommen?
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Wann werden die Fahrplananpassungen bei der BVG zurückgenommen?Schriftliche Anfrage: Unfälle am Tempelhofer Damm und Mariendorfer Damm
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Unfälle am Tempelhofer Damm und Mariendorfer DammSchriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstraße
    11.07.2023
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: „Teure Kunst” - Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbHSchriftliche Anfrage: Verspätungen und Zugausfälle bei BVG und S-Bahn
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: Verspätungen und Zugausfälle bei BVG und S-BahnSchriftliche Anfrage: „Teure Kunst” - Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH
    16.05.2023
    02.05.2023Schriftliche Anfrage: Straßenbahn zum OstkreuzSchriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße
    02.05.2023Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn TurmstraßeSchriftliche Anfrage: Straßenbahn zum Ostkreuz
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Diebstahl bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Vorrang für Rollstuhlfahrer\*innen, Kinderwagen und Gehbehinderte
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Vorrang für Rollstuhlfahrer\*innen, Kinderwagen und GehbehinderteSchriftliche Anfrage: Diebstahl bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) (Teil 2)
    24.04.2023
    27.01.2023Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 1)
    27.01.2023Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 4)
    27.01.2023Schriftliche Anfrage: Sicher nach Hause - bis in die Nacht, auch außerhalb vom S-Bahn-Ring!Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 3)
    27.01.2023Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 2)
    27.01.2023Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Sicher nach Hause - bis in die Nacht, auch außerhalb vom S-Bahn-Ring!
    26.01.2023Mündliche Anfrage: Entschädigung für Einschränkungen im ÖPNVSchriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und Attilastraße
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und AttilastraßeMündliche Anfrage: Entschädigung für Einschränkungen im ÖPNV
    20.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen NahverkehrsSchriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: geheime Sitzung des Baukollegiums, Vorgaben beim Baurecht und EntschädigungenSchriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von StraßenbahnvorhabenSchriftliche Anfrage: Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: geheime Sitzung des Baukollegiums, Vorgaben beim Baurecht und Entschädigungen
    05.01.2023
    04.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNVAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung
    04.01.2023
    04.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit BehinderungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV
    19.12.2022
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3)
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 2)
    20.11.2022
    15.11.2022Schriftliche AnfrageSchriftliche Anfrage: Wie ist die Mobilfunkabdeckung in U- und S-Bahntunneln?
    15.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist die Mobilfunkabdeckung in U- und S-Bahntunneln?Schriftliche Anfrage
    10.11.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen für den Busverkehr der BVG
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen für den Busverkehr der BVGSchriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2)
    09.11.2022
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-TicketAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket
    23.09.2022
    26.08.2022Schriftliche Anfrage: Tram-Betriebsbahnhof der BVG in WeißenseeAntrag: Barzahlung im Bus bei der BVG wieder ermöglichen!
    26.08.2022Antrag: Barzahlung im Bus bei der BVG wieder ermöglichen!Schriftliche Anfrage: Tram-Betriebsbahnhof der BVG in Weißensee
    25.08.2022
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung?Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung?
    09.08.2022
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun?Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr
    08.04.2022
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-BusverkehrSchriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun?
    07.04.2022
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten PankowsSchriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete Auswirkungen
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete AuswirkungenSchriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows
    04.04.2022
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen?Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung zum U-Bahnhof Turmstraße
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung zum U-Bahnhof TurmstraßeSchriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen?
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, dafür ohne Lärmschutz – Planungsfehler bei der Tram-Verlängerung in AdlershofSchriftliche Anfrage: Attraktive und alternative Mobilität im ÖPNV für Mahlsdorf
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Attraktive und alternative Mobilität im ÖPNV für MahlsdorfSchriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehlt
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehltSchriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, dafür ohne Lärmschutz – Planungsfehler bei der Tram-Verlängerung in Adlershof
    20.12.2021
    21.11.2021Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn BerlinSchriftliche Anfrage: Clayalle Bussonderstreifen
    21.11.2021Schriftliche Anfrage: Clayalle BussonderstreifenSchriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin
    18.11.2021
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Straßenschäden in der Bennostraße vorbeugenSchriftliche Anfrage: Straßenunterspülungen verhindern
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Straßenunterspülungen verhindernSchriftliche Anfrage: Straßenschäden in der Bennostraße vorbeugen
    24.01.2023
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit für Haushalte im Nord-Osten Berlins (Teil 2)Antrag (Gesetzentwurf): Zwölftes Gesetz zur Änderung des Berliner Wassergesetzes – Einbeziehung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) in die Abfuhr von Abwasser aus abflusslosen Abwassersammelbecken und von nicht separiertem Klärschlamm
    14.11.2022
    14.11.2022Antrag (Gesetzentwurf): Zwölftes Gesetz zur Änderung des Berliner Wassergesetzes – Einbeziehung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) in die Abfuhr von Abwasser aus abflusslosen Abwassersammelbecken und von nicht separiertem KlärschlammSchriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit für Haushalte im Nord-Osten Berlins (Teil 2)
    10.11.2022
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Speicher für Niederschlags- und MischwasserSchriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung KarowSchriftliche Anfrage: Speicher für Niederschlags- und Mischwasser
    27.09.2022
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung BlankenfeldeSchriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: Notentsorgung
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: NotentsorgungSchriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde
    05.04.2022
    23.02.2022Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, UmlageSchriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot
    23.02.2022Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: PreiskontrolleSchriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, Umlage
    23.02.2022Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes AngebotSchriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle
    21.02.2022
    @@ -291,16 +291,20 @@

    Berufliche Weiterbildung

    + + + + - + - + @@ -360,11 +364,11 @@

    Berufliche Weiterbildung

    - + - + @@ -388,7 +392,7 @@

    Berufliche Weiterbildung

    - + @@ -396,7 +400,7 @@

    Berufliche Weiterbildung

    - + @@ -424,11 +428,11 @@

    Berufliche Weiterbildung

    - + - + @@ -588,15 +592,15 @@

    Berufliche Weiterbildung

    - + - + - + @@ -604,11 +608,11 @@

    Berufliche Weiterbildung

    - + - + @@ -636,11 +640,11 @@

    Berufliche Weiterbildung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/berufsausbildung/index.html b/berlin/tag/berufsausbildung/index.html index 66019b942c6..0cef3073720 100644 --- a/berlin/tag/berufsausbildung/index.html +++ b/berlin/tag/berufsausbildung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Berufsausbildung

    -

    164 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    165 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    12.09.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    17.08.2023 Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endgeräte für Schüler\*innenSchriftliche Anfrage: KI-Systeme im Einsatz
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: KI-Systeme im EinsatzSchriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endgeräte für Schüler\*innen
    26.07.2023
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulungen zu BeoKizSchriftliche Anfrage: Das Aus für das Sprachlerntagebuch
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Das Aus für das SprachlerntagebuchSchriftliche Anfrage: Schulungen zu BeoKiz
    06.04.2023
    27.01.2023Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 1)
    27.01.2023
    27.01.2023Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 2)
    23.01.2023
    03.01.2023Antrag: Berliner Verwaltungen international verständlich machen – Englisch als weitere Verkehrssprache etablieren!Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen im Jahr 202
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen im Jahr 202Antrag: Berliner Verwaltungen international verständlich machen – Englisch als weitere Verkehrssprache etablieren!
    23.12.2022
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-BrandenburgSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt MoabitSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt PlötzenseeSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen
    14.04.2022
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für FrauenSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen VollzugsSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee
    14.04.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Fort- und Weiterbildung als dritte Phase der Lehrerbildung gemäß Lehrkräftebildungsgesetz und LehrkräftefortbildungsVO – FBLVOSchriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FF
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FFSchriftliche Anfrage: Fort- und Weiterbildung als dritte Phase der Lehrerbildung gemäß Lehrkräftebildungsgesetz und LehrkräftefortbildungsVO – FBLVO
    20.01.2022
    @@ -291,6 +291,10 @@

    Berufsausbildung

    + + + + @@ -316,7 +320,7 @@

    Berufsausbildung

    - + @@ -324,7 +328,7 @@

    Berufsausbildung

    - + @@ -336,7 +340,7 @@

    Berufsausbildung

    - + @@ -344,19 +348,19 @@

    Berufsausbildung

    - + - + - + - + @@ -364,11 +368,11 @@

    Berufsausbildung

    - + - + @@ -384,15 +388,15 @@

    Berufsausbildung

    - + - + - + @@ -420,11 +424,11 @@

    Berufsausbildung

    - + - + @@ -432,7 +436,7 @@

    Berufsausbildung

    - + @@ -440,7 +444,7 @@

    Berufsausbildung

    - + @@ -480,11 +484,11 @@

    Berufsausbildung

    - + - + @@ -512,11 +516,11 @@

    Berufsausbildung

    - + - + @@ -524,11 +528,11 @@

    Berufsausbildung

    - + - + @@ -584,19 +588,19 @@

    Berufsausbildung

    - + - + - + - + @@ -604,11 +608,11 @@

    Berufsausbildung

    - + - + @@ -624,15 +628,15 @@

    Berufsausbildung

    - + - + - + @@ -664,15 +668,15 @@

    Berufsausbildung

    - + - + - + @@ -692,11 +696,11 @@

    Berufsausbildung

    - + - + @@ -740,55 +744,55 @@

    Berufsausbildung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -796,23 +800,23 @@

    Berufsausbildung

    - + - + - + - + - + @@ -832,15 +836,15 @@

    Berufsausbildung

    - + - + - + @@ -860,23 +864,23 @@

    Berufsausbildung

    - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/berufsbildende_schule/index.html b/berlin/tag/berufsbildende_schule/index.html index 0ce63aae91f..43640f9ea27 100644 --- a/berlin/tag/berufsbildende_schule/index.html +++ b/berlin/tag/berufsbildende_schule/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Berufsbildende Schule

    - + - + @@ -364,15 +364,15 @@

    Berufsbildende Schule

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/berufsbildende_schulen/index.html b/berlin/tag/berufsbildende_schulen/index.html index 7143990ba60..f298d613485 100644 --- a/berlin/tag/berufsbildende_schulen/index.html +++ b/berlin/tag/berufsbildende_schulen/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Berufsbildende Schulen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/besoldung/index.html b/berlin/tag/besoldung/index.html index 8298224b43f..0b3df5e9c49 100644 --- a/berlin/tag/besoldung/index.html +++ b/berlin/tag/besoldung/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Besoldung

    - + - + @@ -316,11 +316,11 @@

    Besoldung

    - + - + @@ -368,11 +368,11 @@

    Besoldung

    - + - + @@ -388,11 +388,11 @@

    Besoldung

    - + - + @@ -424,11 +424,11 @@

    Besoldung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/bestattung/index.html b/berlin/tag/bestattung/index.html index fabc618e474..19bd57025b9 100644 --- a/berlin/tag/bestattung/index.html +++ b/berlin/tag/bestattung/index.html @@ -328,7 +328,7 @@

    Bestattung

    - + @@ -336,7 +336,7 @@

    Bestattung

    - + diff --git a/berlin/tag/betriebliches_rechnungswesen/index.html b/berlin/tag/betriebliches_rechnungswesen/index.html index b7621ef3d02..c33776ddbdb 100644 --- a/berlin/tag/betriebliches_rechnungswesen/index.html +++ b/berlin/tag/betriebliches_rechnungswesen/index.html @@ -360,7 +360,7 @@

    Betriebliches Rechnungswesen

    - + @@ -368,7 +368,7 @@

    Betriebliches Rechnungswesen

    - + diff --git a/berlin/tag/bevolkerung/index.html b/berlin/tag/bevolkerung/index.html index 0a42b8e6367..eb952fc0b82 100644 --- a/berlin/tag/bevolkerung/index.html +++ b/berlin/tag/bevolkerung/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Bevölkerung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/bezirk_(gebietskorperschaft)/index.html b/berlin/tag/bezirk_(gebietskorperschaft)/index.html index 9c073b069b0..8f5fd10e67d 100644 --- a/berlin/tag/bezirk_(gebietskorperschaft)/index.html +++ b/berlin/tag/bezirk_(gebietskorperschaft)/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    -

    744 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    745 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    12.09.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    11.08.2023 Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 3)
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Richtlinienförderung zur Erhöhung der Anzahl der AusbildungsplätzeMündliche Anfrage: Streikrecht Berufsschüler
    29.06.2023
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Streikrecht BerufsschülerSchriftliche Anfrage: Richtlinienförderung zur Erhöhung der Anzahl der Ausbildungsplätze
    27.06.2023
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bricht die Berliner Bauwirtschaft zusammen? Auswirkungen von Auftragsrückgang, Zinsentwicklung und Fachkräftemangel auf die BaubrancheAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger
    19.06.2023
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkräften auf dem Wenckebach- GesundheitscampusAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Landesprogramm MentoringAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bricht die Berliner Bauwirtschaft zusammen? Auswirkungen von Auftragsrückgang, Zinsentwicklung und Fachkräftemangel auf die Baubranche
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender AngehörigerAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkräften auf dem Wenckebach- Gesundheitscampus
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige ThemenschwerpunkteSchriftliche Anfrage: Landesprogramm Mentoring
    15.06.2023
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Wege in den Erzieher\*innenberufAntrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen Abschlüssen
    13.06.2023Antrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen AbschlüssenSchriftliche Anfrage: Wege in den Erzieher\*innenberuf
    12.06.2023
    08.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich ArbeitAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Zukunft des Ausbildungsmarktes
    08.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Zukunft des AusbildungsmarktesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte in der Arbeitsmarktpolitik
    08.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte in der ArbeitsmarktpolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Arbeit
    23.05.2023
    28.03.2023Verordnung zur Änderung der Heizkostenzuschusszuständigkeitsverordnung BerlinSchriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen Bezirken
    28.03.2023Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen BezirkenVerordnung zur Änderung der Heizkostenzuschusszuständigkeitsverordnung Berlin
    23.03.2023
    27.01.2023Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 1)
    27.01.2023
    27.01.2023Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 2)
    17.01.2023
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen?Schriftliche Anfrage: Der digitale Berufswahlpass – die Berufswahlapp
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Der digitale Berufswahlpass – die BerufswahlappSchriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen?
    14.12.2022
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner HandwerksAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung?
    22.11.2022
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der PflegeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pflege im Jahr 2030 - wie kann ein Pflegenotstand abgewendet werden?
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pflege im Jahr 2030 - wie kann ein Pflegenotstand abgewendet werden?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege
    21.11.2022
    26.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Generalistische PflegeausbildungSchriftliche Anfrage: Personalmangel bei der Berliner Feuerwehr
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Personalmangel bei der Berliner FeuerwehrAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Generalistische Pflegeausbildung
    22.09.2022Mündliche Anfrage: Ausbildungscampus für Pflegeschülerinnen und -schülerSchriftliche Anfrage: Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in Teilzeit in Berlin
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in Teilzeit in BerlinMündliche Anfrage: Ausbildungscampus für Pflegeschülerinnen und -schüler
    19.09.2022
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Schulversuche in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Berliner Ausbildungsmarktes - Was plant der Senat?
    15.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Berliner Ausbildungsmarktes - Was plant der Senat?Schriftliche Anfrage: Stand der Schulversuche in Berlin
    08.09.2022
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und PersonalsituationAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und PersonalsituationAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023
    30.08.2022
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Erwartungen für Ausbildungsjahr 2022/2023Verordnung zum Erlass und zur Änderung landesrechtlicher Vorschriften im Bereich der Ausbildung und Weiterentwicklung der Pflegeberufe
    05.07.2022Verordnung zum Erlass und zur Änderung landesrechtlicher Vorschriften im Bereich der Ausbildung und Weiterentwicklung der PflegeberufeSchriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen PflegeausbildungSchriftliche Anfrage: Erwartungen für Ausbildungsjahr 2022/2023
    04.07.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei landeseigenen UnternehmenSchriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei Stiftungen öffentlichen Rechts
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei Stiftungen öffentlichen RechtsSchriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei landeseigenen Unternehmen
    07.06.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für PhysiotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus SpandauSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLINMündliche Anfrage: Arbeitserlaubnis für Ukrainer
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. PhysiotherapieschuleSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Arbeitserlaubnis für UkrainerSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie BerlinSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus BuchSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für PhysiotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus BuchSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für ErgotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule
    07.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für ErgotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfESchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für LogopädieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE
    21.03.2022
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 4): „Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit”Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-MaßnahmenSchriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): JugendberufsagenturSchriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 4): „Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit”
    01.03.2022
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Unbesetzte Stellen der FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Meisterprüfungen in Berlin
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen in BerlinMündliche Anfrage: Unbesetzte Stellen der Feuerwehr
    09.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburgAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für die Bereiche Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung durch die Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
    09.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für die Bereiche Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung durch die Senatorin für Justiz, Vielfalt und AntidiskriminierungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pläne der Justizsenatorin zur Reform des Räumungsverfahrens – Wird in Berlin jetzt das Versäumnisurteil obsolet?
    09.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pläne der Justizsenatorin zur Reform des Räumungsverfahrens – Wird in Berlin jetzt das Versäumnisurteil obsolet?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg
    07.02.2022
    25.11.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Refinanzierung mit verbindlichen Mindeststandards für Ausstattungen für die berufsbildenden SchulenSchriftliche Anfrage: Oberstufenzentren
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: OberstufenzentrenMitteilung zur Kenntnisnahme: Refinanzierung mit verbindlichen Mindeststandards für Ausstattungen für die berufsbildenden Schulen
    22.11.2022
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und PersonalsituationAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und PersonalsituationAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation
    23.08.2022
    25.11.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Refinanzierung mit verbindlichen Mindeststandards für Ausstattungen für die berufsbildenden SchulenSchriftliche Anfrage: Oberstufenzentren
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: OberstufenzentrenMitteilung zur Kenntnisnahme: Refinanzierung mit verbindlichen Mindeststandards für Ausstattungen für die berufsbildenden Schulen
    21.11.2022
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Umsetzung Urteile zur Richterbesoldung, A-Besoldung und für Entlohnung von Arbeit für Strafgefangene
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Umsetzung Urteile zur Richterbesoldung, A-Besoldung und für Entlohnung von Arbeit für StrafgefangeneSchriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 2)
    04.07.2023
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der InnenpolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und OrdnungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik
    17.05.2023
    29.11.2022Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Regelungen für Lehrkräfte (Nachteilsausgleichsgesetz)Schriftliche Anfrage: Funktionsstellen an Schulen
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Funktionsstellen an SchulenAntrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Regelungen für Lehrkräfte (Nachteilsausgleichsgesetz)
    14.11.2022
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage: 19/13152 „Verbeamtung in Berlin”Schriftliche Anfrage: Beamt\*innenversorgung bei der Polizei Berlin
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Beamt\*innenversorgung bei der Polizei BerlinSchriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage: 19/13152 „Verbeamtung in Berlin”
    05.10.2022
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner GemeinschaftsschulenSchriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins Schulen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins SchulenSchriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen
    20.01.2022
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Dauer der Ruhezeit auf Berliner Friedhöfen und religiöse BesonderheitenSchriftliche Anfrage: Internationale Überführung Verstorbener
    13.10.2022
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Internationale Überführung VerstorbenerSchriftliche Anfrage: Dauer der Ruhezeit auf Berliner Friedhöfen und religiöse Besonderheiten
    19.09.2022
    11.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung
    11.03.2022
    11.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und VorhabenplanungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages?
    17.09.2021
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Engagementstrategie 2020-2035
    Umsetzungsstand und Ausblick
    Antrag: Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes Berlin
    19.06.2023Antrag: Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Engagementstrategie 2020-2035
    Umsetzungsstand und Ausblick
    12.06.2023
    @@ -291,6 +291,10 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    + + + + @@ -300,7 +304,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -308,11 +312,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -320,7 +324,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -336,11 +340,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -388,23 +392,23 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + @@ -420,11 +424,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -432,15 +436,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -448,11 +452,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -460,11 +464,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -476,7 +480,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -484,7 +488,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -500,19 +504,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -528,11 +532,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -544,7 +548,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -552,15 +556,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -572,15 +576,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -596,23 +600,23 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + @@ -624,11 +628,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -640,11 +644,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -656,19 +660,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -680,11 +684,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -692,11 +696,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -704,15 +708,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -720,7 +724,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -732,7 +736,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -756,35 +760,35 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -808,27 +812,27 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + @@ -864,11 +868,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -880,7 +884,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -888,11 +892,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -900,19 +904,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -924,11 +928,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -956,7 +960,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -964,7 +968,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -984,11 +988,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1016,11 +1020,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1028,11 +1032,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1040,15 +1044,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -1060,55 +1064,55 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1116,23 +1120,23 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + @@ -1140,19 +1144,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -1168,10 +1172,6 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - - - - @@ -1183,16 +1183,20 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    + + + + - + - + @@ -1204,7 +1208,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1212,7 +1216,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1224,11 +1228,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1244,11 +1248,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + + + + + @@ -1259,8 +1267,8 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - - + + @@ -1275,10 +1283,6 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - - - - @@ -1300,35 +1304,35 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1336,7 +1340,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1344,7 +1348,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1352,47 +1356,47 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1400,19 +1404,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -1420,27 +1424,27 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + @@ -1448,7 +1452,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1460,11 +1464,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1476,11 +1480,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1492,11 +1496,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1504,11 +1508,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1520,23 +1524,23 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + @@ -1544,7 +1548,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1552,7 +1556,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1572,7 +1576,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1580,19 +1584,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -1600,19 +1604,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -1640,11 +1644,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1652,11 +1656,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1676,15 +1680,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -1696,23 +1700,23 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + @@ -1724,19 +1728,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -1744,31 +1748,31 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1780,59 +1784,59 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1840,15 +1844,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -1856,19 +1860,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -1876,15 +1880,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -1892,7 +1896,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1900,11 +1904,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1912,7 +1916,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1920,7 +1924,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -1928,19 +1932,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -1948,11 +1952,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1960,11 +1964,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1972,11 +1976,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -1988,23 +1992,23 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + @@ -2024,11 +2028,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2052,15 +2056,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -2068,23 +2072,23 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + @@ -2092,11 +2096,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2104,7 +2108,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -2112,11 +2116,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2128,31 +2132,31 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -2160,31 +2164,31 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -2192,7 +2196,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -2200,11 +2204,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2228,15 +2232,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -2244,7 +2248,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -2284,11 +2288,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2300,15 +2304,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -2316,15 +2320,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -2340,11 +2344,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2356,19 +2360,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -2376,15 +2380,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -2392,19 +2396,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -2412,11 +2416,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2424,15 +2428,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -2444,7 +2448,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -2460,11 +2464,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2472,11 +2476,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2484,19 +2488,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -2508,19 +2512,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -2540,63 +2544,63 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2616,7 +2620,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -2624,23 +2628,23 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + @@ -2652,19 +2656,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -2672,23 +2676,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - - - - - + - - + + @@ -2704,15 +2704,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    + + + + - + - + @@ -2748,11 +2752,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2760,7 +2764,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -2768,7 +2772,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -2776,11 +2780,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2788,7 +2792,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -2796,7 +2800,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -2812,11 +2816,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2856,11 +2860,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2872,19 +2876,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -2908,11 +2912,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2936,11 +2940,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2948,7 +2952,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -2984,11 +2988,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -2996,11 +3000,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -3012,11 +3016,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -3028,11 +3032,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -3052,11 +3056,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -3064,11 +3068,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -3076,11 +3080,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -3096,7 +3100,7 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + @@ -3104,15 +3108,15 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + @@ -3128,11 +3132,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -3148,11 +3152,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + @@ -3160,19 +3164,19 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + @@ -3192,35 +3196,35 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -3240,11 +3244,11 @@

    Bezirk (Gebietskörperschaft)

    - + - + diff --git a/berlin/tag/bezirksverordnetenversammlung/index.html b/berlin/tag/bezirksverordnetenversammlung/index.html index c53dab98eaf..4323faf1b29 100644 --- a/berlin/tag/bezirksverordnetenversammlung/index.html +++ b/berlin/tag/bezirksverordnetenversammlung/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Bezirksverordnetenversammlung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/bezirksverwaltung/index.html b/berlin/tag/bezirksverwaltung/index.html index ba1dc7586bf..7e8b819242f 100644 --- a/berlin/tag/bezirksverwaltung/index.html +++ b/berlin/tag/bezirksverwaltung/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -348,11 +348,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -416,15 +416,15 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + @@ -444,19 +444,19 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + - + @@ -512,11 +512,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -544,55 +544,55 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -624,11 +624,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -660,27 +660,27 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + - + - + - + @@ -688,15 +688,15 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + @@ -704,7 +704,7 @@

    Bezirksverwaltung

    - + @@ -712,31 +712,31 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -744,11 +744,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -756,55 +756,55 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -820,15 +820,15 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + @@ -896,11 +896,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -916,7 +916,7 @@

    Bezirksverwaltung

    - + @@ -928,11 +928,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -1004,19 +1004,19 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + - + @@ -1024,35 +1024,35 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1088,11 +1088,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -1128,11 +1128,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -1180,15 +1180,15 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + @@ -1196,11 +1196,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -1212,11 +1212,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -1224,11 +1224,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -1276,15 +1276,15 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + @@ -1316,11 +1316,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -1336,27 +1336,27 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + - + - + - + @@ -1372,19 +1372,19 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + - + - + @@ -1412,11 +1412,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + @@ -1440,11 +1440,11 @@

    Bezirksverwaltung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/bildung/index.html b/berlin/tag/bildung/index.html index 699133d8b53..0a71009c7a7 100644 --- a/berlin/tag/bildung/index.html +++ b/berlin/tag/bildung/index.html @@ -296,23 +296,23 @@

    Bildung

    - + - + - + - + - + @@ -320,7 +320,7 @@

    Bildung

    - + @@ -356,11 +356,11 @@

    Bildung

    - + - + @@ -372,7 +372,7 @@

    Bildung

    - + @@ -380,19 +380,19 @@

    Bildung

    - + - + - + - + @@ -448,10 +448,6 @@

    Bildung

    - - - - @@ -464,15 +460,19 @@

    Bildung

    + + + + - + - + @@ -488,11 +488,11 @@

    Bildung

    - + - + @@ -524,11 +524,11 @@

    Bildung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/bildungsabschluss/index.html b/berlin/tag/bildungsabschluss/index.html index 0239b34e4dc..e9cce037502 100644 --- a/berlin/tag/bildungsabschluss/index.html +++ b/berlin/tag/bildungsabschluss/index.html @@ -392,11 +392,11 @@

    Bildungsabschluss

    - + - + diff --git a/berlin/tag/bildungsfinanzierung/index.html b/berlin/tag/bildungsfinanzierung/index.html index cca240cb91d..1f671e8152f 100644 --- a/berlin/tag/bildungsfinanzierung/index.html +++ b/berlin/tag/bildungsfinanzierung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Bildungsfinanzierung

    -

    36 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    37 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen
    05.09.2023 Antrag: Keine Verzögerungen beim Straßenbahn-Ausbau - Neubau des Straßenbahnnetzes vorantreiben
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Außerschulische Grüne LernorteSchriftliche Anfrage: Endlich sicher mit dem Fahrrad zur Grundschule!
    14.08.2023
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Endlich sicher mit dem Fahrrad zur Grundschule!Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Außerschulische Grüne Lernorte
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Neuer Glanz für alte Hütten? - Stillgelegte Schulgebäude in BerlinSchriftliche Anfrage: Insolvenzen in Berlin 2023
    11.08.2023
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Insolvenzen in Berlin 2023Schriftliche Anfrage: Neuer Glanz für alte Hütten? - Stillgelegte Schulgebäude in Berlin
    10.08.2023
    04.08.2023Schriftliche Anfrage: Stadtratten – Kein Grund giftig zu seinSchriftliche Anfrage: Siedlergemeinschaften in Berlin wertschätzen und unterstützen
    04.08.2023Schriftliche Anfrage: Siedlergemeinschaften in Berlin wertschätzen und unterstützenSchriftliche Anfrage: Stadtratten – Kein Grund giftig zu sein
    03.08.2023
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Musikschulen in Berlin. (Teil 1): Räume, Angebote, Schüler\innenzahlen und Lehrer\innenzahlenSchriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter?
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: Musikschulen in Berlin. (Teil 1): Räume, Angebote, Schüler\innenzahlen und Lehrer\innenzahlen
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: FamiliengrundschulzentrenSchriftliche Anfrage: Losverfahren für die Platzvergabe an weiterführenden Schulen
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Perspektive des Programms „Fit für die Schule” für geflüchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz wartenSchriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Losverfahren für die Platzvergabe an weiterführenden SchulenSchriftliche Anfrage: Perspektive des Programms „Fit für die Schule” für geflüchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz warten
    06.07.2023
    30.06.2023Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die RegisterstellenSchriftliche Anfrage: Ausbau von Wasserinfrastruktur, Stromnetz und Fernwärmenetz in Berlin
    30.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausbau von Wasserinfrastruktur, Stromnetz und Fernwärmenetz in BerlinSchriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Registerstellen
    29.06.2023
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Anwendung und Weiterentwicklung des Handbuchs Gute Pflege?Schriftliche Anfrage: In welchen Bezirken wurden seit 2019 wieviele Steuern eingenommen?
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Bewässerung der Berliner Parks und GrünanlagenSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?Schriftliche Anfrage: Bewässerung der Berliner Parks und Grünanlagen
    28.06.2023
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: In welchen Bezirken wurden seit 2019 wieviele Steuern eingenommen?Schriftliche Anfrage: Anwendung und Weiterentwicklung des Handbuchs Gute Pflege?
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Niedrigschwellige Informationsangebote für Senior\*innen: Wie gehtʹs weiter mit den „Berliner Hausbesuchen”?Schriftliche Anfrage: Trockenheit als Folge der Klimakrise: Wie sorgen der Senat und die Bezirke dafür, dass nachgepflanzte Bäume und Bäume im Bestand in Berlin trotz Trockenheit nachhaltig überleben und damit positiv zum Stadtklima beitragen?
    27.06.2023
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Trockenheit als Folge der Klimakrise: Wie sorgen der Senat und die Bezirke dafür, dass nachgepflanzte Bäume und Bäume im Bestand in Berlin trotz Trockenheit nachhaltig überleben und damit positiv zum Stadtklima beitragen?Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung der BSR
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung der BSRSchriftliche Anfrage: Niedrigschwellige Informationsangebote für Senior\*innen: Wie gehtʹs weiter mit den „Berliner Hausbesuchen”?
    26.06.2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Kinderschutzkonzept nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 SchulG Berlin an den Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023
    22.06.2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Kinderschutzkonzept nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 SchulG Berlin an den Berliner Schulen
    21.06.2023
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausstellung des Berechtigungsnachweises bei KdU-Erhöhung wähend einer ASOG-UnterbringungSchriftliche Anfrage: Spenden- und Sponsoringbericht
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Spenden- und SponsoringberichtSchriftliche Anfrage: Ausstellung des Berechtigungsnachweises bei KdU-Erhöhung wähend einer ASOG-Unterbringung
    16.06.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz im Abseits? Fragen zur Sportstättenvergabe in BerlinSchriftliche Anfrage: Verwendung und Verteilung der Mittel zur Förderung der Beschleunigung des Wohnungsbaus
    16.06.2023Schriftliche Anfrage: Verwendung und Verteilung der Mittel zur Förderung der Beschleunigung des WohnungsbausSchriftliche Anfrage: Transparenz im Abseits? Fragen zur Sportstättenvergabe in Berlin
    15.06.2023
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Tierschutz gegen Tierschutz oder die Frage: Wie man einen kompletten Amtsbereich lahm legen kann?Schriftliche Anfrage: Bauprojekte ausschließlich für den Bezug durch Migranten
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Bauprojekte ausschließlich für den Bezug durch MigrantenSchriftliche Anfrage: Tierschutz gegen Tierschutz oder die Frage: Wie man einen kompletten Amtsbereich lahm legen kann?
    12.06.2023
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: KinderspielplätzeSchriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023
    09.06.2023
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit der Jugendberufsagentur evaluieren und fördernSchriftliche Anfrage: Kinderspielplätze
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Kinderschwimmen fördern: Angebote ausweitenSchriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit der Jugendberufsagentur evaluieren und fördern
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023Schriftliche Anfrage: Kinderschwimmen fördern: Angebote ausweiten
    09.06.2023
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Umgang mit Schäden und Kosten in Folge der Klebeaktionen der „Letzten Generation”Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu Drs. 19/15045: Wie gehtʹs weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung?
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Wie viele Sozialwohnungen werden von privaten Investoren gebaut?Schriftliche Anfrage: Umgang mit Schäden und Kosten in Folge der Klebeaktionen der „Letzten Generation”
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu Drs. 19/15045: Wie gehtʹs weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung?Schriftliche Anfrage: Wie viele Sozialwohnungen werden von privaten Investoren gebaut?
    07.06.2023
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es?Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich StadtentwicklungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Anlaufstellen für BürgerbeteiligungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und WohnenSchriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es?
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung
    01.06.2023
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Live-Übertragungen der Bezirksverordnetenversammlungen und der bezirklichen AusschüsseSchriftliche Anfrage: Kinderschutzteams, Krisendienste und Kriseninterventionsteams in den Bezirken
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Kinderschutzteams, Krisendienste und Kriseninterventionsteams in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Live-Übertragungen der Bezirksverordnetenversammlungen und der bezirklichen Ausschüsse
    30.05.2023
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: JugendfreizeiteinrichtungenSchriftliche Anfrage: Erinnerung an den 70. Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Erinnerung an den 70. Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953Schriftliche Anfrage: Jugendfreizeiteinrichtungen
    23.05.2023
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Wahlbeteiligung von Minderjährigen bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen in den Jahren 2023, 2021, 2016, 2011, 2006Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einbürgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pläne des Senats für die Übergangsphase (Teil 1)
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einbürgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pläne des Senats für die Übergangsphase (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Wahlbeteiligung von Minderjährigen bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen in den Jahren 2023, 2021, 2016, 2011, 2006
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: Balkonkraftwerke in Milieuschutzgebieten und Anforderungen des DenkmalschutzesSchriftliche Anfrage: Vorrang für den ÖPNV
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: Vorrang für den ÖPNVSchriftliche Anfrage: Balkonkraftwerke in Milieuschutzgebieten und Anforderungen des Denkmalschutzes
    11.05.2023
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in BerlinSchriftliche Anfrage: Kapazitätsreserven im Berliner Stromnetz: Ist die Niederspannungsebene für die Zukunft gewappnet?
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Kapazitätsreserven im Berliner Stromnetz: Ist die Niederspannungsebene für die Zukunft gewappnet?Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Berlin
    09.05.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Durchführung der Wiederholungswahl und des Volksentscheids „Berlin Klimaneutral 2030”Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Größere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Größere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und JugendgesundheitsdienstSchriftliche Anfrage: Wie geht es eigentlich der umstrittenen Kita-Broschüre der Amadeo AntonioStiftung „Ene, mene, muh – und raus bist du!”?
    08.05.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Wie geht es eigentlich der umstrittenen Kita-Broschüre der Amadeo AntonioStiftung „Ene, mene, muh – und raus bist du!”?Schriftliche Anfrage: Durchführung der Wiederholungswahl und des Volksentscheids „Berlin Klimaneutral 2030”
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Errichtung von FGÜ und sonstigen QuerungshilfenSchriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 5): Ungleicher Zugang zu 67er Hilfen für EU-Bürger\*innen?
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 5): Ungleicher Zugang zu 67er Hilfen für EU-Bürger\*innen?Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Errichtung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen
    04.05.2023
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den SenatSchriftliche Anfrage: Autarke Parktoiletten (Teil 1)
    03.05.2023
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Autarke Parktoiletten (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat
    02.05.2023
    25.04.2023Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land BerlinMitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
    25.04.2023Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land Berlin
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenprüfgeräten ein Erfolg? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Behinderte Pflegekinder nach § 80, §§ 99 ff., 113 Abs.2 Nr. 4 SGB IX = Pflegekinder 2. Klasse?
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Schädlingsbekämpfung - Tötung und Vergiftungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenprüfgeräten ein Erfolg? (Teil 2)
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Behinderte Pflegekinder nach § 80, §§ 99 ff., 113 Abs.2 Nr. 4 SGB IX = Pflegekinder 2. Klasse?Schriftliche Anfrage: Wann gibt es wieder in ganz Berlin Termine in unseren Standesämtern?
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Bürohunde in der Berliner Verwaltung und in landeseigenen BetriebenSchriftliche Anfrage: Schädlingsbekämpfung - Tötung und Vergiftungen in Berlin
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen?Schriftliche Anfrage: Bürohunde in der Berliner Verwaltung und in landeseigenen Betrieben
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Wann gibt es wieder in ganz Berlin Termine in unseren Standesämtern?Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen?
    23.04.2023
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Umwelt- und Ernährungsbildung vor der Haustür: Schulgärten in BerlinSchriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Kommt das Wohngeld an?
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in EigentumswohnungenSchriftliche Anfrage: Umwelt- und Ernährungsbildung vor der Haustür: Schulgärten in Berlin
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Kommt das Wohngeld an?Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Vision: Einheitliche Zahlungsmöglichkeiten in allen Berliner Ämtern?Schriftliche Anfrage: Fahrradparken in Berlin
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Fahrradparken in BerlinSchriftliche Anfrage: Vision: Einheitliche Zahlungsmöglichkeiten in allen Berliner Ämtern?
    05.04.2023
    28.03.2023Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen BezirkenSchriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 1): Neueinstellungen und nicht besetzte Stellen zum 2. Schulhalbjahr 2022/2023
    28.03.2023Schriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 1): Neueinstellungen und nicht besetzte Stellen zum 2. Schulhalbjahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen Bezirken
    27.03.2023
    23.03.2023Schriftliche Anfrage: Maßnahmenpaket zur Prävention von Jugendgewalt – Wie werden die Bezirke eingebunden?Schriftliche Anfrage: Sicherheit auf öffentlichen Spielplätzen und in Parkanlagen im Zusammenhang mit steigendem Drogenkonsum
    23.03.2023
    23.03.2023Mündliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen in Parkraumbewirtschaftungszonen für Rettungskräfte und PolizistenSchriftliche Anfrage: Maßnahmenpaket zur Prävention von Jugendgewalt – Wie werden die Bezirke eingebunden?
    23.03.2023Schriftliche Anfrage: Sicherheit auf öffentlichen Spielplätzen und in Parkanlagen im Zusammenhang mit steigendem DrogenkonsumMündliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen in Parkraumbewirtschaftungszonen für Rettungskräfte und Polizisten
    23.03.2023
    21.03.2023Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht zur Bezirklichen Tourismusförderung – Umsetzung der Bezirksprojekte und Ausschöpfung der MittelSchriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau 2022
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau 2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht zur Bezirklichen Tourismusförderung – Umsetzung der Bezirksprojekte und Ausschöpfung der Mittel
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Staatliche Förderung von Lastenrädern in BerlinSchriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und Aussichten
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und AussichtenSchriftliche Anfrage: Staatliche Förderung von Lastenrädern in Berlin
    07.03.2023
    03.03.2023Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der bezirklichen Sportentwicklungsplanungen sowie der gesamtstädtischen SportstrategieSchriftliche Anfrage: Ein zahnloser Tiger? Welchen Einfluss hat der Landesbehindertenbeirat auf barrierefreies Bauen?
    03.03.2023Schriftliche Anfrage: Ein zahnloser Tiger? Welchen Einfluss hat der Landesbehindertenbeirat auf barrierefreies Bauen?Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der bezirklichen Sportentwicklungsplanungen sowie der gesamtstädtischen Sportstrategie
    02.03.2023
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Ausbildung und Stellenbesetzung in den SicherheitsbehördenSchriftliche Anfrage: Mehr Flächen für legales Graffiti in Berlin?
    23.02.2023
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Mehr Flächen für legales Graffiti in Berlin?Schriftliche Anfrage: Ausbildung und Stellenbesetzung in den Sicherheitsbehörden
    22.02.2023
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenprüfgeräten - ein Erfolg?Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und Vätergruppen
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und VätergruppenSchriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenprüfgeräten - ein Erfolg?
    10.02.2023
    24.01.2023Schriftliche Anfrage: Illegale MüllablagerungSchriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin (Teil 2)
    24.01.2023Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Illegale Müllablagerung
    24.01.2023
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat: Personalstellen, Ressourcen und BearbeitungsdauerSchriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in BerlinSchriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat: Personalstellen, Ressourcen und Bearbeitungsdauer
    20.01.2023
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Mehrkosten durch Maskenzwang und Hilfssheriffs in KultureinrichtungenSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Primus Immobilien AG
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Bestattungen nach islamischen RitusSchriftliche Anfrage: Mehrkosten durch Maskenzwang und Hilfssheriffs in Kultureinrichtungen
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Primus Immobilien AGSchriftliche Anfrage: Bestattungen nach islamischen Ritus
    18.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Mehrsprachige KiTas in BerlinSchriftliche Anfrage: Altglas-Tonnen wieder in die Höfe! Chef\*innensache?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Altglas-Tonnen wieder in die Höfe! Chef\*innensache?Schriftliche Anfrage: Engagement der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen im Bereich Gewerbemieten – seit der letzten Legislatur auf Eis?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Notarstellen in Berlin: Aktuelle Entwicklungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Engagement der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen im Bereich Gewerbemieten – seit der letzten Legislatur auf Eis?Schriftliche Anfrage: Notarstellen in Berlin: Aktuelle Entwicklungen transparent machen
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?Schriftliche Anfrage: Mehrsprachige KiTas in Berlin
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbHSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der Wärme
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der WärmeSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbH
    13.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunft und Perspektiven für den Reitsport in BerlinSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Beschäftigten
    13.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der BeschäftigtenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunft und Perspektiven für den Reitsport in Berlin
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Baumfällgenehmigungen in der aktuellen FällperiodeSchriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Dauerstress im Veterinäramt?Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in BerlinSchriftliche Anfrage: Dauerstress im Veterinäramt?
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von StraßenbahnvorhabenSchriftliche Anfrage: Baumfällgenehmigungen in der aktuellen Fällperiode
    10.01.2023
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Aufholprogramm „Stark trotz Corona”Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-Hellersdorf
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Aufholprogramm „Stark trotz Corona”
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft - Gewerbehof Lichtenberg in der Bornitzstraße?Schriftliche Anfrage: Duales Lernen
    05.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich?Schriftliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – Umsetzung Berliner Entlastungspaket
    05.01.2023
    05.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und FamilienarmutSchriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB?
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Duales LernenSchriftliche Anfrage: Autarke Parktoiletten
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Autarke ParktoilettenSchriftliche Anfrage: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft - Gewerbehof Lichtenberg in der Bornitzstraße?
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – Umsetzung Berliner EntlastungspaketAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich?
    04.01.2023
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
    03.01.2023 Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld
    Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität 2022
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
    02.01.2023 Schriftliche Anfrage: Öffentliche Termine der Bürgermeisterin und Senatorin Jarasch
    29.12.2022Schriftliche Anfrage: Nicht-kommerzielle Kunst- und Kulturveranstaltungen in Berliner Grünanlagen – Wo stehen die Bezirke?Schriftliche Anfrage: Öffentliche Verkehrsanbindung für das Areal am Zentralen Festplatz – Denkt der Senat in die Zukunft?
    29.12.2022Schriftliche Anfrage: Öffentliche Verkehrsanbindung für das Areal am Zentralen Festplatz – Denkt der Senat in die Zukunft?Schriftliche Anfrage: Nicht-kommerzielle Kunst- und Kulturveranstaltungen in Berliner Grünanlagen – Wo stehen die Bezirke?
    29.12.2022
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von ErsatzwohnraumSchriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke?
    22.12.2022
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke?Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum
    20.12.2022
    16.12.2022Schriftliche Anfrage: Staatlich subventionierter LokaljournalismusSchriftliche Anfrage: Wie einbruchsicher sind unsere Feuerwachen?
    16.12.2022Schriftliche Anfrage: Wie einbruchsicher sind unsere Feuerwachen?Schriftliche Anfrage: Staatlich subventionierter Lokaljournalismus
    15.12.2022
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?Schriftliche Anfrage: Tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin
    09.12.2022 Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin – nach der Pandemie wieder für alle Grundschüler?
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin08.12.2022Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2)
    08.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Jugendfördergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung?
    08.12.2022Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2)
    07.12.2022 Schriftliche Anfrage: Anerkennung eines gefahrenreichen Arbeitsalltags: Ruhegehälter von Polizisten in Berlin
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmeregelungen für WohnungsleerstandSchriftliche Anfrage: Kiezhausmeister
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: KiezhausmeisterSchriftliche Anfrage: Ausnahmeregelungen für Wohnungsleerstand
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der sozialen Arbeit: Wohnungslosenhilfe und soziale WohnhilfenSchriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter?
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: Wohnungslosenunterkünfte in Berlin
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungslosenunterkünfte in BerlinSchriftliche Anfrage: Personalmangel in der sozialen Arbeit: Wohnungslosenhilfe und soziale Wohnhilfen
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in BerlinSchriftliche Anfrage: Funktionsstellen an Schulen
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Förderzentren in BerlinSchriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Funktionsstellen an SchulenSchriftliche Anfrage: Förderzentren in Berlin
    29.11.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 3)
    28.11.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Versorgung mit Grundnahrungsmitteln
    28.11.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Versorgung mit GrundnahrungsmittelnSchriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Anträge auf Elterngeld, ElterngeldPlus und Kinderzuschlag in Berlin
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: OberstufenzentrenSchriftliche Anfrage: Dauer der Erstellung von Sterbeurkunde, Geburtenregisterauszügen sowie der Bearbeitung von Eheschließungen mit und ohne Auslandsbeteiligung in Berlin
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Anträge auf Wohnberechtigungsschein (WBS) in BerlinSchriftliche Anfrage: Oberstufenzentren
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Dauer der Erstellung von Sterbeurkunde, Geburtenregisterauszügen sowie der Bearbeitung von Eheschließungen mit und ohne Auslandsbeteiligung in BerlinSchriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Anträge auf Elterngeld, ElterngeldPlus und Kinderzuschlag in BerlinSchriftliche Anfrage: Anträge auf Wohnberechtigungsschein (WBS) in Berlin
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und JugendlicheSchriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)
    24.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen
    24.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und PrognosenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden?
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner BürgerämternSchriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld?
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld?Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner Bürgerämtern
    22.11.2022
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der WahlwiederholungSchriftliche Anfrage: Parkgebühren
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung der WohngeldnovelleSchriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der Wahlwiederholung
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-ZielSchriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeldnovelle
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: ParkgebührenSchriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel
    20.11.2022
    17.11.2022Mündliche Anfrage: Temporäre Schließungen Bürgerämter wegen WahlwiederholungSchriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin?
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Arten- und Tierschutz bei Bau- und Sanierungstätigkeiten - Transparenz schaffenSchriftliche Anfrage: Personalausstattung in den Kindergärten - Theorie und rot-grün-rote Praxis
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Tschüss und auf Wiedersehen? - Umgang mit der Schließung der Bürgerämter durch die WiederholungswahlMündliche Anfrage: Temporäre Schließungen Bürgerämter wegen Wahlwiederholung
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin?Schriftliche Anfrage: Tschüss und auf Wiedersehen? - Umgang mit der Schließung der Bürgerämter durch die Wiederholungswahl
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Personalausstattung in den Kindergärten - Theorie und rot-grün-rote PraxisSchriftliche Anfrage: Arten- und Tierschutz bei Bau- und Sanierungstätigkeiten - Transparenz schaffen
    16.11.2022Schriftliche Anfrage: Flucht und BeschulungSchriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2)
    16.11.2022
    16.11.2022Schriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung
    14.11.2022
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Anzahl und Zustand der Spielplätze in Berlin - Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Altglas-Recycling in Berlin vereinfachen
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Altglas-Recycling in Berlin vereinfachenSchriftliche Anfrage: Anzahl und Zustand der Spielplätze in Berlin - Transparenz herstellen
    11.11.2022
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Wohngeldanträge in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schaffung von Beauftragten für Gute Arbeit in den Bezirken
    09.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schaffung von Beauftragten für Gute Arbeit in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Wohngeldanträge in Berlin
    08.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Anwerben von Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für eine potenzielle WahlwiederholungSchriftliche Anfrage: Wo wurde Epoxidharz bei der Sanierung von Wasserleitungen eingesetzt?
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Wo wurde Epoxidharz bei der Sanierung von Wasserleitungen eingesetzt?Schriftliche Anfrage: Anwerben von Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für eine potenzielle Wahlwiederholung
    04.11.2022
    04.11.2022Schriftliche Anfrage: Inklusion im Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
    04.11.2022Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in EigentumswohnungenSchriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023
    04.11.2022
    04.11.2022Schriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Inklusion im Schuljahr 2022/2023
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr
    (Drs. 19/11860) - Nachfrage (Teil 2)
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr
    (Drs. 19/11860) - Nachfrage (Teil 2)
    Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin
    02.11.2022Schriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Digitale Bezirksverordnetenversammlungen in den Berliner Bezirken
    02.11.2022Schriftliche Anfrage: Digitale Bezirksverordnetenversammlungen in den Berliner BezirkenSchriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten (Teil 2)
    01.11.2022
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Kohleöfen in Berlin - bleiben sie kalt?Schriftliche Anfrage: Öffentliches Fahrradverleihsystem
    31.10.2022
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Öffentliches FahrradverleihsystemSchriftliche Anfrage: Kohleöfen in Berlin - bleiben sie kalt?
    28.10.2022
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berlins SchulenSchriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt?
    26.10.2022
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt?Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm Stadtverschönerung?
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm Stadtverschönerung?Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berlins Schulen
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: VandalismusSchriftliche Anfrage: Doppelte PISS-Kriminierung in Ost- und West-Berlin?
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Doppelte PISS-Kriminierung in Ost- und West-Berlin?Schriftliche Anfrage: Vandalismus
    24.10.2022
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in PankowSchriftliche Anfrage: Mindestens 60 neue Blitzer für Berlin - Umsetzungsstand zur Ausweitung von Geschwindigkeitskontrollen
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Mindestens 60 neue Blitzer für Berlin - Umsetzungsstand zur Ausweitung von GeschwindigkeitskontrollenSchriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Pankow
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Parkmanagerinnen und ParkmanagerSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Stadtnaturrangerinnen und Stadtnaturranger
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Stadtnaturrangerinnen und StadtnaturrangerSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Parkmanagerinnen und Parkmanager
    20.10.2022
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines LadeinfrastrukturkonzeptesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 2) Berliner BezirkeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin
    12.10.2022
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in BerlinSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 2) Berliner Bezirke
    11.10.2022
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitsämter der Bezirke – wer hat die Weisungsbefugnis?Schriftliche Anfrage: Anträge auf Hilfe zur Pflege
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Anträge auf Hilfe zur PflegeSchriftliche Anfrage: Gesundheitsämter der Bezirke – wer hat die Weisungsbefugnis?
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner BezirkenSchriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und private Räume der einzelnen Abgeordneten
    05.10.2022
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Anträgen auf Leistungen in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Die App: Ordnungsamt online.
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Die App: Ordnungsamt online.Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Anträgen auf Leistungen in den Bezirken
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und private Räume der einzelnen AbgeordnetenSchriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner Bezirken
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Einbürgerung und StaatsangehörigkeitsangelegenheitenSchriftliche Anfrage: Bücherzellen oder vergleichbare Büchertauschangebote in Berlin
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Bücherzellen oder vergleichbare Büchertauschangebote in BerlinSchriftliche Anfrage: Einbürgerung und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
    04.10.2022
    30.09.2022Schriftliche Anfrage: Zahl der pflegebedürftigen Senioren in finanziellen SchwierigkeitenSchriftliche Anfrage: Grundstücke für die Bebauung mit Unterkünften für Geflüchtete in den Berliner Bezirken
    30.09.2022Schriftliche Anfrage: Grundstücke für die Bebauung mit Unterkünften für Geflüchtete in den Berliner BezirkenSchriftliche Anfrage: Zahl der pflegebedürftigen Senioren in finanziellen Schwierigkeiten
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Digitale Gerichtssäle im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Strukturelle Umwandlung von Lehrkräftestunden
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Strukturelle Umwandlung von LehrkräftestundenSchriftliche Anfrage: Digitale Gerichtssäle im Land Berlin
    29.09.2022
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Hasskriminalität in BerlinSchriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in BerlinSchriftliche Anfrage: Queerfeindliche Hasskriminalität in Berlin
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen - Sondernutzungsgenehmigungen erteilt?Schriftliche Anfrage: Hausmeister\*innen-Stellen an Berliner Schulen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Hausmeister\*innen-Stellen an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Frühkindliche Sprachförderung in Berlin
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Neuanmietung von Wohnraum für die Ärmsten bzw. größten Bedarfe nicht mehr möglich? Was tut der Senat, um schnell Abhilfe bei der AV Wohnen bzw. den Kosten der Unterkunft zu schaffen?Schriftliche Anfrage: Müllbehältergaragen, Solarmülleimer mit integrierter Müllpresse und andere Lösungen im Kampf gegen die zunehmende Vermüllung der Berliner Parkanlagen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Müllbehältergaragen, Solarmülleimer mit integrierter Müllpresse und andere Lösungen im Kampf gegen die zunehmende Vermüllung der Berliner ParkanlagenSchriftliche Anfrage: Trinkbrunnen - Sondernutzungsgenehmigungen erteilt?
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Frühkindliche Sprachförderung in BerlinSchriftliche Anfrage: Neuanmietung von Wohnraum für die Ärmsten bzw. größten Bedarfe nicht mehr möglich? Was tut der Senat, um schnell Abhilfe bei der AV Wohnen bzw. den Kosten der Unterkunft zu schaffen?
    23.09.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Drogentote in BerlinSchriftliche Anfrage: Wie viele Wohnungen wurden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmenaufgeteilt und anprivatisiert?
    22.09.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit - Zwischenbericht 5. Bericht im neuen FormatSchriftliche Anfrage: Verfahrensdauer in Berlin in den einzelnen Gerichten und deren Konsequenz
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie viele Wohnungen wurden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmenaufgeteilt und anprivatisiert?Schriftliche Anfrage: Drogentote in Berlin
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in Teilzeit in BerlinMitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit - Zwischenbericht 5. Bericht im neuen Format
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer in Berlin in den einzelnen Gerichten und deren KonsequenzSchriftliche Anfrage: Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in Teilzeit in Berlin
    21.09.2022Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Berlin für das Jahr 2020, 2021 und das erste Halbjahr 2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung Radverkehrsplan
    21.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Berlin für das Jahr 2020, 2021 und das erste Halbjahr 2022
    21.09.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung RadverkehrsplanAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Platz für Sport in den neuen Stadtquartieren?Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2021)
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2021)Schriftliche Anfrage: Platz für Sport in den neuen Stadtquartieren?
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Anzahl der Wohngeldempfänger\*innenSchriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten von Richtern und Staatsanwälten
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue PerlenSchriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen (Teil 2)
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: SondernutzungsgebührenverordnungSchriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der Umweltgerechtigkeit
    19.09.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder WiesenSchriftliche Anfrage: Sondernutzungsgebührenverordnung
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder Wiesen
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten von Richtern und StaatsanwältenSchriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter?
    19.09.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der UmweltgerechtigkeitSchriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom.
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom.Schriftliche Anfrage: Anzahl der Wohngeldempfänger\*innen
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgelände für beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger DammSchriftliche Anfrage: Verordnung über die Registrierung von beruflichen Betreuern – welche technischen Ausstattungen stehen den Berliner Bezirksämtern zur Verfügung?
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Verordnung über die Registrierung von beruflichen Betreuern – welche technischen Ausstattungen stehen den Berliner Bezirksämtern zur Verfügung?Schriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgelände für beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger Damm
    15.09.2022
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Rechtssichere Einordnung von StadttaubenSchriftliche Anfrage: Stand der Schulversuche in Berlin
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine NeuwahlSchriftliche Anfrage: Rechtssichere Einordnung von Stadttauben
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Schulversuche in BerlinSchriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine Neuwahl
    13.09.2022
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Altkleidercontainer in Berlin
    13.09.2022
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Altkleidercontainer in BerlinSchriftliche Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine (Teil 2)
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Rechtssichere Busspuren?Schriftliche Anfrage: Verfügt der Senat über eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen?
    12.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Verfügt der Senat über eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen?Schriftliche Anfrage: Rechtssichere Busspuren?
    09.09.2022
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abfälle in Berlin und die Belastung für den LandeshaushaltMündliche Anfrage: Schulbauoffensive
    08.09.2022
    08.09.2022Mündliche Anfrage: SchulbauoffensiveSchriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abfälle in Berlin und die Belastung für den Landeshaushalt
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Die Freibadsaison 2022 neigt sich dem Ende zu.Schriftliche Anfrage: Schulneubau - Was macht die HOWOGE?
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau - Was macht die HOWOGE?Schriftliche Anfrage: Die Freibadsaison 2022 neigt sich dem Ende zu.
    05.09.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und FamilienarmutSchriftliche Anfrage: Geothermische Nutzung von Grundwasser in Berlin – welche wasserschutzrechtlichen Hürden gibt es in Berlin?
    05.09.2022
    05.09.2022Schriftliche Anfrage: Geothermische Nutzung von Grundwasser in Berlin – welche wasserschutzrechtlichen Hürden gibt es in Berlin?Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - wie weit ist Berlin bisher gekommen?
    01.09.2022
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen?Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in Berlin
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation in den Jahren 2021 und 2022Schriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner Polizei
    01.09.2022
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - wie weit ist Berlin bisher gekommen?Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation in den Jahren 2021 und 2022
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in BerlinSchriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen?
    31.08.2022
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)Mitteilung zur Kenntnisnahme: Fortschreibung Kindertagesstättenentwicklungsplan
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
    30.08.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Fortschreibung KindertagesstättenentwicklungsplanSchriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: BBB: Bisherige Bädersaison 2022Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022Schriftliche Anfrage: BBB: Bisherige Bädersaison 2022
    29.08.2022
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanitäreinrichtungen bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: (Multi-)Resistente Erreger (Teil 1) - Vorkommen in Einrichtungen des Gesundheitswesens
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: (Multi-)Resistente Erreger (Teil 1) - Vorkommen in Einrichtungen des GesundheitswesensSchriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanitäreinrichtungen bei der Berliner Feuerwehr
    22.08.2022
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe?Schriftliche Anfrage: Schwimmbäder - Nichtschwimmer - Rettungsschwimmer
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner BezirkenSchriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe?
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Schwimmbäder - Nichtschwimmer - RettungsschwimmerSchriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Bezirken
    16.08.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Verschattung in BerlinSchriftliche Anfrage: Soziale Beratung gegen Altersarmut für Senior\*innen
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und PotenzialeSchriftliche Anfrage: Verschattung in Berlin
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung gegen Altersarmut für Senior\*innenSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Erneuerbare Energien bei den BBB
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Erneuerbare Energien bei den BBBSchriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und Potenziale
    12.08.2022
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Treffpunkt „Späti”Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2)
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Sensordaten im Land Berlin
    11.08.2022
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Sensordaten im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Treffpunkt „Späti”
    10.08.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - NachfrageSchriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen FalschparkendeSchriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - Nachfrage
    09.08.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Sind Berlins Veterinärämter gut aufgestellt?Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreibenSchriftliche Anfrage: Berliner Bäder-Betriebe - Primärenergieträger und Tempo beim EE-Ausbau
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Einschränkungen in den BezirksämternSchriftliche Anfrage: Sind Berlins Veterinärämter gut aufgestellt?
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Bäder-Betriebe - Primärenergieträger und Tempo beim EE-AusbauSchriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Einschränkungen in den Bezirksämtern
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in BerlinSchriftliche Anfrage: Wohngeld
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: WohngeldSchriftliche Anfrage: Umsetzung von Kiezblocks
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung von KiezblocksSchriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin
    03.08.2022
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Rücklagen und deren investive BindungSchriftliche Anfrage: Mittelabfluss der Schulbauoffensive
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Mittelabfluss der SchulbauoffensiveSchriftliche Anfrage: Bezirkliche Rücklagen und deren investive Bindung
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: GeburtsurkundenSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschließungen
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: StraßenlandsondernutzungsgebührenSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Sterbeurkunden
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Sicherung der Teilhabe- und Förderbedarfe von Kindern aus sozial benachteiligten, armutsgefährdeten FamilienSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: SterbeurkundenSchriftliche Anfrage: Straßenlandsondernutzungsgebühren
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: EheschließungenSchriftliche Anfrage: Sicherung der Teilhabe- und Förderbedarfe von Kindern aus sozial benachteiligten, armutsgefährdeten Familien
    28.07.2022
    27.07.2022Schriftliche Anfrage: Personalausstattung und Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer AusschüsseSchriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Teil 2)
    27.07.2022
    27.07.2022Schriftliche Anfrage: Erneute Verschiebung der zweiten Zählung von obdachlosen Menschen in BerlinSchriftliche Anfrage: Personalausstattung und Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Ausschüsse
    27.07.2022Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Erneute Verschiebung der zweiten Zählung von obdachlosen Menschen in Berlin
    26.07.2022
    21.07.2022Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfenSchriftliche Anfrage: Klimaschutz in den Bezirken
    21.07.2022Schriftliche Anfrage: Klimaschutz in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfen
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Prioritätenlisten in BerlinSchriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2)
    20.07.2022
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Prioritätenlisten in Berlin
    19.07.2022
    11.07.2022Schriftliche Anfrage: Asyl – gerechte Zuweisung von knappen Unterkünften und WohnungenSchriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin für den Katastrophenfall vorbereitet?
    11.07.2022Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin für den Katastrophenfall vorbereitet?Schriftliche Anfrage: Asyl – gerechte Zuweisung von knappen Unterkünften und Wohnungen
    08.07.2022
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Grünflächen in BerlinSchriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Grünflächen in Berlin
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023
    04.07.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für BerlinSchriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Geschützten Marktsegment – Bilanz und Herausforderungen
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Betreuungsplätze im Kitajahr 2022/23Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für Berlin
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Geschützten Marktsegment – Bilanz und HerausforderungenSchriftliche Anfrage: Betreuungsplätze im Kitajahr 2022/23
    29.06.2022
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher ToilettenanlagenSchriftliche Anfrage: Bewegt sich Berlin? – Umsetzungsstand des Landesprogramms
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Bewegt sich Berlin? – Umsetzungsstand des LandesprogrammsSchriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher Toilettenanlagen
    27.06.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Bewegungsförderung im KitabereichSchriftliche Anfrage: Werkstätten an Berliner Schulen
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Werkstätten an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Bewegungsförderung im Kitabereich
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Gewalttaten in Berliner SommerbädernSchriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbekämpfung?
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: StraßenlaternenSchriftliche Anfrage: Gewalttaten in Berliner Sommerbädern
    22.06.2022
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbekämpfung?Schriftliche Anfrage: Straßenlaternen
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen BaulandentwicklungSchriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach §34 AZG / §116 SGB XII
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsämter in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Berliner Flächennutzung
    21.06.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?Schriftliche Anfrage: Wohnungsämter in den Bezirken
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach §34 AZG / §116 SGB XIISchriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Berliner FlächennutzungSchriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?
    20.06.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Kosten in der WohnungslosenhilfeSchriftliche Anfrage: SIKo – Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe für soziale Infrastrukturen in den Berliner Kiezen
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: SIKo – Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe für soziale Infrastrukturen in den Berliner KiezenSchriftliche Anfrage: Kosten in der Wohnungslosenhilfe
    20.06.2022
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Ab wann fließt das Wasser auf Spielplätzen?Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es?Schriftliche Anfrage: Servicewüste Berlin – Bürgerämter besser ausstatten
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Arbeit der bezirklichen SeniorenvertretungenSchriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es?
    15.06.2022
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Servicewüste Berlin – Bürgerämter besser ausstattenSchriftliche Anfrage: Ab wann fließt das Wasser auf Spielplätzen?
    14.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der CoronapandemieSchriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und LehrermangelSchriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie
    09.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Übernachfrage und UnternachfrageSchriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Übernachfrage und Unternachfrage
    08.06.2022
    08.06.2022Schriftliche Anfrage: Schüler in Berlin wohnortnah unterrichtenSchriftliche Anfrage: Armut in Berlin
    08.06.2022Schriftliche Anfrage: Armut in BerlinSchriftliche Anfrage: Schüler in Berlin wohnortnah unterrichten
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: AnwohnerparkenSchriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021Schriftliche Anfrage: Anwohnerparken
    03.06.2022
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Schuldnerberatungen im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Wie sehr verpesten Kamine die Umwelt und die Nachbarschaft?
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von InsolvenzanträgenSchriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld – Nahversorgungslücken in Treptow und Berlin
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Wie sehr verpesten Kamine die Umwelt und die Nachbarschaft?Schriftliche Anfrage: Schuldnerberatungen im Land Berlin
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld – Nahversorgungslücken in Treptow und BerlinSchriftliche Anfrage: Bearbeitung von Insolvenzanträgen
    31.05.2022
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schließungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Blaue Perlen
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Kinderchancenstadt Berlin?Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare BezirkshaushaltsrechnungSchriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schließungen in Berlin
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Blaue PerlenSchriftliche Anfrage: Kinderchancenstadt Berlin?
    24.05.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
    – Jährlicher Umsetzungsbericht –
    Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchttürme
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-LeuchttürmeMitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
    – Jährlicher Umsetzungsbericht –
    20.05.2022Schriftliche Anfrage: Geflüchtete aus der Ukraine – Bearbeitung in den bezirklichen SozialämternSchriftliche Anfrage: Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in Berlin
    20.05.2022Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in BerlinSchriftliche Anfrage: Geflüchtete aus der Ukraine – Bearbeitung in den bezirklichen Sozialämtern
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner GemeinschaftsschulenSchriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesmütter und -väter für Berlins Bezirke
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von EinbürgerungsanträgenSchriftliche Anfrage: Mobile Arbeitsplätze in den Bezirksämtern von Berlin
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesmütter und -väter für Berlins BezirkeSchriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Mobile Arbeitsplätze in den Bezirksämtern von BerlinSchriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1)
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins SchulenSchriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3)
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins Schulen
    17.05.2022
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren
    16.05.2022
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen WohnquartierenSchriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Situation der Deutschkurse im Jahr 2022
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen – Schädlingsbekämpfung in Hohenschönhausen intensivierenSchriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin 2022
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Situation der Deutschkurse im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen – Schädlingsbekämpfung in Hohenschönhausen intensivieren
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Schulen
    11.05.2022
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der GewerbemietenSchriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin am Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr”?
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: „Blindenampeln” in BerlinMitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten
    10.05.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von VorkaufsrechtenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin am Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr”?Schriftliche Anfrage: „Blindenampeln” in Berlin
    09.05.2022
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    09.05.2022 Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    09.05.2022 Schriftliche Anfrage: Wie wird die „Umwandlungsbremse” in den Bezirken angewendet?
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 202109.05.2022Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022
    05.05.2022
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021
    05.05.2022 Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Hundeauslaufgebieten
    02.05.2022Schriftliche Anfrage: Mittel für Gehwege und Straßen in BerlinSchriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen
    02.05.2022Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und QuartiersgaragenSchriftliche Anfrage: Mittel für Gehwege und Straßen in Berlin
    02.05.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege – Stand und Pläne für einen sicheren FußverkehrSchriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von Verhütungsmitteln und Menstruationsartikeln in öffentlichen Gebäuden
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten OrtenSchriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege – Stand und Pläne für einen sicheren Fußverkehr
    19.04.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von Verhütungsmitteln und Menstruationsartikeln in öffentlichen GebäudenSchriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten
    15.04.2022
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227
    12.04.2022
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in BerlinSchriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der Ukraine
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin
    08.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von Elektrofahrzeugen
    07.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von ElektrofahrzeugenSchriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3)
    06.04.2022
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 2)
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022
    28.03.2022
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Stellplätze für Carsharing-Autos in Berlin
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Stellplätze für Carsharing-Autos in BerlinSchriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen
    02.03.2022
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: FußgängerüberwegeSchriftliche Anfrage: Mobile Stadtteilarbeit
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Mobile StadtteilarbeitSchriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege
    22.02.2022Schriftliche Anfrage: Parkerleichterungen für mobilitätseingeschränkte Gruppen von Menschen mit BehinderungenGesetz- und Verordnungsblatt
    22.02.2022Gesetz- und VerordnungsblattSchriftliche Anfrage: Parkerleichterungen für mobilitätseingeschränkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen
    22.02.2022
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in BerlinSchriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstraßen?
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstraßen?Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Berlin
    17.02.2022
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    Schriftliche Anfrage: Sturmschäden in Berlin
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: GeburtsurkundenSchriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    10.02.2022
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Sturmschäden in BerlinSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
    09.02.2022
    02.02.2022Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wie viele Schülerinnen und Schüler verlassen die Berliner Schulen mit und ohne Abschluss?
    02.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie viele Schülerinnen und Schüler verlassen die Berliner Schulen mit und ohne Abschluss?Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter (Teil 2)
    27.01.2022
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden?Schriftliche Anfrage: Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Partizipation und Integration in den Bezirksverordnetenversammlungen
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Partizipation und Integration in den BezirksverordnetenversammlungenSchriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden?
    27.01.2022
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10488 „Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen”Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10488 „Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen”
    25.01.2022
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer?Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen?
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen?Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer?
    20.01.2022
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit BehinderungSchriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in Bürgerämtern
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in BürgerämternSchriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit Behinderung
    13.01.2022
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3GSchriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2)
    10.01.2022
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Meldungen über Corona-Infektionen durch die BezirkeSchriftliche Anfrage: Anmeldung Schülerinnen und Schüler an Grundschulen
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Anmeldung Schülerinnen und Schüler an GrundschulenSchriftliche Anfrage: Meldungen über Corona-Infektionen durch die Bezirke
    03.01.2022
    17.12.2021Schriftliche Anfrage: Ehrenamtliches Engagement für die Wahlen 2021Schriftliche Anfrage: Zumessung von Förderstunden zur strukturellen Unterstützung
    17.12.2021
    17.12.2021Schriftliche Anfrage: Zumessung von Förderstunden zur strukturellen UnterstützungSchriftliche Anfrage: Ehrenamtliches Engagement für die Wahlen 2021
    16.12.2021Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden?
    16.12.2021Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden?Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache (Teil 2)
    14.12.2021
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und BezugSchriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
    09.12.2021
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfenSchriftliche Anfrage: Arbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfen
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Arbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfenSchriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgen
    30.11.2021
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher HerkunftsspracheSchriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfen
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgenSchriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache
    29.11.2021Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringenSchriftliche Anfrage: Wer baute was in Lichtenberg und den übrigen Bezirken?
    29.11.2021Schriftliche Anfrage: Wer baute was in Lichtenberg und den übrigen Bezirken?Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen
    26.11.2021
    19.11.2021Schriftliche Anfrage: Belegung der Unterkünfte des Landesamtes für FlüchtlingsangelegenheitenSchriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung durch Stationäre Messgeräte (Blitzer)
    19.11.2021Schriftliche Anfrage: Energetische Gebäudesanierung in MilieuschutzgebietenSchriftliche Anfrage: Belegung der Unterkünfte des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten
    19.11.2021Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung durch Stationäre Messgeräte (Blitzer)Schriftliche Anfrage: Energetische Gebäudesanierung in Milieuschutzgebieten
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für GrundschulkinderSchriftliche Anfrage: Stark trotz Corona
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Stark trotz CoronaSchriftliche Anfrage: Migration – Belarus – (Teil 1)
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Impfangebot für AsylbewerberSchriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Migration – Belarus – (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2)
    17.11.2021
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in BerlinSchriftliche Anfrage: Straßen- und ÖPNV-Brücken in Berlin - Zustand und Kosten
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Straßen- und ÖPNV-Brücken in Berlin - Zustand und KostenSchriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Berlin
    12.11.2021
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der WahlwiederholungAntrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023
    07.03.2023Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023Schriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der Wahlwiederholung
    09.02.2023
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: „Bunte” Parkautomaten in Berlin-MitteSchriftliche Anfrage: Lieber an der Parkraumbewirtschaftung sparen?
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Lieber an der Parkraumbewirtschaftung sparen?Schriftliche Anfrage: „Bunte” Parkautomaten in Berlin-Mitte
    30.06.2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klimafolgenanpassung – wie steht es um unsere Grünanlagen?
    22.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klimafolgenanpassung – wie steht es um unsere Grünanlagen?Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023
    22.06.2023
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Sicherung des Bürgeramtes in der Klosterstraße 71Schriftliche Anfrage: Verkehr im Südosten Berlins - Baustellen für koordiniertes Chaos?
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Verkehr im Südosten Berlins - Baustellen für koordiniertes Chaos?Mündliche Anfrage: Zentralisierung von Einbürgerungen
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Zentralisierung von EinbürgerungenMündliche Anfrage: Sicherung des Bürgeramtes in der Klosterstraße 71
    22.05.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Brunnen am JugendplatzSchriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration seit Jahren unvollständig und veraltet
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration seit Jahren unvollständig und veraltetSchriftliche Anfrage: Spandau: Brunnen am Jugendplatz
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Jetzt gehtʹs los: (Nicht-)Beantwortung von schriftlichen Anfragen durch das Bezirksamt Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den SenatSchriftliche Anfrage: Jetzt gehtʹs los: (Nicht-)Beantwortung von schriftlichen Anfragen durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
    26.04.2023
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der WahlwiederholungAntrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023
    07.03.2023Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023Schriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der Wahlwiederholung
    27.02.2023
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Pankow?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte?Schriftliche Anfrage: Keine Kostenübernahme für Kultur: Aus für den Müggelheimer Heimatverein e.V.?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Keine Kostenübernahme für Kultur: Aus für den Müggelheimer Heimatverein e.V.?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Pankow?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf?
    25.01.2023
    12.01.2023Mündliche Anfrage: Antragsbearbeitung WohngeldSchriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in BerlinMündliche Anfrage: Antragsbearbeitung Wohngeld
    11.01.2023
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Ein digitales Bürgeramt für Berlin? Wie weit ist die Service - „Super-App”?
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Ein digitales Bürgeramt für Berlin? Wie weit ist die Service - „Super-App”?Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Berlin (Teil 1)
    05.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf – Methode und DSGVO
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: Zum Mäßigungsgebot in den BezirksämternSchriftliche Anfrage: Zum Social Media Management des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf – Methode und DSGVOSchriftliche Anfrage: Zum Mäßigungsgebot in den Bezirksämtern
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: Zum Social Media Management des Bezirksamts Marzahn-HellersdorfAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken
    01.12.2022
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umzüge von SGB-BeziehendenSchriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter?
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Mit 18 in der Schufa? Überschuldung von Kindern und Jugendlichen aus BedarfsgemeinschaftenSchriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umzüge von SGB-Beziehenden
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der sozialen Arbeit: Wohnungslosenhilfe und soziale WohnhilfenSchriftliche Anfrage: Mit 18 in der Schufa? Überschuldung von Kindern und Jugendlichen aus Bedarfsgemeinschaften
    30.11.2022
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der sozialen Arbeit: Wohnungslosenhilfe und soziale Wohnhilfen
    29.11.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Bezirkliche RadverkehrspläneSchriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 2)
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer Grünanlagen
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Führerscheinumtauschs in BerlinSchriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 3)
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Radverkehrspläne
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer GrünanlagenSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Führerscheinumtauschs in Berlin
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Anträge auf Elterngeld, ElterngeldPlus und Kinderzuschlag in Berlin
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und JugendlicheSchriftliche Anfrage: Dauer der Erstellung von Sterbeurkunde, Geburtenregisterauszügen sowie der Bearbeitung von Eheschließungen mit und ohne Auslandsbeteiligung in Berlin
    25.11.2022
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Anträge auf Elterngeld, ElterngeldPlus und Kinderzuschlag in BerlinSchriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Dauer der Erstellung von Sterbeurkunde, Geburtenregisterauszügen sowie der Bearbeitung von Eheschließungen mit und ohne Auslandsbeteiligung in BerlinSchriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche
    24.11.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner BürgerämternSchriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld?
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld?Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner Bürgerämtern
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der WahlwiederholungSchriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeldnovelle
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-ZielSchriftliche Anfrage: Gedenktafel für Nguyễn Văn Tú
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Gedenktafel für Nguyễn Văn TúSchriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandhaltung nicht nötig?
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitungen für künftige Wahlen in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin?
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung der WohngeldnovelleAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitungen für künftige Wahlen in Berlin
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandhaltung nicht nötig?Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin?Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der Wahlwiederholung
    17.11.2022Mündliche Anfrage: Temporäre Schließungen Bürgerämter wegen WahlwiederholungSchriftliche Anfrage: Kontensperrungen durch Banken im Todesfall eines Kontoinhabers
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Kontensperrungen durch Banken im Todesfall eines KontoinhabersSchriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin?
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Tschüss und auf Wiedersehen? - Umgang mit der Schließung der Bürgerämter durch die WiederholungswahlMündliche Anfrage: Temporäre Schließungen Bürgerämter wegen Wahlwiederholung
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin?Schriftliche Anfrage: Tschüss und auf Wiedersehen? - Umgang mit der Schließung der Bürgerämter durch die Wiederholungswahl
    16.11.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße – Bearbeitungsstand Antrag
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße – Bearbeitungsstand AntragSchriftliche Anfrage: Geheimplan Lemkestraße?
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Geheimplan Lemkestraße?Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter?
    10.11.2022
    10.10.2022Schriftliche Anfrage: Mini-Baustellen auf Straßen und Wegen in Friedrichshain - Wann verschwinden die Stolperfallen?Schriftliche Anfrage: Personalgewinnung
    10.10.2022Schriftliche Anfrage: PersonalgewinnungSchriftliche Anfrage: Mini-Baustellen auf Straßen und Wegen in Friedrichshain - Wann verschwinden die Stolperfallen?
    10.10.2022
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner BezirkenSchriftliche Anfrage: Schwarzbauten
    05.10.2022
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Anträgen auf Leistungen in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner Bezirken
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: SchwarzbautenSchriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Anträgen auf Leistungen in den Bezirken
    04.10.2022
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Termine und Wartezeiten bei den Berliner Bürgerämtern
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Termine und Wartezeiten bei den Berliner BürgerämternSchriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW)Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-HeimSchriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW)
    11.07.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach §34 AZG / §116 SGB XIISchriftliche Anfrage: Wohnungsämter in den Bezirken
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsämter in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach §34 AZG / §116 SGB XII
    21.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und SchwertransporteSchriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten StraßenSchriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten StraßenSchriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen
    03.06.2022
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation im Wohnquartier „Mein Falkenberg”Schriftliche Anfrage: Unterkunft in der Ferdinandstraße 39
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Unterkunft in der Ferdinandstraße 39Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation im Wohnquartier „Mein Falkenberg”
    25.05.2022
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von EinbürgerungsanträgenSchriftliche Anfrage: Mobile Arbeitsplätze in den Bezirksämtern von Berlin
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Mobile Arbeitsplätze in den Bezirksämtern von BerlinSchriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen
    17.05.2022
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie reagiert die SenUMVK auf Beschlüsse von Bezirksverordnetenversammlungen?Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Straße 61-65 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Straße 61-65 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wie reagiert die SenUMVK auf Beschlüsse von Bezirksverordnetenversammlungen?
    05.05.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-NordSchriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden?
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-GesetzesSchriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-Nord
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden?Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes
    05.04.2022
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    „Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)
    Schriftliche Anfrage: Differenzen zwischen Jugendamt Treptow-Köpenick und dem Träger
    Einhorn gGmbH – Wie geht es mit den Einrichtungen weiter?
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Differenzen zwischen Jugendamt Treptow-Köpenick und dem Träger
    Einhorn gGmbH – Wie geht es mit den Einrichtungen weiter?
    Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    „Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)
    07.03.2022
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Ausschöpfung der EFRE-, ESF- und GRW-MittelAntrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!
    28.02.2022Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Ausschöpfung der EFRE-, ESF- und GRW-Mittel
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Bürger fragen, Bezirksamt antwortet nicht – Was ist los in Treptow-Köpenick?Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der StarsSchriftliche Anfrage: Bürger fragen, Bezirksamt antwortet nicht – Was ist los in Treptow-Köpenick?
    23.02.2022Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf
    23.02.2022Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf
    22.02.2022
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: ElterngeldMündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: GeburtsurkundenSchriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LANDSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
    02.02.2022
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS)?Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in Bürgerämtern
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in BürgerämternSchriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS)?
    12.01.2022
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Spandau: Beratende Mitglieder des Migrations- & IntegrationsbeiratesSchriftliche Anfrage: Spandau: Werbung für Demonstrationen durch das Bezirksamt
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Spandau: Werbung für Demonstrationen durch das BezirksamtSchriftliche Anfrage: Spandau: Beratende Mitglieder des Migrations- & Integrationsbeirates
    09.11.2021
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Naturerfahrungsräume (NER) in BerlinSchriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: FortbildungenSchriftliche Anfrage: Naturerleben und Gesundheit: Nature-Deficit-Disorder – Naturentfremdung und „Jugendreport Natur”
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Rahmenlehrpläne und rechtliche GrundlagenSchriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Naturerfahrungsräume (NER) in Berlin
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Naturerleben und Gesundheit: Nature-Deficit-Disorder – Naturentfremdung und „Jugendreport Natur”Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Rahmenlehrpläne und rechtliche Grundlagen
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Berliner ForstenSchriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Außerschulische Grüne Lernorte
    14.08.2023
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Außerschulische Grüne LernorteSchriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Berliner Forsten
    10.07.2023
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoToolSchriftliche Anfrage: Bericht der Köller-Kommission zur Kita-Arbeit und zur Sprachstandsfeststellung – Nachfragen zur Drucksache 18/23615
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Bericht der Köller-Kommission zur Kita-Arbeit und zur Sprachstandsfeststellung – Nachfragen zur Drucksache 18/23615Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoTool
    12.04.2023
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin - Begabungsförderung, ein Etikettenschwindel?Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Qualifizierungsprogramme - BegaQuali
    17.02.2023
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und SchnelllernerklassenSchriftliche Anfrage: Fachstelle Begabungsförderung - Koordination und Beratung zur Hochbegabtenförderung
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Qualifizierungsprogramme - BegaQualiSchriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und Bildungsgerechtigkeit
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und BildungsgerechtigkeitSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Schnelllernerklassen
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Fachstelle Begabungsförderung - Koordination und Beratung zur HochbegabtenförderungSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin - Begabungsförderung, ein Etikettenschwindel?
    20.01.2023
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich
    15.08.2022 Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich
    15.08.2022 Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsförderung im Elementarbereich
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022
    16.05.2022
    01.03.2022Antrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichernAntrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnen
    01.03.2022Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnenAntrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichern
    17.02.2022
    03.01.2022Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigenSchriftliche Anfrage: „Schulnotstand in Berlin” – Fehlstart, Fehlbesetzung oder was sonst?
    03.01.2022Schriftliche Anfrage: „Schulnotstand in Berlin” – Fehlstart, Fehlbesetzung oder was sonst?Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigen
    09.12.2021
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) FachkräfteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    10.05.2022
    @@ -291,6 +291,10 @@

    Bildungsfinanzierung

    + + + + @@ -332,7 +336,7 @@

    Bildungsfinanzierung

    - + @@ -340,23 +344,23 @@

    Bildungsfinanzierung

    - + - + - + - + - + @@ -376,11 +380,11 @@

    Bildungsfinanzierung

    - + - + @@ -388,15 +392,15 @@

    Bildungsfinanzierung

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/bildungspolitik/index.html b/berlin/tag/bildungspolitik/index.html index cefd99b77c1..a723097c62a 100644 --- a/berlin/tag/bildungspolitik/index.html +++ b/berlin/tag/bildungspolitik/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Bildungspolitik

    - + - + @@ -392,7 +392,7 @@

    Bildungspolitik

    - + @@ -400,7 +400,7 @@

    Bildungspolitik

    - + @@ -424,11 +424,11 @@

    Bildungspolitik

    - + - + @@ -448,11 +448,11 @@

    Bildungspolitik

    - + - + @@ -484,7 +484,7 @@

    Bildungspolitik

    - + @@ -500,7 +500,7 @@

    Bildungspolitik

    - + @@ -508,71 +508,71 @@

    Bildungspolitik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -580,15 +580,15 @@

    Bildungspolitik

    - + - + - + @@ -608,11 +608,11 @@

    Bildungspolitik

    - + - + @@ -640,11 +640,11 @@

    Bildungspolitik

    - + - + @@ -672,11 +672,11 @@

    Bildungspolitik

    - + - + @@ -688,11 +688,11 @@

    Bildungspolitik

    - + - + @@ -716,11 +716,11 @@

    Bildungspolitik

    - + - +
    04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024
    10.07.2023 Schriftliche Anfrage: Perspektive des Programms „Fit für die Schule” für geflüchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz warten
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und DrittmittelSchriftliche Anfrage: Vorhaben der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR)
    12.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Vorhaben der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR)Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Wissenschaftstransfer
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und WissenschaftstransferSchriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und Drittmittel
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen?
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHGAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG
    06.01.2023
    27.09.2022Vorlage zur Beschlussfassung: Verlängerung der Hochschulverträge gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für das Jahr 2023Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)Vorlage zur Beschlussfassung: Verlängerung der Hochschulverträge gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für das Jahr 2023
    26.08.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und QualitätssicherungSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich
    02.08.2022
    09.02.2023Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzenMündliche Anfrage: Abschaffung 5. und 6. Klassen an Gymnasien
    09.02.2023Mündliche Anfrage: Abschaffung 5. und 6. Klassen an GymnasienAktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen
    09.02.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG
    09.01.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHGAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?
    06.01.2023
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in BerlinSchriftliche Anfrage: Außen- und sicherheitspolitische Bildung an Berliner Schulen
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Außen- und sicherheitspolitische Bildung an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin
    06.12.2022
    17.11.2022Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringenSchriftliche Anfrage: Anerkennung und Gleichbehandlung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Anerkennung und Gleichbehandlung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen
    08.11.2022
    26.09.2022Antrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestaltenAntrag: Demokratie stärken (Teil 1) - Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
    26.09.2022
    26.09.2022Antrag: Demokratie stärken (Teil 1) - Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für BerlinAntrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestalten
    26.09.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im OstseekarreeSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am FennpfuhlSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus MalchowSchriftliche Anfrage: Hochschulbetrieb im Wintersemester 2022/2023
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am WäldchenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten LuchSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Hochschulbetrieb im Wintersemester 2022/2023Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten BergSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule
    23.09.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im GutsparkSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule
    19.09.2022
    05.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner UniversitätenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und Perspektiven
    05.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und PerspektivenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten
    30.08.2022
    16.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    16.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?
    03.06.2022
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante QualitätsverbesserungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?
    24.02.2022
    04.01.2022Antrag: Aufgabenheft für die Berliner BildungsverwaltungAntrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren
    04.01.2022Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantierenAntrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung
    03.01.2022
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für GrundschulkinderSchriftliche Anfrage: Stark trotz Corona
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Stark trotz CoronaSchriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
    diff --git a/berlin/tag/bildungsstatistik/index.html b/berlin/tag/bildungsstatistik/index.html index 500f3f73b3f..fe090d7ff68 100644 --- a/berlin/tag/bildungsstatistik/index.html +++ b/berlin/tag/bildungsstatistik/index.html @@ -308,15 +308,15 @@

    Bildungsstatistik

    04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Inklusion im Schuljahr 2022/2023 04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Inklusion im Schuljahr 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Voll ausgebildete Lehrer in Berlin - Mangelware? 04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Voll ausgebildete Lehrer in Berlin - Mangelware? +Schriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023 01.11.2022 @@ -340,11 +340,11 @@

    Bildungsstatistik

    18.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabbrüche +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit 18.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabbrüche diff --git a/berlin/tag/binnengewasser/index.html b/berlin/tag/binnengewasser/index.html index 9980036245e..1d4d6ad9914 100644 --- a/berlin/tag/binnengewasser/index.html +++ b/berlin/tag/binnengewasser/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Binnengewässer

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Rückmeldung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zum Geschäftszeichen II D 6 (BWSG Berliner Wassersport und Service GmbH & Co. Betriebs KG) und andere Betroffene +Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am Flughafensee 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am Flughafensee +Schriftliche Anfrage: Rückmeldung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zum Geschäftszeichen II D 6 (BWSG Berliner Wassersport und Service GmbH & Co. Betriebs KG) und andere Betroffene 18.10.2022 @@ -376,11 +376,11 @@

    Binnengewässer

    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Badeunfälle und Ausrüstung an den Kaulsdorfer Seen +Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten am Bonhoefferufer 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten am Bonhoefferufer +Schriftliche Anfrage: Badeunfälle und Ausrüstung an den Kaulsdorfer Seen 28.07.2022 diff --git a/berlin/tag/brandenburg/index.html b/berlin/tag/brandenburg/index.html index eec2427faba..6ac82ef783b 100644 --- a/berlin/tag/brandenburg/index.html +++ b/berlin/tag/brandenburg/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Brandenburg

    14.09.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 12/2022 - 14.09.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 12/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 - 13.09.2022 diff --git a/berlin/tag/brandschutz/index.html b/berlin/tag/brandschutz/index.html index 81c78d6486a..f6868c021fa 100644 --- a/berlin/tag/brandschutz/index.html +++ b/berlin/tag/brandschutz/index.html @@ -400,11 +400,11 @@

    Brandschutz

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbekämpfung bei Bränden – Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel? +Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbekämpfung 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbekämpfung +Schriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbekämpfung bei Bränden – Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel? 31.01.2022 diff --git a/berlin/tag/brucke/index.html b/berlin/tag/brucke/index.html index 806c0be17cf..e518eb39bb6 100644 --- a/berlin/tag/brucke/index.html +++ b/berlin/tag/brucke/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Brücke

    17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Halbseitige Sperrung der Gehrenseebrücke: Transparenz herstellen 17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Halbseitige Sperrung der Gehrenseebrücke: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 3) 26.06.2023 @@ -348,11 +348,11 @@

    Brücke

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Zuständigkeit für Brücken +Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 2) 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Zuständigkeit für Brücken 07.03.2023 @@ -392,11 +392,11 @@

    Brücke

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow +Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal +Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow 23.12.2022 @@ -532,11 +532,11 @@

    Brücke

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Brücken? 02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Brücken? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken 01.03.2022 @@ -556,11 +556,11 @@

    Brücke

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke +Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig +Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke 01.02.2022 diff --git a/berlin/tag/brunnen/index.html b/berlin/tag/brunnen/index.html index ba604502bcc..24e22738ac1 100644 --- a/berlin/tag/brunnen/index.html +++ b/berlin/tag/brunnen/index.html @@ -364,19 +364,19 @@

    Brunnen

    01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln 01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neukölln 31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern +Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern 31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern +Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern 17.05.2022 diff --git a/berlin/tag/bundesrat/index.html b/berlin/tag/bundesrat/index.html index 10f2caaf5dd..e80cdfd862f 100644 --- a/berlin/tag/bundesrat/index.html +++ b/berlin/tag/bundesrat/index.html @@ -384,11 +384,11 @@

    Bundesrat

    26.09.2022 -Antrag: Mit effektiven Maßnahmen Bürger und Betriebe schützen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einführen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützungsmöglichkeiten der Senatsverwaltung für Menschen mit Pflegebedarf und ihre An- und Zugehörigen angesichts der steigenden Kosten in der ambulanten und stationären Pflege 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützungsmöglichkeiten der Senatsverwaltung für Menschen mit Pflegebedarf und ihre An- und Zugehörigen angesichts der steigenden Kosten in der ambulanten und stationären Pflege +Antrag: Mit effektiven Maßnahmen Bürger und Betriebe schützen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einführen 30.08.2022 @@ -416,11 +416,11 @@

    Bundesrat

    22.03.2022 -Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen! +Vorlage zur Kenntnisnahme: Entschließungsantrag im Bundesrat zur Änderung der Vorschriften zu den Vorkaufsrechten im Baugesetzbuch zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung 22.03.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Entschließungsantrag im Bundesrat zur Änderung der Vorschriften zu den Vorkaufsrechten im Baugesetzbuch zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung +Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen! 01.03.2022 diff --git a/berlin/tag/bundesrecht/index.html b/berlin/tag/bundesrecht/index.html index a8236ee4451..68dbf9f3627 100644 --- a/berlin/tag/bundesrecht/index.html +++ b/berlin/tag/bundesrecht/index.html @@ -368,19 +368,19 @@

    Bundesrecht

    04.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes 04.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug +Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt +Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug 24.02.2022 @@ -404,11 +404,11 @@

    Bundesrecht

    27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp +Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen 27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen +Mündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp 13.01.2022 diff --git a/berlin/tag/bundeswehr/index.html b/berlin/tag/bundeswehr/index.html index 92582621941..2e356dd1407 100644 --- a/berlin/tag/bundeswehr/index.html +++ b/berlin/tag/bundeswehr/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Bundeswehr

    10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise +Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge 10.03.2022 -Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge +Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise 18.11.2021 diff --git a/berlin/tag/burgerberatung/index.html b/berlin/tag/burgerberatung/index.html index 18f01c8a0ee..c2ccc4400ad 100644 --- a/berlin/tag/burgerberatung/index.html +++ b/berlin/tag/burgerberatung/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Bürgerberatung

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der Wahlwiederholung +Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel +Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der Wahlwiederholung 17.11.2022 @@ -352,19 +352,19 @@

    Bürgerberatung

    15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an Bürgerämtern +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen 15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kundenbewertungen der Bürgerämter +Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an Bürgerämtern 15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht +Schriftliche Anfrage: Kundenbewertungen der Bürgerämter 15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht 08.08.2022 diff --git a/berlin/tag/burgerbeteiligung/index.html b/berlin/tag/burgerbeteiligung/index.html index a33ad51e0c7..ac9e10b1bf7 100644 --- a/berlin/tag/burgerbeteiligung/index.html +++ b/berlin/tag/burgerbeteiligung/index.html @@ -404,11 +404,11 @@

    Bürgerbeteiligung

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Bundesratsinitiativen Berlins 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bundesratsinitiativen Berlins +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf 04.01.2023 @@ -476,51 +476,51 @@

    Bürgerbeteiligung

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Zossener Straße / Alte Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Theaterplatz in Marzahn-Hellersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Theaterplatz in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Neukölln 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Reinickendorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Zossener Straße / Alte Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Lichtenberg 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Marzahn-Hellersdorf 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow 27.09.2022 @@ -528,19 +528,19 @@

    Bürgerbeteiligung

    27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Bezirksausschüsse für Integration +Schriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt? 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt? +Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Bezirksausschüsse für Integration 21.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung Radverkehrsplan +Schriftliche Anfrage: Charta für den Molkenmarkt 21.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Charta für den Molkenmarkt +Schriftliche Anfrage: Umsetzung Radverkehrsplan 19.09.2022 @@ -560,11 +560,11 @@

    Bürgerbeteiligung

    07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Kottiwache? +Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee 07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee +Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Kottiwache? 07.09.2022 @@ -584,11 +584,11 @@

    Bürgerbeteiligung

    03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2) 03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    28.07.2022 @@ -660,15 +660,15 @@

    Bürgerbeteiligung

    14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Konferenz zur Zukunft Europas: aktueller Stand in Berlin 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz – Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNA +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Konferenz zur Zukunft Europas: aktueller Stand in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz – Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNA 10.03.2022 @@ -680,11 +680,11 @@

    Bürgerbeteiligung

    09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)? +Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)? 09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)? +Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)? 07.02.2022 diff --git a/berlin/tag/bussgeld/index.html b/berlin/tag/bussgeld/index.html index daa539d4f80..b803cb83b94 100644 --- a/berlin/tag/bussgeld/index.html +++ b/berlin/tag/bussgeld/index.html @@ -316,7 +316,7 @@

    Bußgeld

    23.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kriminalität mit gemieteten Kraftfahrzeugen – Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor „schwarzen Schafen” zu schützen? +Schriftliche Anfrage: Grundsteuer 23.01.2023 @@ -324,7 +324,7 @@

    Bußgeld

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Grundsteuer +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kriminalität mit gemieteten Kraftfahrzeugen – Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor „schwarzen Schafen” zu schützen? 18.01.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Bußgeld

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze +Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin? 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin? +Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze 14.11.2022 @@ -436,11 +436,11 @@

    Bußgeld

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Was erbrachten die Daten von Airbnb zur Vermietung von Ferienwohnungen in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung +Schriftliche Anfrage: Was erbrachten die Daten von Airbnb zur Vermietung von Ferienwohnungen in Berlin? 15.03.2022 @@ -480,7 +480,7 @@

    Bußgeld

    13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Tilgung von Geldstrafen +Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 13.12.2021 @@ -488,7 +488,7 @@

    Bußgeld

    13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: Tilgung von Geldstrafen 07.12.2021 diff --git a/berlin/tag/carsharing/index.html b/berlin/tag/carsharing/index.html index 6666f5fd128..93a0927e6cb 100644 --- a/berlin/tag/carsharing/index.html +++ b/berlin/tag/carsharing/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Carsharing

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen für Carsharing-Angebote in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen für Carsharing-Angebote in Berlin 22.07.2022 diff --git a/berlin/tag/charite_-_universitatsmedizin_berlin/index.html b/berlin/tag/charite_-_universitatsmedizin_berlin/index.html index fea903543c2..139dbebd809 100644 --- a/berlin/tag/charite_-_universitatsmedizin_berlin/index.html +++ b/berlin/tag/charite_-_universitatsmedizin_berlin/index.html @@ -388,11 +388,11 @@

    Charité - Universitätsmedizin Berl 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Krankheitsgründe der in den Berliner Klinken Charité und Vivantes Beschäftigten +Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter +Schriftliche Anfrage: Krankheitsgründe der in den Berliner Klinken Charité und Vivantes Beschäftigten 12.12.2022 @@ -420,15 +420,15 @@

    Charité - Universitätsmedizin Berl 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium 07.11.2022 diff --git a/berlin/tag/charlottenburg-wilmersdorf/index.html b/berlin/tag/charlottenburg-wilmersdorf/index.html index 6079cc02cac..efd3b5da6b7 100644 --- a/berlin/tag/charlottenburg-wilmersdorf/index.html +++ b/berlin/tag/charlottenburg-wilmersdorf/index.html @@ -360,11 +360,11 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Sperrung des Schlangenbader Tunnels +Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in Charlottenburg-Nord ”Scharoun-Siedlungʺ 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in Charlottenburg-Nord ”Scharoun-Siedlungʺ +Schriftliche Anfrage: Die Sperrung des Schlangenbader Tunnels 10.05.2023 @@ -384,15 +384,15 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Business Improvement District Kudamm-Tauentzien +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Zukunft und zwischenzeitliche Nutzungen für das Internationale Congress Centrum Berlin (ICC) 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunft und zwischenzeitliche Nutzungen für das Internationale Congress Centrum Berlin (ICC) +Schriftliche Anfrage: Business Improvement District Kudamm-Tauentzien 15.02.2023 @@ -408,7 +408,7 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    27.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 1) 27.01.2023 @@ -416,7 +416,7 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    27.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (Teil 2) 26.01.2023 @@ -484,11 +484,11 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstraße und Neuen Kantstraße +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 20/2022 23.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 20/2022 +Schriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstraße und Neuen Kantstraße 18.11.2022 @@ -500,11 +500,11 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Teufelsberg & Ökowerk an das öffentliche Nahverkehrsnetz anschließen +Schriftliche Anfrage: Signa Krise und Karstadt am Kurfürstendamm 11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Signa Krise und Karstadt am Kurfürstendamm +Schriftliche Anfrage: Teufelsberg & Ökowerk an das öffentliche Nahverkehrsnetz anschließen 03.11.2022 @@ -520,11 +520,11 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2) 28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3) 24.10.2022 @@ -572,19 +572,19 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    09.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Karstadt-Areal am Kurfürstendamm +Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenflächen in Wilmersdorf 09.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenflächen in Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Karstadt-Areal am Kurfürstendamm 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Lollapalooza auf ein Neues. Auch für die Anwohner? +Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald +Schriftliche Anfrage: Lollapalooza auf ein Neues. Auch für die Anwohner? 02.09.2022 @@ -652,11 +652,11 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    09.06.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstraße +Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstraße 09.06.2022 @@ -664,7 +664,7 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee 07.06.2022 @@ -692,11 +692,11 @@

    Charlottenburg-Wilmersdorf

    14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin 14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee 07.04.2022 diff --git a/berlin/tag/covid-19/index.html b/berlin/tag/covid-19/index.html index 503d0909e57..8d24018acbc 100644 --- a/berlin/tag/covid-19/index.html +++ b/berlin/tag/covid-19/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    COVID-19

    05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac 26.04.2023 @@ -404,7 +404,7 @@

    COVID-19

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 1) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938 +Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter 15.12.2022 @@ -412,7 +412,7 @@

    COVID-19

    15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter +Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 1) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938 13.12.2022 @@ -420,11 +420,11 @@

    COVID-19

    13.12.2022 -Dritte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2- Basisschutzmaßnahmenverordnung +Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums 13.12.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums +Dritte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2- Basisschutzmaßnahmenverordnung 09.12.2022 @@ -448,15 +448,15 @@

    COVID-19

    28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium 24.11.2022 @@ -472,11 +472,11 @@

    COVID-19

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom +Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: "Notlage" in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom 14.11.2022 @@ -484,7 +484,7 @@

    COVID-19

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: "Notlage" in Marzahn Hellersdorf 10.11.2022 @@ -588,11 +588,11 @@

    COVID-19

    15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte für die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen 15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte für die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2) 14.09.2022 @@ -636,19 +636,19 @@

    COVID-19

    16.08.2022 -Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022 16.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022 +Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung 10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) – Post-Vac-Syndrom +Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) – Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
    nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) – Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
    nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen
    +Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) – Post-Vac-Syndrom 08.08.2022 @@ -724,11 +724,11 @@

    COVID-19

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm? 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm? +Schriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter Lichtenberg 16.06.2022 @@ -740,11 +740,11 @@

    COVID-19

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie +Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel +Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie 08.06.2022 @@ -800,23 +800,23 @@

    COVID-19

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Saubere Luft für Kinder und Personal – Luftfiltergeräte in Kitas +Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022 +Schriftliche Anfrage: Saubere Luft für Kinder und Personal – Luftfiltergeräte in Kitas 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Testpflicht an Schulen +Mündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht +Mündliche Anfrage: Testpflicht an Schulen 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne +Mündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht 03.05.2022 @@ -828,15 +828,15 @@

    COVID-19

    26.04.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts +Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung 26.04.2022 -Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung +Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden 26.04.2022 -Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts 19.04.2022 @@ -860,11 +860,11 @@

    COVID-19

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) 04.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) +Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022 30.03.2022 @@ -872,10 +872,6 @@

    COVID-19

    29.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschaftsärzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3) - - -29.03.2022 Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – BaSchMV)
    @@ -887,16 +883,20 @@

    COVID-19

    Schriftliche Anfrage: Beihilfe für Angestellte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin während der Corona-Krise (Teil 2) +29.03.2022 +Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschaftsärzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3) + + 28.03.2022 Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug +Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter +Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug 23.03.2022 @@ -908,7 +908,7 @@

    COVID-19

    19.03.2022 -Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 19.03.2022 @@ -916,19 +916,19 @@

    COVID-19

    19.03.2022 -Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung +Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 19.03.2022 -Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: Gain-of-function-Forschung und Untersuchungen zum Ursprung des Sars-CoV-2-Virus 16.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gain-of-function-Forschung und Untersuchungen zum Ursprung des Sars-CoV-2-Virus +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie 15.03.2022 @@ -936,31 +936,31 @@

    COVID-19

    15.03.2022 -Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken 15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022 +Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung 15.03.2022 -Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken +Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022 15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022 +Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 15.03.2022 -Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen 14.03.2022 @@ -972,11 +972,11 @@

    COVID-19

    11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie +Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 11.03.2022 -Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie 11.03.2022 @@ -988,7 +988,7 @@

    COVID-19

    10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren +Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
    10.03.2022 @@ -996,15 +996,15 @@

    COVID-19

    10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
    +Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren 09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie +Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen 09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie 07.03.2022 @@ -1024,35 +1024,35 @@

    COVID-19

    01.03.2022 -Siebte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022 01.03.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022 +Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen +Siebte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre +Schriftliche Anfrage: Demonstration „Stoppt den Krieg. Frieden für die Ukraine und ganz Europa” am 27. Februar 2022 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Kultur durch den Sen für Kultur und Europa +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur 28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Demonstration „Stoppt den Krieg. Frieden für die Ukraine und ganz Europa” am 27. Februar 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Kultur durch den Sen für Kultur und Europa 25.02.2022 @@ -1060,7 +1060,7 @@

    COVID-19

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus +Mündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter Pandemiebedingungen 24.02.2022 @@ -1068,7 +1068,7 @@

    COVID-19

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter Pandemiebedingungen +Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus 23.02.2022 @@ -1080,23 +1080,23 @@

    COVID-19

    22.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht für Asylbewerber +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022 zur Corona-Pandemie 22.02.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022 zur Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht für Asylbewerber 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge” +Schriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen 21.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Berliner Impfkampagne und die Impfzentren in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge” 21.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Die Berliner Impfkampagne und die Impfzentren in Berlin 18.02.2022 @@ -1108,11 +1108,11 @@

    COVID-19

    17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angebote der Erziehungs- und Familienberatungsstellen sichern und bedarfsgerecht ausbauen – Stand und Handlungsbedarf unter besonderer Berücksichtigung pandemiebedingter Herausforderungen und Erfahrungen +Schriftliche Anfrage: Impfkampagnen und Aufklärung bei Menschen mit Migrationshintergrund 17.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Impfkampagnen und Aufklärung bei Menschen mit Migrationshintergrund +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angebote der Erziehungs- und Familienberatungsstellen sichern und bedarfsgerecht ausbauen – Stand und Handlungsbedarf unter besonderer Berücksichtigung pandemiebedingter Herausforderungen und Erfahrungen 16.02.2022 @@ -1120,23 +1120,23 @@

    COVID-19

    16.02.2022 -Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion 16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion +Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung 15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage? +Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis? 15.02.2022 -Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage? 15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis? +Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 15.02.2022 @@ -1144,7 +1144,7 @@

    COVID-19

    14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen 14.02.2022 @@ -1152,23 +1152,23 @@

    COVID-19

    14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft +Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres 14.02.2022 -Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? 14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport 10.02.2022 @@ -1176,15 +1176,15 @@

    COVID-19

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg +Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 10.02.2022 -Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose +Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg 09.02.2022 @@ -1196,51 +1196,51 @@

    COVID-19

    08.02.2022 -Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung +Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie! 08.02.2022 -Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie! +Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: Corona und Berufsschulen 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-Pandemie 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei +Schriftliche Anfrage: Rassistische und antisemitische Übergriffe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Rassistische und antisemitische Übergriffe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst) 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona und Berufsschulen +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten! +Schriftliche Anfrage: Pandemiebekämpfung 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona” +Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez? 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez? +Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona” 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Pandemiebekämpfung +Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten! 02.02.2022 @@ -1248,23 +1248,19 @@

    COVID-19

    01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV - - -01.02.2022 Antrag: Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Einschränkungen im Linienverkehr der BVG +Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf +Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung 01.02.2022 -Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV 01.02.2022 @@ -1275,20 +1271,20 @@

    COVID-19

    Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheitsämter -28.01.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle +01.02.2022 +Schriftliche Anfrage: Einschränkungen im Linienverkehr der BVG 28.01.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie -27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Geflüchteten +28.01.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle 27.01.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark +Mündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Geflüchteten 27.01.2022 @@ -1296,19 +1292,23 @@

    COVID-19

    27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark 27.01.2022 Mündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln +27.01.2022 +Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen + + 26.01.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Akute Coronalage 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen +Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen 25.01.2022 @@ -1320,23 +1320,23 @@

    COVID-19

    25.01.2022 -Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen +Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms „Stark trotz Corona” in Reinickendorfer Schulen +Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern +Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms „Stark trotz Corona” in Reinickendorfer Schulen 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern 21.01.2022 @@ -1344,11 +1344,11 @@

    COVID-19

    20.01.2022 -Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben! +Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung +Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben! 20.01.2022 @@ -1360,35 +1360,35 @@

    COVID-19

    18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem Ausland +Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler 18.01.2022 -Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen +Schriftliche Anfrage: Corona – Neuer Novavax-Impfstoff 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder +Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona – Neuer Novavax-Impfstoff +Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler +Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder 18.01.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes +Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen 18.01.2022 -Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas +Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem Ausland 14.01.2022 @@ -1396,11 +1396,11 @@

    COVID-19

    14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt in der Pandemie +Schriftliche Anfrage: Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene +Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt in der Pandemie 13.01.2022 @@ -1408,63 +1408,63 @@

    COVID-19

    13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App +Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. 13.01.2022 -Dritte Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie +Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem Einkommen +Mündliche Anfrage: Coronaüberbrückungshilfe IV 13.01.2022 -Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. +Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten +Dritte Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Coronaüberbrückungshilfe IV +Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem Einkommen 13.01.2022 -Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!” +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes 11.01.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G +Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen 11.01.2022 -Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!” 11.01.2022 -Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden! +Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion +Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung +Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden! 10.01.2022 @@ -1484,7 +1484,7 @@

    COVID-19

    04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Meldungen über Corona-Infektionen durch die Bezirke +Schriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-Pandemie 04.01.2022 @@ -1492,27 +1492,27 @@

    COVID-19

    04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: Meldungen über Corona-Infektionen durch die Bezirke 03.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - „Vakzindosen für den Müll?” +Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigen 03.01.2022 -Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigen +Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - „Vakzindosen für den Müll?” 29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Nur mal testen +Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen 29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen +Schriftliche Anfrage: Booster für alle? 29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Booster für alle? +Schriftliche Anfrage: Nur mal testen 23.12.2021 @@ -1528,11 +1528,11 @@

    COVID-19

    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept +Schriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen? 21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen? +Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept 21.12.2021 @@ -1544,11 +1544,11 @@

    COVID-19

    20.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of Concern +Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen für obdachlose Menschen 20.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen für obdachlose Menschen +Schriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of Concern 17.12.2021 @@ -1556,11 +1556,11 @@

    COVID-19

    16.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Gesundheit hinter Gittern +Schriftliche Anfrage: Pandemie und Praktika 16.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Pandemie und Praktika +Schriftliche Anfrage: Gesundheit hinter Gittern 15.12.2021 @@ -1572,11 +1572,11 @@

    COVID-19

    14.12.2021 -Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in Berlin +Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes 14.12.2021 -Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes +Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in Berlin 14.12.2021 @@ -1596,7 +1596,7 @@

    COVID-19

    10.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-Rückzahlungen +Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern 10.12.2021 @@ -1604,7 +1604,7 @@

    COVID-19

    10.12.2021 -Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern +Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-Rückzahlungen 10.12.2021 @@ -1616,7 +1616,7 @@

    COVID-19

    08.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld +Schriftliche Anfrage: Generationen-Gap beim Kulturgenuss? - Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ohne Zugang zu elektronischen Endgeräten 08.12.2021 @@ -1624,27 +1624,27 @@

    COVID-19

    08.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Generationen-Gap beim Kulturgenuss? - Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ohne Zugang zu elektronischen Endgeräten +Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen 08.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen +Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld 07.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gesprächs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 2. Dezember 2021 07.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Containerdorf Quittenweg +Schriftliche Anfrage: Hospitalisierte mit ungeklärtem Impfstatus 07.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Hospitalisierte mit ungeklärtem Impfstatus +Schriftliche Anfrage: Containerdorf Quittenweg 07.12.2021 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gesprächs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 2. Dezember 2021 +Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA 06.12.2021 @@ -1668,7 +1668,7 @@

    COVID-19

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BER +Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen 01.12.2021 @@ -1676,31 +1676,31 @@

    COVID-19

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen +Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände +Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BER 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung +Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven +Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen 30.11.2021 @@ -1708,11 +1708,11 @@

    COVID-19

    29.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose Menschen +Schriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und Corona 29.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und Corona +Schriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose Menschen 26.11.2021 @@ -1724,11 +1724,11 @@

    COVID-19

    25.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen +Schriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner Impfkampagne 25.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner Impfkampagne +Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen 23.11.2021 @@ -1744,15 +1744,15 @@

    COVID-19

    22.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Besuchsregelungen in Berliner Geburtsstationen und Geburten in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Long COVID 22.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Long COVID +Schriftliche Anfrage: Weiter mit der LUCA-App? 22.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Weiter mit der LUCA-App? +Schriftliche Anfrage: Besuchsregelungen in Berliner Geburtsstationen und Geburten in Berlin (Teil 2) 21.11.2021 @@ -1772,47 +1772,47 @@

    COVID-19

    18.11.2021 -Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter +Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona +Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Straßenstrich an der Kurfürstenstraße? +Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest +Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber 18.11.2021 -Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus +Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber +Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester +Schriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Straßenstrich an der Kurfürstenstraße? 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests +Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung 17.11.2021 -Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung +Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung 17.11.2021 -Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung +Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung 16.11.2021 @@ -1840,7 +1840,7 @@

    COVID-19

    10.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin +Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)
    10.11.2021 @@ -1848,7 +1848,7 @@

    COVID-19

    10.11.2021 -Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)
    +Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin 10.11.2021 @@ -1856,15 +1856,15 @@

    COVID-19

    09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021 08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen +Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte! 08.11.2021 @@ -1872,7 +1872,7 @@

    COVID-19

    08.11.2021 -Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte! +Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen diff --git a/berlin/tag/darstellende_kunst/index.html b/berlin/tag/darstellende_kunst/index.html index 5270af53f1d..84db7f80ccb 100644 --- a/berlin/tag/darstellende_kunst/index.html +++ b/berlin/tag/darstellende_kunst/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Darstellende Kunst

    10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalsituation an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin +Schriftliche Anfrage: Entwicklungen an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin 10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklungen an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin +Schriftliche Anfrage: Personalsituation an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin 28.06.2022 diff --git a/berlin/tag/datenaustausch/index.html b/berlin/tag/datenaustausch/index.html index c9ad0612552..f786cb18c78 100644 --- a/berlin/tag/datenaustausch/index.html +++ b/berlin/tag/datenaustausch/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Datenaustausch

    11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Open Data – kommt eine Musterklausel auch in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Daten für die Vergesellschaftung: Wie kann der Senat durch Datenbereitstellung die Arbeitsfähigkeit der Expert\*innenkommission zur
    Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. enteignen” gewährleisten?
    11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Daten für die Vergesellschaftung: Wie kann der Senat durch Datenbereitstellung die Arbeitsfähigkeit der Expert\*innenkommission zur
    Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. enteignen” gewährleisten?
    +Schriftliche Anfrage: Open Data – kommt eine Musterklausel auch in Berlin? 30.11.2022 diff --git a/berlin/tag/datenschutz/index.html b/berlin/tag/datenschutz/index.html index b71d21da808..45df812d790 100644 --- a/berlin/tag/datenschutz/index.html +++ b/berlin/tag/datenschutz/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Datenschutz

    07.08.2023 -Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung – SchuldatenV) +Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von digitalen Lehr- und Lernmitteln und sonstigen pädagogischen Zwecken dienenden digitalen Instrumenten (Verordnung über digitale Lehr- und Lernmittel – DigLLV) 07.08.2023 -Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von digitalen Lehr- und Lernmitteln und sonstigen pädagogischen Zwecken dienenden digitalen Instrumenten (Verordnung über digitale Lehr- und Lernmittel – DigLLV) +Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung – SchuldatenV) 26.07.2023 @@ -312,11 +312,11 @@

    Datenschutz

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 2): Stand der Positivliste mit empfohlenen digitalen Lehrund Lernmitteln +Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 1): Stand der Novellierung der Schuldatenverordnung und Erstellung der digitalen Lehr- und Lernmittelverordnung 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 1): Stand der Novellierung der Schuldatenverordnung und Erstellung der digitalen Lehr- und Lernmittelverordnung +Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 2): Stand der Positivliste mit empfohlenen digitalen Lehrund Lernmitteln 03.07.2023 @@ -324,19 +324,19 @@

    Datenschutz

    26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 3 Punkte aus dem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten 2022 – Teil 1 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 3 Punkte aus dem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten 2022 – Teil 1 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz 06.06.2023 @@ -376,11 +376,11 @@

    Datenschutz

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Datenschutzvergehen im Bezirksamt Neukölln +Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022 17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Datenschutzvergehen im Bezirksamt Neukölln 11.01.2023 @@ -396,7 +396,7 @@

    Datenschutz

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen 02.12.2022 @@ -408,7 +408,7 @@

    Datenschutz

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen? 30.11.2022 @@ -500,11 +500,11 @@

    Datenschutz

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz +Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 „Gebäude- und Wohnzählung” 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 „Gebäude- und Wohnzählung” +Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz 21.03.2022 diff --git a/berlin/tag/datenuberwachung/index.html b/berlin/tag/datenuberwachung/index.html index 5e977abf108..6f4da44170f 100644 --- a/berlin/tag/datenuberwachung/index.html +++ b/berlin/tag/datenuberwachung/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Datenüberwachung

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik 17.04.2023 diff --git a/berlin/tag/datenverarbeitung/index.html b/berlin/tag/datenverarbeitung/index.html index 050167362d3..4653aae003b 100644 --- a/berlin/tag/datenverarbeitung/index.html +++ b/berlin/tag/datenverarbeitung/index.html @@ -388,11 +388,11 @@

    Datenverarbeitung

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung +Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien +Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung 11.08.2022 @@ -416,11 +416,11 @@

    Datenverarbeitung

    25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften +Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung 25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung +Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften 25.05.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Datenverarbeitung

    09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Zulässigkeit der Erfassung von Kfz-Kennzeichen mittels Videotechnik zum Zweck der Auswertung der Berliner Fahrzeugflotte. 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Zulässigkeit der Erfassung von Kfz-Kennzeichen mittels Videotechnik zum Zweck der Auswertung der Berliner Fahrzeugflotte. +Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick diff --git a/berlin/tag/demokratie/index.html b/berlin/tag/demokratie/index.html index 1f042bbc219..513acf62c2f 100644 --- a/berlin/tag/demokratie/index.html +++ b/berlin/tag/demokratie/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Demokratie

    -

    16 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    20 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,22 @@

    Demokratie

    + + + + + + + + + + + + + + + + @@ -304,11 +320,11 @@

    Demokratie

    - + - + diff --git a/berlin/tag/demonstration/index.html b/berlin/tag/demonstration/index.html index 19705af735d..83472db1613 100644 --- a/berlin/tag/demonstration/index.html +++ b/berlin/tag/demonstration/index.html @@ -304,10 +304,6 @@

    Demonstration

    - - - - @@ -320,6 +316,10 @@

    Demonstration

    + + + + @@ -340,27 +340,27 @@

    Demonstration

    - + - + - + - + - + - + @@ -396,15 +396,15 @@

    Demonstration

    - + - + - + @@ -448,15 +448,15 @@

    Demonstration

    - + - + - + @@ -484,19 +484,19 @@

    Demonstration

    - + - + - + - + @@ -620,11 +620,11 @@

    Demonstration

    - + - + @@ -652,11 +652,11 @@

    Demonstration

    - + - + @@ -692,11 +692,11 @@

    Demonstration

    - + - + @@ -716,19 +716,19 @@

    Demonstration

    - + - + - + - + @@ -760,11 +760,11 @@

    Demonstration

    - + - +
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
    30.06.2023 Schriftliche Anfrage: Spandau: Zuwendungen für Partnerschaft für Demokratie
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich KulturAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratieförderung
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und DemokratieförderungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Kultur
    30.05.2023
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Überprüfung einer staatsanwaltschaftlichen Entscheidung
    25.05.2023 Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln für Volksentscheide
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Überprüfung einer staatsanwaltschaftlichen Entscheidung
    25.05.2023 Mündliche Anfrage: Anwesenheit von Staatsanwälten bei Klebeaktionen von Klimaaktivisten
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Nötigungen, Sachbeschädigungen und andere Straftaten durch sogenannte Klimaaktivisten der „Letzten Generation” u.A.Aktuelle Stunde: Guter Verlauf des 1. Mai in Berlin
    11.05.2023Mündliche Anfrage: Eindringen von Aktivisten auf das Gelände des BERSchriftliche Anfrage: Nötigungen, Sachbeschädigungen und andere Straftaten durch sogenannte Klimaaktivisten der „Letzten Generation” u.A.
    11.05.2023Aktuelle Stunde: Guter Verlauf des 1. Mai in BerlinMündliche Anfrage: Eindringen von Aktivisten auf das Gelände des BER
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und ErmittlungsverfahrenSchriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und Polizeieinsätze
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Antijüdische und israelfeindliche Äußerungen anlässlich der Kundgebung „Solidarität mit Palästina” in Neukölln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 – Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergründe, SchlussfolgerungenSchriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und PolizeieinsätzeSchriftliche Anfrage: Antijüdische und israelfeindliche Äußerungen anlässlich der Kundgebung „Solidarität mit Palästina” in Neukölln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 – Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergründe, Schlussfolgerungen
    27.04.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-BlockadenSchriftliche Anfrage: Versammlungsfreiheitsgesetz – Waffen-, Uniform-, Vermummungs- und Schutzausrüstungsverbot in der Praxis
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Versammlungsfreiheitsgesetz – Waffen-, Uniform-, Vermummungs- und Schutzausrüstungsverbot in der PraxisMündliche Anfrage: Zwangsgeld für straßenblockierende Klimaprotestierende
    12.01.2023Mündliche Anfrage: Zwangsgeld für straßenblockierende KlimaprotestierendeSchriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden
    09.01.2023
    17.11.2022Mündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger TorSchriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Verstetigung von SitzblockadenMündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für RettungseinsätzeSchriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden
    10.11.2022
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Neuer Standort für Infowagen „Alternative Botschaft” der Belarussischen Opposition am Treptower ParkSchriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und AktivistenSchriftliche Anfrage: Neuer Standort für Infowagen „Alternative Botschaft” der Belarussischen Opposition am Treptower Park
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Kosten, Kommunikation und Folgen der Straftaten der sogenannten „Klimaaktivisten” für das Land BerlinSchriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 MonatenSchriftliche Anfrage: Kosten, Kommunikation und Folgen der Straftaten der sogenannten „Klimaaktivisten” für das Land Berlin
    18.10.2022
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in BerlinSchriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung?
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung?Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin
    10.05.2022
    25.04.2022Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai?
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai?Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    14.04.2022
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Der Runde Tisch gegen Antisemitismus und Gewalt und die „al-Quds-Demonstration” des Jahres 2022Schriftliche Anfrage: Berlin und der Quds-Tag im Jahr 2022
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Berlin und der Quds-Tag im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Der Runde Tisch gegen Antisemitismus und Gewalt und die „al-Quds-Demonstration” des Jahres 2022
    28.02.2022
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen
    14.02.2022Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr?
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr?Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen
    10.02.2022
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Spandau: Werbung für Demonstrationen durch das BezirksamtSchriftliche Anfrage: Tram-Betrieb auf der Linie M1
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Tram-Betrieb auf der Linie M1Schriftliche Anfrage: Spandau: Werbung für Demonstrationen durch das Bezirksamt
    diff --git a/berlin/tag/denkmal/index.html b/berlin/tag/denkmal/index.html index c547bf0168f..0925d2f1a9a 100644 --- a/berlin/tag/denkmal/index.html +++ b/berlin/tag/denkmal/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Denkmal

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen? +Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen? 24.02.2022 diff --git a/berlin/tag/denkmalpflege/index.html b/berlin/tag/denkmalpflege/index.html index 16659c08ceb..50217b5ec4f 100644 --- a/berlin/tag/denkmalpflege/index.html +++ b/berlin/tag/denkmalpflege/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Denkmalpflege

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Warum lässt man das Engelbecken vergammeln? +Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz bei Bahnanlagen in Berlin 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz bei Bahnanlagen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Warum lässt man das Engelbecken vergammeln? 22.02.2023 diff --git a/berlin/tag/denkmalschutz/index.html b/berlin/tag/denkmalschutz/index.html index fc7f8ec02df..ba8e71fe042 100644 --- a/berlin/tag/denkmalschutz/index.html +++ b/berlin/tag/denkmalschutz/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Denkmalschutz

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Neubau der Langen Brücke in Köpenick +Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz bei Bahnanlagen in Berlin 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz bei Bahnanlagen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Neubau der Langen Brücke in Köpenick 22.02.2023 @@ -396,11 +396,11 @@

    Denkmalschutz

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstraße in die Denkmalliste (EintragungNr. 09075050) – (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Welche öffentlichen Gelder gab es für das „Mitte-Festival”? 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche öffentlichen Gelder gab es für das „Mitte-Festival”? +Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstraße in die Denkmalliste (EintragungNr. 09075050) – (Teil 3) 08.11.2022 @@ -464,11 +464,11 @@

    Denkmalschutz

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen? +Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen? 24.03.2022 diff --git a/berlin/tag/desinformation/index.html b/berlin/tag/desinformation/index.html index d2f6f165211..87347e40f50 100644 --- a/berlin/tag/desinformation/index.html +++ b/berlin/tag/desinformation/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Desinformation

    16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte und aktuelle Projekte der mabb +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte und aktuelle Projekte der mabb 12.09.2022 diff --git a/berlin/tag/deutsche_bahn/index.html b/berlin/tag/deutsche_bahn/index.html index fb7eb31d01f..8c803833eb2 100644 --- a/berlin/tag/deutsche_bahn/index.html +++ b/berlin/tag/deutsche_bahn/index.html @@ -372,11 +372,11 @@

    Deutsche Bahn

    18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachtzugkreuz Berlin +Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn und ICE-Boxenstopp Schönholz: Regionalbahnverbindung für die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) zwischen Wilhelmsruh und Gesundbrunnen vorantreiben 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn und ICE-Boxenstopp Schönholz: Regionalbahnverbindung für die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) zwischen Wilhelmsruh und Gesundbrunnen vorantreiben +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Nachtzugkreuz Berlin 17.01.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Deutsche Bahn

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kommunalisierung der S-Bahn Berlin +Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und Stadtbahn 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und Stadtbahn +Schriftliche Anfrage: Kommunalisierung der S-Bahn Berlin 12.01.2023 @@ -436,11 +436,11 @@

    Deutsche Bahn

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe +Schriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte +Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe 08.09.2022 @@ -504,11 +504,11 @@

    Deutsche Bahn

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Lebensqualität am Heinrich-Grüber-Platz +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Perleberger Brücke 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Perleberger Brücke +Schriftliche Anfrage: Lebensqualität am Heinrich-Grüber-Platz 08.04.2022 diff --git a/berlin/tag/dienstgebaude/index.html b/berlin/tag/dienstgebaude/index.html index 53e6ae667a0..bf171aa5fad 100644 --- a/berlin/tag/dienstgebaude/index.html +++ b/berlin/tag/dienstgebaude/index.html @@ -428,11 +428,11 @@

    Dienstgebäude

    16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau der Wachen der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. Versuch 16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. Versuch +Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau der Wachen der Berliner Feuerwehr 17.05.2022 @@ -444,11 +444,11 @@

    Dienstgebäude

    12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227 +Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2) 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227 07.04.2022 @@ -468,15 +468,15 @@

    Dienstgebäude

    16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehrere Krebs-Fälle bei der Feuerwehr in Hellersdorf - Inspizierung der Wache am Kummerower Ring +Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion 16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbrüche in Liegenschaften bzw. Dienstgebäude der Berliner Polizei +Schriftliche Anfrage: Mehrere Krebs-Fälle bei der Feuerwehr in Hellersdorf - Inspizierung der Wache am Kummerower Ring 16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion +Schriftliche Anfrage: Einbrüche in Liegenschaften bzw. Dienstgebäude der Berliner Polizei 04.02.2022 @@ -496,11 +496,11 @@

    Dienstgebäude

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort
    der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf
    +Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden +Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort
    der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf
    10.11.2021 diff --git a/berlin/tag/dienstleistung/index.html b/berlin/tag/dienstleistung/index.html index d24026b3ec9..005a096e1e6 100644 --- a/berlin/tag/dienstleistung/index.html +++ b/berlin/tag/dienstleistung/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Dienstleistung

    08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu Drs. 19/15045: Wie gehtʹs weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung? +Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelmäßig durchführen 08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelmäßig durchführen +Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu Drs. 19/15045: Wie gehtʹs weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung? 05.06.2023 @@ -328,11 +328,11 @@

    Dienstleistung

    05.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Für eine saubere Lernumgebung: Aktueller Stand der Maßnahmen zur schrittweisen Kommunalisierung der Schulreinigung +Schriftliche Anfrage: Verdacht auf Veruntreuung in Millionenhöhe bei Charité CFM – Mit welchen Folgen für Patienten und Mitarbeiter? 05.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Verdacht auf Veruntreuung in Millionenhöhe bei Charité CFM – Mit welchen Folgen für Patienten und Mitarbeiter? +Schriftliche Anfrage: Für eine saubere Lernumgebung: Aktueller Stand der Maßnahmen zur schrittweisen Kommunalisierung der Schulreinigung 29.03.2023 diff --git a/berlin/tag/dienstleistungen/index.html b/berlin/tag/dienstleistungen/index.html index f1173ddd6f6..3948d7a24ef 100644 --- a/berlin/tag/dienstleistungen/index.html +++ b/berlin/tag/dienstleistungen/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Dienstleistungen

    09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Werbung von Senatsverwaltungen und Bezirksämtern im öffentlichen Raum +Schriftliche Anfrage: Spandau: Entwicklung der öffentlichen Toilettennutzung 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Entwicklung der öffentlichen Toilettennutzung +Schriftliche Anfrage: Werbung von Senatsverwaltungen und Bezirksämtern im öffentlichen Raum 08.06.2023 @@ -372,15 +372,15 @@

    Dienstleistungen

    20.04.2023 -Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Staatliche Prüfung für Übersetzer und Übersetzerinnen +Schriftliche Anfrage: Islamist bewacht Anti-Terror-Zentrum: Wie sicher ist unsere Sicherheit? 20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2) +Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Staatliche Prüfung für Übersetzer und Übersetzerinnen 20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Islamist bewacht Anti-Terror-Zentrum: Wie sicher ist unsere Sicherheit? +Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2) 19.04.2023 @@ -480,11 +480,11 @@

    Dienstleistungen

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner Bürgerämtern +Schriftliche Anfrage: Vorsätzliche Verschmutzung des öffentlichen Straßenlandes durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorsätzliche Verschmutzung des öffentlichen Straßenlandes durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) +Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner Bürgerämtern 22.11.2022 @@ -560,11 +560,11 @@

    Dienstleistungen

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatz privater Dienstleister im Zusammenhang mit der Entwicklung der Neuen Stadtquartiere +Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher Toilettenanlagen 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher Toilettenanlagen +Schriftliche Anfrage: Einsatz privater Dienstleister im Zusammenhang mit der Entwicklung der Neuen Stadtquartiere 20.06.2022 @@ -616,19 +616,19 @@

    Dienstleistungen

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: Notentsorgung 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: Notentsorgung +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow ( Teil 7) – hier: temporäre Einleitstellen 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter und E-Roller +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow ( Teil 7) – hier: temporäre Einleitstellen +Schriftliche Anfrage: E-Scooter und E-Roller 04.04.2022 @@ -672,11 +672,11 @@

    Dienstleistungen

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Eine Toilette für den Wilhelmplatz in Kaulsdorf 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Eine Toilette für den Wilhelmplatz in Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen in Berlin 02.02.2022 @@ -724,11 +724,11 @@

    Dienstleistungen

    18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Taxiverkehr am Flughafen BER +Mündliche Anfrage: Einschränkung der Arbeitnehmerrechte beim Lieferdienst Gorillas 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Einschränkung der Arbeitnehmerrechte beim Lieferdienst Gorillas +Mündliche Anfrage: Taxiverkehr am Flughafen BER 18.11.2021 diff --git a/berlin/tag/dienstleistungswirtschaft/index.html b/berlin/tag/dienstleistungswirtschaft/index.html index 5b22aef04f4..d51603adb40 100644 --- a/berlin/tag/dienstleistungswirtschaft/index.html +++ b/berlin/tag/dienstleistungswirtschaft/index.html @@ -324,19 +324,19 @@

    Dienstleistungswirtschaft

    04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Bilanzprüfungen und Gutachten durch EY seit 2016 +Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld (Teil 2) - Nahversorgungslücken in Treptow und Berlin 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld (Teil 2) - Nahversorgungslücken in Treptow und Berlin +Schriftliche Anfrage: Bilanzprüfungen und Gutachten durch EY seit 2016 19.04.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Untreueverdacht bei der Charité Facility Management GmbH (CFM) – wie gut funktioniert das Kontroll- und Aufsichtswesen? +Schriftliche Anfrage: Die Pleite des Berliner Lastenrad-Vermieters Avocargo. Welche Folgen hat das für das Land Berlin? 19.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Pleite des Berliner Lastenrad-Vermieters Avocargo. Welche Folgen hat das für das Land Berlin? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Untreueverdacht bei der Charité Facility Management GmbH (CFM) – wie gut funktioniert das Kontroll- und Aufsichtswesen? 05.04.2023 @@ -436,11 +436,11 @@

    Dienstleistungswirtschaft

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: Notentsorgung 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: Notentsorgung +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde 05.04.2022 @@ -452,15 +452,15 @@

    Dienstleistungswirtschaft

    23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot +Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin 16.02.2022 diff --git a/berlin/tag/digitalisierung/index.html b/berlin/tag/digitalisierung/index.html index a73b39a8ebd..e82c09ba3bb 100644 --- a/berlin/tag/digitalisierung/index.html +++ b/berlin/tag/digitalisierung/index.html @@ -372,7 +372,7 @@

    Digitalisierung

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz 12.06.2023 @@ -380,7 +380,7 @@

    Digitalisierung

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? 05.06.2023 @@ -396,11 +396,11 @@

    Digitalisierung

    25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Digitale Verwaltung: Wie stehtʹs um die OZG-Leistung Personalausweis? +Mündliche Anfrage: Zentralisierung von Einbürgerungen 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Zentralisierung von Einbürgerungen +Schriftliche Anfrage: Digitale Verwaltung: Wie stehtʹs um die OZG-Leistung Personalausweis? 24.05.2023 @@ -408,11 +408,11 @@

    Digitalisierung

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Moderne Pädagogik oder preußische Prüfungskultur? +Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Moderne Pädagogik oder preußische Prüfungskultur? 04.05.2023 @@ -460,11 +460,11 @@

    Digitalisierung

    22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Digitalisierung des Filmerbes +Schriftliche Anfrage: DigitalPakt auch für Musikschulen? 22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: DigitalPakt auch für Musikschulen? +Schriftliche Anfrage: Digitalisierung des Filmerbes 09.02.2023 @@ -516,19 +516,19 @@

    Digitalisierung

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Angebote der Digitalagentur Berlin für die Wirtschaft +Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Angebote der Digitalagentur Berlin für die Wirtschaft 14.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: „Mail delivery failed! Das Hick-Hack um die Mailadressen für die Berliner Lehrkräfte geht in die nächste Runde - Wie geht es weiter?” +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks 14.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: „Mail delivery failed! Das Hick-Hack um die Mailadressen für die Berliner Lehrkräfte geht in die nächste Runde - Wie geht es weiter?” 12.12.2022 @@ -540,11 +540,11 @@

    Digitalisierung

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle „Schule in der digitalen Welt” +Schriftliche Anfrage: Gab es Lobbyismus bei Vergabeverfahren zur Schuldigitalisierung? 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Gab es Lobbyismus bei Vergabeverfahren zur Schuldigitalisierung? +Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle „Schule in der digitalen Welt” 06.12.2022 @@ -556,7 +556,7 @@

    Digitalisierung

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen 02.12.2022 @@ -564,31 +564,31 @@

    Digitalisierung

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung? 02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen 30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Aufbau digitaler Infrastruktur und Entwicklung von Kompetenzen zur Nutzung Digitaler Werkzeuge 30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Aufbau digitaler Infrastruktur und Entwicklung von Kompetenzen zur Nutzung Digitaler Werkzeuge +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu? 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen 23.11.2022 @@ -620,11 +620,11 @@

    Digitalisierung

    02.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Digitale Bezirksverordnetenversammlungen in den Berliner Bezirken +Schriftliche Anfrage: Digitale Realität an Berliner Schulen 02.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Digitale Realität an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Digitale Bezirksverordnetenversammlungen in den Berliner Bezirken 27.10.2022 @@ -680,11 +680,11 @@

    Digitalisierung

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) +Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin 04.10.2022 @@ -700,11 +700,11 @@

    Digitalisierung

    28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC 28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats 26.09.2022 @@ -720,19 +720,19 @@

    Digitalisierung

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen? 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen? +Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik 07.09.2022 @@ -768,11 +768,11 @@

    Digitalisierung

    22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin – Projekte und Ergebnisse 22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin – Projekte und Ergebnisse +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB) 22.06.2022 @@ -916,23 +916,23 @@

    Digitalisierung

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei +Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für die Bereiche Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung durch die Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für die Bereiche Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung durch die Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pläne der Justizsenatorin zur Reform des Räumungsverfahrens – Wird in Berlin jetzt das Versäumnisurteil obsolet? 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pläne der Justizsenatorin zur Reform des Räumungsverfahrens – Wird in Berlin jetzt das Versäumnisurteil obsolet? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg 07.02.2022 @@ -1020,11 +1020,11 @@

    Digitalisierung

    09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Grundschulen +Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Grundschulen diff --git a/berlin/tag/diplomatische_vertretung/index.html b/berlin/tag/diplomatische_vertretung/index.html index 359264b3829..e9c2f3ad16f 100644 --- a/berlin/tag/diplomatische_vertretung/index.html +++ b/berlin/tag/diplomatische_vertretung/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Diplomatische Vertretung

    11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktivitäten von russischen Agenturen in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Aktivitäten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1) 11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktivitäten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1) +Schriftliche Anfrage: Aktivitäten von russischen Agenturen in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil 2) 21.11.2022 diff --git a/berlin/tag/diskriminierung/index.html b/berlin/tag/diskriminierung/index.html index c3bd77252a0..e98dad7add0 100644 --- a/berlin/tag/diskriminierung/index.html +++ b/berlin/tag/diskriminierung/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Diskriminierung

    03.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt” (IGSV) +Schriftliche Anfrage: Sexarbeit und begleitende Angebote 03.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sexarbeit und begleitende Angebote +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt” (IGSV) 20.06.2023 @@ -456,11 +456,11 @@

    Diskriminierung

    13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem? 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen? 10.10.2022 @@ -496,15 +496,15 @@

    Diskriminierung

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirksämtern 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirksämtern +Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin +Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick 09.09.2022 @@ -512,11 +512,11 @@

    Diskriminierung

    29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich das Rainbow Cities Network? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich +Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich das Rainbow Cities Network? 19.07.2022 @@ -560,11 +560,11 @@

    Diskriminierung

    06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Diskriminierungssituation sowie Unterstützungs- und Beratungsstruktur in Berlin für aus der Ukraine Geflüchtete Schwarze Menschen und Menschen of Color (BPoC) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine 06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Diskriminierungssituation sowie Unterstützungs- und Beratungsstruktur in Berlin für aus der Ukraine Geflüchtete Schwarze Menschen und Menschen of Color (BPoC) 05.04.2022 diff --git a/berlin/tag/disziplinarverfahren/index.html b/berlin/tag/disziplinarverfahren/index.html index 5846497fa6a..f06658a9cc1 100644 --- a/berlin/tag/disziplinarverfahren/index.html +++ b/berlin/tag/disziplinarverfahren/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Disziplinarverfahren

    28.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Weitere Konsequenzen für Polizeibeamte bei Vorwürfen der Polizeigewalt/Polizei und rechte Straftaten +Schriftliche Anfrage: Korruptionsverdacht in der Polizei Berlin - Ist die Polizei Berlin von der Organisierten Kriminalität unterwandert? 28.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Korruptionsverdacht in der Polizei Berlin - Ist die Polizei Berlin von der Organisierten Kriminalität unterwandert? +Schriftliche Anfrage: Weitere Konsequenzen für Polizeibeamte bei Vorwürfen der Polizeigewalt/Polizei und rechte Straftaten 01.02.2023 diff --git a/berlin/tag/diversity/index.html b/berlin/tag/diversity/index.html index e2e3973403f..2236b94d9b3 100644 --- a/berlin/tag/diversity/index.html +++ b/berlin/tag/diversity/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Diversity

    16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Landeseinbürgerungszentrum (LEZ) zügig auf den Weg bringen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz +Schriftliche Anfrage: Landeseinbürgerungszentrum (LEZ) zügig auf den Weg bringen 08.11.2022 @@ -376,11 +376,11 @@

    Diversity

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand und weitere Planung des Karneval der Kulturen +Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand und weitere Planung des Karneval der Kulturen 15.08.2022 @@ -388,51 +388,51 @@

    Diversity

    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    07.04.2022 diff --git a/berlin/tag/droge/index.html b/berlin/tag/droge/index.html index d76f83c0281..cc7f3ec6cff 100644 --- a/berlin/tag/droge/index.html +++ b/berlin/tag/droge/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Droge

    -

    19 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    21 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,14 @@

    Droge

    + + + + + + + + @@ -320,11 +328,11 @@

    Droge

    - + - + diff --git a/berlin/tag/drogenabhangigkeit/index.html b/berlin/tag/drogenabhangigkeit/index.html index 1e12ce0dfa7..9a1d5227d18 100644 --- a/berlin/tag/drogenabhangigkeit/index.html +++ b/berlin/tag/drogenabhangigkeit/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Drogenabhängigkeit

    -

    12 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    14 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    25.08.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin
    07.08.2023 Schriftliche Anfrage: Drogentote, Überdosierungen und was kann Drug Checking bewirken?
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von CannabisSchriftliche Anfrage: Drogenpolitik im Land Berlin
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Drogenpolitik im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von Cannabis
    23.11.2022
    @@ -291,6 +291,14 @@

    Drogenabhängigkeit

    + + + + + + + + diff --git a/berlin/tag/drogenhandel/index.html b/berlin/tag/drogenhandel/index.html index 7809aeee72e..bcd7ff212a1 100644 --- a/berlin/tag/drogenhandel/index.html +++ b/berlin/tag/drogenhandel/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Drogenhandel

    -

    10 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    11 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    25.08.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin
    07.08.2023 Schriftliche Anfrage: Drogentote, Überdosierungen und was kann Drug Checking bewirken?
    @@ -291,6 +291,10 @@

    Drogenhandel

    + + + + diff --git a/berlin/tag/drogenkriminalitat/index.html b/berlin/tag/drogenkriminalitat/index.html index cef27dd1961..f3afc604afa 100644 --- a/berlin/tag/drogenkriminalitat/index.html +++ b/berlin/tag/drogenkriminalitat/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Drogenkriminalität

    -

    11 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    12 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin
    21.08.2023 Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Welche Maßnahmen plant der Senat zum Schutze Heranwachsender im Umfeld des Görlitzer Parks?
    @@ -295,6 +295,10 @@

    Drogenkriminalität

    + + + + diff --git a/berlin/tag/e-government/index.html b/berlin/tag/e-government/index.html index 9c57dd97df0..e6ca50bb5d7 100644 --- a/berlin/tag/e-government/index.html +++ b/berlin/tag/e-government/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    E-Government

    - + - + @@ -324,11 +324,11 @@

    E-Government

    - + - + @@ -380,11 +380,11 @@

    E-Government

    - + - + @@ -404,11 +404,11 @@

    E-Government

    - + - + diff --git a/berlin/tag/ehrenamtliche_tatigkeit/index.html b/berlin/tag/ehrenamtliche_tatigkeit/index.html index 2861e087d59..53fc5dd3ffe 100644 --- a/berlin/tag/ehrenamtliche_tatigkeit/index.html +++ b/berlin/tag/ehrenamtliche_tatigkeit/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Ehrenamtliche Tätigkeit

    - + - + @@ -392,11 +392,11 @@

    Ehrenamtliche Tätigkeit

    - + - + @@ -452,11 +452,11 @@

    Ehrenamtliche Tätigkeit

    - + - + diff --git a/berlin/tag/eigentum/index.html b/berlin/tag/eigentum/index.html index 1446364d959..9695e81cd27 100644 --- a/berlin/tag/eigentum/index.html +++ b/berlin/tag/eigentum/index.html @@ -432,11 +432,11 @@

    Eigentum

    - + - + diff --git a/berlin/tag/einkaufszentrum/index.html b/berlin/tag/einkaufszentrum/index.html index 9be9df26034..86c6dd5770f 100644 --- a/berlin/tag/einkaufszentrum/index.html +++ b/berlin/tag/einkaufszentrum/index.html @@ -364,11 +364,11 @@

    Einkaufszentrum

    - + - + diff --git a/berlin/tag/einsatzfahrzeug/index.html b/berlin/tag/einsatzfahrzeug/index.html index 122cd562c90..f71939cda3d 100644 --- a/berlin/tag/einsatzfahrzeug/index.html +++ b/berlin/tag/einsatzfahrzeug/index.html @@ -320,19 +320,19 @@

    Einsatzfahrzeug

    - + - + - + - + @@ -396,11 +396,11 @@

    Einsatzfahrzeug

    - + - + @@ -436,15 +436,15 @@

    Einsatzfahrzeug

    - + - + - + @@ -452,11 +452,11 @@

    Einsatzfahrzeug

    - + - + @@ -464,11 +464,11 @@

    Einsatzfahrzeug

    - + - + diff --git a/berlin/tag/elektrizitatsversorgung/index.html b/berlin/tag/elektrizitatsversorgung/index.html index 4c4aad76558..b86cffe0eda 100644 --- a/berlin/tag/elektrizitatsversorgung/index.html +++ b/berlin/tag/elektrizitatsversorgung/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Elektrizitätsversorgung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/elektrofahrzeug/index.html b/berlin/tag/elektrofahrzeug/index.html index 52c999325f1..91e881bb1dc 100644 --- a/berlin/tag/elektrofahrzeug/index.html +++ b/berlin/tag/elektrofahrzeug/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Elektrofahrzeug

    - + - + @@ -328,19 +328,19 @@

    Elektrofahrzeug

    - + - + - + - + @@ -388,11 +388,11 @@

    Elektrofahrzeug

    - + - + @@ -400,11 +400,11 @@

    Elektrofahrzeug

    - + - + @@ -416,11 +416,11 @@

    Elektrofahrzeug

    - + - + @@ -428,11 +428,11 @@

    Elektrofahrzeug

    - + - + @@ -496,10 +496,6 @@

    Elektrofahrzeug

    - - - - @@ -507,16 +503,16 @@

    Elektrofahrzeug

    - - + + - - + + @@ -532,15 +528,19 @@

    Elektrofahrzeug

    + + + + - + - + @@ -588,11 +588,11 @@

    Elektrofahrzeug

    - + - + @@ -628,27 +628,27 @@

    Elektrofahrzeug

    - + - + - + - + - + - + @@ -656,11 +656,11 @@

    Elektrofahrzeug

    - + - +
    Mündliche Anfrage: Situation am Leopoldplatz
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin
    22.06.2023 Schriftliche Anfrage: Neue Entwicklungen am sogenannten kriminalitätsbelasteten Ort „Görlitzer Park/Wrangelkiez”
    26.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Berliner Open-Source-StrategieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen
    26.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende AnforderungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Berliner Open-Source-Strategie
    16.06.2023
    25.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Smart City BerlinSchriftliche Anfrage: Digitalisierung von Fachverfahren
    25.01.2023Schriftliche Anfrage: Digitalisierung von FachverfahrenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Smart City Berlin
    23.01.2023
    30.08.2022Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler DiensteAntrag: Open-Source-Strategie für Berlin
    30.08.2022Antrag: Open-Source-Strategie für BerlinAntrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste
    22.04.2022
    24.03.2022Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG)Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG)
    24.03.2022Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG)Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG)
    21.03.2022
    11.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Diversität in Engagement und Beteiligung stärken, vielfältiges Engagement sichtbar machenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Ehrenamtskarte weiterentwickeln und attraktiver gestalten
    11.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Ehrenamtskarte weiterentwickeln und attraktiver gestaltenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Diversität in Engagement und Beteiligung stärken, vielfältiges Engagement sichtbar machen
    30.11.2022
    21.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die WeltspieleAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022
    21.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele
    19.09.2022
    23.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsstaatskanzlei zur Engagementstrategie unter Berücksichtigung der bisherigen Umsetzung und unter der Berücksichtigung der HaushaltsplanungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener Räume
    23.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener RäumeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsstaatskanzlei zur Engagementstrategie unter Berücksichtigung der bisherigen Umsetzung und unter der Berücksichtigung der Haushaltsplanung
    17.02.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschränkt – wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden?Schriftliche Anfrage: Grundsteuer – Servicewüste Berlin?
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Grundsteuer – Servicewüste Berlin?Schriftliche Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschränkt – wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden?
    09.06.2022
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz – Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNAAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller PlanungsstandAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz – Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNA
    02.02.2022
    13.01.2023Schriftliche Anfrage: Medizinische Grundversorgung von Kriegsgeflüchteten durch den MedibusSchriftliche Anfrage: Einsatzplanung der Berliner Polizei in der Silvesternacht 2022/23
    13.01.2023Schriftliche Anfrage: Einsatzplanung der Berliner Polizei in der Silvesternacht 2022/23Schriftliche Anfrage: Medizinische Grundversorgung von Kriegsgeflüchteten durch den Medibus
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Hubschrauber über PankowSchriftliche Anfrage: Fahrzeugbestand,- instandsetzung und -neubeschaffung bei der Berliner Feuerwehr
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Fahrzeugbestand,- instandsetzung und -neubeschaffung bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Hubschrauber über Pankow
    05.01.2023
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr (Teil 2)
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr (Teil 2)Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner Feuerwehr
    30.08.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der RettungsmedizinSchriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in Mahlsdorf
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Auslastung der Rettungsmedizin
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr
    16.06.2022
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. Versuch
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. VersuchSchriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr
    03.06.2022
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr?Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2)
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr?
    30.05.2022
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Vorsorge für den Fall eines gesamtstädtischen StromausfallsSchriftliche Anfrage: Radiobetrieb im Fall eines Blackouts
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Radiobetrieb im Fall eines BlackoutsSchriftliche Anfrage: Vorsorge für den Fall eines gesamtstädtischen Stromausfalls
    24.10.2022
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Elektrobusse - Wie geht es voran mit dem Aufbau der Ladeinfrastruktur?Schriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr vs. E-Mobilität
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr vs. E-MobilitätSchriftliche Anfrage: Elektrobusse - Wie geht es voran mit dem Aufbau der Ladeinfrastruktur?
    10.05.2023
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Mittelabruf aus dem Förderprogramm „Nachhaltige Nachrüstung und Umrüstung von FahrgastschiffenSchriftliche Anfrage: Können Schöne Schiffe das Monopol der Dieselschiff-Reeder brechen?
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Können Schöne Schiffe das Monopol der Dieselschiff-Reeder brechen?Schriftliche Anfrage: Mittelabruf aus dem Förderprogramm „Nachhaltige Nachrüstung und Umrüstung von Fahrgastschiffen
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in BerlinSchriftliche Anfrage: Wann wird der Vorplatz am Hauptbahnhof und der Fußweg von der Bushaltestelle des M41 an der Minna-Cauer-Straße Richtung Hauptbahnhof über die Invalidenstraße endlich für Fußgänger\*innen gefahrlos umgestaltet?
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann wird der Vorplatz am Hauptbahnhof und der Fußweg von der Bushaltestelle des M41 an der Minna-Cauer-Straße Richtung Hauptbahnhof über die Invalidenstraße endlich für Fußgänger\*innen gefahrlos umgestaltet?Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in Berlin
    13.01.2023
    07.11.2022Antrag: Chaos und Verwahrlosung beenden – Ausschreibung für Elektrokleinstfahrzeuge jetztSchriftliche Anfrage: Kraftstoffversorgung von Notfallkräften bei einem Blackout
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Kraftstoffversorgung von Notfallkräften bei einem BlackoutAntrag: Chaos und Verwahrlosung beenden – Ausschreibung für Elektrokleinstfahrzeuge jetzt
    18.10.2022
    17.10.2022Schriftliche Anfrage: Entsorgung und Recycling von Elektro-Kfz. und deren Antriebs-Batterien in BerlinSchriftliche Anfrage: Kein Recht für Blinde oder der Ärger über die E-Roller
    17.10.2022Schriftliche Anfrage: Kein Recht für Blinde oder der Ärger über die E-RollerSchriftliche Anfrage: Entsorgung und Recycling von Elektro-Kfz. und deren Antriebs-Batterien in Berlin
    14.10.2022
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines LadeinfrastrukturkonzeptesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes
    11.10.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden?
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden?Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen (Teil 2)
    14.09.2022
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität” (WELMO)?
    26.04.2022 Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen
    Antrag: Gut zu Fuß in Berlin
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in den Außenbezirken – aktueller Stand und Perspektive26.04.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität” (WELMO)?
    08.04.2022 Schriftliche Anfrage: „ÖPNV-Offensive” der BVG
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3)08.04.2022Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in den Außenbezirken – aktueller Stand und Perspektive
    07.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3)
    07.04.2022 Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von Elektrofahrzeugen
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: E-Scooter und E-RollerSchriftliche Anfrage: E-Autos an Laternen laden
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: E-Autos an Laternen ladenSchriftliche Anfrage: E-Scooter und E-Roller
    04.04.2022
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und FlüsseSchriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbekämpfung
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und BrandbekämpfungSchriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse
    04.02.2022
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-TreptowSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil JohannisthalSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil NiederschöneweideSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil AdlershofSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil GrünauSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Baumschulenweg
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil AltglienickeSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau
    04.11.2021
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil BaumschulenwegSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil BohnsdorfSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
    diff --git a/berlin/tag/eltern/index.html b/berlin/tag/eltern/index.html index 7e27237d4b4..533eae1c321 100644 --- a/berlin/tag/eltern/index.html +++ b/berlin/tag/eltern/index.html @@ -292,19 +292,19 @@

    Eltern

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Zahlen und Erkenntnisse zu alleinerziehenden Eltern und getrennterziehenden Eltern +Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 1: Einführung von verbindlichen Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) mit
    Sanktionsmöglichkeit/Bußgeldtatbestand der Eltern bei Nichtteilnahme
    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 1: Einführung von verbindlichen Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) mit
    Sanktionsmöglichkeit/Bußgeldtatbestand der Eltern bei Nichtteilnahme
    +Schriftliche Anfrage: Zahlen und Erkenntnisse zu alleinerziehenden Eltern und getrennterziehenden Eltern 08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Größere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst +Schriftliche Anfrage: Unter welchen Voraussetzungen kommen Pflegepersonen mit Migrationshintergrund für die Aufnahme eines Pflegekindes in Frage? 08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Unter welchen Voraussetzungen kommen Pflegepersonen mit Migrationshintergrund für die Aufnahme eines Pflegekindes in Frage? +Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Größere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst 02.05.2023 @@ -320,7 +320,7 @@

    Eltern

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter +Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff 16.02.2023 @@ -328,19 +328,19 @@

    Eltern

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff +Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung +Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter 26.01.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Eltern

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren +Schriftliche Anfrage: Recht des Kindes auf den Vater 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Recht des Kindes auf den Vater +Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren 23.08.2022 @@ -408,11 +408,11 @@

    Eltern

    24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts 09.05.2022 diff --git a/berlin/tag/energie/index.html b/berlin/tag/energie/index.html index b0e1340e672..2500c914980 100644 --- a/berlin/tag/energie/index.html +++ b/berlin/tag/energie/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Energie

    26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat? +Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung 26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung +Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat? 21.07.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Energie

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe +Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe 08.06.2023 @@ -380,19 +380,19 @@

    Energie

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? +Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? +Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt? +Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting? +Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt? 02.06.2023 @@ -400,23 +400,23 @@

    Energie

    30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Erneutes Versagen am Berliner Flughafen: Notstromaggregate bleiben stumm +Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Bitburger Straße berücksichtigen 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wärmeversorgung in der Gartenstadt Hohenschönhausen / Detlevstraße sicherstellen +Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Arnimstraße berücksichtigen 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Arnimstraße berücksichtigen +Schriftliche Anfrage: Erneutes Versagen am Berliner Flughafen: Notstromaggregate bleiben stumm 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Bitburger Straße berücksichtigen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Anschluss des Boltewegs an das Fernwärmenetz 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Anschluss des Boltewegs an das Fernwärmenetz +Schriftliche Anfrage: Wärmeversorgung in der Gartenstadt Hohenschönhausen / Detlevstraße sicherstellen 24.05.2023 @@ -476,15 +476,15 @@

    Energie

    16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Lichtenberg (\*PLZ 10365-10369) +Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht (\*PLZ 10317-10319) 16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht (\*PLZ 10317-10319) +Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohenschönhausen transparent machen 16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohenschönhausen transparent machen +Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Lichtenberg (\*PLZ 10365-10369) 14.03.2023 @@ -496,11 +496,11 @@

    Energie

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: EnergiespeicherPLUS +Schriftliche Anfrage: Förderprogramm SolarPLUS 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderprogramm SolarPLUS +Schriftliche Anfrage: EnergiespeicherPLUS 24.02.2023 @@ -516,11 +516,11 @@

    Energie

    09.02.2023 -Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen +Mündliche Anfrage: Zahlen zu „Netzwerk der Wärme” 09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Zahlen zu „Netzwerk der Wärme” +Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen 07.02.2023 @@ -540,11 +540,11 @@

    Energie

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: HQL-Dampflampen +Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken 26.01.2023 -Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken +Schriftliche Anfrage: HQL-Dampflampen 23.01.2023 @@ -564,23 +564,23 @@

    Energie

    12.01.2023 -Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung für Berlin erhalten +Antrag: Vorrang für Solarenergie 12.01.2023 -Antrag: Vorrang für Solarenergie +Aktuelle Stunde: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Berlin startet Härtefallfonds 12.01.2023 -Aktuelle Stunde: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Berlin startet Härtefallfonds +Antrag: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Know-how der Mitarbeiter\*innen bei Vattenfall Wärme und GASAG im Falle einer Rekommunalisierung für Berlin erhalten 11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022 11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022 10.01.2023 @@ -592,11 +592,11 @@

    Energie

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Gibt es eine Datengrundlage zum Berliner Strom- und Gasverbrauch? +Schriftliche Anfrage: Temperatur in U-Bahn-Zügen der BVG 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Temperatur in U-Bahn-Zügen der BVG +Schriftliche Anfrage: Gibt es eine Datengrundlage zum Berliner Strom- und Gasverbrauch? 04.01.2023 @@ -608,11 +608,11 @@

    Energie

    20.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Neubau der Gasanbindungsleitung Marzahn +Schriftliche Anfrage: Strompreisentwicklung beim Berliner Stadtwerk 20.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Strompreisentwicklung beim Berliner Stadtwerk +Schriftliche Anfrage: Neubau der Gasanbindungsleitung Marzahn 20.12.2022 @@ -632,11 +632,11 @@

    Energie

    07.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wirtschaftliche Folgen eines Blackouts/Brownouts:
    Was müssen Berliner Unternehmen noch ertragen?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion 07.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiestrategie der Hauptstadtregion +Schriftliche Anfrage: Wirtschaftliche Folgen eines Blackouts/Brownouts:
    Was müssen Berliner Unternehmen noch ertragen?
    05.12.2022 @@ -644,11 +644,11 @@

    Energie

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ab wann müssen Berliner bei einem Blackout hungern? +Schriftliche Anfrage: Wie gut oder schlecht ist Berlin auf einen Blackout/Brownout vorbereitet? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie gut oder schlecht ist Berlin auf einen Blackout/Brownout vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Ab wann müssen Berliner bei einem Blackout hungern? 29.11.2022 @@ -660,11 +660,11 @@

    Energie

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Stromausfall am 22.11.2022 in Marzahn-Nord +Schriftliche Anfrage: Nächtliche Heizungsabschaltungen in Marzahn-Hellersdorf 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Nächtliche Heizungsabschaltungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Stromausfall am 22.11.2022 in Marzahn-Nord 18.11.2022 @@ -672,23 +672,23 @@

    Energie

    17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme” +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Mündliche Anfrage: Finanzierung Rekommunalisierung Fernwärme und GASAG 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Finanzierung Rekommunalisierung Fernwärme und GASAG +Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme” 15.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Entlastung der Kita-Träger bei Energiekosten +Schriftliche Anfrage: Smart Meter Rollout – alles im Plan? 15.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Smart Meter Rollout – alles im Plan? +Schriftliche Anfrage: Entlastung der Kita-Träger bei Energiekosten 09.11.2022 @@ -728,11 +728,11 @@

    Energie

    18.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. „Black Out”) +Vorlage zur Kenntnisnahme: Maßnahme zur Stabilisierung der von der Energiekrise betroffenen Wirtschaft (Liquiditätshilfen Energie) 18.10.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Maßnahme zur Stabilisierung der von der Energiekrise betroffenen Wirtschaft (Liquiditätshilfen Energie) +Schriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. „Black Out”) 17.10.2022 @@ -744,11 +744,11 @@

    Energie

    12.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Stromsparen, Stromverbrauch und das Festival of Lights +Schriftliche Anfrage: Notfallpläne und Krisenmanagementstrukturen der Berliner Notfall- und Aufnahmekrankenhäuser (sowie staatliche Unterstützung) bzgl. einer Gasmangellage 12.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Notfallpläne und Krisenmanagementstrukturen der Berliner Notfall- und Aufnahmekrankenhäuser (sowie staatliche Unterstützung) bzgl. einer Gasmangellage +Schriftliche Anfrage: Stromsparen, Stromverbrauch und das Festival of Lights 11.10.2022 @@ -760,11 +760,11 @@

    Energie

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Kohleheizungen in Berlin +Antrag: Berlin bleibt Sportmetropole – Schließung von Schwimmbädern verhindern! 06.10.2022 -Antrag: Berlin bleibt Sportmetropole – Schließung von Schwimmbädern verhindern! +Schriftliche Anfrage: Kohleheizungen in Berlin 06.10.2022 @@ -780,11 +780,11 @@

    Energie

    28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC 28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats 27.09.2022 @@ -792,11 +792,11 @@

    Energie

    27.09.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über die geplante Überleitung des Landesbetriebes Berlin Energie auf den Eigenbetrieb von Berlin, Berlin Energie +Vorlage zur Kenntnisnahme: Umsetzung von Energiesparmaßnahmen der öffentlichen Verwaltung im Land Berlin als Beitrag zur Energieversorgungssicherheit – Maßnahmenkatalog 27.09.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Umsetzung von Energiesparmaßnahmen der öffentlichen Verwaltung im Land Berlin als Beitrag zur Energieversorgungssicherheit – Maßnahmenkatalog +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über die geplante Überleitung des Landesbetriebes Berlin Energie auf den Eigenbetrieb von Berlin, Berlin Energie 26.09.2022 @@ -820,7 +820,7 @@

    Energie

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden? 19.09.2022 @@ -832,19 +832,19 @@

    Energie

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter 19.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter +Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden? +Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? 16.09.2022 @@ -860,11 +860,11 @@

    Energie

    13.09.2022 -Antrag: Intelligente Lichtsteuerung für Berliner Denkmäler +Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten +Antrag: Intelligente Lichtsteuerung für Berliner Denkmäler 12.09.2022 @@ -888,11 +888,11 @@

    Energie

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Geht in unseren Wäldern der Holzdieb um? +Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme +Schriftliche Anfrage: Geht in unseren Wäldern der Holzdieb um? 08.09.2022 @@ -900,11 +900,11 @@

    Energie

    07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Den schnellen Abschied vom Erdgas für Unternehmen erleichtern +Schriftliche Anfrage: Heizkostenübernahme gemäß AV Wohnen 07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Heizkostenübernahme gemäß AV Wohnen +Schriftliche Anfrage: Den schnellen Abschied vom Erdgas für Unternehmen erleichtern 05.09.2022 @@ -916,11 +916,11 @@

    Energie

    31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe +Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen! 31.08.2022 -Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen! +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe 31.08.2022 @@ -972,23 +972,23 @@

    Energie

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparmaßnahmen +Schriftliche Anfrage: Berliner Bäder-Betriebe - Primärenergieträger und Tempo beim EE-Ausbau 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Bäder-Betriebe - Primärenergieträger und Tempo beim EE-Ausbau +Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparmaßnahmen 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energie- und Inflationskrise: Hilfen in der Not +Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin +Schriftliche Anfrage: Energie- und Inflationskrise: Hilfen in der Not 29.07.2022 @@ -1004,19 +1004,19 @@

    Energie

    26.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Gasmangellage in Berlin 26.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Gasmangellage in Berlin +Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf 25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschlüsse in Marzahn-Hellersdorf 25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschlüsse in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf 22.07.2022 @@ -1032,11 +1032,11 @@

    Energie

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und Institutsgebäude 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und Institutsgebäude +Schriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 11.07.2022 @@ -1044,11 +1044,11 @@

    Energie

    11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den Kitabetrieb +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner Schulen 11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den Kitabetrieb 08.07.2022 @@ -1056,15 +1056,11 @@

    Energie

    07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: 36 Grad – wird es noch heißer? - - -07.07.2022 Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen? +Schriftliche Anfrage: 36 Grad – wird es noch heißer? 07.07.2022 @@ -1075,6 +1071,10 @@

    Energie

    Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der öffentlichen Gebäude +07.07.2022 +Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen? + + 04.07.2022 Schriftliche Anfrage: Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes @@ -1096,11 +1096,11 @@

    Energie

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg 15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg 13.06.2022 @@ -1120,11 +1120,11 @@

    Energie

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) +Schriftliche Anfrage: Laternen-Ladesäulen in Steglitz-Zehlendorf 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Laternen-Ladesäulen in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) 20.05.2022 @@ -1132,11 +1132,11 @@

    Energie

    19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkungen bei Stopp von Gaslieferungen nach Berlin +Schriftliche Anfrage: Dauerbrenner Gaslaternen 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Dauerbrenner Gaslaternen +Mündliche Anfrage: Auswirkungen bei Stopp von Gaslieferungen nach Berlin 19.05.2022 @@ -1160,11 +1160,11 @@

    Energie

    05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk Light Friedrichsfelde-Ost schnellstmöglich fertigstellen +Mündliche Anfrage: Verkauf Kraftwerke und Wärmeleitungen durch Vattenfall 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Verkauf Kraftwerke und Wärmeleitungen durch Vattenfall +Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk Light Friedrichsfelde-Ost schnellstmöglich fertigstellen 04.05.2022 @@ -1184,11 +1184,11 @@

    Energie

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden 22.04.2022 @@ -1200,11 +1200,11 @@

    Energie

    12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227 +Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227 08.04.2022 @@ -1216,11 +1216,11 @@

    Energie

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr +Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr 05.04.2022 @@ -1268,11 +1268,11 @@

    Energie

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb +Schriftliche Anfrage: Stromausfälle im Lichtenberger Kiez Frankfurter Allee Nord vermeiden 02.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Stromausfälle im Lichtenberger Kiez Frankfurter Allee Nord vermeiden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb 02.03.2022 @@ -1288,23 +1288,23 @@

    Energie

    15.02.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) - Berichtsjahr 2021 +Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten! 15.02.2022 -Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten! +Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) - Berichtsjahr 2021 14.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung und Klimaschutz +Antrag: Steuern auf Energie senken! 14.02.2022 -Antrag: Steuern auf Energie senken! +Schriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher müssen entlastet werden 14.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher müssen entlastet werden +Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung und Klimaschutz 07.02.2022 @@ -1332,11 +1332,11 @@

    Energie

    17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Teilen Lichtenbergs und Treptow-Köpenicks +Schriftliche Anfrage: Wie lange leuchten die DDR-Straßenlaternen noch? 17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie lange leuchten die DDR-Straßenlaternen noch? +Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Teilen Lichtenbergs und Treptow-Köpenicks 14.01.2022 @@ -1344,11 +1344,11 @@

    Energie

    13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg +Mündliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg +Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg 12.01.2022 diff --git a/berlin/tag/energieeinsparung/index.html b/berlin/tag/energieeinsparung/index.html index e62be0e11eb..120d9f7bd1b 100644 --- a/berlin/tag/energieeinsparung/index.html +++ b/berlin/tag/energieeinsparung/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Energieeinsparung

    26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat? +Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung 26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung +Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat? 22.06.2023 @@ -316,15 +316,15 @@

    Energieeinsparung

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt? +Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting? +Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? +Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting? 17.04.2023 @@ -340,27 +340,27 @@

    Energieeinsparung

    26.01.2023 -Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken +Schriftliche Anfrage: HQL-Dampflampen 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: HQL-Dampflampen +Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Temperatur in U-Bahn-Zügen der BVG +Schriftliche Anfrage: Energieeffizientes Handeln bei der degewo 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Energieeffizientes Handeln bei der degewo +Schriftliche Anfrage: Temperatur in U-Bahn-Zügen der BVG 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung? +Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick (Teil 2) - Gaslaternenaustausch, LED-Leuchten - Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick (Teil 2) - Gaslaternenaustausch, LED-Leuchten - Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung? 19.12.2022 @@ -396,15 +396,15 @@

    Energieeinsparung

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet? 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke +Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin 19.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke 16.09.2022 @@ -412,11 +412,11 @@

    Energieeinsparung

    13.09.2022 -Antrag: Intelligente Lichtsteuerung für Berliner Denkmäler +Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten +Antrag: Intelligente Lichtsteuerung für Berliner Denkmäler 07.09.2022 @@ -428,11 +428,11 @@

    Energieeinsparung

    31.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke +Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen! 31.08.2022 -Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen! +Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke 31.08.2022 @@ -460,11 +460,11 @@

    Energieeinsparung

    04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin +Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin 29.07.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Energieeinsparung

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und Institutsgebäude 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und Institutsgebäude +Schriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 11.07.2022 @@ -500,11 +500,11 @@

    Energieeinsparung

    07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen? +Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der öffentlichen Gebäude 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der öffentlichen Gebäude +Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen? 24.06.2022 @@ -512,15 +512,15 @@

    Energieeinsparung

    19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Fünfjähriges Mietenmoratorium +Schriftliche Anfrage: Dauerbrenner Gaslaternen 19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Sanktionsdurchsetzungsgesetz +Mündliche Anfrage: Fünfjähriges Mietenmoratorium 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Dauerbrenner Gaslaternen +Mündliche Anfrage: Sanktionsdurchsetzungsgesetz 11.05.2022 diff --git a/berlin/tag/energieerzeugung/index.html b/berlin/tag/energieerzeugung/index.html index 84c5a3229c5..8305dead6ee 100644 --- a/berlin/tag/energieerzeugung/index.html +++ b/berlin/tag/energieerzeugung/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Energieerzeugung

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zweite Biogasanlage in Berlin +Schriftliche Anfrage: Sustainable Aviation Fuels (SAF) 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Sustainable Aviation Fuels (SAF) +Schriftliche Anfrage: Zweite Biogasanlage in Berlin 08.09.2022 @@ -384,11 +384,11 @@

    Energieerzeugung

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geothermie +Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtgütern 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtgütern +Schriftliche Anfrage: Geothermie 07.04.2022 diff --git a/berlin/tag/energiepolitik/index.html b/berlin/tag/energiepolitik/index.html index 60b670e9430..ba17fbd3883 100644 --- a/berlin/tag/energiepolitik/index.html +++ b/berlin/tag/energiepolitik/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Energiepolitik

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Genehmigungspraxis für energetische Sanierungsmaßnahmen in sozialen Erhaltungsgebieten +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation 31.07.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation +Schriftliche Anfrage: Genehmigungspraxis für energetische Sanierungsmaßnahmen in sozialen Erhaltungsgebieten 26.07.2023 @@ -328,19 +328,19 @@

    Energiepolitik

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? +Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? +Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Arnimstraße berücksichtigen +Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Bitburger Straße berücksichtigen 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Bitburger Straße berücksichtigen +Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Arnimstraße berücksichtigen 16.05.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Energiepolitik

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: EnergiespeicherPLUS +Schriftliche Anfrage: Förderprogramm SolarPLUS 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderprogramm SolarPLUS +Schriftliche Anfrage: EnergiespeicherPLUS 24.02.2023 @@ -372,11 +372,11 @@

    Energiepolitik

    09.02.2023 -Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen +Mündliche Anfrage: Zahlen zu „Netzwerk der Wärme” 09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Zahlen zu „Netzwerk der Wärme” +Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen 08.02.2023 @@ -408,15 +408,15 @@

    Energiepolitik

    19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Berliner Entlastungspakets (Schwerpunkt Netzwerk der Wärme) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates 19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Berliner Entlastungspakets (Schwerpunkt Netzwerk der Wärme) 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 4)? +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der Wärme 16.01.2023 @@ -424,7 +424,7 @@

    Energiepolitik

    16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der Wärme +Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 4)? 13.01.2023 @@ -476,15 +476,15 @@

    Energiepolitik

    17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme” +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Mündliche Anfrage: Finanzierung Rekommunalisierung Fernwärme und GASAG 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Finanzierung Rekommunalisierung Fernwärme und GASAG +Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme” 09.11.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Energiepolitik

    22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets +Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt! 22.09.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt! +Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets 19.09.2022 @@ -528,19 +528,19 @@

    Energiepolitik

    08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Schriftliche Anfrage: Wie viel hält unser Stromnetz beim verstärkten Einsatz von Elektroheizkörpern aus? 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie viel hält unser Stromnetz beim verstärkten Einsatz von Elektroheizkörpern aus? +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 31.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe +Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen! 31.08.2022 -Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen! +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe 30.08.2022 @@ -560,11 +560,11 @@

    Energiepolitik

    26.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Gasmangellage in Berlin 26.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Gasmangellage in Berlin +Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf 19.07.2022 @@ -576,11 +576,11 @@

    Energiepolitik

    07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kleine Energiewende in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise +Schriftliche Anfrage: Kleine Energiewende in Berlin? 04.07.2022 @@ -596,11 +596,11 @@

    Energiepolitik

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg 15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg 13.06.2022 @@ -644,11 +644,11 @@

    Energiepolitik

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden 04.04.2022 diff --git a/berlin/tag/energiepreis/index.html b/berlin/tag/energiepreis/index.html index 1f9b6376cff..8ac6701af9d 100644 --- a/berlin/tag/energiepreis/index.html +++ b/berlin/tag/energiepreis/index.html @@ -396,7 +396,7 @@

    Energiepreis

    23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks 23.11.2022 @@ -404,7 +404,7 @@

    Energiepreis

    23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung? 22.11.2022 @@ -436,11 +436,11 @@

    Energiepreis

    03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel +Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin 03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel 01.11.2022 @@ -464,15 +464,15 @@

    Energiepreis

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung für Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene Wohnungen +Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter +Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung für Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene Wohnungen 11.10.2022 @@ -480,11 +480,11 @@

    Energiepreis

    07.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiekrise und aktuelle sowie drohende Auswirkungen auf den Sport in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Folgen der (Energie-)Preissteigerungen für den Berliner Sport unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Berliner Bäderbetriebe 07.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Folgen der (Energie-)Preissteigerungen für den Berliner Sport unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Berliner Bäderbetriebe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiekrise und aktuelle sowie drohende Auswirkungen auf den Sport in Berlin 06.10.2022 @@ -504,11 +504,11 @@

    Energiepreis

    26.09.2022 -Antrag: Mit effektiven Maßnahmen Bürger und Betriebe schützen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einführen +Schriftliche Anfrage: Neuanmietung von Wohnraum für die Ärmsten bzw. größten Bedarfe nicht mehr möglich? Was tut der Senat, um schnell Abhilfe bei der AV Wohnen bzw. den Kosten der Unterkunft zu schaffen? 26.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Neuanmietung von Wohnraum für die Ärmsten bzw. größten Bedarfe nicht mehr möglich? Was tut der Senat, um schnell Abhilfe bei der AV Wohnen bzw. den Kosten der Unterkunft zu schaffen? +Antrag: Mit effektiven Maßnahmen Bürger und Betriebe schützen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einführen 23.09.2022 @@ -532,11 +532,11 @@

    Energiepreis

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik 12.09.2022 @@ -560,11 +560,11 @@

    Energiepreis

    08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform +Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme 08.09.2022 @@ -572,7 +572,7 @@

    Energiepreis

    08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 08.09.2022 @@ -580,11 +580,11 @@

    Energiepreis

    07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Den schnellen Abschied vom Erdgas für Unternehmen erleichtern +Schriftliche Anfrage: Heizkostenübernahme gemäß AV Wohnen 07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Heizkostenübernahme gemäß AV Wohnen +Schriftliche Anfrage: Den schnellen Abschied vom Erdgas für Unternehmen erleichtern 31.08.2022 @@ -640,11 +640,11 @@

    Energiepreis

    11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den Kitabetrieb +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner Schulen 11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den Kitabetrieb 09.06.2022 @@ -664,11 +664,11 @@

    Energiepreis

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden 12.04.2022 diff --git a/berlin/tag/energieverbrauch/index.html b/berlin/tag/energieverbrauch/index.html index e6144790925..f0b52956c9f 100644 --- a/berlin/tag/energieverbrauch/index.html +++ b/berlin/tag/energieverbrauch/index.html @@ -392,11 +392,11 @@

    Energieverbrauch

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter +Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken 24.03.2022 -Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken +Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter 17.03.2022 diff --git a/berlin/tag/energieversorgung/index.html b/berlin/tag/energieversorgung/index.html index 44647a5aca4..0c3416ead40 100644 --- a/berlin/tag/energieversorgung/index.html +++ b/berlin/tag/energieversorgung/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Energieversorgung

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf öffentlichen und privaten Dächern in Berlin? 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf öffentlichen und privaten Dächern in Berlin? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe 08.06.2023 @@ -340,11 +340,11 @@

    Energieversorgung

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? +Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting? +Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? 02.06.2023 @@ -352,7 +352,7 @@

    Energieversorgung

    30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wärmeversorgung in der Gartenstadt Hohenschönhausen / Detlevstraße sicherstellen +Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Bitburger Straße berücksichtigen 30.05.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Energieversorgung

    30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Bitburger Straße berücksichtigen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Anschluss des Boltewegs an das Fernwärmenetz 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Anschluss des Boltewegs an das Fernwärmenetz +Schriftliche Anfrage: Wärmeversorgung in der Gartenstadt Hohenschönhausen / Detlevstraße sicherstellen 24.05.2023 @@ -404,15 +404,15 @@

    Energieversorgung

    16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Lichtenberg (\*PLZ 10365-10369) +Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht (\*PLZ 10317-10319) 16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht (\*PLZ 10317-10319) +Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohenschönhausen transparent machen 16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohenschönhausen transparent machen +Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Lichtenberg (\*PLZ 10365-10369) 23.02.2023 @@ -452,11 +452,11 @@

    Energieversorgung

    11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022 11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022 05.01.2023 @@ -480,11 +480,11 @@

    Energieversorgung

    08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Entlastungen für die Berliner Wirtschaft und Privathaushalte +Schriftliche Anfrage: Blackout: Leben ohne Telekommunikation, IT und Internet? 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Blackout: Leben ohne Telekommunikation, IT und Internet? +Schriftliche Anfrage: Entlastungen für die Berliner Wirtschaft und Privathaushalte 07.12.2022 @@ -508,15 +508,15 @@

    Energieversorgung

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ab wann müssen Berliner bei einem Blackout hungern? +Schriftliche Anfrage: Wie gut oder schlecht ist Berlin auf einen Blackout/Brownout vorbereitet? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie gut oder schlecht ist Berlin auf einen Blackout/Brownout vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Verhalten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei teilweisem Blackout 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verhalten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei teilweisem Blackout +Schriftliche Anfrage: Ab wann müssen Berliner bei einem Blackout hungern? 29.11.2022 @@ -524,19 +524,19 @@

    Energieversorgung

    28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Versorgung mit Grundnahrungsmitteln +Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Ausgestaltung der Wärmepunkte bei Ausfall der Energieversorgung 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Ausgestaltung der Wärmepunkte bei Ausfall der Energieversorgung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung? 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) +Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Versorgung mit Grundnahrungsmitteln 24.11.2022 @@ -544,11 +544,11 @@

    Energieversorgung

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Stromausfall am 22.11.2022 in Marzahn-Nord +Schriftliche Anfrage: Nächtliche Heizungsabschaltungen in Marzahn-Hellersdorf 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Nächtliche Heizungsabschaltungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Stromausfall am 22.11.2022 in Marzahn-Nord 21.11.2022 @@ -592,11 +592,11 @@

    Energieversorgung

    24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorsorge für den Fall eines gesamtstädtischen Stromausfalls +Schriftliche Anfrage: Radiobetrieb im Fall eines Blackouts 24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Radiobetrieb im Fall eines Blackouts +Schriftliche Anfrage: Vorsorge für den Fall eines gesamtstädtischen Stromausfalls 20.10.2022 @@ -652,11 +652,11 @@

    Energieversorgung

    28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC 28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats 27.09.2022 @@ -668,19 +668,19 @@

    Energieversorgung

    22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Ausfall Digitalfunk +Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt! 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung im öffentlichen Raum – Sicherheitsempfinden und Kriminalitätsfurcht +Mündliche Anfrage: Ausfall Digitalfunk 22.09.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt! +Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung im öffentlichen Raum – Sicherheitsempfinden und Kriminalitätsfurcht 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden? 19.09.2022 @@ -692,11 +692,11 @@

    Energieversorgung

    19.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter +Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter 16.09.2022 @@ -704,19 +704,19 @@

    Energieversorgung

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten +Antrag: Photovoltaik-Installationen vereinfachen und beschleunigen 13.09.2022 -Antrag: Photovoltaik-Installationen vereinfachen und beschleunigen +Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten 12.09.2022 @@ -728,11 +728,11 @@

    Energieversorgung

    08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Schriftliche Anfrage: Wie viel hält unser Stromnetz beim verstärkten Einsatz von Elektroheizkörpern aus? 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie viel hält unser Stromnetz beim verstärkten Einsatz von Elektroheizkörpern aus? +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 07.09.2022 @@ -776,11 +776,11 @@

    Energieversorgung

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparmaßnahmen +Schriftliche Anfrage: Berliner Bäder-Betriebe - Primärenergieträger und Tempo beim EE-Ausbau 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Bäder-Betriebe - Primärenergieträger und Tempo beim EE-Ausbau +Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparmaßnahmen 04.08.2022 @@ -792,15 +792,15 @@

    Energieversorgung

    29.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Bevölkerungsschutz in Berlin nach dem 24. Februar 2022 +Schriftliche Anfrage: Öffentliche Energiewende und Energiesparmaßnahmen 29.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Öffentliche Energiewende und Energiesparmaßnahmen +Schriftliche Anfrage: Absicherung und Ertüchtigung der stromnetzseitigen Infrastruktur für dendigitalen Ausbau im Land Berlin 29.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Absicherung und Ertüchtigung der stromnetzseitigen Infrastruktur für dendigitalen Ausbau im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Bevölkerungsschutz in Berlin nach dem 24. Februar 2022 26.07.2022 @@ -824,35 +824,35 @@

    Energieversorgung

    11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den Kitabetrieb +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner Schulen 11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den Kitabetrieb 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: 36 Grad – wird es noch heißer? +Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise +Schriftliche Anfrage: 36 Grad – wird es noch heißer? 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen? +Schriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle? 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle? +Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen? 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes +Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Leuchttürme 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Leuchttürme +Schriftliche Anfrage: Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes 24.06.2022 @@ -868,11 +868,11 @@

    Energieversorgung

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg 15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg 14.06.2022 @@ -912,19 +912,19 @@

    Energieversorgung

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227 +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 7. April 2022 zu Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage Ukraine/Russland 12.04.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 7. April 2022 zu Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage Ukraine/Russland +Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227 08.04.2022 @@ -936,19 +936,19 @@

    Energieversorgung

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr +Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG +Schriftliche Anfrage: Von 0,7 auf 25 in wie vielen Jahren? - Wie will der Senat das selbst gesteckte Ziel von 25 Prozent Solarstromerzeugung in Berlin erreichen? 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Von 0,7 auf 25 in wie vielen Jahren? - Wie will der Senat das selbst gesteckte Ziel von 25 Prozent Solarstromerzeugung in Berlin erreichen? +Schriftliche Anfrage: Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG 24.03.2022 @@ -980,11 +980,11 @@

    Energieversorgung

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Stromausfall in Lichtenberg +Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine 24.02.2022 -Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine +Mündliche Anfrage: Stromausfall in Lichtenberg 17.02.2022 @@ -1016,11 +1016,11 @@

    Energieversorgung

    13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg +Mündliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg +Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg 12.01.2022 diff --git a/berlin/tag/energiewirtschaft/index.html b/berlin/tag/energiewirtschaft/index.html index 71162886dcf..a89222ababa 100644 --- a/berlin/tag/energiewirtschaft/index.html +++ b/berlin/tag/energiewirtschaft/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Energiewirtschaft

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg 15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg 11.01.2022 diff --git a/berlin/tag/entschadigung/index.html b/berlin/tag/entschadigung/index.html index fb2f242aa44..f5f2be6dd99 100644 --- a/berlin/tag/entschadigung/index.html +++ b/berlin/tag/entschadigung/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Entschädigung

    23.03.2023 -Mündliche Anfrage: Wissenschaftliche Aufarbeitung Radikalenerlass +Mündliche Anfrage: Entschädigungsanträge aufgrund Folgen der Coronaimpfungen 23.03.2023 -Mündliche Anfrage: Entschädigungsanträge aufgrund Folgen der Coronaimpfungen +Mündliche Anfrage: Wissenschaftliche Aufarbeitung Radikalenerlass 21.03.2023 diff --git a/berlin/tag/entwasserung/index.html b/berlin/tag/entwasserung/index.html index 90d3531fde7..afd97177b4a 100644 --- a/berlin/tag/entwasserung/index.html +++ b/berlin/tag/entwasserung/index.html @@ -312,15 +312,15 @@

    Entwässerung

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 6) – Reparaturmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließung, behelfsmäßige Asphaltierung, Entwässerung, Verkehrsberuhigung 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 6) – Reparaturmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließung, behelfsmäßige Asphaltierung, Entwässerung, Verkehrsberuhigung +Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2) 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1) 09.02.2022 diff --git a/berlin/tag/entweichen_von_gefangenen/index.html b/berlin/tag/entweichen_von_gefangenen/index.html index 1ea8ddd8615..751fb22de1c 100644 --- a/berlin/tag/entweichen_von_gefangenen/index.html +++ b/berlin/tag/entweichen_von_gefangenen/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Entweichen von Gefangenen

    30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abgängigen Strafgefangenen am 16.11.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht über die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straftäters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterließ es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage später in der Sitzung am 19. Oktober 2022 darüber zu informieren? Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straftäter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straftätern aus JVAen zukünftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus? 30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht über die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straftäters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterließ es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage später in der Sitzung am 19. Oktober 2022 darüber zu informieren? Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straftäter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straftätern aus JVAen zukünftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abgängigen Strafgefangenen am 16.11.2022 27.10.2022 diff --git a/berlin/tag/epidemie/index.html b/berlin/tag/epidemie/index.html index 036f4b4cb98..ae8ae331b91 100644 --- a/berlin/tag/epidemie/index.html +++ b/berlin/tag/epidemie/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Epidemie

    05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac 26.04.2023 @@ -392,7 +392,7 @@

    Epidemie

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 1) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938 +Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter 15.12.2022 @@ -400,7 +400,7 @@

    Epidemie

    15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter +Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 1) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938 13.12.2022 @@ -408,11 +408,11 @@

    Epidemie

    13.12.2022 -Dritte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2- Basisschutzmaßnahmenverordnung +Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums 13.12.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums +Dritte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2- Basisschutzmaßnahmenverordnung 09.12.2022 @@ -432,19 +432,19 @@

    Epidemie

    28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Vogelgrippe im Zoo Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen +Schriftliche Anfrage: Vogelgrippe im Zoo Berlin 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium 24.11.2022 @@ -460,11 +460,11 @@

    Epidemie

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom +Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: "Notlage" in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom 14.11.2022 @@ -472,7 +472,7 @@

    Epidemie

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: "Notlage" in Marzahn Hellersdorf 10.11.2022 @@ -576,11 +576,11 @@

    Epidemie

    15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte für die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen 15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte für die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2) 14.09.2022 @@ -620,19 +620,19 @@

    Epidemie

    16.08.2022 -Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022 16.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022 +Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung 10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) – Post-Vac-Syndrom +Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) – Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
    nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) – Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
    nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen
    +Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) – Post-Vac-Syndrom 08.08.2022 @@ -704,11 +704,11 @@

    Epidemie

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm? 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm? +Schriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter Lichtenberg 16.06.2022 @@ -720,11 +720,11 @@

    Epidemie

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie +Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel +Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie 08.06.2022 @@ -776,23 +776,23 @@

    Epidemie

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Saubere Luft für Kinder und Personal – Luftfiltergeräte in Kitas +Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022 +Schriftliche Anfrage: Saubere Luft für Kinder und Personal – Luftfiltergeräte in Kitas 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Testpflicht an Schulen +Mündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht +Mündliche Anfrage: Testpflicht an Schulen 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne +Mündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht 03.05.2022 @@ -804,15 +804,15 @@

    Epidemie

    26.04.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts +Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung 26.04.2022 -Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung +Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden 26.04.2022 -Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts 25.04.2022 @@ -840,15 +840,11 @@

    Epidemie

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022 - - -04.04.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) -29.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschaftsärzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3) +04.04.2022 +Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022 29.03.2022 @@ -863,16 +859,20 @@

    Epidemie

    Schriftliche Anfrage: Beihilfe für Angestellte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin während der Corona-Krise (Teil 2) +29.03.2022 +Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschaftsärzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3) + + 28.03.2022 Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug +Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter +Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug 23.03.2022 @@ -880,7 +880,7 @@

    Epidemie

    19.03.2022 -Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 19.03.2022 @@ -888,11 +888,11 @@

    Epidemie

    19.03.2022 -Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung +Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 19.03.2022 -Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung 16.03.2022 @@ -904,31 +904,31 @@

    Epidemie

    15.03.2022 -Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken 15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022 +Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung 15.03.2022 -Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken +Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022 15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022 +Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 15.03.2022 -Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen 14.03.2022 @@ -940,11 +940,11 @@

    Epidemie

    11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie +Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 11.03.2022 -Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie 11.03.2022 @@ -956,19 +956,19 @@

    Epidemie

    10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule +Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
    10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
    +Mündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule 09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie +Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen 09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie 07.03.2022 @@ -988,35 +988,35 @@

    Epidemie

    01.03.2022 -Siebte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022 01.03.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022 +Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen +Siebte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre +Schriftliche Anfrage: Demonstration „Stoppt den Krieg. Frieden für die Ukraine und ganz Europa” am 27. Februar 2022 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Kultur durch den Sen für Kultur und Europa +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre 28.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur 28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Demonstration „Stoppt den Krieg. Frieden für die Ukraine und ganz Europa” am 27. Februar 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Kultur durch den Sen für Kultur und Europa 25.02.2022 @@ -1024,7 +1024,7 @@

    Epidemie

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus +Mündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter Pandemiebedingungen 24.02.2022 @@ -1032,7 +1032,7 @@

    Epidemie

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter Pandemiebedingungen +Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus 23.02.2022 @@ -1044,23 +1044,23 @@

    Epidemie

    22.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht für Asylbewerber +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022 zur Corona-Pandemie 22.02.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022 zur Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht für Asylbewerber 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge” +Schriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen 21.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Berliner Impfkampagne und die Impfzentren in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge” 21.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Die Berliner Impfkampagne und die Impfzentren in Berlin 18.02.2022 @@ -1072,11 +1072,11 @@

    Epidemie

    17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angebote der Erziehungs- und Familienberatungsstellen sichern und bedarfsgerecht ausbauen – Stand und Handlungsbedarf unter besonderer Berücksichtigung pandemiebedingter Herausforderungen und Erfahrungen +Schriftliche Anfrage: Impfkampagnen und Aufklärung bei Menschen mit Migrationshintergrund 17.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Impfkampagnen und Aufklärung bei Menschen mit Migrationshintergrund +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angebote der Erziehungs- und Familienberatungsstellen sichern und bedarfsgerecht ausbauen – Stand und Handlungsbedarf unter besonderer Berücksichtigung pandemiebedingter Herausforderungen und Erfahrungen 16.02.2022 @@ -1084,23 +1084,23 @@

    Epidemie

    16.02.2022 -Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion 16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion +Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung 15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage? +Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis? 15.02.2022 -Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage? 15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis? +Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 15.02.2022 @@ -1108,7 +1108,7 @@

    Epidemie

    14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen 14.02.2022 @@ -1116,23 +1116,23 @@

    Epidemie

    14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft +Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres 14.02.2022 -Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? 14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport 10.02.2022 @@ -1140,15 +1140,15 @@

    Epidemie

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg +Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 10.02.2022 -Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose +Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg 09.02.2022 @@ -1160,51 +1160,51 @@

    Epidemie

    08.02.2022 -Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung +Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie! 08.02.2022 -Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie! +Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: Corona und Berufsschulen 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-Pandemie 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei +Schriftliche Anfrage: Rassistische und antisemitische Übergriffe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Rassistische und antisemitische Übergriffe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst) 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona und Berufsschulen +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten! +Schriftliche Anfrage: Pandemiebekämpfung 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona” +Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez? 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez? +Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona” 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Pandemiebekämpfung +Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten! 02.02.2022 @@ -1212,31 +1212,31 @@

    Epidemie

    01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV +Antrag: Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien 01.02.2022 -Antrag: Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien +Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Einschränkungen im Linienverkehr der BVG +Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV 01.02.2022 -Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung +Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 01.02.2022 -Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Einschränkungen im Linienverkehr der BVG 28.01.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie 28.01.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle 27.01.2022 @@ -1244,19 +1244,19 @@

    Epidemie

    27.01.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark +Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen 27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark 27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen +Mündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln 27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln +Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen 26.01.2022 @@ -1264,7 +1264,7 @@

    Epidemie

    25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen +Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen 25.01.2022 @@ -1272,19 +1272,19 @@

    Epidemie

    25.01.2022 -Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen +Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms „Stark trotz Corona” in Reinickendorfer Schulen +Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms „Stark trotz Corona” in Reinickendorfer Schulen 21.01.2022 @@ -1292,11 +1292,11 @@

    Epidemie

    20.01.2022 -Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben! +Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung +Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben! 19.01.2022 @@ -1304,31 +1304,31 @@

    Epidemie

    18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem Ausland +Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler 18.01.2022 -Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen +Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder +Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler +Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder 18.01.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes +Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen 18.01.2022 -Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas +Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem Ausland 14.01.2022 @@ -1336,11 +1336,11 @@

    Epidemie

    14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt in der Pandemie +Schriftliche Anfrage: Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene +Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt in der Pandemie 13.01.2022 @@ -1348,63 +1348,63 @@

    Epidemie

    13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App +Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. 13.01.2022 -Dritte Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie +Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem Einkommen +Mündliche Anfrage: Coronaüberbrückungshilfe IV 13.01.2022 -Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. +Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten +Dritte Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Coronaüberbrückungshilfe IV +Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem Einkommen 13.01.2022 -Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!” +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes 11.01.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G +Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen 11.01.2022 -Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!” 11.01.2022 -Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden! +Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion +Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung +Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden! 10.01.2022 @@ -1420,11 +1420,11 @@

    Epidemie

    04.01.2022 -Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren +Schriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-Pandemie 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-Pandemie +Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren 03.01.2022 @@ -1432,11 +1432,11 @@

    Epidemie

    29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Nur mal testen +Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen 29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen +Schriftliche Anfrage: Nur mal testen 23.12.2021 @@ -1452,11 +1452,11 @@

    Epidemie

    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept +Schriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen? 21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen? +Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept 21.12.2021 @@ -1468,11 +1468,11 @@

    Epidemie

    20.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of Concern +Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen für obdachlose Menschen 20.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen für obdachlose Menschen +Schriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of Concern 17.12.2021 @@ -1492,11 +1492,11 @@

    Epidemie

    14.12.2021 -Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in Berlin +Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes 14.12.2021 -Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes +Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in Berlin 14.12.2021 @@ -1504,23 +1504,23 @@

    Epidemie

    13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVG +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3) 13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVG 13.12.2021 -Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3) +Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 10.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-Rückzahlungen +Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern 10.12.2021 @@ -1528,7 +1528,7 @@

    Epidemie

    10.12.2021 -Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern +Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-Rückzahlungen 10.12.2021 @@ -1540,7 +1540,7 @@

    Epidemie

    08.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld +Schriftliche Anfrage: Generationen-Gap beim Kulturgenuss? - Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ohne Zugang zu elektronischen Endgeräten 08.12.2021 @@ -1548,15 +1548,15 @@

    Epidemie

    08.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Generationen-Gap beim Kulturgenuss? - Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ohne Zugang zu elektronischen Endgeräten +Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen 08.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen +Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld 07.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gesprächs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 2. Dezember 2021 07.12.2021 @@ -1564,7 +1564,7 @@

    Epidemie

    07.12.2021 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gesprächs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 2. Dezember 2021 +Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA 06.12.2021 @@ -1584,7 +1584,7 @@

    Epidemie

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BER +Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen 01.12.2021 @@ -1592,31 +1592,31 @@

    Epidemie

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen +Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände +Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BER 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung +Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven +Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen 30.11.2021 @@ -1624,11 +1624,11 @@

    Epidemie

    29.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose Menschen +Schriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und Corona 29.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und Corona +Schriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose Menschen 26.11.2021 @@ -1640,11 +1640,11 @@

    Epidemie

    25.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen +Schriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner Impfkampagne 25.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner Impfkampagne +Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen 23.11.2021 @@ -1660,15 +1660,15 @@

    Epidemie

    22.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Besuchsregelungen in Berliner Geburtsstationen und Geburten in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Long COVID 22.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Long COVID +Schriftliche Anfrage: Weiter mit der LUCA-App? 22.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Weiter mit der LUCA-App? +Schriftliche Anfrage: Besuchsregelungen in Berliner Geburtsstationen und Geburten in Berlin (Teil 2) 21.11.2021 @@ -1688,47 +1688,47 @@

    Epidemie

    18.11.2021 -Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter +Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona +Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Straßenstrich an der Kurfürstenstraße? +Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest +Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber 18.11.2021 -Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus +Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber +Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester +Schriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Straßenstrich an der Kurfürstenstraße? 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests +Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung 17.11.2021 -Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung +Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung 17.11.2021 -Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung +Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung 16.11.2021 @@ -1756,7 +1756,7 @@

    Epidemie

    10.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin +Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)
    10.11.2021 @@ -1764,7 +1764,7 @@

    Epidemie

    10.11.2021 -Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)
    +Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin 10.11.2021 @@ -1772,7 +1772,7 @@

    Epidemie

    09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Chaos am BER. Wann wird der Flughafen voll funktionsfähig? 09.11.2021 @@ -1780,15 +1780,15 @@

    Epidemie

    09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Chaos am BER. Wann wird der Flughafen voll funktionsfähig? +Antrag: Mit effektiven Maßnahmen zurück zur Freiheit 09.11.2021 -Antrag: Mit effektiven Maßnahmen zurück zur Freiheit +Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021 08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen +Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte! 08.11.2021 @@ -1796,7 +1796,7 @@

    Epidemie

    08.11.2021 -Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte! +Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen diff --git a/berlin/tag/erbbaurecht/index.html b/berlin/tag/erbbaurecht/index.html index 24083fd5681..27e61119981 100644 --- a/berlin/tag/erbbaurecht/index.html +++ b/berlin/tag/erbbaurecht/index.html @@ -332,19 +332,19 @@

    Erbbaurecht

    09.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 22/2022 - 09.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 22/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 - 12.10.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 17/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2022 - 12.10.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 17/2022 - 12.09.2022 diff --git a/berlin/tag/ermittlungsverfahren/index.html b/berlin/tag/ermittlungsverfahren/index.html index 228b7438cbe..393cb9e341b 100644 --- a/berlin/tag/ermittlungsverfahren/index.html +++ b/berlin/tag/ermittlungsverfahren/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Ermittlungsverfahren

    04.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Pressevertreter\*innen +Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung 04.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung +Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Pressevertreter\*innen 03.07.2023 @@ -336,27 +336,27 @@

    Ermittlungsverfahren

    22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten +Schriftliche Anfrage: Einstufung der letzten Generation als kriminelle Vereinigung sowie Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a, 129b StGB in Berlin - Aktueller Stand 2023 22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Gezielte Kontrolle und Strafverfolgung von illegalen Autorennen und Rasern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten 22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Einstufung der letzten Generation als kriminelle Vereinigung sowie Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a, 129b StGB in Berlin - Aktueller Stand 2023 +Schriftliche Anfrage: Gezielte Kontrolle und Strafverfolgung von illegalen Autorennen und Rasern in Berlin 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023 +Schriftliche Anfrage: Nakba-Demos, Verbote und Repression 2023 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Nakba-Demos, Verbote und Repression 2023 +Schriftliche Anfrage: Tod nach Polizeieinsatz in Berlin-Spandau:
    Unzureichende Ermittlungen -Warum musste der 64-jährige Kupa Ilunga Medard Mutombo sterben?
    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Tod nach Polizeieinsatz in Berlin-Spandau:
    Unzureichende Ermittlungen -Warum musste der 64-jährige Kupa Ilunga Medard Mutombo sterben?
    +Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023 09.06.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Ermittlungsverfahren

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Attacken auf das Schwule Museum +Schriftliche Anfrage: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Klimablockaden? 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Klimablockaden? +Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Attacken auf das Schwule Museum 22.05.2023 @@ -444,23 +444,23 @@

    Ermittlungsverfahren

    27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen in 2022 +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln im Jahr 2021 27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln in den Jahren 2019 und 2020 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten in 2022 27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln im Jahr 2022 27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln in den Jahren 2019 und 2020 27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten in 2022 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen in 2022 23.03.2023 @@ -508,7 +508,7 @@

    Ermittlungsverfahren

    24.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Amtsträger +Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit! 24.01.2023 @@ -516,15 +516,15 @@

    Ermittlungsverfahren

    24.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit! +Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Amtsträger 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Betrugsverdacht beim Köpenicker Bestattungsinstitut "..." +Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den Sonderermittlern 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den Sonderermittlern +Schriftliche Anfrage: Betrugsverdacht beim Köpenicker Bestattungsinstitut "..." 20.01.2023 @@ -552,7 +552,7 @@

    Ermittlungsverfahren

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden +Mündliche Anfrage: Polizeibekannte Personen bei Silvesterausschreitungen 12.01.2023 @@ -560,7 +560,7 @@

    Ermittlungsverfahren

    12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Polizeibekannte Personen bei Silvesterausschreitungen +Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden 11.01.2023 @@ -568,47 +568,47 @@

    Ermittlungsverfahren

    11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um? 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche – War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte? 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken? +Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche – War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall? 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken? 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte? +Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022 +Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2) 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität 2022 +Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 – Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr! 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 – Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr! +Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität 2022 22.12.2022 @@ -708,15 +708,15 @@

    Ermittlungsverfahren

    11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022 +Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen +Schriftliche Anfrage: Zunahme verbotener Kraftfahrzeugrennen 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Zunahme verbotener Kraftfahrzeugrennen +Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022 06.10.2022 @@ -748,7 +748,7 @@

    Ermittlungsverfahren

    13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Drogendelikte in der JVA Heidering +Schriftliche Anfrage: Kampf gegen die Rockerkriminalität - Wie ist der Status Quo in Berlin? (Teil 5) 13.09.2022 @@ -756,7 +756,7 @@

    Ermittlungsverfahren

    13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kampf gegen die Rockerkriminalität - Wie ist der Status Quo in Berlin? (Teil 5) +Schriftliche Anfrage: Drogendelikte in der JVA Heidering 12.09.2022 @@ -780,11 +780,11 @@

    Ermittlungsverfahren

    05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein bisschen RBB ist überall? +Schriftliche Anfrage: Zwischenstand der Staatsanwaltlichen Ermittlungs- und Anklageverfahren wegen mutmaßlich unberechtigter Beantragung von Corona-Soforthilfen 05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zwischenstand der Staatsanwaltlichen Ermittlungs- und Anklageverfahren wegen mutmaßlich unberechtigter Beantragung von Corona-Soforthilfen +Schriftliche Anfrage: Ein bisschen RBB ist überall? 01.09.2022 @@ -804,11 +804,11 @@

    Ermittlungsverfahren

    23.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Hasskriminalität +Schriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete Asservate 23.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete Asservate +Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Hasskriminalität 22.08.2022 @@ -852,10 +852,6 @@

    Ermittlungsverfahren

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future – Aktivist\*innen am 2. Juli - - -12.07.2022 Schriftliche Anfrage: Sachstand Hausprojekt „Jagow 15” nachgefragt @@ -871,6 +867,10 @@

    Ermittlungsverfahren

    Schriftliche Anfrage: „Super Recognizer” bei der Berliner Polizei – ein Gamechanger? +12.07.2022 +Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future – Aktivist\*innen am 2. Juli + + 07.07.2022 Schriftliche Anfrage: Brandstiftungsserie in Marzahn-Hellersdorf @@ -900,11 +900,11 @@

    Ermittlungsverfahren

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Betrügerische Wohnungsangebote: Entwicklung der vergangenen Jahre +Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Betrügerische Wohnungsangebote: Entwicklung der vergangenen Jahre 16.06.2022 @@ -916,15 +916,15 @@

    Ermittlungsverfahren

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in Niederschöneweide +Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße +Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden +Schriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in Niederschöneweide 08.06.2022 @@ -976,11 +976,11 @@

    Ermittlungsverfahren

    03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Antisemitismus bei Protesten anlässlich des Nahostkonflikts in Berlin 2022 und Gewährleistung der freien Medienberichterstattung +Schriftliche Anfrage: Genauere Drogentests – warum hinkt Berlin schon wieder hinterher? 03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Genauere Drogentests – warum hinkt Berlin schon wieder hinterher? +Schriftliche Anfrage: Antisemitismus bei Protesten anlässlich des Nahostkonflikts in Berlin 2022 und Gewährleistung der freien Medienberichterstattung 22.04.2022 @@ -1024,11 +1024,11 @@

    Ermittlungsverfahren

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Koçak durch den NSU 2.0 +Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen? 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen? +Mündliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Koçak durch den NSU 2.0 22.03.2022 @@ -1036,11 +1036,11 @@

    Ermittlungsverfahren

    22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe +Schriftliche Anfrage: Kabelbrand Wuhlheide 22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Kabelbrand Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe 10.03.2022 @@ -1108,11 +1108,11 @@

    Ermittlungsverfahren

    10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angehörige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021) +Schriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße Nord 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße Nord +Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angehörige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021) 04.01.2022 @@ -1148,11 +1148,11 @@

    Ermittlungsverfahren

    16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Encrochat-Verfahren in Berlin +Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermietern 16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermietern +Schriftliche Anfrage: Encrochat-Verfahren in Berlin 16.11.2021 diff --git a/berlin/tag/ernahrung/index.html b/berlin/tag/ernahrung/index.html index fd2be556156..1fedf6a33c1 100644 --- a/berlin/tag/ernahrung/index.html +++ b/berlin/tag/ernahrung/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Ernährung

    15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen 15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht 09.09.2022 diff --git a/berlin/tag/erneuerbare_energie/index.html b/berlin/tag/erneuerbare_energie/index.html index ac168c1dd04..719f212c191 100644 --- a/berlin/tag/erneuerbare_energie/index.html +++ b/berlin/tag/erneuerbare_energie/index.html @@ -404,15 +404,15 @@

    Erneuerbare Energie

    22.08.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Berlin muss schneller werden bei der Nutzung von erneuerbaren Energien!
    Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes
    +Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Gasspeicher Berlins am Glockenturm: Wie gelingt eine Reaktivierung? 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Gasspeicher Berlins am Glockenturm: Wie gelingt eine Reaktivierung? +Antrag (Gesetzentwurf): Berlin muss schneller werden bei der Nutzung von erneuerbaren Energien!
    Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes
    16.08.2022 @@ -452,11 +452,11 @@

    Erneuerbare Energie

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geothermie +Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtgütern 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtgütern +Schriftliche Anfrage: Geothermie 07.04.2022 diff --git a/berlin/tag/erneuerbare_energien/index.html b/berlin/tag/erneuerbare_energien/index.html index 255ed03d23f..81acb0398e1 100644 --- a/berlin/tag/erneuerbare_energien/index.html +++ b/berlin/tag/erneuerbare_energien/index.html @@ -356,11 +356,11 @@

    Erneuerbare Energien

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung +Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? (Teil 3) 27.09.2022 @@ -388,11 +388,11 @@

    Erneuerbare Energien

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen +Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen 15.08.2022 @@ -440,11 +440,11 @@

    Erneuerbare Energien

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geothermie +Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtgütern 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtgütern +Schriftliche Anfrage: Geothermie 07.04.2022 diff --git a/berlin/tag/erster_mai/index.html b/berlin/tag/erster_mai/index.html index 869db195d39..9311e767560 100644 --- a/berlin/tag/erster_mai/index.html +++ b/berlin/tag/erster_mai/index.html @@ -300,15 +300,15 @@

    Erster Mai

    04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und Polizeieinsätze +Schriftliche Anfrage: Abfallberge im Schlesischen Busch 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Abfallberge im Schlesischen Busch +Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren +Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und Polizeieinsätze 11.04.2023 @@ -316,11 +316,11 @@

    Erster Mai

    20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2022 durch die Polizei Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2022 durch die Polizei Berlin 23.05.2022 @@ -328,11 +328,11 @@

    Erster Mai

    10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2022 10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2021 05.05.2022 diff --git a/berlin/tag/erwachsenenbildung/index.html b/berlin/tag/erwachsenenbildung/index.html index 70c22e4fbc7..3a29b723a02 100644 --- a/berlin/tag/erwachsenenbildung/index.html +++ b/berlin/tag/erwachsenenbildung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Erwachsenenbildung

    -

    37 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    39 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -296,9 +296,17 @@

    Erwachsenenbildung

    + + + + + + + + @@ -384,11 +392,11 @@

    Erwachsenenbildung

    - + - + @@ -404,27 +412,27 @@

    Erwachsenenbildung

    - + - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/erzieher/index.html b/berlin/tag/erzieher/index.html index 700d8d820ff..edcf57002cd 100644 --- a/berlin/tag/erzieher/index.html +++ b/berlin/tag/erzieher/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Erzieher

    - + - + diff --git a/berlin/tag/erziehung/index.html b/berlin/tag/erziehung/index.html index 4c6368aba05..166ac9ce050 100644 --- a/berlin/tag/erziehung/index.html +++ b/berlin/tag/erziehung/index.html @@ -316,15 +316,11 @@

    Erziehung

    - - - - - + @@ -332,21 +328,25 @@

    Erziehung

    - + - + - + + + + + diff --git a/berlin/tag/europa/index.html b/berlin/tag/europa/index.html index 7be7e64b570..52d7f9c2c83 100644 --- a/berlin/tag/europa/index.html +++ b/berlin/tag/europa/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Europa

    - + - + diff --git a/berlin/tag/europaische_union/index.html b/berlin/tag/europaische_union/index.html index 4e0974d4724..74c47b1879c 100644 --- a/berlin/tag/europaische_union/index.html +++ b/berlin/tag/europaische_union/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Europäische Union

    - + - + @@ -344,11 +344,11 @@

    Europäische Union

    - + - + @@ -388,11 +388,11 @@

    Europäische Union

    - + - + @@ -424,15 +424,15 @@

    Europäische Union

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/europapolitik/index.html b/berlin/tag/europapolitik/index.html index 8f61877a513..0995e837a8b 100644 --- a/berlin/tag/europapolitik/index.html +++ b/berlin/tag/europapolitik/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Europapolitik

    - + - + @@ -336,11 +336,11 @@

    Europapolitik

    - + - + diff --git a/berlin/tag/extremismus/index.html b/berlin/tag/extremismus/index.html index c41990a7333..007a02b0987 100644 --- a/berlin/tag/extremismus/index.html +++ b/berlin/tag/extremismus/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Extremismus

    - + - + @@ -364,11 +364,11 @@

    Extremismus

    - + - + @@ -416,11 +416,11 @@

    Extremismus

    - + - + diff --git a/berlin/tag/fachkraft/index.html b/berlin/tag/fachkraft/index.html index f2745d0ce26..0ae48724d1b 100644 --- a/berlin/tag/fachkraft/index.html +++ b/berlin/tag/fachkraft/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Fachkraft

    - + - + @@ -356,7 +356,7 @@

    Fachkraft

    - + @@ -364,7 +364,7 @@

    Fachkraft

    - + @@ -372,11 +372,11 @@

    Fachkraft

    - + - + @@ -396,11 +396,11 @@

    Fachkraft

    - + - + @@ -408,7 +408,7 @@

    Fachkraft

    - + @@ -416,7 +416,7 @@

    Fachkraft

    - + @@ -424,11 +424,11 @@

    Fachkraft

    - + - + @@ -472,11 +472,11 @@

    Fachkraft

    - + - + @@ -488,11 +488,11 @@

    Fachkraft

    - + - + @@ -536,11 +536,11 @@

    Fachkraft

    - + - + @@ -556,11 +556,11 @@

    Fachkraft

    - + - + @@ -580,15 +580,15 @@

    Fachkraft

    - + - + - + @@ -604,11 +604,11 @@

    Fachkraft

    - + - + @@ -616,11 +616,11 @@

    Fachkraft

    - + - + diff --git a/berlin/tag/fachmedizin/index.html b/berlin/tag/fachmedizin/index.html index c7d4f76255d..54fd0ca2ffd 100644 --- a/berlin/tag/fachmedizin/index.html +++ b/berlin/tag/fachmedizin/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Fachmedizin

    - + - + @@ -324,11 +324,11 @@

    Fachmedizin

    - + - + @@ -348,11 +348,11 @@

    Fachmedizin

    - + - + diff --git a/berlin/tag/fahrdienst_fur_menschen_mit_behinderung/index.html b/berlin/tag/fahrdienst_fur_menschen_mit_behinderung/index.html index 418f118d8a9..996b54b6cbd 100644 --- a/berlin/tag/fahrdienst_fur_menschen_mit_behinderung/index.html +++ b/berlin/tag/fahrdienst_fur_menschen_mit_behinderung/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Fahrdienst für Menschen mit Be

    - + - + diff --git a/berlin/tag/fahrgast/index.html b/berlin/tag/fahrgast/index.html index df6ef32b80f..be3f9805125 100644 --- a/berlin/tag/fahrgast/index.html +++ b/berlin/tag/fahrgast/index.html @@ -372,11 +372,11 @@

    Fahrgast

    - + - +
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen
    12.09.2023 Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
    14.08.2023 Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Volkshochschulen
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Berufsbegleitende Ausbildung von Flüchtlingen zu ErziehernSchriftliche Anfrage: Analphabeten in Berlin
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Analphabeten in BerlinSchriftliche Anfrage: Berufsbegleitende Ausbildung von Flüchtlingen zu Erziehern
    07.06.2022
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-BrandenburgSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt BerlinSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt MoabitSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt PlötzenseeSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Heidering
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt HeideringSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für FrauenSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin
    29.03.2022
    06.12.2022Antrag: „Blaulicht-Behörden-Kitas” für BerlinVorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes
    06.12.2022Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Sozialberufe-AnerkennungsgesetzesAntrag: „Blaulicht-Behörden-Kitas” für Berlin
    01.12.2022
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022 Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier TrägerschaftSchriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
    25.01.2022
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - ZahlenSchriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-BedingungenSchriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen
    25.01.2022 Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen
    20.01.2022 Schriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Konferenz zur Zukunft Europas: aktueller Stand in Berlin
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Konferenz zur Zukunft Europas: aktueller Stand in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext?
    24.02.2022
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”?Schriftliche Anfrage: Wallfahrtsort Brüssel
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Wallfahrtsort BrüsselSchriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”?
    05.05.2023
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der Pandemie
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der PandemieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022
    17.11.2022
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der französischen EU-Ratspräsidentschaft l. Halbjahr 2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der französischen EU-Ratspräsidentschaft l. Halbjahr 2022
    19.05.2022
    24.02.2022Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der UkraineNachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine
    24.02.2022Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die UkraineMündliche Anfrage: Äußerung der Linksjugend über die NATO
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Äußerung der Linksjugend über die NATOBehandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine
    23.02.2022
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner Büros des Landes Berlin in der EU und zukünftige Vorhaben
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte des Berliner Büros des Landes Berlin in der EU und zukünftige VorhabenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft 2. Halbjahr 2022
    12.09.2022
    10.03.2022Nachrufe u. Gedenkreden: Begrüßung des ukrainischen BotschaftersAktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge
    10.03.2022Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender KriegsflüchtlingeNachrufe u. Gedenkreden: Begrüßung des ukrainischen Botschafters
    28.02.2022
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Aktionstag U18 EuropawahlSchriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 1)
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Spandau: Aktionstag U18 Europawahl
    13.12.2022
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer AkteureAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bezüglich Radikalisierungen innerhalb der Klimaschutzbewegung
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bezüglich Radikalisierungen innerhalb der KlimaschutzbewegungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure
    27.09.2022
    22.03.2022Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbindenSchriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität in Berlin 2021
    22.03.2022Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität in Berlin 2021Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden
    24.02.2022
    08.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich ArbeitAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte in der Arbeitsmarktpolitik
    08.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte in der ArbeitsmarktpolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Arbeit
    07.06.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG
    09.01.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHGAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?
    05.01.2023
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den KinderklinikenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken
    12.12.2022
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner HandwerksAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung?
    22.11.2022
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der PflegeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer Fachkräfte
    21.11.2022
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer FachkräfteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege
    17.11.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Arbeitgeberattraktivität und Fachkräftewerbung: Wie umfassend wendet das Land Berlin die Instrumente zur Entgelteinstufung im TV-L an?Schriftliche Anfrage: Abmeldung von Rettungsstellen der Berliner Krankenhäuser
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Abmeldung von Rettungsstellen der Berliner KrankenhäuserSchriftliche Anfrage: Arbeitgeberattraktivität und Fachkräftewerbung: Wie umfassend wendet das Land Berlin die Instrumente zur Entgelteinstufung im TV-L an?
    10.11.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-BahnnetzesSchriftliche Anfrage: Entlastung der Verwaltung durch beruflichen Quereinstieg
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Entlastung der Verwaltung durch beruflichen QuereinstiegSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes
    22.09.2022
    15.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte für die psychosoziale Versorgung von Kindern und JugendlichenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern
    15.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien TrägernAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte für die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen
    12.09.2022
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?
    30.05.2022
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesmütter und -väter für Berlins BezirkeSchriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins Schulen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins SchulenSchriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesmütter und -väter für Berlins Bezirke
    10.05.2022
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante QualitätsverbesserungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes in Berlin seit Pandemiebeginn sowie Ausblick und Handlungsschwerpunkte
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes in Berlin seit Pandemiebeginn sowie Ausblick und HandlungsschwerpunkteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?
    18.02.2022
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für ObdachloseSchriftliche Anfrage: Fachkräftegewinnung für die Kita – Potenziale der Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Fachkräftegewinnung für die Kita – Potenziale der Zusammenarbeit mit der ArbeitsagenturMündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose
    09.02.2022
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Schnelle Anerkennung für Fachkräfte in der Medizin aus dem AuslandSchriftliche Anfrage: Pflegenotstand - Aber kein Oberstufenzentrum in Biesdorf?
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Pflegenotstand - Aber kein Oberstufenzentrum in Biesdorf?Schriftliche Anfrage: Schnelle Anerkennung für Fachkräfte in der Medizin aus dem Ausland
    27.01.2022
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Schwangerschaftsberatungen in Berlin
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Schwangerschaftsberatungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin (Teil 2)
    23.01.2023
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in SpandauSchriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Marzahn-Hellersdorf
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Spandau
    23.12.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fachärzten in der Berliner ambulanten VersorgungSchriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner Gesundheitspersonal
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner GesundheitspersonalSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fachärzten in der Berliner ambulanten Versorgung
    13.09.2022
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung beim Sonderfahrdienst nach BetreiberwechselSchriftliche Anfrage: Förderung von Inklusionstaxis in Berlin in den Jahren 2022-2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Förderung von Inklusionstaxis in Berlin in den Jahren 2022-2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung beim Sonderfahrdienst nach Betreiberwechsel
    04.01.2023
    26.11.2021Schriftliche Anfrage: 3G Pflicht in Bussen und BahnenSchriftliche Anfrage: Unterbrechung der Tramlinie 21 und Verkehrschaos auf der Ehrlichstraße in Berlin Lichtenberg
    26.11.2021Schriftliche Anfrage: Unterbrechung der Tramlinie 21 und Verkehrschaos auf der Ehrlichstraße in Berlin LichtenbergSchriftliche Anfrage: 3G Pflicht in Bussen und Bahnen
    diff --git a/berlin/tag/fahrplan/index.html b/berlin/tag/fahrplan/index.html index acdc35c4b41..3e91a636a05 100644 --- a/berlin/tag/fahrplan/index.html +++ b/berlin/tag/fahrplan/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Fahrplan

    16.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der Straßenbahnlinie M17: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Fahrplanmäßige Zugverbindungen sichern 16.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrplanmäßige Zugverbindungen sichern +Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der Straßenbahnlinie M17: Transparenz herstellen 11.08.2023 @@ -320,11 +320,11 @@

    Fahrplan

    12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1 (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1 (Teil 2) 02.06.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Fahrplan

    11.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Überarbeitung des Zielfahrplans für den Deutschlandtakt +Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Taktverdichtung der RB25 nach Werneuchen 11.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Taktverdichtung der RB25 nach Werneuchen +Schriftliche Anfrage: Überarbeitung des Zielfahrplans für den Deutschlandtakt 07.03.2023 @@ -516,7 +516,7 @@

    Fahrplan

    21.01.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Busse für die Linie 398 und weniger Abgasbelastung durch wartende Busse? +Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der S-Bahnen in Berlin verbessern 21.01.2022 @@ -524,7 +524,7 @@

    Fahrplan

    21.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der S-Bahnen in Berlin verbessern +Schriftliche Anfrage: E-Busse für die Linie 398 und weniger Abgasbelastung durch wartende Busse? 18.01.2022 diff --git a/berlin/tag/fahrrad/index.html b/berlin/tag/fahrrad/index.html index f882a30d5f7..94935b341af 100644 --- a/berlin/tag/fahrrad/index.html +++ b/berlin/tag/fahrrad/index.html @@ -436,11 +436,11 @@

    Fahrrad

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstähle beim Max-Delbrück-Gymnasium (früher Friedrich-List-Gymnasium) in Niederschönhausen, Pankow +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Leitprojektes „Radwegeinfrastruktur” 07.06.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Leitprojektes „Radwegeinfrastruktur” +Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstähle beim Max-Delbrück-Gymnasium (früher Friedrich-List-Gymnasium) in Niederschönhausen, Pankow 02.06.2022 @@ -480,11 +480,11 @@

    Fahrrad

    11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradleasing für Beschäftigte im öffentlichen Dienst +Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen stärken 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen stärken +Schriftliche Anfrage: Fahrradleasing für Beschäftigte im öffentlichen Dienst 16.01.2022 diff --git a/berlin/tag/familie/index.html b/berlin/tag/familie/index.html index b2f87e5783e..fdeb8de655f 100644 --- a/berlin/tag/familie/index.html +++ b/berlin/tag/familie/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Familie

    09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022 +Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Familien mit mehr als zwei Kindern 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Familien mit mehr als zwei Kindern +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022 08.06.2023 @@ -336,11 +336,11 @@

    Familie

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter +Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff +Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit 16.02.2023 @@ -348,7 +348,7 @@

    Familie

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter 03.01.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Familie

    13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin +Schriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe +Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin 12.09.2022 @@ -412,51 +412,51 @@

    Familie

    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    29.06.2022 diff --git a/berlin/tag/familienhilfe/index.html b/berlin/tag/familienhilfe/index.html index d0b95ca4405..0b673557765 100644 --- a/berlin/tag/familienhilfe/index.html +++ b/berlin/tag/familienhilfe/index.html @@ -312,7 +312,7 @@

    Familienhilfe

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter +Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff 16.02.2023 @@ -320,23 +320,23 @@

    Familienhilfe

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und Vätergruppen +Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff +Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung +Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und Vätergruppen 16.02.2023 @@ -344,7 +344,7 @@

    Familienhilfe

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter 12.01.2023 @@ -360,15 +360,15 @@

    Familienhilfe

    08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3) 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2) 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1) 15.11.2022 @@ -404,23 +404,23 @@

    Familienhilfe

    25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen +Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern +Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen 25.01.2022 @@ -428,11 +428,11 @@

    Familienhilfe

    25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen +Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft diff --git a/berlin/tag/familienpolitik/index.html b/berlin/tag/familienpolitik/index.html index 7fe10d578ed..be17f32b510 100644 --- a/berlin/tag/familienpolitik/index.html +++ b/berlin/tag/familienpolitik/index.html @@ -312,15 +312,15 @@

    Familienpolitik

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und familienfreundliche Unternehmen +Schriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren in Berlin 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und familienfreundliche Unternehmen 16.02.2023 @@ -352,11 +352,11 @@

    Familienpolitik

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren +Schriftliche Anfrage: Recht des Kindes auf den Vater 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Recht des Kindes auf den Vater +Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren 29.08.2022 diff --git a/berlin/tag/familienrecht/index.html b/berlin/tag/familienrecht/index.html index 1873d1c6752..79175f8b74d 100644 --- a/berlin/tag/familienrecht/index.html +++ b/berlin/tag/familienrecht/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Familienrecht

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und Jugendhilfe +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland +Schriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und Jugendhilfe 13.10.2022 @@ -316,35 +316,35 @@

    Familienrecht

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland +Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung? +Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts +Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte +Schriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB +Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung 17.05.2022 diff --git a/berlin/tag/feiertag/index.html b/berlin/tag/feiertag/index.html index 9984710dcf6..01387b5f52f 100644 --- a/berlin/tag/feiertag/index.html +++ b/berlin/tag/feiertag/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Feiertag

    09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun? +Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun? 17.05.2023 @@ -332,19 +332,19 @@

    Feiertag

    12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Polizeibekannte Personen bei Silvesterausschreitungen +Schriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Schöneberg 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Schöneberg +Mündliche Anfrage: Polizeibekannte Personen bei Silvesterausschreitungen 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht? 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? 11.01.2023 @@ -352,11 +352,11 @@

    Feiertag

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken? 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 09.01.2023 diff --git a/berlin/tag/fernsehen/index.html b/berlin/tag/fernsehen/index.html index 4e06a1d197d..9db9eccc1d3 100644 --- a/berlin/tag/fernsehen/index.html +++ b/berlin/tag/fernsehen/index.html @@ -340,11 +340,11 @@

    Fernsehen

    22.07.2022 -Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 4) +Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 3) 22.07.2022 -Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 4) 08.07.2022 diff --git a/berlin/tag/feuerwehr/index.html b/berlin/tag/feuerwehr/index.html index 3763235ee35..b33cce4d54d 100644 --- a/berlin/tag/feuerwehr/index.html +++ b/berlin/tag/feuerwehr/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Feuerwehr

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik 25.05.2023 @@ -344,11 +344,11 @@

    Feuerwehr

    24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen bei der Kita „Blaulichter” und weiteren Angeboten für Schichtarbeiter bei der Polizei und Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Schutz vor Feuer in Berlins Wäldern 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Schutz vor Feuer in Berlins Wäldern +Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen bei der Kita „Blaulichter” und weiteren Angeboten für Schichtarbeiter bei der Polizei und Feuerwehr 19.04.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Feuerwehr

    20.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungen zum Brandanschlag auf eine ASOG-Unterkunft in Französisch Buchholz im Bezirk Pankow mit Todesfolge +Schriftliche Anfrage: Umgang mit psychischen Erkrankungen in Polizei und Feuerwehr 20.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Umgang mit psychischen Erkrankungen in Polizei und Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Ermittlungen zum Brandanschlag auf eine ASOG-Unterkunft in Französisch Buchholz im Bezirk Pankow mit Todesfolge 16.03.2023 @@ -412,23 +412,23 @@

    Feuerwehr

    10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrzeugbestand,- instandsetzung und -neubeschaffung bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: KATRETTER in Berlin – Funktioniert das Konzept ohne Komplikationen? 10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: KATRETTER in Berlin – Funktioniert das Konzept ohne Komplikationen? +Schriftliche Anfrage: Fahrzeugbestand,- instandsetzung und -neubeschaffung bei der Berliner Feuerwehr 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte? 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken? 04.01.2023 @@ -452,11 +452,11 @@

    Feuerwehr

    14.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbrüche und Diebstähle aus Liegenschaften der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Dörpfeldstraße – Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 4) 14.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Dörpfeldstraße – Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 4) +Schriftliche Anfrage: Einbrüche und Diebstähle aus Liegenschaften der Berliner Feuerwehr 13.12.2022 @@ -472,31 +472,31 @@

    Feuerwehr

    06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausnahmezustand Rettungsdienst bei der Berliner Feuerwehr +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes 06.12.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes +Schriftliche Anfrage: Ausnahmezustand Rettungsdienst bei der Berliner Feuerwehr 02.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. „Black-Out”) (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Command X, Alarmtableau oder Wachinformationsbildschirm – Gründe für die Verzögerung in der Alarmierung von Einsatzmitteln bei der Berliner Feuerwehr 02.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Command X, Alarmtableau oder Wachinformationsbildschirm – Gründe für die Verzögerung in der Alarmierung von Einsatzmitteln bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. „Black-Out”) (Teil 2) 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Gatow +Schriftliche Anfrage: Löschwasserbrunnen in den Berliner Forsten 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Löschwasserbrunnen in den Berliner Forsten +Mündliche Anfrage: Reform im Rettungsdienst 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Reform im Rettungsdienst +Mündliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Gatow 30.11.2022 @@ -508,11 +508,11 @@

    Feuerwehr

    28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung? 17.11.2022 @@ -532,11 +532,11 @@

    Feuerwehr

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Feuerwehrunterricht +Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - wie gehtءs weiter? 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - wie gehtءs weiter? +Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Feuerwehrunterricht 07.11.2022 @@ -576,11 +576,11 @@

    Feuerwehr

    19.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter +Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Feuerwehr 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Feuerwehr +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter 16.09.2022 @@ -592,11 +592,11 @@

    Feuerwehr

    12.09.2022 -Antwort +Antwort 12.09.2022 -Antwort +Antwort 05.09.2022 @@ -608,27 +608,27 @@

    Feuerwehr

    30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner Feuerwehr 30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr 30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nicht oder verspätete Rettungsdiensteinsätze bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) 30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) +Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen 30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) 30.08.2022 -Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen +Schriftliche Anfrage: Nicht oder verspätete Rettungsdiensteinsätze bei der Berliner Feuerwehr 29.08.2022 @@ -640,7 +640,7 @@

    Feuerwehr

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanitäreinrichtungen bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr 22.08.2022 @@ -648,11 +648,11 @@

    Feuerwehr

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanitäreinrichtungen bei der Berliner Feuerwehr 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Fluchteinrichtung instand setzen - Brand in Friedenau am 08.02.2021 +Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Bodycams für die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr 04.08.2022 @@ -660,7 +660,7 @@

    Feuerwehr

    04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Bodycams für die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Fluchteinrichtung instand setzen - Brand in Friedenau am 08.02.2021 03.08.2022 @@ -704,7 +704,7 @@

    Feuerwehr

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386 +Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner Feuerwehr 04.07.2022 @@ -712,11 +712,11 @@

    Feuerwehr

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner Feuerwehr 23.06.2022 @@ -728,27 +728,27 @@

    Feuerwehr

    16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Hilfsfristen bei der Berliner Feuerwehr am Stadtrand 16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr 16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. Versuch 16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. Versuch +Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr 16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau der Wachen der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr 16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfsfristen bei der Berliner Feuerwehr am Stadtrand +Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau der Wachen der Berliner Feuerwehr 09.06.2022 @@ -788,11 +788,11 @@

    Feuerwehr

    22.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin 22.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin +Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf 21.04.2022 @@ -804,11 +804,11 @@

    Feuerwehr

    11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen Leitstelle 11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen Leitstelle +Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Feuerwehr 06.04.2022 @@ -824,11 +824,11 @@

    Feuerwehr

    30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Feuerwehrangehörige auf „Impfgegner-Demos” +Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster Sand 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster Sand +Schriftliche Anfrage: Feuerwehrangehörige auf „Impfgegner-Demos” 28.03.2022 @@ -872,19 +872,19 @@

    Feuerwehr

    07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst) 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei 07.02.2022 @@ -908,7 +908,7 @@

    Feuerwehr

    20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr 20.01.2022 @@ -916,11 +916,7 @@

    Feuerwehr

    20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr - - -20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP” +Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung 20.01.2022 @@ -936,7 +932,11 @@

    Feuerwehr

    20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung +Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP” + + +20.01.2022 +Schriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner Feuerwehr 18.01.2022 @@ -944,11 +944,11 @@

    Feuerwehr

    13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr – Situation des Rettungsdienstes +Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen +Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr – Situation des Rettungsdienstes 13.01.2022 diff --git a/berlin/tag/film/index.html b/berlin/tag/film/index.html index 5cf3d57a3a7..a52cf5a0e63 100644 --- a/berlin/tag/film/index.html +++ b/berlin/tag/film/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Film

    14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: RBB Auftrag zur Filmproduktion für Port Au Prince Filmproduktion? +Schriftliche Anfrage: Filmaufnahmen in Marzahn Hellersdorf / Erteilung von Drehgenehmigungen 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Filmaufnahmen in Marzahn Hellersdorf / Erteilung von Drehgenehmigungen +Schriftliche Anfrage: RBB Auftrag zur Filmproduktion für Port Au Prince Filmproduktion? 19.07.2023 @@ -344,11 +344,11 @@

    Film

    25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft 25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz 14.12.2022 @@ -356,11 +356,11 @@

    Film

    13.12.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds I – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums +Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums 13.12.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums +Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds I – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums 22.11.2022 diff --git a/berlin/tag/filmforderung/index.html b/berlin/tag/filmforderung/index.html index a3550d5d4a4..3926296f675 100644 --- a/berlin/tag/filmforderung/index.html +++ b/berlin/tag/filmforderung/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Filmförderung

    09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats 07.02.2022 diff --git a/berlin/tag/filmtheater/index.html b/berlin/tag/filmtheater/index.html index 677becf8177..4857d2641c8 100644 --- a/berlin/tag/filmtheater/index.html +++ b/berlin/tag/filmtheater/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Filmtheater

    17.03.2023 -Antrag: Drehkreuz BER – Filmproduktionen am Hauptstadtflughafen ermöglichen +Antrag: Filmfreundliche Hauptstadt – Bagatelldreharbeiten genehmigungsfrei machen 17.03.2023 -Antrag: Filmfreundliche Hauptstadt – Bagatelldreharbeiten genehmigungsfrei machen +Antrag: Drehkreuz BER – Filmproduktionen am Hauptstadtflughafen ermöglichen 23.02.2023 diff --git a/berlin/tag/finanzierung/index.html b/berlin/tag/finanzierung/index.html index 53386068cc0..02f5156f59a 100644 --- a/berlin/tag/finanzierung/index.html +++ b/berlin/tag/finanzierung/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Finanzierung

    17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: „Bunte” Parkautomaten in Berlin-Mitte +Schriftliche Anfrage: Refinanzierung von Tarifverträgen bei den freien Trägern 17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Refinanzierung von Tarifverträgen bei den freien Trägern +Schriftliche Anfrage: „Bunte” Parkautomaten in Berlin-Mitte 10.07.2023 @@ -344,19 +344,19 @@

    Finanzierung

    22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Gesundheitsfachkräfte an Schulen in Lichtenberg nicht mehr sicher? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales 22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klimafolgenanpassung – wie steht es um unsere Grünanlagen? 22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klimafolgenanpassung – wie steht es um unsere Grünanlagen? +Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Gesundheitsfachkräfte an Schulen in Lichtenberg nicht mehr sicher? 22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe 20.06.2023 @@ -372,11 +372,11 @@

    Finanzierung

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pflegekinder in Berlin: Notwendige Neuaufstellung des Pflegekindschaftswesens nach Reform des SGB VIII +Schriftliche Anfrage: Zukunftsperspektive für die Mobile Stadtteilarbeit? 08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunftsperspektive für die Mobile Stadtteilarbeit? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pflegekinder in Berlin: Notwendige Neuaufstellung des Pflegekindschaftswesens nach Reform des SGB VIII 05.06.2023 @@ -384,11 +384,11 @@

    Finanzierung

    05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin 24.05.2023 @@ -464,11 +464,11 @@

    Finanzierung

    07.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Ganztagsausbau für Grundschulkinder +Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin an Förderprogrammen des Bundes mit Bezug zum Radverkehr? 07.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin an Förderprogrammen des Bundes mit Bezug zum Radverkehr? +Schriftliche Anfrage: Ganztagsausbau für Grundschulkinder 06.02.2023 @@ -488,15 +488,15 @@

    Finanzierung

    16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der Wärme 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der Wärme +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin 13.01.2023 @@ -508,27 +508,27 @@

    Finanzierung

    10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Spielflächen Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Urbanes Zentrum Hohenschönhausen 10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Urbanes Zentrum Hohenschönhausen +Schriftliche Anfrage: Spielflächen Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen? +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Förderung für Kitaneubauten und tatsächliche Kosten pro Kitaplatz 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen? 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Förderung für Kitaneubauten und tatsächliche Kosten pro Kitaplatz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen? 06.01.2023 @@ -536,19 +536,19 @@

    Finanzierung

    05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Pläne für eine neue Kinderklinik der Charité +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich? 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich? +Schriftliche Anfrage: Pläne für eine neue Kinderklinik der Charité 04.01.2023 @@ -560,27 +560,27 @@

    Finanzierung

    03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Zu viele Berliner\*innen können nicht schwimmen. Wir brauchen mehr öffentliche Schwimmbäder. Wann kommt endlich das Hallenbad Pankow? +Schriftliche Anfrage: Mehr Musik für alle? 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehr Musik für alle? +Schriftliche Anfrage: Zu viele Berliner\*innen können nicht schwimmen. Wir brauchen mehr öffentliche Schwimmbäder. Wann kommt endlich das Hallenbad Pankow? 20.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin 20.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Überfüllte Notaufnahmen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Unterbringung von Geflüchteten in Berlin 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Unterbringung von Geflüchteten in Berlin +Mündliche Anfrage: Überfüllte Notaufnahmen 15.12.2022 @@ -616,19 +616,19 @@

    Finanzierung

    28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium +Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden – Transparenz herstellen 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden – Transparenz herstellen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen 25.11.2022 @@ -756,11 +756,11 @@

    Finanzierung

    19.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Analphabeten in Berlin 19.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: HTW an die Spree - Sachstand, Finanzierung und Zeitschiene des Komplettumzugs der Hochschule für Technik und Wirtschaft nach Oberschöneweide +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet? 19.09.2022 @@ -768,11 +768,11 @@

    Finanzierung

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: HTW an die Spree - Sachstand, Finanzierung und Zeitschiene des Komplettumzugs der Hochschule für Technik und Wirtschaft nach Oberschöneweide 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Analphabeten in Berlin +Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? 15.09.2022 @@ -780,15 +780,15 @@

    Finanzierung

    13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Unterstützung und Wertschätzung des Ehrenamtes in Berlin +Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 2): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen? 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 2): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen? +Schriftliche Anfrage: Die Unterstützung und Wertschätzung des Ehrenamtes in Berlin 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin +Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen 12.09.2022 @@ -800,7 +800,7 @@

    Finanzierung

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin 10.09.2022 @@ -812,15 +812,15 @@

    Finanzierung

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße +Schriftliche Anfrage: Stand des Ausbaus der Chemnitzer Straße in Berlin Kaulsdorf 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Opferschutz – Schnelle Hilfe sicherstellen +Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand des Ausbaus der Chemnitzer Straße in Berlin Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Opferschutz – Schnelle Hilfe sicherstellen 08.09.2022 @@ -844,7 +844,7 @@

    Finanzierung

    05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst – wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen? 05.09.2022 @@ -852,15 +852,15 @@

    Finanzierung

    05.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst – wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen? +Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei den Maßnahmen des Senats zur Existenzsicherung von Krisen- und Clearingeinrichtungen 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei den Maßnahmen des Senats zur Existenzsicherung von Krisen- und Clearingeinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf 31.08.2022 @@ -868,11 +868,11 @@

    Finanzierung

    30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Inklusion und BuT-Förderung an Freien Schulen +Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Studierenden im 1. Hochschulsemester an den Hochschulen für Soziale Arbeit 30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Studierenden im 1. Hochschulsemester an den Hochschulen für Soziale Arbeit +Schriftliche Anfrage: Inklusion und BuT-Förderung an Freien Schulen 26.08.2022 @@ -896,11 +896,11 @@

    Finanzierung

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher Toilettenanlagen +Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich +Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher Toilettenanlagen 24.06.2022 @@ -920,11 +920,11 @@

    Finanzierung

    02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze? 27.05.2022 @@ -992,11 +992,11 @@

    Finanzierung

    18.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas! +Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin 18.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas! 16.02.2022 @@ -1044,11 +1044,11 @@

    Finanzierung

    05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz +Schriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Brücke? 05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Brücke? +Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz 04.01.2022 @@ -1060,11 +1060,11 @@

    Finanzierung

    17.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Zukunft vom Jugendclub M3 in Marzahn (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Interkulturelle Männer-Cafés 17.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Interkulturelle Männer-Cafés +Schriftliche Anfrage: Zukunft vom Jugendclub M3 in Marzahn (Teil 2) diff --git a/berlin/tag/finanzmarkt/index.html b/berlin/tag/finanzmarkt/index.html index 57d186a90db..ae74170bd78 100644 --- a/berlin/tag/finanzmarkt/index.html +++ b/berlin/tag/finanzmarkt/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Finanzmarkt

    10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute +Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland +Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute 24.02.2022 diff --git a/berlin/tag/finanzpolitik/index.html b/berlin/tag/finanzpolitik/index.html index e461e926dca..5680550cddb 100644 --- a/berlin/tag/finanzpolitik/index.html +++ b/berlin/tag/finanzpolitik/index.html @@ -352,63 +352,63 @@

    Finanzpolitik

    08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Mündliche Anfrage: Schulbauoffensive 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Schulbauoffensive +Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 09.08.2022 @@ -428,11 +428,11 @@

    Finanzpolitik

    10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute +Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland +Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute 04.03.2022 diff --git a/berlin/tag/finanzverwaltung/index.html b/berlin/tag/finanzverwaltung/index.html index 30cc14d805e..35a14b7ce36 100644 --- a/berlin/tag/finanzverwaltung/index.html +++ b/berlin/tag/finanzverwaltung/index.html @@ -364,11 +364,11 @@

    Finanzverwaltung

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022 +Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2022 14.12.2022 @@ -380,11 +380,11 @@

    Finanzverwaltung

    05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide 05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert 29.11.2022 diff --git a/berlin/tag/finanzzuweisung/index.html b/berlin/tag/finanzzuweisung/index.html index 71be2679fd9..83cec4ae369 100644 --- a/berlin/tag/finanzzuweisung/index.html +++ b/berlin/tag/finanzzuweisung/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Finanzzuweisung

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe +Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Sondertatbestände 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Sondertatbestände +Schriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe 09.01.2023 @@ -420,11 +420,11 @@

    Finanzzuweisung

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 2) +Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen 22.08.2022 -Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen +Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 2) 08.08.2022 @@ -472,11 +472,11 @@

    Finanzzuweisung

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Fördermittel des ZGA +Schriftliche Anfrage: Steuerung, Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen der Kinder- undJugenderholung (Ferienfahrten) in Berlin 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Steuerung, Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen der Kinder- undJugenderholung (Ferienfahrten) in Berlin +Schriftliche Anfrage: Fördermittel des ZGA 04.04.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Finanzzuweisung

    09.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Beratung von Prostituierten und der Runde Tisch Sexarbeit +Schriftliche Anfrage: Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (BALZ) 09.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (BALZ) +Schriftliche Anfrage: Beratung von Prostituierten und der Runde Tisch Sexarbeit 07.12.2021 diff --git a/berlin/tag/flachennutzungsplan/index.html b/berlin/tag/flachennutzungsplan/index.html index a1dbc4c6dd4..0bb14c35ba6 100644 --- a/berlin/tag/flachennutzungsplan/index.html +++ b/berlin/tag/flachennutzungsplan/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Flächennutzungsplan

    16.08.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und Ufer +Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtgüter für Reinickendorf (Teil 1) 16.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtgüter für Reinickendorf (Teil 1) +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und Ufer 20.06.2022 @@ -384,11 +384,11 @@

    Flächennutzungsplan

    12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord 12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung 16.12.2021 diff --git a/berlin/tag/fluchtling/index.html b/berlin/tag/fluchtling/index.html index 94dd687f070..11a16b5e000 100644 --- a/berlin/tag/fluchtling/index.html +++ b/berlin/tag/fluchtling/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Flüchtling

    12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen +Schriftliche Anfrage: Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger 12.08.2023 @@ -348,11 +348,11 @@

    Flüchtling

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Situation ukrainischer Geflüchteter in Berlin nachhaltig verbessern 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Situation ukrainischer Geflüchteter in Berlin nachhaltig verbessern +Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen (Teil 2) 08.06.2023 @@ -364,23 +364,23 @@

    Flüchtling

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem +Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in Berlin 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung +Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem 16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Taskforce zur Unterbringung geflüchteter Menschen +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Thema Geflüchtete vom 10. Mai 2023 16.05.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Thema Geflüchtete vom 10. Mai 2023 +Schriftliche Anfrage: Taskforce zur Unterbringung geflüchteter Menschen 11.05.2023 @@ -500,11 +500,11 @@

    Flüchtling

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalität durch Wachschutzmitarbeiter im Ankunftszentrum Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangehörigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangehörigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt +Schriftliche Anfrage: Kriminalität durch Wachschutzmitarbeiter im Ankunftszentrum Reinickendorf 21.12.2022 @@ -548,19 +548,19 @@

    Flüchtling

    25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche 25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche +Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2) 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden? 23.11.2022 @@ -576,15 +576,15 @@

    Flüchtling

    17.11.2022 -Antrag: Warschau bei der Versorgung der Ukraine-Flüchtlinge unterstützen, Städtepartnerschaft mit Leben füllen, Kooperation ausbauen +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon – neuer Senatsbeschluss 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger +Antrag: Warschau bei der Versorgung der Ukraine-Flüchtlinge unterstützen, Städtepartnerschaft mit Leben füllen, Kooperation ausbauen 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon – neuer Senatsbeschluss +Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger 16.11.2022 @@ -596,11 +596,11 @@

    Flüchtling

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge +Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine 09.11.2022 @@ -608,11 +608,11 @@

    Flüchtling

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Flüchtlingszahlen vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und Karow 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und Karow +Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Flüchtlingszahlen vorbereitet? 07.11.2022 @@ -672,11 +672,11 @@

    Flüchtling

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Berufsbegleitende Ausbildung von Flüchtlingen zu Erziehern 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Berufsbegleitende Ausbildung von Flüchtlingen zu Erziehern +Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? 13.09.2022 @@ -688,15 +688,15 @@

    Flüchtling

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022 +Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin 08.09.2022 @@ -756,7 +756,7 @@

    Flüchtling

    20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin +Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsmaßnahmen und Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge 20.06.2022 @@ -764,11 +764,11 @@

    Flüchtling

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsmaßnahmen und Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin 16.06.2022 @@ -812,7 +812,7 @@

    Flüchtling

    19.05.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz +Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 19.05.2022 @@ -820,7 +820,7 @@

    Flüchtling

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 +Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz 12.05.2022 @@ -860,11 +860,11 @@

    Flüchtling

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge +Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? +Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge 26.04.2022 @@ -872,15 +872,15 @@

    Flüchtling

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin 21.04.2022 @@ -892,11 +892,11 @@

    Flüchtling

    12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Unterstützung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterstützung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin +Schriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der Ukraine 12.04.2022 @@ -936,11 +936,11 @@

    Flüchtling

    06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Diskriminierungssituation sowie Unterstützungs- und Beratungsstruktur in Berlin für aus der Ukraine Geflüchtete Schwarze Menschen und Menschen of Color (BPoC) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine 06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Diskriminierungssituation sowie Unterstützungs- und Beratungsstruktur in Berlin für aus der Ukraine Geflüchtete Schwarze Menschen und Menschen of Color (BPoC) 06.04.2022 @@ -948,23 +948,23 @@

    Flüchtling

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen +Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? +Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen 31.03.2022 @@ -984,15 +984,15 @@

    Flüchtling

    28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen – Wie gut ist Berlin vorbereitet? 28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden 28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen – Wie gut ist Berlin vorbereitet? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes 25.03.2022 @@ -1012,15 +1012,15 @@

    Flüchtling

    22.03.2022 -Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen! +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. März 2022 zur Ukraine-Krise 22.03.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. März 2022 zur Ukraine-Krise +Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen! 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie 17.03.2022 @@ -1028,7 +1028,7 @@

    Flüchtling

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    16.03.2022 @@ -1064,11 +1064,11 @@

    Flüchtling

    10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise +Nachrufe u. Gedenkreden: Begrüßung des ukrainischen Botschafters 10.03.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Begrüßung des ukrainischen Botschafters +Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise 09.03.2022 @@ -1076,11 +1076,11 @@

    Flüchtling

    03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine – Transparenz schaffen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung 03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung +Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine – Transparenz schaffen 02.03.2022 @@ -1088,7 +1088,7 @@

    Flüchtling

    24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine +Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter 24.02.2022 @@ -1096,7 +1096,7 @@

    Flüchtling

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter +Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine 22.02.2022 @@ -1176,11 +1176,11 @@

    Flüchtling

    18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende +Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber +Mündliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende 18.11.2021 @@ -1196,23 +1196,23 @@

    Flüchtling

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze – Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?! 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo +Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze – Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?! +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina 15.11.2021 @@ -1220,7 +1220,7 @@

    Flüchtling

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien 14.11.2021 diff --git a/berlin/tag/fluchtlingsunterbringung/index.html b/berlin/tag/fluchtlingsunterbringung/index.html index b796055d3af..176c5aa677c 100644 --- a/berlin/tag/fluchtlingsunterbringung/index.html +++ b/berlin/tag/fluchtlingsunterbringung/index.html @@ -300,7 +300,7 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Straße +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen 12.08.2023 @@ -308,7 +308,7 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen +Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Straße 12.08.2023 @@ -356,7 +356,7 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandschaden MUF Salvador-Allende-Str. +Schriftliche Anfrage: Situation ukrainischer Geflüchteter in Berlin nachhaltig verbessern 13.06.2023 @@ -364,7 +364,7 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Situation ukrainischer Geflüchteter in Berlin nachhaltig verbessern +Schriftliche Anfrage: Brandschaden MUF Salvador-Allende-Str. 13.06.2023 @@ -460,11 +460,11 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Trinkwasserqualität in den Unterbringungen für Geflüchtete am Columbiadamm und am ehemaligen Flughafen Tegel +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung der Gruppe gehörloser Geflüchteter aus der Ukraine 02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung der Gruppe gehörloser Geflüchteter aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Trinkwasserqualität in den Unterbringungen für Geflüchtete am Columbiadamm und am ehemaligen Flughafen Tegel 01.02.2023 @@ -496,11 +496,11 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiß Berlin, wer in Flüchtlingsunterkünften wohnt? +Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Flüchtlingsunterkünften? 21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Flüchtlingsunterkünften? +Schriftliche Anfrage: Weiß Berlin, wer in Flüchtlingsunterkünften wohnt? 20.12.2022 @@ -532,19 +532,19 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: LSBTI\* Geflüchtete +Schriftliche Anfrage: Unterbringung Geflüchteter in Charlottenburg-Wilmersdorf 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterbringung Geflüchteter in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: LSBTI\* Geflüchtete 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden? 21.11.2022 @@ -560,19 +560,19 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge +Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Flüchtlingszahlen vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und Karow 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und Karow +Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Flüchtlingszahlen vorbereitet? 07.11.2022 @@ -584,15 +584,15 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Pankow +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow 24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Perspektive des Tempohomes in Buch 24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Perspektive des Tempohomes in Buch +Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Pankow 21.10.2022 @@ -644,11 +644,11 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1) 03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2) 01.08.2022 @@ -660,15 +660,15 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2) 12.07.2022 @@ -720,23 +720,23 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf 30.05.2022 @@ -744,11 +744,11 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen 25.05.2022 @@ -756,7 +756,7 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    19.05.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz +Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 19.05.2022 @@ -764,7 +764,7 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 +Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz 17.05.2022 @@ -860,23 +860,23 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige +Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine +Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt +Mündliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    16.03.2022 @@ -912,11 +912,11 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine – Transparenz schaffen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung 03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung +Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine – Transparenz schaffen 02.03.2022 @@ -928,11 +928,11 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine +Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter +Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine 18.02.2022 @@ -968,31 +968,31 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    19.01.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1) 19.01.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Informationen, Kapazitäten und Handlungen zur Unterbringung von Geflüchteten 19.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Informationen, Kapazitäten und Handlungen zur Unterbringung von Geflüchteten +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld +Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2) 10.01.2022 @@ -1032,23 +1032,23 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm 14.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Bau der Stadt und Land in Treptow Köpenick am Hassoweg/Nelkenweg +Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin 2021 14.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 Quittenweg +Schriftliche Anfrage: Bau der Stadt und Land in Treptow Köpenick am Hassoweg/Nelkenweg 14.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin 2021 +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 Quittenweg 08.11.2021 @@ -1056,15 +1056,15 @@

    Flüchtlingsunterbringung

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg +Schriftliche Anfrage: Der Senat holt 112 Syrier aus dem Libanon nach Berlin 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Der Senat holt 112 Syrier aus dem Libanon nach Berlin +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg diff --git a/berlin/tag/flughafen_berlin_brandenburg/index.html b/berlin/tag/flughafen_berlin_brandenburg/index.html index a2bee96d1c8..6daaeb4a2a0 100644 --- a/berlin/tag/flughafen_berlin_brandenburg/index.html +++ b/berlin/tag/flughafen_berlin_brandenburg/index.html @@ -428,11 +428,11 @@

    Flughafen Berlin Brandenburg

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: BER und Nachtflugverbot +Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER 27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER +Schriftliche Anfrage: BER und Nachtflugverbot 18.01.2022 diff --git a/berlin/tag/forschung/index.html b/berlin/tag/forschung/index.html index 824a8191b4c..81637104e92 100644 --- a/berlin/tag/forschung/index.html +++ b/berlin/tag/forschung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Forschung

    -

    53 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    54 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -295,6 +295,10 @@

    Forschung

    + + + + @@ -308,11 +312,11 @@

    Forschung

    - + - + @@ -344,11 +348,11 @@

    Forschung

    - + - + @@ -356,11 +360,11 @@

    Forschung

    - + - + @@ -368,11 +372,11 @@

    Forschung

    - + - + @@ -404,11 +408,11 @@

    Forschung

    - + - + @@ -444,11 +448,11 @@

    Forschung

    - + - + @@ -460,11 +464,11 @@

    Forschung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/forschungseinrichtung/index.html b/berlin/tag/forschungseinrichtung/index.html index bddf75e641c..4aca1900235 100644 --- a/berlin/tag/forschungseinrichtung/index.html +++ b/berlin/tag/forschungseinrichtung/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Forschungseinrichtung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/forschungsfinanzierung/index.html b/berlin/tag/forschungsfinanzierung/index.html index 5bab5c38eb6..f84822a82fd 100644 --- a/berlin/tag/forschungsfinanzierung/index.html +++ b/berlin/tag/forschungsfinanzierung/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Forschungsfinanzierung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/forsten/index.html b/berlin/tag/forsten/index.html index f6103510a23..1ea1a2f489c 100644 --- a/berlin/tag/forsten/index.html +++ b/berlin/tag/forsten/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Forsten

    - + - + diff --git a/berlin/tag/frau/index.html b/berlin/tag/frau/index.html index 0baf814c4df..dd10359e5b7 100644 --- a/berlin/tag/frau/index.html +++ b/berlin/tag/frau/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Frau

    - + - + @@ -320,7 +320,7 @@

    Frau

    - + @@ -328,7 +328,7 @@

    Frau

    - + @@ -360,11 +360,11 @@

    Frau

    - + - + @@ -404,11 +404,11 @@

    Frau

    - + - + @@ -420,11 +420,11 @@

    Frau

    - + - + @@ -456,43 +456,43 @@

    Frau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -500,11 +500,11 @@

    Frau

    - + - + diff --git a/berlin/tag/frauen,_manner/index.html b/berlin/tag/frauen,_manner/index.html index fb58c779339..7d27e812828 100644 --- a/berlin/tag/frauen,_manner/index.html +++ b/berlin/tag/frauen,_manner/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Frauen, Männer

    - + - + @@ -348,15 +348,15 @@

    Frauen, Männer

    - + - + - + @@ -364,11 +364,11 @@

    Frauen, Männer

    - + - + @@ -412,15 +412,15 @@

    Frauen, Männer

    - + - + - + @@ -428,7 +428,7 @@

    Frauen, Männer

    - + @@ -448,11 +448,11 @@

    Frauen, Männer

    - + - + @@ -468,31 +468,31 @@

    Frauen, Männer

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -528,19 +528,19 @@

    Frauen, Männer

    - + - + - + - + @@ -548,23 +548,23 @@

    Frauen, Männer

    - + - + - + - + - + @@ -640,19 +640,19 @@

    Frauen, Männer

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/frauen/index.html b/berlin/tag/frauen/index.html index 838d340ee6f..a914c21fbb8 100644 --- a/berlin/tag/frauen/index.html +++ b/berlin/tag/frauen/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Frauen

    - + - + @@ -332,11 +332,11 @@

    Frauen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/frauenforderung/index.html b/berlin/tag/frauenforderung/index.html index 72bde72e0a9..598665c7dfc 100644 --- a/berlin/tag/frauenforderung/index.html +++ b/berlin/tag/frauenforderung/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Frauenförderung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/freie_universitat_berlin/index.html b/berlin/tag/freie_universitat_berlin/index.html index 632e897ebc1..475fbca7efa 100644 --- a/berlin/tag/freie_universitat_berlin/index.html +++ b/berlin/tag/freie_universitat_berlin/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Freie Universität Berlin

    - + - + diff --git a/berlin/tag/freier_trager/index.html b/berlin/tag/freier_trager/index.html index bfb7f4ef752..6001a86a2c1 100644 --- a/berlin/tag/freier_trager/index.html +++ b/berlin/tag/freier_trager/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Freier Träger

    - + - + @@ -392,11 +392,11 @@

    Freier Träger

    - + - + @@ -424,23 +424,23 @@

    Freier Träger

    - + - + - + - + - + @@ -448,11 +448,11 @@

    Freier Träger

    - + - + diff --git a/berlin/tag/freizeit/index.html b/berlin/tag/freizeit/index.html index f9065f1e473..4d8485228e0 100644 --- a/berlin/tag/freizeit/index.html +++ b/berlin/tag/freizeit/index.html @@ -292,19 +292,19 @@

    Freizeit

    - + - + - + - + @@ -324,11 +324,11 @@

    Freizeit

    - + - + @@ -348,11 +348,11 @@

    Freizeit

    - + - + @@ -388,11 +388,11 @@

    Freizeit

    - + - + @@ -420,11 +420,11 @@

    Freizeit

    - + - + @@ -444,11 +444,11 @@

    Freizeit

    - + - + @@ -488,11 +488,11 @@

    Freizeit

    - + - + @@ -548,11 +548,11 @@

    Freizeit

    - + - + @@ -560,11 +560,11 @@

    Freizeit

    - + - + @@ -572,15 +572,15 @@

    Freizeit

    - + - + - + @@ -632,11 +632,11 @@

    Freizeit

    - + - + @@ -692,11 +692,11 @@

    Freizeit

    - + - + @@ -728,11 +728,11 @@

    Freizeit

    - + - + diff --git a/berlin/tag/freizeit_und_erholung/index.html b/berlin/tag/freizeit_und_erholung/index.html index 3148ae04599..86bed2af8b8 100644 --- a/berlin/tag/freizeit_und_erholung/index.html +++ b/berlin/tag/freizeit_und_erholung/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Freizeit und Erholung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/freizeiteinrichtung/index.html b/berlin/tag/freizeiteinrichtung/index.html index c93964faf5b..6707457c27c 100644 --- a/berlin/tag/freizeiteinrichtung/index.html +++ b/berlin/tag/freizeiteinrichtung/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Freizeiteinrichtung

    - + - + @@ -340,11 +340,11 @@

    Freizeiteinrichtung

    - + - + @@ -360,11 +360,11 @@

    Freizeiteinrichtung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/friedhof/index.html b/berlin/tag/friedhof/index.html index 0a66f15bccf..b8a99a398c7 100644 --- a/berlin/tag/friedhof/index.html +++ b/berlin/tag/friedhof/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Friedhof

    - + - + diff --git a/berlin/tag/friedrichshain-kreuzberg/index.html b/berlin/tag/friedrichshain-kreuzberg/index.html index 260751678ef..be0c9581d33 100644 --- a/berlin/tag/friedrichshain-kreuzberg/index.html +++ b/berlin/tag/friedrichshain-kreuzberg/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + @@ -364,11 +364,11 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + @@ -396,19 +396,19 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + - + - + @@ -460,11 +460,11 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + @@ -480,11 +480,11 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + @@ -520,23 +520,23 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + - + - + - + @@ -552,15 +552,15 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + - + @@ -576,19 +576,19 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + - + - + @@ -616,11 +616,11 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + @@ -676,15 +676,15 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + - + @@ -692,11 +692,11 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + @@ -724,11 +724,11 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + @@ -752,19 +752,19 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + - + - + @@ -776,19 +776,19 @@

    Friedrichshain-Kreuzberg

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/fruhkindliche_bildung/index.html b/berlin/tag/fruhkindliche_bildung/index.html index 9f89a7d07cd..170214d0b33 100644 --- a/berlin/tag/fruhkindliche_bildung/index.html +++ b/berlin/tag/fruhkindliche_bildung/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + @@ -308,7 +308,7 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + @@ -352,11 +352,11 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + @@ -364,7 +364,7 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + @@ -372,15 +372,15 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + - + @@ -388,7 +388,7 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + @@ -404,15 +404,15 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + - + @@ -452,11 +452,11 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + @@ -512,19 +512,19 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + - + - + @@ -536,19 +536,19 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + - + - + @@ -584,11 +584,11 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + @@ -596,7 +596,7 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + @@ -612,23 +612,23 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + - + - + - + @@ -680,11 +680,11 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + @@ -692,11 +692,11 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + @@ -712,11 +712,11 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + @@ -752,11 +752,11 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + @@ -764,15 +764,15 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + - + @@ -796,7 +796,7 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + @@ -804,15 +804,15 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + - + @@ -820,10 +820,6 @@

    Frühkindliche Bildung

    - - - - @@ -835,6 +831,10 @@

    Frühkindliche Bildung

    + + + + @@ -844,15 +844,15 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + - + @@ -864,11 +864,11 @@

    Frühkindliche Bildung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/fussball/index.html b/berlin/tag/fussball/index.html index 489e2a72741..4cb911bb1dd 100644 --- a/berlin/tag/fussball/index.html +++ b/berlin/tag/fussball/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Fußball

    - + - + diff --git a/berlin/tag/fussganger/index.html b/berlin/tag/fussganger/index.html index 35871e12b1b..8969b3e82fc 100644 --- a/berlin/tag/fussganger/index.html +++ b/berlin/tag/fussganger/index.html @@ -372,11 +372,11 @@

    Fußgänger

    - + - + @@ -456,7 +456,7 @@

    Fußgänger

    - + @@ -464,7 +464,7 @@

    Fußgänger

    - + @@ -472,11 +472,11 @@

    Fußgänger

    - + - + @@ -484,11 +484,11 @@

    Fußgänger

    - + - + @@ -584,11 +584,11 @@

    Fußgänger

    - + - + @@ -628,11 +628,11 @@

    Fußgänger

    - + - + @@ -644,19 +644,19 @@

    Fußgänger

    - + - + - + - + @@ -744,11 +744,11 @@

    Fußgänger

    - + - + @@ -760,7 +760,7 @@

    Fußgänger

    - + @@ -768,15 +768,15 @@

    Fußgänger

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/gas/index.html b/berlin/tag/gas/index.html index f0d6c65d85b..962cb3a68a2 100644 --- a/berlin/tag/gas/index.html +++ b/berlin/tag/gas/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Gas

    - + - + @@ -360,11 +360,11 @@

    Gas

    - + - + @@ -380,11 +380,11 @@

    Gas

    - + - + @@ -412,11 +412,11 @@

    Gas

    - + - + diff --git a/berlin/tag/gaststatten-_und_beherbergungsgewerbe/index.html b/berlin/tag/gaststatten-_und_beherbergungsgewerbe/index.html index 60fe29ad3f3..e5a8a7365ed 100644 --- a/berlin/tag/gaststatten-_und_beherbergungsgewerbe/index.html +++ b/berlin/tag/gaststatten-_und_beherbergungsgewerbe/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Gaststätten- und Beherbergungsgew

    - + - + diff --git a/berlin/tag/gebaude/index.html b/berlin/tag/gebaude/index.html index a978a9e5f7d..b65f7e0a3e9 100644 --- a/berlin/tag/gebaude/index.html +++ b/berlin/tag/gebaude/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Gebäude

    - + - + @@ -368,11 +368,11 @@

    Gebäude

    - + - + @@ -484,11 +484,11 @@

    Gebäude

    - + - + @@ -536,11 +536,11 @@

    Gebäude

    - + - + @@ -552,11 +552,11 @@

    Gebäude

    - + - + @@ -648,11 +648,11 @@

    Gebäude

    - + - + @@ -672,11 +672,11 @@

    Gebäude

    - + - + @@ -696,11 +696,11 @@

    Gebäude

    - + - + @@ -736,11 +736,11 @@

    Gebäude

    - + - + @@ -748,7 +748,7 @@

    Gebäude

    - + @@ -772,11 +772,11 @@

    Gebäude

    - + - + @@ -812,11 +812,11 @@

    Gebäude

    - + - + diff --git a/berlin/tag/gebrauchsguter/index.html b/berlin/tag/gebrauchsguter/index.html index 2395d41d86c..5f3daebef7b 100644 --- a/berlin/tag/gebrauchsguter/index.html +++ b/berlin/tag/gebrauchsguter/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Gebrauchsgüter

    - + - + @@ -308,23 +308,23 @@

    Gebrauchsgüter

    - + - + - + - + - + @@ -332,15 +332,15 @@

    Gebrauchsgüter

    - + - + - +
    Antrag: Einrichtung von Long/Post-COVID/Post-Vac-Ambulanzen in Berlin
    12.09.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    21.08.2023 Schriftliche Anfrage: Die ungewisse Zukunft des Instituts für Schulqualität (ISQ)
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-VacAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac
    09.05.2023
    06.02.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischen Saurier und Digitalisierung – Sachstand der Planungen für die konzeptionelle und bauliche Weiterentwicklung des Naturkundemuseums BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lessons learned und Blick in die Zukunft: Wissenschaftskommunikation
    06.02.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lessons learned und Blick in die Zukunft: WissenschaftskommunikationAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischen Saurier und Digitalisierung – Sachstand der Planungen für die konzeptionelle und bauliche Weiterentwicklung des Naturkundemuseums Berlin
    03.02.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin – Wie ist der Stand des Forschungsprojekts?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Startup Standort Berlin weiter stärken
    18.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Startup Standort Berlin weiter stärkenSchriftliche Anfrage: Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin – Wie ist der Stand des Forschungsprojekts?
    05.12.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Beprobung des Berliner Abwassers auf CoronavirenSchriftliche Anfrage: Wissenschaftskooperation Berlin-Oxford
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Wissenschaftskooperation Berlin-OxfordSchriftliche Anfrage: Beprobung des Berliner Abwassers auf Coronaviren
    08.11.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022
    20.06.2022
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, ForschungsvorhabenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und AusblickAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben
    21.02.2022
    15.02.2022Antrag: Die „Achse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz” voranbringenAntrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen!
    15.02.2022Antrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen!Antrag: Die „Achse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz” voranbringen
    07.02.2022
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer ForschungseinrichtungenSchriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen
    09.01.2023
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Beprobung des Berliner Abwassers auf CoronavirenSchriftliche Anfrage: Wissenschaftskooperation Berlin-Oxford
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Wissenschaftskooperation Berlin-OxfordSchriftliche Anfrage: Beprobung des Berliner Abwassers auf Coronaviren
    09.11.2022
    28.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des WaldesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne
    28.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der StadtbaumkampagneAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes
    04.03.2022
    28.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Landesaktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-KonventionSchriftliche Anfrage: Zugänge zu Hilfsangeboten für gewaltbetroffene geflüchtete Frauen in Berlin
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Zugänge zu Hilfsangeboten für gewaltbetroffene geflüchtete Frauen in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Landesaktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-Konvention
    26.06.2023
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten UnterkünftenSchriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in Berlin
    23.05.2023
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in BerlinSchriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten Unterkünften
    16.05.2023
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Schwangerschaftsberatungen in BerlinAntrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern
    26.01.2023Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessernSchriftliche Anfrage: Schwangerschaftsberatungen in Berlin
    24.01.2023
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende des MedizinstudiumsSchriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende der Pflegeausbildung
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende der PflegeausbildungSchriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende des Medizinstudiums
    08.11.2022
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Gewalt gegen Frauen in BerlinAktuelle Stunde: Berlin lässt niemanden zurück – Wohnen und Wohnungslosigkeit im Kältewinter
    20.10.2022Aktuelle Stunde: Berlin lässt niemanden zurück – Wohnen und Wohnungslosigkeit im KältewinterSchriftliche Anfrage: Gewalt gegen Frauen in Berlin
    11.10.2022
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    09.08.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    07.07.2022
    20.04.2023Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Straftaten und Übergriffe auf Frauen im nächtlichen Berlin
    20.04.2023Schriftliche Anfrage: Straftaten und Übergriffe auf Frauen im nächtlichen BerlinSchriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2)
    07.03.2023
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der VäterarbeitSchriftliche Anfrage: Väterarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und „kleine Paschas”
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und das Ziel der GleichstellungSchriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und „kleine Paschas”Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und das Ziel der Gleichstellung
    13.02.2023
    10.02.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Frauen und Geschlechtervielfalt im Sport. Teil 2: Frauen im organisierten SportSchriftliche Anfrage: Gender Pay Gap und Verdienstunterschied in Berlin
    10.02.2023Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap und Verdienstunterschied in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Frauen und Geschlechtervielfalt im Sport. Teil 2: Frauen im organisierten Sport
    06.02.2023
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen?Mündliche Anfrage: Gender-Budgeting
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Gender-BudgetingSchriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen?
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: Desolate Endometriose-Aufklärung verbessernAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin
    05.12.2022
    05.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in BerlinSchriftliche Anfrage: Desolate Endometriose-Aufklärung verbessern
    29.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Korrekter Sprachgebrauch im Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: EU-Mittel für zwei Berliner 24/7-Einrichtungen
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für zwei Berliner 24/7-EinrichtungenSchriftliche Anfrage: Korrekter Sprachgebrauch im Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf
    25.10.2022
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Teilhabe von Frauenprojekten bei der Umsetzung der Berliner DigitalstrategieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Sexarbeit
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches SexarbeitAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Teilhabe von Frauenprojekten bei der Umsetzung der Berliner Digitalstrategie
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung nach sexualisierter GewaltSchriftliche Anfrage: Ressourcen und Ausstattung von Institutionen zum Schutz von Kindern und Frauen
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Ressourcen und Ausstattung von Institutionen zum Schutz von Kindern und FrauenSchriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung nach sexualisierter Gewalt
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des ErziehungswesensSchriftliche Anfrage: Väterarbeit in Berlin
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Familienbericht und FamilienstudieSchriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Väterarbeit in BerlinSchriftliche Anfrage: Familienbericht und Familienstudie
    21.09.2022
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    09.08.2022
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und HandlungsbedarfSchriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche ErmittlungenSchriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Behördliche Anfechtung der Vaterschaft und SanktionenSchriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der VaterschaftSchriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Behördliche Anfechtung der Vaterschaft und Sanktionen
    22.11.2021
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von BerlinSchriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorständen der Berliner Landesunternehmen
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorständen der Berliner LandesunternehmenSchriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin
    06.12.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Geburtshelferinnen und Geburtshelfer auf den Wochenbettstationen: Wie ist der Umsetzungsstand und welche Schwierigkeiten gibt es bezüglich der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Berliner Aktionsplans zur Umsetzung des Übereinkommens der Istanbul-Konvention
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Berliner Aktionsplans zur Umsetzung des Übereinkommens der Istanbul-KonventionAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Geburtshelferinnen und Geburtshelfer auf den Wochenbettstationen: Wie ist der Umsetzungsstand und welche Schwierigkeiten gibt es bezüglich der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)?
    21.03.2022
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von BerlinSchriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorständen der Berliner Landesunternehmen
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorständen der Berliner LandesunternehmenSchriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin
    24.01.2023
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Nutzung der ehemaligen Räume des „Ristorante Galileo” auf dem FU-CampusSchriftliche Anfrage: AStA-Villa der Freien Universität (FU) in der Otto-von-Simson-Str. 23 (Teil 2)
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: AStA-Villa der Freien Universität (FU) in der Otto-von-Simson-Str. 23 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Nutzung der ehemaligen Räume des „Ristorante Galileo” auf dem FU-Campus
    13.02.2023
    15.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien TrägernAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte für die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen
    15.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte für die psychosoziale Versorgung von Kindern und JugendlichenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern
    12.09.2022
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Fördermittel des ZGASchriftliche Anfrage: Kita-Plätze scheitern am Planungsverfahren
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze scheitern am PlanungsverfahrenSchriftliche Anfrage: Fördermittel des ZGA
    23.03.2022
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier TrägerschaftSchriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenSchriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - ZahlenSchriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige ElternSchriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenSchriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen
    25.01.2022
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-BedingungenSchriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenSchriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft
    18.01.2022
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Baden in MitteSchriftliche Anfrage: Was kostet uns die Sicherheit in den Berliner Bädern?
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Was kostet uns die Sicherheit in den Berliner Bädern?Schriftliche Anfrage: Baden in Mitte
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Frei- oder Kombibad Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Spielplätze in Marzahn Hellersdorf
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Spielplätze in Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Frei- oder Kombibad Marzahn Hellersdorf
    18.07.2023
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Gewalt in SchwimmbädernSchriftliche Anfrage: Weiter eine unsichere Zukunft für das Stadtbad Tiergarten?
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Weiter eine unsichere Zukunft für das Stadtbad Tiergarten?Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Gewalt in Schwimmbädern
    20.06.2023
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: KinderspielplätzeSchriftliche Anfrage: Kinderschwimmen fördern: Angebote ausweiten
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Kinderschwimmen fördern: Angebote ausweitenSchriftliche Anfrage: Kinderspielplätze
    08.06.2023
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen?Schriftliche Anfrage: Väterarbeit: Vater-Kind-Reisen
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Väterarbeit: Vater-Kind-ReisenSchriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen?
    29.03.2023
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Mehr Flächen für legales Graffiti in Berlin?Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, FinanzierungSchriftliche Anfrage: Mehr Flächen für legales Graffiti in Berlin?
    21.02.2023
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Kein Saunieren in der kalten Jahreszeit? – Wie lange bleiben die Saunen bei den Bäderbetrieben noch geschlossen?Schriftliche Anfrage: Teilschließung des Erika-Heß-Eisstadions im Wedding
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Teilschließung des Erika-Heß-Eisstadions im WeddingSchriftliche Anfrage: Kein Saunieren in der kalten Jahreszeit? – Wie lange bleiben die Saunen bei den Bäderbetrieben noch geschlossen?
    10.01.2023
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Fällt der Spreepark ins Wasser?Schriftliche Anfrage: Endlich Bescherung in Marzahn-Hellersdorf? - Was macht das Schwimmbad am Kienberg?
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Endlich Bescherung in Marzahn-Hellersdorf? - Was macht das Schwimmbad am Kienberg?Schriftliche Anfrage: Fällt der Spreepark ins Wasser?
    17.11.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Spielflächen Wilhelm-Blos-StraßeSchriftliche Anfrage: Spielplätze Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Spielplätze Theodorgärten in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Spielflächen Wilhelm-Blos-Straße
    28.09.2022
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des SenatsAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICCAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats
    20.09.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Weihnachtsmärkte und WeihnachtsbeleuchtungSchriftliche Anfrage: Aktuelle Situation im Gleisdreieckpark
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der UmweltgerechtigkeitSchriftliche Anfrage: Spandau: Weihnachtsmärkte und Weihnachtsbeleuchtung
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation im GleisdreieckparkSchriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der Umweltgerechtigkeit
    13.09.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: SpreeparkSchriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am KienbergparkSchriftliche Anfrage: Spreepark
    29.06.2022
    11.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-PandemieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung
    11.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und VorhabenplanungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie
    02.03.2022
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Knallköppe auf Firmengelände in Friedrichshagen – Was geschah genau in der Silvesternacht?
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Knallköppe auf Firmengelände in Friedrichshagen – Was geschah genau in der Silvesternacht?Schriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-Pandemie
    30.11.2021
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-TicketAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?
    24.08.2022
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Fällt der Spreepark ins Wasser?Schriftliche Anfrage: Endlich Bescherung in Marzahn-Hellersdorf? - Was macht das Schwimmbad am Kienberg?
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Endlich Bescherung in Marzahn-Hellersdorf? - Was macht das Schwimmbad am Kienberg?Schriftliche Anfrage: Fällt der Spreepark ins Wasser?
    17.11.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst (Bebauungsplan-Entwurf 11-178)
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst (Bebauungsplan-Entwurf 11-178)Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2)
    11.11.2022
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm Stadtverschönerung?Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt?
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt?Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm Stadtverschönerung?
    27.09.2022
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Dauer der Ruhezeit auf Berliner Friedhöfen und religiöse BesonderheitenSchriftliche Anfrage: „möglicherweise wieder steigende Erdbestattungszahlen”
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: „möglicherweise wieder steigende Erdbestattungszahlen”Schriftliche Anfrage: Dauer der Ruhezeit auf Berliner Friedhöfen und religiöse Besonderheiten
    26.09.2022
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere FahrradwegeSchriftliche Anfrage: Tempo 30 auf der Ebertystraße
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf der EbertystraßeSchriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere Fahrradwege
    26.07.2023
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Karl Marx Büste endlich wiederherstellen!
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Karl Marx Büste endlich wiederherstellen!Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)
    12.06.2023
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gelände der Bockbrauerei (Teil 2): Wird jetzt mit der berlinovo gebaut?Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 1)
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gelände der Bockbrauerei (Teil 2): Wird jetzt mit der berlinovo gebaut?
    15.05.2023Schriftliche Anfrage: Grüne Premiumflächen, aber bitte ohne Kinder?Schriftliche Anfrage: Sozialstrukturdaten Kreuzberg 2023
    15.05.2023Schriftliche Anfrage: Sozialstrukturdaten Kreuzberg 2023Schriftliche Anfrage: Grüne Premiumflächen, aber bitte ohne Kinder?
    04.05.2023
    26.01.2023Mündliche Anfrage: Eigentümergemeinschaft Oranienstraße 169Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg?Mündliche Anfrage: Eigentümergemeinschaft Oranienstraße 169
    26.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung!Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren?Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung!
    16.01.2023
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsmaßnahmen am U-Bahnhof Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Gewerbemieten in Kreuzberg
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Soziale Stadtentwicklung in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Sanierungsmaßnahmen am U-Bahnhof Kottbusser Tor
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Wall Museum - Mauermuseum - Museum Haus am Checkpoint Charlie
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36Schriftliche Anfrage: Soziale Stadtentwicklung in Kreuzberg
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Wall Museum - Mauermuseum - Museum Haus am Checkpoint CharlieSchriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36
    28.11.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunfällen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von VerkehrsunfällenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von VerkehrsunfällenSchriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunfällen
    08.11.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden?Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Zahlen und SchuldatenSchriftliche Anfrage: Spekulationsobjekt Gleisdreieckpark - Der Deal um die Urbane Mitte
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der SchulinspektionSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden?
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Spekulationsobjekt Gleisdreieckpark - Der Deal um die Urbane MitteSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Zahlen und Schuldaten
    23.10.2022
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen des Neuen Kreuzberger Zentrums am Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den von der HOWOGE angekauften Wohnungen am Böcklerpark
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den von der HOWOGE angekauften Wohnungen am BöcklerparkSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen des Neuen Kreuzberger Zentrums am Kottbusser Tor
    20.09.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger StraßeSchriftliche Anfrage: Erkelenzdamm – Gebäude mit Zukunft?
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsaufkommen FriedensstraßeSchriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Straße
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Erkelenzdamm – Gebäude mit Zukunft?Schriftliche Anfrage: Verkehrsaufkommen Friedensstraße
    28.06.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Unterstützung illegaler Aktionen durch die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg?Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundstück an der Köpenicker Straße 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs?
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundstück an der Köpenicker Straße 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs?Schriftliche Anfrage: Unterstützung illegaler Aktionen durch die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg?
    22.06.2022
    03.05.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11575Schriftliche Anfrage: Das Baerwaldbad in Kreuzberg
    03.05.2022Schriftliche Anfrage: Das Baerwaldbad in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11575
    28.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in BerlinMündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in Berlin
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungen der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport sowie der Polizei Berlin für eine Polizeiwache am Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen – hier: Sonntagstraße
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen – hier: SonntagstraßeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungen der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport sowie der Polizei Berlin für eine Polizeiwache am Kottbusser Tor
    30.03.2022
    16.03.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 -Schriftliche Anfrage: Floating University
    16.03.2022Schriftliche Anfrage: Floating UniversityBeschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 -
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Ersatzbau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums?Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Ersatzbau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums?
    14.03.2022
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – BiKA-Studie „Beteiligung von Kindern im Kita-Alltag”Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Kitas müssen die Rechte der Kinder schützen! Forderungskatalog und Online-Petition
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Kitas müssen die Rechte der Kinder schützen! Forderungskatalog und Online-PetitionSchriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Daten und Meldeverhalten
    22.08.2023
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Daten und MeldeverhaltenSchriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – BiKA-Studie „Beteiligung von Kindern im Kita-Alltag”
    12.08.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Anzahl der ausgebildeten Erzieher und Quereinsteiger in KitasSchriftliche Anfrage: Rosenheimer Modell – faire und zeitgemäße Verteilung der Betreuung und der Kosten in Trennungsfamilien
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Rosenheimer Modell – faire und zeitgemäße Verteilung der Betreuung und der Kosten in TrennungsfamilienSchriftliche Anfrage: Anzahl der ausgebildeten Erzieher und Quereinsteiger in Kitas
    08.05.2023
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Bericht der Köller-Kommission zur Kita-Arbeit und zur Sprachstandsfeststellung – Nachfragen zur Drucksache 18/23615Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoTool
    24.04.2023
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulungen zu BeoKizSchriftliche Anfrage: Das Aus für das Sprachlerntagebuch
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoToolSchriftliche Anfrage: Bericht der Köller-Kommission zur Kita-Arbeit und zur Sprachstandsfeststellung – Nachfragen zur Drucksache 18/23615
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Das Aus für das SprachlerntagebuchSchriftliche Anfrage: Pädagogische Diagnostik - von QuaSta zu BeoKiz
    24.04.2023
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Pädagogische Diagnostik - von QuaSta zu BeoKizSchriftliche Anfrage: Schulungen zu BeoKiz
    23.04.2023
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Manoeuvre in the Dark oder wie wertvoll ist der Kita-Navigator beim Finden der raren Betreuungsplätze im Winter und Frühjahr?Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Angebote der Pflegeelternschulen
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Angebote der PflegeelternschulenSchriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Zahlen und Fakten für Berlin
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Zahlen und Fakten für BerlinSchriftliche Anfrage: Manoeuvre in the Dark oder wie wertvoll ist der Kita-Navigator beim Finden der raren Betreuungsplätze im Winter und Frühjahr?
    20.02.2023
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Eröffnung der „Freien Kita Marzahn”Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-Hellersdorf
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Eröffnung der „Freien Kita Marzahn”
    05.01.2023
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386)Schriftliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Kitas
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für KitasSchriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386)
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Ordnungswidrigkeiten von KitabetreibernAntrag: Im Zweifelsfalle immer für das Kindeswohl: Keine Genehmigung für Kita-Träger mit unklarem Verhältnis zur Pädophilie
    08.11.2022Antrag: Im Zweifelsfalle immer für das Kindeswohl: Keine Genehmigung für Kita-Träger mit unklarem Verhältnis zur PädophilieSchriftliche Anfrage: Ordnungswidrigkeiten von Kitabetreibern
    04.11.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätsentwicklung in der KindertagesbetreuungSchriftliche Anfrage: Digitalisierung in Kitas
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Digitalisierung in KitasSchriftliche Anfrage: Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung
    20.10.2022Mündliche Anfrage: IQB-BildungstrendSchriftliche Anfrage: Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen während der Randzeiten
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen während der RandzeitenMündliche Anfrage: IQB-Bildungstrend
    14.10.2022
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und PersonalsituationAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation
    01.09.2022Antrag: Mehr Transparenz im Schulsystem: Das Verschweigen der Migrantenquote und anderer Schuldaten verstößt gegen Landesrecht!Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation
    01.09.2022
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und PersonalsituationAntrag: Mehr Transparenz im Schulsystem: Das Verschweigen der Migrantenquote und anderer Schuldaten verstößt gegen Landesrecht!
    30.08.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Energie sparen in KitasSchriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-Gesetz
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in KitasSchriftliche Anfrage: Energie sparen in Kitas
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten”Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in Kitas
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-GesetzSchriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Plätze
    hat der Senat bereits bewilligt?
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Plätze
    hat der Senat bereits bewilligt?
    Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten”
    02.08.2022
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?
    27.05.2022
    27.05.2022Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Grün eingeführte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert?Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesländern Mittel bis 31.12.2022 zur Verfügung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-grün-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten?
    27.05.2022Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesländern Mittel bis 31.12.2022 zur Verfügung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-grün-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten?Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Grün eingeführte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert?
    27.05.2022
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen WohnquartierenSchriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren
    09.05.2022
    01.03.2022Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas”Antrag: Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung für die Tätigkeit in einem Kindergarten sein!
    01.03.2022Antrag: Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung für die Tätigkeit in einem Kindergarten sein!Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas”
    24.02.2022
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas!Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in BerlinSchriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas!
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in BerlinSchriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Berlin
    17.02.2022
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot?Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas
    27.01.2022
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und KitasSchriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot?
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat das Programm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" 2016 auf den Weg gebracht – Wie ist der aktuelle Stand in Berlin?
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat das Programm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" 2016 auf den Weg gebracht – Wie ist der aktuelle Stand in Berlin?Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706
    18.01.2022
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten
    14.01.2022 Schriftliche Anfrage: Die Digitalisierungspauschale in den Kostenblättern der RV Tag
    Schriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes Berlin
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten
    13.01.2022 Mündliche Anfrage: Quarantäneregeln für Kitakinder
    21.12.2021Schriftliche Anfrage: Sprachförderung, Vorklassen für „Flüchtlingskinder” und Staatliche EuropaschulenSchriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen?
    21.12.2021Schriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen?Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Kitas Freier Träger in der 19. Wahlperiode
    21.12.2021Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Kitas Freier Träger in der 19. WahlperiodeSchriftliche Anfrage: Sprachförderung, Vorklassen für „Flüchtlingskinder” und Staatliche Europaschulen
    13.12.2021
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für GrundschulkinderSchriftliche Anfrage: Stark trotz Corona
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Stark trotz CoronaSchriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
    16.11.2021
    10.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner OlympiaparkAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH
    10.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbHAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark
    17.05.2022
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Errichtung von FGÜ und sonstigen QuerungshilfenSchriftliche Anfrage: Fußgänger\*innenunfreundliche Ampelschaltungen in der Seestraße
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Fußgänger\*innenunfreundliche Ampelschaltungen in der SeestraßeSchriftliche Anfrage: Beschleunigte Errichtung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen
    04.05.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen?Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren?
    18.01.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren?Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen?
    18.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer – (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren?Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer – (Teil 2)
    17.01.2023
    12.01.2023Mündliche Anfrage: Reduzierung Parkplätze um 50 ProzentSchriftliche Anfrage: Sachstand Zebrastreifen Falkenplatz
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Sachstand Zebrastreifen FalkenplatzMündliche Anfrage: Reduzierung Parkplätze um 50 Prozent
    09.01.2023
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-KaulsdorfSchriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Problemlösung?
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Problemlösung?Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf
    31.08.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilenSchriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf
    30.05.2022
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstraße umgesetzt?Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-Hellersdorf
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstraße umgesetzt?
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Konzept FriedrichstraßeMündliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstraße
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz FriedrichstraßeMündliche Anfrage: Konzept Friedrichstraße
    03.05.2022
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Querungshilfe über die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil KarowSchriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur für neu eröffnete soziale Einrichtungen?
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur für neu eröffnete soziale Einrichtungen?Schriftliche Anfrage: Querungshilfe über die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil Karow
    25.11.2021
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in KaulsdorfSchriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf
    12.11.2021
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Erweiterung des Marktes am Wilhelmsruher Damm ggü. Märkisches ZentrumSchriftliche Anfrage: Modellprojekte für den Fußverkehr der SenUVK
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Modellprojekte für den Fußverkehr der SenUVKSchriftliche Anfrage: Erweiterung des Marktes am Wilhelmsruher Damm ggü. Märkisches Zentrum
    05.11.2021
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Zweite Biogasanlage in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter
    19.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und WinterSchriftliche Anfrage: Zweite Biogasanlage in Berlin
    07.09.2022
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der GaskriseSchriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle?
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle?Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise
    23.06.2022
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Auswirkungen bei Stopp von Gaslieferungen nach BerlinSchriftliche Anfrage: Dauerbrenner Gaslaternen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Dauerbrenner GaslaternenMündliche Anfrage: Auswirkungen bei Stopp von Gaslieferungen nach Berlin
    16.05.2022
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung und KlimaschutzSchriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher müssen entlastet werden
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher müssen entlastet werdenSchriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung und Klimaschutz
    07.02.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichthorst (Teil 3)
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichthorst (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2)
    31.08.2022
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Fortgang des Baugeschehens oder Stillstand in der Landsberger Allee 563 in Marzahn?Schriftliche Anfrage: Duldet der Senat rechtsfreie Räume? Versuchte Zwangsräumung in der Habersaathstraße 40-48
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Duldet der Senat rechtsfreie Räume? Versuchte Zwangsräumung in der Habersaathstraße 40-48Schriftliche Anfrage: Fortgang des Baugeschehens oder Stillstand in der Landsberger Allee 563 in Marzahn?
    07.08.2023
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Modulare Kita-Bauten für Berlin (MOKIB)Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? (Teil 2)
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Modulare Kita-Bauten für Berlin (MOKIB)
    16.05.2023
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: BahnhofsgebäudeSchriftliche Anfrage: Schimmel in der Carl-Bolle-Grundschule in Moabit?
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Schimmel in der Carl-Bolle-Grundschule in Moabit?Schriftliche Anfrage: Bahnhofsgebäude
    20.12.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Verfall des Wohnhauses Gardeschützenweg 3 / Hindenburgdamm 72Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter?
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: Verfall des Wohnhauses Gardeschützenweg 3 / Hindenburgdamm 72
    10.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Die Zukunft des Treptow-Atelier e.V.Schriftliche Anfrage: Wo wurde Epoxidharz bei der Sanierung von Wasserleitungen eingesetzt?
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Wo wurde Epoxidharz bei der Sanierung von Wasserleitungen eingesetzt?Schriftliche Anfrage: Die Zukunft des Treptow-Atelier e.V.
    24.10.2022
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW)Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und Institutsgebäude
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und InstitutsgebäudeSchriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW)
    07.07.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Leerstand Trettachzeile 15, 13509 BerlinSchriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden?
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden?Schriftliche Anfrage: Leerstand Trettachzeile 15, 13509 Berlin
    27.06.2022
    09.06.2022Mündliche Anfrage: Obdachlose in Gebäude in der HabersaathstraßeMündliche Anfrage: Schreiben zur Neuerfassung Grundsteuer
    09.06.2022Mündliche Anfrage: Schreiben zur Neuerfassung GrundsteuerMündliche Anfrage: Obdachlose in Gebäude in der Habersaathstraße
    07.06.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ?Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden?
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden?Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ?
    07.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ?Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ?
    04.04.2022
    18.03.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen, Pankow – Standsicherheit und SanierungsbedarfSchriftliche Anfrage: Beteiligung am und Mitnutzung des geplanten Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER durch das Land Berlin
    18.03.2022Schriftliche Anfrage: Beteiligung am und Mitnutzung des geplanten Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER durch das Land BerlinSchriftliche Anfrage: Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen, Pankow – Standsicherheit und Sanierungsbedarf
    10.03.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243)Schriftliche Anfrage: Beschaffungskriterien für Solarpaneelen
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Beschaffungskriterien für SolarpaneelenSchriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243)
    24.01.2022
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf?
    26.01.2023
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Pankow?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau?
    26.01.2023
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Pankow?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg?
    diff --git a/berlin/tag/gebuhr/index.html b/berlin/tag/gebuhr/index.html index 3b3680ca914..3d385af8971 100644 --- a/berlin/tag/gebuhr/index.html +++ b/berlin/tag/gebuhr/index.html @@ -360,11 +360,11 @@

    Gebühr

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kostenfreies Schwimmen für berlinpass-Inhabende +Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und -austritte im Jahr 2022 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und -austritte im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Kostenfreies Schwimmen für berlinpass-Inhabende 03.01.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Gebühr

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Fällt der Spreepark ins Wasser? +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes 29.11.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Fällt der Spreepark ins Wasser? 25.11.2022 @@ -400,11 +400,11 @@

    Gebühr

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner Bürgerämtern +Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin +Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner Bürgerämtern 21.11.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Gebühr

    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilettennutzung +Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten” 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten” +Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilettennutzung 08.08.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Gebühr

    22.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Carsharing in den Randbezirken +Schriftliche Anfrage: Kostenfreies WLAN in den Bezirken 22.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kostenfreies WLAN in den Bezirken +Schriftliche Anfrage: Carsharing in den Randbezirken 20.07.2022 @@ -536,15 +536,15 @@

    Gebühr

    08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung von öffentlichen Grünlagen durch kommerzielle Outdoorsportgruppen +Schriftliche Anfrage: Gewerbliche Testzentren 08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg hinterfragen und zurücknehmen +Schriftliche Anfrage: Nutzung von öffentlichen Grünlagen durch kommerzielle Outdoorsportgruppen 08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Gewerbliche Testzentren +Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg hinterfragen und zurücknehmen 30.06.2022 @@ -560,19 +560,19 @@

    Gebühr

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffen +Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg herstellen 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg herstellen +Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffen 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt? +Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten” 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten” +Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt? 22.06.2022 @@ -600,11 +600,11 @@

    Gebühr

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Anwohnerparken +Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der Berliner Messe entsiegeln? 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der Berliner Messe entsiegeln? +Schriftliche Anfrage: Anwohnerparken 29.04.2022 diff --git a/berlin/tag/gedenken/index.html b/berlin/tag/gedenken/index.html index 787d3f64914..b5cfc788f28 100644 --- a/berlin/tag/gedenken/index.html +++ b/berlin/tag/gedenken/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Gedenken

    07.09.2023 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den Stadtältesten Dr. Bruno Flierl +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den ehemaligen Abgeordneten Walter Rasch 07.09.2023 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den ehemaligen Abgeordneten Walter Rasch +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den Stadtältesten Dr. Bruno Flierl 07.09.2023 @@ -324,11 +324,11 @@

    Gedenken

    26.01.2023 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Prof. Dr. Christoph Stölzl, ehemaliger Vizepräsident des Abgeordnetenhauses von Berlin und Senator a. D. +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenktag für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft 26.01.2023 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenktag für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Prof. Dr. Christoph Stölzl, ehemaliger Vizepräsident des Abgeordnetenhauses von Berlin und Senator a. D. 01.12.2022 @@ -348,11 +348,11 @@

    Gedenken

    08.09.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Horst Vetter, ehemaliger Senator und Abgeordneter +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenworte für Michail Gorbatschow, Ehrenbürger von Berlin 08.09.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenworte für Michail Gorbatschow, Ehrenbürger von Berlin +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Horst Vetter, ehemaliger Senator und Abgeordneter 09.06.2022 @@ -376,31 +376,31 @@

    Gedenken

    27.01.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte zum Gedenktag für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den verstorbenen Stadtältesten Hans Nisblé 27.01.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den verstorbenen Stadtältesten Hans Nisblé +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte zum Gedenktag für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft 21.12.2021 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für dem verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Prof. Dr. Rudolf Rass +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die verstorbene ehemaligen Abgeordneten Heide Nisblé 21.12.2021 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die verstorbene ehemaligen Abgeordneten Heide Nisblé +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für dem verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Prof. Dr. Rudolf Rass 18.11.2021 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Rainer B. Giesel +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den ehemaligen Abgeordneten Reinhard Roß 18.11.2021 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den ehemaligen Abgeordneten Reinhard Roß +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die ehemalige Abgeordneten Elga Kampfhenkel 18.11.2021 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die ehemalige Abgeordneten Elga Kampfhenkel +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Rainer B. Giesel diff --git a/berlin/tag/gehweg/index.html b/berlin/tag/gehweg/index.html index c62c1bda278..76bfc9b6a76 100644 --- a/berlin/tag/gehweg/index.html +++ b/berlin/tag/gehweg/index.html @@ -364,15 +364,15 @@

    Gehweg

    18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen? +Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal? 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal? +Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und Radverkehr 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und Radverkehr +Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen? 18.01.2023 @@ -400,19 +400,19 @@

    Gehweg

    08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Mittel für den behindertengerechten Gehwegausbau und Radwege +Schriftliche Anfrage: Gehwege in Marzahn-Hellersdorf wie viele Meter mehr in 2022? 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Gehwege in Marzahn-Hellersdorf wie viele Meter mehr in 2022? +Schriftliche Anfrage: Mittel für den behindertengerechten Gehwegausbau und Radwege 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Fußgängerampel am Seebad Friedrichshagen +Schriftliche Anfrage: Spreeufer für alle: Provisorischer Spreeuferweg 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Spreeufer für alle: Provisorischer Spreeuferweg +Schriftliche Anfrage: Neue Fußgängerampel am Seebad Friedrichshagen 28.11.2022 @@ -428,11 +428,11 @@

    Gehweg

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängersicherheit an der Einmündung Zabel-Krüger-Damm - Alt Lübars +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den sogenannten Kiezblock an der Bellermannstraße sowie um die Umsetzung des Verkehrskonzepts im Fördergebiet Quartiersmanagement Badstraße in Mitte? 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den sogenannten Kiezblock an der Bellermannstraße sowie um die Umsetzung des Verkehrskonzepts im Fördergebiet Quartiersmanagement Badstraße in Mitte? +Schriftliche Anfrage: Geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängersicherheit an der Einmündung Zabel-Krüger-Damm - Alt Lübars 04.11.2022 @@ -460,11 +460,11 @@

    Gehweg

    11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bürger ernst nehmen: Gesetze bezüglich der E-Roller in Hohenschönhausen durchsetzen +Schriftliche Anfrage: Gehrenseebrücke - Gefahren für Fahrradfahrer minimieren 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Gehrenseebrücke - Gefahren für Fahrradfahrer minimieren +Schriftliche Anfrage: Bürger ernst nehmen: Gesetze bezüglich der E-Roller in Hohenschönhausen durchsetzen 22.09.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Gehweg

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf 19.05.2022 @@ -528,11 +528,11 @@

    Gehweg

    10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der Gülzower Straße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-Hellersdorf 10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der Gülzower Straße in Marzahn-Hellersdorf 02.05.2022 @@ -624,11 +624,11 @@

    Gehweg

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Querungshilfe über die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur für neu eröffnete soziale Einrichtungen? 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur für neu eröffnete soziale Einrichtungen? +Schriftliche Anfrage: Querungshilfe über die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil Karow 27.11.2021 @@ -644,7 +644,7 @@

    Gehweg

    12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf 12.11.2021 @@ -652,7 +652,7 @@

    Gehweg

    12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf 11.11.2021 diff --git a/berlin/tag/gemeinschaft_unabhangiger_staaten/index.html b/berlin/tag/gemeinschaft_unabhangiger_staaten/index.html index 152b66bf24f..6418b15e911 100644 --- a/berlin/tag/gemeinschaft_unabhangiger_staaten/index.html +++ b/berlin/tag/gemeinschaft_unabhangiger_staaten/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Gemeinschaft Unabhängiger Staaten 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin +Schriftliche Anfrage: Über das Ziel hinausgeschossen? Umfang und Umsetzung von Russland-Sanktionen bei öffentlichen Vergaben in Berlin 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Über das Ziel hinausgeschossen? Umfang und Umsetzung von Russland-Sanktionen bei öffentlichen Vergaben in Berlin +Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin 11.05.2022 @@ -328,19 +328,19 @@

    Gemeinschaft Unabhängiger Staaten 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterstützung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 7. April 2022 zu Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage Ukraine/Russland 12.04.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 7. April 2022 zu Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage Ukraine/Russland +Schriftliche Anfrage: Unterstützung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin 07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Pro-Putin-Autokorso +Schriftliche Anfrage: Kriegsbefürwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriegsbefürwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin +Mündliche Anfrage: Pro-Putin-Autokorso 06.04.2022 @@ -352,11 +352,11 @@

    Gemeinschaft Unabhängiger Staaten 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? +Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine 30.03.2022 @@ -364,19 +364,19 @@

    Gemeinschaft Unabhängiger Staaten 29.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Russische Geheimdienste in Berlin +Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in Berlin 29.03.2022 -Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Russische Geheimdienste in Berlin 22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Konsequenzen für deutsch-russische und deutsch-ukrainische Kooperationen in Wissenschaft und Forschung durch den Krieg in der Ukraine. Wie hilft Berlin ukrainischen und russischen Wissenschaftlern? +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. März 2022 zur Ukraine-Krise 22.03.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. März 2022 zur Ukraine-Krise +Schriftliche Anfrage: Konsequenzen für deutsch-russische und deutsch-ukrainische Kooperationen in Wissenschaft und Forschung durch den Krieg in der Ukraine. Wie hilft Berlin ukrainischen und russischen Wissenschaftlern? 21.03.2022 @@ -392,27 +392,27 @@

    Gemeinschaft Unabhängiger Staaten 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext? +Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine 14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext? 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Liegenschaften des russischen Staates +Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge 10.03.2022 -Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge +Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute +Mündliche Anfrage: Liegenschaften des russischen Staates 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland +Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute 10.03.2022 @@ -436,11 +436,11 @@

    Gemeinschaft Unabhängiger Staaten 24.02.2022 -Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine +Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine 24.02.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine +Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine 24.02.2022 diff --git a/berlin/tag/gender-mainstreaming/index.html b/berlin/tag/gender-mainstreaming/index.html index 3b14f9aaa0c..b6abf175ea6 100644 --- a/berlin/tag/gender-mainstreaming/index.html +++ b/berlin/tag/gender-mainstreaming/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Gender-Mainstreaming

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen? +Mündliche Anfrage: Gender-Budgeting 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Gender-Budgeting +Schriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen? 05.12.2022 @@ -316,11 +316,11 @@

    Gender-Mainstreaming

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende des Medizinstudiums +Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende der Pflegeausbildung 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende der Pflegeausbildung +Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende des Medizinstudiums 10.10.2022 @@ -328,47 +328,47 @@

    Gender-Mainstreaming

    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 @@ -376,7 +376,7 @@

    Gender-Mainstreaming

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben 10.02.2022 diff --git a/berlin/tag/genossenschaft/index.html b/berlin/tag/genossenschaft/index.html index 9923ebbab69..5641df57d97 100644 --- a/berlin/tag/genossenschaft/index.html +++ b/berlin/tag/genossenschaft/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Genossenschaft

    12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\*innen für eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik +Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\*innen für eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik 19.07.2022 diff --git a/berlin/tag/gericht/index.html b/berlin/tag/gericht/index.html index bb580920291..c658498b68a 100644 --- a/berlin/tag/gericht/index.html +++ b/berlin/tag/gericht/index.html @@ -336,7 +336,7 @@

    Gericht

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin 23.11.2022 @@ -344,15 +344,15 @@

    Gericht

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin +Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz +Schriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2) 19.10.2022 @@ -388,11 +388,11 @@

    Gericht

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in der Berliner Justiz +Schriftliche Anfrage: Abordnungen im richterlichen Bereich im Land Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Abordnungen im richterlichen Bereich im Land Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in der Berliner Justiz 09.05.2022 diff --git a/berlin/tag/gerichte_und_staatsanwaltschaften/index.html b/berlin/tag/gerichte_und_staatsanwaltschaften/index.html index 1e504b83788..c36f8f399e0 100644 --- a/berlin/tag/gerichte_und_staatsanwaltschaften/index.html +++ b/berlin/tag/gerichte_und_staatsanwaltschaften/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Gerichte und Staatsanwaltschaften

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz +Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit? 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit? +Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz 11.05.2023 @@ -356,15 +356,15 @@

    Gerichte und Staatsanwaltschaften

    11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Shut Down beim Handelsregister +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht? 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? +Schriftliche Anfrage: Shut Down beim Handelsregister 10.01.2023 @@ -396,19 +396,19 @@

    Gerichte und Staatsanwaltschaften

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul? +Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Regiestelle Gemeinnützige Arbeit (RGA) 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Regiestelle Gemeinnützige Arbeit (RGA) +Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul? 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin +Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 20.11.2022 @@ -416,15 +416,15 @@

    Gerichte und Staatsanwaltschaften

    16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Handelsregister der Justiz in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz +Schriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2) 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Handelsregister der Justiz in Berlin 02.11.2022 @@ -488,23 +488,23 @@

    Gerichte und Staatsanwaltschaften

    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bedrohung und Nötigung von Richtern und Staatsanwälten +Schriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner Strafvollzug 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist? +Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten +Schriftliche Anfrage: Bedrohung und Nötigung von Richtern und Staatsanwälten 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner Strafvollzug +Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO +Schriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist? 19.07.2022 @@ -532,15 +532,15 @@

    Gerichte und Staatsanwaltschaften

    24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts +Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB +Schriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts 14.06.2022 @@ -596,11 +596,11 @@

    Gerichte und Staatsanwaltschaften

    14.12.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter +Vorlage zur Kenntnisnahme: Familienrichter\*innen stärken - Maßnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren (Drucksachen 18/4027 und 18/4174) 14.12.2021 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Familienrichter\*innen stärken - Maßnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren (Drucksachen 18/4027 und 18/4174) +Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter 14.12.2021 diff --git a/berlin/tag/gerichtsentscheidung/index.html b/berlin/tag/gerichtsentscheidung/index.html index 4f5b7aeff5f..070e8c62bd4 100644 --- a/berlin/tag/gerichtsentscheidung/index.html +++ b/berlin/tag/gerichtsentscheidung/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Gerichtsentscheidung

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbeschäftigten in der Justiz nach Urteilen des Bundesarbeitsgerichtes +Schriftliche Anfrage: Sachstand des Pilotprojekts „Zustellung von Räumungsklagen durch Justizbedienstete” 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand des Pilotprojekts „Zustellung von Räumungsklagen durch Justizbedienstete” +Schriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbeschäftigten in der Justiz nach Urteilen des Bundesarbeitsgerichtes 09.05.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Gerichtsentscheidung

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Verhinderung der Wiederholungswahl - Welche Rolle spielt der Senat? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahrensdauer und Verfahrenseinstellungen in der Berliner Justiz 17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahrensdauer und Verfahrenseinstellungen in der Berliner Justiz +Schriftliche Anfrage: Verhinderung der Wiederholungswahl - Welche Rolle spielt der Senat? 04.01.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Gerichtsentscheidung

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie rechtssicher werden die Mietspiegel 2023 und 2025 in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer bei häuslicher Gewalt 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer bei häuslicher Gewalt +Schriftliche Anfrage: Wie rechtssicher werden die Mietspiegel 2023 und 2025 in Berlin? 23.11.2022 @@ -400,11 +400,11 @@

    Gerichtsentscheidung

    17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Freigabe Friedrichstraße für Autoverkehr +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Mündliche Anfrage: Freigabe Friedrichstraße für Autoverkehr 14.11.2022 @@ -428,19 +428,19 @@

    Gerichtsentscheidung

    20.10.2022 -Mündliche Anfrage: Zeitplan Mietspiegelerstellung +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten +Mündliche Anfrage: Brief an Berliner Richterschaft 20.10.2022 -Mündliche Anfrage: Brief an Berliner Richterschaft +Mündliche Anfrage: Zeitplan Mietspiegelerstellung 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sonntagsladenöffnung im Einzelhandel in der Adventszeit +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164 13.10.2022 @@ -448,7 +448,7 @@

    Gerichtsentscheidung

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sonntagsladenöffnung im Einzelhandel in der Adventszeit 13.10.2022 @@ -520,15 +520,15 @@

    Gerichtsentscheidung

    24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts +Schriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts +Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts 09.06.2022 @@ -540,11 +540,11 @@

    Gerichtsentscheidung

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen +Mündliche Anfrage: Übernachtungssteuer 19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Übernachtungssteuer +Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen 09.04.2022 @@ -552,15 +552,15 @@

    Gerichtsentscheidung

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Umsetzung des BVerfG-Urteils zum Klimaschutzgesetz +Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen? 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Räumungsklagen und Zwangsräumungen von Wohnungen 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Räumungsklagen und Zwangsräumungen von Wohnungen +Mündliche Anfrage: Umsetzung des BVerfG-Urteils zum Klimaschutzgesetz 16.03.2022 @@ -584,11 +584,11 @@

    Gerichtsentscheidung

    18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Einschränkung der Arbeitnehmerrechte beim Lieferdienst Gorillas +Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App +Mündliche Anfrage: Einschränkung der Arbeitnehmerrechte beim Lieferdienst Gorillas 17.11.2021 diff --git a/berlin/tag/gerichtsverfahren/index.html b/berlin/tag/gerichtsverfahren/index.html index 48a5c29d6c1..3ea2b051988 100644 --- a/berlin/tag/gerichtsverfahren/index.html +++ b/berlin/tag/gerichtsverfahren/index.html @@ -388,15 +388,15 @@

    Gerichtsverfahren

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 2) +Mündliche Anfrage: Zeitplan Mietspiegelerstellung 20.10.2022 -Mündliche Anfrage: Zeitplan Mietspiegelerstellung +Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit +Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 2) 30.09.2022 @@ -444,11 +444,11 @@

    Gerichtsverfahren

    24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts +Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts 19.05.2022 @@ -508,11 +508,11 @@

    Gerichtsverfahren

    14.12.2021 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Familienrichter\*innen stärken - Maßnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren (Drucksachen 18/4027 und 18/4174) +Schriftliche Anfrage: Computerausfälle bei Berliner Gerichten 14.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Computerausfälle bei Berliner Gerichten +Vorlage zur Kenntnisnahme: Familienrichter\*innen stärken - Maßnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren (Drucksachen 18/4027 und 18/4174) 13.12.2021 diff --git a/berlin/tag/geschaftsordnung_des_abgeordnetenhauses/index.html b/berlin/tag/geschaftsordnung_des_abgeordnetenhauses/index.html index 7024c112839..7b3e3e31dd3 100644 --- a/berlin/tag/geschaftsordnung_des_abgeordnetenhauses/index.html +++ b/berlin/tag/geschaftsordnung_des_abgeordnetenhauses/index.html @@ -304,15 +304,15 @@

    Geschäftsordnung des Abgeordne 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 diff --git a/berlin/tag/geschlechterdiskriminierung/index.html b/berlin/tag/geschlechterdiskriminierung/index.html index b9804ac7427..405cdbcded7 100644 --- a/berlin/tag/geschlechterdiskriminierung/index.html +++ b/berlin/tag/geschlechterdiskriminierung/index.html @@ -324,51 +324,51 @@

    Geschlechterdiskriminierung

    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    04.04.2022 diff --git a/berlin/tag/geschwindigkeitsbegrenzung/index.html b/berlin/tag/geschwindigkeitsbegrenzung/index.html index a2aeb3ebb8a..16a501a298a 100644 --- a/berlin/tag/geschwindigkeitsbegrenzung/index.html +++ b/berlin/tag/geschwindigkeitsbegrenzung/index.html @@ -356,11 +356,11 @@

    Geschwindigkeitsbegrenzung

    23.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kriminalität mit gemieteten Kraftfahrzeugen – Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor „schwarzen Schafen” zu schützen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrssicherheit stärken – Prävention, Kontrollen, Blitzer, Bußgeldstelle 23.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrssicherheit stärken – Prävention, Kontrollen, Blitzer, Bußgeldstelle +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kriminalität mit gemieteten Kraftfahrzeugen – Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor „schwarzen Schafen” zu schützen? 16.01.2023 @@ -396,11 +396,11 @@

    Geschwindigkeitsbegrenzung

    23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit 22.11.2022 diff --git a/berlin/tag/gesellschaft,_bevolkerung/index.html b/berlin/tag/gesellschaft,_bevolkerung/index.html index 1df306efc71..23adf7f1193 100644 --- a/berlin/tag/gesellschaft,_bevolkerung/index.html +++ b/berlin/tag/gesellschaft,_bevolkerung/index.html @@ -340,11 +340,11 @@

    Gesellschaft, Bevölkerung

    08.02.2023 -Antrag: Stadtteilzentren als generationsübergreifende Begegnungsorte im Kiez stärken +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und Einrichtung einer entsprechenden Fachstelle 08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt und Einrichtung einer entsprechenden Fachstelle +Antrag: Stadtteilzentren als generationsübergreifende Begegnungsorte im Kiez stärken 06.02.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Gesellschaft, Bevölkerung

    30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Aufbau digitaler Infrastruktur und Entwicklung von Kompetenzen zur Nutzung Digitaler Werkzeuge +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Empfehlungen zur Bekämpfung von Anti-Schwarzen Rassismus im Rahmen der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft 30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen und Empfehlungen zur Bekämpfung von Anti-Schwarzen Rassismus im Rahmen der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Aufbau digitaler Infrastruktur und Entwicklung von Kompetenzen zur Nutzung Digitaler Werkzeuge 29.11.2022 @@ -424,11 +424,11 @@

    Gesellschaft, Bevölkerung

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Ethikberatung in der Altenpflege und in der Betreuung von Menschen mit Behinderung (Eingliederung) +Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art +Schriftliche Anfrage: Ethikberatung in der Altenpflege und in der Betreuung von Menschen mit Behinderung (Eingliederung) 01.08.2022 @@ -496,10 +496,6 @@

    Gesellschaft, Bevölkerung

    24.02.2022 -Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine - - -24.02.2022 Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle @@ -511,14 +507,18 @@

    Gesellschaft, Bevölkerung

    Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter -23.02.2022 -Antrag: Annahme einer Entschließung für Frieden in Europa! +24.02.2022 +Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine 23.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener Räume +23.02.2022 +Antrag: Annahme einer Entschließung für Frieden in Europa! + + 22.02.2022 Antrag: Annahme einer Entschließung zur vollen Solidarität mit der Ukraine! diff --git a/berlin/tag/gesellschaft/index.html b/berlin/tag/gesellschaft/index.html index 0ba2aac756a..a3b885c248a 100644 --- a/berlin/tag/gesellschaft/index.html +++ b/berlin/tag/gesellschaft/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Gesellschaft

    19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Engagementstrategie 2020-2035
    Umsetzungsstand und Ausblick
    +Antrag: Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes Berlin 19.06.2023 -Antrag: Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Engagementstrategie 2020-2035
    Umsetzungsstand und Ausblick
    12.06.2023 diff --git a/berlin/tag/gesetzgebung/index.html b/berlin/tag/gesetzgebung/index.html index 8e945ec8ab4..b0f4ca5e6b1 100644 --- a/berlin/tag/gesetzgebung/index.html +++ b/berlin/tag/gesetzgebung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Gesetzgebung

    -

    139 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    141 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,22 +291,30 @@

    Gesetzgebung

    + + + + - + - + - + + + + + @@ -332,11 +340,11 @@

    Gesetzgebung

    - + - + @@ -356,11 +364,11 @@

    Gesetzgebung

    - + - + @@ -368,11 +376,11 @@

    Gesetzgebung

    - + - + @@ -488,11 +496,11 @@

    Gesetzgebung

    - + - + @@ -544,11 +552,11 @@

    Gesetzgebung

    - + - + @@ -584,19 +592,19 @@

    Gesetzgebung

    - + - + - + - + @@ -656,11 +664,11 @@

    Gesetzgebung

    - + - + @@ -680,11 +688,11 @@

    Gesetzgebung

    - + - + @@ -692,15 +700,15 @@

    Gesetzgebung

    - + - + - + @@ -728,11 +736,11 @@

    Gesetzgebung

    - + - + @@ -752,7 +760,7 @@

    Gesetzgebung

    - + @@ -760,7 +768,7 @@

    Gesetzgebung

    - + @@ -776,11 +784,11 @@

    Gesetzgebung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/gesundheit/index.html b/berlin/tag/gesundheit/index.html index b0dc3f5d272..4fb04cf32e2 100644 --- a/berlin/tag/gesundheit/index.html +++ b/berlin/tag/gesundheit/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Gesundheit

    - + - + @@ -348,11 +348,11 @@

    Gesundheit

    - + - + @@ -364,11 +364,11 @@

    Gesundheit

    - + - + @@ -408,7 +408,7 @@

    Gesundheit

    - + @@ -416,7 +416,7 @@

    Gesundheit

    - + diff --git a/berlin/tag/gesundheitseinrichtungen/index.html b/berlin/tag/gesundheitseinrichtungen/index.html index c017ec7a4bf..737a0ff47f1 100644 --- a/berlin/tag/gesundheitseinrichtungen/index.html +++ b/berlin/tag/gesundheitseinrichtungen/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    -

    176 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    177 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
    28.08.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz
    28.08.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Expertenkommission Vergesellschaftung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen”Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen
    28.08.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das VergesellschaftungsrahmengesetzAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Expertenkommission Vergesellschaftung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen”
    25.08.2023 Antrag: Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
    25.08.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende
    11.08.2023 Schriftliche Anfrage: Abschiebezentrum am BER, Abschiebehaft und Asylrechtsverschärfung
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe (Teil 2)
    – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15905
    Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit der Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz?
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit der Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz?Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe (Teil 2)
    – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15905
    05.07.2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergie-Gesetz (GEG)
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergie-Gesetz (GEG)Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023
    21.06.2023
    20.06.2023Antrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!Antrag: Bundesratsinitiative zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB): Erhalt des S-Bahn-Betriebs aus einer Hand
    20.06.2023Antrag: Bundesratsinitiative zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB): Erhalt des S-Bahn-Betriebs aus einer HandAntrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!
    19.06.2023
    06.12.2022Antrag: Ein Bibliotheksgesetz für BerlinAntrag: Die Berliner gezielt entlasten: Hundesteuer abschaffen!
    06.12.2022Antrag: Die Berliner gezielt entlasten: Hundesteuer abschaffen!Antrag: Ein Bibliotheksgesetz für Berlin
    05.12.2022
    30.08.2022Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler DiensteAntrag: Die Sonntagsfrage – Späti offen oder geschlossen?
    30.08.2022Antrag: Die Sonntagsfrage – Späti offen oder geschlossen?Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste
    02.08.2022
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche AspekteSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und RechtsmittelbelehrungSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Mietensteuer – zu Ende geprüft?Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse – was kann das Land Berlin tun?
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse – was kann das Land Berlin tun?Schriftliche Anfrage: Mietensteuer – zu Ende geprüft?
    16.06.2022
    03.05.2022Schriftliche Anfrage: Ist der Spielerschutz dem Senat nicht wichtig?Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin 2030 klimaneutral” (Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes)
    03.05.2022Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin 2030 klimaneutral” (Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes)Schriftliche Anfrage: Ist der Spielerschutz dem Senat nicht wichtig?
    14.04.2022
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den UniversitätenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner HochschulgesetzesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten
    04.04.2022
    24.03.2022Mündliche Anfrage: Umsetzung des BVerfG-Urteils zum KlimaschutzgesetzMündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt
    24.03.2022Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den LandeshaushaltMündliche Anfrage: Fokus der Expertenkommission zur Enteignung
    24.03.2022Mündliche Anfrage: Fokus der Expertenkommission zur EnteignungMündliche Anfrage: Umsetzung des BVerfG-Urteils zum Klimaschutzgesetz
    24.03.2022
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Selbstgewählte Namen auf Dokumenten StudierenderSchriftliche Anfrage: Erlass der Ausführungsbestimmungen zur Tariftreueklausel gemäß § 9 Abs. 3 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Erlass der Ausführungsbestimmungen zur Tariftreueklausel gemäß § 9 Abs. 3 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)Mündliche Anfrage: Selbstgewählte Namen auf Dokumenten Studierender
    14.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und WissenschaftsverantwortungSchriftliche Anfrage: Planungsstand des Kleingartenflächensicherungsgesetzes endlich transparent machen
    01.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Planungsstand des Kleingartenflächensicherungsgesetzes endlich transparent machenSchriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung
    27.01.2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der BauordnungVorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
    18.01.2022Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des InfektionsschutzgesetzesSchriftliche Anfrage: Überarbeitung der Bauordnung
    17.01.2022
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Mpox - Fortführung von Prävention und Impfkampagne nach Warnung des RKI?Schriftliche Anfrage: Organspenden in Berlin
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Organspenden in BerlinSchriftliche Anfrage: Mpox - Fortführung von Prävention und Impfkampagne nach Warnung des RKI?
    23.03.2023
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in SpandauSchriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Marzahn-Hellersdorf
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Spandau
    15.12.2022
    19.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der GesundheitspolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg
    19.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-BrandenburgAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik
    10.10.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Kosten für die Gesundheitsversorgung von AsylbewerbernSchriftliche Anfrage: Verdienstausfallsansprüche nach IfSG im Land Berlin
    08.08.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Verdienstausfallsansprüche nach IfSG im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Kosten für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
    02.08.2022
    @@ -291,6 +291,10 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    + + + + @@ -340,11 +344,11 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + @@ -376,11 +380,11 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + @@ -396,23 +400,23 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + - + - + - + @@ -420,7 +424,7 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + @@ -428,11 +432,11 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + @@ -472,15 +476,15 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + - + @@ -488,7 +492,7 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + @@ -516,11 +520,11 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + @@ -544,11 +548,11 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + @@ -580,7 +584,7 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + @@ -588,35 +592,35 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -624,15 +628,15 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + - + @@ -648,15 +652,15 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + - + @@ -664,15 +668,15 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + - + @@ -680,7 +684,7 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + @@ -688,23 +692,23 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + - + - + - + @@ -716,19 +720,19 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + - + - + @@ -928,11 +932,11 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + @@ -944,7 +948,7 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + @@ -964,11 +968,11 @@

    Gesundheitseinrichtungen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/gesundheitspolitik/index.html b/berlin/tag/gesundheitspolitik/index.html index fcc846f9446..a205b115e4e 100644 --- a/berlin/tag/gesundheitspolitik/index.html +++ b/berlin/tag/gesundheitspolitik/index.html @@ -304,23 +304,23 @@

    Gesundheitspolitik

    - + - + - + - + - + @@ -352,11 +352,11 @@

    Gesundheitspolitik

    - + - + @@ -368,7 +368,7 @@

    Gesundheitspolitik

    - + @@ -376,7 +376,7 @@

    Gesundheitspolitik

    - + @@ -388,11 +388,11 @@

    Gesundheitspolitik

    - + - + @@ -424,11 +424,11 @@

    Gesundheitspolitik

    - + - + @@ -456,11 +456,11 @@

    Gesundheitspolitik

    - + - + @@ -484,11 +484,11 @@

    Gesundheitspolitik

    - + - + @@ -508,11 +508,11 @@

    Gesundheitspolitik

    - + - + @@ -528,11 +528,11 @@

    Gesundheitspolitik

    - + - + @@ -580,15 +580,15 @@

    Gesundheitspolitik

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/gesundheitsrisiko/index.html b/berlin/tag/gesundheitsrisiko/index.html index 708227cdaf9..f9adc762ea9 100644 --- a/berlin/tag/gesundheitsrisiko/index.html +++ b/berlin/tag/gesundheitsrisiko/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Gesundheitsrisiko

    - + - + diff --git a/berlin/tag/gesundheitsschutz/index.html b/berlin/tag/gesundheitsschutz/index.html index 9711b34445c..14cc7842e47 100644 --- a/berlin/tag/gesundheitsschutz/index.html +++ b/berlin/tag/gesundheitsschutz/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -420,19 +420,19 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + @@ -444,7 +444,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - + @@ -452,7 +452,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - + @@ -472,11 +472,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -500,15 +500,15 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + @@ -528,11 +528,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -540,11 +540,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -552,11 +552,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -572,11 +572,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -624,11 +624,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -704,11 +704,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -748,15 +748,15 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + @@ -796,19 +796,19 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + @@ -820,7 +820,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - + @@ -828,11 +828,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -844,23 +844,23 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + - + @@ -868,19 +868,19 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + @@ -904,7 +904,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - + @@ -912,7 +912,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - + @@ -924,11 +924,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -948,31 +948,31 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -988,10 +988,6 @@

    Gesundheitsschutz

    - - - - @@ -999,32 +995,32 @@

    Gesundheitsschutz

    - - + + - - + + - - + + - - + + @@ -1036,6 +1032,10 @@

    Gesundheitsschutz

    + + + + @@ -1044,31 +1044,31 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1076,23 +1076,23 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + - + @@ -1100,11 +1100,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -1112,43 +1112,43 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1160,39 +1160,39 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1212,15 +1212,15 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + @@ -1248,11 +1248,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -1260,11 +1260,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -1276,7 +1276,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - + @@ -1284,35 +1284,35 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1324,23 +1324,23 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + - + @@ -1364,11 +1364,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -1376,7 +1376,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - + @@ -1384,15 +1384,15 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + @@ -1400,11 +1400,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -1416,11 +1416,11 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + @@ -1444,15 +1444,15 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + @@ -1464,47 +1464,47 @@

    Gesundheitsschutz

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1532,7 +1532,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - + @@ -1540,7 +1540,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - + @@ -1560,7 +1560,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - + @@ -1568,7 +1568,7 @@

    Gesundheitsschutz

    - +
    12.09.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    30.08.2023 Beschlussempfehlung: Umwandlung (Verschmelzung) der Vivantes Komfortklinik GmbH auf die Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH gemäß § 38 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses in Verbindung mit § 65 Abs. 6 Satz 1 Nr. 4 Landeshaushaltsordnung
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Viel Lärm um nichts? - Datenschutz im LandeskrankenhausgesetzSchriftliche Anfrage: Stromausfall-Debakel an der Charité: Wurden Sicherheitsprotokolle missachtet?
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Stromausfall-Debakel an der Charité: Wurden Sicherheitsprotokolle missachtet?Schriftliche Anfrage: Viel Lärm um nichts? - Datenschutz im Landeskrankenhausgesetz
    28.04.2023
    23.03.2023Mündliche Anfrage: Keine Notdienstvereinbarung für Streiks bei Vivantes und CharitéSchriftliche Anfrage: Charité Facility Management (Charité CFM) – Verdacht auf Veruntreuung in Millionenhöhe
    23.03.2023Schriftliche Anfrage: Charité Facility Management (Charité CFM) – Verdacht auf Veruntreuung in MillionenhöheMündliche Anfrage: Keine Notdienstvereinbarung für Streiks bei Vivantes und Charité
    20.03.2023
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Abhilfe der menschenunwürdigen Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Abhilfe der menschenunwürdigen Zustände im Krankenhaus des MaßregelvollzugsSchriftliche Anfrage: Corona und Charite
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Corona und ChariteSchriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin (Teil 2)
    23.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Zukunft der Berliner Herzmedizin – Gründung des Deutschen Herzzentrums der Charité (DHZC)Schriftliche Anfrage: Standort des dritten ständigen Rettungshubschraubers im Helios-Klinikum Berlin-Buch
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Standort des dritten ständigen Rettungshubschraubers im Helios-Klinikum Berlin-BuchAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des UniMed-Gesetzes
    23.01.2023
    23.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des UniMed-GesetzesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Zukunft der Berliner Herzmedizin – Gründung des Deutschen Herzzentrums der Charité (DHZC)
    17.01.2023
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin
    13.01.2023
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den KinderklinikenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Überfüllte NotaufnahmenMündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter
    15.12.2022
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für KrankenhausmitarbeiterMündliche Anfrage: Überfüllte Notaufnahmen
    13.12.2022
    24.11.2022Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Entwöhnungstherapie - Perspektiven der Hartmut-Spittler Fachklinik
    24.11.2022Schriftliche Anfrage: Entwöhnungstherapie - Perspektiven der Hartmut-Spittler FachklinikSchriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz (Teil 2)
    23.11.2022
    07.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektorübergreifenden Gesundheitsversorgung (§ 90a SGB V) - Aktueller Stand und AusblickSchriftliche Anfrage: Charite und Covid 19
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Charite und Covid 19Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektorübergreifenden Gesundheitsversorgung (§ 90a SGB V) - Aktueller Stand und Ausblick
    20.10.2022
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums NeuköllnSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau
    06.10.2022
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-KlinikumsSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin WestendSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin TempelhofSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von BehringSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft für Berliner Krankenhäuser trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes?Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenhäusern
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-BuchSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner KrankenhäusernMündliche Anfrage: Sozialpsychiatrischer Dienst Neukölln
    06.10.2022Mündliche Anfrage: Sozialpsychiatrischer Dienst NeuköllnSchriftliche Anfrage: Keine Zukunft für Berliner Krankenhäuser trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes?
    06.10.2022
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im FriedrichshainMündliche Anfrage: Förderanträge nach Krankenhauszukunftsgesetz
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses SpandauSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch
    06.10.2022Mündliche Anfrage: Förderanträge nach KrankenhauszukunftsgesetzSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring
    04.10.2022
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Werbekampagnen und Abwerbekampagnen der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbHSchriftliche Anfrage: Bußgelder in Berliner Krankenhäusern
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Bußgelder in Berliner KrankenhäusernSchriftliche Anfrage: Werbekampagnen und Abwerbekampagnen der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fachärzten in der Berliner ambulanten VersorgungSchriftliche Anfrage: Etablierung von Community-Health-Nursing in Berlin
    22.09.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Etablierung von Community-Health-Nursing in BerlinSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fachärzten in der Berliner ambulanten Versorgung
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Parkplätze der städtischen KrankenhäuserSchriftliche Anfrage: Drogentote in Berlin
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Drogentote in BerlinSchriftliche Anfrage: Parkplätze der städtischen Krankenhäuser
    21.09.2022
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Corona - Materialreserven des Senats für den Herbst und Winter 2022/2033Schriftliche Anfrage: Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Berliner Kliniken
    20.09.2022
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Berliner KlinikenSchriftliche Anfrage: Corona - Materialreserven des Senats für den Herbst und Winter 2022/2033
    12.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Betrugsfälle in Zusammenhang mit den Corona-Testzentren - Aktueller Stand, Handeln (und Versäumnisse) der GesundheitssenatsverwaltungSchriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem für Blinde und Sehbehinderte
    12.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller UmsetzungsstandSchriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Betrugsfälle in Zusammenhang mit den Corona-Testzentren - Aktueller Stand, Handeln (und Versäumnisse) der Gesundheitssenatsverwaltung
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem für Blinde und SehbehinderteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand
    09.09.2022
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in BerlinSchriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2)
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in Berlin
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Nicht oder verspätete Rettungsdiensteinsätze bei der Berliner FeuerwehrAntrag: Herzzentrum mit privatem Partner als Leuchtturm entwickeln – nicht abwickeln!
    30.08.2022Antrag: Herzzentrum mit privatem Partner als Leuchtturm entwickeln – nicht abwickeln!Schriftliche Anfrage: Nicht oder verspätete Rettungsdiensteinsätze bei der Berliner Feuerwehr
    29.08.2022
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner MessegeländeSchriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände
    01.12.2021
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in BerlinSchriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2)
    30.11.2021
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in BerlinSchriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei Großschadensereignissen
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei GroßschadensereignissenSchriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin
    10.11.2021
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der KrankenhausreformAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Versorgung von Long-COVID-Patient\*innen sichern und ausbauen: Stand und politischer Handlungsbedarf
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Versorgung von Long-COVID-Patient\*innen sichern und ausbauen: Stand und politischer HandlungsbedarfAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac
    05.06.2023Antrag: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen”Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Krankenhausreform
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in BerlinAntrag: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen”
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-VacAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin
    25.05.2023
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den KinderklinikenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken
    15.12.2022
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der PflegeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer Fachkräfte
    21.11.2022
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer FachkräfteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege
    07.11.2022
    19.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der GesundheitspolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg
    19.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsregion Berlin-BrandenburgAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weitere Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Gesundheitspolitik
    04.10.2022
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Hitze-Schutzpläne für BerlinSchriftliche Anfrage: Ist eine Impfkampagne für Berlin im Herbst 2022 zwingend?
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Ist eine Impfkampagne für Berlin im Herbst 2022 zwingend?Schriftliche Anfrage: Hitze-Schutzpläne für Berlin
    11.07.2022
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Coronatests und QuarantäneMündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene ImpfpflichtMündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne
    05.05.2022
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022Antrag: Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen– Immunitätsstatus der Berliner Bevölkerung wissenschaftlich erfassen
    15.03.2022Antrag: Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen– Immunitätsstatus der Berliner Bevölkerung wissenschaftlich erfassenSchriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022
    10.03.2022
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und BrandenburgMündliche Anfrage: Verkürzung Genesenenstatus
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Verkürzung GenesenenstatusMündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg
    09.02.2022
    28.01.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz CoronawelleAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
    28.01.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und FamilieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle
    27.01.2022
    18.11.2021Mündliche Anfrage: Vorbereitung der Coronaimpfung für KinderMündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests
    18.11.2021Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das CoronavirusMündliche Anfrage: Vorbereitung der Coronaimpfung für Kinder
    18.11.2021Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-LollitestsAktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus
    10.11.2021
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von CannabisSchriftliche Anfrage: Schadstoffe in Menstruationsprodukten
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Schadstoffe in MenstruationsproduktenSchriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von Cannabis
    28.11.2022
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-VacAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac
    16.05.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu LieferdienstenSchriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe
    12.01.2023Mündliche Anfrage: Fortsetzung Impfkampagne gegen AffenpockenSchriftliche Anfrage: Nachfrage zu tabakfreien Nikotinbeuteln
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu tabakfreien NikotinbeutelnSchriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu Lieferdiensten
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Corona in der WohnungsnotfallhilfeMündliche Anfrage: Fortsetzung Impfkampagne gegen Affenpocken
    10.01.2023
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 1) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter
    15.12.2022
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für KrankenhausmitarbeiterSchriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 1) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938
    13.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Schadstoffe in MenstruationsproduktenMündliche Anfrage: Ende Aids-Epidemie 2030
    01.12.2022Mündliche Anfrage: Ende Aids-Epidemie 2030Schriftliche Anfrage: Schadstoffe in Menstruationsprodukten
    28.11.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Post-Vac-SyndromSchriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Abrechnungen der Corona-TeststellenbetreiberSchriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und JugendlichenSchriftliche Anfrage: Abrechnungen der Corona-Teststellenbetreiber
    04.11.2022
    25.10.2022Erste Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2- BasisschutzmaßnahmenverordnungSchriftliche Anfrage: Doppelte PISS-Kriminierung in Ost- und West-Berlin?
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Doppelte PISS-Kriminierung in Ost- und West-Berlin?Erste Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2- Basisschutzmaßnahmenverordnung
    21.10.2022
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom - Datenlage und Unterstützung im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Unhygienische Fahrer-Toiletten bei der BT Berlin Transport GmbH
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Unhygienische Fahrer-Toiletten bei der BT Berlin Transport GmbHSchriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom - Datenlage und Unterstützung im Land Berlin
    20.10.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Genitalverstümmelung (FGM) in BerlinVorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2022/2023
    11.10.2022Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Genitalverstümmelung (FGM) in Berlin
    06.10.2022
    27.09.2022Zweite Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – 2. BaSchMV)
    Schriftliche Anfrage: Gewichtsdiskriminierung bei der Verbeamtung
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Gewichtsdiskriminierung bei der VerbeamtungZweite Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – 2. BaSchMV)
    22.09.2022
    16.08.2022Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-BasisschutzmaßnahmenverordnungVorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin – StV-KKRBB)
    16.08.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin – StV-KKRBB)Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
    08.08.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der CoronapandemieSchriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und LehrermangelSchriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie
    08.06.2022
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Testpflicht an SchulenMündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene ImpfpflichtMündliche Anfrage: Testpflicht an Schulen
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Coronatests und QuarantäneMündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht
    03.05.2022
    28.03.2022Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen – Wie gut ist Berlin vorbereitet?
    28.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen – Wie gut ist Berlin vorbereitet?Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022
    24.03.2022Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im JustizvollzugMündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter
    24.03.2022Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer GeflüchteterMündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug
    23.03.2022
    19.03.2022Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-InfektionsschutzmaßnahmenverordnungVierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
    19.03.2022
    19.03.2022Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-VerordnungNeunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
    19.03.2022Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-VerordnungElfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
    16.03.2022
    15.03.2022Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-InfektionsschutzmaßnahmenverordnungZehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
    15.03.2022Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-VerordnungSchriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und RettungsstellenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und PerspektivenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen
    11.03.2022
    10.03.2022Mündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der SchuleSchriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
    Mündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule
    09.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der CoronapandemieSchriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-ImpfungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie
    03.03.2022
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten RathausMündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter Pandemiebedingungen
    24.02.2022
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter PandemiebedingungenMündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus
    23.02.2022
    22.02.2022Schriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht für AsylbewerberVorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022 zur Corona-Pandemie
    22.02.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022 zur Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht für Asylbewerber
    21.02.2022
    16.02.2022Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-VerordnungSchriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion
    16.02.2022Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder ImpfaktionDritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
    15.02.2022Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage?Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis?
    15.02.2022Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-InfektionsschutzmaßnahmenverordnungSchriftliche Anfrage: Allgemeine Impfpflicht
    15.02.2022Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis?Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage?
    15.02.2022Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen (Booster) bei GeflüchtetenSechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
    15.02.2022Schriftliche Anfrage: Allgemeine ImpfpflichtSchriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen (Booster) bei Geflüchteten
    14.02.2022
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg
    10.02.2022 Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
    Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose
    08.02.2022Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung10.02.2022Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg
    08.02.2022 Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie!
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)08.02.2022Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
    07.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten!07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)
    04.02.2022 Schriftliche Anfrage: Pandemiebekämpfung
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV04.02.2022Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten!
    01.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV
    01.02.2022 Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
    28.01.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz CoronawelleAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
    28.01.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und FamilieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und KitasMündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Geflüchteten
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von GeflüchtetenMündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und PflegeeinrichtungenMündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den SchulenSchriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Neue QuarantäneregelnMündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen
    26.01.2022
    25.01.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 24. Januar 2022 zur Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen
    25.01.2022Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz CoronawelleVorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 24. Januar 2022 zur Corona-Pandemie
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und FallzahlenAntrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und GesundheitsämternSchriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern
    21.01.2022
    20.01.2022Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - PersonalausstattungAntrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!
    19.01.2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem AuslandSchriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler
    18.01.2022Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließenSchriftliche Anfrage: Corona – Neuer Novavax-Impfstoff
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-KinderDritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Corona – Neuer Novavax-ImpfstoffVorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner SchülerSchriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder
    18.01.2022Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des InfektionsschutzgesetzesAntrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen
    18.01.2022Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-InfektionsschutzmaßnahmenverordnungSchriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und KitasSchriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem Ausland
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren 21 DX GmbH – (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests?
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests?Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren 21 DX GmbH – (Teil 1)
    14.01.2022
    13.01.2022Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem EinkommenAktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.
    13.01.2022Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner LandesbeamtenMündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem Einkommen
    13.01.2022Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-VerordnungSchriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion
    11.01.2022Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-InfektionsschutzmaßnahmenverordnungSchriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”
    11.01.2022Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-InfektionSchriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der BevölkerungAntrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!
    10.01.2022
    29.12.2021Schriftliche Anfrage: Nur mal testenSchriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen
    29.12.2021Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären EinrichtungenSchriftliche Anfrage: Booster für alle?
    29.12.2021Schriftliche Anfrage: Booster für alle?Schriftliche Anfrage: Nur mal testen
    23.12.2021
    20.12.2021Schriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of ConcernSchriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen für obdachlose Menschen
    20.12.2021Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen für obdachlose MenschenSchriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of Concern
    17.12.2021
    16.12.2021Schriftliche Anfrage: Gesundheit hinter GitternSchriftliche Anfrage: Pandemie und Praktika
    16.12.2021Schriftliche Anfrage: Pandemie und PraktikaSchriftliche Anfrage: Gesundheit hinter Gittern
    15.12.2021
    14.12.2021Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über die Arbeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V in Berlin im Jahr 2021 (Jahresbericht 2021)Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
    14.12.2021
    14.12.2021Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des InfektionsschutzgesetzesVierte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 4. InfSchMV)
    14.12.2021Vierte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 4. InfSchMV)
    Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über die Arbeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V in Berlin im Jahr 2021 (Jahresbericht 2021)
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVGSchriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3)
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Duschverbot für mehrere Ortsteile in Lichtenberg am 13. August 2021
    13.12.2021Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-VerordnungSchriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVG
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: Duschverbot für mehrere Ortsteile in Lichtenberg am 13. August 2021Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Impfnachweisfälschungen
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: ImpfnachweisfälschungenSiebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
    10.12.2021
    08.12.2021Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und UmfeldAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Impfangebot und Impfkapazitäten in Berlin
    08.12.2021Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Impfangebot und Impfkapazitäten in BerlinSchriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen
    08.12.2021Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen MenschenSchriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld
    07.12.2021Schriftliche Anfrage: Hospitalisierte mit ungeklärtem ImpfstatusVorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gesprächs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 2. Dezember 2021
    07.12.2021Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gesprächs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 2. Dezember 2021Schriftliche Anfrage: Hospitalisierte mit ungeklärtem Impfstatus
    06.12.2021
    03.12.2021Schriftliche Anfrage: Luftreinigungsgeräte in der Grundschule Wilhelmsruh, Pankow – u.a. Nachfragen zum ErgänzungsbauZwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
    03.12.2021Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-InfektionsschutzmaßnahmenverordnungSchriftliche Anfrage: Luftreinigungsgeräte in der Grundschule Wilhelmsruh, Pankow – u.a. Nachfragen zum Ergänzungsbau
    02.12.2021
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BERSchriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen
    01.12.2021
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und PflegeeinrichtungenSchriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BER
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in LandesbeteiligungenSchriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen PersonalreservenSchriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen
    30.11.2021
    29.11.2021Schriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose MenschenSchriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und Corona
    29.11.2021Schriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und CoronaSchriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose Menschen
    26.11.2021
    25.11.2021Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre FolgenSchriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner Impfkampagne
    25.11.2021Schriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner ImpfkampagneSchriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen
    23.11.2021
    21.11.2021Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn BerlinSchriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021
    21.11.2021Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 3 G Regeln in Berlin
    21.11.2021Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 3 G Regeln in BerlinSchriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin
    21.11.2021
    18.11.2021Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-VerordnungMündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester
    18.11.2021Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch OrdnungsämterAktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Straßenstrich an der Kurfürstenstraße?Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-AntikörpertestSchriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber
    18.11.2021Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das CoronavirusMündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Impfangebot für AsylbewerberMündliche Anfrage: Vorbereitung der Coronaimpfung für Kinder
    18.11.2021Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an SilvesterSchriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest
    18.11.2021Mündliche Anfrage: Vorbereitung der Coronaimpfung für KinderSchriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Straßenstrich an der Kurfürstenstraße?
    18.11.2021Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-LollitestsFünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
    17.11.2021Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-KontaktnachverfolgungSechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung
    17.11.2021Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-VerordnungAntrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung
    16.11.2021
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in BerlinVerordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)
    10.11.2021
    10.11.2021Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)
    Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin
    10.11.2021
    08.11.2021Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-MaßnahmenAntrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte!
    08.11.2021
    08.11.2021Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte!Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen
    diff --git a/berlin/tag/gesundheitsvorsorge/index.html b/berlin/tag/gesundheitsvorsorge/index.html index f852a5a0c76..61b71c09d62 100644 --- a/berlin/tag/gesundheitsvorsorge/index.html +++ b/berlin/tag/gesundheitsvorsorge/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 1: Einführung von verbindlichen Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) mit
    Sanktionsmöglichkeit/Bußgeldtatbestand der Eltern bei Nichtteilnahme
    +Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 7: Verbindliche Festlegung von Präventionsarbeit 08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 7: Verbindliche Festlegung von Präventionsarbeit +Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 1: Einführung von verbindlichen Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) mit
    Sanktionsmöglichkeit/Bußgeldtatbestand der Eltern bei Nichtteilnahme
    20.04.2023 @@ -340,11 +340,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    07.02.2023 -Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen +Schriftliche Anfrage: Teststrategie an Berliner Schulen 07.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Teststrategie an Berliner Schulen +Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen 17.01.2023 @@ -352,11 +352,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Fortsetzung Impfkampagne gegen Affenpocken +Schriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe +Mündliche Anfrage: Fortsetzung Impfkampagne gegen Affenpocken 10.01.2023 @@ -416,11 +416,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    04.11.2022 -Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen für die beruflichen Schulen in Berlin zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Berufliche-Schu-len-COVID-19-Verordnung 2022/2023) +Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2022/2023 - SchulstufCOV-19-VO 2022/2023) 04.11.2022 -Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2022/2023 - SchulstufCOV-19-VO 2022/2023) +Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen für die beruflichen Schulen in Berlin zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Berufliche-Schu-len-COVID-19-Verordnung 2022/2023) 28.10.2022 @@ -444,11 +444,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    07.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiekrise und aktuelle sowie drohende Auswirkungen auf den Sport in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Folgen der (Energie-)Preissteigerungen für den Berliner Sport unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Berliner Bäderbetriebe 07.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Folgen der (Energie-)Preissteigerungen für den Berliner Sport unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Berliner Bäderbetriebe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiekrise und aktuelle sowie drohende Auswirkungen auf den Sport in Berlin 28.09.2022 @@ -472,11 +472,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand +Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand 06.09.2022 @@ -496,11 +496,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Hitze-Schutzpläne für Berlin +Schriftliche Anfrage: Ist eine Impfkampagne für Berlin im Herbst 2022 zwingend? 01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Ist eine Impfkampagne für Berlin im Herbst 2022 zwingend? +Schriftliche Anfrage: Hitze-Schutzpläne für Berlin 19.07.2022 @@ -528,11 +528,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner Feuerwehr 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner Feuerwehr 24.06.2022 @@ -588,11 +588,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    26.04.2022 -Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden +Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung 26.04.2022 -Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung +Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden 19.04.2022 @@ -604,19 +604,19 @@

    Gesundheitsvorsorge

    12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Angebote zur Stärkung der Täterverantwortung in Berlin +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 7. April 2022 zu Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage Ukraine/Russland 12.04.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 7. April 2022 zu Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage Ukraine/Russland +Schriftliche Anfrage: Angebote zur Stärkung der Täterverantwortung in Berlin 07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Testpflicht an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Jugendpsychatrische Dienste 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Jugendpsychatrische Dienste +Mündliche Anfrage: Testpflicht an Berliner Schulen 29.03.2022 @@ -636,19 +636,19 @@

    Gesundheitsvorsorge

    19.03.2022 -Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung +Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 19.03.2022 -Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung +Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 19.03.2022 -Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung 19.03.2022 -Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung 15.03.2022 @@ -656,7 +656,7 @@

    Gesundheitsvorsorge

    15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022 +Antrag: Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen– Immunitätsstatus der Berliner Bevölkerung wissenschaftlich erfassen 15.03.2022 @@ -664,11 +664,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    15.03.2022 -Antrag: Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen– Immunitätsstatus der Berliner Bevölkerung wissenschaftlich erfassen +Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 15.03.2022 -Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022 14.03.2022 @@ -684,19 +684,19 @@

    Gesundheitsvorsorge

    10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren +Mündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule +Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren 09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie +Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen 09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie 01.03.2022 @@ -712,7 +712,7 @@

    Gesundheitsvorsorge

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus +Mündliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht 24.02.2022 @@ -720,7 +720,7 @@

    Gesundheitsvorsorge

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht +Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus 23.02.2022 @@ -740,7 +740,7 @@

    Gesundheitsvorsorge

    14.02.2022 -Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen 14.02.2022 @@ -748,11 +748,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen +Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg +Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose 10.02.2022 @@ -760,7 +760,7 @@

    Gesundheitsvorsorge

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose +Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg 08.02.2022 @@ -784,27 +784,27 @@

    Gesundheitsvorsorge

    01.02.2022 -Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung +Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheitsämter 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheitsämter +Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 28.01.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie 28.01.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle 27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln +Mündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Geflüchteten 27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Geflüchteten +Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen 27.01.2022 @@ -812,7 +812,7 @@

    Gesundheitsvorsorge

    27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen +Mündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln 26.01.2022 @@ -820,7 +820,7 @@

    Gesundheitsvorsorge

    25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufklärungserfordernis bezüglich der Zusammenarbeit mit der Firma 21DX +Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen 25.01.2022 @@ -832,7 +832,7 @@

    Gesundheitsvorsorge

    25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen +Schriftliche Anfrage: Aufklärungserfordernis bezüglich der Zusammenarbeit mit der Firma 21DX 24.01.2022 @@ -868,31 +868,31 @@

    Gesundheitsvorsorge

    18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas +Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Corona – Neuer Novavax-Impfstoff +Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler +Schriftliche Anfrage: Corona – Neuer Novavax-Impfstoff 18.01.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes +Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder +Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen 18.01.2022 -Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen +Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests? +Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren 21 DX GmbH – (Teil 1) 14.01.2022 @@ -900,15 +900,15 @@

    Gesundheitsvorsorge

    14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren 21 DX GmbH – (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests? 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Quarantäneregeln für Kitakinder +Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 13.01.2022 -Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. +Mündliche Anfrage: Quarantäneregeln für Kitakinder 13.01.2022 @@ -916,11 +916,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    13.01.2022 -Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!” +Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden! 11.01.2022 @@ -932,7 +932,7 @@

    Gesundheitsvorsorge

    11.01.2022 -Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden! +Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!” 06.01.2022 @@ -952,11 +952,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Booster für alle? +Schriftliche Anfrage: Nur mal testen 29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Nur mal testen +Schriftliche Anfrage: Booster für alle? 23.12.2021 @@ -1004,15 +1004,15 @@

    Gesundheitsvorsorge

    14.12.2021 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über die Arbeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V in Berlin im Jahr 2021 (Jahresbericht 2021) +Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in Berlin 14.12.2021 -Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in Berlin +Vierte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 4. InfSchMV)
    14.12.2021 -Vierte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
    (Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 4. InfSchMV)
    +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über die Arbeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V in Berlin im Jahr 2021 (Jahresbericht 2021) 14.12.2021 @@ -1020,11 +1020,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVG +Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 13.12.2021 -Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVG 10.12.2021 @@ -1036,11 +1036,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    08.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld +Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen 08.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen +Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld 08.12.2021 @@ -1048,11 +1048,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    06.12.2021 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnausfall durch Impfmuffel? +Schriftliche Anfrage: 15 Minuten und die Daten sind weg - Datenleak bei ”Schnelltest Berlinʺ 06.12.2021 -Schriftliche Anfrage: 15 Minuten und die Daten sind weg - Datenleak bei ”Schnelltest Berlinʺ +Schriftliche Anfrage: S-Bahnausfall durch Impfmuffel? 05.12.2021 @@ -1068,7 +1068,7 @@

    Gesundheitsvorsorge

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Impfkapazitäten in Berlin +Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen 01.12.2021 @@ -1076,11 +1076,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen +Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven +Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Impfkapazitäten in Berlin 30.11.2021 @@ -1124,11 +1124,11 @@

    Gesundheitsvorsorge

    21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 3 G Regeln in Berlin +Schriftliche Anfrage: Covid19 Impfungen in Berlin 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid19 Impfungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 3 G Regeln in Berlin 21.11.2021 @@ -1140,47 +1140,47 @@

    Gesundheitsvorsorge

    18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest +Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester +Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests 18.11.2021 -Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus +Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung 18.11.2021 -Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung +Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter +Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests +Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber +Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter 17.11.2021 -Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung +Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung 17.11.2021 -Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung +Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung 16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Lolli-Tests in Kindertageseinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Impfangebote gegen Corona / SARS-CoV-2 für Kinder 16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfangebote gegen Corona / SARS-CoV-2 für Kinder +Schriftliche Anfrage: Lolli-Tests in Kindertageseinrichtungen 15.11.2021 @@ -1208,15 +1208,15 @@

    Gesundheitsvorsorge

    08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen +Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte! 08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Schutz der vulnerablen Gruppen – die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen! +Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen 08.11.2021 -Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte! +Schriftliche Anfrage: Schutz der vulnerablen Gruppen – die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen! diff --git a/berlin/tag/gesundheitswesen/index.html b/berlin/tag/gesundheitswesen/index.html index 692b4333e9e..9624ad1f0b2 100644 --- a/berlin/tag/gesundheitswesen/index.html +++ b/berlin/tag/gesundheitswesen/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Gesundheitswesen

    -

    46 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    47 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Gesundheitswesen

    + + + + @@ -320,7 +324,7 @@

    Gesundheitswesen

    - + @@ -328,7 +332,7 @@

    Gesundheitswesen

    - + @@ -340,11 +344,11 @@

    Gesundheitswesen

    - + - + @@ -380,11 +384,11 @@

    Gesundheitswesen

    - + - + @@ -440,11 +444,11 @@

    Gesundheitswesen

    - + - + @@ -464,11 +468,11 @@

    Gesundheitswesen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/gewalt/index.html b/berlin/tag/gewalt/index.html index 4f064ee6963..8a08f8cfb82 100644 --- a/berlin/tag/gewalt/index.html +++ b/berlin/tag/gewalt/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Gewalt

    - + - + @@ -336,15 +336,15 @@

    Gewalt

    - + - + - + @@ -352,7 +352,7 @@

    Gewalt

    - + @@ -424,15 +424,15 @@

    Gewalt

    - + - + - + @@ -440,7 +440,7 @@

    Gewalt

    - + @@ -452,11 +452,11 @@

    Gewalt

    - + - + @@ -464,11 +464,11 @@

    Gewalt

    - + - + @@ -480,7 +480,7 @@

    Gewalt

    - + @@ -512,7 +512,7 @@

    Gewalt

    - + @@ -520,7 +520,7 @@

    Gewalt

    - + @@ -532,11 +532,11 @@

    Gewalt

    - + - + @@ -616,11 +616,11 @@

    Gewalt

    - + - + @@ -652,19 +652,19 @@

    Gewalt

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/gewaltpravention/index.html b/berlin/tag/gewaltpravention/index.html index b44fcf932f5..545ee8ed3ea 100644 --- a/berlin/tag/gewaltpravention/index.html +++ b/berlin/tag/gewaltpravention/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Gewaltprävention

    - + - + @@ -352,19 +352,19 @@

    Gewaltprävention

    - + - + - + - + @@ -400,11 +400,11 @@

    Gewaltprävention

    - + - + @@ -512,11 +512,11 @@

    Gewaltprävention

    - + - + @@ -524,11 +524,11 @@

    Gewaltprävention

    - + - + @@ -552,11 +552,11 @@

    Gewaltprävention

    - + - +
    12.09.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    18.07.2023 Schriftliche Anfrage: Ausstattung der Projekte des IGPP mit queeren Zielgruppen
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in SpandauSchriftliche Anfrage: Erarbeitung und Umsetzung von Hitzeschutzplänen
    03.01.2023
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Erarbeitung und Umsetzung von HitzeschutzplänenSchriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Spandau
    07.11.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fachärzten in der Berliner ambulanten VersorgungSchriftliche Anfrage: Etablierung von Community-Health-Nursing in Berlin
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Etablierung von Community-Health-Nursing in BerlinSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fachärzten in der Berliner ambulanten Versorgung
    12.09.2022
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und VivantesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in GesundheitsberufenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes
    24.05.2022
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Außenbezirken?Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App
    13.01.2022Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-AppSchriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Außenbezirken?
    29.12.2021
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Der Pflegecampus von Charité und VivantesSchriftliche Anfrage: Fachkräftemangel in der Pflege
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Fachkräftemangel in der PflegeSchriftliche Anfrage: Der Pflegecampus von Charité und Vivantes
    26.10.2021
    25.08.2023Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: StadtteilmütterSchriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Väter- und Männerarbeit
    25.08.2023Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Väter- und MännerarbeitSchriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Stadtteilmütter
    23.08.2023
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Rechte Gewalt in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen Jugendgewalt im Jahr 2023
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen Jugendgewalt im Jahr 2023Schriftliche Anfrage: Rechte Gewalt in Hohenschönhausen
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun?Schriftliche Anfrage: Zwischenbilanz zu den 90 Millionen Euro für den Einsatz gegen Jugendgewalt
    09.06.2023
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Zwischenbilanz zu den 90 Millionen Euro für den Einsatz gegen JugendgewaltSchriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun?
    07.06.2023
    24.01.2023Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen AmtsträgerSchriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit!
    24.01.2023Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit!Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Amtsträger
    13.01.2023Schriftliche Anfrage: Geschehnisse zum Jahreswechsel in Lichtenrade-OstSchriftliche Anfrage: Tatverdächtige der Silvesternacht 2022/23
    13.01.2023
    13.01.2023Schriftliche Anfrage: Tatverdächtige der Silvesternacht 2022/23Schriftliche Anfrage: Geschehnisse zum Jahreswechsel in Lichtenrade-Ost
    12.01.2023
    11.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen?
    11.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um?
    10.01.2023
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte?
    09.01.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte?Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin
    03.01.2023
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale SchulaufsichtSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion
    25.10.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der SchulinspektionSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht
    24.10.2022
    11.10.2022Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverbände unterstützen: Übergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und für Aufklärung und Prävention zur Verfügung stellen!Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverbände unterstützen: Übergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und für Aufklärung und Prävention zur Verfügung stellen!
    10.10.2022
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in BerlinAktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai
    05.05.2022Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. MaiSchriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in Berlin
    03.05.2022
    16.02.2022Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte im Jahr 2021Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 5)
    16.02.2022Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte im Jahr 2021
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?
    14.02.2022
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Rechte Gewalt in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen Jugendgewalt im Jahr 2023
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen Jugendgewalt im Jahr 2023Schriftliche Anfrage: Rechte Gewalt in Hohenschönhausen
    12.06.2023
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit BehinderungSchriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten Unterkünften
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Umgang der Berliner Polizei mit psychisch ErkranktenSchriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Maßnahmen für das Jahr 2023 aus dem Maßnahmenpaket des Gipfels gegen Jugendgewalt
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten UnterkünftenSchriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Maßnahmen für das Jahr 2023 aus dem Maßnahmenpaket des Gipfels gegen JugendgewaltSchriftliche Anfrage: Umgang der Berliner Polizei mit psychisch Erkrankten
    11.05.2023
    11.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht?
    11.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen?
    09.01.2023
    24.02.2022Antrag: Erstellung einer Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in BerlinAktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle
    24.02.2022Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alleAntrag: Erstellung einer Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin
    10.02.2022
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der RegierungspolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und SportAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik
    04.02.2022
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 1)
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 2)
    diff --git a/berlin/tag/gewasser/index.html b/berlin/tag/gewasser/index.html index 5ca31df28aa..34347c6fd78 100644 --- a/berlin/tag/gewasser/index.html +++ b/berlin/tag/gewasser/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Gewässer

    02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenschäden in der Bennostraße vorbeugen +Schriftliche Anfrage: Straßenunterspülungen verhindern 02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenunterspülungen verhindern +Schriftliche Anfrage: Straßenschäden in der Bennostraße vorbeugen 27.01.2023 @@ -372,11 +372,11 @@

    Gewässer

    16.08.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und Ufer +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergänzender Länderbericht Berlins zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms der Flussgebietsgemeinschaft Elbe für den Zeitraum 2022-2027 16.08.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergänzender Länderbericht Berlins zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms der Flussgebietsgemeinschaft Elbe für den Zeitraum 2022-2027 +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und Ufer 03.08.2022 @@ -396,11 +396,11 @@

    Gewässer

    06.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Einleitung von Schmutzwasser von Straßen in Berliner Gewässer +Schriftliche Anfrage: Flussbad 06.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Flussbad +Schriftliche Anfrage: Einleitung von Schmutzwasser von Straßen in Berliner Gewässer 23.06.2022 @@ -416,11 +416,11 @@

    Gewässer

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem +Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees +Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem 25.05.2022 @@ -440,11 +440,11 @@

    Gewässer

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein? 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein? +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3) 04.04.2022 @@ -456,15 +456,15 @@

    Gewässer

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Flussbad Berlin - Ein Treppenwitz der Berliner Stadtentwicklung? 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2) 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Flussbad Berlin - Ein Treppenwitz der Berliner Stadtentwicklung? +Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1) 18.02.2022 @@ -476,11 +476,11 @@

    Gewässer

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse +Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der Spree 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der Spree +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse 24.01.2022 diff --git a/berlin/tag/gewasserschutz/index.html b/berlin/tag/gewasserschutz/index.html index 86b113d5bb9..48a3081da31 100644 --- a/berlin/tag/gewasserschutz/index.html +++ b/berlin/tag/gewasserschutz/index.html @@ -360,11 +360,11 @@

    Gewässerschutz

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Bebauung Landzunge Mahnkopfweg 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Bebauung Landzunge Mahnkopfweg +Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen 05.09.2022 @@ -380,11 +380,11 @@

    Gewässerschutz

    16.08.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und Ufer +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergänzender Länderbericht Berlins zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms der Flussgebietsgemeinschaft Elbe für den Zeitraum 2022-2027 16.08.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergänzender Länderbericht Berlins zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms der Flussgebietsgemeinschaft Elbe für den Zeitraum 2022-2027 +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und Ufer 09.08.2022 @@ -396,11 +396,11 @@

    Gewässerschutz

    22.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Arbeiten bzw. Umbaumaßnahmen am Schäfersee +Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Wasser Berlin - Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung 22.07.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Wasser Berlin - Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung +Schriftliche Anfrage: Neue Arbeiten bzw. Umbaumaßnahmen am Schäfersee 06.07.2022 @@ -436,11 +436,11 @@

    Gewässerschutz

    09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wasserhaushalt in Treptow-Köpenick - Auswirkungen der Wasserentnahmen und Abwässerabgaben von Tesla +Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der WRRL in Berlin 09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der WRRL in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wasserhaushalt in Treptow-Köpenick - Auswirkungen der Wasserentnahmen und Abwässerabgaben von Tesla 02.02.2022 diff --git a/berlin/tag/gewerbe/index.html b/berlin/tag/gewerbe/index.html index 6571507fcdf..f0a1ecba18e 100644 --- a/berlin/tag/gewerbe/index.html +++ b/berlin/tag/gewerbe/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Gewerbe

    31.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kleingewerbes rund um das Kottbusser Tor +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin 31.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kleingewerbes rund um das Kottbusser Tor 18.04.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Gewerbe

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse +Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke? 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke? +Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse 20.12.2022 @@ -404,15 +404,15 @@

    Gewerbe

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Vergütung von Corona-Tests 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Vergütung von Corona-Tests +Schriftliche Anfrage: Galeria Müllerstraße (Karstadt am Leopoldplatz) 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Galeria Müllerstraße (Karstadt am Leopoldplatz) +Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine 09.11.2022 @@ -452,11 +452,11 @@

    Gewerbe

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichthorst (Teil 3) 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichthorst (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2) 08.09.2022 diff --git a/berlin/tag/gewerbegebiet/index.html b/berlin/tag/gewerbegebiet/index.html index b0eaa9b18e7..fbcf0b7df28 100644 --- a/berlin/tag/gewerbegebiet/index.html +++ b/berlin/tag/gewerbegebiet/index.html @@ -336,15 +336,15 @@

    Gewerbegebiet

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance für Unternehmen? 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance für Unternehmen? +Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf 01.02.2022 @@ -360,7 +360,7 @@

    Gewerbegebiet

    12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 1): Verlagerung 12.01.2022 @@ -372,15 +372,15 @@

    Gewerbegebiet

    12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 1): Verlagerung +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung 24.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
    befördern
    +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Darßer Straße in Hohenschönhausen weiter befördern 24.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Darßer Straße in Hohenschönhausen weiter befördern +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
    befördern
    diff --git a/berlin/tag/gewerbliche_wirtschaft,_industrie/index.html b/berlin/tag/gewerbliche_wirtschaft,_industrie/index.html index b126948faae..3d526ce077e 100644 --- a/berlin/tag/gewerbliche_wirtschaft,_industrie/index.html +++ b/berlin/tag/gewerbliche_wirtschaft,_industrie/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Gewerbliche Wirtschaft, Industrie

    31.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kleingewerbes rund um das Kottbusser Tor +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin 31.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kleingewerbes rund um das Kottbusser Tor 28.02.2023 @@ -328,11 +328,11 @@

    Gewerbliche Wirtschaft, Industrie

    24.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Großmarkt +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ist die Berliner Gastronomie auf die Einführung der Mehrwegpflicht in 2023 vorbereitet? 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ist die Berliner Gastronomie auf die Einführung der Mehrwegpflicht in 2023 vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Berliner Großmarkt 02.11.2022 @@ -348,15 +348,15 @@

    Gewerbliche Wirtschaft, Industrie

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 14.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik 01.09.2022 @@ -396,11 +396,11 @@

    Gewerbliche Wirtschaft, Industrie

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf 28.01.2022 diff --git a/berlin/tag/gewerbliche_wirtschaft/index.html b/berlin/tag/gewerbliche_wirtschaft/index.html index 4d48465197e..07c827f1e5e 100644 --- a/berlin/tag/gewerbliche_wirtschaft/index.html +++ b/berlin/tag/gewerbliche_wirtschaft/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Gewerbliche Wirtschaft

    12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord 12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung 12.01.2022 diff --git a/berlin/tag/gleichberechtigung_von_mann_und_frau/index.html b/berlin/tag/gleichberechtigung_von_mann_und_frau/index.html index b23b7b4d1de..f46a77f67c0 100644 --- a/berlin/tag/gleichberechtigung_von_mann_und_frau/index.html +++ b/berlin/tag/gleichberechtigung_von_mann_und_frau/index.html @@ -320,35 +320,35 @@

    Gleichberechtigung von Mann und Fr 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und „kleine Paschas” 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und „kleine Paschas” +Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und Vätergruppen +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und Vätergruppen 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und das Ziel der Gleichstellung +Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und das Ziel der Gleichstellung 10.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap und Verdienstunterschied in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Frauen und Geschlechtervielfalt im Sport. Teil 2: Frauen im organisierten Sport 10.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Frauen und Geschlechtervielfalt im Sport. Teil 2: Frauen im organisierten Sport +Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap und Verdienstunterschied in Berlin 27.01.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Gleichberechtigung von Mann und Fr 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen? +Mündliche Anfrage: Gender-Budgeting 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Gender-Budgeting +Schriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen? 05.12.2022 @@ -376,15 +376,15 @@

    Gleichberechtigung von Mann und Fr 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium 25.10.2022 @@ -416,43 +416,43 @@

    Gleichberechtigung von Mann und Fr 10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    09.08.2022 @@ -460,7 +460,7 @@

    Gleichberechtigung von Mann und Fr 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 @@ -468,7 +468,7 @@

    Gleichberechtigung von Mann und Fr 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben 16.06.2022 diff --git a/berlin/tag/graffiti/index.html b/berlin/tag/graffiti/index.html index bcc152602d1..e98db066800 100644 --- a/berlin/tag/graffiti/index.html +++ b/berlin/tag/graffiti/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Graffiti

    23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehr Flächen für legales Graffiti in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Verschandelung des Denkmals Alt-Köpenick 38 – Wer hat was wann genehmigt? 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Verschandelung des Denkmals Alt-Köpenick 38 – Wer hat was wann genehmigt? +Schriftliche Anfrage: Mehr Flächen für legales Graffiti in Berlin? 21.11.2022 diff --git a/berlin/tag/grundgesetz/index.html b/berlin/tag/grundgesetz/index.html index 9df8a9df2e9..055b6f3bd40 100644 --- a/berlin/tag/grundgesetz/index.html +++ b/berlin/tag/grundgesetz/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Grundgesetz

    28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Expertenkommission Vergesellschaftung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Expertenkommission Vergesellschaftung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen 21.03.2023 diff --git a/berlin/tag/grundschule/index.html b/berlin/tag/grundschule/index.html index 8f29720c22e..39ef30055cc 100644 --- a/berlin/tag/grundschule/index.html +++ b/berlin/tag/grundschule/index.html @@ -340,19 +340,19 @@

    Grundschule

    27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03) +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) 27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06) +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05) 27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03) 27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05) +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06) 17.04.2023 @@ -396,11 +396,11 @@

    Grundschule

    06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz und Kommunikation an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen unerwünscht - Gibt es im Senat keine Standards für Besuche öffentlicher Einrichtungen? +Schriftliche Anfrage: Neubau-, Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen transparent machen 06.12.2022 -Antrag: Funktionierender Bildungsstart für Berliner Schülerinnen und Schüler +Schriftliche Anfrage: Transparenz und Kommunikation an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen unerwünscht - Gibt es im Senat keine Standards für Besuche öffentlicher Einrichtungen? 06.12.2022 @@ -408,7 +408,7 @@

    Grundschule

    06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Neubau-, Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen transparent machen +Antrag: Funktionierender Bildungsstart für Berliner Schülerinnen und Schüler 28.11.2022 @@ -436,7 +436,7 @@

    Grundschule

    25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht +Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion 25.10.2022 @@ -444,19 +444,19 @@

    Grundschule

    25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Zahlen und Schuldaten +Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion +Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Zahlen und Schuldaten 21.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf? (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau Naumburger Ring 21.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau Naumburger Ring +Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf? (Teil 3) 20.10.2022 @@ -480,7 +480,7 @@

    Grundschule

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule 23.09.2022 @@ -488,43 +488,43 @@

    Grundschule

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule 20.09.2022 @@ -564,11 +564,11 @@

    Grundschule

    05.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023 05.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023 04.07.2022 @@ -596,11 +596,11 @@

    Grundschule

    10.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbaumaßnahmen an der Grundschule an der Mühle in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Straße in Biesdorf 10.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Straße in Biesdorf +Schriftliche Anfrage: Schulbaumaßnahmen an der Grundschule an der Mühle in Marzahn 03.06.2022 @@ -660,11 +660,11 @@

    Grundschule

    28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Turnhalle Bergedorfer Straße – Wann kommt der Neubau für die Ulmen-Grundschule? +Schriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-Grundschule 28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Turnhalle Bergedorfer Straße – Wann kommt der Neubau für die Ulmen-Grundschule? 15.02.2022 diff --git a/berlin/tag/grundstuck/index.html b/berlin/tag/grundstuck/index.html index 7b8d7b2db71..46c906df56a 100644 --- a/berlin/tag/grundstuck/index.html +++ b/berlin/tag/grundstuck/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Grundstück

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunft des „Haus der Gesundheit” in Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Straße 12 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Straße 12 +Schriftliche Anfrage: Zukunft des „Haus der Gesundheit” in Hellersdorf 28.07.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Grundstück

    11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Adler Group – Wann schaltet der Senat auf Konfrontation statt „Kooperation”? +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15428: BVG am Gleisdreieckpark 11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15428: BVG am Gleisdreieckpark +Schriftliche Anfrage: Adler Group – Wann schaltet der Senat auf Konfrontation statt „Kooperation”? 05.07.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Grundstück

    21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 2) +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 5/2023 - 21.06.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 5/2023 - +Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 2) 19.06.2023 @@ -412,19 +412,19 @@

    Grundstück

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Lage des Kriminaltechnischen Instituts (KTI) Berlin +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform und Säumniszuschläge 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: CleanTech Business Park Marzahn +Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Teilfläche der öffentlichen Sportanlage Olympische Straße 34 in 14052 Berlin gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz 23.05.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Teilfläche der öffentlichen Sportanlage Olympische Straße 34 in 14052 Berlin gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz +Schriftliche Anfrage: CleanTech Business Park Marzahn 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform und Säumniszuschläge +Schriftliche Anfrage: Lage des Kriminaltechnischen Instituts (KTI) Berlin 22.05.2023 @@ -484,7 +484,7 @@

    Grundstück

    19.04.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2023 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 27/2022 - 19.04.2023 @@ -492,7 +492,7 @@

    Grundstück

    19.04.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 27/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2023 - 18.04.2023 @@ -504,11 +504,11 @@

    Grundstück

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten? +Schriftliche Anfrage: Service-Wohnen: hier i Live in Tempelhof 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Service-Wohnen: hier i Live in Tempelhof +Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten? 28.02.2023 @@ -520,7 +520,7 @@

    Grundstück

    15.02.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 29/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2023 - 15.02.2023 @@ -528,7 +528,7 @@

    Grundstück

    15.02.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2023 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 29/2022 - 14.02.2023 @@ -536,11 +536,11 @@

    Grundstück

    09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Genossenschaftsförderung +Mündliche Anfrage: Vermietung an Letzte Generation auf Dragoner-Areal 09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Vermietung an Letzte Generation auf Dragoner-Areal +Mündliche Anfrage: Genossenschaftsförderung 07.02.2023 @@ -564,11 +564,11 @@

    Grundstück

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand der Bauvorhaben (Nachverdichtung) der STADT UND LAND in der Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße in Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Übertragung von Grundstücken von den Bezirksämtern an die BIM und anschließend an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Übertragung von Grundstücken von den Bezirksämtern an die BIM und anschließend an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften +Schriftliche Anfrage: Sachstand der Bauvorhaben (Nachverdichtung) der STADT UND LAND in der Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße in Hellersdorf 18.01.2023 @@ -576,15 +576,15 @@

    Grundstück

    18.01.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 26/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 28/2022 - 18.01.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 24/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 26/2022 - 18.01.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 28/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 24/2022 - 17.01.2023 @@ -592,11 +592,11 @@

    Grundstück

    16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand Baumaßnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm +Schriftliche Anfrage: Oranienstraße 169 – Fördervertrag, Belegungsrechte und Mietendeckelung 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Oranienstraße 169 – Fördervertrag, Belegungsrechte und Mietendeckelung +Schriftliche Anfrage: Stand Baumaßnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm 12.01.2023 @@ -656,11 +656,11 @@

    Grundstück

    07.12.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 11/2022 +Schriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner Areal 07.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner Areal +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 11/2022 06.12.2022 @@ -672,11 +672,11 @@

    Grundstück

    05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide 05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert 05.12.2022 @@ -692,11 +692,11 @@

    Grundstück

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin +Schriftliche Anfrage: Leerstand Ansbacher Straße 33 und 35 im Schöneberger Norden 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Leerstand Ansbacher Straße 33 und 35 im Schöneberger Norden +Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin 29.11.2022 @@ -704,35 +704,35 @@

    Grundstück

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: „Kooperatives Verfahren” – was ist los am Halleschen Tor? (Teil 2) - Nachfrage zu Drs. 19/13748 +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherung am Grundstück Köpenicker Straße 137? 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherung am Grundstück Köpenicker Straße 137? +Schriftliche Anfrage: „Kooperatives Verfahren” – was ist los am Halleschen Tor? (Teil 2) - Nachfrage zu Drs. 19/13748 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen 24.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden? 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of Understanding vom 21.09.2021 (Teil 2) +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 23/2022 - 23.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 23/2022 - +Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of Understanding vom 21.09.2021 (Teil 2) 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2) 20.11.2022 @@ -752,11 +752,11 @@

    Grundstück

    09.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 22/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 - 09.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 22/2022 - 08.11.2022 @@ -780,11 +780,11 @@

    Grundstück

    25.10.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung: Kreditermächtigung der Berliner Bodenfonds GmbH +Schriftliche Anfrage: Spekulationsobjekt Gleisdreieckpark - Der Deal um die Urbane Mitte 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Spekulationsobjekt Gleisdreieckpark - Der Deal um die Urbane Mitte +Vorlage zur Beschlussfassung: Kreditermächtigung der Berliner Bodenfonds GmbH 14.10.2022 @@ -800,11 +800,11 @@

    Grundstück

    12.10.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 10/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2022 - 12.10.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 10/2022 - 09.10.2022 @@ -816,11 +816,11 @@

    Grundstück

    30.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundstücke für die Bebauung mit Unterkünften für Geflüchtete in den Berliner Bezirken +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Verwendung der Mittel zum Ankauf von Grund und Boden, zur strategischen Bodenbevorratung sowie zur Geschäftstätigkeit der Berliner Bodenfonds GmbH 30.09.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Verwendung der Mittel zum Ankauf von Grund und Boden, zur strategischen Bodenbevorratung sowie zur Geschäftstätigkeit der Berliner Bodenfonds GmbH +Schriftliche Anfrage: Grundstücke für die Bebauung mit Unterkünften für Geflüchtete in den Berliner Bezirken 22.09.2022 @@ -832,11 +832,11 @@

    Grundstück

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke +Schriftliche Anfrage: Trinkwasser für alle Berliner (Teil 2) 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkwasser für alle Berliner (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke 16.09.2022 @@ -848,11 +848,11 @@

    Grundstück

    14.09.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 - 14.09.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 - 14.09.2022 @@ -880,19 +880,19 @@

    Grundstück

    31.08.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 - +Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke 31.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkwasser für alle Berliner +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 - 31.08.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 - +Schriftliche Anfrage: Trinkwasser für alle Berliner 31.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 - 29.08.2022 @@ -920,11 +920,11 @@

    Grundstück

    01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Kommunales Vorkaufsrecht in der Anlage Blankenburg +Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf 01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Kommunales Vorkaufsrecht in der Anlage Blankenburg 20.07.2022 @@ -944,11 +944,11 @@

    Grundstück

    07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte Börse 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte Börse +Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin (Teil 2) 06.07.2022 @@ -964,7 +964,7 @@

    Grundstück

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4? +Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner Feuerwehr 04.07.2022 @@ -976,7 +976,7 @@

    Grundstück

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4? 30.06.2022 @@ -1036,11 +1036,11 @@

    Grundstück

    24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform +Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Veröffentlichung zum Bestand des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin 24.05.2022 -Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Veröffentlichung zum Bestand des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform 27.04.2022 @@ -1060,11 +1060,11 @@

    Grundstück

    11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne für Grundstücke und Liegenschaften des Bundes +Schriftliche Anfrage: Welche Maßnahmen wurden bezüglich der Sicherung des Standorts für die Jugendverkehrsschule am Sachsendamm, dem wichtigsten Standort für Verkehrserziehung in Tempelhof-Schöneberg, ergriffen? 11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Maßnahmen wurden bezüglich der Sicherung des Standorts für die Jugendverkehrsschule am Sachsendamm, dem wichtigsten Standort für Verkehrserziehung in Tempelhof-Schöneberg, ergriffen? +Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne für Grundstücke und Liegenschaften des Bundes 08.04.2022 @@ -1112,11 +1112,11 @@

    Grundstück

    17.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20 16.03.2022 @@ -1124,15 +1124,15 @@

    Grundstück

    16.03.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 - +Beschlussempfehlung 16.03.2022 -Beschlussempfehlung +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 - 16.03.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 - 15.03.2022 @@ -1160,11 +1160,11 @@

    Grundstück

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 6) – Reparaturmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließung, behelfsmäßige Asphaltierung, Entwässerung, Verkehrsberuhigung +Antrag: Zentralen Festplatz so lange erhalten bis geeigneter Alternativstandort gefunden ist! 01.03.2022 -Antrag: Zentralen Festplatz so lange erhalten bis geeigneter Alternativstandort gefunden ist! +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 6) – Reparaturmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließung, behelfsmäßige Asphaltierung, Entwässerung, Verkehrsberuhigung 25.02.2022 @@ -1188,7 +1188,7 @@

    Grundstück

    16.02.2022 -Molkenmarkt: Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10522 +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2022 - 16.02.2022 @@ -1196,7 +1196,7 @@

    Grundstück

    16.02.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2022 - +Molkenmarkt: Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10522 15.02.2022 @@ -1220,11 +1220,11 @@

    Grundstück

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht +Schriftliche Anfrage: Unglück in der Pohlestraße in Berlin-Köpenick (Teil 2) 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Unglück in der Pohlestraße in Berlin-Köpenick (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht 04.02.2022 @@ -1272,11 +1272,11 @@

    Grundstück

    03.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Standort des Umweltbundesamtes am Schichauweg +Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf 03.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Standort des Umweltbundesamtes am Schichauweg 13.12.2021 @@ -1304,27 +1304,27 @@

    Grundstück

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Anbindungen & Umfeld BER +Schriftliche Anfrage: Folgen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Folgen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg +Schriftliche Anfrage: Anbindungen & Umfeld BER 10.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91-93 in Berlin-Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Grundstück der geplanten FF Mahlsdorf 10.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Grundstück der geplanten FF Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91-93 in Berlin-Kaulsdorf 05.11.2021 @@ -1332,11 +1332,11 @@

    Grundstück

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte Gärtnerei Altglienicke +Schriftliche Anfrage: Wann wird die Verkehrssituation um den BSR-Hof Behmstraße verbessert? 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wann wird die Verkehrssituation um den BSR-Hof Behmstraße verbessert? +Schriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte Gärtnerei Altglienicke diff --git a/berlin/tag/grundstucksverkauf/index.html b/berlin/tag/grundstucksverkauf/index.html index 589d037643e..7aa1d300c20 100644 --- a/berlin/tag/grundstucksverkauf/index.html +++ b/berlin/tag/grundstucksverkauf/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Grundstücksverkauf

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of Understanding vom 21.09.2021 (Teil 2) +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 20/2022 23.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 20/2022 +Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of Understanding vom 21.09.2021 (Teil 2) 07.11.2022 diff --git a/berlin/tag/grundwasser/index.html b/berlin/tag/grundwasser/index.html index 424db65ab13..326d570f8bc 100644 --- a/berlin/tag/grundwasser/index.html +++ b/berlin/tag/grundwasser/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Grundwasser

    01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln 01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neukölln 23.06.2022 diff --git a/berlin/tag/grunflache/index.html b/berlin/tag/grunflache/index.html index 48005bb522f..fe1b11e45ff 100644 --- a/berlin/tag/grunflache/index.html +++ b/berlin/tag/grunflache/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Grünfläche

    17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Naturerfahrungsräume (NER) in Berlin +Schriftliche Anfrage: Containerfläche an der Hauptstraße 4 in der Rummelsburger Bucht (10317 Berlin) renaturieren, eine Grünfläche als Naturoase schaffen 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Containerfläche an der Hauptstraße 4 in der Rummelsburger Bucht (10317 Berlin) renaturieren, eine Grünfläche als Naturoase schaffen +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Naturerfahrungsräume (NER) in Berlin 24.07.2023 @@ -320,15 +320,15 @@

    Grünfläche

    30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Einsatzgebiet der Parkläufer erweitern +Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Finanzierung gesichert? 30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Polizeieinsätze Südpark +Schriftliche Anfrage: Spandau: Einsatzgebiet der Parkläufer erweitern 30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Finanzierung gesichert? +Schriftliche Anfrage: Spandau: Polizeieinsätze Südpark 29.06.2023 @@ -336,11 +336,11 @@

    Grünfläche

    28.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Anwendung und Weiterentwicklung des Handbuchs Gute Pflege? +Schriftliche Anfrage: Bewässerung der Berliner Parks und Grünanlagen 28.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Bewässerung der Berliner Parks und Grünanlagen +Schriftliche Anfrage: Anwendung und Weiterentwicklung des Handbuchs Gute Pflege? 27.06.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Grünfläche

    06.06.2023 -Antrag: Der Kleingartenentwicklungsplan 2030 (KEP 2030) – ein wichtiger Schritt zum Schutz der Kleingärten in Berlin, weitere Schritte müssen folgen! +Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Beachvolleyballanlage mit umliegender Grünfläche zugunsten der Errichtung eines Schulergänzungsbaus –HoMEB 16 mit Mensa- am Standort Groß-Ziethener Chaussee 65, 12355 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz 06.06.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Beachvolleyballanlage mit umliegender Grünfläche zugunsten der Errichtung eines Schulergänzungsbaus –HoMEB 16 mit Mensa- am Standort Groß-Ziethener Chaussee 65, 12355 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz +Antrag: Der Kleingartenentwicklungsplan 2030 (KEP 2030) – ein wichtiger Schritt zum Schutz der Kleingärten in Berlin, weitere Schritte müssen folgen! 30.05.2023 @@ -440,11 +440,11 @@

    Grünfläche

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandsetzung der Brücken nicht gewollt? +Schriftliche Anfrage: Spandau: Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen und Parks 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen und Parks +Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandsetzung der Brücken nicht gewollt? 25.01.2023 @@ -524,7 +524,7 @@

    Grünfläche

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin (Teil 2) (Nachfrage zur Antwort auf die schriftliche Anfrage
    19/13426)
    +Schriftliche Anfrage: Ilsekiez in Karlshorst - bezirkliche Entscheidung respektieren und Bebauung von Grünflächen stoppen 28.11.2022 @@ -532,11 +532,11 @@

    Grünfläche

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bodenkontaminierung auf dem Tempelhofer Feld +Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin (Teil 2) (Nachfrage zur Antwort auf die schriftliche Anfrage
    19/13426)
    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ilsekiez in Karlshorst - bezirkliche Entscheidung respektieren und Bebauung von Grünflächen stoppen +Schriftliche Anfrage: Bodenkontaminierung auf dem Tempelhofer Feld 23.11.2022 @@ -620,15 +620,15 @@

    Grünfläche

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur +Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Speicher für Niederschlags- und Mischwasser +Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin +Schriftliche Anfrage: Speicher für Niederschlags- und Mischwasser 26.09.2022 @@ -648,19 +648,19 @@

    Grünfläche

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder Wiesen +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation im Gleisdreieckpark 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Es grünt so grün - wie nutzen die Bezirke die Mittel für die Stadtverschönerung? +Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation im Gleisdreieckpark +Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder Wiesen 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen +Schriftliche Anfrage: Es grünt so grün - wie nutzen die Bezirke die Mittel für die Stadtverschönerung? 16.09.2022 @@ -680,15 +680,15 @@

    Grünfläche

    01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Miniwälder (Teil 2) - Don Gärtner vom Bersarinplatz und sein Kampf gegen Windmühlen +Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen? 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen? +Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in Berlin 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Miniwälder (Teil 2) - Don Gärtner vom Bersarinplatz und sein Kampf gegen Windmühlen 24.08.2022 @@ -712,11 +712,11 @@

    Grünfläche

    03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2) 03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) 21.07.2022 @@ -756,11 +756,11 @@

    Grünfläche

    21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann kommt ein sicherer Fußgängerüberweg am Botanischen Volkspark Blankenfelde? +Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt? 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt? +Schriftliche Anfrage: Wann kommt ein sicherer Fußgängerüberweg am Botanischen Volkspark Blankenfelde? 16.06.2022 @@ -780,11 +780,11 @@

    Grünfläche

    31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutz der Kleingärten und anderer Freiräume durch Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes +Schriftliche Anfrage: Flächenbilanz von Versiegelung und Entsiegelung 31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Flächenbilanz von Versiegelung und Entsiegelung +Schriftliche Anfrage: Schutz der Kleingärten und anderer Freiräume durch Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes 30.05.2022 @@ -796,11 +796,11 @@

    Grünfläche

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Zustand der Fußwege im Obersee-Orankesee-Park +Schriftliche Anfrage: Grünausgleich für Bauvorhaben: Mehr Flexibilität schaffen 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Grünausgleich für Bauvorhaben: Mehr Flexibilität schaffen +Schriftliche Anfrage: Zustand der Fußwege im Obersee-Orankesee-Park 16.05.2022 @@ -908,11 +908,11 @@

    Grünfläche

    17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Gleichgültiger Schulleiter, ignorantes Amt - Warum geht die Grünflächenpflege der Vorgärten an der Müggelsee-Grundschule niemanden etwas an? 17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Gleichgültiger Schulleiter, ignorantes Amt - Warum geht die Grünflächenpflege der Vorgärten an der Müggelsee-Grundschule niemanden etwas an? +Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die Wuhlheide 12.01.2022 @@ -956,11 +956,11 @@

    Grünfläche

    21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV +Schriftliche Anfrage: Clara Zetkin Park in Berlin Marzahn 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Clara Zetkin Park in Berlin Marzahn +Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV 18.11.2021 diff --git a/berlin/tag/gutachten/index.html b/berlin/tag/gutachten/index.html index 0a44738bc0b..38a85ddbc81 100644 --- a/berlin/tag/gutachten/index.html +++ b/berlin/tag/gutachten/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Gutachten

    01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Korruptionsvorwürfe Messe Berlin +Mündliche Anfrage: Rückwirkende Schulgeldfreiheit Auszubildende Gesundheitsberufe 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Rückwirkende Schulgeldfreiheit Auszubildende Gesundheitsberufe +Mündliche Anfrage: Korruptionsvorwürfe Messe Berlin 09.11.2022 @@ -400,11 +400,11 @@

    Gutachten

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall +Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin 07.06.2022 @@ -420,11 +420,11 @@

    Gutachten

    22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Neubau der Salvador-Allende-Brücke und die Folgen für den Sport im Bezirk +Schriftliche Anfrage: Expertenkommission zur Prüfung des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung von Wohnungsbaugesellschaften 22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Expertenkommission zur Prüfung des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung von Wohnungsbaugesellschaften +Schriftliche Anfrage: Neubau der Salvador-Allende-Brücke und die Folgen für den Sport im Bezirk 21.03.2022 @@ -440,11 +440,11 @@

    Gutachten

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – Nordgrabenbrücke +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – Nordgrabenbrücke 24.02.2022 diff --git a/berlin/tag/guterverkehr/index.html b/berlin/tag/guterverkehr/index.html index f606d912ac7..1261166074c 100644 --- a/berlin/tag/guterverkehr/index.html +++ b/berlin/tag/guterverkehr/index.html @@ -312,15 +312,15 @@

    Güterverkehr

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) – konkrete Maßnahmen +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen Teileinziehung +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) – konkrete Maßnahmen 07.06.2022 @@ -328,11 +328,11 @@

    Güterverkehr

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen Teileinziehung 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen 01.06.2022 @@ -352,11 +352,11 @@

    Güterverkehr

    26.04.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung von Planungsvorgaben für Liefer- und Ladeverkehrsflächen in Berlin +Vorlage zur Kenntnisnahme: Umsetzungsbericht zum Stand der Maßnahmen des Integrierten Wirtschaftsverkehrskonzepts Berlin 26.04.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Umsetzungsbericht zum Stand der Maßnahmen des Integrierten Wirtschaftsverkehrskonzepts Berlin +Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung von Planungsvorgaben für Liefer- und Ladeverkehrsflächen in Berlin 10.02.2022 diff --git a/berlin/tag/haltestelle/index.html b/berlin/tag/haltestelle/index.html index 04d7cb0e6ee..36cfd792423 100644 --- a/berlin/tag/haltestelle/index.html +++ b/berlin/tag/haltestelle/index.html @@ -388,11 +388,11 @@

    Haltestelle

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: BVG-Anforderungen Haltestellen Waldstraße und Pastor-Niemöller-Platz in Niederschönhausen, Pankow +Schriftliche Anfrage: Buswartehäuschen im Pankower Ortsteil Buch 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Buswartehäuschen im Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: BVG-Anforderungen Haltestellen Waldstraße und Pastor-Niemöller-Platz in Niederschönhausen, Pankow 16.05.2022 diff --git a/berlin/tag/handel/index.html b/berlin/tag/handel/index.html index 93547f9fab1..12e8d3265f0 100644 --- a/berlin/tag/handel/index.html +++ b/berlin/tag/handel/index.html @@ -404,11 +404,11 @@

    Handel

    08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle 30.08.2022 diff --git a/berlin/tag/handwerk/index.html b/berlin/tag/handwerk/index.html index 7c457f96351..8733acf2c99 100644 --- a/berlin/tag/handwerk/index.html +++ b/berlin/tag/handwerk/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Handwerk

    20.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Stand der Ausbildungssituation in den klimarelevanten Berufen +Schriftliche Anfrage: Mehr als Haarspalterei? – Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barber Shops 20.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehr als Haarspalterei? – Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barber Shops +Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Stand der Ausbildungssituation in den klimarelevanten Berufen 23.11.2022 @@ -332,11 +332,11 @@

    Handwerk

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 08.09.2022 diff --git a/berlin/tag/hausliche_gewalt/index.html b/berlin/tag/hausliche_gewalt/index.html index 9b65014592f..d42b9412523 100644 --- a/berlin/tag/hausliche_gewalt/index.html +++ b/berlin/tag/hausliche_gewalt/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Häusliche Gewalt

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten Unterkünften +Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen +Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten Unterkünften 30.01.2023 diff --git a/berlin/tag/hausliche_pflege/index.html b/berlin/tag/hausliche_pflege/index.html index 58698b21c05..39f3da2fefd 100644 --- a/berlin/tag/hausliche_pflege/index.html +++ b/berlin/tag/hausliche_pflege/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Häusliche Pflege

    19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger 23.01.2023 diff --git a/berlin/tag/heizkosten/index.html b/berlin/tag/heizkosten/index.html index 75328807511..b4cdc45624e 100644 --- a/berlin/tag/heizkosten/index.html +++ b/berlin/tag/heizkosten/index.html @@ -376,11 +376,11 @@

    Heizkosten

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung für Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene Wohnungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung der Berlinerinnen und Berliner im Krisenwinter +Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung für Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene Wohnungen 06.10.2022 diff --git a/berlin/tag/heizung/index.html b/berlin/tag/heizung/index.html index 76f665d4f65..05aeeba7cb7 100644 --- a/berlin/tag/heizung/index.html +++ b/berlin/tag/heizung/index.html @@ -392,11 +392,11 @@

    Heizung

    07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise +Schriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle? 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle? +Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise 07.07.2022 diff --git a/berlin/tag/hochbau/index.html b/berlin/tag/hochbau/index.html index 17667879fc7..e3662eb871f 100644 --- a/berlin/tag/hochbau/index.html +++ b/berlin/tag/hochbau/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Hochbau

    26.01.2023 -Mündliche Anfrage: Ordnungsrechtliche Maßnahmen wegen U-2-Unterbrechung +Mündliche Anfrage: Entschädigung für Einschränkungen im ÖPNV 26.01.2023 -Mündliche Anfrage: Entschädigung für Einschränkungen im ÖPNV +Mündliche Anfrage: Ordnungsrechtliche Maßnahmen wegen U-2-Unterbrechung 13.01.2023 diff --git a/berlin/tag/hochschulbau/index.html b/berlin/tag/hochschulbau/index.html index bad2e507fa1..f24248802f7 100644 --- a/berlin/tag/hochschulbau/index.html +++ b/berlin/tag/hochschulbau/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Hochschulbau

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit für Berlins Hochschulen - Hochschulverträge 2024 - 2028 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit für Berlins Hochschulen - Hochschulverträge 2024 - 2028 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen 23.02.2023 diff --git a/berlin/tag/hochschule/index.html b/berlin/tag/hochschule/index.html index 0568965cd8f..0f5b22bcbdb 100644 --- a/berlin/tag/hochschule/index.html +++ b/berlin/tag/hochschule/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Hochschule

    -

    157 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    158 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Hochschule

    + + + + @@ -304,15 +308,15 @@

    Hochschule

    - + - + - + @@ -348,11 +352,11 @@

    Hochschule

    - + - + @@ -400,15 +404,11 @@

    Hochschule

    - - - - - + @@ -416,15 +416,15 @@

    Hochschule

    - + - + - + @@ -432,7 +432,11 @@

    Hochschule

    - + + + + + @@ -440,7 +444,7 @@

    Hochschule

    - + @@ -448,7 +452,7 @@

    Hochschule

    - + @@ -476,15 +480,15 @@

    Hochschule

    - + - + - + @@ -528,11 +532,11 @@

    Hochschule

    - + - + @@ -552,11 +556,11 @@

    Hochschule

    - + - + @@ -564,19 +568,19 @@

    Hochschule

    - + - + - + - + @@ -592,7 +596,7 @@

    Hochschule

    - + @@ -600,7 +604,7 @@

    Hochschule

    - + @@ -620,11 +624,11 @@

    Hochschule

    - + - + @@ -720,7 +724,7 @@

    Hochschule

    - + @@ -728,7 +732,7 @@

    Hochschule

    - + @@ -760,15 +764,15 @@

    Hochschule

    - + - + - + @@ -784,7 +788,7 @@

    Hochschule

    - + @@ -792,19 +796,19 @@

    Hochschule

    - + - + - + - + @@ -832,19 +836,19 @@

    Hochschule

    - + - + - + - + @@ -860,19 +864,19 @@

    Hochschule

    - + - + - + - + @@ -900,11 +904,11 @@

    Hochschule

    - + - + diff --git a/berlin/tag/hochschullehrer/index.html b/berlin/tag/hochschullehrer/index.html index 9910ae90ceb..f749489c9ee 100644 --- a/berlin/tag/hochschullehrer/index.html +++ b/berlin/tag/hochschullehrer/index.html @@ -308,7 +308,7 @@

    Hochschullehrer

    - + @@ -316,7 +316,7 @@

    Hochschullehrer

    - + diff --git a/berlin/tag/hochschulpersonal/index.html b/berlin/tag/hochschulpersonal/index.html index 849b4731129..c4785cfe793 100644 --- a/berlin/tag/hochschulpersonal/index.html +++ b/berlin/tag/hochschulpersonal/index.html @@ -296,23 +296,23 @@

    Hochschulpersonal

    - + - + - + - + - + @@ -320,11 +320,11 @@

    Hochschulpersonal

    - + - + diff --git a/berlin/tag/hochschulpolitik/index.html b/berlin/tag/hochschulpolitik/index.html index f6728b242c1..e423862c721 100644 --- a/berlin/tag/hochschulpolitik/index.html +++ b/berlin/tag/hochschulpolitik/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Hochschulpolitik

    - + - + @@ -340,11 +340,11 @@

    Hochschulpolitik

    - + - + @@ -352,15 +352,15 @@

    Hochschulpolitik

    - + - + - + @@ -400,11 +400,11 @@

    Hochschulpolitik

    - + - + @@ -412,19 +412,19 @@

    Hochschulpolitik

    - + - + - + - + @@ -444,11 +444,11 @@

    Hochschulpolitik

    - + - + diff --git a/berlin/tag/hochschulprufung/index.html b/berlin/tag/hochschulprufung/index.html index 25a00dc6cf5..ea9daa124e8 100644 --- a/berlin/tag/hochschulprufung/index.html +++ b/berlin/tag/hochschulprufung/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Hochschulprüfung

    - + - +
    04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024
    19.07.2023 Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher Bericht –
    (Rote Nummer 0996)
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den LehrkräftemangelAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher Bericht –
    (Rote Nummer 0996)
    20.06.2023
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-TicketSchriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket
    03.05.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Vorbereitungsdienst von Lehramtsanwärterinnen und -anwärtern
    12.01.2023 Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Lohnsteigerungen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer ForschungseinrichtungenSchriftliche Anfrage: Vorbereitungsdienst von Lehramtsanwärterinnen und -anwärtern
    12.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und WissenschaftstransferSchriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und Drittmittel
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und FachkräftegewinnungSchriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und SondertatbeständeSchriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Wissenschaftstransfer
    12.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und DrittmittelSchriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Sondertatbestände
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung
    11.01.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG
    09.01.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHGAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?
    28.12.2022
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und StudiumAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, PrüfungsbedingungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen
    24.11.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    11.10.2022
    27.09.2022Vorlage zur Beschlussfassung: Verlängerung der Hochschulverträge gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für das Jahr 2023Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)Vorlage zur Beschlussfassung: Verlängerung der Hochschulverträge gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für das Jahr 2023
    23.09.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Sustainable Aviation Fuels (SAF)Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen?
    19.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet?Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden?
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen?Schriftliche Anfrage: Sustainable Aviation Fuels (SAF)
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet?
    14.09.2022
    05.09.2022Schriftliche Anfrage: Von Fördermittelkürzungen betroffene ForschungsprojekteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und Perspektiven
    05.09.2022
    05.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und PerspektivenSchriftliche Anfrage: Von Fördermittelkürzungen betroffene Forschungsprojekte
    30.08.2022
    17.08.2022Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC)Schriftliche Anfrage: Wasserschäden an Hochschulen
    17.08.2022Schriftliche Anfrage: Wasserschäden an HochschulenSchriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC)
    16.08.2022
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
    04.04.2022
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner HochschulgesetzesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
    25.03.2022
    01.03.2022Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
    Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
    (Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
    01.03.2022Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
    (Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
    Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnen
    01.03.2022Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnenAntrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
    28.02.2022
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Science und Startups: die Gründungsförderung im Verbund von TU, HU, FU und CharitéAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick
    21.02.2022
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und AusblickAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Science und Startups: die Gründungsförderung im Verbund von TU, HU, FU und Charité
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der StudienabbrücheSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch HochschuldozentenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabbrüche
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der RegelstudienzeitSchriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch Hochschuldozenten
    17.02.2022
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Deutschlandstipendium
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: DeutschlandstipendiumSchriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3)
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und WissenschaftsverantwortungSchriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher PraxisSchriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung
    31.01.2022
    18.01.2022Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der HochschulzulassungsverordnungSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner Universitäten
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: HochschulbibliothekenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner UniversitätenSchriftliche Anfrage: Hochschulbibliotheken
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner UniversitätenVerordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der Hochschulzulassungsverordnung
    10.01.2022
    26.11.2021Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner UniversitätenSchriftliche Anfrage: Karrierechancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Berlin
    26.11.2021Schriftliche Anfrage: Karrierechancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in BerlinSchriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner Universitäten
    17.11.2021
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen?
    09.01.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?
    12.12.2022
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die HochschulvertragsverhandlungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit für Berlins Hochschulen - Hochschulverträge 2024 - 2028
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit für Berlins Hochschulen - Hochschulverträge 2024 - 2028Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Entfristung: Aber wie? Umsetzung des § 110 BerlHG. Das „Zwei-Pfade-Plus-Modell” der HU, die Mitarbeiterverordnung (MaVo) und die Lehrverpflichtungsverordnung (LVVO)Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und FachkräftegewinnungSchriftliche Anfrage: Entfristung: Aber wie? Umsetzung des § 110 BerlHG. Das „Zwei-Pfade-Plus-Modell” der HU, die Mitarbeiterverordnung (MaVo) und die Lehrverpflichtungsverordnung (LVVO)
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer ForschungseinrichtungenSchriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung
    12.01.2023
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, PrüfungsbedingungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und StudiumAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen
    28.11.2022
    26.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und ForschungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellierung des BerlHG und seine Auswirkungen auf gute Arbeitsbedingungen in der Berliner Wissenschaft
    26.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellierung des BerlHG und seine Auswirkungen auf gute Arbeitsbedingungen in der Berliner WissenschaftAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und Forschung
    20.06.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer ForschungseinrichtungenSchriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und Drittmittel
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und DrittmittelSchriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen
    11.01.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen?
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHGAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG
    12.12.2022
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den UniversitätenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner HochschulgesetzesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten
    11.03.2022
    01.03.2022Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
    (Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
    Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
    01.03.2022Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
    Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
    (Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, ForschungsvorhabenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und AusblickAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben
    21.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und WissenschaftsverantwortungSchriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher PraxisSchriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung
    16.12.2021
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner UniversitätenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner UniversitätenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner Universitäten
    diff --git a/berlin/tag/hochschulwesen/index.html b/berlin/tag/hochschulwesen/index.html index d6716a2af4e..68615082a37 100644 --- a/berlin/tag/hochschulwesen/index.html +++ b/berlin/tag/hochschulwesen/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Hochschulwesen

    -

    179 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    180 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Hochschulwesen

    + + + + @@ -308,11 +312,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -352,11 +356,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -380,11 +384,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -416,43 +420,43 @@

    Hochschulwesen

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -460,7 +464,7 @@

    Hochschulwesen

    - + @@ -504,19 +508,19 @@

    Hochschulwesen

    - + - + - + - + @@ -576,11 +580,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -592,11 +596,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -608,15 +612,15 @@

    Hochschulwesen

    - + - + - + @@ -628,11 +632,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -640,11 +644,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -716,11 +720,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -788,7 +792,7 @@

    Hochschulwesen

    - + @@ -796,7 +800,7 @@

    Hochschulwesen

    - + @@ -812,11 +816,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -828,23 +832,23 @@

    Hochschulwesen

    - + - + - + - + - + @@ -852,39 +856,39 @@

    Hochschulwesen

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -904,11 +908,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -916,11 +920,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -940,19 +944,19 @@

    Hochschulwesen

    - + - + - + - + @@ -980,11 +984,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + @@ -992,11 +996,11 @@

    Hochschulwesen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/hochschulzulassung/index.html b/berlin/tag/hochschulzulassung/index.html index c651472c017..c986108b3fd 100644 --- a/berlin/tag/hochschulzulassung/index.html +++ b/berlin/tag/hochschulzulassung/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Hochschulzulassung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/honorar/index.html b/berlin/tag/honorar/index.html index ea570c90dd8..e26207e89cd 100644 --- a/berlin/tag/honorar/index.html +++ b/berlin/tag/honorar/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Honorar

    - + - +
    04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024
    19.07.2023 Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen
    26.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellierung des BerlHG und seine Auswirkungen auf gute Arbeitsbedingungen in der Berliner WissenschaftAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und Forschung
    26.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und ForschungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellierung des BerlHG und seine Auswirkungen auf gute Arbeitsbedingungen in der Berliner Wissenschaft
    20.06.2023
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-TicketSchriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket
    20.04.2023
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: AStA-Villa der Freien Universität (FU) in der Otto-von-Simson-Str. 23 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Übertragung des Technologie- und Gründerzentrums (TGS) in Oberschöneweide an die HTW
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Übertragung des Technologie- und Gründerzentrums (TGS) in Oberschöneweide an die HTWSchriftliche Anfrage: AStA-Villa der Freien Universität (FU) in der Otto-von-Simson-Str. 23 (Teil 2)
    08.02.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer ForschungseinrichtungenSchriftliche Anfrage: Entfristung: Aber wie? Umsetzung des § 110 BerlHG. Das „Zwei-Pfade-Plus-Modell” der HU, die Mitarbeiterverordnung (MaVo) und die Lehrverpflichtungsverordnung (LVVO)
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Entfristung: Aber wie? Umsetzung des § 110 BerlHG. Das „Zwei-Pfade-Plus-Modell” der HU, die Mitarbeiterverordnung (MaVo) und die Lehrverpflichtungsverordnung (LVVO)Schriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und Drittmittel
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und WissenschaftstransferSchriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und FachkräftegewinnungSchriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Wissenschaftstransfer
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und SondertatbeständeSchriftliche Anfrage: Vorhaben der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR)
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Vorhaben der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR)Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Sondertatbestände
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und DrittmittelSchriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung
    11.01.2023Schriftliche Anfrage: Promotionsrecht der HAWZweite Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung
    11.01.2023Zweite Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung StiftungSchriftliche Anfrage: Promotionsrecht der HAW
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG
    09.01.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHGAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?
    28.12.2022
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und StudiumAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, PrüfungsbedingungenSchriftliche Anfrage: Stand der Akademisierung der Hebammenausbildung
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Akademisierung der HebammenausbildungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen
    25.11.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    10.10.2022
    27.09.2022Vorlage zur Beschlussfassung: Verlängerung der Hochschulverträge gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für das Jahr 2023Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB)Vorlage zur Beschlussfassung: Verlängerung der Hochschulverträge gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für das Jahr 2023
    26.09.2022
    19.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet?Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen?
    19.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: HTW an die Spree - Sachstand, Finanzierung und Zeitschiene des Komplettumzugs der Hochschule für Technik und Wirtschaft nach OberschöneweideAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet?
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: HTW an die Spree - Sachstand, Finanzierung und Zeitschiene des Komplettumzugs der Hochschule für Technik und Wirtschaft nach Oberschöneweide
    16.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022
    08.09.2022
    05.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner UniversitätenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und Perspektiven
    05.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und PerspektivenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten
    30.08.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in BerlinSchriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 2)
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in Berlin
    20.06.2022
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
    04.04.2022
    04.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner HochschulgesetzesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
    25.03.2022
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022Schriftliche Anfrage: Hochschulbewerber und -zulassungen
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: Hochschulbewerber und -zulassungenSchriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022
    14.03.2022
    01.03.2022Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
    Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
    (Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
    01.03.2022Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
    (Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
    Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
    (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Freie Universität: Neuer Anbau zur Silberlaube an der FabeckstraßeSchriftliche Anfrage: Kooperationsprojekte Berliner Hochschulen mit russischen Partnern
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Kooperationsprojekte Berliner Hochschulen mit russischen PartnernSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 über Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 über Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Freie Universität: Neuer Anbau zur Silberlaube an der Fabeckstraße
    24.02.2022
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Science und Startups: die Gründungsförderung im Verbund von TU, HU, FU und CharitéAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, ForschungsvorhabenSchriftliche Anfrage: Freie Universität Berlin – Fachbereich Veterinärmedizin – Campus Düppel: Bauvorhaben und Räumung der Pacht-Grundstücke „Gärten am Königsweg”
    21.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und AusblickAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben
    21.02.2022Schriftliche Anfrage: Freie Universität Berlin – Fachbereich Veterinärmedizin – Campus Düppel: Bauvorhaben und Räumung der Pacht-Grundstücke „Gärten am Königsweg”Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Science und Startups: die Gründungsförderung im Verbund von TU, HU, FU und Charité
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der StudienabbrücheSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch HochschuldozentenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabbrüche
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der RegelstudienzeitSchriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch Hochschuldozenten
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Novelle des Berliner HochschulgesetzesSchriftliche Anfrage: Einführung von Prüfungsfreiversuchen
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Einführung von PrüfungsfreiversuchenSchriftliche Anfrage: Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
    11.02.2022
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Deutschlandstipendium
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: DeutschlandstipendiumSchriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3)
    03.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und WissenschaftsverantwortungSchriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher PraxisSchriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung
    31.01.2022
    18.01.2022Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der HochschulzulassungsverordnungSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner Universitäten
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: HochschulbibliothekenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner UniversitätenSchriftliche Anfrage: Hochschulbibliotheken
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner UniversitätenVerordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der Hochschulzulassungsverordnung
    13.01.2022
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10100 Ersthelfer an Berliner Schulen und HochschulenSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 18/28747 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der Freien Universität (FU)
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 18/28747 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der Freien Universität (FU)Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10100 Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen
    26.11.2021
    26.11.2021Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner UniversitätenSchriftliche Anfrage: Karrierechancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Berlin
    26.11.2021Schriftliche Anfrage: Karrierechancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in BerlinSchriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner Universitäten
    12.11.2021
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022
    09.08.2022
    04.03.2022Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den MusikschulenAntrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen
    04.03.2022Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellenAntrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen
    diff --git a/berlin/tag/humanitare_hilfe/index.html b/berlin/tag/humanitare_hilfe/index.html index 8cd015cbfec..151535c3308 100644 --- a/berlin/tag/humanitare_hilfe/index.html +++ b/berlin/tag/humanitare_hilfe/index.html @@ -360,11 +360,11 @@

    Humanitäre Hilfe

    10.03.2022 -Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge +Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Unterbringung Kriegsflüchtlinge +Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge 10.03.2022 @@ -372,19 +372,19 @@

    Humanitäre Hilfe

    10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise +Mündliche Anfrage: Unterbringung Kriegsflüchtlinge 24.02.2022 -Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine +Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine +Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter +Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine 23.02.2022 diff --git a/berlin/tag/ideologien/index.html b/berlin/tag/ideologien/index.html index e458052e790..2b030794fba 100644 --- a/berlin/tag/ideologien/index.html +++ b/berlin/tag/ideologien/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Ideologien

    20.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Projekte, Aktionen etc. gegen Antisemitismus im Land Berlin und den Berliner Bezirken 20.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Projekte, Aktionen etc. gegen Antisemitismus im Land Berlin und den Berliner Bezirken +Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im Jahr 2022 20.07.2023 @@ -324,11 +324,11 @@

    Ideologien

    19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz 13.06.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Ideologien

    13.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu der laut Register Steglitz-Zehlendorf „extrem rechten” Gruppierung „Studenten stehen auf” und weiteren extremistischen Studentengruppierungen +Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin. 13.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin. +Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu der laut Register Steglitz-Zehlendorf „extrem rechten” Gruppierung „Studenten stehen auf” und weiteren extremistischen Studentengruppierungen 23.02.2023 @@ -436,15 +436,15 @@

    Ideologien

    13.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Aktionstag U18 Europawahl 13.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Aktionstag U18 Europawahl +Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 2) 13.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 1) 05.12.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Ideologien

    06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Filmen von Polizisten durch mutmaßliche Islamisten +Mündliche Anfrage: Kooperation des Berliner Forums der Religionen 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Kooperation des Berliner Forums der Religionen +Mündliche Anfrage: Filmen von Polizisten durch mutmaßliche Islamisten 05.10.2022 @@ -540,7 +540,7 @@

    Ideologien

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Rechtsextremistische Personen im öffentlichen Dienst +Schriftliche Anfrage: Linksextremistische Personen im öffentlichen Dienst 12.07.2022 @@ -548,7 +548,7 @@

    Ideologien

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Linksextremistische Personen im öffentlichen Dienst +Schriftliche Anfrage: Rechtsextremistische Personen im öffentlichen Dienst 11.07.2022 @@ -584,11 +584,11 @@

    Ideologien

    05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle, Straftaten und Straftaten mit antisemitischen Bezügen in Berlin im 2. Halbjahr 2021 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle, Straftaten und Straftaten mit antisemitischen Bezügen in Berlin im 2. Halbjahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021 05.05.2022 @@ -612,11 +612,11 @@

    Ideologien

    07.04.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen - Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren +Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor 07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor +Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen - Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren 07.04.2022 @@ -624,19 +624,19 @@

    Ideologien

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Gewaltbereite Linksextremisten in Pankow +Vorlage zur Kenntnisnahme: Das Berliner Modell der Antisemitismusbekämpfung - Bericht des Ansprechpartners des Landes Berlin zu Antisemitismus 05.04.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Das Berliner Modell der Antisemitismusbekämpfung - Bericht des Ansprechpartners des Landes Berlin zu Antisemitismus +Schriftliche Anfrage: Gewaltbereite Linksextremisten in Pankow 29.03.2022 -Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln +Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in Berlin 29.03.2022 -Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in Berlin +Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln 28.03.2022 @@ -644,19 +644,19 @@

    Ideologien

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Koçak durch den NSU 2.0 +Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen? 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen? +Mündliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Koçak durch den NSU 2.0 22.03.2022 -Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden +Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität in Berlin 2021 22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität in Berlin 2021 +Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden 21.03.2022 diff --git a/berlin/tag/immissionsschutz/index.html b/berlin/tag/immissionsschutz/index.html index 17a57054730..90336d85aff 100644 --- a/berlin/tag/immissionsschutz/index.html +++ b/berlin/tag/immissionsschutz/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Immissionsschutz

    23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit 13.10.2022 diff --git a/berlin/tag/immobilien/index.html b/berlin/tag/immobilien/index.html index 80214cd5a99..cca3e79ab26 100644 --- a/berlin/tag/immobilien/index.html +++ b/berlin/tag/immobilien/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Immobilien

    25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Drohende Kündigungen von Räumlichkeiten auf dem Areal Uferhallen +Mündliche Anfrage: Aktueller Stand des Übergangsmietspiegels 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Aktueller Stand des Übergangsmietspiegels +Mündliche Anfrage: Drohende Kündigungen von Räumlichkeiten auf dem Areal Uferhallen 24.05.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Immobilien

    17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Leerstand der BImA in Berlin +Schriftliche Anfrage: Immobiliengeldwäsche verstärkt bekämpfen - abgeschöpfte Immobilien für das Gemeinwohl nutzen: Umsetzung des Beschlusses auf Drs.: 18/1876 17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Immobiliengeldwäsche verstärkt bekämpfen - abgeschöpfte Immobilien für das Gemeinwohl nutzen: Umsetzung des Beschlusses auf Drs.: 18/1876 +Schriftliche Anfrage: Leerstand der BImA in Berlin 23.03.2023 @@ -416,11 +416,11 @@

    Immobilien

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Rückkauf von Immobilien der Adler Group in Berlin +Schriftliche Anfrage: Gefährdergewahrsam am Kirchhainer Damm 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Gefährdergewahrsam am Kirchhainer Damm +Schriftliche Anfrage: Rückkauf von Immobilien der Adler Group in Berlin 19.09.2022 @@ -496,11 +496,11 @@

    Immobilien

    10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute +Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland +Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute 04.03.2022 diff --git a/berlin/tag/impfung/index.html b/berlin/tag/impfung/index.html index 3830c332f42..9c5426b7b33 100644 --- a/berlin/tag/impfung/index.html +++ b/berlin/tag/impfung/index.html @@ -340,11 +340,11 @@

    Impfung

    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) – Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
    nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen
    +Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) – Post-Vac-Syndrom 10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) – Post-Vac-Syndrom +Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) – Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
    nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen
    01.08.2022 @@ -408,11 +408,11 @@

    Impfung

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    16.03.2022 @@ -444,11 +444,11 @@

    Impfung

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus +Mündliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht +Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus 23.02.2022 @@ -480,11 +480,11 @@

    Impfung

    14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen 14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? 10.02.2022 @@ -508,11 +508,11 @@

    Impfung

    27.01.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark +Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen 27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark 26.01.2022 @@ -552,11 +552,11 @@

    Impfung

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung +Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden! 11.01.2022 -Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden! +Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung 03.01.2022 @@ -564,11 +564,11 @@

    Impfung

    29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Booster für alle? +Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen 29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen +Schriftliche Anfrage: Booster für alle? 20.12.2021 @@ -596,11 +596,11 @@

    Impfung

    08.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld +Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen 08.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen +Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld 08.12.2021 @@ -624,15 +624,15 @@

    Impfung

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Impfkapazitäten in Berlin +Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Impfkapazitäten in Berlin 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven +Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen 29.11.2021 @@ -652,7 +652,7 @@

    Impfung

    18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest +Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber 18.11.2021 @@ -660,11 +660,11 @@

    Impfung

    18.11.2021 -Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus +Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber +Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus 16.11.2021 @@ -680,11 +680,11 @@

    Impfung

    09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021 08.11.2021 diff --git a/berlin/tag/index.html b/berlin/tag/index.html index ab5e5cc9de5..0ace0014535 100644 --- a/berlin/tag/index.html +++ b/berlin/tag/index.html @@ -305,15 +305,15 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Statistik -2229 +2230 Städtebau -784 +785 Bezirk (Gebietskörperschaft) -744 +745 Kosten @@ -321,7 +321,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Bauplanung -670 +671 Straßenverkehr @@ -357,7 +357,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Lichtenberg -422 +423 Schule @@ -377,7 +377,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Wohnungsbaugesellschaft -381 +382 Epidemie @@ -389,7 +389,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Schulen -351 +352 Öffentliche Mittel @@ -401,7 +401,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Verkehr -327 +328 Allgemeinbildende Schulen @@ -413,7 +413,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Polizei -303 +304 Öffentlicher Haushalt @@ -445,14 +445,14 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Verkehrssicherheit -265 +266 -Straßenbau -263 +Wohnungsbau +264 -Wohnungsbau +Straßenbau 263 @@ -461,7 +461,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Kinder, Jugendliche -258 +261 Treptow-Köpenick @@ -544,15 +544,15 @@

    Schlagwortverzeichniss

    183 -Informations- und Kommunikationstechnik -179 +Hochschulwesen +180 -Rettungswesen +Informations- und Kommunikationstechnik 179 -Hochschulwesen +Rettungswesen 179 @@ -561,7 +561,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Gesundheitseinrichtungen -176 +177 Schienenverkehr @@ -581,7 +581,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Berufsausbildung -164 +165 Klimaschutz @@ -604,12 +604,12 @@

    Schlagwortverzeichniss

    158 -Landesverwaltung +Hochschule 158 -Hochschule -157 +Landesverwaltung +158 Migranten @@ -632,6 +632,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    142 +Gesetzgebung +141 + + Verkehrspolitik 141 @@ -640,10 +644,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    140 -Gesetzgebung -139 - - Reinickendorf 139 @@ -665,7 +665,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Kriminalstatistik -134 +135 Wasser @@ -677,7 +677,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Veranstaltung -129 +130 Unternehmen @@ -696,19 +696,23 @@

    Schlagwortverzeichniss

    124 +Öffentliches Vermögen +124 + + Öffentlicher Dienst 124 -Fußgänger +Kinder und Jugendliche 123 -Sozialleistungen -122 +Fußgänger +123 -Öffentliches Vermögen +Sozialleistungen 122 @@ -716,10 +720,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    122 -Kinder und Jugendliche -121 - - Kultur 119 @@ -873,7 +873,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    Berufliche Weiterbildung -94 +95 Frauen, Männer @@ -1004,6 +1004,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    78 +Lehrerbildung +78 + + Steglitz-Zehlendorf 78 @@ -1024,7 +1028,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    77 -Lehrerbildung +Kinderschutz 77 @@ -1040,10 +1044,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    76 -Kinderschutz -76 - - Integrationspolitik 76 @@ -1184,6 +1184,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    66 +Student +66 + + Parlament 65 @@ -1204,10 +1208,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    65 -Student -65 - - Geschwindigkeitsbegrenzung 64 @@ -1340,6 +1340,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    56 +Vermögensverwaltung +56 + + Finanzverwaltung 56 @@ -1372,27 +1376,27 @@

    Schlagwortverzeichniss

    54 -Vermögensverwaltung +Beamtenrecht 54 -Öffentliche Vergabe -53 +Forschung +54 -Handel +Mietwohnung 53 -Wald +Öffentliche Vergabe 53 -Beamtenrecht +Handel 53 -Forschung +Wald 53 @@ -1400,12 +1404,12 @@

    Schlagwortverzeichniss

    53 -Katastrophenschutz +Schulweg 53 -Mietwohnung -52 +Katastrophenschutz +53 Ehrenamtliche Tätigkeit @@ -1428,10 +1432,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    52 -Schulweg -52 - - Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) 52 @@ -1456,6 +1456,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    51 +Medizinische Ausbildung +51 + + Auskunfterteilung 50 @@ -1484,10 +1488,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    50 -Medizinische Ausbildung -50 - - Asylrecht 49 @@ -1540,6 +1540,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    48 +Gesundheitswesen +47 + + Solartechnik 47 @@ -1552,6 +1556,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    47 +Polizeibeamter +47 + + Öffentlicher Platz 47 @@ -1572,10 +1580,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    47 -Gesundheitswesen -46 - - Verfassungsschutz 46 @@ -1584,10 +1588,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    46 -Polizeibeamter -46 - - Sportstättenbau 46 @@ -1732,6 +1732,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    39 +Erwachsenenbildung +39 + + Meldewesen 39 @@ -1796,15 +1800,15 @@

    Schlagwortverzeichniss

    37 -Erwachsenenbildung +Wissenschaft, Forschung 37 -Wissenschaft, Forschung +Tierhaltung 37 -Tierhaltung +Bildungsfinanzierung 37 @@ -1848,10 +1852,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    36 -Bildungsfinanzierung -36 - - Sprache 36 @@ -1948,6 +1948,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    33 +Staatsvertrag +33 + + Bürgerberatung 33 @@ -1976,10 +1980,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    32 -Staatsvertrag -32 - - Humanitäre Hilfe 32 @@ -1996,6 +1996,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    32 +Politische Bildung +32 + + Gewerbliche Wirtschaft, Industrie 32 @@ -2076,6 +2080,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    31 +Jugendschutz +31 + + Kinder- und Jugendmedizin 31 @@ -2116,10 +2124,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    30 -Politische Bildung -30 - - Oberschule 30 @@ -2140,10 +2144,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    30 -Jugendschutz -30 - - Privathaushalt 29 @@ -2156,6 +2156,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    29 +Psychosoziale Beratung +29 + + Verwaltungsvorschrift 29 @@ -2184,10 +2188,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    28 -Psychosoziale Beratung -28 - - Urkunde 28 @@ -2332,6 +2332,14 @@

    Schlagwortverzeichniss

    25 +Polizeiausbildung +25 + + +Rauschmittel +24 + + Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe 24 @@ -2372,10 +2380,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    24 -Polizeiausbildung -24 - - Lohnzuschlag 24 @@ -2460,10 +2464,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    23 -Rauschmittel -22 - - Quarantäne 22 @@ -2564,6 +2564,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    21 +Droge +21 + + Verbraucher 21 @@ -2652,6 +2656,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    20 +Demokratie +20 + + Bibliothek 20 @@ -2696,10 +2704,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    19 -Droge -19 - - Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 19 @@ -2784,6 +2788,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    18 +Akademie +18 + + Veterinärmedizin 18 @@ -2828,10 +2836,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    17 -Akademie -17 - - Gebührenordnung 16 @@ -2892,10 +2896,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    16 -Demokratie -16 - - Juristische Berufe 16 @@ -2928,6 +2928,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    16 +Messe Berlin GmbH +16 + + Friedhof 16 @@ -3064,6 +3068,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    14 +Drogenabhängigkeit +14 + + Nation 14 @@ -3100,10 +3108,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    14 -Messe Berlin GmbH -14 - - Bildungsstatistik 14 @@ -3128,6 +3132,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    13 +Anstalt des öffentlichen Rechts +13 + + Rechnungsprüfung 13 @@ -3216,15 +3224,15 @@

    Schlagwortverzeichniss

    12 -Vergleichsmiete +Drogenkriminalität 12 -Glücksspiel +Vergleichsmiete 12 -Anstalt des öffentlichen Rechts +Glücksspiel 12 @@ -3256,10 +3264,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    12 -Drogenabhängigkeit -12 - - Vermögensabschöpfung (Strafrecht) 12 @@ -3288,7 +3292,7 @@

    Schlagwortverzeichniss

    11 -Drogenkriminalität +Drogenhandel 11 @@ -3408,10 +3412,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    11 -Drogenhandel -10 - - Gaststätte 10 @@ -3508,6 +3508,10 @@

    Schlagwortverzeichniss

    10 +Suchtkrankenhilfe +10 + + Video 10 @@ -3644,10 +3648,6 @@

    Schlagwortverzeichniss

    9 -Suchtkrankenhilfe -9 - - Abfallverwertung 9 diff --git a/berlin/tag/industrie/index.html b/berlin/tag/industrie/index.html index 244323e8229..c0aaf47313b 100644 --- a/berlin/tag/industrie/index.html +++ b/berlin/tag/industrie/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Industrie

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg 15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg 13.06.2022 @@ -328,11 +328,11 @@

    Industrie

    12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord 12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung 12.01.2022 diff --git a/berlin/tag/industrieansiedlung/index.html b/berlin/tag/industrieansiedlung/index.html index 36e494a13c5..2c5f55cbf02 100644 --- a/berlin/tag/industrieansiedlung/index.html +++ b/berlin/tag/industrieansiedlung/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Industrieansiedlung

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik 16.08.2022 diff --git a/berlin/tag/inflation/index.html b/berlin/tag/inflation/index.html index 4fe57b56e7f..485d857fe58 100644 --- a/berlin/tag/inflation/index.html +++ b/berlin/tag/inflation/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Inflation

    07.02.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Verlängerung der Maßnahme zur Stabilisierung der von der Energiekrise betroffenen Wirtschaft (Liquiditätshilfen Energie) +Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen 07.02.2023 -Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen +Vorlage zur Kenntnisnahme: Verlängerung der Maßnahme zur Stabilisierung der von der Energiekrise betroffenen Wirtschaft (Liquiditätshilfen Energie) 30.11.2022 @@ -316,11 +316,11 @@

    Inflation

    11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wer profitiert von der Inflationsausgleichsprämie? +Schriftliche Anfrage: Mieterhöhung mit versteckter Umstellung der Mietverträge auf Indexmiete? 11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Mieterhöhung mit versteckter Umstellung der Mietverträge auf Indexmiete? +Schriftliche Anfrage: Wer profitiert von der Inflationsausgleichsprämie? 28.10.2022 @@ -340,11 +340,11 @@

    Inflation

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Verschuldung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verschuldung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen +Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? 14.09.2022 @@ -352,11 +352,11 @@

    Inflation

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Delegitimierung des Staates oder legitim ausgeübtes Versammlungsrecht? +Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle +Schriftliche Anfrage: Delegitimierung des Staates oder legitim ausgeübtes Versammlungsrecht? 08.09.2022 @@ -364,7 +364,7 @@

    Inflation

    08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme +Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle 22.08.2022 diff --git a/berlin/tag/information/index.html b/berlin/tag/information/index.html index 5bf12e05a23..bebfd692142 100644 --- a/berlin/tag/information/index.html +++ b/berlin/tag/information/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Information

    25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Bildungspaket - Kommen die Leistungen an? +Schriftliche Anfrage: Geheimnisverrat in der Polizei – Hat die Innensenatorin ihre Behörde noch im Griff? 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Geheimnisverrat in der Polizei – Hat die Innensenatorin ihre Behörde noch im Griff? +Schriftliche Anfrage: Bildungspaket - Kommen die Leistungen an? 08.05.2023 @@ -328,11 +328,11 @@

    Information

    16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Woldegker Str. 8 und 10 – Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: 4,7 Millionen EUR für Berlins Corona-Impfkampagne 16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: 4,7 Millionen EUR für Berlins Corona-Impfkampagne +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Woldegker Str. 8 und 10 – Transparenz herstellen 11.01.2023 @@ -356,19 +356,19 @@

    Information

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106 27.09.2022 diff --git a/berlin/tag/informations-_und_kommunikationstechnik/index.html b/berlin/tag/informations-_und_kommunikationstechnik/index.html index 73ecd231aa5..15d55519726 100644 --- a/berlin/tag/informations-_und_kommunikationstechnik/index.html +++ b/berlin/tag/informations-_und_kommunikationstechnik/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Informations- und Kommunikations 27.06.2023 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Personalpolitisches Aktionsprogramms 2022/2023
    Berichtszeitraum: 1. Juli 2021 bis 31. Dezember 2022
    +Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Musikschulen 27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Musikschulen +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Personalpolitisches Aktionsprogramms 2022/2023
    Berichtszeitraum: 1. Juli 2021 bis 31. Dezember 2022
    19.06.2023 @@ -340,11 +340,11 @@

    Informations- und Kommunikations 14.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz +Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig sind die Rechenzentren von Berlin? 14.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig sind die Rechenzentren von Berlin? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz 13.06.2023 @@ -352,23 +352,23 @@

    Informations- und Kommunikations 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Einsatz von LoRaWAN-Projekten in kritischen Infrastrukturen (KRITIS) +Schriftliche Anfrage: No-Code-Plattform – Traum oder Trugschluss? 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: No-Code-Plattform – Traum oder Trugschluss? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Telefonie in Berlin bei disruptiven Ereignissen im Internet +Schriftliche Anfrage: Einsatz von LoRaWAN-Projekten in kritischen Infrastrukturen (KRITIS) 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz +Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet +Schriftliche Anfrage: Telefonie in Berlin bei disruptiven Ereignissen im Internet 25.05.2023 @@ -384,23 +384,23 @@

    Informations- und Kommunikations 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem +Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Zukunft der IT-Infrastruktur im öffentlichen Sektor: Windows 11 Migration und ihre Auswirkungen 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der IT-Infrastruktur im öffentlichen Sektor: Windows 11 Migration und ihre Auswirkungen +Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung neuer Prüfungsformate und Weiterentwicklung der Prüfungskultur in Schulen nach KMK-Empfehlung +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket +Schriftliche Anfrage: Umsetzung neuer Prüfungsformate und Weiterentwicklung der Prüfungskultur in Schulen nach KMK-Empfehlung 17.04.2023 @@ -432,11 +432,11 @@

    Informations- und Kommunikations 09.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin +Schriftliche Anfrage: Senat stellt Google Geo-Daten zur Verfügung 09.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Senat stellt Google Geo-Daten zur Verfügung +Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin 22.02.2023 @@ -488,11 +488,11 @@

    Informations- und Kommunikations 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsübersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-Köpenick 2022 +Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsübersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-Köpenick 2022 03.01.2023 @@ -536,7 +536,7 @@

    Informations- und Kommunikations 02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen 02.12.2022 @@ -544,7 +544,7 @@

    Informations- und Kommunikations 02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung? 02.12.2022 @@ -552,7 +552,7 @@

    Informations- und Kommunikations 02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen 30.11.2022 @@ -560,11 +560,11 @@

    Informations- und Kommunikations 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung? 23.11.2022 @@ -580,19 +580,19 @@

    Informations- und Kommunikations 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften +Schriftliche Anfrage: Handelsregister der Justiz in Berlin 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Handelsregister der Justiz in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften 15.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist die Mobilfunkabdeckung in U- und S-Bahntunneln? +Schriftliche Anfrage: Smart Meter Rollout – alles im Plan? 15.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Smart Meter Rollout – alles im Plan? +Schriftliche Anfrage: Wie ist die Mobilfunkabdeckung in U- und S-Bahntunneln? 09.11.2022 @@ -604,15 +604,15 @@

    Informations- und Kommunikations 02.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Digitale Bezirksverordnetenversammlungen in den Berliner Bezirken +Schriftliche Anfrage: Blackout-Vorsorge - Katastrophenschutz-Leuchttürme Berlin 02.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Blackout-Vorsorge - Katastrophenschutz-Leuchttürme Berlin +Schriftliche Anfrage: Digitale Realität an Berliner Schulen 02.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Digitale Realität an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Digitale Bezirksverordnetenversammlungen in den Berliner Bezirken 26.10.2022 @@ -648,23 +648,23 @@

    Informations- und Kommunikations 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Die App: Ordnungsamt online. +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inhaftierter Straftäter nutzt die Kommunikationsmittel der „Lichtblick"-Redaktion für weitere Straftaten - welche Konsequenzen zieht die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, auch im Hinblick auf die geplante Internetnutzung durch Strafgefangene? 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) +Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inhaftierter Straftäter nutzt die Kommunikationsmittel der „Lichtblick"-Redaktion für weitere Straftaten - welche Konsequenzen zieht die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, auch im Hinblick auf die geplante Internetnutzung durch Strafgefangene? +Schriftliche Anfrage: Die App: Ordnungsamt online. 04.10.2022 @@ -676,11 +676,11 @@

    Informations- und Kommunikations 26.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobile Endgeräte an Berliner Schulen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wohnungstauschbörse landeseigener Wohnungsbaugesellschaften - Sachstand und Verbesserungspotenziale 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wohnungstauschbörse landeseigener Wohnungsbaugesellschaften - Sachstand und Verbesserungspotenziale +Schriftliche Anfrage: Mobile Endgeräte an Berliner Schulen 26.09.2022 @@ -700,11 +700,11 @@

    Informations- und Kommunikations 15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine Neuwahl +Schriftliche Anfrage: Kundenbewertungen der Bürgerämter 15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kundenbewertungen der Bürgerämter +Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine Neuwahl 09.09.2022 @@ -800,11 +800,11 @@

    Informations- und Kommunikations 30.05.2022 -Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen +Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz +Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen 27.05.2022 @@ -816,11 +816,11 @@

    Informations- und Kommunikations 25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften +Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung 25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung +Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften 10.05.2022 @@ -864,7 +864,7 @@

    Informations- und Kommunikations 09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister für die Verwaltung und die Stadt 09.03.2022 @@ -872,7 +872,7 @@

    Informations- und Kommunikations 09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister für die Verwaltung und die Stadt +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie 25.02.2022 @@ -884,11 +884,11 @@

    Informations- und Kommunikations 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endgeräte und Dienst-Mailadressen durch Lehrkräfte an Schulen +Schriftliche Anfrage: „Zoombombings” - gezieltes Stören von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: „Zoombombings” - gezieltes Stören von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis +Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endgeräte und Dienst-Mailadressen durch Lehrkräfte an Schulen 10.02.2022 @@ -916,11 +916,11 @@

    Informations- und Kommunikations 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FF +Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin +Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FF 20.01.2022 @@ -976,7 +976,7 @@

    Informations- und Kommunikations 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln? +Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App 18.11.2021 @@ -984,7 +984,7 @@

    Informations- und Kommunikations 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App +Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln? 16.11.2021 @@ -992,11 +992,11 @@

    Informations- und Kommunikations 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Schul-Avatare 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Schul-Avatare +Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen 12.11.2021 diff --git a/berlin/tag/informations-_und_kommunikationstechnologien/index.html b/berlin/tag/informations-_und_kommunikationstechnologien/index.html index 28104eeff53..726cc59fc2e 100644 --- a/berlin/tag/informations-_und_kommunikationstechnologien/index.html +++ b/berlin/tag/informations-_und_kommunikationstechnologien/index.html @@ -304,23 +304,23 @@

    Informations- und Kommunika 22.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Mobilfunkversorgung in der Berliner U-Bahn +Schriftliche Anfrage: Wirksamkeit der Maßnahmen gegen Umsatzsteuerhinterziehung auf Online-Marktplätzen 22.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Wirksamkeit der Maßnahmen gegen Umsatzsteuerhinterziehung auf Online-Marktplätzen +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Mobilfunkversorgung in der Berliner U-Bahn 11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau des 4G- und 5G-Netzes bei der Berliner U-Bahn +Schriftliche Anfrage: KI-Systeme im Einsatz 11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endgeräte für Schüler\*innen +Schriftliche Anfrage: Ausbau des 4G- und 5G-Netzes bei der Berliner U-Bahn 11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: KI-Systeme im Einsatz +Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endgeräte für Schüler\*innen 07.08.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Informations- und Kommunika 26.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz im Hinblick auf Risiken der Künstlichen Intelligenz (KI) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen +Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz im Hinblick auf Risiken der Künstlichen Intelligenz (KI) 26.06.2023 @@ -376,11 +376,11 @@

    Informations- und Kommunika 16.06.2023 -Antrag: Strategie zum Umgang mit KI-Systemen in der Schule +Schriftliche Anfrage: Verständliche Ansagen im öffentlichen Nahverkehr 16.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verständliche Ansagen im öffentlichen Nahverkehr +Antrag: Strategie zum Umgang mit KI-Systemen in der Schule 14.06.2023 @@ -388,39 +388,39 @@

    Informations- und Kommunika 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig ist die eingesetzte Hardware der Berliner Verwaltung? +Antrag: IT-Sicherheitslücken suchen und finden – Ein Bug-Bounty-Programm für Berlin 13.06.2023 -Antrag: IT-Sicherheitslücken suchen und finden – Ein Bug-Bounty-Programm für Berlin +Schriftliche Anfrage: IKT-Basisdienste in Berlin 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: IKT-Basisdienste in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig ist die eingesetzte Hardware der Berliner Verwaltung? 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Einsatz von LoRaWAN-Projekten in kritischen Infrastrukturen (KRITIS) +Schriftliche Anfrage: No-Code-Plattform – Traum oder Trugschluss? 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: No-Code-Plattform – Traum oder Trugschluss? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? +Schriftliche Anfrage: Einsatz von LoRaWAN-Projekten in kritischen Infrastrukturen (KRITIS) 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Telefonie in Berlin bei disruptiven Ereignissen im Internet +Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz +Schriftliche Anfrage: Telefonie in Berlin bei disruptiven Ereignissen im Internet 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? 05.06.2023 @@ -432,11 +432,11 @@

    Informations- und Kommunika 24.05.2023 -Schriftliche Anfrage: OZG umsetzen - Kirchenaustritt auch online? +Schriftliche Anfrage: Gibt es Fortschritte bei der Zentralisierung der Berliner Verwaltungs-IKT? 24.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gibt es Fortschritte bei der Zentralisierung der Berliner Verwaltungs-IKT? +Schriftliche Anfrage: OZG umsetzen - Kirchenaustritt auch online? 22.05.2023 @@ -444,23 +444,23 @@

    Informations- und Kommunika 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der IT-Sicherheitsstrategie in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der IT-Sicherheitsstrategie in der Berliner Verwaltung 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Straftatbestände nach dem 13. Abschnitt des StGB in Berlin in Zusammenhang mit „Only Fans” Accounts +Schriftliche Anfrage: Zukunft der IT-Infrastruktur im öffentlichen Sektor: Windows 11 Migration und ihre Auswirkungen 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Straftatbestände nach dem 13. Abschnitt des StGB in Berlin in Zusammenhang mit „Only Fans” Accounts 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der IT-Infrastruktur im öffentlichen Sektor: Windows 11 Migration und ihre Auswirkungen +Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem 10.05.2023 @@ -484,11 +484,11 @@

    Informations- und Kommunika 18.04.2023 -Verordnung zur elektronischen Aktenführung bei den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit im Land Berlin
    (eAkten-Verordnung Arbeitsgerichtsbarkeit – eAktV ArbG)
    +Verordnung zur Änderung der Open Data Verordnung 18.04.2023 -Verordnung zur Änderung der Open Data Verordnung +Verordnung zur elektronischen Aktenführung bei den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit im Land Berlin
    (eAkten-Verordnung Arbeitsgerichtsbarkeit – eAktV ArbG)
    17.04.2023 @@ -544,11 +544,11 @@

    Informations- und Kommunika 09.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin +Schriftliche Anfrage: Senat stellt Google Geo-Daten zur Verfügung 09.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Senat stellt Google Geo-Daten zur Verfügung +Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin 07.03.2023 @@ -632,11 +632,11 @@

    Informations- und Kommunika 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Angebote der Digitalagentur Berlin für die Wirtschaft +Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Angebote der Digitalagentur Berlin für die Wirtschaft 04.01.2023 @@ -664,11 +664,11 @@

    Informations- und Kommunika 14.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: „Mail delivery failed! Das Hick-Hack um die Mailadressen für die Berliner Lehrkräfte geht in die nächste Runde - Wie geht es weiter?” +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks 14.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: „Mail delivery failed! Das Hick-Hack um die Mailadressen für die Berliner Lehrkräfte geht in die nächste Runde - Wie geht es weiter?” 12.12.2022 @@ -680,27 +680,27 @@

    Informations- und Kommunika 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle „Schule in der digitalen Welt” +Schriftliche Anfrage: Gab es Lobbyismus bei Vergabeverfahren zur Schuldigitalisierung? 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Cybersicherheit der Berliner Krankenhäuser +Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle „Schule in der digitalen Welt” 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Gab es Lobbyismus bei Vergabeverfahren zur Schuldigitalisierung? +Schriftliche Anfrage: Cybersicherheit der Berliner Krankenhäuser 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Internetzugang in Hafträumen der Berliner Justiz +Schriftliche Anfrage: Sichere Übermittlung von Certificate Authority (CA)-Zertifikaten der Public-Key-Infrastruktur (PKI) der Berliner Verwaltung 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Blackout: Leben ohne Telekommunikation, IT und Internet? +Schriftliche Anfrage: Internetzugang in Hafträumen der Berliner Justiz 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Sichere Übermittlung von Certificate Authority (CA)-Zertifikaten der Public-Key-Infrastruktur (PKI) der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Blackout: Leben ohne Telekommunikation, IT und Internet? 06.12.2022 @@ -736,19 +736,19 @@

    Informations- und Kommunika 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht +Schriftliche Anfrage: Gemäßigt auf Deutsch, radikal in anderen Sprachen - Kann der Verfassungsschutz Schritt halten? 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Gemäßigt auf Deutsch, radikal in anderen Sprachen - Kann der Verfassungsschutz Schritt halten? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht 15.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist die Mobilfunkabdeckung in U- und S-Bahntunneln? +Schriftliche Anfrage: Smart Meter Rollout – alles im Plan? 15.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Smart Meter Rollout – alles im Plan? +Schriftliche Anfrage: Wie ist die Mobilfunkabdeckung in U- und S-Bahntunneln? 14.11.2022 @@ -796,19 +796,19 @@

    Informations- und Kommunika 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Teilhabe von Frauenprojekten bei der Umsetzung der Berliner Digitalstrategie +Schriftliche Anfrage: Verwendung von IT Sicherheitssoftware der Firma Protelion GmbH 10.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung von i-KFZ Vorgängen in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Teilhabe von Frauenprojekten bei der Umsetzung der Berliner Digitalstrategie 10.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Verwendung von IT Sicherheitssoftware der Firma Protelion GmbH +Schriftliche Anfrage: Nutzung von i-KFZ Vorgängen in Berlin 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inhaftierter Straftäter nutzt die Kommunikationsmittel der „Lichtblick"-Redaktion für weitere Straftaten - welche Konsequenzen zieht die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, auch im Hinblick auf die geplante Internetnutzung durch Strafgefangene? 05.10.2022 @@ -816,19 +816,19 @@

    Informations- und Kommunika 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) +Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin 05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inhaftierter Straftäter nutzt die Kommunikationsmittel der „Lichtblick"-Redaktion für weitere Straftaten - welche Konsequenzen zieht die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, auch im Hinblick auf die geplante Internetnutzung durch Strafgefangene? +Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin 04.10.2022 @@ -852,11 +852,11 @@

    Informations- und Kommunika 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen? 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen? +Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin 07.09.2022 @@ -948,11 +948,11 @@

    Informations- und Kommunika 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Giga oder Gaga? Breitbandversorgung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Datenauswertung bei TOP KUVET, Open Pro Soz und Jahresberichte 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Datenauswertung bei TOP KUVET, Open Pro Soz und Jahresberichte +Schriftliche Anfrage: Giga oder Gaga? Breitbandversorgung in Berlin 14.06.2022 @@ -1008,11 +1008,11 @@

    Informations- und Kommunika 30.05.2022 -Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen +Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz +Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen 25.05.2022 @@ -1024,11 +1024,11 @@

    Informations- und Kommunika 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchttürme +Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen +Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchttürme 19.05.2022 @@ -1104,11 +1104,11 @@

    Informations- und Kommunika 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen +Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema Phishing 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema Phishing +Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen 24.03.2022 @@ -1120,11 +1120,11 @@

    Informations- und Kommunika 15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: „Ordnungsamt Online” - wie effizient und verlässlich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert? +Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen! 15.03.2022 -Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen! +Schriftliche Anfrage: „Ordnungsamt Online” - wie effizient und verlässlich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert? 11.03.2022 @@ -1132,19 +1132,19 @@

    Informations- und Kommunika 10.03.2022 -Antrag: Ein Cluster 3-D-Druck für Berlin +Mündliche Anfrage: Nichtbeteiligung VBB an Mobilitätsplattform 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Sicherheit in Landesbetrieben der kritischen Infrastruktur +Antrag: Ein Cluster 3-D-Druck für Berlin 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Nichtbeteiligung VBB an Mobilitätsplattform +Mündliche Anfrage: Sicherheit in Landesbetrieben der kritischen Infrastruktur 09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister für die Verwaltung und die Stadt 09.03.2022 @@ -1152,7 +1152,7 @@

    Informations- und Kommunika 09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister für die Verwaltung und die Stadt +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie 03.03.2022 @@ -1200,23 +1200,23 @@

    Informations- und Kommunika 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen +Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endgeräte und Dienst-Mailadressen durch Lehrkräfte an Schulen +Schriftliche Anfrage: „Zoombombings” - gezieltes Stören von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: „Zoombombings” - gezieltes Stören von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis +Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endgeräte und Dienst-Mailadressen durch Lehrkräfte an Schulen 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen +Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei +Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen 09.02.2022 @@ -1240,35 +1240,35 @@

    Informations- und Kommunika 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer? +Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer? 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern +Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FF +Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP” +Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FF 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin +Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe” 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe” +Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - BF 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - BF +Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP” 14.01.2022 @@ -1276,23 +1276,23 @@

    Informations- und Kommunika 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaltung landeseigenes freies WLAN +Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App +Mündliche Anfrage: Abschaltung landeseigenes freies WLAN 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021 +Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Vertrag und Einsatz der Luca-App in Berlin +Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung? 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung? +Schriftliche Anfrage: Vertrag und Einsatz der Luca-App in Berlin 10.01.2022 @@ -1300,11 +1300,11 @@

    Informations- und Kommunika 05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen? +Schriftliche Anfrage: „Aulak” - eine 30 Jahre alte Software gefährdet die IT-Sicherheit der Berliner
    Justiz
    05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: „Aulak” - eine 30 Jahre alte Software gefährdet die IT-Sicherheit der Berliner
    Justiz
    +Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen? 04.01.2022 @@ -1376,7 +1376,7 @@

    Informations- und Kommunika 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln? +Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App 18.11.2021 @@ -1384,11 +1384,11 @@

    Informations- und Kommunika 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln? 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App +Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2) 16.11.2021 @@ -1396,11 +1396,11 @@

    Informations- und Kommunika 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Schul-Avatare 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Schul-Avatare +Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen 12.11.2021 @@ -1412,11 +1412,11 @@

    Informations- und Kommunika 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Grundschulen +Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Grundschulen diff --git a/berlin/tag/informationsgesellschaft,_medien/index.html b/berlin/tag/informationsgesellschaft,_medien/index.html index de1aa994041..227fbfda4a9 100644 --- a/berlin/tag/informationsgesellschaft,_medien/index.html +++ b/berlin/tag/informationsgesellschaft,_medien/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Informationsgesellschaft, Medien

    04.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Pressevertreter\*innen +Schriftliche Anfrage: Fördermittelvergabe und Förderung von Frauen und Diversity beim Medienboard 04.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Fördermittelvergabe und Förderung von Frauen und Diversity beim Medienboard +Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Pressevertreter\*innen 15.06.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Informationsgesellschaft, Medien

    16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte und aktuelle Projekte der mabb +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte und aktuelle Projekte der mabb 17.10.2022 @@ -372,11 +372,11 @@

    Informationsgesellschaft, Medien

    17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick. +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick. 29.09.2022 @@ -396,11 +396,11 @@

    Informationsgesellschaft, Medien

    07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags 07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses 05.09.2022 diff --git a/berlin/tag/informationsgesellschaft/index.html b/berlin/tag/informationsgesellschaft/index.html index 7baf659f11c..b8c30f5d075 100644 --- a/berlin/tag/informationsgesellschaft/index.html +++ b/berlin/tag/informationsgesellschaft/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Informationsgesellschaft

    06.06.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz
    (Gesetz zur Regelung von Transparenz in Berlin)
    +Vorlage zur Kenntnisnahme: Siebter Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien 06.06.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Siebter Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien +Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz
    (Gesetz zur Regelung von Transparenz in Berlin)
    11.05.2023 diff --git a/berlin/tag/informationssicherheit/index.html b/berlin/tag/informationssicherheit/index.html index bef3ca2be9a..69d4066e457 100644 --- a/berlin/tag/informationssicherheit/index.html +++ b/berlin/tag/informationssicherheit/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Informationssicherheit

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Datenschutzvergehen im Bezirksamt Neukölln +Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022 17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Datenschutzvergehen im Bezirksamt Neukölln 09.12.2022 @@ -372,11 +372,11 @@

    Informationssicherheit

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz +Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen 30.05.2022 -Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen +Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz 19.05.2022 @@ -420,11 +420,11 @@

    Informationssicherheit

    15.03.2022 -Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen! +Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin 15.03.2022 -Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin +Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen! 10.03.2022 diff --git a/berlin/tag/informationssystem/index.html b/berlin/tag/informationssystem/index.html index c58969e48dc..94de39d275d 100644 --- a/berlin/tag/informationssystem/index.html +++ b/berlin/tag/informationssystem/index.html @@ -356,11 +356,11 @@

    Informationssystem

    21.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Berlin für das Jahr 2020, 2021 und das erste Halbjahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren wegen Abrechnungs- und Subventionsbetrug im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 21.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren wegen Abrechnungs- und Subventionsbetrug im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Berlin für das Jahr 2020, 2021 und das erste Halbjahr 2022 16.09.2022 @@ -400,11 +400,11 @@

    Informationssystem

    24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen +Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchttürme 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchttürme +Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen 19.05.2022 @@ -452,19 +452,19 @@

    Informationssystem

    24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer? +Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern +Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer? 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe” +Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP” 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP” +Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe” 13.01.2022 @@ -480,15 +480,15 @@

    Informationssystem

    04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie betrachtet die Berliner Polizeiführung den Al-Quds-Tag? +Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Dialog-Displays 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Dialog-Displays +Schriftliche Anfrage: Nutzung des luca-Systems in den Berliner Gesundheitsämtern, Vertragsverlängerung und datenschutzrechtliche Prüfung 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung des luca-Systems in den Berliner Gesundheitsämtern, Vertragsverlängerung und datenschutzrechtliche Prüfung +Schriftliche Anfrage: Wie betrachtet die Berliner Polizeiführung den Al-Quds-Tag? 26.11.2021 @@ -504,15 +504,15 @@

    Informationssystem

    18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App +Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2) 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Ausfall IT-gestützter Funktionen bei Bussen der BVG im Oktober 2020 und im Juni 2021 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Ausfall IT-gestützter Funktionen bei Bussen der BVG im Oktober 2020 und im Juni 2021 +Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App 16.11.2021 diff --git a/berlin/tag/infrastruktur/index.html b/berlin/tag/infrastruktur/index.html index 10eeed203eb..8529ea78667 100644 --- a/berlin/tag/infrastruktur/index.html +++ b/berlin/tag/infrastruktur/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Infrastruktur

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel +Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse +Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel 28.11.2022 @@ -372,11 +372,11 @@

    Infrastruktur

    19.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Der Stadtteil wächst – hält die Infrastruktur Schritt? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Breitbandausbaus in Berlin 19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Breitbandausbaus in Berlin +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Der Stadtteil wächst – hält die Infrastruktur Schritt? 13.10.2022 @@ -392,11 +392,11 @@

    Infrastruktur

    27.09.2022 -Antrag: Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur beschleunigen +Schriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt? 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt? +Antrag: Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur beschleunigen 26.09.2022 @@ -424,11 +424,11 @@

    Infrastruktur

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender +Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender 09.08.2022 @@ -456,7 +456,7 @@

    Infrastruktur

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstraße, Drakestraße und Albrechtstraße +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf 09.06.2022 @@ -464,39 +464,39 @@

    Infrastruktur

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstraße, Drakestraße und Albrechtstraße 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen 27.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Tempelhof +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Altglienicke 27.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Altglienicke +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Tempelhof 26.04.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Infrastruktur

    03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsbauvorhaben in der Landsberger Allee 341 – 343 sozialverträglich gestalten +Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Träger stärken – Vorkaufsrecht wahrnehmen 03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Träger stärken – Vorkaufsrecht wahrnehmen +Schriftliche Anfrage: Wohnungsbauvorhaben in der Landsberger Allee 341 – 343 sozialverträglich gestalten 02.03.2022 diff --git a/berlin/tag/inklusion/index.html b/berlin/tag/inklusion/index.html index 29d34e7e7ac..af7818b315f 100644 --- a/berlin/tag/inklusion/index.html +++ b/berlin/tag/inklusion/index.html @@ -388,10 +388,6 @@

    Inklusion

    19.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: (Teil 3) Sonderpädagogischer Förderbedarf - - -19.01.2023 Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulversuch „Hybrides Lernen” (Teil 2) @@ -403,8 +399,12 @@

    Inklusion

    Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulpflicht vs. Schulbesuchspflicht (Teil 1) +19.01.2023 +Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: (Teil 3) Sonderpädagogischer Förderbedarf + + 13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunft und Perspektiven für den Reitsport in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs 13.01.2023 @@ -412,7 +412,7 @@

    Inklusion

    13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunft und Perspektiven für den Reitsport in Berlin 12.01.2023 @@ -424,15 +424,15 @@

    Inklusion

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich? 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Inklusion in der Berliner Schule – Rechtliche Grundlagen und systemübergreifende Zusammenarbeit +Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich? +Schriftliche Anfrage: Inklusion in der Berliner Schule – Rechtliche Grundlagen und systemübergreifende Zusammenarbeit 05.01.2023 diff --git a/berlin/tag/innere_sicherheit/index.html b/berlin/tag/innere_sicherheit/index.html index ffd5bba73af..e0fd1829729 100644 --- a/berlin/tag/innere_sicherheit/index.html +++ b/berlin/tag/innere_sicherheit/index.html @@ -296,15 +296,15 @@

    Innere Sicherheit

    07.09.2023 -Mündliche Anfrage: Situation am Leopoldplatz +Antrag: #metoo: Mehr Gewaltschutz bei Veranstaltungen in Berlin 07.09.2023 -Mündliche Anfrage: Polizeiwache Kottbusser Tor +Mündliche Anfrage: Situation am Leopoldplatz 07.09.2023 -Antrag: #metoo: Mehr Gewaltschutz bei Veranstaltungen in Berlin +Mündliche Anfrage: Polizeiwache Kottbusser Tor 29.08.2023 @@ -316,19 +316,19 @@

    Innere Sicherheit

    17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Offene Haftbefehle im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Elektronische Fußfesselüberwachung im Land Berlin 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Elektronische Fußfesselüberwachung im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Offene Haftbefehle im Land Berlin 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Duldet der Senat rechtsfreie Räume? Versuchte Zwangsräumung in der Habersaathstraße 40-48 +Schriftliche Anfrage: Rechtsmotivierte Straftaten in Berlin im ersten Halbjahr des Jahres 2023 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Rechtsmotivierte Straftaten in Berlin im ersten Halbjahr des Jahres 2023 +Schriftliche Anfrage: Duldet der Senat rechtsfreie Räume? Versuchte Zwangsräumung in der Habersaathstraße 40-48 08.08.2023 @@ -336,11 +336,11 @@

    Innere Sicherheit

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Anlasslose Polizeikontrollen in Berlin 2021 - 2023 +Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 2) 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Anlasslose Polizeikontrollen in Berlin 2021 - 2023 31.07.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Innere Sicherheit

    04.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Pressevertreter\*innen +Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung 04.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung +Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Pressevertreter\*innen 03.07.2023 @@ -396,19 +396,19 @@

    Innere Sicherheit

    30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Zunahme des Drogenkonsums +Schriftliche Anfrage: Spandau: Polizeieinsätze Südpark 30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Polizeieinsätze Südpark +Schriftliche Anfrage: Spandau: Zunahme des Drogenkonsums 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Einsatzhundertschaften an kriminalitätsbelasteten Orte +Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität und Clan-Kriminalität im Land Berlin 29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Gewalt in Schwimmbädern +Schriftliche Anfrage: Einsatzhundertschaften an kriminalitätsbelasteten Orte 29.06.2023 @@ -416,11 +416,11 @@

    Innere Sicherheit

    29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Großrazzia Adler-Konzern +Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Gewalt in Schwimmbädern 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität und Clan-Kriminalität im Land Berlin +Mündliche Anfrage: Großrazzia Adler-Konzern 28.06.2023 @@ -432,11 +432,11 @@

    Innere Sicherheit

    27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kriminalität im Gleisdreieckpark +Schriftliche Anfrage: Transparenz bei Fallzahlen und Kriminalstatistik 27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Transparenz bei Fallzahlen und Kriminalstatistik +Schriftliche Anfrage: Kriminalität im Gleisdreieckpark 22.06.2023 @@ -468,31 +468,31 @@

    Innere Sicherheit

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Nakba-Demos, Verbote und Repression 2023 +Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit? 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Tod nach Polizeieinsatz in Berlin-Spandau:
    Unzureichende Ermittlungen -Warum musste der 64-jährige Kupa Ilunga Medard Mutombo sterben?
    +Schriftliche Anfrage: Nakba-Demos, Verbote und Repression 2023 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit? +Schriftliche Anfrage: Tod nach Polizeieinsatz in Berlin-Spandau:
    Unzureichende Ermittlungen -Warum musste der 64-jährige Kupa Ilunga Medard Mutombo sterben?
    14.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz +Schriftliche Anfrage: Diebstähle von Kraftfahrzeugen in Berlin 14.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Diebstähle von Kraftfahrzeugen in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Rechte Gewalt in Hohenschönhausen +Schriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen Jugendgewalt im Jahr 2023 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen Jugendgewalt im Jahr 2023 +Schriftliche Anfrage: Rechte Gewalt in Hohenschönhausen 13.06.2023 @@ -512,11 +512,11 @@

    Innere Sicherheit

    09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Recht und Ordnung auf Berliner Straßen herstellen. Polizei und Ordnungsämter konsequent zum Berliner Mobilitätsgesetz schulen. +Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Recht und Ordnung auf Berliner Straßen herstellen. Polizei und Ordnungsämter konsequent zum Berliner Mobilitätsgesetz schulen. 09.06.2023 @@ -536,35 +536,35 @@

    Innere Sicherheit

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Rassistischer Übergriff auf Kreuzberger Schüler\*innen 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Rassistischer Übergriff auf Kreuzberger Schüler\*innen +Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung (Teil 3) 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung für den Umgang mit Klebeaktionen von Klimaaktivisten +Mündliche Anfrage: Bewertung der Klebeaktionen von Klimaaktivisten 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Anwesenheit von Staatsanwälten bei Klebeaktionen von Klimaaktivisten +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherheit in den Berliner Freibädern +Mündliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung für den Umgang mit Klebeaktionen von Klimaaktivisten 25.05.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) +Mündliche Anfrage: Anwesenheit von Staatsanwälten bei Klebeaktionen von Klimaaktivisten 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Bewertung der Klebeaktionen von Klimaaktivisten +Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln für Volksentscheide 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln für Volksentscheide +Schriftliche Anfrage: Sicherheit in den Berliner Freibädern 24.05.2023 @@ -576,11 +576,11 @@

    Innere Sicherheit

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Attacken auf das Schwule Museum +Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung +Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Attacken auf das Schwule Museum 22.05.2023 @@ -588,11 +588,11 @@

    Innere Sicherheit

    17.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Protestwochen der Letzten Generation +Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 – Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr! 17.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 – Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr! +Schriftliche Anfrage: Protestwochen der Letzten Generation 16.05.2023 @@ -600,15 +600,15 @@

    Innere Sicherheit

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Ehrenmorde in Berlin +Antrag: Bundesratsinitiative zur Stärkung der Berliner Task-Force Geldwäsche und anderer Aufsichtsbehörden gegen Geldwäsche 11.05.2023 -Aktuelle Stunde: Guter Verlauf des 1. Mai in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ehrenmorde in Berlin 11.05.2023 -Antrag: Bundesratsinitiative zur Stärkung der Berliner Task-Force Geldwäsche und anderer Aufsichtsbehörden gegen Geldwäsche +Aktuelle Stunde: Guter Verlauf des 1. Mai in Berlin 11.05.2023 @@ -668,11 +668,11 @@

    Innere Sicherheit

    20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Straftaten und Übergriffe auf Frauen im nächtlichen Berlin 20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Straftaten und Übergriffe auf Frauen im nächtlichen Berlin +Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2) 18.04.2023 @@ -680,11 +680,11 @@

    Innere Sicherheit

    17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Protestcamp im Invalidenpark +Schriftliche Anfrage: Zustand der Berliner U-Bahn 17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Zustand der Berliner U-Bahn +Schriftliche Anfrage: Protestcamp im Invalidenpark 13.04.2023 @@ -720,7 +720,7 @@

    Innere Sicherheit

    27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln in den Jahren 2019 und 2020 +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln im Jahr 2021 27.03.2023 @@ -728,7 +728,7 @@

    Innere Sicherheit

    27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln in den Jahren 2019 und 2020 25.03.2023 @@ -736,23 +736,23 @@

    Innere Sicherheit

    25.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 1) - Moscheen +Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - Kirchen 25.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - Kirchen +Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 1) - Moscheen 24.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Mit Haftbefehl gesuchte Neonazis +Schriftliche Anfrage: Schusswaffen in Berlin (Teil 2) 24.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schusswaffen in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Evaluation der Bodycam 24.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Evaluation der Bodycam +Schriftliche Anfrage: Mit Haftbefehl gesuchte Neonazis 22.03.2023 @@ -768,11 +768,11 @@

    Innere Sicherheit

    16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Von Jagdscheininhabern unter Einsatz von registrierten Schusswaffen verübte Straftaten sowie Stand der Zuverlässigkeitsprüfung von Jagdscheininhabern nach § 5 WaffG +Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Berlins Bahnhöfen 16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Berlins Bahnhöfen +Schriftliche Anfrage: Von Jagdscheininhabern unter Einsatz von registrierten Schusswaffen verübte Straftaten sowie Stand der Zuverlässigkeitsprüfung von Jagdscheininhabern nach § 5 WaffG 16.03.2023 @@ -796,15 +796,15 @@

    Innere Sicherheit

    28.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze mit Todesfolge im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Korruptionsverdacht in der Polizei Berlin - Ist die Polizei Berlin von der Organisierten Kriminalität unterwandert? 28.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Korruptionsverdacht in der Polizei Berlin - Ist die Polizei Berlin von der Organisierten Kriminalität unterwandert? +Schriftliche Anfrage: Weitere Konsequenzen für Polizeibeamte bei Vorwürfen der Polizeigewalt/Polizei und rechte Straftaten 28.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Weitere Konsequenzen für Polizeibeamte bei Vorwürfen der Polizeigewalt/Polizei und rechte Straftaten +Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze mit Todesfolge im Jahr 2022 24.02.2023 @@ -824,11 +824,11 @@

    Innere Sicherheit

    20.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Gruppenvergewaltigungen in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Messerangriff und Täterhintergrund in den Jahren 2021 und 2022 20.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Messerangriff und Täterhintergrund in den Jahren 2021 und 2022 +Schriftliche Anfrage: Gruppenvergewaltigungen in Berlin 2022 17.02.2023 @@ -860,11 +860,11 @@

    Innere Sicherheit

    24.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Amtsträger +Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit! 24.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit! +Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Amtsträger 23.01.2023 @@ -872,15 +872,15 @@

    Innere Sicherheit

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wohnungseinbrüche in Lichtenrade +Antrag: Sicherheit bei BVG und S-Bahn erhöhen – SMS-WhatsApp-Servicenummer einrichten! 20.01.2023 -Antrag: Berlin endlich sicherer machen! +Schriftliche Anfrage: Wohnungseinbrüche in Lichtenrade 20.01.2023 -Antrag: Sicherheit bei BVG und S-Bahn erhöhen – SMS-WhatsApp-Servicenummer einrichten! +Antrag: Berlin endlich sicherer machen! 19.01.2023 @@ -900,7 +900,7 @@

    Innere Sicherheit

    13.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Geschehnisse zum Jahreswechsel in Lichtenrade-Ost +Schriftliche Anfrage: Tatverdächtige der Silvesternacht 2022/23 13.01.2023 @@ -908,7 +908,7 @@

    Innere Sicherheit

    13.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Tatverdächtige der Silvesternacht 2022/23 +Schriftliche Anfrage: Geschehnisse zum Jahreswechsel in Lichtenrade-Ost 12.01.2023 @@ -920,11 +920,11 @@

    Innere Sicherheit

    11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um? 10.01.2023 @@ -932,7 +932,7 @@

    Innere Sicherheit

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche – War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 09.01.2023 @@ -940,11 +940,11 @@

    Innere Sicherheit

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte? 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte? +Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche – War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall? 09.01.2023 @@ -980,11 +980,11 @@

    Innere Sicherheit

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Eierköppe reloaded oder: Gruppenchats und extrem rechte Einstellungsmuster in der Polizei Berlin - ein strukturelles Problem +Schriftliche Anfrage: Kriminalität durch Wachschutzmitarbeiter im Ankunftszentrum Reinickendorf 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalität durch Wachschutzmitarbeiter im Ankunftszentrum Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Eierköppe reloaded oder: Gruppenchats und extrem rechte Einstellungsmuster in der Polizei Berlin - ein strukturelles Problem 22.12.2022 @@ -992,11 +992,11 @@

    Innere Sicherheit

    21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbruch bei der FF Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Fußballspiel Hertha BSC gegen Schalke 04 am 23.10.2022 21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Fußballspiel Hertha BSC gegen Schalke 04 am 23.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Einbruch bei der FF Mahlsdorf 19.12.2022 @@ -1004,11 +1004,11 @@

    Innere Sicherheit

    16.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie einbruchsicher sind unsere Feuerwachen? +Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Treptow-Köpenick 16.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Wie einbruchsicher sind unsere Feuerwachen? 16.12.2022 @@ -1048,23 +1048,23 @@

    Innere Sicherheit

    02.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Sachbeschädigung an Kraftfahrzeugen +Schriftliche Anfrage: Sachbeschädigung an Fahrrädern 02.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Sachbeschädigung an Fahrrädern +Schriftliche Anfrage: Sachbeschädigung an Kraftfahrzeugen 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Schutz für Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz +Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz Bellermannstraße 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Schusswaffengebrauch der Polizei Berlin und der Umgang mit psychisch kranken Menschen (Teil 5) +Mündliche Anfrage: Schutz für Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz Bellermannstraße +Schriftliche Anfrage: Schusswaffengebrauch der Polizei Berlin und der Umgang mit psychisch kranken Menschen (Teil 5) 29.11.2022 @@ -1076,11 +1076,11 @@

    Innere Sicherheit

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer bei häuslicher Gewalt +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) +Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer bei häuslicher Gewalt 25.11.2022 @@ -1088,15 +1088,15 @@

    Innere Sicherheit

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Spürhundeeinsatz in Berliner Justizvollzugsanstalten 23.11.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Den vorbeugenden Polizeigewahrsam effektiv gestalten – Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Spürhundeeinsatz in Berliner Justizvollzugsanstalten +Antrag (Gesetzentwurf): Den vorbeugenden Polizeigewahrsam effektiv gestalten – Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes 23.11.2022 @@ -1116,11 +1116,11 @@

    Innere Sicherheit

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum Bündnis „Letzte Generation”, insbesondere zur Nötigung von Verfassungsorganen und der Gefährdung von Leben durch Aktionen der Letzten Generation sowie zur internationalen Vernetzung des Bündnisses und der Forderung der Ersetzung der parlamentarischen Demokratie durch sog. Bürgerräte +Schriftliche Anfrage: Gedenktafel für Nguyễn Văn Tú 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Gedenktafel für Nguyễn Văn Tú +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum Bündnis „Letzte Generation”, insbesondere zur Nötigung von Verfassungsorganen und der Gefährdung von Leben durch Aktionen der Letzten Generation sowie zur internationalen Vernetzung des Bündnisses und der Forderung der Ersetzung der parlamentarischen Demokratie durch sog. Bürgerräte 21.11.2022 @@ -1128,23 +1128,23 @@

    Innere Sicherheit

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden +Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor +Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bilanz der Fahrradstaffel der Polizei Berlin +Mündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Schriftliche Anfrage: Bilanz der Fahrradstaffel der Polizei Berlin 16.11.2022 @@ -1160,23 +1160,23 @@

    Innere Sicherheit

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch Straßenblockaden +Schriftliche Anfrage: Stau durch Klimakleber - Behinderung von Rettungskräften 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Amokfahrt am Breitscheidplatz – Finanzielle Entschädigungsleistungen für die Opfer +Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch Straßenblockaden 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Stau durch Klimakleber - Behinderung von Rettungskräften +Schriftliche Anfrage: Amokfahrt am Breitscheidplatz – Finanzielle Entschädigungsleistungen für die Opfer 09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Behinderung von Einsatzfahrten von Feuerwehr und Rettungsdienst +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten - Nachfrage 09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten - Nachfrage +Schriftliche Anfrage: Behinderung von Einsatzfahrten von Feuerwehr und Rettungsdienst 08.11.2022 @@ -1208,7 +1208,7 @@

    Innere Sicherheit

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten +Schriftliche Anfrage: Wie sicher sind unsere Autos? - Aktuelle Übersicht zu Diebstahl-, Einbruch- und Vandalismusdelikten bei Kraftfahrzeugen in Charlottenburg-Wilmersdorf 31.10.2022 @@ -1216,7 +1216,7 @@

    Innere Sicherheit

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie sicher sind unsere Autos? - Aktuelle Übersicht zu Diebstahl-, Einbruch- und Vandalismusdelikten bei Kraftfahrzeugen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten 27.10.2022 @@ -1232,10 +1232,6 @@

    Innere Sicherheit

    24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow - - -24.10.2022 Schriftliche Anfrage: Mindestens 60 neue Blitzer für Berlin - Umsetzungsstand zur Ausweitung von Geschwindigkeitskontrollen @@ -1243,8 +1239,8 @@

    Innere Sicherheit

    Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald -20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Gewalt gegen Frauen in Berlin +24.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow 20.10.2022 @@ -1255,6 +1251,10 @@

    Innere Sicherheit

    Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten +20.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Gewalt gegen Frauen in Berlin + + 18.10.2022 Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zuge von Straßenblockaden, Hausfriedensbrüchen und Missbrauch von Notrufen @@ -1272,47 +1272,47 @@

    Innere Sicherheit

    11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022 +Schriftliche Anfrage: Zunahme verbotener Kraftfahrzeugrennen 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Blackout - Wie wird die Funktions- und Arbeitsfähigkeit im Bereich Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sichergestellt? +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohenschönhausen konsequent verhindern 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohenschönhausen konsequent verhindern +Schriftliche Anfrage: Diplomaten mit der Lizenz zum Schießen 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen +Schriftliche Anfrage: Amokprävention an Berliner Schulen 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Zunahme verbotener Kraftfahrzeugrennen +Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Diplomaten mit der Lizenz zum Schießen +Schriftliche Anfrage: Blackout - Wie wird die Funktions- und Arbeitsfähigkeit im Bereich Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sichergestellt? 11.10.2022 -Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverbände unterstützen: Übergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und für Aufklärung und Prävention zur Verfügung stellen! +Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Amokprävention an Berliner Schulen +Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverbände unterstützen: Übergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und für Aufklärung und Prävention zur Verfügung stellen! 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bezüglich Radikalisierungen innerhalb der Klimaschutzbewegung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bezüglich Radikalisierungen innerhalb der Klimaschutzbewegung 06.10.2022 @@ -1320,27 +1320,27 @@

    Innere Sicherheit

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Pankow Ortsteil Buch +Mündliche Anfrage: Störaktionen der „Letzten Generation” 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Störaktionen der „Letzten Generation” +Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Pankow Ortsteil Buch 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und private Räume der einzelnen Abgeordneten 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und private Räume der einzelnen Abgeordneten +Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald (Teil 2) 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Meldeauflagen und Gefährderansprachen gegen Aktivist\*innen der Klimaproteste +Schriftliche Anfrage: Videoüberwachung beim Protest im Problemviertel Grunewald 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Videoüberwachung beim Protest im Problemviertel Grunewald +Schriftliche Anfrage: Meldeauflagen und Gefährderansprachen gegen Aktivist\*innen der Klimaproteste 30.09.2022 @@ -1392,15 +1392,15 @@

    Innere Sicherheit

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation im Gleisdreieckpark +Schriftliche Anfrage: Status Rockerkriminalität in Berlin 19.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senior\*innensicherheit – Präventionsarbeit der Berliner Polizei +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation im Gleisdreieckpark 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Status Rockerkriminalität in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senior\*innensicherheit – Präventionsarbeit der Berliner Polizei 16.09.2022 @@ -1412,35 +1412,35 @@

    Innere Sicherheit

    15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Datenaustausch zwischen der Berliner Polizei und der Opferschutzorganisation MANEO 15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Datenaustausch zwischen der Berliner Polizei und der Opferschutzorganisation MANEO +Schriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2) 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kampf gegen die Rockerkriminalität - Wie ist der Status Quo in Berlin? (Teil 5) +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung
    (Teil 2)
    13.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften +Schriftliche Anfrage: Drogendelikte in der JVA Heidering 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Drogendelikte in der JVA Heidering +Schriftliche Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine (Teil 2) 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten +Schriftliche Anfrage: Kampf gegen die Rockerkriminalität - Wie ist der Status Quo in Berlin? (Teil 5) 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung
    (Teil 2)
    +Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten 12.09.2022 @@ -1452,10 +1452,6 @@

    Innere Sicherheit

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Opferschutz – Schnelle Hilfe sicherstellen - - -08.09.2022 Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen @@ -1467,6 +1463,10 @@

    Innere Sicherheit

    Mündliche Anfrage: Anschläge auf Kunstwerke +08.09.2022 +Schriftliche Anfrage: Opferschutz – Schnelle Hilfe sicherstellen + + 07.09.2022 Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Kottiwache? @@ -1484,19 +1484,19 @@

    Innere Sicherheit

    01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation in den Jahren 2021 und 2022 +Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Hausdurchsuchungen und Kindeswohlgefährdung 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Hausdurchsuchungen und Kindeswohlgefährdung +Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation in den Jahren 2021 und 2022 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und Anstrengungen zur Erkenntnisgewinnung bezüglich der Mobilmachung radikaler/extremistischer Kräfte aus dem linken und rechten Spektrum im Zusammenhang mit der anstehenden winterbedingten Verschärfung der Energiekrise +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und Anstrengungen zur Erkenntnisgewinnung bezüglich der Mobilmachung radikaler/extremistischer Kräfte aus dem linken und rechten Spektrum im Zusammenhang mit der anstehenden winterbedingten Verschärfung der Energiekrise 24.08.2022 @@ -1528,11 +1528,11 @@

    Innere Sicherheit

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: "Sommerspaß" im Freibad nur noch unter den Augen von Sicherheitsdiensten und Polizei? +Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez –
    1. Halbjahr 2022
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez –
    1. Halbjahr 2022
    +Schriftliche Anfrage: "Sommerspaß" im Freibad nur noch unter den Augen von Sicherheitsdiensten und Polizei? 05.08.2022 @@ -1560,11 +1560,11 @@

    Innere Sicherheit

    29.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Aufarbeitung der Einbruchdiebstähle bei City-Toiletten +Schriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler Objektschutz 29.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler Objektschutz +Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Aufarbeitung der Einbruchdiebstähle bei City-Toiletten 27.07.2022 @@ -1572,7 +1572,7 @@

    Innere Sicherheit

    25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg im ersten Halbjahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg 2021 25.07.2022 @@ -1580,7 +1580,7 @@

    Innere Sicherheit

    25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg 2021 +Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg im ersten Halbjahr 2022 21.07.2022 @@ -1608,7 +1608,7 @@

    Innere Sicherheit

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future – Aktivist\*innen am 2. Juli +Schriftliche Anfrage: „Autoknacker-Banden” in Berlin? 12.07.2022 @@ -1616,15 +1616,15 @@

    Innere Sicherheit

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: „Autoknacker-Banden” in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse Einrichtungen 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse Einrichtungen +Schriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Präventivgewahrsams in Berlin 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Präventivgewahrsams in Berlin +Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future – Aktivist\*innen am 2. Juli 12.07.2022 @@ -1632,11 +1632,11 @@

    Innere Sicherheit

    11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schaut die Polizei weg bei Autofahrer\innen-Selbstjustiz gegen Klimaaktivist\innen? +Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Neonazis 11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Neonazis +Schriftliche Anfrage: Schaut die Polizei weg bei Autofahrer\innen-Selbstjustiz gegen Klimaaktivist\innen? 07.07.2022 @@ -1660,11 +1660,11 @@

    Innere Sicherheit

    05.07.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    +Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstahl in Berlin – endlich Aufklärung auf die Kette kriegen 05.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstahl in Berlin – endlich Aufklärung auf die Kette kriegen +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    04.07.2022 @@ -1692,15 +1692,15 @@

    Innere Sicherheit

    23.06.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats gemäß § 21 Absatz 4 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) +Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten” 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats gemäß § 21 Absatz 4 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten” +Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung 23.06.2022 @@ -1708,15 +1708,15 @@

    Innere Sicherheit

    22.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Gewalttaten in Berliner Sommerbädern +Schriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbekämpfung? 22.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Installation von Videokameras in der Heerstraße Nord +Schriftliche Anfrage: Gewalttaten in Berliner Sommerbädern 22.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbekämpfung? +Schriftliche Anfrage: Installation von Videokameras in der Heerstraße Nord 21.06.2022 @@ -1732,31 +1732,31 @@

    Innere Sicherheit

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums +Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße 09.06.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstraße +Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstraße 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen +Mündliche Anfrage: Needle Spiking 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Needle Spiking +Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in Niederschöneweide +Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden +Schriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in Niederschöneweide 08.06.2022 @@ -1764,7 +1764,7 @@

    Innere Sicherheit

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: PKS 2021 Berlin und die Bezirke +Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstähle beim Max-Delbrück-Gymnasium (früher Friedrich-List-Gymnasium) in Niederschönhausen, Pankow 07.06.2022 @@ -1776,11 +1776,11 @@

    Innere Sicherheit

    07.06.2022 -Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Angriffe auf öffentlich Bedienstete verurteilen +Schriftliche Anfrage: PKS 2021 Berlin und die Bezirke 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstähle beim Max-Delbrück-Gymnasium (früher Friedrich-List-Gymnasium) in Niederschönhausen, Pankow +Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Angriffe auf öffentlich Bedienstete verurteilen 01.06.2022 @@ -1816,15 +1816,15 @@

    Innere Sicherheit

    17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Toiletten 17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Toiletten +Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2) 16.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 16.05.2022 @@ -1832,19 +1832,19 @@

    Innere Sicherheit

    16.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK) 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen „Corona-Hilfen” in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung? 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen „Corona-Hilfen” in Berlin 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung? +Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin 10.05.2022 @@ -1856,23 +1856,23 @@

    Innere Sicherheit

    05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in Berlin +Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021 +Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau +Schriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in Berlin 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle, Straftaten und Straftaten mit antisemitischen Bezügen in Berlin im 2. Halbjahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021 05.05.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai +Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle, Straftaten und Straftaten mit antisemitischen Bezügen in Berlin im 2. Halbjahr 2021 03.05.2022 @@ -1888,27 +1888,27 @@

    Innere Sicherheit

    22.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Geldautomatenknacker in Marzahn-Hellersdorf 22.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geldautomatenknacker in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Security Observations Center +Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten +Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum +Schriftliche Anfrage: Security Observations Center 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten 14.04.2022 @@ -1916,19 +1916,19 @@

    Innere Sicherheit

    12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: KFZ-Diebstähle und KFZ-Einbrüche in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: KFZ-Diebstähle und KFZ-Einbrüche in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Straftaten in Marzahn-Hellersdorf 11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor +Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Feuerwehr 11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor 11.04.2022 @@ -1956,7 +1956,7 @@

    Innere Sicherheit

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionskünstler\*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete Auswirkungen 05.04.2022 @@ -1964,11 +1964,11 @@

    Innere Sicherheit

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Missbrauch mithilfe gefälschter Pässe +Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionskünstler\*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit (Teil 2) 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete Auswirkungen +Schriftliche Anfrage: Missbrauch mithilfe gefälschter Pässe 31.03.2022 @@ -2000,15 +2000,15 @@

    Innere Sicherheit

    22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Kabelbrand Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe 22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg +Schriftliche Anfrage: Kabelbrand Wuhlheide 22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe +Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg 21.03.2022 @@ -2024,7 +2024,7 @@

    Innere Sicherheit

    14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten 14.03.2022 @@ -2032,7 +2032,7 @@

    Innere Sicherheit

    14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten +Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine 11.03.2022 @@ -2052,15 +2052,15 @@

    Innere Sicherheit

    10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Brandstiftungen Heerstraße-Nord +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der elektronischen Fußfesselüberwachung im Land Berlin 10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der elektronischen Fußfesselüberwachung im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren 10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren +Mündliche Anfrage: Brandstiftungen Heerstraße-Nord 07.03.2022 @@ -2084,11 +2084,11 @@

    Innere Sicherheit

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Stand der Bearbeitung von Straßenblockaden in der Justiz +Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle 24.02.2022 -Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle +Mündliche Anfrage: Stand der Bearbeitung von Straßenblockaden in der Justiz 23.02.2022 @@ -2100,15 +2100,15 @@

    Innere Sicherheit

    21.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz beim Fussballspiel Tasmania Berlin vs. Chemie Leipzig +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge” 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge” +Schriftliche Anfrage: Straftaten in Hohenschönhausen verringern 21.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten in Hohenschönhausen verringern +Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz beim Fussballspiel Tasmania Berlin vs. Chemie Leipzig 17.02.2022 @@ -2116,11 +2116,11 @@

    Innere Sicherheit

    16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Reinickendorf in den Jahren 2020 und 2021 16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Reinickendorf in den Jahren 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Einbrüche in Liegenschaften bzw. Dienstgebäude der Berliner Polizei 16.02.2022 @@ -2128,7 +2128,7 @@

    Innere Sicherheit

    16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbrüche in Liegenschaften bzw. Dienstgebäude der Berliner Polizei +Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte im Jahr 2021 15.02.2022 @@ -2140,7 +2140,7 @@

    Innere Sicherheit

    14.02.2022 -Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr? 14.02.2022 @@ -2148,7 +2148,7 @@

    Innere Sicherheit

    14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr? +Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen 10.02.2022 @@ -2156,6 +2156,10 @@

    Innere Sicherheit

    10.02.2022 +Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen + + +10.02.2022 Schriftliche Anfrage: Staatsschutzdelikt Adbusting? (Teil 4) @@ -2163,24 +2167,24 @@

    Innere Sicherheit

    Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer -10.02.2022 -Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen +09.02.2022 +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion „Essen Retten - Leben Retten” 09.02.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren -09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion „Essen Retten - Leben Retten” +08.02.2022 +Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” 08.02.2022 Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention -08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” +07.02.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport 07.02.2022 @@ -2188,7 +2192,7 @@

    Innere Sicherheit

    07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport +Schriftliche Anfrage: Umweltkriminalität 07.02.2022 @@ -2199,10 +2203,6 @@

    Innere Sicherheit

    Schriftliche Anfrage: Rassistische und antisemitische Übergriffe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie -07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Umweltkriminalität - - 04.02.2022 Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität stoppen – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen (Teil 2) @@ -2244,31 +2244,31 @@

    Innere Sicherheit

    18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Böllerverbotszonen zum Jahreswechsel 2021/2022 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Böllerverbotszonen zum Jahreswechsel 2021/2022 +Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt in der Pandemie +Schriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und Gewalt 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und Gewalt +Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt in der Pandemie 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und Strafverfahren 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und Strafverfahren +Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: „Ganz sicher Moabit und Brüsseler Kiez”? Wie sicher sind Moabit und der Brüsseler Kiez und was tut der Senat hierfür? +Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum – Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen 11.01.2022 @@ -2276,19 +2276,19 @@

    Innere Sicherheit

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum – Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen +Schriftliche Anfrage: „Ganz sicher Moabit und Brüsseler Kiez”? Wie sicher sind Moabit und der Brüsseler Kiez und was tut der Senat hierfür? 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Messerattacken in Berlin in den Jahren 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angehörige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021) 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße Nord +Schriftliche Anfrage: Messerattacken in Berlin in den Jahren 2020 und 2021 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angehörige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021) +Schriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße Nord 04.01.2022 @@ -2300,11 +2300,11 @@

    Innere Sicherheit

    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Kinder aus kriminellen Clanfamilien +Schriftliche Anfrage: Wo sind Schutzstrategien für christliche Flüchtlinge in Berliner
    Flüchtlingsunterkünften?
    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Wo sind Schutzstrategien für christliche Flüchtlinge in Berliner
    Flüchtlingsunterkünften?
    +Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Kinder aus kriminellen Clanfamilien 14.12.2021 @@ -2348,39 +2348,39 @@

    Innere Sicherheit

    16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Encrochat-Verfahren in Berlin +Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten! 16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter „Clankriminalität” +Schriftliche Anfrage: Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021 16.11.2021 -Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten! +Schriftliche Anfrage: Encrochat-Verfahren in Berlin 16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter „Clankriminalität” 09.11.2021 -Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln +Schriftliche Anfrage: Definitionen und Fallbeispiele häuslicher Gewalt und ihre Zuordnung in Kriminalstatistiken 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Definitionen und Fallbeispiele häuslicher Gewalt und ihre Zuordnung in Kriminalstatistiken +Schriftliche Anfrage: Unsicher, unsicherer, Berliner Schulen? Von Goldnestern zu iPads. 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Unsicher, unsicherer, Berliner Schulen? Von Goldnestern zu iPads. +Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln 08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen +Schriftliche Anfrage: „Berserker-Clan”, rechte Tag-X-Mobilisierungen und Querdenken-Proteste 08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: „Berserker-Clan”, rechte Tag-X-Mobilisierungen und Querdenken-Proteste +Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen diff --git a/berlin/tag/integrationspolitik/index.html b/berlin/tag/integrationspolitik/index.html index 32b7e829c14..4cf3c8b2310 100644 --- a/berlin/tag/integrationspolitik/index.html +++ b/berlin/tag/integrationspolitik/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Integrationspolitik

    28.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen Bezirken +Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Familien mit Kindern und Jugendlichen in Berlin 28.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Familien mit Kindern und Jugendlichen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen Bezirken 24.02.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Integrationspolitik

    07.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1) 07.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 2) 30.01.2023 @@ -380,31 +380,31 @@

    Integrationspolitik

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neukölln +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neukölln 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Pankow 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 09.12.2022 @@ -412,19 +412,19 @@

    Integrationspolitik

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg 06.12.2022 @@ -512,11 +512,11 @@

    Integrationspolitik

    02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte 02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    19.05.2022 @@ -524,11 +524,11 @@

    Integrationspolitik

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen +Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz 19.05.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz +Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen 10.05.2022 @@ -568,11 +568,11 @@

    Integrationspolitik

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige +Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt +Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige 23.03.2022 diff --git a/berlin/tag/internationale_beziehungen/index.html b/berlin/tag/internationale_beziehungen/index.html index 93f53fddd58..bd00b840cae 100644 --- a/berlin/tag/internationale_beziehungen/index.html +++ b/berlin/tag/internationale_beziehungen/index.html @@ -312,19 +312,19 @@

    Internationale Beziehungen

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Prag +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Windhuk 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft Berlins mit Peking +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Tokio 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Windhuk +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Prag 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Tokio +Schriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft Berlins mit Peking 31.07.2023 @@ -332,19 +332,19 @@

    Internationale Beziehungen

    18.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Moskau +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit London 18.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Paris +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Moskau 18.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit London +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Madrid 18.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Madrid +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Paris 18.07.2023 @@ -352,15 +352,15 @@

    Internationale Beziehungen

    13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Brüssel +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Budapest 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Los Angeles +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Brüssel 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Budapest +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Istanbul 13.07.2023 @@ -368,19 +368,19 @@

    Internationale Beziehungen

    13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Jakarta +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Los Angeles 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Istanbul +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Jakarta 11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktivitäten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1) +Schriftliche Anfrage: Aktivitäten von russischen Agenturen in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil 2) 11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktivitäten von russischen Agenturen in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Aktivitäten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1) 10.07.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Internationale Beziehungen

    26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäische Kulturförderprogramme +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erasmus+ -Programm in Berlin 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erasmus+ -Programm in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäische Kulturförderprogramme 15.09.2022 @@ -444,15 +444,15 @@

    Internationale Beziehungen

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 @@ -460,7 +460,7 @@

    Internationale Beziehungen

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 @@ -500,11 +500,11 @@

    Internationale Beziehungen

    22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Konsequenzen für deutsch-russische und deutsch-ukrainische Kooperationen in Wissenschaft und Forschung durch den Krieg in der Ukraine. Wie hilft Berlin ukrainischen und russischen Wissenschaftlern? +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. März 2022 zur Ukraine-Krise 22.03.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. März 2022 zur Ukraine-Krise +Schriftliche Anfrage: Konsequenzen für deutsch-russische und deutsch-ukrainische Kooperationen in Wissenschaft und Forschung durch den Krieg in der Ukraine. Wie hilft Berlin ukrainischen und russischen Wissenschaftlern? 15.03.2022 @@ -528,23 +528,23 @@

    Internationale Beziehungen

    24.02.2022 -Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine +Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle 24.02.2022 -Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle +Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine 24.02.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine +Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine +Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter +Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine 27.01.2022 diff --git a/berlin/tag/internet/index.html b/berlin/tag/internet/index.html index 3201c5f6b81..8410a5621a9 100644 --- a/berlin/tag/internet/index.html +++ b/berlin/tag/internet/index.html @@ -396,7 +396,7 @@

    Internet

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei +Mündliche Anfrage: Stand Umsatzsteuerpflicht Unternehmen mit Sitz VR China 10.02.2022 @@ -404,7 +404,7 @@

    Internet

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Stand Umsatzsteuerpflicht Unternehmen mit Sitz VR China +Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei 07.02.2022 diff --git a/berlin/tag/investition/index.html b/berlin/tag/investition/index.html index f7df462d1d5..b449aa5d6de 100644 --- a/berlin/tag/investition/index.html +++ b/berlin/tag/investition/index.html @@ -316,7 +316,7 @@

    Investition

    26.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderung von Schienenverkehrsprojekten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und Forschung 26.06.2023 @@ -324,7 +324,7 @@

    Investition

    26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Wissenschaft und Forschung +Schriftliche Anfrage: Förderung von Schienenverkehrsprojekten 21.06.2023 @@ -376,19 +376,19 @@

    Investition

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie 2021/22: Umsetzung und Fortführung 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie 2021/22: Umsetzung und Fortführung +Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2) 16.11.2022 @@ -396,15 +396,15 @@

    Investition

    11.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) 11.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) +Schriftliche Anfrage: Drehscheibenschulen in Lichtenberg - Planungen transparent machen 11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Drehscheibenschulen in Lichtenberg - Planungen transparent machen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride) 04.11.2022 @@ -432,67 +432,67 @@

    Investition

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule 23.09.2022 @@ -500,15 +500,15 @@

    Investition

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule 22.09.2022 @@ -560,11 +560,11 @@

    Investition

    28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf 28.06.2022 @@ -572,7 +572,7 @@

    Investition

    28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln 28.06.2022 @@ -580,31 +580,31 @@

    Investition

    28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Schöneberg 18.05.2022 @@ -636,11 +636,11 @@

    Investition

    24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen 16.02.2022 @@ -664,11 +664,11 @@

    Investition

    24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Wasserversorgung für Berlin - Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie +Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterstützen (Teil 1): Neue Fahrzeughalle 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterstützen (Teil 1): Neue Fahrzeughalle +Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Wasserversorgung für Berlin - Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie 19.01.2022 diff --git a/berlin/tag/investitionsbank_berlin_(ibb)/index.html b/berlin/tag/investitionsbank_berlin_(ibb)/index.html index 5401b5d4d81..cc19c60de03 100644 --- a/berlin/tag/investitionsbank_berlin_(ibb)/index.html +++ b/berlin/tag/investitionsbank_berlin_(ibb)/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Investitionsbank Berlin (IBB)

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Förderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt? +Schriftliche Anfrage: Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst Förderprogramme 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst Förderprogramme +Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Förderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt? 01.11.2022 @@ -360,11 +360,11 @@

    Investitionsbank Berlin (IBB)

    04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin +Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin 19.07.2022 diff --git a/berlin/tag/islam/index.html b/berlin/tag/islam/index.html index e3559869457..7da076a8413 100644 --- a/berlin/tag/islam/index.html +++ b/berlin/tag/islam/index.html @@ -364,11 +364,11 @@

    Islam

    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Jarasch, Ates und das „Soura Film Festival” - kein sicherer Raum für die Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit +Schriftliche Anfrage: Wo sind Schutzstrategien für christliche Flüchtlinge in Berliner
    Flüchtlingsunterkünften?
    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Wo sind Schutzstrategien für christliche Flüchtlinge in Berliner
    Flüchtlingsunterkünften?
    +Schriftliche Anfrage: Jarasch, Ates und das „Soura Film Festival” - kein sicherer Raum für die Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit diff --git a/berlin/tag/islamismus/index.html b/berlin/tag/islamismus/index.html index 668b53ecfb7..4480baa9a42 100644 --- a/berlin/tag/islamismus/index.html +++ b/berlin/tag/islamismus/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Islamismus

    13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 24.05.2022 diff --git a/berlin/tag/it-kriminalitat/index.html b/berlin/tag/it-kriminalitat/index.html index 5541d070d65..1c0cc55ccef 100644 --- a/berlin/tag/it-kriminalitat/index.html +++ b/berlin/tag/it-kriminalitat/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    IT-Kriminalität

    30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen +Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema Phishing 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema Phishing +Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen 16.03.2022 diff --git a/berlin/tag/itdz_berlin/index.html b/berlin/tag/itdz_berlin/index.html index 8d7987d1b52..07ccce805ec 100644 --- a/berlin/tag/itdz_berlin/index.html +++ b/berlin/tag/itdz_berlin/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    ITDZ Berlin

    26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Berliner Open-Source-Strategie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Berliner Open-Source-Strategie 14.06.2023 @@ -324,15 +324,15 @@

    ITDZ Berlin

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? +Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz 12.06.2023 @@ -476,7 +476,7 @@

    ITDZ Berlin

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen +Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen 10.02.2022 @@ -484,7 +484,7 @@

    ITDZ Berlin

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen +Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen 13.01.2022 diff --git a/berlin/tag/jagd,_fischerei/index.html b/berlin/tag/jagd,_fischerei/index.html index e81b7240792..f16f768541f 100644 --- a/berlin/tag/jagd,_fischerei/index.html +++ b/berlin/tag/jagd,_fischerei/index.html @@ -308,15 +308,15 @@

    Jagd, Fischerei

    20.04.2022 -Antrag: Jagdkultur (Teil 1) – Gründung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen +Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss 20.04.2022 -Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes +Antrag: Jagdkultur (Teil 1) – Gründung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen 20.04.2022 -Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss +Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes 18.02.2022 diff --git a/berlin/tag/jagd/index.html b/berlin/tag/jagd/index.html index c97d89d9ac9..a0a85ef7041 100644 --- a/berlin/tag/jagd/index.html +++ b/berlin/tag/jagd/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Jagd

    13.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Füchse und Fuchsjagd in Berlin +Schriftliche Anfrage: Jagd in Berlin 13.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Jagd in Berlin +Schriftliche Anfrage: Füchse und Fuchsjagd in Berlin 30.05.2022 @@ -328,15 +328,15 @@

    Jagd

    20.04.2022 -Antrag: Jagdkultur (Teil 1) – Gründung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen +Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss 20.04.2022 -Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes +Antrag: Jagdkultur (Teil 1) – Gründung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen 20.04.2022 -Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss +Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes 19.04.2022 diff --git a/berlin/tag/jugendamt/index.html b/berlin/tag/jugendamt/index.html index 3af57510486..055f5377c43 100644 --- a/berlin/tag/jugendamt/index.html +++ b/berlin/tag/jugendamt/index.html @@ -312,7 +312,7 @@

    Jugendamt

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 5: Einführung einer gesetzlichen Generalklausel im Kinderschutz +Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 1: Einführung von verbindlichen Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) mit
    Sanktionsmöglichkeit/Bußgeldtatbestand der Eltern bei Nichtteilnahme
    08.05.2023 @@ -320,11 +320,11 @@

    Jugendamt

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 1: Einführung von verbindlichen Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) mit
    Sanktionsmöglichkeit/Bußgeldtatbestand der Eltern bei Nichtteilnahme
    +Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 4: Fallobergrenze pro Mitarbeiter in den Jugendämtern 08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 4: Fallobergrenze pro Mitarbeiter in den Jugendämtern +Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 5: Einführung einer gesetzlichen Generalklausel im Kinderschutz 08.05.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Jugendamt

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 09.01.2023 @@ -380,15 +380,15 @@

    Jugendamt

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld +Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld 13.12.2022 @@ -396,15 +396,15 @@

    Jugendamt

    08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3) 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2) 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1) 24.11.2022 @@ -436,11 +436,11 @@

    Jugendamt

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung +Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung? +Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung 29.06.2022 @@ -452,19 +452,19 @@

    Jugendamt

    24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Studium, Schulungen und Qualitätssicherung 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Studium, Schulungen und Qualitätssicherung +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme 24.06.2022 @@ -472,7 +472,7 @@

    Jugendamt

    24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts 24.06.2022 diff --git a/berlin/tag/jugendarbeit/index.html b/berlin/tag/jugendarbeit/index.html index 2de0dce8521..e7687ee3553 100644 --- a/berlin/tag/jugendarbeit/index.html +++ b/berlin/tag/jugendarbeit/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Jugendarbeit

    28.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen Bezirken +Schriftliche Anfrage: Stärkung und Weiterentwicklung der Jugendfreiwilligendienste in Berlin 28.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Stärkung und Weiterentwicklung der Jugendfreiwilligendienste in Berlin +Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen Bezirken 27.03.2023 diff --git a/berlin/tag/jugendarbeitslosigkeit/index.html b/berlin/tag/jugendarbeitslosigkeit/index.html index b45284ef219..8146bc2a488 100644 --- a/berlin/tag/jugendarbeitslosigkeit/index.html +++ b/berlin/tag/jugendarbeitslosigkeit/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Jugendarbeitslosigkeit

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen +Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur +Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen 30.11.2021 diff --git a/berlin/tag/jugendbildung/index.html b/berlin/tag/jugendbildung/index.html index 2156a61523e..a7d761b201d 100644 --- a/berlin/tag/jugendbildung/index.html +++ b/berlin/tag/jugendbildung/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Jugendbildung

    29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: Wählen ab 16 in Berlin 29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: Wählen ab 16 in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung 15.02.2022 diff --git a/berlin/tag/jugendliche/index.html b/berlin/tag/jugendliche/index.html index 9939d672d8a..cf8922a5859 100644 --- a/berlin/tag/jugendliche/index.html +++ b/berlin/tag/jugendliche/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Jugendliche

    30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Fragen zur vorgesehenen Rechtsverordnung gemäß § 20b Abs. 5 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, zur Unterstützung von Familien und zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen und Familien (Jugendhilfe-, Familien- und Jugendfördergesetz - AG KJHG) +Schriftliche Anfrage: Kinderschutzteams, Krisendienste und Kriseninterventionsteams in den Bezirken 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinderschutzteams, Krisendienste und Kriseninterventionsteams in den Bezirken +Schriftliche Anfrage: Fragen zur vorgesehenen Rechtsverordnung gemäß § 20b Abs. 5 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, zur Unterstützung von Familien und zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen und Familien (Jugendhilfe-, Familien- und Jugendfördergesetz - AG KJHG) 25.05.2023 @@ -340,11 +340,11 @@

    Jugendliche

    22.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15007 nachgefragt: Pflegeeltern – Zahlen und Fakten für Berlin +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15008 nachgefragt: Pflegeeltern – strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsfällen durch leibliche Eltern 22.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15008 nachgefragt: Pflegeeltern – strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsfällen durch leibliche Eltern +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15007 nachgefragt: Pflegeeltern – Zahlen und Fakten für Berlin 16.03.2023 @@ -356,19 +356,19 @@

    Jugendliche

    08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie! 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Jugendfördergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung? 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie! +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Jugendfördergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie 15.11.2022 @@ -380,11 +380,11 @@

    Jugendliche

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2023 +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland +Schriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2023 08.11.2022 @@ -400,11 +400,11 @@

    Jugendliche

    13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin +Schriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe +Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin 01.08.2022 @@ -412,35 +412,35 @@

    Jugendliche

    24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und Trends +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und Rückkehr 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der Jugendhilfe +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und Trends 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und Rückkehr +Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der Jugendhilfe 20.06.2022 diff --git a/berlin/tag/jugendlicher/index.html b/berlin/tag/jugendlicher/index.html index 3dc66329871..421193beed5 100644 --- a/berlin/tag/jugendlicher/index.html +++ b/berlin/tag/jugendlicher/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Jugendlicher

    25.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Stadtteilmütter +Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Väter- und Männerarbeit 25.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Väter- und Männerarbeit +Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Stadtteilmütter 13.06.2023 @@ -352,7 +352,7 @@

    Jugendlicher

    08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie! 08.12.2022 @@ -360,7 +360,7 @@

    Jugendlicher

    08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie! +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie 10.11.2022 diff --git a/berlin/tag/jugendschutz/index.html b/berlin/tag/jugendschutz/index.html index 0a452257bbd..e7414f9a57a 100644 --- a/berlin/tag/jugendschutz/index.html +++ b/berlin/tag/jugendschutz/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Jugendschutz

    -

    30 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    31 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Jugendschutz

    + + + + @@ -304,11 +308,11 @@

    Jugendschutz

    - + - + @@ -356,47 +360,47 @@

    Jugendschutz

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/justizbediensteter/index.html b/berlin/tag/justizbediensteter/index.html index f08b4b4faf6..dc6d6e85bed 100644 --- a/berlin/tag/justizbediensteter/index.html +++ b/berlin/tag/justizbediensteter/index.html @@ -320,31 +320,31 @@

    Justizbediensteter

    - + - + - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/justizverwaltung/index.html b/berlin/tag/justizverwaltung/index.html index 595c03fb2cb..f73be2be706 100644 --- a/berlin/tag/justizverwaltung/index.html +++ b/berlin/tag/justizverwaltung/index.html @@ -332,27 +332,27 @@

    Justizverwaltung

    - + - + - + - + - + - + @@ -380,11 +380,11 @@

    Justizverwaltung

    - + - + @@ -436,27 +436,27 @@

    Justizverwaltung

    - + - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/justizvollzug/index.html b/berlin/tag/justizvollzug/index.html index 454777cf58e..76f666cc6f0 100644 --- a/berlin/tag/justizvollzug/index.html +++ b/berlin/tag/justizvollzug/index.html @@ -344,15 +344,15 @@

    Justizvollzug

    - + - + - + @@ -384,15 +384,15 @@

    Justizvollzug

    - + - + - + @@ -488,11 +488,11 @@

    Justizvollzug

    - + - + diff --git a/berlin/tag/justizvollzugsanstalt/index.html b/berlin/tag/justizvollzugsanstalt/index.html index a8d727ea695..68e8acb3e18 100644 --- a/berlin/tag/justizvollzugsanstalt/index.html +++ b/berlin/tag/justizvollzugsanstalt/index.html @@ -320,15 +320,15 @@

    Justizvollzugsanstalt

    - + - + - + @@ -356,11 +356,11 @@

    Justizvollzugsanstalt

    - + - + @@ -420,11 +420,11 @@

    Justizvollzugsanstalt

    - + - + @@ -476,27 +476,27 @@

    Justizvollzugsanstalt

    - + - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/katastrophen-_und_zivilschutz/index.html b/berlin/tag/katastrophen-_und_zivilschutz/index.html index 8c2ad225ce4..a47dd3f9de8 100644 --- a/berlin/tag/katastrophen-_und_zivilschutz/index.html +++ b/berlin/tag/katastrophen-_und_zivilschutz/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - + - + @@ -340,23 +340,23 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - + - + - + - + - + @@ -384,19 +384,19 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - + - + - + - + @@ -420,10 +420,6 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - - - - @@ -435,6 +431,10 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    + + + + @@ -484,11 +484,11 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - + - + @@ -540,11 +540,11 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - + - + @@ -560,11 +560,11 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - + - + @@ -572,11 +572,11 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - + - + @@ -608,11 +608,11 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - + - + @@ -620,7 +620,7 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - + @@ -652,11 +652,11 @@

    Katastrophen- und Zivilschutz

    - + - +
    25.08.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende
    21.08.2023 Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Welche Maßnahmen plant der Senat zum Schutze Heranwachsender im Umfeld des Görlitzer Parks?
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den SonderermittlernSchriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Nutzen von computergenerierten kinderpornographischen Inhalten für die Ermittlungsarbeit
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Nutzen von computergenerierten kinderpornographischen Inhalten für die ErmittlungsarbeitSchriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den Sonderermittlern
    17.01.2023
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des FamiliengerichtsSchriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer InobhutnahmeSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und TrendsSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGBSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein WidersprechenSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und Rückkehr
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei KindeswohlgefährdungSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und RechtsmittelbelehrungSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der JugendhilfeSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und Trends
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und RückkehrSchriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und GewährleistungspflichtSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche AspekteSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der Jugendhilfe
    22.06.2022
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt BerlinSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt HeideringSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für FrauenSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Heidering
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt MoabitSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen VollzugsSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt PlötzenseeSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-BrandenburgSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee
    12.04.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul?Schriftliche Anfrage: Regiestelle Gemeinnützige Arbeit (RGA)
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Regiestelle Gemeinnützige Arbeit (RGA)Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in BerlinSchriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul?
    16.11.2022Schriftliche Anfrage: Handelsregister der Justiz in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz
    16.11.2022Schriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Handelsregister der Justiz in Berlin
    16.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der JustizSchriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2)
    26.10.2022
    19.07.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Jahresbericht 2021/2022 über den Einsatz eigener IKT-Geräte in Gerichten und Staatsanwaltschaften nach § 32 Abs. 4 Satz 8 Justizgesetz BerlinSchriftliche Anfrage: Verpflichtende Dienstpostenbewertung, aber nicht in der Berliner Justiz?
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Verpflichtende Dienstpostenbewertung, aber nicht in der Berliner Justiz?Vorlage zur Kenntnisnahme: Jahresbericht 2021/2022 über den Einsatz eigener IKT-Geräte in Gerichten und Staatsanwaltschaften nach § 32 Abs. 4 Satz 8 Justizgesetz Berlin
    19.07.2022
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-BrandenburgSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt BerlinSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt MoabitSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt PlötzenseeSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Heidering
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt HeideringSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für FrauenSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin
    24.02.2022
    23.12.2022Schriftliche Anfrage: Zugangskontrollen an den Gerichten und Gebäuden der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Offener Vollzug in Berlin
    23.12.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Zugangskontrollen an den Gerichten und Gebäuden der Berliner Justiz
    23.12.2022Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug in BerlinSchriftliche Anfrage: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz
    15.12.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022Schriftliche Anfrage: Drogen und Sucht in Berliner Justizvollzugsanstalten im Jahr 2021 und 2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Drogen und Sucht in Berliner Justizvollzugsanstalten im Jahr 2021 und 2022Schriftliche Anfrage: Frühzeitige U-Haft Entlassungen
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Frühzeitige U-Haft EntlassungenSchriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022
    23.11.2022
    27.05.2022Schriftliche Anfrage: Suchtmittelbelastung und -therapie im Strafvollzug der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren in der Berliner Justiz seit 2016
    27.05.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren in der Berliner Justiz seit 2016Schriftliche Anfrage: Suchtmittelbelastung und -therapie im Strafvollzug der Berliner Justiz
    27.05.2022
    23.12.2022Schriftliche Anfrage: Zugangskontrollen an den Gerichten und Gebäuden der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Offener Vollzug in Berlin
    23.12.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Zugangskontrollen an den Gerichten und Gebäuden der Berliner Justiz
    23.12.2022Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug in BerlinSchriftliche Anfrage: Gesundheitsversorgung im Strafvollzug der Berliner Justiz
    15.12.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022Schriftliche Anfrage: Drogen und Sucht in Berliner Justizvollzugsanstalten im Jahr 2021 und 2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Drogen und Sucht in Berliner Justizvollzugsanstalten im Jahr 2021 und 2022Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022
    23.11.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist?Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner JustizvollzugsanstaltenSchriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist?
    25.07.2022
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-BrandenburgSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt BerlinSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt MoabitSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt PlötzenseeSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Heidering
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt HeideringSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für FrauenSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin
    12.04.2022
    02.12.2022Schriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. „Black-Out”) (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Command X, Alarmtableau oder Wachinformationsbildschirm – Gründe für die Verzögerung in der Alarmierung von Einsatzmitteln bei der Berliner Feuerwehr
    02.12.2022Schriftliche Anfrage: Command X, Alarmtableau oder Wachinformationsbildschirm – Gründe für die Verzögerung in der Alarmierung von Einsatzmitteln bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. „Black-Out”) (Teil 2)
    01.12.2022
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Ab wann müssen Berliner bei einem Blackout hungern?Schriftliche Anfrage: Wie gut oder schlecht ist Berlin auf einen Blackout/Brownout vorbereitet?
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie gut oder schlecht ist Berlin auf einen Blackout/Brownout vorbereitet?Schriftliche Anfrage: Ab wann müssen Berliner bei einem Blackout hungern?
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS)
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Versorgung mit GrundnahrungsmittelnAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung?
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS)Schriftliche Anfrage: Berliner in Not: Versorgung mit Grundnahrungsmitteln
    24.11.2022
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Vorsorge für den Fall eines gesamtstädtischen StromausfallsSchriftliche Anfrage: Radiobetrieb im Fall eines Blackouts
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Radiobetrieb im Fall eines BlackoutsSchriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Rathaus Marzahn wird ein Katastrophenschutzleuchtturm?Schriftliche Anfrage: Vorsorge für den Fall eines gesamtstädtischen Stromausfalls
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes GrunewaldSchriftliche Anfrage: Rathaus Marzahn wird ein Katastrophenschutzleuchtturm?
    18.10.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohenschönhausen konsequent verhindern
    11.10.2022 Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen
    Schriftliche Anfrage: Blackout - Wie wird die Funktions- und Arbeitsfähigkeit im Bereich Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sichergestellt?
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohenschönhausen konsequent verhindern
    09.10.2022 Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz: Warnsirenen in Treptow-Köpenick
    20.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin
    20.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin
    16.06.2022
    22.04.2022Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin
    22.04.2022Schriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz BerlinSchriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf
    21.04.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Feuerwehrangehörige auf „Impfgegner-Demos”Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster Sand
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster SandSchriftliche Anfrage: Feuerwehrangehörige auf „Impfgegner-Demos”
    28.03.2022
    17.03.2022Schriftliche Anfrage: Bevölkerungsschutz und KatastrophenhilfeSchriftliche Anfrage: Feuerwache Friedrichsfelde – Brandschutz und Rettungsdienste auch für Marzahn-Hellersdorf?
    17.03.2022Schriftliche Anfrage: Feuerwache Friedrichsfelde – Brandschutz und Rettungsdienste auch für Marzahn-Hellersdorf?Schriftliche Anfrage: Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
    15.03.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung
    20.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - PersonalausstattungSchriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner Feuerwehr
    18.01.2022
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei GroßschadensereignissenSchriftliche Anfrage: Grundstück der geplanten FF Mahlsdorf
    10.11.2021Schriftliche Anfrage: Grundstück der geplanten FF MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei Großschadensereignissen
    diff --git a/berlin/tag/katastrophenschutz/index.html b/berlin/tag/katastrophenschutz/index.html index f22d64e5f9a..e63939960a8 100644 --- a/berlin/tag/katastrophenschutz/index.html +++ b/berlin/tag/katastrophenschutz/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Katastrophenschutz

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verhalten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei teilweisem Blackout +Schriftliche Anfrage: Ab wann müssen Berliner bei einem Blackout hungern? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ab wann müssen Berliner bei einem Blackout hungern? +Schriftliche Anfrage: Verhalten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei teilweisem Blackout 28.11.2022 @@ -368,11 +368,11 @@

    Katastrophenschutz

    24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorsorge für den Fall eines gesamtstädtischen Stromausfalls +Schriftliche Anfrage: Radiobetrieb im Fall eines Blackouts 24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Radiobetrieb im Fall eines Blackouts +Schriftliche Anfrage: Vorsorge für den Fall eines gesamtstädtischen Stromausfalls 24.10.2022 diff --git a/berlin/tag/kind/index.html b/berlin/tag/kind/index.html index b12aa752f7c..efd50626124 100644 --- a/berlin/tag/kind/index.html +++ b/berlin/tag/kind/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Kind

    09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022 +Schriftliche Anfrage: Kinderschwimmen fördern: Angebote ausweiten 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinderschwimmen fördern: Angebote ausweiten +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022 24.04.2023 @@ -312,11 +312,11 @@

    Kind

    24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit: Vater-Kind-Reisen +Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoTool 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoTool +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit: Vater-Kind-Reisen 14.11.2022 @@ -336,39 +336,39 @@

    Kind

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Sana Klinikums Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Sana Klinikums Lichtenberg 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln 03.10.2022 @@ -412,11 +412,11 @@

    Kind

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen +Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen 22.03.2022 diff --git a/berlin/tag/kinder,_jugendliche/index.html b/berlin/tag/kinder,_jugendliche/index.html index 1ef19471da8..bbae008702b 100644 --- a/berlin/tag/kinder,_jugendliche/index.html +++ b/berlin/tag/kinder,_jugendliche/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Kinder, Jugendliche

    -

    258 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    261 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -292,11 +292,23 @@

    Kinder, Jugendliche

    + + + + + + + + - + + + + + @@ -304,7 +316,7 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + @@ -336,11 +348,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -356,19 +368,19 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + @@ -380,11 +392,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -392,19 +404,19 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + @@ -416,7 +428,7 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + @@ -436,15 +448,15 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + @@ -452,15 +464,15 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + @@ -468,43 +480,43 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -520,27 +532,27 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + - + - + @@ -552,11 +564,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -576,7 +588,7 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + @@ -584,15 +596,15 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + @@ -600,11 +612,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -612,31 +624,31 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -644,15 +656,15 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + @@ -668,11 +680,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -692,15 +704,15 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + @@ -708,19 +720,19 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + @@ -728,15 +740,15 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + @@ -744,11 +756,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -772,19 +784,19 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + @@ -800,19 +812,19 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + @@ -848,7 +860,7 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + @@ -856,7 +868,7 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + @@ -864,7 +876,7 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + @@ -884,23 +896,23 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + - + @@ -908,31 +920,31 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -948,23 +960,23 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + - + @@ -988,35 +1000,35 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1072,10 +1084,6 @@

    Kinder, Jugendliche

    - - - - @@ -1087,8 +1095,12 @@

    Kinder, Jugendliche

    + + + + - + @@ -1096,11 +1108,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -1116,15 +1128,15 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + @@ -1172,11 +1184,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -1196,11 +1208,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -1212,11 +1224,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -1264,11 +1276,11 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + @@ -1280,15 +1292,15 @@

    Kinder, Jugendliche

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/kinder-_und_jugendarmut/index.html b/berlin/tag/kinder-_und_jugendarmut/index.html index 6526855ef4a..8facc337aa1 100644 --- a/berlin/tag/kinder-_und_jugendarmut/index.html +++ b/berlin/tag/kinder-_und_jugendarmut/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Kinder- und Jugendarmut

    - + - + @@ -308,11 +308,11 @@

    Kinder- und Jugendarmut

    - + - + diff --git a/berlin/tag/kinder-_und_jugendhilfe/index.html b/berlin/tag/kinder-_und_jugendhilfe/index.html index 8a21aa75be9..cadf2f7c2e7 100644 --- a/berlin/tag/kinder-_und_jugendhilfe/index.html +++ b/berlin/tag/kinder-_und_jugendhilfe/index.html @@ -296,23 +296,23 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + - + - + - + - + @@ -348,19 +348,19 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + - + - + - + @@ -420,11 +420,11 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + - + @@ -444,19 +444,19 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + - + - + - + @@ -468,11 +468,11 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + - + @@ -484,27 +484,27 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + - + - + - + - + - + @@ -548,7 +548,7 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + @@ -556,11 +556,11 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + - + @@ -580,55 +580,55 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -712,11 +712,11 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + - + @@ -724,19 +724,19 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + - + - + - + @@ -744,7 +744,7 @@

    Kinder- und Jugendhilfe

    - + diff --git a/berlin/tag/kinder-_und_jugendkriminalitat/index.html b/berlin/tag/kinder-_und_jugendkriminalitat/index.html index e0ef8df1873..6bd1ecc3ce4 100644 --- a/berlin/tag/kinder-_und_jugendkriminalitat/index.html +++ b/berlin/tag/kinder-_und_jugendkriminalitat/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Kinder- und Jugendkriminalität

    - + - + diff --git a/berlin/tag/kinder-_und_jugendmedizin/index.html b/berlin/tag/kinder-_und_jugendmedizin/index.html index a7de2ff31df..14fd04065b3 100644 --- a/berlin/tag/kinder-_und_jugendmedizin/index.html +++ b/berlin/tag/kinder-_und_jugendmedizin/index.html @@ -304,7 +304,7 @@

    Kinder- und Jugendmedizin

    - + @@ -312,7 +312,7 @@

    Kinder- und Jugendmedizin

    - + @@ -348,39 +348,39 @@

    Kinder- und Jugendmedizin

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -400,11 +400,11 @@

    Kinder- und Jugendmedizin

    - + - + diff --git a/berlin/tag/kinder/index.html b/berlin/tag/kinder/index.html index 00558f22c93..d3fdf385390 100644 --- a/berlin/tag/kinder/index.html +++ b/berlin/tag/kinder/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Kinder

    - + - + @@ -340,11 +340,11 @@

    Kinder

    - + - + @@ -356,19 +356,19 @@

    Kinder

    - + - + - + - + @@ -380,11 +380,11 @@

    Kinder

    - + - + @@ -400,11 +400,11 @@

    Kinder

    - + - + @@ -412,35 +412,35 @@

    Kinder

    - + - + - + - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/kinder_und_jugendliche/index.html b/berlin/tag/kinder_und_jugendliche/index.html index 9cc7b76c795..70c9db027b9 100644 --- a/berlin/tag/kinder_und_jugendliche/index.html +++ b/berlin/tag/kinder_und_jugendliche/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Kinder und Jugendliche

    -

    121 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    123 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
    12.09.2023 Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringenAntrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen
    25.08.2023Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Väter- und Männerarbeit
    25.08.2023
    25.08.2023Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Väter- und MännerarbeitSchriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende
    21.08.2023
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Berlin (Teil2): Erstgespräche, Altersschätzung und VormundschaftSchriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – Kinderzuschlag
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – KinderzuschlagSchriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Berlin (Teil2): Erstgespräche, Altersschätzung und Vormundschaft
    10.07.2023
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Berlin (Teil 1): Unterbringung in BrückenangebotenAntrag: Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalen für den Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen
    19.06.2023Antrag: Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalen für den Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzenSchriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in 2022/2023
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Verwandtenpflege im Zusammenhang mit der PflegekinderhilfeSchriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Berlin (Teil 1): Unterbringung in Brückenangeboten
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in 2022/2023Schriftliche Anfrage: Verwandtenpflege im Zusammenhang mit der Pflegekinderhilfe
    13.06.2023
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun?Schriftliche Anfrage: Zwischenbilanz zu den 90 Millionen Euro für den Einsatz gegen Jugendgewalt
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit der Jugendberufsagentur evaluieren und fördernSchriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023
    09.06.2023
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023Schriftliche Anfrage: Kinderfreundliche Kommunen
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Zwischenbilanz zu den 90 Millionen Euro für den Einsatz gegen JugendgewaltSchriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit der Jugendberufsagentur evaluieren und fördern
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Kinderfreundliche KommunenSchriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun?
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Sicherung der Jugendkunstschule „Atrium” in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Unzureichende Unterstützung der Berliner Energiekostenhilfe für die Kinder- und Jugendarbeit
    08.06.2023
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Unzureichende Unterstützung der Berliner Energiekostenhilfe für die Kinder- und JugendarbeitSchriftliche Anfrage: Sicherung der Jugendkunstschule „Atrium” in Reinickendorf
    06.06.2023
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Maßnahmen für das Jahr 2023 aus dem Maßnahmenpaket des Gipfels gegen Jugendgewalt
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner SchulsystemSchriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Maßnahmen für das Jahr 2023 aus dem Maßnahmenpaket des Gipfels gegen JugendgewaltSchriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem
    16.05.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Leitungskräfte in bezirklichen JugendfreizeiteinrichtungenSchriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum - Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum - Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrs- und SchulwegsicherheitMündliche Anfrage: Arzneimittelversorgung in Berlin
    11.05.2023Mündliche Anfrage: Arzneimittelversorgung in BerlinSchriftliche Anfrage: Leitungskräfte in bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen
    09.05.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 6: Verbindliche KooperationSchriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 3: Zusätzliche Kinderschutzteams zur schnellen Intervention („Feuerwehrfunktionʺ).
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 3: Zusätzliche Kinderschutzteams zur schnellen Intervention („Feuerwehrfunktionʺ).Schriftliche Anfrage: Wie wichtig ist der Beutelsbacher Konsens heute?
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Unter welchen Voraussetzungen kommen Pflegepersonen mit Migrationshintergrund für die Aufnahme eines Pflegekindes in Frage?Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 7: Verbindliche Festlegung von Präventionsarbeit
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 1: Einführung von verbindlichen Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) mit
    Sanktionsmöglichkeit/Bußgeldtatbestand der Eltern bei Nichtteilnahme
    Schriftliche Anfrage: Unter welchen Voraussetzungen kommen Pflegepersonen mit Migrationshintergrund für die Aufnahme eines Pflegekindes in Frage?
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Größere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und JugendgesundheitsdienstSchriftliche Anfrage: Hilft eine mit 90 Millionen Euro befüllte Gießkanne gegen die sogenannte Jugendgewalt?
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 7: Verbindliche Festlegung von PräventionsarbeitSchriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 1: Einführung von verbindlichen Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) mit
    Sanktionsmöglichkeit/Bußgeldtatbestand der Eltern bei Nichtteilnahme
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 5: Einführung einer gesetzlichen Generalklausel im KinderschutzSchriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 6: Verbindliche Kooperation
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Hilft eine mit 90 Millionen Euro befüllte Gießkanne gegen die sogenannte Jugendgewalt?Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 4: Fallobergrenze pro Mitarbeiter in den Jugendämtern
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 4: Fallobergrenze pro Mitarbeiter in den JugendämternSchriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 5: Einführung einer gesetzlichen Generalklausel im Kinderschutz
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Wie wichtig ist der Beutelsbacher Konsens heute?Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Größere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst
    06.05.2023
    02.05.2023Schriftliche Anfrage: Kindeswohlgefährdungen im Umfeld von Clan-KriminalitätSchriftliche Anfrage: Neun Jahre nach der Haasenburg, was tut Berlin für die Betroffenen?
    02.05.2023Schriftliche Anfrage: Neun Jahre nach der Haasenburg, was tut Berlin für die Betroffenen?Schriftliche Anfrage: Kindeswohlgefährdungen im Umfeld von Clan-Kriminalität
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Familien in Not – Ist ein Ende der Lieferengpässe von Arzneimitteln für Kinder in Sicht?Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoTool
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoToolSchriftliche Anfrage: Familien in Not – Ist ein Ende der Lieferengpässe von Arzneimitteln für Kinder in Sicht?
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Pädagogische Diagnostik - von QuaSta zu BeoKizSchriftliche Anfrage: Behinderte Pflegekinder nach § 80, §§ 99 ff., 113 Abs.2 Nr. 4 SGB IX = Pflegekinder 2. Klasse?
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Behinderte Pflegekinder nach § 80, §§ 99 ff., 113 Abs.2 Nr. 4 SGB IX = Pflegekinder 2. Klasse?Schriftliche Anfrage: Pädagogische Diagnostik - von QuaSta zu BeoKiz
    28.03.2023
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Sperrung des „Nölle” am Nöldnerplatz in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Schulzugang und Förderdiagnostik bei geflüchteten Kindern und Jugendlichen
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Schulzugang und Förderdiagnostik bei geflüchteten Kindern und JugendlichenSchriftliche Anfrage: Sperrung des „Nölle” am Nöldnerplatz in Lichtenberg
    23.03.2023
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Manoeuvre in the Dark oder wie wertvoll ist der Kita-Navigator beim Finden der raren Betreuungsplätze im Winter und Frühjahr?Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Weitergabe von Daten zur Vorgeschichte des Pflegekindes
    27.02.2023
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Weitergabe von Daten zur Vorgeschichte des PflegekindesSchriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Zahlen und Fakten für Berlin
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Zahlen und Fakten für BerlinSchriftliche Anfrage: Pflegeeltern - strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsfällen durch leibliche Eltern
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsfällen durch leibliche ElternSchriftliche Anfrage: Manoeuvre in the Dark oder wie wertvoll ist der Kita-Navigator beim Finden der raren Betreuungsplätze im Winter und Frühjahr?
    22.02.2023
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung: Regionale Begabtengruppen am NachmittagSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin - Begabungsförderung, ein Etikettenschwindel?
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung - Rechtliche GrundlagenSchriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und Bildungsgerechtigkeit
    17.02.2023
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin - Begabungsförderung, ein Etikettenschwindel?Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung - Rechtliche Grundlagen
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und SchnelllernerklassenSchriftliche Anfrage: Fachstelle Begabungsförderung - Koordination und Beratung zur Hochbegabtenförderung
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und BildungsgerechtigkeitSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung: Regionale Begabtengruppen am Nachmittag
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Fachstelle Begabungsförderung - Koordination und Beratung zur HochbegabtenförderungSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Schnelllernerklassen
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und VätergruppenSchriftliche Anfrage: Väterarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und „kleine Paschas”
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und ScheidungSchriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der VäterarbeitSchriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit
    16.02.2023
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der VäterarbeitSchriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und „kleine Paschas”Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und Vätergruppen
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für VäterarbeitSchriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung
    16.02.2023
    08.02.2023Schriftliche Anfrage: Fehlkalkulationen bei Bedarfsmeldungen an Schulen vermeidenSchriftliche Anfrage: Geflüchtete Kinder und Jugendliche in die Freizeitgestaltung integrieren
    08.02.2023Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Kinder und Jugendliche in die Freizeitgestaltung integrierenSchriftliche Anfrage: Fehlkalkulationen bei Bedarfsmeldungen an Schulen vermeiden
    31.01.2023
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendmedizin in Berlin – aktuelle SituationAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendmedizin in Berlin – aktuelle Situation
    12.01.2023
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklungen an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule BerlinSchriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (HzE) in Berlin
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (HzE) in BerlinSchriftliche Anfrage: Entwicklungen an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Bilanz von 5 Jahren Dienstbehörde und Personalstelle für Berliner Notdienst Kinderschutz (BNK) und die Zentrale Jugendgerichtshilfe (ZJGH)Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Bilanz von 5 Jahren Dienstbehörde und Personalstelle für Berliner Notdienst Kinderschutz (BNK) und die Zentrale Jugendgerichtshilfe (ZJGH)
    09.01.2023
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    05.01.2023
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Pläne für eine neue Kinderklinik der CharitéAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich?
    05.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich?Schriftliche Anfrage: Pläne für eine neue Kinderklinik der Charité
    04.01.2023
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Handeln und Wertschätzen statt Zögern und Knausern - Wann werden endlich die Pauschalen zum Lebensunterhalt in der Vollzeitpflege angepasst?Schriftliche Anfrage: Tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: GesundheitsnotstandSchriftliche Anfrage: Fallzahlen bei der Behandlung mit Pubertätsblockern
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Handeln und Wertschätzen statt Zögern und Knausern - Wann werden endlich die Pauschalen zum Lebensunterhalt in der Vollzeitpflege angepasst?
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Fallzahlen bei der Behandlung mit PubertätsblockernSchriftliche Anfrage: Gesundheitsnotstand
    08.12.2022
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Mit 18 in der Schufa? Überschuldung von Kindern und Jugendlichen aus BedarfsgemeinschaftenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tätigkeitsbericht und Zukunftsperspektive der Gewaltschutzambulanz und des Childhood-Hauses
    30.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tätigkeitsbericht und Zukunftsperspektive der Gewaltschutzambulanz und des Childhood-HausesSchriftliche Anfrage: Mit 18 in der Schufa? Überschuldung von Kindern und Jugendlichen aus Bedarfsgemeinschaften
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13859 nachgefragt: Ermittlungsergebnisse nach Übergabe von pädosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen MuseumsSchriftliche Anfrage: Unterbringung Geflüchteter in Charlottenburg-Wilmersdorf
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Unterbringung Geflüchteter in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/13859 nachgefragt: Ermittlungsergebnisse nach Übergabe von pädosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums
    24.11.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und JugendpsychiatrieSchriftliche Anfrage: Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment - Wo lässt sich der für den 31.10.2022 avisierte Zwischenbericht der Universität Hildesheim nachlesen?
    08.11.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment - Wo lässt sich der für den 31.10.2022 avisierte Zwischenbericht der Universität Hildesheim nachlesen?Antrag: Im Zweifelsfalle immer für das Kindeswohl: Keine Genehmigung für Kita-Träger mit unklarem Verhältnis zur Pädophilie
    08.11.2022
    08.11.2022Antrag: Im Zweifelsfalle immer für das Kindeswohl: Keine Genehmigung für Kita-Träger mit unklarem Verhältnis zur PädophilieSchriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie
    07.11.2022
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im AuslandAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen?
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und JugendpsychiatrieSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums NeuköllnSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau
    06.10.2022
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-KlinikumsSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin WestendSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin TempelhofSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von BehringSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-BuchSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im FriedrichshainSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses SpandauSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring
    29.09.2022
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des ErziehungswesensAntrag: Demokratie stärken (Teil 1) - Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Familienbericht und FamilienstudieSchriftliche Anfrage: Väterarbeit in Berlin
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Väterarbeit in BerlinSchriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens
    26.09.2022Antrag: Demokratie stärken (Teil 1) - Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für BerlinSchriftliche Anfrage: POLIKS – Deaktivierung der Funktion bei Tatverdächtigen den Migrationshintergrund zu erfassen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: POLIKS – Deaktivierung der Funktion bei Tatverdächtigen den Migrationshintergrund zu erfassenSchriftliche Anfrage: Familienbericht und Familienstudie
    26.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Recht des Kindes auf den VaterSchriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung?
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der TrägerverträgeSchriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und Kindesentführungen
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und AusblickSchriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im AuslandSchriftliche Anfrage: Recht des Kindes auf den Vater
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und KindesentführungenSchriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an AdoptionsverfahrenSchriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung?Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der Trägerverträge
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in BerlinSchriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick
    09.09.2022
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts
    24.06.2022 Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB
    Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Weitere Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment –
    Wie ist der Stand der Dinge?
    Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-Köpenick
    20.06.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in BerlinSchriftliche Anfrage: Weitere Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment –
    Wie ist der Stand der Dinge?
    09.06.2022
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Kindern auf FahrrädernSchriftliche Anfrage: Potenzielle Pflegefamilien stärker unterstützen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Potenzielle Pflegefamilien stärker unterstützenSchriftliche Anfrage: Straßensozialarbeit stärken – Unterstützung und Bedarfe transparent machen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Straßensozialarbeit stärken – Unterstützung und Bedarfe transparent machenMündliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Kindern auf Fahrrädern
    18.05.2022
    17.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
    17.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und FamilieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    16.03.2022
    10.03.2022Mündliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der UkraineMündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule
    10.03.2022Mündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der SchuleMündliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine
    03.03.2022
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 4): „Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit”Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-MaßnahmenSchriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 4): „Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit”
    24.02.2022
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez?Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona”
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona”Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez?
    18.01.2022
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und JugendlichenAntrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen
    11.01.2022Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”
    21.12.2021
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – 2022Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – Kinderzuschlag
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – KinderzuschlagSchriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – 2022
    16.05.2023
    12.01.2023Aktuelle Stunde: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Berlin startet HärtefallfondsSchriftliche Anfrage: Kinderarmutprävention in Lichtenberg
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Kinderarmutprävention in LichtenbergAktuelle Stunde: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Berlin startet Härtefallfonds
    05.01.2023
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: FamiliengrundschulzentrenSchriftliche Anfrage: Unterstützung der Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe durch Personen im FSJ und BFD
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Sachstand Kita-ChancenjahrSchriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Unterstützung der Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe durch Personen im FSJ und BFDSchriftliche Anfrage: Sachstand Kita-Chancenjahr
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Zertifikatskurs „Quereinstieg in die Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen”Antrag: Chef\*innensache: Im Berliner Kindernotdienst sofort den Kinderschutz gewährleisten!
    20.06.2023Antrag: Chef\*innensache: Im Berliner Kindernotdienst sofort den Kinderschutz gewährleisten!Schriftliche Anfrage: Zertifikatskurs „Quereinstieg in die Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen”
    19.06.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Unter welchen Voraussetzungen kommen Pflegepersonen mit Migrationshintergrund für die Aufnahme eines Pflegekindes in Frage?Schriftliche Anfrage: Wie geht es eigentlich der umstrittenen Kita-Broschüre der Amadeo AntonioStiftung „Ene, mene, muh – und raus bist du!”?
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Kindeswohlgefährdungen beim Kindernotdienst?Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 7: Verbindliche Festlegung von Präventionsarbeit
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 7: Verbindliche Festlegung von PräventionsarbeitSchriftliche Anfrage: Kindeswohlgefährdungen beim Kindernotdienst?
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Wie geht es eigentlich der umstrittenen Kita-Broschüre der Amadeo AntonioStiftung „Ene, mene, muh – und raus bist du!”?Schriftliche Anfrage: Unter welchen Voraussetzungen kommen Pflegepersonen mit Migrationshintergrund für die Aufnahme eines Pflegekindes in Frage?
    08.05.2023
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklungen an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule BerlinSchriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (HzE) in Berlin
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (HzE) in BerlinSchriftliche Anfrage: Entwicklungen an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin
    09.01.2023
    08.12.2022Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Jugendfördergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung?
    08.12.2022Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3)
    08.12.2022Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2)
    08.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Jugendfördergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung?Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1)
    24.11.2022
    15.11.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vollzeitpflege in BerlinSchriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Pauschalen zum Lebensunterhalt bei Vollzeitpflege
    15.11.2022Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Pauschalen zum Lebensunterhalt bei VollzeitpflegeSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Vollzeitpflege in Berlin
    10.11.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und JugendpsychiatrieSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im AuslandSchriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2023
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment - Wo lässt sich der für den 31.10.2022 avisierte Zwischenbericht der Universität Hildesheim nachlesen?Antrag: Verbesserung des Schutzes vor häuslicher Gewalt
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2023Schriftliche Anfrage: Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment - Wo lässt sich der für den 31.10.2022 avisierte Zwischenbericht der Universität Hildesheim nachlesen?
    08.11.2022Antrag: Verbesserung des Schutzes vor häuslicher GewaltSchriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und Jugendhilfe
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und JugendhilfeSchriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie
    07.11.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im AuslandSchriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung?
    12.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive HilfeplanungSchriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung?Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung
    05.09.2022
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des FamiliengerichtsSchriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGBSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des FamiliengerichtsSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der Jugendhilfe
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und GewährleistungspflichtSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Studium, Schulungen und Qualitätssicherung
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche AspekteSchriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer InobhutnahmeSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein WidersprechenSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und Trends
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei KindeswohlgefährdungSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und RückkehrSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und TrendsSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und RechtsmittelbelehrungSchriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der JugendhilfeSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und Rückkehr
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Studium, Schulungen und QualitätssicherungSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts
    20.06.2022
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez?Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona”
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona”Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez?
    27.01.2022
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige ElternSchriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - ZahlenSchriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenSchriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenSchriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
    25.01.2022
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen
    14.01.2022
    11.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um?
    11.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen?
    11.01.2023
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendmedizin in Berlin – aktuelle SituationAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin
    16.01.2023
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendmedizin in Berlin – aktuelle Situation
    13.01.2023
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums NeuköllnSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Sana Klinikums LichtenbergSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-KlinikumsSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin WestendSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von BehringSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Sana Klinikums Lichtenberg
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin TempelhofSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im FriedrichshainSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses SpandauSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-BuchSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln
    15.09.2022
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und PerspektivenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und RettungsstellenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven
    03.03.2022
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Fragen zur vorgesehenen Rechtsverordnung gemäß § 20b Abs. 5 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, zur Unterstützung von Familien und zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen und Familien (Jugendhilfe-, Familien- und Jugendfördergesetz - AG KJHG)Schriftliche Anfrage: Kinderschutzteams, Krisendienste und Kriseninterventionsteams in den Bezirken
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Kinderschutzteams, Krisendienste und Kriseninterventionsteams in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Fragen zur vorgesehenen Rechtsverordnung gemäß § 20b Abs. 5 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, zur Unterstützung von Familien und zur Förderung der Beteiligung und Demokratiebildung junger Menschen und Familien (Jugendhilfe-, Familien- und Jugendfördergesetz - AG KJHG)
    25.05.2023
    22.03.2023Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15007 nachgefragt: Pflegeeltern – Zahlen und Fakten für BerlinSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/15008 nachgefragt: Pflegeeltern – strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsfällen durch leibliche Eltern
    22.03.2023Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/15008 nachgefragt: Pflegeeltern – strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsfällen durch leibliche ElternSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/15007 nachgefragt: Pflegeeltern – Zahlen und Fakten für Berlin
    16.03.2023
    08.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und JugendstrategieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!
    08.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Jugendfördergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung?
    08.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Forderungskatalog des Berliner JugendFORUMs 2022
    08.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Jugendfördergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie
    15.11.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2023Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im AuslandSchriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2023
    08.11.2022
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in BerlinSchriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Struktur der PflegekinderhilfeSchriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin
    01.08.2022
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer InobhutnahmeSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und TrendsSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein WidersprechenSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei KindeswohlgefährdungSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und Rückkehr
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der JugendhilfeSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und Trends
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und RückkehrSchriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und GewährleistungspflichtSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche AspekteSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der Jugendhilfe
    20.06.2022
    @@ -292,11 +292,19 @@

    Kinder und Jugendliche

    + + + + + + + + - + @@ -368,11 +376,11 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + - + @@ -428,35 +436,35 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -464,7 +472,7 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + @@ -496,11 +504,11 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + - + @@ -508,11 +516,11 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + - + @@ -544,27 +552,27 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + - + - + - + - + - + @@ -592,11 +600,11 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + - + @@ -644,11 +652,11 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + - + @@ -688,11 +696,11 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + - + @@ -708,11 +716,11 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + - + @@ -748,15 +756,15 @@

    Kinder und Jugendliche

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/kinderbetreuung/index.html b/berlin/tag/kinderbetreuung/index.html index b1f193b795a..b478b0f2e9b 100644 --- a/berlin/tag/kinderbetreuung/index.html +++ b/berlin/tag/kinderbetreuung/index.html @@ -300,15 +300,15 @@

    Kinderbetreuung

    - + - + - + @@ -416,11 +416,11 @@

    Kinderbetreuung

    - + - + @@ -464,19 +464,19 @@

    Kinderbetreuung

    - + - + - + - + @@ -488,15 +488,15 @@

    Kinderbetreuung

    - + - + - + @@ -516,11 +516,11 @@

    Kinderbetreuung

    - + - + @@ -540,11 +540,11 @@

    Kinderbetreuung

    - + - + @@ -576,11 +576,11 @@

    Kinderbetreuung

    - + - + @@ -608,11 +608,11 @@

    Kinderbetreuung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/kinderschutz/index.html b/berlin/tag/kinderschutz/index.html index 097ae92a5a3..3e31cef80e3 100644 --- a/berlin/tag/kinderschutz/index.html +++ b/berlin/tag/kinderschutz/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Kinderschutz

    -

    76 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    77 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
    12.09.2023 Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringenAntrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen
    07.09.2023
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner SchulsystemSchriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Maßnahmen für das Jahr 2023 aus dem Maßnahmenpaket des Gipfels gegen Jugendgewalt
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Maßnahmen für das Jahr 2023 aus dem Maßnahmenpaket des Gipfels gegen JugendgewaltSchriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem
    16.05.2023
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung: Regionale Begabtengruppen am NachmittagSchriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und Bildungsgerechtigkeit
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung - Rechtliche GrundlagenSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Qualifizierungsprogramme - BegaQuali
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Qualifizierungsprogramme - BegaQualiSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung - Rechtliche Grundlagen
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin - Begabungsförderung, ein Etikettenschwindel?Schriftliche Anfrage: Fachstelle Begabungsförderung - Koordination und Beratung zur Hochbegabtenförderung
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und SchnelllernerklassenSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung: Regionale Begabtengruppen am Nachmittag
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und BildungsgerechtigkeitSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Schnelllernerklassen
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Fachstelle Begabungsförderung - Koordination und Beratung zur HochbegabtenförderungSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin - Begabungsförderung, ein Etikettenschwindel?
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren in BerlinSchriftliche Anfrage: Väterarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und „kleine Paschas”
    16.02.2023
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und „kleine Paschas”Schriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren in Berlin
    10.02.2023
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin
    13.01.2023
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche – War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall?Schriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und JugendmedizinSchriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche – War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall?
    05.01.2023
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Interaktive Ausstellung „Experimentarium - Akustik” in der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung FEZSchriftliche Anfrage: Geflüchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und Pädagogen an Berliner Schulen
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Geflüchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und Pädagogen an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Interaktive Ausstellung „Experimentarium - Akustik” in der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung FEZ
    08.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!Antrag: Minderjährige Beifahrer auf Fahrrädern und Lastenfahrrädern in der Unfallstatistik berücksichtigen
    08.12.2022Antrag: Minderjährige Beifahrer auf Fahrrädern und Lastenfahrrädern in der Unfallstatistik berücksichtigenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie!
    08.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und JugendstrategieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Jugendfördergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung?
    08.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Jugendfördergesetz Berlin - wie ist der Stand der Umsetzung?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie
    06.12.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und JugendpsychiatrieSchriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386)
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386)Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie
    07.11.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an AdoptionsverfahrenSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022
    12.09.2022
    26.04.2022Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beendenSchriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher – ein Lotteriespiel?
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher – ein Lotteriespiel?Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden
    07.04.2022
    17.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
    17.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und FamilieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    16.03.2022
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und JugendlichenAntrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen
    11.01.2022Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”
    09.12.2021
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – BiKA-Studie „Beteiligung von Kindern im Kita-Alltag”Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Kitas müssen die Rechte der Kinder schützen! Forderungskatalog und Online-Petition
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Kitas müssen die Rechte der Kinder schützen! Forderungskatalog und Online-PetitionSchriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Daten und Meldeverhalten
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Daten und MeldeverhaltenSchriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – BiKA-Studie „Beteiligung von Kindern im Kita-Alltag”
    12.08.2023
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Ordnungswidrigkeiten von KitabetreibernSchriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und Jugendhilfe
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und JugendhilfeSchriftliche Anfrage: Ordnungswidrigkeiten von Kitabetreibern
    04.11.2022
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Struktur der PflegekinderhilfeSchriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in BerlinSchriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im AuslandSchriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung?
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung?Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    23.08.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten”Schriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-Gesetz
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-GesetzSchriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Plätze
    hat der Senat bereits bewilligt?
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Plätze
    hat der Senat bereits bewilligt?
    Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten”
    01.08.2022
    07.07.2022Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die GanztagsschuleMitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Kindertagesstättenentwicklungsplan: Jährliche Fortschreibung
    07.07.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Kindertagesstättenentwicklungsplan: Jährliche FortschreibungVerordnung zur Änderung von Vorschriften für die Ganztagsschule
    04.07.2022
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?
    19.05.2022
    17.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
    17.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und FamilieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    15.03.2022
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in BerlinSchriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in BerlinSchriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Berlin
    16.02.2022
    @@ -291,8 +291,12 @@

    Kinderschutz

    + + + + - + @@ -300,7 +304,7 @@

    Kinderschutz

    - + @@ -324,15 +328,15 @@

    Kinderschutz

    - + - + - + @@ -340,7 +344,7 @@

    Kinderschutz

    - + @@ -348,11 +352,11 @@

    Kinderschutz

    - + - + @@ -384,7 +388,7 @@

    Kinderschutz

    - + @@ -392,7 +396,7 @@

    Kinderschutz

    - + @@ -420,10 +424,6 @@

    Kinderschutz

    - - - - @@ -435,6 +435,10 @@

    Kinderschutz

    + + + + @@ -444,7 +448,7 @@

    Kinderschutz

    - + @@ -452,7 +456,7 @@

    Kinderschutz

    - + @@ -480,7 +484,7 @@

    Kinderschutz

    - + @@ -488,7 +492,7 @@

    Kinderschutz

    - + @@ -504,15 +508,15 @@

    Kinderschutz

    - + - + - + @@ -520,35 +524,35 @@

    Kinderschutz

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -588,11 +592,11 @@

    Kinderschutz

    - + - +
    25.08.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Kinderschutzkonzepte und rechtlicher RahmenSchriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Kitas müssen die Rechte der Kinder schützen! Forderungskatalog und Online-Petition
    22.08.2023
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Kitas müssen die Rechte der Kinder schützen! Forderungskatalog und Online-PetitionSchriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Kinderschutzkonzepte und rechtlicher Rahmen
    21.08.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 7: Verbindliche Festlegung von PräventionsarbeitSchriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 3: Zusätzliche Kinderschutzteams zur schnellen Intervention („Feuerwehrfunktionʺ).
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 5: Einführung einer gesetzlichen Generalklausel im KinderschutzSchriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 7: Verbindliche Festlegung von Präventionsarbeit
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 6: Verbindliche KooperationSchriftliche Anfrage: Kindeswohlgefährdungen beim Kindernotdienst?
    08.05.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Kindeswohlgefährdungen beim Kindernotdienst?Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 6: Verbindliche Kooperation
    08.05.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Größere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und JugendgesundheitsdienstSchriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 5: Einführung einer gesetzlichen Generalklausel im Kinderschutz
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 3: Zusätzliche Kinderschutzteams zur schnellen Intervention („Feuerwehrfunktionʺ).Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Größere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst
    02.05.2023
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    09.01.2023
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    09.01.2023
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Ermittlungsergebnisse nach Übergabe von pädosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums
    08.11.2022 Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    Schriftliche Anfrage: Hilfen mit Auslandsbezug in der Kinder- und Jugendhilfe
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Ermittlungsergebnisse nach Übergabe von pädosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums
    27.10.2022 Schriftliche Anfrage: Achtet die Berliner Polizei das Kindeswohl?
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im AuslandAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?
    13.10.2022
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    06.10.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im AuslandSchriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung?
    12.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung?Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    01.09.2022
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des FamiliengerichtsSchriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer InobhutnahmeSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und TrendsSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der Jugendhilfe
    24.06.2022
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGBSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein WidersprechenSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und Trends
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei KindeswohlgefährdungSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und RechtsmittelbelehrungSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der JugendhilfeSchriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und RückkehrSchriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und GewährleistungspflichtSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und Rückkehr
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche AspekteSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts
    20.06.2022
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 1)
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 2)
    diff --git a/berlin/tag/kindertagesstatte/index.html b/berlin/tag/kindertagesstatte/index.html index dc14a4c1adc..9e7dfa54eae 100644 --- a/berlin/tag/kindertagesstatte/index.html +++ b/berlin/tag/kindertagesstatte/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Kindertagesstätte

    22.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – BiKA-Studie „Beteiligung von Kindern im Kita-Alltag” +Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Kitas müssen die Rechte der Kinder schützen! Forderungskatalog und Online-Petition 22.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Kitas müssen die Rechte der Kinder schützen! Forderungskatalog und Online-Petition +Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Daten und Meldeverhalten 22.08.2023 @@ -308,7 +308,7 @@

    Kindertagesstätte

    22.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – Daten und Meldeverhalten +Schriftliche Anfrage: Missstände in Kitas – BiKA-Studie „Beteiligung von Kindern im Kita-Alltag” 12.08.2023 @@ -328,11 +328,11 @@

    Kindertagesstätte

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand Kita-Chancenjahr +Schriftliche Anfrage: Unterstützung der Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe durch Personen im FSJ und BFD 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Unterstützung der Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe durch Personen im FSJ und BFD +Schriftliche Anfrage: Sachstand Kita-Chancenjahr 03.07.2023 @@ -368,19 +368,19 @@

    Kindertagesstätte

    22.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Modulare Kita-Bauten für Berlin (MOKIB) +Schriftliche Anfrage: Die Kita Nannyʹs Place in Lichterfelde 22.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Kita Nannyʹs Place in Lichterfelde +Schriftliche Anfrage: Modulare Kita-Bauten für Berlin (MOKIB) 08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Anzahl der ausgebildeten Erzieher und Quereinsteiger in Kitas +Schriftliche Anfrage: Rosenheimer Modell – faire und zeitgemäße Verteilung der Betreuung und der Kosten in Trennungsfamilien 08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Rosenheimer Modell – faire und zeitgemäße Verteilung der Betreuung und der Kosten in Trennungsfamilien +Schriftliche Anfrage: Anzahl der ausgebildeten Erzieher und Quereinsteiger in Kitas 08.05.2023 @@ -392,7 +392,7 @@

    Kindertagesstätte

    24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Bericht der Köller-Kommission zur Kita-Arbeit und zur Sprachstandsfeststellung – Nachfragen zur Drucksache 18/23615 +Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoTool 24.04.2023 @@ -400,27 +400,27 @@

    Kindertagesstätte

    24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulungen zu BeoKiz +Schriftliche Anfrage: Das Aus für das Sprachlerntagebuch 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: BeoKiz und BeoTool +Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitaplätzen? 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Das Aus für das Sprachlerntagebuch +Schriftliche Anfrage: Bericht der Köller-Kommission zur Kita-Arbeit und zur Sprachstandsfeststellung – Nachfragen zur Drucksache 18/23615 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen bei der Kita „Blaulichter” und weiteren Angeboten für Schichtarbeiter bei der Polizei und Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Pädagogische Diagnostik - von QuaSta zu BeoKiz 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitaplätzen? +Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen bei der Kita „Blaulichter” und weiteren Angeboten für Schichtarbeiter bei der Polizei und Feuerwehr 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Pädagogische Diagnostik - von QuaSta zu BeoKiz +Schriftliche Anfrage: Schulungen zu BeoKiz 23.04.2023 @@ -484,11 +484,11 @@

    Kindertagesstätte

    06.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Eröffnung der „Freien Kita Marzahn” +Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-Hellersdorf 06.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Eröffnung der „Freien Kita Marzahn” 05.01.2023 @@ -496,11 +496,11 @@

    Kindertagesstätte

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Marchlewskistrasse 40 in Friedrichshain 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Marchlewskistrasse 40 in Friedrichshain +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf 03.01.2023 @@ -548,19 +548,19 @@

    Kindertagesstätte

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386) +Schriftliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Kitas 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Kitas +Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386) 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ordnungswidrigkeiten von Kitabetreibern +Antrag: Im Zweifelsfalle immer für das Kindeswohl: Keine Genehmigung für Kita-Träger mit unklarem Verhältnis zur Pädophilie 08.11.2022 -Antrag: Im Zweifelsfalle immer für das Kindeswohl: Keine Genehmigung für Kita-Träger mit unklarem Verhältnis zur Pädophilie +Schriftliche Anfrage: Ordnungswidrigkeiten von Kitabetreibern 04.11.2022 @@ -580,11 +580,11 @@

    Kindertagesstätte

    20.10.2022 -Mündliche Anfrage: IQB-Bildungstrend +Schriftliche Anfrage: Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen während der Randzeiten 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen während der Randzeiten +Mündliche Anfrage: IQB-Bildungstrend 19.10.2022 @@ -640,15 +640,15 @@

    Kindertagesstätte

    01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023 30.08.2022 @@ -672,31 +672,31 @@

    Kindertagesstätte

    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energie sparen in Kitas +Schriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-Gesetz 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in Kitas +Schriftliche Anfrage: Energie sparen in Kitas 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten” +Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in Kitas 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-Gesetz +Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Plätze
    hat der Senat bereits bewilligt?
    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Plätze
    hat der Senat bereits bewilligt?
    +Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten” 03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2) 03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    02.08.2022 @@ -748,43 +748,43 @@

    Kindertagesstätte

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021 +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf 02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze? 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz 30.05.2022 @@ -792,7 +792,7 @@

    Kindertagesstätte

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd 27.05.2022 @@ -800,11 +800,11 @@

    Kindertagesstätte

    27.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Grün eingeführte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert? +Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesländern Mittel bis 31.12.2022 zur Verfügung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-grün-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten? 27.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesländern Mittel bis 31.12.2022 zur Verfügung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-grün-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten? +Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Grün eingeführte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert? 27.05.2022 @@ -820,15 +820,15 @@

    Kindertagesstätte

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1) +Mündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten 19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten +Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1) 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren +Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 16.05.2022 @@ -836,7 +836,7 @@

    Kindertagesstätte

    16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren 09.05.2022 @@ -844,11 +844,11 @@

    Kindertagesstätte

    05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne +Mündliche Anfrage: Ukrainische Erzieherinnen 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Ukrainische Erzieherinnen +Mündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne 27.04.2022 @@ -900,11 +900,11 @@

    Kindertagesstätte

    01.03.2022 -Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas” +Antrag: Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung für die Tätigkeit in einem Kindergarten sein! 01.03.2022 -Antrag: Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung für die Tätigkeit in einem Kindergarten sein! +Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas” 24.02.2022 @@ -912,15 +912,15 @@

    Kindertagesstätte

    18.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas! +Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin 18.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Berlin +Schriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas! 18.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Berlin 17.02.2022 @@ -944,15 +944,15 @@

    Kindertagesstätte

    28.01.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie 28.01.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot? +Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas 27.01.2022 @@ -960,11 +960,7 @@

    Kindertagesstätte

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas - - -20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706 +Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot? 20.01.2022 @@ -975,16 +971,16 @@

    Kindertagesstätte

    Schriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen -18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas +20.01.2022 +Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706 18.01.2022 Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder -14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten +18.01.2022 +Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas 14.01.2022 @@ -996,23 +992,27 @@

    Kindertagesstätte

    14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests? +Schriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes Berlin 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten + + +14.01.2022 +Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests? 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Quarantäneregeln für Kitakinder +Mündliche Anfrage: Bossing Eigenbetrieb Kindergärten City 13.01.2022 -Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. +Mündliche Anfrage: Quarantäneregeln für Kitakinder 13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Bossing Eigenbetrieb Kindergärten City +Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. 11.01.2022 @@ -1020,15 +1020,15 @@

    Kindertagesstätte

    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Sprachförderung, Vorklassen für „Flüchtlingskinder” und Staatliche Europaschulen +Schriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen? 21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen? +Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Kitas Freier Träger in der 19. Wahlperiode 21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Kitas Freier Träger in der 19. Wahlperiode +Schriftliche Anfrage: Sprachförderung, Vorklassen für „Flüchtlingskinder” und Staatliche Europaschulen 13.12.2021 diff --git a/berlin/tag/kindesmisshandlung/index.html b/berlin/tag/kindesmisshandlung/index.html index e891a13cfef..d6c68b994be 100644 --- a/berlin/tag/kindesmisshandlung/index.html +++ b/berlin/tag/kindesmisshandlung/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Kindesmisshandlung

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung? +Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und Kindesentführungen 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und Kindesentführungen +Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung? diff --git a/berlin/tag/kleingarten/index.html b/berlin/tag/kleingarten/index.html index 79be4078fe8..4138f8ae257 100644 --- a/berlin/tag/kleingarten/index.html +++ b/berlin/tag/kleingarten/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Kleingarten

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Möglichkeiten der Sicherung von Kleingärten ausloten und nutzen 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Möglichkeiten der Sicherung von Kleingärten ausloten und nutzen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan) 08.06.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Kleingarten

    07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm +Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten? 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten? +Schriftliche Anfrage: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm 28.10.2022 diff --git a/berlin/tag/klima/index.html b/berlin/tag/klima/index.html index 1aab95df5b1..9cda5a2203b 100644 --- a/berlin/tag/klima/index.html +++ b/berlin/tag/klima/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Klima

    30.08.2023 -Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden! +Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen 30.08.2023 -Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen +Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden! 17.08.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Klima

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Können Schöne Schiffe das Monopol der Dieselschiff-Reeder brechen? +Schriftliche Anfrage: Gibt es bereits verwertbare Daten von den drei Passivsammlern zur Messung von Stickstoffdioxidbelastungen durch Binnenschiffe? 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Gibt es bereits verwertbare Daten von den drei Passivsammlern zur Messung von Stickstoffdioxidbelastungen durch Binnenschiffe? +Schriftliche Anfrage: Können Schöne Schiffe das Monopol der Dieselschiff-Reeder brechen? 19.01.2023 @@ -400,11 +400,11 @@

    Klima

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung! +Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickeln 17.01.2023 -Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickeln +Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung! 12.01.2023 @@ -476,7 +476,7 @@

    Klima

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempo 30 in der Gerlinger Str. (Buckow) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität 13.10.2022 @@ -484,7 +484,7 @@

    Klima

    13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität +Schriftliche Anfrage: Tempo 30 in der Gerlinger Str. (Buckow) 13.10.2022 @@ -496,19 +496,19 @@

    Klima

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur +Schriftliche Anfrage: Budget für Klimaschutz in den Berliner Verwaltungen 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Budget für Klimaschutz in den Berliner Verwaltungen +Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin +Schriftliche Anfrage: Zukunft der Gaslaternen in Tempelhof-Schöneberg 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der Gaslaternen in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin 26.09.2022 diff --git a/berlin/tag/klimaschutz/index.html b/berlin/tag/klimaschutz/index.html index 1e308aa5a09..e54218d2f88 100644 --- a/berlin/tag/klimaschutz/index.html +++ b/berlin/tag/klimaschutz/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Klimaschutz

    30.08.2023 -Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden! +Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen 30.08.2023 -Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen +Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden! 17.08.2023 @@ -316,11 +316,11 @@

    Klimaschutz

    26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat? +Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung 26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung +Schriftliche Anfrage: Schulbau und Klimakrise: Welche Vorkehrungen trifft der Senat? 18.07.2023 @@ -332,11 +332,11 @@

    Klimaschutz

    29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: „Bildungsleitbild für ein grünes und nachhaltiges Berlin” +Schriftliche Anfrage: Grüne Oasen erhalten 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Grüne Oasen erhalten +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: „Bildungsleitbild für ein grünes und nachhaltiges Berlin” 28.06.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Klimaschutz

    14.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Mobilität und Verkehr +Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig sind die Rechenzentren von Berlin? 14.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig sind die Rechenzentren von Berlin? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Mobilität und Verkehr 08.06.2023 @@ -380,19 +380,19 @@

    Klimaschutz

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? +Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? +Schriftliche Anfrage: Bauwende jetzt - Novelle der Bauordnung nicht vermasseln 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt? +Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauwende jetzt - Novelle der Bauordnung nicht vermasseln +Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt? 25.05.2023 @@ -428,11 +428,11 @@

    Klimaschutz

    09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Keine Privatjets am BER (Nachfrage zu Drs. 19/15240) +Schriftliche Anfrage: Ablauf der Abstimmung über den „Volksentscheid über Klimaneutrales Berlin ab 2030” 09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Ablauf der Abstimmung über den „Volksentscheid über Klimaneutrales Berlin ab 2030” +Schriftliche Anfrage: Keine Privatjets am BER (Nachfrage zu Drs. 19/15240) 08.05.2023 @@ -488,11 +488,11 @@

    Klimaschutz

    14.02.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) – Berichtsjahr 2022 +Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan "ULAP-Quartier / Invalidenstraße" 14.02.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan "ULAP-Quartier / Invalidenstraße" +Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) – Berichtsjahr 2022 09.02.2023 @@ -512,11 +512,11 @@

    Klimaschutz

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: HQL-Dampflampen +Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken 26.01.2023 -Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken +Schriftliche Anfrage: HQL-Dampflampen 24.01.2023 @@ -528,15 +528,15 @@

    Klimaschutz

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Mittelabruf aus dem Förderprogramm „Nachhaltige Nachrüstung und Umrüstung von Fahrgastschiffen +Schriftliche Anfrage: Können Schöne Schiffe das Monopol der Dieselschiff-Reeder brechen? 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Können Schöne Schiffe das Monopol der Dieselschiff-Reeder brechen? +Schriftliche Anfrage: Modellprojekte des rot-grün-roten Senats für den Fußverkehr – Berliner Bezirke und am Beispiel der Friedrichshagener Bölschestraße 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Modellprojekte des rot-grün-roten Senats für den Fußverkehr – Berliner Bezirke und am Beispiel der Friedrichshagener Bölschestraße +Schriftliche Anfrage: Mittelabruf aus dem Förderprogramm „Nachhaltige Nachrüstung und Umrüstung von Fahrgastschiffen 19.01.2023 @@ -548,27 +548,27 @@

    Klimaschutz

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung! +Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickeln 17.01.2023 -Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickeln +Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung! 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 4)? +Schriftliche Anfrage: Solarcity: Wann kommt die Solaranlage zur Reinhold-Burger-Schule in Pankow? 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Solarcity: Wann kommt die Solaranlage zur Reinhold-Burger-Schule in Pankow? +Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 4)? 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden +Antrag: Vorrang für Solarenergie 12.01.2023 -Antrag: Vorrang für Solarenergie +Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden 04.01.2023 @@ -608,11 +608,11 @@

    Klimaschutz

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Klimagerechter Umbau der Bremer Straße +Schriftliche Anfrage: Besetzung des Hörsaals der TU Berlin 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Besetzung des Hörsaals der TU Berlin +Schriftliche Anfrage: Klimagerechter Umbau der Bremer Straße 29.11.2022 @@ -660,7 +660,7 @@

    Klimaschutz

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempo 30 in der Gerlinger Str. (Buckow) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität 13.10.2022 @@ -668,7 +668,7 @@

    Klimaschutz

    13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zur Klimaneutralität +Schriftliche Anfrage: Tempo 30 in der Gerlinger Str. (Buckow) 13.10.2022 @@ -688,19 +688,19 @@

    Klimaschutz

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur +Schriftliche Anfrage: Budget für Klimaschutz in den Berliner Verwaltungen 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Budget für Klimaschutz in den Berliner Verwaltungen +Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin +Schriftliche Anfrage: Zukunft der Gaslaternen in Tempelhof-Schöneberg 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der Gaslaternen in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin 26.09.2022 @@ -720,15 +720,15 @@

    Klimaschutz

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Sustainable Aviation Fuels (SAF) +Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden? 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Es grünt so grün - wie nutzen die Bezirke die Mittel für die Stadtverschönerung? +Schriftliche Anfrage: Sustainable Aviation Fuels (SAF) 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden? +Schriftliche Anfrage: Es grünt so grün - wie nutzen die Bezirke die Mittel für die Stadtverschönerung? 13.09.2022 @@ -752,11 +752,11 @@

    Klimaschutz

    01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kiezparkhäuser +Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen? 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen? +Schriftliche Anfrage: Kiezparkhäuser 01.09.2022 @@ -936,11 +936,11 @@

    Klimaschutz

    12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität – (Teil 3): Transformation +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10399: Klimaneutralität in Berlin: Anstrengungen verstärken und transparent machen 12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10399: Klimaneutralität in Berlin: Anstrengungen verstärken und transparent machen +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität – (Teil 3): Transformation 16.12.2021 diff --git a/berlin/tag/klimawandel/index.html b/berlin/tag/klimawandel/index.html index 9408bfff0ca..6e5dd2a23ac 100644 --- a/berlin/tag/klimawandel/index.html +++ b/berlin/tag/klimawandel/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Klimawandel

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aquiferspeicher und Wasserstoffgewinnung aus Abwasser und Müll - Wie ist der Stand der Umsetzung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? +Schriftliche Anfrage: Aquiferspeicher und Wasserstoffgewinnung aus Abwasser und Müll - Wie ist der Stand der Umsetzung? 03.01.2023 diff --git a/berlin/tag/kommunale_angelegenheiten/index.html b/berlin/tag/kommunale_angelegenheiten/index.html index 4dcfd4044aa..d46c11f2eb5 100644 --- a/berlin/tag/kommunale_angelegenheiten/index.html +++ b/berlin/tag/kommunale_angelegenheiten/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    16.08.2023 -Schriftliche Anfrage: ServiceStore auf dem S-Bahnhof Hohenschönhausen wieder öffnen! +Schriftliche Anfrage: Sicherung von Kleingärten in Hohenschönhausen weiter vorantreiben 16.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherung von Kleingärten in Hohenschönhausen weiter vorantreiben +Schriftliche Anfrage: ServiceStore auf dem S-Bahnhof Hohenschönhausen wieder öffnen! 15.08.2023 @@ -392,11 +392,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    03.07.2023 -Schriftliche Anfrage: E-Ladesäulen von Total Energies +Schriftliche Anfrage: Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Schmöckwitz und Nachnutzung des bisherigen Gebäudekomplexes 03.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Schmöckwitz und Nachnutzung des bisherigen Gebäudekomplexes +Schriftliche Anfrage: E-Ladesäulen von Total Energies 30.06.2023 @@ -408,11 +408,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Stellenbesetzung Tempelhof Projekt GmbH +Schriftliche Anfrage: Berliner Plätzeprogramm 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Berliner Plätzeprogramm +Mündliche Anfrage: Stellenbesetzung Tempelhof Projekt GmbH 22.06.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Keine Taxen mehr am Europaplatz? +Schriftliche Anfrage: Näheres zum Aufnahmelager Marienfelde, (Teil 2) 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Näheres zum Aufnahmelager Marienfelde, (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Keine Taxen mehr am Europaplatz? 09.06.2023 @@ -436,15 +436,15 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Möglichkeiten der Sicherung von Kleingärten ausloten und nutzen +Schriftliche Anfrage: Zukunftsperspektive für die Mobile Stadtteilarbeit? 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Möglichkeiten der Sicherung von Kleingärten ausloten und nutzen 08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunftsperspektive für die Mobile Stadtteilarbeit? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan) 02.06.2023 @@ -472,11 +472,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    22.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Modulare Kita-Bauten für Berlin (MOKIB) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Gedenken der Märzgefallenen 22.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Gedenken der Märzgefallenen +Schriftliche Anfrage: Modulare Kita-Bauten für Berlin (MOKIB) 16.05.2023 @@ -484,11 +484,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    15.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Grüne Premiumflächen, aber bitte ohne Kinder? +Schriftliche Anfrage: Sozialstrukturdaten Kreuzberg 2023 15.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialstrukturdaten Kreuzberg 2023 +Schriftliche Anfrage: Grüne Premiumflächen, aber bitte ohne Kinder? 15.05.2023 @@ -524,7 +524,7 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    18.04.2023 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten +Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Marzahn 18.04.2023 @@ -532,7 +532,7 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    18.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Marzahn +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten 06.04.2023 @@ -600,11 +600,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36 +Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge +Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36 29.11.2022 @@ -644,11 +644,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: GB infraVelo GmbH, insbesondere Stellenbesetzungen, Radabstellanlagen und Fahrradparkhäuser +Schriftliche Anfrage: Ausstellung eines zerstörten Panzers Unter den Linden 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausstellung eines zerstörten Panzers Unter den Linden +Schriftliche Anfrage: GB infraVelo GmbH, insbesondere Stellenbesetzungen, Radabstellanlagen und Fahrradparkhäuser 02.08.2022 @@ -688,19 +688,19 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niederschöneweide +Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse Einrichtungen 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse Einrichtungen +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niederschöneweide 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim +Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW) 11.07.2022 @@ -720,35 +720,35 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der öffentlichen Gebäude +Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte Börse 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte Börse +Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der öffentlichen Gebäude 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4? +Schriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden? 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes +Schriftliche Anfrage: Leerstand Trettachzeile 15, 13509 Berlin 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leerstand Trettachzeile 15, 13509 Berlin +Schriftliche Anfrage: Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden? +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4? 01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer am Lindenufer +Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu und Potenziale von Miniwäldern in Berlin 01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu und Potenziale von Miniwäldern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer am Lindenufer 30.06.2022 @@ -760,11 +760,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt? +Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Straße in Mahlsdorf 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Straße in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt? 22.06.2022 @@ -804,23 +804,23 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Innovationsprojekt für ökologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner Grün +Antrag: Volksfeste retten! Schausteller unterstützen! Veranstaltungssaison 2022 sichern! 09.05.2022 -Antrag: Volksfeste retten! Schausteller unterstützen! Veranstaltungssaison 2022 sichern! +Schriftliche Anfrage: Innovationsprojekt für ökologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner Grün 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausstattung des Reinickendorfer Schäferseeparks mit baulichen Bewegungsangeboten +Mündliche Anfrage: Verkauf Kraftwerke und Wärmeleitungen durch Vattenfall 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Verkauf Kraftwerke und Wärmeleitungen durch Vattenfall +Mündliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen +Schriftliche Anfrage: Ausstattung des Reinickendorfer Schäferseeparks mit baulichen Bewegungsangeboten 03.05.2022 @@ -844,19 +844,19 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG +Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenglätte +Schriftliche Anfrage: Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG 04.04.2022 -Antrag: Abschaffung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts" +Schriftliche Anfrage: Straßenglätte 04.04.2022 @@ -864,7 +864,7 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022 +Antrag: Abschaffung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts" 31.03.2022 @@ -904,19 +904,19 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    16.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung Engagementstrategie: Wie steht es um die kostenfreie bzw. günstige Nutzung bezirklicher Räume durch Vereine und/oder Initiativen? +Schriftliche Anfrage: Überlassung der Immobilie an die Tiertafel 16.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Überlassung der Immobilie an die Tiertafel +Schriftliche Anfrage: Umsetzung Engagementstrategie: Wie steht es um die kostenfreie bzw. günstige Nutzung bezirklicher Räume durch Vereine und/oder Initiativen? 09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    „Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)
    +Schriftliche Anfrage: Aktueller Sachstand SEZ 09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Sachstand SEZ +Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    „Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)
    04.03.2022 @@ -936,11 +936,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobile Stadtteilarbeit +Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars +Schriftliche Anfrage: Mobile Stadtteilarbeit 22.02.2022 @@ -972,11 +972,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance für Marzahn-Hellersdorf? 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Schloss Kaulsdorf – Wie weiter mit den dort lebenden Menschen und der Immobilie? +Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-Pandemie 07.02.2022 @@ -984,7 +984,7 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance für Marzahn-Hellersdorf? +Schriftliche Anfrage: Schloss Kaulsdorf – Wie weiter mit den dort lebenden Menschen und der Immobilie? 04.02.2022 @@ -1020,15 +1020,15 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für Schwimmhallen 17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für Schwimmhallen +Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz Friedrichshagen 17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz Friedrichshagen +Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die Wuhlheide 14.01.2022 @@ -1036,11 +1036,11 @@

    Kommunale Angelegenheiten

    13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Umgang mit SEZ +Schriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Außenbezirken? 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Außenbezirken? +Mündliche Anfrage: Umgang mit SEZ 12.01.2022 diff --git a/berlin/tag/kongresszentrum/index.html b/berlin/tag/kongresszentrum/index.html index 26fbb7e79c4..f56de15ec38 100644 --- a/berlin/tag/kongresszentrum/index.html +++ b/berlin/tag/kongresszentrum/index.html @@ -300,15 +300,15 @@

    Kongresszentrum

    28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Eine zukunftsfähige Strategie für die Messe Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats 28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Eine zukunftsfähige Strategie für die Messe Berlin 28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC 19.09.2022 diff --git a/berlin/tag/kosten/index.html b/berlin/tag/kosten/index.html index ebdf93816f6..b291305ab36 100644 --- a/berlin/tag/kosten/index.html +++ b/berlin/tag/kosten/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Kosten

    30.08.2023 -Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden! +Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen 30.08.2023 -Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen +Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden! 17.08.2023 @@ -316,11 +316,11 @@

    Kosten

    14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Was kostet uns die Sicherheit in den Berliner Bädern? 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Was kostet uns die Sicherheit in den Berliner Bädern? +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen (Teil 3) 11.08.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Kosten

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Straße 12 +Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschlüsse: Gülzower Straße 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschlüsse: Gülzower Straße +Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Straße 12 27.07.2023 @@ -368,19 +368,19 @@

    Kosten

    19.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke Berlin Marzahn 19.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke Berlin Marzahn +Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Buenos Aires +Schriftliche Anfrage: Sanierung der Hohenschönhausener Schwimmhalle in der Zingster Straße endlich vorantreiben 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierung der Hohenschönhausener Schwimmhalle in der Zingster Straße endlich vorantreiben +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Buenos Aires 11.07.2023 @@ -432,11 +432,11 @@

    Kosten

    21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Multifunktionaler Neubau für die Berliner Staatsanwaltschaft und die Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße- wann kommt er endlich? +Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft für die Kita Kleine Fische in der Schmöckwitzer Insel-Schule? 21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft für die Kita Kleine Fische in der Schmöckwitzer Insel-Schule? +Schriftliche Anfrage: Multifunktionaler Neubau für die Berliner Staatsanwaltschaft und die Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße- wann kommt er endlich? 21.06.2023 @@ -444,23 +444,23 @@

    Kosten

    20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 7): Sanierung des Kletterfelsen „Kirchbachspitze” +Schriftliche Anfrage: Gewerbeumsiedlungen im Rahmen des B-Plans 5-98 Rhenaniastraße 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Reinickendorfer Radwege +Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tram auf die Leipziger Straße? 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kosten und Auswirkungen des Stopps des geschützten Radwegs in der Siegfriedstraße +Schriftliche Anfrage: Reinickendorfer Radwege 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Gewerbeumsiedlungen im Rahmen des B-Plans 5-98 Rhenaniastraße +Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 7): Sanierung des Kletterfelsen „Kirchbachspitze” 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tram auf die Leipziger Straße? +Schriftliche Anfrage: Kosten und Auswirkungen des Stopps des geschützten Radwegs in der Siegfriedstraße 19.06.2023 @@ -468,23 +468,23 @@

    Kosten

    19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausbildungscampus Wenckebach: Aktueller Stand und weiterer Handlungsbedarf +Schriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Berlin (Teil 1): Unterbringung in Brückenangeboten 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkräften auf dem Wenckebach- Gesundheitscampus +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausbildungscampus Wenckebach: Aktueller Stand und weiterer Handlungsbedarf 19.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Berlin (Teil 1): Unterbringung in Brückenangeboten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkräften auf dem Wenckebach- Gesundheitscampus 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wohnungen statt Unterkünfte! Welche Art der Unterbringung sichert ein selbstbestimmtes Leben und ist die kostengünstigste? +Schriftliche Anfrage: Warum entschied man sich am ZOB für „den Strick”? 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Warum entschied man sich am ZOB für „den Strick”? +Schriftliche Anfrage: Wohnungen statt Unterkünfte! Welche Art der Unterbringung sichert ein selbstbestimmtes Leben und ist die kostengünstigste? 15.06.2023 @@ -496,7 +496,7 @@

    Kosten

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Brandschaden MUF Salvador-Allende-Str. 13.06.2023 @@ -504,43 +504,43 @@

    Kosten

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandschaden MUF Salvador-Allende-Str. +Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen (Teil 2) 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit für Berlins Hochschulen - Hochschulverträge 2024 - 2028 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Karl Marx Büste endlich wiederherstellen! 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: A 100 stoppen - Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau? +Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”? 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf öffentlichen und privaten Dächern in Berlin? 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Karl Marx Büste endlich wiederherstellen! +Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit für Berlins Hochschulen - Hochschulverträge 2024 - 2028 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf öffentlichen und privaten Dächern in Berlin? +Schriftliche Anfrage: A 100 stoppen - Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau? 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinderspielplätze +Schriftliche Anfrage: Werbung von Senatsverwaltungen und Bezirksämtern im öffentlichen Raum 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Werbung von Senatsverwaltungen und Bezirksämtern im öffentlichen Raum +Schriftliche Anfrage: Kinderspielplätze 09.06.2023 @@ -560,19 +560,19 @@

    Kosten

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Quo vadis Kamenzer Damm: Zum aktuellen Stand der Errichtung eines neuen S-Bahnhaltepunktes Kamenzer Damm 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Quo vadis Kamenzer Damm: Zum aktuellen Stand der Errichtung eines neuen S-Bahnhaltepunktes Kamenzer Damm +Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt? +Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung (Teil 3) 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die „Historische Mitte” +Schriftliche Anfrage: Spandau: Anschluss des Boltewegs an das Fernwärmenetz 30.05.2023 @@ -580,7 +580,7 @@

    Kosten

    30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Anschluss des Boltewegs an das Fernwärmenetz +Schriftliche Anfrage: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die „Historische Mitte” 28.05.2023 @@ -596,7 +596,7 @@

    Kosten

    22.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Kostenerstattung bei Einsätzen der Berliner Feuerwehr im Zusammenhang mit Aktionen von sog. Klimaaktivisten? +Schriftliche Anfrage: Steigende Zahlen Unterhaltsvorschuss 22.05.2023 @@ -604,15 +604,15 @@

    Kosten

    22.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Steigende Zahlen Unterhaltsvorschuss +Schriftliche Anfrage: Kostenerstattung bei Einsätzen der Berliner Feuerwehr im Zusammenhang mit Aktionen von sog. Klimaaktivisten? 16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: „Teure Kunst” - Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH +Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen 16.05.2023 -Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen +Schriftliche Anfrage: „Teure Kunst” - Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH 12.05.2023 @@ -620,23 +620,23 @@

    Kosten

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wildtierkompetenzzentrum in Berlin +Schriftliche Anfrage: Zukunft der IT-Infrastruktur im öffentlichen Sektor: Windows 11 Migration und ihre Auswirkungen 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der IT-Infrastruktur im öffentlichen Sektor: Windows 11 Migration und ihre Auswirkungen +Schriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbeschäftigten in der Justiz nach Urteilen des Bundesarbeitsgerichtes 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem +Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? +Schriftliche Anfrage: Wildtierkompetenzzentrum in Berlin 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbeschäftigten in der Justiz nach Urteilen des Bundesarbeitsgerichtes +Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem 09.05.2023 @@ -668,11 +668,11 @@

    Kosten

    21.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst) +Schriftliche Anfrage: Rummelsburg und Friedrichsfelde Süd besser verbinden: Fußgängerbrücke zwischen Saganer und Zobtener Straße bauen 21.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Rummelsburg und Friedrichsfelde Süd besser verbinden: Fußgängerbrücke zwischen Saganer und Zobtener Straße bauen +Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst) 19.04.2023 @@ -680,11 +680,11 @@

    Kosten

    17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Erstellung der ergänzten Sanierungsfahrpläne in den Bezirken +Schriftliche Anfrage: Berliner Funkzellenabfragen-Transparenz-System 17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Berliner Funkzellenabfragen-Transparenz-System +Schriftliche Anfrage: Erstellung der ergänzten Sanierungsfahrpläne in den Bezirken 14.04.2023 @@ -712,11 +712,11 @@

    Kosten

    23.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Kosten für das Volksbegehren und den Volksentscheid „Klimaneustart Berlin” +Schriftliche Anfrage: Sicherheit auf öffentlichen Spielplätzen und in Parkanlagen im Zusammenhang mit steigendem Drogenkonsum 23.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherheit auf öffentlichen Spielplätzen und in Parkanlagen im Zusammenhang mit steigendem Drogenkonsum +Schriftliche Anfrage: Kosten für das Volksbegehren und den Volksentscheid „Klimaneustart Berlin” 22.03.2023 @@ -756,15 +756,15 @@

    Kosten

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Neubau der Langen Brücke in Köpenick +Schriftliche Anfrage: Warum lässt man das Engelbecken vergammeln? 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Warum lässt man das Engelbecken vergammeln? +Schriftliche Anfrage: Neubau der Langen Brücke in Köpenick 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Never-Ending-Story: Wie weiter beim Fußgängertunnel Schöneweide? +Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Berliner Hochschule für Technik (BHT) in Tegel an? 23.02.2023 @@ -772,7 +772,7 @@

    Kosten

    23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Berliner Hochschule für Technik (BHT) in Tegel an? +Schriftliche Anfrage: Die Never-Ending-Story: Wie weiter beim Fußgängertunnel Schöneweide? 22.02.2023 @@ -824,15 +824,15 @@

    Kosten

    25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Uferwanderwege Rummelsburger Bucht +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz 25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz +Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau – Finkenkrug (Teil 2) 25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau – Finkenkrug (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Uferwanderwege Rummelsburger Bucht 24.01.2023 @@ -852,23 +852,23 @@

    Kosten

    19.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehrkosten durch Maskenzwang und Hilfssheriffs in Kultureinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: (Teil 3) Sonderpädagogischer Förderbedarf 19.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: (Teil 3) Sonderpädagogischer Förderbedarf +Schriftliche Anfrage: Mehrkosten durch Maskenzwang und Hilfssheriffs in Kultureinrichtungen 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal? 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn und ICE-Boxenstopp Schönholz: Regionalbahnverbindung für die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) zwischen Wilhelmsruh und Gesundbrunnen vorantreiben +Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in Berlin 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal? +Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn und ICE-Boxenstopp Schönholz: Regionalbahnverbindung für die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) zwischen Wilhelmsruh und Gesundbrunnen vorantreiben 17.01.2023 @@ -876,15 +876,15 @@

    Kosten

    16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbH +Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf dem Hultschiner Damm in Mahlsdorf 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf dem Hultschiner Damm in Mahlsdorf +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Planungen zur Sanierung der Komischen Oper 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Planungen zur Sanierung der Komischen Oper +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbH 13.01.2023 @@ -896,11 +896,11 @@

    Kosten

    12.01.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm +Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen +Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm 12.01.2023 @@ -912,11 +912,11 @@

    Kosten

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie geht es dem Millionengrab ehemalige Jugendhochschule Wilhelm Pieck am Bogensee heute? 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Sanierung an der Stößenseebrücke im Zusammenhang mit der Radschnellverbindung des Trassenkorridors „West-Route” +Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin 09.01.2023 @@ -924,11 +924,11 @@

    Kosten

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: „Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung zur Stabilisierung des Bestandes an Straßenbäumen in bezirklicher Verwaltung” – Ist die im September 2022 erwähnte Abstimmung dazu abgeschlossen? +Schriftliche Anfrage: Spandau: Sanierung an der Stößenseebrücke im Zusammenhang mit der Radschnellverbindung des Trassenkorridors „West-Route” 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie geht es dem Millionengrab ehemalige Jugendhochschule Wilhelm Pieck am Bogensee heute? +Schriftliche Anfrage: „Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung zur Stabilisierung des Bestandes an Straßenbäumen in bezirklicher Verwaltung” – Ist die im September 2022 erwähnte Abstimmung dazu abgeschlossen? 06.01.2023 @@ -936,7 +936,7 @@

    Kosten

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB? +Schriftliche Anfrage: Energieeffizientes Handeln bei der degewo 05.01.2023 @@ -944,31 +944,31 @@

    Kosten

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Energieeffizientes Handeln bei der degewo +Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB? 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 3) – Sachstand 2023 und Pläne für 2024/2025 +Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Krankenhaus Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der Senatskanzlei 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der Senatskanzlei +Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Immobilien für die Kältehilfe +Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 3) – Sachstand 2023 und Pläne für 2024/2025 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal +Schriftliche Anfrage: Immobilien für die Kältehilfe 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz +Schriftliche Anfrage: Krankenhaus Kaulsdorf 03.01.2023 @@ -992,11 +992,11 @@

    Kosten

    21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbruch bei der FF Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Zur Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in Marzahn-Hellersdorf 21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Einbruch bei der FF Mahlsdorf 20.12.2022 @@ -1008,11 +1008,11 @@

    Kosten

    12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Finkenkrug 12.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Finkenkrug +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr 09.12.2022 @@ -1060,27 +1060,27 @@

    Kosten

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Zukunft des Semestertickets +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Fichtenberg Oberschule in Steglitz 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Fichtenberg Oberschule in Steglitz +Schriftliche Anfrage: Zukunft des Semestertickets 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Rechtsstreitigkeiten des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Alte Münze - ein prägendes Konzept? 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin +Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan: Konkrete Umsetzung des sog. Panketrails im Pankower Ortsteil Karow 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan: Konkrete Umsetzung des sog. Panketrails im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Alte Münze - ein prägendes Konzept? +Schriftliche Anfrage: Rechtsstreitigkeiten des Landes Berlin 29.11.2022 @@ -1100,11 +1100,11 @@

    Kosten

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022 +Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks 23.11.2022 @@ -1112,11 +1112,11 @@

    Kosten

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin +Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung? 22.11.2022 @@ -1136,11 +1136,11 @@

    Kosten

    20.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Straße in Berlin Marzahn +Schriftliche Anfrage: „Urban Jungle”-Design bei den Berliner Verkehrsbetrieben 20.11.2022 -Schriftliche Anfrage: „Urban Jungle”-Design bei den Berliner Verkehrsbetrieben +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Straße in Berlin Marzahn 17.11.2022 @@ -1148,19 +1148,19 @@

    Kosten

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimstätte für den Profifußball? +Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen 17.11.2022 -Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen +Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimstätte für den Profifußball? 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verzögerte Investitionsmaßnahme in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Bahnverkehr im Gleisdreieckpark und „Urbane Mitte” 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bahnverkehr im Gleisdreieckpark und „Urbane Mitte” +Schriftliche Anfrage: Verzögerte Investitionsmaßnahme in Lichtenberg 15.11.2022 @@ -1176,7 +1176,7 @@

    Kosten

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Warum dauern die Instandsetzungsarbeiten an einer Treppe der U-Bahnstation Osloer Straße drei Jahre? +Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch Straßenblockaden 10.11.2022 @@ -1184,11 +1184,11 @@

    Kosten

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch Straßenblockaden +Schriftliche Anfrage: Beprobung des Berliner Abwassers auf Coronaviren 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beprobung des Berliner Abwassers auf Coronaviren +Schriftliche Anfrage: Warum dauern die Instandsetzungsarbeiten an einer Treppe der U-Bahnstation Osloer Straße drei Jahre? 09.11.2022 @@ -1208,7 +1208,7 @@

    Kosten

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Rückbau der gesetzeswidrigen Busspur auf der Clayallee +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland 08.11.2022 @@ -1216,11 +1216,11 @@

    Kosten

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland +Schriftliche Anfrage: Rückbau der gesetzeswidrigen Busspur auf der Clayallee 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Charite und Covid 19 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung 07.11.2022 @@ -1228,7 +1228,7 @@

    Kosten

    07.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung +Schriftliche Anfrage: Charite und Covid 19 04.11.2022 @@ -1240,27 +1240,27 @@

    Kosten

    03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel +Schriftliche Anfrage: Radweg Kaiser-Friedrich-Straße - Lewishamstraße - Brandenburgische Straße 03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel 03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Radweg Kaiser-Friedrich-Straße - Lewishamstraße - Brandenburgische Straße +Schriftliche Anfrage: Fahrradservicestationen 03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradservicestationen +Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin 02.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatz des Survivor R durch die Berliner Polizei seit Anschaffung +Schriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten (Teil 2) 02.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Einsatz des Survivor R durch die Berliner Polizei seit Anschaffung 01.11.2022 @@ -1268,27 +1268,27 @@

    Kosten

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bloß nicht langweilen (Teil 8) - Fragen nach der Anhörung vom 17.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee und Dammweg 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Endspurt bei der Salvador-Allende-Brücke - Wann erfolgt die Verkehrsfreigabe? +Schriftliche Anfrage: Bloß nicht langweilen (Teil 8) - Fragen nach der Anhörung vom 17.10.2022 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee und Dammweg +Schriftliche Anfrage: Endspurt bei der Salvador-Allende-Brücke - Wann erfolgt die Verkehrsfreigabe? 28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Kosten für Sicherstellungen und Umsetzungen von Fahrzeugen +Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 3) 28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorbereitung möglicher Wiederholungswahlen - Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und Wahlscheine gesichert? +Schriftliche Anfrage: Kosten für Sicherstellungen und Umsetzungen von Fahrzeugen 28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Vorbereitung möglicher Wiederholungswahlen - Zustellung der Wahlbenachrichtigungen und Wahlscheine gesichert? 27.10.2022 @@ -1300,10 +1300,6 @@

    Kosten

    26.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Austausch und Erneuerung der Beleuchtung in Mahlsdorf-Süd und Kaulsdorf-Süd - - -26.10.2022 Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? @@ -1311,12 +1307,12 @@

    Kosten

    Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm Stadtverschönerung? -25.10.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Zwischenbericht zu Maßnahmen, Kosten, Unterbringungsangeboten und Belegungszahlen im Rahmen der Kältehilfe sowie Bericht zu den sog. Modellprojekten zur Überwindung von Obdachlosigkeit und ihren Folgen +26.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Austausch und Erneuerung der Beleuchtung in Mahlsdorf-Süd und Kaulsdorf-Süd 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung +Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Zwischenbericht zu Maßnahmen, Kosten, Unterbringungsangeboten und Belegungszahlen im Rahmen der Kältehilfe sowie Bericht zu den sog. Modellprojekten zur Überwindung von Obdachlosigkeit und ihren Folgen 25.10.2022 @@ -1327,32 +1323,36 @@

    Kosten

    Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke - Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz (Teil 2) -24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow +25.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung 24.10.2022 Schriftliche Anfrage: Rathaus Marzahn wird ein Katastrophenschutzleuchtturm? +24.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow + + 23.10.2022 Schriftliche Anfrage: Karstadt am Hermannplatz: Beeinträchtigungen des U-Bahn-Verkehrs durch die Signa-Pläne? 21.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Kostensteigerungen beim LAF - Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten +Schriftliche Anfrage: Tegel Projekt GmbH und Beuth-Hochschule 21.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Tegel Projekt GmbH und Beuth-Hochschule +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Kostensteigerungen beim LAF - Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”? +Schriftliche Anfrage: Kosten, Kommunikation und Folgen der Straftaten der sogenannten „Klimaaktivisten” für das Land Berlin 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Kosten, Kommunikation und Folgen der Straftaten der sogenannten „Klimaaktivisten” für das Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”? 19.10.2022 @@ -1368,31 +1368,31 @@

    Kosten

    14.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Zukunft des Terminal A des ehemaligen Flughafen Tegel +Schriftliche Anfrage: Kostenübernahmen von Klassenfahrten 14.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Kostenübernahmen von Klassenfahrten +Schriftliche Anfrage: Zukunft des Terminal A des ehemaligen Flughafen Tegel 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Müllaufkommen nach Veranstaltungen auf der Rasenfläche am Platz der Republik +Schriftliche Anfrage: Wohnungsleerstand bei den Berliner Forsten 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: ECMObil – die mobile Lunge der Charité +Schriftliche Anfrage: Steigende Kosten in der ambulanten und stationären Pflege 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsleerstand bei den Berliner Forsten +Schriftliche Anfrage: ECMObil – die mobile Lunge der Charité 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Steigende Kosten in der ambulanten und stationären Pflege +Schriftliche Anfrage: Müllaufkommen nach Veranstaltungen auf der Rasenfläche am Platz der Republik 12.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahme weiterer Migranten in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin 12.10.2022 @@ -1404,7 +1404,7 @@

    Kosten

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin +Schriftliche Anfrage: Aufnahme weiterer Migranten in Berlin 10.10.2022 @@ -1432,15 +1432,15 @@

    Kosten

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes +Schriftliche Anfrage: i2030: Sammelvereinbarung S-Bahn 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: i2030: Sammelvereinbarung S-Bahn +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf 30.09.2022 @@ -1460,7 +1460,7 @@

    Kosten

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin +Schriftliche Anfrage: Werbekampagnen und Abwerbekampagnen der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH 28.09.2022 @@ -1468,7 +1468,7 @@

    Kosten

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Werbekampagnen und Abwerbekampagnen der Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH +Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin 26.09.2022 @@ -1476,43 +1476,43 @@

    Kosten

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl +Schriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstraßen? (Teil 2) 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstraßen? (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Hochschulbetrieb im Wintersemester 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule +Schriftliche Anfrage: Hochschulbetrieb im Wintersemester 2022/2023 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule 23.09.2022 @@ -1520,55 +1520,55 @@

    Kosten

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung im öffentlichen Raum – Sicherheitsempfinden und Kriminalitätsfurcht +Schriftliche Anfrage: Trinkwasserbrunnen und Wasserspender 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkwasserbrunnen und Wasserspender +Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung im öffentlichen Raum – Sicherheitsempfinden und Kriminalitätsfurcht 21.09.2022 @@ -1584,31 +1584,31 @@

    Kosten

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Ausbau der Bötzowbahn +Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen +Schriftliche Anfrage: Analphabeten in Berlin 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder Wiesen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Neue Farbe für Laternen 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Metropolenkonferenz im ICC – und warum ist das ICC für alle anderen nicht nutzbar? 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Metropolenkonferenz im ICC – und warum ist das ICC für alle anderen nicht nutzbar? +Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder Wiesen 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Analphabeten in Berlin +Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Neue Farbe für Laternen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Ausbau der Bötzowbahn 16.09.2022 @@ -1616,11 +1616,11 @@

    Kosten

    15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine Neuwahl +Schriftliche Anfrage: Gefährlicher Tunnel "Unter den Linden" 15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Gefährlicher Tunnel "Unter den Linden" +Antwort 15.09.2022 @@ -1628,7 +1628,7 @@

    Kosten

    15.09.2022 -Antwort +Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine Neuwahl 14.09.2022 @@ -1640,31 +1640,31 @@

    Kosten

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte? +Schriftliche Anfrage: Verfügt der Senat über eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen? 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an? +Schriftliche Anfrage: Trinkwassernetz in der Parksiedlung in Französisch Buchholz 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der Trägerverträge +Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Besucherzahlen und Kosten der Berliner Bäderbetriebe 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Besucherzahlen und Kosten der Berliner Bäderbetriebe +Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der Trägerverträge 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfügt der Senat über eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen? +Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2) 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkwassernetz in der Parksiedlung in Französisch Buchholz +Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte? 10.09.2022 @@ -1672,27 +1672,27 @@

    Kosten

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abfälle in Berlin und die Belastung für den Landeshaushalt +Schriftliche Anfrage: Stand des Bauvorhabens Chemnitzer Straße 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Bloß nicht langweilen (Teil 6) - Offene Fragen nach der RBB-Anhörung +Schriftliche Anfrage: Schülerticket Berlin und Brandenburg 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße +Schriftliche Anfrage: Bloß nicht langweilen (Teil 6) - Offene Fragen nach der RBB-Anhörung 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schülerticket Berlin und Brandenburg +Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße 08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Schriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abfälle in Berlin und die Belastung für den Landeshaushalt 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand des Bauvorhabens Chemnitzer Straße +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 07.09.2022 @@ -1700,7 +1700,7 @@

    Kosten

    07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee +Schriftliche Anfrage: Heizkostenübernahme gemäß AV Wohnen 07.09.2022 @@ -1712,7 +1712,7 @@

    Kosten

    07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Heizkostenübernahme gemäß AV Wohnen +Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee 06.09.2022 @@ -1724,7 +1724,7 @@

    Kosten

    01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen? +Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in Berlin 01.09.2022 @@ -1732,7 +1732,7 @@

    Kosten

    01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen? 30.08.2022 @@ -1740,35 +1740,35 @@

    Kosten

    29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen? +Schriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse für Frohnau 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Verträge und Gutachten +Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven +Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen? 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse für Frohnau +Schriftliche Anfrage: Verträge und Gutachten 26.08.2022 -Schriftliche Anfrage: „Radio Connection” in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Klimaneutralität der Berliner Clubs und Livemusikspielstätten 26.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Klimaneutralität der Berliner Clubs und Livemusikspielstätten +Schriftliche Anfrage: „Radio Connection” in Marzahn 23.08.2022 @@ -1784,19 +1784,19 @@

    Kosten

    19.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Reduzierung der Beleuchtung in Grünanlagen +Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsartikeln in den Berliner Verwaltungen 19.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsartikeln in den Berliner Verwaltungen +Schriftliche Anfrage: Reduzierung der Beleuchtung in Grünanlagen 17.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC) +Schriftliche Anfrage: Wasserschäden an Hochschulen 17.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wasserschäden an Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC) 16.08.2022 @@ -1804,7 +1804,7 @@

    Kosten

    15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung +Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive 15.08.2022 @@ -1812,23 +1812,23 @@

    Kosten

    15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und Potenziale +Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung 15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich +Schriftliche Anfrage: VerQUEERe Frühideologisierung an der ZLB mit freundlicher Unterstützung der EU 15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: VerQUEERe Frühideologisierung an der ZLB mit freundlicher Unterstützung der EU +Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich 15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive +Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und Potenziale 15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich +Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich 12.08.2022 @@ -1844,27 +1844,27 @@

    Kosten

    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Bedarfe in Willkommensklassen und Einsatz ukrainischer Lehrkräfte 10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bedarfe in Willkommensklassen und Einsatz ukrainischer Lehrkräfte +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    09.08.2022 @@ -1876,27 +1876,27 @@

    Kosten

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Madrid - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: "Sommerspaß" im Freibad nur noch unter den Augen von Sicherheitsdiensten und Polizei? +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 @@ -1904,19 +1904,19 @@

    Kosten

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Madrid - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Kosten für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Kosten für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben +Schriftliche Anfrage: "Sommerspaß" im Freibad nur noch unter den Augen von Sicherheitsdiensten und Polizei? 04.08.2022 @@ -1940,11 +1940,11 @@

    Kosten

    29.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Jetbikes für die Berliner Wasserschutzpolizei +Schriftliche Anfrage: Angestrahlte Gebäude 29.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Angestrahlte Gebäude +Schriftliche Anfrage: Jetbikes für die Berliner Wasserschutzpolizei 28.07.2022 @@ -1960,7 +1960,7 @@

    Kosten

    26.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Neunte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Weitere Fragestellungen und Nachfragen zu den Drucksachen Nr. 19/12469 und Nr. 19/12470 26.07.2022 @@ -1968,75 +1968,75 @@

    Kosten

    26.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Neunte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Weitere Fragestellungen und Nachfragen zu den Drucksachen Nr. 19/12469 und Nr. 19/12470 +Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf 25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Funkzellen-Transparenz-System (FTS) – eine kostspielige Sonderlocke? +Schriftliche Anfrage: Höhenretter der Berliner Feuerwehr außer Dienst 25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Finanziert der Steuerzahler die Straßenblockaden der „Letzten Generation”? +Schriftliche Anfrage: Funkzellen-Transparenz-System (FTS) – eine kostspielige Sonderlocke? 25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Austriebe an Straßenbäumen in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf 25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Austriebe an Straßenbäumen in Reinickendorf 25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Höhenretter der Berliner Feuerwehr außer Dienst +Schriftliche Anfrage: Finanziert der Steuerzahler die Straßenblockaden der „Letzten Generation”? 21.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Brücken im Land Berlin - Zustand und Kosten +Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfen 21.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfen +Schriftliche Anfrage: Brücken im Land Berlin - Zustand und Kosten 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Prioritätenlisten in Berlin +Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen +Schriftliche Anfrage: Höhere Lebenshaltungskosten 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Prioritätenlisten in Berlin 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Höhere Lebenshaltungskosten +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen 19.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und Baufragen +Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner Polizei 19.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner Polizei +Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung 19.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau Fußgänger-Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde +Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und Baufragen 19.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung +Schriftliche Anfrage: Ausbau Fußgänger-Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde 12.07.2022 @@ -2056,19 +2056,19 @@

    Kosten

    07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungsserie in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungsserie in Marzahn-Hellersdorf 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der öffentlichen Gebäude +Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Ganztagsschule 07.07.2022 -Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Ganztagsschule +Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der öffentlichen Gebäude 06.07.2022 @@ -2092,7 +2092,7 @@

    Kosten

    01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT) – wie ist der Planungsstand? 01.07.2022 @@ -2100,35 +2100,35 @@

    Kosten

    01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT) – wie ist der Planungsstand? +Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungen des Zensus 2022 +Schriftliche Anfrage: Verrennt sich der Senat weiter beim Vorgehen gegen die Ballettschule? 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Verrennt sich der Senat weiter beim Vorgehen gegen die Ballettschule? +Schriftliche Anfrage: Planungen des Zensus 2022 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffen +Schriftliche Anfrage: Einsatz und Entwicklungspotenzial von Geothermie in Berlin 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich +Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffen 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatz und Entwicklungspotenzial von Geothermie in Berlin +Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Folgen hat die Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts +Schriftliche Anfrage: Welche Folgen hat die Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? 24.06.2022 @@ -2152,35 +2152,35 @@

    Kosten

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: TVöD-Tarifabschluss für die Beschäftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst – was haben Berliner Beschäftigte davon? +Schriftliche Anfrage: Kosten in der Wohnungslosenhilfe 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Kosten in der Wohnungslosenhilfe +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und Planungsstand 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: FEZ Badesee – ein kurzes Sommervergnügen? +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und Planungsstand +Schriftliche Anfrage: FEZ Badesee – ein kurzes Sommervergnügen? 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins +Schriftliche Anfrage: TVöD-Tarifabschluss für die Beschäftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst – was haben Berliner Beschäftigte davon? 17.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Toilettenvertrag mit der Firma Wall +Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket in Berlin: Situation bei BVG und der S-Bahn 17.06.2022 -Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket in Berlin: Situation bei BVG und der S-Bahn +Schriftliche Anfrage: Toilettenvertrag mit der Firma Wall 17.06.2022 @@ -2216,31 +2216,31 @@

    Kosten

    03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf +Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR und ihren Dienstleistern (Teil 2) 03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR und ihren Dienstleistern (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf 02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstraße und die Wissenschaftlichkeit +Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat künstlich am Leben gehaltenes Projekt? 02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat künstlich am Leben gehaltenes Projekt? +Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstraße und die Wissenschaftlichkeit 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees +Schriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: „Wir müssen was machen” 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle +Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: „Wir müssen was machen” +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle 30.05.2022 @@ -2248,31 +2248,31 @@

    Kosten

    25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022 +Schriftliche Anfrage: Wo beziehen die Berliner Forsten ihr Pflanzgut zum Mischwaldumbau unserer Wälder her? 25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wo beziehen die Berliner Forsten ihr Pflanzgut zum Mischwaldumbau unserer Wälder her? +Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin – (Teil 3) 25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin – (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Stoffpreisgleitklausel gegen hohe Baukosten +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets für Berliner Studierende 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets für Berliner Studierende +Schriftliche Anfrage: Stoffpreisgleitklausel gegen hohe Baukosten 23.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen +Schriftliche Anfrage: Ist Berlin auf eine mögliche Ausbreitung des Affenpockenvirus vorbereitet? 23.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Ist Berlin auf eine mögliche Ausbreitung des Affenpockenvirus vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen 20.05.2022 @@ -2292,11 +2292,11 @@

    Kosten

    17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Neuregelungen zum schulischen Mittagessen +Schriftliche Anfrage: Verwaltungskosten des Bewerbungsprozesses für Lehramtsreferendare 17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verwaltungskosten des Bewerbungsprozesses für Lehramtsreferendare +Schriftliche Anfrage: Neuregelungen zum schulischen Mittagessen 17.05.2022 @@ -2304,11 +2304,11 @@

    Kosten

    16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Bahnhöfe Yorckstraße und Nollendorfplatz +Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Bahnhöfe Yorckstraße und Nollendorfplatz 16.05.2022 @@ -2320,15 +2320,15 @@

    Kosten

    12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen – Schädlingsbekämpfung in Hohenschönhausen intensivieren +Schriftliche Anfrage: Arbeitsentgeltabrechnungen in Berliner Verwaltungen 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Arbeitsentgeltabrechnungen in Berliner Verwaltungen +Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen – Schädlingsbekämpfung in Hohenschönhausen intensivieren 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/11629 Zukunft der Wildtierrettung - nachgefragt +Schriftliche Anfrage: Lehrer- und Schülerdatenbank kommt noch später 09.05.2022 @@ -2336,11 +2336,11 @@

    Kosten

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrer- und Schülerdatenbank kommt noch später +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/11629 Zukunft der Wildtierrettung - nachgefragt 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow – Standortvorschläge der Bürgerinitiative „Wilhelm gibt keine Ruh” +Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen 05.05.2022 @@ -2348,7 +2348,7 @@

    Kosten

    05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen +Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow – Standortvorschläge der Bürgerinitiative „Wilhelm gibt keine Ruh” 04.05.2022 @@ -2360,11 +2360,11 @@

    Kosten

    03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Max-Delbrück-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder schönhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, Grundstück +Schriftliche Anfrage: Kürzungen beim Hochschulbau – Verzögert der Senat den Ausbau des HU-Lehrgebäudes in der Invalidenstraße 110? 03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kürzungen beim Hochschulbau – Verzögert der Senat den Ausbau des HU-Lehrgebäudes in der Invalidenstraße 110? +Schriftliche Anfrage: Max-Delbrück-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder schönhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, Grundstück 02.05.2022 @@ -2388,11 +2388,11 @@

    Kosten

    27.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Kosten und Ersparnisse von verbeamteten Lehrern +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Bedarfserfassung und Planung für die Instandsetzung und Sanierung von U-Bahntunnel, Hochtrassen und Stationen 27.04.2022 @@ -2400,31 +2400,31 @@

    Kosten

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Bedarfserfassung und Planung für die Instandsetzung und Sanierung von U-Bahntunnel, Hochtrassen und Stationen +Schriftliche Anfrage: Kosten und Ersparnisse von verbeamteten Lehrern 26.04.2022 -Antrag: Freie Fahrt für Obdachlose! +Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme Berliner Bäderbetriebe 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange? +Antrag: Freie Fahrt für Obdachlose! 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz? +Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme Berliner Bäderbetriebe +Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz? 22.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Reform des BAföG +Schriftliche Anfrage: Scheitern die Neubauziele des Senats an Kosten und fehlenden Bauflächen? 22.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Scheitern die Neubauziele des Senats an Kosten und fehlenden Bauflächen? +Schriftliche Anfrage: Reform des BAföG 21.04.2022 @@ -2436,27 +2436,27 @@

    Kosten

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Wildtierrettung und Procedere nach Wildtierfunden 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildtierrettung +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen? 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege – Stand und Pläne für einen sicheren Fußverkehr +Schriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land Berlin 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege – Stand und Pläne für einen sicheren Fußverkehr 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen? +Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildtierrettung 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Wildtierrettung und Procedere nach Wildtierfunden +Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 2) 12.04.2022 @@ -2472,11 +2472,11 @@

    Kosten

    11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin +Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen Leitstelle 11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen Leitstelle +Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin 08.04.2022 @@ -2484,7 +2484,7 @@

    Kosten

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit” +Mündliche Anfrage: Finanzierung der Kosten für ukrainische Geflüchtete durch den Bund 07.04.2022 @@ -2492,27 +2492,27 @@

    Kosten

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr +Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit” 07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Finanzierung der Kosten für ukrainische Geflüchtete durch den Bund +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3) +Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin 07.04.2022 -Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3) 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Autos an Laternen laden +Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? +Schriftliche Anfrage: E-Autos an Laternen laden 05.04.2022 @@ -2520,11 +2520,11 @@

    Kosten

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohin, wennʹs brennt? +Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2) 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) 04.04.2022 @@ -2532,31 +2532,31 @@

    Kosten

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf +Antrag: Abschaffung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts" 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Von 0,7 auf 25 in wie vielen Jahren? - Wie will der Senat das selbst gesteckte Ziel von 25 Prozent Solarstromerzeugung in Berlin erreichen? +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 2) 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirksämter +Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Jungfernheidepark: Vermüllung nimmt nicht ab +Schriftliche Anfrage: Von 0,7 auf 25 in wie vielen Jahren? - Wie will der Senat das selbst gesteckte Ziel von 25 Prozent Solarstromerzeugung in Berlin erreichen? 04.04.2022 -Antrag: Abschaffung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts" +Schriftliche Anfrage: Wohin, wennʹs brennt? 04.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) +Schriftliche Anfrage: Jungfernheidepark: Vermüllung nimmt nicht ab 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirksämter 29.03.2022 @@ -2568,11 +2568,11 @@

    Kosten

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt +Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG) 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG) +Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt 23.03.2022 @@ -2604,11 +2604,11 @@

    Kosten

    11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages? +Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages? 10.03.2022 @@ -2628,15 +2628,15 @@

    Kosten

    03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande Berlin +Schriftliche Anfrage: Berlin bei Kerzenlicht - Stromausfälle und ihre Folgen 03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung +Schriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande Berlin 03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Berlin bei Kerzenlicht - Stromausfälle und ihre Folgen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung 02.03.2022 @@ -2644,15 +2644,15 @@

    Kosten

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken +Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still! 02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken 02.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still! +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau 01.03.2022 @@ -2660,19 +2660,19 @@

    Kosten

    28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Freie Universität: Neuer Anbau zur Silberlaube an der Fabeckstraße +Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln 28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln +Schriftliche Anfrage: Freie Universität: Neuer Anbau zur Silberlaube an der Fabeckstraße 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen +Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen 24.02.2022 @@ -2680,7 +2680,7 @@

    Kosten

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen +Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr 23.02.2022 @@ -2716,7 +2716,7 @@

    Kosten

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke +Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND 10.02.2022 @@ -2724,7 +2724,7 @@

    Kosten

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND +Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke 09.02.2022 @@ -2736,11 +2736,11 @@

    Kosten

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Seilbahnen in Berlin - Wahrzeichen in Marzahn-Hellersdorf, Mobilität der Zukunft? +Schriftliche Anfrage: Unglück in der Pohlestraße in Berlin-Köpenick (Teil 2) 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Unglück in der Pohlestraße in Berlin-Köpenick (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Seilbahnen in Berlin - Wahrzeichen in Marzahn-Hellersdorf, Mobilität der Zukunft? 07.02.2022 @@ -2776,11 +2776,11 @@

    Kosten

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas +Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas 26.01.2022 @@ -2788,11 +2788,11 @@

    Kosten

    24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Wasserversorgung für Berlin - Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Wasserversorgung für Berlin - Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie +Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen 24.01.2022 @@ -2804,19 +2804,19 @@

    Kosten

    20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke +Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin +Schriftliche Anfrage: Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke 19.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Plexigalshaltestellen +Schriftliche Anfrage: Informationen, Kapazitäten und Handlungen zur Unterbringung von Geflüchteten 19.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Informationen, Kapazitäten und Handlungen zur Unterbringung von Geflüchteten +Schriftliche Anfrage: Plexigalshaltestellen 18.01.2022 @@ -2832,11 +2832,11 @@

    Kosten

    14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie bewahrt der Senat die Kita vor dem Nachzahlungsschock für Energiekosten? +Schriftliche Anfrage: Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am „Funkturm” 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am „Funkturm” +Schriftliche Anfrage: Wie bewahrt der Senat die Kita vor dem Nachzahlungsschock für Energiekosten? 14.01.2022 @@ -2852,11 +2852,11 @@

    Kosten

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld +Schriftliche Anfrage: Baustelle Mariendorfer Damm stadteinwärts hinter Hundsteinweg 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Baustelle Mariendorfer Damm stadteinwärts hinter Hundsteinweg +Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld 10.01.2022 @@ -2908,11 +2908,11 @@

    Kosten

    14.12.2021 -Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter? +Schriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka „Die Bretter die die Welt bedeuten” (Blumentopf) 14.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka „Die Bretter die die Welt bedeuten” (Blumentopf) +Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter? 13.12.2021 @@ -2920,11 +2920,11 @@

    Kosten

    13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Provinzposse um zweiten gesperrten Kunstrasenplatz in der Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Würmermuster Urban Jungle bei der BVG 13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Würmermuster Urban Jungle bei der BVG +Schriftliche Anfrage: Provinzposse um zweiten gesperrten Kunstrasenplatz in der Wuhlheide 09.12.2021 @@ -2940,11 +2940,11 @@

    Kosten

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke an der Märkischen Allee +Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven für die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven für die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) +Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke an der Märkischen Allee 01.12.2021 @@ -2976,11 +2976,11 @@

    Kosten

    24.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion beim Neubau der Gustav-Heinemann-Schule +Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke 24.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke +Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion beim Neubau der Gustav-Heinemann-Schule 22.11.2021 @@ -2988,11 +2988,11 @@

    Kosten

    21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Bürgerhaus Berlin Marzahn Barnimplatz +Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin +Schriftliche Anfrage: Bürgerhaus Berlin Marzahn Barnimplatz 21.11.2021 @@ -3000,19 +3000,19 @@

    Kosten

    21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid19 Impfungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV +Schriftliche Anfrage: Covid19 Impfungen in Berlin 19.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Belegung der Unterkünfte des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten +Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung durch Stationäre Messgeräte (Blitzer) 19.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung durch Stationäre Messgeräte (Blitzer) +Schriftliche Anfrage: Belegung der Unterkünfte des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten 18.11.2021 @@ -3028,35 +3028,35 @@

    Kosten

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller +Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo +Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien 14.11.2021 @@ -3068,7 +3068,7 @@

    Kosten

    12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Berlin +Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie 12.11.2021 @@ -3076,7 +3076,7 @@

    Kosten

    12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Berlin 10.11.2021 @@ -3084,11 +3084,11 @@

    Kosten

    09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Kostenbeteiligung der Eltern an der Verpflegung in Kindertageseinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Unsicher, unsicherer, Berliner Schulen? Von Goldnestern zu iPads. 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Unsicher, unsicherer, Berliner Schulen? Von Goldnestern zu iPads. +Schriftliche Anfrage: Kostenbeteiligung der Eltern an der Verpflegung in Kindertageseinrichtungen 08.11.2021 @@ -3096,7 +3096,7 @@

    Kosten

    08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Neubau der Turnhalle an der Grundschule an der Wuhle +Schriftliche Anfrage: 5 neue Asylunterkünfte in Berlin 08.11.2021 @@ -3104,15 +3104,15 @@

    Kosten

    08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: 5 neue Asylunterkünfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Neubau der Turnhalle an der Grundschule an der Wuhle 05.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow schnell planen und fertigstellen +Schriftliche Anfrage: Luftfilter ohne Filter? 05.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Luftfilter ohne Filter? +Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow schnell planen und fertigstellen 04.11.2021 diff --git a/berlin/tag/kraftfahrzeug/index.html b/berlin/tag/kraftfahrzeug/index.html index 015207b18cf..58c9b29bde8 100644 --- a/berlin/tag/kraftfahrzeug/index.html +++ b/berlin/tag/kraftfahrzeug/index.html @@ -340,11 +340,11 @@

    Kraftfahrzeug

    23.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kriminalität mit gemieteten Kraftfahrzeugen – Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor „schwarzen Schafen” zu schützen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrssicherheit stärken – Prävention, Kontrollen, Blitzer, Bußgeldstelle 23.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrssicherheit stärken – Prävention, Kontrollen, Blitzer, Bußgeldstelle +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kriminalität mit gemieteten Kraftfahrzeugen – Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor „schwarzen Schafen” zu schützen? 17.01.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Kraftfahrzeug

    06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: BSR (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wie viele landeseigene Fahrzeuge haben einen Abbiegeassistenten? 06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie viele landeseigene Fahrzeuge haben einen Abbiegeassistenten? +Schriftliche Anfrage: BSR (Teil 2) 02.12.2022 diff --git a/berlin/tag/kraftstoff/index.html b/berlin/tag/kraftstoff/index.html index 5151d04601a..fe86dde04c2 100644 --- a/berlin/tag/kraftstoff/index.html +++ b/berlin/tag/kraftstoff/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Kraftstoff

    07.04.2022 -Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr +Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin 04.04.2022 diff --git a/berlin/tag/kraftwerk/index.html b/berlin/tag/kraftwerk/index.html index ab2464172f1..816c159a108 100644 --- a/berlin/tag/kraftwerk/index.html +++ b/berlin/tag/kraftwerk/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Kraftwerk

    13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg +Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg +Mündliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg diff --git a/berlin/tag/krankenhaus/index.html b/berlin/tag/krankenhaus/index.html index c96927378c8..4c75f0144e9 100644 --- a/berlin/tag/krankenhaus/index.html +++ b/berlin/tag/krankenhaus/index.html @@ -356,15 +356,15 @@

    Krankenhaus

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Abhilfe der menschenunwürdigen Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Abhilfe der menschenunwürdigen Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs +Schriftliche Anfrage: Corona und Charite 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Corona und Charite +Schriftliche Anfrage: Entwicklungen in der Kinder- und Jugendmedizin (Teil 2) 23.01.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Krankenhaus

    16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin 10.01.2023 @@ -412,15 +412,15 @@

    Krankenhaus

    20.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin 20.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Überfüllte Notaufnahmen +Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter 15.12.2022 @@ -432,7 +432,7 @@

    Krankenhaus

    15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter +Mündliche Anfrage: Überfüllte Notaufnahmen 09.12.2022 @@ -452,11 +452,11 @@

    Krankenhaus

    24.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Entwöhnungstherapie - Perspektiven der Hartmut-Spittler Fachklinik 24.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwöhnungstherapie - Perspektiven der Hartmut-Spittler Fachklinik +Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz (Teil 2) 22.11.2022 @@ -464,19 +464,19 @@

    Krankenhaus

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Abmeldung von Rettungsstellen der Berliner Krankenhäuser +Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Abmeldung von Rettungsstellen der Berliner Krankenhäuser 07.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektorübergreifenden Gesundheitsversorgung (§ 90a SGB V) - Aktueller Stand und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Charite und Covid 19 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Charite und Covid 19 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landesgremium zur sektorübergreifenden Gesundheitsversorgung (§ 90a SGB V) - Aktueller Stand und Ausblick 24.10.2022 @@ -508,7 +508,7 @@

    Krankenhaus

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau 06.10.2022 @@ -516,43 +516,43 @@

    Krankenhaus

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft für Berliner Krankenhäuser trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes? +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenhäusern 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenhäusern +Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft für Berliner Krankenhäuser trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes? 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain +Mündliche Anfrage: Förderanträge nach Krankenhauszukunftsgesetz 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Förderanträge nach Krankenhauszukunftsgesetz +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring 04.10.2022 @@ -572,19 +572,19 @@

    Krankenhaus

    22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in Krankenhäusern +Mündliche Anfrage: Ausbildungscampus für Pflegeschülerinnen und -schüler 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplätze der städtischen Krankenhäuser +Mündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in Krankenhäusern 22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Ausbildungscampus für Pflegeschülerinnen und -schüler +Schriftliche Anfrage: Drogentote in Berlin 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Drogentote in Berlin +Schriftliche Anfrage: Parkplätze der städtischen Krankenhäuser 21.09.2022 @@ -592,11 +592,11 @@

    Krankenhaus

    20.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes
    (Drittes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes)
    +Schriftliche Anfrage: Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Berliner Kliniken 20.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Berliner Kliniken +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes
    (Drittes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes)
    14.09.2022 @@ -604,11 +604,11 @@

    Krankenhaus

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem für Blinde und Sehbehinderte 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem für Blinde und Sehbehinderte +Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin 09.09.2022 @@ -620,11 +620,11 @@

    Krankenhaus

    01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in Berlin +Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2) 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in Berlin 30.08.2022 @@ -728,11 +728,11 @@

    Krankenhaus

    11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ) +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in Berlin 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ) 02.03.2022 @@ -784,11 +784,11 @@

    Krankenhaus

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände +Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände 01.12.2021 @@ -800,7 +800,7 @@

    Krankenhaus

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) 30.11.2021 @@ -816,11 +816,11 @@

    Krankenhaus

    10.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin +Schriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei Großschadensereignissen 10.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei Großschadensereignissen +Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin 09.11.2021 diff --git a/berlin/tag/krankenhausbehandlung/index.html b/berlin/tag/krankenhausbehandlung/index.html index 7f2af3929cc..98fd87554e7 100644 --- a/berlin/tag/krankenhausbehandlung/index.html +++ b/berlin/tag/krankenhausbehandlung/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Krankenhausbehandlung

    16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin 10.01.2023 @@ -332,39 +332,39 @@

    Krankenhausbehandlung

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Sana Klinikums Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Sana Klinikums Lichtenberg 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln 30.05.2022 @@ -404,7 +404,7 @@

    Krankenhausbehandlung

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) 01.12.2021 @@ -412,7 +412,7 @@

    Krankenhausbehandlung

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin 22.11.2021 @@ -424,11 +424,11 @@

    Krankenhausbehandlung

    18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester +Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus 18.11.2021 -Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus +Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester 10.11.2021 @@ -436,11 +436,11 @@

    Krankenhausbehandlung

    09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021 diff --git a/berlin/tag/krankenhausfinanzierung/index.html b/berlin/tag/krankenhausfinanzierung/index.html index 3d944b43eef..2a1850d99b7 100644 --- a/berlin/tag/krankenhausfinanzierung/index.html +++ b/berlin/tag/krankenhausfinanzierung/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Krankenhausfinanzierung

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft für Berliner Krankenhäuser trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes? +Mündliche Anfrage: Förderanträge nach Krankenhauszukunftsgesetz 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Förderanträge nach Krankenhauszukunftsgesetz +Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft für Berliner Krankenhäuser trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes? 04.10.2022 diff --git a/berlin/tag/krankenhauspersonal/index.html b/berlin/tag/krankenhauspersonal/index.html index 5089a31ca3a..e214683a356 100644 --- a/berlin/tag/krankenhauspersonal/index.html +++ b/berlin/tag/krankenhauspersonal/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Krankenhauspersonal

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Krankheitsgründe der in den Berliner Klinken Charité und Vivantes Beschäftigten +Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter +Schriftliche Anfrage: Krankheitsgründe der in den Berliner Klinken Charité und Vivantes Beschäftigten 01.12.2021 diff --git a/berlin/tag/krankenpflege/index.html b/berlin/tag/krankenpflege/index.html index 9c227452d25..597484c3138 100644 --- a/berlin/tag/krankenpflege/index.html +++ b/berlin/tag/krankenpflege/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Krankenpflege

    13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger 10.05.2022 diff --git a/berlin/tag/krankheit/index.html b/berlin/tag/krankheit/index.html index 7d3698c5546..d67614b2139 100644 --- a/berlin/tag/krankheit/index.html +++ b/berlin/tag/krankheit/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Krankheit

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Krankheitsgründe der in den Berliner Klinken Charité und Vivantes Beschäftigten +Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Aufhebung Isolationspflicht für Krankenhausmitarbeiter +Schriftliche Anfrage: Krankheitsgründe der in den Berliner Klinken Charité und Vivantes Beschäftigten 15.12.2022 @@ -348,11 +348,11 @@

    Krankheit

    05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Desolate Endometriose-Aufklärung verbessern 05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Desolate Endometriose-Aufklärung verbessern +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin 15.11.2022 @@ -360,11 +360,11 @@

    Krankheit

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom +Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom 21.10.2022 diff --git a/berlin/tag/kredit/index.html b/berlin/tag/kredit/index.html index b151827b8bd..b8011e7d9a9 100644 --- a/berlin/tag/kredit/index.html +++ b/berlin/tag/kredit/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Kredit

    11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022 11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022 22.12.2022 diff --git a/berlin/tag/krieg/index.html b/berlin/tag/krieg/index.html index 1278d76ef89..35cb2cd0804 100644 --- a/berlin/tag/krieg/index.html +++ b/berlin/tag/krieg/index.html @@ -360,11 +360,11 @@

    Krieg

    12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen des Ukraine-Krieges in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung? 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung? +Schriftliche Anfrage: Die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen des Ukraine-Krieges in Berlin 05.05.2022 @@ -384,11 +384,11 @@

    Krieg

    25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin 20.04.2022 @@ -408,11 +408,11 @@

    Krieg

    07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Pro-Putin-Autokorso +Schriftliche Anfrage: Kriegsbefürwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriegsbefürwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin +Mündliche Anfrage: Pro-Putin-Autokorso 06.04.2022 @@ -420,23 +420,23 @@

    Krieg

    04.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) +Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? +Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine 31.03.2022 @@ -452,11 +452,11 @@

    Krieg

    29.03.2022 -Antrag: Volle Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung +Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in Berlin 29.03.2022 -Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in Berlin +Antrag: Volle Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung 28.03.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Krieg

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie 17.03.2022 @@ -508,7 +508,7 @@

    Krieg

    14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext? +Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine 14.03.2022 @@ -516,7 +516,7 @@

    Krieg

    14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext? 10.03.2022 @@ -536,11 +536,11 @@

    Krieg

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Äußerung der Linksjugend über die NATO +Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter +Mündliche Anfrage: Äußerung der Linksjugend über die NATO diff --git a/berlin/tag/kriminalitat/index.html b/berlin/tag/kriminalitat/index.html index b8848de75ca..3acf12036dd 100644 --- a/berlin/tag/kriminalitat/index.html +++ b/berlin/tag/kriminalitat/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Kriminalität

    22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Neue Entwicklungen am sogenannten kriminalitätsbelasteten Ort „Görlitzer Park/Wrangelkiez” +Schriftliche Anfrage: Einstufung der letzten Generation als kriminelle Vereinigung sowie Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a, 129b StGB in Berlin - Aktueller Stand 2023 22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Einstufung der letzten Generation als kriminelle Vereinigung sowie Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a, 129b StGB in Berlin - Aktueller Stand 2023 +Schriftliche Anfrage: Neue Entwicklungen am sogenannten kriminalitätsbelasteten Ort „Görlitzer Park/Wrangelkiez” 20.06.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Kriminalität

    25.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 2) - Synagogen +Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - Kirchen 25.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - Kirchen +Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 2) - Synagogen 25.03.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Kriminalität

    11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um? 10.01.2023 @@ -456,7 +456,7 @@

    Kriminalität

    16.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie einbruchsicher sind unsere Feuerwachen? +Schriftliche Anfrage: Bombendrohung gegen das Rathaus Hellersdorf 16.12.2022 @@ -464,7 +464,7 @@

    Kriminalität

    16.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Bombendrohung gegen das Rathaus Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Wie einbruchsicher sind unsere Feuerwachen? 14.12.2022 @@ -476,11 +476,11 @@

    Kriminalität

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie sicher sind unsere Autos? - Aktuelle Übersicht zu Diebstahl-, Einbruch- und Vandalismusdelikten bei Kraftfahrzeugen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Antrag: Einen Polizeiabschnitt für den Pankower Ortsteil Buch 31.10.2022 -Antrag: Einen Polizeiabschnitt für den Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: Wie sicher sind unsere Autos? - Aktuelle Übersicht zu Diebstahl-, Einbruch- und Vandalismusdelikten bei Kraftfahrzeugen in Charlottenburg-Wilmersdorf 26.10.2022 @@ -544,11 +544,11 @@

    Kriminalität

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: „Autoknacker-Banden” in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse Einrichtungen 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse Einrichtungen +Schriftliche Anfrage: „Autoknacker-Banden” in Berlin? 06.07.2022 @@ -596,11 +596,11 @@

    Kriminalität

    18.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Januar - April 2022) +Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz um den U-Bahnhof Leinestraße und den Anita-Berber-Park 18.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz um den U-Bahnhof Leinestraße und den Anita-Berber-Park +Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Januar - April 2022) 17.05.2022 @@ -608,11 +608,11 @@

    Kriminalität

    16.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK) 16.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 12.05.2022 @@ -660,11 +660,11 @@

    Kriminalität

    11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität in Alt-Hohenschönhausen weiter konsequent bekämpfen +Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Steglitz-Zehlendorf in 2020 und 2021 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Steglitz-Zehlendorf in 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität in Alt-Hohenschönhausen weiter konsequent bekämpfen 16.02.2022 diff --git a/berlin/tag/kriminalpolizei/index.html b/berlin/tag/kriminalpolizei/index.html index 6941c8ab3b2..72e13679306 100644 --- a/berlin/tag/kriminalpolizei/index.html +++ b/berlin/tag/kriminalpolizei/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Kriminalpolizei

    21.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen 21.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen 20.04.2023 diff --git a/berlin/tag/kriminalstatistik/index.html b/berlin/tag/kriminalstatistik/index.html index 006e252bb05..5a54d49a388 100644 --- a/berlin/tag/kriminalstatistik/index.html +++ b/berlin/tag/kriminalstatistik/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Kriminalstatistik

    -

    134 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    135 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -295,6 +295,10 @@

    Kriminalstatistik

    + + + + @@ -332,11 +336,11 @@

    Kriminalstatistik

    - + - + @@ -356,11 +360,11 @@

    Kriminalstatistik

    - + - + @@ -372,15 +376,15 @@

    Kriminalstatistik

    - + - + - + @@ -408,19 +412,19 @@

    Kriminalstatistik

    - + - + - + - + @@ -456,11 +460,11 @@

    Kriminalstatistik

    - + - + @@ -492,11 +496,11 @@

    Kriminalstatistik

    - + - + @@ -520,11 +524,11 @@

    Kriminalstatistik

    - + - + @@ -696,19 +700,19 @@

    Kriminalstatistik

    - + - + - + - + @@ -736,11 +740,11 @@

    Kriminalstatistik

    - + - + @@ -748,11 +752,11 @@

    Kriminalstatistik

    - + - + diff --git a/berlin/tag/kultur/index.html b/berlin/tag/kultur/index.html index 02d84474120..ceb08b4f03b 100644 --- a/berlin/tag/kultur/index.html +++ b/berlin/tag/kultur/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Kultur

    - + - + @@ -336,43 +336,43 @@

    Kultur

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -380,27 +380,27 @@

    Kultur

    - + - + - + - + - + - + @@ -500,19 +500,19 @@

    Kultur

    - + - + - + - + @@ -596,15 +596,15 @@

    Kultur

    - + - + - + @@ -628,11 +628,11 @@

    Kultur

    - + - + @@ -640,11 +640,11 @@

    Kultur

    - + - + @@ -668,11 +668,11 @@

    Kultur

    - + - + @@ -692,11 +692,11 @@

    Kultur

    - + - + @@ -712,19 +712,19 @@

    Kultur

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/kultureinrichtung/index.html b/berlin/tag/kultureinrichtung/index.html index 6c10cf1247c..389788265a3 100644 --- a/berlin/tag/kultureinrichtung/index.html +++ b/berlin/tag/kultureinrichtung/index.html @@ -316,19 +316,19 @@

    Kultureinrichtung

    - + - + - + - + @@ -336,7 +336,7 @@

    Kultureinrichtung

    - + @@ -344,15 +344,15 @@

    Kultureinrichtung

    - + - + - + @@ -360,19 +360,19 @@

    Kultureinrichtung

    - + - + - + - + @@ -532,11 +532,11 @@

    Kultureinrichtung

    - + - + @@ -544,11 +544,11 @@

    Kultureinrichtung

    - + - + @@ -556,11 +556,11 @@

    Kultureinrichtung

    - + - + @@ -592,11 +592,11 @@

    Kultureinrichtung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/kulturforderung/index.html b/berlin/tag/kulturforderung/index.html index ffa614d8f93..687281bc596 100644 --- a/berlin/tag/kulturforderung/index.html +++ b/berlin/tag/kulturforderung/index.html @@ -320,11 +320,15 @@

    Kulturförderung

    - + - + + + + + @@ -332,7 +336,7 @@

    Kulturförderung

    - + @@ -340,11 +344,11 @@

    Kulturförderung

    - + - + @@ -356,15 +360,11 @@

    Kulturförderung

    - - - - - + - + @@ -372,11 +372,11 @@

    Kulturförderung

    - + - + @@ -508,27 +508,27 @@

    Kulturförderung

    - + - + - + - + - + - + @@ -548,11 +548,11 @@

    Kulturförderung

    - + - + @@ -572,7 +572,7 @@

    Kulturförderung

    - + @@ -580,7 +580,7 @@

    Kulturförderung

    - + diff --git a/berlin/tag/kulturgutschutz/index.html b/berlin/tag/kulturgutschutz/index.html index 93f6008425f..7799b82c9ac 100644 --- a/berlin/tag/kulturgutschutz/index.html +++ b/berlin/tag/kulturgutschutz/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Kulturgutschutz

    - + - + @@ -344,11 +344,11 @@

    Kulturgutschutz

    - + - + diff --git a/berlin/tag/kulturpolitik/index.html b/berlin/tag/kulturpolitik/index.html index 77bcf3ab1a9..e7ea22ed874 100644 --- a/berlin/tag/kulturpolitik/index.html +++ b/berlin/tag/kulturpolitik/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Kulturpolitik

    - + - + @@ -324,11 +324,11 @@

    Kulturpolitik

    - + - + @@ -340,11 +340,11 @@

    Kulturpolitik

    - + - + @@ -412,23 +412,23 @@

    Kulturpolitik

    - + - + - + - + - + @@ -436,7 +436,7 @@

    Kulturpolitik

    - + @@ -476,11 +476,11 @@

    Kulturpolitik

    - + - + @@ -488,19 +488,19 @@

    Kulturpolitik

    - + - + - + - + @@ -524,11 +524,11 @@

    Kulturpolitik

    - + - + diff --git a/berlin/tag/kulturveranstaltung/index.html b/berlin/tag/kulturveranstaltung/index.html index 2fcf941e7a4..e55fccef5da 100644 --- a/berlin/tag/kulturveranstaltung/index.html +++ b/berlin/tag/kulturveranstaltung/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Kulturveranstaltung

    - + - + @@ -380,7 +380,7 @@

    Kulturveranstaltung

    - + @@ -388,7 +388,7 @@

    Kulturveranstaltung

    - + diff --git a/berlin/tag/kunst,_kultur/index.html b/berlin/tag/kunst,_kultur/index.html index 8e308c9f8a9..39f142049b1 100644 --- a/berlin/tag/kunst,_kultur/index.html +++ b/berlin/tag/kunst,_kultur/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Kunst, Kultur

    - + - + @@ -308,11 +308,11 @@

    Kunst, Kultur

    - + - + @@ -320,7 +320,7 @@

    Kunst, Kultur

    - + @@ -328,11 +328,11 @@

    Kunst, Kultur

    - + - + @@ -348,7 +348,7 @@

    Kunst, Kultur

    - + @@ -356,7 +356,7 @@

    Kunst, Kultur

    - + @@ -372,19 +372,19 @@

    Kunst, Kultur

    - + - + - + - + @@ -468,15 +468,15 @@

    Kunst, Kultur

    - + - + - + @@ -520,11 +520,11 @@

    Kunst, Kultur

    - + - + @@ -556,19 +556,19 @@

    Kunst, Kultur

    - + - + - + - + @@ -608,15 +608,15 @@

    Kunst, Kultur

    - + - + - + @@ -628,11 +628,11 @@

    Kunst, Kultur

    - + - + @@ -644,11 +644,11 @@

    Kunst, Kultur

    - + - + diff --git a/berlin/tag/kunst-_und_musikhochschulen/index.html b/berlin/tag/kunst-_und_musikhochschulen/index.html index 54e99e23f05..eb03cb775b5 100644 --- a/berlin/tag/kunst-_und_musikhochschulen/index.html +++ b/berlin/tag/kunst-_und_musikhochschulen/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Kunst- und Musikhochschulen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/kunst/index.html b/berlin/tag/kunst/index.html index f518c8e4415..33cd517181b 100644 --- a/berlin/tag/kunst/index.html +++ b/berlin/tag/kunst/index.html @@ -324,43 +324,43 @@

    Kunst

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -368,19 +368,19 @@

    Kunst

    - + - + - + - + @@ -480,19 +480,19 @@

    Kunst

    - + - + - + - + @@ -564,15 +564,15 @@

    Kunst

    - + - + - + @@ -596,11 +596,11 @@

    Kunst

    - + - + @@ -608,11 +608,11 @@

    Kunst

    - + - + @@ -636,11 +636,11 @@

    Kunst

    - + - + @@ -660,11 +660,11 @@

    Kunst

    - + - + @@ -676,19 +676,19 @@

    Kunst

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/ladeinfrastruktur/index.html b/berlin/tag/ladeinfrastruktur/index.html index 647727728c5..89bed4c70f7 100644 --- a/berlin/tag/ladeinfrastruktur/index.html +++ b/berlin/tag/ladeinfrastruktur/index.html @@ -308,15 +308,15 @@

    Ladeinfrastruktur

    - + - + - + @@ -444,39 +444,39 @@

    Ladeinfrastruktur

    - + - + - + - + - + - + - + - + - +
    Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik für Berlin
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin
    21.08.2023 Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Welche Maßnahmen plant der Senat zum Schutze Heranwachsender im Umfeld des Görlitzer Parks?
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Kriminalität im GleisdreieckparkSchriftliche Anfrage: Transparenz bei Fallzahlen und Kriminalstatistik
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz bei Fallzahlen und KriminalstatistikSchriftliche Anfrage: Kriminalität im Gleisdreieckpark
    22.06.2023
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun?Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun?
    07.06.2023
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Attacken auf das Schwule MuseumSchriftliche Anfrage: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Klimablockaden?
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit BehinderungSchriftliche Anfrage: Queerfeindliche Attacken auf das Schwule Museum
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Klimablockaden?Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung
    11.05.2023
    03.04.2023Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2022 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 6)Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin (Teil 2)
    03.04.2023Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2022 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 6)
    25.03.2023Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 2) - SynagogenSchriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - Kirchen
    25.03.2023Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - KirchenSchriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 2) - Synagogen
    25.03.2023
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Gruppenvergewaltigungen in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: Sexualdelikte 2020 - 2022 in Berlin
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Sexualdelikte 2020 - 2022 in BerlinSchriftliche Anfrage: Gruppenvergewaltigungen in Berlin 2022
    16.02.2023
    16.12.2022Schriftliche Anfrage: Wie einbruchsicher sind unsere Feuerwachen?Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Treptow-Köpenick
    16.12.2022Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Wie einbruchsicher sind unsere Feuerwachen?
    14.12.2022
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie sicher sind unsere Autos? - Aktuelle Übersicht zu Diebstahl-, Einbruch- und Vandalismusdelikten bei Kraftfahrzeugen in Charlottenburg-WilmersdorfAntrag: Einen Polizeiabschnitt für den Pankower Ortsteil Buch
    31.10.2022Antrag: Einen Polizeiabschnitt für den Pankower Ortsteil BuchSchriftliche Anfrage: Wie sicher sind unsere Autos? - Aktuelle Übersicht zu Diebstahl-, Einbruch- und Vandalismusdelikten bei Kraftfahrzeugen in Charlottenburg-Wilmersdorf
    26.10.2022
    18.05.2022Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Januar - April 2022)Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz um den U-Bahnhof Leinestraße und den Anita-Berber-Park
    18.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz um den U-Bahnhof Leinestraße und den Anita-Berber-ParkSchriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Januar - April 2022)
    16.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK)
    16.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021
    05.05.2022
    22.03.2022Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-KriegSchriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität in Berlin 2021
    22.03.2022Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität in Berlin 2021Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg
    15.03.2022
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität in Alt-Hohenschönhausen weiter konsequent bekämpfenSchriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Steglitz-Zehlendorf in 2020 und 2021
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Steglitz-Zehlendorf in 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität in Alt-Hohenschönhausen weiter konsequent bekämpfen
    21.02.2022
    11.07.2023Antrag: Arbeitsräume für Berliner Künstler\*innen retten – stabile Strukturen zu Erschließung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffenAntrag: Kulturelle Infrastruktur in den neuen Berliner Stadtquartieren
    11.07.2023Antrag: Kulturelle Infrastruktur in den neuen Berliner StadtquartierenAntrag: Arbeitsräume für Berliner Künstler\*innen retten – stabile Strukturen zu Erschließung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffen
    10.07.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Reinickendorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Berlins Landeskonzept für den Originalerhalt seines schriftlichen Kulturguts
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in SpandauSchriftliche Anfrage: Großzügige Ukraine-Patenschaft und finanzielle Sorgen der Berliner Philharmoniker
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Berlins Landeskonzept für den Originalerhalt seines schriftlichen KulturgutsSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Lichtenberg
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Charlottenburg-Wilmersdorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Spandau
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Großzügige Ukraine-Patenschaft und finanzielle Sorgen der Berliner PhilharmonikerSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Neukölln
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Pankow
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in MitteSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann wird aus zwei eins? – Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Mitte
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Wann wird aus zwei eins? – Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen? (Teil 2)
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in PankowSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Tempelhof-Schöneberg
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und DemokratieförderungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratieförderung
    05.06.2023
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Die Zukunft des Treptow-Atelier e.V.Antrag: „Kultur-Festivals von A-C”
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Trägerschaft und Eigentumsverhältnisse des Museums Berlin-Karlshorst (Teil 2)Antrag: Räume für die Kultur jetzt - Neugestaltung des „Bündnisses für Arbeitsräume”
    07.11.2022Antrag: „Kultur-Festivals von A-C”Schriftliche Anfrage: Die Zukunft des Treptow-Atelier e.V.
    07.11.2022Antrag: Räume für die Kultur jetzt - Neugestaltung des „Bündnisses für Arbeitsräume”Schriftliche Anfrage: Trägerschaft und Eigentumsverhältnisse des Museums Berlin-Karlshorst (Teil 2)
    18.10.2022
    13.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das ProgrammSchriftliche Anfrage: Die Herren der Schöpfung: Männergesangvereine, Knaben- und Herrenchöre
    13.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – BibliotheksentwicklungsplanungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm
    13.06.2022Schriftliche Anfrage: Die Herren der Schöpfung: Männergesangvereine, Knaben- und HerrenchöreAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – Bibliotheksentwicklungsplanung
    30.05.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der VorbereitungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane PraxisAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen
    12.04.2022
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier MuseumssonntagMündliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper Berlin
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper BerlinMündliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier Museumssonntag
    05.04.2022
    04.03.2022Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den MusikschulenAntrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen
    04.03.2022Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellenAntrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen
    28.02.2022
    17.02.2022Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen archäologischen Stellenwert hat der Fund einer der ältesten Straßen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht?Schriftliche Anfrage: Realisierungsstand des Programms „Berliner Gedenktafel”
    17.02.2022Schriftliche Anfrage: Realisierungsstand des Programms „Berliner Gedenktafel”Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen archäologischen Stellenwert hat der Fund einer der ältesten Straßen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht?
    14.02.2022
    25.01.2022Antrag: Einrichtung einer ArchivberatungsstelleSchriftliche Anfrage: Die Fassadenrekonstruktion des Humboldt Forums & extrem rechte Spender\*innen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Die Fassadenrekonstruktion des Humboldt Forums & extrem rechte Spender\*innenAntrag: Einrichtung einer Archivberatungsstelle
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Betrieb des Besucherzentrums im OlympiastadionSchriftliche Anfrage: „Tuntenhaus Forellenhof” und „Die Rache der Panda-Pussies” - Wofür geben Lederer und Roth nur unser Steuergeld aus?
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: „Tuntenhaus Forellenhof” und „Die Rache der Panda-Pussies” - Wofür geben Lederer und Roth nur unser Steuergeld aus?Schriftliche Anfrage: Betrieb des Besucherzentrums im Olympiastadion
    03.01.2022
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Reinickendorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Lichtenberg
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Die Beratungsstelle Themis und der Berliner SenatSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Charlottenburg-Wilmersdorf
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Pankow
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Steglitz-Zehlendorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Die Beratungsstelle Themis und der Berliner Senat
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in PankowSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Tempelhof-Schöneberg
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und DemokratieförderungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratieförderung
    05.06.2023
    13.06.2022Schriftliche Anfrage: Probenräume Weites TheaterAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm
    13.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das ProgrammSchriftliche Anfrage: Probenräume Weites Theater
    30.05.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und VerwaltungSchriftliche Anfrage: Antisemitismus in öffentlich geförderten Einrichtungen?
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Antisemitismus in öffentlich geförderten Einrichtungen?Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und Verwaltung
    29.04.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der VorbereitungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane PraxisAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen
    12.04.2022
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner KulturlandschaftAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner TheaternAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft
    10.02.2022
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Reinickendorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Lichtenberg
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Zukunftsperspektiven
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Pankow
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Lichtenberg
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - ZukunftsperspektivenSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in PankowSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Tempelhof-Schöneberg
    07.06.2023
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und DemokratieförderungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin - Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Engagement und Demokratieförderung
    05.06.2023
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Madrid - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Madrid - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    02.08.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Oyoun - Kulturstandort in NeuköllnAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach WroclawSchriftliche Anfrage: Oyoun - Kulturstandort in Neukölln
    30.05.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis
    25.04.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane PraxisAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin
    16.03.2022
    02.11.2022Antrag: „Weihnachtsmärkte in Deutschland" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmenAntrag (Gesetzentwurf): Wider den Kulturvandalismus, die Kulturvergessenheit und den Kulturverfall - Der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin)
    (Kulturgutschutz-Gesetz für das Land Berlin (KuguG Berlin))
    02.11.2022Antrag (Gesetzentwurf): Wider den Kulturvandalismus, die Kulturvergessenheit und den Kulturverfall - Der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin)
    (Kulturgutschutz-Gesetz für das Land Berlin (KuguG Berlin))
    Antrag: „Weihnachtsmärkte in Deutschland" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmen
    22.09.2022
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Zerstörung des historischen Bohlenwegs am MolkenmarktMündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am MolkenmarktSchriftliche Anfrage: Zerstörung des historischen Bohlenwegs am Molkenmarkt
    17.02.2022
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Aktivitäten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1)Antrag: Kulturelle Infrastruktur in den neuen Berliner Stadtquartieren
    11.07.2023Antrag: Kulturelle Infrastruktur in den neuen Berliner StadtquartierenSchriftliche Anfrage: Aktivitäten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1)
    07.07.2023
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtstädtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtstädtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)
    05.06.2023
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Putin-Freunde im Kuratorium des Deutsch-Russischen Museums KarlshorstSchriftliche Anfrage: Zukunft der Kunstsammlung der ehemaligen Sozialen Künstlerförderung
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Zukunft der Kunstsammlung der ehemaligen Sozialen KünstlerförderungSchriftliche Anfrage: Putin-Freunde im Kuratorium des Deutsch-Russischen Museums Karlshorst
    09.02.2023
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: VerQUEERe Frühideologisierung an der ZLB mit freundlicher Unterstützung der EUSchriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und Potenziale
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und PotenzialeSchriftliche Anfrage: VerQUEERe Frühideologisierung an der ZLB mit freundlicher Unterstützung der EU
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der VorbereitungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane PraxisAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen
    20.04.2022
    20.04.2022Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen KulturerbesAntrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss
    20.04.2022Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker SchlossAntrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper BerlinMündliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier Museumssonntag
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier MuseumssonntagMündliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper Berlin
    16.03.2022
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner KulturlandschaftAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner TheaternAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft
    27.01.2022
    18.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit ParisSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Madrid
    18.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit MadridSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Paris
    01.06.2023
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis
    25.04.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane PraxisAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin
    14.02.2022
    07.09.2023Mündliche Anfrage: ZLB in Galeries LafayetteMündliche Anfrage: Nichtverlängerung Berlinale-Leitung
    07.09.2023Mündliche Anfrage: Nichtverlängerung Berlinale-LeitungMündliche Anfrage: ZLB in Galeries Lafayette
    07.08.2023
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Musikschulen in Berlin. (Teil 1): Räume, Angebote, Schüler\innenzahlen und Lehrer\innenzahlenSchriftliche Anfrage: Aktivitäten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1)
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Aktivitäten des iranischen Regimes in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil1)Schriftliche Anfrage: Aktivitäten von russischen Agenturen in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil 2)
    11.07.2023
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Aktivitäten von russischen Agenturen in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Musikschulen in Berlin. (Teil 1): Räume, Angebote, Schüler\innenzahlen und Lehrer\innenzahlen
    03.07.2023
    30.06.2023Schriftliche Anfrage: Blücherplatz - ja oder nein? Wann kommt der geplante Neu- und Erweiterungsbau der Zentralen Landesbibliothek?Schriftliche Anfrage: Mindestlohn für die Freie Szene (Teil 5): Wann kommen flächendeckende Basishonorare für alle künstlerische Sparten und Tätigkeiten?
    30.06.2023Schriftliche Anfrage: Mindestlohn für die Freie Szene (Teil 5): Wann kommen flächendeckende Basishonorare für alle künstlerische Sparten und Tätigkeiten?Schriftliche Anfrage: Blücherplatz - ja oder nein? Wann kommt der geplante Neu- und Erweiterungsbau der Zentralen Landesbibliothek?
    29.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Die Beratungsstelle Themis und der Berliner SenatSchriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Zukunftsperspektiven
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - ZukunftsperspektivenSchriftliche Anfrage: Die Beratungsstelle Themis und der Berliner Senat
    08.06.2023
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Neue Chance für den Knaack-Club?! (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Extremismusklausel reloaded: Welche Absichten verfolgt der Senat mit der Einführung einer „Demokratieklausel” in der Kulturförderung?
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Extremismusklausel reloaded: Welche Absichten verfolgt der Senat mit der Einführung einer „Demokratieklausel” in der Kulturförderung?Schriftliche Anfrage: Neue Chance für den Knaack-Club?! (Teil 3)
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Drohende Kündigungen von Räumlichkeiten auf dem Areal UferhallenMündliche Anfrage: Konsequenzen der Rückgabe der Benin-Bronzen
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Rückgabe der Benin-BronzenMündliche Anfrage: Drohende Kündigungen von Räumlichkeiten auf dem Areal Uferhallen
    25.05.2023
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13859 nachgefragt: Ermittlungsergebnisse nach Übergabe von pädosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen MuseumsSchriftliche Anfrage: Schlosspark Glienicke seit Jahren geschlossen! Wer kümmert sich endlich um das Unesco Weltkulturerbe?
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Alte Münze - ein prägendes Konzept?Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13859 nachgefragt: Ermittlungsergebnisse nach Übergabe von pädosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Schlosspark Glienicke seit Jahren geschlossen! Wer kümmert sich endlich um das Unesco Weltkulturerbe?Schriftliche Anfrage: Alte Münze - ein prägendes Konzept?
    24.11.2022
    02.11.2022Antrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhaltenAntrag: „Weihnachtsmärkte in Deutschland" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmen
    02.11.2022Antrag: „Weihnachtsmärkte in Deutschland" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmenAntrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhalten
    28.10.2022
    13.09.2022Antrag: Bestellung eines Vertreters des KulturerbeNetz.Berlin als reguläres Mitglied in den LandesdenkmalratSchriftliche Anfrage: „Laute” Veranstaltungen in Berlin
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: „Laute” Veranstaltungen in BerlinAntrag: Bestellung eines Vertreters des KulturerbeNetz.Berlin als reguläres Mitglied in den Landesdenkmalrat
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kulturgutschutz und Klimavandalismus in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Reicht der Haushalt bis zum letzten Akt?
    12.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Reicht der Haushalt bis zum letzten Akt?Schriftliche Anfrage: Kulturgutschutz und Klimavandalismus in Berlin
    12.09.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und VerwaltungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach WroclawSchriftliche Anfrage: Antisemitismus in öffentlich geförderten Einrichtungen?
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Antisemitismus in öffentlich geförderten Einrichtungen?Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und Verwaltung
    23.05.2022
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Berlinale Sommer SpecialSchriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit stärken – Förderung transparent machen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit stärken – Förderung transparent machenMündliche Anfrage: Berlinale Sommer Special
    29.04.2022
    20.04.2022Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen KulturerbesAntrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss
    20.04.2022Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker SchlossAntrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes
    20.04.2022
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Personalsituation an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule BerlinSchriftliche Anfrage: Entwicklungen an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklungen an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule BerlinSchriftliche Anfrage: Personalsituation an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin
    20.10.2022
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Reinickendorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Berlins Landeskonzept für den Originalerhalt seines schriftlichen Kulturguts
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in SpandauSchriftliche Anfrage: Großzügige Ukraine-Patenschaft und finanzielle Sorgen der Berliner Philharmoniker
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Berlins Landeskonzept für den Originalerhalt seines schriftlichen KulturgutsSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Lichtenberg
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Charlottenburg-Wilmersdorf
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Spandau
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Großzügige Ukraine-Patenschaft und finanzielle Sorgen der Berliner PhilharmonikerSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Neukölln
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Pankow
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in MitteSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann wird aus zwei eins? – Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Mitte
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Wann wird aus zwei eins? – Wann wird dem Beschluss des Abgeordnetenhauses durch die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Rechnung getragen? (Teil 2)
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in PankowSchriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Tempelhof-Schöneberg
    05.06.2023
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Die Zukunft des Treptow-Atelier e.V.Antrag: „Kultur-Festivals von A-C”
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Trägerschaft und Eigentumsverhältnisse des Museums Berlin-Karlshorst (Teil 2)Antrag: Räume für die Kultur jetzt - Neugestaltung des „Bündnisses für Arbeitsräume”
    07.11.2022Antrag: „Kultur-Festivals von A-C”Schriftliche Anfrage: Die Zukunft des Treptow-Atelier e.V.
    07.11.2022Antrag: Räume für die Kultur jetzt - Neugestaltung des „Bündnisses für Arbeitsräume”Schriftliche Anfrage: Trägerschaft und Eigentumsverhältnisse des Museums Berlin-Karlshorst (Teil 2)
    18.10.2022
    13.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das ProgrammSchriftliche Anfrage: Die Herren der Schöpfung: Männergesangvereine, Knaben- und Herrenchöre
    13.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – BibliotheksentwicklungsplanungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm
    13.06.2022Schriftliche Anfrage: Die Herren der Schöpfung: Männergesangvereine, Knaben- und HerrenchöreAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – Bibliotheksentwicklungsplanung
    30.05.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der VorbereitungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane PraxisAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen
    12.04.2022
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier MuseumssonntagMündliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper Berlin
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper BerlinMündliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier Museumssonntag
    05.04.2022
    04.03.2022Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den MusikschulenAntrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen
    04.03.2022Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellenAntrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen
    28.02.2022
    17.02.2022Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen archäologischen Stellenwert hat der Fund einer der ältesten Straßen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht?Schriftliche Anfrage: Realisierungsstand des Programms „Berliner Gedenktafel”
    17.02.2022Schriftliche Anfrage: Realisierungsstand des Programms „Berliner Gedenktafel”Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen archäologischen Stellenwert hat der Fund einer der ältesten Straßen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht?
    14.02.2022
    25.01.2022Antrag: Einrichtung einer ArchivberatungsstelleSchriftliche Anfrage: Die Fassadenrekonstruktion des Humboldt Forums & extrem rechte Spender\*innen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Die Fassadenrekonstruktion des Humboldt Forums & extrem rechte Spender\*innenAntrag: Einrichtung einer Archivberatungsstelle
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Betrieb des Besucherzentrums im OlympiastadionSchriftliche Anfrage: „Tuntenhaus Forellenhof” und „Die Rache der Panda-Pussies” - Wofür geben Lederer und Roth nur unser Steuergeld aus?
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: „Tuntenhaus Forellenhof” und „Die Rache der Panda-Pussies” - Wofür geben Lederer und Roth nur unser Steuergeld aus?Schriftliche Anfrage: Betrieb des Besucherzentrums im Olympiastadion
    03.01.2022
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Lichtenberg (\*PLZ 10365-10369)Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohenschönhausen transparent machen
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht (\*PLZ 10317-10319)Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Lichtenberg (\*PLZ 10365-10369)
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohenschönhausen transparent machenSchriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht (\*PLZ 10317-10319)
    07.03.2023
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil PlänterwaldSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Baumschulenweg
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-TreptowSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil JohannisthalSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil BaumschulenwegSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil AdlershofSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil BohnsdorfSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil AltglienickeSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil NiederschöneweideSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil GrünauSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide
    diff --git a/berlin/tag/landesamt_fur_einwanderung/index.html b/berlin/tag/landesamt_fur_einwanderung/index.html index 039cab8bdcc..a533e059f15 100644 --- a/berlin/tag/landesamt_fur_einwanderung/index.html +++ b/berlin/tag/landesamt_fur_einwanderung/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Landesamt für Einwanderung

    25.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land Berlin +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Neuordnung der Zuständigkeiten in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 25.04.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Neuordnung der Zuständigkeiten in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten +Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land Berlin 28.02.2023 @@ -436,11 +436,11 @@

    Landesamt für Einwanderung

    06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zuständigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung +Schriftliche Anfrage: Unterstützung für Flüchtlingshelfer ausweiten 06.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterstützung für Flüchtlingshelfer ausweiten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zuständigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung 25.03.2022 diff --git a/berlin/tag/landesamt_fur_fluchtlingsangelegenheiten/index.html b/berlin/tag/landesamt_fur_fluchtlingsangelegenheiten/index.html index 32330e652ed..d6864ed6813 100644 --- a/berlin/tag/landesamt_fur_fluchtlingsangelegenheiten/index.html +++ b/berlin/tag/landesamt_fur_fluchtlingsangelegenheiten/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Landesamt für Flüchtlingsang 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem +Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in Berlin 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem 08.05.2023 @@ -352,11 +352,11 @@

    Landesamt für Flüchtlingsang 21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiß Berlin, wer in Flüchtlingsunterkünften wohnt? +Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Flüchtlingsunterkünften? 21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Flüchtlingsunterkünften? +Schriftliche Anfrage: Weiß Berlin, wer in Flüchtlingsunterkünften wohnt? 15.12.2022 @@ -428,11 +428,11 @@

    Landesamt für Flüchtlingsang 11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Flüchtlingsunterkünften +Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin 11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin +Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Flüchtlingsunterkünften 07.04.2022 @@ -440,19 +440,19 @@

    Landesamt für Flüchtlingsang 06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zuständigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine 06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zuständigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? +Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine 28.03.2022 @@ -492,7 +492,7 @@

    Landesamt für Flüchtlingsang 19.01.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1) 19.01.2022 @@ -500,7 +500,7 @@

    Landesamt für Flüchtlingsang 19.01.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) 10.01.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Landesamt für Flüchtlingsang 29.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und Asylbewerbern +Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen 29.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen +Schriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und Asylbewerbern 19.11.2021 @@ -528,11 +528,11 @@

    Landesamt für Flüchtlingsang 18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende +Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber +Mündliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende diff --git a/berlin/tag/landesbetrieb/index.html b/berlin/tag/landesbetrieb/index.html index 842b58aea47..1aed809c55b 100644 --- a/berlin/tag/landesbetrieb/index.html +++ b/berlin/tag/landesbetrieb/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Landesbetrieb

    05.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorständen der Berliner Landesunternehmen 05.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorständen der Berliner Landesunternehmen +Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin 04.05.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Landesbetrieb

    24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Digitale Ausweise +Schriftliche Anfrage: Zeitungsanzeigen von Senatsverwaltungen, Bezirksämtern oder landeseigenen Unternehmen in Berliner Print- und Digitalmedien 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Zeitungsanzeigen von Senatsverwaltungen, Bezirksämtern oder landeseigenen Unternehmen in Berliner Print- und Digitalmedien +Schriftliche Anfrage: Digitale Ausweise 24.04.2023 @@ -428,15 +428,15 @@

    Landesbetrieb

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Diskriminierungsfreie Wohnungsvergabe +Schriftliche Anfrage: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft - Gewerbehof Lichtenberg in der Bornitzstraße? 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen +Schriftliche Anfrage: Diskriminierungsfreie Wohnungsvergabe 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft - Gewerbehof Lichtenberg in der Bornitzstraße? +Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen 22.12.2022 @@ -464,11 +464,11 @@

    Landesbetrieb

    11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Eigentumsverhältnisse und Weiternutzung transparent machen +Schriftliche Anfrage: Dachsolaranlagen bei landeseigenen Wohnungsunternehmen 11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Dachsolaranlagen bei landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Eigentumsverhältnisse und Weiternutzung transparent machen 09.11.2022 @@ -520,19 +520,19 @@

    Landesbetrieb

    24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie sparen der Senat und die Bezirke Energie? +Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2) 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wie sparen der Senat und die Bezirke Energie? 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen, das Fragen aufwirft - Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH +Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei landeseigenen Unternehmen 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei landeseigenen Unternehmen +Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen, das Fragen aufwirft - Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH 16.06.2022 @@ -672,27 +672,27 @@

    Landesbetrieb

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Baumschulenweg 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau 04.11.2021 @@ -700,11 +700,11 @@

    Landesbetrieb

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Baumschulenweg +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal diff --git a/berlin/tag/landesimmobilien/index.html b/berlin/tag/landesimmobilien/index.html index 92364175f80..832767d338f 100644 --- a/berlin/tag/landesimmobilien/index.html +++ b/berlin/tag/landesimmobilien/index.html @@ -420,11 +420,11 @@

    Landesimmobilien

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen (Teil 2) 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin 31.08.2022 @@ -504,11 +504,11 @@

    Landesimmobilien

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-Nord +Schriftliche Anfrage: Folgen der Auflösung der Stiftung Invalidenhaus 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgen der Auflösung der Stiftung Invalidenhaus +Schriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-Nord 04.04.2022 @@ -540,11 +540,11 @@

    Landesimmobilien

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND +Schriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ankündigen? – Sachstand zum Umbau des landeseigenen Gebäudes in der Wilhelminenhofstraße 90a 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ankündigen? – Sachstand zum Umbau des landeseigenen Gebäudes in der Wilhelminenhofstraße 90a +Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND 04.02.2022 diff --git a/berlin/tag/landesparlament/index.html b/berlin/tag/landesparlament/index.html index ff29ebefe0e..eb42d3608a7 100644 --- a/berlin/tag/landesparlament/index.html +++ b/berlin/tag/landesparlament/index.html @@ -300,15 +300,15 @@

    Landesparlament

    16.03.2023 -Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats +Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten 16.03.2023 -Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums +Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats 16.03.2023 -Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten +Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums 10.03.2023 @@ -356,35 +356,35 @@

    Landesparlament

    04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten +Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Wahlvorschlag: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin 04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 02.11.2021 diff --git a/berlin/tag/landesregierung/index.html b/berlin/tag/landesregierung/index.html index 4f2f345f15a..23d14657997 100644 --- a/berlin/tag/landesregierung/index.html +++ b/berlin/tag/landesregierung/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Landesregierung

    27.06.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern +Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern 27.06.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern +Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern 20.06.2023 @@ -352,11 +352,11 @@

    Landesregierung

    25.05.2023 -Regierungserklärung: Erklärung des Regierenden Bürgermeisters zum Thema: Das Beste für Berlin +Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln für Volksentscheide 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln für Volksentscheide +Regierungserklärung: Erklärung des Regierenden Bürgermeisters zum Thema: Das Beste für Berlin 23.05.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Landesregierung

    27.04.2023 -Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin +Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin 27.04.2023 -Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin +Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin 24.04.2023 @@ -428,11 +428,11 @@

    Landesregierung

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz +Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der Senatskanzlei 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der Senatskanzlei +Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz 03.01.2023 @@ -512,11 +512,11 @@

    Landesregierung

    26.04.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung der Ausnahme für die Nebenbeschäftigung eines Senatsmitgliedes +Vorlage zur Kenntnisnahme: #neustartagenda - Abschluss einer Politischen Erklärung zwischen Senat und Bezirken 26.04.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: #neustartagenda - Abschluss einer Politischen Erklärung zwischen Senat und Bezirken +Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung der Ausnahme für die Nebenbeschäftigung eines Senatsmitgliedes 12.04.2022 @@ -572,11 +572,11 @@

    Landesregierung

    08.02.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
    (Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
    (Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
    +Schriftliche Anfrage: Personal für Bebauungspläne auf Landes- und Bezirksebene 08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal für Bebauungspläne auf Landes- und Bezirksebene +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
    (Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
    (Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
    27.01.2022 diff --git a/berlin/tag/landesverwaltung/index.html b/berlin/tag/landesverwaltung/index.html index 7cc8cda0485..4d61c7b7c63 100644 --- a/berlin/tag/landesverwaltung/index.html +++ b/berlin/tag/landesverwaltung/index.html @@ -360,23 +360,23 @@

    Landesverwaltung

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig ist die eingesetzte Hardware der Berliner Verwaltung? +Antrag: IT-Sicherheitslücken suchen und finden – Ein Bug-Bounty-Programm für Berlin 13.06.2023 -Antrag: IT-Sicherheitslücken suchen und finden – Ein Bug-Bounty-Programm für Berlin +Schriftliche Anfrage: IKT-Basisdienste in Berlin 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: IKT-Basisdienste in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig ist die eingesetzte Hardware der Berliner Verwaltung? 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? +Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? 25.05.2023 @@ -384,11 +384,11 @@

    Landesverwaltung

    24.05.2023 -Antrag: Den Bürgerwillen ernst nehmen: Kein Gendern in der Berliner Verwaltung! +Schriftliche Anfrage: Gibt es Fortschritte bei der Zentralisierung der Berliner Verwaltungs-IKT? 24.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gibt es Fortschritte bei der Zentralisierung der Berliner Verwaltungs-IKT? +Antrag: Den Bürgerwillen ernst nehmen: Kein Gendern in der Berliner Verwaltung! 16.05.2023 @@ -396,7 +396,7 @@

    Landesverwaltung

    11.05.2023 -Mündliche Anfrage: Bezahlung der Amtsleitungen in den Bezirksämtern +Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin 11.05.2023 @@ -404,7 +404,7 @@

    Landesverwaltung

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin +Mündliche Anfrage: Bezahlung der Amtsleitungen in den Bezirksämtern 11.05.2023 @@ -464,11 +464,11 @@

    Landesverwaltung

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: SPD-Filz in der Berliner Verwaltung? Aufklärung und Transparenz über Vergabe öffentlicher Aufträge an SPD-nahe Werbeagentur 17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: SPD-Filz in der Berliner Verwaltung? Aufklärung und Transparenz über Vergabe öffentlicher Aufträge an SPD-nahe Werbeagentur +Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022 16.01.2023 @@ -484,11 +484,11 @@

    Landesverwaltung

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen +Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen 04.01.2023 @@ -524,11 +524,11 @@

    Landesverwaltung

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Anerkennung des dgti-Ergänzungsausweises für trans, inter und nicht-binäre Personen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Verhalten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei teilweisem Blackout 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verhalten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei teilweisem Blackout +Schriftliche Anfrage: Anerkennung des dgti-Ergänzungsausweises für trans, inter und nicht-binäre Personen in Berlin 29.11.2022 @@ -556,11 +556,11 @@

    Landesverwaltung

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 10.10.2022 @@ -568,15 +568,15 @@

    Landesverwaltung

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin +Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin 28.09.2022 @@ -740,11 +740,11 @@

    Landesverwaltung

    20.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Einführung der elektronischen Akte in Berlin im Plan? +Schriftliche Anfrage: Verbundeinsätze von Polizei und anderen Behörden 20.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verbundeinsätze von Polizei und anderen Behörden +Schriftliche Anfrage: Einführung der elektronischen Akte in Berlin im Plan? 19.04.2022 @@ -760,11 +760,11 @@

    Landesverwaltung

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirksämter +Schriftliche Anfrage: Wachschutzfirmen für behördliche Einrichtungen 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wachschutzfirmen für behördliche Einrichtungen +Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirksämter 04.04.2022 @@ -772,15 +772,15 @@

    Landesverwaltung

    30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen +Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema Phishing 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der E-Akte +Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema Phishing +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der E-Akte 29.03.2022 @@ -820,11 +820,11 @@

    Landesverwaltung

    23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik +Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Personal in Marzahn-Hellersdorf 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Personal in Marzahn-Hellersdorf +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik 21.02.2022 @@ -832,11 +832,11 @@

    Landesverwaltung

    16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Erkenntnisse zu extremistischen Tendenzen innerhalb der Berliner Sicherheitsbehörden +Schriftliche Anfrage: Befristungen im unmittelbaren Landesdienst Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021 16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Befristungen im unmittelbaren Landesdienst Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Erkenntnisse zu extremistischen Tendenzen innerhalb der Berliner Sicherheitsbehörden 14.02.2022 @@ -912,11 +912,11 @@

    Landesverwaltung

    23.11.2021 -Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin geht voran: Gegen die Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben! #positivarbeiten +Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung einer Expertenkommission Wahlen in Berlin 23.11.2021 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung einer Expertenkommission Wahlen in Berlin +Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin geht voran: Gegen die Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben! #positivarbeiten 10.11.2021 diff --git a/berlin/tag/landschaftsschutz/index.html b/berlin/tag/landschaftsschutz/index.html index 89af0ac4ae4..45ebe3a1814 100644 --- a/berlin/tag/landschaftsschutz/index.html +++ b/berlin/tag/landschaftsschutz/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Landschaftsschutz

    07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu „Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf
    Regenwasserversickerung”
    +Schriftliche Anfrage: Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt 07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt +Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu „Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf
    Regenwasserversickerung”
    22.08.2022 @@ -400,11 +400,11 @@

    Landschaftsschutz

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem +Schriftliche Anfrage: Insektenschutz in Berlin 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Insektenschutz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem 25.05.2022 diff --git a/berlin/tag/larmschutz/index.html b/berlin/tag/larmschutz/index.html index 0c1a662f1fe..1d493638a08 100644 --- a/berlin/tag/larmschutz/index.html +++ b/berlin/tag/larmschutz/index.html @@ -384,11 +384,11 @@

    Lärmschutz

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet? 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet? +Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 2) 11.11.2022 diff --git a/berlin/tag/lastkraftwagen/index.html b/berlin/tag/lastkraftwagen/index.html index c5c65c12c2b..f5ee01665ac 100644 --- a/berlin/tag/lastkraftwagen/index.html +++ b/berlin/tag/lastkraftwagen/index.html @@ -300,7 +300,7 @@

    Lastkraftwagen

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen Teileinziehung +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte 07.06.2022 @@ -308,11 +308,11 @@

    Lastkraftwagen

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) – Einstufung, außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, Ingenieurbauwerke 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) – Einstufung, außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, Ingenieurbauwerke +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen Teileinziehung 07.06.2022 diff --git a/berlin/tag/lebensgemeinschaften/index.html b/berlin/tag/lebensgemeinschaften/index.html index c19f3445bfa..39e0559512c 100644 --- a/berlin/tag/lebensgemeinschaften/index.html +++ b/berlin/tag/lebensgemeinschaften/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Lebensgemeinschaften

    25.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Stadtteilmütter +Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Väter- und Männerarbeit 25.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Väter- und Männerarbeit +Schriftliche Anfrage: Mittel gegen Jugendgewalt: Stadtteilmütter 26.07.2023 @@ -308,11 +308,11 @@

    Lebensgemeinschaften

    09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022 +Schriftliche Anfrage: Familienpolitik im Kontext des Heimatbegriffes 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Familienpolitik im Kontext des Heimatbegriffes +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022 08.06.2023 @@ -336,31 +336,31 @@

    Lebensgemeinschaften

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und „kleine Paschas” 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit in der Migrationsgesellschaft, Prinzen-Erziehung und „kleine Paschas” +Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und familienfreundliche Unternehmen +Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und familienfreundliche Unternehmen 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und das Ziel der Gleichstellung +Schriftliche Anfrage: Finanzielle Mittel und Qualitätsmerkmale für die Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Finanzielle Mittel und Qualitätsmerkmale für die Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und das Ziel der Gleichstellung 03.01.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Lebensgemeinschaften

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland +Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland 26.09.2022 @@ -396,11 +396,11 @@

    Lebensgemeinschaften

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren +Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland +Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung? 12.09.2022 @@ -412,7 +412,7 @@

    Lebensgemeinschaften

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Kinder- und Jugendhilfe: Was ändert sich durch die neue Brüssel-IIb-Verordnung? +Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren 23.08.2022 @@ -476,23 +476,23 @@

    Lebensgemeinschaften

    25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen +Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern +Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen 25.01.2022 @@ -500,11 +500,11 @@

    Lebensgemeinschaften

    25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen +Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft 14.01.2022 diff --git a/berlin/tag/lebensmittel/index.html b/berlin/tag/lebensmittel/index.html index 32ca55d7130..297f59123da 100644 --- a/berlin/tag/lebensmittel/index.html +++ b/berlin/tag/lebensmittel/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Lebensmittel

    15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen 15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht 13.09.2022 diff --git a/berlin/tag/lehr-_und_lernmittel/index.html b/berlin/tag/lehr-_und_lernmittel/index.html index 716ef169bd2..bc1303d377e 100644 --- a/berlin/tag/lehr-_und_lernmittel/index.html +++ b/berlin/tag/lehr-_und_lernmittel/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Lehr- und Lernmittel

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 2): Stand der Positivliste mit empfohlenen digitalen Lehrund Lernmitteln +Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 1): Stand der Novellierung der Schuldatenverordnung und Erstellung der digitalen Lehr- und Lernmittelverordnung 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 1): Stand der Novellierung der Schuldatenverordnung und Erstellung der digitalen Lehr- und Lernmittelverordnung +Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 2): Stand der Positivliste mit empfohlenen digitalen Lehrund Lernmitteln 11.05.2023 @@ -336,7 +336,7 @@

    Lehr- und Lernmittel

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen 02.12.2022 @@ -348,7 +348,7 @@

    Lehr- und Lernmittel

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen? 23.11.2022 @@ -356,11 +356,11 @@

    Lehr- und Lernmittel

    16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbücher für Politische Bildung in Sekundarstufe I und II +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften +Schriftliche Anfrage: Schulbücher für Politische Bildung in Sekundarstufe I und II 02.11.2022 @@ -416,11 +416,11 @@

    Lehr- und Lernmittel

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 2): Leseförderung +Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung? 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung? +Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 2): Leseförderung 11.01.2022 diff --git a/berlin/tag/lehramtsanwarter/index.html b/berlin/tag/lehramtsanwarter/index.html index 229b6713c4d..d73f8fa60db 100644 --- a/berlin/tag/lehramtsanwarter/index.html +++ b/berlin/tag/lehramtsanwarter/index.html @@ -360,11 +360,11 @@

    Lehramtsanwärter

    18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner Universitäten 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner Universitäten +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten 14.01.2022 diff --git a/berlin/tag/lehrer/index.html b/berlin/tag/lehrer/index.html index 2a8b822ff4f..e556c077dad 100644 --- a/berlin/tag/lehrer/index.html +++ b/berlin/tag/lehrer/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Lehrer

    14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehr Lehrkräfte für unterausgestattete Schulen! – Wie steuert der Senat bei der Einstellung? +Schriftliche Anfrage: Versetzung von Lehrkräften und Schulleitungen – ein Thema in Berlin? 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Versetzung von Lehrkräften und Schulleitungen – ein Thema in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Mehr Lehrkräfte für unterausgestattete Schulen! – Wie steuert der Senat bei der Einstellung? 26.07.2023 @@ -316,15 +316,15 @@

    Lehrer

    23.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher Bericht –
    (Rote Nummer 0996)
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    23.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel 23.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher Bericht –
    (Rote Nummer 0996)
    16.06.2023 @@ -408,11 +408,11 @@

    Lehrer

    28.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sonderpädagogischer Förderbedarf trotz Personalmangel? +Schriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 2): Steuerung bei Einstellungen zum Schuljahr 2023/2024 und weitere Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel 28.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 2): Steuerung bei Einstellungen zum Schuljahr 2023/2024 und weitere Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel +Schriftliche Anfrage: Sonderpädagogischer Förderbedarf trotz Personalmangel? 20.03.2023 @@ -456,7 +456,7 @@

    Lehrer

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Praxissemester und Vorbereitungsdienst der Lehramtsabsolventen +Mündliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkräftemangel 12.01.2023 @@ -464,11 +464,11 @@

    Lehrer

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung +Schriftliche Anfrage: Praxissemester und Vorbereitungsdienst der Lehramtsabsolventen 12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkräftemangel +Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung 10.01.2023 @@ -516,11 +516,11 @@

    Lehrer

    06.12.2022 -Antrag: Fairer Zugang zu Fort- und Weiterbildung für Lehrkräfte freier Schulen +Antrag: Digitalpädagogen für Berlins Schulen 06.12.2022 -Antrag: Digitalpädagogen für Berlins Schulen +Antrag: Fairer Zugang zu Fort- und Weiterbildung für Lehrkräfte freier Schulen 05.12.2022 @@ -532,7 +532,7 @@

    Lehrer

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen 02.12.2022 @@ -540,11 +540,11 @@

    Lehrer

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung? 02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen 01.12.2022 @@ -552,23 +552,23 @@

    Lehrer

    29.11.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Regelungen für Lehrkräfte (Nachteilsausgleichsgesetz) +Schriftliche Anfrage: Befriste Einstellung von Lehrkräften 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Die unbeliebten Schulleiterstellen und ein beliebter kommissarischer Schulleiter +Schriftliche Anfrage: Institut für Lehrerbildung 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Befriste Einstellung von Lehrkräften +Schriftliche Anfrage: Staatsvertrag zur bedarfsgerechten Lehrkräfteausbildung 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Staatsvertrag zur bedarfsgerechten Lehrkräfteausbildung +Schriftliche Anfrage: Die unbeliebten Schulleiterstellen und ein beliebter kommissarischer Schulleiter 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Institut für Lehrerbildung +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Regelungen für Lehrkräfte (Nachteilsausgleichsgesetz) 24.11.2022 @@ -592,11 +592,11 @@

    Lehrer

    16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften +Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften 08.11.2022 @@ -628,19 +628,19 @@

    Lehrer

    20.10.2022 -Mündliche Anfrage: IQB-Bildungstrend +Schriftliche Anfrage: Lehrerverbeamtung und Folgekosten 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrerverbeamtung und Folgekosten +Mündliche Anfrage: IQB-Bildungstrend 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem? 13.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen? 12.10.2022 @@ -652,11 +652,11 @@

    Lehrer

    11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23 +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23 +Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23 06.10.2022 @@ -668,11 +668,11 @@

    Lehrer

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht? +Schriftliche Anfrage: Freigeist Schule in Berlin-Mahlsdorf (ehemals Freie Schule am Elsengrund) 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Freigeist Schule in Berlin-Mahlsdorf (ehemals Freie Schule am Elsengrund) +Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht? 12.09.2022 @@ -680,67 +680,67 @@

    Lehrer

    08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkräfteversorgung +Schriftliche Anfrage: Verbeamtung in Berlin 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender-Schreib- und Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu +Mündliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkräfteversorgung 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verbeamtung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender-Schreib- und Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu 05.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und Perspektiven 05.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und Perspektiven +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 01.09.2022 @@ -792,11 +792,11 @@

    Lehrer

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkräfte +Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? +Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkräfte 04.07.2022 @@ -828,15 +828,15 @@

    Lehrer

    16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: VV Zumessung: geplante Neuregelungen bei der strukturellen Unterstützung sonderpädagogischer Förderung und beim strukturellen Ausgleich zum Schuljahr 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: VV Zumessung: geplante Neuregelungen bei der strukturellen Unterstützung sonderpädagogischer Förderung und beim strukturellen Ausgleich zum Schuljahr 2022/2023 16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter? 15.06.2022 @@ -856,11 +856,11 @@

    Lehrer

    31.05.2022 -Antrag: Missbilligung der überforderten Schulsenatorin Busse +Antrag: Es reicht: Endlich für eine bessere Schule in Berlin sorgen 31.05.2022 -Antrag: Es reicht: Endlich für eine bessere Schule in Berlin sorgen +Antrag: Missbilligung der überforderten Schulsenatorin Busse 27.05.2022 @@ -872,15 +872,15 @@

    Lehrer

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen +Mündliche Anfrage: Tätowierungen von Lehramtsanwärtern 19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Tätowierungen von Lehramtsanwärtern +Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins Schulen 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins Schulen +Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen 17.05.2022 @@ -900,11 +900,11 @@

    Lehrer

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? +Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware? +Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? 13.04.2022 @@ -952,11 +952,11 @@

    Lehrer

    03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen 03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe? 21.02.2022 @@ -988,11 +988,11 @@

    Lehrer

    14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und Gewalt +Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und -absolventen (m/w/d) und Lehrerbedarfsprognose für Berlin 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und -absolventen (m/w/d) und Lehrerbedarfsprognose für Berlin +Schriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und Gewalt 11.01.2022 @@ -1000,11 +1000,11 @@

    Lehrer

    04.01.2022 -Antrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung +Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen +Antrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung 21.12.2021 @@ -1028,19 +1028,19 @@

    Lehrer

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10100 Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven für die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven für die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10100 Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Freigeist-Schule +Schriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien für Berliner Schulen 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien für Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Freigeist-Schule 12.11.2021 diff --git a/berlin/tag/lehrerbildung/index.html b/berlin/tag/lehrerbildung/index.html index eb4c6bd127d..85868e3b180 100644 --- a/berlin/tag/lehrerbildung/index.html +++ b/berlin/tag/lehrerbildung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Lehrerbildung

    -

    77 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    78 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Lehrerbildung

    + + + + @@ -304,15 +308,15 @@

    Lehrerbildung

    - + - + - + @@ -376,7 +380,7 @@

    Lehrerbildung

    - + @@ -384,7 +388,7 @@

    Lehrerbildung

    - + @@ -396,7 +400,7 @@

    Lehrerbildung

    - + @@ -404,19 +408,19 @@

    Lehrerbildung

    - + - + - + - + @@ -444,27 +448,27 @@

    Lehrerbildung

    - + - + - + - + - + - + @@ -472,11 +476,11 @@

    Lehrerbildung

    - + - + @@ -536,11 +540,11 @@

    Lehrerbildung

    - + - + @@ -568,11 +572,11 @@

    Lehrerbildung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/lehrplan/index.html b/berlin/tag/lehrplan/index.html index 5f6b65ace8b..fed0045e2fa 100644 --- a/berlin/tag/lehrplan/index.html +++ b/berlin/tag/lehrplan/index.html @@ -296,19 +296,19 @@

    Lehrplan

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/lichtenberg/index.html b/berlin/tag/lichtenberg/index.html index 73eef6e5e97..eeb80186144 100644 --- a/berlin/tag/lichtenberg/index.html +++ b/berlin/tag/lichtenberg/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Lichtenberg

    -

    422 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    423 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024
    17.08.2023 Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher Bericht –
    (Rote Nummer 0996)
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den LehrkräftemangelAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher Bericht –
    (Rote Nummer 0996)
    06.06.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG
    09.01.2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHGAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen?
    28.12.2022
    02.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller ZusatzvereinbarungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen
    02.12.2022
    02.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung?
    02.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Staatsvertrag zur bedarfsgerechten LehrkräfteausbildungSchriftliche Anfrage: Institut für Lehrerbildung
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Institut für LehrerbildungSchriftliche Anfrage: Staatsvertrag zur bedarfsgerechten Lehrkräfteausbildung
    24.11.2022
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen?
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht?Schriftliche Anfrage: Freigeist Schule in Berlin-Mahlsdorf (ehemals Freie Schule am Elsengrund)
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Freigeist Schule in Berlin-Mahlsdorf (ehemals Freie Schule am Elsengrund)Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht?
    08.09.2022
    05.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner UniversitätenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und Perspektiven
    05.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und PerspektivenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten
    01.09.2022
    16.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    16.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?
    15.06.2022
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante QualitätsverbesserungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?
    21.02.2022
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die HochschulvertragsverhandlungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit für Berlins Hochschulen - Hochschulverträge 2024 - 2028
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungssicherheit für Berlins Hochschulen - Hochschulverträge 2024 - 2028Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ziele des Landes für die Hochschulvertragsverhandlungen
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Rahmenlehrpläne und Gender-SpracheSchriftliche Anfrage: Überarbeitung der Rahmenlehrpläne
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der RahmenlehrpläneSchriftliche Anfrage: Rahmenlehrpläne und Gender-Sprache
    19.01.2023
    @@ -296,7 +296,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -304,7 +304,11 @@

    Lichtenberg

    - + + + + + @@ -316,19 +320,19 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + @@ -340,15 +344,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -372,11 +376,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -388,11 +392,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -416,11 +420,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -440,23 +444,23 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + @@ -472,15 +476,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -492,27 +496,27 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + - + @@ -532,11 +536,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -548,11 +552,7 @@

    Lichtenberg

    - - - - - + @@ -560,7 +560,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -571,16 +571,20 @@

    Lichtenberg

    + + + + - + - + - + @@ -588,11 +592,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -600,11 +604,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -612,15 +616,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -628,11 +632,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -660,19 +664,19 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + @@ -696,15 +700,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -712,19 +716,19 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + @@ -760,31 +764,31 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -804,15 +808,11 @@

    Lichtenberg

    - - - - - - + + @@ -824,15 +824,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - - + + @@ -847,6 +847,10 @@

    Lichtenberg

    + + + + @@ -868,15 +872,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -888,7 +892,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -896,7 +900,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -912,11 +916,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -924,11 +928,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -944,11 +948,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -960,15 +964,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -976,11 +980,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -1024,59 +1028,59 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1096,35 +1100,35 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1132,99 +1136,99 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1232,27 +1236,27 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + - + @@ -1260,11 +1264,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -1272,7 +1276,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -1300,15 +1304,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -1332,19 +1336,19 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + @@ -1372,15 +1376,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -1388,7 +1392,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -1400,15 +1404,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -1416,11 +1420,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -1432,11 +1436,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -1444,19 +1448,19 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + @@ -1468,19 +1472,19 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + @@ -1488,7 +1492,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -1504,11 +1508,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -1536,11 +1540,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -1572,15 +1576,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -1616,7 +1620,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -1624,27 +1628,27 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + - + @@ -1656,15 +1660,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -1684,7 +1688,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -1692,7 +1696,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -1704,7 +1708,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -1712,23 +1716,23 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + @@ -1740,31 +1744,31 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1772,15 +1776,15 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + @@ -1804,7 +1808,7 @@

    Lichtenberg

    - + @@ -1812,19 +1816,19 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + @@ -1860,19 +1864,19 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + @@ -1884,43 +1888,43 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1948,11 +1952,11 @@

    Lichtenberg

    - + - + @@ -1960,23 +1964,23 @@

    Lichtenberg

    - + - + - + - + - +
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen in der Gottfriedstraße transparent machenSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19-16209 „Aktuelle Entwicklungen für die Garagenmieter Am Lindenplatz”
    22.08.2023
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19-16209 „Aktuelle Entwicklungen für die Garagenmieter Am Lindenplatz”Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen in der Gottfriedstraße transparent machen
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen
    18.08.2023
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße, 13057 BerlinSchriftliche Anfrage: Containerfläche an der Hauptstraße 4 in der Rummelsburger Bucht (10317 Berlin) renaturieren, eine Grünfläche als Naturoase schaffen
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Containerfläche an der Hauptstraße 4 in der Rummelsburger Bucht (10317 Berlin) renaturieren, eine Grünfläche als Naturoase schaffenSchriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße, 13057 Berlin
    16.08.2023Schriftliche Anfrage: Sicherung von Kleingärten in Hohenschönhausen weiter vorantreibenSchriftliche Anfrage: ServiceStore auf dem S-Bahnhof Hohenschönhausen wieder öffnen!
    16.08.2023Schriftliche Anfrage: ServiceStore auf dem S-Bahnhof Hohenschönhausen wieder öffnen!Schriftliche Anfrage: Sicherung von Kleingärten in Hohenschönhausen weiter vorantreiben
    11.08.2023
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu S19-16140 „Sicherung der Wasserqualität des Obersees”Schriftliche Anfrage: Kreuzungen am Arendsweg sicherer gestalten
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Photovoltaikanlage in der Seefelder Straße endlich aufbauenSchriftliche Anfrage: Nachfrage zu S19-16140 „Sicherung der Wasserqualität des Obersees”
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Kreuzungen am Arendsweg sicherer gestaltenSchriftliche Anfrage: Photovoltaikanlage in der Seefelder Straße endlich aufbauen
    04.08.2023
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Halbseitige Sperrung der Gehrenseebrücke: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstraße
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / RhinstraßeSchriftliche Anfrage: Halbseitige Sperrung der Gehrenseebrücke: Transparenz herstellen
    14.07.2023
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Sanierung der Hohenschönhausener Schwimmhalle in der Zingster Straße endlich vorantreibenSchriftliche Anfrage: Sicherung der Wasserqualität des Obersees
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Sicherung der Wasserqualität des OberseesSchriftliche Anfrage: Sanierung der Hohenschönhausener Schwimmhalle in der Zingster Straße endlich vorantreiben
    12.07.2023
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 3)
    28.06.2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Landesförderung der Gedenkstätte Hohenschönhausen transparent darstellenSchriftliche Anfrage: Lage in der Schwarzmeerstraße transparent gestalten
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Lage in der Schwarzmeerstraße transparent gestaltenSchriftliche Anfrage: Landesförderung der Gedenkstätte Hohenschönhausen transparent darstellen
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: MEB an der Obersee-Schule in Gefahr: Braucht Lichtenberg keine neuen Schulplätze mehr?Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 7): Sanierung des Kletterfelsen „Kirchbachspitze”
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 7): Sanierung des Kletterfelsen „Kirchbachspitze”Schriftliche Anfrage: Kosten und Auswirkungen des Stopps des geschützten Radwegs in der Siegfriedstraße
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Kosten und Auswirkungen des Stopps des geschützten Radwegs in der SiegfriedstraßeSchriftliche Anfrage: MEB an der Obersee-Schule in Gefahr: Braucht Lichtenberg keine neuen Schulplätze mehr?
    15.06.2023
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 4)
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Schutz von Schwarzen Menschen, People of Color, Geflüchteten und weiteren Menschen mit Rassismuserfahrung nach rechtsmotivierten Brandstiftungen in Neu-Hohenschönhausen
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Schutz von Schwarzen Menschen, People of Color, Geflüchteten und weiteren Menschen mit Rassismuserfahrung nach rechtsmotivierten Brandstiftungen in Neu-HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)
    09.06.2023
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelmäßig durchführen
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelmäßig durchführenSchriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 2)
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Arnimstraße berücksichtigenSchriftliche Anfrage: Wärmeversorgung in der Gartenstadt Hohenschönhausen / Detlevstraße sicherstellen
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord (Teil 2)?Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Bitburger Straße berücksichtigen
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Wärmeversorgung in der Gartenstadt Hohenschönhausen / Detlevstraße sicherstellenSchriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Arnimstraße berücksichtigen
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Anschluss an das Fernwärmenetz: Bitburger Straße berücksichtigenSchriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord (Teil 2)?
    26.05.2023
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Instandsetzung der Abwasseranlage in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestaltenSchriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Instandsetzung der Abwasseranlage in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestalten
    15.05.2023
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Probleme mit der Wasserversorgung in der Grevesmühlener Straße 16 – Transparenz herstellen
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Reifendiebstähle in Friedrichsfelde: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Gesundheitsamt Lichtenberg angemessen unterbringen
    10.05.2023
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Gesundheitsamt Lichtenberg angemessen unterbringenSchriftliche Anfrage: Probleme mit der Wasserversorgung in der Grevesmühlener Straße 16 – Transparenz herstellen
    10.05.2023 Schriftliche Anfrage: Kletterfelsen "Monte Balkon" in Neu-Hohenschönhausen erhalten
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Reifendiebstähle in Friedrichsfelde: Transparenz herstellen
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-158 – „Zwieseler Straße/Nord” - Erschließung des Verfahrens bedenken, öffentliche Maßnahmen umsetzenSchriftliche Anfrage: Aktiv-Team des Lichtenberger Jobcenters als Vorbild für die Stadt?
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Lärmschutzmaßnahmen am Betriebshof der BVG SiegfriedstraßeSchriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-158 – „Zwieseler Straße/Nord” - Erschließung des Verfahrens bedenken, öffentliche Maßnahmen umsetzen
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Aktiv-Team des Lichtenberger Jobcenters als Vorbild für die Stadt?Schriftliche Anfrage: Lärmschutzmaßnahmen am Betriebshof der BVG Siegfriedstraße
    27.04.2023
    26.04.2023Schriftliche Anfrage: Kleingartenschutz in Karlshorst gescheitert - Wie sichert der Senat grüne Lungen für die Stadt?Schriftliche Anfrage: Energieversorgung und Klimaschutz bei der geplanten Bebauung der grünen Innenhöfe im Ilsekiez
    26.04.2023Schriftliche Anfrage: Energieversorgung und Klimaschutz bei der geplanten Bebauung der grünen Innenhöfe im IlsekiezSchriftliche Anfrage: Kleingartenschutz in Karlshorst gescheitert - Wie sichert der Senat grüne Lungen für die Stadt?
    25.04.2023
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Innenhofbebauung in der Elsastraße: Schadstoffbelastung transparent machenSchriftliche Anfrage: Bedarfsgerechte Planung von Lichtsignalanlagen
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechte Planung von LichtsignalanlagenSchriftliche Anfrage: Innenhofbebauung in der Elsastraße: Schadstoffbelastung transparent machen
    24.04.2023
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Genslerstraße 39-47, Heiligenstädter Straße 2-8 und Liebenwalder Straße 13-23: Aufstockung durch HOWOGE konsequent prüfen (Nachtrag zur Drucksache 19/14978)Schriftliche Anfrage: Rummelsburger Straße und Zobtener Straße verbinden: potenziellen Schulstandort erschließen und Umfahrung Lückstraße ermöglichen
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Schäden durch die Baumaßnahmen der Turnhalle in der Liebenwalder Straße transparent machenSchriftliche Anfrage: Rummelsburg und Friedrichsfelde Süd besser verbinden: Fußgängerbrücke zwischen Saganer und Zobtener Straße bauen
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Rummelsburger Straße und Zobtener Straße verbinden: potenziellen Schulstandort erschließen und Umfahrung Lückstraße ermöglichenSchriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst)
    21.04.2023
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst)Schriftliche Anfrage: Genslerstraße 39-47, Heiligenstädter Straße 2-8 und Liebenwalder Straße 13-23: Aufstockung durch HOWOGE konsequent prüfen (Nachtrag zur Drucksache 19/14978)
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Rummelsburg und Friedrichsfelde Süd besser verbinden: Fußgängerbrücke zwischen Saganer und Zobtener Straße bauenSchriftliche Anfrage: Schäden durch die Baumaßnahmen der Turnhalle in der Liebenwalder Straße transparent machen
    18.04.2023
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Sperrung der Ernst-Barlach-Straße in Hohenschönhausen transparent kommunizierenSchriftliche Anfrage: Schnelle Direktverbindung von Hohenschönhausen in die Innenstadt schaffen
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Schnelle Direktverbindung von Hohenschönhausen in die Innenstadt schaffenSchriftliche Anfrage: Rohrleitungen über der Freienwalder Straße in Hohenschönhausen abbauen
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Abstandsflächen zu benachbarten Gebäuden in der Elsa- und Elfriedestraße einhaltenSchriftliche Anfrage: Sperrung der Ernst-Barlach-Straße in Hohenschönhausen transparent kommunizieren
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Rohrleitungen über der Freienwalder Straße in Hohenschönhausen abbauenSchriftliche Anfrage: Abstandsflächen zu benachbarten Gebäuden in der Elsa- und Elfriedestraße einhalten
    29.03.2023
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Sporthalle Klützer Straße endlich wiedereröffnenSchriftliche Anfrage: Mobilität der Polizei in Hohenschönhausen: Transparenz herstellen
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht (\*PLZ 10317-10319)Schriftliche Anfrage: Sporthalle Klützer Straße endlich wiedereröffnen
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohenschönhausen transparent machenSchriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht (\*PLZ 10317-10319)
    16.03.2023
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Mobilität der Polizei in Hohenschönhausen: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohenschönhausen transparent machen
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Einmündung Seehausener Straße in Pablo-Picasso-Straße verkehrsfreundlicher gestaltenSchriftliche Anfrage: Radwege am Bahnhof Hohenschönhausen endlich vollenden
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Radwege am Bahnhof Hohenschönhausen endlich vollendenSchriftliche Anfrage: Zukunft der Unterkunft für Geflüchtete im Hausvaterweg in Hohenschönhausen
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Zukunft der Unterkunft für Geflüchtete im Hausvaterweg in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Einmündung Seehausener Straße in Pablo-Picasso-Straße verkehrsfreundlicher gestalten
    06.03.2023
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Nachtbus für Malchow: Welche Planungen gibt es dazu?Schriftliche Anfrage: Neues Wohnquartier der Gewobag an der Landsberger Allee: Transparenz herstellen
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Wildschweinplage nachhaltig eindämmenSchriftliche Anfrage: Allee-Center besser beleuchten
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochhäuser in der Zingster Straße 15, 21, 23 und 25 zügig sanierenSchriftliche Anfrage: Straßenschäden in der Bennostraße vorbeugen
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Allee-Center besser beleuchtenSchriftliche Anfrage: Straßenunterspülungen verhindern
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Neues Wohnquartier der Gewobag an der Landsberger Allee: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Hochhäuser in der Zingster Straße 15, 21, 23 und 25 zügig sanieren
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Straßenschäden in der Bennostraße vorbeugenSchriftliche Anfrage: Wildschweinplage nachhaltig eindämmen
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Straßenunterspülungen verhindernSchriftliche Anfrage: Nachtbus für Malchow: Welche Planungen gibt es dazu?
    31.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen
    17.01.2023 Schriftliche Anfrage: Baustellenkoordination für Berlin: Kiez Charlottenstraße / Alfred-Kowalke-Straße nicht dauerhaft einmauern
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wartenberger Straße / Malchower Weg17.01.2023Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen
    12.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestaltenSchriftliche Anfrage: Kinderarmutprävention in Lichtenberg
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Kinderarmutprävention in LichtenbergSchriftliche Anfrage: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestalten
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Urbanes Zentrum Hohenschönhausen12.01.2023Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wartenberger Straße / Malchower Weg
    10.01.2023 Schriftliche Anfrage: Elektroladeinfrastruktur ausweiten
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Urbanes Zentrum Hohenschönhausen
    09.01.2023 Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Radwege wagen - Bezirk unterstützenSchriftliche Anfrage: Gewalt- und Mobbingprävention an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk LichtenbergSchriftliche Anfrage: Mehr Radwege wagen - Bezirk unterstützen
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Gewalt- und Mobbingprävention an der Matibi-Schule in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg
    07.12.2022
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Frankfurter Allee und Landsberger Allee als Verbindung ins östliche Berlin und Brandenburg zugemacht?Schriftliche Anfrage: Transparenz und Kommunikation an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen unerwünscht - Gibt es im Senat keine Standards für Besuche öffentlicher Einrichtungen?
    06.12.2022
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz und Kommunikation an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen unerwünscht - Gibt es im Senat keine Standards für Besuche öffentlicher Einrichtungen?Schriftliche Anfrage: Frankfurter Allee und Landsberger Allee als Verbindung ins östliche Berlin und Brandenburg zugemacht?
    05.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Wohnraum in Falkenhöhe erhalten!Schriftliche Anfrage: Ausnahmeregelungen für Wohnungsleerstand
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmeregelungen für WohnungsleerstandSchriftliche Anfrage: Wohnraum in Falkenhöhe erhalten!
    28.11.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete in Wartenberg und Falkenberg - Entwicklungen transparent machenSchule Am Faulen See: Transparenz herstellen
    Rückfragen zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage (Nr. 19/13721)
    28.11.2022Schule Am Faulen See: Transparenz herstellen
    Rückfragen zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage (Nr. 19/13721)
    Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete in Wartenberg und Falkenberg - Entwicklungen transparent machen
    17.11.2022
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Drehscheibenschulen in Lichtenberg - Planungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Kulturelle Angebote in Hohenschönhausen stärken - Fördermöglichkeiten transparent machen
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Kulturelle Angebote in Hohenschönhausen stärken - Fördermöglichkeiten transparent machenSchriftliche Anfrage: Drehscheibenschulen in Lichtenberg - Planungen transparent machen
    10.11.2022
    09.11.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 -Schriftliche Anfrage: Flora und Fauna schützen - grüne Rückzugsräume in der Detlevstraße sichern
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Flora und Fauna schützen - grüne Rückzugsräume in der Detlevstraße sichernSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen - Kleingärten in Hohenschönhausen endlich gesichert?
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen - Kleingärten in Hohenschönhausen endlich gesichert?Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 -
    07.11.2022
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschwerdemanagement der HOWOGE - Transparenz schaffenSchriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Lichtenberg - Transparenz herstellen
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Lichtenberg - Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Beschwerdemanagement der HOWOGE - Transparenz schaffen
    02.11.2022
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Lückstraße: Entwicklungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung Campus für Demokratie
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung Campus für DemokratieSchriftliche Anfrage: Keine Innenhofbebauung in der Barther Straße: Transparenz herstellen
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Keine Innenhofbebauung in der Barther Straße: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Lückstraße: Entwicklungen transparent machen
    12.10.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2022 -Schriftliche Anfrage: Sportforum Berlin weiterentwickeln - Potenzialflächen nutzen
    12.10.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 17/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2022 -
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Sportforum Berlin weiterentwickeln - Potenzialflächen nutzenBeschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 17/2022 -
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Gehrenseebrücke - Gefahren für Fahrradfahrer minimierenSchriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohenschönhausen konsequent verhindern
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohenschönhausen konsequent verhindernSchriftliche Anfrage: Bauantrag zum Bau eines MEB an der Obersee-Schule: Transparenz herstellen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfenSchriftliche Anfrage: Fahrstühle in der Seefelder Straße 36 - 42: Schwarzbau durch die HOWOGE?
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Keine Innenhofbebauung in der Woldegker Straße: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Die verkehrliche Situation in der Treskowallee endlich entschärfen (bezugnehmend auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 19/10684 & 19/11428)
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Fahrstühle in der Seefelder Straße 36 - 42: Schwarzbau durch die HOWOGE?Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Die verkehrliche Situation in der Treskowallee endlich entschärfen (bezugnehmend auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 19/10684 & 19/11428)Schriftliche Anfrage: Keine Innenhofbebauung in der Woldegker Straße: Transparenz herstellen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an Bahnstrecken in Hohenschönhausen stärken - Anwohner schützenSchriftliche Anfrage: Gehrenseebrücke - Gefahren für Fahrradfahrer minimieren
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Bauantrag zum Bau eines MEB an der Obersee-Schule: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Lärmschutz an Bahnstrecken in Hohenschönhausen stärken - Anwohner schützen
    10.10.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am FennpfuhlSchriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten LuchSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-SchuleSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-SchuleSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am WäldchenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-SchuleSchriftliche Anfrage: Rufbusse auch für Hohenschönhausen: Die ganze Stadt im Blick
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-SchuleSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Rufbusse auch für Hohenschönhausen: Die ganze Stadt im BlickSchriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten BergSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-GymnasiumSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022
    23.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sportforum Berlin – Perspektiven nach dem PlanungswettbewerbSchriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-GrundschuleAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sportforum Berlin – Perspektiven nach dem Planungswettbewerb
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im GutsparkSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium
    22.09.2022
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Weiternutzung transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz zur Obersee-Schule: Hat der Berliner Senat wahrheitswidrig geantwortet?
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Obersee-Schule: Hat der Berliner Senat wahrheitswidrig geantwortet?Schriftliche Anfrage: Entwicklung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 für Lichtenbergs Schulen
    16.09.2022
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 für Lichtenbergs SchulenSchriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Weiternutzung transparent machen
    12.09.2022
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Das Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet „Malchower See” weiter stärkenSchriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Das Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet „Malchower See” weiter stärken
    15.08.2022
    21.07.2022Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfenSchriftliche Anfrage: Grüne Innenhöfe an der Ilsestraße sichern - Wie unterstützt der Senat?
    21.07.2022Schriftliche Anfrage: Grüne Innenhöfe an der Ilsestraße sichern - Wie unterstützt der Senat?Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfen
    21.07.2022Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte im Bezirk Lichtenberg – Maßnahmen zum Schutz der Verkehrsteilnehmer intensivierenSchriftliche Anfrage: Verschiebung der Schulsanierungen kritisch hinterfragen
    21.07.2022Schriftliche Anfrage: Verschiebung der Schulsanierungen kritisch hinterfragenSchriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte im Bezirk Lichtenberg – Maßnahmen zum Schutz der Verkehrsteilnehmer intensivieren
    19.07.2022
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Freileitungen über der Feldtmannstraße in Berlin Hohenschönhausen zeitnah in den Boden verlegenSchriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben?
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg hinterfragen und zurücknehmenSchriftliche Anfrage: Freileitungen über der Feldtmannstraße in Berlin Hohenschönhausen zeitnah in den Boden verlegen
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Kinderärzten in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg hinterfragen und zurücknehmen
    08.07.2022
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben?Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Kinderärzten in Hohenschönhausen
    29.06.2022
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: 27 ha Möglichkeiten in Alt-Hohenschönhausen befördernSchriftliche Anfrage: Detlevstraße: Baurecht ohne Beteiligung der Bürger verhindern
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Detlevstraße: Baurecht ohne Beteiligung der Bürger verhindernÖffnungszeiten der Anna-Seghers-Bibliothek in Hohenschönhausen ausweiten
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19 / 11986
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Gehrenseestraße / Wollenberger Straße: Planungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen
    27.06.2022
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machenSchriftliche Anfrage: Gehrenseestraße / Wollenberger Straße: Planungen transparent machen
    27.06.2022Öffnungszeiten der Anna-Seghers-Bibliothek in Hohenschönhausen ausweiten
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19 / 11986
    Schriftliche Anfrage: 27 ha Möglichkeiten in Alt-Hohenschönhausen befördern
    20.06.2022
    17.06.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Qualität der Jane-Addams-Schule transparent machenSchriftliche Anfrage: Zukunft des Vorplatzes U-Bhf. Friedrichsfelde
    17.06.2022Endlich eine Verkehrsentlastung für Karlshorst erreichen (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11428 & Nr. 19/10684)
    Schriftliche Anfrage: Schulische Qualität der Jane-Addams-Schule transparent machen
    17.06.2022
    17.06.2022Schriftliche Anfrage: Zukunft des Vorplatzes U-Bhf. FriedrichsfeldeEndlich eine Verkehrsentlastung für Karlshorst erreichen (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11428 & Nr. 19/10684)
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Kriminalität und Ordnungswidrigkeit am RoderichplatzSchriftliche Anfrage: Neuer Fußgängerüberweg in der Sewanstraße in Lichtenberg
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Schulplätze für Hohenschönhausen: Auf ein Scheitern des MEB-Neubaus an der Obersee-Schule vorbereitet seinSchriftliche Anfrage: Kriminalität und Ordnungswidrigkeit am Roderichplatz
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Neuer Fußgängerüberweg in der Sewanstraße in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Schulplätze für Hohenschönhausen: Auf ein Scheitern des MEB-Neubaus an der Obersee-Schule vorbereitet sein
    14.06.2022
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördernSchriftliche Anfrage: Schutz- und Warneinrichtungen in Hohenschönhausen ausbauen
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördernSchriftliche Anfrage: Ersatzpflanzungen aufgrund von Wetterschäden in Hohenschönhausen transparent machen
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Schutz- und Warneinrichtungen in Hohenschönhausen ausbauenSchriftliche Anfrage: Transparenz zum aktuellen Leerstand schaffen - Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Ersatzpflanzungen aufgrund von Wetterschäden in Hohenschönhausen transparent machenSchriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern
    31.05.2022
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz zum aktuellen Leerstand schaffen - Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener StraßeSchriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern
    30.05.2022
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Vandalismus in Hohenschönhausen bekämpfenSchriftliche Anfrage: Straßensozialarbeit stärken – Unterstützung und Bedarfe transparent machen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Straßensozialarbeit stärken – Unterstützung und Bedarfe transparent machenSchriftliche Anfrage: Vandalismus in Hohenschönhausen bekämpfen
    19.05.2022
    04.05.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz: Begehung auf dem Schulgelände der Obersee-Schule vomDezember 2020Schriftliche Anfrage: Kopflos durch Lichtenberg – Beschädigte Kunst im Öffentlichen Raum
    04.05.2022Schriftliche Anfrage: Kopflos durch Lichtenberg – Beschädigte Kunst im Öffentlichen RaumSchriftliche Anfrage: Transparenz: Begehung auf dem Schulgelände der Obersee-Schule vomDezember 2020
    28.04.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Baumängel transparent machen – Haus 1 am MühlengrundSchriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in Hohenschönhausen
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in HohenschönhausenVerkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)
    30.03.2022Verkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)Schriftliche Anfrage: Baumängel transparent machen – Haus 1 am Mühlengrund
    30.03.2022
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Öffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellenSchriftliche Anfrage: Breitbandausbau in Lichtenberger Schulen beschleunigen
    11.03.2022
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Breitbandausbau in Lichtenberger Schulen beschleunigenSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Howoge in der Woldegker Str. 8a und 10a in Hohenschönhausen
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Howoge in der Woldegker Str. 8a und 10a in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Öffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstraßenbrücke?Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg!
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Errichtung eines MEB an der Obersee-SchuleSchriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstraßenbrücke?
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg!Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger Siegfriedstraße
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger SiegfriedstraßeSchriftliche Anfrage: Errichtung eines MEB an der Obersee-Schule
    07.03.2022
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbauvorhaben in der Landsberger Allee 341 – 343 sozialverträglich gestaltenSchriftliche Anfrage: Jugendgästehaus in Falkenberg
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Jugendgästehaus in FalkenbergSchriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel: Vorbereitungen transparent machen
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel: Vorbereitungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Wohnungsbauvorhaben in der Landsberger Allee 341 – 343 sozialverträglich gestalten
    02.03.2022
    25.02.2022Schriftliche Anfrage: Jane-Addams-Schule für den Bezirk Lichtenberg nutzbar machenSchriftliche Anfrage: Arztpraxisinterne Sozialberatung in Hohenschönhausen fördern
    25.02.2022
    25.02.2022Schriftliche Anfrage: Arztpraxisinterne Sozialberatung in Hohenschönhausen fördernSchriftliche Anfrage: Jane-Addams-Schule für den Bezirk Lichtenberg nutzbar machen
    24.02.2022
    21.02.2022Schriftliche Anfrage: Alle Gebiete in Hohenschönhausen ans Abwasser anschließenSchriftliche Anfrage: Gebäude in Zum Hechtgraben 1 wieder für gemeinnützige Vereine zur Verfügung stellen
    21.02.2022
    21.02.2022Schriftliche Anfrage: Gebäude in Zum Hechtgraben 1 wieder für gemeinnützige Vereine zur Verfügung stellenSchriftliche Anfrage: Versorgung mit Oberschulplätzen in Hohenschönhausen
    21.02.2022Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Oberschulplätzen in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Alle Gebiete in Hohenschönhausen ans Abwasser anschließen
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Alternativstandorte für den Bau eines Modularen Ergänzungsbau in Alt- HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Königswalder Straße in Hohenschönhausen zügig sanieren
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen: Zahlen transparent machenSchriftliche Anfrage: Alternativstandorte für den Bau eines Modularen Ergänzungsbau in Alt- Hohenschönhausen
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Königswalder Straße in Hohenschönhausen zügig sanierenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen: Zahlen transparent machen
    10.02.2022
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder StraßeSchriftliche Anfrage: Berufsfeuerwache in Hohenschönhausen
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten!Schriftliche Anfrage: Polizeiarbeit stärken – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität stoppen – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in Hohenschönhausen
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Polizeiarbeit stärken – Mehr Sicherheit für HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Jugendkriminalität stoppen – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen (Teil 2)
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Berufsfeuerwache in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Schulbauoffensive für Hohenschönhausen
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder Straße
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Schulbauoffensive für HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten!
    03.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243)Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machen
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine SchulhofbebauungSchriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243)
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machenSchriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung
    21.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger BuchtSchriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestraße / Wollenberger Straße schaffen
    10.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Fortgang an der Rheinpfalzallee in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestraße / Wollenberger Straße schaffenSchriftliche Anfrage: Fortgang an der Rheinpfalzallee in Lichtenberg
    22.12.2021Schriftliche Anfrage: Klimawandel entschieden bekämpfen: Mehr Photovoltaik auf den Dächern der
    öffentlichen Einrichtungen in Hohenschönhausen
    Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz stärken: Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Einrichtungen in Hohenschönhausen
    22.12.2021Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz stärken: Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Einrichtungen in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Klimawandel entschieden bekämpfen: Mehr Photovoltaik auf den Dächern der
    öffentlichen Einrichtungen in Hohenschönhausen
    16.12.2021
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Sportforum Hohenschönhausen zum nationalen Leuchtturm weiterentwickelnSchriftliche Anfrage: Investitionen der landeseigenen Gesellschaften in Hohenschönhausen fördern
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machenSchriftliche Anfrage: Öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen stärken
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen stärkenSchriftliche Anfrage: Sportforum Hohenschönhausen zum nationalen Leuchtturm weiterentwickeln
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Investitionen der landeseigenen Gesellschaften in Hohenschönhausen fördernSchriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machen
    26.11.2021
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Leuchtturm des Bauhauserbes der Kultur in Hohenschönhausen: Mies van der Rohe HausSchriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Darßer Straße in Hohenschönhausen weiter befördern
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Baustellen in Hohenschönhausen aufeinander abstimmenSchriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
    befördern
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Schulplätze in Lichtenberg: Wohnortnahe Versorgung sicherstellenSchriftliche Anfrage: Leuchtturm des Bauhauserbes der Kultur in Hohenschönhausen: Mies van der Rohe Haus
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Hohenschönhausen: Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördernSchriftliche Anfrage: Transparenz schaffen: Gemeinnützige Projekte der landeseigenen Unternehmen
    in Hohenschönhausen veröffentlichen
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen: Gemeinnützige Projekte der landeseigenen Unternehmen
    in Hohenschönhausen veröffentlichen
    Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitung in Malchow zeitnah in den Boden verlegen
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitung in Malchow zeitnah in den Boden verlegenSchriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Hohenschönhausen: Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
    befördern
    Schriftliche Anfrage: Schulplätze in Lichtenberg: Wohnortnahe Versorgung sicherstellen
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Darßer Straße in Hohenschönhausen weiter befördernSchriftliche Anfrage: Baustellen in Hohenschönhausen aufeinander abstimmen
    19.11.2021Schriftliche Anfrage: Startups in Hohenschönhausen fördern und ansiedelnSchriftliche Anfrage: Förderung der Kultur in Hohenschönhausen
    19.11.2021Schriftliche Anfrage: Förderung der Kultur in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Startups in Hohenschönhausen fördern und ansiedeln
    17.11.2021
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Joachimsthaler Straße erhaltenSchriftliche Anfrage: S-Bhf. Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: Instandsetzung und Beleuchtung der Gehwege im und am Malchower WegSchriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichern
    11.11.2021
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: S-Bhf. Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestaltenSchriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Joachimsthaler Straße erhalten
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichernSchriftliche Anfrage: Instandsetzung und Beleuchtung der Gehwege im und am Malchower Weg
    05.11.2021Schriftliche Anfrage: Obersee in Berlin-Hohenschönhausen nachhaltig entwickelnSchriftliche Anfrage: Fach- und Hausärzte in Hohenschönhausen ansiedeln
    05.11.2021Schriftliche Anfrage: Kleingärten in Hohenschönhausen sichernSchriftliche Anfrage: Obersee in Berlin-Hohenschönhausen nachhaltig entwickeln
    05.11.2021Schriftliche Anfrage: Fach- und Hausärzte in Hohenschönhausen ansiedelnSchriftliche Anfrage: Kleingärten in Hohenschönhausen sichern
    diff --git a/berlin/tag/liegenschaftsverwaltung/index.html b/berlin/tag/liegenschaftsverwaltung/index.html index ca25fb13b48..c5c99c5c528 100644 --- a/berlin/tag/liegenschaftsverwaltung/index.html +++ b/berlin/tag/liegenschaftsverwaltung/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunft des „Haus der Gesundheit” in Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Straße 12 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierung des Schulgebäudes der ehemaligen Diesterweg- bzw. Ranke-Schule in der Putbusser Straße 12 +Schriftliche Anfrage: Zukunft des „Haus der Gesundheit” in Hellersdorf 28.07.2023 @@ -320,15 +320,15 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 +Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung 26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 / Miteinander leben (Teil 4) +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 / Miteinander leben (Teil 4) 25.07.2023 @@ -404,11 +404,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? +Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? +Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? 01.06.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: CleanTech Business Park Marzahn +Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Teilfläche der öffentlichen Sportanlage Olympische Straße 34 in 14052 Berlin gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz 23.05.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Teilfläche der öffentlichen Sportanlage Olympische Straße 34 in 14052 Berlin gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz +Schriftliche Anfrage: CleanTech Business Park Marzahn 22.05.2023 @@ -460,7 +460,7 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    19.04.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2023 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 27/2022 - 19.04.2023 @@ -468,7 +468,7 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    19.04.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 27/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2023 - 17.04.2023 @@ -520,7 +520,7 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    15.02.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 29/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2023 - 15.02.2023 @@ -528,7 +528,7 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    15.02.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2023 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 29/2022 - 09.02.2023 @@ -544,27 +544,27 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann gibt es im Eierhäuschen wieder etwas zu essen? +Schriftliche Anfrage: Übertragung von Grundstücken von den Bezirksämtern an die BIM und anschließend an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Übertragung von Grundstücken von den Bezirksämtern an die BIM und anschließend an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften +Schriftliche Anfrage: Wann gibt es im Eierhäuschen wieder etwas zu essen? 18.01.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 26/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 25/2022 18.01.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 24/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 28/2022 - 18.01.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 25/2022 +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 26/2022 - 18.01.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 28/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 24/2022 - 09.01.2023 @@ -588,11 +588,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    07.12.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 11/2022 +Schriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner Areal 07.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner Areal +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 11/2022 05.12.2022 @@ -604,11 +604,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    23.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 20/2022 +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 23/2022 - 23.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 23/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 20/2022 21.11.2022 @@ -616,11 +616,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    09.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 22/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 - 09.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 22/2022 - 07.11.2022 @@ -636,11 +636,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung Campus für Demokratie +Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? (Teil 3) 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung Campus für Demokratie 12.10.2022 @@ -672,11 +672,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    14.09.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 - 14.09.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 - 14.09.2022 @@ -692,11 +692,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    31.08.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 - 31.08.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 - 11.08.2022 @@ -728,11 +728,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim +Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW) 11.07.2022 @@ -748,7 +748,7 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4? +Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner Feuerwehr 04.07.2022 @@ -760,7 +760,7 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4? 30.06.2022 @@ -772,11 +772,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt? 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt? +Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 2) 17.06.2022 @@ -816,11 +816,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    02.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann bekommen Dächer öffentlicher Gebäude PV-Anlagen? +Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin – (Teil 2) 02.05.2022 -Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin – (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wann bekommen Dächer öffentlicher Gebäude PV-Anlagen? 27.04.2022 @@ -868,23 +868,23 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    16.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung Engagementstrategie: Wie steht es um die kostenfreie bzw. günstige Nutzung bezirklicher Räume durch Vereine und/oder Initiativen? +Schriftliche Anfrage: Anmietprogramm, Kulturraum GmbH – sind nach Jahren der
    Prozessoptimierung nun alle Klarheiten beseitigt?
    16.03.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 - +Schriftliche Anfrage: Umsetzung Engagementstrategie: Wie steht es um die kostenfreie bzw. günstige Nutzung bezirklicher Räume durch Vereine und/oder Initiativen? 16.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Anmietprogramm, Kulturraum GmbH – sind nach Jahren der
    Prozessoptimierung nun alle Klarheiten beseitigt?
    +Beschlussempfehlung 16.03.2022 -Beschlussempfehlung +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 - 16.03.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 - 09.03.2022 @@ -896,11 +896,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Jugendgästehaus in Falkenberg +Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Träger stärken – Vorkaufsrecht wahrnehmen 03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Träger stärken – Vorkaufsrecht wahrnehmen +Schriftliche Anfrage: Jugendgästehaus in Falkenberg 01.03.2022 @@ -908,11 +908,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? +Mündliche Anfrage: Mieterlasse im Kulturbetrieb 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Mieterlasse im Kulturbetrieb +Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? 23.02.2022 @@ -964,11 +964,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    19.01.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1) 19.01.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) 18.01.2022 @@ -980,11 +980,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: Nutzung der Kaserne in der General-Pape-Str. 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung der Kaserne in der General-Pape-Str. +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch 13.01.2022 @@ -1024,11 +1024,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    08.12.2021 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 15/2021 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2021 - 08.12.2021 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2021 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 15/2021 - 07.12.2021 @@ -1040,11 +1040,11 @@

    Liegenschaftsverwaltung

    30.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machen +Schriftliche Anfrage: Öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen stärken 30.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen stärken +Schriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machen 24.11.2021 diff --git a/berlin/tag/linksextremismus/index.html b/berlin/tag/linksextremismus/index.html index c41b35a2a87..fc544c59d69 100644 --- a/berlin/tag/linksextremismus/index.html +++ b/berlin/tag/linksextremismus/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Linksextremismus

    19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz 11.05.2023 @@ -324,11 +324,11 @@

    Linksextremismus

    13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 30.05.2022 @@ -348,11 +348,11 @@

    Linksextremismus

    07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor +Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen - Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren 07.04.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen - Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren +Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor 05.04.2022 diff --git a/berlin/tag/literatur/index.html b/berlin/tag/literatur/index.html index dac0257bcef..f2fc7b202cb 100644 --- a/berlin/tag/literatur/index.html +++ b/berlin/tag/literatur/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Literatur

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Vergangenheitsbewältigung +Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Zukunftsperspektiven 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Zukunftsperspektiven +Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Vergangenheitsbewältigung 31.03.2023 diff --git a/berlin/tag/lohn-_und_gehaltstarif/index.html b/berlin/tag/lohn-_und_gehaltstarif/index.html index 356432f68ca..994761e7e45 100644 --- a/berlin/tag/lohn-_und_gehaltstarif/index.html +++ b/berlin/tag/lohn-_und_gehaltstarif/index.html @@ -388,19 +388,19 @@

    Lohn- und Gehaltstarif

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 10.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalgewinnung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner öffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen 10.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Situation in den Berliner öffentlich-rechtlichen Stiftungen: Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Befristungen +Schriftliche Anfrage: Personalgewinnung 10.10.2022 @@ -420,27 +420,27 @@

    Lohn- und Gehaltstarif

    12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand +Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der Trägerverträge 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der Trägerverträge +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand 07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags 07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses 05.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst – wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation im Rettungsdienst 05.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation im Rettungsdienst +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst – wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen? 25.08.2022 @@ -452,15 +452,15 @@

    Lohn- und Gehaltstarif

    15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen +Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft - Nachfrage zu Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH 15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwierigkeiten bei der Überleitung der Vivantes-Töchter in den TVöD +Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen 15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft - Nachfrage zu Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH +Schriftliche Anfrage: Schwierigkeiten bei der Überleitung der Vivantes-Töchter in den TVöD 23.06.2022 diff --git a/berlin/tag/lohnzuschlag/index.html b/berlin/tag/lohnzuschlag/index.html index 071292b1881..b4fd1874a17 100644 --- a/berlin/tag/lohnzuschlag/index.html +++ b/berlin/tag/lohnzuschlag/index.html @@ -328,23 +328,19 @@

    Lohnzuschlag

    07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses - - -07.09.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags -15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung +07.09.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 15.07.2022 @@ -352,11 +348,11 @@

    Lohnzuschlag

    15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 15.07.2022 @@ -364,7 +360,7 @@

    Lohnzuschlag

    15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 15.07.2022 @@ -376,7 +372,11 @@

    Lohnzuschlag

    15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales + + +15.07.2022 +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung 31.05.2022 diff --git a/berlin/tag/lsbttiq/index.html b/berlin/tag/lsbttiq/index.html index 1ca9b4762c7..8030ca8812e 100644 --- a/berlin/tag/lsbttiq/index.html +++ b/berlin/tag/lsbttiq/index.html @@ -352,7 +352,7 @@

    LSBTTIQ

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Geburtsurkunde bald ohne Mutter? – Reform des Abstammungsrechts +Schriftliche Anfrage: Wie wichtig ist der Beutelsbacher Konsens heute? 08.05.2023 @@ -360,7 +360,7 @@

    LSBTTIQ

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie wichtig ist der Beutelsbacher Konsens heute? +Schriftliche Anfrage: Geburtsurkunde bald ohne Mutter? – Reform des Abstammungsrechts 04.04.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    LSBTTIQ

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: LSBTI\* Geflüchtete +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13859 nachgefragt: Ermittlungsergebnisse nach Übergabe von pädosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13859 nachgefragt: Ermittlungsergebnisse nach Übergabe von pädosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums +Schriftliche Anfrage: LSBTI\* Geflüchtete 15.11.2022 @@ -416,11 +416,11 @@

    LSBTTIQ

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirksämtern +Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin +Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirksämtern 08.09.2022 @@ -440,51 +440,51 @@

    LSBTTIQ

    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    21.06.2022 diff --git a/berlin/tag/luftverkehr/index.html b/berlin/tag/luftverkehr/index.html index d7ffefa4af2..2e12fd3e1bc 100644 --- a/berlin/tag/luftverkehr/index.html +++ b/berlin/tag/luftverkehr/index.html @@ -444,11 +444,11 @@

    Luftverkehr

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: BER und Nachtflugverbot +Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER 27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER +Schriftliche Anfrage: BER und Nachtflugverbot 18.01.2022 diff --git a/berlin/tag/luftverkehrsunternehmen/index.html b/berlin/tag/luftverkehrsunternehmen/index.html index 0d1479cc3d2..315f3ca80fb 100644 --- a/berlin/tag/luftverkehrsunternehmen/index.html +++ b/berlin/tag/luftverkehrsunternehmen/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Luftverkehrsunternehmen

    16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wird Dresden jetzt der Hauptstadtflughafen? +Schriftliche Anfrage: BER: Gebühren im Tiefflug? 16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: BER: Gebühren im Tiefflug? +Schriftliche Anfrage: Wird Dresden jetzt der Hauptstadtflughafen? diff --git a/berlin/tag/luftverunreinigung/index.html b/berlin/tag/luftverunreinigung/index.html index 0d1cc86b9c3..281e7a27d98 100644 --- a/berlin/tag/luftverunreinigung/index.html +++ b/berlin/tag/luftverunreinigung/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Luftverunreinigung

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempo 30 in der Gerlinger Str. (Buckow) +Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Lückstraße: Entwicklungen transparent machen 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Lückstraße: Entwicklungen transparent machen +Schriftliche Anfrage: Tempo 30 in der Gerlinger Str. (Buckow) 23.09.2022 diff --git a/berlin/tag/manner/index.html b/berlin/tag/manner/index.html index d23d6f33872..7fdbafc27d8 100644 --- a/berlin/tag/manner/index.html +++ b/berlin/tag/manner/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Männer

    05.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorständen der Berliner Landesunternehmen 05.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorständen der Berliner Landesunternehmen +Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin 06.12.2022 @@ -332,11 +332,11 @@

    Männer

    25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Geburtshelferinnen und Geburtshelfer auf den Wochenbettstationen: Wie ist der Umsetzungsstand und welche Schwierigkeiten gibt es bezüglich der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Berliner Aktionsplans zur Umsetzung des Übereinkommens der Istanbul-Konvention 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Berliner Aktionsplans zur Umsetzung des Übereinkommens der Istanbul-Konvention +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Geburtshelferinnen und Geburtshelfer auf den Wochenbettstationen: Wie ist der Umsetzungsstand und welche Schwierigkeiten gibt es bezüglich der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)? 21.03.2022 diff --git a/berlin/tag/marktforschung/index.html b/berlin/tag/marktforschung/index.html index d66676526ce..ba219a5fa91 100644 --- a/berlin/tag/marktforschung/index.html +++ b/berlin/tag/marktforschung/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Marktforschung

    28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket 28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen? diff --git a/berlin/tag/markthandel/index.html b/berlin/tag/markthandel/index.html index a5a17c4e0ef..035c8975f11 100644 --- a/berlin/tag/markthandel/index.html +++ b/berlin/tag/markthandel/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Markthandel

    01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Schutz für Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz +Schriftliche Anfrage: Pelzhandel und Verstöße gegen die Textilkennzeichnungs-Verordnung in Berlin 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Pelzhandel und Verstöße gegen die Textilkennzeichnungs-Verordnung in Berlin +Mündliche Anfrage: Schutz für Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz 24.11.2022 diff --git a/berlin/tag/marzahn-hellersdorf/index.html b/berlin/tag/marzahn-hellersdorf/index.html index 411354e78ca..707947ad056 100644 --- a/berlin/tag/marzahn-hellersdorf/index.html +++ b/berlin/tag/marzahn-hellersdorf/index.html @@ -304,23 +304,23 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (Projektname „Konnekt”) in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Schulneubau- und Schulsanierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin mit dem Minsker Stadtbezirk Oktjabrski, (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (Projektname „Konnekt”) in Marzahn 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau- und Schulsanierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin mit dem Minsker Stadtbezirk Oktjabrski, (Teil 2) 15.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Unregelmäßigkeiten in dem Wohngebäude Mehrower Allee 50 in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Vorbereitungen einer möglichen Wiederholung der Bundestagswahl in Marzahn-Hellersdorf 15.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Vorbereitungen einer möglichen Wiederholung der Bundestagswahl in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Unregelmäßigkeiten in dem Wohngebäude Mehrower Allee 50 in Marzahn 14.08.2023 @@ -332,31 +332,31 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Straße 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Erstbezug von Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Spielplätze in Marzahn Hellersdorf 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Frei- oder Kombibad Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Asyl-Containerunterkunft Blumberger Damm/Landsberger Allee 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Sporthallen in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn Hellersdorf 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Straße +Schriftliche Anfrage: Erstbezug von Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Spielplätze in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Frei- oder Kombibad Marzahn Hellersdorf 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Asyl-Containerunterkunft Blumberger Damm/Landsberger Allee +Schriftliche Anfrage: Sporthallen in Marzahn Hellersdorf 12.08.2023 @@ -384,11 +384,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    08.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Fehlende Beschilderung an der gesperrten „Entenbrücke” in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Eichencenter Wittenberger Straße 80, Marzahn 08.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Eichencenter Wittenberger Straße 80, Marzahn +Schriftliche Anfrage: Fehlende Beschilderung an der gesperrten „Entenbrücke” in Marzahn-Hellersdorf 08.08.2023 @@ -412,19 +412,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Grabensprung-Brücke +Schriftliche Anfrage: Immer noch kein Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Immer noch kein Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf? +Schriftliche Anfrage: Grabensprung-Brücke 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunft des „Haus der Gesundheit” in Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Fußverkehr in Marzahn-Hellersdorf 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Planerfüllung über alles: Laternenladepunkte in Marzahn-Hellersdorf – Sommer 2023 +Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschlüsse: Gülzower Straße 31.07.2023 @@ -432,11 +432,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Fußverkehr in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Planerfüllung über alles: Laternenladepunkte in Marzahn-Hellersdorf – Sommer 2023 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschlüsse: Gülzower Straße +Schriftliche Anfrage: Zukunft des „Haus der Gesundheit” in Hellersdorf 28.07.2023 @@ -456,27 +456,27 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierung und Neubau von Schulen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Austrocknung der Wuhle 17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sanierung und Neubau von Schulen in Marzahn-Hellersdorf 17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Austrocknung der Wuhle +Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstraße 17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 3) 17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl (Teil 2) 17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstraße +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Marzahn-Hellersdorf 10.07.2023 @@ -508,27 +508,27 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten? +Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten? 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Hochhausbau am Kastanienboulevard in Hellersdorf (Teil 2) 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 4) +Schriftliche Anfrage: Zum Projekt „Little homes” in Marzahn 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Hochhausbau am Kastanienboulevard in Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 4) 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zum Projekt „Little homes” in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) 08.06.2023 @@ -536,11 +536,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Unterrichtsräume und Therapiebecken der Schule am Mummelsoll +Schriftliche Anfrage: Wie stehtʹs um den Schulneubau ISS Garzauer Straße 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie stehtʹs um den Schulneubau ISS Garzauer Straße +Schriftliche Anfrage: Unterrichtsräume und Therapiebecken der Schule am Mummelsoll 01.06.2023 @@ -548,11 +548,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand der Bebauung - Tal-Center in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 3) 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Stand der Bebauung - Tal-Center in Marzahn 29.05.2023 @@ -576,19 +576,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    15.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: NABU Wildvogelstation - wann kommt der Neubau? 15.05.2023 -Schriftliche Anfrage: NABU Wildvogelstation - wann kommt der Neubau? +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade (Teil 2) 10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Bitterfelder Brücke – Gründe und Dauer der Sperrung transparent machen +Schriftliche Anfrage: Nicht abgeholter Müll in der Wörlitzer Str. in Marzahn 10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nicht abgeholter Müll in der Wörlitzer Str. in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Bitterfelder Brücke – Gründe und Dauer der Sperrung transparent machen 10.05.2023 @@ -596,11 +596,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann kommt das neue Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? +Schriftliche Anfrage: Detailplanungen zur Sanierung der Lemkestraße (Bauabschnitte 2-4) 09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Detailplanungen zur Sanierung der Lemkestraße (Bauabschnitte 2-4) +Schriftliche Anfrage: Wann kommt das neue Amtsgericht für Marzahn-Hellersdorf? 27.04.2023 @@ -628,11 +628,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    28.03.2023 @@ -652,11 +652,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 2) 13.03.2023 @@ -684,15 +684,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    20.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) - - -20.02.2023 Schriftliche Anfrage: Hubschrauber-Lärm in Biesdorf – Gibt es Alternativen? (Teil 2) 20.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Fertigstellung Schulneubauten in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) 20.02.2023 @@ -703,6 +699,10 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    Schriftliche Anfrage: Sportplatz Oschatzer Ring in Hellersdorf +20.02.2023 +Schriftliche Anfrage: Fertigstellung Schulneubauten in Marzahn-Hellersdorf + + 03.02.2023 Schriftliche Anfrage: Zum Stand der offenen Maßnahmen am „Kirchendreieck” in Marzahn-Hellersdorf, (Teil 3) @@ -720,15 +720,15 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Grundschule an der Wuhle in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf) +Schriftliche Anfrage: Zur Beseitigung der Schäden am Wuhlewanderweg in Marzahn-Hellersdorf 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Zum Brunnen Clara-Zetkin-Platz in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf) +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Grundschule an der Wuhle in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf) 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Zur Beseitigung der Schäden am Wuhlewanderweg in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zum Brunnen Clara-Zetkin-Platz in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf) 20.01.2023 @@ -748,11 +748,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand Baumaßnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm +Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf dem Hultschiner Damm in Mahlsdorf 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf dem Hultschiner Damm in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Stand Baumaßnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm 11.01.2023 @@ -776,11 +776,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    06.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundstück am S-Bahnhof Ahrensfelde (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-Hellersdorf 06.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundstück am S-Bahnhof Ahrensfelde (Teil 2) 05.01.2023 @@ -788,19 +788,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Krankenhaus Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatz Ludwigsluster Straße in Kaulsdorf-Nord 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Parkplatz Ludwigsluster Straße in Kaulsdorf-Nord +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal +Schriftliche Anfrage: Krankenhaus Kaulsdorf 03.01.2023 @@ -840,11 +840,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    14.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Neuanlage eines Biotops am „Kirchendreieck” in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Straße / Uckermarkstraße in Marzahn-Hellersdorf 14.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Straße / Uckermarkstraße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Neuanlage eines Biotops am „Kirchendreieck” in Marzahn-Hellersdorf 13.12.2022 @@ -864,19 +864,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Mieltschiner Straße in Berlin-Kaulsdorf 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Mieltschiner Straße in Berlin-Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Gehwege in Marzahn-Hellersdorf wie viele Meter mehr in 2022? 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Planfeststellungsverfahren Verkehrslösung Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3) 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Gehwege in Marzahn-Hellersdorf wie viele Meter mehr in 2022? +Schriftliche Anfrage: Planfeststellungsverfahren Verkehrslösung Mahlsdorf 07.12.2022 @@ -888,11 +888,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Mäßigungsgebot in den Bezirksämtern +Schriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf – Methode und DSGVO 05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf – Methode und DSGVO +Schriftliche Anfrage: Zum Mäßigungsgebot in den Bezirksämtern 05.12.2022 @@ -908,7 +908,7 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Rattenbefall in Marzahn-Nord +Schriftliche Anfrage: Nächtliche Heizungsabschaltungen in Marzahn-Hellersdorf 23.11.2022 @@ -916,39 +916,39 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Nächtliche Heizungsabschaltungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Rattenbefall in Marzahn-Nord 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausfall von Lichtzeichenanlagen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: OSZ Soziale Berufe am Standort Biesdorf? 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Gedenktafel für Nguyễn Văn Tú 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2) 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Gedenktafel für Nguyễn Văn Tú +Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 2) 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: OSZ Soziale Berufe am Standort Biesdorf? +Schriftliche Anfrage: Ausfall von Lichtzeichenanlagen in Marzahn-Hellersdorf 20.11.2022 @@ -956,11 +956,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    20.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Straße in Berlin Marzahn +Schriftliche Anfrage: Parkplatznot im Neubaugebiet Trusetaler Straße 20.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatznot im Neubaugebiet Trusetaler Straße +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Straße in Berlin Marzahn 14.11.2022 @@ -976,15 +976,15 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Verkehrs- und Überwachungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Sanierung der Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf? +Schriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in Mahlsdorf 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrs- und Überwachungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Sanierung der Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf? 09.11.2022 @@ -1000,35 +1000,35 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Korrekter Sprachgebrauch im Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Korrekter Sprachgebrauch im Zuständigkeitsbereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 26.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Baumaßnahme im Kethelitzweg 21 in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Zu Verkehrsberuhigung in Mahlsdorf-Süd 26.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Austausch und Erneuerung der Beleuchtung in Mahlsdorf-Süd und Kaulsdorf-Süd +Schriftliche Anfrage: Zur Baumaßnahme im Kethelitzweg 21 in Mahlsdorf 26.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Zu Verkehrsberuhigung in Mahlsdorf-Süd +Schriftliche Anfrage: Austausch und Erneuerung der Beleuchtung in Mahlsdorf-Süd und Kaulsdorf-Süd 24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Rathaus Marzahn wird ein Katastrophenschutzleuchtturm? +Schriftliche Anfrage: Hubschrauber-Lärm in Biesdorf – Gibt es Alternativen? 24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Hubschrauber-Lärm in Biesdorf – Gibt es Alternativen? +Schriftliche Anfrage: Rathaus Marzahn wird ein Katastrophenschutzleuchtturm? 21.10.2022 @@ -1040,11 +1040,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    14.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbruchserie in Kaulsdorf und Mahlsdorf? +Schriftliche Anfrage: Kitavorhaltefläche „Ulmenstraße 12” in Kaulsdorf 14.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Kitavorhaltefläche „Ulmenstraße 12” in Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Einbruchserie in Kaulsdorf und Mahlsdorf? 05.10.2022 @@ -1056,43 +1056,43 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 1) 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Zossener Straße / Alte Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Beleuchtung in der Leopoldstraße in Kaulsdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Genehmigte Bauanträge in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Theaterplatz in Marzahn-Hellersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Spielplätze Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Theaterplatz in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Wochenmarkt in der Roedernstraße in Berlin-Mahlsdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Beleuchtung in der Leopoldstraße in Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-Hellersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Genehmigte Bauanträge in Marzahn-Hellersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Zossener Straße / Alte Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Spielplätze Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 2) 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wochenmarkt in der Roedernstraße in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf 28.09.2022 @@ -1124,19 +1124,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    12.09.2022 -Antwort +Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2) 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichthorst (Teil 3) +Antwort 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichthorst (Teil 3) 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2) 09.09.2022 @@ -1144,15 +1144,15 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand des Ausbaus der Chemnitzer Straße in Berlin Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Stand des Bauvorhabens Chemnitzer Straße 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße +Schriftliche Anfrage: Stand des Ausbaus der Chemnitzer Straße in Berlin Kaulsdorf 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand des Bauvorhabens Chemnitzer Straße +Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße 05.09.2022 @@ -1160,11 +1160,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in Berlin 01.09.2022 @@ -1172,11 +1172,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf? +Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf? 29.08.2022 @@ -1192,11 +1192,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen +Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf 18.08.2022 @@ -1204,31 +1204,31 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    16.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Fernwärmeversorgung in den Marzahn-Hellersdorfer Großsiedlungen +Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der Howoge 16.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der Howoge +Schriftliche Anfrage: Fernwärmeversorgung in den Marzahn-Hellersdorfer Großsiedlungen 12.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bildungscampus Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf 12.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im Randbezirk +Schriftliche Anfrage: Bildungscampus Mahlsdorf 12.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Grüne Welle? – Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5 12.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Radwegeplanungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht? 12.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht? +Schriftliche Anfrage: Radwegeplanungen in Marzahn-Hellersdorf 12.08.2022 @@ -1236,23 +1236,23 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    12.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Grüne Welle? – Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5 +Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im Randbezirk 10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Vorhaltestrecken für Tramlinien in Marzahn-Hellersdorf 10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorhaltestrecken für Tramlinien in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Badeunfälle und Ausrüstung an den Kaulsdorfer Seen +Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage zu Drs. 19/12670 DeGeWo Neubauprojekte und Parkplätze 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage zu Drs. 19/12670 DeGeWo Neubauprojekte und Parkplätze +Schriftliche Anfrage: Badeunfälle und Ausrüstung an den Kaulsdorfer Seen 04.08.2022 @@ -1260,11 +1260,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Schloss Biesdorf - Weiterentwicklung als Kunstzentrum und OST-Begegnungsort? +Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf 01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Schloss Biesdorf - Weiterentwicklung als Kunstzentrum und OST-Begegnungsort? 29.07.2022 @@ -1272,19 +1272,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Sterbeurkunden in Marzahn-Hellersdorf 28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 3) 28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Sterbeurkunden in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 1) 28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 2) 26.07.2022 @@ -1292,11 +1292,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschlüsse in Marzahn-Hellersdorf 25.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschlüsse in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf 23.07.2022 @@ -1304,11 +1304,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf 20.07.2022 @@ -1316,7 +1316,7 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn 20.07.2022 @@ -1348,19 +1348,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule +Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf 08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungsserie in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte Börse 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte Börse +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungsserie in Marzahn-Hellersdorf 07.07.2022 @@ -1400,19 +1400,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Kaulsdorf - „Galgen” sicherer machen – für Kinder und alle anderen 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Kaulsdorf - „Galgen” sicherer machen – für Kinder und alle anderen +Schriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in Mahlsdorf 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bahnhofsvorplatz Kaulsdorf – Sauberkeit verbessern +Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Straße in Mahlsdorf 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Straße in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Bahnhofsvorplatz Kaulsdorf – Sauberkeit verbessern 20.06.2022 @@ -1420,11 +1420,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Flurstücke 140 und 150 am Teterower Ring/Cecilienstraße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Grundstück Hellersdorfer Straße 77–83 in Marzahn-Hellersdorf 16.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundstück Hellersdorfer Straße 77–83 in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Flurstücke 140 und 150 am Teterower Ring/Cecilienstraße in Marzahn-Hellersdorf 10.06.2022 @@ -1440,11 +1440,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschlüsse für Marzahn-Hellersdorfer Schulen 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschlüsse für Marzahn-Hellersdorfer Schulen +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf 03.06.2022 @@ -1464,11 +1464,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des CleanTech Park +Antrag: Marzahn endlich an den Regionalbahnverkehr anschließen 25.05.2022 -Antrag: Marzahn endlich an den Regionalbahnverkehr anschließen +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des CleanTech Park 20.05.2022 @@ -1488,15 +1488,15 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der Gülzower Straße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Gewerbe am alten Stadtgut Hellersdorf 10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der Gülzower Straße in Marzahn-Hellersdorf 10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Gewerbe am alten Stadtgut Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-Hellersdorf 10.05.2022 @@ -1504,15 +1504,15 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenschäden auf der Köpenicker Straße in Biesdorf +Schriftliche Anfrage: Zustand des East-West Hostel in Biesdorf 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Straßenschäden auf der Köpenicker Straße in Biesdorf 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Zustand des East-West Hostel in Biesdorf +Schriftliche Anfrage: Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf 04.05.2022 @@ -1520,11 +1520,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Bahnsteigkantenerneuerung am U-Bahnhof Cottbusser Platz +Schriftliche Anfrage: Rettungsdienst am Stadtrand 03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Rettungsdienst am Stadtrand +Schriftliche Anfrage: Bahnsteigkantenerneuerung am U-Bahnhof Cottbusser Platz 30.04.2022 @@ -1552,11 +1552,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    22.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Geldautomatenknacker in Marzahn-Hellersdorf 22.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geldautomatenknacker in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf 20.04.2022 @@ -1568,11 +1568,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Lebensqualität am Heinrich-Grüber-Platz 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Lebensqualität am Heinrich-Grüber-Platz +Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1) 19.04.2022 @@ -1580,39 +1580,39 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Bebauung des Innenhofs Stollberger Straße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: KFZ-Diebstähle und KFZ-Einbrüche in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Bebauung des Innenhofs Stollberger Straße in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2) 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: KFZ-Diebstähle und KFZ-Einbrüche in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Straße 61-65 in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Straftaten in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzsituation im Teterower Ring in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzsituation im Teterower Ring in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Straße 61-65 in Marzahn-Hellersdorf 07.04.2022 @@ -1624,11 +1624,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Elsenschule in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Elsenschule in Mahlsdorf 04.04.2022 @@ -1640,19 +1640,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Hunde – Steuereinnahmen, Register und Beißvorfälle – in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten? 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: 500 Ladepunkte für Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Straßenbaumaßnahmen/ -sanierungen in Marzahn-Hellersdorf 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten? +Schriftliche Anfrage: 500 Ladepunkte für Marzahn-Hellersdorf 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbaumaßnahmen/ -sanierungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Hunde – Steuereinnahmen, Register und Beißvorfälle – in Marzahn-Hellersdorf 29.03.2022 @@ -1692,11 +1692,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    04.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Bebauung Parler Feld +Schriftliche Anfrage: Waldpromenade Mahlsdorf 04.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundstück Ulmenstraße 12 in Berlin-Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Bebauung Parler Feld 04.03.2022 @@ -1704,51 +1704,51 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    04.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Waldpromenade Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Grundstück Ulmenstraße 12 in Berlin-Kaulsdorf 28.02.2022 -Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig! +Schriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-Grundschule 28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-Grundschule +Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig! 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? +Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Lübzer Straße +Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Lübzer Straße 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: REWE Markt in der Kieler Straße in Berlin Mahlsdorf? 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: REWE Markt in der Kieler Straße in Berlin Mahlsdorf? +Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf 22.02.2022 @@ -1760,7 +1760,7 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf (Teil 3) (2022) +Schriftliche Anfrage: Mängelbeseitigung: Wasser an Ampel Rahnsdorfer Straße/Hultschiner Damm 16.02.2022 @@ -1768,7 +1768,7 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mängelbeseitigung: Wasser an Ampel Rahnsdorfer Straße/Hultschiner Damm +Schriftliche Anfrage: Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf (Teil 3) (2022) 14.02.2022 @@ -1792,11 +1792,15 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    07.02.2022 +Schriftliche Anfrage: Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf - Stand der Planungen + + +07.02.2022 Schriftliche Anfrage: Schloss Kaulsdorf – Wie weiter mit den dort lebenden Menschen und der Immobilie? 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf - Stand der Planungen +Schriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance für Unternehmen? 07.02.2022 @@ -1808,31 +1812,27 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance für Unternehmen? +Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf 07.02.2022 Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance für Marzahn-Hellersdorf? -07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf - - 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin Ahrensfelde 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-Süd +Schriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn Hellersdorf 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin Ahrensfelde +Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-Süd 31.01.2022 @@ -1840,27 +1840,27 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    31.01.2022 -Schriftliche Anfrage: „Respekt und Halt” - Zukunft für das Projekt unsicher? +Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf 31.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: „Respekt und Halt” - Zukunft für das Projekt unsicher? 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Unfallhotspot Hultschiner Damm 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Unfallhotspot Hultschiner Damm +Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf 26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10443 „Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin” +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße 26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10443 „Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin” 24.01.2022 @@ -1900,27 +1900,27 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer Straße 05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer Straße +Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz 03.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf 03.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf 22.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Toiletten-Haus am Ulmenspielplatz in 12621 Berlin +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin 22.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin +Schriftliche Anfrage: Toiletten-Haus am Ulmenspielplatz in 12621 Berlin 21.12.2021 @@ -1928,11 +1928,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Clara-Zetkin-Parks in Marzahn (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3) 13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Clara-Zetkin-Parks in Marzahn (Teil 3) 13.12.2021 @@ -1940,15 +1940,15 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    10.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Neue Sporthalle für das Otto-Nagel-Gymnasium +Schriftliche Anfrage: „Buntes” Mahlsdorf durch Breitband für die grauen Flecken in Mahlsdorf 10.12.2021 -Schriftliche Anfrage: „Buntes” Mahlsdorf durch Breitband für die grauen Flecken in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Betrieb und Grundsanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf 10.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Betrieb und Grundsanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Neue Sporthalle für das Otto-Nagel-Gymnasium 10.12.2021 @@ -1964,43 +1964,43 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    03.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10065: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91 - 95 03.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10065: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91 - 95 +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin-Mahlsdorf 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke an der Märkischen Allee +Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort
    der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf
    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort
    der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf
    +Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke an der Märkischen Allee 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: „Rennstrecke” Pilgramer Straße +Schriftliche Anfrage: Zukunft des Güterbahnhofs Kaulsdorf 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Spielplatz an den Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Zukunft des Güterbahnhofs Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: „Rennstrecke” Pilgramer Straße 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Spielplatz an den Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Mahlsdorf 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Parler Feld – Anbindung an den Straßenverkehr +Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Parler Feld – Anbindung an den Straßenverkehr 25.11.2021 @@ -2008,7 +2008,7 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 21.11.2021 @@ -2016,19 +2016,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 +Schriftliche Anfrage: Clara Zetkin Park in Berlin Marzahn 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Clara Zetkin Park in Berlin Marzahn +Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Grundschule an der Wuhle +Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufplätze 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufplätze +Schriftliche Anfrage: Grundschule an der Wuhle 17.11.2021 @@ -2036,19 +2036,19 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Kontaktnachverfolgung Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm +Schriftliche Anfrage: Kontaktnachverfolgung Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf 12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf 12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf 10.11.2021 @@ -2060,11 +2060,11 @@

    Marzahn-Hellersdorf

    08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26.09.2021 in Berlin Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Radweg zwischen Barnimplatz und Wuhletalstraße, parallel zur Tramstrecke 08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Radweg zwischen Barnimplatz und Wuhletalstraße, parallel zur Tramstrecke +Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26.09.2021 in Berlin Marzahn-Hellersdorf diff --git a/berlin/tag/medien/index.html b/berlin/tag/medien/index.html index 3c9354f375c..5834ecb68b9 100644 --- a/berlin/tag/medien/index.html +++ b/berlin/tag/medien/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Medien

    04.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Pressevertreter\*innen +Schriftliche Anfrage: Fördermittelvergabe und Förderung von Frauen und Diversity beim Medienboard 04.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Fördermittelvergabe und Förderung von Frauen und Diversity beim Medienboard +Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Pressevertreter\*innen 29.06.2023 @@ -328,11 +328,11 @@

    Medien

    06.06.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz
    (Gesetz zur Regelung von Transparenz in Berlin)
    +Vorlage zur Kenntnisnahme: Siebter Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien 06.06.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Siebter Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien +Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz
    (Gesetz zur Regelung von Transparenz in Berlin)
    30.05.2023 @@ -340,23 +340,23 @@

    Medien

    25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Bildungspaket - Kommen die Leistungen an? +Schriftliche Anfrage: Geheimnisverrat in der Polizei – Hat die Innensenatorin ihre Behörde noch im Griff? 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Geheimnisverrat in der Polizei – Hat die Innensenatorin ihre Behörde noch im Griff? +Schriftliche Anfrage: Bildungspaket - Kommen die Leistungen an? 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Funkstille im E-Sport +Schriftliche Anfrage: Moderne Pädagogik oder preußische Prüfungskultur? 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem +Schriftliche Anfrage: Funkstille im E-Sport 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Moderne Pädagogik oder preußische Prüfungskultur? +Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem 10.05.2023 @@ -444,11 +444,11 @@

    Medien

    16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte und aktuelle Projekte der mabb +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsschwerpunkte und aktuelle Projekte der mabb 31.10.2022 @@ -480,11 +480,11 @@

    Medien

    07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags 07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses 05.09.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Medien

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Versammlung „Pro Palästina” schadet Berlin und seinem Ruf (Teil 2) +Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz (BerlinTG) 30.05.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz (BerlinTG) +Schriftliche Anfrage: Versammlung „Pro Palästina” schadet Berlin und seinem Ruf (Teil 2) 25.05.2022 @@ -560,11 +560,11 @@

    Medien

    09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg 07.02.2022 diff --git a/berlin/tag/medizinische_ausbildung/index.html b/berlin/tag/medizinische_ausbildung/index.html index 81a6d13fe00..0dc64556d52 100644 --- a/berlin/tag/medizinische_ausbildung/index.html +++ b/berlin/tag/medizinische_ausbildung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Medizinische Ausbildung

    -

    50 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    51 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Medizinische Ausbildung

    + + + + @@ -368,11 +372,11 @@

    Medizinische Ausbildung

    - + - + @@ -396,11 +400,11 @@

    Medizinische Ausbildung

    - + - + @@ -408,75 +412,75 @@

    Medizinische Ausbildung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/medizinische_berufe/index.html b/berlin/tag/medizinische_berufe/index.html index 3bdb3d827a1..15aacd89956 100644 --- a/berlin/tag/medizinische_berufe/index.html +++ b/berlin/tag/medizinische_berufe/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Medizinische Berufe

    - + - + @@ -344,11 +344,11 @@

    Medizinische Berufe

    - + - + @@ -392,23 +392,23 @@

    Medizinische Berufe

    - + - + - + - + - + @@ -416,11 +416,11 @@

    Medizinische Berufe

    - + - + @@ -456,11 +456,11 @@

    Medizinische Berufe

    - + - + @@ -480,51 +480,51 @@

    Medizinische Berufe

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -532,23 +532,23 @@

    Medizinische Berufe

    - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/medizinische_forschung/index.html b/berlin/tag/medizinische_forschung/index.html index 8fb792cf77f..4338a84af60 100644 --- a/berlin/tag/medizinische_forschung/index.html +++ b/berlin/tag/medizinische_forschung/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Medizinische Forschung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/medizinische_versorgung/index.html b/berlin/tag/medizinische_versorgung/index.html index 4817a067b2b..3fc627e3dbf 100644 --- a/berlin/tag/medizinische_versorgung/index.html +++ b/berlin/tag/medizinische_versorgung/index.html @@ -324,19 +324,19 @@

    Medizinische Versorgung

    - + - + - + - + @@ -408,11 +408,11 @@

    Medizinische Versorgung

    - + - + @@ -420,11 +420,11 @@

    Medizinische Versorgung

    - + - + @@ -468,7 +468,7 @@

    Medizinische Versorgung

    - + @@ -476,39 +476,39 @@

    Medizinische Versorgung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -520,15 +520,15 @@

    Medizinische Versorgung

    - + - + - + @@ -536,11 +536,11 @@

    Medizinische Versorgung

    - + - + @@ -692,15 +692,15 @@

    Medizinische Versorgung

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/medizinisches_hilfspersonal/index.html b/berlin/tag/medizinisches_hilfspersonal/index.html index 6f8d9d87c3c..a1799c3d2f0 100644 --- a/berlin/tag/medizinisches_hilfspersonal/index.html +++ b/berlin/tag/medizinisches_hilfspersonal/index.html @@ -316,15 +316,15 @@

    Medizinisches Hilfspersonal

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/mehrarbeit/index.html b/berlin/tag/mehrarbeit/index.html index b545a2df283..6c0b870e165 100644 --- a/berlin/tag/mehrarbeit/index.html +++ b/berlin/tag/mehrarbeit/index.html @@ -340,11 +340,11 @@

    Mehrarbeit

    - + - +
    12.09.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    10.07.2023 Verordnung zur Änderung kapazitäts- und zulassungsrechtlicher Bestimmungen
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung?Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen?
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen?Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung?
    10.08.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Praktische Durchführung von SchwangerschaftsabbrüchenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in GesundheitsberufenSchriftliche Anfrage: Praktische Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen
    28.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie BerlinSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus BuchSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für PhysiotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfESchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für PhysiotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus BuchSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für LogopädieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für ErgotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus SpandauSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. PhysiotherapieschuleSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfPSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLINSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für ErgotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie
    14.03.2022
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Anzahl der Beschäftigten im Berliner GesundheitswesenSchriftliche Anfrage: Pflegestellen in den Plankrankenhäusern
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Pflegestellen in den PlankrankenhäusernSchriftliche Anfrage: Anzahl der Beschäftigten im Berliner Gesundheitswesen
    20.01.2023
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den KinderklinikenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken
    11.12.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Gesperrte Krankenhausbetten in BerlinSchriftliche Anfrage: Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in Teilzeit in Berlin
    22.09.2022Mündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in KrankenhäusernSchriftliche Anfrage: Gesperrte Krankenhausbetten in Berlin
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in Teilzeit in BerlinMündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in Krankenhäusern
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?
    12.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin
    08.09.2022
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen?Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung?
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung?Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen?
    15.08.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in BerlinSchriftliche Anfrage: Praktische Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Praktische Durchführung von SchwangerschaftsabbrüchenSchriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in Berlin
    09.05.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für PhysiotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus SpandauSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLINSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. PhysiotherapieschuleSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie BerlinSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus BuchSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für PhysiotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus BuchSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für ErgotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule
    07.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für ErgotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfESchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für LogopädieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE
    21.03.2022
    12.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité Strategie 2030 - Handlungsfelder, Standorte, Finanzierung
    12.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité Strategie 2030 - Handlungsfelder, Standorte, FinanzierungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in Berlin
    01.12.2022
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der KrankenhausreformAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Versorgung von Long-COVID-Patient\*innen sichern und ausbauen: Stand und politischer Handlungsbedarf
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Versorgung von Long-COVID-Patient\*innen sichern und ausbauen: Stand und politischer HandlungsbedarfAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Krankenhausreform
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-VacAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin
    25.05.2023
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den KinderklinikenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken
    15.12.2022
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: GesundheitsnotstandSchriftliche Anfrage: Fallzahlen bei der Behandlung mit Pubertätsblockern
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Fallzahlen bei der Behandlung mit PubertätsblockernSchriftliche Anfrage: Gesundheitsnotstand
    30.11.2022
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums NeuköllnSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses Spandau
    06.10.2022
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-KlinikumsSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin WestendSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Charité Campus Virchow-Klinikums
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin TempelhofSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von BehringSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-BuchSchriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenhäusern
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner KrankenhäusernSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des St. Joseph Krankenhauses Berlin Tempelhof
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im FriedrichshainMündliche Anfrage: Förderanträge nach Krankenhauszukunftsgesetz
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Evangelischen Waldkrankenhauses SpandauSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Berlin-Buch
    06.10.2022Mündliche Anfrage: Förderanträge nach KrankenhauszukunftsgesetzSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Helios Klinikums Emil von Behring
    04.10.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fachärzten in der Berliner ambulanten VersorgungSchriftliche Anfrage: Etablierung von Community-Health-Nursing in Berlin
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Etablierung von Community-Health-Nursing in BerlinMündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in Krankenhäusern
    22.09.2022Mündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in KrankenhäusernSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Fachärzten in der Berliner ambulanten Versorgung
    21.09.2022
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Corona - Materialreserven des Senats für den Herbst und Winter 2022/2033Schriftliche Anfrage: Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Berliner Kliniken
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Berliner KlinikenSchriftliche Anfrage: Corona - Materialreserven des Senats für den Herbst und Winter 2022/2033
    13.09.2022
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation des Pflege- und Intensivpflegepersonals in BerlinSchriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner GesundheitsversorgungSchriftliche Anfrage: Aktuelle Situation des Pflege- und Intensivpflegepersonals in Berlin
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in BerlinSchriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung
    08.11.2021
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in Teilzeit in BerlinSchriftliche Anfrage: Parkplätze der städtischen Krankenhäuser
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Parkplätze der städtischen KrankenhäuserSchriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner Gesundheitspersonal
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner GesundheitspersonalSchriftliche Anfrage: Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern in Teilzeit in Berlin
    08.09.2022
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und StrafverfahrenSchriftliche Anfrage: Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2021 im Bezirk Lichtenberg
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2021 im Bezirk LichtenbergSchriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und Strafverfahren
    diff --git a/berlin/tag/meldewesen/index.html b/berlin/tag/meldewesen/index.html index c5d3de40a1e..d9ecfc847e0 100644 --- a/berlin/tag/meldewesen/index.html +++ b/berlin/tag/meldewesen/index.html @@ -396,11 +396,11 @@

    Meldewesen

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige +Schriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der Hundesteuer 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der Hundesteuer +Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige 17.03.2022 @@ -424,11 +424,11 @@

    Meldewesen

    10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Datenerfassung im zentralen Hunderegister +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende +Schriftliche Anfrage: Datenerfassung im zentralen Hunderegister 10.01.2022 diff --git a/berlin/tag/mensch_mit_behinderung/index.html b/berlin/tag/mensch_mit_behinderung/index.html index 335cf32ba8c..805fa2da231 100644 --- a/berlin/tag/mensch_mit_behinderung/index.html +++ b/berlin/tag/mensch_mit_behinderung/index.html @@ -336,7 +336,7 @@

    Mensch mit Behinderung

    29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand der Bearbeitung der Anträge des 2. Berliner Behindertenparlaments am 3. Dezember 2022 +Schriftliche Anfrage: LAGeSo – Informationen für Menschen mit Schwerbehinderung 29.06.2023 @@ -344,7 +344,7 @@

    Mensch mit Behinderung

    29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: LAGeSo – Informationen für Menschen mit Schwerbehinderung +Schriftliche Anfrage: Stand der Bearbeitung der Anträge des 2. Berliner Behindertenparlaments am 3. Dezember 2022 26.06.2023 @@ -400,15 +400,15 @@

    Mensch mit Behinderung

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen +Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    +Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung +Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen 11.05.2023 @@ -416,11 +416,11 @@

    Mensch mit Behinderung

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit in Berlin - auch für mobilitätseingeschränkte Personen +Schriftliche Anfrage: Global Disability Summit 2025 in Berlin 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Global Disability Summit 2025 in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit in Berlin - auch für mobilitätseingeschränkte Personen 06.05.2023 @@ -464,19 +464,19 @@

    Mensch mit Behinderung

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit rund um das Allende-Center in Köpenick +Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit rund um das Allende-Center in Köpenick 13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark 13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs 12.01.2023 @@ -496,11 +496,11 @@

    Mensch mit Behinderung

    04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV 02.01.2023 @@ -512,11 +512,11 @@

    Mensch mit Behinderung

    07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Recht auf Bildung und Ruhen der Schulbesuchspflicht gem. § 41 Abs. 3a SchulG +Schriftliche Anfrage: Umsetzung inklusiver Bildung und Beschulung von Schüler\*innen mit Behinderung gem. § 37 Schulgesetz Berlin 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung inklusiver Bildung und Beschulung von Schüler\*innen mit Behinderung gem. § 37 Schulgesetz Berlin +Schriftliche Anfrage: Recht auf Bildung und Ruhen der Schulbesuchspflicht gem. § 41 Abs. 3a SchulG 28.10.2022 @@ -548,15 +548,15 @@

    Mensch mit Behinderung

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem für Blinde und Sehbehinderte 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung +Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem für Blinde und Sehbehinderte +Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung 09.09.2022 @@ -584,11 +584,11 @@

    Mensch mit Behinderung

    16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Finanzierung der persönlichen Assistenz im Arbeitgeber:innen-Modell 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung der persönlichen Assistenz im Arbeitgeber:innen-Modell +Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2) 05.05.2022 @@ -596,15 +596,15 @@

    Mensch mit Behinderung

    14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit 14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg 14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen 14.04.2022 @@ -612,11 +612,11 @@

    Mensch mit Behinderung

    14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs 14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee 14.04.2022 diff --git a/berlin/tag/mensch_mit_migrationshintergrund/index.html b/berlin/tag/mensch_mit_migrationshintergrund/index.html index 1918ebf10a0..7d43da53c76 100644 --- a/berlin/tag/mensch_mit_migrationshintergrund/index.html +++ b/berlin/tag/mensch_mit_migrationshintergrund/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Mensch mit Migrationshintergrund

    09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022 +Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun? 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022 08.06.2023 @@ -340,11 +340,11 @@

    Mensch mit Migrationshintergrund

    27.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Partizipationsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Bezirksausschüsse für Integration 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zusammensetzung der Bezirksausschüsse für Integration +Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Partizipationsgesetzes 26.09.2022 diff --git a/berlin/tag/menschen_mit_behinderungen/index.html b/berlin/tag/menschen_mit_behinderungen/index.html index 4fcbe48f637..160569e322e 100644 --- a/berlin/tag/menschen_mit_behinderungen/index.html +++ b/berlin/tag/menschen_mit_behinderungen/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Menschen mit Behinderungen

    29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: LAGeSo – Informationen für Menschen mit Schwerbehinderung 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand der Bearbeitung der Anträge des 2. Berliner Behindertenparlaments am 3. Dezember 2022 +Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg (Teil 3) 29.06.2023 @@ -340,7 +340,7 @@

    Menschen mit Behinderungen

    29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: LAGeSo – Informationen für Menschen mit Schwerbehinderung +Schriftliche Anfrage: Stand der Bearbeitung der Anträge des 2. Berliner Behindertenparlaments am 3. Dezember 2022 26.06.2023 @@ -392,15 +392,15 @@

    Menschen mit Behinderungen

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen +Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    +Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung +Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen 11.05.2023 @@ -408,11 +408,11 @@

    Menschen mit Behinderungen

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit in Berlin - auch für mobilitätseingeschränkte Personen +Schriftliche Anfrage: Global Disability Summit 2025 in Berlin 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Global Disability Summit 2025 in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit in Berlin - auch für mobilitätseingeschränkte Personen 06.05.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Menschen mit Behinderungen

    27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Vorrang für Rollstuhlfahrer\*innen, Kinderwagen und Gehbehinderte +Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg 27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg +Schriftliche Anfrage: Vorrang für Rollstuhlfahrer\*innen, Kinderwagen und Gehbehinderte 24.04.2023 @@ -472,11 +472,11 @@

    Menschen mit Behinderungen

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit rund um das Allende-Center in Köpenick +Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit rund um das Allende-Center in Köpenick 12.01.2023 @@ -496,11 +496,11 @@

    Menschen mit Behinderungen

    04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV 02.01.2023 @@ -552,7 +552,7 @@

    Menschen mit Behinderungen

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der Trägerverträge +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem für Blinde und Sehbehinderte 12.09.2022 @@ -560,7 +560,7 @@

    Menschen mit Behinderungen

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem für Blinde und Sehbehinderte +Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der Trägerverträge 09.09.2022 @@ -576,11 +576,11 @@

    Menschen mit Behinderungen

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art +Schriftliche Anfrage: Ethikberatung in der Altenpflege und in der Betreuung von Menschen mit Behinderung (Eingliederung) 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Ethikberatung in der Altenpflege und in der Betreuung von Menschen mit Behinderung (Eingliederung) +Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art 10.08.2022 @@ -616,15 +616,15 @@

    Menschen mit Behinderungen

    14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit 14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg 14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen 14.04.2022 @@ -632,11 +632,11 @@

    Menschen mit Behinderungen

    14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs 14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs +Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee 14.04.2022 diff --git a/berlin/tag/messe_berlin_gmbh/index.html b/berlin/tag/messe_berlin_gmbh/index.html index f0c5eb5e963..8bf2dd261d3 100644 --- a/berlin/tag/messe_berlin_gmbh/index.html +++ b/berlin/tag/messe_berlin_gmbh/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Messe Berlin GmbH

    -

    14 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    16 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,14 @@

    Messe Berlin GmbH

    + + + + + + + + @@ -304,15 +312,15 @@

    Messe Berlin GmbH

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/miete/index.html b/berlin/tag/miete/index.html index c9a1cd69822..baf293e0696 100644 --- a/berlin/tag/miete/index.html +++ b/berlin/tag/miete/index.html @@ -328,23 +328,23 @@

    Miete

    - + - + - + - + - + @@ -364,11 +364,11 @@

    Miete

    - + - + @@ -376,15 +376,15 @@

    Miete

    - + - + - + @@ -416,11 +416,11 @@

    Miete

    - + - + @@ -576,11 +576,11 @@

    Miete

    - + - + @@ -588,11 +588,11 @@

    Miete

    - + - + @@ -608,11 +608,11 @@

    Miete

    - + - + @@ -632,11 +632,11 @@

    Miete

    - + - + @@ -652,15 +652,15 @@

    Miete

    - + - + - + @@ -680,11 +680,11 @@

    Miete

    - + - + @@ -704,19 +704,19 @@

    Miete

    - + - + - + - + @@ -736,7 +736,7 @@

    Miete

    - + @@ -744,15 +744,15 @@

    Miete

    - + - + - + @@ -796,7 +796,7 @@

    Miete

    - + @@ -804,7 +804,7 @@

    Miete

    - + @@ -816,11 +816,11 @@

    Miete

    - + - + @@ -836,15 +836,15 @@

    Miete

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/mieter/index.html b/berlin/tag/mieter/index.html index 4e12b8a95f9..7e3a13c0fd1 100644 --- a/berlin/tag/mieter/index.html +++ b/berlin/tag/mieter/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Mieter

    - + - + @@ -344,11 +344,11 @@

    Mieter

    - + - + @@ -356,11 +356,11 @@

    Mieter

    - + - + @@ -432,7 +432,7 @@

    Mieter

    - + @@ -444,11 +444,11 @@

    Mieter

    - + - + @@ -460,11 +460,11 @@

    Mieter

    - + - + @@ -512,11 +512,11 @@

    Mieter

    - + - + diff --git a/berlin/tag/mietpreisbindung/index.html b/berlin/tag/mietpreisbindung/index.html index 338c428c41a..4c28fa3dde6 100644 --- a/berlin/tag/mietpreisbindung/index.html +++ b/berlin/tag/mietpreisbindung/index.html @@ -296,23 +296,23 @@

    Mietpreisbindung

    - + - + - + - + - + @@ -320,27 +320,27 @@

    Mietpreisbindung

    - + - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/mietrecht/index.html b/berlin/tag/mietrecht/index.html index 8aaf9a98ea0..188648108ac 100644 --- a/berlin/tag/mietrecht/index.html +++ b/berlin/tag/mietrecht/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Mietrecht

    - + - + diff --git a/berlin/tag/mietwohnung/index.html b/berlin/tag/mietwohnung/index.html index 8966d0b6c1c..785338e0287 100644 --- a/berlin/tag/mietwohnung/index.html +++ b/berlin/tag/mietwohnung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Mietwohnung

    -

    52 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    53 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    13.09.2023Beschlussempfehlung: Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH
    13.09.2023Beschlussempfehlung: Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH
    20.06.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Eine zukunftsfähige Strategie für die Messe BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICCAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Eine zukunftsfähige Strategie für die Messe Berlin
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des SenatsAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC
    14.09.2022
    20.06.2023Antrag: Mehr Transparenz auf dem Wohnungsmarkt: ein Mieten-Scan für BerlinVorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Gewerbeumsiedlungen im Rahmen des B-Plans 5-98 RhenaniastraßeAntrag: Mehr Transparenz auf dem Wohnungsmarkt: ein Mieten-Scan für Berlin
    20.06.2023Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Wohnraumgesetzes BerlinSchriftliche Anfrage: Gewerbeumsiedlungen im Rahmen des B-Plans 5-98 Rhenaniastraße
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Wohnungen statt Unterkünfte! Welche Art der Unterbringung sichert ein selbstbestimmtes Leben und ist die kostengünstigste?Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023
    15.06.2023Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023Schriftliche Anfrage: Wohnungen statt Unterkünfte! Welche Art der Unterbringung sichert ein selbstbestimmtes Leben und ist die kostengünstigste?
    08.06.2023
    31.05.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten in BerlinSchriftliche Anfrage: Auslaufende Sozialbindungen am Kottbusser Tor
    31.05.2023Schriftliche Anfrage: Auslaufende Sozialbindungen am Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin
    31.05.2023
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Sicherung des Bürgeramtes in der Klosterstraße 71Schriftliche Anfrage: Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im Brunnenviertel
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im BrunnenviertelMündliche Anfrage: Aktueller Stand des Übergangsmietspiegels
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Aktueller Stand des ÜbergangsmietspiegelsMündliche Anfrage: Sicherung des Bürgeramtes in der Klosterstraße 71
    22.05.2023
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Kündigung und Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in EigentumswohnungenSchriftliche Anfrage: Kündigung und Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)
    06.04.2023
    09.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-WohnenSchriftliche Anfrage: Hoher Leerstand und Sanierungsbedarf in den Schöneberger Terrassen durch die Degewo – wann werden die Wohnungen wieder vermietet?
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Hoher Leerstand und Sanierungsbedarf in den Schöneberger Terrassen durch die Degewo – wann werden die Wohnungen wieder vermietet?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen
    07.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Mietenstopp bei den landeseigenen WohnungsunternehmenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung
    07.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale WohnraumversorgungSchriftliche Anfrage: Mietenstopp bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    03.11.2022
    20.10.2022Aktuelle Stunde: Berlin lässt niemanden zurück – Wohnen und Wohnungslosigkeit im KältewinterSchriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche UnabhängigkeitAktuelle Stunde: Berlin lässt niemanden zurück – Wohnen und Wohnungslosigkeit im Kältewinter
    18.10.2022
    26.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen EinrichtungenSchriftliche Anfrage: Neuanmietung von Wohnraum für die Ärmsten bzw. größten Bedarfe nicht mehr möglich? Was tut der Senat, um schnell Abhilfe bei der AV Wohnen bzw. den Kosten der Unterkunft zu schaffen?
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Neuanmietung von Wohnraum für die Ärmsten bzw. größten Bedarfe nicht mehr möglich? Was tut der Senat, um schnell Abhilfe bei der AV Wohnen bzw. den Kosten der Unterkunft zu schaffen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen
    22.09.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter GrundstückeSchriftliche Anfrage: Lokale Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen Wohnungsunternehmen
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Verschuldung von Jugendlichen und jungen ErwachsenenSchriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Lokale Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Verschuldung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen
    12.09.2022
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Rückforderungen von Mietkautionen bei ALG II-Bezug (Teil 2)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven
    29.08.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und PerspektivenSchriftliche Anfrage: Rückforderungen von Mietkautionen bei ALG II-Bezug (Teil 2)
    29.08.2022
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Volksbühne - Auch unter Pollesch kein Neuanfang in SichtAntrag: Offensive für studentisches Wohnen – Endlich mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen!
    02.08.2022Antrag: Offensive für studentisches Wohnen – Endlich mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen!Schriftliche Anfrage: Volksbühne - Auch unter Pollesch kein Neuanfang in Sicht
    19.07.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch städtische Wohnungsbaugesellschaften im Rahmen des jährlichen Evaluationsberichtes zur Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsbau und soziale Wohnraumversorgung"Schriftliche Anfrage: Mietkautionsdarlehen
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: MietkautionsdarlehenMitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch städtische Wohnungsbaugesellschaften im Rahmen des jährlichen Evaluationsberichtes zur Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsbau und soziale Wohnraumversorgung"
    15.07.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in BerlinSchriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-Pandemie
    21.06.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Mietensteuer – zu Ende geprüft?Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse – was kann das Land Berlin tun?
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in Berlin
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse – was kann das Land Berlin tun?Schriftliche Anfrage: Mietensteuer – zu Ende geprüft?
    13.06.2022
    16.03.2022Schriftliche Anfrage: Miethöhe von Ersatzwohnraum bei ZweckentfremdungSchriftliche Anfrage: Überlassung der Immobilie an die Tiertafel
    16.03.2022
    16.03.2022Schriftliche Anfrage: Überlassung der Immobilie an die TiertafelSchriftliche Anfrage: Miethöhe von Ersatzwohnraum bei Zweckentfremdung
    09.03.2022
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2)Mündliche Anfrage: Mieterlasse im Kulturbetrieb
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Mieterlasse im KulturbetriebSchriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2)
    10.02.2022
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem MietenstoppSchriftliche Anfrage: Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen WohnungsunternehmenMündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp
    11.01.2022
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) PartizipationSchriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 2) Durchführung der Baumaßnahme
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 2) Durchführung der BaumaßnahmeSchriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation
    17.07.2023
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Modernisierung der Heizungsrohre in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestaltenSchriftliche Anfrage: Instandsetzung der Abwasseranlage in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestalten
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Instandsetzung der Abwasseranlage in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestaltenSchriftliche Anfrage: Modernisierung der Heizungsrohre in der Genslerstraße 28-32 mieterfreundlich gestalten
    16.05.2023
    11.05.2023Mündliche Anfrage: Mieterhöhungen für landeseigene WohnungenSchriftliche Anfrage: Sachstand des Pilotprojekts „Zustellung von Räumungsklagen durch Justizbedienstete”
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Sachstand des Pilotprojekts „Zustellung von Räumungsklagen durch Justizbedienstete”Mündliche Anfrage: Mieterhöhungen für landeseigene Wohnungen
    26.04.2023
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf
    04.10.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Neukölln
    04.10.2022
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den von der HOWOGE angekauften Wohnungen am BöcklerparkSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen des Neuen Kreuzberger Zentrums am Kottbusser Tor
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen des Neuen Kreuzberger Zentrums am Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den von der HOWOGE angekauften Wohnungen am Böcklerpark
    22.09.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Rekommunalisierte Wohnungen der Stadt & LandSchriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins Hochhäusern
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins HochhäusernSchriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Rekommunalisierte Wohnungen der Stadt & Land
    10.03.2022
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-Köpenick
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in SpandauSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Reinickendorf
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-Kreuzberg
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Spandau
    21.03.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in PankowSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Neukölln
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-Schöneberg
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Mitte
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Steglitz-Zehlendorf
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in MitteSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Pankow
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Lichtenberg
    22.12.2022
    31.05.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kleingewerbes rund um das Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin
    31.05.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten in BerlinSchriftliche Anfrage: Entwicklung des Kleingewerbes rund um das Kottbusser Tor
    25.05.2023
    @@ -291,6 +291,10 @@

    Mietwohnung

    + + + + @@ -312,19 +316,19 @@

    Mietwohnung

    - + - + - + - + @@ -360,11 +364,11 @@

    Mietwohnung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/migranten/index.html b/berlin/tag/migranten/index.html index e2614c2285e..8ecbe79a73e 100644 --- a/berlin/tag/migranten/index.html +++ b/berlin/tag/migranten/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Migranten

    - + - + @@ -356,15 +356,15 @@

    Migranten

    - + - + - + @@ -428,11 +428,11 @@

    Migranten

    - + - + @@ -452,11 +452,11 @@

    Migranten

    - + - + @@ -476,11 +476,11 @@

    Migranten

    - + - + @@ -496,19 +496,19 @@

    Migranten

    - + - + - + - + @@ -536,11 +536,11 @@

    Migranten

    - + - + @@ -548,11 +548,11 @@

    Migranten

    - + - + @@ -560,11 +560,11 @@

    Migranten

    - + - + @@ -608,15 +608,15 @@

    Migranten

    - + - + - + @@ -672,11 +672,11 @@

    Migranten

    - + - + @@ -768,11 +768,11 @@

    Migranten

    - + - + @@ -836,31 +836,31 @@

    Migranten

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -868,19 +868,19 @@

    Migranten

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/migration/index.html b/berlin/tag/migration/index.html index c262024bfdf..7f3eb0c64b9 100644 --- a/berlin/tag/migration/index.html +++ b/berlin/tag/migration/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Migration

    - + - + diff --git a/berlin/tag/mindestlohn/index.html b/berlin/tag/mindestlohn/index.html index 339d14f32c4..f99df3b20eb 100644 --- a/berlin/tag/mindestlohn/index.html +++ b/berlin/tag/mindestlohn/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Mindestlohn

    - + - + @@ -340,11 +340,11 @@

    Mindestlohn

    - + - + diff --git a/berlin/tag/mitbestimmung/index.html b/berlin/tag/mitbestimmung/index.html index c0db530e715..dd88644d4ad 100644 --- a/berlin/tag/mitbestimmung/index.html +++ b/berlin/tag/mitbestimmung/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Mitbestimmung

    - + - +
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen
    14.08.2023 Schriftliche Anfrage: Duldet der Senat rechtsfreie Räume? Versuchte Zwangsräumung in der Habersaathstraße 40-48
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im BrunnenviertelSchriftliche Anfrage: Schutz vor Eigenbedarfskündigungen? Wann wird die Kündigungsschutzklausel-Verordnung verlängert?
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Schutz vor Eigenbedarfskündigungen? Wann wird die Kündigungsschutzklausel-Verordnung verlängert?Schriftliche Anfrage: Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im Brunnenviertel
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Vermietungsregelungen für Wohnungen der Berlinovo und neue Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? (Teil 2)
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Vermietungsregelungen für Wohnungen der Berlinovo und neue Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen Wohnungsunternehmen
    11.05.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten?Schriftliche Anfrage: Service-Wohnen: hier i Live in Tempelhof
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Service-Wohnen: hier i Live in TempelhofSchriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten?
    14.03.2023
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger StraßeSchriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für AfghanenSchriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Straße
    12.08.2023
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Situation ukrainischer Geflüchteter in Berlin nachhaltig verbessern
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Situation ukrainischer Geflüchteter in Berlin nachhaltig verbessernSchriftliche Anfrage: Drittstaatenangehörige, die aus der Ukraine nach Berlin eingereist sind
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Drittstaatenangehörige, die aus der Ukraine nach Berlin eingereist sindSchriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen (Teil 2)
    08.06.2023
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau am 03.04.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung Winterabschiebestopps 2022/23
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung Winterabschiebestopps 2022/23Schriftliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau am 03.04.2023
    05.04.2023
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Einreiseerleichterungen für die Familienangehörigen der Berlinerinnen und Berliner aus dem Erdbebenkatastrophengebiet der türkisch-syrischen Grenzregion?Schriftliche Anfrage: Ausreisepflichtige Asylbewerber in Marzahn-Hellersdorf
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Ausreisepflichtige Asylbewerber in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Einreiseerleichterungen für die Familienangehörigen der Berlinerinnen und Berliner aus dem Erdbebenkatastrophengebiet der türkisch-syrischen Grenzregion?
    07.03.2023
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: EU-Ausländer in BerlinSchriftliche Anfrage: Beförderungskosten für Asylbewerber im Land Berlin
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Beförderungskosten für Asylbewerber im Land BerlinSchriftliche Anfrage: EU-Ausländer in Berlin
    20.02.2023
    21.12.2022Schriftliche Anfrage: Weiß Berlin, wer in Flüchtlingsunterkünften wohnt?Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Flüchtlingsunterkünften?
    21.12.2022Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Flüchtlingsunterkünften?Schriftliche Anfrage: Weiß Berlin, wer in Flüchtlingsunterkünften wohnt?
    20.12.2022Schriftliche Anfrage: Berlin, ein sicherer Hafen für alle? Menschenrechtssituation, Flucht und Abschiebungen von moldauischen Rom\*njaMitteilung zur Kenntnisnahme: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) – Soziale Infrastruktur
    20.12.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) – Soziale InfrastrukturSchriftliche Anfrage: Berlin, ein sicherer Hafen für alle? Menschenrechtssituation, Flucht und Abschiebungen von moldauischen Rom\*nja
    16.12.2022
    24.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und Prognosen
    24.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation bei der Unterbringung und andere Bedarfe im Hinblick auf Ankünfte von Geflüchteten und PrognosenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Langfristige und strukturelle Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Wie gut ist Berlin vorbereitet, um diese in die Gesellschaft einzubinden?
    17.11.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Flüchtlingszahlen vorbereitet?Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und Karow
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und KarowSchriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Flüchtlingszahlen vorbereitet?
    03.11.2022
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in PankowSchriftliche Anfrage: Perspektive des Tempohomes in Buch
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Perspektive des Tempohomes in BuchSchriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Pankow
    21.10.2022
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in MarzahnSchriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger DammSchriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2)
    15.07.2022
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Ukraine FlüchtlingeSchriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin?
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin?Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge
    21.04.2022
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil KarowSchriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil BuchSchriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow
    11.01.2022
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in BerlinSchriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in BerlinSchriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in BerlinSchriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem KosovoSchriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze – Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?!
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger DammSchriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze – Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?!Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik MoldawienSchriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina
    15.11.2021
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft HausvaterwegSchriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien HerzegowinaSchriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm
    14.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 QuittenwegSchriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin 2021
    14.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin 2021Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 Quittenweg
    12.11.2021
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1)Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz
    19.05.2022Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit HerzSchriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1)
    05.05.2022
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner HandwerkAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk
    30.08.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen UnternehmenSchriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft - Nachfrage zu Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft - Nachfrage zu Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbHSchriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen
    27.07.2022
    29.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und JugendbeteiligungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: Wählen ab 16 in Berlin
    29.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratie, Mitbestimmung und politische Jugendbildung: Wählen ab 16 in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung
    diff --git a/berlin/tag/mitte/index.html b/berlin/tag/mitte/index.html index 0aaa49c9ba1..06bfade07fb 100644 --- a/berlin/tag/mitte/index.html +++ b/berlin/tag/mitte/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Mitte

    07.09.2023 -Mündliche Anfrage: ZLB in Galeries Lafayette +Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt 07.09.2023 -Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt +Mündliche Anfrage: ZLB in Galeries Lafayette 22.08.2023 @@ -320,11 +320,11 @@

    Mitte

    14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Duldet der Senat rechtsfreie Räume? Versuchte Zwangsräumung in der Habersaathstraße 40-48 +Schriftliche Anfrage: Baden in Mitte 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Baden in Mitte +Schriftliche Anfrage: Duldet der Senat rechtsfreie Räume? Versuchte Zwangsräumung in der Habersaathstraße 40-48 09.08.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Mitte

    13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Investitionskosten für das Modellprojekt Haus der Statistik +Schriftliche Anfrage: Spenerstraße 5: Grundrissänderungen und Bestandswohnraumvernichtung trotz Milieuschutz? 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Spenerstraße 5: Grundrissänderungen und Bestandswohnraumvernichtung trotz Milieuschutz? +Schriftliche Anfrage: Investitionskosten für das Modellprojekt Haus der Statistik 11.07.2023 @@ -388,7 +388,7 @@

    Mitte

    21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann wird die Ampel in der Fennstraße versetzt? +Schriftliche Anfrage: Multifunktionaler Neubau für die Berliner Staatsanwaltschaft und die Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße- wann kommt er endlich? 21.06.2023 @@ -396,11 +396,11 @@

    Mitte

    21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Multifunktionaler Neubau für die Berliner Staatsanwaltschaft und die Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße- wann kommt er endlich? +Schriftliche Anfrage: Wann wird die Ampel in der Fennstraße versetzt? 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Gefahrenkreuzung Lehrter Straße / Ecke Perleberger Straße in Moabit +Schriftliche Anfrage: Hochhaus am Alexa 20.06.2023 @@ -408,11 +408,11 @@

    Mitte

    20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Arbeitsräume für die Berliner Künstler\*innen und Kulturschaffenden (Teil 1) - schafftes der Senat die Uferhallen zu retten? +Schriftliche Anfrage: Gefahrenkreuzung Lehrter Straße / Ecke Perleberger Straße in Moabit 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Hochhaus am Alexa +Schriftliche Anfrage: Arbeitsräume für die Berliner Künstler\*innen und Kulturschaffenden (Teil 1) - schafftes der Senat die Uferhallen zu retten? 19.06.2023 @@ -424,27 +424,27 @@

    Mitte

    15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz +Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit? 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit? +Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich? 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Mitte +Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich? +Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Mitte 14.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Noch immer kein Ergebnis im Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel - Nachfrage zur Drucksache 19/14784 +Schriftliche Anfrage: Molkenmarkt: Zeitplan Stand Juni 2023 14.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Molkenmarkt: Zeitplan Stand Juni 2023 +Schriftliche Anfrage: Noch immer kein Ergebnis im Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel - Nachfrage zur Drucksache 19/14784 13.06.2023 @@ -452,11 +452,11 @@

    Mitte

    12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Keine Taxen mehr am Europaplatz? +Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”? 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”? +Schriftliche Anfrage: Keine Taxen mehr am Europaplatz? 30.05.2023 @@ -464,15 +464,15 @@

    Mitte

    25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Drohende Kündigungen von Räumlichkeiten auf dem Areal Uferhallen +Schriftliche Anfrage: Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im Brunnenviertel 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Sicherung des Bürgeramtes in der Klosterstraße 71 +Mündliche Anfrage: Drohende Kündigungen von Räumlichkeiten auf dem Areal Uferhallen 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im Brunnenviertel +Mündliche Anfrage: Sicherung des Bürgeramtes in der Klosterstraße 71 24.05.2023 @@ -488,11 +488,11 @@

    Mitte

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauninvestor Hines will am Alex bauen - und wo noch? +Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? +Schriftliche Anfrage: Bauninvestor Hines will am Alex bauen - und wo noch? 10.05.2023 @@ -504,11 +504,11 @@

    Mitte

    05.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wohnungslosentagesstätte im Hofbräuhaus +Schriftliche Anfrage: Fußgänger\*innenunfreundliche Ampelschaltungen in der Seestraße 05.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Fußgänger\*innenunfreundliche Ampelschaltungen in der Seestraße +Schriftliche Anfrage: Wohnungslosentagesstätte im Hofbräuhaus 02.05.2023 @@ -516,11 +516,11 @@

    Mitte

    19.04.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2023 - +Schriftliche Anfrage: Umweltschäden durch Klimacamp 19.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Umweltschäden durch Klimacamp +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2023 - 18.04.2023 @@ -592,11 +592,11 @@

    Mitte

    26.01.2023 -Mündliche Anfrage: Fußgängerzone Friedrichstraße +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? +Mündliche Anfrage: Fußgängerzone Friedrichstraße 26.01.2023 @@ -648,11 +648,11 @@

    Mitte

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Von wem sind die Empfehlungen zum Molkenmarkt? +Schriftliche Anfrage: Wöchentlicher Antisemitismus im Scheunenviertel - Verschwörungsideologische Versammlungen an Orten jüdischen Lebens und Gedenkens 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wöchentlicher Antisemitismus im Scheunenviertel - Verschwörungsideologische Versammlungen an Orten jüdischen Lebens und Gedenkens +Schriftliche Anfrage: Von wem sind die Empfehlungen zum Molkenmarkt? 09.12.2022 @@ -672,47 +672,47 @@

    Mitte

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnstrecke Alex-Kulturforum schneller ausbauen +Schriftliche Anfrage: Spreeufer für alle: Provisorischer Spreeuferweg 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz Bellermannstraße +Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept für die Berliner Mitte 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Konzepte und Aufenthaltsqualität für die Berliner Mitte +Schriftliche Anfrage: Pavillons - Konzepte in der Karl-Marx-Allee 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Spreeufer für alle: Provisorischer Spreeuferweg +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnstrecke Alex-Kulturforum schneller ausbauen 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: 54 fehlende Linden +Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Pavillons - Konzepte in der Karl-Marx-Allee +Schriftliche Anfrage: 54 fehlende Linden 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept für die Berliner Mitte +Schriftliche Anfrage: Wall Museum - Mauermuseum - Museum Haus am Checkpoint Charlie 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge +Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz Bellermannstraße 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wall Museum - Mauermuseum - Museum Haus am Checkpoint Charlie +Schriftliche Anfrage: Konzepte und Aufenthaltsqualität für die Berliner Mitte 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Klimagerechter Umbau der Bremer Straße +Schriftliche Anfrage: Nottelefon durch Sozialamt Mitte für Betroffene wegen explodierenden Lebenshaltungskosten- wie unterstützt der Senat? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Nottelefon durch Sozialamt Mitte für Betroffene wegen explodierenden Lebenshaltungskosten- wie unterstützt der Senat? +Schriftliche Anfrage: Klimagerechter Umbau der Bremer Straße 29.11.2022 @@ -736,39 +736,39 @@

    Mitte

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of Understanding vom 21.09.2021 (Teil 2) +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 23/2022 - 23.11.2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 23/2022 - +Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of Understanding vom 21.09.2021 (Teil 2) 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstraße in die Denkmalliste (EintragungNr. 09075050) – (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Welche öffentlichen Gelder gab es für das „Mitte-Festival”? 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche öffentlichen Gelder gab es für das „Mitte-Festival”? +Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstraße in die Denkmalliste (EintragungNr. 09075050) – (Teil 3) 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Freigabe Friedrichstraße für Autoverkehr +Mündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor +Schriftliche Anfrage: (Schul-)Wegsicherheit von Kindern: Ampelschaltungen an der Gotzkowsky-Kreuzung und Tempo 30 auf der Alt-Moabit 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: (Schul-)Wegsicherheit von Kindern: Ampelschaltungen an der Gotzkowsky-Kreuzung und Tempo 30 auf der Alt-Moabit +Mündliche Anfrage: Freigabe Friedrichstraße für Autoverkehr 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Eigentümerschaft und Risiken des Landes Berlin auf dem Trockland Gelände! 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Eigentümerschaft und Risiken des Landes Berlin auf dem Trockland Gelände! +Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? 10.11.2022 @@ -776,11 +776,11 @@

    Mitte

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Galeria Müllerstraße (Karstadt am Leopoldplatz) +Schriftliche Anfrage: Welche Nachnutzung der Stadtmöbel der Friedrichstraße ist geplant? 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Nachnutzung der Stadtmöbel der Friedrichstraße ist geplant? +Schriftliche Anfrage: Galeria Müllerstraße (Karstadt am Leopoldplatz) 08.11.2022 @@ -796,11 +796,11 @@

    Mitte

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”? +Mündliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstraße 20.10.2022 -Mündliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstraße +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”? 17.10.2022 @@ -904,11 +904,11 @@

    Mitte

    06.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Flussbad +Schriftliche Anfrage: Hochhaus Hines am Alexanderplatz 06.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Hochhaus Hines am Alexanderplatz +Schriftliche Anfrage: Flussbad 30.06.2022 @@ -916,15 +916,15 @@

    Mitte

    28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte +Schriftliche Anfrage: AOK Centrum für Gesundheit – Zu lange warten auf den Arzt 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: AOK Centrum für Gesundheit – Zu lange warten auf den Arzt +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße +Schriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße 20.06.2022 @@ -936,7 +936,7 @@

    Mitte

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße +Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße 20.06.2022 @@ -952,11 +952,11 @@

    Mitte

    02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstraße und die Wissenschaftlichkeit +Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat künstlich am Leben gehaltenes Projekt? 02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat künstlich am Leben gehaltenes Projekt? +Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstraße und die Wissenschaftlichkeit 01.06.2022 @@ -988,11 +988,11 @@

    Mitte

    05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Konzept Friedrichstraße +Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstraße 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstraße +Mündliche Anfrage: Konzept Friedrichstraße 04.05.2022 @@ -1068,11 +1068,11 @@

    Mitte

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt +Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars +Mündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt 24.02.2022 @@ -1096,19 +1096,19 @@

    Mitte

    09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Was ist zur Tramverlängerung durch die Berliner Mitte geplant? +Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)? 09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)? +Schriftliche Anfrage: Was ist zur Tramverlängerung durch die Berliner Mitte geplant? 09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)? +Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)? 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumnachpflanzungen beim Bau der neuen Tramstrecke nach Moabit +Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler Kiez 04.02.2022 @@ -1116,7 +1116,7 @@

    Mitte

    04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler Kiez +Schriftliche Anfrage: Baumnachpflanzungen beim Bau der neuen Tramstrecke nach Moabit 27.01.2022 @@ -1132,27 +1132,27 @@

    Mitte

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Zustand der Brücken in Moabit +Schriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger Straße 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger Straße +Schriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt? 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: „Ganz sicher Moabit und Brüsseler Kiez”? Wie sicher sind Moabit und der Brüsseler Kiez und was tut der Senat hierfür? +Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten für den TXL Ersatz in Moabit West? :( 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum – Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen +Schriftliche Anfrage: „Ganz sicher Moabit und Brüsseler Kiez”? Wie sicher sind Moabit und der Brüsseler Kiez und was tut der Senat hierfür? 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt? +Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum – Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten für den TXL Ersatz in Moabit West? :( +Schriftliche Anfrage: Zustand der Brücken in Moabit 10.01.2022 diff --git a/berlin/tag/mittelstandische_wirtschaft/index.html b/berlin/tag/mittelstandische_wirtschaft/index.html index ee53dca3806..f9578600231 100644 --- a/berlin/tag/mittelstandische_wirtschaft/index.html +++ b/berlin/tag/mittelstandische_wirtschaft/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Mittelständische Wirtschaft

    23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung? 01.11.2022 diff --git a/berlin/tag/mobbing/index.html b/berlin/tag/mobbing/index.html index 888091bc8dc..1fe2cab292f 100644 --- a/berlin/tag/mobbing/index.html +++ b/berlin/tag/mobbing/index.html @@ -312,15 +312,15 @@

    Mobbing

    25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht +Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden? +Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion +Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden? 13.10.2022 @@ -336,11 +336,11 @@

    Mobbing

    20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte Stellen +Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Konfrontative Religionsbekundung und religiöses Mobbing 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Konfrontative Religionsbekundung und religiöses Mobbing +Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte Stellen 19.01.2022 diff --git a/berlin/tag/mobilfunk/index.html b/berlin/tag/mobilfunk/index.html index b6097b46a12..92e8c1a9bb7 100644 --- a/berlin/tag/mobilfunk/index.html +++ b/berlin/tag/mobilfunk/index.html @@ -360,11 +360,11 @@

    Mobilfunk

    08.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Antennenstreit am Arndt-Gymnasium Dahlem +Schriftliche Anfrage: Mobilfunkabdeckung in Steglitz-Zehlendorf 08.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobilfunkabdeckung in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Antennenstreit am Arndt-Gymnasium Dahlem 10.05.2022 diff --git a/berlin/tag/modellprojekt/index.html b/berlin/tag/modellprojekt/index.html index 133f571a58d..a41504f4a86 100644 --- a/berlin/tag/modellprojekt/index.html +++ b/berlin/tag/modellprojekt/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Modellprojekt

    20.06.2023 -Antrag: Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie +Schriftliche Anfrage: Warum will der Senat die Rundum-Grün-Ampel aufgeben? 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Warum will der Senat die Rundum-Grün-Ampel aufgeben? +Antrag: Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie 16.06.2023 @@ -344,11 +344,11 @@

    Modellprojekt

    12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”? +Schriftliche Anfrage: Zum Projekt „Little homes” in Marzahn 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zum Projekt „Little homes” in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”? 08.06.2023 @@ -372,7 +372,7 @@

    Modellprojekt

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem +Schriftliche Anfrage: Sachstand des Pilotprojekts „Zustellung von Räumungsklagen durch Justizbedienstete” 11.05.2023 @@ -380,7 +380,7 @@

    Modellprojekt

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand des Pilotprojekts „Zustellung von Räumungsklagen durch Justizbedienstete” +Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem 04.05.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Modellprojekt

    10.01.2023 -Antrag: Barrierefreie Mobilität auf der U5 auch am Stadtrand +Schriftliche Anfrage: Elektroladeinfrastruktur ausweiten 10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Elektroladeinfrastruktur ausweiten +Antrag: Barrierefreie Mobilität auf der U5 auch am Stadtrand 12.12.2022 @@ -496,11 +496,11 @@

    Modellprojekt

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Waschbären in Berlin 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Waschbären in Berlin +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf 28.09.2022 @@ -556,11 +556,11 @@

    Modellprojekt

    15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung +Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsförderung im Elementarbereich 15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsförderung im Elementarbereich +Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung 09.08.2022 @@ -584,11 +584,11 @@

    Modellprojekt

    11.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Das Pilotprojekt „Mehr Bienen für Berlin – Berlin blüht auf!” +Schriftliche Anfrage: Kantine Zukunft Berlin 11.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kantine Zukunft Berlin +Schriftliche Anfrage: Das Pilotprojekt „Mehr Bienen für Berlin – Berlin blüht auf!” 09.05.2022 @@ -676,11 +676,11 @@

    Modellprojekt

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Schloss Kaulsdorf – Wie weiter mit den dort lebenden Menschen und der Immobilie? +Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance für Marzahn-Hellersdorf? 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance für Marzahn-Hellersdorf? +Schriftliche Anfrage: Schloss Kaulsdorf – Wie weiter mit den dort lebenden Menschen und der Immobilie? 04.02.2022 diff --git a/berlin/tag/moschee/index.html b/berlin/tag/moschee/index.html index 63ec319f42d..c54ecc68946 100644 --- a/berlin/tag/moschee/index.html +++ b/berlin/tag/moschee/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Moschee

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) – Der Berliner Senat und der Rat Berliner Imame +Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) – Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterstützt? 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) – Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterstützt? +Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) – Der Berliner Senat und der Rat Berliner Imame 06.10.2022 diff --git a/berlin/tag/motorisierter_individualverkehr/index.html b/berlin/tag/motorisierter_individualverkehr/index.html index d59e673a2ec..b0a13b62a71 100644 --- a/berlin/tag/motorisierter_individualverkehr/index.html +++ b/berlin/tag/motorisierter_individualverkehr/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Motorisierter Individualverkehr

    11.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) 11.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride) 12.10.2022 diff --git a/berlin/tag/musikschule/index.html b/berlin/tag/musikschule/index.html index f861ff63203..12e2c861041 100644 --- a/berlin/tag/musikschule/index.html +++ b/berlin/tag/musikschule/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Musikschule

    04.03.2022 -Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen +Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen 04.03.2022 -Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen +Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen diff --git a/berlin/tag/muttersprachlicher_unterricht/index.html b/berlin/tag/muttersprachlicher_unterricht/index.html index c8b275bd8f8..3d112596b04 100644 --- a/berlin/tag/muttersprachlicher_unterricht/index.html +++ b/berlin/tag/muttersprachlicher_unterricht/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Muttersprachlicher Unterricht

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie 10.03.2022 diff --git a/berlin/tag/nachhaltige_entwicklung/index.html b/berlin/tag/nachhaltige_entwicklung/index.html index 704d246093d..2a1858ed59a 100644 --- a/berlin/tag/nachhaltige_entwicklung/index.html +++ b/berlin/tag/nachhaltige_entwicklung/index.html @@ -356,11 +356,11 @@

    Nachhaltige Entwicklung

    17.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Alternativen für den Einsatz von Laubbläsern und Schneefräsen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb 17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb +Schriftliche Anfrage: Alternativen für den Einsatz von Laubbläsern und Schneefräsen 10.10.2022 diff --git a/berlin/tag/nation/index.html b/berlin/tag/nation/index.html index aadd4cbd828..3066f44d290 100644 --- a/berlin/tag/nation/index.html +++ b/berlin/tag/nation/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Nation

    25.05.2023 -Regierungserklärung: Erklärung des Regierenden Bürgermeisters zum Thema: Das Beste für Berlin +Schriftliche Anfrage: Erinnerung an den 70. Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Erinnerung an den 70. Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 +Regierungserklärung: Erklärung des Regierenden Bürgermeisters zum Thema: Das Beste für Berlin 16.05.2023 diff --git a/berlin/tag/natur/index.html b/berlin/tag/natur/index.html index e28cb131d26..562f43e37f6 100644 --- a/berlin/tag/natur/index.html +++ b/berlin/tag/natur/index.html @@ -292,15 +292,15 @@

    Natur

    17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Rahmenlehrpläne und rechtliche Grundlagen 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Naturerfahrungsräume (NER) in Berlin +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Rahmenlehrpläne und rechtliche Grundlagen +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Naturerfahrungsräume (NER) in Berlin 14.08.2023 @@ -336,19 +336,19 @@

    Natur

    29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: „Bildungsleitbild für ein grünes und nachhaltiges Berlin” +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: „Bildungsleitbild für ein grünes und nachhaltiges Berlin” 28.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Anwendung und Weiterentwicklung des Handbuchs Gute Pflege? +Schriftliche Anfrage: Bewässerung der Berliner Parks und Grünanlagen 28.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Bewässerung der Berliner Parks und Grünanlagen +Schriftliche Anfrage: Anwendung und Weiterentwicklung des Handbuchs Gute Pflege? 27.06.2023 @@ -372,11 +372,11 @@

    Natur

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz +Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelmäßig durchführen 08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelmäßig durchführen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz 06.06.2023 @@ -400,11 +400,11 @@

    Natur

    26.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Ersatzzahlungen für Baumfällungen transparent machen +Schriftliche Anfrage: Kleingartenschutz in Karlshorst gescheitert - Wie sichert der Senat grüne Lungen für die Stadt? 26.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Kleingartenschutz in Karlshorst gescheitert - Wie sichert der Senat grüne Lungen für die Stadt? +Schriftliche Anfrage: Ersatzzahlungen für Baumfällungen transparent machen 25.04.2023 @@ -456,11 +456,11 @@

    Natur

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete in Wartenberg und Falkenberg - Entwicklungen transparent machen +Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer Grünanlagen 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer Grünanlagen +Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete in Wartenberg und Falkenberg - Entwicklungen transparent machen 24.11.2022 @@ -528,11 +528,11 @@

    Natur

    07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu „Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf
    Regenwasserversickerung”
    +Schriftliche Anfrage: Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt 07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt +Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu „Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf
    Regenwasserversickerung”
    06.09.2022 @@ -600,11 +600,11 @@

    Natur

    01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Woran scheitert die Unterschutzstellung Berliner Naturschutzgebiete? +Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu und Potenziale von Miniwäldern in Berlin 01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu und Potenziale von Miniwäldern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Woran scheitert die Unterschutzstellung Berliner Naturschutzgebiete? 21.06.2022 @@ -664,15 +664,15 @@

    Natur

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Sau ist los in Köpenick - Wildschweine in der Kleingartenanlage „Am Steingarten” +Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildtierrettung 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildtierrettung +Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Wildtierrettung und Procedere nach Wildtierfunden 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Wildtierrettung und Procedere nach Wildtierfunden +Schriftliche Anfrage: Die Sau ist los in Köpenick - Wildschweine in der Kleingartenanlage „Am Steingarten” 12.04.2022 diff --git a/berlin/tag/naturschutz/index.html b/berlin/tag/naturschutz/index.html index 18191dea47f..648061cad95 100644 --- a/berlin/tag/naturschutz/index.html +++ b/berlin/tag/naturschutz/index.html @@ -296,15 +296,15 @@

    Naturschutz

    17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Rahmenlehrpläne und rechtliche Grundlagen 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Naturerfahrungsräume (NER) in Berlin +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Rahmenlehrpläne und rechtliche Grundlagen +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Naturerfahrungsräume (NER) in Berlin 14.08.2023 @@ -312,15 +312,15 @@

    Naturschutz

    14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Berliner Forsten +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Volkshochschulen 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Außerschulische Grüne Lernorte +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Berliner Forsten 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Volkshochschulen +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Außerschulische Grüne Lernorte 27.07.2023 @@ -344,11 +344,11 @@

    Naturschutz

    29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: „Bildungsleitbild für ein grünes und nachhaltiges Berlin” +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: „Bildungsleitbild für ein grünes und nachhaltiges Berlin” 27.06.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Naturschutz

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz +Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelmäßig durchführen 08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelmäßig durchführen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Umwelt und Klimaschutz 22.05.2023 @@ -444,11 +444,11 @@

    Naturschutz

    05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 150 Jahre Berliner Stadtgüter: Aktuelle und künftige Herausforderungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 150 Jahre Berliner Stadtgüter: Aktuelle und künftige Herausforderungen 03.01.2023 @@ -464,11 +464,11 @@

    Naturschutz

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete in Wartenberg und Falkenberg - Entwicklungen transparent machen +Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer Grünanlagen 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer Grünanlagen +Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete in Wartenberg und Falkenberg - Entwicklungen transparent machen 24.11.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Naturschutz

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder Wiesen +Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen +Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder Wiesen 19.09.2022 @@ -580,11 +580,11 @@

    Naturschutz

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierschutz in Reinickendorf (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter Wald 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter Wald +Schriftliche Anfrage: Tierschutz in Reinickendorf (Teil 1) 03.08.2022 @@ -628,11 +628,11 @@

    Naturschutz

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem +Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees +Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem 25.05.2022 @@ -716,11 +716,11 @@

    Naturschutz

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Was unternimmt Berlin im Spannungsfeld zwischen dringend benötigten Wohnungsneubau und der Bewahrung der Stadtnatur? +Schriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche Verstöße 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche Verstöße +Schriftliche Anfrage: Was unternimmt Berlin im Spannungsfeld zwischen dringend benötigten Wohnungsneubau und der Bewahrung der Stadtnatur? 04.02.2022 diff --git a/berlin/tag/nebentatigkeit/index.html b/berlin/tag/nebentatigkeit/index.html index 1ae3a5c7f81..3563d8a1074 100644 --- a/berlin/tag/nebentatigkeit/index.html +++ b/berlin/tag/nebentatigkeit/index.html @@ -324,19 +324,19 @@

    Nebentätigkeit

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten von Richtern und Staatsanwälten +Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Feuerwehr 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten im Berliner Justizvollzug +Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Polizei 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Polizei +Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten im Berliner Justizvollzug 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten von Richtern und Staatsanwälten 11.07.2022 @@ -360,11 +360,11 @@

    Nebentätigkeit

    15.02.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds +Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds 15.02.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds +Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds 25.01.2022 diff --git a/berlin/tag/neubau/index.html b/berlin/tag/neubau/index.html index 1505fc0302b..a48e8c8f8c1 100644 --- a/berlin/tag/neubau/index.html +++ b/berlin/tag/neubau/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Neubau

    11.05.2023 -Mündliche Anfrage: Erreichung der Neubauziele +Schriftliche Anfrage: Neubau einer Schwimmhalle in der Wolfshagener Straße in Berlin-Pankow 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Neubau einer Schwimmhalle in der Wolfshagener Straße in Berlin-Pankow +Mündliche Anfrage: Erreichung der Neubauziele 09.05.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Neubau

    20.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Fertigstellung Schulneubauten in Marzahn-Hellersdorf 20.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Fertigstellung Schulneubauten in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) 17.02.2023 @@ -404,11 +404,11 @@

    Neubau

    07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags 07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses 05.09.2022 @@ -452,11 +452,11 @@

    Neubau

    16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren +Schriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165 +Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren 26.04.2022 @@ -480,7 +480,7 @@

    Neubau

    17.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Alle Räder stehen still, wenn die BIM es will – Warum wird das Hochhausprojekt von SIGNA am Alexanderplatz monatelang blockiert? +Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20 17.03.2022 @@ -488,7 +488,7 @@

    Neubau

    17.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20 +Schriftliche Anfrage: Alle Räder stehen still, wenn die BIM es will – Warum wird das Hochhausprojekt von SIGNA am Alexanderplatz monatelang blockiert? 15.03.2022 @@ -496,11 +496,11 @@

    Neubau

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung 28.02.2022 @@ -528,15 +528,15 @@

    Neubau

    31.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei Wohnungsbauvorhaben +Schriftliche Anfrage: Genossenschaften – Unterstützt und Unterstützer? 31.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\*innen der Straße der Pariser Kommune 20 in Friedrichshain +Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei Wohnungsbauvorhaben 31.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Genossenschaften – Unterstützt und Unterstützer? +Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\*innen der Straße der Pariser Kommune 20 in Friedrichshain 28.01.2022 @@ -556,11 +556,11 @@

    Neubau

    17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für Schwimmhallen +Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgebäudes des Deutschen Instituts für Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide 17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgebäudes des Deutschen Instituts für Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für Schwimmhallen 14.01.2022 diff --git a/berlin/tag/neukolln/index.html b/berlin/tag/neukolln/index.html index 006d88a6090..3af2b256fa1 100644 --- a/berlin/tag/neukolln/index.html +++ b/berlin/tag/neukolln/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Neukölln

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Sonnenallee +Schriftliche Anfrage: Sperrung des Fahrstuhls am U-Bahnhof Hermannplatz 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sperrung des Fahrstuhls am U-Bahnhof Hermannplatz +Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Sonnenallee 15.06.2023 @@ -308,11 +308,11 @@

    Neukölln

    06.06.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Beachvolleyballanlage mit umliegender Grünfläche zugunsten der Errichtung eines Schulergänzungsbaus –HoMEB 16 mit Mensa- am Standort Groß-Ziethener Chaussee 65, 12355 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz +Schriftliche Anfrage: Räumungen von Obdachlosencamps in Neukölln 06.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Räumungen von Obdachlosencamps in Neukölln +Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Beachvolleyballanlage mit umliegender Grünfläche zugunsten der Errichtung eines Schulergänzungsbaus –HoMEB 16 mit Mensa- am Standort Groß-Ziethener Chaussee 65, 12355 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz 25.05.2023 @@ -348,15 +348,15 @@

    Neukölln

    27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln in den Jahren 2019 und 2020 +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln im Jahr 2021 27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln im Jahr 2022 27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen mit möglichem rechten oder rassistischen Tathintergrund in Neukölln in den Jahren 2019 und 2020 22.03.2023 diff --git a/berlin/tag/niederschlagswasser/index.html b/berlin/tag/niederschlagswasser/index.html index 9c2f751b09e..8957452e359 100644 --- a/berlin/tag/niederschlagswasser/index.html +++ b/berlin/tag/niederschlagswasser/index.html @@ -312,19 +312,19 @@

    Niederschlagswasser

    02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenschäden in der Bennostraße vorbeugen +Schriftliche Anfrage: Straßenunterspülungen verhindern 02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenunterspülungen verhindern +Schriftliche Anfrage: Straßenschäden in der Bennostraße vorbeugen 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? +Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB? 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? 10.11.2022 diff --git a/berlin/tag/notruf/index.html b/berlin/tag/notruf/index.html index a6cb77194e0..deeffa9da8d 100644 --- a/berlin/tag/notruf/index.html +++ b/berlin/tag/notruf/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Notruf

    05.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst – wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation im Rettungsdienst 05.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation im Rettungsdienst +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst – wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen? 26.07.2022 @@ -364,11 +364,11 @@

    Notruf

    02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr? +Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2) 02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr? 31.05.2022 @@ -388,7 +388,7 @@

    Notruf

    20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe” +Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP” 20.01.2022 @@ -396,7 +396,7 @@

    Notruf

    20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP” +Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe” 17.11.2021 diff --git a/berlin/tag/notunterkunft/index.html b/berlin/tag/notunterkunft/index.html index 594b8d1472b..f207b9f04f6 100644 --- a/berlin/tag/notunterkunft/index.html +++ b/berlin/tag/notunterkunft/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Notunterkunft

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten Unterkünften +Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Schutz von Frauen mit Behinderungen +Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten Unterkünften 05.05.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Notunterkunft

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Immobilien für die Kältehilfe +Schriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\*innestruktur in der Kältehilfe 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\*innestruktur in der Kältehilfe +Schriftliche Anfrage: Immobilien für die Kältehilfe 02.01.2023 @@ -412,19 +412,19 @@

    Notunterkunft

    25.10.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Zwischenbericht zu Maßnahmen, Kosten, Unterbringungsangeboten und Belegungszahlen im Rahmen der Kältehilfe sowie Bericht zu den sog. Modellprojekten zur Überwindung von Obdachlosigkeit und ihren Folgen +Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Unterbringung obdachloser und geflüchteter Menschen (GStU) 25.10.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Unterbringung obdachloser und geflüchteter Menschen (GStU) +Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Zwischenbericht zu Maßnahmen, Kosten, Unterbringungsangeboten und Belegungszahlen im Rahmen der Kältehilfe sowie Bericht zu den sog. Modellprojekten zur Überwindung von Obdachlosigkeit und ihren Folgen 24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Pankow 24.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Pankow +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow 20.10.2022 @@ -432,11 +432,11 @@

    Notunterkunft

    11.10.2022 -Antrag: Rettung der Krisenhäuser – Evaluation der Krisenhäuser (nach § 67 SGB XII) mit dem Ziel der langfristigen Sicherung der Einrichtungsform +Antrag: Landesaufnahmeprogramme streichen! – Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet 11.10.2022 -Antrag: Landesaufnahmeprogramme streichen! – Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet +Antrag: Rettung der Krisenhäuser – Evaluation der Krisenhäuser (nach § 67 SGB XII) mit dem Ziel der langfristigen Sicherung der Einrichtungsform 05.10.2022 @@ -460,11 +460,11 @@

    Notunterkunft

    01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planung und Umsetzung der Kältehilfe zum Winter 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei den Maßnahmen des Senats zur Existenzsicherung von Krisen- und Clearingeinrichtungen 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei den Maßnahmen des Senats zur Existenzsicherung von Krisen- und Clearingeinrichtungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planung und Umsetzung der Kältehilfe zum Winter 2022/2023 16.08.2022 @@ -524,11 +524,11 @@

    Notunterkunft

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutzplätze für männliche volljährige Opfer häuslicher Gewalt +Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose +Schriftliche Anfrage: Schutzplätze für männliche volljährige Opfer häuslicher Gewalt 20.01.2022 diff --git a/berlin/tag/oberschule/index.html b/berlin/tag/oberschule/index.html index 4a8c1b40ca4..ca72fe8972d 100644 --- a/berlin/tag/oberschule/index.html +++ b/berlin/tag/oberschule/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Oberschule

    25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche +Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2) 25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche 16.11.2022 @@ -348,11 +348,11 @@

    Oberschule

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule 23.09.2022 @@ -360,7 +360,7 @@

    Oberschule

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule 23.09.2022 @@ -372,15 +372,15 @@

    Oberschule

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulessen an Oberschulen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue +Schriftliche Anfrage: Schulessen an Oberschulen in Marzahn-Hellersdorf 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022 +Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue 22.06.2022 diff --git a/berlin/tag/objektschutz/index.html b/berlin/tag/objektschutz/index.html index bf228c171a9..4f710456e1c 100644 --- a/berlin/tag/objektschutz/index.html +++ b/berlin/tag/objektschutz/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Objektschutz

    17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen” +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen” 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen” +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen” 20.06.2023 diff --git a/berlin/tag/offentliche_mittel/index.html b/berlin/tag/offentliche_mittel/index.html index ba6fec21768..418292fbea6 100644 --- a/berlin/tag/offentliche_mittel/index.html +++ b/berlin/tag/offentliche_mittel/index.html @@ -320,27 +320,27 @@

    Öffentliche Mittel

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft Berlins mit Peking +Schriftliche Anfrage: Opferschutz in Berlin 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Prag +Schriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft Berlins mit Peking 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Opferschutz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Tokio 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Tokio +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Warschau 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Taschkent +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Prag 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Warschau +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Taschkent 25.07.2023 @@ -352,19 +352,19 @@

    Öffentliche Mittel

    18.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit London +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Madrid 18.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausschöpfung der Mittel für den Radverkehr +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Paris 18.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Paris +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit London 18.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Madrid +Schriftliche Anfrage: Ausschöpfung der Mittel für den Radverkehr 17.07.2023 @@ -372,11 +372,11 @@

    Öffentliche Mittel

    13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung Tarifvertrag persönliche Assistenz im Arbeitgeber\*innenmodell +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Brüssel 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Brüssel +Schriftliche Anfrage: Umsetzung Tarifvertrag persönliche Assistenz im Arbeitgeber\*innenmodell 12.07.2023 @@ -420,11 +420,11 @@

    Öffentliche Mittel

    29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Stopp Radverkehrsprojekte +Mündliche Anfrage: Vorwurf Machtmissbrauch Shermin Langhoff 29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Vorwurf Machtmissbrauch Shermin Langhoff +Mündliche Anfrage: Stopp Radverkehrsprojekte 28.06.2023 @@ -436,7 +436,7 @@

    Öffentliche Mittel

    22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Was leistet das Clubkataster? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen Sozialberatungen 22.06.2023 @@ -444,7 +444,7 @@

    Öffentliche Mittel

    22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen Sozialberatungen +Schriftliche Anfrage: Was leistet das Clubkataster? 20.06.2023 @@ -456,19 +456,19 @@

    Öffentliche Mittel

    13.06.2023 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bezirkliche Tourismusförderung – Fonds für ökologischen Tourismus +Schriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen Jugendgewalt im Jahr 2023 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen Jugendgewalt im Jahr 2023 +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bezirkliche Tourismusförderung – Fonds für ökologischen Tourismus 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinderfreundliche Kommunen +Schriftliche Anfrage: Zwischenbilanz zu den 90 Millionen Euro für den Einsatz gegen Jugendgewalt 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zwischenbilanz zu den 90 Millionen Euro für den Einsatz gegen Jugendgewalt +Schriftliche Anfrage: Kinderfreundliche Kommunen 08.06.2023 @@ -488,11 +488,11 @@

    Öffentliche Mittel

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem +Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt 11.05.2023 -Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt +Schriftliche Anfrage: Sachstand beim Projekt Haftraummediensystem 10.05.2023 @@ -524,11 +524,11 @@

    Öffentliche Mittel

    24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen? +Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitaplätzen? 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitaplätzen? +Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen? 23.04.2023 @@ -536,11 +536,11 @@

    Öffentliche Mittel

    21.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Wo bleiben die IT-Administrator\*innen aus dem Digitalpakt? +Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst) 21.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst) +Schriftliche Anfrage: Wo bleiben die IT-Administrator\*innen aus dem Digitalpakt? 18.04.2023 @@ -552,11 +552,11 @@

    Öffentliche Mittel

    17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Erstellung der ergänzten Sanierungsfahrpläne in den Bezirken +Schriftliche Anfrage: Förderprogramme übersichtlich kommunizieren 17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderprogramme übersichtlich kommunizieren +Schriftliche Anfrage: Erstellung der ergänzten Sanierungsfahrpläne in den Bezirken 11.04.2023 @@ -572,11 +572,11 @@

    Öffentliche Mittel

    22.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Mittel für Standortstudien von Sportvereinen +Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen 22.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Mittel für Standortstudien von Sportvereinen 21.03.2023 @@ -608,11 +608,11 @@

    Öffentliche Mittel

    24.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Bahnhof Frankfurter Allee und Ring Center – Wie können Sicherheit, Sauberkeit, Präventions- und Hilfsangebote verbessert werden? +Schriftliche Anfrage: Projektförderung im Rahmen des Förderprogramms „Integration durch Qualifizierung (IQ)” 24.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Projektförderung im Rahmen des Förderprogramms „Integration durch Qualifizierung (IQ)” +Schriftliche Anfrage: Bahnhof Frankfurter Allee und Ring Center – Wie können Sicherheit, Sauberkeit, Präventions- und Hilfsangebote verbessert werden? 23.02.2023 @@ -624,11 +624,11 @@

    Öffentliche Mittel

    22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Kahlschlag bei der Förderung des Programms „Sozialer Zusammenhalt” in Moabit durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
    Zukunft des Quartiersmanagements Beusselstraße und Moabit Ost
    +Schriftliche Anfrage: Wiederaufbau einer historischen Säule in der Spandauer Wilhelmstadt 22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Wiederaufbau einer historischen Säule in der Spandauer Wilhelmstadt +Schriftliche Anfrage: Kahlschlag bei der Förderung des Programms „Sozialer Zusammenhalt” in Moabit durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
    Zukunft des Quartiersmanagements Beusselstraße und Moabit Ost
    21.02.2023 @@ -636,7 +636,7 @@

    Öffentliche Mittel

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff +Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit 16.02.2023 @@ -648,15 +648,15 @@

    Öffentliche Mittel

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff 09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Kurator des African Book Festivals Berlin +Mündliche Anfrage: Zahlen zu „Netzwerk der Wärme” 09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Zahlen zu „Netzwerk der Wärme” +Mündliche Anfrage: Kurator des African Book Festivals Berlin 07.02.2023 @@ -684,11 +684,11 @@

    Öffentliche Mittel

    25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz 25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Arbeitsschwerpunkte der Produzentenallianz +Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin 24.01.2023 @@ -704,11 +704,11 @@

    Öffentliche Mittel

    16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der Wärme +Schriftliche Anfrage: Förderung von Sportvereinen in Berlin 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderung von Sportvereinen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der Wärme 12.01.2023 @@ -728,11 +728,11 @@

    Öffentliche Mittel

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – Umsetzung Berliner Entlastungspaket +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Ausblick der Regionalen Ausbildungsverbünde 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Ausblick der Regionalen Ausbildungsverbünde +Schriftliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – Umsetzung Berliner Entlastungspaket 04.01.2023 @@ -756,11 +756,11 @@

    Öffentliche Mittel

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Unterbringung von Geflüchteten in Berlin +Mündliche Anfrage: Anlaufstelle Verbraucherzentrale Lichtenberg 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Anlaufstelle Verbraucherzentrale Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Unterbringung von Geflüchteten in Berlin 14.12.2022 @@ -772,11 +772,11 @@

    Öffentliche Mittel

    12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité Strategie 2030 - Handlungsfelder, Standorte, Finanzierung 12.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité Strategie 2030 - Handlungsfelder, Standorte, Finanzierung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in Berlin 11.12.2022 @@ -820,15 +820,15 @@

    Öffentliche Mittel

    28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium 28.11.2022 @@ -840,7 +840,7 @@

    Öffentliche Mittel

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der Pandemie 21.11.2022 @@ -848,7 +848,7 @@

    Öffentliche Mittel

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abruf von EU-Fördergeldern in der Pandemie +Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 2) 21.11.2022 @@ -856,11 +856,11 @@

    Öffentliche Mittel

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Anerkennung und Gleichbehandlung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB) +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Schriftliche Anfrage: Anerkennung und Gleichbehandlung der Humanistischen Hochschule Berlin (HHB) 14.11.2022 @@ -876,11 +876,11 @@

    Öffentliche Mittel

    09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim FUBIC? +Schriftliche Anfrage: Hoher Leerstand und Sanierungsbedarf in den Schöneberger Terrassen durch die Degewo – wann werden die Wohnungen wieder vermietet? 09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Hoher Leerstand und Sanierungsbedarf in den Schöneberger Terrassen durch die Degewo – wann werden die Wohnungen wieder vermietet? +Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim FUBIC? 08.11.2022 @@ -892,15 +892,15 @@

    Öffentliche Mittel

    03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung 03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung +Schriftliche Anfrage: Fahrradservicestationen 03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradservicestationen +Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin 02.11.2022 @@ -908,15 +908,15 @@

    Öffentliche Mittel

    01.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Online-Werbung der Senatsverwaltungen +Schriftliche Anfrage: Haushaltsmittel für Baumpflanzungen in Pankow 01.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Haushaltsmittel für Baumpflanzungen in Pankow +Schriftliche Anfrage: Sorgt Rot-Grün-Rot mit neuem Meldeverfahren für mehr Bürokratie bei den Trägern von Kindergärten? 01.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Sorgt Rot-Grün-Rot mit neuem Meldeverfahren für mehr Bürokratie bei den Trägern von Kindergärten? +Schriftliche Anfrage: Online-Werbung der Senatsverwaltungen 31.10.2022 @@ -936,7 +936,7 @@

    Öffentliche Mittel

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Preissteigerungen bei Wohnheimplätzen für Studentinnen und Studenten +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung Campus für Demokratie 13.10.2022 @@ -944,15 +944,15 @@

    Öffentliche Mittel

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung Campus für Demokratie +Schriftliche Anfrage: Preissteigerungen bei Wohnheimplätzen für Studentinnen und Studenten 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 10.10.2022 @@ -964,31 +964,31 @@

    Öffentliche Mittel

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden die Erstattungen für das sog. Sozialticket berechnet? +Schriftliche Anfrage: Wo wirbt der Senat überall für seine „Mobilitätswende”? 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Förderanträge nach Krankenhauszukunftsgesetz +Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft für Berliner Krankenhäuser trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes? 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft für Berliner Krankenhäuser trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes? +Mündliche Anfrage: Förderanträge nach Krankenhauszukunftsgesetz 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wo wirbt der Senat überall für seine „Mobilitätswende”? +Schriftliche Anfrage: Wie werden die Erstattungen für das sog. Sozialticket berechnet? 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Bücherzellen oder vergleichbare Büchertauschangebote in Berlin 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bücherzellen oder vergleichbare Büchertauschangebote in Berlin +Schriftliche Anfrage: Fehlende Schulplätze: Investitionsplanung des Landes Berlin und Berliner Schulbauoffensive 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Fehlende Schulplätze: Investitionsplanung des Landes Berlin und Berliner Schulbauoffensive +Schriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-Hellersdorf 03.10.2022 @@ -1000,27 +1000,27 @@

    Öffentliche Mittel

    29.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Ressourcen und Ausstattung von Institutionen zum Schutz von Kindern und Frauen +Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 2) - „Zeremonien der Liebe” oder Toleranz gegenüber Intoleranten bei Senat und katholischer Kirche? 29.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Digitale Gerichtssäle im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Ressourcen und Ausstattung von Institutionen zum Schutz von Kindern und Frauen 29.09.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht über die Mittelverwendung der Zuführungen an Unternehmen für Nachbarschaftsaktivitäten für Wohnumfeldmaßnahmen oder Aufwertungsmaßnahmen, die v.a. der Klimafolgenbewältigung im und am Bedarf der Großsiedlungen der Nachkriegszeit dienen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung 29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinder- und Jugendbeteiligung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Partizipations- und Integrationsprogramms 29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Partizipations- und Integrationsprogramms +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht über die Mittelverwendung der Zuführungen an Unternehmen für Nachbarschaftsaktivitäten für Wohnumfeldmaßnahmen oder Aufwertungsmaßnahmen, die v.a. der Klimafolgenbewältigung im und am Bedarf der Großsiedlungen der Nachkriegszeit dienen 29.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 2) - „Zeremonien der Liebe” oder Toleranz gegenüber Intoleranten bei Senat und katholischer Kirche? +Schriftliche Anfrage: Digitale Gerichtssäle im Land Berlin 28.09.2022 @@ -1036,35 +1036,35 @@

    Öffentliche Mittel

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule 23.09.2022 @@ -1072,47 +1072,47 @@

    Öffentliche Mittel

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium 22.09.2022 @@ -1120,11 +1120,11 @@

    Öffentliche Mittel

    22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets +Schriftliche Anfrage: Trinkwasserbrunnen und Wasserspender 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkwasserbrunnen und Wasserspender +Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets 21.09.2022 @@ -1140,15 +1140,15 @@

    Öffentliche Mittel

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder Wiesen +Schriftliche Anfrage: Metropolenkonferenz im ICC – und warum ist das ICC für alle anderen nicht nutzbar? 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Win-Win-Win für Berliner, Grünflächenämter und Insekten – das Potential wilder Wiesen 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Metropolenkonferenz im ICC – und warum ist das ICC für alle anderen nicht nutzbar? +Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? 15.09.2022 @@ -1172,11 +1172,11 @@

    Öffentliche Mittel

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand +Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick 09.09.2022 @@ -1188,11 +1188,11 @@

    Öffentliche Mittel

    08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Schulbauoffensive +Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III +Mündliche Anfrage: Schulbauoffensive 08.09.2022 @@ -1212,59 +1212,59 @@

    Öffentliche Mittel

    05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Von Fördermittelkürzungen betroffene Forschungsprojekte +Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildvogelstation des NABU Berlin in Marzahn-Hellersdorf 05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildvogelstation des NABU Berlin in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Von Fördermittelkürzungen betroffene Forschungsprojekte 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte 01.09.2022 @@ -1280,11 +1280,11 @@

    Öffentliche Mittel

    30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Studierenden im 1. Hochschulsemester an den Hochschulen für Soziale Arbeit +Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes 30.08.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes +Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Studierenden im 1. Hochschulsemester an den Hochschulen für Soziale Arbeit 29.08.2022 @@ -1296,11 +1296,11 @@

    Öffentliche Mittel

    26.08.2022 -Schriftliche Anfrage: „Radio Connection” in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Klimaneutralität der Berliner Clubs und Livemusikspielstätten 26.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Klimaneutralität der Berliner Clubs und Livemusikspielstätten +Schriftliche Anfrage: „Radio Connection” in Marzahn 24.08.2022 @@ -1320,15 +1320,15 @@

    Öffentliche Mittel

    18.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportplätze in der Heerstraße Nord? 18.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung Wernerbadareal: Still ruht immer noch der See in Marzahn-Hellersdorf? +Schriftliche Anfrage: Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen 18.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportplätze in der Heerstraße Nord? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung Wernerbadareal: Still ruht immer noch der See in Marzahn-Hellersdorf? 17.08.2022 @@ -1356,11 +1356,11 @@

    Öffentliche Mittel

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter Wald +Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter Wald 04.08.2022 @@ -1408,23 +1408,23 @@

    Öffentliche Mittel

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Politische und zivilgesellschaftliche Bildungsangebote der Jane-Addams-Schule +Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm? 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm? +Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Politische und zivilgesellschaftliche Bildungsangebote der Jane-Addams-Schule 15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machen +Schriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbinden 15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbinden +Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machen 10.06.2022 @@ -1488,11 +1488,11 @@

    Öffentliche Mittel

    02.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Mittel für Gehwege und Straßen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Erfolg und Zukunft des Förderprogramms EnergiespeicherPLUS 02.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Erfolg und Zukunft des Förderprogramms EnergiespeicherPLUS +Schriftliche Anfrage: Mittel für Gehwege und Straßen in Berlin 25.04.2022 @@ -1536,11 +1536,11 @@

    Öffentliche Mittel

    11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages? +Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages? 09.03.2022 @@ -1552,11 +1552,11 @@

    Öffentliche Mittel

    01.03.2022 -Antrag: Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren! +Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas” 01.03.2022 -Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas” +Antrag: Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren! 24.02.2022 @@ -1584,19 +1584,19 @@

    Öffentliche Mittel

    04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona” +Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez? 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität stoppen – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in Hohenschönhausen 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in Hohenschönhausen +Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität stoppen – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen (Teil 2) 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez? +Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona” 03.02.2022 @@ -1612,7 +1612,7 @@

    Öffentliche Mittel

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die Kleinen +Schriftliche Anfrage: Social Media Nutzung des Senats 27.01.2022 @@ -1620,7 +1620,7 @@

    Öffentliche Mittel

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Social Media Nutzung des Senats +Schriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die Kleinen 24.01.2022 @@ -1632,11 +1632,11 @@

    Öffentliche Mittel

    20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulhöfe und Sanierungen +Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat das Programm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" 2016 auf den Weg gebracht – Wie ist der aktuelle Stand in Berlin? 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat das Programm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" 2016 auf den Weg gebracht – Wie ist der aktuelle Stand in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Schulhöfe und Sanierungen 19.01.2022 @@ -1656,11 +1656,11 @@

    Öffentliche Mittel

    17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für Schwimmhallen +Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die Wuhlheide 17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für Schwimmhallen 14.01.2022 @@ -1672,11 +1672,11 @@

    Öffentliche Mittel

    04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Tiere? - Finanzielle Einschränkung der Arbeit der Berliner Tiertafel +Schriftliche Anfrage: Zwei neue Sonderforschungsbereiche für Berlin 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Zwei neue Sonderforschungsbereiche für Berlin +Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Tiere? - Finanzielle Einschränkung der Arbeit der Berliner Tiertafel 21.12.2021 @@ -1684,11 +1684,11 @@

    Öffentliche Mittel

    18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder +Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona 18.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona +Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder diff --git a/berlin/tag/offentliche_schulden/index.html b/berlin/tag/offentliche_schulden/index.html index 1fe36c8f6a8..e63f90cebfd 100644 --- a/berlin/tag/offentliche_schulden/index.html +++ b/berlin/tag/offentliche_schulden/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Öffentliche Schulden

    24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins +Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2) 16.05.2022 diff --git a/berlin/tag/offentliche_sicherheit_und_ordnung/index.html b/berlin/tag/offentliche_sicherheit_und_ordnung/index.html index 0fd2f72f0fa..e3972a01571 100644 --- a/berlin/tag/offentliche_sicherheit_und_ordnung/index.html +++ b/berlin/tag/offentliche_sicherheit_und_ordnung/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 07.09.2023 -Mündliche Anfrage: Polizeiwache Kottbusser Tor +Mündliche Anfrage: Situation am Leopoldplatz 07.09.2023 -Mündliche Anfrage: Situation am Leopoldplatz +Mündliche Anfrage: Polizeiwache Kottbusser Tor 21.08.2023 @@ -332,11 +332,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Sicherheit am BER +Schriftliche Anfrage: Einsatzhundertschaften an kriminalitätsbelasteten Orte 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Einsatzhundertschaften an kriminalitätsbelasteten Orte +Mündliche Anfrage: Sicherheit am BER 29.06.2023 @@ -360,7 +360,7 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 19.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Behinderung von Rettungseinsätzen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins 19.06.2023 @@ -368,7 +368,7 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins +Schriftliche Anfrage: Behinderung von Rettungseinsätzen 15.06.2023 @@ -376,7 +376,7 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung 12.06.2023 @@ -384,15 +384,15 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Recht und Ordnung auf Berliner Straßen herstellen. Polizei und Ordnungsämter konsequent zum Berliner Mobilitätsgesetz schulen. +Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu den sozialen Hintergründen der bisher bekannten Beschuldigten bei den Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Recht und Ordnung auf Berliner Straßen herstellen. Polizei und Ordnungsämter konsequent zum Berliner Mobilitätsgesetz schulen. 06.06.2023 @@ -400,10 +400,6 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherheit in den Berliner Freibädern - - -25.05.2023 Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln für Volksentscheide @@ -424,19 +420,23 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 25.05.2023 +Schriftliche Anfrage: Sicherheit in den Berliner Freibädern + + +25.05.2023 Mündliche Anfrage: Bewertung der Klebeaktionen von Klimaaktivisten 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nötigungen, Sachbeschädigungen und andere Straftaten durch sogenannte Klimaaktivisten der „Letzten Generation” u.A. +Aktuelle Stunde: Guter Verlauf des 1. Mai in Berlin 11.05.2023 -Mündliche Anfrage: Eindringen von Aktivisten auf das Gelände des BER +Schriftliche Anfrage: Nötigungen, Sachbeschädigungen und andere Straftaten durch sogenannte Klimaaktivisten der „Letzten Generation” u.A. 11.05.2023 -Aktuelle Stunde: Guter Verlauf des 1. Mai in Berlin +Mündliche Anfrage: Eindringen von Aktivisten auf das Gelände des BER 09.05.2023 @@ -460,15 +460,15 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Islamist bewacht Anti-Terror-Zentrum: Wie sicher ist unsere Sicherheit? 20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Islamist bewacht Anti-Terror-Zentrum: Wie sicher ist unsere Sicherheit? +Schriftliche Anfrage: Straftaten und Übergriffe auf Frauen im nächtlichen Berlin 20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Straftaten und Übergriffe auf Frauen im nächtlichen Berlin +Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2) 18.04.2023 @@ -476,11 +476,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Zustand der Berliner U-Bahn +Schriftliche Anfrage: Protestcamp im Invalidenpark 17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Protestcamp im Invalidenpark +Schriftliche Anfrage: Zustand der Berliner U-Bahn 13.04.2023 @@ -532,11 +532,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 20.01.2023 -Antrag: Berlin endlich sicherer machen! +Antrag: Sicherheit bei BVG und S-Bahn erhöhen – SMS-WhatsApp-Servicenummer einrichten! 20.01.2023 -Antrag: Sicherheit bei BVG und S-Bahn erhöhen – SMS-WhatsApp-Servicenummer einrichten! +Antrag: Berlin endlich sicherer machen! 17.01.2023 @@ -544,11 +544,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und Querdenkerspektrum +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktivitäten und Erkenntnisse des Verfassungsschutzes rund um die Silvesternacht 2022/2023 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktivitäten und Erkenntnisse des Verfassungsschutzes rund um die Silvesternacht 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und Querdenkerspektrum 13.01.2023 @@ -556,27 +556,27 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 13.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Einsatzplanung der Berliner Polizei in der Silvesternacht 2022/23 +Schriftliche Anfrage: Tatverdächtige der Silvesternacht 2022/23 13.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Tatverdächtige der Silvesternacht 2022/23 +Schriftliche Anfrage: Einsatzplanung der Berliner Polizei in der Silvesternacht 2022/23 12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Zwangsgeld für straßenblockierende Klimaprotestierende +Schriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Schöneberg 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden +Mündliche Anfrage: Polizeibekannte Personen bei Silvesterausschreitungen 12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Polizeibekannte Personen bei Silvesterausschreitungen +Mündliche Anfrage: Zwangsgeld für straßenblockierende Klimaprotestierende 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden 11.01.2023 @@ -584,11 +584,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie setzt die Justizsenatorin die von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geforderte Anwendung des beschleunigten Verfahrens bei den mutmaßlichen Silvester-Straftätern um? 10.01.2023 @@ -616,11 +616,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundstück am S-Bahnhof Ahrensfelde +Schriftliche Anfrage: #Besetzen – Die Häuser denen, die sie brauchen! 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: #Besetzen – Die Häuser denen, die sie brauchen! +Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundstück am S-Bahnhof Ahrensfelde 21.12.2022 @@ -656,15 +656,15 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Schutz für Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz +Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1) 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz Bellermannstraße +Mündliche Anfrage: Schutz für Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz Bellermannstraße 30.11.2022 @@ -676,7 +676,7 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung? +Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer Grünanlagen 28.11.2022 @@ -684,7 +684,7 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer Grünanlagen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung? 25.11.2022 @@ -692,10 +692,6 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 23.11.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Den vorbeugenden Polizeigewahrsam effektiv gestalten – Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes - - -23.11.2022 Schriftliche Anfrage: Spürhundeeinsatz in Berliner Justizvollzugsanstalten @@ -707,6 +703,10 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 +23.11.2022 +Antrag (Gesetzentwurf): Den vorbeugenden Polizeigewahrsam effektiv gestalten – Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes + + 22.11.2022 Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze bei der Letzten Generation @@ -720,23 +720,23 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor +Mündliche Anfrage: Unterbringungsgewahrsam 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden +Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Mündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Unterbringungsgewahrsam +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze +Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden 10.11.2022 @@ -768,11 +768,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie sicher sind unsere Autos? - Aktuelle Übersicht zu Diebstahl-, Einbruch- und Vandalismusdelikten bei Kraftfahrzeugen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Antrag: Einen Polizeiabschnitt für den Pankower Ortsteil Buch 31.10.2022 -Antrag: Einen Polizeiabschnitt für den Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: Wie sicher sind unsere Autos? - Aktuelle Übersicht zu Diebstahl-, Einbruch- und Vandalismusdelikten bei Kraftfahrzeugen in Charlottenburg-Wilmersdorf 25.10.2022 @@ -804,11 +804,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Diplomaten mit der Lizenz zum Schießen +Schriftliche Anfrage: Blackout - Wie wird die Funktions- und Arbeitsfähigkeit im Bereich Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sichergestellt? 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Blackout - Wie wird die Funktions- und Arbeitsfähigkeit im Bereich Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sichergestellt? +Schriftliche Anfrage: Diplomaten mit der Lizenz zum Schießen 10.10.2022 @@ -892,11 +892,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften 13.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften +Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen und das Risiko des Blackouts in den Berliner Justizvollzugsanstalten 13.09.2022 @@ -904,11 +904,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kulturgutschutz und Klimavandalismus in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen +Schriftliche Anfrage: Kulturgutschutz und Klimavandalismus in Berlin 09.09.2022 @@ -916,27 +916,27 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen +Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Anschläge auf Kunstwerke +Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Delegitimierung des Staates oder legitim ausgeübtes Versammlungsrecht? +Mündliche Anfrage: Anschläge auf Kunstwerke 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald +Schriftliche Anfrage: Delegitimierung des Staates oder legitim ausgeübtes Versammlungsrecht? 07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Kottiwache? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Arbeit im Zusammenhang mit sog. „Straßenblockierern” 07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Arbeit im Zusammenhang mit sog. „Straßenblockierern” +Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Kottiwache? 29.08.2022 @@ -944,11 +944,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 23.08.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    +Schriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete Asservate 23.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete Asservate +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    22.08.2022 @@ -984,11 +984,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald +Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Bodycams für die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Bodycams für die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald 03.08.2022 @@ -1020,11 +1020,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Präventivgewahrsams in Berlin +Schriftliche Anfrage: Warnsirenen in Berlin – Umsetzung und Finanzierung 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Warnsirenen in Berlin – Umsetzung und Finanzierung +Schriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Präventivgewahrsams in Berlin 11.07.2022 @@ -1044,23 +1044,23 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 24.06.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25b Absatz 3 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 24d Absatz 1 und Absatz 2 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen 24.06.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25a Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25b Absatz 3 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen 24.06.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 24d Absatz 1 und Absatz 2 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25a Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten” +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats gemäß § 21 Absatz 4 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) 23.06.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats gemäß § 21 Absatz 4 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) +Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten” 22.06.2022 @@ -1072,31 +1072,31 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2022 durch die Polizei Berlin 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2022 durch die Polizei Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums +Mündliche Anfrage: Needle Spiking 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Needle Spiking +Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden +Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums 08.06.2022 @@ -1128,11 +1128,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 18.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz um den U-Bahnhof Leinestraße und den Anita-Berber-Park +Schriftliche Anfrage: Wer sorgt für Sicherheit in der Heerstraße Nord? 18.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wer sorgt für Sicherheit in der Heerstraße Nord? +Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz um den U-Bahnhof Leinestraße und den Anita-Berber-Park 12.05.2022 @@ -1144,15 +1144,15 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Behinderung Feuerwehr durch Poller +Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in Berlin +Mündliche Anfrage: Behinderung Feuerwehr durch Poller 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau +Schriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in Berlin 05.05.2022 @@ -1168,31 +1168,31 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 26.04.2022 -Antrag: Laufender Bevölkerungsschutzbericht des Landes Berlin +Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
    (Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    26.04.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
    (Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    +Antrag: Laufender Bevölkerungsschutzbericht des Landes Berlin 25.04.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai? 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss +Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    22.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin 22.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin +Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf 19.04.2022 @@ -1208,11 +1208,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor +Schriftliche Anfrage: Unterstützung persönlicher Hygiene obdachloser Menschen 11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterstützung persönlicher Hygiene obdachloser Menschen +Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor 07.04.2022 @@ -1228,11 +1228,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 06.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug für Sicherungsverwahrte +Antrag (Gesetzentwurf): Bodycams zum Schutz von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Dritten nicht befristet, sondern dauerhaft! Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    06.04.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Bodycams zum Schutz von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Dritten nicht befristet, sondern dauerhaft! Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    +Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug für Sicherungsverwahrte 05.04.2022 @@ -1264,19 +1264,19 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 14.03.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25 Absatz 4, Absatz 4a und Absatz 6 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen +Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten 14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25 Absatz 4, Absatz 4a und Absatz 6 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen 10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren +Mündliche Anfrage: Sicherheit in Landesbetrieben der kritischen Infrastruktur 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Sicherheit in Landesbetrieben der kritischen Infrastruktur +Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren 07.03.2022 @@ -1292,11 +1292,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Stand der Bearbeitung von Straßenblockaden in der Justiz +Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle 24.02.2022 -Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle +Mündliche Anfrage: Stand der Bearbeitung von Straßenblockaden in der Justiz 21.02.2022 @@ -1312,19 +1312,19 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen 14.02.2022 -Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? 14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr? 14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr? +Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen 11.02.2022 @@ -1332,11 +1332,11 @@

    Öffentliche Sicherheit und Ordnung< 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer +Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen 10.02.2022 -Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen +Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer 09.02.2022 diff --git a/berlin/tag/offentliche_vergabe/index.html b/berlin/tag/offentliche_vergabe/index.html index 923f936eb7f..749a125a941 100644 --- a/berlin/tag/offentliche_vergabe/index.html +++ b/berlin/tag/offentliche_vergabe/index.html @@ -368,19 +368,19 @@

    Öffentliche Vergabe

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 2) +Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023 22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023 +Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 2) 09.09.2022 @@ -400,11 +400,11 @@

    Öffentliche Vergabe

    29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Verträge und Gutachten +Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) +Schriftliche Anfrage: Verträge und Gutachten 25.08.2022 diff --git a/berlin/tag/offentliche_verwaltung/index.html b/berlin/tag/offentliche_verwaltung/index.html index 132c26d26fd..a44c1972f2f 100644 --- a/berlin/tag/offentliche_verwaltung/index.html +++ b/berlin/tag/offentliche_verwaltung/index.html @@ -320,15 +320,15 @@

    Öffentliche Verwaltung

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Was macht das Schneller-Bauen-Gesetz? +Schriftliche Anfrage: Wie gehen die Behörden des Landes Berlin mit der Flaute am Bau um? 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie gehen die Behörden des Landes Berlin mit der Flaute am Bau um? +Schriftliche Anfrage: 2½ Jahre Berliner unabhängige Beschwerdestelle 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: 2½ Jahre Berliner unabhängige Beschwerdestelle +Schriftliche Anfrage: Was macht das Schneller-Bauen-Gesetz? 27.07.2023 @@ -344,11 +344,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    25.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Queere Politik des Berliner Senats +Schriftliche Anfrage: Die totale Durchsetzung von Europakompetenz in der Berliner Verwaltung 25.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Die totale Durchsetzung von Europakompetenz in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Queere Politik des Berliner Senats 20.07.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von Radwegen +Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe (Teil 2)
    – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15905
    11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe (Teil 2)
    – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15905
    +Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von Radwegen 09.07.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Registerstellen +Schriftliche Anfrage: Ausbau von Wasserinfrastruktur, Stromnetz und Fernwärmenetz in Berlin 30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau von Wasserinfrastruktur, Stromnetz und Fernwärmenetz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Registerstellen 29.06.2023 @@ -416,19 +416,19 @@

    Öffentliche Verwaltung

    26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Berliner Open-Source-Strategie 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Berliner Open-Source-Strategie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: IKT-Sicherheit im Land Berlin – Sachstand und wachsende Anforderungen 22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Fußverkehr in den Bezirken (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023 22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023 +Schriftliche Anfrage: Fußverkehr in den Bezirken (Teil 2) 22.06.2023 @@ -436,11 +436,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsbeauftragte\*r in der Bildungsverwaltung: Stand der Neubesetzung +Schriftliche Anfrage: Queer-Beauftragte\*r für Berlin: Besetzungsverfahren und Aufgabenbereich 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Queer-Beauftragte\*r für Berlin: Besetzungsverfahren und Aufgabenbereich +Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsbeauftragte\*r in der Bildungsverwaltung: Stand der Neubesetzung 19.06.2023 @@ -460,11 +460,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Beratungsstelle Themis und der Berliner Senat +Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe +Schriftliche Anfrage: Die Beratungsstelle Themis und der Berliner Senat 15.06.2023 @@ -472,39 +472,39 @@

    Öffentliche Verwaltung

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: IKT-Basisdienste in Berlin +Schriftliche Anfrage: Spandau: Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig ist die eingesetzte Hardware der Berliner Verwaltung? +Antrag: IT-Sicherheitslücken suchen und finden – Ein Bug-Bounty-Programm für Berlin 13.06.2023 -Antrag: IT-Sicherheitslücken suchen und finden – Ein Bug-Bounty-Programm für Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig ist die eingesetzte Hardware der Berliner Verwaltung? 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer +Schriftliche Anfrage: IKT-Basisdienste in Berlin 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? +Schriftliche Anfrage: Transparente und digitale Vergabe von Sportstätten 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Transparente und digitale Vergabe von Sportstätten +Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”? 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”? +Schriftliche Anfrage: Betrieb der Landes-IT bei disruptiven Ereignissen im Internet 09.06.2023 @@ -536,19 +536,19 @@

    Öffentliche Verwaltung

    25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Digitale Verwaltung: Wie stehtʹs um die OZG-Leistung Personalausweis? +Mündliche Anfrage: Zentralisierung von Einbürgerungen 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Zentralisierung von Einbürgerungen +Mündliche Anfrage: Sicherung des Bürgeramtes in der Klosterstraße 71 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Sicherung des Bürgeramtes in der Klosterstraße 71 +Schriftliche Anfrage: Digitale Verwaltung: Wie stehtʹs um die OZG-Leistung Personalausweis? 24.05.2023 -Antrag: Den Bürgerwillen ernst nehmen: Kein Gendern in der Berliner Verwaltung! +Schriftliche Anfrage: Gibt es Fortschritte bei der Zentralisierung der Berliner Verwaltungs-IKT? 24.05.2023 @@ -556,7 +556,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    24.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gibt es Fortschritte bei der Zentralisierung der Berliner Verwaltungs-IKT? +Antrag: Den Bürgerwillen ernst nehmen: Kein Gendern in der Berliner Verwaltung! 17.05.2023 @@ -564,7 +564,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Stabsstelle Architektur, Stadtgestaltung, Planung – unbeantwortete Fragen und Nachfragen zur schriftlichen Anfrage 19/15197 +Antrag: Hunde von Beschäftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen ermöglichen 16.05.2023 @@ -572,11 +572,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    16.05.2023 -Antrag: Hunde von Beschäftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen ermöglichen - - -11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der IT-Infrastruktur im öffentlichen Sektor: Windows 11 Migration und ihre Auswirkungen +Schriftliche Anfrage: Stabsstelle Architektur, Stadtgestaltung, Planung – unbeantwortete Fragen und Nachfragen zur schriftlichen Anfrage 19/15197 11.05.2023 @@ -584,7 +580,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    11.05.2023 -Mündliche Anfrage: Bezahlung der Amtsleitungen in den Bezirksämtern +Schriftliche Anfrage: Zukunft der IT-Infrastruktur im öffentlichen Sektor: Windows 11 Migration und ihre Auswirkungen 11.05.2023 @@ -595,6 +591,10 @@

    Öffentliche Verwaltung

    Schriftliche Anfrage: Digitale Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin +11.05.2023 +Mündliche Anfrage: Bezahlung der Amtsleitungen in den Bezirksämtern + + 10.05.2023 Schriftliche Anfrage: Kletterfelsen "Monte Balkon" in Neu-Hohenschönhausen erhalten @@ -604,7 +604,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration seit Jahren unvollständig und veraltet +Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Größere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst 08.05.2023 @@ -612,7 +612,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 2: Größere Verbindlichkeit von Neugeborenenbesuchen durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst +Schriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration seit Jahren unvollständig und veraltet 08.05.2023 @@ -624,15 +624,15 @@

    Öffentliche Verwaltung

    03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Jetzt gehtʹs los: (Nicht-)Beantwortung von schriftlichen Anfragen durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf Senatsebene 03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat +Schriftliche Anfrage: Jetzt gehtʹs los: (Nicht-)Beantwortung von schriftlichen Anfragen durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf 03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf Senatsebene +Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat 26.04.2023 @@ -648,11 +648,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürohunde in der Berliner Verwaltung und in landeseigenen Betrieben +Schriftliche Anfrage: Wann gibt es wieder in ganz Berlin Termine in unseren Standesämtern? 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann gibt es wieder in ganz Berlin Termine in unseren Standesämtern? +Schriftliche Anfrage: Bürohunde in der Berliner Verwaltung und in landeseigenen Betrieben 24.04.2023 @@ -660,15 +660,15 @@

    Öffentliche Verwaltung

    18.04.2023 -Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 Satz 7 des Finanzverwaltungsgesetzes +Verordnung zur Änderung der Open Data Verordnung 18.04.2023 -Verordnung zur Änderung der Open Data Verordnung +Schriftliche Anfrage: Wohngeld – Antragsentwicklung 2020 bis 2023 18.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Wohngeld – Antragsentwicklung 2020 bis 2023 +Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 Satz 7 des Finanzverwaltungsgesetzes 17.04.2023 @@ -676,11 +676,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    12.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Antragsdauer Sozialer Wohnungsbau +Schriftliche Anfrage: Kommt das Wohngeld an? 12.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Kommt das Wohngeld an? +Schriftliche Anfrage: Antragsdauer Sozialer Wohnungsbau 11.04.2023 @@ -700,11 +700,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    30.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Veterinär- und Lebensmittelüberwachung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Rente mit 63 in der Berliner Verwaltung 30.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Rente mit 63 in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Veterinär- und Lebensmittelüberwachung in Berlin 29.03.2023 @@ -764,19 +764,19 @@

    Öffentliche Verwaltung

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Pankow? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg? 26.01.2023 @@ -784,35 +784,35 @@

    Öffentliche Verwaltung

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Pankow? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf? 25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Übernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozialämter +Schriftliche Anfrage: Pannen bei der Wiederholungswahl 2023 25.01.2023 @@ -820,23 +820,23 @@

    Öffentliche Verwaltung

    25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Pannen bei der Wiederholungswahl 2023 +Schriftliche Anfrage: Übernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozialämter 24.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse von Ärztinnen und Ärzten +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes 24.01.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes +Schriftliche Anfrage: Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse von Ärztinnen und Ärzten 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Grundsteuer +Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin +Schriftliche Anfrage: Grundsteuer 20.01.2023 @@ -880,6 +880,10 @@

    Öffentliche Verwaltung

    12.01.2023 +Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin + + +12.01.2023 Schriftliche Anfrage: Schlesingerei in der Innenverwaltung? @@ -895,44 +899,40 @@

    Öffentliche Verwaltung

    Schriftliche Anfrage: Wie werden Praktikantinnen und Praktikanten beim Land Berlin vergütet? -12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin - - 10.01.2023 Antrag: Hunde von Beschäftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen ermöglichen 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen +Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden +Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld +Antrag: Eine Stadt, eine Verwaltung – ein funktionierendes Berlin 03.01.2023 -Antrag: Berliner Verwaltungen international verständlich machen – Englisch als weitere Verkehrssprache etablieren! +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld 03.01.2023 -Antrag: Eine Stadt, eine Verwaltung – ein funktionierendes Berlin +Sechste Verordnung zur Änderung der Baumschutzverordnung 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden 03.01.2023 -Sechste Verordnung zur Änderung der Baumschutzverordnung +Antrag: Berliner Verwaltungen international verständlich machen – Englisch als weitere Verkehrssprache etablieren! 29.12.2022 @@ -940,15 +940,15 @@

    Öffentliche Verwaltung

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum +Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangehörigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangehörigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt +Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke? 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke? +Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum 20.12.2022 @@ -976,23 +976,23 @@

    Öffentliche Verwaltung

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle „Schule in der digitalen Welt” +Vorlage zur Kenntnisnahme: Beitritt zur Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation der Länder im OZG-Umsetzungsprojekt „EfA-Bergbau” 09.12.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Beitritt zur Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation der Länder im OZG-Umsetzungsprojekt „EfA-Bergbau” +Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle „Schule in der digitalen Welt” 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2) 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Verbundeinsätze des Ordnungsamtes im Bezirk Neukölln +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Einbürgerungen in Berlin - Wie beschleunigen wir das Verfahren? 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Einbürgerungen in Berlin - Wie beschleunigen wir das Verfahren? +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3) 08.12.2022 @@ -1000,7 +1000,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Verbundeinsätze des Ordnungsamtes im Bezirk Neukölln 06.12.2022 @@ -1024,7 +1024,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der sozialen Arbeit: Wohnungslosenhilfe und soziale Wohnhilfen +Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umzüge von SGB-Beziehenden 30.11.2022 @@ -1032,15 +1032,15 @@

    Öffentliche Verwaltung

    30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu? +Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umzüge von SGB-Beziehenden +Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der sozialen Arbeit: Wohnungslosenhilfe und soziale Wohnhilfen 29.11.2022 @@ -1060,7 +1060,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiepreispauschale für Studentinnen und Studenten +Schriftliche Anfrage: Anträge auf Elterngeld, ElterngeldPlus und Kinderzuschlag in Berlin 25.11.2022 @@ -1068,15 +1068,15 @@

    Öffentliche Verwaltung

    25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Anträge auf Elterngeld, ElterngeldPlus und Kinderzuschlag in Berlin +Schriftliche Anfrage: Energiepreispauschale für Studentinnen und Studenten 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner Bürgerämtern +Schriftliche Anfrage: Fällungen im Baumbestand in der historischen Puschkinallee und im Schlesischen Busch 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Fällungen im Baumbestand in der historischen Puschkinallee und im Schlesischen Busch +Schriftliche Anfrage: Bezahlung von Dienstleistungen in Berliner Bürgerämtern 22.11.2022 @@ -1084,51 +1084,51 @@

    Öffentliche Verwaltung

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der Wahlwiederholung +Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandhaltung nicht nötig? 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeldnovelle +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin? 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel +Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der Wahlwiederholung 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin? +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeldnovelle 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitungen für künftige Wahlen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandhaltung nicht nötig? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitungen für künftige Wahlen in Berlin 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Windows Server in der Berliner Verwaltung – dezentral, aber auf dem neusten Stand? +Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin? 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger +Schriftliche Anfrage: Windows Server in der Berliner Verwaltung – dezentral, aber auf dem neusten Stand? 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Temporäre Schließungen Bürgerämter wegen Wahlwiederholung +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tschüss und auf Wiedersehen? - Umgang mit der Schließung der Bürgerämter durch die Wiederholungswahl +Mündliche Anfrage: Temporäre Schließungen Bürgerämter wegen Wahlwiederholung 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin? +Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Schriftliche Anfrage: Tschüss und auf Wiedersehen? - Umgang mit der Schließung der Bürgerämter durch die Wiederholungswahl 16.11.2022 @@ -1136,11 +1136,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: "Notlage" in Marzahn Hellersdorf +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung 14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung +Schriftliche Anfrage: "Notlage" in Marzahn Hellersdorf 10.11.2022 @@ -1172,11 +1172,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    27.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten +Schriftliche Anfrage: Rückzahlung von Corona-Hilfen 27.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Rückzahlung von Corona-Hilfen +Schriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten 27.10.2022 @@ -1192,11 +1192,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen +Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilität) für das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE)? 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilität) für das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE)? +Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen 19.10.2022 @@ -1216,19 +1216,19 @@

    Öffentliche Verwaltung

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Ausnahmen in der Parkraumbewirtschaftung durch SenUMVK und SenInnDS +Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Vergesellschaftung - Arbeit im „stillen Kämmerlein” oder stellt der Senat endlich Transparenz her? +Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Ausnahmen in der Parkraumbewirtschaftung durch SenUMVK und SenInnDS 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) +Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin 05.10.2022 @@ -1236,11 +1236,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin +Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Vergesellschaftung - Arbeit im „stillen Kämmerlein” oder stellt der Senat endlich Transparenz her? 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin 04.10.2022 @@ -1276,11 +1276,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an Bürgerämtern +Schriftliche Anfrage: Kundenbewertungen der Bürgerämter 15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kundenbewertungen der Bürgerämter +Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an Bürgerämtern 12.09.2022 @@ -1332,7 +1332,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschließungen 01.08.2022 @@ -1340,7 +1340,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschließungen +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden 29.07.2022 @@ -1372,43 +1372,43 @@

    Öffentliche Verwaltung

    15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatskanzlei 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatskanzlei +Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe 12.07.2022 @@ -1416,11 +1416,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Nichtbeantwortung einer Schriftlichen Anfrage durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin für den Katastrophenfall vorbereitet? 11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin für den Katastrophenfall vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Nichtbeantwortung einer Schriftlichen Anfrage durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick 08.07.2022 @@ -1464,27 +1464,27 @@

    Öffentliche Verwaltung

    24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie sparen der Senat und die Bezirke Energie? +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung +Schriftliche Anfrage: Wie sparen der Senat und die Bezirke Energie? 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren +Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen, das Fragen aufwirft - Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen, das Fragen aufwirft - Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH +Schriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren 22.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Beauftrage in der Berliner Verwaltung (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbekämpfung? 22.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbekämpfung? +Schriftliche Anfrage: Beauftrage in der Berliner Verwaltung (Teil 1) 21.06.2022 @@ -1492,11 +1492,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)? +Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen? 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen? +Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)? 20.06.2022 @@ -1516,11 +1516,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Qualifikationskontrolle von Schullaufsichten – Standards transparent machen +Schriftliche Anfrage: Servicewüste Berlin – Bürgerämter besser ausstatten 15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Servicewüste Berlin – Bürgerämter besser ausstatten +Schriftliche Anfrage: Qualifikationskontrolle von Schullaufsichten – Standards transparent machen 14.06.2022 @@ -1532,11 +1532,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen +Mündliche Anfrage: Ausschluss „B.Z.” von Pressegesprächen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Ausschluss „B.Z.” von Pressegesprächen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg +Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen 08.06.2022 @@ -1544,11 +1544,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    08.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zentrales Einbürgerungszentrum für Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag 08.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag +Schriftliche Anfrage: Zentrales Einbürgerungszentrum für Berlin 03.06.2022 @@ -1576,11 +1576,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen +Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von Dienstsiegeln 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von Dienstsiegeln +Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen 19.05.2022 @@ -1620,11 +1620,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Betriebstankstellen (Teil 2) – (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/11488) +Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heute 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heute +Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Betriebstankstellen (Teil 2) – (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/11488) 04.05.2022 @@ -1632,15 +1632,15 @@

    Öffentliche Verwaltung

    02.05.2022 -Nachfrage zu „Schriftliche Anfragen an den Senat – Fußnoten” +Schriftliche Anfrage: Baudienststellen im Land Berlin 02.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Reich und sexy? – Warum ist die Rückholquote bei den Unterhaltsvorschusszahlungen so gering +Nachfrage zu „Schriftliche Anfragen an den Senat – Fußnoten” 02.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Baudienststellen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Reich und sexy? – Warum ist die Rückholquote bei den Unterhaltsvorschusszahlungen so gering 30.04.2022 @@ -1664,7 +1664,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Vollständige Transparenz herstellen: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen +Schriftliche Anfrage: „Einbürgerungszentrum” – geplante Zentralisierung von Staatsangehörigkeitsanliegen 19.04.2022 @@ -1672,7 +1672,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: „Einbürgerungszentrum” – geplante Zentralisierung von Staatsangehörigkeitsanliegen +Schriftliche Anfrage: Vollständige Transparenz herstellen: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen 13.04.2022 @@ -1680,11 +1680,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Übergang Christian Rickerts zu Vonovia +Mündliche Anfrage: Arbeitserlaubnis für Ukrainer 07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Arbeitserlaubnis für Ukrainer +Mündliche Anfrage: Übergang Christian Rickerts zu Vonovia 07.04.2022 @@ -1692,11 +1692,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Open Data für Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zuständigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung 06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zuständigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Open Data für Berlin 04.04.2022 @@ -1716,7 +1716,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige +Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG) 24.03.2022 @@ -1724,7 +1724,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG) +Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige 22.03.2022 @@ -1744,19 +1744,19 @@

    Öffentliche Verwaltung

    15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: „Ordnungsamt Online” - wie effizient und verlässlich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert? +Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen! 15.03.2022 -Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen! +Schriftliche Anfrage: „Ordnungsamt Online” - wie effizient und verlässlich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert? 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Öffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen +Schriftliche Anfrage: Fahrradleasing für Beschäftigte im öffentlichen Dienst 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradleasing für Beschäftigte im öffentlichen Dienst +Schriftliche Anfrage: Öffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen 10.03.2022 @@ -1768,7 +1768,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    „Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister für die Verwaltung und die Stadt 09.03.2022 @@ -1780,7 +1780,7 @@

    Öffentliche Verwaltung

    09.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister für die Verwaltung und die Stadt +Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    „Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)
    04.03.2022 @@ -1788,11 +1788,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung +Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen (Teil 2) 03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung 02.03.2022 @@ -1820,11 +1820,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    23.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik +Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf 23.02.2022 @@ -1832,27 +1832,27 @@

    Öffentliche Verwaltung

    23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf 22.02.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Erteilte Ausnahmen nach § 24 Absatz 4 des E-Government-Gesetzes Berlin +Gesetz- und Verordnungsblatt 22.02.2022 -Gesetz- und Verordnungsblatt +Vorlage zur Kenntnisnahme: Erteilte Ausnahmen nach § 24 Absatz 4 des E-Government-Gesetzes Berlin 17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Übersicht über die Vorhaben von Senatorin Kipping +Schriftliche Anfrage: Bauaufsicht 17.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauaufsicht +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Übersicht über die Vorhaben von Senatorin Kipping 16.02.2022 @@ -1864,11 +1864,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    11.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Fachverfahren sind bereits E-Akte-Ready? +Schriftliche Anfrage: Situation des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes der Jugendämter (RSD) 11.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Situation des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes der Jugendämter (RSD) +Schriftliche Anfrage: Welche Fachverfahren sind bereits E-Akte-Ready? 10.02.2022 @@ -1904,11 +1904,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    02.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken +Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter (Teil 2) 02.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken 27.01.2022 @@ -1940,11 +1940,11 @@

    Öffentliche Verwaltung

    13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in Bürgerämtern +Schriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS)? 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS)? +Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in Bürgerämtern 13.01.2022 diff --git a/berlin/tag/offentlicher_auftrag/index.html b/berlin/tag/offentlicher_auftrag/index.html index 11ae91fb918..b7073d1aab5 100644 --- a/berlin/tag/offentlicher_auftrag/index.html +++ b/berlin/tag/offentlicher_auftrag/index.html @@ -392,19 +392,19 @@

    Öffentlicher Auftrag

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Chaos rund um die Abgabe von Buslinien an Subunternehmer: Hat der Senat die BVG endlich wieder im Griff? +Schriftliche Anfrage: Schule am Sandsteinweg in 12349 Berlin 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schule am Sandsteinweg in 12349 Berlin +Schriftliche Anfrage: Chaos rund um die Abgabe von Buslinien an Subunternehmer: Hat der Senat die BVG endlich wieder im Griff? 30.09.2022 @@ -432,11 +432,11 @@

    Öffentlicher Auftrag

    29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Verträge und Gutachten +Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) +Schriftliche Anfrage: Verträge und Gutachten 25.08.2022 @@ -476,11 +476,11 @@

    Öffentlicher Auftrag

    13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung und Besprechung der Risikoanalyse „IT-Optimierung in OG” vom 2. Mai 2022 – Transparente Darstellung des Handlungsbedarfs für die Informationstechnik der Ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Berlin – Konsequenzen für den Haushalt +Schriftliche Anfrage: Aufträge der SenIAS an die Firma transfer - Unternehmen für soziale Innovation 13.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufträge der SenIAS an die Firma transfer - Unternehmen für soziale Innovation +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung und Besprechung der Risikoanalyse „IT-Optimierung in OG” vom 2. Mai 2022 – Transparente Darstellung des Handlungsbedarfs für die Informationstechnik der Ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Berlin – Konsequenzen für den Haushalt 18.05.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Öffentlicher Auftrag

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie +Schriftliche Anfrage: Innovationsprojekt für ökologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner Grün 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Innovationsprojekt für ökologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner Grün +Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 08.04.2022 @@ -508,11 +508,11 @@

    Öffentlicher Auftrag

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus +Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen +Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus 15.02.2022 @@ -524,11 +524,11 @@

    Öffentlicher Auftrag

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei +Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen +Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei 03.02.2022 @@ -548,11 +548,11 @@

    Öffentlicher Auftrag

    25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Bürgerhaushalte/Beteiligungshaushalte in den Berliner Bezirken und im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Aufklärungserfordernis bezüglich der Zusammenarbeit mit der Firma 21DX 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufklärungserfordernis bezüglich der Zusammenarbeit mit der Firma 21DX +Schriftliche Anfrage: Bürgerhaushalte/Beteiligungshaushalte in den Berliner Bezirken und im Land Berlin 24.01.2022 diff --git a/berlin/tag/offentlicher_dienst/index.html b/berlin/tag/offentlicher_dienst/index.html index 46d22877e99..94456e102dc 100644 --- a/berlin/tag/offentlicher_dienst/index.html +++ b/berlin/tag/offentlicher_dienst/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    12.09.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes”
    (Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
    +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden
    (Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
    12.09.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden
    (Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
    +Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes”
    (Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)
    07.09.2023 @@ -304,11 +304,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    22.08.2023 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Entwicklung eines Gesamtkonzepts „Gender Budgeting Controlling” +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Disziplinargesetzes 22.08.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Disziplinargesetzes +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Entwicklung eines Gesamtkonzepts „Gender Budgeting Controlling” 26.07.2023 @@ -344,11 +344,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik 11.05.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    05.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin +Schriftliche Anfrage: Besoldungsanpassung beim Zentralen Objektschutz? 05.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Besoldungsanpassung beim Zentralen Objektschutz? +Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin 27.04.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung für Sprachmittler im Land Berlin – Faire Bezahlung durchsetzen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (PartMigG) 19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin (PartMigG) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung für Sprachmittler im Land Berlin – Faire Bezahlung durchsetzen 18.01.2023 @@ -452,11 +452,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Gender-Budgeting +Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf? 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf? +Mündliche Anfrage: Gender-Budgeting 15.12.2022 @@ -500,11 +500,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachwuchskräfte des mittleren Polizeivollzugsdienstes +Schriftliche Anfrage: Gewährung von Erschwerniszulage für die Begleitschutz- und Verkehrshundertschaft 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Gewährung von Erschwerniszulage für die Begleitschutz- und Verkehrshundertschaft +Schriftliche Anfrage: Nachwuchskräfte des mittleren Polizeivollzugsdienstes 20.10.2022 @@ -536,11 +536,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    05.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Schwimmtickets für Polizei und Feuerwehr 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwimmtickets für Polizei und Feuerwehr +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Herausforderungen in der Umsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes 04.10.2022 @@ -548,11 +548,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    27.09.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Partizipationsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Gewichtsdiskriminierung bei der Verbeamtung 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Gewichtsdiskriminierung bei der Verbeamtung +Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Partizipationsgesetzes 26.09.2022 @@ -568,11 +568,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht? +Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Feuerwehr 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten im Berliner Justizvollzug +Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht? 19.09.2022 @@ -580,15 +580,15 @@

    Öffentlicher Dienst

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten im Berliner Justizvollzug 14.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Einstellungsmuster bei der Berliner Polizei 14.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Einstellungsmuster bei der Berliner Polizei +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes 13.09.2022 @@ -604,11 +604,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Betrugsfälle bei Kindergeldbezug und das NRW-Projekt „Missimo” +Schriftliche Anfrage: Verbeamtung in Berlin 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verbeamtung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Betrugsfälle bei Kindergeldbezug und das NRW-Projekt „Missimo” 30.08.2022 @@ -640,11 +640,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Beihilfeanträgen +Schriftliche Anfrage: Linksextremistische Personen im öffentlichen Dienst 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Rechtsextremistische Personen im öffentlichen Dienst +Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Beihilfeanträgen 12.07.2022 @@ -652,7 +652,7 @@

    Öffentlicher Dienst

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Linksextremistische Personen im öffentlichen Dienst +Schriftliche Anfrage: Rechtsextremistische Personen im öffentlichen Dienst 28.06.2022 @@ -668,11 +668,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: 11 Punkte – und nun? Zum Umsetzungsstand des „Konzepts zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen” und aktuellen Entwicklungen +Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Angriffe auf öffentlich Bedienstete verurteilen 07.06.2022 -Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Angriffe auf öffentlich Bedienstete verurteilen +Schriftliche Anfrage: 11 Punkte – und nun? Zum Umsetzungsstand des „Konzepts zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen” und aktuellen Entwicklungen 31.05.2022 @@ -692,11 +692,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heute +Schriftliche Anfrage: Landesbeihilfestelle des Landes Berlin 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Landesbeihilfestelle des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heute 27.04.2022 @@ -716,11 +716,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    07.04.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes +Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen - Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren 07.04.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen - Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes 29.03.2022 @@ -748,11 +748,11 @@

    Öffentlicher Dienst

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und Stellenausschreibungen 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und Stellenausschreibungen +Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3) 02.02.2022 diff --git a/berlin/tag/offentlicher_gesundheitsdienst/index.html b/berlin/tag/offentlicher_gesundheitsdienst/index.html index 438409e2883..0ac24f7c41a 100644 --- a/berlin/tag/offentlicher_gesundheitsdienst/index.html +++ b/berlin/tag/offentlicher_gesundheitsdienst/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Öffentlicher Gesundheitsdienst

    06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Sozialpsychiatrischer Dienst Neukölln +Schriftliche Anfrage: Gesundheitsämter der Bezirke – wer hat die Weisungsbefugnis? 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesundheitsämter der Bezirke – wer hat die Weisungsbefugnis? +Mündliche Anfrage: Sozialpsychiatrischer Dienst Neukölln 29.09.2022 @@ -336,11 +336,11 @@

    Öffentlicher Gesundheitsdienst

    12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand +Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand 05.09.2022 @@ -348,11 +348,11 @@

    Öffentlicher Gesundheitsdienst

    29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich +Schriftliche Anfrage: Prof. Dr. Karl Lauterbach und das Coronavirus 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Prof. Dr. Karl Lauterbach und das Coronavirus +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich 22.08.2022 @@ -420,11 +420,11 @@

    Öffentlicher Gesundheitsdienst

    04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung des luca-Systems in den Berliner Gesundheitsämtern, Vertragsverlängerung und datenschutzrechtliche Prüfung +Schriftliche Anfrage: Meldungen über Corona-Infektionen durch die Bezirke 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Meldungen über Corona-Infektionen durch die Bezirke +Schriftliche Anfrage: Nutzung des luca-Systems in den Berliner Gesundheitsämtern, Vertragsverlängerung und datenschutzrechtliche Prüfung 29.12.2021 diff --git a/berlin/tag/offentlicher_haushalt/index.html b/berlin/tag/offentlicher_haushalt/index.html index 041868c3fea..31b85b7b1db 100644 --- a/berlin/tag/offentlicher_haushalt/index.html +++ b/berlin/tag/offentlicher_haushalt/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    25.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Die totale Durchsetzung von Europakompetenz in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender für Polizei und Feuerwehr – Aktueller Stand Sommer 2023 25.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender für Polizei und Feuerwehr – Aktueller Stand Sommer 2023 +Schriftliche Anfrage: Die totale Durchsetzung von Europakompetenz in der Berliner Verwaltung 24.07.2023 @@ -356,19 +356,19 @@

    Öffentlicher Haushalt

    13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Umsetzung Urteile zur Richterbesoldung, A-Besoldung und für Entlohnung von Arbeit für Strafgefangene +Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Tarifsteigerungen und Besoldungsanpassungen 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Plant der Senat einen Zukunftshaushalt oder verschiebt er die Probleme bloß in die Zukunft? Fragen zum Senatsentwurf zum Doppelhaushalt 2024/25 +Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Preissteigerungen bei der Energie 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Preissteigerungen bei der Energie +Schriftliche Anfrage: Plant der Senat einen Zukunftshaushalt oder verschiebt er die Probleme bloß in die Zukunft? Fragen zum Senatsentwurf zum Doppelhaushalt 2024/25 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Tarifsteigerungen und Besoldungsanpassungen +Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Umsetzung Urteile zur Richterbesoldung, A-Besoldung und für Entlohnung von Arbeit für Strafgefangene 13.07.2023 @@ -388,23 +388,23 @@

    Öffentlicher Haushalt

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Perspektive des Programms „Fit für die Schule” für geflüchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz warten +Schriftliche Anfrage: Unterstützung der Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe durch Personen im FSJ und BFD 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Umgang des Landes Berlin mit häuslicher Gewalt und zur Fortführung des Projekts „Servicestelle für Betroffene von Straftaten” +Schriftliche Anfrage: Perspektive des Programms „Fit für die Schule” für geflüchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz warten 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Unterstützung der Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe durch Personen im FSJ und BFD +Schriftliche Anfrage: Umgang des Landes Berlin mit häuslicher Gewalt und zur Fortführung des Projekts „Servicestelle für Betroffene von Straftaten” 06.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Zuführungen an Unternehmen für Nachbarschaftsaktivitäten +Schriftliche Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand „Alte Münze” 06.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand „Alte Münze” +Schriftliche Anfrage: Zuführungen an Unternehmen für Nachbarschaftsaktivitäten 05.07.2023 @@ -420,23 +420,23 @@

    Öffentlicher Haushalt

    30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Blücherplatz - ja oder nein? Wann kommt der geplante Neu- und Erweiterungsbau der Zentralen Landesbibliothek? +Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Finanzierung gesichert? 30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Finanzierung gesichert? +Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Registerstellen 30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Registerstellen +Schriftliche Anfrage: Blücherplatz - ja oder nein? Wann kommt der geplante Neu- und Erweiterungsbau der Zentralen Landesbibliothek? 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Richtlinienförderung zur Erhöhung der Anzahl der Ausbildungsplätze +Schriftliche Anfrage: Berliner Plätzeprogramm 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Berliner Plätzeprogramm +Schriftliche Anfrage: Richtlinienförderung zur Erhöhung der Anzahl der Ausbildungsplätze 28.06.2023 @@ -444,11 +444,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Steuerfahndung in Berlin – wie steht es um die Personalausstattung und den Erfolg der Steuerfahnder\*innen? +Schriftliche Anfrage: Beitritt Berlins zum Härtefallfonds Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler des Bundes 27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Beitritt Berlins zum Härtefallfonds Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler des Bundes +Schriftliche Anfrage: Steuerfahndung in Berlin – wie steht es um die Personalausstattung und den Erfolg der Steuerfahnder\*innen? 26.06.2023 @@ -456,19 +456,19 @@

    Öffentlicher Haushalt

    23.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher Bericht –
    (Rote Nummer 0996)
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    23.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel 23.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher Bericht –
    (Rote Nummer 0996)
    22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen Sozialberatungen 22.06.2023 @@ -480,19 +480,19 @@

    Öffentlicher Haushalt

    22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen Sozialberatungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe 21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Abruf von Evaluationsmitteln im Integrierten Sozialprogramm (ISP) +Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft für die Kita Kleine Fische in der Schmöckwitzer Insel-Schule? 21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft für die Kita Kleine Fische in der Schmöckwitzer Insel-Schule? +Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 2) - Außerkraftsetzen der Finanzierungs- bzw. Mittelzusagen - Folgen für Projekte in Umsetzung und Kriterien für die Neupriorisierung 21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 2) - Außerkraftsetzen der Finanzierungs- bzw. Mittelzusagen - Folgen für Projekte in Umsetzung und Kriterien für die Neupriorisierung +Schriftliche Anfrage: Abruf von Evaluationsmitteln im Integrierten Sozialprogramm (ISP) 19.06.2023 @@ -564,11 +564,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Radverkehr in Pankow +Schriftliche Anfrage: Haushaltsplanerische Schwerpunkt und Prioritäten 10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Haushaltsplanerische Schwerpunkt und Prioritäten +Schriftliche Anfrage: Radverkehr in Pankow 10.05.2023 @@ -592,11 +592,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Erstellung der ergänzten Sanierungsfahrpläne in den Bezirken +Schriftliche Anfrage: Förderprogramme übersichtlich kommunizieren 17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderprogramme übersichtlich kommunizieren +Schriftliche Anfrage: Erstellung der ergänzten Sanierungsfahrpläne in den Bezirken 14.04.2023 @@ -700,35 +700,35 @@

    Öffentlicher Haushalt

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung +Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Sondertatbestände 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Sondertatbestände +Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung 11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Von der Einschulung bis zum Schulabschluss: Stand der Berliner Gemeinschaftsschulen +Schriftliche Anfrage: Zum Stand der offenen Maßnahmen am „Kirchendreieck” in Marzahn-Hellersdorf 11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Zum Stand der offenen Maßnahmen am „Kirchendreieck” in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Von der Einschulung bis zum Schulabschluss: Stand der Berliner Gemeinschaftsschulen 10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Was ist aus dem Berliner Taubenmanagement geworden? +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (HzE) in Berlin 10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen und Parks in Marzahn-Hellersdorf +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023
    (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 – NHG 23) (Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 – NHG 23))
    10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (HzE) in Berlin +Schriftliche Anfrage: Was ist aus dem Berliner Taubenmanagement geworden? 10.01.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023
    (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 – NHG 23) (Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 – NHG 23))
    +Schriftliche Anfrage: Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen und Parks in Marzahn-Hellersdorf 09.01.2023 @@ -740,15 +740,15 @@

    Öffentlicher Haushalt

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick (Teil 2) - Gaslaternenaustausch, LED-Leuchten - Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten +Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow +Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick (Teil 2) - Gaslaternenaustausch, LED-Leuchten - Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze +Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow 27.12.2022 @@ -776,15 +776,15 @@

    Öffentlicher Haushalt

    08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Entlastungen für die Berliner Wirtschaft und Privathaushalte 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 3) 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Entlastungen für die Berliner Wirtschaft und Privathaushalte +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2) 08.12.2022 @@ -812,15 +812,15 @@

    Öffentlicher Haushalt

    17.11.2022 -Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen +Mündliche Anfrage: Wirtschaftshilfen für KMU 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme” +Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Wirtschaftshilfen für KMU +Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme” 15.11.2022 @@ -860,31 +860,31 @@

    Öffentlicher Haushalt

    11.10.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Stabilitätsbericht 2022 des Landes Berlin +Antrag: Berliner Tafeln in Krisenzeiten unterstützen! 11.10.2022 -Antrag: Berliner Tafeln in Krisenzeiten unterstützen! +Vorlage zur Kenntnisnahme: Stabilitätsbericht 2022 des Landes Berlin 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Tarifvertrag für behinderte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber +Mündliche Anfrage: Nachtragshaushalt 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: MPK zu Energiepreisen +Mündliche Anfrage: Tarifvertrag für behinderte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Nachtragshaushalt +Mündliche Anfrage: MPK zu Energiepreisen 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Damit die Puppen weiter tanzen +Schriftliche Anfrage: Budget für Klimaschutz in den Berliner Verwaltungen 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Budget für Klimaschutz in den Berliner Verwaltungen +Schriftliche Anfrage: Damit die Puppen weiter tanzen 27.09.2022 @@ -900,7 +900,7 @@

    Öffentlicher Haushalt

    22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets +Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 2) 22.09.2022 @@ -908,7 +908,7 @@

    Öffentlicher Haushalt

    22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 2) +Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets 19.09.2022 @@ -932,11 +932,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Reicht der Haushalt bis zum letzten Akt? 12.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Reicht der Haushalt bis zum letzten Akt? +Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte? 12.09.2022 @@ -952,11 +952,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abfälle in Berlin und die Belastung für den Landeshaushalt +Mündliche Anfrage: Schulbauoffensive 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Schulbauoffensive +Schriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abfälle in Berlin und die Belastung für den Landeshaushalt 08.09.2022 @@ -968,59 +968,59 @@

    Öffentlicher Haushalt

    05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut +Schriftliche Anfrage: Freifunkinitiativen der Bezirke statt Free Wifi Berlin? 05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Freifunkinitiativen der Bezirke statt Free Wifi Berlin? +Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 30.08.2022 @@ -1028,31 +1028,31 @@

    Öffentlicher Haushalt

    29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsverwaltung Gleichstellung zum gleichstellungspolitischen Vorhaben unter Berücksichtigung der Haushaltsplanung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsverwaltung Gleichstellung zum gleichstellungspolitischen Vorhaben unter Berücksichtigung der Haushaltsplanung 29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven +Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen? 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Coronabedingte Steuergelder für die Messe Berlin +Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 1) 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Coronabedingte Steuergelder für die Messe Berlin 18.08.2022 @@ -1068,11 +1068,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung +Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich 15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich +Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung 15.08.2022 @@ -1092,27 +1092,27 @@

    Öffentlicher Haushalt

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Madrid - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Madrid - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 04.08.2022 @@ -1144,11 +1144,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    27.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei den Berliner Theatern +Schriftliche Anfrage: Personalausstattung und Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Ausschüsse 27.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalausstattung und Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Ausschüsse +Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei den Berliner Theatern 22.07.2022 @@ -1180,15 +1180,15 @@

    Öffentlicher Haushalt

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatz privater Dienstleister im Zusammenhang mit der Entwicklung der Neuen Stadtquartiere +Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich +Schriftliche Anfrage: Bewegt sich Berlin? – Umsetzungsstand des Landesprogramms 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bewegt sich Berlin? – Umsetzungsstand des Landesprogramms +Schriftliche Anfrage: Einsatz privater Dienstleister im Zusammenhang mit der Entwicklung der Neuen Stadtquartiere 24.06.2022 @@ -1224,11 +1224,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    02.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze? 01.06.2022 @@ -1264,19 +1264,19 @@

    Öffentlicher Haushalt

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie +Schriftliche Anfrage: Kapitalzuführung von Vivantes und Beihilferecht 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kapitalzuführung von Vivantes und Beihilferecht +Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausstattung des Reinickendorfer Schäferseeparks mit baulichen Bewegungsangeboten +Mündliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen +Schriftliche Anfrage: Ausstattung des Reinickendorfer Schäferseeparks mit baulichen Bewegungsangeboten 02.05.2022 @@ -1316,11 +1316,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    23.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Vorläufige Haushaltswirtschaft gefährdet gewerbliche Wirtschaft. 23.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorläufige Haushaltswirtschaft gefährdet gewerbliche Wirtschaft. +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Steglitz-Zehlendorf 22.03.2022 @@ -1416,11 +1416,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    13.01.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkungen vorläufiger Jahresabschluss 2021 auf mittelfristige Finanzplanung +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheitsprojekte in der vorläufigen Haushaltswirtschaft 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheitsprojekte in der vorläufigen Haushaltswirtschaft +Mündliche Anfrage: Auswirkungen vorläufiger Jahresabschluss 2021 auf mittelfristige Finanzplanung 11.01.2022 @@ -1452,11 +1452,11 @@

    Öffentlicher Haushalt

    10.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Betrieb und Grundsanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-Rückzahlungen 10.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-Rückzahlungen +Schriftliche Anfrage: Betrieb und Grundsanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf 30.11.2021 diff --git a/berlin/tag/offentlicher_personennahverkehr/index.html b/berlin/tag/offentlicher_personennahverkehr/index.html index 416b9138e5b..12fd5c9fe56 100644 --- a/berlin/tag/offentlicher_personennahverkehr/index.html +++ b/berlin/tag/offentlicher_personennahverkehr/index.html @@ -312,19 +312,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Wird der Ausnahmefahrplan zum Regelfahrplan? +Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Nahverkehr am östlichen Berliner Stadtrand 11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Nahverkehr am östlichen Berliner Stadtrand +Schriftliche Anfrage: Wird der Ausnahmefahrplan zum Regelfahrplan? 07.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeit des Busses 256 verbessern +Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeit der Buslinien im Norden Berlins 07.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeit der Buslinien im Norden Berlins +Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeit des Busses 256 verbessern 07.08.2023 @@ -332,19 +332,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Urban Tech Republic (UTR): Wie gestaltet sich die Anbindung nach Spandau? 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Urban Tech Republic (UTR): Wie gestaltet sich die Anbindung nach Spandau? +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr im Land Berlin 27.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit bei der Tram in Berlin +Schriftliche Anfrage: M10-Verlängerung: Tram-Neubaustrecke Warschauer Straße – Hermannplatz 27.07.2023 -Schriftliche Anfrage: M10-Verlängerung: Tram-Neubaustrecke Warschauer Straße – Hermannplatz +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit bei der Tram in Berlin 27.07.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann werden die Fahrplananpassungen bei der BVG zurückgenommen? +Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstraße 17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstraße +Schriftliche Anfrage: Wann werden die Fahrplananpassungen bei der BVG zurückgenommen? 11.07.2023 @@ -376,15 +376,15 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Haltestellen während Schienenersatzverkehr +Schriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen? 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Tram-Linie 50 +Schriftliche Anfrage: Haltestellen während Schienenersatzverkehr 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen? +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Tram-Linie 50 06.07.2023 @@ -400,11 +400,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    21.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wer guckt bei der U2 am Ende in die Röhre? Endlich klare Aussagen zu den Schäden an der Berliner U-Bahn und den Konsequenzen für weitere Bauprojekt +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit, Verkehrswende und Tempo 30 wegen Lärmschutz auf der Cecilienstraße 21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit, Verkehrswende und Tempo 30 wegen Lärmschutz auf der Cecilienstraße +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wer guckt bei der U2 am Ende in die Röhre? Endlich klare Aussagen zu den Schäden an der Berliner U-Bahn und den Konsequenzen für weitere Bauprojekt 20.06.2023 @@ -420,11 +420,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    14.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im ÖPNV +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Mobilität und Verkehr 14.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Mobilität und Verkehr +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im ÖPNV 12.06.2023 @@ -436,11 +436,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    02.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zweijährige S-Bahn-Sperrung – Unerträgliche Unannehmlichkeiten oder notwendiges Übel? +Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Ferien 02.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Ferien +Schriftliche Anfrage: Zweijährige S-Bahn-Sperrung – Unerträgliche Unannehmlichkeiten oder notwendiges Übel? 01.06.2023 @@ -448,27 +448,27 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand der Bebauung - Tal-Center in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 3) 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord (Teil 2)? +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren” 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Einführung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen, (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord (Teil 2)? 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Stand der Bebauung - Tal-Center in Marzahn 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Einführung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen, (Teil 3) 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren” +Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen (Teil 2) 26.05.2023 @@ -504,7 +504,7 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    11.05.2023 -Mündliche Anfrage: Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets +Schriftliche Anfrage: Brückensanierung, Umbau des S-Bahnhofes und Ertüchtigung für die Stammbahn – wie kann jahrelanges Chaos in Zehlendorf Mitte verhindert werden? 11.05.2023 @@ -512,7 +512,7 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Brückensanierung, Umbau des S-Bahnhofes und Ertüchtigung für die Stammbahn – wie kann jahrelanges Chaos in Zehlendorf Mitte verhindert werden? +Mündliche Anfrage: Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets 10.05.2023 @@ -528,10 +528,6 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wenn der Ausfall zum Regelfall wird – Aufrechterhaltung eines regelmäßigen Linientaktes - - -04.05.2023 Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket @@ -543,24 +539,28 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024 +04.05.2023 +Schriftliche Anfrage: Wenn der Ausfall zum Regelfall wird – Aufrechterhaltung eines regelmäßigen Linientaktes + + 27.04.2023 Schriftliche Anfrage: Vorrang für Rollstuhlfahrer\*innen, Kinderwagen und Gehbehinderte 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Schulneubau Allee der Kosmonauten +Schriftliche Anfrage: Bewältigung der „letzten Meile” angehen! 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Bewältigung der „letzten Meile” angehen! +Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Schulneubau Allee der Kosmonauten 20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin (Teil 2) 20.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Frauen-Nacht-Taxi in Berlin (Teil 2) 17.04.2023 @@ -604,11 +604,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: VBB-Kundenkarte Berlin S – Beantragungsverfahren transparent machen +Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Berlins Bahnhöfen 16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Berlins Bahnhöfen +Schriftliche Anfrage: VBB-Kundenkarte Berlin S – Beantragungsverfahren transparent machen 14.03.2023 @@ -656,11 +656,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachtbus für Malchow: Welche Planungen gibt es dazu? +Schriftliche Anfrage: Karlshorst-Süd besser an den ÖPNV anbinden! 02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Karlshorst-Süd besser an den ÖPNV anbinden! +Schriftliche Anfrage: Nachtbus für Malchow: Welche Planungen gibt es dazu? 01.02.2023 @@ -676,7 +676,7 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    26.01.2023 -Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken +Schriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und Attilastraße 26.01.2023 @@ -684,7 +684,7 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und Attilastraße +Aktuelle Stunde: Steigende Energiekosten in der Klimakrise: Beratung und Verbraucherschutz stärken 25.01.2023 @@ -712,27 +712,27 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung! +Erste Verordnung zur Änderung der BVG-Benutzungsgebührenordnung 17.01.2023 -Erste Verordnung zur Änderung der BVG-Benutzungsgebührenordnung +Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung! 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kommunalisierung der S-Bahn Berlin +Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs +Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und Stadtbahn 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben +Schriftliche Anfrage: Kommunalisierung der S-Bahn Berlin 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und Stadtbahn +Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs 11.01.2023 @@ -740,15 +740,15 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 3) – Sachstand 2023 und Pläne für 2024/2025 +Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV +Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 3) – Sachstand 2023 und Pläne für 2024/2025 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV 29.12.2022 @@ -768,7 +768,7 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept südliches Buckow - Quartier Buckower Felder +Mündliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger Süden 15.12.2022 @@ -776,7 +776,7 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger Süden +Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept südliches Buckow - Quartier Buckower Felder 15.12.2022 @@ -796,23 +796,23 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragt +Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und täglich grüßt das Murmeltier 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Konzepte und Aufenthaltsqualität für die Berliner Mitte +Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragt 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohngebiete besser mit dem ÖPNV versorgen +Schriftliche Anfrage: Konzepte und Aufenthaltsqualität für die Berliner Mitte 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und täglich grüßt das Murmeltier +Schriftliche Anfrage: Wohngebiete besser mit dem ÖPNV versorgen 01.12.2022 @@ -852,19 +852,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Teufelsberg & Ökowerk an das öffentliche Nahverkehrsnetz anschließen +Schriftliche Anfrage: Lässt sich das Carsharing-Urteil auf Leih-Scooter und Co. übertragen? 11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Lässt sich das Carsharing-Urteil auf Leih-Scooter und Co. übertragen? +Schriftliche Anfrage: Teufelsberg & Ökowerk an das öffentliche Nahverkehrsnetz anschließen 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen für den Busverkehr der BVG 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen für den Busverkehr der BVG +Schriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2) 09.11.2022 @@ -908,15 +908,15 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen +Schriftliche Anfrage: Was kostet der eingeschränkte Betrieb der U2 am Alexanderplatz? 12.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Was kostet der eingeschränkte Betrieb der U2 am Alexanderplatz? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes 10.10.2022 @@ -928,15 +928,15 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Chaos rund um die Abgabe von Buslinien an Subunternehmer: Hat der Senat die BVG endlich wieder im Griff? +Mündliche Anfrage: MPK zu Energiepreisen 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden die Erstattungen für das sog. Sozialticket berechnet? +Schriftliche Anfrage: Wie wird die Leistungsfähigkeit des Verkehrssystem im Sinne des Mobilitätsgesetzes bestimmt? 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: MPK zu Energiepreisen +Schriftliche Anfrage: Wie werden die Erstattungen für das sog. Sozialticket berechnet? 06.10.2022 @@ -944,7 +944,7 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wird die Leistungsfähigkeit des Verkehrssystem im Sinne des Mobilitätsgesetzes bestimmt? +Schriftliche Anfrage: Chaos rund um die Abgabe von Buslinien an Subunternehmer: Hat der Senat die BVG endlich wieder im Griff? 05.10.2022 @@ -976,11 +976,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt? 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt? +Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin 23.09.2022 @@ -1048,19 +1048,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Unterbringung und Versorgung von Kindern während der Haft von alleinerziehenden Frauen (bzw. Männern) wegen Schwarzfahrens +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept für die Anbindung der künftigen Gemeinschaftsschule 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept für die Anbindung der künftigen Gemeinschaftsschule +Schriftliche Anfrage: Die Unterbringung und Versorgung von Kindern während der Haft von alleinerziehenden Frauen (bzw. Männern) wegen Schwarzfahrens 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung? +Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2) 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung? 16.08.2022 @@ -1092,11 +1092,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 3) 28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 2) 25.07.2022 @@ -1160,19 +1160,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins +Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50? 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: BVG-Kampagne zum CSD in Zusammenarbeit mit der Firma Sonoma Internet GmbH (amorelie.de) +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50? +Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für das Siedlungsgebiet in Marzahn-Hellersdorf 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für das Siedlungsgebiet in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: BVG-Kampagne zum CSD in Zusammenarbeit mit der Firma Sonoma Internet GmbH (amorelie.de) 17.06.2022 @@ -1180,7 +1180,7 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn +Schriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbinden 15.06.2022 @@ -1188,19 +1188,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn 15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Straßenbahnplanungen +Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen 15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbinden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Straßenbahnplanungen 15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG? 14.06.2022 @@ -1212,11 +1212,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorfälle bei Fahrkartenkontrollen +Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365 +Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorfälle bei Fahrkartenkontrollen 07.06.2022 @@ -1224,19 +1224,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf +Schriftliche Anfrage: Taktfolge Neubaustrecken S Bahn 03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ist die BVG Dienstleister? – Keine Haltestelle am Agathe-Lasch-Platz in Fahrtrichtung S-Halensee +Schriftliche Anfrage: Kameraüberwachung S Bahn Berlin 03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Taktfolge Neubaustrecken S Bahn +Schriftliche Anfrage: Ist die BVG Dienstleister? – Keine Haltestelle am Agathe-Lasch-Platz in Fahrtrichtung S-Halensee 03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Kameraüberwachung S Bahn Berlin +Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf 02.06.2022 @@ -1244,23 +1244,23 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    01.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-Projekte 01.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-Projekte +Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee 31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umzug der Siemens Mobility von Treptow nach Adlershof und Entwicklung der Siemensstadt Square +Antrag: Mobilitätshub in Französisch Buchholz 31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Best-Practice-Beispiel „Bern Card” - Berlin umweltfreundlicher machen +Schriftliche Anfrage: Umzug der Siemens Mobility von Treptow nach Adlershof und Entwicklung der Siemensstadt Square 31.05.2022 -Antrag: Mobilitätshub in Französisch Buchholz +Schriftliche Anfrage: Best-Practice-Beispiel „Bern Card” - Berlin umweltfreundlicher machen 30.05.2022 @@ -1280,15 +1280,15 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets für Berliner Studierende 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verlängerung des Busses 107 vom Pastor-Niemöller-Platz bis zum S- und U-Bahnhof Pankow +Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets für Berliner Studierende +Schriftliche Anfrage: Verlängerung des Busses 107 vom Pastor-Niemöller-Platz bis zum S- und U-Bahnhof Pankow 24.05.2022 @@ -1304,11 +1304,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Vorplanung der Tramhaltestelle Milastraße? +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz? 17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz? +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Vorplanung der Tramhaltestelle Milastraße? 16.05.2022 @@ -1328,11 +1328,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstraße umgesetzt? +Schriftliche Anfrage: Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt? 10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt? +Schriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstraße umgesetzt? 05.05.2022 @@ -1356,19 +1356,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    27.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Runter vom Radweg – Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem Fahrradweg +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Bedarfserfassung und Planung für die Instandsetzung und Sanierung von U-Bahntunnel, Hochtrassen und Stationen 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende +Schriftliche Anfrage: Runter vom Radweg – Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem Fahrradweg 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Bedarfserfassung und Planung für die Instandsetzung und Sanierung von U-Bahntunnel, Hochtrassen und Stationen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende 26.04.2022 @@ -1376,15 +1376,15 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    26.04.2022 -Antrag: Gut zu Fuß in Berlin +Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz? +Antrag: Gut zu Fuß in Berlin 26.04.2022 -Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen +Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz? 26.04.2022 @@ -1396,19 +1396,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    25.04.2022 -Antrag: Mobilitätshub in Malchow +Schriftliche Anfrage: Grunderneuerung des S-Bahnhofs Nöldnerplatz durch DB AG 25.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grunderneuerung des S-Bahnhofs Nöldnerplatz durch DB AG +Antrag: Mobilitätshub in Malchow 21.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit des Busverkehrs in der Kantstraße gewährleisten +Schriftliche Anfrage: Sachstand zum Fahrzeugeinsatz auf der S-Bahnlinie 75 nach Wartenberg 21.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Sachstand zum Fahrzeugeinsatz auf der S-Bahnlinie 75 nach Wartenberg +Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit des Busverkehrs in der Kantstraße gewährleisten 19.04.2022 @@ -1424,43 +1424,43 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    08.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun? +Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr 08.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr +Schriftliche Anfrage: „ÖPNV-Offensive” der BVG 08.04.2022 -Schriftliche Anfrage: „ÖPNV-Offensive” der BVG +Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun? 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein? 07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Vorbereitungs- und Umsetzungsstand 9-Euro-Ticket +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein? +Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin 07.04.2022 -Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin +Mündliche Anfrage: Vorbereitungs- und Umsetzungsstand 9-Euro-Ticket 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows +Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen +Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen 04.04.2022 @@ -1480,19 +1480,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    28.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnhöfen? +Schriftliche Anfrage: 3G-Kontrollen im ÖPNV ermöglichen: Änderung der Ordnungsdienstverordnung 28.03.2022 -Schriftliche Anfrage: 3G-Kontrollen im ÖPNV ermöglichen: Änderung der Ordnungsdienstverordnung +Schriftliche Anfrage: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnhöfen? 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket für alle: Umsetzung für Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit für sehbehinderte und blinde Menschen in Bus und Straßenbahn 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit für sehbehinderte und blinde Menschen in Bus und Straßenbahn +Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket für alle: Umsetzung für Berlin 14.03.2022 @@ -1508,11 +1508,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe +Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin 16.02.2022 @@ -1528,19 +1528,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes +Schriftliche Anfrage: Was ist zur Tramverlängerung durch die Berliner Mitte geplant? 09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Was ist zur Tramverlängerung durch die Berliner Mitte geplant? +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes 08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobility Inside in Berlin - eine ÖPNV-App für ganz Deutschland? +Schriftliche Anfrage: Stand der Sicherung der Trasse der Neukölln-Mittenwalder-Eisenbahn 08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Sicherung der Trasse der Neukölln-Mittenwalder-Eisenbahn +Schriftliche Anfrage: Mobility Inside in Berlin - eine ÖPNV-App für ganz Deutschland? 07.02.2022 @@ -1552,11 +1552,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV +Schriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken +Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV 01.02.2022 @@ -1572,7 +1572,7 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER +Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden? 27.01.2022 @@ -1580,7 +1580,7 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden? +Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER 26.01.2022 @@ -1632,11 +1632,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Semesterticketverhandlungen +Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten für den TXL Ersatz in Moabit West? :( 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten für den TXL Ersatz in Moabit West? :( +Schriftliche Anfrage: Semesterticketverhandlungen 10.01.2022 @@ -1652,11 +1652,11 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen? +Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung zum U-Bahnhof Turmstraße 05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung zum U-Bahnhof Turmstraße +Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen? 04.01.2022 @@ -1704,19 +1704,19 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Rückbau der Pop-Up Busspuren auf der Straße Alt Friedrichsfelde sowie der Altentreptower Straße +Schriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen Berlin 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen Berlin +Schriftliche Anfrage: Rückbau der Pop-Up Busspuren auf der Straße Alt Friedrichsfelde sowie der Altentreptower Straße 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: 3G Pflicht in Bussen und Bahnen +Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Mahlsdorf 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: 3G Pflicht in Bussen und Bahnen 24.11.2021 @@ -1732,15 +1732,15 @@

    Öffentlicher Personennahverkehr

    21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin +Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV +Schriftliche Anfrage: Clayalle Bussonderstreifen 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Clayalle Bussonderstreifen +Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin 18.11.2021 diff --git a/berlin/tag/offentlicher_personenverkehr/index.html b/berlin/tag/offentlicher_personenverkehr/index.html index 1b94865485c..a0cad8cc880 100644 --- a/berlin/tag/offentlicher_personenverkehr/index.html +++ b/berlin/tag/offentlicher_personenverkehr/index.html @@ -316,7 +316,7 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau des 4G- und 5G-Netzes bei der Berliner U-Bahn +Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Nahverkehr am östlichen Berliner Stadtrand 11.08.2023 @@ -324,7 +324,7 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Nahverkehr am östlichen Berliner Stadtrand +Schriftliche Anfrage: Ausbau des 4G- und 5G-Netzes bei der Berliner U-Bahn 08.08.2023 @@ -332,11 +332,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    07.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeit des Busses 256 verbessern +Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeit der Buslinien im Norden Berlins 07.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeit der Buslinien im Norden Berlins +Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeit des Busses 256 verbessern 07.08.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    19.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Einführung des Fotobeweises oder wie wir den Busverkehr in Berlin schneller machen +Schriftliche Anfrage: Politische Positionierung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) (Teil 2) 19.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Politische Positionierung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Einführung des Fotobeweises oder wie wir den Busverkehr in Berlin schneller machen 18.07.2023 @@ -376,7 +376,7 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann werden die Fahrplananpassungen bei der BVG zurückgenommen? +Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstraße 17.07.2023 @@ -384,7 +384,7 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Dauer und Folgen der Bauarbeiten an der Haltestelle Allee der Kosmonauten / Rhinstraße +Schriftliche Anfrage: Wann werden die Fahrplananpassungen bei der BVG zurückgenommen? 11.07.2023 @@ -396,11 +396,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Tram-Linie 50 +Schriftliche Anfrage: Sperrung des Fahrstuhls am U-Bahnhof Hermannplatz 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sperrung des Fahrstuhls am U-Bahnhof Hermannplatz +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Tram-Linie 50 06.07.2023 @@ -436,11 +436,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    14.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im ÖPNV +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Mobilität und Verkehr 14.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Mobilität und Verkehr +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im ÖPNV 13.06.2023 @@ -448,11 +448,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Defensive Architektur bei BVG und S-Bahn Berlin 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Defensive Architektur bei BVG und S-Bahn Berlin +Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3) 02.06.2023 @@ -464,23 +464,23 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord (Teil 2)? +Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 3) 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Einführung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen, (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren” 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord (Teil 2)? 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Einführung des bundesweiten 49-Euro-Ticket und seine Folgen, (Teil 3) 30.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren” +Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen (Teil 2) 26.05.2023 @@ -508,11 +508,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: „Teure Kunst” - Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH +Schriftliche Anfrage: Vorrang für den ÖPNV 16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Vorrang für den ÖPNV +Schriftliche Anfrage: „Teure Kunst” - Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH 11.05.2023 @@ -532,10 +532,6 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wenn der Ausfall zum Regelfall wird – Aufrechterhaltung eines regelmäßigen Linientaktes - - -04.05.2023 Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket @@ -547,6 +543,10 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024 +04.05.2023 +Schriftliche Anfrage: Wenn der Ausfall zum Regelfall wird – Aufrechterhaltung eines regelmäßigen Linientaktes + + 03.05.2023 Schriftliche Anfrage: Lärmschutzmaßnahmen am Betriebshof der BVG Siegfriedstraße @@ -652,11 +652,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachtbus für Malchow: Welche Planungen gibt es dazu? +Schriftliche Anfrage: Karlshorst-Süd besser an den ÖPNV anbinden! 02.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Karlshorst-Süd besser an den ÖPNV anbinden! +Schriftliche Anfrage: Nachtbus für Malchow: Welche Planungen gibt es dazu? 01.02.2023 @@ -676,11 +676,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    26.01.2023 -Mündliche Anfrage: Entschädigung für Einschränkungen im ÖPNV +Schriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und Attilastraße 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und Attilastraße +Mündliche Anfrage: Entschädigung für Einschränkungen im ÖPNV 23.01.2023 @@ -700,11 +700,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung! +Erste Verordnung zur Änderung der BVG-Benutzungsgebührenordnung 17.01.2023 -Erste Verordnung zur Änderung der BVG-Benutzungsgebührenordnung +Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung! 12.01.2023 @@ -712,15 +712,15 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Erarbeitung des Mobilitätssicherungskonzeptes für Menschen mit Behinderung +Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen für die Berliner Straßenbahn 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen für die Berliner Straßenbahn +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit im ÖPNV 04.01.2023 @@ -744,27 +744,27 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragt +Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnstrecke Alex-Kulturforum schneller ausbauen 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohngebiete besser mit dem ÖPNV versorgen +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und täglich grüßt das Murmeltier 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und täglich grüßt das Murmeltier +Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragt 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Mobilitätswende (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wohngebiete besser mit dem ÖPNV versorgen 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnstrecke Alex-Kulturforum schneller ausbauen +Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Mobilitätswende (Teil 2) 30.11.2022 @@ -780,19 +780,19 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Vermeidbare Betriebsunterbrechungen im U-Bahnnetz +Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner U-Bahnnetzes - Stand der derzeitigen Planungen 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner U-Bahnnetzes - Stand der derzeitigen Planungen +Schriftliche Anfrage: Vermeidbare Betriebsunterbrechungen im U-Bahnnetz 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3) 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 2) 20.11.2022 @@ -820,27 +820,27 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen für den Busverkehr der BVG 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen für den Busverkehr der BVG +Schriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2) 09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner U-Bahnnetz - und plötzlich ist man in einem Funkloch +Schriftliche Anfrage: Wo plant Berlin neue Seilbahnen? 09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wo plant Berlin neue Seilbahnen? +Schriftliche Anfrage: Berliner U-Bahnnetz - und plötzlich ist man in einem Funkloch 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau Mobilfunkversorgung Berliner U-Bahn +Schriftliche Anfrage: Versicherungsstatus von KFZ mit ukrainischem Kennzeichen 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Versicherungsstatus von KFZ mit ukrainischem Kennzeichen +Schriftliche Anfrage: Ausbau Mobilfunkversorgung Berliner U-Bahn 27.10.2022 @@ -876,15 +876,15 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    10.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Rückerstattungen für das Semesterticket im Sommersemester 2022 +Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof und Verlängerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und Buchholz 10.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof und Verlängerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und Buchholz +Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Rückerstattungen für das Semesterticket im Sommersemester 2022 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Chaos rund um die Abgabe von Buslinien an Subunternehmer: Hat der Senat die BVG endlich wieder im Griff? +Mündliche Anfrage: MPK zu Energiepreisen 06.10.2022 @@ -892,11 +892,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    06.10.2022 -Mündliche Anfrage: MPK zu Energiepreisen +Mündliche Anfrage: Preissenkung Sozialticket Berlin AB 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Preissenkung Sozialticket Berlin AB +Schriftliche Anfrage: Chaos rund um die Abgabe von Buslinien an Subunternehmer: Hat der Senat die BVG endlich wieder im Griff? 05.10.2022 @@ -976,11 +976,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung? +Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2) 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung? 16.08.2022 @@ -1036,11 +1036,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachrüstung von U-Bahnhöfen mit Aufzügen +Schriftliche Anfrage: Einsatz von Elektrobussen 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatz von Elektrobussen +Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50? 20.06.2022 @@ -1048,15 +1048,15 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: BVG-Kampagne zum CSD in Zusammenarbeit mit der Firma Sonoma Internet GmbH (amorelie.de) +Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für das Siedlungsgebiet in Marzahn-Hellersdorf 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50? +Schriftliche Anfrage: BVG-Kampagne zum CSD in Zusammenarbeit mit der Firma Sonoma Internet GmbH (amorelie.de) 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für das Siedlungsgebiet in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Nachrüstung von U-Bahnhöfen mit Aufzügen 17.06.2022 @@ -1064,15 +1064,15 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn +Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machen 15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn 15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG? +Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen 15.06.2022 @@ -1084,7 +1084,7 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG? 14.06.2022 @@ -1096,11 +1096,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorfälle bei Fahrkartenkontrollen +Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365 +Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorfälle bei Fahrkartenkontrollen 07.06.2022 @@ -1108,7 +1108,7 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf +Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde 03.06.2022 @@ -1116,15 +1116,15 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde +Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf 01.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-Projekte 01.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-Projekte +Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee 01.06.2022 @@ -1140,23 +1140,23 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    25.05.2022 -Antrag: BVG-Qualitätsoffensive jetzt – sichere und saubere Bahnhöfe durch eigenes Personal an den Stationen! +Schriftliche Anfrage: Karl, der Käfer wurde nicht gefragt… - Wie viel Waldfläche wird für den Bau einer Regionalbahnstrecke auf der ehemaligen Stammbahn vernichtet? 25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Karl, der Käfer wurde nicht gefragt… - Wie viel Waldfläche wird für den Bau einer Regionalbahnstrecke auf der ehemaligen Stammbahn vernichtet? +Antrag: BVG-Qualitätsoffensive jetzt – sichere und saubere Bahnhöfe durch eigenes Personal an den Stationen! 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets für Berliner Studierende 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verlängerung des Busses 107 vom Pastor-Niemöller-Platz bis zum S- und U-Bahnhof Pankow +Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets für Berliner Studierende +Schriftliche Anfrage: Verlängerung des Busses 107 vom Pastor-Niemöller-Platz bis zum S- und U-Bahnhof Pankow 24.05.2022 @@ -1164,7 +1164,7 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: BVG-Anforderungen Haltestellen Waldstraße und Pastor-Niemöller-Platz in Niederschönhausen, Pankow +Mündliche Anfrage: Umsetzung 9-Euro-Ticket 19.05.2022 @@ -1172,11 +1172,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Umsetzung 9-Euro-Ticket +Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Fahrgast- und Abozahlen bei der BVG entwickelt? 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Fahrgast- und Abozahlen bei der BVG entwickelt? +Schriftliche Anfrage: BVG-Anforderungen Haltestellen Waldstraße und Pastor-Niemöller-Platz in Niederschönhausen, Pankow 17.05.2022 @@ -1196,11 +1196,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschließung der Bauvorhaben am Blankenburger Süden +Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof +Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschließung der Bauvorhaben am Blankenburger Süden 10.05.2022 @@ -1240,11 +1240,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    25.04.2022 -Antrag: Mobilitätshub in Malchow +Schriftliche Anfrage: Grunderneuerung des S-Bahnhofs Nöldnerplatz durch DB AG 25.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grunderneuerung des S-Bahnhofs Nöldnerplatz durch DB AG +Antrag: Mobilitätshub in Malchow 21.04.2022 @@ -1264,43 +1264,43 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    08.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun? +Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr 08.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr +Schriftliche Anfrage: „ÖPNV-Offensive” der BVG 08.04.2022 -Schriftliche Anfrage: „ÖPNV-Offensive” der BVG +Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun? 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein? 07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Vorbereitungs- und Umsetzungsstand 9-Euro-Ticket +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein? +Mündliche Anfrage: Vorbereitungs- und Umsetzungsstand 9-Euro-Ticket 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows +Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen +Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete Auswirkungen 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete Auswirkungen +Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen 04.04.2022 @@ -1308,19 +1308,19 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    31.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz? +Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für Mahlsdorf und Kaulsdorf 31.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der Clayallee +Schriftliche Anfrage: Köpenicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnhöfe Spindlersfeld und Adlershof verbinden 31.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für Mahlsdorf und Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der Clayallee 31.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Köpenicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnhöfe Spindlersfeld und Adlershof verbinden +Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz? 31.03.2022 @@ -1328,15 +1328,15 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant? +Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne Bürgerbeteiligung 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne Bürgerbeteiligung +Verkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684) 30.03.2022 -Verkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684) +Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant? 29.03.2022 @@ -1344,19 +1344,19 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    28.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnhöfen? +Schriftliche Anfrage: 3G-Kontrollen im ÖPNV ermöglichen: Änderung der Ordnungsdienstverordnung 28.03.2022 -Schriftliche Anfrage: 3G-Kontrollen im ÖPNV ermöglichen: Änderung der Ordnungsdienstverordnung +Schriftliche Anfrage: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnhöfen? 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket für alle: Umsetzung für Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit für sehbehinderte und blinde Menschen in Bus und Straßenbahn 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit für sehbehinderte und blinde Menschen in Bus und Straßenbahn +Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket für alle: Umsetzung für Berlin 18.03.2022 @@ -1368,11 +1368,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord? +Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten 14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten +Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord? 11.03.2022 @@ -1416,11 +1416,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe +Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin 21.02.2022 @@ -1444,11 +1444,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobility Inside in Berlin - eine ÖPNV-App für ganz Deutschland? +Schriftliche Anfrage: Stand der Sicherung der Trasse der Neukölln-Mittenwalder-Eisenbahn 08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Sicherung der Trasse der Neukölln-Mittenwalder-Eisenbahn +Schriftliche Anfrage: Mobility Inside in Berlin - eine ÖPNV-App für ganz Deutschland? 08.02.2022 @@ -1476,11 +1476,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER +Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden? 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden? +Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER 26.01.2022 @@ -1512,15 +1512,15 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Berliner Bahnhöfen +Schriftliche Anfrage: Leistungen der BVG, hier Buslinien 150 und 158 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Gefahr in Bussen +Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Berliner Bahnhöfen 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungen der BVG, hier Buslinien 150 und 158 +Schriftliche Anfrage: Gefahr in Bussen 18.01.2022 @@ -1536,11 +1536,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Semesterticketverhandlungen +Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten für den TXL Ersatz in Moabit West? :( 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten für den TXL Ersatz in Moabit West? :( +Schriftliche Anfrage: Semesterticketverhandlungen 10.01.2022 @@ -1600,11 +1600,11 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Rückbau der Pop-Up Busspuren auf der Straße Alt Friedrichsfelde sowie der Altentreptower Straße +Schriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen Berlin 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen Berlin +Schriftliche Anfrage: Rückbau der Pop-Up Busspuren auf der Straße Alt Friedrichsfelde sowie der Altentreptower Straße 29.11.2021 @@ -1624,15 +1624,15 @@

    Öffentlicher Personenverkehr

    21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin +Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV +Schriftliche Anfrage: Clayalle Bussonderstreifen 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Clayalle Bussonderstreifen +Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin 18.11.2021 diff --git a/berlin/tag/offentlicher_platz/index.html b/berlin/tag/offentlicher_platz/index.html index 858211eb5d4..86cc3e3e45f 100644 --- a/berlin/tag/offentlicher_platz/index.html +++ b/berlin/tag/offentlicher_platz/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Öffentlicher Platz

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Pavillons - Konzepte in der Karl-Marx-Allee +Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge +Schriftliche Anfrage: Pavillons - Konzepte in der Karl-Marx-Allee 28.11.2022 diff --git a/berlin/tag/offentliches_vermogen/index.html b/berlin/tag/offentliches_vermogen/index.html index 840878312ea..d1208691c97 100644 --- a/berlin/tag/offentliches_vermogen/index.html +++ b/berlin/tag/offentliches_vermogen/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Öffentliches Vermögen

    -

    122 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    124 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,14 @@

    Öffentliches Vermögen

    + + + + + + + + @@ -392,7 +400,7 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + @@ -400,7 +408,7 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + @@ -440,7 +448,7 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + @@ -448,7 +456,7 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + @@ -460,23 +468,23 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + - + - + - + @@ -500,11 +508,11 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + @@ -512,11 +520,11 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + @@ -524,11 +532,11 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + @@ -540,15 +548,15 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + - + @@ -564,11 +572,11 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + @@ -580,11 +588,11 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + @@ -600,15 +608,15 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + - + @@ -616,7 +624,7 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + @@ -672,11 +680,11 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + @@ -696,15 +704,15 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + - + @@ -712,11 +720,11 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + @@ -764,11 +772,11 @@

    Öffentliches Vermögen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/offentlichkeitsarbeit/index.html b/berlin/tag/offentlichkeitsarbeit/index.html index dfb6ea17387..fd865fccf10 100644 --- a/berlin/tag/offentlichkeitsarbeit/index.html +++ b/berlin/tag/offentlichkeitsarbeit/index.html @@ -348,19 +348,19 @@

    Öffentlichkeitsarbeit

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/okologisches_bauen/index.html b/berlin/tag/okologisches_bauen/index.html index 75923cbb2be..8062a48806a 100644 --- a/berlin/tag/okologisches_bauen/index.html +++ b/berlin/tag/okologisches_bauen/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Ökologisches Bauen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/okosystem/index.html b/berlin/tag/okosystem/index.html index 7ef63647355..f5db4948136 100644 --- a/berlin/tag/okosystem/index.html +++ b/berlin/tag/okosystem/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Ökosystem

    - + - + diff --git a/berlin/tag/olympiastadion/index.html b/berlin/tag/olympiastadion/index.html index a118314df01..19c28a00c47 100644 --- a/berlin/tag/olympiastadion/index.html +++ b/berlin/tag/olympiastadion/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Olympiastadion

    - + - + @@ -308,11 +308,11 @@

    Olympiastadion

    - + - + diff --git a/berlin/tag/omnibus/index.html b/berlin/tag/omnibus/index.html index 8ac15b38db6..171c4715b2c 100644 --- a/berlin/tag/omnibus/index.html +++ b/berlin/tag/omnibus/index.html @@ -300,7 +300,7 @@

    Omnibus

    - + @@ -308,7 +308,7 @@

    Omnibus

    - + @@ -348,11 +348,11 @@

    Omnibus

    - + - + @@ -428,11 +428,11 @@

    Omnibus

    - + - + @@ -504,11 +504,11 @@

    Omnibus

    - + - + @@ -564,7 +564,7 @@

    Omnibus

    - + @@ -572,7 +572,7 @@

    Omnibus

    - + @@ -608,15 +608,11 @@

    Omnibus

    - - - - - - + + @@ -631,6 +627,10 @@

    Omnibus

    + + + + diff --git a/berlin/tag/open_data/index.html b/berlin/tag/open_data/index.html index c2151086c13..51806e59c35 100644 --- a/berlin/tag/open_data/index.html +++ b/berlin/tag/open_data/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Open Data

    - + - + diff --git a/berlin/tag/opferschutz/index.html b/berlin/tag/opferschutz/index.html index 2b948eaf8e1..20b3ef796a1 100644 --- a/berlin/tag/opferschutz/index.html +++ b/berlin/tag/opferschutz/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Opferschutz

    - + - + @@ -340,15 +340,15 @@

    Opferschutz

    - + - + - + @@ -380,11 +380,11 @@

    Opferschutz

    - + - + diff --git a/berlin/tag/ordnungsbehorde/index.html b/berlin/tag/ordnungsbehorde/index.html index f984ab2e7d0..e4b6c2322fa 100644 --- a/berlin/tag/ordnungsbehorde/index.html +++ b/berlin/tag/ordnungsbehorde/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Ordnungsbehörde

    - + - + @@ -336,7 +336,7 @@

    Ordnungsbehörde

    - + @@ -348,15 +348,15 @@

    Ordnungsbehörde

    - + - + - + @@ -364,23 +364,23 @@

    Ordnungsbehörde

    - + - + - + - + - + @@ -396,11 +396,11 @@

    Ordnungsbehörde

    - + - + @@ -432,11 +432,11 @@

    Ordnungsbehörde

    - + - + @@ -468,23 +468,23 @@

    Ordnungsbehörde

    - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/ordnungsrecht/index.html b/berlin/tag/ordnungsrecht/index.html index 173cb819b2a..1f246c34fa4 100644 --- a/berlin/tag/ordnungsrecht/index.html +++ b/berlin/tag/ordnungsrecht/index.html @@ -328,23 +328,23 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + - + - + - + @@ -356,19 +356,19 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + - + - + @@ -380,15 +380,15 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + - + @@ -480,15 +480,15 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + - + @@ -528,11 +528,11 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + @@ -556,23 +556,23 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + - + - + - + @@ -652,11 +652,11 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + @@ -704,11 +704,11 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + @@ -716,11 +716,11 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + @@ -740,11 +740,11 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + @@ -844,11 +844,11 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + @@ -884,11 +884,11 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + @@ -940,11 +940,11 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + @@ -964,11 +964,11 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + @@ -1000,19 +1000,19 @@

    Ordnungsrecht

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/ordnungswidrigkeit/index.html b/berlin/tag/ordnungswidrigkeit/index.html index c5d26f5e4c3..ec478f6fe98 100644 --- a/berlin/tag/ordnungswidrigkeit/index.html +++ b/berlin/tag/ordnungswidrigkeit/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Ordnungswidrigkeit

    - + - + @@ -324,11 +324,11 @@

    Ordnungswidrigkeit

    - + - + @@ -392,11 +392,11 @@

    Ordnungswidrigkeit

    - + - + @@ -496,11 +496,11 @@

    Ordnungswidrigkeit

    - + - + diff --git a/berlin/tag/organe_der_eu/index.html b/berlin/tag/organe_der_eu/index.html index 4003dc04bb3..f925e446883 100644 --- a/berlin/tag/organe_der_eu/index.html +++ b/berlin/tag/organe_der_eu/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Organe der EU

    - + - +
    13.09.2023Beschlussempfehlung: Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH
    13.09.2023Beschlussempfehlung: Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH
    07.09.2023 Mündliche Anfrage: ZLB in Galeries Lafayette
    19.04.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 27/2022 -
    19.04.2023
    19.04.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 27/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2023 -
    17.04.2023
    15.02.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 29/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2023 -
    15.02.2023
    15.02.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 29/2022 -
    09.02.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Schuldrechtsanpassungsgesetz in Berlin – Umsetzung, Rechtsfragen und AusblickBeschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 25/2022
    18.01.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 26/2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldrechtsanpassungsgesetz in Berlin – Umsetzung, Rechtsfragen und Ausblick
    18.01.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 24/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 28/2022 -
    18.01.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 25/2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 26/2022 -
    18.01.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 28/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 24/2022 -
    11.01.2023
    07.12.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 11/2022Schriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner Areal
    07.12.2022Schriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner ArealBeschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 11/2022
    05.12.2022
    23.11.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 20/2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 23/2022 -
    23.11.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 23/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 20/2022
    23.11.2022
    09.11.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 22/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 -
    09.11.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 22/2022 -
    25.10.2022
    12.10.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 17/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2022 -
    12.10.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 10/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 17/2022 -
    12.10.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 10/2022 -
    05.10.2022
    14.09.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 -
    14.09.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 -
    14.09.2022
    31.08.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 -
    31.08.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 -
    18.08.2022
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW)Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-HeimSchriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW)
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4?Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner Feuerwehr
    04.07.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4?
    30.06.2022
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne für Grundstücke und Liegenschaften des BundesSchriftliche Anfrage: Welche Maßnahmen wurden bezüglich der Sicherung des Standorts für die Jugendverkehrsschule am Sachsendamm, dem wichtigsten Standort für Verkehrserziehung in Tempelhof-Schöneberg, ergriffen?
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Welche Maßnahmen wurden bezüglich der Sicherung des Standorts für die Jugendverkehrsschule am Sachsendamm, dem wichtigsten Standort für Verkehrserziehung in Tempelhof-Schöneberg, ergriffen?Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne für Grundstücke und Liegenschaften des Bundes
    08.04.2022
    16.03.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 -Beschlussempfehlung
    16.03.2022BeschlussempfehlungBeschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 -
    16.03.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 -
    09.03.2022
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn?Mündliche Anfrage: Mieterlasse im Kulturbetrieb
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Mieterlasse im KulturbetriebSchriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn?
    23.02.2022
    08.12.2021Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 15/2021 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2021 -
    08.12.2021Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2021 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 15/2021 -
    30.11.2021
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und KlimaschutzSchriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Das Berliner Jugendkulturticket – Steuerungswirkung, Nutzen und KostenSchriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der Senatskanzlei
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit des Bürgermeisters und Senators für Kultur und EuropaSchriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der SenatskanzleiSchriftliche Anfrage: Das Berliner Jugendkulturticket – Steuerungswirkung, Nutzen und Kosten
    02.01.2023
    07.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiekrise und aktuelle sowie drohende Auswirkungen auf den Sport in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Folgen der (Energie-)Preissteigerungen für den Berliner Sport unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Berliner Bäderbetriebe
    07.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Folgen der (Energie-)Preissteigerungen für den Berliner Sport unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Berliner BäderbetriebeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiekrise und aktuelle sowie drohende Auswirkungen auf den Sport in Berlin
    28.09.2022
    28.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des WaldesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne
    28.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der StadtbaumkampagneAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes
    24.01.2022
    28.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3)
    28.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2)
    04.10.2022
    10.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner OlympiaparkAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH
    10.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbHAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark
    19.05.2022
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeit des Busses 256 verbessernSchriftliche Anfrage: Hollandpark in Schwanebeck besser anbinden
    07.08.2023
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Hollandpark in Schwanebeck besser anbindenSchriftliche Anfrage: Zuverlässigkeit des Busses 256 verbessern
    24.07.2023
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord (Teil 2)?Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren”
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren”Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord (Teil 2)?
    26.05.2023
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen für den Busverkehr der BVG
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen für den Busverkehr der BVGSchriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2)
    08.11.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Einsatz von ElektrobussenSchriftliche Anfrage: Ein Rufbus für das Siedlungsgebiet in Marzahn-Hellersdorf
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für das Siedlungsgebiet in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Einsatz von Elektrobussen
    14.06.2022
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun?Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr
    08.04.2022
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-BusverkehrSchriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun?
    05.04.2022
    21.01.2022Schriftliche Anfrage: E-Busse für die Linie 398 und weniger Abgasbelastung durch wartende Busse?
    21.01.2022 Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der Busse und Straßenbahnen in Berlin und Lichtenberg verbessern
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf21.01.2022Schriftliche Anfrage: E-Busse für die Linie 398 und weniger Abgasbelastung durch wartende Busse?
    18.01.2022 Schriftliche Anfrage: Gefahr in Bussen
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf
    14.01.2022 Schriftliche Anfrage: Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am „Funkturm”
    22.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin – Projekte und Ergebnisse
    22.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin – Projekte und ErgebnisseAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin
    20.06.2022
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten UnterkünftenSchriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in Berlin
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in BerlinSchriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten Unterkünften
    28.02.2023
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale SchulaufsichtSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden?Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der SchulinspektionSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden?
    20.10.2022
    08.09.2022Mündliche Anfrage: Befristung Berlinpass für SED-OpferSchriftliche Anfrage: Opferschutz – Schnelle Hilfe sicherstellen
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Opferschutz – Schnelle Hilfe sicherstellenMündliche Anfrage: Befristung Berlinpass für SED-Opfer
    20.06.2022
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Verschandelung des Denkmals Alt-Köpenick 38 – Wer hat was wann genehmigt?Schriftliche Anfrage: Knöllchenorgie der Polizei in der Kokoschkastraße in Hellersdorf
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Knöllchenorgie der Polizei in der Kokoschkastraße in HellersdorfSchriftliche Anfrage: Verschandelung des Denkmals Alt-Köpenick 38 – Wer hat was wann genehmigt?
    22.02.2023
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf?
    26.01.2023
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Reinickendorf?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte?
    26.01.2023
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg?
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf?Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau?
    24.01.2023
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in BerlinSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/14364 nachgefragt: Mehr als Haarspalterei? – Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barber Shops
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/14364 nachgefragt: Mehr als Haarspalterei? – Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barber ShopsSchriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin
    06.01.2023
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherung am Grundstück Köpenicker Straße 137?Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Führerscheinumtauschs in Berlin
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Führerscheinumtauschs in BerlinSchriftliche Anfrage: Verkehrssicherung am Grundstück Köpenicker Straße 137?
    24.11.2022
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an BürgerämternSchriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine Neuwahl
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an Bürgerämtern
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine NeuwahlSchriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2)
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichthorst (Teil 3)
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichthorst (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2)
    29.08.2022
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Drohende Kündigungen von Räumlichkeiten auf dem Areal UferhallenMündliche Anfrage: Auswirkung von Straßenblockaden auf Ersatzlieferungen der Feuerwehr
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Überprüfung einer staatsanwaltschaftlichen EntscheidungMündliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung für den Umgang mit Klebeaktionen von Klimaaktivisten
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Auswirkung von Straßenblockaden auf Ersatzlieferungen der FeuerwehrMündliche Anfrage: Überprüfung einer staatsanwaltschaftlichen Entscheidung
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung für den Umgang mit Klebeaktionen von KlimaaktivistenMündliche Anfrage: Anwesenheit von Staatsanwälten bei Klebeaktionen von Klimaaktivisten
    25.05.2023Mündliche Anfrage: Anwesenheit von Staatsanwälten bei Klebeaktionen von KlimaaktivistenMündliche Anfrage: Drohende Kündigungen von Räumlichkeiten auf dem Areal Uferhallen
    25.05.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Nötigungen, Sachbeschädigungen und andere Straftaten durch sogenannte Klimaaktivisten der „Letzten Generation” u.A.Antrag: Bundesratsinitiative zur Stärkung der Berliner Task-Force Geldwäsche und anderer Aufsichtsbehörden gegen Geldwäsche
    11.05.2023Antrag: Bundesratsinitiative zur Stärkung der Berliner Task-Force Geldwäsche und anderer Aufsichtsbehörden gegen GeldwäscheAktuelle Stunde: Guter Verlauf des 1. Mai in Berlin
    11.05.2023Mündliche Anfrage: Eindringen von Aktivisten auf das Gelände des BERSchriftliche Anfrage: Nötigungen, Sachbeschädigungen und andere Straftaten durch sogenannte Klimaaktivisten der „Letzten Generation” u.A.
    11.05.2023Aktuelle Stunde: Guter Verlauf des 1. Mai in BerlinMündliche Anfrage: Eindringen von Aktivisten auf das Gelände des BER
    09.05.2023
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und ErmittlungsverfahrenSchriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und Polizeieinsätze
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Antijüdische und israelfeindliche Äußerungen anlässlich der Kundgebung „Solidarität mit Palästina” in Neukölln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 – Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergründe, SchlussfolgerungenSchriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und PolizeieinsätzeSchriftliche Anfrage: Antijüdische und israelfeindliche Äußerungen anlässlich der Kundgebung „Solidarität mit Palästina” in Neukölln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 – Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergründe, Schlussfolgerungen
    27.04.2023
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in BerlinSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/14364 nachgefragt: Mehr als Haarspalterei? – Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barber Shops
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/14364 nachgefragt: Mehr als Haarspalterei? – Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barber ShopsSchriftliche Anfrage: Verzockt – E-Sportsförderung in Berlin
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Verzockt – E-Sportsförderung in BerlinSchriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin
    04.01.2023
    30.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Aufbau digitaler Infrastruktur und Entwicklung von Kompetenzen zur Nutzung Digitaler WerkzeugeSchriftliche Anfrage: Besetzung des Hörsaals der TU Berlin
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Besetzung des Hörsaals der TU BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Aufbau digitaler Infrastruktur und Entwicklung von Kompetenzen zur Nutzung Digitaler Werkzeuge
    29.11.2022
    17.11.2022Mündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger TorSchriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und StaatsbürgerMündliche Anfrage: Letzte Generation auf Brandenburger Tor
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Verstetigung von SitzblockadenSchriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin?
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für RettungseinsätzeSchriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin?Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden
    10.11.2022
    06.10.2022Mündliche Anfrage: Störaktionen der „Letzten Generation”Mündliche Anfrage: Kooperation des Berliner Forums der Religionen
    06.10.2022Mündliche Anfrage: Kooperation des Berliner Forums der ReligionenMündliche Anfrage: Störaktionen der „Letzten Generation”
    05.10.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichthorst (Teil 3)
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichthorst (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Hostel Köpenicker Straße - Habichtshorst (Teil 2)
    09.09.2022
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Delegitimierung des Staates oder legitim ausgeübtes Versammlungsrecht?Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin
    08.09.2022Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-BerlinSchriftliche Anfrage: Delegitimierung des Staates oder legitim ausgeübtes Versammlungsrecht?
    07.09.2022
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin – StV-KKRBB)
    16.08.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin – StV-KKRBB)Schriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022
    11.08.2022
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022Schriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Abgeordnetenhauses
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des AbgeordnetenhausesSchriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022
    20.05.2022
    25.04.2022Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai?
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai?Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    14.04.2022
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Der Runde Tisch gegen Antisemitismus und Gewalt und die „al-Quds-Demonstration” des Jahres 2022Schriftliche Anfrage: Berlin und der Quds-Tag im Jahr 2022
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Berlin und der Quds-Tag im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Der Runde Tisch gegen Antisemitismus und Gewalt und die „al-Quds-Demonstration” des Jahres 2022
    01.03.2022
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?
    14.02.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der OrganspendeSchriftliche Anfrage: Straftaten und Gewalt im Rahmen von Versammlungen von Corona-Leugner\*innen
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Straftaten und Gewalt im Rahmen von Versammlungen von Corona-Leugner\*innenSchriftliche Anfrage: Umtausch von Führerscheinen
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Gebühr für das neue HunderegisterSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Umtausch von FührerscheinenSchriftliche Anfrage: Gebühr für das neue Hunderegister
    17.12.2021
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Knöllchen-Orgie bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Wohnsituation in mehreren Miethäusern in Marzahn
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Wohnsituation in mehreren Miethäusern in MarzahnSchriftliche Anfrage: Knöllchen-Orgie bei der Berliner Polizei
    24.01.2023
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in BerlinSchriftliche Anfrage: Drucksache 19/14364 nachgefragt: Mehr als Haarspalterei? – Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barber Shops
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/14364 nachgefragt: Mehr als Haarspalterei? – Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barber ShopsSchriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin
    20.12.2022
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine Neuwahl
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Vorbereitung auf eine NeuwahlSchriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln (Teil 2)
    05.09.2022
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: Situation am Stuttgarter PlatzSchriftliche Anfrage: Kein Herz für Kleingärtner im Ordnungsamt Treptow-Köpenick? - Knöllchenorgie in der Chris-Gueffroy-Allee
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Kleingärtner im Ordnungsamt Treptow-Köpenick? - Knöllchenorgie in der Chris-Gueffroy-AlleeSchriftliche Anfrage: Situation am Stuttgarter Platz
    08.11.2021
    20.01.2022Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat (KGRE) in der 12. Mandatsperiode (2021-2026)Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union in der 7. Mandatsperiode (2020-2025)
    20.01.2022Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union in der 7. Mandatsperiode (2020-2025)Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat (KGRE) in der 12. Mandatsperiode (2021-2026)
    diff --git a/berlin/tag/osteuropa/index.html b/berlin/tag/osteuropa/index.html index af7ca23e5a9..ee049113620 100644 --- a/berlin/tag/osteuropa/index.html +++ b/berlin/tag/osteuropa/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Osteuropa

    11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderung von iranischen und russischen Veranstaltungen in Berlin: Wer macht was und mit wem (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Aktivitäten von russischen Agenturen in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil 2) 11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktivitäten von russischen Agenturen in Berlin: Wer macht was und mit wem - (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Förderung von iranischen und russischen Veranstaltungen in Berlin: Wer macht was und mit wem (Teil 3) 15.06.2023 @@ -408,11 +408,11 @@

    Osteuropa

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Geflüchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und Pädagogen an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Schulversuch „Deutsch-Ukrainische Begegnungsschule” (DUB) 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulversuch „Deutsch-Ukrainische Begegnungsschule” (DUB) +Schriftliche Anfrage: Geflüchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und Pädagogen an Berliner Schulen 08.12.2022 @@ -456,11 +456,11 @@

    Osteuropa

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Neuer Standort für Infowagen „Alternative Botschaft” der Belarussischen Opposition am Treptower Park +Schriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten +Schriftliche Anfrage: Neuer Standort für Infowagen „Alternative Botschaft” der Belarussischen Opposition am Treptower Park 31.10.2022 @@ -564,11 +564,11 @@

    Osteuropa

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 04.08.2022 @@ -604,11 +604,11 @@

    Osteuropa

    28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf 28.06.2022 @@ -616,35 +616,35 @@

    Osteuropa

    28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick 28.06.2022 @@ -652,7 +652,7 @@

    Osteuropa

    20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin +Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsmaßnahmen und Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge 20.06.2022 @@ -660,11 +660,11 @@

    Osteuropa

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsmaßnahmen und Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund 20.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin 16.06.2022 @@ -700,23 +700,23 @@

    Osteuropa

    19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische Kinder +Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Kulturförderung (Teil 1) 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1) +Mündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische Kinder 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Kulturförderung (Teil 1) +Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz 19.05.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz +Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1) 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung? 12.05.2022 @@ -724,7 +724,7 @@

    Osteuropa

    12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung? +Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin 11.05.2022 @@ -756,11 +756,11 @@

    Osteuropa

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge +Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? +Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge 26.04.2022 @@ -772,15 +772,15 @@

    Osteuropa

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin 21.04.2022 @@ -792,27 +792,27 @@

    Osteuropa

    14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Ukrainische Ärzte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie weit reicht Putins Einfluss in Berlin? 14.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie weit reicht Putins Einfluss in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Ukrainische Ärzte in Berlin 13.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Russophobie an Marzahner Grundschulen +Schriftliche Anfrage: Verbot von Symbolen 13.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verbot von Symbolen +Schriftliche Anfrage: Russophobie an Marzahner Grundschulen 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Unterstützung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterstützung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin +Schriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der Ukraine 12.04.2022 @@ -852,15 +852,15 @@

    Osteuropa

    06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Diskriminierungssituation sowie Unterstützungs- und Beratungsstruktur in Berlin für aus der Ukraine Geflüchtete Schwarze Menschen und Menschen of Color (BPoC) +Schriftliche Anfrage: Spionageabwehr erhöhen 06.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Spionageabwehr erhöhen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine 06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Diskriminierungssituation sowie Unterstützungs- und Beratungsstruktur in Berlin für aus der Ukraine Geflüchtete Schwarze Menschen und Menschen of Color (BPoC) 06.04.2022 @@ -872,7 +872,7 @@

    Osteuropa

    04.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) +Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine 04.04.2022 @@ -880,15 +880,15 @@

    Osteuropa

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? +Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) 31.03.2022 @@ -900,19 +900,19 @@

    Osteuropa

    30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: SIGNA & STRABAG: Sanktionen und Bauwirtschaft +Schriftliche Anfrage: Zentrales Konzept für Willkommensklassen ausarbeiten – ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmen 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Zentrales Konzept für Willkommensklassen ausarbeiten – ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmen +Schriftliche Anfrage: SIGNA & STRABAG: Sanktionen und Bauwirtschaft 29.03.2022 -Antrag: Im Dreiklang und mit Rückenwind die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen meistern +Antrag: Volle Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung 29.03.2022 -Antrag: Volle Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung +Antrag: Im Dreiklang und mit Rückenwind die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen meistern 29.03.2022 @@ -920,15 +920,15 @@

    Osteuropa

    28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen – Wie gut ist Berlin vorbereitet? 28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden 28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen – Wie gut ist Berlin vorbereitet? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes 25.03.2022 @@ -936,15 +936,15 @@

    Osteuropa

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine +Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt +Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken 24.03.2022 -Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken +Mündliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine 23.03.2022 @@ -952,11 +952,11 @@

    Osteuropa

    22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg +Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. März 2022 zur Ukraine-Krise 22.03.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. März 2022 zur Ukraine-Krise +Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg 22.03.2022 @@ -964,11 +964,11 @@

    Osteuropa

    17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie 17.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    16.03.2022 @@ -988,11 +988,11 @@

    Osteuropa

    14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext? 14.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext? +Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine 12.03.2022 @@ -1000,11 +1000,11 @@

    Osteuropa

    11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine 11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der Ukraine 10.03.2022 @@ -1012,31 +1012,31 @@

    Osteuropa

    10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Unterbringung Kriegsflüchtlinge +Nachrufe u. Gedenkreden: Begrüßung des ukrainischen Botschafters 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine +Mündliche Anfrage: Unterbringung Kriegsflüchtlinge 10.03.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Begrüßung des ukrainischen Botschafters +Mündliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine 09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    „Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)
    +Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine 09.03.2022 -Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    „Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)
    03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine – Transparenz schaffen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung 03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung +Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine – Transparenz schaffen 02.03.2022 @@ -1048,15 +1048,15 @@

    Osteuropa

    24.02.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine +Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine +Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine 24.02.2022 -Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine +Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine 24.02.2022 @@ -1064,7 +1064,7 @@

    Osteuropa

    24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter +Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine 23.02.2022 @@ -1072,11 +1072,11 @@

    Osteuropa

    22.02.2022 -Antrag: Annahme einer Entschließung zur vollen Solidarität mit der Ukraine! +Antrag: Ostbahn zweigleisig ausbauen und elektrifizieren – auch internationalen Zugverkehr bis Königsberg wieder ermöglichen 22.02.2022 -Antrag: Ostbahn zweigleisig ausbauen und elektrifizieren – auch internationalen Zugverkehr bis Königsberg wieder ermöglichen +Antrag: Annahme einer Entschließung zur vollen Solidarität mit der Ukraine! 01.12.2021 @@ -1088,11 +1088,11 @@

    Osteuropa

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien +Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien diff --git a/berlin/tag/padagoge/index.html b/berlin/tag/padagoge/index.html index dfec38ea95b..6e2e2c3b76e 100644 --- a/berlin/tag/padagoge/index.html +++ b/berlin/tag/padagoge/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Pädagoge

    24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulungen zu BeoKiz +Schriftliche Anfrage: Das Aus für das Sprachlerntagebuch 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Das Aus für das Sprachlerntagebuch +Schriftliche Anfrage: Schulungen zu BeoKiz 06.04.2023 @@ -344,19 +344,19 @@

    Pädagoge

    26.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Frühkindliche Sprachförderung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens 26.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens +Schriftliche Anfrage: Frühkindliche Sprachförderung in Berlin 15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich +Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich 15.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich +Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich 12.07.2022 @@ -372,11 +372,11 @@

    Pädagoge

    20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706 +Schriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen 20.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen +Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706 21.12.2021 diff --git a/berlin/tag/pankow/index.html b/berlin/tag/pankow/index.html index feaf2f99410..20b0ebf56c1 100644 --- a/berlin/tag/pankow/index.html +++ b/berlin/tag/pankow/index.html @@ -308,19 +308,19 @@

    Pankow

    24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos im Blumenviertel – wann kommt die Entlastung? +Schriftliche Anfrage: Betreiber ohne Ende (Teil 1): Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge in Pankow und Köpenick 24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Betreiber ohne Ende (Teil 1): Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge in Pankow und Köpenick +Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos im Blumenviertel – wann kommt die Entlastung? 21.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Fernwärmeversorgung in Berlin-Karow +Schriftliche Anfrage: Abwasserversorgung in Berlin-Buchholz 21.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Abwasserversorgung in Berlin-Buchholz +Schriftliche Anfrage: Fernwärmeversorgung in Berlin-Karow 19.07.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Pankow

    21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 1) 21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 2) 15.06.2023 @@ -404,11 +404,11 @@

    Pankow

    03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Status Quo: Umbau der Straßenbahnhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Prenzlauer Allee: Ein Generationenprojekt? – 30 Jahre warten auf den zweiten Zugang 03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Prenzlauer Allee: Ein Generationenprojekt? – 30 Jahre warten auf den zweiten Zugang +Schriftliche Anfrage: Status Quo: Umbau der Straßenbahnhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße 26.04.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Pankow

    03.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße Karow +Schriftliche Anfrage: Umwandlung in Eigentumswohnungen im Sanierungsgebiet? 03.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Umwandlung in Eigentumswohnungen im Sanierungsgebiet? +Schriftliche Anfrage: Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße Karow 03.04.2023 @@ -440,11 +440,11 @@

    Pankow

    23.03.2023 -Mündliche Anfrage: Bebauung Bereich Ossietzky-/Kavalierstraße in Pankow +Schriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Schönhauser fertig? 23.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Schönhauser fertig? +Mündliche Anfrage: Bebauung Bereich Ossietzky-/Kavalierstraße in Pankow 21.03.2023 @@ -476,11 +476,11 @@

    Pankow

    23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Drogendealer im und am PrenzlʹBerger Blumenviertel +Schriftliche Anfrage: Wie groß ist die Unfallgefahr in der Senefelderstraße? 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie groß ist die Unfallgefahr in der Senefelderstraße? +Schriftliche Anfrage: Drogendealer im und am PrenzlʹBerger Blumenviertel 22.02.2023 @@ -524,15 +524,15 @@

    Pankow

    18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und Radverkehr +Schriftliche Anfrage: Geplanter Straßenbahn-Großbetriebshof in Heinersdorf und weitere Fragen 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße +Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und Radverkehr 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Geplanter Straßenbahn-Großbetriebshof in Heinersdorf und weitere Fragen +Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße 18.01.2023 @@ -540,7 +540,7 @@

    Pankow

    16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des Bebauungsplans +Schriftliche Anfrage: Solarcity: Wann kommt die Solaranlage zur Reinhold-Burger-Schule in Pankow? 16.01.2023 @@ -548,15 +548,15 @@

    Pankow

    16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Solarcity: Wann kommt die Solaranlage zur Reinhold-Burger-Schule in Pankow? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des Bebauungsplans 13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark 13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs 12.01.2023 @@ -564,19 +564,19 @@

    Pankow

    11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand zum Grundstück in der Tino-Schwierzina-Straße 77 (Wasserturm Heinersdorf) +Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Pankower Tor 11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Pankower Tor +Schriftliche Anfrage: Planungsstand zum Grundstück in der Tino-Schwierzina-Straße 77 (Wasserturm Heinersdorf) 10.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Hubschrauber über Pankow +Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 3-64 vom 26. August 2019 mit Deckblatt vom 10. Mai 2022 für das Grundstück Bernauer Straße 63, 64 sowie das nördlich angrenzende Flurstück 5 bis zur Gleimstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg 10.01.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 3-64 vom 26. August 2019 mit Deckblatt vom 10. Mai 2022 für das Grundstück Bernauer Straße 63, 64 sowie das nördlich angrenzende Flurstück 5 bis zur Gleimstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg +Schriftliche Anfrage: Hubschrauber über Pankow 03.01.2023 @@ -588,11 +588,11 @@

    Pankow

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 3): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit und dem Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen? +Mündliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger Süden 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger Süden +Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 3): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit und dem Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen? 15.12.2022 @@ -616,11 +616,11 @@

    Pankow

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan: Konkrete Umsetzung des sog. Panketrails im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Rahmenplan Buch Am Sandhaus 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Rahmenplan Buch Am Sandhaus +Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan: Konkrete Umsetzung des sog. Panketrails im Pankower Ortsteil Karow 28.11.2022 @@ -640,11 +640,11 @@

    Pankow

    15.11.2022 -Schriftliche Anfrage +Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Hauptstraße in Rosenthal sowie Einschränkungen in Blankenfelde, Pankow - Baumaßnahme der Wasserbetriebe o.Ä. (Teil 2): weitere Fragen 15.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Hauptstraße in Rosenthal sowie Einschränkungen in Blankenfelde, Pankow - Baumaßnahme der Wasserbetriebe o.Ä. (Teil 2): weitere Fragen +Schriftliche Anfrage 14.11.2022 @@ -656,11 +656,11 @@

    Pankow

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage auf der Höhe Greifswalder Straße 202 +Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und Karow 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und Karow +Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage auf der Höhe Greifswalder Straße 202 01.11.2022 @@ -716,11 +716,11 @@

    Pankow

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow +Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow 27.09.2022 @@ -760,19 +760,19 @@

    Pankow

    29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz (Teil 2) 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow 26.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Tram-Betriebsbahnhof der BVG in Weißensee +Schriftliche Anfrage: Mutmaßliche Wilderei am Zingergraben Nord in Blankenfelde / Pankow, illegaler Vogelhandel 26.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Mutmaßliche Wilderei am Zingergraben Nord in Blankenfelde / Pankow, illegaler Vogelhandel +Schriftliche Anfrage: Tram-Betriebsbahnhof der BVG in Weißensee 24.08.2022 @@ -780,11 +780,11 @@

    Pankow

    24.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kreuzkröten am Pankower Tor? +Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße - Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), Pankow 24.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße - Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), Pankow +Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kreuzkröten am Pankower Tor? 23.08.2022 @@ -836,11 +836,11 @@

    Pankow

    07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Großcurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Großcurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2) 06.07.2022 @@ -872,11 +872,11 @@

    Pankow

    21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal +Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal 20.06.2022 @@ -884,11 +884,11 @@

    Pankow

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins +Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins 20.06.2022 @@ -896,11 +896,11 @@

    Pankow

    15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbinden +Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet? 15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet? +Schriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbinden 14.06.2022 @@ -908,19 +908,19 @@

    Pankow

    13.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch Am Sandhaus +Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße: Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen? 13.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße: Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen? +Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch Am Sandhaus 13.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Karower Chaussee +Schriftliche Anfrage: Planfeststellungen bei der Heidekrautbahn 13.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Planfeststellungen bei der Heidekrautbahn +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Karower Chaussee 09.06.2022 @@ -932,15 +932,15 @@

    Pankow

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) – konkrete Maßnahmen +Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) – konkrete Maßnahmen 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen +Schriftliche Anfrage: Die Stargarder - eine Berliner Fahrradstraße im Vergleich 07.06.2022 @@ -952,11 +952,11 @@

    Pankow

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Stargarder - eine Berliner Fahrradstraße im Vergleich +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen 07.06.2022 @@ -964,19 +964,19 @@

    Pankow

    31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow +Antrag: Mobilitätshub in Französisch Buchholz 31.05.2022 -Antrag: Mobilitätshub in Französisch Buchholz +Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg +Schriftliche Anfrage: Industriehof Heinersdorf – Zwischennutzung als Müllsammelplatz 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Industriehof Heinersdorf – Zwischennutzung als Müllsammelplatz +Schriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End? 30.05.2022 @@ -984,7 +984,7 @@

    Pankow

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End? +Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg 24.05.2022 @@ -1004,15 +1004,15 @@

    Pankow

    16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umbenennung der BVG-Haltestelle „Tschaikowskistr.” in „Tschaikowskistr./Schloss Schönhausen”, Pankow +Schriftliche Anfrage: Kita- und Schulwegsicherheit in der Lessingstraße in Wilhelmsruh, Pankow 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kita- und Schulwegsicherheit in der Lessingstraße in Wilhelmsruh, Pankow +Schriftliche Anfrage: Umbenennung der BVG-Haltestelle „Tschaikowskistr.” in „Tschaikowskistr./Schloss Schönhausen”, Pankow 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser Allee 12.05.2022 @@ -1020,15 +1020,15 @@

    Pankow

    12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser Allee +Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2) 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kiezblock Arnimplatz – wie ist der Stand? +Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau 05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau +Schriftliche Anfrage: Kiezblock Arnimplatz – wie ist der Stand? 05.05.2022 @@ -1036,7 +1036,7 @@

    Pankow

    04.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Panke-Trail (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Einsatzgebiete und Leistungsfähigkeit unterschiedlicher Träger des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs 04.05.2022 @@ -1044,7 +1044,7 @@

    Pankow

    04.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatzgebiete und Leistungsfähigkeit unterschiedlicher Träger des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs +Schriftliche Anfrage: Panke-Trail (Teil 1) 03.05.2022 @@ -1052,11 +1052,11 @@

    Pankow

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für die Tramstation Milastraße? +Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße? +Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für die Tramstation Milastraße? 08.04.2022 @@ -1064,23 +1064,23 @@

    Pankow

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumbestand in der Stargarder Straße +Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden? 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes +Schriftliche Anfrage: Baumbestand in der Stargarder Straße 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden? +Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ? 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ? +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde +Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow 05.04.2022 @@ -1088,7 +1088,7 @@

    Pankow

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow ( Teil 7) – hier: temporäre Einleitstellen 05.04.2022 @@ -1096,11 +1096,11 @@

    Pankow

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow ( Teil 7) – hier: temporäre Einleitstellen +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows 22.03.2022 @@ -1124,19 +1124,19 @@

    Pankow

    10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung beim Projekt „Blankenburger Süden” +Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln (Teil 2) 10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung beim Projekt „Blankenburger Süden” 10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
    Süden”
    +Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Heinersdorf 10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Heinersdorf +Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
    Süden”
    02.03.2022 @@ -1144,15 +1144,15 @@

    Pankow

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – Nordgrabenbrücke 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren 01.03.2022 @@ -1160,19 +1160,19 @@

    Pankow

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – Nordgrabenbrücke +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung 28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfälle in Pankow 28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfälle in Pankow +Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch 28.02.2022 @@ -1188,23 +1188,23 @@

    Pankow

    23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, Umlage 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, Umlage +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle 18.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Elisabethaue +Schriftliche Anfrage: Baumängel am Tempohome in der Siverstorpstraße in Berlin-Karow 18.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumängel am Tempohome in der Siverstorpstraße in Berlin-Karow +Schriftliche Anfrage: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Elisabethaue 17.02.2022 @@ -1244,11 +1244,11 @@

    Pankow

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz +Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow? 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow? +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz 20.01.2022 @@ -1256,19 +1256,19 @@

    Pankow

    18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Sellheimbrücke in Pankow +Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? +Schriftliche Anfrage: Sellheimbrücke in Pankow 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch 14.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow 13.01.2022 @@ -1280,7 +1280,7 @@

    Pankow

    12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord +Schriftliche Anfrage: Aufgaben und Projekte der Grün Berlin 12.01.2022 @@ -1288,7 +1288,7 @@

    Pankow

    12.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufgaben und Projekte der Grün Berlin +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord 04.01.2022 @@ -1348,11 +1348,11 @@

    Pankow

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schönhauser Allee zum Boulevard? +Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow +Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schönhauser Allee zum Boulevard? 04.11.2021 diff --git a/berlin/tag/parken/index.html b/berlin/tag/parken/index.html index 02daf616138..f589f3f1268 100644 --- a/berlin/tag/parken/index.html +++ b/berlin/tag/parken/index.html @@ -364,7 +364,7 @@

    Parken

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau 28.09.2022 @@ -372,7 +372,7 @@

    Parken

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow 22.09.2022 @@ -384,11 +384,11 @@

    Parken

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen für Carsharing-Angebote in Berlin 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen für Carsharing-Angebote in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende 14.09.2022 @@ -416,31 +416,31 @@

    Parken

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
    Bezug zu: 19/12273
    13.07.2022 @@ -456,11 +456,11 @@

    Parken

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus und Parkdecks am Bahnhof Südkreuz +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Park & Ride 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Park & Ride +Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus und Parkdecks am Bahnhof Südkreuz 15.06.2022 @@ -504,11 +504,11 @@

    Parken

    15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Falschparker-Meldungen auf Abwegen: Verbleib von 34.000 Bürgermeldungen +Schriftliche Anfrage: Parkmöglichkeiten für Beschäftigte der Polizei Berlin im Bereich des Standortes Kruppstraße / Perleberger Straße 15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkmöglichkeiten für Beschäftigte der Polizei Berlin im Bereich des Standortes Kruppstraße / Perleberger Straße +Schriftliche Anfrage: Falschparker-Meldungen auf Abwegen: Verbleib von 34.000 Bürgermeldungen 22.02.2022 diff --git a/berlin/tag/parkflache/index.html b/berlin/tag/parkflache/index.html index cb89df24333..b24feae2afb 100644 --- a/berlin/tag/parkflache/index.html +++ b/berlin/tag/parkflache/index.html @@ -384,11 +384,11 @@

    Parkfläche

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Zukunft Parken +Schriftliche Anfrage: Spandau: Park-and-Ride-Anlagen 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Park-and-Ride-Anlagen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Zukunft Parken 06.02.2023 @@ -404,11 +404,11 @@

    Parkfläche

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin +Schriftliche Anfrage: Transparenz für die Anwohnenden an der Schwarzmeerstraße - Wie wird die Bürgerbeteiligung wirklich gelebt? 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Transparenz für die Anwohnenden an der Schwarzmeerstraße - Wie wird die Bürgerbeteiligung wirklich gelebt? +Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin 20.01.2023 @@ -436,7 +436,7 @@

    Parkfläche

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze 04.01.2023 @@ -444,23 +444,23 @@

    Parkfläche

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Rotdornallee in Berlin-Mahlsdorf 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel +Schriftliche Anfrage: Parkraumverknappung in Marzahn-Nord 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 2): Plänterwald +Schriftliche Anfrage: Parkplätze rückbauen?! 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumverknappung in Marzahn-Nord +Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplätze rückbauen?! +Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 2): Plänterwald 13.12.2022 @@ -468,19 +468,19 @@

    Parkfläche

    06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Abriss des Parkhauses der Berliner Hochschule für Technik zugunsten von Wohnungsneubau - wann geht es endlich los? +Schriftliche Anfrage: Flugplatz Johannisthal – Neuplanung und Verkehrsanbindung 06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Flugplatz Johannisthal – Neuplanung und Verkehrsanbindung +Schriftliche Anfrage: Abriss des Parkhauses der Berliner Hochschule für Technik zugunsten von Wohnungsneubau - wann geht es endlich los? 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Autoparkplätze für Fahrräder +Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Mobilitätswende (Teil 2) 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Mobilitätswende (Teil 2) +Mündliche Anfrage: Autoparkplätze für Fahrräder 29.11.2022 @@ -544,7 +544,7 @@

    Parkfläche

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes +Antwort 12.10.2022 @@ -552,15 +552,15 @@

    Parkfläche

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin 12.10.2022 -Antwort +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes 11.10.2022 @@ -572,15 +572,15 @@

    Parkfläche

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg 04.10.2022 @@ -588,27 +588,27 @@

    Parkfläche

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Reinickendorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Lichtenberg 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Marzahn-Hellersdorf 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow 27.09.2022 @@ -660,11 +660,11 @@

    Parkfläche

    08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen +Schriftliche Anfrage: Forstweg „Im Saatwinkel” – Wie lässt sich die Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig verbessern? 08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Forstweg „Im Saatwinkel” – Wie lässt sich die Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig verbessern? +Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen 05.07.2022 @@ -700,19 +700,19 @@

    Parkfläche

    28.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken +Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2) 28.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Infrastrukturentwicklung im Neubaugebiet Trusetaler Str./Märkische Allee (ehem. „Allkauf”-Gelände) +Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße? +Schriftliche Anfrage: Infrastrukturentwicklung im Neubaugebiet Trusetaler Str./Märkische Allee (ehem. „Allkauf”-Gelände) 12.04.2022 diff --git a/berlin/tag/parkraumbewirtschaftung/index.html b/berlin/tag/parkraumbewirtschaftung/index.html index 4f455868362..77bd8caec03 100644 --- a/berlin/tag/parkraumbewirtschaftung/index.html +++ b/berlin/tag/parkraumbewirtschaftung/index.html @@ -356,19 +356,19 @@

    Parkraumbewirtschaftung

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes +Antwort 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung 12.10.2022 -Antwort +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin 12.10.2022 @@ -380,7 +380,7 @@

    Parkraumbewirtschaftung

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf 04.10.2022 @@ -392,11 +392,11 @@

    Parkraumbewirtschaftung

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Neukölln 04.10.2022 @@ -436,31 +436,31 @@

    Parkraumbewirtschaftung

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
    Bezug zu: 19/12273
    15.06.2022 diff --git a/berlin/tag/parlament/index.html b/berlin/tag/parlament/index.html index 444b50ad841..2f9666ac680 100644 --- a/berlin/tag/parlament/index.html +++ b/berlin/tag/parlament/index.html @@ -312,15 +312,15 @@

    Parlament

    11.05.2023 -Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD) +Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung der Abgeordneten Katalin Gennburg (LINKE) 11.05.2023 -Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung der Abgeordneten Katalin Gennburg (LINKE) +Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung des Abgeordneten Torsten Schneider (SPD) 11.05.2023 -Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung des Abgeordneten Torsten Schneider (SPD) +Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD) 09.05.2023 @@ -348,15 +348,15 @@

    Parlament

    16.03.2023 -Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats +Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten 16.03.2023 -Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums +Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats 16.03.2023 -Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten +Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums 10.03.2023 @@ -412,11 +412,11 @@

    Parlament

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanktionierung der Bezirke durch den Hauptausschuss +Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen +Schriftliche Anfrage: Sanktionierung der Bezirke durch den Hauptausschuss 18.10.2022 @@ -508,39 +508,39 @@

    Parlament

    04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten +Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Wahlvorschlag: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten 04.11.2021 -Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin 04.11.2021 -Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats +Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode 04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums +Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats 02.11.2021 diff --git a/berlin/tag/patient/index.html b/berlin/tag/patient/index.html index 55068ad4689..4468e3acaca 100644 --- a/berlin/tag/patient/index.html +++ b/berlin/tag/patient/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Patient

    05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac 10.05.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Patient

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin 21.11.2021 diff --git a/berlin/tag/personalkosten/index.html b/berlin/tag/personalkosten/index.html index 0aa80b352d5..9ffe4d52ca7 100644 --- a/berlin/tag/personalkosten/index.html +++ b/berlin/tag/personalkosten/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Personalkosten

    23.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung bei den Berliner Senatsverwaltungen +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Öffentlichkeitsarbeit bei den Berliner Senatsverwaltungen 23.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Öffentlichkeitsarbeit bei den Berliner Senatsverwaltungen +Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung bei den Berliner Senatsverwaltungen 17.07.2023 @@ -344,11 +344,11 @@

    Personalkosten

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrerverbeamtung und Folgekosten +Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen +Schriftliche Anfrage: Lehrerverbeamtung und Folgekosten 13.10.2022 @@ -376,19 +376,19 @@

    Personalkosten

    15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern +Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon 15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirksämtern +Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Besucherzahlen und Kosten der Berliner Bäderbetriebe 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Besucherzahlen und Kosten der Berliner Bäderbetriebe +Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirksämtern 31.08.2022 diff --git a/berlin/tag/personalplanung/index.html b/berlin/tag/personalplanung/index.html index bdc75d112d3..0e42e217571 100644 --- a/berlin/tag/personalplanung/index.html +++ b/berlin/tag/personalplanung/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Personalplanung

    07.09.2023 -Mündliche Anfrage: Kürzung Pflichtstunden an Schulen +Mündliche Anfrage: Vergütung für Tarifbeschäftigte 07.09.2023 -Mündliche Anfrage: Vergütung für Tarifbeschäftigte +Mündliche Anfrage: Kürzung Pflichtstunden an Schulen 23.08.2023 @@ -316,11 +316,11 @@

    Personalplanung

    17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen” +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen” 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen” +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen” 15.08.2023 @@ -352,11 +352,11 @@

    Personalplanung

    25.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Queere Politik des Berliner Senats +Schriftliche Anfrage: Die totale Durchsetzung von Europakompetenz in der Berliner Verwaltung 25.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Die totale Durchsetzung von Europakompetenz in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Queere Politik des Berliner Senats 24.07.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Personalplanung

    13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Queer-Beauftragte\*r für Berlin: Besetzungsverfahren und Aufgabenbereich (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 2) 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Queer-Beauftragte\*r für Berlin: Besetzungsverfahren und Aufgabenbereich (Teil 2) 11.07.2023 @@ -392,11 +392,11 @@

    Personalplanung

    04.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Weil gut gemeint nicht gleich gut gemacht ist: Fragen zum schwarz-roten Vorhaben, die „Vergütung auf Bundesgrundniveau” zu heben +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu DS 19/15630 04.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu DS 19/15630 +Schriftliche Anfrage: Weil gut gemeint nicht gleich gut gemacht ist: Fragen zum schwarz-roten Vorhaben, die „Vergütung auf Bundesgrundniveau” zu heben 03.07.2023 @@ -404,15 +404,15 @@

    Personalplanung

    30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Zunahme des Drogenkonsums +Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Registerstellen 30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Registerstellen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Zunahme des Drogenkonsums 29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Stellenbesetzung Tempelhof Projekt GmbH +Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte im Jahr 2022 (Teil 2) 29.06.2023 @@ -420,11 +420,11 @@

    Personalplanung

    29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Queerbeauftragte +Mündliche Anfrage: Stellenbesetzung Tempelhof Projekt GmbH 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte im Jahr 2022 (Teil 2) +Mündliche Anfrage: Queerbeauftragte 28.06.2023 @@ -456,11 +456,11 @@

    Personalplanung

    22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Fußverkehr in den Bezirken (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023 22.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz 2020 bis Juni 2023 +Schriftliche Anfrage: Fußverkehr in den Bezirken (Teil 2) 22.06.2023 @@ -472,7 +472,7 @@

    Personalplanung

    20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten seit 2022 +Schriftliche Anfrage: Queer-Beauftragte\*r für Berlin: Besetzungsverfahren und Aufgabenbereich 20.06.2023 @@ -480,23 +480,23 @@

    Personalplanung

    20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Queer-Beauftragte\*r für Berlin: Besetzungsverfahren und Aufgabenbereich +Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten seit 2022 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bricht die Berliner Bauwirtschaft zusammen? Auswirkungen von Auftragsrückgang, Zinsentwicklung und Fachkräftemangel auf die Baubranche +Schriftliche Anfrage: Ausstattung der Registerstellen (Teil 2) 19.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausstattung der Registerstellen (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bricht die Berliner Bauwirtschaft zusammen? Auswirkungen von Auftragsrückgang, Zinsentwicklung und Fachkräftemangel auf die Baubranche 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz +Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe +Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz 15.06.2023 @@ -512,11 +512,11 @@

    Personalplanung

    08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherung der Jugendkunstschule „Atrium” in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich die Arbeitsgruppe zur Kontrolle des Berliner Verfassungsschutzes? 08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich die Arbeitsgruppe zur Kontrolle des Berliner Verfassungsschutzes? +Schriftliche Anfrage: Sicherung der Jugendkunstschule „Atrium” in Reinickendorf 07.06.2023 @@ -532,23 +532,23 @@

    Personalplanung

    01.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 3): Die Lehrkräftebedarfsprognose der Senatsbildungsverwaltung (RN 0996) +Schriftliche Anfrage: Personalsituation an sonderpädagogischen Förderzentren und Inklusiven Schwerpunktschulen 01.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einbürgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pläne des Senats für die Übergangsphase (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 3): Die Lehrkräftebedarfsprognose der Senatsbildungsverwaltung (RN 0996) 01.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalsituation an sonderpädagogischen Förderzentren und Inklusiven Schwerpunktschulen +Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einbürgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pläne des Senats für die Übergangsphase (Teil 2) 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Verteilung von Lehrkräften +Mündliche Anfrage: Sicherung des Bürgeramtes in der Klosterstraße 71 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Sicherung des Bürgeramtes in der Klosterstraße 71 +Mündliche Anfrage: Verteilung von Lehrkräften 24.05.2023 @@ -556,11 +556,11 @@

    Personalplanung

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen den akuten Lehrkräftemangel - Wann werden aus Worten auch Taten? +Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der Berliner Polizei: Ausschöpfung der Ausbildungskapazitäten 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der Berliner Polizei: Ausschöpfung der Ausbildungskapazitäten +Schriftliche Anfrage: Maßnahmen gegen den akuten Lehrkräftemangel - Wann werden aus Worten auch Taten? 23.05.2023 @@ -568,23 +568,23 @@

    Personalplanung

    17.05.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Selbstbedienungsmentalität im neuen Senat?
    Anpassung der Stellenplanung durch Stellenaufwuchs und höhere Besoldungsstufen auf Ebene der Senatoren und Staatssekretäre
    +Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einbürgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pläne des Senats für die Übergangsphase (Teil 1) 17.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einbürgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pläne des Senats für die Übergangsphase (Teil 1) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Selbstbedienungsmentalität im neuen Senat?
    Anpassung der Stellenplanung durch Stellenaufwuchs und höhere Besoldungsstufen auf Ebene der Senatoren und Staatssekretäre
    16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Stabsstelle Architektur, Stadtgestaltung, Planung – unbeantwortete Fragen und Nachfragen zur schriftlichen Anfrage 19/15197 +Schriftliche Anfrage: Gleicher Mangel für alle? Einstellungsverbot an Schulen 16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Gleicher Mangel für alle? Einstellungsverbot an Schulen +Antrag: Unzumutbare Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs beenden – Platzmangel beheben, Arbeitsbedingungen verbessern und Masterplan sofort umsetzen! 16.05.2023 -Antrag: Unzumutbare Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs beenden – Platzmangel beheben, Arbeitsbedingungen verbessern und Masterplan sofort umsetzen! +Schriftliche Anfrage: Stabsstelle Architektur, Stadtgestaltung, Planung – unbeantwortete Fragen und Nachfragen zur schriftlichen Anfrage 19/15197 15.05.2023 @@ -596,11 +596,11 @@

    Personalplanung

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Leitungskräfte in bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, insbesondere MTL 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, insbesondere MTL +Schriftliche Anfrage: Leitungskräfte in bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen 11.05.2023 @@ -608,11 +608,11 @@

    Personalplanung

    09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Ungewollte Teilzeitarbeit und Fremdvergabe bei der Charité CFM Facility Management GmbH +Schriftliche Anfrage: Schüler\*innen mit besonderen Bedarfen 09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Schüler\*innen mit besonderen Bedarfen +Schriftliche Anfrage: Ungewollte Teilzeitarbeit und Fremdvergabe bei der Charité CFM Facility Management GmbH 09.05.2023 @@ -624,11 +624,11 @@

    Personalplanung

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Anzahl der ausgebildeten Erzieher und Quereinsteiger in Kitas +Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 4: Fallobergrenze pro Mitarbeiter in den Jugendämtern 08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 19 Forderungen zum Kinderschutz, Nr. 4: Fallobergrenze pro Mitarbeiter in den Jugendämtern +Schriftliche Anfrage: Anzahl der ausgebildeten Erzieher und Quereinsteiger in Kitas 05.05.2023 @@ -644,19 +644,19 @@

    Personalplanung

    03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Jetzt gehtʹs los: (Nicht-)Beantwortung von schriftlichen Anfragen durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf Senatsebene 03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat +Schriftliche Anfrage: Jetzt gehtʹs los: (Nicht-)Beantwortung von schriftlichen Anfragen durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf 03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf Senatsebene +Schriftliche Anfrage: Not bei Notaren? 03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Not bei Notaren? +Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat 27.04.2023 @@ -692,11 +692,11 @@

    Personalplanung

    12.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Antragsdauer Sozialer Wohnungsbau +Schriftliche Anfrage: Kommt das Wohngeld an? 12.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Kommt das Wohngeld an? +Schriftliche Anfrage: Antragsdauer Sozialer Wohnungsbau 06.04.2023 @@ -708,11 +708,11 @@

    Personalplanung

    31.03.2023 -Antrag: Gleicher Mangel für alle? Einstellungsverbot für Lehrkräfte sofort aufheben! +Antrag: „Man schützt nur das, was man kennt” – Zoopädagogik in Berlin qualitativ stärken – Kooperation zwischen Tierpark- und Zooschule und Berliner Schulen aufrechterhalten 31.03.2023 -Antrag: „Man schützt nur das, was man kennt” – Zoopädagogik in Berlin qualitativ stärken – Kooperation zwischen Tierpark- und Zooschule und Berliner Schulen aufrechterhalten +Antrag: Gleicher Mangel für alle? Einstellungsverbot für Lehrkräfte sofort aufheben! 30.03.2023 @@ -728,11 +728,11 @@

    Personalplanung

    28.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sonderpädagogischer Förderbedarf trotz Personalmangel? +Schriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 1): Neueinstellungen und nicht besetzte Stellen zum 2. Schulhalbjahr 2022/2023 28.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 1): Neueinstellungen und nicht besetzte Stellen zum 2. Schulhalbjahr 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Sonderpädagogischer Förderbedarf trotz Personalmangel? 28.03.2023 @@ -748,11 +748,11 @@

    Personalplanung

    16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) +Schriftliche Anfrage: Zukunftspakt Verwaltung umsetzen – Zuständigkeit für die Beleuchtung in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz konzentrieren 16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunftspakt Verwaltung umsetzen – Zuständigkeit für die Beleuchtung in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz konzentrieren +Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) 07.03.2023 @@ -772,11 +772,11 @@

    Personalplanung

    22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: AfD-Politiker als falsches Stasi-Opfer in der Gedenkstätte Hohenschönhausen mit Führungen betraut +Schriftliche Anfrage: Anti-Mobbing-Beauftragter und Antidiskriminierungsbeauftragter für Schulen - nachgefragt zu Drs. 19/10690 22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Anti-Mobbing-Beauftragter und Antidiskriminierungsbeauftragter für Schulen - nachgefragt zu Drs. 19/10690 +Schriftliche Anfrage: AfD-Politiker als falsches Stasi-Opfer in der Gedenkstätte Hohenschönhausen mit Führungen betraut 19.02.2023 @@ -804,11 +804,11 @@

    Personalplanung

    09.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Schüler\*innen sicherstellen +Schriftliche Anfrage: Personalbedarf in der JVA Heidering 09.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalbedarf in der JVA Heidering +Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in Reinickendorf-Ost in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 09.02.2023 @@ -816,11 +816,11 @@

    Personalplanung

    09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Kurator des African Book Festivals Berlin +Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Schüler\*innen sicherstellen 09.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in Reinickendorf-Ost in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 +Mündliche Anfrage: Kurator des African Book Festivals Berlin 06.02.2023 @@ -844,39 +844,39 @@

    Personalplanung

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? +Schriftliche Anfrage: Schwangerschaftsberatungen in Berlin 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Steglitz-Zehlendorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Pankow? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Friedrichshain-Kreuzberg? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Mitte? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Lichtenberg? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Treptow-Köpenick? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Pankow? +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Marzahn-Hellersdorf? 26.01.2023 @@ -884,15 +884,15 @@

    Personalplanung

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Schwangerschaftsberatungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Spandau? 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Neukölln? +Antrag: Der Lehrkräftemangel braucht bundesweite Lösungen! 26.01.2023 -Antrag: Der Lehrkräftemangel braucht bundesweite Lösungen! +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Charlottenburg-Wilmersdorf? 25.01.2023 @@ -908,35 +908,35 @@

    Personalplanung

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kitalandschaft in Berlin +Schriftliche Anfrage: Pflegestellen in den Plankrankenhäusern 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat: Personalstellen, Ressourcen und Bearbeitungsdauer +Schriftliche Anfrage: Kitalandschaft in Berlin 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Pflegestellen in den Plankrankenhäusern +Schriftliche Anfrage: Anzahl der Beschäftigten im Berliner Gesundheitswesen 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Anzahl der Beschäftigten im Berliner Gesundheitswesen +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat: Personalstellen, Ressourcen und Bearbeitungsdauer 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stellenanzahl und Vergütung der Psychotherapeut\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenhäusern +Schriftliche Anfrage: Kontrollen der Kita-Aufsicht zur "Vertragstreue" bei Kita-Trägern 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kontrollen der Kita-Aufsicht zur "Vertragstreue" bei Kita-Trägern +Schriftliche Anfrage: IKT-Architektur des Landes Berlin 20.01.2023 -Antrag: Berlin endlich sicherer machen! +Schriftliche Anfrage: Stellenanzahl und Vergütung der Psychotherapeut\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenhäusern 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: IKT-Architektur des Landes Berlin +Antrag: Berlin endlich sicherer machen! 19.01.2023 @@ -956,7 +956,7 @@

    Personalplanung

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehrsprachige KiTas in Berlin +Umschulung zu Verwaltungsfachangestellten (Bezug: Antwort auf die Schriftliche Anfrage 19/11972) 17.01.2023 @@ -964,11 +964,11 @@

    Personalplanung

    17.01.2023 -Umschulung zu Verwaltungsfachangestellten (Bezug: Antwort auf die Schriftliche Anfrage 19/11972) +Schriftliche Anfrage: Mehrsprachige KiTas in Berlin 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbH +Schriftliche Anfrage: Notfallsanitäter\*innen bei der Berliner Feuerwehr – Ein vermeidbarer Personalmangel? 16.01.2023 @@ -976,27 +976,27 @@

    Personalplanung

    16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Notfallsanitäter\*innen bei der Berliner Feuerwehr – Ein vermeidbarer Personalmangel? +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbH 13.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Beschäftigten +Schriftliche Anfrage: Personalausstattung an Schulen 13.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalausstattung an Schulen +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Beschäftigten 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung +Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Verwaltungsleitungsstunden an Schulen 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs +Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin 12.01.2023 @@ -1004,11 +1004,11 @@

    Personalplanung

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin +Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Verwaltungsleitungsstunden an Schulen +Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs 10.01.2023 @@ -1032,7 +1032,7 @@

    Personalplanung

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Qualifizierung der Nachwuchskräfte in Rotationsstationen +Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsübersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-Köpenick 2022 05.01.2023 @@ -1040,7 +1040,7 @@

    Personalplanung

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsübersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-Köpenick 2022 +Schriftliche Anfrage: Qualifizierung der Nachwuchskräfte in Rotationsstationen 05.01.2023 @@ -1048,10 +1048,6 @@

    Personalplanung

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa - - -04.01.2023 Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der Senatskanzlei @@ -1059,8 +1055,8 @@

    Personalplanung

    Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz -03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden +04.01.2023 +Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa 03.01.2023 @@ -1071,6 +1067,10 @@

    Personalplanung

    Schriftliche Anfrage: Wahlen, Wiederholungswahlen und wer hört auf den Regierenden Bürgermeister? +03.01.2023 +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden + + 29.12.2022 Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer zur Aufstellung von Bebauungsplänen im Land Berlin @@ -1088,11 +1088,11 @@

    Personalplanung

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Neustart und Umbau der Schulinspektion +Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf? 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf? +Schriftliche Anfrage: Neustart und Umbau der Schulinspektion 15.12.2022 @@ -1112,11 +1112,11 @@

    Personalplanung

    12.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Offene Funktionsstellen im Berliner Bildungssystem +Schriftliche Anfrage: Zentrales Einbürgerungsamt 12.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Zentrales Einbürgerungsamt +Schriftliche Anfrage: Offene Funktionsstellen im Berliner Bildungssystem 10.12.2022 @@ -1124,11 +1124,11 @@

    Personalplanung

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle „Schule in der digitalen Welt” +Schriftliche Anfrage: Schulversuch „Deutsch-Ukrainische Begegnungsschule” (DUB) 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulversuch „Deutsch-Ukrainische Begegnungsschule” (DUB) +Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle „Schule in der digitalen Welt” 08.12.2022 @@ -1136,15 +1136,15 @@

    Personalplanung

    06.12.2022 -Antrag: „Blaulicht-Behörden-Kitas” für Berlin +Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Berlin (Teil 1) 06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Ausnahmezustand Rettungsdienst bei der Berliner Feuerwehr 06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausnahmezustand Rettungsdienst bei der Berliner Feuerwehr +Antrag: „Blaulicht-Behörden-Kitas” für Berlin 05.12.2022 @@ -1160,7 +1160,7 @@

    Personalplanung

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der sozialen Arbeit: Wohnungslosenhilfe und soziale Wohnhilfen +Schriftliche Anfrage: Personalmangel in Kitas 30.11.2022 @@ -1168,7 +1168,7 @@

    Personalplanung

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalmangel in Kitas +Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der sozialen Arbeit: Wohnungslosenhilfe und soziale Wohnhilfen 29.11.2022 @@ -1192,7 +1192,7 @@

    Personalplanung

    24.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Offene Stellen in der Berliner Justiz +Schriftliche Anfrage: Wann kommt der Teilhabebericht 2023? 24.11.2022 @@ -1200,15 +1200,15 @@

    Personalplanung

    24.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann kommt der Teilhabebericht 2023? +Schriftliche Anfrage: Auf der Zielgeraden zur großen Vormundschaftsreform – Wie gut ist Berlin auf die praktische Umsetzung vorbereitet? 24.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Auf der Zielgeraden zur großen Vormundschaftsreform – Wie gut ist Berlin auf die praktische Umsetzung vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Offene Stellen in der Berliner Justiz 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul? +Schriftliche Anfrage: Ganztagsplätze für Kinder im Grundschulalter 23.11.2022 @@ -1216,7 +1216,7 @@

    Personalplanung

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ganztagsplätze für Kinder im Grundschulalter +Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul? 22.11.2022 @@ -1224,19 +1224,19 @@

    Personalplanung

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der Wahlwiederholung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin? 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeldnovelle +Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der Wahlwiederholung 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeldnovelle 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin? +Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel 21.11.2022 @@ -1244,7 +1244,7 @@

    Personalplanung

    17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Temporäre Schließungen Bürgerämter wegen Wahlwiederholung +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 @@ -1252,15 +1252,15 @@

    Personalplanung

    17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Mündliche Anfrage: Temporäre Schließungen Bürgerämter wegen Wahlwiederholung 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung +Schriftliche Anfrage: Landeseinbürgerungszentrum (LEZ) zügig auf den Weg bringen 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Landeseinbürgerungszentrum (LEZ) zügig auf den Weg bringen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz 16.11.2022 @@ -1268,7 +1268,7 @@

    Personalplanung

    16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz +Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung 15.11.2022 @@ -1276,11 +1276,11 @@

    Personalplanung

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Arbeitgeberattraktivität und Fachkräftewerbung: Wie umfassend wendet das Land Berlin die Instrumente zur Entgelteinstufung im TV-L an? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung 14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung +Schriftliche Anfrage: Arbeitgeberattraktivität und Fachkräftewerbung: Wie umfassend wendet das Land Berlin die Instrumente zur Entgelteinstufung im TV-L an? 10.11.2022 @@ -1292,11 +1292,11 @@

    Personalplanung

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386) +Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Feuerwehrunterricht 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Feuerwehrunterricht +Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386) 08.11.2022 @@ -1316,11 +1316,11 @@

    Personalplanung

    04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Inklusion im Schuljahr 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Fußverkehr in den Bezirken 04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Fußverkehr in den Bezirken +Schriftliche Anfrage: Inklusion im Schuljahr 2022/2023 04.11.2022 @@ -1328,7 +1328,7 @@

    Personalplanung

    03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel +Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr
    (Drs. 19/11860) - Nachfrage (Teil 2)
    03.11.2022 @@ -1336,23 +1336,23 @@

    Personalplanung

    03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr
    (Drs. 19/11860) - Nachfrage (Teil 2)
    +Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel 01.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Standesämter und Reformen durch die Organisationsuntersuchung +Schriftliche Anfrage: Haushaltsmittel für Baumpflanzungen in Pankow 01.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Haushaltsmittel für Baumpflanzungen in Pankow +Schriftliche Anfrage: Berliner Standesämter und Reformen durch die Organisationsuntersuchung 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalausstattung der SIBUZ und Psychologinnen und Psychologen an Schulen +Schriftliche Anfrage: Klassenfrequenzen an Berliner Schulen 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Klassenfrequenzen an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Personalausstattung der SIBUZ und Psychologinnen und Psychologen an Schulen 28.10.2022 @@ -1364,11 +1364,11 @@

    Personalplanung

    25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Digitalisierung in Kitas +Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke - Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz (Teil 2) 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke - Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Digitalisierung in Kitas 24.10.2022 @@ -1380,10 +1380,6 @@

    Personalplanung

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen - - -20.10.2022 Mündliche Anfrage: Aktuelle Infektionslage @@ -1392,15 +1388,15 @@

    Personalplanung

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen 20.10.2022 Mündliche Anfrage: IQB-Bildungstrend -17.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick. +20.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung (Teil 2) 17.10.2022 @@ -1411,6 +1407,10 @@

    Personalplanung

    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb +17.10.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick. + + 14.10.2022 Schriftliche Anfrage: „MoKiS”-Angebot in Berlin @@ -1420,7 +1420,7 @@

    Personalplanung

    12.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Das Berliner Institut für Islamische Theologie (BIT) im WS 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin 12.10.2022 @@ -1428,7 +1428,7 @@

    Personalplanung

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin +Schriftliche Anfrage: Das Berliner Institut für Islamische Theologie (BIT) im WS 2022/2023 11.10.2022 @@ -1444,11 +1444,11 @@

    Personalplanung

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenhäusern +Schriftliche Anfrage: Gesundheitsämter der Bezirke – wer hat die Weisungsbefugnis? 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesundheitsämter der Bezirke – wer hat die Weisungsbefugnis? +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenhäusern 06.10.2022 @@ -1456,15 +1456,15 @@

    Personalplanung

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Geschäftsverteilungsplan der Schulfarm auf der Insel Scharfenberg 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschäftsverteilungsplan der Schulfarm auf der Insel Scharfenberg +Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Marzahn Hellersdorf 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Anträgen auf Leistungen in den Bezirken +Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin 05.10.2022 @@ -1472,7 +1472,7 @@

    Personalplanung

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin +Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Anträgen auf Leistungen in den Bezirken 04.10.2022 @@ -1500,11 +1500,11 @@

    Personalplanung

    28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket +Schriftliche Anfrage: Budget für Klimaschutz in den Berliner Verwaltungen 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Budget für Klimaschutz in den Berliner Verwaltungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket 28.09.2022 @@ -1516,23 +1516,23 @@

    Personalplanung

    26.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens +Schriftliche Anfrage: Personalmangel bei der Berliner Feuerwehr 26.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalmangel bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Hausmeister\*innen-Stellen an Berliner Schulen 26.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Hausmeister\*innen-Stellen an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens 22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Ausbildungscampus für Pflegeschülerinnen und -schüler +Schriftliche Anfrage: Gesperrte Krankenhausbetten in Berlin 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesperrte Krankenhausbetten in Berlin +Mündliche Anfrage: Ausbildungscampus für Pflegeschülerinnen und -schüler 19.09.2022 @@ -1552,11 +1552,11 @@

    Personalplanung

    12.09.2022 -Antwort +Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown? +Antwort 12.09.2022 @@ -1600,111 +1600,111 @@

    Personalplanung

    05.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst – wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen? 05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten 05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Hygienische Zustände im Vivantes Klinikum Neukölln +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation im Rettungsdienst 05.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation im Rettungsdienst +Schriftliche Anfrage: Hygienische Zustände im Vivantes Klinikum Neukölln 05.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst – wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen? +Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 02.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner Polizei +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet? 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen? +Schriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner Polizei 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation +Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2) 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen? 30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Fortschreibung Kindertagesstättenentwicklungsplan 30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) 30.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) 30.08.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Fortschreibung Kindertagesstättenentwicklungsplan +Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr 30.08.2022 @@ -1712,7 +1712,7 @@

    Personalplanung

    29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven 29.08.2022 @@ -1724,15 +1724,15 @@

    Personalplanung

    29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender 23.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin: Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit +Schriftliche Anfrage: Funkzellenabfragen - Transparenz-System des Landes Berlin 23.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Funkzellenabfragen - Transparenz-System des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin: Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit 16.08.2022 @@ -1776,11 +1776,11 @@

    Personalplanung

    29.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler Objektschutz +Schriftliche Anfrage: Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 29.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler Objektschutz 28.07.2022 @@ -1828,11 +1828,11 @@

    Personalplanung

    11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin für den Katastrophenfall vorbereitet? 11.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin für den Katastrophenfall vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr 08.07.2022 @@ -1844,31 +1844,31 @@

    Personalplanung

    07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekretär/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesucht +Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Kindertagesstättenentwicklungsplan: Jährliche Fortschreibung 07.07.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Kindertagesstättenentwicklungsplan: Jährliche Fortschreibung +Schriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekretär/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesucht 05.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Grünflächen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten am Verwaltungsgericht Berlin bei Asylsachen 05.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten am Verwaltungsgericht Berlin bei Asylsachen +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Grünflächen in Berlin 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Betreuungsplätze im Kitajahr 2022/23 +Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner Feuerwehr 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Qualitätspakets Quereinstieg (QuerBer) 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Qualitätspakets Quereinstieg (QuerBer) +Schriftliche Anfrage: Betreuungsplätze im Kitajahr 2022/23 29.06.2022 @@ -1884,11 +1884,11 @@

    Personalplanung

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrkräfteversorgung zum Schuljahr 2022/2023 +Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen stärken 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen stärken +Schriftliche Anfrage: Lehrkräfteversorgung zum Schuljahr 2022/2023 23.06.2022 @@ -1908,15 +1908,15 @@

    Personalplanung

    17.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Qualität der Jane-Addams-Schule transparent machen +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Einbürgerungen in Berlin und geplante Zentralisierung, Beschleunigung und Erleichterung der Prozesse zur Einbürgerung 17.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Steuer- und Finanzbehörden +Schriftliche Anfrage: Schulische Qualität der Jane-Addams-Schule transparent machen 17.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Einbürgerungen in Berlin und geplante Zentralisierung, Beschleunigung und Erleichterung der Prozesse zur Einbürgerung +Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Steuer- und Finanzbehörden 16.06.2022 @@ -1932,11 +1932,11 @@

    Personalplanung

    14.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen! +Schriftliche Anfrage: Meuterei in der JVA Heidering am 13. Juni 2022 14.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Meuterei in der JVA Heidering am 13. Juni 2022 +Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen! 13.06.2022 @@ -1944,11 +1944,11 @@

    Personalplanung

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie +Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel 09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel +Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie 08.06.2022 @@ -1960,11 +1960,11 @@

    Personalplanung

    03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem 14-Tage-Ziel in den Bürgerämtern +Schriftliche Anfrage: Die Personalentwicklung im allgemeinen Justizdienst – Die Folgen der Digitalisierung 03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Personalentwicklung im allgemeinen Justizdienst – Die Folgen der Digitalisierung +Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem 14-Tage-Ziel in den Bürgerämtern 01.06.2022 @@ -1972,31 +1972,31 @@

    Personalplanung

    31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Funkeinsatzzentrale der Berliner Polizei +Antrag: Es reicht: Endlich für eine bessere Schule in Berlin sorgen 31.05.2022 -Antrag: Es reicht: Endlich für eine bessere Schule in Berlin sorgen +Schriftliche Anfrage: Funkeinsatzzentrale der Berliner Polizei 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen +Schriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in Berlin 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des höheren Dienstes bei der Berliner Polizei 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des höheren Dienstes bei der Berliner Polizei +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen 27.05.2022 -Schriftliche Anfrage: IT-Personalausstattung & offene IT-Stellen in der Berliner Justiz +Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit wertschätzen - freie Träger unterstützen 27.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit wertschätzen - freie Träger unterstützen +Schriftliche Anfrage: IT-Personalausstattung & offene IT-Stellen in der Berliner Justiz 27.05.2022 @@ -2008,11 +2008,11 @@

    Personalplanung

    24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (Süd) (Teil 5) +Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5) 24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5) +Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
    24.05.2022 @@ -2020,7 +2020,7 @@

    Personalplanung

    24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
    +Schriftliche Anfrage: Umschulungen fördern - Verwaltung stärken 24.05.2022 @@ -2028,7 +2028,7 @@

    Personalplanung

    24.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umschulungen fördern - Verwaltung stärken +Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (Süd) (Teil 5) 24.05.2022 @@ -2044,15 +2044,15 @@

    Personalplanung

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen +Schriftliche Anfrage: Mobile Arbeitsplätze in den Bezirksämtern von Berlin 19.05.2022 -Mündliche Anfrage: „Zeit der Solidarität” +Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobile Arbeitsplätze in den Bezirksämtern von Berlin +Mündliche Anfrage: „Zeit der Solidarität” 19.05.2022 @@ -2076,11 +2076,11 @@

    Personalplanung

    11.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Personelle und finanzielle Ausstattung des Schutzgebietsmanagements +Schriftliche Anfrage: Kontaktbereichsbeamte bei der Polizei in Berlin 11.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kontaktbereichsbeamte bei der Polizei in Berlin +Schriftliche Anfrage: Personelle und finanzielle Ausstattung des Schutzgebietsmanagements 10.05.2022 @@ -2100,15 +2100,15 @@

    Personalplanung

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware? +Schriftliche Anfrage: Schlägerei in der JVA Heidering am 18. April 2022 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schlägerei in der JVA Heidering am 18. April 2022 +Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware? 25.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/11342 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Geburtshelferinnen und Geburtshelfer auf den Wochenbettstationen: Wie ist der Umsetzungsstand und welche Schwierigkeiten gibt es bezüglich der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)? 25.04.2022 @@ -2116,7 +2116,7 @@

    Personalplanung

    25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Geburtshelferinnen und Geburtshelfer auf den Wochenbettstationen: Wie ist der Umsetzungsstand und welche Schwierigkeiten gibt es bezüglich der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)? +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/11342 20.04.2022 @@ -2124,11 +2124,11 @@

    Personalplanung

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Security Observations Center +Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung +Schriftliche Anfrage: Security Observations Center 15.04.2022 @@ -2164,7 +2164,7 @@

    Personalplanung

    03.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der stationären Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin 03.03.2022 @@ -2172,7 +2172,7 @@

    Personalplanung

    03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der stationären Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe? 02.03.2022 @@ -2180,27 +2180,27 @@

    Personalplanung

    24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Quereinstieg in den Vollzugsdienst 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Quereinstieg in den Vollzugsdienst +Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Personal in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Personal in Marzahn-Hellersdorf 23.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf 21.02.2022 @@ -2208,11 +2208,11 @@

    Personalplanung

    21.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrkräftebedarf und steigende Schüler\*innenzahlen +Schriftliche Anfrage: Aktualisierter Lehrkräftebedarf – Unterversorgung mit Lehrkräften 21.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktualisierter Lehrkräftebedarf – Unterversorgung mit Lehrkräften +Schriftliche Anfrage: Lehrkräftebedarf und steigende Schüler\*innenzahlen 18.02.2022 @@ -2240,7 +2240,7 @@

    Personalplanung

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld 10.02.2022 @@ -2248,7 +2248,7 @@

    Personalplanung

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld +Schriftliche Anfrage: Fachkräftegewinnung für die Kita – Potenziale der Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur 10.02.2022 @@ -2256,7 +2256,7 @@

    Personalplanung

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Fachkräftegewinnung für die Kita – Potenziale der Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden 08.02.2022 @@ -2264,15 +2264,15 @@

    Personalplanung

    07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport +Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und Stellenausschreibungen 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und Stellenausschreibungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik 07.02.2022 @@ -2280,7 +2280,7 @@

    Personalplanung

    07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst) 04.02.2022 @@ -2288,11 +2288,11 @@

    Personalplanung

    02.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken +Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter (Teil 2) 02.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken 31.01.2022 @@ -2300,7 +2300,7 @@

    Personalplanung

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Hausmeister und Hausmeistertätigkeiten in Kindertageseinrichtungen +Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen 27.01.2022 @@ -2308,19 +2308,15 @@

    Personalplanung

    27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen - - -26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: IT-Personalentwicklung in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Hausmeister und Hausmeistertätigkeiten in Kindertageseinrichtungen 26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Landeskriminalamt (LKA) in den Jahren 2019, 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021 26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021 +Schriftliche Anfrage: IT-Personalentwicklung in Berlin 2022 26.01.2022 @@ -2335,14 +2331,18 @@

    Personalplanung

    Schriftliche Anfrage: Personal im „Amt für Bürgerdienste” in Marzahn-Hellersdorf -25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsatzsteuerpflicht der Öffentlichen Verwaltung - wird die Verwaltung zum Steuersünder? +26.01.2022 +Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Landeskriminalamt (LKA) in den Jahren 2019, 2020 und 2021 25.01.2022 Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen +25.01.2022 +Schriftliche Anfrage: Umsatzsteuerpflicht der Öffentlichen Verwaltung - wird die Verwaltung zum Steuersünder? + + 20.01.2022 Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung @@ -2364,7 +2364,7 @@

    Personalplanung

    13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung beim LKA 3 und LKA 4 +Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr – Situation des Rettungsdienstes 13.01.2022 @@ -2376,7 +2376,7 @@

    Personalplanung

    13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr – Situation des Rettungsdienstes +Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung beim LKA 3 und LKA 4 11.01.2022 @@ -2384,19 +2384,19 @@

    Personalplanung

    10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Drittmitteleinwerbung 2020 +Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Drittmitteleinwerbung 2020 04.01.2022 -Antrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung +Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen +Antrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung 03.01.2022 @@ -2416,11 +2416,11 @@

    Personalplanung

    15.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Weibliche Führungskräfte im Polizeivollzugsdienst +Schriftliche Anfrage: Haus am Waldsee 15.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Haus am Waldsee +Schriftliche Anfrage: Weibliche Führungskräfte im Polizeivollzugsdienst 15.12.2021 @@ -2460,11 +2460,11 @@

    Personalplanung

    18.11.2021 -Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter +Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus 18.11.2021 -Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus +Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter 15.11.2021 @@ -2484,11 +2484,11 @@

    Personalplanung

    09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter +Schriftliche Anfrage: Chaos am BER. Wann wird der Flughafen voll funktionsfähig? 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Chaos am BER. Wann wird der Flughafen voll funktionsfähig? +Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter 08.11.2021 diff --git a/berlin/tag/personalwesen/index.html b/berlin/tag/personalwesen/index.html index 0eed8a90885..d52b7a51b04 100644 --- a/berlin/tag/personalwesen/index.html +++ b/berlin/tag/personalwesen/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Personalwesen

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Vergangenheitsbewältigung +Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Zukunftsperspektiven 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Zukunftsperspektiven +Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Vergangenheitsbewältigung 14.06.2023 @@ -320,11 +320,11 @@

    Personalwesen

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik 08.06.2023 @@ -352,11 +352,11 @@

    Personalwesen

    21.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen 21.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen 27.03.2023 @@ -404,15 +404,15 @@

    Personalwesen

    15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Gender-Budgeting +Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf? 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf? +Mündliche Anfrage: Kürzung der Pflichtstunden Deutsch 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Kürzung der Pflichtstunden Deutsch +Mündliche Anfrage: Gender-Budgeting 15.12.2022 @@ -460,11 +460,11 @@

    Personalwesen

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Personalausstattung der SIBUZ und Psychologinnen und Psychologen an Schulen +Schriftliche Anfrage: Postengeschacher um Oliver Jarasch beim rbb - Welche Verantwortung trägt der stv. Intendant und Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus? 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Postengeschacher um Oliver Jarasch beim rbb - Welche Verantwortung trägt der stv. Intendant und Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus? +Schriftliche Anfrage: Personalausstattung der SIBUZ und Psychologinnen und Psychologen an Schulen 26.10.2022 @@ -496,11 +496,11 @@

    Personalwesen

    15.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an Bürgerämtern +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern 15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern +Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an Bürgerämtern 12.09.2022 @@ -556,11 +556,11 @@

    Personalwesen

    17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie überlastet sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft 17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft +Schriftliche Anfrage: Wie überlastet sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst? 12.05.2022 diff --git a/berlin/tag/personenbeforderung/index.html b/berlin/tag/personenbeforderung/index.html index bc660c3a54e..7ae8d3a9b09 100644 --- a/berlin/tag/personenbeforderung/index.html +++ b/berlin/tag/personenbeforderung/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Personenbeförderung

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe +Schriftliche Anfrage: Busunternehmen Umbrella und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Busunternehmen Umbrella und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg +Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe 20.04.2023 @@ -312,11 +312,11 @@

    Personenbeförderung

    22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Falsche Taxifahrer am BER +Schriftliche Anfrage: Beförderungskosten für Asylbewerber im Land Berlin 22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Beförderungskosten für Asylbewerber im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Falsche Taxifahrer am BER 12.01.2023 diff --git a/berlin/tag/personenbezogene_daten/index.html b/berlin/tag/personenbezogene_daten/index.html index e7d579ebf3c..1504e15c38a 100644 --- a/berlin/tag/personenbezogene_daten/index.html +++ b/berlin/tag/personenbezogene_daten/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Personenbezogene Daten

    07.08.2023 -Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung – SchuldatenV) +Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von digitalen Lehr- und Lernmitteln und sonstigen pädagogischen Zwecken dienenden digitalen Instrumenten (Verordnung über digitale Lehr- und Lernmittel – DigLLV) 07.08.2023 -Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von digitalen Lehr- und Lernmitteln und sonstigen pädagogischen Zwecken dienenden digitalen Instrumenten (Verordnung über digitale Lehr- und Lernmittel – DigLLV) +Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung – SchuldatenV) 28.06.2023 @@ -304,11 +304,11 @@

    Personenbezogene Daten

    22.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Diskriminierende Datenerfassung POLIKS +Schriftliche Anfrage: Trans-Trick-Betrüger in Berlin: Identitätsklau - Selbstbestimmungsgesetz öffnet Tür und Tor für Kriminalität! 22.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Trans-Trick-Betrüger in Berlin: Identitätsklau - Selbstbestimmungsgesetz öffnet Tür und Tor für Kriminalität! +Schriftliche Anfrage: Diskriminierende Datenerfassung POLIKS 08.05.2023 @@ -348,7 +348,7 @@

    Personenbezogene Daten

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165 13.10.2022 @@ -356,7 +356,7 @@

    Personenbezogene Daten

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165 +Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161 13.10.2022 diff --git "a/berlin/tag/personliche_bemerkungen_\302\247_65_go/index.html" "b/berlin/tag/personliche_bemerkungen_\302\247_65_go/index.html" index 45f6399c5b2..9873e320a3e 100644 --- "a/berlin/tag/personliche_bemerkungen_\302\247_65_go/index.html" +++ "b/berlin/tag/personliche_bemerkungen_\302\247_65_go/index.html" @@ -292,11 +292,11 @@

    Persönliche Bemerkungen § 65 GO

    11.05.2023 -Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD) +Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung der Abgeordneten Katalin Gennburg (LINKE) 11.05.2023 -Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung der Abgeordneten Katalin Gennburg (LINKE) +Persönliche Bemerkungen § 65 GO: Persönliche Bemerkung der Abgeordneten Dr. Kristin Brinker (AfD) 11.05.2023 diff --git a/berlin/tag/pflege/index.html b/berlin/tag/pflege/index.html index 9acd6e91451..d7a011fdcb2 100644 --- a/berlin/tag/pflege/index.html +++ b/berlin/tag/pflege/index.html @@ -296,23 +296,23 @@

    Pflege

    19.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung der freien Träger der Pflegekinderhilfe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger 19.06.2023 -Antrag: Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalen für den Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen +Schriftliche Anfrage: Finanzierung der freien Träger der Pflegekinderhilfe 19.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verwandtenpflege im Zusammenhang mit der Pflegekinderhilfe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger +Antrag: Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalen für den Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte +Schriftliche Anfrage: Verwandtenpflege im Zusammenhang mit der Pflegekinderhilfe 08.06.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Pflege

    20.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin 20.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Kinder- und Jugendmedizin in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken 13.12.2022 @@ -384,23 +384,23 @@

    Pflege

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende der Pflegeausbildung +Schriftliche Anfrage: Entlastungshilfe mit Tücken – Lohnt sich die Nachbarschaftshilfe? 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Entlastungshilfe mit Tücken – Lohnt sich die Nachbarschaftshilfe? +Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende der Pflegeausbildung 22.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Pflegefachassistenzausbildung +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Errichtung einer Pflegeberufekammer Berlin 22.11.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Errichtung einer Pflegeberufekammer Berlin +Schriftliche Anfrage: Pflegefachassistenzausbildung 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer Fachkräfte 21.11.2022 @@ -408,7 +408,7 @@

    Pflege

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer Fachkräfte +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege 21.11.2022 @@ -576,11 +576,11 @@

    Pflege

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Anzahl und Auslastung von Kurzzeitpflegeplätzen +Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung 10.02.2022 -Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung +Schriftliche Anfrage: Anzahl und Auslastung von Kurzzeitpflegeplätzen 31.01.2022 diff --git a/berlin/tag/pflegeberuf/index.html b/berlin/tag/pflegeberuf/index.html index 644ac3d352b..8f88ad30ddf 100644 --- a/berlin/tag/pflegeberuf/index.html +++ b/berlin/tag/pflegeberuf/index.html @@ -368,11 +368,11 @@

    Pflegeberuf

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer Fachkräfte +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer Fachkräfte 21.11.2022 @@ -400,7 +400,7 @@

    Pflegeberuf

    22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesperrte Krankenhausbetten in Berlin +Schriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner Gesundheitspersonal 22.09.2022 @@ -408,7 +408,7 @@

    Pflegeberuf

    22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner Gesundheitspersonal +Schriftliche Anfrage: Gesperrte Krankenhausbetten in Berlin 09.09.2022 @@ -420,11 +420,11 @@

    Pflegeberuf

    05.07.2022 -Verordnung zum Erlass und zur Änderung landesrechtlicher Vorschriften im Bereich der Ausbildung und Weiterentwicklung der Pflegeberufe +Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung 05.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung +Verordnung zum Erlass und zur Änderung landesrechtlicher Vorschriften im Bereich der Ausbildung und Weiterentwicklung der Pflegeberufe 13.06.2022 @@ -432,11 +432,11 @@

    Pflegeberuf

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen +Schriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in Berlin 10.05.2022 diff --git a/berlin/tag/pflegeeinrichtung/index.html b/berlin/tag/pflegeeinrichtung/index.html index 523109f3aba..35464d7ba6d 100644 --- a/berlin/tag/pflegeeinrichtung/index.html +++ b/berlin/tag/pflegeeinrichtung/index.html @@ -396,15 +396,15 @@

    Pflegeeinrichtung

    29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Booster für alle? +Schriftliche Anfrage: Nur mal testen 29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen +Schriftliche Anfrage: Booster für alle? 29.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Nur mal testen +Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen 22.12.2021 diff --git a/berlin/tag/pflegekind/index.html b/berlin/tag/pflegekind/index.html index e311f6fa16a..0dc6ab2cfa0 100644 --- a/berlin/tag/pflegekind/index.html +++ b/berlin/tag/pflegekind/index.html @@ -292,15 +292,15 @@

    Pflegekind

    19.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung der freien Träger der Pflegekinderhilfe +Antrag: Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalen für den Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen 19.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verwandtenpflege im Zusammenhang mit der Pflegekinderhilfe +Schriftliche Anfrage: Finanzierung der freien Träger der Pflegekinderhilfe 19.06.2023 -Antrag: Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalen für den Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen +Schriftliche Anfrage: Verwandtenpflege im Zusammenhang mit der Pflegekinderhilfe 08.06.2023 @@ -336,15 +336,15 @@

    Pflegekind

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsfällen durch leibliche Eltern +Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Angebote der Pflegeelternschulen 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Zahlen und Fakten für Berlin +Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsfällen durch leibliche Eltern 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Angebote der Pflegeelternschulen +Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Zahlen und Fakten für Berlin 25.01.2023 @@ -372,11 +372,11 @@

    Pflegekind

    13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin +Schriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe +Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin 29.06.2022 diff --git a/berlin/tag/pflegeversicherung/index.html b/berlin/tag/pflegeversicherung/index.html index 348f0724a0d..e6f782fee7c 100644 --- a/berlin/tag/pflegeversicherung/index.html +++ b/berlin/tag/pflegeversicherung/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Pflegeversicherung

    19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Aktuelle und zukünftige Themenschwerpunkte +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger 27.09.2022 diff --git a/berlin/tag/planfeststellung/index.html b/berlin/tag/planfeststellung/index.html index dbc8c1ada5f..e3797528f38 100644 --- a/berlin/tag/planfeststellung/index.html +++ b/berlin/tag/planfeststellung/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Planfeststellung

    12.01.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm +Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion schon bei den Vorbereitungen? – Vorbereitende Maßnahmen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion schon bei den Vorbereitungen? – Vorbereitende Maßnahmen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde +Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm 10.01.2023 @@ -472,11 +472,11 @@

    Planfeststellung

    15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Straßenbahnplanungen 15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Straßenbahnplanungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn 13.06.2022 @@ -504,11 +504,11 @@

    Planfeststellung

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen +Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen 05.04.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Planfeststellung

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen +Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2) 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen 31.03.2022 @@ -540,27 +540,27 @@

    Planfeststellung

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung 24.02.2022 -Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2) 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2) +Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land Berlin 16.02.2022 diff --git a/berlin/tag/politische_bildung/index.html b/berlin/tag/politische_bildung/index.html index 17113d9e35d..aa5e73ebf06 100644 --- a/berlin/tag/politische_bildung/index.html +++ b/berlin/tag/politische_bildung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Politische Bildung

    -

    30 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    32 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -296,9 +296,17 @@

    Politische Bildung

    + + + + + + + + @@ -372,15 +380,15 @@

    Politische Bildung

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/politische_krafte/index.html b/berlin/tag/politische_krafte/index.html index 48ee33c05e0..100e011410e 100644 --- a/berlin/tag/politische_krafte/index.html +++ b/berlin/tag/politische_krafte/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Politische Kräfte

    - + - + diff --git a/berlin/tag/politische_straftat/index.html b/berlin/tag/politische_straftat/index.html index aa0279b2f97..4a770adcdda 100644 --- a/berlin/tag/politische_straftat/index.html +++ b/berlin/tag/politische_straftat/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Politische Straftat

    - + - + @@ -352,11 +352,11 @@

    Politische Straftat

    - + - + diff --git a/berlin/tag/polizei/index.html b/berlin/tag/polizei/index.html index 211e97f9290..ad0e14d8294 100644 --- a/berlin/tag/polizei/index.html +++ b/berlin/tag/polizei/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Polizei

    -

    303 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    304 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen
    12.09.2023 Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
    20.07.2023 Schriftliche Anfrage: Projekte, Aktionen etc. gegen Antisemitismus im Land Berlin und den Berliner Bezirken
    26.09.2022Antrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestaltenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Themen der Europa-Union Berlin (EUB)
    26.09.2022Antrag: Demokratie stärken (Teil 1) - Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für BerlinAntrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestalten
    26.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Themen der Europa-Union Berlin (EUB)Antrag: Demokratie stärken (Teil 1) - Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
    26.09.2022
    15.12.2022Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über die Anpassung von Leistungen an Fraktionen nach dem FraktionsgesetzMündliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger Süden
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Projektbeirat Blankenburger SüdenBekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über die Anpassung von Leistungen an Fraktionen nach dem Fraktionsgesetz
    15.11.2022
    20.07.2023Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im 1. Halbjahr 2023Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im Jahr 2022
    20.07.2023Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im 1. Halbjahr 2023
    30.06.2023
    25.03.2023Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - KirchenSchriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 2) - Synagogen
    25.03.2023Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 2) - SynagogenSchriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - Kirchen
    25.03.2023
    @@ -292,21 +292,25 @@

    Polizei

    - + - + - - + + + + + + @@ -324,11 +328,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -360,7 +364,7 @@

    Polizei

    - + @@ -372,7 +376,7 @@

    Polizei

    - + @@ -380,15 +384,15 @@

    Polizei

    - + - + - + @@ -408,7 +412,7 @@

    Polizei

    - + @@ -416,15 +420,15 @@

    Polizei

    - + - + - + @@ -456,11 +460,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -476,11 +480,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -488,23 +492,23 @@

    Polizei

    - + - + - + - + - + @@ -548,23 +552,23 @@

    Polizei

    - + - + - + - + - + @@ -572,11 +576,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -588,19 +592,19 @@

    Polizei

    - + - + - + - + @@ -608,19 +612,19 @@

    Polizei

    - + - + - + - + @@ -628,19 +632,19 @@

    Polizei

    - + - + - + - + @@ -656,11 +660,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -668,15 +672,15 @@

    Polizei

    - + - + - + @@ -720,27 +724,27 @@

    Polizei

    - + - + - + - + - + - + @@ -764,10 +768,6 @@

    Polizei

    - - - - @@ -779,6 +779,10 @@

    Polizei

    + + + + @@ -800,11 +804,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -816,11 +820,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -828,11 +832,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -844,15 +848,15 @@

    Polizei

    - + - + - + @@ -884,11 +888,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -904,19 +908,19 @@

    Polizei

    - + - + - + - + @@ -932,15 +936,15 @@

    Polizei

    - + - + - + @@ -956,15 +960,15 @@

    Polizei

    - + - + - + @@ -996,27 +1000,27 @@

    Polizei

    - + - + - + - + - + - + @@ -1040,11 +1044,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -1060,11 +1064,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -1076,15 +1080,15 @@

    Polizei

    - + - + - + @@ -1120,15 +1124,15 @@

    Polizei

    - + - + - + @@ -1144,11 +1148,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -1164,27 +1168,27 @@

    Polizei

    - + - + - + - + - + - + @@ -1220,11 +1224,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -1232,11 +1236,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -1248,31 +1252,31 @@

    Polizei

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1288,11 +1292,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -1336,11 +1340,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -1356,15 +1360,15 @@

    Polizei

    - + - + - + @@ -1372,23 +1376,23 @@

    Polizei

    - + - + - + - + - + @@ -1404,15 +1408,15 @@

    Polizei

    - + - + - + @@ -1436,11 +1440,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -1448,11 +1452,11 @@

    Polizei

    - + - + @@ -1464,7 +1468,7 @@

    Polizei

    - + diff --git a/berlin/tag/polizeiausbildung/index.html b/berlin/tag/polizeiausbildung/index.html index 592fca9f35e..4ae2cb599e0 100644 --- a/berlin/tag/polizeiausbildung/index.html +++ b/berlin/tag/polizeiausbildung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Polizeiausbildung

    -

    24 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    25 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    07.09.2023Mündliche Anfrage: Polizeiwache Kottbusser TorMündliche Anfrage: Situation am Leopoldplatz
    07.09.2023Mündliche Anfrage: Situation am LeopoldplatzMündliche Anfrage: Polizeiwache Kottbusser Tor
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen”22.08.2023Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation
    17.08.2023 Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen”
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen”
    11.08.2023 Schriftliche Anfrage: Entfernungen aus dem Polizeidienst in Berlin aus politischen Gründen
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Polizeilicher Umgang mit Trans- und intergeschlechtlichen PersonenSchriftliche Anfrage: Mobbing bei der Berliner Polizei
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Mobbing bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Polizeilicher Umgang mit Trans- und intergeschlechtlichen Personen
    04.07.2023
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Wenn Polizisten kiffenAntrag: Gerechte und rechtmäßige Entlohnung für Objektschützer\*innen des Landes Berlin
    20.06.2023
    20.06.2023Antrag: Gerechte und rechtmäßige Entlohnung für Objektschützer\*innen des Landes BerlinSchriftliche Anfrage: Wenn Polizisten kiffen
    13.06.2023
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der InnenpolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 3)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und OrdnungSchriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 3)
    08.06.2023
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Lage des Kriminaltechnischen Instituts (KTI) BerlinSchriftliche Anfrage: Personalmangel in der Berliner Polizei: Ausschöpfung der Ausbildungskapazitäten
    23.05.2023
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der Berliner Polizei: Ausschöpfung der AusbildungskapazitätenAntrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)
    23.05.2023Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit Behinderung
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Gewaltschutz für Menschen mit BehinderungSchriftliche Anfrage: Lage des Kriminaltechnischen Instituts (KTI) Berlin
    22.05.2023
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen
    03.04.2023
    22.03.2023Antrag: Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln (UntA Neukölln II)Schriftliche Anfrage: Polizisten im aktiven Einsatz: Transparenz herstellen
    22.03.2023Schriftliche Anfrage: Polizisten im aktiven Einsatz: Transparenz herstellenAntrag: Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln (UntA Neukölln II)
    20.03.2023
    20.03.2023Schriftliche Anfrage: Ermittlungen zum Brandanschlag auf eine ASOG-Unterkunft in Französisch Buchholz im Bezirk Pankow mit TodesfolgeSchriftliche Anfrage: Umgang mit psychischen Erkrankungen in Polizei und Feuerwehr
    20.03.2023Schriftliche Anfrage: Umgang mit psychischen Erkrankungen in Polizei und FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Ermittlungen zum Brandanschlag auf eine ASOG-Unterkunft in Französisch Buchholz im Bezirk Pankow mit Todesfolge
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Abschiebung eines afghanischen Geflüchteten und Opfers einer rassistischen Gewalttat (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Krankenstand bei der Polizei Berlin und der Berliner Feuerwehr
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Mobilität der Polizei in Hohenschönhausen: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Abschiebung eines afghanischen Geflüchteten und Opfers einer rassistischen Gewalttat (Teil 2)
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Krankenstand bei der Polizei Berlin und der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Mobilität der Polizei in Hohenschönhausen: Transparenz herstellen
    14.03.2023
    09.02.2023Mündliche Anfrage: Entschädigung für wegen Schießständen erkrankte PolizistenSchriftliche Anfrage: Lärmschutz auf dem Drachenberg
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in Reinickendorf-Ost in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022Mündliche Anfrage: Entschädigung für wegen Schießständen erkrankte Polizisten
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Lärmschutz auf dem DrachenbergSchriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in Reinickendorf-Ost in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022
    24.01.2023Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen AmtsträgerSchriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit!
    24.01.2023Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 - Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr - Nachfrage im Sinne der Konfrontationsobliegenheit!Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Amtsträger
    23.01.2023
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den SonderermittlernAntrag: Berlin endlich sicherer machen!
    20.01.2023Antrag: Berlin endlich sicherer machen!Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den Sonderermittlern
    20.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-BlockadenSchriftliche Anfrage: Versammlungsfreiheitsgesetz – Waffen-, Uniform-, Vermummungs- und Schutzausrüstungsverbot in der Praxis
    12.01.2023Mündliche Anfrage: Diversitätskompetenz bei dienstlichen Beurteilungen von PolizeibeamtenSchriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Schöneberg
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Versammlungsfreiheitsgesetz – Waffen-, Uniform-, Vermummungs- und Schutzausrüstungsverbot in der PraxisMündliche Anfrage: Diversitätskompetenz bei dienstlichen Beurteilungen von Polizeibeamten
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-SchönebergSchriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden
    10.01.2023
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche – War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte?
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche – War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall?
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken?
    04.01.2023
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität 2022Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 – Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr!
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 – Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr!Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität 2022
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: #Besetzen – Die Häuser denen, die sie brauchen!Schriftliche Anfrage: Eierköppe reloaded oder: Gruppenchats und extrem rechte Einstellungsmuster in der Polizei Berlin - ein strukturelles Problem
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Eierköppe reloaded oder: Gruppenchats und extrem rechte Einstellungsmuster in der Polizei Berlin - ein strukturelles ProblemSchriftliche Anfrage: #Besetzen – Die Häuser denen, die sie brauchen!
    21.12.2022
    12.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission AusgleichsfondsAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und Feuerwehr
    12.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neubauvorhaben und Abbau des Sanierungsstaus bei Polizei und FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Diensthundeausbildung bei der Polizei
    12.12.2022
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Diensthundeausbildung bei der PolizeiAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Präventionsarbeit der Berliner Polizei stärkenSchriftliche Anfrage: Drohnenabwehrsysteme für die Berliner Polizei – Gefahrenabwehr ernst nehmen
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Drohnenabwehrsysteme für die Berliner Polizei – Gefahrenabwehr ernst nehmenSchriftliche Anfrage: Präventionsarbeit der Berliner Polizei stärken
    09.12.2022
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS)
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Aufstellung des Landes Berlin bei den Strukturen des Katastrophenschutzes und der Kritischen Infrastruktur (KRITIS)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie hoch ist das tatsächliche Ausfallrisiko des Stromnetzes im Land Berlin und welche Auswirkungen hätte ein flächendeckender und länger andauernder Stromausfall (Blackout) auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung?
    23.11.2022Antrag (Gesetzentwurf): Den vorbeugenden Polizeigewahrsam effektiv gestalten – Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und OrdnungsgesetzesSchriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie 2021/22: Umsetzung und Fortführung
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie 2021/22: Umsetzung und FortführungAntrag (Gesetzentwurf): Den vorbeugenden Polizeigewahrsam effektiv gestalten – Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Bilanz der Fahrradstaffel der Polizei BerlinSchriftliche Anfrage: Wasser marsch? Trinkwasserspender für Polizei und Feuerwehr
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Wasser marsch? Trinkwasserspender für Polizei und FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Bilanz der Fahrradstaffel der Polizei Berlin
    16.11.2022
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Nachwuchskräfte des mittleren Polizeivollzugsdienstes
    31.10.2022 Schriftliche Anfrage: Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten
    Antrag: Einen Polizeiabschnitt für den Pankower Ortsteil Buch
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Nachwuchskräfte des mittleren Polizeivollzugsdienstes
    27.10.2022 Schriftliche Anfrage: Achtet die Berliner Polizei das Kindeswohl?
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse und Empfehlungen der ersten Berliner PolizeistudieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Probleme in der Bußgeldstelle
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Probleme in der BußgeldstelleAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse und Empfehlungen der ersten Berliner Polizeistudie
    13.10.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohenschönhausen konsequent verhindernSchriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfenSchriftliche Anfrage: Amokprävention an Berliner Schulen
    11.10.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Amokprävention an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Blackout - Wie wird die Funktions- und Arbeitsfähigkeit im Bereich Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sichergestellt?
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Blackout - Wie wird die Funktions- und Arbeitsfähigkeit im Bereich Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst sichergestellt?Schriftliche Anfrage: Brandstiftungen in Hohenschönhausen konsequent verhindern
    10.10.2022
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Schwimmtickets für Polizei und Feuerwehr
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Gefährdergewahrsam am Kirchhainer DammSchriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald (Teil 2)
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Schwimmtickets für Polizei und FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Gefährdergewahrsam am Kirchhainer Damm
    04.10.2022
    21.09.2022Schriftliche Anfrage: 11-Punkte-Plan der Berliner Polizei gegen RechtsextremismusSchriftliche Anfrage: Umsetzung Radverkehrsplan
    21.09.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung RadverkehrsplanSchriftliche Anfrage: 11-Punkte-Plan der Berliner Polizei gegen Rechtsextremismus
    20.09.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner PolizeiAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter
    19.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und WinterSchriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Polizei
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgelände für beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger DammSchriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfenSchriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgelände für beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger Damm
    15.09.2022
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Schleuserkriminalität in Berlin und dem grenzübergreifenden UmlandSchriftliche Anfrage: Kampf gegen die Rockerkriminalität - Wie ist der Status Quo in Berlin? (Teil 5)
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung
    (Teil 2)
    Schriftliche Anfrage: Schleuserkriminalität in Berlin und dem grenzübergreifenden Umland
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Kampf gegen die Rockerkriminalität - Wie ist der Status Quo in Berlin? (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung
    (Teil 2)
    12.09.2022
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität in Hohenschönhausen entschieden bekämpfenSchriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Delegitimierung des Staates oder legitim ausgeübtes Versammlungsrecht?Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Sprengplatz GrunewaldSchriftliche Anfrage: Delegitimierung des Staates oder legitim ausgeübtes Versammlungsrecht?
    07.09.2022
    23.08.2022Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Polizei und FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Polizei Berlin: Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit
    23.08.2022Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei HasskriminalitätSchriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete Asservate
    23.08.2022Schriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete AsservateSchriftliche Anfrage: Familienfreundliche Polizei und Feuerwehr
    23.08.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin: Urlaubsanspruch bei WechselschichttätigkeitSchriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Hasskriminalität
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Mögliche Missbrauchsfälle und Sexualstraftaten im „Liebe wen du willst” e.V. - was ist der aktuelle Stand?Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden in Berlin - Wie viel Sinn macht der Gewahrsam?
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden in Berlin - Wie viel Sinn macht der Gewahrsam?Schriftliche Anfrage: Mögliche Missbrauchsfälle und Sexualstraftaten im „Liebe wen du willst” e.V. - was ist der aktuelle Stand?
    16.08.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez –
    1. Halbjahr 2022
    Schriftliche Anfrage: Gasbetriebene Autos der Berliner Polizei stillgelegt – was ist der aktuelle Stand?
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Gasbetriebene Autos der Berliner Polizei stillgelegt – was ist der aktuelle Stand?Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez –
    1. Halbjahr 2022
    05.08.2022
    29.07.2022Schriftliche Anfrage: Jetbikes für die Berliner WasserschutzpolizeiSchriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler Objektschutz
    29.07.2022Schriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler ObjektschutzSchriftliche Anfrage: Jetbikes für die Berliner Wasserschutzpolizei
    26.07.2022
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Datensammelwut: „Gewalttäter Sport”Schriftliche Anfrage: Doppelte Datensammelwut: Datei „Szenekunde Sport” und Datei „Gewalttäter Sport”
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Doppelte Datensammelwut: Datei „Szenekunde Sport” und Datei „Gewalttäter Sport”Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner Polizei
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Datensammelwut: „Gewalttäter Sport”
    18.07.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen RaumsSchriftliche Anfrage: Anlasslose Überwachung von Chatverläufen
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Anlasslose Überwachung von ChatverläufenSchriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe – Einsätze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe – Einsätze von Polizei, Feuerwehr und RettungsdienstenSchriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums
    07.06.2022
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Funkeinsatzzentrale der Berliner Polizei
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Funkeinsatzzentrale der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 3)
    30.05.2022
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
    Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (Süd) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (Süd) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 2 (West) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 2 (West) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
    20.05.2022
    25.04.2022Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/11342
    25.04.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/11342Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
    (Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
    20.04.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten OrtenSchriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land Berlin
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land BerlinSchriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten
    19.04.2022
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Passabnahmen bei GeflüchtetenSchriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen LeitstelleSchriftliche Anfrage: Passabnahmen bei Geflüchteten
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Anonyme Hinweisgebersysteme bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Polizei
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen Leitstelle
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Anonyme Hinweisgebersysteme bei der Berliner Polizei
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2)Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2)
    04.04.2022
    29.03.2022Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschaftsärzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3)
    29.03.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschaftsärzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3)Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
    28.03.2022
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Einsatz mobiler VideoüberwachungsanlagenSchriftliche Anfrage: Zentraler Objektschutz der Berliner Polizei
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Zentraler Objektschutz der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Einsatz mobiler Videoüberwachungsanlagen
    16.02.2022
    14.02.2022Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern)Schriftliche Anfrage: Das Berliner Auenland fragt sich: Was hat die Polizei Berlin in Palantir gesehen?
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Das Berliner Auenland fragt sich: Was hat die Polizei Berlin in Palantir gesehen?Antrag: Eine Polizei-App für Berlin!
    14.02.2022Antrag: Eine Polizei-App für Berlin!Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern)
    11.02.2022
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und PolizeiAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und SportSchriftliche Anfrage: Extremismusprävention in den Berliner Sicherheitsbehörden
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Extremismusprävention in den Berliner SicherheitsbehördenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der RegierungspolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei
    04.02.2022
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte im Stab des Polizeipräsidenten in den Jahren 2019, 2020 und 2021
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte im Stab des Polizeipräsidenten in den Jahren 2019, 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021
    26.01.2022
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung beim LKA 3 und LKA 4Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Abstellen von UnfallfahrzeugenSchriftliche Anfrage: Personalentwicklung beim LKA 3 und LKA 4
    13.01.2022
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der PDieVOSchriftliche Anfrage: „Anrufbereitschaft" in der Polizei Berlin
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: „Anrufbereitschaft" in der Polizei BerlinSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in Moabit
    11.01.2022
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in MoabitSchriftliche Anfrage: Überarbeitung der PDieVO
    10.01.2022
    @@ -291,6 +291,10 @@

    Polizeiausbildung

    + + + + @@ -308,11 +312,11 @@

    Polizeiausbildung

    - + - + @@ -332,11 +336,11 @@

    Polizeiausbildung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/polizeiausrustung/index.html b/berlin/tag/polizeiausrustung/index.html index ead4b31a630..790fe8e093b 100644 --- a/berlin/tag/polizeiausrustung/index.html +++ b/berlin/tag/polizeiausrustung/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Polizeiausrüstung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/polizeibeamter/index.html b/berlin/tag/polizeibeamter/index.html index dce55b1bcde..d1631051990 100644 --- a/berlin/tag/polizeibeamter/index.html +++ b/berlin/tag/polizeibeamter/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Polizeibeamter

    -

    46 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    47 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation
    04.07.2023 Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu DS 19/15630
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Umgang der Berliner Polizei mit psychisch ErkranktenSchriftliche Anfrage: Personalmangel in der Berliner Polizei: Ausschöpfung der Ausbildungskapazitäten
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der Berliner Polizei: Ausschöpfung der AusbildungskapazitätenSchriftliche Anfrage: Umgang der Berliner Polizei mit psychisch Erkrankten
    31.03.2023
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den SonderermittlernSchriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Nutzen von computergenerierten kinderpornographischen Inhalten für die Ermittlungsarbeit
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Nutzen von computergenerierten kinderpornographischen Inhalten für die ErmittlungsarbeitSchriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den Sonderermittlern
    12.01.2023
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den SonderermittlernSchriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Nutzen von computergenerierten kinderpornographischen Inhalten für die Ermittlungsarbeit
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Nutzen von computergenerierten kinderpornographischen Inhalten für die ErmittlungsarbeitSchriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den Sonderermittlern
    12.01.2023
    @@ -291,6 +291,10 @@

    Polizeibeamter

    + + + + @@ -332,11 +336,11 @@

    Polizeibeamter

    - + - + @@ -420,11 +424,11 @@

    Polizeibeamter

    - + - + @@ -452,11 +456,11 @@

    Polizeibeamter

    - + - + @@ -464,11 +468,11 @@

    Polizeibeamter

    - + - + diff --git a/berlin/tag/polizeibehorde/index.html b/berlin/tag/polizeibehorde/index.html index 0b5371accd5..a6617f47a7b 100644 --- a/berlin/tag/polizeibehorde/index.html +++ b/berlin/tag/polizeibehorde/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Polizeibehörde

    - + - + @@ -340,11 +340,11 @@

    Polizeibehörde

    - + - + diff --git a/berlin/tag/polizeieinsatz/index.html b/berlin/tag/polizeieinsatz/index.html index b9562d02378..b91cbe2c193 100644 --- a/berlin/tag/polizeieinsatz/index.html +++ b/berlin/tag/polizeieinsatz/index.html @@ -372,15 +372,15 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + - + @@ -436,11 +436,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + @@ -448,11 +448,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + @@ -468,19 +468,19 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + - + - + @@ -528,11 +528,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + @@ -556,11 +556,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + @@ -576,11 +576,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + @@ -596,11 +596,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + @@ -700,11 +700,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + @@ -720,11 +720,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + @@ -732,7 +732,7 @@

    Polizeieinsatz

    - + @@ -756,11 +756,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + @@ -792,11 +792,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + @@ -840,19 +840,19 @@

    Polizeieinsatz

    - + - + - + - + @@ -920,11 +920,11 @@

    Polizeieinsatz

    - + - +
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation
    11.08.2023 Schriftliche Anfrage: Entfernungen aus dem Polizeidienst in Berlin aus politischen Gründen
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Weitere Konsequenzen für Polizeibeamte bei Vorwürfen der Polizeigewalt/Polizei und rechte StraftatenSchriftliche Anfrage: Polizeieinsätze mit Todesfolge im Jahr 2022
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze mit Todesfolge im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Weitere Konsequenzen für Polizeibeamte bei Vorwürfen der Polizeigewalt/Polizei und rechte Straftaten
    23.01.2023
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten OrtenSchriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land Berlin
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land BerlinSchriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten
    18.03.2022
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021
    26.01.2022
    15.12.2021Schriftliche Anfrage: Weibliche Führungskräfte im PolizeivollzugsdienstSchriftliche Anfrage: Anteil von Beamten mit Migrationshintergrund im Polizeivollzugsdienst
    15.12.2021Schriftliche Anfrage: Anteil von Beamten mit Migrationshintergrund im PolizeivollzugsdienstSchriftliche Anfrage: Weibliche Führungskräfte im Polizeivollzugsdienst
    16.11.2021
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen”Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen”
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen”Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen”
    10.07.2023
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des AbgeordnetenhausesWahlvorschlag: Wahl der oder des Bürger- und Polizeibeauftragten
    25.05.2022Wahlvorschlag: Wahl der oder des Bürger- und PolizeibeauftragtenSchriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Abgeordnetenhauses
    11.05.2022
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und ErmittlungsverfahrenSchriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und Polizeieinsätze
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Antijüdische und israelfeindliche Äußerungen anlässlich der Kundgebung „Solidarität mit Palästina” in Neukölln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 – Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergründe, SchlussfolgerungenSchriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und PolizeieinsätzeSchriftliche Anfrage: Antijüdische und israelfeindliche Äußerungen anlässlich der Kundgebung „Solidarität mit Palästina” in Neukölln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 – Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergründe, Schlussfolgerungen
    27.04.2023
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Umgang mit Bootswracks auf Berliner Gewässern und an SteganlagenSchriftliche Anfrage: Berliner Polizei in Lützerath
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Berliner Polizei in LützerathSchriftliche Anfrage: Umgang mit Bootswracks auf Berliner Gewässern und an Steganlagen
    13.01.2023
    13.01.2023Schriftliche Anfrage: Einsatzplanung der Berliner Polizei in der Silvesternacht 2022/23Schriftliche Anfrage: Tatverdächtige der Silvesternacht 2022/23
    13.01.2023Schriftliche Anfrage: Tatverdächtige der Silvesternacht 2022/23Schriftliche Anfrage: Einsatzplanung der Berliner Polizei in der Silvesternacht 2022/23
    12.01.2023
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte?
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken?
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte?Schriftliche Anfrage: Demo-Verbote und Repressionen rund um den Nakba-Tag in Berlin
    04.01.2023
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Verstetigung von SitzblockadenSchriftliche Anfrage: Bilanz der Fahrradstaffel der Polizei Berlin
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Bilanz der Fahrradstaffel der Polizei BerlinSchriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden
    14.11.2022
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Achtet die Berliner Polizei das Kindeswohl?Schriftliche Anfrage: Wurden Gegenproteste gegen den Aufmarsch der AfD am 8.10. 2022 behindert?
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Wurden Gegenproteste gegen den Aufmarsch der AfD am 8.10. 2022 behindert?Schriftliche Anfrage: Achtet die Berliner Polizei das Kindeswohl?
    24.10.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfenSchriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt und des Racial Profiling im Wrangelkiez am 21. August 2022
    22.09.2022
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgelände für beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger DammSchriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Kellerbrände in Hohenschönhausen entschieden bekämpfenSchriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgelände für beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger Damm
    12.09.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in NiederschöneweideSchriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe – Einsätze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe – Einsätze von Polizei, Feuerwehr und RettungsdienstenSchriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in Niederschöneweide
    01.06.2022
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)
    24.05.2022
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)
    24.05.2022
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in BerlinMündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen FrauSchriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in Berlin
    05.05.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2)Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser TorSchriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2)
    05.04.2022
    14.02.2022Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern)Schriftliche Anfrage: Augenverbinden als polizeiliche Maßnahme?
    14.02.2022Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr?
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr?Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Augenverbinden als polizeiliche Maßnahme?Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern)
    11.02.2022
    16.11.2021Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter „Clankriminalität”Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten!
    16.11.2021Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten!Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter „Clankriminalität”
    diff --git a/berlin/tag/praxis_(berufsraume)/index.html b/berlin/tag/praxis_(berufsraume)/index.html index 709b81250fe..b6b487a227a 100644 --- a/berlin/tag/praxis_(berufsraume)/index.html +++ b/berlin/tag/praxis_(berufsraume)/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Praxis (Berufsräume)

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem für Blinde und Sehbehinderte 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im Gesundheitssystem für Blinde und Sehbehinderte +Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin 23.06.2022 @@ -328,11 +328,11 @@

    Praxis (Berufsräume)

    11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ) +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in Berlin 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ) 02.03.2022 diff --git a/berlin/tag/preis/index.html b/berlin/tag/preis/index.html index 3050410eec9..adf0c5e115e 100644 --- a/berlin/tag/preis/index.html +++ b/berlin/tag/preis/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Preis

    11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wer profitiert von der Inflationsausgleichsprämie? +Schriftliche Anfrage: Mieterhöhung mit versteckter Umstellung der Mietverträge auf Indexmiete? 11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Mieterhöhung mit versteckter Umstellung der Mietverträge auf Indexmiete? +Schriftliche Anfrage: Wer profitiert von der Inflationsausgleichsprämie? 03.11.2022 diff --git a/berlin/tag/printmedien/index.html b/berlin/tag/printmedien/index.html index 415e80962b3..f6f2eb0e342 100644 --- a/berlin/tag/printmedien/index.html +++ b/berlin/tag/printmedien/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Printmedien

    24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Zahlungen von Senatsverwaltungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien +Schriftliche Anfrage: Zeitungsanzeigen von Senatsverwaltungen, Bezirksämtern oder landeseigenen Unternehmen in Berliner Print- und Digitalmedien 24.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Zeitungsanzeigen von Senatsverwaltungen, Bezirksämtern oder landeseigenen Unternehmen in Berliner Print- und Digitalmedien +Schriftliche Anfrage: Zahlungen von Senatsverwaltungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien 09.12.2022 diff --git a/berlin/tag/privathaushalt/index.html b/berlin/tag/privathaushalt/index.html index 6f82a418559..c79845621af 100644 --- a/berlin/tag/privathaushalt/index.html +++ b/berlin/tag/privathaushalt/index.html @@ -296,19 +296,19 @@

    Privathaushalt

    11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022 11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 09.01.2023 @@ -316,7 +316,7 @@

    Privathaushalt

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 13.12.2022 @@ -364,11 +364,11 @@

    Privathaushalt

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige +Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken 24.03.2022 -Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken +Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige 03.03.2022 diff --git a/berlin/tag/prufung/index.html b/berlin/tag/prufung/index.html index ea9956fe199..aba506af69b 100644 --- a/berlin/tag/prufung/index.html +++ b/berlin/tag/prufung/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Prüfung

    14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien +Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen 14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen +Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien 24.02.2022 diff --git a/berlin/tag/psychische_storung/index.html b/berlin/tag/psychische_storung/index.html index 26fa831a177..62b23fc33a1 100644 --- a/berlin/tag/psychische_storung/index.html +++ b/berlin/tag/psychische_storung/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Psychische Störung

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 2) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938 +Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 1) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 1) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938 +Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 2) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938 15.11.2022 @@ -332,11 +332,11 @@

    Psychische Störung

    22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Polizeieinsatz in Lichtenberg wegen Ersatzfreiheitsstrafe +Schriftliche Anfrage: Drogentote in Berlin 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Drogentote in Berlin +Mündliche Anfrage: Polizeieinsatz in Lichtenberg wegen Ersatzfreiheitsstrafe 15.09.2022 diff --git a/berlin/tag/psychosoziale_beratung/index.html b/berlin/tag/psychosoziale_beratung/index.html index 61572a3559b..e5b8a8c017d 100644 --- a/berlin/tag/psychosoziale_beratung/index.html +++ b/berlin/tag/psychosoziale_beratung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Psychosoziale Beratung

    -

    28 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    29 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Psychosoziale Beratung

    + + + + @@ -356,19 +360,19 @@

    Psychosoziale Beratung

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/psychotherapeut/index.html b/berlin/tag/psychotherapeut/index.html index b12ab6054e5..ee624e5b72e 100644 --- a/berlin/tag/psychotherapeut/index.html +++ b/berlin/tag/psychotherapeut/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Psychotherapeut

    - + - + diff --git a/berlin/tag/publikation/index.html b/berlin/tag/publikation/index.html index d1e551d8ab1..7e17431830e 100644 --- a/berlin/tag/publikation/index.html +++ b/berlin/tag/publikation/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Publikation

    - + - + diff --git a/berlin/tag/qualifikationsnachweis/index.html b/berlin/tag/qualifikationsnachweis/index.html index dcc58cf0a34..f8f54a9ee52 100644 --- a/berlin/tag/qualifikationsnachweis/index.html +++ b/berlin/tag/qualifikationsnachweis/index.html @@ -368,11 +368,11 @@

    Qualifikationsnachweis

    - + - + @@ -396,11 +396,11 @@

    Qualifikationsnachweis

    - + - + diff --git a/berlin/tag/qualitatssicherung/index.html b/berlin/tag/qualitatssicherung/index.html index 137ca0a2722..1d74b764a0a 100644 --- a/berlin/tag/qualitatssicherung/index.html +++ b/berlin/tag/qualitatssicherung/index.html @@ -372,11 +372,11 @@

    Qualitätssicherung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/quarantane/index.html b/berlin/tag/quarantane/index.html index 70ba41f2882..dbbe6b5d937 100644 --- a/berlin/tag/quarantane/index.html +++ b/berlin/tag/quarantane/index.html @@ -332,15 +332,15 @@

    Quarantäne

    - + - + - + @@ -352,11 +352,11 @@

    Quarantäne

    - + - + diff --git a/berlin/tag/quereinsteiger/index.html b/berlin/tag/quereinsteiger/index.html index 459b16f2717..bdd1fd81812 100644 --- a/berlin/tag/quereinsteiger/index.html +++ b/berlin/tag/quereinsteiger/index.html @@ -300,15 +300,15 @@

    Quereinsteiger

    - + - + - + @@ -364,15 +364,15 @@

    Quereinsteiger

    - + - + - + @@ -420,11 +420,11 @@

    Quereinsteiger

    - + - + diff --git a/berlin/tag/radverkehr/index.html b/berlin/tag/radverkehr/index.html index 50cfacfc449..1289ebc3d67 100644 --- a/berlin/tag/radverkehr/index.html +++ b/berlin/tag/radverkehr/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Radverkehr

    - + - + @@ -324,7 +324,7 @@

    Radverkehr

    - + @@ -332,19 +332,19 @@

    Radverkehr

    - + - + - + - + @@ -352,15 +352,15 @@

    Radverkehr

    - + - + - + @@ -368,27 +368,27 @@

    Radverkehr

    - + - + - + - + - + - + @@ -396,7 +396,7 @@

    Radverkehr

    - + @@ -404,23 +404,23 @@

    Radverkehr

    - + - + - + - + - + @@ -432,11 +432,11 @@

    Radverkehr

    - + - + @@ -464,11 +464,11 @@

    Radverkehr

    - + - + @@ -516,11 +516,11 @@

    Radverkehr

    - + - + @@ -528,23 +528,23 @@

    Radverkehr

    - + - + - + - + - + @@ -552,7 +552,7 @@

    Radverkehr

    - + @@ -584,35 +584,35 @@

    Radverkehr

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -656,7 +656,7 @@

    Radverkehr

    - + @@ -664,7 +664,7 @@

    Radverkehr

    - + @@ -696,15 +696,15 @@

    Radverkehr

    - + - + - + @@ -716,11 +716,11 @@

    Radverkehr

    - + - + @@ -732,11 +732,11 @@

    Radverkehr

    - + - + @@ -780,11 +780,11 @@

    Radverkehr

    - + - + @@ -828,11 +828,11 @@

    Radverkehr

    - + - + @@ -912,15 +912,15 @@

    Radverkehr

    - + - + - + @@ -944,7 +944,7 @@

    Radverkehr

    - + @@ -952,7 +952,7 @@

    Radverkehr

    - + diff --git a/berlin/tag/radweg/index.html b/berlin/tag/radweg/index.html index 0574d3a1251..f0c1eeb7225 100644 --- a/berlin/tag/radweg/index.html +++ b/berlin/tag/radweg/index.html @@ -312,7 +312,7 @@

    Radweg

    - + @@ -320,43 +320,43 @@

    Radweg

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -364,7 +364,7 @@

    Radweg

    - + @@ -372,11 +372,11 @@

    Radweg

    - + - + @@ -384,7 +384,7 @@

    Radweg

    - + @@ -404,27 +404,27 @@

    Radweg

    - + - + - + - + - + - + @@ -484,11 +484,11 @@

    Radweg

    - + - + @@ -496,19 +496,19 @@

    Radweg

    - + - + - + - + @@ -516,7 +516,7 @@

    Radweg

    - + @@ -540,11 +540,11 @@

    Radweg

    - + - + @@ -620,11 +620,11 @@

    Radweg

    - + - + @@ -664,7 +664,7 @@

    Radweg

    - + @@ -672,11 +672,11 @@

    Radweg

    - + - + @@ -752,11 +752,11 @@

    Radweg

    - + - + diff --git a/berlin/tag/raumordnung/index.html b/berlin/tag/raumordnung/index.html index 3124d7900da..dfbf0f70258 100644 --- a/berlin/tag/raumordnung/index.html +++ b/berlin/tag/raumordnung/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Raumordnung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/rauschmittel/index.html b/berlin/tag/rauschmittel/index.html index 1a65f0fdc98..e8af4f87eb6 100644 --- a/berlin/tag/rauschmittel/index.html +++ b/berlin/tag/rauschmittel/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Rauschmittel

    -

    22 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    24 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024
    11.07.2023 Antrag: Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern
    09.06.2022Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von GroßschadensereignissenMündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße
    09.06.2022Mündliche Anfrage: Amokfahrt TauentzienstraßeMündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021
    09.05.2022
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Stellenanzahl und Vergütung der Psychotherapeut\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner KrankenhäusernSchriftliche Anfrage: Weshalb keine Versorgungswerke für Berliner Berufsträgerinnen und –träger?
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Weshalb keine Versorgungswerke für Berliner Berufsträgerinnen und –träger?Schriftliche Anfrage: Stellenanzahl und Vergütung der Psychotherapeut\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenhäusern
    15.12.2022
    20.10.2022Unterrichtung: Veröffentlichung nach § 9 Abs. 4 des FraktionsgesetzesMündliche Anfrage: Zeitplan Mietspiegelerstellung
    20.10.2022Mündliche Anfrage: Zeitplan MietspiegelerstellungUnterrichtung: Veröffentlichung nach § 9 Abs. 4 des Fraktionsgesetzes
    30.09.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätsentwicklung in der KindertagesbetreuungSchriftliche Anfrage: Digitalisierung in Kitas
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Digitalisierung in KitasSchriftliche Anfrage: Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung
    20.10.2022
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) FachkräfteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    30.05.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner GesundheitsämterSchriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher PraxisSchriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheitsämter
    25.01.2022
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den SchulenMündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Geflüchteten
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Neue QuarantäneregelnMündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von GeflüchtetenMündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln
    26.01.2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner SchülerSchriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-KinderSchriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler
    13.01.2022
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher Bericht –
    (Rote Nummer 0996)
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher Bericht –
    (Rote Nummer 0996)
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den LehrkräftemangelAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    01.06.2023
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und PersonalsituationAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und PersonalsituationAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation
    14.07.2022
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen
    03.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante QualitätsverbesserungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?
    24.02.2022
    18.07.2023Schriftliche Anfrage: Ausschöpfung der Mittel für den RadverkehrSchriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung? (Teil 2) – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15979
    18.07.2023Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung? (Teil 2) – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15979Schriftliche Anfrage: Ausschöpfung der Mittel für den Radverkehr
    14.07.2023
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von RadwegenSchriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter?
    11.07.2023
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von Radwegen
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Fehlende radverkehrliche Anbindung der neuen Schule an der Allee der KosmonautenSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Siegfriedstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt SonnenalleeSchriftliche Anfrage: Fehlende radverkehrliche Anbindung der neuen Schule an der Allee der Kosmonauten
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt HauptstraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Grunewaldstraße/ Berliner Straße
    10.07.2023
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt SiegfriedstraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Stubenrauchstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt StubenrauchstraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Hauptstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Grunewaldstraße/ Berliner StraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Sonnenallee
    05.07.2023
    03.07.2023Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege in der SiegfriedstraßeSchriftliche Anfrage: Mobilität - Einbeziehung der Öffentlichkeit
    03.07.2023Schriftliche Anfrage: Mobilität - Einbeziehung der ÖffentlichkeitSchriftliche Anfrage: Sichere Radwege in der Siegfriedstraße
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)Mündliche Anfrage: Stopp Radverkehrsprojekte
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Zukunft RadwegeausbauSchriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Stopp RadverkehrsprojekteMündliche Anfrage: Zukunft Radwegeausbau
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 3): Verkehrssicherheit für alle auf der Schönhauser Allee – ja, nein, vielleicht?
    28.06.2023
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 3): Verkehrssicherheit für alle auf der Schönhauser Allee – ja, nein, vielleicht?Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?
    28.06.2023
    26.06.2023Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der RadverkehrsplanungSchriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Schönhauser fertig? (Teil 3)
    26.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Schönhauser fertig? (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung
    21.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verlorene Fördermittel, erneute Planungskosten und mögliche Regresspflicht – Welche Folgen hat die Entscheidung des Senats zum Stopp des Radwegeausbaus?Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 2) - Außerkraftsetzen der Finanzierungs- bzw. Mittelzusagen - Folgen für Projekte in Umsetzung und Kriterien für die Neupriorisierung
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 1) - Rückbau eines sicheren Radwegs in der Ollenhauerstraße?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verlorene Fördermittel, erneute Planungskosten und mögliche Regresspflicht – Welche Folgen hat die Entscheidung des Senats zum Stopp des Radwegeausbaus?
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 2) - Außerkraftsetzen der Finanzierungs- bzw. Mittelzusagen - Folgen für Projekte in Umsetzung und Kriterien für die NeupriorisierungSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 1) - Rückbau eines sicheren Radwegs in der Ollenhauerstraße?
    20.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Oberspreestraße Ecke Spindlersfelder Straße in Treptow-Köpenick
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Oberspreestraße Ecke Spindlersfelder Straße in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?
    14.06.2023
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Radverkehr in PankowSchriftliche Anfrage: Haushaltsplanerische Schwerpunkt und Prioritäten
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Haushaltsplanerische Schwerpunkt und PrioritätenSchriftliche Anfrage: Radverkehr in Pankow
    21.04.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen?Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren?
    18.01.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße GleimstraßeSchriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen?
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren?Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer – (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer – (Teil 2)
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren?Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?
    17.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1)
    16.01.2023
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Straße von der Winterfeldstraße hin zur Alvenslebenstraße überqueren?
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Straße von der Winterfeldstraße hin zur Alvenslebenstraße überqueren?Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 3): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit und dem Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 3): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit und dem Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-Radwegen
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Sicher Radfahren – Wunschtraum oder Wirklichkeit?Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-RadwegenSchriftliche Anfrage: Sicher Radfahren – Wunschtraum oder Wirklichkeit?
    15.12.2022Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringenSchriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz für RadfahrendeSchriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz für Radfahrende
    09.12.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg
    10.11.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg
    03.11.2022
    09.10.2022Schriftliche Anfrage: Adlershof: RadverkehrsnetzSchriftliche Anfrage: Adlershof: Sachstand Fuß- und Radwegbrücke über das Adlergestell
    09.10.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: RadverkehrsnetzSchriftliche Anfrage: Adlershof: Radverkehrsnetz
    09.10.2022Schriftliche Anfrage: Adlershof: Sachstand Fuß- und Radwegbrücke über das AdlergestellSchriftliche Anfrage: Altglienicke: Radverkehrsnetz
    04.10.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr.Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr.
    21.09.2022
    06.09.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsentwicklung in AltglienickeSchriftliche Anfrage: Wie vertragen sich Kiezblocks und Radschnellwege?
    06.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie vertragen sich Kiezblocks und Radschnellwege?Schriftliche Anfrage: Verkehrsentwicklung in Altglienicke
    31.08.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: RadverkehrsplanSchriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2)
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan
    08.08.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten BerlinsSchriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße GleimstraßeSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins
    20.06.2022
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für die Tramstation Milastraße?Antrag: Gut zu Fuß in Berlin
    26.04.2022Antrag: Gut zu Fuß in BerlinSchriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße?
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße?Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für die Tramstation Milastraße?
    25.04.2022
    31.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?Schriftliche Anfrage: Wie geht es den 20 Grünen Hauptwegen – Vollendung oder Verfall?
    31.03.2022
    31.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie geht es den 20 Grünen Hauptwegen – Vollendung oder Verfall?Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?
    30.03.2022
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von RadwegenSchriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter?
    11.07.2023
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von Radwegen
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule in BiesdorfSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Siegfriedstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt SonnenalleeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Grunewaldstraße/ Berliner Straße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt HauptstraßeSchriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen?
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen?Schriftliche Anfrage: Sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt SiegfriedstraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Stubenrauchstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt StubenrauchstraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Hauptstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Grunewaldstraße/ Berliner StraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Sonnenallee
    05.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Was „überprüft” die SenMVKU sonst noch alles?
    05.07.2023Schriftliche Anfrage: Was „überprüft” die SenMVKU sonst noch alles?Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp in Marzahn-Hellersdorf
    03.07.2023
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Zukunft RadwegeausbauSchriftliche Anfrage: Verkehrssituation an der Luxemburger Straße am Leopoldplatz
    29.06.2023
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation an der Luxemburger Straße am LeopoldplatzMündliche Anfrage: Zukunft Radwegeausbau
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 3): Verkehrssicherheit für alle auf der Schönhauser Allee – ja, nein, vielleicht?
    28.06.2023
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 3): Verkehrssicherheit für alle auf der Schönhauser Allee – ja, nein, vielleicht?Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?
    28.06.2023
    21.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verlorene Fördermittel, erneute Planungskosten und mögliche Regresspflicht – Welche Folgen hat die Entscheidung des Senats zum Stopp des Radwegeausbaus?Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 2) - Außerkraftsetzen der Finanzierungs- bzw. Mittelzusagen - Folgen für Projekte in Umsetzung und Kriterien für die Neupriorisierung
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 1) - Rückbau eines sicheren Radwegs in der Ollenhauerstraße?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verlorene Fördermittel, erneute Planungskosten und mögliche Regresspflicht – Welche Folgen hat die Entscheidung des Senats zum Stopp des Radwegeausbaus?
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 2) - Außerkraftsetzen der Finanzierungs- bzw. Mittelzusagen - Folgen für Projekte in Umsetzung und Kriterien für die NeupriorisierungSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 1) - Rückbau eines sicheren Radwegs in der Ollenhauerstraße?
    20.06.2023Antrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!Schriftliche Anfrage: Reinickendorfer Radwege
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Reinickendorfer RadwegeSchriftliche Anfrage: Kosten und Auswirkungen des Stopps des geschützten Radwegs in der Siegfriedstraße
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Kosten und Auswirkungen des Stopps des geschützten Radwegs in der SiegfriedstraßeAntrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!
    19.06.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen?Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren?
    18.01.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße GleimstraßeSchriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen?
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren?Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren?Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?
    17.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1)
    16.01.2023
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Sicher Radfahren – Wunschtraum oder Wirklichkeit?Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-Radwegen
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-RadwegenSchriftliche Anfrage: Sicher Radfahren – Wunschtraum oder Wirklichkeit?
    13.12.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr.Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr.
    21.09.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: RadverkehrsplanSchriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende
    09.08.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen FalschparkendeSchriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2)
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan
    03.08.2022
    31.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz?
    31.03.2022Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz?Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?
    30.03.2022
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)
    05.10.2022
    @@ -291,6 +291,14 @@

    Rauschmittel

    + + + + + + + + @@ -324,11 +332,11 @@

    Rauschmittel

    - + - + diff --git a/berlin/tag/recht/index.html b/berlin/tag/recht/index.html index ee0ac7f92e6..e9238f980a0 100644 --- a/berlin/tag/recht/index.html +++ b/berlin/tag/recht/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Recht

    - + - + diff --git a/berlin/tag/rechtsextremismus/index.html b/berlin/tag/rechtsextremismus/index.html index 8fbf789748f..15e2aa88fb4 100644 --- a/berlin/tag/rechtsextremismus/index.html +++ b/berlin/tag/rechtsextremismus/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Rechtsextremismus

    - + - + @@ -332,11 +332,11 @@

    Rechtsextremismus

    - + - + @@ -372,11 +372,11 @@

    Rechtsextremismus

    - + - + @@ -436,11 +436,11 @@

    Rechtsextremismus

    - + - + @@ -480,11 +480,11 @@

    Rechtsextremismus

    - + - + @@ -492,11 +492,11 @@

    Rechtsextremismus

    - + - + @@ -516,11 +516,11 @@

    Rechtsextremismus

    - + - + diff --git a/berlin/tag/rechtsvorschrift/index.html b/berlin/tag/rechtsvorschrift/index.html index 9abdcac3d95..9af049ff62f 100644 --- a/berlin/tag/rechtsvorschrift/index.html +++ b/berlin/tag/rechtsvorschrift/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Rechtsvorschrift

    - + - + @@ -368,11 +368,11 @@

    Rechtsvorschrift

    - + - + @@ -436,11 +436,11 @@

    Rechtsvorschrift

    - + - + @@ -452,11 +452,11 @@

    Rechtsvorschrift

    - + - + @@ -476,11 +476,11 @@

    Rechtsvorschrift

    - + - + @@ -536,11 +536,11 @@

    Rechtsvorschrift

    - + - + @@ -560,11 +560,11 @@

    Rechtsvorschrift

    - + - + diff --git a/berlin/tag/regierender_burgermeister/index.html b/berlin/tag/regierender_burgermeister/index.html index 96917710056..6c8daa1ce06 100644 --- a/berlin/tag/regierender_burgermeister/index.html +++ b/berlin/tag/regierender_burgermeister/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Regierender Bürgermeister

    - + - + diff --git a/berlin/tag/regionalverkehr/index.html b/berlin/tag/regionalverkehr/index.html index e8a4307bb77..5b1f64504f3 100644 --- a/berlin/tag/regionalverkehr/index.html +++ b/berlin/tag/regionalverkehr/index.html @@ -324,7 +324,7 @@

    Regionalverkehr

    - + @@ -332,7 +332,7 @@

    Regionalverkehr

    - + @@ -340,11 +340,11 @@

    Regionalverkehr

    - + - + @@ -356,11 +356,11 @@

    Regionalverkehr

    - + - + @@ -368,19 +368,19 @@

    Regionalverkehr

    - + - + - + - + @@ -408,11 +408,11 @@

    Regionalverkehr

    - + - + @@ -468,11 +468,11 @@

    Regionalverkehr

    - + - + diff --git a/berlin/tag/register/index.html b/berlin/tag/register/index.html index 690589a1187..42b4806c6cd 100644 --- a/berlin/tag/register/index.html +++ b/berlin/tag/register/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Register

    - + - + @@ -392,11 +392,11 @@

    Register

    - + - + diff --git a/berlin/tag/reinickendorf/index.html b/berlin/tag/reinickendorf/index.html index 53e158f331e..cda10296cbc 100644 --- a/berlin/tag/reinickendorf/index.html +++ b/berlin/tag/reinickendorf/index.html @@ -292,10 +292,6 @@

    Reinickendorf

    - - - - @@ -304,13 +300,17 @@

    Reinickendorf

    - + + + + + @@ -364,19 +364,19 @@

    Reinickendorf

    - + - + - + - + @@ -392,11 +392,11 @@

    Reinickendorf

    - + - + @@ -412,11 +412,11 @@

    Reinickendorf

    - + - + @@ -436,11 +436,11 @@

    Reinickendorf

    - + - + @@ -476,11 +476,11 @@

    Reinickendorf

    - + - + @@ -592,11 +592,11 @@

    Reinickendorf

    - + - + @@ -608,23 +608,23 @@

    Reinickendorf

    - + - + - + - + - + @@ -636,47 +636,47 @@

    Reinickendorf

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -716,11 +716,11 @@

    Reinickendorf

    - + - + @@ -728,11 +728,11 @@

    Reinickendorf

    - + - + @@ -784,11 +784,11 @@

    Reinickendorf

    - + - + @@ -796,31 +796,31 @@

    Reinickendorf

    - + - + - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/religion/index.html b/berlin/tag/religion/index.html index 3eb91599ad0..5611f3fa01f 100644 --- a/berlin/tag/religion/index.html +++ b/berlin/tag/religion/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Religion

    - + - + @@ -324,11 +324,11 @@

    Religion

    - + - + diff --git a/berlin/tag/religionsgemeinschaft/index.html b/berlin/tag/religionsgemeinschaft/index.html index 8f4ae0fe286..176cbe5a936 100644 --- a/berlin/tag/religionsgemeinschaft/index.html +++ b/berlin/tag/religionsgemeinschaft/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Religionsgemeinschaft

    - + - + @@ -332,11 +332,11 @@

    Religionsgemeinschaft

    - + - + @@ -352,11 +352,11 @@

    Religionsgemeinschaft

    - + - + diff --git a/berlin/tag/religionsgemeinschaften/index.html b/berlin/tag/religionsgemeinschaften/index.html index 194888de85e..3377f74b333 100644 --- a/berlin/tag/religionsgemeinschaften/index.html +++ b/berlin/tag/religionsgemeinschaften/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Religionsgemeinschaften

    - + - + @@ -352,11 +352,11 @@

    Religionsgemeinschaften

    - + - + @@ -368,15 +368,15 @@

    Religionsgemeinschaften

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/rettungswesen/index.html b/berlin/tag/rettungswesen/index.html index 5f3bfbdf2ce..61b3b4636ad 100644 --- a/berlin/tag/rettungswesen/index.html +++ b/berlin/tag/rettungswesen/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -404,11 +404,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -416,27 +416,27 @@

    Rettungswesen

    - + - + - + - + - + - + @@ -448,11 +448,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -484,19 +484,19 @@

    Rettungswesen

    - + - + - + - + @@ -540,11 +540,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -564,11 +564,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -612,11 +612,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -636,27 +636,27 @@

    Rettungswesen

    - + - + - + - + - + - + @@ -664,11 +664,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -676,11 +676,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -748,39 +748,39 @@

    Rettungswesen

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -796,11 +796,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -808,11 +808,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -860,11 +860,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + @@ -916,19 +916,19 @@

    Rettungswesen

    - + - + - + - + @@ -952,15 +952,15 @@

    Rettungswesen

    - + - + - + @@ -984,11 +984,11 @@

    Rettungswesen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/richter/index.html b/berlin/tag/richter/index.html index 23b24ac2e65..1cda8d241c7 100644 --- a/berlin/tag/richter/index.html +++ b/berlin/tag/richter/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Richter

    - + - + @@ -336,11 +336,11 @@

    Richter

    - + - + @@ -348,11 +348,11 @@

    Richter

    - + - + @@ -412,15 +412,15 @@

    Richter

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/rundfunk,_fernsehen/index.html b/berlin/tag/rundfunk,_fernsehen/index.html index 226aeb8e2f2..a2d8274aee2 100644 --- a/berlin/tag/rundfunk,_fernsehen/index.html +++ b/berlin/tag/rundfunk,_fernsehen/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Rundfunk, Fernsehen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/rundfunk_berlin-brandenburg/index.html b/berlin/tag/rundfunk_berlin-brandenburg/index.html index 8fe2e272f34..5b25b016c82 100644 --- a/berlin/tag/rundfunk_berlin-brandenburg/index.html +++ b/berlin/tag/rundfunk_berlin-brandenburg/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Rundfunk Berlin-Brandenburg

    - + - + @@ -368,11 +368,11 @@

    Rundfunk Berlin-Brandenburg

    - + - + @@ -412,11 +412,11 @@

    Rundfunk Berlin-Brandenburg

    - + - + diff --git a/berlin/tag/s-bahn/index.html b/berlin/tag/s-bahn/index.html index db594c43858..ea7aefc0c67 100644 --- a/berlin/tag/s-bahn/index.html +++ b/berlin/tag/s-bahn/index.html @@ -340,11 +340,11 @@

    S-Bahn

    - + - + @@ -412,11 +412,11 @@

    S-Bahn

    - + - + @@ -436,15 +436,15 @@

    S-Bahn

    - + - + - + @@ -452,7 +452,7 @@

    S-Bahn

    - + @@ -468,19 +468,19 @@

    S-Bahn

    - + - + - + - + @@ -496,11 +496,11 @@

    S-Bahn

    - + - + @@ -528,11 +528,11 @@

    S-Bahn

    - + - + @@ -540,11 +540,11 @@

    S-Bahn

    - + - + @@ -556,15 +556,15 @@

    S-Bahn

    - + - + - + @@ -572,11 +572,11 @@

    S-Bahn

    - + - + @@ -632,11 +632,11 @@

    S-Bahn

    - + - + @@ -660,15 +660,15 @@

    S-Bahn

    - + - + - + @@ -700,11 +700,11 @@

    S-Bahn

    - + - + diff --git a/berlin/tag/sachbeschadigung/index.html b/berlin/tag/sachbeschadigung/index.html index 2e66c623dde..8c449b52cf6 100644 --- a/berlin/tag/sachbeschadigung/index.html +++ b/berlin/tag/sachbeschadigung/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Sachbeschädigung

    - + - + @@ -440,11 +440,11 @@

    Sachbeschädigung

    - + - + @@ -468,11 +468,11 @@

    Sachbeschädigung

    - + - + @@ -480,11 +480,11 @@

    Sachbeschädigung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/schadenersatz/index.html b/berlin/tag/schadenersatz/index.html index 9fad151f856..0f04e7c5bb2 100644 --- a/berlin/tag/schadenersatz/index.html +++ b/berlin/tag/schadenersatz/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Schadenersatz

    - + - + diff --git a/berlin/tag/schadlingsbekampfung/index.html b/berlin/tag/schadlingsbekampfung/index.html index 38c461e8316..6e881992506 100644 --- a/berlin/tag/schadlingsbekampfung/index.html +++ b/berlin/tag/schadlingsbekampfung/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Schädlingsbekämpfung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/schadstoff/index.html b/berlin/tag/schadstoff/index.html index 047a6feec5c..022cf0f34b1 100644 --- a/berlin/tag/schadstoff/index.html +++ b/berlin/tag/schadstoff/index.html @@ -396,11 +396,11 @@

    Schadstoff

    - + - + @@ -408,11 +408,11 @@

    Schadstoff

    - + - + diff --git a/berlin/tag/schadstoffe,_immissionen,_emissionen/index.html b/berlin/tag/schadstoffe,_immissionen,_emissionen/index.html index 5d510889441..828a1bc4971 100644 --- a/berlin/tag/schadstoffe,_immissionen,_emissionen/index.html +++ b/berlin/tag/schadstoffe,_immissionen,_emissionen/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + - + @@ -360,11 +360,11 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + - + @@ -376,11 +376,11 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + - + @@ -400,11 +400,11 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + - + @@ -412,7 +412,7 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + @@ -420,7 +420,7 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + @@ -432,11 +432,11 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + - + @@ -464,11 +464,11 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + - + @@ -496,15 +496,15 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + - + - + @@ -552,11 +552,11 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + - + @@ -576,19 +576,19 @@

    Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/schiedsamt/index.html b/berlin/tag/schiedsamt/index.html index a3852dc0d1e..7d3b9f9f506 100644 --- a/berlin/tag/schiedsamt/index.html +++ b/berlin/tag/schiedsamt/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Schiedsamt

    - + - + diff --git a/berlin/tag/schienenverkehr/index.html b/berlin/tag/schienenverkehr/index.html index 099d5bce35d..96e5093b332 100644 --- a/berlin/tag/schienenverkehr/index.html +++ b/berlin/tag/schienenverkehr/index.html @@ -308,19 +308,19 @@

    Schienenverkehr

    - + - + - + - + @@ -328,11 +328,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + @@ -420,19 +420,19 @@

    Schienenverkehr

    - + - + - + - + @@ -456,11 +456,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + @@ -516,15 +516,15 @@

    Schienenverkehr

    - + - + - + @@ -532,7 +532,7 @@

    Schienenverkehr

    - + @@ -568,11 +568,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + @@ -584,11 +584,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + @@ -596,11 +596,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + @@ -624,11 +624,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + @@ -636,11 +636,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + @@ -676,11 +676,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + @@ -692,7 +692,7 @@

    Schienenverkehr

    - + @@ -704,7 +704,7 @@

    Schienenverkehr

    - + @@ -728,15 +728,15 @@

    Schienenverkehr

    - + - + - + @@ -828,11 +828,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + @@ -852,15 +852,15 @@

    Schienenverkehr

    - + - + - + @@ -920,11 +920,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + @@ -948,11 +948,11 @@

    Schienenverkehr

    - + - + diff --git a/berlin/tag/schulaufsicht/index.html b/berlin/tag/schulaufsicht/index.html index 1138ffeb3a2..ace945a9b88 100644 --- a/berlin/tag/schulaufsicht/index.html +++ b/berlin/tag/schulaufsicht/index.html @@ -304,15 +304,15 @@

    Schulaufsicht

    - + - + - + @@ -320,7 +320,7 @@

    Schulaufsicht

    - + diff --git a/berlin/tag/schulausstattung/index.html b/berlin/tag/schulausstattung/index.html index 47e23df8606..92ab8f531d9 100644 --- a/berlin/tag/schulausstattung/index.html +++ b/berlin/tag/schulausstattung/index.html @@ -332,7 +332,7 @@

    Schulausstattung

    - + @@ -340,11 +340,11 @@

    Schulausstattung

    - + - + @@ -352,11 +352,11 @@

    Schulausstattung

    - + - + @@ -388,143 +388,143 @@

    Schulausstattung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -592,15 +592,15 @@

    Schulausstattung

    - + - + - + @@ -608,19 +608,19 @@

    Schulausstattung

    - + - + - + - + @@ -672,19 +672,19 @@

    Schulausstattung

    - + - + - + - + @@ -692,11 +692,11 @@

    Schulausstattung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/schulbau/index.html b/berlin/tag/schulbau/index.html index a5df245def6..0835c45879f 100644 --- a/berlin/tag/schulbau/index.html +++ b/berlin/tag/schulbau/index.html @@ -384,11 +384,11 @@

    Schulbau

    - + - + @@ -416,11 +416,11 @@

    Schulbau

    - + - + @@ -452,11 +452,11 @@

    Schulbau

    - + - + @@ -476,11 +476,11 @@

    Schulbau

    - + - + @@ -500,71 +500,71 @@

    Schulbau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -596,51 +596,51 @@

    Schulbau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -688,15 +688,15 @@

    Schulbau

    - + - + - + @@ -704,19 +704,19 @@

    Schulbau

    - + - + - + - + @@ -748,11 +748,11 @@

    Schulbau

    - + - + @@ -768,11 +768,11 @@

    Schulbau

    - + - + @@ -808,11 +808,11 @@

    Schulbau

    - + - + @@ -888,31 +888,31 @@

    Schulbau

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -924,15 +924,15 @@

    Schulbau

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/schulden/index.html b/berlin/tag/schulden/index.html index c72fe29afa8..c3a0137e896 100644 --- a/berlin/tag/schulden/index.html +++ b/berlin/tag/schulden/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Schulden

    - + - + diff --git a/berlin/tag/schule/index.html b/berlin/tag/schule/index.html index 7d34dbf321e..ee38d30ee80 100644 --- a/berlin/tag/schule/index.html +++ b/berlin/tag/schule/index.html @@ -308,19 +308,19 @@

    Schule

    - + - + - + - + @@ -340,19 +340,19 @@

    Schule

    - + - + - + - + @@ -372,7 +372,7 @@

    Schule

    - + @@ -380,7 +380,7 @@

    Schule

    - + @@ -392,11 +392,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -404,19 +404,19 @@

    Schule

    - + - + - + - + @@ -488,11 +488,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -504,11 +504,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -552,11 +552,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -576,11 +576,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -604,15 +604,15 @@

    Schule

    - + - + - + @@ -620,11 +620,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -632,7 +632,7 @@

    Schule

    - + @@ -640,27 +640,27 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + - + @@ -672,15 +672,15 @@

    Schule

    - + - + - + @@ -692,23 +692,23 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + @@ -740,27 +740,27 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + - + @@ -776,11 +776,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -792,15 +792,11 @@

    Schule

    - - - - - - + + @@ -815,6 +811,10 @@

    Schule

    + + + + @@ -836,11 +836,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -884,7 +884,7 @@

    Schule

    - + @@ -892,11 +892,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -904,11 +904,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -920,11 +920,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -932,47 +932,47 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -980,7 +980,7 @@

    Schule

    - + @@ -988,7 +988,7 @@

    Schule

    - + @@ -996,11 +996,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1012,27 +1012,27 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + - + @@ -1048,11 +1048,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1068,31 +1068,31 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1100,7 +1100,7 @@

    Schule

    - + @@ -1112,7 +1112,7 @@

    Schule

    - + @@ -1120,15 +1120,15 @@

    Schule

    - + - + - + @@ -1164,11 +1164,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1184,55 +1184,55 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1268,39 +1268,39 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1312,7 +1312,7 @@

    Schule

    - + @@ -1320,11 +1320,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1344,11 +1344,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1356,7 +1356,7 @@

    Schule

    - + @@ -1364,7 +1364,7 @@

    Schule

    - + @@ -1388,19 +1388,19 @@

    Schule

    - + - + - + - + @@ -1416,11 +1416,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1452,7 +1452,7 @@

    Schule

    - + @@ -1460,7 +1460,7 @@

    Schule

    - + @@ -1484,23 +1484,23 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + @@ -1512,15 +1512,15 @@

    Schule

    - + - + - + @@ -1528,7 +1528,7 @@

    Schule

    - + @@ -1536,7 +1536,7 @@

    Schule

    - + @@ -1552,11 +1552,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1564,11 +1564,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1576,11 +1576,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1588,35 +1588,35 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1632,11 +1632,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1652,23 +1652,23 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + @@ -1684,10 +1684,6 @@

    Schule

    - - - - @@ -1699,16 +1695,20 @@

    Schule

    + + + + - + - + @@ -1716,11 +1716,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1728,7 +1728,7 @@

    Schule

    - + @@ -1736,7 +1736,7 @@

    Schule

    - + @@ -1748,11 +1748,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1768,23 +1768,23 @@

    Schule

    - + - + - + - + - + @@ -1796,19 +1796,19 @@

    Schule

    - + - + - + - + @@ -1820,15 +1820,15 @@

    Schule

    - + - + - + @@ -1836,7 +1836,7 @@

    Schule

    - + @@ -1888,11 +1888,11 @@

    Schule

    - + - + @@ -1900,19 +1900,19 @@

    Schule

    - + - + - + - + @@ -1924,11 +1924,11 @@

    Schule

    - + - + diff --git a/berlin/tag/schulen/index.html b/berlin/tag/schulen/index.html index 84801adb7f9..4b686b67b16 100644 --- a/berlin/tag/schulen/index.html +++ b/berlin/tag/schulen/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Schulen

    -

    351 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    352 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    25.08.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin
    07.08.2023 Schriftliche Anfrage: Drogentote, Überdosierungen und was kann Drug Checking bewirken?
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von CannabisSchriftliche Anfrage: Drogenpolitik im Land Berlin
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Drogenpolitik im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von Cannabis
    24.11.2022
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Gerichtsdolmetscher in der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Berliner Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung – Bauleitlinien nicht ignorieren
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung – Bauleitlinien nicht ignorierenSchriftliche Anfrage: Gerichtsdolmetscher in der Berliner Justiz
    07.02.2022
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich VerfassungsschutzAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der „neuen Rechten” (u.a. Junge Alternative, Institut für Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf Berlin
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der „neuen Rechten” (u.a. Junge Alternative, Institut für Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz
    13.06.2023
    03.04.2023Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2022 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 6)Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin (Teil 2)
    03.04.2023Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2022 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 6)
    27.03.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin – Wie ist der Stand des Forschungsprojekts?Schriftliche Anfrage: Fehlende Überparteilichkeit der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Fehlende Überparteilichkeit der Berliner Landeszentrale für politische BildungSchriftliche Anfrage: Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin – Wie ist der Stand des Forschungsprojekts?
    22.12.2022
    13.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021
    13.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021
    07.06.2022
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: E-Mail vom Angeklagten des NSU 2.0 an das LKA BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden
    28.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu SchlepperbadenSchriftliche Anfrage: E-Mail vom Angeklagten des NSU 2.0 an das LKA Berlin
    28.03.2022
    24.03.2022Mündliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Koçak durch den NSU 2.0Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen?
    24.03.2022Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen?Mündliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Koçak durch den NSU 2.0
    18.03.2022
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch HochschuldozentenSchriftliche Anfrage: „Nashorn” – Warum kofinanziert das Medienboard Berlin-Brandenburg ukrainische Neonazis als Schauspieler?
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: „Nashorn” – Warum kofinanziert das Medienboard Berlin-Brandenburg ukrainische Neonazis als Schauspieler?Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch Hochschuldozenten
    10.02.2022
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Business Improvement District Kudamm-TauentzienVorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin und Änderung weiterer Vorschriften
    21.03.2023Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin und Änderung weiterer VorschriftenSchriftliche Anfrage: Business Improvement District Kudamm-Tauentzien
    20.03.2023
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulpflicht vs. Schulbesuchspflicht (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulversuch „Hybrides Lernen” (Teil 2)
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulversuch „Hybrides Lernen” (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulpflicht vs. Schulbesuchspflicht (Teil 1)
    09.01.2023
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle?Schriftliche Anfrage: Sprechzeiten der Berliner Verwaltung nach Corona Winter 2021
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Sprechzeiten der Berliner Verwaltung nach Corona Winter 2021Schriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle?
    16.06.2022
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie wird die „Umwandlungsbremse” in den Bezirken angewendet?Antrag: Für eine bundesweit einheitliche Mindestvergütung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium
    09.05.2022Antrag: Für eine bundesweit einheitliche Mindestvergütung des Praktischen Jahres (PJ) im MedizinstudiumSchriftliche Anfrage: Wie wird die „Umwandlungsbremse” in den Bezirken angewendet?
    05.05.2022
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
    Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute
    10.03.2022Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-VertrauteSchriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
    28.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheitsämter
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner GesundheitsämterSchriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf
    31.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Fort- und Weiterbildung als dritte Phase der Lehrerbildung gemäß Lehrkräftebildungsgesetz und LehrkräftefortbildungsVO – FBLVOAntrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!
    20.01.2022Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!Schriftliche Anfrage: Fort- und Weiterbildung als dritte Phase der Lehrerbildung gemäß Lehrkräftebildungsgesetz und LehrkräftefortbildungsVO – FBLVO
    18.01.2022
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und KlimaschutzSchriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der Senatskanzlei
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der SenatskanzleiSchriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
    03.01.2023
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Status Quo: i2030 – Mehr Schiene für Berlin - BrandenburgSchriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024
    04.05.2023
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024Schriftliche Anfrage: Status Quo: i2030 – Mehr Schiene für Berlin - Brandenburg
    04.05.2023
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Überarbeitung des Zielfahrplans für den DeutschlandtaktSchriftliche Anfrage: Planungsstand der Taktverdichtung der RB25 nach Werneuchen
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Taktverdichtung der RB25 nach WerneuchenSchriftliche Anfrage: Überarbeitung des Zielfahrplans für den Deutschlandtakt
    14.03.2023
    25.01.2023Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau – Finkenkrug (Teil 2)
    25.01.2023Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau – Finkenkrug (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig? (Teil 2)
    18.01.2023
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-FinkenkrugSchriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig?
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig?Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Finkenkrug
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragtMündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket
    01.12.2022Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und SemesterticketSchriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragt
    30.11.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und RegionalbahnhöfeSchriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Neue RegionalbahnhaltepunkteSchriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe
    09.09.2022
    16.02.2022Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs „Wilhelmsruher Damm ” (Teil 2)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobilitätspolitische Maßnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik
    16.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobilitätspolitische Maßnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der RegierungspolitikSchriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs „Wilhelmsruher Damm ” (Teil 2)
    10.01.2022
    11.01.2023Schriftliche Anfrage: Shut Down beim HandelsregisterSchriftliche Anfrage: Daten für die Vergesellschaftung: Wie kann der Senat durch Datenbereitstellung die Arbeitsfähigkeit der Expert\*innenkommission zur
    Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. enteignen” gewährleisten?
    11.01.2023Schriftliche Anfrage: Daten für die Vergesellschaftung: Wie kann der Senat durch Datenbereitstellung die Arbeitsfähigkeit der Expert\*innenkommission zur
    Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. enteignen” gewährleisten?
    Schriftliche Anfrage: Shut Down beim Handelsregister
    25.11.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Datenerfassung im zentralen HunderegisterSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der OrganspendeSchriftliche Anfrage: Datenerfassung im zentralen Hunderegister
    10.01.2022
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Eingangssperrung am U-Bhf Residenzstraße
    02.08.2023 Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Reinickendorf
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Entlastung des Ortsteils Heiligensee durch temporäre Öffnung der Ruppiner ChausseeSchriftliche Anfrage: Eingangssperrung am U-Bhf Residenzstraße
    02.08.2023 Schriftliche Anfrage: Urban Tech Republic (UTR): Wie gestaltet sich die Anbindung nach Spandau?
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Entlastung des Ortsteils Heiligensee durch temporäre Öffnung der Ruppiner Chaussee
    26.07.2023 Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)
    25.04.2023
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 9)Schriftliche Anfrage: Sanierung des Paracelsus-Bades
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Sanierung des Paracelsus-BadesSchriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 9)
    21.03.2023
    21.02.2023Schriftliche Anfrage: Rückbau des Bolzplatzes in TegelortSchriftliche Anfrage: Gutachten hydraulische Untersuchung des Regenentwässerungssystems in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee
    21.02.2023Schriftliche Anfrage: Gutachten hydraulische Untersuchung des Regenentwässerungssystems in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil HeiligenseeSchriftliche Anfrage: Rückbau des Bolzplatzes in Tegelort
    16.02.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1)Schriftliche Anfrage: S25 - Lärmschutz in Borsigwalde und Tegel (Teil 1)
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: S25 - Lärmschutz in Borsigwalde und Tegel (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1)
    12.01.2023
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am FlughafenseeSchriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1)
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am Flughafensee
    01.12.2022
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Straße verhindern (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtgüter für Reinickendorf (Teil 1)
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtgüter für Reinickendorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Straße verhindern (Teil 1)
    11.08.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor ”Lilienthals Hofgartenʺ am Waidmannsluster Damm (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Tierschutz in Reinickendorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): EnergiesparmaßnahmenSchriftliche Anfrage: Genehmigungen für Park- und Halteverbote in Reinickendorf (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor ”Lilienthals Hofgartenʺ am Waidmannsluster Damm (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Tierschutz in Reinickendorf (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Genehmigungen für Park- und Halteverbote in Reinickendorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparmaßnahmen
    04.08.2022
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    Schriftliche Anfrage: Kleingewässer in Reinickendorf schützen (Teil 1)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Illegale Vermüllung in Reinickendorf nachhaltig bekämpfen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterstützen (Teil 2): Neue FahrzeughalleSchriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 2)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Illegale Vermüllung in Reinickendorf nachhaltig bekämpfen (Teil 2)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 2)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toiletten in Reinickendorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 2)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterstützen (Teil 2): Neue Fahrzeughalle
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Kleingewässer in Reinickendorf schützen (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toiletten in Reinickendorf (Teil 1)
    02.08.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt?Schriftliche Anfrage: Hochtoxisches PFAS auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel?
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Hochtoxisches PFAS auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel?Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt?
    15.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf
    30.05.2022
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms „Stark trotz Corona” in Reinickendorfer SchulenSchriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 1)
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms „Stark trotz Corona” in Reinickendorfer Schulen
    24.01.2022
    19.01.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    19.01.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 1)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)
    19.01.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 1)
    12.01.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz NordSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität – (Teil 3): Transformation
    12.01.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 1): VerlagerungSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung
    12.01.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität – (Teil 3): TransformationSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 1): Verlagerung
    12.01.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): NutzungsänderungSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord
    17.12.2021
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) – Der Berliner Senat und der Rat Berliner ImameSchriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) – Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterstützt?
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) – Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterstützt?Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) – Der Berliner Senat und der Rat Berliner Imame
    07.11.2022
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Dauer der Ruhezeit auf Berliner Friedhöfen und religiöse BesonderheitenSchriftliche Anfrage: „möglicherweise wieder steigende Erdbestattungszahlen”
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: „möglicherweise wieder steigende Erdbestattungszahlen”Schriftliche Anfrage: Dauer der Ruhezeit auf Berliner Friedhöfen und religiöse Besonderheiten
    29.09.2022
    25.03.2023Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - KirchenSchriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 2) - Synagogen
    25.03.2023Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 2) - SynagogenSchriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - Kirchen
    25.03.2023
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) – Der Berliner Senat und der Rat Berliner ImameSchriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) – Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterstützt?
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) – Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterstützt?Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) – Der Berliner Senat und der Rat Berliner Imame
    07.11.2022
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 1) – Werden Berliner Moscheevereine aus Katar finanziert?Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 2) - „Zeremonien der Liebe” oder Toleranz gegenüber Intoleranten bei Senat und katholischer Kirche?
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 2) - „Zeremonien der Liebe” oder Toleranz gegenüber Intoleranten bei Senat und katholischer Kirche?Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 1) – Werden Berliner Moscheevereine aus Katar finanziert?
    05.09.2022
    25.03.2023Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - KirchenSchriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 2) - Synagogen
    25.03.2023Schriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 2) - SynagogenSchriftliche Anfrage: Anschläge auf religiöse Institutionen (Teil 3) - Kirchen
    25.03.2023
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) – Der Berliner Senat und der Rat Berliner ImameSchriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) – Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterstützt?
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 3) – Hat der Senat die Auslandsfinanzierung der Dar-as-Salam-Moschee unterstützt?Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) – Der Berliner Senat und der Rat Berliner Imame
    07.11.2022
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 1) – Werden Berliner Moscheevereine aus Katar finanziert?Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 2) - „Zeremonien der Liebe” oder Toleranz gegenüber Intoleranten bei Senat und katholischer Kirche?
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie neutral ist das sogenannte ^D(.Neutralitätsgesetzء?Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 1) – Werden Berliner Moscheevereine aus Katar finanziert?
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 2) - „Zeremonien der Liebe” oder Toleranz gegenüber Intoleranten bei Senat und katholischer Kirche?Schriftliche Anfrage: Wie neutral ist das sogenannte ^D(.Neutralitätsgesetzء?
    05.09.2022
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der InnenpolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und OrdnungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik
    09.06.2023
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Herz-Kreislauf-Stillstände und ECMO in BerlinVerordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Fahrzeugbestand,- instandsetzung und -neubeschaffung bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Herz-Kreislauf-Stillstände und ECMO in Berlin
    10.01.2023
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Hubschrauber über PankowSchriftliche Anfrage: Fahrzeugbestand,- instandsetzung und -neubeschaffung bei der Berliner Feuerwehr
    10.01.2023Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von ErschwerniszulagenSchriftliche Anfrage: Hubschrauber über Pankow
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche – War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte?
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023Schriftliche Anfrage: Zunahme von Rohheitsdelikten und Messerangriffen durch Kinder und Jugendliche – War die schlimme Silvesternacht kein bedauerlicher Einzelfall?
    09.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken?
    04.01.2023
    02.01.2023Schriftliche Anfrage: Telefon, Fax, App – Notruf in Berlin?Antrag: Konsequenzen aus der gewalttätigen Silvesternacht 2022/2023 ziehen – Taten statt Worte!
    02.01.2023Antrag: Konsequenzen aus der gewalttätigen Silvesternacht 2022/2023 ziehen – Taten statt Worte!Schriftliche Anfrage: Telefon, Fax, App – Notruf in Berlin?
    21.12.2022
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmezustand Rettungsdienst bei der Berliner FeuerwehrAntrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes
    06.12.2022Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des RettungsdienstgesetzesSchriftliche Anfrage: Ausnahmezustand Rettungsdienst bei der Berliner Feuerwehr
    02.12.2022Schriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. „Black-Out”) (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Command X, Alarmtableau oder Wachinformationsbildschirm – Gründe für die Verzögerung in der Alarmierung von Einsatzmitteln bei der Berliner Feuerwehr
    02.12.2022Schriftliche Anfrage: Command X, Alarmtableau oder Wachinformationsbildschirm – Gründe für die Verzögerung in der Alarmierung von Einsatzmitteln bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr im Krisenfall (z.B. „Black-Out”) (Teil 2)
    01.12.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach FeuerwehrunterrichtSchriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - wie gehtءs weiter?
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - wie gehtءs weiter?Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Feuerwehrunterricht
    07.11.2022
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung (Teil 2)Schriftliche Anfrage: „Verwaltungsvorschrift Sponsoring” bei der Berliner Feuerwehr
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: „Verwaltungsvorschrift Sponsoring” bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung (Teil 2)
    18.10.2022
    12.09.2022AntwortAntwort
    12.09.2022AntwortAntwort
    08.09.2022
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in BerlinSchriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2)
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in Berlin
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr (Teil 2)
    30.08.2022Antrag: Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter - Ausbildung in Berlin auch in Teilzeit ermöglichenSchriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner Feuerwehr
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Nicht oder verspätete Rettungsdiensteinsätze bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
    30.08.2022
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner FeuerwehrAntrag: Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter - Ausbildung in Berlin auch in Teilzeit ermöglichen
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Nicht oder verspätete Rettungsdiensteinsätze bei der Berliner Feuerwehr
    29.08.2022
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanitäreinrichtungen bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanitäreinrichtungen bei der Berliner Feuerwehr
    16.08.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner Feuerwehr
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Auslastung der Rettungsmedizin
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der RettungsmedizinSchriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in Mahlsdorf
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Hilfsfristen bei der Berliner Feuerwehr am Stadtrand
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. Versuch
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. VersuchSchriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Hilfsfristen bei der Berliner Feuerwehr am StadtrandSchriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr
    09.06.2022
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr?
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr?Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2)
    31.05.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Einsatz von Intensivtransportfahrzeugen bei der Berliner FeuerwehrAntrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Resolution gegen Extremismus – für Demokratie und Rechtsstaat
    30.05.2022Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Resolution gegen Extremismus – für Demokratie und RechtsstaatSchriftliche Anfrage: Einsatz von Intensivtransportfahrzeugen bei der Berliner Feuerwehr
    20.05.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Feuerwehrangehörige auf „Impfgegner-Demos”Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster Sand
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster SandSchriftliche Anfrage: Feuerwehrangehörige auf „Impfgegner-Demos”
    28.03.2022
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und PolizeiAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und SportAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der RegierungspolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei
    04.02.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP”Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe”
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe”Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - BF
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - BFSchriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP”
    13.01.2022
    17.11.2021Schriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin wohnortverträglich umsetzenSchriftliche Anfrage: Böllerfreies Berlin? Reduzierung von privatem Feuerwerk an Silvester
    17.11.2021Schriftliche Anfrage: Böllerfreies Berlin? Reduzierung von privatem Feuerwerk an SilvesterSchriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin wohnortverträglich umsetzen
    12.11.2021
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Umsetzung Urteile zur Richterbesoldung, A-Besoldung und für Entlohnung von Arbeit für Strafgefangene
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Umsetzung Urteile zur Richterbesoldung, A-Besoldung und für Entlohnung von Arbeit für StrafgefangeneSchriftliche Anfrage: Personalentwicklung in der Berliner Justiz (Teil 2)
    29.06.2023
    24.11.2022Schriftliche Anfrage: Auf der Zielgeraden zur großen Vormundschaftsreform – Wie gut ist Berlin auf die praktische Umsetzung vorbereitet?Schriftliche Anfrage: Offene Stellen in der Berliner Justiz
    24.11.2022Schriftliche Anfrage: Offene Stellen in der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Auf der Zielgeraden zur großen Vormundschaftsreform – Wie gut ist Berlin auf die praktische Umsetzung vorbereitet?
    23.11.2022
    16.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der JustizAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz
    16.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenzAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vielfalt in der Justiz
    02.11.2022
    14.12.2021Vorlage zur Kenntnisnahme: Familienrichter\*innen stärken - Maßnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren (Drucksachen 18/4027 und 18/4174)Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
    14.12.2021Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen RichterWahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
    14.12.2021Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen RichterVorlage zur Kenntnisnahme: Familienrichter\*innen stärken - Maßnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren (Drucksachen 18/4027 und 18/4174)
    13.12.2021
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.
    17.10.2022
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbbAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.
    15.09.2022
    07.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des MedienhausesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags
    07.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des MedienstaatsvertragsAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses
    05.09.2022
    09.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Informationsstand über die Neuordnung der Medienstaatsverträge
    (Berlin-Brandenburg und bundesweit)
    Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-ImpfungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Informationsstand über die Neuordnung der Medienstaatsverträge
    (Berlin-Brandenburg und bundesweit)
    09.02.2022
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren”
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15204 „Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren”Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen (Teil 2)
    16.05.2023
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: Kleinkriminalität und Schwarzhandel am S-Bahnhof YorckstraßeSchriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und Attilastraße
    26.01.2023Schriftliche Anfrage: BVG Muva als Aufzugersatz zwischen den S-Bahnhöfen Marienfelde und AttilastraßeSchriftliche Anfrage: Kleinkriminalität und Schwarzhandel am S-Bahnhof Yorckstraße
    25.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung!Schriftliche Anfrage: S25 - Lärmschutz in Borsigwalde und Tegel (Teil 1)
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: S25 - Lärmschutz in Borsigwalde und Tegel (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung!
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestaltenSchriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und Stadtbahn
    12.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und StadtbahnSchriftliche Anfrage: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestalten
    04.01.2023
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-FinkenkrugSchriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig?
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig?Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Finkenkrug
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragtSchriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und täglich grüßt das Murmeltier
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Wilhelmshagen: Und täglich grüßt das MurmeltierSchriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragt
    15.11.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof SpringpfuhlSchriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und RegionalbahnhöfeSchriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl
    09.09.2022
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Grünbergallee: Sauberkeit und Bike & RideSchriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: SauberkeitSchriftliche Anfrage: S-Bahnhof Grünbergallee: Sauberkeit und Bike & Ride
    27.06.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Bahnhofsvorplatz Kaulsdorf – Sauberkeit verbessernSchriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47Schriftliche Anfrage: Bahnhofsvorplatz Kaulsdorf – Sauberkeit verbessern
    15.06.2022
    03.06.2022Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof AhrensfeldeSchriftliche Anfrage: Kameraüberwachung S Bahn Berlin
    03.06.2022Schriftliche Anfrage: Kameraüberwachung S Bahn BerlinSchriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower ChausseeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-Projekte
    01.06.2022
    01.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-ProjekteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen
    01.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und SystementscheidungenSchriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee
    30.05.2022
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AGSchriftliche Anfrage: Öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilette am S-Bahnhof MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG
    28.03.2022
    14.02.2022Antrag: Hohenschönhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden – S75 verlängernSchriftliche Anfrage: Zustand der S-Bahnbrücke Ahrensfelde
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Abstell- und Zugbildungsanlage der S-Bahn in TempelhofAntrag: Hohenschönhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden – S75 verlängern
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Zustand der S-Bahnbrücke AhrensfeldeSchriftliche Anfrage: Erweiterung der Abstell- und Zugbildungsanlage der S-Bahn in Tempelhof
    08.02.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2021Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigenSchriftliche Anfrage: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2021
    05.01.2022
    02.12.2022Schriftliche Anfrage: Sachbeschädigung an FahrrädernSchriftliche Anfrage: Sachbeschädigung an Kraftfahrzeugen
    02.12.2022Schriftliche Anfrage: Sachbeschädigung an KraftfahrzeugenSchriftliche Anfrage: Sachbeschädigung an Fahrrädern
    23.11.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Die Sau ist los in Köpenick - Wildschweine in der Kleingartenanlage „Am Steingarten”Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen RaumSchriftliche Anfrage: Die Sau ist los in Köpenick - Wildschweine in der Kleingartenanlage „Am Steingarten”
    05.04.2022
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Sturmschäden in BerlinSchriftliche Anfrage: Staatsschutzdelikt Adbusting? (Teil 4)
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Staatsschutzdelikt Adbusting? (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Sturmschäden in Berlin
    04.02.2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Vandalismus an Berliner Bahnhöfen
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Berliner BahnhöfenSchriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf
    17.01.2022
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Sturmschaden in der Genslerstraße auswertenSchriftliche Anfrage: Bauschäden in der Rheinpfalzallee - Transparenz herstellen
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Bauschäden in der Rheinpfalzallee - Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Sturmschaden in der Genslerstraße auswerten
    12.01.2023
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    06.03.2023
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ?Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden?
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden?Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ?
    08.02.2022
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbekämpfung bei Bränden – Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel?Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der Spree
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der SpreeSchriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbekämpfung bei Bränden – Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel?
    27.01.2022
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Wie gut wirkt das Schallschutzprogramm am BER?Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation an der Luxemburger Straße am Leopoldplatz
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation an der Luxemburger Straße am LeopoldplatzSchriftliche Anfrage: Wie gut wirkt das Schallschutzprogramm am BER?
    17.05.2023
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Silvesterbilanz 2022/2023 in BerlinSchriftliche Anfrage: Schimmel in der Carl-Bolle-Grundschule in Moabit?
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Schimmel in der Carl-Bolle-Grundschule in Moabit?Schriftliche Anfrage: Silvesterbilanz 2022/2023 in Berlin
    04.01.2023
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Nächste Schritte zur Einführung von LärmblitzernSchriftliche Anfrage: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114 (Teil 2)
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Nächste Schritte zur Einführung von Lärmblitzern
    01.12.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Bodenkontaminierung auf dem Tempelhofer Feld
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Bodenkontaminierung auf dem Tempelhofer FeldSchriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 3)
    24.11.2022
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr VerkehrssicherheitAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission
    23.11.2022
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner UnfallkommissionAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit
    22.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wo wurde Epoxidharz bei der Sanierung von Wasserleitungen eingesetzt?
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Wo wurde Epoxidharz bei der Sanierung von Wasserleitungen eingesetzt?Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    03.11.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an Bahnstrecken in Hohenschönhausen stärken - Anwohner schützenSchriftliche Anfrage: Nachtflugverbot am Flughafen BER (Teil 2)
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Nachtflugverbot am Flughafen BER (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an Bahnstrecken in Hohenschönhausen stärken - Anwohner schützen
    04.10.2022
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abfälle in Berlin und die Belastung für den LandeshaushaltSchriftliche Anfrage: Lärmschutz für Johannisthal
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Lärmschutz für JohannisthalSchriftliche Anfrage: Lollapalooza auf ein Neues. Auch für die Anwohner?
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Lollapalooza auf ein Neues. Auch für die Anwohner?Schriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abfälle in Berlin und die Belastung für den Landeshaushalt
    06.09.2022
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu den Auswirkungen des Großbrandes im Marienfelder Industriegebiet Motzener Straße vom 11. Februar 2021Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Umweltgerechtigkeitsatlas für Berlin - veränderte Planungsgebiete und Beteiligung
    16.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Umweltgerechtigkeitsatlas für Berlin - veränderte Planungsgebiete und BeteiligungSchriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu den Auswirkungen des Großbrandes im Marienfelder Industriegebiet Motzener Straße vom 11. Februar 2021
    15.06.2022
    02.05.2022Schriftliche Anfrage: Zukunft der E-Mobilität und des elektrischen EnergiebedarfsSchriftliche Anfrage: Erreicht Berlin die selbstgesteckten Zwischenziele bei der Reduzierung der CO2-Emissionen?
    02.05.2022Schriftliche Anfrage: Erreicht Berlin die selbstgesteckten Zwischenziele bei der Reduzierung der CO2-Emissionen?Schriftliche Anfrage: Zukunft der E-Mobilität und des elektrischen Energiebedarfs
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ?Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden?
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden?Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ?
    28.03.2022
    16.11.2022Schriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz I
    16.11.2022Schriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz ISchriftliche Anfrage: Schiedsämter in der Berliner Justiz (Teil 2)
    28.06.2022
    27.07.2023Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit bei der Tram in BerlinSchriftliche Anfrage: M10-Verlängerung: Tram-Neubaustrecke Warschauer Straße – Hermannplatz
    27.07.2023Schriftliche Anfrage: M10-Verlängerung: Tram-Neubaustrecke Warschauer Straße – HermannplatzSchriftliche Anfrage: Barrierefreiheit bei der Tram in Berlin
    24.07.2023Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von Straßenbahnen (Teil 2)Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Beirats der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin AöR (LSFB)
    24.07.2023Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Beirats der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin AöR (LSFB)Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von Straßenbahnen (Teil 2)
    19.07.2023
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Verkehrswegebeschleunigung ganz konkret
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswegebeschleunigung ganz konkretSchriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl (Teil 2)
    10.07.2023
    02.05.2023Schriftliche Anfrage: Straßenbahn zum OstkreuzSchriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße
    02.05.2023Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn TurmstraßeSchriftliche Anfrage: Straßenbahn zum Ostkreuz
    20.04.2023Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen zur „ICE-Boxenstopp-Anlage” zwischen Wollankstraße und SchönholzSchriftliche Anfrage: Zunehmender Ausfall der S-Bahnlinie S2
    20.04.2023Schriftliche Anfrage: Zunehmender Ausfall der S-Bahnlinie S2Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen zur „ICE-Boxenstopp-Anlage” zwischen Wollankstraße und Schönholz
    17.04.2023
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informierenSchriftliche Anfrage: Schnelle Direktverbindung von Hohenschönhausen in die Innenstadt schaffen
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Schnelle Direktverbindung von Hohenschönhausen in die Innenstadt schaffenSchriftliche Anfrage: Über Schienenersatzverkehr am S-Bahnhof Gehrenseestraße frühzeitig informieren
    28.03.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen NahverkehrsSchriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestaltenSchriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und Stadtbahn
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von StraßenbahnvorhabenSchriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs
    12.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und StadtbahnSchriftliche Anfrage: S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei gestalten
    10.01.2023
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-FinkenkrugSchriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig?
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Was bleibt vom Ausbau des i2030-Korridors Kremmener Bahn noch übrig?Schriftliche Anfrage: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau-Finkenkrug
    01.12.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den BundSchriftliche Anfrage: Unfallgeschehen mit Straßenbahnen
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Unfallgeschehen mit StraßenbahnenSchriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den Bund
    22.11.2022
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)
    20.10.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-BahnnetzesSchriftliche Anfrage: i2030: Sammelvereinbarung S-Bahn
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: i2030: Sammelvereinbarung S-BahnSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf des Berliner U-Bahnnetzes
    19.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof SpringpfuhlSchriftliche Anfrage: Zustand der S- und Regionalbahnhöfe
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Zustand der S- und RegionalbahnhöfeSchriftliche Anfrage: Neues Dach für den S-Bahnhof Springpfuhl
    11.09.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47Schriftliche Anfrage: Umsetzung infrastruktureller Maßnahmen für den Deutschlandtakt in Berlin
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung infrastruktureller Maßnahmen für den Deutschlandtakt in BerlinSchriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47
    21.06.2022
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbindenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Straßenbahnplanungen
    15.06.2022
    15.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der StraßenbahnplanungenSchriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbinden
    13.06.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und PotsdamAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach WroclawSchriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-Potsdam
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-PotsdamSchriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam
    25.05.2022
    10.03.2022Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beendenAntrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis
    10.03.2022Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt AbstellgleisAntrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden
    09.03.2022
    16.02.2022Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs „Wilhelmsruher Damm ” (Teil 2)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobilitätspolitische Maßnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik
    16.02.2022Schriftliche Anfrage: Klima- und Umweltfolgen der vorgesehenen Werkstattstandorte im Rahmen der S-Bahn-AusschreibungSchriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs „Wilhelmsruher Damm ” (Teil 2)
    16.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobilitätspolitische Maßnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der RegierungspolitikSchriftliche Anfrage: Klima- und Umweltfolgen der vorgesehenen Werkstattstandorte im Rahmen der S-Bahn-Ausschreibung
    14.02.2022
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung durch Moabit, ja bitte- was wird hierzu wie geplant?Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei der Berliner S-Bahn-Ausschreibung?
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei der Berliner S-Bahn-Ausschreibung?Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung durch Moabit, ja bitte- was wird hierzu wie geplant?
    05.01.2022
    07.12.2021Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken
    07.12.2021Schriftliche Anfrage: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an EisenbahnstreckenSchriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2)
    06.12.2021
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung inklusiver Bildung und Beschulung von Schüler\*innen mit Behinderung gem. § 37 Schulgesetz BerlinSchriftliche Anfrage: Recht auf Bildung und Ruhen der Schulbesuchspflicht gem. § 41 Abs. 3a SchulG
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Recht auf Bildung und Ruhen der Schulbesuchspflicht gem. § 41 Abs. 3a SchulGSchriftliche Anfrage: Umsetzung inklusiver Bildung und Beschulung von Schüler\*innen mit Behinderung gem. § 37 Schulgesetz Berlin
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale SchulaufsichtSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion
    25.10.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der SchulinspektionSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Stellungnahme durch Schulleitung und regionale Schulaufsicht
    19.09.2022
    02.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller ZusatzvereinbarungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen
    02.12.2022
    02.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung?
    02.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Digitalpaktes an den Berliner Schulen - steht der rot-grün-rote Senat weiter auf der Leitung?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen
    23.11.2022
    16.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und LehrkräftenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Ausbaus der WLAN-Infrastruktur an den Schulstandorten der allgemeinbildenden Schulen in öffentlicher dezentraler Trägerschaft sowie an den zentral verwalteten allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Land Berlin.
    16.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Ausbaus der WLAN-Infrastruktur an den Schulstandorten der allgemeinbildenden Schulen in öffentlicher dezentraler Trägerschaft sowie an den zentral verwalteten allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Land Berlin.Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Ausstattung von Schulen, Schüler:innen und Lehrkräften
    04.11.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im OstseekarreeSchriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am FennpfuhlSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus MalchowSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am WäldchenSchriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-SchuleSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten LuchSchriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-SchuleSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten BergSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-GymnasiumSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im GutsparkSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule
    11.07.2022
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an SchulenSchriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule für Marzahn-HellersdorfMündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner SchulenMündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen
    10.02.2022
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an SchulenSchriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabeiSchriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die KleinenSchriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und KitasSchriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die Kleinen
    27.01.2022
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln?Mündliche Anfrage: WLAN-Versorgung an den Berliner Schulen
    18.11.2021Mündliche Anfrage: WLAN-Versorgung an den Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln?
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Schul-Avatare
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Schul-AvatareSchriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen
    11.11.2021
    09.11.2021Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner GrundschulenSchriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen
    09.11.2021Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Grundschulen
    05.11.2021
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Rheinpfalzallee - Planungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 9)
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 9)Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Rheinpfalzallee - Planungen transparent machen
    16.03.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Standort Waldowallee 115-117 - Was passiert für Schule und Sport für Karlshorst?Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Hedwigstraße in Hohenschönhausen: Transparenz herstellen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Hedwigstraße in Hohenschönhausen: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Standort Waldowallee 115-117 - Was passiert für Schule und Sport für Karlshorst?
    11.01.2023
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf (Teil 2)
    21.11.2022
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf? (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau Naumburger Ring
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau Naumburger RingSchriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf? (Teil 3)
    19.10.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk LichtenbergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk NeuköllnSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk MitteSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk SpandauSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
    30.08.2022
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Schulplatzerweiterung in Berlin-Friedrichsfelde transparent machen
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Schulplatzerweiterung in Berlin-Friedrichsfelde transparent machenSchriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben?
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben?Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf
    08.07.2022
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 8)
    im Nachgang zu den Schriftlichen Anfragen des Abgeordneten Burkard Dregger vom 22.01.2020 (Drs. 18/22270), 09.03.2020 (Drs. 18/22928), 02.10.2020 (Drs. 18/25168), 26.10.2020 (Drs. 18/25379), 10.02.2021 (Drs. 18/26596), 25.03.2021 (Drs. 18/27117) und 22.06.2021 (Drs. 18/27999)
    Schriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener WieseSchriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 8)
    im Nachgang zu den Schriftlichen Anfragen des Abgeordneten Burkard Dregger vom 22.01.2020 (Drs. 18/22270), 09.03.2020 (Drs. 18/22928), 02.10.2020 (Drs. 18/25168), 26.10.2020 (Drs. 18/25379), 10.02.2021 (Drs. 18/26596), 25.03.2021 (Drs. 18/27117) und 22.06.2021 (Drs. 18/27999)
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth AueSchriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für Berlin
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für BerlinSchriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue
    30.06.2022
    10.06.2022Schriftliche Anfrage: Schulbaumaßnahmen an der Grundschule an der Mühle in MarzahnSchriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Straße in Biesdorf
    10.06.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Straße in BiesdorfSchriftliche Anfrage: Schulbaumaßnahmen an der Grundschule an der Mühle in Marzahn
    01.06.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-GymnasiumsSchriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End?
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End?Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums
    24.05.2022
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in Johannisthal
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in JohannisthalSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-Schöneberg
    07.04.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine SchulhofbebauungSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machen
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machenSchriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Neue Schulen, aber kein Bus?Schriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulplätzen?
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Neue Schulen, aber kein Bus?
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulplätzen?Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in HellersdorfSchriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow?
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow?Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf
    20.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger BuchtSchriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand?
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand?Schriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestraße / Wollenberger Straße schaffen
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestraße / Wollenberger Straße schaffenSchriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
    05.01.2022
    11.01.2023Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022
    11.01.2023Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2022
    22.12.2022
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Draußenschule und Draußenlernen – Outdoor EducationSchriftliche Anfrage: Mehr Lehrkräfte für unterausgestattete Schulen! – Wie steuert der Senat bei der Einstellung?
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Mehr Lehrkräfte für unterausgestattete Schulen! – Wie steuert der Senat bei der Einstellung?Schriftliche Anfrage: Draußenschule und Draußenlernen – Outdoor Education
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Neuer Glanz für alte Hütten? - Stillgelegte Schulgebäude in BerlinSchriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endgeräte für Schüler\*innen
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endgeräte für Schüler\*innenSchriftliche Anfrage: Neuer Glanz für alte Hütten? - Stillgelegte Schulgebäude in Berlin
    07.08.2023
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 2): Stand der Positivliste mit empfohlenen digitalen Lehrund LernmittelnSchriftliche Anfrage: Den Rückenwind für Inklusion nutzen! Was tut Berlin nach den Special Olympics World Games 2023?
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Unterstützung der Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe durch Personen im FSJ und BFDSchriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: FamiliengrundschulzentrenSchriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 2): Stand der Positivliste mit empfohlenen digitalen Lehrund Lernmitteln
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Den Rückenwind für Inklusion nutzen! Was tut Berlin nach den Special Olympics World Games 2023?Schriftliche Anfrage: Unterstützung der Kitas und Einrichtungen der Jugendhilfe durch Personen im FSJ und BFD
    10.07.2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Kinderschutzkonzept nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 SchulG Berlin an den Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Die Zukunft der Gesundheitsfachkräfte an Schulen in Lichtenberg nicht mehr sicher?
    22.06.2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Gesundheitsfachkräfte an Schulen in Lichtenberg nicht mehr sicher?Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Kinderschutzkonzept nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 SchulG Berlin an den Berliner Schulen
    21.06.2023
    16.06.2023Schriftliche Anfrage: Finanzierung und Tätigkeiten im Projekt „Offensive Kulturbus”Antrag: Strategie zum Umgang mit KI-Systemen in der Schule
    16.06.2023Antrag: Strategie zum Umgang mit KI-Systemen in der SchuleSchriftliche Anfrage: Finanzierung und Tätigkeiten im Projekt „Offensive Kulturbus”
    16.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Das Projekt „Journalismus macht Schule” (mabb)Mündliche Anfrage: PrimaVita-Bad
    15.06.2023Mündliche Anfrage: PrimaVita-BadSchriftliche Anfrage: Das Projekt „Journalismus macht Schule” (mabb)
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Ersatzlose Schließung des PrimaVita-Schwimmbades am Teltower Damm? „Rettet unser Schwimmbad!”Antrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen Abschlüssen
    13.06.2023Antrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen AbschlüssenSchriftliche Anfrage: Ersatzlose Schließung des PrimaVita-Schwimmbades am Teltower Damm? „Rettet unser Schwimmbad!”
    13.06.2023
    09.05.2023Schriftliche Anfrage: Kinder, die keine Schule besuchen können oder dürfen - Situation um Hausunterricht, Onlineunterricht, Avatare & Co.Schriftliche Anfrage: Schüler\*innen mit besonderen Bedarfen
    09.05.2023Schriftliche Anfrage: Schüler\*innen mit besonderen BedarfenSchriftliche Anfrage: Kinder, die keine Schule besuchen können oder dürfen - Situation um Hausunterricht, Onlineunterricht, Avatare & Co.
    08.05.2023
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Gewalt und Messerangriffe an SchulenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Zahlen von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Berliner Schulen
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Zahlen von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Gewalt und Messerangriffe an Schulen
    04.05.2023
    31.03.2023Antrag: Gleicher Mangel für alle? Einstellungsverbot für Lehrkräfte sofort aufheben!Antrag: „Man schützt nur das, was man kennt” – Zoopädagogik in Berlin qualitativ stärken – Kooperation zwischen Tierpark- und Zooschule und Berliner Schulen aufrechterhalten
    31.03.2023Antrag: „Man schützt nur das, was man kennt” – Zoopädagogik in Berlin qualitativ stärken – Kooperation zwischen Tierpark- und Zooschule und Berliner Schulen aufrechterhaltenAntrag: Gleicher Mangel für alle? Einstellungsverbot für Lehrkräfte sofort aufheben!
    30.03.2023
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Schulzugang und Förderdiagnostik bei geflüchteten Kindern und JugendlichenSchriftliche Anfrage: Entwicklung eines Schul-Messengers
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung eines Schul-MessengersSchriftliche Anfrage: Schulzugang und Förderdiagnostik bei geflüchteten Kindern und Jugendlichen
    23.03.2023
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: DigitalPakt auch für Musikschulen?Schriftliche Anfrage: Anti-Mobbing-Beauftragter und Antidiskriminierungsbeauftragter für Schulen - nachgefragt zu Drs. 19/10690
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Mobilfunkausbau am StadtrandSchriftliche Anfrage: DigitalPakt auch für Musikschulen?
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Anti-Mobbing-Beauftragter und Antidiskriminierungsbeauftragter für Schulen - nachgefragt zu Drs. 19/10690Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Mobilfunkausbau am Stadtrand
    20.02.2023
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und BildungsgerechtigkeitSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin - Begabungsförderung, ein Etikettenschwindel?
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin - Begabungsförderung, ein Etikettenschwindel?Schriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und Bildungsgerechtigkeit
    16.02.2023
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Schüler\*innen sicherstellenSchriftliche Anfrage: Schuldistanz nach Corona und Schul-Lockdown in Berlin
    09.02.2023
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Schuldistanz nach Corona und Schul-Lockdown in BerlinSchriftliche Anfrage: Rahmenlehrpläne und Gender-Sprache
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Rahmenlehrpläne und Gender-SpracheSchriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Schüler\*innen sicherstellen
    08.02.2023Schriftliche Anfrage: Schulbauinvestitionen durch die HOWOGESchriftliche Anfrage: Fehlkalkulationen bei Bedarfsmeldungen an Schulen vermeiden
    08.02.2023Schriftliche Anfrage: Fehlkalkulationen bei Bedarfsmeldungen an Schulen vermeidenSchriftliche Anfrage: Schulbauinvestitionen durch die HOWOGE
    07.02.2023Schriftliche Anfrage: Teststrategie an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1)
    07.02.2023Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Teststrategie an Berliner Schulen
    30.01.2023
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulpflicht vs. Schulbesuchspflicht (Teil 1)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen stärken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Textroboter ChatGPT, KI-Tools und das Prüfungswesen an der Schule: Wer schreibt künftig die Hausaufgaben?Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulpflicht vs. Schulbesuchspflicht (Teil 1)
    19.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen stärken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und AusblickSchriftliche Anfrage: Textroboter ChatGPT, KI-Tools und das Prüfungswesen an der Schule: Wer schreibt künftig die Hausaufgaben?
    19.01.2023
    13.01.2023Schriftliche Anfrage: Tierparkschule des Tierparks BerlinSchriftliche Anfrage: Personalausstattung an Schulen
    13.01.2023Schriftliche Anfrage: Personalausstattung an SchulenSchriftliche Anfrage: Tierparkschule des Tierparks Berlin
    12.01.2023Mündliche Anfrage: Runder Tisch LehrkräftemangelSchriftliche Anfrage: Standort Waldowallee 115-117 - Was passiert für Schule und Sport für Karlshorst?
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Standort Waldowallee 115-117 - Was passiert für Schule und Sport für Karlshorst?Schriftliche Anfrage: Verwaltungsleitungsstunden an Schulen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Verwaltungsleitungsstunden an SchulenMündliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkräftemangel
    11.01.2023
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Neustart und Umbau der SchulinspektionSchriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf?
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Der digitale Berufswahlpass – die BerufswahlappSchriftliche Anfrage: Neustart und Umbau der Schulinspektion
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Unterrichtsausfall und Kürzung der StundentafelMündliche Anfrage: Kürzung der Pflichtstunden Deutsch
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Kürzung der Pflichtstunden DeutschSchriftliche Anfrage: Unterrichtsausfall und Kürzung der Stundentafel
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Lehrer gerechter verteilen - Geht das Konzept auf?Schriftliche Anfrage: Versetzung von verbeamteten Lehrern
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Versetzung von verbeamteten LehrernSchriftliche Anfrage: Der digitale Berufswahlpass – die Berufswahlapp
    13.12.2022
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Geflüchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und Pädagogen an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Außen- und sicherheitspolitische Bildung an Berliner Schulen
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Außen- und sicherheitspolitische Bildung an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Geflüchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und Pädagogen an Berliner Schulen
    09.12.2022
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Wie fair ist das Schulsystem beim Übergang für geflüchtete Kinder?
    06.12.2022 Antrag: Digitalpädagogen für Berlins Schulen
    02.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen06.12.2022Schriftliche Anfrage: Wie fair ist das Schulsystem beim Übergang für geflüchtete Kinder?
    02.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen
    02.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen
    01.12.2022 Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschulen
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und JugendlicheSchriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)
    23.11.2022
    04.11.2022Schriftliche Anfrage: Inklusion im Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023
    04.11.2022
    04.11.2022Schriftliche Anfrage: Voll ausgebildete Lehrer in Berlin - Mangelware?Schriftliche Anfrage: Inklusion im Schuljahr 2022/2023
    04.11.2022Schriftliche Anfrage: Schulklassen im Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Voll ausgebildete Lehrer in Berlin - Mangelware?
    02.11.2022
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Personalausstattung der SIBUZ und Psychologinnen und Psychologen an SchulenSchriftliche Anfrage: Klassenfrequenzen an Berliner Schulen
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Klassenfrequenzen an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Personalausstattung der SIBUZ und Psychologinnen und Psychologen an Schulen
    26.10.2022
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Eliteschulen des SportsSchriftliche Anfrage: Gesundschreibungen an Kitas und Schulen
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Gesundschreibungen an Kitas und SchulenSchriftliche Anfrage: Eliteschulen des Sports
    14.10.2022
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und JugendpsychiatrieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen?
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen?Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Schulbibliotheken an Schulen im Bonus-ProgrammSchriftliche Anfrage: Zunahme verbotener Kraftfahrzeugrennen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Zunahme verbotener KraftfahrzeugrennenSchriftliche Anfrage: Amokprävention an Berliner Schulen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Amokprävention an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Schulbibliotheken an Schulen im Bonus-Programm
    06.10.2022
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner BezirkenSchriftliche Anfrage: Aktueller Status der Luftfiltergeräte an Schulen
    05.10.2022
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Status der Luftfiltergeräte an SchulenSchriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner Bezirken
    04.10.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Schulen in der digitalen WeltSchriftliche Anfrage: Fehlende Schulplätze: Investitionsplanung des Landes Berlin und Berliner Schulbauoffensive
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Fehlende Schulplätze: Investitionsplanung des Landes Berlin und Berliner SchulbauoffensiveSchriftliche Anfrage: Schulen in der digitalen Welt
    30.09.2022
    26.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Themen der Europa-Union Berlin (EUB)Schriftliche Anfrage: Mobile Endgeräte an Berliner Schulen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Hausmeister\*innen-Stellen an Berliner SchulenAntrag: Demokratie stärken (Teil 3) – Jugend und Politik im „dialogP” an Schulen wieder aufnehmen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Sonderpädagogisches Feststellungsverfahren und Aufgabenbereiche der SonderpädagogenSchriftliche Anfrage: Wahlpflichtfächer für Schüler der Jahrgangsstufen 9 und 10 - Welche Angebote gibt es? Wie können weitere etabliert werden?
    26.09.2022Antrag: Demokratie stärken (Teil 3) – Jugend und Politik im „dialogP” an Schulen wieder aufnehmenSchriftliche Anfrage: Sonderpädagogisches Feststellungsverfahren und Aufgabenbereiche der Sonderpädagogen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfächer für Schüler der Jahrgangsstufen 9 und 10 - Welche Angebote gibt es? Wie können weitere etabliert werden?Schriftliche Anfrage: Hausmeister\*innen-Stellen an Berliner Schulen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Mobile Endgeräte an Berliner SchulenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Arbeitsschwerpunkte und Themen der Europa-Union Berlin (EUB)
    23.09.2022
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Energieeinsparungen im SportSchriftliche Anfrage: Entwicklung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 für Lichtenbergs Schulen
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 für Lichtenbergs SchulenSchriftliche Anfrage: Energieeinsparungen im Sport
    15.09.2022
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender-Schreib- und Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazuMündliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkräfteversorgung
    08.09.2022Mündliche Anfrage: Runder Tisch LehrkräfteversorgungSchriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender-Schreib- und Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die FolgenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet?Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische Begegnungsschule
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und PersonalsituationSchriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet?
    01.09.2022Antrag: Mehr Transparenz im Schulsystem: Das Verschweigen der Migrantenquote und anderer Schuldaten verstößt gegen Landesrecht!Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische BegegnungsschuleSchriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die Folgen
    01.09.2022
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023Antrag: Mehr Transparenz im Schulsystem: Das Verschweigen der Migrantenquote und anderer Schuldaten verstößt gegen Landesrecht!
    22.08.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und QualitätssicherungSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive
    15.08.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - ZukunftsperspektiveSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich
    09.08.2022
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen?Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niederschöneweide
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und NiederschöneweideSchriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen?
    11.07.2022
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in MitteSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in PankowSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Schöneberg
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Verrennt sich der Senat weiter beim Vorgehen gegen die Ballettschule?Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Verrennt sich der Senat weiter beim Vorgehen gegen die Ballettschule?
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in SpandauSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg
    27.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und UnterrichtsausfallSchriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote)
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote)Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-QuoteSchriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und SchuldistanzSchriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und Schuldistanz
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr AlleeSchriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-Quote
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstraße, Drakestraße und AlbrechtstraßeSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und LehrermangelSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstraße, Drakestraße und Albrechtstraße
    09.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und HellersdorfSchriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschlüsse für Marzahn-Hellersdorfer Schulen
    07.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschlüsse für Marzahn-Hellersdorfer SchulenSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und SchillerpromenadeSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf
    02.06.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und FriedrichshagenSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde SüdSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen
    24.05.2022
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische KinderMündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten
    19.05.2022
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei SchulfestenMündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische Kinder
    19.05.2022
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Unterrichtsferne Tätigkeiten und Bürokratie an SchulenSchriftliche Anfrage: Lehrer- und Schülerdatenbank kommt noch später
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Lehrer- und Schülerdatenbank kommt noch späterSchriftliche Anfrage: Unterrichtsferne Tätigkeiten und Bürokratie an Schulen
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Testpflicht an SchulenMündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Coronatests und QuarantäneMündliche Anfrage: Testpflicht an Schulen
    04.05.2022
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware?Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden
    26.04.2022Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beendenSchriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware?
    25.04.2022
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in JohannisthalSchriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsflüchtlinge in Berlin – Integration, Vereinnahmung oder Reintegration
    08.04.2022
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsflüchtlinge in Berlin – Integration, Vereinnahmung oder ReintegrationSchriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in Johannisthal
    07.04.2022
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in WillkommensklassenSchriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet?
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet?Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Zentrales Konzept für Willkommensklassen ausarbeiten – ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmenSchriftliche Anfrage: Barrierefreiheit und Inklusion in den Schulen von Marzahn-Hellersdorf
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit und Inklusion in den Schulen von Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Zentrales Konzept für Willkommensklassen ausarbeiten – ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmen
    28.03.2022
    21.03.2022Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbietenSchriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulplätze für neue Quartiere?
    21.03.2022Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machenAntrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten
    21.03.2022Schriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulplätze für neue Quartiere?Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machen
    19.03.2022
    17.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
    17.03.2022
    17.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und FamilieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    16.03.2022
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und RettungsstellenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und PerspektivenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen
    14.03.2022
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstständigen Berliner Schule – das Eindampfen des Verfügungsfonds
    Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der Ukraine
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstständigen Berliner Schule – das Eindampfen des Verfügungsfonds
    11.03.2022
    10.03.2022Mündliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der UkraineAktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge
    10.03.2022Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender KriegsflüchtlingeMündliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine
    09.03.2022
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel: Vorbereitungen transparent machen
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel: Vorbereitungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 4): „Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit”Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnen
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 1): Zahlen und MaßnahmenAntrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichern
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): JugendberufsagenturSchriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Deutsche Gebärdensprache (DGS) an Schulen in Berlin
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Deutsche Gebärdensprache (DGS) an Schulen in Berlin
    Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 4): „Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit”
    01.03.2022Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnenSchriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 1): Zahlen und Maßnahmen
    01.03.2022Antrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichernSchriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur
    25.02.2022
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an SchulenMündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter Pandemiebedingungen
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter PandemiebedingungenMündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen
    23.02.2022
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit und SESBAntrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres
    14.02.2022Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des SchuljahresSchriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit und SESB
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabeiMündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an SchulenSchriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen
    09.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung
    01.02.2022 Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machen
    Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-Süd
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung
    31.01.2022 Schriftliche Anfrage: Neue Schulen, aber kein Bus?
    28.01.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz CoronawelleAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
    28.01.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und FamilieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle
    27.01.2022
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den SchulenSchriftliche Anfrage: PV auf dem Olympiastadion
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: PV auf dem OlympiastadionMündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen
    25.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer BeziehungenSchriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte Stellen
    20.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte StellenSchriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen
    19.01.2022
    18.01.2022Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentretenSchriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: LernstandserhebungenAntrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten
    18.01.2022
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Mehrarbeit im SchulbetriebSchriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und Gewalt
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und GewaltSchriftliche Anfrage: Mehrarbeit im Schulbetrieb
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit BehinderungMündliche Anfrage: Unterstützungsangebot für Schulen gegen religiöses Mobbing
    13.01.2022Mündliche Anfrage: Unterstützungsangebot für Schulen gegen religiöses MobbingAktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.
    13.01.2022Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit Behinderung
    12.01.2022
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung?
    11.01.2022Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 4): Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung?Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 4): Einführung von Schulbüchern und anderen UnterrichtsmedienAntrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!
    10.01.2022
    04.01.2022Antrag: Aufgabenheft für die Berliner BildungsverwaltungSchriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner SchulenAntrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung
    03.01.2022Schriftliche Anfrage: „Schulnotstand in Berlin” – Fehlstart, Fehlbesetzung oder was sonst?Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigen
    03.01.2022
    03.01.2022Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigenSchriftliche Anfrage: „Schulnotstand in Berlin” – Fehlstart, Fehlbesetzung oder was sonst?
    21.12.2021
    18.11.2021Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-VerordnungSchriftliche Anfrage: Stark trotz Corona
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Stark trotz CoronaSchriftliche Anfrage: Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt?
    18.11.2021
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt?Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Schul-Avatare
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Schul-AvatareSchriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien für Berliner Schulen
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien für Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen
    12.11.2021
    09.11.2021Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick
    09.11.2021Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und AusblickSchriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen
    09.11.2021
    @@ -303,16 +303,20 @@

    Schulen

    + + + + - + - + @@ -336,11 +340,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -368,11 +372,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -384,15 +388,15 @@

    Schulen

    - + - + - + @@ -400,11 +404,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -456,19 +460,19 @@

    Schulen

    - + - + - + - + @@ -528,23 +532,23 @@

    Schulen

    - + - + - + - + - + @@ -552,11 +556,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -564,19 +568,19 @@

    Schulen

    - + - + - + - + @@ -584,19 +588,19 @@

    Schulen

    - + - + - + - + @@ -616,7 +620,7 @@

    Schulen

    - + @@ -624,15 +628,15 @@

    Schulen

    - + - + - + @@ -656,11 +660,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -672,10 +676,6 @@

    Schulen

    - - - - @@ -687,6 +687,10 @@

    Schulen

    + + + + @@ -704,11 +708,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -768,15 +772,15 @@

    Schulen

    - + - + - + @@ -788,11 +792,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -800,11 +804,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -812,79 +816,79 @@

    Schulen

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -892,11 +896,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -912,11 +916,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -928,59 +932,59 @@

    Schulen

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -996,7 +1000,7 @@

    Schulen

    - + @@ -1004,15 +1008,15 @@

    Schulen

    - + - + - + @@ -1064,11 +1068,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1144,11 +1148,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1168,11 +1172,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1180,19 +1184,19 @@

    Schulen

    - + - + - + - + @@ -1216,11 +1220,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1228,11 +1232,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1244,19 +1248,19 @@

    Schulen

    - + - + - + - + @@ -1264,7 +1268,7 @@

    Schulen

    - + @@ -1272,19 +1276,19 @@

    Schulen

    - + - + - + - + @@ -1292,7 +1296,7 @@

    Schulen

    - + @@ -1304,11 +1308,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1328,7 +1332,7 @@

    Schulen

    - + @@ -1336,7 +1340,7 @@

    Schulen

    - + @@ -1344,11 +1348,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1356,11 +1360,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1376,27 +1380,27 @@

    Schulen

    - + - + - + - + - + - + @@ -1408,11 +1412,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1424,47 +1428,47 @@

    Schulen

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1476,11 +1480,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1488,7 +1492,7 @@

    Schulen

    - + @@ -1500,15 +1504,15 @@

    Schulen

    - + - + - + @@ -1520,19 +1524,19 @@

    Schulen

    - + - + - + - + @@ -1540,19 +1544,19 @@

    Schulen

    - + - + - + - + @@ -1560,7 +1564,7 @@

    Schulen

    - + @@ -1568,7 +1572,7 @@

    Schulen

    - + @@ -1584,11 +1588,11 @@

    Schulen

    - + - + @@ -1616,19 +1620,19 @@

    Schulen

    - + - + - + - + @@ -1640,23 +1644,23 @@

    Schulen

    - + - + - + - + - + @@ -1664,15 +1668,15 @@

    Schulen

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/schuler/index.html b/berlin/tag/schuler/index.html index 0a37cea38d4..fd41904ba7a 100644 --- a/berlin/tag/schuler/index.html +++ b/berlin/tag/schuler/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Schüler

    - + - + @@ -316,11 +316,11 @@

    Schüler

    - + - + @@ -436,15 +436,15 @@

    Schüler

    - + - + - + @@ -476,15 +476,15 @@

    Schüler

    - + - + - + @@ -500,15 +500,15 @@

    Schüler

    - + - + - + @@ -572,11 +572,11 @@

    Schüler

    - + - + @@ -628,11 +628,11 @@

    Schüler

    - + - + @@ -696,11 +696,11 @@

    Schüler

    - + - + @@ -720,11 +720,11 @@

    Schüler

    - + - +
    Schriftliche Anfrage: Die ungewisse Zukunft des Instituts für Schulqualität (ISQ)
    18.08.2023Schriftliche Anfrage: Gremien für Mobilität an Schulen
    17.08.2023 Schriftliche Anfrage: Schulneubau- und Schulsanierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Neuer Glanz für alte Hütten? - Stillgelegte Schulgebäude in BerlinSchriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endgeräte für Schüler\*innen
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Schuldigitalisierung (Teil 3): Mobile Endgeräte für Schüler\*innenSchriftliche Anfrage: Neuer Glanz für alte Hütten? - Stillgelegte Schulgebäude in Berlin
    07.08.2023
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Sanierung und Neubau von Schulen in Marzahn-HellersdorfAntrag: Eine Transparenz-Plattform für die Schulbauoffensive
    17.07.2023Antrag: Eine Transparenz-Plattform für die SchulbauoffensiveSchriftliche Anfrage: Sanierung und Neubau von Schulen in Marzahn-Hellersdorf
    11.07.2023
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Wie viel kostet die Rekommunalisierung der Schulreinigung?Schriftliche Anfrage: Alle Wege sind Schulwege?
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Alle Wege sind Schulwege?Schriftliche Anfrage: Wie viel kostet die Rekommunalisierung der Schulreinigung?
    27.06.2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Kinderschutzkonzept nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 SchulG Berlin an den Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Die Zukunft der Gesundheitsfachkräfte an Schulen in Lichtenberg nicht mehr sicher?
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Gesundheitsfachkräfte an Schulen in Lichtenberg nicht mehr sicher?Schriftliche Anfrage: Weißes Fleisch, rotes Fleisch und ein Gemüsebratling, der nicht abgeholt wurde – DGE-Qualitätsstandard und Schulverpflegung in Berlin
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Weißes Fleisch, rotes Fleisch und ein Gemüsebratling, der nicht abgeholt wurde – DGE-Qualitätsstandard und Schulverpflegung in BerlinSchriftliche Anfrage: Umsetzungsstand Kinderschutzkonzept nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 SchulG Berlin an den Berliner Schulen
    16.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Das Projekt „Journalismus macht Schule” (mabb)Schriftliche Anfrage: Itʹs a kind of magic - Zauberhafte „Medienkompetenz-Projekte” (mabb)
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Itʹs a kind of magic - Zauberhafte „Medienkompetenz-Projekte” (mabb)Schriftliche Anfrage: Das Projekt „Journalismus macht Schule” (mabb)
    13.06.2023
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15045: Arbeitsweise der AG SchulreinigungSchriftliche Anfrage: Stand der Schulsanierungsmaßnahmen im Bezirk Pankow
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Schulsanierungsmaßnahmen im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15045: Arbeitsweise der AG Schulreinigung
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Gewalt und Messerangriffe an SchulenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Zahlen von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Berliner Schulen
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Zahlen von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Gewalt und Messerangriffe an Schulen
    24.04.2023
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes Alfred-Randt-Straße 54 in KöpenickSchriftliche Anfrage: Anwohnerschaft über die Baustelle Zum Hechtgraben 1 informieren
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Anwohnerschaft über die Baustelle Zum Hechtgraben 1 informierenSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes Alfred-Randt-Straße 54 in Köpenick
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: DigitalPakt auch für Musikschulen?Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung Neutralitätsgesetz
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung NeutralitätsgesetzSchriftliche Anfrage: Anti-Mobbing-Beauftragter und Antidiskriminierungsbeauftragter für Schulen - nachgefragt zu Drs. 19/10690
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Anti-Mobbing-Beauftragter und Antidiskriminierungsbeauftragter für Schulen - nachgefragt zu Drs. 19/10690Schriftliche Anfrage: DigitalPakt auch für Musikschulen?
    20.02.2023
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und SchnelllernerklassenSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Qualifizierungsprogramme - BegaQuali
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und BildungsgerechtigkeitSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung - Rechtliche Grundlagen
    17.02.2023
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Qualifizierungsprogramme - BegaQualiSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung und Schnelllernerklassen
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung - Rechtliche GrundlagenSchriftliche Anfrage: Legitimation der Hochbegabtenförderung und Bildungsgerechtigkeit
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der RahmenlehrpläneSchriftliche Anfrage: Schuldistanz nach Corona und Schul-Lockdown in Berlin
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Schuldistanz nach Corona und Schul-Lockdown in BerlinSchriftliche Anfrage: Überarbeitung der Rahmenlehrpläne
    09.02.2023
    08.02.2023Schriftliche Anfrage: Schulbauinvestitionen durch die HOWOGESchriftliche Anfrage: Fehlkalkulationen bei Bedarfsmeldungen an Schulen vermeiden
    08.02.2023Schriftliche Anfrage: Fehlkalkulationen bei Bedarfsmeldungen an Schulen vermeidenSchriftliche Anfrage: Schulbauinvestitionen durch die HOWOGE
    07.02.2023Schriftliche Anfrage: Ganztagsausbau für GrundschulkinderSchriftliche Anfrage: Teststrategie an Berliner Schulen
    07.02.2023Schriftliche Anfrage: Teststrategie an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Ganztagsausbau für Grundschulkinder
    31.01.2023
    12.01.2023Mündliche Anfrage: Runder Tisch LehrkräftemangelSchriftliche Anfrage: Verwaltungsleitungsstunden an Schulen
    12.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Verwaltungsleitungsstunden an SchulenMündliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkräftemangel
    11.01.2023Schriftliche Anfrage: Rücklagenbildung an SchulenSchriftliche Anfrage: Einführung geschlechtsneutraler Schulzeugnisse
    11.01.2023Schriftliche Anfrage: Einführung geschlechtsneutraler SchulzeugnisseSchriftliche Anfrage: Rücklagenbildung an Schulen
    15.12.2022
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle „Schule in der digitalen Welt”Schriftliche Anfrage: Schulversuch „Deutsch-Ukrainische Begegnungsschule” (DUB)
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Schulversuch „Deutsch-Ukrainische Begegnungsschule” (DUB)Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Aufgaben der Stabsstelle „Schule in der digitalen Welt”
    06.12.2022
    02.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen
    02.12.2022 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen?
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand des Konzepts für mobile Endgeräte für Schüler:innen
    02.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen
    01.12.2022 Schriftliche Anfrage: Reduzierte Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
    22.11.2022Antrag: Sicher durch Selbstschutz von Anfang an – Bevölkerungsschutz-Wissen in die SchulenVorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung (Unterrichtsversorgungsgesetz – UntVersG) (Gesetz zur Bindung der Lehrkräfte an das Land Berlin (Lehrkräftebindungsgesetz –LBindG))
    22.11.2022Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung (Unterrichtsversorgungsgesetz – UntVersG) (Gesetz zur Bindung der Lehrkräfte an das Land Berlin (Lehrkräftebindungsgesetz –LBindG))Antrag: Sicher durch Selbstschutz von Anfang an – Bevölkerungsschutz-Wissen in die Schulen
    21.11.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Schulbibliotheken an Schulen im Bonus-ProgrammSchriftliche Anfrage: Zunahme verbotener Kraftfahrzeugrennen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Zunahme verbotener KraftfahrzeugrennenSchriftliche Anfrage: Amokprävention an Berliner Schulen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Amokprävention an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Schulbibliotheken an Schulen im Bonus-Programm
    06.10.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Schulen in der digitalen WeltSchriftliche Anfrage: Fehlende Schulplätze: Investitionsplanung des Landes Berlin und Berliner Schulbauoffensive
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Fehlende Schulplätze: Investitionsplanung des Landes Berlin und Berliner SchulbauoffensiveSchriftliche Anfrage: Schulen in der digitalen Welt
    29.09.2022
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Hausmeister\*innen-Stellen an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Mobile Endgeräte an Berliner Schulen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Mobile Endgeräte an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Hausmeister\*innen-Stellen an Berliner Schulen
    26.09.2022
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am FennpfuhlSchriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulerweiterungsbau in der Lückstraße 4 und 5: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen
    22.09.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht?Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen?
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Was tut der Senat, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen?Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht?
    16.09.2022
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender-Schreib- und Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazuMündliche Anfrage: Schulbauoffensive
    08.09.2022Mündliche Anfrage: SchulbauoffensiveSchriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender-Schreib- und Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu
    08.09.2022
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk MitteSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk LichtenbergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk NeuköllnSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk SpandauSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet?Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische Begegnungsschule
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische BegegnungsschuleSchriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet?
    30.08.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und QualitätssicherungSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive
    15.08.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - ZukunftsperspektiveSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich
    12.08.2022
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Prioritätenlisten in BerlinSchriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum Schuljahr 2022/2023
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Prioritätenlisten in Berlin
    11.07.2022
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische KinderSchriftliche Anfrage: Was bleibt von der Kläre-Bloch-Abendschule?
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Was bleibt von der Kläre-Bloch-Abendschule?Mündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische Kinder
    19.05.2022
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Unterrichtsferne Tätigkeiten und Bürokratie an SchulenSchriftliche Anfrage: Lehrer- und Schülerdatenbank kommt noch später
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Lehrer- und Schülerdatenbank kommt noch späterSchriftliche Anfrage: Unterrichtsferne Tätigkeiten und Bürokratie an Schulen
    03.05.2022
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Werkstätten an SchulenSchriftliche Anfrage: Eine weitere staatliche Europaschule für Berlin und die ukrainischen Kinder?
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Eine weitere staatliche Europaschule für Berlin und die ukrainischen Kinder?Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware?Schriftliche Anfrage: Werkstätten an Schulen
    26.04.2022Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beendenSchriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware?
    25.04.2022
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in JohannisthalSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-Schöneberg
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in Johannisthal
    07.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ?Mündliche Anfrage: Testpflicht an Berliner Schulen
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Testpflicht an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ?
    07.04.2022
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in WillkommensklassenSchriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet?
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet?Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Zentrales Konzept für Willkommensklassen ausarbeiten – ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmenSchriftliche Anfrage: Ziele und Ergebnisse des Hohenschönhausener Schulgipfels offenlegen
    30.03.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Ziele und Ergebnisse des Hohenschönhausener Schulgipfels offenlegenSchriftliche Anfrage: Zentrales Konzept für Willkommensklassen ausarbeiten – ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmen
    23.03.2022
    21.03.2022Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbietenSchriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulplätze für neue Quartiere?
    21.03.2022Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machenAntrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten
    21.03.2022Schriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulplätze für neue Quartiere?Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machen
    17.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
    17.03.2022
    17.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und FamilieAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
    Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
    16.03.2022
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Öffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellenSchriftliche Anfrage: Breitbandausbau in Lichtenberger Schulen beschleunigen
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Breitbandausbau in Lichtenberger Schulen beschleunigenSchriftliche Anfrage: Öffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen
    10.03.2022
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): JugendberufsagenturVorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
    01.03.2022
    01.03.2022Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur
    25.02.2022
    25.02.2022Schriftliche Anfrage: Jane-Addams-Schule für den Bezirk Lichtenberg nutzbar machenSchriftliche Anfrage: Schulabbrecherquote senken – Chancengleichheit schaffen
    25.02.2022Schriftliche Anfrage: Schulabbrecherquote senken – Chancengleichheit schaffenSchriftliche Anfrage: Jane-Addams-Schule für den Bezirk Lichtenberg nutzbar machen
    24.02.2022
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an SchulenMündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter Pandemiebedingungen
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter PandemiebedingungenMündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen
    17.02.2022
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Alternativstandorte für den Bau eines Modularen Ergänzungsbau in Alt- HohenschönhausenAntrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit und SESBSchriftliche Anfrage: Alternativstandorte für den Bau eines Modularen Ergänzungsbau in Alt- Hohenschönhausen
    14.02.2022Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des SchuljahresSchriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit und SESB
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabeiMündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an SchulenSchriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen
    09.02.2022
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona”Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez?
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez?Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona”
    04.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine SchulhofbebauungSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machen
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-Süd
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-SüdSchriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Neue Schulen, aber kein Bus?Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Neue Schulen, aber kein Bus?
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 2)?Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow?
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die KleinenSchriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 2)?
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow?Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden?
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und KitasSchriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die Kleinen
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den SchulenSchriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden?Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen
    25.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Schulhöfe und SanierungenSchriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Schulsanierungen
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und SchulsanierungenSchriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte Stellen
    20.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte StellenSchriftliche Anfrage: Schulhöfe und Sanierungen
    19.01.2022
    18.01.2022Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentretenSchriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: LernstandserhebungenSchriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner SchülerAntrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten
    18.01.2022
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Mehrarbeit im SchulbetriebSchriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und Gewalt
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und GewaltSchriftliche Anfrage: Mehrarbeit im Schulbetrieb
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit BehinderungMündliche Anfrage: Unterstützungsangebot für Schulen gegen religiöses Mobbing
    13.01.2022Mündliche Anfrage: Unterstützungsangebot für Schulen gegen religiöses MobbingSchriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit Behinderung
    12.01.2022
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung?
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-InfektionSchriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 4): Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung?Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 4): Einführung von Schulbüchern und anderen UnterrichtsmedienSchriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”
    10.01.2022
    04.01.2022Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantierenSchriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen
    04.01.2022
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner SchulenAntrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren
    03.01.2022
    16.12.2021Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden?
    16.12.2021Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden?Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache (Teil 2)
    16.12.2021
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Schulen & InternetSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher StaatsangehörigkeitSchriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgen
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher HerkunftsspracheSchriftliche Anfrage: Schulen & Internet
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgenSchriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache
    23.11.2021
    18.11.2021Mündliche Anfrage: WLAN-Versorgung an den Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Stark trotz Corona
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Stark trotz CoronaSchriftliche Anfrage: Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt?
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln?Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests
    18.11.2021Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-LollitestsMündliche Anfrage: WLAN-Versorgung an den Berliner Schulen
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt?Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln?
    15.11.2021
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Schul-Avatare
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Schul-AvatareSchriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien für Berliner Schulen
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien für Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen
    12.11.2021
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Wettbewerbe und PreiseSchriftliche Anfrage: Endlich sicher mit dem Fahrrad zur Grundschule!
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Endlich sicher mit dem Fahrrad zur Grundschule!Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Wettbewerbe und Preise
    30.07.2023
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Multiprofessionelle Teams an Berliner Schulen: Lichtenberger Pilotprojekt Schulgesundheitsfachkräfte sichern!Schriftliche Anfrage: Schüler in Treptow-Köpenick ohne Deutsch als Erstsprache bei Einschulungsbeginn
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Schüler in Treptow-Köpenick ohne Deutsch als Erstsprache bei EinschulungsbeginnSchriftliche Anfrage: Multiprofessionelle Teams an Berliner Schulen: Lichtenberger Pilotprojekt Schulgesundheitsfachkräfte sichern!
    27.06.2023
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Oberstufenzentren
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: OberstufenzentrenSchriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und JugendlicheSchriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)
    23.11.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden?Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Zahlen und SchuldatenSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden?
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der SchulinspektionSchriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Zahlen und Schuldaten
    21.10.2022
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schwimmkurse für Kinder im sehr kalten NassAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gewalttaten an Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Religiöses Mobbing an Schulen in Neukölln. Was ist los an Berliner Schulen?
    13.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Recht auf diskriminierungsfreie Bildung umsetzen: Welche Antidiskriminierungsstrukturen braucht das Berliner Schulsystem?Schriftliche Anfrage: Schwimmkurse für Kinder im sehr kalten Nass
    13.10.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote)
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote)Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin
    09.06.2022
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in Johannisthal
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in JohannisthalSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-Schöneberg
    07.04.2022
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Anmeldung Schülerinnen und Schüler an Grundschulen
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Anmeldung Schülerinnen und Schüler an GrundschulenSchriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen
    29.12.2021
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher StaatsangehörigkeitSchriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher HerkunftsspracheSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit
    diff --git a/berlin/tag/schulfach/index.html b/berlin/tag/schulfach/index.html index 01966fc4caf..268c407ffc8 100644 --- a/berlin/tag/schulfach/index.html +++ b/berlin/tag/schulfach/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Schulfach

    14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien +Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen 14.03.2022 -Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen +Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien 01.03.2022 diff --git a/berlin/tag/schulfinanzierung/index.html b/berlin/tag/schulfinanzierung/index.html index 809adc07f6c..a8c561fae7d 100644 --- a/berlin/tag/schulfinanzierung/index.html +++ b/berlin/tag/schulfinanzierung/index.html @@ -380,23 +380,23 @@

    Schulfinanzierung

    28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf 28.06.2022 @@ -404,19 +404,19 @@

    Schulfinanzierung

    28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf 28.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau 28.06.2022 diff --git a/berlin/tag/schulgebaude/index.html b/berlin/tag/schulgebaude/index.html index 8ecd6baedeb..0517f770815 100644 --- a/berlin/tag/schulgebaude/index.html +++ b/berlin/tag/schulgebaude/index.html @@ -368,11 +368,11 @@

    Schulgebäude

    06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Neubau-, Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen transparent machen +Antrag: Endlich moderne Schulen für Berlin – Schulbau effizient strukturieren 06.12.2022 -Antrag: Endlich moderne Schulen für Berlin – Schulbau effizient strukturieren +Schriftliche Anfrage: Neubau-, Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Matibi-Schule in Hohenschönhausen transparent machen 30.11.2022 @@ -456,15 +456,15 @@

    Schulgebäude

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 2)? +Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow? 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden? +Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 2)? 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow? +Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden? 20.01.2022 diff --git a/berlin/tag/schulgeld/index.html b/berlin/tag/schulgeld/index.html index feedfa01d83..8c5bd364ed2 100644 --- a/berlin/tag/schulgeld/index.html +++ b/berlin/tag/schulgeld/index.html @@ -320,71 +320,71 @@

    Schulgeld

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie 14.03.2022 diff --git a/berlin/tag/schulische_ausbildung/index.html b/berlin/tag/schulische_ausbildung/index.html index d31459ca58c..83445e22862 100644 --- a/berlin/tag/schulische_ausbildung/index.html +++ b/berlin/tag/schulische_ausbildung/index.html @@ -332,75 +332,75 @@

    Schulische Ausbildung

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH +Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie 30.03.2022 diff --git a/berlin/tag/schulklasse/index.html b/berlin/tag/schulklasse/index.html index 6a66744f8f7..bdd172f831e 100644 --- a/berlin/tag/schulklasse/index.html +++ b/berlin/tag/schulklasse/index.html @@ -312,59 +312,59 @@

    Schulklasse

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neukölln +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neukölln 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen an den zentral verwalteten und beruflichen Schulen Berlins +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Pankow 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen an den zentral verwalteten und beruflichen Schulen Berlins 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Geflüchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und Pädagogen an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Geflüchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und Pädagogen an Berliner Schulen 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg 25.11.2022 diff --git a/berlin/tag/schulpersonal/index.html b/berlin/tag/schulpersonal/index.html index 776b2b77669..94aaf7de09e 100644 --- a/berlin/tag/schulpersonal/index.html +++ b/berlin/tag/schulpersonal/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Schulpersonal

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Funktionsstellen an Schulen +Schriftliche Anfrage: Die unbeliebten Schulleiterstellen und ein beliebter kommissarischer Schulleiter 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Die unbeliebten Schulleiterstellen und ein beliebter kommissarischer Schulleiter +Schriftliche Anfrage: Funktionsstellen an Schulen 23.11.2022 diff --git a/berlin/tag/schulpflicht/index.html b/berlin/tag/schulpflicht/index.html index 266595b6e4f..241a42ebbc7 100644 --- a/berlin/tag/schulpflicht/index.html +++ b/berlin/tag/schulpflicht/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Schulpflicht

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Losverfahren für die Platzvergabe an weiterführenden Schulen +Schriftliche Anfrage: Perspektive des Programms „Fit für die Schule” für geflüchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz warten 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Perspektive des Programms „Fit für die Schule” für geflüchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz warten +Schriftliche Anfrage: Losverfahren für die Platzvergabe an weiterführenden Schulen 10.07.2023 @@ -320,11 +320,11 @@

    Schulpflicht

    29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Streikrecht Berufsschüler +Schriftliche Anfrage: Schüler in Treptow-Köpenick ohne Deutsch als Erstsprache bei Einschulungsbeginn 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Schüler in Treptow-Köpenick ohne Deutsch als Erstsprache bei Einschulungsbeginn +Mündliche Anfrage: Streikrecht Berufsschüler 20.06.2023 @@ -412,11 +412,11 @@

    Schulpflicht

    01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation 01.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation 20.07.2022 diff --git a/berlin/tag/schulpolitik/index.html b/berlin/tag/schulpolitik/index.html index d28b3bbd21e..39955470e9b 100644 --- a/berlin/tag/schulpolitik/index.html +++ b/berlin/tag/schulpolitik/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Schulpolitik

    11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Rücklagenbildung an Schulen +Schriftliche Anfrage: Von der Einschulung bis zum Schulabschluss: Stand der Berliner Gemeinschaftsschulen 11.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Von der Einschulung bis zum Schulabschluss: Stand der Berliner Gemeinschaftsschulen +Schriftliche Anfrage: Rücklagenbildung an Schulen 21.12.2022 @@ -368,71 +368,71 @@

    Schulpolitik

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau am Rosenfelder Ring: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 25-27: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Rheinpfalzallee: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Schleizer Straße 67: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Waldowallee 115-117: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Wollenberger Str. / Gehrenseestraße: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau im Römerweg 30-32: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Breiten Luch 3: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Rummelsburger Straße 21: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Allee der Kosmonauten 20-22: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau an der Hauptstraße 9: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Klützer Straße 36/42: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: MEB-Bau am Grünen Campus Malchow: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau im Blockdammweg 60- 64/Ehrlichstr. 79-83: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulbau in der Hohenschönhauser Straße 76: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulbau Am Berl 23: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Paul-Junius-Straße 69: Aktuelle Planungen und Zeitplan transparent machen 16.09.2022 @@ -444,11 +444,11 @@

    Schulpolitik

    01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische Begegnungsschule +Schriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die Folgen 01.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die Folgen +Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische Begegnungsschule 29.06.2022 diff --git a/berlin/tag/schulrecht/index.html b/berlin/tag/schulrecht/index.html index e66b4d004d5..62d65634465 100644 --- a/berlin/tag/schulrecht/index.html +++ b/berlin/tag/schulrecht/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Schulrecht

    25.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Abschulungen in Berlin +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung 25.04.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung +Schriftliche Anfrage: Abschulungen in Berlin 04.04.2023 @@ -348,11 +348,11 @@

    Schulrecht

    07.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1) 07.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 2) 23.01.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Schulrecht

    07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung inklusiver Bildung und Beschulung von Schüler\*innen mit Behinderung gem. § 37 Schulgesetz Berlin +Schriftliche Anfrage: Recht auf Bildung und Ruhen der Schulbesuchspflicht gem. § 41 Abs. 3a SchulG 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Recht auf Bildung und Ruhen der Schulbesuchspflicht gem. § 41 Abs. 3a SchulG +Schriftliche Anfrage: Umsetzung inklusiver Bildung und Beschulung von Schüler\*innen mit Behinderung gem. § 37 Schulgesetz Berlin 04.11.2022 @@ -440,11 +440,11 @@

    Schulrecht

    15.02.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg!
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
    +Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
    15.02.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
    +Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg!
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
    08.02.2022 diff --git a/berlin/tag/schulverpflegung/index.html b/berlin/tag/schulverpflegung/index.html index 7b55815ef98..3914b1c64dd 100644 --- a/berlin/tag/schulverpflegung/index.html +++ b/berlin/tag/schulverpflegung/index.html @@ -300,75 +300,75 @@

    Schulverpflegung

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule 23.09.2022 @@ -380,11 +380,11 @@

    Schulverpflegung

    15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen 15.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht 07.07.2022 diff --git a/berlin/tag/schulweg/index.html b/berlin/tag/schulweg/index.html index b5e18d75237..6e2c5975474 100644 --- a/berlin/tag/schulweg/index.html +++ b/berlin/tag/schulweg/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Schulweg

    -

    52 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    53 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -295,6 +295,10 @@

    Schulweg

    + + + + @@ -316,19 +320,19 @@

    Schulweg

    - + - + - + - + @@ -340,19 +344,19 @@

    Schulweg

    - + - + - + - + @@ -420,47 +424,47 @@

    Schulweg

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/schutzmaske/index.html b/berlin/tag/schutzmaske/index.html index b61f9d9025c..d7babe18bf9 100644 --- a/berlin/tag/schutzmaske/index.html +++ b/berlin/tag/schutzmaske/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Schutzmaske

    - + - + @@ -364,11 +364,11 @@

    Schutzmaske

    - + - + @@ -380,11 +380,11 @@

    Schutzmaske

    - + - + diff --git a/berlin/tag/schutzpolizei/index.html b/berlin/tag/schutzpolizei/index.html index ee5550009fd..75a3fafe4ba 100644 --- a/berlin/tag/schutzpolizei/index.html +++ b/berlin/tag/schutzpolizei/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Schutzpolizei

    - + - +
    Antrag: Sicher zur Schule in ganz Berlin – Schulwegsicherheit in allen Bezirken konsequent erhöhen
    18.08.2023Schriftliche Anfrage: Gremien für Mobilität an Schulen
    07.08.2023 Schriftliche Anfrage: Mehr Sicherheit auf den Schulwegen in Marzahn-Hellersdorf
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) (Teil 2)
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 4)
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit - insbesondere in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Nachfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (Drs. 19/15397) - Welche Angabe stimmt?
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (Drs. 19/15397) - Welche Angabe stimmt?Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit - insbesondere in Treptow-Köpenick
    11.05.2023
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)
    27.02.2023
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in MitteSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in PankowSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in SpandauSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Schöneberg
    20.06.2022
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und PerspektivenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und RettungsstellenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven
    10.03.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner GesundheitsämterSchriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNVSchriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheitsämter
    25.01.2022
    13.01.2022Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem EinkommenAktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.
    13.01.2022Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem Einkommen
    11.01.2022
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen
    diff --git a/berlin/tag/schwimmbad/index.html b/berlin/tag/schwimmbad/index.html index b1123ef855f..1a553f50d14 100644 --- a/berlin/tag/schwimmbad/index.html +++ b/berlin/tag/schwimmbad/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Schwimmbad

    14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Baden in Mitte +Schriftliche Anfrage: Was kostet uns die Sicherheit in den Berliner Bädern? 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Was kostet uns die Sicherheit in den Berliner Bädern? +Schriftliche Anfrage: Baden in Mitte 12.08.2023 @@ -316,11 +316,11 @@

    Schwimmbad

    29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Gewalt in Schwimmbädern +Schriftliche Anfrage: Weiter eine unsichere Zukunft für das Stadtbad Tiergarten? 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Weiter eine unsichere Zukunft für das Stadtbad Tiergarten? +Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Gewalt in Schwimmbädern 15.06.2023 @@ -340,11 +340,11 @@

    Schwimmbad

    09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun? +Schriftliche Anfrage: Multifunktionsgebäude mit Mensa für die John-F.-Kennedy-Schule (JFKS) zuungunsten des PrimaVita Bads am Teltower Damm 95-101 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Multifunktionsgebäude mit Mensa für die John-F.-Kennedy-Schule (JFKS) zuungunsten des PrimaVita Bads am Teltower Damm 95-101 +Schriftliche Anfrage: Jugendgewalt in der Silvesternacht 2022/2023, in Sommerbädern und auf den Fußballplätzen im Amateursportbereich – Haben wir es in Berlin immer wieder mit ähnlichen Tätergruppen zu tun? 08.06.2023 @@ -388,11 +388,11 @@

    Schwimmbad

    23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann kann man im Stadtbad Steglitz wieder schwimmen? +Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung +Schriftliche Anfrage: Wann kann man im Stadtbad Steglitz wieder schwimmen? 22.02.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Schwimmbad

    05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Mäßigungsgebot in den Bezirksämtern +Schriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf – Methode und DSGVO 05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf – Methode und DSGVO +Schriftliche Anfrage: Zum Mäßigungsgebot in den Bezirksämtern 29.11.2022 @@ -560,11 +560,11 @@

    Schwimmbad

    17.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20 +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Bädervertrags – Zusammenarbeit mit den Vereinen 17.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Bädervertrags – Zusammenarbeit mit den Vereinen +Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20 11.03.2022 @@ -572,11 +572,11 @@

    Schwimmbad

    11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung 11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie 15.02.2022 diff --git a/berlin/tag/sekundarstufe_ii/index.html b/berlin/tag/sekundarstufe_ii/index.html index 399a95f7f37..75f96e95ff9 100644 --- a/berlin/tag/sekundarstufe_ii/index.html +++ b/berlin/tag/sekundarstufe_ii/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Sekundarstufe II

    17.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur der Sekundarstufe-II-Unterrichtsplätze bis zum Schuljahr
    2029/30 in Reinickendorf
    +Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs 17.12.2021 -Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs +Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur der Sekundarstufe-II-Unterrichtsplätze bis zum Schuljahr
    2029/30 in Reinickendorf
    10.11.2021 diff --git a/berlin/tag/senat,_berlin/index.html b/berlin/tag/senat,_berlin/index.html index 3d97de81bbc..704020fc1ef 100644 --- a/berlin/tag/senat,_berlin/index.html +++ b/berlin/tag/senat,_berlin/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Senat, Berlin

    23.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung bei den Berliner Senatsverwaltungen +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Öffentlichkeitsarbeit bei den Berliner Senatsverwaltungen 23.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Öffentlichkeitsarbeit bei den Berliner Senatsverwaltungen +Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung bei den Berliner Senatsverwaltungen 12.08.2023 @@ -344,11 +344,11 @@

    Senat, Berlin

    27.04.2023 -Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin +Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin 27.04.2023 -Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin +Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin 24.04.2023 diff --git a/berlin/tag/senator/index.html b/berlin/tag/senator/index.html index 8fc36089d81..2b47af1de67 100644 --- a/berlin/tag/senator/index.html +++ b/berlin/tag/senator/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Senator

    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Jarasch, Ates und das „Soura Film Festival” - kein sicherer Raum für die Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit +Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin 21.12.2021 -Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin +Schriftliche Anfrage: Jarasch, Ates und das „Soura Film Festival” - kein sicherer Raum für die Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit 30.11.2021 diff --git a/berlin/tag/sexuelle_identitat/index.html b/berlin/tag/sexuelle_identitat/index.html index f1c66216217..8c2384807c6 100644 --- a/berlin/tag/sexuelle_identitat/index.html +++ b/berlin/tag/sexuelle_identitat/index.html @@ -376,11 +376,11 @@

    Sexuelle Identität

    29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: LSBTI\* Geflüchtete +Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13859 nachgefragt: Ermittlungsergebnisse nach Übergabe von pädosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13859 nachgefragt: Ermittlungsergebnisse nach Übergabe von pädosexuellem Material aus dem Archiv des Schwulen Museums +Schriftliche Anfrage: LSBTI\* Geflüchtete 15.11.2022 @@ -420,11 +420,11 @@

    Sexuelle Identität

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirksämtern +Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin +Schriftliche Anfrage: Beauftrage in den Berliner Bezirksämtern 29.08.2022 @@ -432,11 +432,11 @@

    Sexuelle Identität

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Mögliche Missbrauchsfälle und Sexualstraftaten im „Liebe wen du willst” e.V. - was ist der aktuelle Stand? +Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art +Schriftliche Anfrage: Mögliche Missbrauchsfälle und Sexualstraftaten im „Liebe wen du willst” e.V. - was ist der aktuelle Stand? 15.08.2022 @@ -444,43 +444,43 @@

    Sexuelle Identität

    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
    von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    09.08.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Sexuelle Identität

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    +Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    21.06.2022 diff --git a/berlin/tag/sexueller_missbrauch/index.html b/berlin/tag/sexueller_missbrauch/index.html index 34bfb985ec1..72beea0acc4 100644 --- a/berlin/tag/sexueller_missbrauch/index.html +++ b/berlin/tag/sexueller_missbrauch/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Sexueller Missbrauch

    29.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Cybergrooming und Cybermobbing +Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung nach sexualisierter Gewalt 29.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung nach sexualisierter Gewalt +Schriftliche Anfrage: Cybergrooming und Cybermobbing 22.08.2022 diff --git a/berlin/tag/sharing_economy/index.html b/berlin/tag/sharing_economy/index.html index bef09397903..584e7f3920f 100644 --- a/berlin/tag/sharing_economy/index.html +++ b/berlin/tag/sharing_economy/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Sharing Economy

    05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand von E-Rollern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen? 05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen? +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand von E-Rollern in Berlin 26.11.2021 diff --git a/berlin/tag/software/index.html b/berlin/tag/software/index.html index f9c2f0fe16a..623a54d524f 100644 --- a/berlin/tag/software/index.html +++ b/berlin/tag/software/index.html @@ -404,7 +404,7 @@

    Software

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen 02.12.2022 @@ -416,7 +416,7 @@

    Software

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen? 30.11.2022 @@ -464,11 +464,11 @@

    Software

    25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften +Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung 25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung +Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften 25.05.2022 @@ -528,7 +528,7 @@

    Software

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endgeräte und Dienst-Mailadressen durch Lehrkräfte an Schulen 10.02.2022 @@ -536,7 +536,7 @@

    Software

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endgeräte und Dienst-Mailadressen durch Lehrkräfte an Schulen +Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen 09.02.2022 @@ -564,11 +564,11 @@

    Software

    05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen? +Schriftliche Anfrage: „Aulak” - eine 30 Jahre alte Software gefährdet die IT-Sicherheit der Berliner
    Justiz
    05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: „Aulak” - eine 30 Jahre alte Software gefährdet die IT-Sicherheit der Berliner
    Justiz
    +Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen? 04.01.2022 diff --git a/berlin/tag/solartechnik/index.html b/berlin/tag/solartechnik/index.html index 9eb1693c25f..157f814d47c 100644 --- a/berlin/tag/solartechnik/index.html +++ b/berlin/tag/solartechnik/index.html @@ -368,11 +368,11 @@

    Solartechnik

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung 13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung +Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? (Teil 3) 27.09.2022 @@ -388,11 +388,11 @@

    Solartechnik

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen +Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen 29.07.2022 diff --git a/berlin/tag/sonderpadagogik/index.html b/berlin/tag/sonderpadagogik/index.html index 7f7f6d3862e..fa34a19a12a 100644 --- a/berlin/tag/sonderpadagogik/index.html +++ b/berlin/tag/sonderpadagogik/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Sonderpädagogik

    09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Schüler\*innen mit besonderen Bedarfen +Schriftliche Anfrage: Kinder, die keine Schule besuchen können oder dürfen - Situation um Hausunterricht, Onlineunterricht, Avatare & Co. 09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinder, die keine Schule besuchen können oder dürfen - Situation um Hausunterricht, Onlineunterricht, Avatare & Co. +Schriftliche Anfrage: Schüler\*innen mit besonderen Bedarfen 06.05.2023 @@ -348,15 +348,15 @@

    Sonderpädagogik

    19.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: (Teil 3) Sonderpädagogischer Förderbedarf +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen stärken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick 19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Schulen stärken durch multiprofessionelle Teams: Konzepte und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulpflicht vs. Schulbesuchspflicht (Teil 1) 19.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: Schulpflicht vs. Schulbesuchspflicht (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Rechtliche Grundlagen und praktische Umsetzung von Inklusion in der Schule: (Teil 3) Sonderpädagogischer Förderbedarf 13.01.2023 diff --git a/berlin/tag/sonstige_gesellschaftliche_gruppen/index.html b/berlin/tag/sonstige_gesellschaftliche_gruppen/index.html index e47dd08fc25..443da3342dc 100644 --- a/berlin/tag/sonstige_gesellschaftliche_gruppen/index.html +++ b/berlin/tag/sonstige_gesellschaftliche_gruppen/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Sonstige gesellschaftliche Gruppen 26.04.2023 -Schriftliche Anfrage: No-Go-Areas für Obdachlose in Neukölln?
    Leitfaden zur Obdachlosigkeit des Sozialamts Neukölln
    +Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und obdachlose Familien 26.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und obdachlose Familien +Schriftliche Anfrage: No-Go-Areas für Obdachlose in Neukölln?
    Leitfaden zur Obdachlosigkeit des Sozialamts Neukölln
    29.03.2023 @@ -380,31 +380,31 @@

    Sonstige gesellschaftliche Gruppen 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in Berlin +Schriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe +Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in Berlin 06.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundstück am S-Bahnhof Ahrensfelde (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Vertreibung von Obdachlosen durch „defensive Architektur” 06.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Vertreibung von Obdachlosen durch „defensive Architektur” +Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundstück am S-Bahnhof Ahrensfelde (Teil 2) 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Immobilien für die Kältehilfe +Schriftliche Anfrage: Zugang zur Wiederholungswahl 2023 für wohnungs- und obdachlose Menschen 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Zugang zur Wiederholungswahl 2023 für wohnungs- und obdachlose Menschen +Schriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\*innestruktur in der Kältehilfe 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\*innestruktur in der Kältehilfe +Schriftliche Anfrage: Immobilien für die Kältehilfe 22.12.2022 @@ -456,11 +456,11 @@

    Sonstige gesellschaftliche Gruppen 28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: 2 mal ins Amt: Bürokratie bei der Übernahme von Kosten von Wohnungslosen +Schriftliche Anfrage: Zügige Eröffnung der Quarantänestation für Obdachlose 28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Zügige Eröffnung der Quarantänestation für Obdachlose +Schriftliche Anfrage: 2 mal ins Amt: Bürokratie bei der Übernahme von Kosten von Wohnungslosen 25.10.2022 @@ -492,11 +492,11 @@

    Sonstige gesellschaftliche Gruppen 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown? +Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick 01.09.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Sonstige gesellschaftliche Gruppen 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen +Schriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1) 06.07.2022 @@ -528,11 +528,11 @@

    Sonstige gesellschaftliche Gruppen 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Arbeitsgruppe zu obdachlosen EU-Bürger\*innen +Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei LBGTQI\* Personen 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei LBGTQI\* Personen +Schriftliche Anfrage: Arbeitsgruppe zu obdachlosen EU-Bürger\*innen 20.06.2022 @@ -628,19 +628,19 @@

    Sonstige gesellschaftliche Gruppen 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G +Schriftliche Anfrage: Couch-Hopper: Die Wohnungslosen, die statistisch nicht existieren 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Couch-Hopper: Die Wohnungslosen, die statistisch nicht existieren +Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G 05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin +Schriftliche Anfrage: Planungen der Senatsverwaltung für Soziales zum Bereich der Wohnungslosenhilfe im kommenden Haushaltsplan 05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungen der Senatsverwaltung für Soziales zum Bereich der Wohnungslosenhilfe im kommenden Haushaltsplan +Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin 05.01.2022 @@ -648,7 +648,7 @@

    Sonstige gesellschaftliche Gruppen 05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin +Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin 04.01.2022 diff --git a/berlin/tag/sozialarbeit/index.html b/berlin/tag/sozialarbeit/index.html index 76e496e0e59..456808491b1 100644 --- a/berlin/tag/sozialarbeit/index.html +++ b/berlin/tag/sozialarbeit/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Sozialarbeit

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten Unterkünften +Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    +Schriftliche Anfrage: Situation der Frauenhäuser und Unterstützungsangebote für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder - Kriterien für die Errichtung von geschützten Unterkünften 10.05.2023 @@ -420,11 +420,11 @@

    Sozialarbeit

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung +Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown? +Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung 12.09.2022 @@ -468,11 +468,11 @@

    Sozialarbeit

    06.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagement in der Obdachlosenzählung +Schriftliche Anfrage: Planungsgespräche zwischen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege über zukünftige Bedarfe offenlegen 06.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsgespräche zwischen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege über zukünftige Bedarfe offenlegen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagement in der Obdachlosenzählung 23.03.2022 diff --git a/berlin/tag/soziale_einrichtungen/index.html b/berlin/tag/soziale_einrichtungen/index.html index 14e7fe6afaf..02a35756c11 100644 --- a/berlin/tag/soziale_einrichtungen/index.html +++ b/berlin/tag/soziale_einrichtungen/index.html @@ -312,35 +312,35 @@

    Soziale Einrichtungen

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter +Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren in Berlin +Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Familiengrundschulzentren in Berlin 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und Vätergruppen +Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und Vätergruppen 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Finanzielle Mittel und Qualitätsmerkmale für die Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Finanzielle Mittel und Qualitätsmerkmale für die Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter 08.02.2023 @@ -408,11 +408,11 @@

    Soziale Einrichtungen

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden +Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    +Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden 04.04.2022 @@ -448,23 +448,23 @@

    Soziale Einrichtungen

    25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen +Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern +Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen 25.01.2022 @@ -472,11 +472,11 @@

    Soziale Einrichtungen

    25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen +Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen 25.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen +Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft 10.01.2022 diff --git a/berlin/tag/soziale_medien/index.html b/berlin/tag/soziale_medien/index.html index c2057c68694..f4e422207d1 100644 --- a/berlin/tag/soziale_medien/index.html +++ b/berlin/tag/soziale_medien/index.html @@ -304,15 +304,15 @@

    Soziale Medien

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz +Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa +Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der Senatskanzlei 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der Senatskanzlei +Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz 22.12.2022 @@ -328,11 +328,11 @@

    Soziale Medien

    16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht +Schriftliche Anfrage: Gemäßigt auf Deutsch, radikal in anderen Sprachen - Kann der Verfassungsschutz Schritt halten? 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Gemäßigt auf Deutsch, radikal in anderen Sprachen - Kann der Verfassungsschutz Schritt halten? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hass und Hetze im Netz - Verantwortung von Medienunternehmen und Medienaufsicht 01.11.2022 @@ -340,11 +340,11 @@

    Soziale Medien

    25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden? +Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Gegenmaßnahmen und Bericht der Schulinspektion +Schriftliche Anfrage: Mobbing und Gewalt an der Aziz-Nesin-Grundschule: Aus Sorge um den Ruf der Schule die Probleme kleinreden? 20.10.2022 @@ -380,11 +380,11 @@

    Soziale Medien

    25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss 25.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin 24.02.2022 diff --git a/berlin/tag/soziales/index.html b/berlin/tag/soziales/index.html index 4d43b71fb6d..329ea6e3c5e 100644 --- a/berlin/tag/soziales/index.html +++ b/berlin/tag/soziales/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Soziales

    27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Anfrage zum Beschwerdemanagement/Schlichtungsverfahren nach § 15a SGB II in den Berliner Jobcentern +Schriftliche Anfrage: Beitritt Berlins zum Härtefallfonds Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler des Bundes 27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Beitritt Berlins zum Härtefallfonds Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler des Bundes +Schriftliche Anfrage: Anfrage zum Beschwerdemanagement/Schlichtungsverfahren nach § 15a SGB II in den Berliner Jobcentern 22.06.2023 @@ -332,11 +332,11 @@

    Soziales

    21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Abruf von Evaluationsmitteln im Integrierten Sozialprogramm (ISP) +Schriftliche Anfrage: Unabhängige Sozialberatungen (Teil 3) 21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Unabhängige Sozialberatungen (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Abruf von Evaluationsmitteln im Integrierten Sozialprogramm (ISP) 19.06.2023 @@ -360,27 +360,27 @@

    Soziales

    28.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Einsamkeitsgipfel des Bezirksamts Reinickendorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der im Haushalt 22/23 vereinbarten Vorhaben im Bereich Soziales 28.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der im Haushalt 22/23 vereinbarten Vorhaben im Bereich Soziales +Schriftliche Anfrage: Einsamkeitsgipfel des Bezirksamts Reinickendorf (Teil 2) 22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Kahlschlag bei der Förderung des Programms „Sozialer Zusammenhalt” in Moabit durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
    Zukunft des Quartiersmanagements Beusselstraße und Moabit Ost
    +Schriftliche Anfrage: Kinderzuschlag 22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinderzuschlag +Schriftliche Anfrage: Kahlschlag bei der Förderung des Programms „Sozialer Zusammenhalt” in Moabit durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
    Zukunft des Quartiersmanagements Beusselstraße und Moabit Ost
    09.02.2023 -Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen +Mündliche Anfrage: Zahlen zu „Netzwerk der Wärme” 09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Zahlen zu „Netzwerk der Wärme” +Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen 08.02.2023 @@ -400,11 +400,11 @@

    Soziales

    16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der Wärme +Schriftliche Anfrage: Oranienstraße 169 – Fördervertrag, Belegungsrechte und Mietendeckelung 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Oranienstraße 169 – Fördervertrag, Belegungsrechte und Mietendeckelung +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der Wärme 12.01.2023 @@ -412,11 +412,11 @@

    Soziales

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – Umsetzung Berliner Entlastungspaket +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut +Schriftliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – Umsetzung Berliner Entlastungspaket 05.01.2023 @@ -460,11 +460,11 @@

    Soziales

    17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme” +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme” 09.11.2022 @@ -484,11 +484,11 @@

    Soziales

    20.10.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin lässt niemanden zurück – Wohnen und Wohnungslosigkeit im Kältewinter +Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit +Aktuelle Stunde: Berlin lässt niemanden zurück – Wohnen und Wohnungslosigkeit im Kältewinter 11.10.2022 @@ -508,15 +508,15 @@

    Soziales

    22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets +Schriftliche Anfrage: Betriebskostenvorauszahlung und Mietzuschuss für die Mieter\*innen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Betriebskostenvorauszahlung und Mietzuschuss für die Mieter\*innen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt! 22.09.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt! +Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets 20.09.2022 @@ -536,35 +536,35 @@

    Soziales

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung +Schriftliche Anfrage: Verfügt der Senat über eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown? +Schriftliche Anfrage: Einsatz von Verfahrenslotsen und Inklusive Hilfeplanung 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfügt der Senat über eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen? +Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick 08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Schriftliche Anfrage: Küchen und Kochmöglichkeiten in Geflüchtetenunterkünften 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfahren Berlin-Pass +Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Küchen und Kochmöglichkeiten in Geflüchtetenunterkünften +Schriftliche Anfrage: Verfahren Berlin-Pass 07.09.2022 @@ -572,11 +572,11 @@

    Soziales

    05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut +Schriftliche Anfrage: Firma transfer - Unternehmen für soziale Innovation 05.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Firma transfer - Unternehmen für soziale Innovation +Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut 29.08.2022 @@ -592,11 +592,11 @@

    Soziales

    16.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe? +Schriftliche Anfrage: Soziale Beratungsangebote in Berlin stärken (Teil 1) 16.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Beratungsangebote in Berlin stärken (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe? 15.08.2022 diff --git a/berlin/tag/sozialleistung/index.html b/berlin/tag/sozialleistung/index.html index f32af89d640..2c5296e09eb 100644 --- a/berlin/tag/sozialleistung/index.html +++ b/berlin/tag/sozialleistung/index.html @@ -308,19 +308,19 @@

    Sozialleistung

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Marzahn-Hellersdorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Friedrichshain-Kreuzberg 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Berlin Mitte +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Charlottenburg-Wilmersdorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Tempelhof-Schöneberg 02.08.2023 @@ -328,27 +328,27 @@

    Sozialleistung

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Neukölln 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Reinickendorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Treptow-Köpenick 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Steglitz-Zehlendorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Berlin Mitte 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Lichtenberg 17.07.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Sozialleistung

    22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales 22.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe 19.06.2023 @@ -384,7 +384,7 @@

    Sozialleistung

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger +Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 3) 13.06.2023 @@ -392,7 +392,7 @@

    Sozialleistung

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger 08.06.2023 @@ -416,11 +416,11 @@

    Sozialleistung

    04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket +Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024 +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket 03.05.2023 @@ -432,11 +432,11 @@

    Sozialleistung

    26.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Evaluation der Leistungstypen nach § 67 ff SGB XII: Rote Nummer 0900 wirft mehr Fragen auf als dass sie Antworten gibt +Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und obdachlose Familien 26.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und obdachlose Familien +Schriftliche Anfrage: Evaluation der Leistungstypen nach § 67 ff SGB XII: Rote Nummer 0900 wirft mehr Fragen auf als dass sie Antworten gibt 18.04.2023 @@ -476,11 +476,11 @@

    Sozialleistung

    25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Übernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozialämter +Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin 25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin +Schriftliche Anfrage: Übernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozialämter 23.01.2023 @@ -548,11 +548,11 @@

    Sozialleistung

    08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1) 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen 06.12.2022 @@ -560,19 +560,19 @@

    Sozialleistung

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Stadtentwicklung in Kreuzberg +Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket +Schriftliche Anfrage: Soziale Stadtentwicklung in Kreuzberg 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umzüge von SGB-Beziehenden +Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umzüge von SGB-Beziehenden 29.11.2022 @@ -592,11 +592,11 @@

    Sozialleistung

    09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohngeldanträge in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen +Schriftliche Anfrage: Wohngeldanträge in Berlin 05.11.2022 @@ -624,23 +624,23 @@

    Sozialleistung

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Kohleheizungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie werden die Erstattungen für das sog. Sozialticket berechnet? 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Preissenkung Sozialticket Berlin AB +Mündliche Anfrage: Tarifvertrag für behinderte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Tarifvertrag für behinderte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber +Schriftliche Anfrage: Anträge auf Hilfe zur Pflege 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden die Erstattungen für das sog. Sozialticket berechnet? +Schriftliche Anfrage: Kohleheizungen in Berlin 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Anträge auf Hilfe zur Pflege +Mündliche Anfrage: Preissenkung Sozialticket Berlin AB 05.10.2022 @@ -672,19 +672,19 @@

    Sozialleistung

    08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfahren Berlin-Pass +Mündliche Anfrage: Befristung Berlinpass für SED-Opfer 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Befristung Berlinpass für SED-Opfer +Schriftliche Anfrage: Verfahren Berlin-Pass 07.09.2022 @@ -764,11 +764,11 @@

    Sozialleistung

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    +Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2) 05.05.2022 @@ -828,11 +828,11 @@

    Sozialleistung

    02.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Anerkennung der Nachbarschaftshilfe und Entlastungsbeitrag +Schriftliche Anfrage: Zukunft und Erhalt der Kriseneinrichtungen in Berlin 02.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Zukunft und Erhalt der Kriseneinrichtungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Anerkennung der Nachbarschaftshilfe und Entlastungsbeitrag 24.02.2022 @@ -916,15 +916,15 @@

    Sozialleistung

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina 15.11.2021 @@ -932,7 +932,7 @@

    Sozialleistung

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina +Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien diff --git a/berlin/tag/sozialleistungen/index.html b/berlin/tag/sozialleistungen/index.html index 17bc42dd4c1..a5dac6c5964 100644 --- a/berlin/tag/sozialleistungen/index.html +++ b/berlin/tag/sozialleistungen/index.html @@ -300,19 +300,19 @@

    Sozialleistungen

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Marzahn-Hellersdorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Friedrichshain-Kreuzberg 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Berlin Mitte +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Charlottenburg-Wilmersdorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Tempelhof-Schöneberg 02.08.2023 @@ -320,27 +320,27 @@

    Sozialleistungen

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Neukölln 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Reinickendorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Treptow-Köpenick 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Steglitz-Zehlendorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Berlin Mitte 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Lichtenberg 02.07.2023 @@ -356,7 +356,7 @@

    Sozialleistungen

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger +Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 3) 13.06.2023 @@ -364,7 +364,7 @@

    Sozialleistungen

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger 08.06.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Sozialleistungen

    25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Übernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozialämter +Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin 25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin +Schriftliche Anfrage: Übernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozialämter 23.01.2023 @@ -444,15 +444,15 @@

    Sozialleistungen

    12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Antragsbearbeitung Wohngeld +Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin +Aktuelle Stunde: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Berlin startet Härtefallfonds 12.01.2023 -Aktuelle Stunde: Soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Berlin startet Härtefallfonds +Mündliche Anfrage: Antragsbearbeitung Wohngeld 10.01.2023 @@ -500,11 +500,11 @@

    Sozialleistungen

    08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen +Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1) 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 1) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe/Teilhabeleistungen 01.12.2022 @@ -512,15 +512,15 @@

    Sozialleistungen

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umzüge von SGB-Beziehenden +Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Nottelefon durch Sozialamt Mitte für Betroffene wegen explodierenden Lebenshaltungskosten- wie unterstützt der Senat? +Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umzüge von SGB-Beziehenden 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Nottelefon durch Sozialamt Mitte für Betroffene wegen explodierenden Lebenshaltungskosten- wie unterstützt der Senat? 25.11.2022 @@ -548,11 +548,11 @@

    Sozialleistungen

    09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohngeldanträge in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kapazitäten in der stationären Hilfe zur Erziehung: Herausforderungen durch Fachkräftemangel und erhöhten Zugang von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kapazitäten in der stationären Hilfe zur Erziehung: Herausforderungen durch Fachkräftemangel und erhöhten Zugang von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten +Schriftliche Anfrage: Wohngeldanträge in Berlin 05.11.2022 @@ -580,19 +580,19 @@

    Sozialleistungen

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Kohleheizungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie werden die Erstattungen für das sog. Sozialticket berechnet? 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Preissenkung Sozialticket Berlin AB +Schriftliche Anfrage: Anträge auf Hilfe zur Pflege 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden die Erstattungen für das sog. Sozialticket berechnet? +Schriftliche Anfrage: Kohleheizungen in Berlin 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Anträge auf Hilfe zur Pflege +Mündliche Anfrage: Preissenkung Sozialticket Berlin AB 05.10.2022 @@ -604,11 +604,11 @@

    Sozialleistungen

    26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützungsmöglichkeiten der Senatsverwaltung für Menschen mit Pflegebedarf und ihre An- und Zugehörigen angesichts der steigenden Kosten in der ambulanten und stationären Pflege +Schriftliche Anfrage: Neuanmietung von Wohnraum für die Ärmsten bzw. größten Bedarfe nicht mehr möglich? Was tut der Senat, um schnell Abhilfe bei der AV Wohnen bzw. den Kosten der Unterkunft zu schaffen? 26.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Neuanmietung von Wohnraum für die Ärmsten bzw. größten Bedarfe nicht mehr möglich? Was tut der Senat, um schnell Abhilfe bei der AV Wohnen bzw. den Kosten der Unterkunft zu schaffen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützungsmöglichkeiten der Senatsverwaltung für Menschen mit Pflegebedarf und ihre An- und Zugehörigen angesichts der steigenden Kosten in der ambulanten und stationären Pflege 22.09.2022 @@ -628,19 +628,19 @@

    Sozialleistungen

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick +Schriftliche Anfrage: Verfügt der Senat über eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen? 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfügt der Senat über eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen? +Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Befristung Berlinpass für SED-Opfer +Schriftliche Anfrage: Betrugsfälle bei Kindergeldbezug und das NRW-Projekt „Missimo” 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Betrugsfälle bei Kindergeldbezug und das NRW-Projekt „Missimo” +Mündliche Anfrage: Befristung Berlinpass für SED-Opfer 23.08.2022 @@ -684,11 +684,11 @@

    Sozialleistungen

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    +Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2) 05.05.2022 @@ -704,11 +704,11 @@

    Sozialleistungen

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Elterngeldstelle des Jugendamtes Berlin-Mitte nicht erreichbar?! +Mündliche Anfrage: Finanzierung der Kosten für ukrainische Geflüchtete durch den Bund 07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Finanzierung der Kosten für ukrainische Geflüchtete durch den Bund +Schriftliche Anfrage: Elterngeldstelle des Jugendamtes Berlin-Mitte nicht erreichbar?! 06.04.2022 diff --git a/berlin/tag/sozialpadagogik/index.html b/berlin/tag/sozialpadagogik/index.html index e9825dee13f..2784edd87a6 100644 --- a/berlin/tag/sozialpadagogik/index.html +++ b/berlin/tag/sozialpadagogik/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Sozialpädagogik

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem +Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    +Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem 02.02.2023 diff --git a/berlin/tag/sozialpolitik/index.html b/berlin/tag/sozialpolitik/index.html index 20865db0f4e..10ae25a11af 100644 --- a/berlin/tag/sozialpolitik/index.html +++ b/berlin/tag/sozialpolitik/index.html @@ -364,15 +364,15 @@

    Sozialpolitik

    04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket +Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Die 29-Euro-Tickets/9-Euro-Sozialtickets und das sog. „Schwarzfahren” +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024 +Schriftliche Anfrage: Die 29-Euro-Tickets/9-Euro-Sozialtickets und das sog. „Schwarzfahren” 27.04.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Sozialpolitik

    26.04.2023 -Schriftliche Anfrage: No-Go-Areas für Obdachlose in Neukölln?
    Leitfaden zur Obdachlosigkeit des Sozialamts Neukölln
    +Schriftliche Anfrage: Evaluation der Leistungstypen nach § 67 ff SGB XII: Rote Nummer 0900 wirft mehr Fragen auf als dass sie Antworten gibt 26.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Evaluation der Leistungstypen nach § 67 ff SGB XII: Rote Nummer 0900 wirft mehr Fragen auf als dass sie Antworten gibt +Schriftliche Anfrage: No-Go-Areas für Obdachlose in Neukölln?
    Leitfaden zur Obdachlosigkeit des Sozialamts Neukölln
    25.04.2023 @@ -412,11 +412,11 @@

    Sozialpolitik

    22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Kahlschlag bei der Förderung des Programms „Sozialer Zusammenhalt” in Moabit durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
    Zukunft des Quartiersmanagements Beusselstraße und Moabit Ost
    +Schriftliche Anfrage: Kinderzuschlag 22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinderzuschlag +Schriftliche Anfrage: Kahlschlag bei der Förderung des Programms „Sozialer Zusammenhalt” in Moabit durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
    Zukunft des Quartiersmanagements Beusselstraße und Moabit Ost
    21.02.2023 @@ -428,15 +428,15 @@

    Sozialpolitik

    09.02.2023 -Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen +Mündliche Anfrage: Zahlen zu „Netzwerk der Wärme” 09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Zahlen zu „Netzwerk der Wärme” +Mündliche Anfrage: Verlängerung 9-Euro-Ticket 09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Verlängerung 9-Euro-Ticket +Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen 01.02.2023 @@ -452,11 +452,11 @@

    Sozialpolitik

    25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Übernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozialämter +Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin 25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heizkostenhilfe in Berlin +Schriftliche Anfrage: Übernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozialämter 25.01.2023 @@ -468,19 +468,19 @@

    Sozialpolitik

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kitalandschaft in Berlin +Schriftliche Anfrage: Anzahl der pflegenden Angehörigen im Land Berlin 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Anzahl der pflegenden Angehörigen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Kitalandschaft in Berlin 19.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Berliner Entlastungspakets (Schwerpunkt Netzwerk der Wärme) +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des BTHG in Berlin – Teilhabeplanung und Koordination aus einer Hand 19.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des BTHG in Berlin – Teilhabeplanung und Koordination aus einer Hand +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Berliner Entlastungspakets (Schwerpunkt Netzwerk der Wärme) 18.01.2023 @@ -508,11 +508,11 @@

    Sozialpolitik

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – Umsetzung Berliner Entlastungspaket +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zwischenbilanz der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut +Schriftliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – Umsetzung Berliner Entlastungspaket 05.01.2023 @@ -520,15 +520,15 @@

    Sozialpolitik

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Immobilien für die Kältehilfe +Schriftliche Anfrage: Kostenfreies Schwimmen für berlinpass-Inhabende 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kostenfreies Schwimmen für berlinpass-Inhabende +Schriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\*innestruktur in der Kältehilfe 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\*innestruktur in der Kältehilfe +Schriftliche Anfrage: Immobilien für die Kältehilfe 22.12.2022 @@ -536,11 +536,11 @@

    Sozialpolitik

    15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Änderungen AV Wohnen +Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen 15.12.2022 -Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen +Mündliche Anfrage: Änderungen AV Wohnen 13.12.2022 @@ -556,11 +556,11 @@

    Sozialpolitik

    10.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Überleitung von Housing First in die 67er Hilfen +Schriftliche Anfrage: Härtefallfonds gegen Energieschulden 10.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Härtefallfonds gegen Energieschulden +Schriftliche Anfrage: Überleitung von Housing First in die 67er Hilfen 10.12.2022 @@ -568,15 +568,15 @@

    Sozialpolitik

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36 +Mündliche Anfrage: 6. Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: 6. Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe +Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket +Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36 30.11.2022 @@ -592,11 +592,11 @@

    Sozialpolitik

    17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme” +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Mündliche Anfrage: Geld für „Netzwerk der Wärme” 07.11.2022 @@ -616,19 +616,19 @@

    Sozialpolitik

    25.10.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Soziale Lage der Berliner Bevölkerung +Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Zwischenbericht zu Maßnahmen, Kosten, Unterbringungsangeboten und Belegungszahlen im Rahmen der Kältehilfe sowie Bericht zu den sog. Modellprojekten zur Überwindung von Obdachlosigkeit und ihren Folgen 25.10.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Zwischenbericht zu Maßnahmen, Kosten, Unterbringungsangeboten und Belegungszahlen im Rahmen der Kältehilfe sowie Bericht zu den sog. Modellprojekten zur Überwindung von Obdachlosigkeit und ihren Folgen +Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Soziale Lage der Berliner Bevölkerung 20.10.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin lässt niemanden zurück – Wohnen und Wohnungslosigkeit im Kältewinter +Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit +Aktuelle Stunde: Berlin lässt niemanden zurück – Wohnen und Wohnungslosigkeit im Kältewinter 11.10.2022 @@ -648,11 +648,11 @@

    Sozialpolitik

    22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets +Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt! 22.09.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt! +Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets 15.09.2022 @@ -660,7 +660,7 @@

    Sozialpolitik

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfahren Berlin-Pass +Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme 08.09.2022 @@ -668,7 +668,7 @@

    Sozialpolitik

    08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme +Schriftliche Anfrage: Verfahren Berlin-Pass 05.09.2022 @@ -708,11 +708,11 @@

    Sozialpolitik

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen +Schriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1) 21.06.2022 @@ -736,11 +736,11 @@

    Sozialpolitik

    19.05.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz +Mündliche Anfrage: „Zeit der Solidarität” 19.05.2022 -Mündliche Anfrage: „Zeit der Solidarität” +Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz 19.05.2022 @@ -748,11 +748,11 @@

    Sozialpolitik

    09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden +Antrag: Härtefallfonds für Heiz- und Stromkosten einführen 09.05.2022 -Antrag: Härtefallfonds für Heiz- und Stromkosten einführen +Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden 28.04.2022 @@ -760,11 +760,11 @@

    Sozialpolitik

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe 27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden 12.04.2022 @@ -828,11 +828,11 @@

    Sozialpolitik

    05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin +Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin 05.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin +Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin 04.01.2022 diff --git a/berlin/tag/sozialstruktur/index.html b/berlin/tag/sozialstruktur/index.html index 3834c65fe47..3d7800d5867 100644 --- a/berlin/tag/sozialstruktur/index.html +++ b/berlin/tag/sozialstruktur/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Sozialstruktur

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wegfall der Brennpunktzulage und Folgen für die Personalsituation der betroffenen Einrichtungen +Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1) 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Wegfall der Brennpunktzulage und Folgen für die Personalsituation der betroffenen Einrichtungen 01.12.2022 @@ -348,11 +348,11 @@

    Sozialstruktur

    07.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung +Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten? 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung 04.11.2022 diff --git a/berlin/tag/sozialwohnung/index.html b/berlin/tag/sozialwohnung/index.html index 1d69ce0368c..be3215fcf76 100644 --- a/berlin/tag/sozialwohnung/index.html +++ b/berlin/tag/sozialwohnung/index.html @@ -320,63 +320,63 @@

    Sozialwohnung

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-Kreuzberg 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Spandau +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Pankow +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Mitte 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Spandau 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Reinickendorf 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau 2022 +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Neukölln 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-Schöneberg 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Mitte +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-Köpenick 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau 2022 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Lichtenberg 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Pankow 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Steglitz-Zehlendorf 09.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) +Mündliche Anfrage: Genossenschaftsförderung 09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Genossenschaftsförderung +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) 08.02.2023 @@ -408,7 +408,7 @@

    Sozialwohnung

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung: Wer kann Geschäftsanteile erwerben? +Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundstück am S-Bahnhof Ahrensfelde 22.12.2022 @@ -416,7 +416,7 @@

    Sozialwohnung

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundstück am S-Bahnhof Ahrensfelde +Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung: Wer kann Geschäftsanteile erwerben? 19.12.2022 @@ -448,11 +448,11 @@

    Sozialwohnung

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld? +Schriftliche Anfrage: Wohnungsbündnis - was hatʹs gebracht? 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsbündnis - was hatʹs gebracht? +Schriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld? 22.11.2022 diff --git a/berlin/tag/spandau/index.html b/berlin/tag/spandau/index.html index 1c9145b257d..cf2a6546e81 100644 --- a/berlin/tag/spandau/index.html +++ b/berlin/tag/spandau/index.html @@ -304,7 +304,7 @@

    Spandau

    30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Zuwendungen für Partnerschaft für Demokratie +Schriftliche Anfrage: Spandau: Angriffe auf Erinnerungsstätten 30.06.2023 @@ -312,15 +312,15 @@

    Spandau

    30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Geschwindigkeitsüberwachung Siemensstadt +Schriftliche Anfrage: Spandau: Polizeieinsätze Südpark 30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Polizeieinsätze Südpark +Schriftliche Anfrage: Spandau: Zuwendungen für Partnerschaft für Demokratie 30.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Angriffe auf Erinnerungsstätten +Schriftliche Anfrage: Spandau: Geschwindigkeitsüberwachung Siemensstadt 30.06.2023 @@ -344,11 +344,11 @@

    Spandau

    19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkräften auf dem Wenckebach- Gesundheitscampus +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastraße, Spandau) 19.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastraße, Spandau) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aus, Fort- und Weiterbildung von Gesundheitsfachkräften auf dem Wenckebach- Gesundheitscampus 15.06.2023 @@ -360,19 +360,19 @@

    Spandau

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger +Schriftliche Anfrage: Spandau: Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 3) 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer +Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 2) 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger 09.06.2023 @@ -380,15 +380,15 @@

    Spandau

    09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Freifläche Südpark Heerstraße/Pichelsdorfer Straße +Schriftliche Anfrage: Spandau: Entwicklung der öffentlichen Toilettennutzung 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Entwicklung der öffentlichen Toilettennutzung +Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 6) 09.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 6) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Freifläche Südpark Heerstraße/Pichelsdorfer Straße 07.06.2023 @@ -412,11 +412,11 @@

    Spandau

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Brunnen am Jugendplatz +Schriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration seit Jahren unvollständig und veraltet 08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration seit Jahren unvollständig und veraltet +Schriftliche Anfrage: Diverses Spandau 08.05.2023 @@ -428,11 +428,11 @@

    Spandau

    08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Diverses Spandau +Schriftliche Anfrage: Fahrstuhl-Chaos im Falkenhagener Feld 08.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrstuhl-Chaos im Falkenhagener Feld +Schriftliche Anfrage: Spandau: Brunnen am Jugendplatz 08.05.2023 @@ -440,15 +440,15 @@

    Spandau

    22.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: bauliche Nachverdichtung im Bezirk +Schriftliche Anfrage: Spandau: Mittel für Standortstudien von Sportvereinen 22.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Mittel für Standortstudien von Sportvereinen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Siemens-Square sicher erreichen 22.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Siemens-Square sicher erreichen +Schriftliche Anfrage: Spandau: bauliche Nachverdichtung im Bezirk 21.03.2023 @@ -456,11 +456,11 @@

    Spandau

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Wilhelm-von-Siemens-Parks - Feierliche Einweihung oder ein tristes Nichts? +Schriftliche Anfrage: Spandau: Weitere Trinkbrunnen in Siemensstadt 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Weitere Trinkbrunnen in Siemensstadt +Schriftliche Anfrage: Spandau: Wilhelm-von-Siemens-Parks - Feierliche Einweihung oder ein tristes Nichts? 22.02.2023 @@ -472,27 +472,27 @@

    Spandau

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 5) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Geschlechtszugehörigkeit aktueller Stand 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Verbundeinsätze Clankriminalität +Schriftliche Anfrage: Spandau: Nebentätigkeiten von Dienstkräften (Teil 2) 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Nebentätigkeiten von Dienstkräften (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Park-and-Ride-Anlagen 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung Klosterstraße +Schriftliche Anfrage: Spandau: Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen und Parks 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Geschlechtszugehörigkeit aktueller Stand +Schriftliche Anfrage: Spandau: Verbundeinsätze Clankriminalität 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandsetzung der Brücken nicht gewollt? +Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung Klosterstraße 16.02.2023 @@ -500,11 +500,11 @@

    Spandau

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Park-and-Ride-Anlagen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandsetzung der Brücken nicht gewollt? 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen und Parks +Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 5) 09.02.2023 @@ -520,7 +520,7 @@

    Spandau

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: baulicher Zustand des Straßennetzes +Schriftliche Anfrage: Spandau: Partnerschaft für Demokratie (PfD) und der wertvolle Kampf gegen alle Formen von Extremismus 09.01.2023 @@ -528,7 +528,7 @@

    Spandau

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Partnerschaft für Demokratie (PfD) und der wertvolle Kampf gegen alle Formen von Extremismus +Schriftliche Anfrage: Spandau: baulicher Zustand des Straßennetzes 09.01.2023 @@ -540,15 +540,15 @@

    Spandau

    13.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Aktionstag U18 Europawahl 13.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Aktionstag U18 Europawahl +Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 2) 13.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Anti-extremistischer Einsatz (Teil 1) 09.12.2022 @@ -584,15 +584,15 @@

    Spandau

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Weihnachtsmärkte und Weihnachtsbeleuchtung +Schriftliche Anfrage: Spandau: Neue Farbe für Laternen 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen Siemensstadt und Haselhorst +Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 4) 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Neue Farbe für Laternen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Weihnachtsmärkte und Weihnachtsbeleuchtung 19.09.2022 @@ -600,7 +600,7 @@

    Spandau

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 4) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen Siemensstadt und Haselhorst 02.09.2022 @@ -620,11 +620,11 @@

    Spandau

    28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Siemens-Siedlung West-Staaken - endlich die Entwässerungssituation verbessern (Teil 3) - Nachfragen zu Drucksache Nr. 18/28477 nach fast einem Jahr Wartezeit +Schriftliche Anfrage: Neue Straßenreinigungsklassen in Spandau, insbesondere in der Siemens-Siedlung West-Staaken – Mitspracherechte der Anwohner 28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Straßenreinigungsklassen in Spandau, insbesondere in der Siemens-Siedlung West-Staaken – Mitspracherechte der Anwohner +Schriftliche Anfrage: Siemens-Siedlung West-Staaken - endlich die Entwässerungssituation verbessern (Teil 3) - Nachfragen zu Drucksache Nr. 18/28477 nach fast einem Jahr Wartezeit 20.07.2022 @@ -644,11 +644,11 @@

    Spandau

    07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen? +Schriftliche Anfrage: Flüge über dem Ortsteil Staaken 07.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Flüge über dem Ortsteil Staaken +Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen? 06.07.2022 @@ -672,11 +672,11 @@

    Spandau

    22.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften +Schriftliche Anfrage: Installation von Videokameras in der Heerstraße Nord 22.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Installation von Videokameras in der Heerstraße Nord +Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften 21.06.2022 @@ -700,11 +700,11 @@

    Spandau

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Verkehrschaos mit Ansage am Saatwinkler Damm 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Verkehrschaos mit Ansage am Saatwinkler Damm +Schriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2) 17.03.2022 @@ -732,11 +732,11 @@

    Spandau

    10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand? +Schriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße Nord 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße Nord +Schriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand? 08.12.2021 @@ -748,11 +748,11 @@

    Spandau

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven für die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) +Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand der Bäume im Bezirk 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand der Bäume im Bezirk +Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven für die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) 26.11.2021 @@ -768,7 +768,7 @@

    Spandau

    12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Beratende Mitglieder des Migrations- & Integrationsbeirates +Schriftliche Anfrage: Spandau: Werbung für Demonstrationen durch das Bezirksamt 12.11.2021 @@ -776,7 +776,7 @@

    Spandau

    12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Werbung für Demonstrationen durch das Bezirksamt +Schriftliche Anfrage: Spandau: Beratende Mitglieder des Migrations- & Integrationsbeirates 08.11.2021 diff --git a/berlin/tag/spielplatz/index.html b/berlin/tag/spielplatz/index.html index 962a78b6d88..746913f2aff 100644 --- a/berlin/tag/spielplatz/index.html +++ b/berlin/tag/spielplatz/index.html @@ -360,11 +360,11 @@

    Spielplatz

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Spielplätze Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Spielflächen Wilhelm-Blos-Straße 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Spielflächen Wilhelm-Blos-Straße +Schriftliche Anfrage: Spielplätze Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf 06.09.2022 diff --git a/berlin/tag/spionage/index.html b/berlin/tag/spionage/index.html index 58b229c140a..c79c70ee8b6 100644 --- a/berlin/tag/spionage/index.html +++ b/berlin/tag/spionage/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Spionage

    13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021 13.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 24.05.2022 @@ -328,11 +328,11 @@

    Spionage

    28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes 28.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden diff --git a/berlin/tag/sport/index.html b/berlin/tag/sport/index.html index 1d38e1aabc9..3815d4f8ea5 100644 --- a/berlin/tag/sport/index.html +++ b/berlin/tag/sport/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Sport

    12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Sportplätze in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sporthallen in Marzahn Hellersdorf 12.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Sporthallen in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sportplätze in Marzahn Hellersdorf 07.08.2023 @@ -304,15 +304,15 @@

    Sport

    19.07.2023 -Antrag: Ein berlinweites Kurzfilm-Begleitprogramm für die EURO 24 +Antrag: Dezentrale Veranstaltungen zur EURO 24 in den Berliner Kiezen 19.07.2023 -Antrag: Schutzkonzept für die EURO 24 +Antrag: Ein berlinweites Kurzfilm-Begleitprogramm für die EURO 24 19.07.2023 -Antrag: Dezentrale Veranstaltungen zur EURO 24 in den Berliner Kiezen +Antrag: Schutzkonzept für die EURO 24 18.07.2023 @@ -432,27 +432,27 @@

    Sport

    24.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit dem Flussbad und der Treppe am Humboldtforum? +Antrag: Ein Konzept „geschlechtliche und sexuelle Vielfalt im Sport” für Berlin 24.01.2023 -Antrag: Ein Konzept „geschlechtliche und sexuelle Vielfalt im Sport” für Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit dem Flussbad und der Treppe am Humboldtforum? 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulplatzkapazitäten bei den Eliteschulen des Sports +Schriftliche Anfrage: Sponsoring von Sportvereinen im Land Berlin transparent machen 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sponsoring von Sportvereinen im Land Berlin transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulplatzkapazitäten bei den Eliteschulen des Sports 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kein Saunieren in der kalten Jahreszeit? – Wie lange bleiben die Saunen bei den Bäderbetrieben noch geschlossen? +Schriftliche Anfrage: Teilschließung des Erika-Heß-Eisstadions im Wedding 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Teilschließung des Erika-Heß-Eisstadions im Wedding +Schriftliche Anfrage: Kein Saunieren in der kalten Jahreszeit? – Wie lange bleiben die Saunen bei den Bäderbetrieben noch geschlossen? 18.01.2023 @@ -464,7 +464,7 @@

    Sport

    13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark 13.01.2023 @@ -472,7 +472,7 @@

    Sport

    13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs 09.01.2023 @@ -528,11 +528,11 @@

    Sport

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bau der Turnhalle Liebenwalder Straße: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimstätte für den Profifußball? 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimstätte für den Profifußball? +Schriftliche Anfrage: Bau der Turnhalle Liebenwalder Straße: Transparenz herstellen 15.11.2022 @@ -548,11 +548,11 @@

    Sport

    28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2) 28.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3) 27.10.2022 @@ -576,11 +576,11 @@

    Sport

    07.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiekrise und aktuelle sowie drohende Auswirkungen auf den Sport in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Folgen der (Energie-)Preissteigerungen für den Berliner Sport unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Berliner Bäderbetriebe 07.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Folgen der (Energie-)Preissteigerungen für den Berliner Sport unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Berliner Bäderbetriebe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiekrise und aktuelle sowie drohende Auswirkungen auf den Sport in Berlin 06.10.2022 @@ -588,11 +588,11 @@

    Sport

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner Bezirken +Schriftliche Anfrage: Schwimmtickets für Polizei und Feuerwehr 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwimmtickets für Polizei und Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner Bezirken 04.10.2022 @@ -612,11 +612,11 @@

    Sport

    21.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele +Schriftliche Anfrage: Frauen\* und Geschlechtervielfalt im organisierten Sport 21.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Frauen\* und Geschlechtervielfalt im organisierten Sport +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele 20.09.2022 @@ -672,15 +672,15 @@

    Sport

    19.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Datensammelwut: „Gewalttäter Sport” +Schriftliche Anfrage: Doppelte Datensammelwut: Datei „Szenekunde Sport” und Datei „Gewalttäter Sport” 19.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Doppelte Datensammelwut: Datei „Szenekunde Sport” und Datei „Gewalttäter Sport” +Schriftliche Anfrage: Datensammelwut: „Gewalttäter Sport” 08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Weltmeisterschaft im Bogenschießsport im Jahr 2023 in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark und weitere bauliche Entwicklung der Flächen in der Paul-Heyse-Str. 08.07.2022 @@ -688,7 +688,7 @@

    Sport

    08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark und weitere bauliche Entwicklung der Flächen in der Paul-Heyse-Str. +Schriftliche Anfrage: Weltmeisterschaft im Bogenschießsport im Jahr 2023 in Berlin 29.06.2022 @@ -704,11 +704,11 @@

    Sport

    10.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark 10.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH 31.05.2022 @@ -736,11 +736,11 @@

    Sport

    03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Max-Delbrück-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder schönhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, Grundstück +Schriftliche Anfrage: Das Baerwaldbad in Kreuzberg 03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Das Baerwaldbad in Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Max-Delbrück-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder schönhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, Grundstück 28.04.2022 @@ -784,11 +784,11 @@

    Sport

    11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine 11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages? 11.03.2022 @@ -796,7 +796,7 @@

    Sport

    11.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie 09.03.2022 @@ -812,15 +812,15 @@

    Sport

    25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark 25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Berlin – Bilanz und gemeinsame Herausforderungen und Perspektiven 25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Berlin – Bilanz und gemeinsame Herausforderungen und Perspektiven +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport 25.02.2022 @@ -832,11 +832,11 @@

    Sport

    11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport 07.02.2022 @@ -844,11 +844,11 @@

    Sport

    01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg +Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf 01.02.2022 diff --git a/berlin/tag/sportforderung/index.html b/berlin/tag/sportforderung/index.html index 37656f52c00..f88315ae3d4 100644 --- a/berlin/tag/sportforderung/index.html +++ b/berlin/tag/sportforderung/index.html @@ -340,11 +340,11 @@

    Sportförderung

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sponsoring von Sportvereinen im Land Berlin transparent machen +Schriftliche Anfrage: Schulplatzkapazitäten bei den Eliteschulen des Sports 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulplatzkapazitäten bei den Eliteschulen des Sports +Schriftliche Anfrage: Sponsoring von Sportvereinen im Land Berlin transparent machen 16.01.2023 @@ -396,7 +396,7 @@

    Sportförderung

    25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark 25.02.2022 @@ -404,7 +404,7 @@

    Sportförderung

    25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark 11.02.2022 diff --git a/berlin/tag/sporthalle/index.html b/berlin/tag/sporthalle/index.html index a25d74bc8fd..bab071a175e 100644 --- a/berlin/tag/sporthalle/index.html +++ b/berlin/tag/sporthalle/index.html @@ -340,83 +340,83 @@

    Sporthalle

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule 20.09.2022 @@ -428,11 +428,11 @@

    Sporthalle

    09.08.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort Alt-Blankenburg 26, 13129 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz +Schriftliche Anfrage: Energie sparen in Kitas 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energie sparen in Kitas +Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort Alt-Blankenburg 26, 13129 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz 31.05.2022 @@ -460,11 +460,11 @@

    Sporthalle

    27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden? +Schriftliche Anfrage: PV auf dem Olympiastadion 27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: PV auf dem Olympiastadion +Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden? 10.12.2021 diff --git a/berlin/tag/sportplatz/index.html b/berlin/tag/sportplatz/index.html index a5f64c8a0e7..77d48aa0e4f 100644 --- a/berlin/tag/sportplatz/index.html +++ b/berlin/tag/sportplatz/index.html @@ -296,75 +296,75 @@

    Sportplatz

    23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule 23.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule +Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule 23.09.2022 diff --git a/berlin/tag/sportstatte/index.html b/berlin/tag/sportstatte/index.html index 405514b099a..8d7cddc8ae0 100644 --- a/berlin/tag/sportstatte/index.html +++ b/berlin/tag/sportstatte/index.html @@ -376,7 +376,7 @@

    Sportstätte

    13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunft und Perspektiven für den Reitsport in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs 13.01.2023 @@ -384,7 +384,7 @@

    Sportstätte

    13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunft und Perspektiven für den Reitsport in Berlin 16.12.2022 @@ -464,11 +464,11 @@

    Sportstätte

    10.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark 10.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH 17.05.2022 @@ -508,7 +508,7 @@

    Sportstätte

    25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark 25.02.2022 @@ -516,7 +516,7 @@

    Sportstätte

    25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark 21.02.2022 @@ -548,11 +548,11 @@

    Sportstätte

    10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Veranstaltungen Olympiapark 2022 +Schriftliche Anfrage: Ausgesetzter Schlittschuhverleih im Erika-Heß-Eisstadion Wedding 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausgesetzter Schlittschuhverleih im Erika-Heß-Eisstadion Wedding +Schriftliche Anfrage: Veranstaltungen Olympiapark 2022 03.01.2022 @@ -564,11 +564,11 @@

    Sportstätte

    06.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks und des Cantianstadions +Schriftliche Anfrage: Schließung des Horst-Dohm-Eisstadions 06.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schließung des Horst-Dohm-Eisstadions +Schriftliche Anfrage: Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks und des Cantianstadions 30.11.2021 diff --git a/berlin/tag/sportstattenbau/index.html b/berlin/tag/sportstattenbau/index.html index eb540b4360b..8b07d7d6a0c 100644 --- a/berlin/tag/sportstattenbau/index.html +++ b/berlin/tag/sportstattenbau/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Sportstättenbau

    13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs 13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark 03.01.2023 @@ -316,11 +316,11 @@

    Sportstättenbau

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bau der Turnhalle Liebenwalder Straße: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimstätte für den Profifußball? 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark: Heimstätte für den Profifußball? +Schriftliche Anfrage: Bau der Turnhalle Liebenwalder Straße: Transparenz herstellen 10.11.2022 @@ -376,11 +376,11 @@

    Sportstättenbau

    20.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Platz für Sport in den neuen Stadtquartieren? +Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan für das SEZ – Was ist möglich? 20.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan für das SEZ – Was ist möglich? +Schriftliche Anfrage: Platz für Sport in den neuen Stadtquartieren? 08.07.2022 @@ -396,11 +396,11 @@

    Sportstättenbau

    10.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark 10.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH 31.05.2022 @@ -436,15 +436,15 @@

    Sportstättenbau

    28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-Grundschule +Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln 28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln +Schriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-Grundschule 25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark 25.02.2022 @@ -452,7 +452,7 @@

    Sportstättenbau

    25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark 01.02.2022 diff --git a/berlin/tag/sportveranstaltung/index.html b/berlin/tag/sportveranstaltung/index.html index e0c24d9dd2d..07378407ab8 100644 --- a/berlin/tag/sportveranstaltung/index.html +++ b/berlin/tag/sportveranstaltung/index.html @@ -292,15 +292,15 @@

    Sportveranstaltung

    19.07.2023 -Antrag: Schutzkonzept für die EURO 24 +Antrag: Dezentrale Veranstaltungen zur EURO 24 in den Berliner Kiezen 19.07.2023 -Antrag: Ein berlinweites Kurzfilm-Begleitprogramm für die EURO 24 +Antrag: Schutzkonzept für die EURO 24 19.07.2023 -Antrag: Dezentrale Veranstaltungen zur EURO 24 in den Berliner Kiezen +Antrag: Ein berlinweites Kurzfilm-Begleitprogramm für die EURO 24 18.07.2023 @@ -392,7 +392,7 @@

    Sportveranstaltung

    25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark 25.02.2022 @@ -400,11 +400,11 @@

    Sportveranstaltung

    25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark 25.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport 21.02.2022 @@ -412,11 +412,11 @@

    Sportveranstaltung

    11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022 11.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport 01.02.2022 diff --git a/berlin/tag/sportverein/index.html b/berlin/tag/sportverein/index.html index b03a8268f0f..7baf9aa2545 100644 --- a/berlin/tag/sportverein/index.html +++ b/berlin/tag/sportverein/index.html @@ -428,11 +428,11 @@

    Sportverein

    10.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark 10.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH 30.05.2022 diff --git a/berlin/tag/sprache/index.html b/berlin/tag/sprache/index.html index 822605e9ba6..078c428ca2e 100644 --- a/berlin/tag/sprache/index.html +++ b/berlin/tag/sprache/index.html @@ -356,11 +356,11 @@

    Sprache

    16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung +Schriftliche Anfrage: Gemäßigt auf Deutsch, radikal in anderen Sprachen - Kann der Verfassungsschutz Schritt halten? 16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Gemäßigt auf Deutsch, radikal in anderen Sprachen - Kann der Verfassungsschutz Schritt halten? +Schriftliche Anfrage: Flucht und Beschulung 14.11.2022 diff --git a/berlin/tag/sprachforderung/index.html b/berlin/tag/sprachforderung/index.html index 56736013ede..99ee24c088e 100644 --- a/berlin/tag/sprachforderung/index.html +++ b/berlin/tag/sprachforderung/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Sprachförderung

    08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Zukunft des Ausbildungsmarktes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine in Berlin 08.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Zukunft des Ausbildungsmarktes 07.06.2023 @@ -316,11 +316,11 @@

    Sprachförderung

    07.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1) 07.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit im Schulprogramm nach § 15 Abs. 1 bis Abs. 3b Schulgesetz (Teil 2) 19.01.2023 @@ -332,11 +332,11 @@

    Sprachförderung

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Inklusion in der Berliner Schule – Rechtliche Grundlagen und systemübergreifende Zusammenarbeit +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich? 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderarmut wirksam entgegentreten, wann handelt der Senat endlich? +Schriftliche Anfrage: Inklusion in der Berliner Schule – Rechtliche Grundlagen und systemübergreifende Zusammenarbeit 05.01.2023 @@ -444,11 +444,11 @@

    Sprachförderung

    21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Sprachförderung, Vorklassen für „Flüchtlingskinder” und Staatliche Europaschulen +Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept 21.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept +Schriftliche Anfrage: Sprachförderung, Vorklassen für „Flüchtlingskinder” und Staatliche Europaschulen 13.12.2021 diff --git a/berlin/tag/staatsangehorigkeit/index.html b/berlin/tag/staatsangehorigkeit/index.html index 0207e1c4010..a22bce8746d 100644 --- a/berlin/tag/staatsangehorigkeit/index.html +++ b/berlin/tag/staatsangehorigkeit/index.html @@ -296,19 +296,19 @@

    Staatsangehörigkeit

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Marzahn-Hellersdorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Friedrichshain-Kreuzberg 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Berlin Mitte +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Charlottenburg-Wilmersdorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Tempelhof-Schöneberg 02.08.2023 @@ -316,31 +316,31 @@

    Staatsangehörigkeit

    02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Juni 2023 +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Neukölln 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Reinickendorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Treptow-Köpenick 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Steglitz-Zehlendorf 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Berlin Mitte 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Lichtenberg 02.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Juni 2023 26.07.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Staatsangehörigkeit

    29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsstatistik +Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität und Clan-Kriminalität im Land Berlin 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität und Clan-Kriminalität im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsstatistik 21.06.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Staatsangehörigkeit

    13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Drittstaatenangehörige, die aus der Ukraine nach Berlin eingereist sind 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Drittstaatenangehörige, die aus der Ukraine nach Berlin eingereist sind +Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 2) 08.06.2023 @@ -400,11 +400,11 @@

    Staatsangehörigkeit

    17.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 – Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr! +Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einbürgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pläne des Senats für die Übergangsphase (Teil 1) 17.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einbürgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pläne des Senats für die Übergangsphase (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Silvester-Bilanz 2022/2023 – Inakzeptable Übergriffe auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr! 16.05.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Staatsangehörigkeit

    25.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land Berlin +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Neuordnung der Zuständigkeiten in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 25.04.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Neuordnung der Zuständigkeiten in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten +Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land Berlin 05.04.2023 @@ -452,11 +452,11 @@

    Staatsangehörigkeit

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte? 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz der Silvesternacht 2022/23 - was waren die Ursachen für Feuerwerksmissbrauch und Angriffe auf Einsatzkräfte? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken? 03.01.2023 @@ -476,11 +476,11 @@

    Staatsangehörigkeit

    21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiß Berlin, wer in Flüchtlingsunterkünften wohnt? +Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Flüchtlingsunterkünften? 21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wer lebt in Berliner Flüchtlingsunterkünften? +Schriftliche Anfrage: Weiß Berlin, wer in Flüchtlingsunterkünften wohnt? 12.12.2022 @@ -616,11 +616,11 @@

    Staatsangehörigkeit

    30.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit +Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache 30.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit 22.11.2021 diff --git a/berlin/tag/staatsanwaltschaft/index.html b/berlin/tag/staatsanwaltschaft/index.html index e82069d3899..a155c9c8e67 100644 --- a/berlin/tag/staatsanwaltschaft/index.html +++ b/berlin/tag/staatsanwaltschaft/index.html @@ -340,11 +340,11 @@

    Staatsanwaltschaft

    11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht? 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? 11.01.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Staatsanwaltschaft

    21.12.2022 -Erste Verordnung zur Änderung der eAkten-Verordnung Justiz +Schriftliche Anfrage: Gefälschte Rücktrittserklärungen im Zusammenhang mit der Berliner Wahlwiederholung 21.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Gefälschte Rücktrittserklärungen im Zusammenhang mit der Berliner Wahlwiederholung +Erste Verordnung zur Änderung der eAkten-Verordnung Justiz 20.12.2022 @@ -376,11 +376,11 @@

    Staatsanwaltschaft

    16.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bericht der Antimuslimischen Rassismus Kommission - Wichtige Punkte umsetzen! +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz 16.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richter\*innenassistenz +Schriftliche Anfrage: Bericht der Antimuslimischen Rassismus Kommission - Wichtige Punkte umsetzen! 27.10.2022 @@ -412,11 +412,11 @@

    Staatsanwaltschaft

    13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Schleuserkriminalität in Berlin und dem grenzübergreifenden Umland +Schriftliche Anfrage: Kampf gegen die Rockerkriminalität - Wie ist der Status Quo in Berlin? (Teil 5) 13.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Kampf gegen die Rockerkriminalität - Wie ist der Status Quo in Berlin? (Teil 5) +Schriftliche Anfrage: Schleuserkriminalität in Berlin und dem grenzübergreifenden Umland 05.09.2022 @@ -440,11 +440,11 @@

    Staatsanwaltschaft

    17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft 17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft +Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2) 29.03.2022 diff --git a/berlin/tag/staatsvertrag/index.html b/berlin/tag/staatsvertrag/index.html index c78e5cca1d9..9162a61f317 100644 --- a/berlin/tag/staatsvertrag/index.html +++ b/berlin/tag/staatsvertrag/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Staatsvertrag

    -

    32 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    33 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Staatsvertrag

    + + + + @@ -324,11 +328,11 @@

    Staatsvertrag

    - + - + @@ -344,11 +348,11 @@

    Staatsvertrag

    - + - + @@ -372,11 +376,11 @@

    Staatsvertrag

    - + - + diff --git a/berlin/tag/stadtebau/index.html b/berlin/tag/stadtebau/index.html index 977008359c5..f663642e2de 100644 --- a/berlin/tag/stadtebau/index.html +++ b/berlin/tag/stadtebau/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Städtebau

    -

    784 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    785 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    12.09.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
    25.07.2023 Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Staatsvertrag zur bedarfsgerechten LehrkräfteausbildungSchriftliche Anfrage: Institut für Lehrerbildung
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Institut für LehrerbildungSchriftliche Anfrage: Staatsvertrag zur bedarfsgerechten Lehrkräfteausbildung
    15.11.2022
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbbAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MStV B-BB). Sachstand und Ausblick.
    05.10.2022
    07.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des MedienhausesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags
    07.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des MedienstaatsvertragsAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses
    30.08.2022
    @@ -296,11 +296,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -308,11 +308,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -323,6 +323,10 @@

    Städtebau

    + + + + @@ -332,23 +336,23 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + @@ -376,11 +380,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -420,7 +424,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -428,19 +432,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -472,11 +476,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -492,11 +496,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -504,27 +508,27 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + @@ -536,11 +540,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -548,7 +552,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -560,11 +564,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -588,15 +592,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -608,67 +612,67 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -684,15 +688,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -700,11 +704,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -720,31 +724,31 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -756,31 +760,31 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -792,15 +796,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -844,31 +848,31 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -888,7 +892,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -896,7 +900,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -904,11 +908,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -920,7 +924,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -928,7 +932,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -936,11 +940,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -968,39 +972,39 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1008,19 +1012,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -1028,11 +1032,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1092,11 +1096,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1112,15 +1116,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -1128,7 +1132,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -1136,27 +1140,27 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + @@ -1176,11 +1180,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1188,19 +1192,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -1216,19 +1220,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -1240,47 +1244,47 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1292,11 +1296,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1308,15 +1312,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -1324,11 +1328,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1336,15 +1340,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -1356,7 +1360,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -1364,7 +1368,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -1372,15 +1376,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -1392,43 +1396,43 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1436,11 +1440,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1452,15 +1456,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -1468,15 +1472,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -1484,11 +1488,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1496,19 +1500,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -1516,11 +1520,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1536,19 +1540,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -1560,19 +1564,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -1584,11 +1588,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1596,19 +1600,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -1640,31 +1644,31 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1684,11 +1688,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1704,11 +1708,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1716,7 +1720,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -1728,15 +1732,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -1756,11 +1760,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1768,19 +1772,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -1788,31 +1792,31 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1820,15 +1824,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -1836,39 +1840,39 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1876,23 +1880,23 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + @@ -1900,11 +1904,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -1912,23 +1916,23 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + @@ -1936,7 +1940,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -1944,27 +1948,27 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + @@ -1976,15 +1980,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -1992,11 +1996,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -2016,27 +2020,27 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + @@ -2044,11 +2048,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -2064,15 +2068,11 @@

    Städtebau

    - - - - - + @@ -2083,32 +2083,36 @@

    Städtebau

    - - + + + + + + - + - + - + - + - + @@ -2120,7 +2124,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -2132,23 +2136,23 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + @@ -2160,7 +2164,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -2168,23 +2172,23 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + @@ -2192,7 +2196,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -2200,31 +2204,31 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -2232,39 +2236,39 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2276,11 +2280,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -2292,11 +2296,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -2316,15 +2320,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -2332,23 +2336,23 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + @@ -2368,31 +2372,31 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -2400,7 +2404,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -2420,11 +2424,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -2436,11 +2440,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -2472,15 +2476,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -2496,11 +2500,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -2520,27 +2524,27 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + @@ -2552,19 +2556,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -2572,7 +2576,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -2600,19 +2604,15 @@

    Städtebau

    - - - - - - + + - + @@ -2620,7 +2620,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -2628,27 +2628,27 @@

    Städtebau

    - + - + - - + + - + - + @@ -2659,6 +2659,10 @@

    Städtebau

    + + + + @@ -2672,7 +2676,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -2680,7 +2684,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -2688,23 +2692,23 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + @@ -2712,27 +2716,27 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + @@ -2748,11 +2752,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -2764,11 +2768,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -2796,19 +2800,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -2816,7 +2820,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -2828,7 +2832,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -2840,11 +2844,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -2896,43 +2900,43 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2940,31 +2944,31 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -2984,19 +2988,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -3004,11 +3008,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -3028,11 +3032,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -3044,47 +3048,47 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -3092,11 +3096,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -3116,15 +3120,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -3132,19 +3136,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -3152,15 +3156,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -3168,19 +3172,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -3188,7 +3192,7 @@

    Städtebau

    - + @@ -3196,19 +3200,19 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + @@ -3216,11 +3220,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -3236,15 +3240,15 @@

    Städtebau

    - + - + - + @@ -3264,11 +3268,11 @@

    Städtebau

    - + - + @@ -3284,31 +3288,31 @@

    Städtebau

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -3412,11 +3416,11 @@

    Städtebau

    - + - + diff --git a/berlin/tag/stadtepartnerschaft/index.html b/berlin/tag/stadtepartnerschaft/index.html index 38f00bbb743..fbc5255c763 100644 --- a/berlin/tag/stadtepartnerschaft/index.html +++ b/berlin/tag/stadtepartnerschaft/index.html @@ -312,19 +312,19 @@

    Städtepartnerschaft

    - + - + - + - + @@ -332,19 +332,19 @@

    Städtepartnerschaft

    - + - + - + - + @@ -352,15 +352,15 @@

    Städtepartnerschaft

    - + - + - + @@ -368,11 +368,11 @@

    Städtepartnerschaft

    - + - + @@ -404,15 +404,15 @@

    Städtepartnerschaft

    - + - + - + @@ -420,7 +420,7 @@

    Städtepartnerschaft

    - + diff --git a/berlin/tag/stadtplanung/index.html b/berlin/tag/stadtplanung/index.html index 749620b1690..f3267a6a6da 100644 --- a/berlin/tag/stadtplanung/index.html +++ b/berlin/tag/stadtplanung/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -360,11 +360,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -376,7 +376,7 @@

    Stadtplanung

    - + @@ -384,7 +384,7 @@

    Stadtplanung

    - + @@ -412,11 +412,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -428,7 +428,7 @@

    Stadtplanung

    - + @@ -436,31 +436,31 @@

    Stadtplanung

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -504,11 +504,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -524,11 +524,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -568,11 +568,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -604,11 +604,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -632,27 +632,27 @@

    Stadtplanung

    - + - + - + - + - + - + @@ -680,11 +680,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -696,11 +696,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -752,11 +752,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -860,11 +860,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -880,11 +880,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -944,11 +944,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -976,11 +976,11 @@

    Stadtplanung

    - + - + @@ -1008,15 +1008,15 @@

    Stadtplanung

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/stadtsanierung/index.html b/berlin/tag/stadtsanierung/index.html index 9bd6ac96db3..439e7b53964 100644 --- a/berlin/tag/stadtsanierung/index.html +++ b/berlin/tag/stadtsanierung/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Stadtsanierung

    - + - + @@ -328,11 +328,11 @@

    Stadtsanierung

    - + - +
    07.09.2023Aktuelle Stunde: Berlin steht fassungslos vor den A 100-Plänen - was macht eigentlich der Senat?Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt
    07.09.2023Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am MolkenmarktAktuelle Stunde: Berlin steht fassungslos vor den A 100-Plänen - was macht eigentlich der Senat?
    01.09.2023
    30.08.2023Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden!Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen
    30.08.2023Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzenAntrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden!
    24.08.2023 Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan zur Charta Molkenmarkt
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen
    21.08.2023 Schriftliche Anfrage: Entwicklungen rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (Projektname „Konnekt”) in MarzahnSchriftliche Anfrage: Schulneubau- und Schulsanierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Schulneubau- und Schulsanierungsmaßnahmen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Containerfläche an der Hauptstraße 4 in der Rummelsburger Bucht (10317 Berlin) renaturieren, eine Grünfläche als Naturoase schaffen
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Containerfläche an der Hauptstraße 4 in der Rummelsburger Bucht (10317 Berlin) renaturieren, eine Grünfläche als Naturoase schaffenSchriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (Projektname „Konnekt”) in Marzahn
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Frei- oder Kombibad Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Spielplätze in Marzahn Hellersdorf
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Spielplätze in Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Frei- oder Kombibad Marzahn Hellersdorf
    11.08.2023
    02.08.2023Antrag: Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und PartizipationSchriftliche Anfrage: Urban Tech Republic (UTR): Wie gestaltet sich die Anbindung nach Spandau?
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Urban Tech Republic (UTR): Wie gestaltet sich die Anbindung nach Spandau?Antrag: Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation
    31.07.2023
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Preissteigerungen im BaubereichSchriftliche Anfrage: Spenerstraße 5: Grundrissänderungen und Bestandswohnraumvernichtung trotz Milieuschutz?
    13.07.2023
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Spenerstraße 5: Grundrissänderungen und Bestandswohnraumvernichtung trotz Milieuschutz?Schriftliche Anfrage: Sanierung der Hohenschönhausener Schwimmhalle in der Zingster Straße endlich vorantreiben
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Sanierung der Hohenschönhausener Schwimmhalle in der Zingster Straße endlich vorantreibenSchriftliche Anfrage: Haushaltsvorsorge für Preissteigerungen im Baubereich
    12.07.2023Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand des Vorhabens Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche?Schriftliche Anfrage: Nachfrage zum Weiterbau auf dem Grundstück Berliner Allee 173, 173a in Berlin-Weißensee
    12.07.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zum Weiterbau auf dem Grundstück Berliner Allee 173, 173a in Berlin-WeißenseeSchriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand des Vorhabens Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche?
    11.07.2023
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Aufwertung des Bahnhofes Friedrichsfelde OstAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie ist der wahre Zustand des U2-Tunnels – Sind wir auf einem guten Weg oder droht doch der Totalschaden?
    28.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie ist der wahre Zustand des U2-Tunnels – Sind wir auf einem guten Weg oder droht doch der Totalschaden?Schriftliche Anfrage: Aufwertung des Bahnhofes Friedrichsfelde Ost
    27.06.2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Was leistet das Clubkataster?Schriftliche Anfrage: Lage in der Schwarzmeerstraße transparent gestalten
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Lage in der Schwarzmeerstraße transparent gestaltenSchriftliche Anfrage: Was leistet das Clubkataster?
    21.06.2023
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Multifunktionaler Neubau für die Berliner Staatsanwaltschaft und die Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße- wann kommt er endlich?
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Fahrplan für die Instandsetzung und Modernisierung der Heerstraße Nord?Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 2)
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Multifunktionaler Neubau für die Berliner Staatsanwaltschaft und die Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße- wann kommt er endlich?Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 1)
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Fahrplan für die Instandsetzung und Modernisierung der Heerstraße Nord?
    20.06.2023Antrag: Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der BauakademieSchriftliche Anfrage: Hochhaus am Alexa
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Hochhaus am AlexaAntrag: Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie
    20.06.2023
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausbildungscampus Wenckebach: Aktueller Stand und weiterer HandlungsbedarfAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastraße, Spandau)
    19.06.2023Antrag: „Charta für das Berliner Stadtgrün” und Handlungsprogramm Berliner Stadtgrün 2030Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausbildungscampus Wenckebach: Aktueller Stand und weiterer Handlungsbedarf
    19.06.2023
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand B-Plan 5-98 (Rhenaniastraße, Spandau)Antrag: „Charta für das Berliner Stadtgrün” und Handlungsprogramm Berliner Stadtgrün 2030
    16.06.2023
    15.06.2023Mündliche Anfrage: Unterlagen Wettbewerbsverfahren Jahn-SportparkSchriftliche Anfrage: Warum entschied man sich am ZOB für „den Strick”?
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Warum entschied man sich am ZOB für „den Strick”?Mündliche Anfrage: Unterlagen Wettbewerbsverfahren Jahn-Sportpark
    15.06.2023
    08.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan)Schriftliche Anfrage: Poolpotenziale nutzen: Saisonale Mehrfachnutzung der Sommerbäder ermöglichen
    08.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Möglichkeiten der Sicherung von Kleingärten ausloten und nutzenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kleingartensicherung in Berlin und Stand KEP (Kleingartenentwicklungsplan)
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Poolpotenziale nutzen: Saisonale Mehrfachnutzung der Sommerbäder ermöglichenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Möglichkeiten der Sicherung von Kleingärten ausloten und nutzen
    06.06.2023
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Beseitigung der Defizite am Schlangenbader GebäudetunnelAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtstädtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)Schriftliche Anfrage: Endlich Barrierefreiheit durch Novelle der Bauordnung herstellen
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)Schriftliche Anfrage: Quo vadis Kamenzer Damm: Zum aktuellen Stand der Errichtung eines neuen S-Bahnhaltepunktes Kamenzer Damm
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Neugestaltung der Johanna-Tesch-StraßeSchriftliche Anfrage: Beseitigung der Defizite am Schlangenbader Gebäudetunnel
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Quo vadis Kamenzer Damm: Zum aktuellen Stand der Errichtung eines neuen S-Bahnhaltepunktes Kamenzer DammAntrag: Städtebauliche, architektonische und freiraumplanerische Qualität durch offene Wettbewerbe verbessern
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich StadtentwicklungSchriftliche Anfrage: Neugestaltung der Johanna-Tesch-Straße
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und WohnenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kultur in Stadtentwicklung und Stadtplanung - Instrumente, Bedarfe, Beteiligte (Step Kultur)
    05.06.2023Antrag: Städtebauliche, architektonische und freiraumplanerische Qualität durch offene Wettbewerbe verbessernAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Endlich Barrierefreiheit durch Novelle der Bauordnung herstellenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtstädtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)
    02.06.2023Schriftliche Anfrage: Planungsstand einer internationalen Bauausstellung (IBA) in der MetropolregionSchriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Austausch mit Umland und Außenbezirken
    02.06.2023Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Austausch mit Umland und AußenbezirkenSchriftliche Anfrage: Planungsstand einer internationalen Bauausstellung (IBA) in der Metropolregion
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Bebauung - Tal-Center in MarzahnSchriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 3)
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die „Historische Mitte”Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive 2023
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Neue Chance für den Knaack-Club?! (Teil 3)
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Neue Chance für den Knaack-Club?! (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Stand der Bebauung - Tal-Center in Marzahn
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive 2023Schriftliche Anfrage: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die „Historische Mitte”
    29.05.2023
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Sanierungsplanungen - Franz-Carl-Achard GrundschuleSchriftliche Anfrage: Einkaufszentrum Alt Kaulsdorf - Stand der Planungen zum Neu- und Umbau der Liegenschaft Alt- Kaulsdorf 64
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Stand der Sanierungsplanungen - Franz-Carl-Achard Grundschule
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Einkaufszentrum Alt Kaulsdorf - Stand der Planungen zum Neu- und Umbau der Liegenschaft Alt- Kaulsdorf 64Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf
    19.05.2023
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gelände der Bockbrauerei (Teil 2): Wird jetzt mit der berlinovo gebaut?Schriftliche Anfrage: Schlangenbader Gebäudetunnel – Sperrung der A104
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Schlangenbader Gebäudetunnel – Sperrung der A104Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gelände der Bockbrauerei (Teil 2): Wird jetzt mit der berlinovo gebaut?
    16.05.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Neubau einer Schwimmhalle in der Wolfshagener Straße in Berlin-PankowSchriftliche Anfrage: Brückensanierung, Umbau des S-Bahnhofes und Ertüchtigung für die Stammbahn – wie kann jahrelanges Chaos in Zehlendorf Mitte verhindert werden?
    11.05.2023Mündliche Anfrage: Hygienische Zustände in Räumlichkeiten der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Bauninvestor Hines will am Alex bauen - und wo noch?
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Bauninvestor Hines will am Alex bauen - und wo noch?Mündliche Anfrage: Hygienische Zustände in Räumlichkeiten der Berliner Polizei
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in Charlottenburg-Nord ”Scharoun-SiedlungʺSchriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Freiraum für Berlins historische Mitte – Wie steht es um die Umsetzung des Wettbewerbsverfahrens zum Rathaus- und Marx-Engels-Forum?Schriftliche Anfrage: Neubau einer Schwimmhalle in der Wolfshagener Straße in Berlin-Pankow
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Freiraum für Berlins historische Mitte – Wie steht es um die Umsetzung des Wettbewerbsverfahrens zum Rathaus- und Marx-Engels-Forum?
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Brückensanierung, Umbau des S-Bahnhofes und Ertüchtigung für die Stammbahn – wie kann jahrelanges Chaos in Zehlendorf Mitte verhindert werden?Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in Charlottenburg-Nord ”Scharoun-Siedlungʺ
    10.05.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Historische MitteSchriftliche Anfrage: Öffentlich-private Spielplatzpatenschaften
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlich-private SpielplatzpatenschaftenSchriftliche Anfrage: Spandau: Pergolen am Jugendplatz
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Pergolen am JugendplatzSchriftliche Anfrage: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Historische Mitte
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Prenzlauer Allee: Ein Generationenprojekt? – 30 Jahre warten auf den zweiten ZugangSchriftliche Anfrage: Autarke Parktoiletten (Teil 1)
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-158 – „Zwieseler Straße/Nord” - Erschließung des Verfahrens bedenken, öffentliche Maßnahmen umsetzenSchriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf Senatsebene
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf SenatsebeneSchriftliche Anfrage: S-Bahnhof Prenzlauer Allee: Ein Generationenprojekt? – 30 Jahre warten auf den zweiten Zugang
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Autarke Parktoiletten (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 11-158 – „Zwieseler Straße/Nord” - Erschließung des Verfahrens bedenken, öffentliche Maßnahmen umsetzen
    28.04.2023
    25.04.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Planung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Wittenau und Nutzung vorhandener GebäudeflächenVorlage zur Kenntnisnahme: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz
    25.04.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung BreitenbachplatzMitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
    25.04.2023Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)Schriftliche Anfrage: Stand der Planung für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Wittenau und Nutzung vorhandener Gebäudeflächen
    24.04.2023
    31.03.2023Schriftliche Anfrage: Klimaanpassung Bauvorhaben Kavalierstraße PankowSchriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/14619 vom 17.01.2023
    31.03.2023Schriftliche Anfrage: Zukunft des Güterbahnhofs Kaulsdorf und die fehlende Brücke zum S-BahnhofSchriftliche Anfrage: Klimaanpassung Bauvorhaben Kavalierstraße Pankow
    31.03.2023Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/14619 vom 17.01.2023Schriftliche Anfrage: Zukunft des Güterbahnhofs Kaulsdorf und die fehlende Brücke zum S-Bahnhof
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 9)Schriftliche Anfrage: Rohrleitungen über der Freienwalder Straße in Hohenschönhausen abbauen
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Was macht die neue Stabsstelle "Architektur, Stadtgestaltung, Planung"?Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 9)
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Rohrleitungen über der Freienwalder Straße in Hohenschönhausen abbauenSchriftliche Anfrage: Schulneubau in der Rheinpfalzallee - Planungen transparent machen
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Rheinpfalzallee - Planungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Was macht die neue Stabsstelle "Architektur, Stadtgestaltung, Planung"?
    28.03.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Business Improvement District Kudamm-TauentzienSchriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten?
    21.03.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten?Schriftliche Anfrage: Business Improvement District Kudamm-Tauentzien
    18.03.2023
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Lichtenberg (\*PLZ 10365-10369)Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und Aussichten
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Woldegker Str. 8 und 10 – Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Lichtenberg (\*PLZ 10365-10369)
    16.03.2023
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohenschönhausen transparent machenSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Woldegker Str. 8 und 10 – Transparenz herstellen
    16.03.2023
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und AussichtenSchriftliche Anfrage: Ladeinfrastrukturausbau in Hohenschönhausen transparent machen
    15.03.2023
    14.03.2023Schriftliche Anfrage: Bauakademie: aktueller Stand nach den WiederholungswahlenSchriftliche Anfrage: Gemeinschaftsgärten zu Lasten von Kleingartenanlagen und Parkplätzen?
    14.03.2023Schriftliche Anfrage: Gemeinschaftsgärten zu Lasten von Kleingartenanlagen und Parkplätzen?Schriftliche Anfrage: Bauakademie: aktueller Stand nach den Wiederholungswahlen
    13.03.2023
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Standort für das Mahnmal für die Opfer von kommunistischer Gewaltherrschaft am SpreebogenMitteilung zur Kenntnisnahme: Alte Münze – als Kulturstandort sichern
    28.02.2023Mitteilung zur Kenntnisnahme: Alte Münze – als Kulturstandort sichernSchriftliche Anfrage: Standort für das Mahnmal für die Opfer von kommunistischer Gewaltherrschaft am Spreebogen
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Wilhelm-von-Siemens-Parks - Feierliche Einweihung oder ein tristes Nichts?Schriftliche Anfrage: Spandau: Weitere Trinkbrunnen in Siemensstadt
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Sicherheits- und Qualitätsüberprüfung bei Indoor-SpielplätzenSchriftliche Anfrage: Spandau: Wilhelm-von-Siemens-Parks - Feierliche Einweihung oder ein tristes Nichts?
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes Alfred-Randt-Straße 54 in KöpenickSchriftliche Anfrage: Anwohnerschaft über die Baustelle Zum Hechtgraben 1 informieren
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Staustelle Marzahner KnotenSchriftliche Anfrage: Reaktivierung des Schulgebäudes Alfred-Randt-Straße 54 in Köpenick
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Kynaststraße: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Staustelle Marzahner Knoten
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Weitere Trinkbrunnen in SiemensstadtSchriftliche Anfrage: Sicherheits- und Qualitätsüberprüfung bei Indoor-Spielplätzen
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Anwohnerschaft über die Baustelle Zum Hechtgraben 1 informierenSchriftliche Anfrage: Baustelle in der Kynaststraße: Transparenz herstellen
    23.02.2023
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Mittel für den Bau des Multifunktionsbades Mariendorf im Nachtragshaushalt bereitstellen – Drucksache 0314/XXI der BVV Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Wiederaufbau einer historischen Säule in der Spandauer Wilhelmstadt
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Kahlschlag bei der Förderung des Programms „Sozialer Zusammenhalt” in Moabit durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
    Zukunft des Quartiersmanagements Beusselstraße und Moabit Ost
    Schriftliche Anfrage: Mittel für den Bau des Multifunktionsbades Mariendorf im Nachtragshaushalt bereitstellen – Drucksache 0314/XXI der BVV Tempelhof-Schöneberg
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Wiederaufbau einer historischen Säule in der Spandauer WilhelmstadtSchriftliche Anfrage: Supermarktgipfel als zahnlose Tiger?
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Supermarktgipfel als zahnlose Tiger?Schriftliche Anfrage: Kahlschlag bei der Förderung des Programms „Sozialer Zusammenhalt” in Moabit durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung?
    Zukunft des Quartiersmanagements Beusselstraße und Moabit Ost
    21.02.2023
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Fertigstellung Schulneubauten in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Sportplatz Oschatzer Ring in Hellersdorf
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Sportplatz Oschatzer Ring in HellersdorfSchriftliche Anfrage: Fertigstellung Schulneubauten in Marzahn-Hellersdorf
    17.02.2023
    26.01.2023Mündliche Anfrage: Situation kommunaler WohnungsneubauMündliche Anfrage: Rückabwicklung SEZ
    26.01.2023Mündliche Anfrage: Rückabwicklung SEZMündliche Anfrage: Situation kommunaler Wohnungsneubau
    24.01.2023
    18.01.2023Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Einfamilienhäuser gehören zu Berlin – Bau auch zukünftig ermöglichenAntrag: Verkehrskonzepte für Neubauvorhaben
    18.01.2023Antrag: Verkehrskonzepte für NeubauvorhabenSchriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in Berlin
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in BerlinAntrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Einfamilienhäuser gehören zu Berlin – Bau auch zukünftig ermöglichen
    18.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung!Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer – (Teil 2)
    17.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer – (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung!
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des BebauungsplansSchriftliche Anfrage: Stand Baumaßnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Stand Baumaßnahme Rotdornallee / Hultschiner DammAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des Bebauungsplans
    13.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des RealisierungswettbewerbsSchriftliche Anfrage: Welche Risiken wurden im Rahmen der Genehmigung des Hochhausbaus am Alexanderplatz vorgebracht?
    13.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-SportparkAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs
    13.01.2023Schriftliche Anfrage: Welche Risiken wurden im Rahmen der Genehmigung des Hochhausbaus am Alexanderplatz vorgebracht?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark
    12.01.2023
    11.01.2023Schriftliche Anfrage: Zum Stand der offenen Maßnahmen am „Kirchendreieck” in Marzahn-HellersdorfAntwort
    11.01.2023AntwortSchriftliche Anfrage: Zum Stand der offenen Maßnahmen am „Kirchendreieck” in Marzahn-Hellersdorf
    11.01.2023
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Urbanes Zentrum HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Spielflächen Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Spielflächen Theodorgärten in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Urbanes Zentrum Hohenschönhausen
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen und Parks in Marzahn-HellersdorfVorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 3-64 vom 26. August 2019 mit Deckblatt vom 10. Mai 2022 für das Grundstück Bernauer Straße 63, 64 sowie das nördlich angrenzende Flurstück 5 bis zur Gleimstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg
    10.01.2023Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 3-64 vom 26. August 2019 mit Deckblatt vom 10. Mai 2022 für das Grundstück Bernauer Straße 63, 64 sowie das nördlich angrenzende Flurstück 5 bis zur Gleimstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer BergSchriftliche Anfrage: Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen und Parks in Marzahn-Hellersdorf
    09.01.2023
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Abriss der Brücke am BreitenbachplatzSchriftliche Anfrage: Vertreibung von Obdachlosen durch „defensive Architektur”
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Vertreibung von Obdachlosen durch „defensive Architektur”Schriftliche Anfrage: Abriss der Brücke am Breitenbachplatz
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Situation in der Rollbergsiedlung in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: FahrradstellplätzeSchriftliche Anfrage: Situation in der Rollbergsiedlung in Reinickendorf
    04.01.2023
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten BörseSchriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 3): Baumschulenweg
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-InselSchriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 3): BaumschulenwegSchriftliche Anfrage: Sanierung von Stadtplätzen in Charlottenburg-Wilmersdorf
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Parkraumverknappung in Marzahn-NordSchriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 2): Plänterwald
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Sanierung von Stadtplätzen in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Parkraumverknappung in Marzahn-Nord
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 2): PlänterwaldSchriftliche Anfrage: Parkplätze rückbauen?!
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Parkplätze rückbauen?!Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel
    20.12.2022Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans XV-51a-2 vom 22.06.2020 für das Grundstück Moriz-Seeler-Straße 1 im städtebaulichen Entwicklungsbereich Johannisthal/Adlershof im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil AdlershofSchriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 4)
    20.12.2022Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 4)Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans XV-51a-2 vom 22.06.2020 für das Grundstück Moriz-Seeler-Straße 1 im städtebaulichen Entwicklungsbereich Johannisthal/Adlershof im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept südliches Buckow - Quartier Buckower FelderSchriftliche Anfrage: Von wem sind die Empfehlungen zum Molkenmarkt?
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Von wem sind die Empfehlungen zum Molkenmarkt?Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept südliches Buckow - Quartier Buckower Felder
    14.12.2022
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in BerlinSchriftliche Anfrage: Städtebauliche Nachverdichtung bei Supermärkten in der Region Pankow-Süd
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Nachverdichtung bei Supermärkten in der Region Pankow-SüdSchriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin
    08.12.2022
    07.12.2022Schriftliche Anfrage: Hohe bauliche Verdichtung im Ilsekiez als Nonplusultra der „Innenentwicklung”Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt
    07.12.2022Schriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner ArealSchriftliche Anfrage: Hohe bauliche Verdichtung im Ilsekiez als Nonplusultra der „Innenentwicklung”
    07.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten StadtSchriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner Areal
    06.12.2022
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Verzögerungen beim Markterkundungsverfahren zum Grundstück „Weiter Blick 2-28”Schriftliche Anfrage: Flugplatz Johannisthal – Neuplanung und Verkehrsanbindung
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Flugplatz Johannisthal – Neuplanung und VerkehrsanbindungSchriftliche Anfrage: Verzögerungen beim Markterkundungsverfahren zum Grundstück „Weiter Blick 2-28”
    06.12.2022
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf – Methode und DSGVO
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf – Methode und DSGVOAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Campus für Demokratie zum öffentlichen Kultur-, Bildungs-, Erinnerungs-, Verwaltungsort
    05.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Campus für Demokratie zum öffentlichen Kultur-, Bildungs-, Erinnerungs-, VerwaltungsortSchriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 3)
    02.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Wohnraum in Falkenhöhe erhalten!Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept für die Berliner Mitte
    01.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Ist der B-Plan-Entwurf 6-30 (Lichterfelde Süd) aus der Zeit gefallen?Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36
    01.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Pavillons - Konzepte in der Karl-Marx-AlleeSchriftliche Anfrage: Ist der B-Plan-Entwurf 6-30 (Lichterfelde Süd) aus der Zeit gefallen?
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept für die Berliner MitteSchriftliche Anfrage: Pavillons - Konzepte in der Karl-Marx-Allee
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36Schriftliche Anfrage: Wohnraum in Falkenhöhe erhalten!
    30.11.2022
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Lademöglichkeiten für Elektroautos in BerlinSchriftliche Anfrage: Alte Münze - ein prägendes Konzept?
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Alte Münze - ein prägendes Konzept?Schriftliche Anfrage: Lademöglichkeiten für Elektroautos in Berlin
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin (Teil 2) (Nachfrage zur Antwort auf die schriftliche Anfrage
    19/13426)
    Schriftliche Anfrage: Ilsekiez in Karlshorst - bezirkliche Entscheidung respektieren und Bebauung von Grünflächen stoppen
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Ilsekiez in Karlshorst - bezirkliche Entscheidung respektieren und Bebauung von Grünflächen stoppenSchriftliche Anfrage: „Kooperatives Verfahren” – was ist los am Halleschen Tor? (Teil 2) - Nachfrage zu Drs. 19/13748
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: „Kooperatives Verfahren” – was ist los am Halleschen Tor? (Teil 2) - Nachfrage zu Drs. 19/13748Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin (Teil 2) (Nachfrage zur Antwort auf die schriftliche Anfrage
    19/13426)
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Mitte und Rathausforum: Was wird gemacht und was ist geplant?Schriftliche Anfrage: Was wird am Hackeschen Markt geplant?
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Was wird am Hackeschen Markt geplant?Schriftliche Anfrage: Berliner Mitte und Rathausforum: Was wird gemacht und was ist geplant?
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of Understanding vom 21.09.2021 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wohnungsbündnis - was hatʹs gebracht?
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Schulplätze, Schulbau und WohnungsbauSchriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of Understanding vom 21.09.2021 (Teil 2)
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbündnis - was hatʹs gebracht?Schriftliche Anfrage: Schulplätze, Schulbau und Wohnungsbau
    22.11.2022
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wer baut das neue Stadtquartier „Das neue Gartenfeld”, wer erstellt dort preiswerten Wohnraum?
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    21.11.2022
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Wer baut das neue Stadtquartier „Das neue Gartenfeld”, wer erstellt dort preiswerten Wohnraum?Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt (Teil 2)
    20.11.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Straße in Berlin MarzahnSchriftliche Anfrage: Parkplatznot im Neubaugebiet Trusetaler Straße
    20.11.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatznot im Neubaugebiet Trusetaler StraßeSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben Kleeblattpassage in der Hohensaatener Straße in Berlin Marzahn
    17.11.2022
    16.11.2022Schriftliche Anfrage: Verzögerte Investitionsmaßnahme in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Bahnverkehr im Gleisdreieckpark und „Urbane Mitte”
    16.11.2022Schriftliche Anfrage: Bahnverkehr im Gleisdreieckpark und „Urbane Mitte”Schriftliche Anfrage: Verzögerte Investitionsmaßnahme in Lichtenberg
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Förderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt?Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2)
    14.11.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst FörderprogrammeSchriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Förderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt?
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst Förderprogramme
    11.11.2022
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Eigentumsverhältnisse und Weiternutzung transparent machenSchriftliche Anfrage: Lässt sich das Carsharing-Urteil auf Leih-Scooter und Co. übertragen?
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Lässt sich das Carsharing-Urteil auf Leih-Scooter und Co. übertragen?Schriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Eigentumsverhältnisse und Weiternutzung transparent machen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Welche Nachnutzung der Stadtmöbel der Friedrichstraße ist geplant?
    10.11.2022Antrag: Berlin auf den Weg zur Schwammstadt bringenSchriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in Mahlsdorf
    10.11.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Galeria Müllerstraße (Karstadt am Leopoldplatz)Antrag: Berlin auf den Weg zur Schwammstadt bringen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Welche Nachnutzung der Stadtmöbel der Friedrichstraße ist geplant?Schriftliche Anfrage: Galeria Müllerstraße (Karstadt am Leopoldplatz)
    09.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten?Schriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der Gropiusstadt (Teil 2)
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Endlich neue Kiezparkhäuser oder plant der Senat an den Bedürfnissen der Bürger und der Realität vorbei?Antrag: Forschung zu urbaner Klimaresilienz stärken: Berlin muss Smart Climate City werden
    07.11.2022Antrag: Forschung zu urbaner Klimaresilienz stärken: Berlin muss Smart Climate City werdenSchriftliche Anfrage: Endlich neue Kiezparkhäuser oder plant der Senat an den Bedürfnissen der Bürger und der Realität vorbei?
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der Gropiusstadt (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten?
    04.11.2022
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: „Kooperativer Prozess” – was ist los am Halleschen Tor?Schriftliche Anfrage: Sachstand der B-Planbearbeitung auf Senatsebene
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Sachstand der B-Planbearbeitung auf SenatsebeneSchriftliche Anfrage: „Kooperativer Prozess” – was ist los am Halleschen Tor?
    28.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2)
    28.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld (Teil 3)
    27.10.2022
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Wohnbauziel - Kriterien der Auswahl von Flächen & Berücksichtigungen der sozialen InfrastrukturSchriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm Stadtverschönerung?
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm Stadtverschönerung?Schriftliche Anfrage: Wohnbauziel - Kriterien der Auswahl von Flächen & Berücksichtigungen der sozialen Infrastruktur
    25.10.2022
    21.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Perspektiven der Schwimm- und Sprunghalle im EuropasportparkSchriftliche Anfrage: Tegel Projekt GmbH und Beuth-Hochschule
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Tegel Projekt GmbH und Beuth-HochschuleAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Perspektiven der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Grundlagenermittlung und Masterplanverfahren am HermannplatzSchriftliche Anfrage: Karstadt-Areal am Kurfürstendamm: Sitzung des Baukollegiums
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Karstadt-Areal am Kurfürstendamm: Sitzung des BaukollegiumsSchriftliche Anfrage: Grundlagenermittlung und Masterplanverfahren am Hermannplatz
    19.10.2022
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswertung der Baurundfahrt des Hauptausschusses am 28.09.2022: Welche haushaltspolitischen Handlungsbedarfe bestehen bei den jeweiligen Bau- und Sanierungsprojekten?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines LadeinfrastrukturkonzeptesSchriftliche Anfrage: Wie steht es um den Hermannplatz?
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Planreife von BebauungsplänenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswertung der Baurundfahrt des Hauptausschusses am 28.09.2022: Welche haushaltspolitischen Handlungsbedarfe bestehen bei den jeweiligen Bau- und Sanierungsprojekten?
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauenSchriftliche Anfrage: Planreife von Bebauungsplänen
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Hermannplatz?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Keine Innenhofbebauung in der Woldegker Straße: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Fahrstühle in der Seefelder Straße 36 - 42: Schwarzbau durch die HOWOGE?
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Fahrstühle in der Seefelder Straße 36 - 42: Schwarzbau durch die HOWOGE?Schriftliche Anfrage: Keine Innenhofbebauung in der Woldegker Straße: Transparenz herstellen
    10.10.2022
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Bahnübergang Buckower Chaussee im ZeitplanSchriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der Gropiusstadt
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der GropiusstadtSchriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Bahnübergang Buckower Chaussee im Zeitplan
    05.10.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: SchwammstadtSchriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am Maifeld
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand für ein Hertha-Stadion am MaifeldSchriftliche Anfrage: Alexander Tower am Alexa
    04.10.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Alexander Tower am AlexaSchriftliche Anfrage: Schwammstadt
    30.09.2022
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung KarowSchriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die RegenwasseragenturSchriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in BerlinSchriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow
    27.09.2022
    21.09.2022Schriftliche Anfrage: Überbauung von SupermärktenSchriftliche Anfrage: Charta für den Molkenmarkt
    21.09.2022Schriftliche Anfrage: Charta für den MolkenmarktSchriftliche Anfrage: Überbauung von Supermärkten
    19.09.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Es grünt so grün - wie nutzen die Bezirke die Mittel für die Stadtverschönerung?Schriftliche Anfrage: Spandau: Neue Farbe für Laternen
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Neue Farbe für LaternenSchriftliche Anfrage: Es grünt so grün - wie nutzen die Bezirke die Mittel für die Stadtverschönerung?
    14.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans IndustriepolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin
    14.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik
    13.09.2022
    09.09.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Karstadt-Areal am KurfürstendammSchriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenflächen in Wilmersdorf
    09.09.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenflächen in WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand zum Karstadt-Areal am Kurfürstendamm
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf?Schriftliche Anfrage: Kiezparkhäuser
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in Berlin
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: KiezparkhäuserSchriftliche Anfrage: Rathaus- und Marx-Engels-Forum
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Rathaus- und Marx-Engels-ForumSchriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 3)
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in BerlinSchriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf?
    30.08.2022
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil KarowSchriftliche Anfrage: Wie haben sich die Planungen für die Bebauung des Hafenplatzes verändert?
    29.08.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde für das nachhaltige Bauen in Berlin und BrandenburgSchriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Planungen für die Bebauung des Hafenplatzes verändert?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde für das nachhaltige Bauen in Berlin und Brandenburg
    26.08.2022
    23.08.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der KleingärtenSchriftliche Anfrage: Bebauungsplan für das Areal VEB Kühlautomaten - Sachstand und zu erwartene Auswirkungen für den Ortsteil Johannisthal
    23.08.2022Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan für das Areal VEB Kühlautomaten - Sachstand und zu erwartene Auswirkungen für den Ortsteil JohannisthalSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleingärten
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept für die Anbindung der künftigen Gemeinschaftsschule
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept für die Anbindung der künftigen GemeinschaftsschuleSchriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung?Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Die Baumaßnahme am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Die Baumaßnahme am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf (Teil 2)
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung?
    18.08.2022Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie wird der Wochenmarkt gerettet?Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportplätze in der Heerstraße Nord?
    18.08.2022
    18.08.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportplätze in der Heerstraße Nord?Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie wird der Wochenmarkt gerettet?
    16.08.2022Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 9-15a vom 21. April 2021 mit Deckblättern vom 28. Januar 2022 und vom 30. März 2022 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal / Adlershof” mit den Grundstücken Segelfliegerdamm 1/45, den Flurstücken 7255 und 7258 Gemarkung 507 Flur 2, den Grundstücken Groß-Berliner Damm 80, 80A, Gerhard-Sedlmayr-Straße 4/12 und dem Flurstück 6341 Gemarkung 507 Flur 2 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil JohannisthalVorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und Ufer
    16.08.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Industriestadt Berlin 2022-2026Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtgüter für Reinickendorf (Teil 1)
    16.08.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und UferVorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Industriestadt Berlin 2022-2026
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtgüter für Reinickendorf (Teil 1)Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 9-15a vom 21. April 2021 mit Deckblättern vom 28. Januar 2022 und vom 30. März 2022 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal / Adlershof” mit den Grundstücken Segelfliegerdamm 1/45, den Flurstücken 7255 und 7258 Gemarkung 507 Flur 2, den Grundstücken Groß-Berliner Damm 80, 80A, Gerhard-Sedlmayr-Straße 4/12 und dem Flurstück 6341 Gemarkung 507 Flur 2 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
    15.08.2022
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of
    Understanding vom 21.09.2021
    Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2)
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of
    Understanding vom 21.09.2021
    11.08.2022
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums (Nachfrage)Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Versammlungs- und Veranstaltungsorten
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Versammlungs- und VeranstaltungsortenSchriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums (Nachfrage)
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Öffentliche ToilettennutzungSchriftliche Anfrage: Folgeanfrage zu Drs. 19/12670 DeGeWo Neubauprojekte und Parkplätze
    09.08.2022Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort Alt-Blankenburg 26, 13129 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 SportförderungsgesetzSchriftliche Anfrage: Öffentliche Toilettennutzung
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage zu Drs. 19/12670 DeGeWo Neubauprojekte und ParkplätzeVorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort Alt-Blankenburg 26, 13129 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
    08.08.2022
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in BerlinSchriftliche Anfrage: Die Schulbauoffensive die nicht stattfindet
    04.08.2022
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Die Schulbauoffensive die nicht stattfindetSchriftliche Anfrage: Umsetzung von Kiezblocks
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung von KiezblocksSchriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2)
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Bebauungsplan 9-15a Müller Erben auf historischem Areal
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 9-15a Müller Erben auf historischem ArealSchriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf
    01.08.2022
    26.07.2022Schriftliche Anfrage: Nicht-Anwendung des Berliner Modells der kooperativen BaulandentwicklungSchriftliche Anfrage: Neunte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Weitere Fragestellungen und Nachfragen zu den Drucksachen Nr. 19/12469 und Nr. 19/12470
    26.07.2022Schriftliche Anfrage: Private und öffentliche Schwimmbäder in BerlinSchriftliche Anfrage: Nicht-Anwendung des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung
    26.07.2022Schriftliche Anfrage: Neunte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Weitere Fragestellungen und Nachfragen zu den Drucksachen Nr. 19/12469 und Nr. 19/12470Schriftliche Anfrage: Private und öffentliche Schwimmbäder in Berlin
    23.07.2022
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaumaßnahmen in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-HermsdorfSchriftliche Anfrage: Wohnungsbaumaßnahmen in Reinickendorf
    21.07.2022
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und BaufragenSchriftliche Anfrage: Abriss nach nur 14 Jahren – Was passiert mit dem Kaufland am Humboldthain?
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Abriss nach nur 14 Jahren – Was passiert mit dem Kaufland am Humboldthain?Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und Baufragen
    18.07.2022Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen UferSchriftliche Anfrage: Feuerwehr in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf
    18.07.2022Schriftliche Anfrage: Feuerwehr in Lichtenberg und Marzahn-HellersdorfVerordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 1-106 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
    18.07.2022Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-82b im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil TempelhofSchriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer
    18.07.2022Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 1-106 im Bezirk Mitte, Ortsteil MoabitVerordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-82b im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
    18.07.2022
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Welche Probleme gibt es bei der Genehmigung von Dachgeschossausbau?Schriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Straße
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler StraßeSchriftliche Anfrage: Welche Probleme gibt es bei der Genehmigung von Dachgeschossausbau?
    13.07.2022
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark und weitere bauliche Entwicklung der Flächen in der Paul-Heyse-Str.
    08.07.2022 Schriftliche Anfrage: Schulplatzerweiterung in Berlin-Friedrichsfelde transparent machen
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-GemeinschaftsschuleSchriftliche Anfrage: Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark und weitere bauliche Entwicklung der Flächen in der Paul-Heyse-Str.
    08.07.2022 Schriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauprojektes in der Detlevstraße über die Bennostraße: Transparenz herstellen
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin (Teil 2)08.07.2022Schriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule
    07.07.2022 Schriftliche Anfrage: Straßenbahnlärm an der Raoul-Wallenberg-Straße / Landsberger Allee (Teil 3)
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin (Teil 2)
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: FreiflächenpläneSchriftliche Anfrage: Hochhaus Hines am Alexanderplatz
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener WieseSchriftliche Anfrage: Flussbad
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 8)
    im Nachgang zu den Schriftlichen Anfragen des Abgeordneten Burkard Dregger vom 22.01.2020 (Drs. 18/22270), 09.03.2020 (Drs. 18/22928), 02.10.2020 (Drs. 18/25168), 26.10.2020 (Drs. 18/25379), 10.02.2021 (Drs. 18/26596), 25.03.2021 (Drs. 18/27117) und 22.06.2021 (Drs. 18/27999)
    Schriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: FlussbadSchriftliche Anfrage: Freiflächenpläne
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: Hochhaus Hines am AlexanderplatzSchriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 8)
    im Nachgang zu den Schriftlichen Anfragen des Abgeordneten Burkard Dregger vom 22.01.2020 (Drs. 18/22270), 09.03.2020 (Drs. 18/22928), 02.10.2020 (Drs. 18/25168), 26.10.2020 (Drs. 18/25379), 10.02.2021 (Drs. 18/26596), 25.03.2021 (Drs. 18/27117) und 22.06.2021 (Drs. 18/27999)
    05.07.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Umbau des Marktplatzes Adlershof – Zukunft des WochenmarktesSchriftliche Anfrage: Warum werden auf einem bundeseigenen Grundstück keine Sozialwohnungen gebaut?
    04.07.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines GebietsbeiratsSchriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden?
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Warum werden auf einem bundeseigenen Grundstück keine Sozialwohnungen gebaut?Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines Gebietsbeirats
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden?Schriftliche Anfrage: Umbau des Marktplatzes Adlershof – Zukunft des Wochenmarktes
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: 27 ha Möglichkeiten in Alt-Hohenschönhausen befördernSchriftliche Anfrage: Detlevstraße: Baurecht ohne Beteiligung der Bürger verhindern
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Detlevstraße: Baurecht ohne Beteiligung der Bürger verhindernSchriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 2)
    27.06.2022
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 2)Schriftliche Anfrage: 27 ha Möglichkeiten in Alt-Hohenschönhausen befördern
    24.06.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Pläne des Senats zur Schulerweiterung der Wangari-Maathai-Internationale-SchuleSchriftliche Anfrage: Grüne Dächer in Berlin
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in PlanungsverfahrenSchriftliche Anfrage: Pläne des Senats zur Schulerweiterung der Wangari-Maathai-Internationale-Schule
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Belastungen für die Giesensdorfer Grundschule auch beim Abbruch des Heizkraftwerkes?Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundstück an der Köpenicker Straße 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs?
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Grüne Dächer in BerlinSchriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundstück an der Köpenicker Straße 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs?Schriftliche Anfrage: Belastungen für die Giesensdorfer Grundschule auch beim Abbruch des Heizkraftwerkes?
    22.06.2022
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium - Wenn die Vorgaben fehlerhaft sind, können die Planungen dann zum Ziel führen?Schriftliche Anfrage: Tesla-Ansiedlung: Siedlungsentwicklung im Berliner Südosten und im südöstlichen Umland
    22.06.2022
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplanter Schulstandort Kalker Straße/Chorweiler Straße in Berlin AltglienickeSchriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium - Wenn die Vorgaben fehlerhaft sind, können die Planungen dann zum Ziel führen?
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Tesla-Ansiedlung: Siedlungsentwicklung im Berliner Südosten und im südöstlichen UmlandSchriftliche Anfrage: Geplanter Schulstandort Kalker Straße/Chorweiler Straße in Berlin Altglienicke
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen BaulandentwicklungSchriftliche Anfrage: Berliner Flächennutzung
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Berliner FlächennutzungSchriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt?
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt?Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Partizipation, gerne, aber doch bitte nicht von Kindern bei der Gestaltung von Spielplätzen!Schriftliche Anfrage: SIKo – Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe für soziale Infrastrukturen in den Berliner Kiezen
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am QuittenwegSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins
    20.06.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Rückbau der Tempohomes AltglienickeSchriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten BerlinsSchriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Checkpoint Charlie: Sachstand und AusblickSchriftliche Anfrage: Rückbau der Tempohomes Altglienicke
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: SIKo – Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe für soziale Infrastrukturen in den Berliner KiezenSchriftliche Anfrage: Checkpoint Charlie: Sachstand und Ausblick
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek in der TurmstraßeSchriftliche Anfrage: Partizipation, gerne, aber doch bitte nicht von Kindern bei der Gestaltung von Spielplätzen!
    17.06.2022Schriftliche Anfrage: Potentiale für eine neue Sport- und Eventhalle in BerlinSchriftliche Anfrage: Zukunft des Vorplatzes U-Bhf. Friedrichsfelde
    17.06.2022Schriftliche Anfrage: Zukunft des Vorplatzes U-Bhf. FriedrichsfeldeSchriftliche Anfrage: Potentiale für eine neue Sport- und Eventhalle in Berlin
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Flurstücke 140 und 150 am Teterower Ring/Cecilienstraße in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Grundstück Hellersdorfer Straße 77–83 in Marzahn-Hellersdorf
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Grundstück Hellersdorfer Straße 77–83 in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Flurstücke 140 und 150 am Teterower Ring/Cecilienstraße in Marzahn-Hellersdorf
    15.06.2022
    14.06.2022Schriftliche Anfrage: Freitreppe zur Brücke Kynaststraße ertüchtigenVerordnung zur teilweisen Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
    14.06.2022Verordnung zur teilweisen Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs ehemaliger Güterbahnhof KöpenickSchriftliche Anfrage: Freitreppe zur Brücke Kynaststraße ertüchtigen
    14.06.2022
    13.06.2022Schriftliche Anfrage: Probenräume Weites TheaterSchriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch Am Sandhaus
    13.06.2022Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch Am SandhausSchriftliche Anfrage: Probenräume Weites Theater
    10.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr AlleeSchriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung KarowSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf
    09.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und HellersdorfSchriftliche Anfrage: Modernisierung von Gründerzeitquartieren
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und SchönebergSchriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Modernisierung von GründerzeitquartierenSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und SchillerpromenadeSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf
    03.06.2022
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Flächenbilanz von Versiegelung und EntsiegelungSchriftliche Anfrage: Bäume fällen und dann nicht bauen?
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin Mahlsdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Schutz der Kleingärten und anderer Freiräume durch Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Bäume fällen und dann nicht bauen?Schriftliche Anfrage: Flächenbilanz von Versiegelung und Entsiegelung
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Schutz der Kleingärten und anderer Freiräume durch Änderung des BundesnaturschutzgesetzesSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin Mahlsdorf (Teil 2)
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und VerwaltungSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-GymnasiumsSchriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und Verwaltung
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und AlexanderplatzSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd
    30.05.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde SüdSchriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums
    25.05.2022
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Standort neues Hertha-StadionSchriftliche Anfrage: Grünausgleich für Bauvorhaben: Mehr Flexibilität schaffen
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Grünausgleich für Bauvorhaben: Mehr Flexibilität schaffenMündliche Anfrage: Standort neues Hertha-Stadion
    18.05.2022
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen WohnquartierenSchriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren
    16.05.2022
    04.05.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradbrücken in Berlin: Mobilität der Zukunft für unsere Stadt fördernSchriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen Straßenlandes (Teil 2)
    04.05.2022Schriftliche Anfrage: Walk of Shame – Boulevard der Stars oder Boulevard of Broken Dreams?Schriftliche Anfrage: Fahrradbrücken in Berlin: Mobilität der Zukunft für unsere Stadt fördern
    04.05.2022Schriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen Straßenlandes (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Walk of Shame – Boulevard der Stars oder Boulevard of Broken Dreams?
    03.05.2022
    28.04.2022Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Wohnungsbau in BerlinSchriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken
    28.04.2022Schriftliche Anfrage: Mobilität in RandbezirkenSchriftliche Anfrage: Öffentlicher Wohnungsbau in Berlin
    28.04.2022
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im öffentlichen StraßenlandVorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 für die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfläche östlich der Spree sowie über einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
    26.04.2022Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 für die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfläche östlich der Spree sowie über einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil MoabitSchriftliche Anfrage: Berliner Traglufthallen
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Infrastrukturentwicklung im Neubaugebiet Trusetaler Str./Märkische Allee (ehem. „Allkauf”-Gelände)Schriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im öffentlichen Straßenland
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Berliner TraglufthallenSchriftliche Anfrage: Infrastrukturentwicklung im Neubaugebiet Trusetaler Str./Märkische Allee (ehem. „Allkauf”-Gelände)
    25.04.2022Antrag: Mobilitätshub in MalchowAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier – wie geht´s weiter bei den Zukunftsquartieren?
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier – wie geht´s weiter bei den Zukunftsquartieren?Antrag: Mobilitätshub in Malchow
    22.04.2022
    20.04.2022Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord und das Hellersdorfer SpreecenterVorlage zur Kenntnisnahme: Projektbericht Wohnungsneubau 2022
    20.04.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Projektbericht Wohnungsneubau 2022Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord und das Hellersdorfer Spreecenter
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 3)Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Perleberger Brücke
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 3)
    19.04.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Perleberger BrückeSchriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1)
    19.04.2022
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Zugänge zum zukünftigen S-Bahn-Haltepunkt Perleberger Brücke
    08.04.2022 Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in den Außenbezirken – aktueller Stand und Perspektive
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit”08.04.2022Schriftliche Anfrage: Zugänge zum zukünftigen S-Bahn-Haltepunkt Perleberger Brücke
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur für ElektrofahrzeugeSchriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-Nord
    07.04.2022
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu Änderung der Vorschriften zu VorkaufsrechtenSchriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ?
    07.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ?Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-NordSchriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit”
    07.04.2022 Schriftliche Anfrage: Das Kreuz mit der Kröte - Wie oft hat Berlins Flora und Fauna Bauprojekte ausgebremst?
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Degewo Beyrodtstr./Welterpfad/Kaiserallee in Tempelhof-Schöneberg07.04.2022Mündliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu Änderung der Vorschriften zu Vorkaufsrechten
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil KarowSchriftliche Anfrage: Autobahnanschluss für Karow und Buch
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Autobahnanschluss für Karow und BuchSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Degewo Beyrodtstr./Welterpfad/Kaiserallee in Tempelhof-Schöneberg
    05.04.2022 Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 7-82b vom 28. Juli 2021 für das Grundstück Götzstraße 36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow
    04.04.2022 Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Neubebauung des Helene Weigel Platzes - ewige Blockade durch den Bezirk?Schriftliche Anfrage: Straßenbaumaßnahmen/ -sanierungen in Marzahn-Hellersdorf
    30.03.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbaumaßnahmen/ -sanierungen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Neubebauung des Helene Weigel Platzes - ewige Blockade durch den Bezirk?
    29.03.2022
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen und AusgleichsbeträgeSchriftliche Anfrage: Öffentliche Fördergelder für „Coral World”?
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen StraßenlandesSchriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin – aktueller Stand
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand für bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen und Ausgleichsbeträge
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Öffentliche Fördergelder für „Coral World”?Schriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand für bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin – aktueller StandSchriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen Straßenlandes
    22.03.2022
    22.03.2022Schriftliche Anfrage: Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West (WBM)Verordnung über die Aufhebung der Verordnung über ein Vorkaufsrecht des Landes Berlin an Grundstücken innerhalb der Gebiete Böttgerstraßenviertel im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, und Langhansstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee
    22.03.2022Verordnung über die Aufhebung der Verordnung über ein Vorkaufsrecht des Landes Berlin an Grundstücken innerhalb der Gebiete Böttgerstraßenviertel im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, und Langhansstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil WeißenseeSchriftliche Anfrage: Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West (WBM)
    21.03.2022Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machenSchriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulplätze für neue Quartiere?
    21.03.2022Schriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulplätze für neue Quartiere?Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machen
    17.03.2022Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20Schriftliche Anfrage: Alle Räder stehen still, wenn die BIM es will – Warum wird das Hochhausprojekt von SIGNA am Alexanderplatz monatelang blockiert?
    17.03.2022Schriftliche Anfrage: Alle Räder stehen still, wenn die BIM es will – Warum wird das Hochhausprojekt von SIGNA am Alexanderplatz monatelang blockiert?Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20
    16.03.2022
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz – Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNAAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand
    14.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller PlanungsstandAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz – Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNA
    11.03.2022
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung beim Projekt „Blankenburger Süden”Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln (Teil 2)
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung beim Projekt „Blankenburger Süden”
    09.03.2022
    02.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Brücken?Schriftliche Anfrage: Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick – ökologisches Gutachten
    02.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins BrückenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Brücken?
    02.03.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und SanierungsstauAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken
    02.03.2022Schriftliche Anfrage: Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick – ökologisches GutachtenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau
    01.03.2022
    28.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine UmgebungSchriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln
    28.02.2022
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickelnAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine Umgebung
    25.02.2022
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Hegelplatzes im Bezirk MitteSchriftliche Anfrage: Zerstörung des historischen Bohlenwegs am Molkenmarkt
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Zerstörung des historischen Bohlenwegs am MolkenmarktSchriftliche Anfrage: Umgestaltung des Hegelplatzes im Bezirk Mitte
    24.02.2022
    15.02.2022Antrag (Gesetzentwurf): Schneller-und-einfacher-Bauen-Gesetz
    (Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln))
    Schriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im Mettmannkiez
    15.02.2022Schriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im MettmannkiezAntrag (Gesetzentwurf): Schneller-und-einfacher-Bauen-Gesetz
    (Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln))
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Zustand der S-Bahnbrücke AhrensfeldeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunftsmetropole oder Bullerbü - Welchem Leitbild folgt die Stadtentwicklungspolitik des neuen Senats?
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage für Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte für die ZukunftshauptstadtSchriftliche Anfrage: Zustand der S-Bahnbrücke Ahrensfelde
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunftsmetropole oder Bullerbü - Welchem Leitbild folgt die Stadtentwicklungspolitik des neuen Senats?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage für Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte für die Zukunftshauptstadt
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-SteigSchriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LANDSchriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-RingesSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße in Mahlsdorf
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes
    08.02.2022
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Was unternimmt Berlin im Spannungsfeld zwischen dringend benötigten Wohnungsneubau und der Bewahrung der Stadtnatur?Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance für Unternehmen?Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance für Marzahn-Hellersdorf?Schriftliche Anfrage: Was unternimmt Berlin im Spannungsfeld zwischen dringend benötigten Wohnungsneubau und der Bewahrung der Stadtnatur?
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger BuchtSchriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance für Unternehmen?
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance für Marzahn-Hellersdorf?
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau von Ladesäulen in Moabit und im Brüsseler KiezSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch BuchholzSchriftliche Anfrage: Ausbau von Ladesäulen in Moabit und im Brüsseler Kiez
    04.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilität stärkenSchriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn Hellersdorf
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulplätzen?Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulplätzen?
    31.01.2022
    28.01.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand am HermannplatzSchriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen?
    28.01.2022Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen?Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand am Hermannplatz
    27.01.2022
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Auerbacher Ring in HellersdorfSchriftliche Anfrage: Beseitigung von Bahnübergängen mittels Über- oder Unterführungen
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Beseitigung von Bahnübergängen mittels Über- oder UnterführungenSchriftliche Anfrage: Atelierhaus Auerbacher Ring in Hellersdorf
    21.01.2022
    19.01.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilitätswende (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Plexigalshaltestellen
    19.01.2022Schriftliche Anfrage: PlexigalshaltestellenSchriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    19.01.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilitätswende (Teil 1)
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen?Schriftliche Anfrage: BNB-Bilanz des Landes Berlin
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Strategischen Gesamtrahmens für die HauptstadtregionSchriftliche Anfrage: Wie grün grünt es in Treptow-Köpenick?
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: Hält der Senat Wort?Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Strategischen Gesamtrahmens für die Hauptstadtregion
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Alle Kleingärten in Hohenschönhausen schnellstmöglich sichern (Bezugnehmend auf die Antwort der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10036)Schriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten?
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: BNB-Bilanz des Landes BerlinSchriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: Hält der Senat Wort?
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten?Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen?
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Wie grün grünt es in Treptow-Köpenick?Schriftliche Anfrage: Alle Kleingärten in Hohenschönhausen schnellstmöglich sichern (Bezugnehmend auf die Antwort der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10036)
    17.01.2022Schriftliche Anfrage: Errichtung von Steganlagen am Spreepark / EierhäuschenSchriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die Wuhlheide
    17.01.2022
    17.01.2022Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die WuhlheideSchriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz Friedrichshagen
    17.01.2022Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz FriedrichshagenSchriftliche Anfrage: Errichtung von Steganlagen am Spreepark / Eierhäuschen
    14.01.2022
    12.01.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz NordSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität – (Teil 3): Transformation
    12.01.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität – (Teil 3): TransformationSchriftliche Anfrage: Aufgaben und Projekte der Grün Berlin
    12.01.2022Schriftliche Anfrage: Aufgaben und Projekte der Grün BerlinSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord
    12.01.2022
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer FeldSchriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger Straße
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in MoabitSchriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt?
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger StraßeSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in Moabit
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt?Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld
    10.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende” fit machen!Schriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestraße / Wollenberger Straße schaffen
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger BuchtSchriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestaltenSchriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
    10.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Regenrückhaltebecken in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende” fit machen!
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestraße / Wollenberger Straße schaffenSchriftliche Anfrage: Regenrückhaltebecken in Mahlsdorf
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher PlatzSchriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Brücke?
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Brücke?Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer Straße
    05.01.2022
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer StraßeSchriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz
    05.01.2022
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Baukollegium: Neustart wann?Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliches Treptow-Köpenick – Entwicklung der Zahl von Sitzbänken im Bezirk
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a „Funkwerk Köpenick”
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a „Funkwerk Köpenick”Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliches Treptow-Köpenick – Entwicklung der Zahl von Sitzbänken im BezirkSchriftliche Anfrage: Baukollegium: Neustart wann?
    03.01.2022
    21.12.2021Schriftliche Anfrage: Entwicklungen am S-Bahnhof MarzahnSchriftliche Anfrage: Regelbetrieb des Free WiFi Berlin ab dem 1.1.2022
    21.12.2021Schriftliche Anfrage: Regelbetrieb des Free WiFi Berlin ab dem 1.1.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn
    16.12.2021
    14.12.2021Vierzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von SanierungsgebietenSchriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka „Die Bretter die die Welt bedeuten” (Blumentopf)
    14.12.2021Schriftliche Anfrage: Fahrradnebenroutenkonzepte in den BezirkenVierzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
    14.12.2021Schriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka „Die Bretter die die Welt bedeuten” (Blumentopf)Schriftliche Anfrage: Fahrradnebenroutenkonzepte in den Bezirken
    13.12.2021
    09.12.2021Schriftliche Anfrage: Die EwiggestrigenSchriftliche Anfrage: Ökologische Fragen zum Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin
    09.12.2021Schriftliche Anfrage: Ökologische Fragen zum Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 BerlinSchriftliche Anfrage: Die Ewiggestrigen
    09.12.2021
    03.12.2021Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10065: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91 - 95
    03.12.2021Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10065: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91 - 95Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin-Mahlsdorf
    02.12.2021Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil TegelSchriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort
    der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke an der Märkischen AlleeVerordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort
    der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf
    Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke an der Märkischen Allee
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in BerlinSchriftliche Anfrage: Baulandmobilisierungsgesetz: Befreiungen vom Bebauungsplan, Baugebote
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Baulandmobilisierungsgesetz: Befreiungen vom Bebauungsplan, BaugeboteSchriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin
    30.11.2021
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte Gärtnerei AltglienickeSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ NelkenwegSchriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte Gärtnerei Altglienicke
    15.09.2021
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit PragSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Windhuk
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft Berlins mit PekingSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Tokio
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit WindhukSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Prag
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit TokioSchriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft Berlins mit Peking
    31.07.2023
    18.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit MoskauSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit London
    18.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit ParisSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Moskau
    18.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit LondonSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Madrid
    18.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit MadridSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Paris
    18.07.2023
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit BrüsselSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Budapest
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Los AngelesSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Brüssel
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit BudapestSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Istanbul
    13.07.2023
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit JakartaSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Los Angeles
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit IstanbulSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Jakarta
    10.07.2023
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
    08.08.2022
    02.08.2023Antrag: Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und PartizipationSchriftliche Anfrage: Urban Tech Republic (UTR): Wie gestaltet sich die Anbindung nach Spandau?
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Urban Tech Republic (UTR): Wie gestaltet sich die Anbindung nach Spandau?Antrag: Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation
    31.07.2023
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Wasserspiele in der Bergmannstraße (sog. Bergmann-Bach)Schriftliche Anfrage: Die Depublizierung der Verkehrswende – Was wird aus temporären Spielstraßen und Kiezblocks?
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Die Depublizierung der Verkehrswende – Was wird aus temporären Spielstraßen und Kiezblocks?Schriftliche Anfrage: Wasserspiele in der Bergmannstraße (sog. Bergmann-Bach)
    10.07.2023
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Berliner PlätzeprogrammSchriftliche Anfrage: Grüne Oasen erhalten
    29.06.2023
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Grüne Oasen erhaltenSchriftliche Anfrage: Berliner Plätzeprogramm
    28.06.2023
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Keine Taxen mehr am Europaplatz?Schriftliche Anfrage: Defensive Architektur bei BVG und S-Bahn Berlin
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Defensive Architektur bei BVG und S-Bahn BerlinSchriftliche Anfrage: Keine Taxen mehr am Europaplatz?
    09.06.2023
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und WohnenSchriftliche Anfrage: Neugestaltung der Johanna-Tesch-Straße
    05.06.2023
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Neugestaltung der Johanna-Tesch-StraßeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich StadtentwicklungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtstädtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stadtplanerische Instrumente zur gesamtstädtischen Verbesserung der kulturellen Versorgung (Stadtentwicklungskonzept Kultur, Kulturkataster u.a.)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung
    02.06.2023Schriftliche Anfrage: Planungsstand einer internationalen Bauausstellung (IBA) in der MetropolregionSchriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Sektorenübergreifende Betrachtung von Siedlungsachsen
    02.06.2023Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Sektorenübergreifende Betrachtung von SiedlungsachsenSchriftliche Anfrage: Planungsstand einer internationalen Bauausstellung (IBA) in der Metropolregion
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die „Historische Mitte”Schriftliche Anfrage: Neue Chance für den Knaack-Club?! (Teil 3)
    30.05.2023Schriftliche Anfrage: Neue Chance für den Knaack-Club?! (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die „Historische Mitte”
    22.05.2023
    18.04.2023Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in HellersdorfSchriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Marzahn
    18.04.2023Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in MarzahnSchriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Hellersdorf
    04.04.2023
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Wohnquartiers "Mein Falkenberg"Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und Aussichten
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und AussichtenSchriftliche Anfrage: Entwicklung des Wohnquartiers "Mein Falkenberg"
    14.03.2023
    26.01.2023Mündliche Anfrage: Fußgängerzone FriedrichstraßeMündliche Anfrage: Rückabwicklung SEZ
    26.01.2023Mündliche Anfrage: Rückabwicklung SEZMündliche Anfrage: Fußgängerzone Friedrichstraße
    26.01.2023
    12.01.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks FunkturmAntrag: Rechtlichen Rahmen für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz prüfen
    12.01.2023Antrag: Rechtlichen Rahmen für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz prüfenVorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm
    11.01.2023
    07.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten StadtSchriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner Areal
    07.12.2022Schriftliche Anfrage: Modellprojekt dauerhafte Bindungen - Dragoner ArealAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Konzepte und Aufenthaltsqualität für die Berliner MitteSchriftliche Anfrage: Pavillons - Konzepte in der Karl-Marx-Allee
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Mobilitätswende (Teil 2)
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Pavillons - Konzepte in der Karl-Marx-AlleeSchriftliche Anfrage: Konzepte und Aufenthaltsqualität für die Berliner Mitte
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Mobilitätswende (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36
    30.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Nahversorgung sichern, Einkaufszentren gemeinwohlorientiert umbauenAntrag: Forschung zu urbaner Klimaresilienz stärken: Berlin muss Smart Climate City werden
    07.11.2022Antrag: Forschung zu urbaner Klimaresilienz stärken: Berlin muss Smart Climate City werdenSchriftliche Anfrage: Nahversorgung sichern, Einkaufszentren gemeinwohlorientiert umbauen
    26.10.2022
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”?Schriftliche Anfrage: Karstadt-Areal am Kurfürstendamm: Sitzung des Baukollegiums
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Karstadt-Areal am Kurfürstendamm: Sitzung des BaukollegiumsSchriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”?
    18.10.2022
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - wie weit ist Berlin bisher gekommen?Schriftliche Anfrage: Miniwälder (Teil 2) - Don Gärtner vom Bersarinplatz und sein Kampf gegen Windmühlen
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Miniwälder (Teil 2) - Don Gärtner vom Bersarinplatz und sein Kampf gegen WindmühlenSchriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - wie weit ist Berlin bisher gekommen?
    30.08.2022
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?
    12.05.2022
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Konzept FriedrichstraßeMündliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstraße
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz FriedrichstraßeMündliche Anfrage: Konzept Friedrichstraße
    26.04.2022
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)?Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)?
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)?Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)?
    02.02.2022
    09.12.2021Schriftliche Anfrage: Grüne Innenhöfe in Hohenschönhausen erhaltenSchriftliche Anfrage: Ökologische Fragen zum Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin
    09.12.2021Schriftliche Anfrage: Ökologische Fragen zum Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 BerlinSchriftliche Anfrage: Grüne Innenhöfe in Hohenschönhausen erhalten
    09.12.2021
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstraße nachhaltig sichern, 7-geschössigen Wohnungsbau verhindernSchriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichern
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Joachimsthaler Straße erhaltenSchriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstraße nachhaltig sichern, 7-geschössigen Wohnungsbau verhindern
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichernSchriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Joachimsthaler Straße erhalten
    10.11.2021
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Sachstand der B-Planbearbeitung auf SenatsebeneSchriftliche Anfrage: „Kooperativer Prozess” – was ist los am Halleschen Tor?
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: „Kooperativer Prozess” – was ist los am Halleschen Tor?Schriftliche Anfrage: Sachstand der B-Planbearbeitung auf Senatsebene
    26.10.2022
    14.12.2021Fünfzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von SanierungsgebietenVierzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
    14.12.2021Vierzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von SanierungsgebietenFünfzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
    diff --git a/berlin/tag/stadtteil/index.html b/berlin/tag/stadtteil/index.html index 97584269cfe..3aee4926daa 100644 --- a/berlin/tag/stadtteil/index.html +++ b/berlin/tag/stadtteil/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Stadtteil

    26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation +Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 2) Durchführung der Baumaßnahme 26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 2) Durchführung der Baumaßnahme +Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation 25.07.2023 @@ -352,15 +352,15 @@

    Stadtteil

    02.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Entwicklungsachse Berlin-Lausitz +Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Wohnungsbau in der 2. Reihe und im Berliner Umland 02.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Wohnungsbau in der 2. Reihe und im Berliner Umland +Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Sektorenübergreifende Betrachtung von Siedlungsachsen 02.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Sektorenübergreifende Betrachtung von Siedlungsachsen +Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Entwicklungsachse Berlin-Lausitz 11.05.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Stadtteil

    18.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Marzahn 18.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Soziale Entwicklung: Quartiersmanagement in Hellersdorf 23.03.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Stadtteil

    16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und Aussichten +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Wohnquartiers "Mein Falkenberg" 16.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Wohnquartiers "Mein Falkenberg" +Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und Aussichten 22.02.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Stadtteil

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Kiezhausmeister +Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1) 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Wohngebiete besser mit dem ÖPNV versorgen 01.12.2022 @@ -436,7 +436,7 @@

    Stadtteil

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohngebiete besser mit dem ÖPNV versorgen +Schriftliche Anfrage: Kiezhausmeister 20.11.2022 @@ -448,11 +448,11 @@

    Stadtteil

    04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Kitabesuch und soziale Lage +Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin - aktueller Stand (Teil 2) 04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin - aktueller Stand (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Kitabesuch und soziale Lage 20.09.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Stadtteil

    28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Siemens-Siedlung West-Staaken - endlich die Entwässerungssituation verbessern (Teil 3) - Nachfragen zu Drucksache Nr. 18/28477 nach fast einem Jahr Wartezeit +Schriftliche Anfrage: Neue Straßenreinigungsklassen in Spandau, insbesondere in der Siemens-Siedlung West-Staaken – Mitspracherechte der Anwohner 28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Straßenreinigungsklassen in Spandau, insbesondere in der Siemens-Siedlung West-Staaken – Mitspracherechte der Anwohner +Schriftliche Anfrage: Siemens-Siedlung West-Staaken - endlich die Entwässerungssituation verbessern (Teil 3) - Nachfragen zu Drucksache Nr. 18/28477 nach fast einem Jahr Wartezeit 20.07.2022 diff --git a/berlin/tag/statistik/index.html b/berlin/tag/statistik/index.html index 6b9406006ff..ee5834e8823 100644 --- a/berlin/tag/statistik/index.html +++ b/berlin/tag/statistik/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Statistik

    -

    2229 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    2230 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Statistik

    + + + + @@ -300,11 +304,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -316,11 +320,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -336,23 +340,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -360,11 +364,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -376,7 +380,7 @@

    Statistik

    - + @@ -384,7 +388,7 @@

    Statistik

    - + @@ -396,19 +400,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -420,71 +424,71 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -492,7 +496,7 @@

    Statistik

    - + @@ -500,23 +504,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -548,19 +552,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -572,11 +576,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -596,11 +600,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -608,39 +612,39 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -664,23 +668,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -700,67 +704,67 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -768,11 +772,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -788,7 +792,7 @@

    Statistik

    - + @@ -800,59 +804,59 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -860,19 +864,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -880,7 +884,7 @@

    Statistik

    - + @@ -888,23 +892,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -924,31 +928,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -956,15 +960,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -972,63 +976,63 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1040,39 +1044,39 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1080,15 +1084,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -1100,39 +1104,39 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1140,11 +1144,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -1152,11 +1156,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -1172,23 +1176,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -1196,87 +1200,87 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1284,35 +1288,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1324,11 +1328,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -1344,67 +1348,67 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1412,23 +1416,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -1440,11 +1444,15 @@

    Statistik

    - + - + + + + + @@ -1452,47 +1460,47 @@

    Statistik

    - + - - + + - + - + - + - + - + - + - - + + @@ -1507,10 +1515,6 @@

    Statistik

    - - - - @@ -1528,15 +1532,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -1552,31 +1556,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1596,35 +1600,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1632,7 +1636,7 @@

    Statistik

    - + @@ -1640,15 +1644,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -1656,11 +1660,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -1668,6 +1672,10 @@

    Statistik

    + + + + @@ -1676,11 +1684,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -1691,28 +1699,24 @@

    Statistik

    - - - - - + - + - + - + - + @@ -1724,27 +1728,27 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + @@ -1752,7 +1756,7 @@

    Statistik

    - + @@ -1760,11 +1764,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -1772,7 +1776,7 @@

    Statistik

    - + @@ -1784,47 +1788,47 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1848,15 +1852,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -1864,7 +1868,7 @@

    Statistik

    - + @@ -1872,7 +1876,7 @@

    Statistik

    - + @@ -1880,7 +1884,7 @@

    Statistik

    - + @@ -1888,11 +1892,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -1900,23 +1904,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -1928,39 +1932,39 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1968,31 +1972,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -2008,15 +2012,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -2024,11 +2028,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -2036,11 +2040,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -2048,27 +2052,27 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + @@ -2076,59 +2080,63 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + + + + + @@ -2144,51 +2152,47 @@

    Statistik

    - + - - - - - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2196,23 +2200,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -2224,11 +2228,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -2236,7 +2240,7 @@

    Statistik

    - + @@ -2252,23 +2256,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -2300,10 +2304,6 @@

    Statistik

    - - - - @@ -2312,19 +2312,19 @@

    Statistik

    - + - - + + - + @@ -2336,11 +2336,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -2348,19 +2348,19 @@

    Statistik

    - + - + - - + + - + @@ -2368,63 +2368,67 @@

    Statistik

    - + - + - + - + + + + + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2432,19 +2436,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -2452,47 +2456,47 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2500,7 +2504,7 @@

    Statistik

    - + @@ -2508,7 +2512,7 @@

    Statistik

    - + @@ -2516,67 +2520,67 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2592,7 +2596,7 @@

    Statistik

    - + @@ -2600,11 +2604,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -2612,139 +2616,139 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2752,59 +2756,59 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2832,31 +2836,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -2872,11 +2876,7 @@

    Statistik

    - - - - - + @@ -2892,7 +2892,11 @@

    Statistik

    - + + + + + @@ -2920,11 +2924,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -2932,7 +2936,7 @@

    Statistik

    - + @@ -2940,51 +2944,51 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -2996,23 +3000,19 @@

    Statistik

    - + - + - - - - - + - + @@ -3020,15 +3020,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -3036,19 +3036,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -3056,7 +3056,11 @@

    Statistik

    - + + + + + @@ -3068,19 +3072,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -3088,7 +3092,7 @@

    Statistik

    - + @@ -3096,55 +3100,55 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -3152,27 +3156,23 @@

    Statistik

    - + - - - - - + - + - + - + @@ -3180,15 +3180,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -3196,27 +3196,31 @@

    Statistik

    - + + + + + - + - + - + - + @@ -3228,11 +3232,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -3240,7 +3244,7 @@

    Statistik

    - + @@ -3248,11 +3252,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -3260,19 +3264,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -3280,23 +3284,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -3308,23 +3312,27 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + + + + + @@ -3332,11 +3340,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -3344,35 +3352,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - - + + @@ -3383,16 +3391,16 @@

    Statistik

    - - + + - + - + @@ -3400,19 +3408,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -3420,15 +3428,11 @@

    Statistik

    - - - - - + - + @@ -3440,15 +3444,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -3456,7 +3460,7 @@

    Statistik

    - + @@ -3464,7 +3468,7 @@

    Statistik

    - + @@ -3480,19 +3484,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -3500,51 +3504,51 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -3556,15 +3560,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -3576,7 +3580,7 @@

    Statistik

    - + @@ -3584,15 +3588,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -3600,11 +3604,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -3612,35 +3616,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -3648,19 +3652,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -3668,11 +3672,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -3680,27 +3684,27 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + @@ -3708,43 +3712,43 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -3752,7 +3756,7 @@

    Statistik

    - + @@ -3760,63 +3764,63 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -3828,7 +3832,7 @@

    Statistik

    - + @@ -3836,95 +3840,95 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -3932,63 +3936,63 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -3996,23 +4000,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -4028,11 +4032,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -4040,31 +4044,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -4072,19 +4076,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -4092,27 +4096,27 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + @@ -4120,31 +4124,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -4164,7 +4168,7 @@

    Statistik

    - + @@ -4172,11 +4176,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -4184,15 +4188,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -4200,11 +4204,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -4228,139 +4232,139 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -4368,11 +4372,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -4388,111 +4392,111 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -4500,23 +4504,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -4524,35 +4528,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -4560,11 +4564,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -4572,39 +4576,39 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -4612,7 +4616,7 @@

    Statistik

    - + @@ -4620,35 +4624,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -4656,11 +4660,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -4668,7 +4672,7 @@

    Statistik

    - + @@ -4692,47 +4696,47 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -4740,67 +4744,67 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -4808,7 +4812,7 @@

    Statistik

    - + @@ -4820,19 +4824,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -4852,11 +4856,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -4864,11 +4868,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -4880,31 +4884,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -4920,63 +4924,63 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -4984,19 +4988,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -5004,35 +5008,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -5040,31 +5044,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -5072,23 +5076,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -5096,43 +5100,43 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -5140,39 +5144,39 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -5184,43 +5188,43 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -5228,15 +5232,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -5244,11 +5248,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -5264,35 +5268,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -5300,11 +5304,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -5312,23 +5316,19 @@

    Statistik

    - + - + - - - - - + - + @@ -5336,15 +5336,15 @@

    Statistik

    - + - - + + @@ -5355,12 +5355,12 @@

    Statistik

    - - + + - + @@ -5368,71 +5368,75 @@

    Statistik

    - + + + + + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -5440,31 +5444,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -5472,19 +5476,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -5504,147 +5508,147 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -5652,19 +5656,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -5672,99 +5676,99 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -5772,19 +5776,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -5800,11 +5804,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -5812,11 +5816,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -5824,7 +5828,7 @@

    Statistik

    - + @@ -5832,35 +5836,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -5868,7 +5872,7 @@

    Statistik

    - + @@ -5876,15 +5880,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -5892,15 +5896,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -5908,11 +5912,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -5920,63 +5924,63 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -5984,15 +5988,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -6000,71 +6004,75 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + + + + + - + - + - + - + - + - - + + - + - + @@ -6072,23 +6080,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -6100,31 +6108,27 @@

    Statistik

    - - - - - + - + - + - + - + - + @@ -6132,35 +6136,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -6168,31 +6172,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -6200,7 +6204,7 @@

    Statistik

    - + @@ -6208,11 +6212,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -6220,15 +6224,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -6236,15 +6240,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -6252,71 +6256,71 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -6324,11 +6328,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -6336,15 +6340,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -6352,15 +6356,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -6372,35 +6376,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -6408,15 +6412,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -6424,7 +6428,7 @@

    Statistik

    - + @@ -6432,19 +6436,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -6452,7 +6456,7 @@

    Statistik

    - + @@ -6460,11 +6464,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -6472,27 +6476,23 @@

    Statistik

    - - - - - + - - + + - + @@ -6500,7 +6500,7 @@

    Statistik

    - + @@ -6508,7 +6508,7 @@

    Statistik

    - + @@ -6516,27 +6516,27 @@

    Statistik

    - + - - + + - + - + - + - + @@ -6548,15 +6548,15 @@

    Statistik

    - + - - + + - + @@ -6568,23 +6568,27 @@

    Statistik

    - + + + + + - + - + @@ -6592,7 +6596,7 @@

    Statistik

    - + @@ -6600,23 +6604,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -6624,31 +6628,27 @@

    Statistik

    - + - - - - - + - + - + - + - + @@ -6656,19 +6656,19 @@

    Statistik

    - + - + - - + + - + @@ -6676,39 +6676,39 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -6719,28 +6719,28 @@

    Statistik

    - - + + - - + + - + - + - + @@ -6748,47 +6748,47 @@

    Statistik

    - + - - + + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -6796,7 +6796,11 @@

    Statistik

    - + + + + + @@ -6804,51 +6808,51 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -6860,95 +6864,95 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -6992,23 +6996,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -7016,47 +7020,47 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -7064,15 +7068,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -7084,15 +7088,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -7100,51 +7104,51 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -7152,31 +7156,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -7184,27 +7188,27 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + @@ -7212,51 +7216,51 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -7264,63 +7268,63 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -7328,31 +7332,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -7372,31 +7376,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -7404,95 +7408,95 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -7500,11 +7504,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -7512,7 +7516,7 @@

    Statistik

    - + @@ -7532,35 +7536,35 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -7568,11 +7572,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -7580,31 +7584,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -7612,23 +7616,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -7636,19 +7640,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -7656,7 +7660,7 @@

    Statistik

    - + @@ -7664,19 +7668,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -7684,19 +7688,19 @@

    Statistik

    - + - + - + - + @@ -7704,15 +7708,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -7720,23 +7724,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -7744,59 +7748,59 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -7804,43 +7808,43 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -7848,15 +7852,11 @@

    Statistik

    - - - - - + - - + + @@ -7868,15 +7868,15 @@

    Statistik

    - + - - + + @@ -7884,39 +7884,39 @@

    Statistik

    - + - - + + - + - + - + - + - + - + @@ -7924,55 +7924,55 @@

    Statistik

    - + - - + + - + - + - - + + - + - + - + - + - + - + - + @@ -7980,31 +7980,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - - + + - + @@ -8016,13 +8016,17 @@

    Statistik

    - + + + + + @@ -8032,87 +8036,87 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -8120,15 +8124,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -8136,7 +8140,7 @@

    Statistik

    - + @@ -8148,15 +8152,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -8164,23 +8168,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -8204,7 +8208,7 @@

    Statistik

    - + @@ -8212,39 +8216,39 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -8252,7 +8256,7 @@

    Statistik

    - + @@ -8260,10 +8264,6 @@

    Statistik

    - - - - @@ -8272,27 +8272,31 @@

    Statistik

    - + + + + + - + - + - + - + @@ -8300,31 +8304,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -8332,7 +8336,7 @@

    Statistik

    - + @@ -8344,7 +8348,7 @@

    Statistik

    - + @@ -8360,11 +8364,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -8372,7 +8376,7 @@

    Statistik

    - + @@ -8380,7 +8384,7 @@

    Statistik

    - + @@ -8388,7 +8392,7 @@

    Statistik

    - + @@ -8396,43 +8400,43 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -8440,67 +8444,67 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -8512,39 +8516,39 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -8552,47 +8556,47 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -8600,71 +8604,71 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -8700,11 +8704,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -8712,11 +8716,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -8736,31 +8740,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -8768,7 +8772,7 @@

    Statistik

    - + @@ -8792,31 +8796,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -8824,11 +8828,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -8836,31 +8840,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -8872,11 +8876,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -8888,15 +8892,15 @@

    Statistik

    - + - + - + @@ -8904,11 +8908,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -8920,31 +8924,31 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -8952,7 +8956,7 @@

    Statistik

    - + @@ -8964,23 +8968,23 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + @@ -8996,87 +9000,87 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -9088,7 +9092,7 @@

    Statistik

    - + @@ -9096,7 +9100,7 @@

    Statistik

    - + @@ -9116,11 +9120,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -9128,7 +9132,7 @@

    Statistik

    - + @@ -9136,7 +9140,7 @@

    Statistik

    - + @@ -9144,11 +9148,11 @@

    Statistik

    - + - + @@ -9160,51 +9164,51 @@

    Statistik

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - +
    04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024
    29.08.2023 Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik für Berlin
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Elektronische Fußfesselüberwachung im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen”
    17.08.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15335 „Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen”Schriftliche Anfrage: Elektronische Fußfesselüberwachung im Land Berlin
    17.08.2023
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Endlich sicher mit dem Fahrrad zur Grundschule!Schriftliche Anfrage: Was kostet uns die Sicherheit in den Berliner Bädern?
    14.08.2023Schriftliche Anfrage: Was kostet uns die Sicherheit in den Berliner Bädern?Schriftliche Anfrage: Endlich sicher mit dem Fahrrad zur Grundschule!
    14.08.2023
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Asyl-Containerunterkunft Blumberger Damm/Landsberger AlleeSchriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger Straße
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für AfghanenSchriftliche Anfrage: Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Asyl-Unterkunft Wittenberger StraßeSchriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn Hellersdorf
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Sozialleistungen für ukrainische StaatsbürgerSchriftliche Anfrage: Asyl-Containerunterkunft Blumberger Damm/Landsberger Allee
    12.08.2023Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Landesaufnahmeprogramm für Afghanen
    12.08.2023
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Insolvenzen in Berlin 2023Schriftliche Anfrage: Wird der Ausnahmefahrplan zum Regelfahrplan?
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Wird der Ausnahmefahrplan zum Regelfahrplan?Schriftliche Anfrage: Insolvenzen in Berlin 2023
    11.08.2023
    09.08.2023Schriftliche Anfrage: „Armutsbegräbnisse” in 2022 und 2023 (bis 30.06.) in Lichtenberg und im BezirksvergleichSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerrückstände im Land Berlin
    09.08.2023
    09.08.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerrückstände im Land BerlinSchriftliche Anfrage: „Armutsbegräbnisse” in 2022 und 2023 (bis 30.06.) in Lichtenberg und im Bezirksvergleich
    09.08.2023
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Drogentote, Überdosierungen und was kann Drug Checking bewirken?Schriftliche Anfrage: Kultur-Ticketing revisited (Teil 2)
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Kultur-Ticketing revisited (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Drogentote, Überdosierungen und was kann Drug Checking bewirken?
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Mehr Sicherheit auf den Schulwegen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin”
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin”Schriftliche Anfrage: Mehr Sicherheit auf den Schulwegen in Marzahn-Hellersdorf
    04.08.2023
    03.08.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Warum will der Senat die Rundum-Grün-Ampel aufgeben?Schriftliche Anfrage: Schul- und Kitaplätze in Berlin
    03.08.2023Schriftliche Anfrage: Schul- und Kitaplätze in BerlinSchriftliche Anfrage: Nachfrage: Warum will der Senat die Rundum-Grün-Ampel aufgeben?
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Charlottenburg-Wilmersdorf
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Anlasslose Polizeikontrollen in Berlin 2021 - 2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Marzahn-Hellersdorf
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in PankowSchriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Neukölln
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr im Land Berlin
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Juni 2023
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Berlin MitteSchriftliche Anfrage: Werbung für die Digitalprämie
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Pankow
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Reinickendorf
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Lichtenberg
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Berlin Mitte
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Friedrichshain-Kreuzberg
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Werbung für die DigitalprämieSchriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Tempelhof-Schöneberg
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Treptow-Köpenick
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Bürgergeldempfänger in Steglitz-Zehlendorf
    02.08.2023Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Juni 2023Schriftliche Anfrage: Anlasslose Polizeikontrollen in Berlin 2021 - 2023
    01.08.2023
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Planerfüllung über alles: Laternenladepunkte in Marzahn-Hellersdorf – Sommer 2023Schriftliche Anfrage: 2½ Jahre Berliner unabhängige Beschwerdestelle
    31.07.2023
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: 2½ Jahre Berliner unabhängige BeschwerdestelleSchriftliche Anfrage: Planerfüllung über alles: Laternenladepunkte in Marzahn-Hellersdorf – Sommer 2023
    27.07.2023Schriftliche Anfrage: LADG Ombudsstelle – Beschwerden in der ersten Hälfte 2023Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit bei der Tram in Berlin
    27.07.2023Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit bei der Tram in BerlinSchriftliche Anfrage: LADG Ombudsstelle – Beschwerden in der ersten Hälfte 2023
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: Abordnung: Für welche wichtigen Aufgaben werden Lehrer\*innen abgeordnet?Schriftliche Anfrage: Zweite Nachfrage zur Realisierung des 11. Pflichtschuljahrs
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: Zweite Nachfrage zur Realisierung des 11. PflichtschuljahrsSchriftliche Anfrage: Abordnung: Für welche wichtigen Aufgaben werden Lehrer\*innen abgeordnet?
    26.07.2023
    20.07.2023Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im 1. Halbjahr 2023Schriftliche Anfrage: Inklusionsamt und Kündigung schwerbehinderter Menschen
    20.07.2023Schriftliche Anfrage: Inklusionsamt und Kündigung schwerbehinderter MenschenSchriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin im 1. Halbjahr 2023
    19.07.2023Schriftliche Anfrage: Suizide im Berliner Justizvollzug – und was dagegen tun?Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen
    19.07.2023Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Suizide im Berliner Justizvollzug – und was dagegen tun?
    18.07.2023
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Wann werden die Fahrplananpassungen bei der BVG zurückgenommen?Schriftliche Anfrage: Prekäre Beschäftigung – Soloselbstständige in Berlin
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Prekäre Beschäftigung – Soloselbstständige in BerlinSchriftliche Anfrage: Wann werden die Fahrplananpassungen bei der BVG zurückgenommen?
    17.07.2023
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin - NachfragenSchriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten (Teil 2)
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin - Nachfragen
    12.07.2023
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Musikschulen in Berlin. (Teil 1): Räume, Angebote, Schüler\innenzahlen und Lehrer\innenzahlenSchriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe (Teil 2)
    – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15905
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Fördermittel 2016 - 2022Schriftliche Anfrage: Musikschulen in Berlin. (Teil 1): Räume, Angebote, Schüler\innenzahlen und Lehrer\innenzahlen
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe (Teil 2)
    – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15905
    Schriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter?
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: Fördermittel 2016 - 2022
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Verlegung des SESB-Zweigs der Grundschule am Brandenburger Tor an den Standort der Brüder-Grimm-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Waschbären in Berlin
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Sachstand Kita-ChancenjahrSchriftliche Anfrage: Perspektive des Programms „Fit für die Schule” für geflüchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz warten
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Perspektive des Programms „Fit für die Schule” für geflüchtete Kinder und Jugendliche, die bisher vergeblich auf einen Schulplatz wartenSchriftliche Anfrage: Verlegung des SESB-Zweigs der Grundschule am Brandenburger Tor an den Standort der Brüder-Grimm-Grundschule
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Losverfahren für die Platzvergabe an weiterführenden SchulenSchriftliche Anfrage: Sachstand Kita-Chancenjahr
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Waschbären in BerlinSchriftliche Anfrage: Losverfahren für die Platzvergabe an weiterführenden Schulen
    10.07.2023
    04.07.2023Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen die sexuelle SelbstbestimmungSchriftliche Anfrage: Nachfrage zu DS 19/15630
    04.07.2023Schriftliche Anfrage: Fördermittelvergabe und Förderung von Frauen und Diversity beim MedienboardSchriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
    04.07.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu DS 19/15630Schriftliche Anfrage: Fördermittelvergabe und Förderung von Frauen und Diversity beim Medienboard
    03.07.2023Schriftliche Anfrage: Falschparken und gefährliches FahrenSchriftliche Anfrage: Ruhegehälter beim rbb
    03.07.2023Schriftliche Anfrage: Ruhegehälter beim rbbSchriftliche Anfrage: Falschparken und gefährliches Fahren
    03.07.2023
    30.06.2023Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die RegisterstellenSchriftliche Anfrage: Spandau: Polizeieinsätze Südpark
    30.06.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Polizeieinsätze SüdparkSchriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Registerstellen
    30.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausbau von Wasserinfrastruktur, Stromnetz und Fernwärmenetz in BerlinSchriftliche Anfrage: Spandau: Zuwendungen für Partnerschaft für Demokratie
    30.06.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Geschwindigkeitsüberwachung SiemensstadtSchriftliche Anfrage: Ausbau von Wasserinfrastruktur, Stromnetz und Fernwärmenetz in Berlin
    30.06.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Zuwendungen für Partnerschaft für DemokratieSchriftliche Anfrage: Spandau: Geschwindigkeitsüberwachung Siemensstadt
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Abbrecherquote in der pflegerischen Ausbildung in BerlinSchriftliche Anfrage: Einsatzhundertschaften an kriminalitätsbelasteten Orte
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: LAGeSo – Informationen für Menschen mit SchwerbehinderungSchriftliche Anfrage: Schüler in Treptow-Köpenick ohne Deutsch als Erstsprache bei Einschulungsbeginn
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte im Jahr 2022 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Schüler in Treptow-Köpenick ohne Deutsch als Erstsprache bei EinschulungsbeginnSchriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte im Jahr 2022 (Teil 2)
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsstatistik
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: EinbürgerungsstatistikSchriftliche Anfrage: LAGeSo – Informationen für Menschen mit Schwerbehinderung
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Einsatzhundertschaften an kriminalitätsbelasteten OrteSchriftliche Anfrage: Abbrecherquote in der pflegerischen Ausbildung in Berlin
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Klimaschutz bei Polizei und Feuerwehr: Elektrifizierung des FuhrparksSchriftliche Anfrage: In welchen Bezirken wurden seit 2019 wieviele Steuern eingenommen?
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: In welchen Bezirken wurden seit 2019 wieviele Steuern eingenommen?Schriftliche Anfrage: Klimaschutz bei Polizei und Feuerwehr: Elektrifizierung des Fuhrparks
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Niedrigschwellige Informationsangebote für Senior\*innen: Wie gehtʹs weiter mit den „Berliner Hausbesuchen”?Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung der BSR
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Anfrage zum Beschwerdemanagement/Schlichtungsverfahren nach § 15a SGB II in den Berliner JobcenternSchriftliche Anfrage: Transparenz bei Fallzahlen und Kriminalstatistik
    27.06.2023
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung der BSRSchriftliche Anfrage: Anfrage zum Beschwerdemanagement/Schlichtungsverfahren nach § 15a SGB II in den Berliner Jobcentern
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz bei Fallzahlen und KriminalstatistikSchriftliche Anfrage: Niedrigschwellige Informationsangebote für Senior\*innen: Wie gehtʹs weiter mit den „Berliner Hausbesuchen”?
    27.06.2023
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel
    23.06.2023
    23.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den LehrkräftemangelSchriftliche Anfrage: Warum steht Berlin im Stau und wie lange eigentlich?
    23.06.2023Schriftliche Anfrage: Warum steht Berlin im Stau und wie lange eigentlich?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen und Absolventen in Lehramtsstudiengängen
    (Rote Nummer 0606 B)
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Stadtjäger und Jagdstrecken in BerlinSchriftliche Anfrage: Einstufung der letzten Generation als kriminelle Vereinigung sowie Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a, 129b StGB in Berlin - Aktueller Stand 2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Einstufung der letzten Generation als kriminelle Vereinigung sowie Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a, 129b StGB in Berlin - Aktueller Stand 2023Schriftliche Anfrage: Mieterbeiräte der HOWOGE stärken: Transparenz herstellen
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei KorruptionsdeliktenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen Sozialberatungen
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Landesförderung der Gedenkstätte Hohenschönhausen transparent darstellenSchriftliche Anfrage: Gezielte Kontrolle und Strafverfolgung von illegalen Autorennen und Rasern in Berlin
    22.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Arbeit der unabhängigen SozialberatungenSchriftliche Anfrage: Landesförderung der Gedenkstätte Hohenschönhausen transparent darstellen
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Gezielte Kontrolle und Strafverfolgung von illegalen Autorennen und Rasern in BerlinSchriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Korruptionsdelikten
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Mieterbeiräte der HOWOGE stärken: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Stadtjäger und Jagdstrecken in Berlin
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Fahrplan für die Instandsetzung und Modernisierung der Heerstraße Nord?Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft für die Kita Kleine Fische in der Schmöckwitzer Insel-Schule?
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: (K)eine Zukunft für die Kita Kleine Fische in der Schmöckwitzer Insel-Schule?Schriftliche Anfrage: Arbeit, Entlohnung und Resozialisierung im Berliner Strafvollzug
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Mai 2023 und in der ersten Juni-Hälfte (bis einschließlich 15. Juni) 2023Schriftliche Anfrage: Fahrplan für die Instandsetzung und Modernisierung der Heerstraße Nord?
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Unabhängige Sozialberatungen (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Mai 2023 und in der ersten Juni-Hälfte (bis einschließlich 15. Juni) 2023
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Arbeit, Entlohnung und Resozialisierung im Berliner StrafvollzugSchriftliche Anfrage: Unabhängige Sozialberatungen (Teil 3)
    20.06.2023
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Präventivgewahrsam in BerlinSchriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten seit 2022
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten seit 2022Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer im Land Berlin
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: MEB an der Obersee-Schule in Gefahr: Braucht Lichtenberg keine neuen Schulplätze mehr?Schriftliche Anfrage: Präventivgewahrsam in Berlin
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer im Land BerlinSchriftliche Anfrage: MEB an der Obersee-Schule in Gefahr: Braucht Lichtenberg keine neuen Schulplätze mehr?
    20.06.2023
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausstattung der Registerstellen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in 2022/2023
    19.06.2023
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Finanzierung der freien Träger der PflegekinderhilfeSchriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Berlin (Teil 1): Unterbringung in Brückenangeboten
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Behinderung von RettungseinsätzenSchriftliche Anfrage: Ausstellung des Berechtigungsnachweises bei KdU-Erhöhung wähend einer ASOG-Unterbringung
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Ausstellung des Berechtigungsnachweises bei KdU-Erhöhung wähend einer ASOG-UnterbringungSchriftliche Anfrage: Ausstattung der Registerstellen (Teil 2)
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Berlin (Teil 1): Unterbringung in BrückenangebotenSchriftliche Anfrage: Finanzierung der freien Träger der Pflegekinderhilfe
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in 2022/2023Schriftliche Anfrage: Behinderung von Rettungseinsätzen
    16.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Itʹs a kind of magic - Zauberhafte „Medienkompetenz-Projekte” (mabb)Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit?
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Berlins Landeskonzept für den Originalerhalt seines schriftlichen KulturgutsSchriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Wohnungen statt Unterkünfte! Welche Art der Unterbringung sichert ein selbstbestimmtes Leben und ist die kostengünstigste?Schriftliche Anfrage: Nakba-Demos, Verbote und Repression 2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023Schriftliche Anfrage: Itʹs a kind of magic - Zauberhafte „Medienkompetenz-Projekte” (mabb)
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Nakba-Demos, Verbote und Repression 2023Schriftliche Anfrage: Wohnungen statt Unterkünfte! Welche Art der Unterbringung sichert ein selbstbestimmtes Leben und ist die kostengünstigste?
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner MietwagengewerbeSchriftliche Anfrage: Berlins Landeskonzept für den Originalerhalt seines schriftlichen Kulturguts
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Sicherheitsrisiko Parkhaus Justizcampus Moabit?Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023
    14.06.2023
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Steht die Zeit im Eierhäuschen immer noch still? - Baufortschritt und Gedenken an ZwangsarbeitSchriftliche Anfrage: Bauprojekte ausschließlich für den Bezug durch Migranten
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Drittstaatenangehörige, die aus der Ukraine nach Berlin eingereist sindSchriftliche Anfrage: Tierschutz gegen Tierschutz oder die Frage: Wie man einen kompletten Amtsbereich lahm legen kann?
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Auch Kleinvieh macht Mist – Chipkartenvernichtung bei BVG-AbonnentenSchriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen (Teil 2)
    13.06.2023
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Frauenanteil auf Dauerstellen an Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Bauprojekte ausschließlich für den Bezug durch MigrantenSchriftliche Anfrage: Auch Kleinvieh macht Mist – Chipkartenvernichtung bei BVG-Abonnenten
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 3)
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Bürgergeldempfänger (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Steht die Zeit im Eierhäuschen immer noch still? - Baufortschritt und Gedenken an Zwangsarbeit
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Tierschutz gegen Tierschutz oder die Frage: Wie man einen kompletten Amtsbereich lahm legen kann?Schriftliche Anfrage: Drittstaatenangehörige, die aus der Ukraine nach Berlin eingereist sind
    13.06.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: BürgergeldempfängerSchriftliche Anfrage: Frauenanteil auf Dauerstellen an Berliner Hochschulen
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”?Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1 (Teil 2)
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”?
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Ärztliche Niederlassungen in Berlin fördernSchriftliche Anfrage: Kinderspielplätze
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Familienpolitik im Kontext des HeimatbegriffesSchriftliche Anfrage: Wohnraum für Familien mit mehr als zwei Kindern
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022Schriftliche Anfrage: Werbung von Senatsverwaltungen und Bezirksämtern im öffentlichen Raum
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Familien mit mehr als zwei KindernSchriftliche Anfrage: Kinderschwimmen fördern: Angebote ausweiten
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: KinderspielplätzeSchriftliche Anfrage: Familienpolitik im Kontext des Heimatbegriffes
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Werbung von Senatsverwaltungen und Bezirksämtern im öffentlichen RaumSchriftliche Anfrage: Ärztliche Niederlassungen in Berlin fördern
    09.06.2023Schriftliche Anfrage: Kinderschwimmen fördern: Angebote ausweitenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl von Familien mit ledigen Kindern von 2013 bis 2022
    09.06.2023
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Kein Recht für Geschlecht an der Freien Universität?Schriftliche Anfrage: Wie viele Sozialwohnungen werden von privaten Investoren gebaut?
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Poolpotenziale nutzen: Saisonale Mehrfachnutzung der Sommerbäder ermöglichenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Zukunft des Ausbildungsmarktes
    08.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand und Zukunft des AusbildungsmarktesSchriftliche Anfrage: Sicherung der Jugendkunstschule „Atrium” in Reinickendorf
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Wie viele Sozialwohnungen werden von privaten Investoren gebaut?Schriftliche Anfrage: Zukunftsperspektive für die Mobile Stadtteilarbeit?
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu Drs. 19/15045: Wie gehtʹs weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung?Schriftliche Anfrage: Poolpotenziale nutzen: Saisonale Mehrfachnutzung der Sommerbäder ermöglichen
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Sicherung der Jugendkunstschule „Atrium” in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu Drs. 19/15045: Wie gehtʹs weiter mit der Kommunalisierung der Schulreinigung?
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Zukunftsperspektive für die Mobile Stadtteilarbeit?Schriftliche Anfrage: Kein Recht für Geschlecht an der Freien Universität?
    07.06.2023Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs: Wie werden Baugenehmigungen als Umweltinformationen in Berlin veröffentlicht?
    07.06.2023Schriftliche Anfrage: Zwangsmaßnahmen beim RundfunkzwangsbeitragSchriftliche Anfrage: Programmbeschwerden und Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk
    07.06.2023
    07.06.2023Schriftliche Anfrage: Programmbeschwerden und Kritik am öffentlich-rechtlichen RundfunkSchriftliche Anfrage: Einnahmen City Tax 2022
    07.06.2023Schriftliche Anfrage: Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs: Wie werden Baugenehmigungen als Umweltinformationen in Berlin veröffentlicht?Schriftliche Anfrage: Zwangsmaßnahmen beim Rundfunkzwangsbeitrag
    07.06.2023Schriftliche Anfrage: Einnahmen City Tax 2022Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land Berlin
    06.06.2023
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Versorgung von Long-COVID-Patient\*innen sichern und ausbauen: Stand und politischer Handlungsbedarf
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung (Teil 3)
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Novelle der Bauordnung Berlin 2023Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-VacSchriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt?
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung (Teil 3)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Krankenhausreform
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Versorgung von Long-COVID-Patient\*innen sichern und ausbauen: Stand und politischer HandlungsbedarfSchriftliche Anfrage: Novelle der Bauordnung Berlin 2023
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der KrankenhausreformSchriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es?
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac
    02.06.2023
    01.06.2023Schriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schließungen in Berlin seit 2022Schriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 3): Die Lehrkräftebedarfsprognose der Senatsbildungsverwaltung (RN 0996)
    01.06.2023Schriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 3): Die Lehrkräftebedarfsprognose der Senatsbildungsverwaltung (RN 0996)Schriftliche Anfrage: Entwicklung des mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungsbestands in Berlin
    01.06.2023
    01.06.2023Schriftliche Anfrage: BVG MuvaSchriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schließungen in Berlin seit 2022
    01.06.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung des mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungsbestands in BerlinSchriftliche Anfrage: BVG Muva
    31.05.2023
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Jugendkulturkarte als Erfolgsmodell – Auswertung und WiederauflageSchriftliche Anfrage: Geheimnisverrat in der Polizei – Hat die Innensenatorin ihre Behörde noch im Griff?
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: JugendfreizeiteinrichtungenSchriftliche Anfrage: Bildungspaket - Kommen die Leistungen an?
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Geheimnisverrat in der Polizei – Hat die Innensenatorin ihre Behörde noch im Griff?Schriftliche Anfrage: Jugendfreizeiteinrichtungen
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln für VolksentscheideSchriftliche Anfrage: Jugendkulturkarte als Erfolgsmodell – Auswertung und Wiederauflage
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Bildungspaket - Kommen die Leistungen an?Schriftliche Anfrage: Sprachlicher Fehlgebrauch und fachliche Unkenntnis der Innensenatorin (I): Unterbindungsgewahrsam und Transparenzregeln für Volksentscheide
    24.05.2023
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Lage des Kriminaltechnischen Instituts (KTI) BerlinSchriftliche Anfrage: Personalmangel in der Berliner Polizei: Ausschöpfung der Ausbildungskapazitäten
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Personalmangel in der Berliner Polizei: Ausschöpfung der AusbildungskapazitätenSchriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr vs. E-Mobilität
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Organspenden in BerlinSchriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner Schulsystem
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Beschleunigte BerufsanerkennungSchriftliche Anfrage: Organspenden in Berlin
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Mpox - Fortführung von Prävention und Impfkampagne nach Warnung des RKI?Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in Berlin
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Einsatzfähigkeit der Berliner Feuerwehr vs. E-MobilitätSchriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform und Säumniszuschläge
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Aufnahmeverfahren für zugewanderte Kinder und Jugendliche in das Berliner SchulsystemSchriftliche Anfrage: Mpox - Fortführung von Prävention und Impfkampagne nach Warnung des RKI?
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Versorgung geflüchteter Frauen in BerlinSchriftliche Anfrage: Lage des Kriminaltechnischen Instituts (KTI) Berlin
    23.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform und SäumniszuschlägeSchriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Steigende Zahlen UnterhaltsvorschussSchriftliche Anfrage: Diskriminierende Datenerfassung POLIKS
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Diskriminierende Datenerfassung POLIKSSchriftliche Anfrage: Kostenerstattung bei Einsätzen der Berliner Feuerwehr im Zusammenhang mit Aktionen von sog. Klimaaktivisten?
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Kostenerstattung bei Einsätzen der Berliner Feuerwehr im Zusammenhang mit Aktionen von sog. Klimaaktivisten?Schriftliche Anfrage: Vermietungsregelungen für Wohnungen der Berlinovo und neue Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen Wohnungsunternehmen
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Neue Fahrradabstellanlagen an ÖPNV-Stationen in Neukölln, Reinickendorf und Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im April und Mai 2023 und VerpflichtungserklärungSchriftliche Anfrage: Neue Fahrradabstellanlagen an ÖPNV-Stationen in Neukölln, Reinickendorf und Treptow-Köpenick
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?Schriftliche Anfrage: Steigende Zahlen Unterhaltsvorschuss
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Die Bundeswehr an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im April und Mai 2023 und Verpflichtungserklärung
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Vermietungsregelungen für Wohnungen der Berlinovo und neue Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Die Bundeswehr an Berliner Schulen
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Stellenzahl und Vergütung der Psychotherapeut\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenhäusern (Drs. 19/14724) – Welche Zahl stimmt?
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einbürgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pläne des Senats für die Übergangsphase (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Stellenzahl und Vergütung der Psychotherapeut\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenhäusern (Drs. 19/14724) – Welche Zahl stimmt?Schriftliche Anfrage: Wahlbeteiligung von Minderjährigen bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen in den Jahren 2023, 2021, 2016, 2011, 2006
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Wahlbeteiligung von Minderjährigen bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen in den Jahren 2023, 2021, 2016, 2011, 2006Schriftliche Anfrage: Protestwochen der Letzten Generation
    17.05.2023
    17.05.2023Schriftliche Anfrage: Protestwochen der Letzten GenerationSchriftliche Anfrage: Zentralisierung der Einbürgerung in Berlin: Aktueller Stand und Pläne des Senats für die Übergangsphase (Teil 1)
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: Balkonkraftwerke in Milieuschutzgebieten und Anforderungen des DenkmalschutzesSchriftliche Anfrage: Vorrang für den ÖPNV
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: „Teure Kunst” - Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbHSchriftliche Anfrage: Dauerhaft sicher Rad fahren in der Kantstraße
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: Verspätungen und Zugausfälle bei BVG und S-BahnSchriftliche Anfrage: „Teure Kunst” - Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: Dauerhaft sicher Rad fahren in der KantstraßeSchriftliche Anfrage: Balkonkraftwerke in Milieuschutzgebieten und Anforderungen des Denkmalschutzes
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: Vorrang für den ÖPNVSchriftliche Anfrage: Verspätungen und Zugausfälle bei BVG und S-Bahn
    15.05.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15266: Umsetzung des WinterabschiebestoppsSchriftliche Anfrage: Näheres zum Aufnahmelager Marienfelde
    15.05.2023Schriftliche Anfrage: Näheres zum Aufnahmelager MarienfeldeSchriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs. 19/15266: Umsetzung des Winterabschiebestopps
    15.05.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit in Berlin - auch für mobilitätseingeschränkte Personen
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit in Berlin - auch für mobilitätseingeschränkte PersonenSchriftliche Anfrage: Verstopfte Schlagader: Unhaltbare Zustände auf der S-Bahn Linie 1
    11.05.2023
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Baumfällungen und Ersatzpflanzungen von nach der Baumschutzverordnung Berlin (BaumSchVo Bln) geschützten Bäumen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen auf BaugrundstückenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Altersgruppen Minderjähriger in Lichtenberg darstellen
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Asylbewerber in BerlinSchriftliche Anfrage: Stand der Schulsanierungsmaßnahmen im Bezirk Pankow
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der S-Bahnen in BerlinSchriftliche Anfrage: Baumfällungen und Ersatzpflanzungen von nach der Baumschutzverordnung Berlin (BaumSchVo Bln) geschützten Bäumen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen auf Baugrundstücken
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Kapazitätsreserven im Berliner Stromnetz: Ist die Niederspannungsebene für die Zukunft gewappnet?Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Berlin
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in BerlinSchriftliche Anfrage: Asylbewerber in Berlin
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Altersgruppen Minderjähriger in Lichtenberg darstellenSchriftliche Anfrage: Radverkehr in Pankow
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Haushaltsplanerische Schwerpunkt und PrioritätenSchriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der S-Bahnen in Berlin
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Radverkehr in PankowSchriftliche Anfrage: Obdachlosencamp vor dem Bahnhof Zoo
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Obdachlosencamp vor dem Bahnhof ZooSchriftliche Anfrage: Haushaltsplanerische Schwerpunkt und Prioritäten
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Schulsanierungsmaßnahmen im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Kapazitätsreserven im Berliner Stromnetz: Ist die Niederspannungsebene für die Zukunft gewappnet?
    09.05.2023Schriftliche Anfrage: Chef-Gehälter der Beteiligungsunternehmen von BerlinSchriftliche Anfrage: Bilanz des 1. Mai 2023
    09.05.2023Schriftliche Anfrage: Keine Privatjets am BER (Nachfrage zu Drs. 19/15240)Schriftliche Anfrage: Chef-Gehälter der Beteiligungsunternehmen von Berlin
    09.05.2023Schriftliche Anfrage: Bilanz des 1. Mai 2023Schriftliche Anfrage: Keine Privatjets am BER (Nachfrage zu Drs. 19/15240)
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration seit Jahren unvollständig und veraltetSchriftliche Anfrage: Hilft eine mit 90 Millionen Euro befüllte Gießkanne gegen die sogenannte Jugendgewalt?
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Anzahl der ausgebildeten Erzieher und Quereinsteiger in KitasSchriftliche Anfrage: Spandau: Internetseite des Bezirksbeirats für Partizipation und Integration seit Jahren unvollständig und veraltet
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Hilft eine mit 90 Millionen Euro befüllte Gießkanne gegen die sogenannte Jugendgewalt?Schriftliche Anfrage: Anzahl der ausgebildeten Erzieher und Quereinsteiger in Kitas
    08.05.2023
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Durchführung der Wiederholungswahl und des Volksentscheids „Berlin Klimaneutral 2030”Schriftliche Anfrage: Kindeswohlgefährdungen beim Kindernotdienst?
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Diverses SpandauSchriftliche Anfrage: Erbschaften an das Land Berlin
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Erbschaften an das Land BerlinSchriftliche Anfrage: Zahlen und Erkenntnisse zu alleinerziehenden Eltern und getrennterziehenden Eltern
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Kindeswohlgefährdungen beim Kindernotdienst?Schriftliche Anfrage: Diverses Spandau
    08.05.2023Schriftliche Anfrage: Zahlen und Erkenntnisse zu alleinerziehenden Eltern und getrennterziehenden ElternSchriftliche Anfrage: Durchführung der Wiederholungswahl und des Volksentscheids „Berlin Klimaneutral 2030”
    08.05.2023
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Errichtung von FGÜ und sonstigen QuerungshilfenSchriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von Berlin
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Gleiche Chancen für alle sichern. Frauen in den landeseigenen Unternehmen von BerlinSchriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorständen der Berliner Landesunternehmen
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Errichtung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen
    05.05.2023
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Frauenquote in Aufsichtsgremien und Vorständen der Berliner LandesunternehmenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Zahlen von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Berliner Schulen
    05.05.2023 Schriftliche Anfrage: Wohnungslosentagesstätte im Hofbräuhaus
    05.05.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Zahlen von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Berliner Schulen04.05.2023Schriftliche Anfrage: Die 29-Euro-Tickets/9-Euro-Sozialtickets und das sog. „Schwarzfahren”
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-TicketSchriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung auf Berliner Straßen
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und PolizeieinsätzeSchriftliche Anfrage: Nutzung von Biomasse in Berlin
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und ErmittlungsverfahrenSchriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und Polizeieinsätze
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung auf Berliner StraßenSchriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Die 29-Euro-Tickets/9-Euro-Sozialtickets und das sog. „Schwarzfahren”Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Nutzung von Biomasse in BerlinSchriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren
    04.05.2023 Schriftliche Anfrage: Wenn der Ausfall zum Regelfall wird – Aufrechterhaltung eines regelmäßigen Linientaktes
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 202403.05.2023Schriftliche Anfrage: Not bei Notaren?
    03.05.2023 Schriftliche Anfrage: Laufende Bebauungsplanverfahren auf Senatsebene
    03.05.2023Schriftliche Anfrage: Not bei Notaren?
    02.05.2023 Schriftliche Anfrage: Berliner Investitionsbonus
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden der „Letzten Generation” in Berlin, Zwangsmaßnahmen und Selbstjustiz – Hat die Innensenatorin Verständnis für Straftaten gegen Klimaproteste?Schriftliche Anfrage: Prämien und Zulagen für Dienstkräfte im Schulbereich
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof RummelsburgSchriftliche Anfrage: Straßenblockaden der „Letzten Generation” in Berlin, Zwangsmaßnahmen und Selbstjustiz – Hat die Innensenatorin Verständnis für Straftaten gegen Klimaproteste?
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Prämien und Zulagen für Dienstkräfte im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg
    26.04.2023
    25.04.2023Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Unterbringung besonders schutzbedürftiger geflüchteter Menschen
    25.04.2023Schriftliche Anfrage: Unterbringung besonders schutzbedürftiger geflüchteter MenschenSchriftliche Anfrage: Einbürgerungen im Land Berlin
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenprüfgeräten ein Erfolg? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitaplätzen?
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kitaplätzen?Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen?
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Schädlingsbekämpfung - Tötung und Vergiftungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenprüfgeräten ein Erfolg? (Teil 2)
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Behinderte Pflegekinder nach § 80, §§ 99 ff., 113 Abs.2 Nr. 4 SGB IX = Pflegekinder 2. Klasse?Schriftliche Anfrage: Schädlingsbekämpfung - Tötung und Vergiftungen in Berlin
    24.04.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Gefahr – wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Berliner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen?Schriftliche Anfrage: Behinderte Pflegekinder nach § 80, §§ 99 ff., 113 Abs.2 Nr. 4 SGB IX = Pflegekinder 2. Klasse?
    24.04.2023
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst)
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Schulplatzentwicklung im Bezirk Lichtenberg für die Schulplatzregion 2: Transparenz herstellen
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulplatzentwicklung im Bezirk Lichtenberg für die Schulplatzregion 2: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2023: Transparenz herstellen
    21.04.2023Schriftliche Anfrage: Finanzierungssituation Kita Blockdammweg (Karlshorst)Schriftliche Anfrage: Polizeinachwuchs 2022: Transparenz herstellen
    20.04.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform und Entwicklung der Bodenrichtwerte?Schriftliche Anfrage: Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin (Teil 2)
    20.04.2023Schriftliche Anfrage: Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: BSR-Hof in der Asgardstraße
    20.04.2023Schriftliche Anfrage: Prüfungsvorbereitung nur gegen Cash? Die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Land Berlin und dem Stark VerlagSchriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform und Entwicklung der Bodenrichtwerte?
    20.04.2023Schriftliche Anfrage: BSR-Hof in der AsgardstraßeSchriftliche Anfrage: Prüfungsvorbereitung nur gegen Cash? Die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Land Berlin und dem Stark Verlag
    19.04.2023
    18.04.2023Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von VorkaufsrechtenSchriftliche Anfrage: Wohngeld – Antragsentwicklung 2020 bis 2023
    18.04.2023
    18.04.2023Schriftliche Anfrage: Wohngeld – Antragsentwicklung 2020 bis 2023Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten
    17.04.2023Schriftliche Anfrage: Wie erfolgreich war die Vorgabe, 10 Prozent Energie einzusparen, in den Bezirken?Schriftliche Anfrage: Kraftfahrzeug-Zulassung: Umsetzung von i-KFZ in Berlin
    17.04.2023Schriftliche Anfrage: Terminqualität bei den 59 Berliner BürgerämternSchriftliche Anfrage: Wie erfolgreich war die Vorgabe, 10 Prozent Energie einzusparen, in den Bezirken?
    17.04.2023
    17.04.2023Schriftliche Anfrage: Genehmigungsverfahren zur Installation von Balkon-Steckersolargeräten/ Balkon-Solaranlagen bei städtischen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Terminqualität bei den 59 Berliner Bürgerämtern
    17.04.2023Schriftliche Anfrage: Kraftfahrzeug-Zulassung: Umsetzung von i-KFZ in BerlinSchriftliche Anfrage: Genehmigungsverfahren zur Installation von Balkon-Steckersolargeräten/ Balkon-Solaranlagen bei städtischen Wohnungsunternehmen
    13.04.2023
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Kündigung und Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)
    12.04.2023 Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Vermeidung von Entlassungen aus der Organisationshaft
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Kündigung und Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)Schriftliche Anfrage: Antragsdauer Sozialer Wohnungsbau
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Antragsdauer Sozialer WohnungsbauSchriftliche Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)?
    12.04.2023 Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsüberwachung auf der Suermondtstraße
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)?
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Fahrradparken in BerlinSchriftliche Anfrage: Planungen für das Dreilinden-Gymnasium (06Y04) und die Dreilinden-Grundschule (06G09)
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung Winterabschiebestopps 2022/23Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in BerlinSchriftliche Anfrage: Erhöhte Ausgaben der Hochschulen bis 2025
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Planungen für das Dreilinden-Gymnasium (06Y04) und die Dreilinden-Grundschule (06G09)Schriftliche Anfrage: Fahrradparken in Berlin
    11.04.2023Schriftliche Anfrage: Erhöhte Ausgaben der Hochschulen bis 2025Schriftliche Anfrage: Umsetzung Winterabschiebestopps 2022/23
    06.04.2023
    05.04.2023Schriftliche Anfrage: ALLRIS – Update, Vernetzung und künstliche Intelligenz für die Bezirke?Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin zwischen Dezember 2022 bis März 2023
    05.04.2023Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin zwischen Dezember 2022 bis März 2023Schriftliche Anfrage: ALLRIS – Update, Vernetzung und künstliche Intelligenz für die Bezirke?
    04.04.2023Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 4): Entwicklung der Gewerbemieten bei der Gewobag im Schöneberger NordenSchriftliche Anfrage: Aktuelle Situation in den Berliner Bürgerämtern (Teil 3)
    04.04.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu auslaufenden SozialbindungenSchriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 4): Entwicklung der Gewerbemieten bei der Gewobag im Schöneberger Norden
    04.04.2023Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation in den Berliner Bürgerämtern (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu auslaufenden Sozialbindungen
    03.04.2023Schriftliche Anfrage: Privatjets am BERSchriftliche Anfrage: Umwandlung in Eigentumswohnungen im Sanierungsgebiet?
    03.04.2023
    03.04.2023Schriftliche Anfrage: Umwandlung in Eigentumswohnungen im Sanierungsgebiet?Schriftliche Anfrage: Privatjets am BER
    31.03.2023
    30.03.2023Schriftliche Anfrage: Veterinär- und Lebensmittelüberwachung in BerlinUnterrichtung: Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten über seine Tätigkeit ab dem 1. August 2022
    30.03.2023Unterrichtung: Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten über seine Tätigkeit ab dem 1. August 2022Schriftliche Anfrage: Elektroroller in der Spree
    30.03.2023
    30.03.2023Schriftliche Anfrage: Elektroroller in der SpreeSchriftliche Anfrage: Veterinär- und Lebensmittelüberwachung in Berlin
    29.03.2023
    28.03.2023Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen BezirkenSchriftliche Anfrage: Unterbringung von Familien mit Kindern und Jugendlichen in Berlin
    28.03.2023Schriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 1): Neueinstellungen und nicht besetzte Stellen zum 2. Schulhalbjahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Rechte der Beschäftigten von Lieferdiensten
    28.03.2023Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Familien mit Kindern und Jugendlichen in BerlinSchriftliche Anfrage: Lehrkräftemangel in Berlin (Teil 1): Neueinstellungen und nicht besetzte Stellen zum 2. Schulhalbjahr 2022/2023
    28.03.2023Schriftliche Anfrage: Rechte der Beschäftigten von LieferdienstenSchriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin und speziell den östlichen Bezirken
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der Hundesteuer in 2022Schriftliche Anfrage: Sperrung des „Nölle” am Nöldnerplatz in Lichtenberg
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Schulzugang und Förderdiagnostik bei geflüchteten Kindern und JugendlichenSchriftliche Anfrage: Situation der Investitionsbank Berlin (IBB)
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen in 2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten in 2022
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Sperrung des „Nölle” am Nöldnerplatz in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der Hundesteuer in 2022
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Situation der Investitionsbank Berlin (IBB)Schriftliche Anfrage: Digitales Bürgeramt: Stand Umsetzung SDG-VO in Berlin
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten in 2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen in 2022
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Digitales Bürgeramt: Stand Umsetzung SDG-VO in BerlinSchriftliche Anfrage: Schulzugang und Förderdiagnostik bei geflüchteten Kindern und Jugendlichen
    24.03.2023
    22.03.2023Schriftliche Anfrage: Polizisten im aktiven Einsatz: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen
    22.03.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: bauliche Nachverdichtung im BezirkSchriftliche Anfrage: Polizisten im aktiven Einsatz: Transparenz herstellen
    22.03.2023Schriftliche Anfrage: Kosten für die Versorgung von FlüchtlingenSchriftliche Anfrage: Spandau: bauliche Nachverdichtung im Bezirk
    22.03.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Entschädigungsansprüche nach IfSG im Land Berlin – Impfschaden nach einer Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
    21.03.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-Schöneberg
    21.03.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Reinickendorf
    21.03.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-Kreuzberg
    21.03.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Mitte
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in MitteSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-Köpenick
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Entschädigungsansprüche nach IfSG im Land Berlin – Impfschaden nach einer Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Lichtenberg
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Steglitz-Zehlendorf
    21.03.2023
    20.03.2023Schriftliche Anfrage: Umgang mit psychischen Erkrankungen in Polizei und FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Wiedereinstieg in die Verbeamtung: Bilanz zweiter Durchgang und Verbeamtung der Bestandslehrkräfte
    20.03.2023Schriftliche Anfrage: Wiedereinstieg in die Verbeamtung: Bilanz zweiter Durchgang und Verbeamtung der BestandslehrkräfteSchriftliche Anfrage: Umgang mit psychischen Erkrankungen in Polizei und Feuerwehr
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Berlins Bahnhöfen
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Leiharbeit in der Pflege – Was ist aus den politischen Bestrebungen Berlins geworden?Schriftliche Anfrage: Krankenstand bei der Polizei Berlin und der Berliner Feuerwehr
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Mobilität der Polizei in Hohenschönhausen: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Flüchtlinge in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Krankenstand bei der Polizei Berlin und der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und Aussichten
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Berlins BahnhöfenSchriftliche Anfrage: Mobilität der Polizei in Hohenschönhausen: Transparenz herstellen
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und AussichtenSchriftliche Anfrage: Staatliche Förderung von Lastenrädern in Berlin
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Staatliche Förderung von Lastenrädern in BerlinSchriftliche Anfrage: Leiharbeit in der Pflege – Was ist aus den politischen Bestrebungen Berlins geworden?
    16.03.2023
    14.03.2023Schriftliche Anfrage: Zahlungen des Senats an Journalisten des öffentlich-rechtlichen RundfunksSchriftliche Anfrage: Zahlungen des Senats an Journalisten privater Medien
    14.03.2023Schriftliche Anfrage: Zahlungen des Senats an Journalisten privater MedienSchriftliche Anfrage: Zahlungen des Senats an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
    13.03.2023Schriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin.Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Wohnortprinzips bei der Einkommensbesteuerung
    13.03.2023Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Wohnortprinzips bei der EinkommensbesteuerungSchriftliche Anfrage: Antisemitische Straftaten in Berlin.
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Zustand der Berliner WälderSchriftliche Anfrage: Barrierefreiheit der Fußgängerbrücke Storkower Straße zuverlässig gewährleisten
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Gewaltvorfälle beim Berliner Kindernotdienst – Wie reagiert der Senat?Schriftliche Anfrage: Zustand der Berliner Wälder
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit der Fußgängerbrücke Storkower Straße zuverlässig gewährleistenSchriftliche Anfrage: Gewaltvorfälle beim Berliner Kindernotdienst – Wie reagiert der Senat?
    07.03.2023
    03.03.2023Schriftliche Anfrage: Sicherheitssituation und Sicherheitsempfinden am S-Bahnhof SchöneweideSchriftliche Anfrage: Ein zahnloser Tiger? Welchen Einfluss hat der Landesbehindertenbeirat auf barrierefreies Bauen?
    03.03.2023Schriftliche Anfrage: Notfallbrunnen in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Sicherheitssituation und Sicherheitsempfinden am S-Bahnhof Schöneweide
    03.03.2023Schriftliche Anfrage: Ein zahnloser Tiger? Welchen Einfluss hat der Landesbehindertenbeirat auf barrierefreies Bauen?Schriftliche Anfrage: Notfallbrunnen in Lichtenberg
    28.02.2023
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Wurden ausreichend Wahlhelfende berücksichtigt?Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze mit Todesfolge im Jahr 2022
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Nistmöglichkeiten für Gebäudebrüter und Fledermäuse bei BIM und CoSchriftliche Anfrage: Wurden ausreichend Wahlhelfende berücksichtigt?
    28.02.2023
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze mit Todesfolge im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Nistmöglichkeiten für Gebäudebrüter und Fledermäuse bei BIM und Co
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Manoeuvre in the Dark oder wie wertvoll ist der Kita-Navigator beim Finden der raren Betreuungsplätze im Winter und Frühjahr?Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Zahlen und Fakten für Berlin
    27.02.2023
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Angebote der PflegeelternschulenSchriftliche Anfrage: Denkmalschutz bei Bahnanlagen in Berlin
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Zahlen und Fakten für BerlinSchriftliche Anfrage: Manoeuvre in the Dark oder wie wertvoll ist der Kita-Navigator beim Finden der raren Betreuungsplätze im Winter und Frühjahr?
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - Angebote der Pflegeelternschulen
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz bei Bahnanlagen in BerlinSchriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter (Teil 2)
    24.02.2023Schriftliche Anfrage: Was treiben die Landeseigenen Wohnungsunternehmen in Brandenburg?Schriftliche Anfrage: Bahnhof Frankfurter Allee und Ring Center – Wie können Sicherheit, Sauberkeit, Präventions- und Hilfsangebote verbessert werden?
    24.02.2023Schriftliche Anfrage: Bahnhof Frankfurter Allee und Ring Center – Wie können Sicherheit, Sauberkeit, Präventions- und Hilfsangebote verbessert werden?Schriftliche Anfrage: Was treiben die Landeseigenen Wohnungsunternehmen in Brandenburg?
    23.02.2023
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Anstaltsbeiräte und Vollzugsbeirat im Berliner StrafvollzugSchriftliche Anfrage: Wann bekommen Dächer öffentlicher Gebäude PV-Anlagen? (Teil 2)
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Dienstleistungen des Landesamtes für EinwanderungSchriftliche Anfrage: Anstaltsbeiräte und Vollzugsbeirat im Berliner Strafvollzug
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Wann bekommen Dächer öffentlicher Gebäude PV-Anlagen? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Ausbildung und Stellenbesetzung in den Sicherheitsbehörden
    23.02.2023Schriftliche Anfrage: Ausbildung und Stellenbesetzung in den SicherheitsbehördenSchriftliche Anfrage: Dienstleistungen des Landesamtes für Einwanderung
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Mobilfunkausbau am StadtrandSchriftliche Anfrage: EU-Ausländer in Berlin
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: Teilnahme am Religions- und Weltanschauungsunterricht an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Glasfaser- und Mobilfunkausbau am Stadtrand
    22.02.2023Schriftliche Anfrage: EU-Ausländer in BerlinSchriftliche Anfrage: Teilnahme am Religions- und Weltanschauungsunterricht an Berliner Schulen
    21.02.2023Schriftliche Anfrage: Ausweichverkehr durch die Charlottenstraße verhindern, Stauspur Am Tierpark zu Alt-Friedrichsfelde freigebenSchriftliche Anfrage: Schusswaffen in Berlin
    21.02.2023Schriftliche Anfrage: Schusswaffen in BerlinSchriftliche Anfrage: Ausweichverkehr durch die Charlottenstraße verhindern, Stauspur Am Tierpark zu Alt-Friedrichsfelde freigeben
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin im Jahr 2020 bis 2022Schriftliche Anfrage: Messerangriff und Täterhintergrund in den Jahren 2021 und 2022
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Asylzugänge und Abschiebungen im Jahr 2022
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Messerangriff und Täterhintergrund in den Jahren 2021 und 2022Schriftliche Anfrage: Wie schnell ist der Bus? (Teil 2)
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Asylzugänge und Abschiebungen im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Wie schnell ist der Bus? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin im Jahr 2020 bis 2022
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Güterumschlag Westhafen und Berliner Häfen
    17.02.2023
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Güterumschlag Westhafen und Berliner HäfenSchriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung - Rechtliche Grundlagen
    17.02.2023 Schriftliche Anfrage: Standardisiertes Verfahren im Falle einer längerfristigen Personalschlüsselunterschreitung
    17.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochbegabtenförderung - Rechtliche Grundlagen
    16.02.2023 Schriftliche Anfrage: Spandau: Krankt es bei der Gesundheitsversorgung?
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreffSchriftliche Anfrage: Spandau: Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen und Parks
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen in 2022Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Nebentätigkeiten von Dienstkräften (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenprüfgeräten - ein Erfolg?
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung KlosterstraßeSchriftliche Anfrage: Beiräte in den Bezirken
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandsetzung der Brücken nicht gewollt?Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen in 2022
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen und ParksSchriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung Klosterstraße
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Einsatz von Dokumentenprüfgeräten - ein Erfolg?Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandsetzung der Brücken nicht gewollt?
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Beiräte in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Spandau: Nebentätigkeiten von Dienstkräften (Teil 2)
    15.02.2023
    10.02.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Frauen und Geschlechtervielfalt im Sport. Teil 2: Frauen im organisierten SportSchriftliche Anfrage: Gender Pay Gap und Verdienstunterschied in Berlin
    10.02.2023Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap und Verdienstunterschied in BerlinSchriftliche Anfrage: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und die Kosten?
    10.02.2023Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und die Kosten?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Frauen und Geschlechtervielfalt im Sport. Teil 2: Frauen im organisierten Sport
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in Reinickendorf-Ost in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022Schriftliche Anfrage: Personalbedarf in der JVA Heidering
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Personalbedarf in der JVA HeideringSchriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in Reinickendorf-Ost in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022
    07.02.2023
    06.02.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lessons learned und Blick in die Zukunft: WissenschaftskommunikationAntwort
    06.02.2023Schriftliche Anfrage: Warte- und Bearbeitungszeiten in der Kfz-ZulassungsstelleAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lessons learned und Blick in die Zukunft: Wissenschaftskommunikation
    06.02.2023
    06.02.2023AntwortSchriftliche Anfrage: Warte- und Bearbeitungszeiten in der Kfz-Zulassungsstelle
    03.02.2023
    30.01.2023Schriftliche Anfrage: Holzeinschlag in den Berliner ForstenSchriftliche Anfrage: Wahrnehmung der Rechtsaufsicht bei Berufungen
    30.01.2023Schriftliche Anfrage: Hilfe es brennt – wie sicher ist der östliche Prenzlauer Berg bei ausbrechendem Feuer?Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof Karow
    30.01.2023Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof KarowSchriftliche Anfrage: Hilfe es brennt – wie sicher ist der östliche Prenzlauer Berg bei ausbrechendem Feuer?
    30.01.2023Schriftliche Anfrage: Wahrnehmung der Rechtsaufsicht bei BerufungenSchriftliche Anfrage: Sozialpolitik in Neukölln, Wedding und Gesundbrunnen seit 2015
    30.01.2023Schriftliche Anfrage: Sozialpolitik in Neukölln, Wedding und Gesundbrunnen seit 2015Schriftliche Anfrage: Holzeinschlag in den Berliner Forsten
    27.01.2023
    24.01.2023Schriftliche Anfrage: Illegale Müllablagerung
    24.01.2023 Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin (Teil 2)
    24.01.2023Schriftliche Anfrage: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen aus der Ausgleichsabgabe für Baumfällungen nach der BaumschutzverordnungSchriftliche Anfrage: Illegale Müllablagerung
    24.01.2023 Schriftliche Anfrage: Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse von Ärztinnen und Ärzten
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Sponsoring von Sportvereinen im Land Berlin transparent machen24.01.2023Schriftliche Anfrage: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen aus der Ausgleichsabgabe für Baumfällungen nach der Baumschutzverordnung
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: GrundsteuerSchriftliche Anfrage: Pflegestellen in den Plankrankenhäusern
    23.01.2023
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Wat los hier? - Anfragen gem. InformationsfreiheitsgesetzSchriftliche Anfrage: Anzahl der pflegenden Angehörigen im Land Berlin
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Kitalandschaft in BerlinSchriftliche Anfrage: Sponsoring von Sportvereinen im Land Berlin transparent machen
    23.01.2023
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Pflegestellen in den PlankrankenhäusernSchriftliche Anfrage: Kitalandschaft in Berlin
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Anzahl der pflegenden Angehörigen im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Wat los hier? - Anfragen gem. Informationsfreiheitsgesetz
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Stellenanzahl und Vergütung der Psychotherapeut\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenhäusern23.01.2023Schriftliche Anfrage: Grundsteuer
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Erste Auswirkungen der aktuellen BAföG-Reform von Oktober 2022 auf die Berliner Gefördertenzahlen im VergleichSchriftliche Anfrage: Modellprojekte des rot-grün-roten Senats für den Fußverkehr – Berliner Bezirke und am Beispiel der Friedrichshagener Bölschestraße
    20.01.2023
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Teilschließung des Erika-Heß-Eisstadions im WeddingSchriftliche Anfrage: Gibt es bereits verwertbare Daten von den drei Passivsammlern zur Messung von Stickstoffdioxidbelastungen durch Binnenschiffe?
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: IKT-Architektur des Landes BerlinSchriftliche Anfrage: Teilschließung des Erika-Heß-Eisstadions im Wedding
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Gibt es bereits verwertbare Daten von den drei Passivsammlern zur Messung von Stickstoffdioxidbelastungen durch Binnenschiffe?Schriftliche Anfrage: Stellenanzahl und Vergütung der Psychotherapeut\*innen in Ausbildung (PiA) in Berliner Krankenhäusern
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Modellprojekte des rot-grün-roten Senats für den Fußverkehr – Berliner Bezirke und am Beispiel der Friedrichshagener BölschestraßeSchriftliche Anfrage: IKT-Architektur des Landes Berlin
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Erste Auswirkungen der aktuellen BAföG-Reform von Oktober 2022 auf die Berliner Gefördertenzahlen im Vergleich
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Optimierung der Anbindung sowie Taktung der Buslinie 160 in AltglienickeSchriftliche Anfrage: Straftaten mit legalen Waffen
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Mehrkosten durch Maskenzwang und Hilfssheriffs in KultureinrichtungenSchriftliche Anfrage: Umsetzung des BTHG in Berlin – Teilhabeplanung und Koordination aus einer Hand
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Marzahner Knoten: Was erwartet die Berlinerinnen und Berliner?Schriftliche Anfrage: Optimierung der Anbindung sowie Taktung der Buslinie 160 in Altglienicke
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung des BTHG in Berlin – Teilhabeplanung und Koordination aus einer HandSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Primus Immobilien AG
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Bestattungen nach islamischen RitusSchriftliche Anfrage: Marzahner Knoten: Was erwartet die Berlinerinnen und Berliner?
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Primus Immobilien AGSchriftliche Anfrage: Mehrkosten durch Maskenzwang und Hilfssheriffs in Kultureinrichtungen
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Straftaten mit legalen WaffenSchriftliche Anfrage: Bestattungen nach islamischen Ritus
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in Berlin
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Schuldrechtsanpassungsgesetz in Berlin – Umsetzung, Rechtsfragen und AusblickSchriftliche Anfrage: Zukunft der Max-Schmeling-Halle
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Frauen in BerlinSchriftliche Anfrage: Schuldrechtsanpassungsgesetz in Berlin – Umsetzung, Rechtsfragen und Ausblick
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Zukunft der Max-Schmeling-HalleSchriftliche Anfrage: Situation obdachloser Frauen in Berlin
    18.01.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in BerlinSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: SPD-Filz in der Berliner Verwaltung? Aufklärung und Transparenz über Vergabe öffentlicher Aufträge an SPD-nahe Werbeagentur
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Altglas-Tonnen wieder in die Höfe! Chef\*innensache?Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer – (Teil 2)
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: SPD-Filz in der Berliner Verwaltung? Aufklärung und Transparenz über Vergabe öffentlicher Aufträge an SPD-nahe WerbeagenturSchriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2022
    17.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahrensdauer und Verfahrenseinstellungen in der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Altglas-Tonnen wieder in die Höfe! Chef\*innensache?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer – (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Notarstellen in Berlin: Aktuelle Entwicklungen transparent machen
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung!Schriftliche Anfrage: Mehrsprachige KiTas in Berlin
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Mehrsprachige KiTas in BerlinSchriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1)
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Notarstellen in Berlin: Aktuelle Entwicklungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahrensdauer und Verfahrenseinstellungen in der Berliner Justiz
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Die Urbane Mitte als „Beispiel für klimabewusste Stadtentwicklung” - Wir prüfen die Prüfung!
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: What happened? - Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des OnlinezugangsgesetzesSchriftliche Anfrage: Notfallsanitäter\*innen bei der Berliner Feuerwehr – Ein vermeidbarer Personalmangel?
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Förderung von Sportvereinen in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der WärmeSchriftliche Anfrage: Förderung von Sportvereinen in Berlin
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in BerlinSchriftliche Anfrage: What happened? - Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: What happened? - Umsetzung der E-AkteSchriftliche Anfrage: Brandbrief Falkenhagener Feld
    16.01.2023
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Brandbrief Falkenhagener FeldSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Netzwerk der Wärme
    16.01.2023
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Notfallsanitäter\*innen bei der Berliner Feuerwehr – Ein vermeidbarer Personalmangel?Schriftliche Anfrage: What happened? - Umsetzung der E-Akte
    13.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung beim Sonderfahrdienst nach BetreiberwechselSchriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und LohnsteigerungenSchriftliche Anfrage: Bereitstellung von WLAN in Gemeinschaftsunterkünften für geflüchtete Menschen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer ForschungseinrichtungenSchriftliche Anfrage: Dauerstress im Veterinäramt?
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022Schriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie werden Praktikantinnen und Praktikanten beim Land Berlin vergütet?Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in BerlinSchriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und Stadtbahn
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Baumfällgenehmigungen in der aktuellen FällperiodeSchriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in Berlin
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und SondertatbeständeSchriftliche Anfrage: Entwicklung beim Sonderfahrdienst nach Betreiberwechsel
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen NahverkehrsSchriftliche Anfrage: Kinderarmutprävention in Lichtenberg
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Dauerstress im Veterinäramt?Schriftliche Anfrage: Baumfällgenehmigungen in der aktuellen Fällperiode
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und DrittmittelSchriftliche Anfrage: Wie werden Praktikantinnen und Praktikanten beim Land Berlin vergütet?
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Corona in der WohnungsnotfallhilfeSchriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von WLAN in Gemeinschaftsunterkünften für geflüchtete MenschenSchriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Lohnsteigerungen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in BerlinSchriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Sondertatbestände
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Kinderarmutprävention in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Hochschulfinanzierung: Bundesmittel und Drittmittel
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Fahrzeugverfügbarkeit auf den S-Bahn-Netzen Nord-Süd und StadtbahnSchriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022
    11.01.2023
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Personalsituation an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule BerlinSchriftliche Anfrage: KATRETTER in Berlin – Funktioniert das Konzept ohne Komplikationen?
    10.01.2023
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Fahrzeugbestand,- instandsetzung und -neubeschaffung bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Rechtsstreite der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Hubschrauber über PankowSchriftliche Anfrage: Personalsituation an der Staatlichen Ballett- und Artistikschule Berlin
    10.01.2023
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: Rechtsstreite der landeseigenen WohnungsbaugesellschaftenSchriftliche Anfrage: Hubschrauber über Pankow
    10.01.2023Schriftliche Anfrage: KATRETTER in Berlin – Funktioniert das Konzept ohne Komplikationen?Schriftliche Anfrage: Fahrzeugbestand,- instandsetzung und -neubeschaffung bei der Berliner Feuerwehr
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Anzahl und baulicher Zustand der Straßen-, Fußgänger- und BahnbrückenSchriftliche Anfrage: Spandau: Partnerschaft für Demokratie (PfD) und der wertvolle Kampf gegen alle Formen von Extremismus
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Aktuelle Förderung für Kitaneubauten und tatsächliche Kosten pro Kitaplatz
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Bilanz von 5 Jahren Dienstbehörde und Personalstelle für Berliner Notdienst Kinderschutz (BNK) und die Zentrale Jugendgerichtshilfe (ZJGH)Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Partnerschaft für Demokratie (PfD) und der wertvolle Kampf gegen alle Formen von ExtremismusSchriftliche Anfrage: Bilanz von 5 Jahren Dienstbehörde und Personalstelle für Berliner Notdienst Kinderschutz (BNK) und die Zentrale Jugendgerichtshilfe (ZJGH)
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Verzockt – E-Sportsförderung in BerlinSchriftliche Anfrage: Spandau: Anzahl und baulicher Zustand der Straßen-, Fußgänger- und Bahnbrücken
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Aktuelle Förderung für Kitaneubauten und tatsächliche Kosten pro KitaplatzSchriftliche Anfrage: Verzockt – E-Sportsförderung in Berlin
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Aufholprogramm „Stark trotz Corona”Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-Hellersdorf
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der OberstufenzentrenSchriftliche Anfrage: Aufholprogramm „Stark trotz Corona”
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Kitaplatzversorgung in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Digitalisierung der Oberstufenzentren
    05.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer AusbildungsplatzumlageSchriftliche Anfrage: Förderung queerer Strukturen in Berlin
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Qualifizierung der Nachwuchskräfte in RotationsstationenSchriftliche Anfrage: Duales Lernen
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen UnternehmenSchriftliche Anfrage: Autarke Parktoiletten
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – Umsetzung Berliner EntlastungspaketSchriftliche Anfrage: Mittelverwendung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Gibt es eine Datengrundlage zum Berliner Strom- und Gasverbrauch?Schriftliche Anfrage: Qualifizierung der Nachwuchskräfte in Rotationsstationen
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Duales LernenSchriftliche Anfrage: Gibt es eine Datengrundlage zum Berliner Strom- und Gasverbrauch?
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Förderung queerer Strukturen in BerlinSchriftliche Anfrage: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft - Gewerbehof Lichtenberg in der Bornitzstraße?
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft - Gewerbehof Lichtenberg in der Bornitzstraße?Schriftliche Anfrage: Diskriminierungsfreie Wohnungsvergabe
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Mittelverwendung im Zusammenhang mit der Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Assistenzhunde in der Berliner Verwaltung und den landeseigenen Unternehmen
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Autarke ParktoilettenSchriftliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – Umsetzung Berliner Entlastungspaket
    05.01.2023Schriftliche Anfrage: Diskriminierungsfreie WohnungsvergabeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der SenatskanzleiSchriftliche Anfrage: Bundesratsinitiativen Berlins
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: FahrradstellplätzeSchriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\*innestruktur in der Kältehilfe
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022Schriftliche Anfrage: Silvesterbilanz 2022/2023 in Berlin
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Bundesratsinitiativen BerlinsSchriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2)
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen für die Berliner StraßenbahnSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2)
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Silvesterbilanz 2022/2023 in BerlinSchriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden Bürgermeisterin und der Senatskanzlei
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und -austritte im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022
    04.01.2023
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\*innestruktur in der KältehilfeSchriftliche Anfrage: Kirchenein- und -austritte im Jahr 2022
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Öffentlichkeitsarbeit der Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und KlimaschutzSchriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen für die Berliner Straßenbahn
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in SpandauSchriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: GeburtsurkundenSchriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Mehr Musik für alle?Schriftliche Anfrage: Zu viele Berliner\*innen können nicht schwimmen. Wir brauchen mehr öffentliche Schwimmbäder. Wann kommt endlich das Hallenbad Pankow?
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in BerlinSchriftliche Anfrage: Meisterprüfungen im Jahr 202
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Mehr Musik für alle?
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in BerlinSchriftliche Anfrage: Kita-Navigator
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen im Jahr 202Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Kita-NavigatorSchriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Spandau
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Zu viele Berliner\*innen können nicht schwimmen. Wir brauchen mehr öffentliche Schwimmbäder. Wann kommt endlich das Hallenbad Pankow?Schriftliche Anfrage: Hausärzteversorgung in Marzahn-Hellersdorf
    02.01.2023Schriftliche Anfrage: Telefon, Fax, App – Notruf in Berlin?Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine in 2022
    02.01.2023Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine in 2022Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin 2022
    02.01.2023Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: Telefon, Fax, App – Notruf in Berlin?
    29.12.2022
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangehörigen und Situation beim LandeseinwanderungsamtSchriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 3): Baumschulenweg
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-InselSchriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangehörigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 3): BaumschulenwegSchriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke?
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke?Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Mietenstopp und Kündigungsmoratorium bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: #Besetzen – Die Häuser denen, die sie brauchen!
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 2): PlänterwaldSchriftliche Anfrage: Mietenstopp und Kündigungsmoratorium bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: #Besetzen – Die Häuser denen, die sie brauchen!Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 2): Plänterwald
    22.12.2022
    20.12.2022Schriftliche Anfrage: „Fortbildung in der Justiz”
    20.12.2022Schriftliche Anfrage: Mehr als Haarspalterei? – Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barber ShopsAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den Kinderkliniken
    20.12.2022
    20.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Berlin - insbesondere in den KinderklinikenSchriftliche Anfrage: Mehr als Haarspalterei? – Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barber Shops
    20.12.2022Schriftliche Anfrage: „Fortbildung in der Justiz”
    19.12.2022
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen?Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 2) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen (Teil 2) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 19/13938Schriftliche Anfrage: Krankheitsgründe der in den Berliner Klinken Charité und Vivantes Beschäftigten
    15.12.2022
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Krankheitsgründe der in den Berliner Klinken Charité und Vivantes BeschäftigtenSchriftliche Anfrage: „Antidiskriminierung” auch in der JVA für Frauen?
    14.12.2022
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit KindeswohlgefährdungenSchriftliche Anfrage: Verbundeinsätze, „Clankriminalität” und Gewerbeüberwachung – Missbrauch des Gewerbeordnungsrechts und Stigmatisierung von Geschäfteinhaber\*innen
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Rechtsgutachten zur Frage der Finanzierung der Humanistischen HochschuleSchriftliche Anfrage: Praktika & Ausbildungsplätze - Inwieweit ist das Land Berlin ein begehrter Arbeitgeber?
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: DemokratiekonferenzenSchriftliche Anfrage: Förderung parteinaher Stiftungen durch den Senat
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Förderung von Gründerinnen und GründerSchriftliche Anfrage: Tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Praktika & Ausbildungsplätze - Inwieweit ist das Land Berlin ein begehrter Arbeitgeber?Schriftliche Anfrage: Förderung von Gründerinnen und Gründer
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Verbundeinsätze, „Clankriminalität” und Gewerbeüberwachung – Missbrauch des Gewerbeordnungsrechts und Stigmatisierung von Geschäfteinhaber\*innenSchriftliche Anfrage: Rechtsgutachten zur Frage der Finanzierung der Humanistischen Hochschule
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: GesundheitsnotstandSchriftliche Anfrage: Spandau: Demokratiekonferenzen
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Förderung parteinaher Stiftungen durch den SenatSchriftliche Anfrage: Gesundheitsnotstand
    12.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission AusgleichsfondsSchriftliche Anfrage: Auf der Straße verstorben
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Auf der Straße verstorbenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht Sichtungskommission Ausgleichsfonds
    12.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Update zur Schießstand - AffäreAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in Berlin
    12.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Charité nach Tarifvertrag und Xter Welle: Perspektiven der Universitätsmedizin in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Update zur Schießstand - Affäre
    12.12.2022
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Neukölln
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Außen- und sicherheitspolitische Bildung an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin – nach der Pandemie wieder für alle Grundschüler?
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
    09.12.2022
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Geflüchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und Pädagogen an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Außen- und sicherheitspolitische Bildung an Berliner Schulen
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Spandau
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk NeuköllnSchriftliche Anfrage: Geflüchtete ukrainische Kinder, Jugendliche und Pädagogen an Berliner Schulen
    09.12.2022
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Mitte
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Lichtenberg
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk SpandauSchriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin – nach der Pandemie wieder für alle Grundschüler?Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Reinickendorf
    09.12.2022
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk LichtenbergSchriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
    09.12.2022Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick
    08.12.2022
    08.12.2022Schriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Kostenentwicklung bei landeseigenen Bauvorhaben in Altglienicke und Adlershof
    08.12.2022Schriftliche Anfrage: Kostenentwicklung bei landeseigenen Bauvorhaben in Altglienicke und AdlershofSchriftliche Anfrage: Internetzugang in Hafträumen der Berliner Justiz
    08.12.2022Schriftliche Anfrage: Internetzugang in Hafträumen der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Hilfe zur Erziehung (Teil 2)
    07.12.2022Schriftliche Anfrage: Diskriminierung auf dem WohnungsmarktSchriftliche Anfrage: Politisch Motivierte Straftaten und Staatsschutzabteilung der Staatsanwaltschaft
    07.12.2022
    07.12.2022Schriftliche Anfrage: Politisch Motivierte Straftaten und Staatsschutzabteilung der StaatsanwaltschaftSchriftliche Anfrage: Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt
    07.12.2022
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Ein digitales Bürgeramt für Berlin? Wie weit ist die Service - „Super-App”?
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmezustand Rettungsdienst bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Untervermietungen bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Wie viele landeseigene Fahrzeuge haben einen Abbiegeassistenten?Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Berlin (Teil 1)
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Untervermietungen bei den Landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Ausnahmezustand Rettungsdienst bei der Berliner Feuerwehr
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Ein digitales Bürgeramt für Berlin? Wie weit ist die Service - „Super-App”?Schriftliche Anfrage: Wie viele landeseigene Fahrzeuge haben einen Abbiegeassistenten?
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: Desolate Endometriose-Aufklärung verbessernAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Entwicklungen der Berliner Kinder- und Jugendtheater
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bundesallee/ Ecke Trautenaustraße resp. Prager und Nikolsburger Platz sowie Güntzelkiez in Wilmersdorf?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches Geburtshilfe
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der GrundsteuerbescheideSchriftliche Anfrage: Mindestlohn studentische Beschäftigte
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: Mindestlohn studentische BeschäftigteSchriftliche Anfrage: Desolate Endometriose-Aufklärung verbessern
    05.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisches GeburtshilfeSchriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bundesallee/ Ecke Trautenaustraße resp. Prager und Nikolsburger Platz sowie Güntzelkiez in Wilmersdorf?
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide
    05.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Entwicklungen der Berliner Kinder- und JugendtheaterSchriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 3)
    02.12.2022Schriftliche Anfrage: Sachbeschädigung an KraftfahrzeugenSchriftliche Anfrage: Rattenproblematik - Großraumsiedlungen in den Fokus nehmen
    02.12.2022
    02.12.2022Schriftliche Anfrage: Command X, Alarmtableau oder Wachinformationsbildschirm – Gründe für die Verzögerung in der Alarmierung von Einsatzmitteln bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Sachbeschädigung an Kraftfahrzeugen
    02.12.2022Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik - Großraumsiedlungen in den Fokus nehmen
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von CannabisSchriftliche Anfrage: Command X, Alarmtableau oder Wachinformationsbildschirm – Gründe für die Verzögerung in der Alarmierung von Einsatzmitteln bei der Berliner Feuerwehr
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Pelzhandel und Verstöße gegen die Textilkennzeichnungs-Verordnung in BerlinSchriftliche Anfrage: Soziale Stadtentwicklung in Kreuzberg
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: GartenarbeitsschulenSchriftliche Anfrage: City Tax für eine saubere Stadt nutzen
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: City Tax für eine saubere Stadt nutzenSchriftliche Anfrage: Gewerbemieten in Kreuzberg
    01.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmeregelungen für WohnungsleerstandSchriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschulen
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Schusswaffengebrauch der Polizei Berlin und der Umgang mit psychisch kranken Menschen (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von Cannabis
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Pelzhandel und Verstöße gegen die Textilkennzeichnungs-Verordnung in Berlin
    01.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Soziale Stadtentwicklung in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Schusswaffengebrauch der Polizei Berlin und der Umgang mit psychisch kranken Menschen (Teil 5)
    01.12.2022 Schriftliche Anfrage: Förderung und sozial-ökonomische Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete in SO 36
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmeregelungen für Wohnungsleerstand
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Zukunft des SemesterticketsAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abgängigen Strafgefangenen am 16.11.2022
    30.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht über die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straftäters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterließ es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage später in der Sitzung am 19. Oktober 2022 darüber zu informieren? Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straftäter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straftätern aus JVAen zukünftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus?Schriftliche Anfrage: Zukunft des Semestertickets
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle. Warum hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung den Ausschuss nicht über die, lt. Presseberichten vom 27. Oktober 2022 bereits am 9. Oktober 2022 erfolgte Entweichung eines Straftäters aus der JVA Spandau/Hakenfelde, informiert? Warum unterließ es die Senatorin, den Ausschuss 10 Tage später in der Sitzung am 19. Oktober 2022 darüber zu informieren? Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung aus dem Umstand, dass innerhalb von nur eineinhalb Monaten drei Straftäter aus Berliner Justizvollzugsanstalten geflohen sind? Hat die Senatsverwaltung einen Plan, Fluchten von Straftätern aus JVAen zukünftig zu verhindern und falls ja, wie sieht dieser Plan aus?
    30.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fluchten und Entweichungen im Jahr 2022 aus dem Berliner Strafvollzug / Angriff mit Schusswaffen eines abgängigen Strafgefangenen am 16.11.2022Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter?
    30.11.2022
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Funktionsstellen an SchulenSchriftliche Anfrage: Unterbringung Geflüchteter in Charlottenburg-Wilmersdorf
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Befriste Einstellung von LehrkräftenSchriftliche Anfrage: Funktionsstellen an Schulen
    29.11.2022
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Fällt der Spreepark ins Wasser?Schriftliche Anfrage: Befriste Einstellung von Lehrkräften
    29.11.2022
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Unterbringung Geflüchteter in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Lademöglichkeiten für Elektroautos in Berlin
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende des MedizinstudiumsSchriftliche Anfrage: Fällt der Spreepark ins Wasser?
    29.11.2022
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: LSBTI\* GeflüchteteSchriftliche Anfrage: Diskrepanz des Frauenanteils zu Beginn und Ende des Medizinstudiums
    29.11.2022Schriftliche Anfrage: Lademöglichkeiten für Elektroautos in BerlinSchriftliche Anfrage: LSBTI\* Geflüchtete
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden – Transparenz herstellen
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Stand der Semesterticketverhandlungen
    28.11.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Parkläufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer GrünanlagenSchriftliche Anfrage: Stand der Akademisierung der Hebammenausbildung
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden – Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Stand der SemesterticketverhandlungenSchriftliche Anfrage: Parkläufer: Umfang und Art der Arbeit in Reinickendorfer Grünanlagen
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Akademisierung der HebammenausbildungSchriftliche Anfrage: Alternativen für Laubbläser (Teil 3)
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Dauer der Erstellung von Sterbeurkunde, Geburtenregisterauszügen sowie der Bearbeitung von Eheschließungen mit und ohne Auslandsbeteiligung in Berlin
    25.11.2022
    25.11.2022Schriftliche Anfrage: Dauer der Erstellung von Sterbeurkunde, Geburtenregisterauszügen sowie der Bearbeitung von Eheschließungen mit und ohne Auslandsbeteiligung in BerlinSchriftliche Anfrage: Beschulung und Bildungsangebote für geflüchtete Kinder und Jugendliche (Teil 2)
    24.11.2022Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Entwöhnungstherapie - Perspektiven der Hartmut-Spittler Fachklinik
    24.11.2022Schriftliche Anfrage: Entwöhnungstherapie - Perspektiven der Hartmut-Spittler FachklinikSchriftliche Anfrage: Numerus Clausus in Lehramtsstudiengängen
    24.11.2022Schriftliche Anfrage: Obdachlose in BerlinSchriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz (Teil 2)
    24.11.2022Schriftliche Anfrage: Numerus Clausus in LehramtsstudiengängenSchriftliche Anfrage: Obdachlose in Berlin
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin
    23.11.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Frühzeitige U-Haft EntlassungenSchriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul?
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Schulplätze, Schulbau und Wohnungsbau
    23.11.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Schulplätze, Schulbau und WohnungsbauSchriftliche Anfrage: Frühzeitige U-Haft Entlassungen
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Drogen und Sucht in Berliner Justizvollzugsanstalten im Jahr 2021 und 2022Schriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld?
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Tuberkulose in Berliner JustizvollzugsanstaltenSchriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsverfahren für Lehrkräfte mit nichtdeutscher Lehrkräftequalifikation nach dem Lehrkräftequalifikationsfeststellungsgesetz
    2021 und 2022
    Schriftliche Anfrage: Tuberkulose in Berliner Justizvollzugsanstalten
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Rattenbefall in Marzahn-NordSchriftliche Anfrage: Gleichstellungsverfahren für Lehrkräfte mit nichtdeutscher Lehrkräftequalifikation nach dem Lehrkräftequalifikationsfeststellungsgesetz
    2021 und 2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul?Schriftliche Anfrage: Rattenbefall in Marzahn-Nord
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld?Schriftliche Anfrage: Drogen und Sucht in Berliner Justizvollzugsanstalten im Jahr 2021 und 2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin22.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie geht Berlin mit Gefährdern um?
    22.11.2022 Schriftliche Anfrage: Wie läuft die Umsetzung der Umgestaltung der Schönhauser Allee zwischen Gleimstraße / Stargarder Straße und Topsstraße?
    22.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie geht Berlin mit Gefährdern um?21.11.2022Schriftliche Anfrage: Wer baut das neue Stadtquartier „Das neue Gartenfeld”, wer erstellt dort preiswerten Wohnraum?
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pflege im Jahr 2030 - wie kann ein Pflegenotstand abgewendet werden?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer Fachkräfte
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Wer baut das neue Stadtquartier „Das neue Gartenfeld”, wer erstellt dort preiswerten Wohnraum?Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf
    21.11.2022
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-Ziel
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der PflegeSchriftliche Anfrage: Ausfall von Lichtzeichenanlagen in Marzahn-Hellersdorf
    21.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anerkennung ausländischer FachkräfteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fachkräfte- und Nachwuchssicherung in der Pflege
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: ParkgebührenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pflege im Jahr 2030 - wie kann ein Pflegenotstand abgewendet werden?
    21.11.2022
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Ausfall von Lichtzeichenanlagen in Marzahn-Hellersdorf
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Bürgerämter auf dem Weg zum 14-Tage-ZielSchriftliche Anfrage: Parkgebühren
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Wohnraum in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    20.11.2022
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Den Hort an Wissen mit nach Hause nehmen? - Digitalisierung der BibliotheksbeständeSchriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin?Schriftliche Anfrage: Den Hort an Wissen mit nach Hause nehmen? - Digitalisierung der Bibliotheksbestände
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für RettungseinsätzeSchriftliche Anfrage: Personalausstattung in den Kindergärten - Theorie und rot-grün-rote Praxis
    17.11.2022
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Tschüss und auf Wiedersehen? - Umgang mit der Schließung der Bürgerämter durch die WiederholungswahlSchriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin?
    17.11.2022
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: Personalausstattung in den Kindergärten - Theorie und rot-grün-rote PraxisSchriftliche Anfrage: Tschüss und auf Wiedersehen? - Umgang mit der Schließung der Bürgerämter durch die Wiederholungswahl
    16.11.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Post-Vac-SyndromSchriftliche Anfrage: Sprachstandsfeststellung bei Nicht-Kita-Kindern
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Sprachstandsfeststellung bei Nicht-Kita-KindernSchriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Arbeitgeberattraktivität und Fachkräftewerbung: Wie umfassend wendet das Land Berlin die Instrumente zur Entgelteinstufung im TV-L an?
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Abmeldung von Rettungsstellen der Berliner KrankenhäuserSchriftliche Anfrage: Post-Vac-Syndrom
    14.11.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Arbeitgeberattraktivität und Fachkräftewerbung: Wie umfassend wendet das Land Berlin die Instrumente zur Entgelteinstufung im TV-L an?Schriftliche Anfrage: Abmeldung von Rettungsstellen der Berliner Krankenhäuser
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Folgen der Corona-Maßnahmen für die Gesundheit von Kindern und JugendlichenSchriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2)
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Mieterhöhung mit versteckter Umstellung der Mietverträge auf Indexmiete?Schriftliche Anfrage: Lässt sich das Carsharing-Urteil auf Leih-Scooter und Co. übertragen?
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Anzahl und Zustand der Spielplätze in Berlin - Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Mieterhöhung mit versteckter Umstellung der Mietverträge auf Indexmiete?
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Lässt sich das Carsharing-Urteil auf Leih-Scooter und Co. übertragen?Schriftliche Anfrage: Dachsolaranlagen bei landeseigenen Wohnungsunternehmen
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Kulturelle Angebote in Hohenschönhausen stärken - Fördermöglichkeiten transparent machenSchriftliche Anfrage: Anzahl und Zustand der Spielplätze in Berlin - Transparenz herstellen
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Dachsolaranlagen bei landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Kulturelle Angebote in Hohenschönhausen stärken - Fördermöglichkeiten transparent machen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch StraßenblockadenSchriftliche Anfrage: Stau durch Klimakleber - Behinderung von Rettungskräften
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen für den Busverkehr der BVG
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Stau durch Klimakleber - Behinderung von RettungskräftenSchriftliche Anfrage: Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge an den Berliner Hochschulen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Fahrplananpassungen für den Busverkehr der BVGSchriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2)
    10.11.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Nachtbusse (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch Straßenblockaden
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge an den Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Doppelberufungen nach dem Berliner ModellSchriftliche Anfrage: Gute Arbeit und faire Löhne bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    09.11.2022
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Gute Arbeit und faire Löhne bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Doppelberufungen nach dem Berliner Modell
    09.11.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Flüchtlingszahlen vorbereitet?Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386)
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im AuslandSchriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und Karow
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens nachgefragt (DS 19/13386)Schriftliche Anfrage: Wie ist das Land Berlin auf steigende Flüchtlingszahlen vorbereitet?
    08.11.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Buch, Buchholz und KarowSchriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2023
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2023Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/13220 nachgefragt: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    08.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten?Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in Neuköllner Schwimmbädern
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Charite und Covid 19Schriftliche Anfrage: Mietenstopp bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Kraftstoffversorgung von Notfallkräften bei einem BlackoutSchriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der Gropiusstadt (Teil 2)
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und ihre UnterbringungSchriftliche Anfrage: Charite und Covid 19
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in Neuköllner SchwimmbädernSchriftliche Anfrage: Kraftstoffversorgung von Notfallkräften bei einem Blackout
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der Gropiusstadt (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten?
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Anwerben von Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für eine potenzielle WahlwiederholungSchriftliche Anfrage: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und ihre Unterbringung
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Mietenstopp bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Anwerben von Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für eine potenzielle Wahlwiederholung
    07.11.2022
    05.11.2022Schriftliche Anfrage: Asylsituation in BerlinSchriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempfänger im Bundesland Berlin für ukrainische Flüchtlinge
    05.11.2022Schriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempfänger im Bundesland Berlin für ukrainische FlüchtlingeSchriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin
    04.11.2022Schriftliche Anfrage: Kitabesuch und soziale LageSchriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin - aktueller Stand (Teil 2)
    04.11.2022Schriftliche Anfrage: Ausübung des kommunalen VorkaufsrechtsSchriftliche Anfrage: Salvador-Allende-Brücke – Zeitplan, Kosten und Schadensregulierungen
    04.11.2022
    04.11.2022Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin - aktueller Stand (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts
    04.11.2022Schriftliche Anfrage: Salvador-Allende-Brücke – Zeitplan, Kosten und SchadensregulierungenSchriftliche Anfrage: Kitabesuch und soziale Lage
    03.11.2022
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Bürger und Einsatzkräfte in den Fokus nehmen - Straßenblockaden nicht weiter tolerierenSchriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Lichtenberg - Transparenz herstellen
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Lichtenberg - Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Sicherheit der Bürger und Einsatzkräfte in den Fokus nehmen - Straßenblockaden nicht weiter tolerieren
    02.11.2022Schriftliche Anfrage: Blackout-Vorsorge - Katastrophenschutz-Leuchttürme BerlinSchriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten (Teil 2)
    02.11.2022Schriftliche Anfrage: Einsatz des Survivor R durch die Berliner Polizei seit AnschaffungSchriftliche Anfrage: Blackout-Vorsorge - Katastrophenschutz-Leuchttürme Berlin
    02.11.2022Schriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauern beim beschleunigten Fachkräfteverfahren
    02.11.2022
    02.11.2022Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauern beim beschleunigten FachkräfteverfahrenSchriftliche Anfrage: Einsatz des Survivor R durch die Berliner Polizei seit Anschaffung
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Zukunft der Abschiebehafteinrichtung in Berlin-LichtenradeSchriftliche Anfrage: Wohnungsvergabepraxis der HOWOGE in Hohenschönhausen
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Kreditvergaben durch die IBB für die Übernahme von HandwerksbetriebenSchriftliche Anfrage: Videotechnik zur Vermeidung von Straftaten in HOWOGE-Wohnquartieren
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Videotechnik zur Vermeidung von Straftaten in HOWOGE-WohnquartierenSchriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Bildungsgangs Berufsabitur/duales Abitur
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsvergabepraxis der HOWOGE in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Zukunft der Abschiebehafteinrichtung in Berlin-Lichtenrade
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Bildungsgangs Berufsabitur/duales AbiturSchriftliche Anfrage: Beschleunigte Kreditvergaben durch die IBB für die Übernahme von Handwerksbetrieben
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Kohleöfen in Berlin - bleiben sie kalt?Schriftliche Anfrage: Nachwuchskräfte des mittleren Polizeivollzugsdienstes
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Nachwuchskräfte des mittleren PolizeivollzugsdienstesSchriftliche Anfrage: Kohleöfen in Berlin - bleiben sie kalt?
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Öffentliches FahrradverleihsystemSchriftliche Anfrage: Maskenpflicht auf Gote kommء raus – Welche wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Wirksamkeit der Maßnahme liegen dem Senat vor?
    31.10.2022Schriftliche Anfrage: Maskenpflicht auf Gote kommء raus – Welche wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Wirksamkeit der Maßnahme liegen dem Senat vor?Schriftliche Anfrage: Öffentliches Fahrradverleihsystem
    31.10.2022
    28.10.2022Schriftliche Anfrage: Kosten für Sicherstellungen und Umsetzungen von FahrzeugenSchriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 3)
    28.10.2022
    28.10.2022Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Kosten für Sicherstellungen und Umsetzungen von Fahrzeugen
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Das lange Warten auf die SteuernummerSchriftliche Anfrage: Mietrückstände bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und BetriebsvignettenSchriftliche Anfrage: Dritter Fall von Haftentweichung in drei Monaten
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Wurden Gegenproteste gegen den Aufmarsch der AfD am 8.10. 2022 behindert?Schriftliche Anfrage: Das lange Warten auf die Steuernummer
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Digitale Zukunft in den Berliner BürgerämternSchriftliche Anfrage: Wurden Gegenproteste gegen den Aufmarsch der AfD am 8.10. 2022 behindert?
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Mietrückstände bei landeseigenen WohnungsbaugesellschaftenSchriftliche Anfrage: Digitale Zukunft in den Berliner Bürgerämtern
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Dritter Fall von Haftentweichung in drei MonatenSchriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm Stadtverschönerung?Schriftliche Anfrage: Wohngeldanträge in Berlin
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berlins SchulenSchriftliche Anfrage: Gnadenerlass - Weihnachtsamnestie bereits am 20. Oktober 2022
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Wohngeldanträge in BerlinSchriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt?
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg (HVD BB)Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berlins Schulen
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt?Schriftliche Anfrage: Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg (HVD BB)
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm Stadtverschönerung?
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Gnadenerlass - Weihnachtsamnestie bereits am 20. Oktober 2022Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen in Berlin 2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der BetriebskostenSchriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke - Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz (Teil 2)
    25.10.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke - Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Betriebskosten
    24.10.2022
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Mindestens 60 neue Blitzer für Berlin - Umsetzungsstand zur Ausweitung von GeschwindigkeitskontrollenSchriftliche Anfrage: Straßenbahnneubaustrecke U-Bahnhof Turmstraße – S+U-Bahnhof Jungfernheide
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil KarowSchriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in Pankow
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbahnneubaustrecke U-Bahnhof Turmstraße – S+U-Bahnhof JungfernheideSchriftliche Anfrage: Mindestens 60 neue Blitzer für Berlin - Umsetzungsstand zur Ausweitung von Geschwindigkeitskontrollen
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Flüchtlingsunterkünfte in PankowSchriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Eliteschulen des SportsSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Stadtnaturrangerinnen und Stadtnaturranger
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Flüchtlingsunterbringung in bundeseigenen ImmobilienSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Parkmanagerinnen und Parkmanager
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Kostensteigerungen beim LAF - Landesamt für FlüchtlingsangelegenheitenSchriftliche Anfrage: Eliteschulen des Sports
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Parkmanagerinnen und ParkmanagerSchriftliche Anfrage: Berliner Flüchtlingsunterbringung in bundeseigenen Immobilien
    21.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei dem Projekt Stadtnaturrangerinnen und StadtnaturrangerSchriftliche Anfrage: Aktuelle Kostensteigerungen beim LAF - Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildung von Musiklehrkräften in BerlinSchriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Kosten, Kommunikation und Folgen der Straftaten der sogenannten „Klimaaktivisten” für das Land BerlinSchriftliche Anfrage: Gewalt gegen Frauen in Berlin
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der BezirksverordnetenversammlungenSchriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 MonatenSchriftliche Anfrage: Lehrerverbeamtung und Folgekosten
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche UnabhängigkeitSchriftliche Anfrage: Welche Fahrradwege sollen auf der Roednerallee entstehen?
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Gewalt gegen Frauen in BerlinSchriftliche Anfrage: Ausbildung von Musiklehrkräften in Berlin
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Kosten, Kommunikation und Folgen der Straftaten der sogenannten „Klimaaktivisten” für das Land Berlin
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Welche Fahrradwege sollen auf der Roednerallee entstehen?Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung (Teil 2)
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Lehrerverbeamtung und FolgekostenSchriftliche Anfrage: Personalsituation in den Büros der Bezirksverordnetenversammlungen
    19.10.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Der Stadtteil wächst – hält die Infrastruktur Schritt?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Breitbandausbaus in Berlin
    19.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mediation und Güterichterverfahren an Berliner GerichtenSchriftliche Anfrage: Altglienicke: Der Stadtteil wächst – hält die Infrastruktur Schritt?
    19.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Breitbandausbaus in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mediation und Güterichterverfahren an Berliner Gerichten
    18.10.2022Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Reform der Kooperativen Baulandentwicklung?Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zuge von Straßenblockaden, Hausfriedensbrüchen und Missbrauch von Notrufen
    18.10.2022Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zuge von Straßenblockaden, Hausfriedensbrüchen und Missbrauch von NotrufenSchriftliche Anfrage: Wann kommt die Reform der Kooperativen Baulandentwicklung?
    14.10.2022
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Ausgaben für die Polizei Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Ausfälle von Verkehrsampeln im Land Berlin!Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung für Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene Wohnungen
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12161Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Starke Beeinträchtigung der Mobilität und Orientierungsfähigkeit sichteingeschränkter und blinder Menschen durch ordnungswidrig abgestellte E-Roller.Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/13106Schriftliche Anfrage: Starke Beeinträchtigung der Mobilität und Orientierungsfähigkeit sichteingeschränkter und blinder Menschen durch ordnungswidrig abgestellte E-Roller.
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Lückstraße: Entwicklungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12162 und Drs. 19/12164
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zur Drs. 19/12165Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Schuldaten: Nachfragen zu den Drs. 19/12160 und 19/12163Schriftliche Anfrage: Ausfälle von Verkehrsampeln im Land Berlin!
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und NutzungSchriftliche Anfrage: Steigende Kosten in der ambulanten und stationären Pflege
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: ECMObil – die mobile Lunge der CharitéSchriftliche Anfrage: Ausgaben für die Polizei Berlin (Teil 2)
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Steigende Kosten in der ambulanten und stationären PflegeSchriftliche Anfrage: ECMObil – die mobile Lunge der Charité
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung für Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene WohnungenSchriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Lückstraße: Entwicklungen transparent machen
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Das Berliner Institut für Islamische Theologie (BIT) im WS 2022/2023Schriftliche Anfrage: Führerscheinumtauschpflicht und die Kosten für Berlin
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Aufnahme weiterer Migranten in BerlinSchriftliche Anfrage: Das Berliner Institut für Islamische Theologie (BIT) im WS 2022/2023
    12.10.2022
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Beamt\*innenversorgung bei der Polizei BerlinSchriftliche Anfrage: Aufnahme weiterer Migranten in Berlin
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage: 19/13152 „Verbeamtung in Berlin”Schriftliche Anfrage: Beamt\*innenversorgung bei der Polizei Berlin
    12.10.2022Schriftliche Anfrage: Führerscheinumtauschpflicht und die Kosten für BerlinSchriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage: 19/13152 „Verbeamtung in Berlin”
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Dauer von BerufungsverfahrenSchriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Dauer von Berufungsverfahren
    11.10.2022
    10.10.2022Schriftliche Anfrage: Ansprüche für Gewaltopfer nach dem Opferentschädigungsgesetz - OEGSchriftliche Anfrage: Personalgewinnung
    10.10.2022Schriftliche Anfrage: PersonalgewinnungSchriftliche Anfrage: Ansprüche für Gewaltopfer nach dem Opferentschädigungsgesetz - OEG
    07.10.2022
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner KrankenhäusernSchriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der Gropiusstadt
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitsämter der Bezirke – wer hat die Weisungsbefugnis?Schriftliche Anfrage: Auslastung der Notdienstpraxen in Berliner Krankenhäusern
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Kohleheizungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Anträge auf Hilfe zur Pflege
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin WestendSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Anträge auf Hilfe zur PflegeSchriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme der DRK Kliniken Berlin Westend
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums NeuköllnSchriftliche Anfrage: Gesundheitsämter der Bezirke – wer hat die Weisungsbefugnis?
    06.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzmangel in der GropiusstadtSchriftliche Anfrage: Kohleheizungen in Berlin
    06.10.2022
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner BezirkenSchriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in Berlin
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Anträgen auf Leistungen in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Schwarzbauten
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Gefährdergewahrsam am Kirchhainer DammSchriftliche Anfrage: Unterdeckung der Sportflächen in den Berliner Bezirken
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller „Stand von Daten” in BerlinSchriftliche Anfrage: Gefährdergewahrsam am Kirchhainer Damm
    05.10.2022
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in BerlinSchriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Marzahn Hellersdorf
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Marzahn HellersdorfSchriftliche Anfrage: Die App: Ordnungsamt online.
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes BerlinSchriftliche Anfrage: Aufbau der Stabsstellen Digitalisierung und geeigneter Organisationseinheiten in Berlin
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: SchwarzbautenSchriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Anträgen auf Leistungen in den Bezirken
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Die App: Ordnungsamt online.Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Websites des Landes Berlin
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Bücherzellen oder vergleichbare Büchertauschangebote in Berlin
    04.10.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Bücherzellen oder vergleichbare Büchertauschangebote in BerlinSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Reinickendorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin MitteSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Rohrbruch in der Gotlindestraße am 2. Oktober 2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Neukölln
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Rohrbruch in der Gotlindestraße am 2. Oktober 2022
    04.10.2022
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung nach sexualisierter GewaltSchriftliche Anfrage: Cybergrooming und Cybermobbing
    29.09.2022
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Strukturelle Umwandlung von LehrkräftestundenSchriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung nach sexualisierter Gewalt
    29.09.2022Schriftliche Anfrage: Cybergrooming und CybermobbingSchriftliche Anfrage: Strukturelle Umwandlung von Lehrkräftestunden
    29.09.2022
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Queerfeindliche Hasskriminalität in BerlinSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Lichtenberg
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die RegenwasseragenturSchriftliche Anfrage: Speicher für Niederschlags- und Mischwasser
    28.09.2022
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Speicher für Niederschlags- und MischwasserSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in PankowSchriftliche Anfrage: Queerfeindliche Hasskriminalität in Berlin
    28.09.2022
    26.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Generalistische PflegeausbildungSchriftliche Anfrage: Frühkindliche Sprachförderung in Berlin
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen - Sondernutzungsgenehmigungen erteilt?Schriftliche Anfrage: Familienbericht und Familienstudie
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Personalmangel bei der Berliner FeuerwehrAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Generalistische Pflegeausbildung
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Familienbericht und FamilienstudieSchriftliche Anfrage: Sonderpädagogisches Feststellungsverfahren und Aufgabenbereiche der Sonderpädagogen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Sonderpädagogisches Feststellungsverfahren und Aufgabenbereiche der SonderpädagogenSchriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des Erziehungswesens
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Mobile Endgeräte an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Hausmeister\*innen-Stellen an Berliner Schulen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Frühkindliche Sprachförderung in BerlinSchriftliche Anfrage: Trinkbrunnen - Sondernutzungsgenehmigungen erteilt?
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Vaterabsenz und Feminisierung des ErziehungswesensSchriftliche Anfrage: Mobile Endgeräte an Berliner Schulen
    26.09.2022Schriftliche Anfrage: Hausmeister\*innen-Stellen an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Personalmangel bei der Berliner Feuerwehr
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im Gutspark
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Fennpfuhl
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Saubere Luft durch Tempo 30Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten Luch
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am WäldchenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Vincent-van-Gogh-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Hochschulbetrieb im Wintersemester 2022/2023
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Matibi-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus Malchow
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten BergSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-Gymnasium
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an dem Immanuel-Kant-GymnasiumSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Richard-Wagner-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Martin-Niemöller-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Gutenberg-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule Am Breiten LuchSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Hochschulbetrieb im Wintersemester 2022/2023Schriftliche Anfrage: Saubere Luft durch Tempo 30
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im OstseekarreeSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-Grundschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Robinson-GrundschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule auf dem lichten Berg
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am FennpfuhlSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule im Ostseekarree
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Paul-Schmidt-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-OberschuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Schule am Wäldchen
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Brodowin-SchuleSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Sonnenuhr-Schule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 am Grünen Campus MalchowSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Alexander-Puschkin-Oberschule
    23.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Grundschule im GutsparkSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen zur Kürzung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 an der Philipp-Reis-Oberschule
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie viele Wohnungen wurden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmenaufgeteilt und anprivatisiert?Schriftliche Anfrage: Betriebskostenvorauszahlung und Mietzuschuss für die Mieter\*innen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Drogentote in BerlinSchriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner Gesundheitspersonal
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Suizide beim Berliner GesundheitspersonalSchriftliche Anfrage: Verfahrensdauer in Berlin in den einzelnen Gerichten und deren Konsequenz
    22.09.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Betriebskostenvorauszahlung und Mietzuschuss für die Mieter\*innen bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Wie viele Wohnungen wurden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmenaufgeteilt und anprivatisiert?
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Verfahrensdauer in Berlin in den einzelnen Gerichten und deren KonsequenzSchriftliche Anfrage: Drogentote in Berlin
    21.09.2022
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsflüchtlinge und SGB II-BezugSchriftliche Anfrage: Gewerbemieten am Klausenerplatz
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Platz für Sport in den neuen Stadtquartieren?Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2021)
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten am KlausenerplatzSchriftliche Anfrage: Corona - Materialreserven des Senats für den Herbst und Winter 2022/2033
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Corona - Materialreserven des Senats für den Herbst und Winter 2022/2033Schriftliche Anfrage: Platz für Sport in den neuen Stadtquartieren?
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2021)Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsflüchtlinge und SGB II-Bezug
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation im GleisdreieckparkSchriftliche Anfrage: Friedhofszwang und andere Formen der Beisetzung
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet?
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Hat der Senat seine Nachwuchs-Lehrkräfte getäuscht?
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten von Richtern und StaatsanwältenSchriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten im Berliner Justizvollzug
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen Siemensstadt und HaselhorstSchriftliche Anfrage: Aktuelle Situation im Gleisdreieckpark
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten von Richtern und Staatsanwälten
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Verschuldung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Friedhofszwang und andere Formen der BeisetzungSchriftliche Anfrage: Analphabeten in Berlin
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Verschuldung von Jugendlichen und jungen ErwachsenenSchriftliche Anfrage: Ablehnung der Einbürgerungen aufgrund von Mehrstaatlichkeit
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Was und wie viel bauen die landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Was und wie viel bauen die landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Heizungsanlagen im Land Berlin
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 4) - LagebildSchriftliche Anfrage: Zweite Biogasanlage in Berlin
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Lokale Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen (Teil 2)
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Ablehnung der Einbürgerungen aufgrund von MehrstaatlichkeitSchriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen Siemensstadt und Haselhorst
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten im Berliner JustizvollzugSchriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Polizei
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: Lokale Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen Wohnungsunternehmen
    19.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet?Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter?
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Zweite Biogasanlage in BerlinSchriftliche Anfrage: Nebentätigkeiten bei der Berliner Feuerwehr
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom.Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 4) - Lagebild
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Analphabeten in BerlinSchriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom.
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgelände für beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger DammSchriftliche Anfrage: Entwicklung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 für Lichtenbergs Schulen
    16.09.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der investiven Mittel des Investitionsprogramms 2022 - 2026 für Lichtenbergs SchulenSchriftliche Anfrage: Das neue Sicherstellungsgelände für beschlagnahmte Fahrzeuge am Blumberger Damm
    15.09.2022
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Schulversuche in BerlinSchriftliche Anfrage: Fahrerlaubnisse und Führerscheine in Berlin
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an BürgerämternSchriftliche Anfrage: Stand der Schulversuche in Berlin
    15.09.2022Schriftliche Anfrage: Fahrerlaubnisse und Führerscheine in BerlinSchriftliche Anfrage: Ordnungspersonal an Bürgerämtern
    14.09.2022Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Einstellungsmuster bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Studienplätze und Bedarfsplanung für angehende Mediziner\*innen
    14.09.2022Schriftliche Anfrage: Studienplätze und Bedarfsplanung für angehende Mediziner\*innenSchriftliche Anfrage: Extrem rechte Einstellungsmuster bei der Berliner Polizei
    14.09.2022
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Schleuserkriminalität in Berlin und dem grenzübergreifenden UmlandSchriftliche Anfrage: Drogendelikte in der JVA Heidering
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Nutzung von Sportplätzen
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Struktur der PflegekinderhilfeSchriftliche Anfrage: „Laute” Veranstaltungen in Berlin
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: „Laute” Veranstaltungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 2): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?Schriftliche Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine (Teil 2)
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in BerlinSchriftliche Anfrage: Schleuserkriminalität in Berlin und dem grenzübergreifenden Umland
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Nutzung von SportplätzenSchriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 2): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?
    13.09.2022Schriftliche Anfrage: Drogendelikte in der JVA HeideringSchriftliche Anfrage: Struktur der Pflegekinderhilfe
    13.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im AuslandAntwort
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und KindesentführungenSchriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022
    12.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in BerlinSchriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Kinderhandel und Kindesentführungen
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Kinderschutzfälle mit Auslandsbezug: Unterbringung im Ausland
    12.09.2022AntwortSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Besucherzahlen und Kosten der Berliner BäderbetriebeSchriftliche Anfrage: Wiedereinstieg in die Verbeamtung: erste Bilanz und Ausblick
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022Antwort
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in BerlinSchriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und Ausblick
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Soziale Lage in der Gropiusstadt: Rückblick und AusblickSchriftliche Anfrage: Verfügt der Senat über eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen?
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Wiedereinstieg in die Verbeamtung: erste Bilanz und AusblickSchriftliche Anfrage: Situation von BIPoC- und LSBTIQ\*-Geflüchteten aus der Ukraine in Berlin
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Verfügt der Senat über eine Prognose zur Entwicklung der Anzahl der Personen, die in Berlin Wohngeld beziehen?Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Besucherzahlen und Kosten der Berliner Bäderbetriebe
    12.09.2022
    12.09.2022AntwortSchriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendpsychiatrische Angebote in Berlin
    09.09.2022
    09.09.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Prävention: Jugendgruppengewalt in Treptow-Köpenick (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Voraussetzungen für die Abgabe offener Lebensmittel durch politische Parteien im öffentlichen Raum
    09.09.2022Schriftliche Anfrage: Zieht das Tempo bei der Aufstellung neuer Trinkwasserbrunnen in Berlin nun an?Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Prävention: Jugendgruppengewalt in Treptow-Köpenick (Teil 3)
    09.09.2022Schriftliche Anfrage: Voraussetzungen für die Abgabe offener Lebensmittel durch politische Parteien im öffentlichen RaumSchriftliche Anfrage: Zieht das Tempo bei der Aufstellung neuer Trinkwasserbrunnen in Berlin nun an?
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der klimarelevanten AusbildungsplätzeSchriftliche Anfrage: Arbeitsmarkt für Flüchtlinge
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Schülerticket Berlin und BrandenburgSchriftliche Anfrage: Die Freibadsaison 2022 neigt sich dem Ende zu.
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Küchen und Kochmöglichkeiten in GeflüchtetenunterkünftenSchriftliche Anfrage: Schülerticket Berlin und Brandenburg
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Die Freibadsaison 2022 neigt sich dem Ende zu.Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Verbeamtung in BerlinSchriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abfälle in Berlin und die Belastung für den Landeshaushalt
    08.09.2022
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche VereinigungSchriftliche Anfrage: Verbeamtung in Berlin
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Entsorgung illegaler Abfälle in Berlin und die Belastung für den LandeshaushaltSchriftliche Anfrage: Entwicklung der klimarelevanten Ausbildungsplätze
    08.09.2022
    08.09.2022Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarkt für FlüchtlingeSchriftliche Anfrage: Küchen und Kochmöglichkeiten in Geflüchtetenunterkünften
    07.09.2022
    05.09.2022Schriftliche Anfrage: Hygienische Zustände im Vivantes Klinikum NeuköllnSchriftliche Anfrage: Umsetzten von Falschparkern in verkehrsberuhigten Bereichen
    05.09.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzten von Falschparkern in verkehrsberuhigten BereichenSchriftliche Anfrage: Hygienische Zustände im Vivantes Klinikum Neukölln
    05.09.2022Schriftliche Anfrage: Von Fördermittelkürzungen betroffene ForschungsprojekteSchriftliche Anfrage: Einsatzbelastung der Polizei in Neukölln
    05.09.2022Schriftliche Anfrage: Einsatzbelastung der Polizei in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Von Fördermittelkürzungen betroffene Forschungsprojekte
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk MitteSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk LichtenbergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
    02.09.2022Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023
    01.09.2022
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und PersonalsituationSchriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner Polizei
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Seniorenmitwirkung in Berlin: Ergebnisse und Perspektiven nach den Seniorenwahlen 2022
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet?
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in Berlin
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Seniorenmitwirkung in Berlin: Ergebnisse und Perspektiven nach den Seniorenwahlen 2022Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2)
    01.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen?
    31.08.2022Schriftliche Anfrage: Objektschutz der ukrainischen BotschaftSchriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und Radwegen und welche Ergebnisse hat das sog. 100-Tage-Programm?
    31.08.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und Radwegen und welche Ergebnisse hat das sog. 100-Tage-Programm?Schriftliche Anfrage: Objektschutz der ukrainischen Botschaft
    30.08.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Fortschreibung KindertagesstättenentwicklungsplanSchriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)Schriftliche Anfrage: BBB: Bisherige Bädersaison 2022
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: BBB: Bisherige Bädersaison 2022Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Fortschreibung Kindertagesstättenentwicklungsplan
    30.08.2022Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner Feuerwehr
    29.08.2022
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Geringeres Angebot an FührerscheinprüfungenSchriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG)
    29.08.2022
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung?Schriftliche Anfrage: Geringeres Angebot an Führerscheinprüfungen
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: „Geschäftsmodell” von UberSchriftliche Anfrage: Was macht eigentlich das Rainbow Cities Network?
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG)Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung?
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich das Rainbow Cities Network?Schriftliche Anfrage: „Geschäftsmodell” von Uber
    26.08.2022
    23.08.2022Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Polizei und FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Ausbau von Dachgeschosswohnungen in Berlin
    23.08.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau von Dachgeschosswohnungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Familienfreundliche Polizei und Feuerwehr
    23.08.2022
    23.08.2022Schriftliche Anfrage: Wer reinigt die Berliner Oberstufenzentren (OSZ)?Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Lärmbelastung für Anwohner im Bereich Ernst Ruska Ufer
    23.08.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Lärmbelastung für Anwohner im Bereich Ernst Ruska UferSchriftliche Anfrage: Wer reinigt die Berliner Oberstufenzentren (OSZ)?
    22.08.2022
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Coronabedingte Steuergelder für die Messe Berlin
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: (Multi-)Resistente Erreger (Teil 1) - Vorkommen in Einrichtungen des GesundheitswesensSchriftliche Anfrage: Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Flüchtlingen in HotelsSchriftliche Anfrage: (Multi-)Resistente Erreger (Teil 1) - Vorkommen in Einrichtungen des Gesundheitswesens
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Die Unterbringung und Versorgung von Kindern während der Haft von alleinerziehenden Frauen (bzw. Männern) wegen Schwarzfahrens
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Coronabedingte Steuergelder für die Messe BerlinSchriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Die Unterbringung und Versorgung von Kindern während der Haft von alleinerziehenden Frauen (bzw. Männern) wegen SchwarzfahrensSchriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf
    19.08.2022
    18.08.2022Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    18.08.2022Schriftliche Anfrage: Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung (Teil 2)
    17.08.2022Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC)Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdung (Teil 2)
    17.08.2022Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdung (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC)
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe?Schriftliche Anfrage: Soziale Beratungsangebote in Berlin stärken (Teil 1)
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Legalisierung von Cannabis - Modelle in BerlinSchriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe?
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Schwimmbäder - Nichtschwimmer - RettungsschwimmerSchriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Bezirken
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Straße verhindern (Teil 1)
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Soziale Beratungsangebote in Berlin stärken (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Schulplätze für ukrainische Kinder
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Schulplätze für ukrainische KinderSchriftliche Anfrage: Schwimmbäder - Nichtschwimmer - Rettungsschwimmer
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Höhere Lebenshaltungskosten - Menschen in Berlin entlasten (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Legalisierung von Cannabis - Modelle in Berlin
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Straße verhindern (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Höhere Lebenshaltungskosten - Menschen in Berlin entlasten (Teil 2)
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner BezirkenSchriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache für den Pankower Norden (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsförderung im Elementarbereich
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung
    15.08.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und QualitätssicherungSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsförderung im ElementarbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und PotenzialeSchriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache für den Pankower Norden (Teil 2)
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen UnternehmenSchriftliche Anfrage: Wer kontrolliert Gründungen von medizinischen Versorgungszentren?
    15.08.2022
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Schwierigkeiten bei der Überleitung der Vivantes-Töchter in den TVöDSchriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im SchulbereichSchriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - ZukunftsperspektiveSchriftliche Anfrage: Schwierigkeiten bei der Überleitung der Vivantes-Töchter in den TVöD
    15.08.2022Schriftliche Anfrage: Wer kontrolliert Gründungen von medizinischen Versorgungszentren?Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und Potenziale
    12.08.2022Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im RandbezirkSchriftliche Anfrage: Wer zeigt hier wen an? Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt\*innen in Berlin
    12.08.2022Schriftliche Anfrage: Wer zeigt hier wen an? Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt\*innen in BerlinSchriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf
    12.08.2022Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Radnetzplanung im Randbezirk
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Treffpunkt „Späti”Schriftliche Anfrage: Social Media Accounts des Landes Berlin
    11.08.2022
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Treffpunkt „Späti”
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Social Media Accounts des Landes BerlinSchriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2)
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Bedarfe in Willkommensklassen und Einsatz ukrainischer Lehrkräfte
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    10.08.2022Schriftliche Anfrage: Bedarfe in Willkommensklassen und Einsatz ukrainischer LehrkräfteSchriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
    Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner StrafvollzugSchriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Bedarf und Studienplatzkapazitäten für Sozialarbeiter\*innen in BerlinSchriftliche Anfrage: Wann wird die Wiedereinführung der Barzahlung in Berliner Bussen endlichumgesetzt?
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Asylzugänge und Abschiebungen im zweiten Halbjahr 2021Schriftliche Anfrage: Vermögensabschöpfung wegen Betruges gemäß § 263 StGB in Berlin
    09.08.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten”Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in Kitas
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Bundesmittel für Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten am Bonhoefferufer
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Öffentliche ToilettennutzungSchriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist?
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Vermögensabschöpfung wegen Betruges gemäß § 263 StGB in BerlinSchriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPOSchriftliche Anfrage: Asylzugänge und Abschiebungen im zweiten Halbjahr 2021
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Wann wird die Wiedereinführung der Barzahlung in Berliner Bussen endlichumgesetzt?Schriftliche Anfrage: Bundesmittel für Berlin (Teil 1)
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist?Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilettennutzung
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen FalschparkendeSchriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten”
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in KitasSchriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner Strafvollzug
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten am BonhoefferuferSchriftliche Anfrage: Bedarf und Studienplatzkapazitäten für Sozialarbeiter\*innen in Berlin
    09.08.2022
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    Schriftliche Anfrage: Termine und Wartezeiten bei den Berliner Bürgerämtern
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter WaldSchriftliche Anfrage: Verdienstausfallsansprüche nach IfSG im Land Berlin
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Kosten für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Kosten für die Gesundheitsversorgung von AsylbewerbernSchriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Gasbetriebene Autos der Berliner Polizei stillgelegt – was ist der aktuelle Stand?Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter Wald
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Inflation nicht durch erhöhte Steuern, Abgaben und Gebühren verstärken –
    Welche Mehrbelastungen durch das Land Berlin und der Bezirke sowie im
    öffentlichen Einflussbereich folgen oder sind vermeidbar?
    Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
    Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Termine und Wartezeiten bei den Berliner BürgerämternSchriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreibenSchriftliche Anfrage: Gasbetriebene Autos der Berliner Polizei stillgelegt – was ist der aktuelle Stand?
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Verdienstausfallsansprüche nach IfSG im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Inflation nicht durch erhöhte Steuern, Abgaben und Gebühren verstärken –
    Welche Mehrbelastungen durch das Land Berlin und der Bezirke sowie im
    öffentlichen Einflussbereich folgen oder sind vermeidbar?
    05.08.2022
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal CSchriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in BerlinSchriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: WohngeldSchriftliche Anfrage: Sachstand zur Höhenrettung der Berliner Feuerwehr
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in BerlinSchriftliche Anfrage: Entwicklung der PKW-Zulassungen in Berlin
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Höhenrettung der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der PKW-Zulassungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Bauaktivitäten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land Brandenburg
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Bauaktivitäten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land BrandenburgSchriftliche Anfrage: Wohngeld
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in BerlinSchriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal C
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)
    03.08.2022
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Fehlzeiten in der Schule und ihre FolgenSchriftliche Anfrage: Mittelabfluss der Schulbauoffensive
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Volksbühne - Auch unter Pollesch kein Neuanfang in SichtSchriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Fehlzeiten in der Schule und ihre Folgen
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Mittelabfluss der SchulbauoffensiveSchriftliche Anfrage: Volksbühne - Auch unter Pollesch kein Neuanfang in Sicht
    02.08.2022
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Outsourcings auf die Betriebskostenabrechnungen vermieteter Immobilien der Wohnungsbaugesellschaften des Landes BerlinSchriftliche Anfrage: Die Sekundarstufe II und der Weg zum Abitur in Zahlen
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Die Sekundarstufe II und der Weg zum Abitur in ZahlenSchriftliche Anfrage: Auswirkungen des Outsourcings auf die Betriebskostenabrechnungen vermieteter Immobilien der Wohnungsbaugesellschaften des Landes Berlin
    01.08.2022
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Sicherung der Teilhabe- und Förderbedarfe von Kindern aus sozial benachteiligten, armutsgefährdeten FamilienSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: SterbeurkundenSchriftliche Anfrage: Sicherung der Teilhabe- und Förderbedarfe von Kindern aus sozial benachteiligten, armutsgefährdeten Familien
    01.08.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: GeburtsurkundenSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Sterbeurkunden
    29.07.2022Schriftliche Anfrage: Elektroautos im Berliner FuhrparkSchriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler Objektschutz
    29.07.2022Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Aufarbeitung der Einbruchdiebstähle bei City-ToilettenSchriftliche Anfrage: Elektroautos im Berliner Fuhrpark
    29.07.2022Schriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler ObjektschutzSchriftliche Anfrage: Strafrechtliche Aufarbeitung der Einbruchdiebstähle bei City-Toiletten
    28.07.2022Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Sterbeurkunden in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Hilfen für die neue Brille, den Geschirrspüler oder explodierende Nachzahlungen: Beihilfen für Transferleistungsempfangende und
    Geringverdienende
    28.07.2022Schriftliche Anfrage: Zweiter Standort für eine Tauchgruppe in Berlin (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Sterbeurkunden in Marzahn-Hellersdorf
    28.07.2022
    28.07.2022Schriftliche Anfrage: Hilfen für die neue Brille, den Geschirrspüler oder explodierende Nachzahlungen: Beihilfen für Transferleistungsempfangende und
    Geringverdienende
    Schriftliche Anfrage: Zweiter Standort für eine Tauchgruppe in Berlin (Teil 4)
    27.07.2022Schriftliche Anfrage: Leerstand in Berlin bekämpfenSchriftliche Anfrage: Schnelles Glasfasernetz für Schulen in Treptow-Köpenick
    27.07.2022
    27.07.2022Schriftliche Anfrage: Schnelles Glasfasernetz für Schulen in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Schuldner- & Insolvenzberatung in Berlin
    27.07.2022Schriftliche Anfrage: Erneute Verschiebung der zweiten Zählung von obdachlosen Menschen in BerlinSchriftliche Anfrage: Leerstand in Berlin bekämpfen
    27.07.2022Schriftliche Anfrage: Schuldner- & Insolvenzberatung in Berlin
    26.07.2022Schriftliche Anfrage: Private und öffentliche Schwimmbäder in BerlinSchriftliche Anfrage: Erneute Verschiebung der zweiten Zählung von obdachlosen Menschen in Berlin
    26.07.2022Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Nur mal kurz Kurzarbeiten?
    26.07.2022
    26.07.2022Schriftliche Anfrage: Nur mal kurz Kurzarbeiten?Schriftliche Anfrage: Private und öffentliche Schwimmbäder in Berlin
    26.07.2022 Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdungsverbot
    25.07.2022Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschlüsse in Marzahn-Hellersdorf26.07.2022Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf
    25.07.2022 Schriftliche Anfrage: Höhenretter der Berliner Feuerwehr außer Dienst
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Zeitenwende für die Berliner Stadtwerke?25.07.2022Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschlüsse in Marzahn-Hellersdorf
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Schulabschlüsse – Schuljahr 2021/22Schriftliche Anfrage: Praxissemester für Lehramtsanwärter
    22.07.2022
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Praxissemester für LehramtsanwärterSchriftliche Anfrage: Schulabschlüsse – Schuljahr 2021/22
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Zeitenwende für die Berliner Stadtwerke?
    21.07.2022Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flüchtlinge und deren VersorgungSchriftliche Anfrage: Cannabis und seine Auswirkung auf Berlin
    21.07.2022Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfenSchriftliche Anfrage: Reiseunfähigkeit geflüchteter Menschen aus der Ukraine
    21.07.2022Schriftliche Anfrage: Cannabis und seine Auswirkung auf BerlinSchriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfen
    21.07.2022Schriftliche Anfrage: Reiseunfähigkeit geflüchteter Menschen aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Ukrainische Flüchtlinge und deren Versorgung
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als mögliche Joker im Personal-Krimi (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
    Bezug zu: 19/12273
    Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: AmpelausfälleSchriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum Schuljahr 2022/2023
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der BVG entsiegeln?Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273
    Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als mögliche Joker im Personal-Krimi (Teil 2)
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
    Bezug zu: 19/12273
    Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
    Bezug zu: 19/12273
    Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Programms „Unterrichten statt Kellnern”
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Programms „Unterrichten statt Kellnern”Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
    Bezug zu: 19/12273
    Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in MarzahnSchriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2)
    20.07.2022
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bezug zu: 19/12273
    Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der BVG entsiegeln?
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
    Bezug zu: 19/12273
    Schriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1)
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Zuverlässigkeitsüberprüfungen am BER
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne KrankenversicherungSchriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und Baufragen
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache für den Pankower NordenSchriftliche Anfrage: „Straßenblockaden” in Berlin
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeitsüberprüfungen am BERSchriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache für den Pankower Norden
    19.07.2022
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin – Nachfrage zur Anfrage Drucksache Nr. 19/12124Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner Polizei
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und BaufragenSchriftliche Anfrage: Mietkautionsdarlehen
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: „Straßenblockaden” in BerlinSchriftliche Anfrage: Armut in Berlin – Nachfrage zur Anfrage Drucksache Nr. 19/12124
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: MietkautionsdarlehenSchriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung
    18.07.2022
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und EuropaSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Finanzen
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und GleichstellungSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der SenatskanzleiSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und KlimaschutzSchriftliche Anfrage: Wahl und Zusammensetzung der Mieterräte
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und WohnenSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und BetriebeSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Wahl und Zusammensetzung der MieterräteSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für FinanzenSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Situation der MieterbeiräteSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatskanzlei
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und SportSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und AntidiskriminierungSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und SozialesSchriftliche Anfrage: Situation der Mieterbeiräte
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSchriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
    14.07.2022Schriftliche Anfrage: Auswirkung der Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB auf den Berliner WohnungsmarktSchriftliche Anfrage: Quereinsteiger, Seiteneinsteiger, Erzieher an Berlins Schulen
    14.07.2022Schriftliche Anfrage: Quereinsteiger, Seiteneinsteiger, Erzieher an Berlins SchulenSchriftliche Anfrage: Auswirkung der Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB auf den Berliner Wohnungsmarkt
    13.07.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradabstellanlagen entlang der U5 in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Welche Förderung erhält Berlin zur Beschaffung von Elektrobussen?
    13.07.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Müllvermeidung in Kantinen des Landes und landeseigener Beteiligungen –(Teil 2)?
    Bezug: 19/12278
    Schriftliche Anfrage: Politische Bildung an Berliner Schulen
    13.07.2022Schriftliche Anfrage: Politische Bildung an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Fahrradabstellanlagen entlang der U5 in Marzahn-Hellersdorf
    13.07.2022Schriftliche Anfrage: Welche Förderung erhält Berlin zur Beschaffung von Elektrobussen?Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Müllvermeidung in Kantinen des Landes und landeseigener Beteiligungen –(Teil 2)?
    Bezug: 19/12278
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und InstitutsgebäudeSchriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse Einrichtungen
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Präventivgewahrsams in BerlinSchriftliche Anfrage: Datenschutzverstöße bei Berliner Polizei und Verfassungsschutz 2018-2022
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Bearbeitung von Beihilfeanträgen
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Datenschutzverstöße bei Berliner Polizei und Verfassungsschutz 2018-2022Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und Institutsgebäude
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Warnsirenen in Berlin – Umsetzung und FinanzierungSchriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future – Aktivist\*innen am 2. Juli
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und NiederschöneweideSchriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse EinrichtungenSchriftliche Anfrage: Warnsirenen in Berlin – Umsetzung und Finanzierung
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von BeihilfeanträgenSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niederschöneweide
    12.07.2022Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future – Aktivist\*innen am 2. JuliSchriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Präventivgewahrsams in Berlin
    11.07.2022Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den KitabetriebSchriftliche Anfrage: Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund steigender Kosten
    11.07.2022Schriftliche Anfrage: Asyl – gerechte Zuweisung von knappen Unterkünften und WohnungenSchriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den Kitabetrieb
    11.07.2022Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Wie ist der Senat auf die nächste(n) Coronawelle(n) vorbereitet?
    11.07.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Senat auf die nächste(n) Coronawelle(n) vorbereitet?Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW)
    11.07.2022Schriftliche Anfrage: Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund steigender KostenSchriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner Schulen
    11.07.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW)Schriftliche Anfrage: Asyl – gerechte Zuweisung von knappen Unterkünften und Wohnungen
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg hinterfragen und zurücknehmenSchriftliche Anfrage: Versorgung mit Kinderärzten in Hohenschönhausen
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Kinderärzten in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule
    08.07.2022
    08.07.2022Schriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-GemeinschaftsschuleSchriftliche Anfrage: Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg hinterfragen und zurücknehmen
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekretär/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesuchtSchriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekretär/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesucht
    07.07.2022Schriftliche Anfrage: Pegelzählungen und KnotenstromerhebungenSchriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen
    07.07.2022
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: AutobahnblockiererSchriftliche Anfrage: Nachhaltige Vergabe
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr bei Medizinstudenten in BerlinSchriftliche Anfrage: Ungleichbehandlung von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: Ungleichbehandlung von Drittstaatsangehörigen aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Praktisches Jahr bei Medizinstudenten in Berlin
    06.07.2022Schriftliche Anfrage: Nachhaltige VergabeSchriftliche Anfrage: Autobahnblockierer
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempfänger im Bundesland BerlinSchriftliche Anfrage: Erwartungen für Ausbildungsjahr 2022/2023
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Grünflächen in BerlinSchriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Oberstufenzentren 2022
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen PflegeausbildungSchriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten am Verwaltungsgericht Berlin bei AsylsachenSchriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempfänger im Bundesland Berlin
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Oberstufenzentren 2022Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Erwartungen für Ausbildungsjahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Wartezeiten am Verwaltungsgericht Berlin bei Asylsachen
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Grünflächen in Berlin
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für BerlinSchriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Planungsstand, Herausforderungen und Lösungen
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsaufkommen FriedensstraßeSchriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Betreuungsplätze im Kitajahr 2022/23Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Qualitätspakets Quereinstieg (QuerBer)
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: SpreeparkSchriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner Feuerwehr
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines GebietsbeiratsSchriftliche Anfrage: Verkehrsaufkommen Friedensstraße
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386Schriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Geschützten Marktsegment – Bilanz und Herausforderungen
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Spreepark
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Planungsstand, Herausforderungen und LösungenSchriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines Gebietsbeirats
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Qualitätspakets Quereinstieg (QuerBer)Schriftliche Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschränkt – wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden?
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschränkt – wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden?Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für Berlin
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386
    04.07.2022
    04.07.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Geschützten Marktsegment – Bilanz und HerausforderungenSchriftliche Anfrage: Betreuungsplätze im Kitajahr 2022/23
    01.07.2022Schriftliche Anfrage: Kleene Klappe, nüscht dahinta? – Welche sofortigen Lösungen hat der Senat für das unübersehbare Müllproblem in hochfrequentierten Parkanlagen?Schriftliche Anfrage: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT) – wie ist der Planungsstand?
    01.07.2022Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf die Verkehrslage in BerlinSchriftliche Anfrage: Kleene Klappe, nüscht dahinta? – Welche sofortigen Lösungen hat der Senat für das unübersehbare Müllproblem in hochfrequentierten Parkanlagen?
    01.07.2022Schriftliche Anfrage: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT) – wie ist der Planungsstand?Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf die Verkehrslage in Berlin
    30.06.2022
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg
    28.06.2022
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Planungen des Zensus 2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau
    28.06.2022
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf den Wasserhaushalt BerlinsSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf
    28.06.2022
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in SpandauSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in PankowSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf den Wasserhaushalt Berlins
    28.06.2022Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Planungen des Zensus 2022
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffenSchriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher Toilettenanlagen
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher ToilettenanlagenSchriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen stärken
    27.06.2022
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg herstellenSchriftliche Anfrage: Einsatz und Entwicklungspotenzial von Geothermie in Berlin
    27.06.2022
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Einsatz und Entwicklungspotenzial von Geothermie in BerlinSchriftliche Anfrage: Transparenz zur Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg herstellen
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen stärkenSchriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffen
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts
    24.06.2022
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und GewährleistungspflichtSchriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des FamiliengerichtsSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und Trends
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen BerlinsSchriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht
    24.06.2022
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und TrendsSchriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2)
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Bewegungsförderung im KitabereichSchriftliche Anfrage: Auslastung der Rettungsmedizin
    23.06.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten”Schriftliche Anfrage: Welche Betriebskostensteigerungen erwarten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGBSchriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei landeseigenen Unternehmen
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Grüne Dächer in BerlinSchriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen? (Teil 2)
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei landeseigenen UnternehmenSchriftliche Anfrage: Bewegungsförderung im Kitabereich
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei Stiftungen öffentlichen Rechts
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei Stiftungen öffentlichen RechtsSchriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Welche Betriebskostensteigerungen erwarten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Grüne Dächer in Berlin
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Straße in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Anschläge auf die Polizeidienststelle in Treptow – was wurde unternommen?Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten”
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der RettungsmedizinSchriftliche Anfrage: Anschläge auf die Polizeidienststelle in Treptow – was wurde unternommen?
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in PlanungsverfahrenSchriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Straße in Mahlsdorf
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Wie gehtʹs den Spielhallen in Berlin?Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Mehrbelastung durch höhere Straßenreinigungsgebühren
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplanter Schulstandort Kalker Straße/Chorweiler Straße in Berlin AltglienickeSchriftliche Anfrage: Informationsveranstaltungen für interessierte Neugründer einer Kita
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Tesla-Ansiedlung: Siedlungsentwicklung im Berliner Südosten und im südöstlichen UmlandSchriftliche Anfrage: Straßenlaternen
    22.06.2022
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Straßenreinigungsgebühren: Was hat sich für die Anlieger verändert?Schriftliche Anfrage: Beauftrage in der Berliner Verwaltung (Teil 1)
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: StraßenlaternenSchriftliche Anfrage: Straßenreinigungsgebühren: Was hat sich für die Anlieger verändert?
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Informationsveranstaltungen für interessierte Neugründer einer KitaSchriftliche Anfrage: Wie gehtʹs den Spielhallen in Berlin?
    22.06.2022
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Beauftrage in der Berliner Verwaltung (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Geplanter Schulstandort Kalker Straße/Chorweiler Straße in Berlin Altglienicke
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Umzüge im ALG II BezugSchriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem StrafvollzugSchriftliche Anfrage: Tesla-Ansiedlung: Siedlungsentwicklung im Berliner Südosten und im südöstlichen Umland
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Mehrbelastung durch höhere StraßenreinigungsgebührenSchriftliche Anfrage: Umzüge im ALG II Bezug
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen BaulandentwicklungSchriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 2)
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in Berlin
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Berliner FlächennutzungSchriftliche Anfrage: Durchsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG)
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Berliner Flächennutzung
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach §34 AZG / §116 SGB XIISchriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk PankowSchriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-Pandemie
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in BerlinSchriftliche Anfrage: Spandau: Dreharbeiten im Rathaus
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Durchsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG)Schriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach §34 AZG / §116 SGB XII
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Dreharbeiten im Rathaus20.06.2022Schriftliche Anfrage: SIKo – Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe für soziale Infrastrukturen in den Berliner Kiezen
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in BerlinSchriftliche Anfrage: Entwicklung des Kölner Viertels
    20.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für BerlinSchriftliche Anfrage: Einsatz von Elektrobussen
    20.06.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Anträge und Genehmigungen zu Geothermie in BerlinSchriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50?
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Einsatz von ElektrobussenSchriftliche Anfrage: Anträge und Genehmigungen zu Geothermie in Berlin
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm?Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-Köpenick
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kölner ViertelsSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins
    20.06.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter LichtenbergSchriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm?
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Politische und zivilgesellschaftliche Bildungsangebote der Jane-Addams-SchuleSchriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten BerlinsSchriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: SIKo – Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe für soziale Infrastrukturen in den Berliner KiezenSchriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter Lichtenberg
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Politische und zivilgesellschaftliche Bildungsangebote der Jane-Addams-Schule
    17.06.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Qualität der Jane-Addams-Schule transparent machenSchriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket in Berlin: Situation bei BVG und der S-Bahn
    17.06.2022
    17.06.2022Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket in Berlin: Situation bei BVG und der S-BahnSchriftliche Anfrage: Schulische Qualität der Jane-Addams-Schule transparent machen
    16.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr
    16.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/Südkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem SenatSchriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner FeuerwehrAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/Südkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat
    16.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. Versuch
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. VersuchAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Altersarmut
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: AltersarmutSchriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr
    16.06.2022
    16.06.2022Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner FeuerwehrAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
    Rote Nummer 0353
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG?Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote im Berliner Referendariat
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzenSchriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es?
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Fortschritt bei dem Bau Modularer Unterkünfte (MUFs) in den Berliner Bezirken / Aktueller Stand der geplanten MUFs in der Trift-/Luxemburger Straße und in der Pohlstraße in Berlin-MitteSchriftliche Anfrage: Servicewüste Berlin – Bürgerämter besser ausstatten
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es?Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machen
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote im Berliner ReferendariatSchriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Servicewüste Berlin – Bürgerämter besser ausstattenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG?
    15.06.2022
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machenSchriftliche Anfrage: Fortschritt bei dem Bau Modularer Unterkünfte (MUFs) in den Berliner Bezirken / Aktueller Stand der geplanten MUFs in der Trift-/Luxemburger Straße und in der Pohlstraße in Berlin-Mitte
    15.06.2022
    14.06.2022Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen!Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote beim Quereinstieg ins Lehramt
    14.06.2022Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote beim Quereinstieg ins LehramtSchriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen!
    14.06.2022
    13.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozialer Wohnungsbau in Berlin - Entwicklung im Bestand und im NeubauSchriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Wissenschaft - Promotionsüberprüfungsverfahren
    13.06.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Karower ChausseeSchriftliche Anfrage: Jagd in Berlin
    13.06.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Wissenschaft - PromotionsüberprüfungsverfahrenSchriftliche Anfrage: Ausgaben für die Polizei Berlin
    13.06.2022
    13.06.2022Schriftliche Anfrage: Ausgaben für die Polizei BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozialer Wohnungsbau in Berlin - Entwicklung im Bestand und im Neubau
    13.06.2022Schriftliche Anfrage: Gewerbeanmeldungen in Berlin im Zeitraum Januar 2019 bis Mai 2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Karower Chaussee
    13.06.2022Schriftliche Anfrage: Jagd in BerlinSchriftliche Anfrage: Gewerbeanmeldungen in Berlin im Zeitraum Januar 2019 bis Mai 2022
    12.06.2022
    10.06.2022Schriftliche Anfrage: Infrastrukturvorhaben in den Berliner BezirkenSchriftliche Anfrage: Kinderbetreuungsplätze an Berliner Hochschulen
    10.06.2022Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes BerlinSchriftliche Anfrage: Infrastrukturvorhaben in den Berliner Bezirken
    10.06.2022Schriftliche Anfrage: Kinderbetreuungsplätze an Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorfälle bei FahrkartenkontrollenSchriftliche Anfrage: Abordnungen im richterlichen Bereich im Land Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-QuoteSchriftliche Anfrage: Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in der Berliner Justiz
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und SchuldistanzSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstraße, Drakestraße und Albrechtstraße
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der CoronapandemieSchriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe – Einsätze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstraße, Drakestraße und AlbrechtstraßeSchriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr AlleeSchriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-Quote
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und LehrermangelSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Abordnungen im richterlichen Bereich im Land Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorfälle bei Fahrkartenkontrollen
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und Schuldistanz
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe – Einsätze von Polizei, Feuerwehr und RettungsdienstenSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee
    09.06.2022
    08.06.2022Schriftliche Anfrage: WaschbärenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen – aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin
    08.06.2022Schriftliche Anfrage: Multiresistente Erreger (MRE) und MRE-Siegel in BerlinSchriftliche Anfrage: Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie ist der aktuelle Stand?
    08.06.2022
    08.06.2022Schriftliche Anfrage: Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie ist der aktuelle Stand?Schriftliche Anfrage: Multiresistente Erreger (MRE) und MRE-Siegel in Berlin
    08.06.2022Schriftliche Anfrage: Armut in BerlinSchriftliche Anfrage: Waschbären
    08.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen – aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Armut in Berlin
    08.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und HellersdorfSchriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten StraßenSchriftliche Anfrage: Share-Deals im Berliner Immobiliensektor
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der Berliner Messe entsiegeln?Schriftliche Anfrage: Berlinpass & Berlinpass BuT
    07.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Berlinpass & Berlinpass BuTSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: 11 Punkte – und nun? Zum Umsetzungsstand des „Konzepts zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen” und aktuellen EntwicklungenSchriftliche Anfrage: Anwohnerparken
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: AnwohnerparkenSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Share-Deals im Berliner ImmobiliensektorSchriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und SchönebergSchriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschlüsse für Marzahn-Hellersdorfer Schulen
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschlüsse für Marzahn-Hellersdorfer SchulenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Baukosten nach Kostengruppen
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der Berliner Messe entsiegeln?
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Baukosten nach KostengruppenSchriftliche Anfrage: 11 Punkte – und nun? Zum Umsetzungsstand des „Konzepts zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen” und aktuellen Entwicklungen
    03.06.2022
    03.06.2022Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und TicketverkaufSchriftliche Anfrage: Förderbedarf L-E-S an den Grundschulen – Gießkannenprinzip oder gezielte, individuelle Förderung?
    03.06.2022Schriftliche Anfrage: Förderbedarf L-E-S an den Grundschulen – Gießkannenprinzip oder gezielte, individuelle Förderung?Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) FachkräfteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    02.06.2022
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
    Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    02.06.2022
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen Umweltzonen in BerlinSchriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU
    02.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
    Was wird benötigt?
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAUSchriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen Umweltzonen in Berlin
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Wie sehr verpesten Kamine die Umwelt und die Nachbarschaft?Schriftliche Anfrage: Schuldnerberatungen im Land Berlin
    01.06.2022
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Schuldnerberatungen im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Mehr Schulplätze durch serielles Bauen: Modulare Ergänzungsbauten
    01.06.2022
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Biersteuer im Land Berlin und SteuerstatistikSchriftliche Anfrage: Wie sehr verpesten Kamine die Umwelt und die Nachbarschaft?
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Schulplätze durch serielles Bauen: Modulare ErgänzungsbautenSchriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Biersteuer im Land Berlin und Steuerstatistik
    31.05.2022
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz zum aktuellen Leerstand schaffen - Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße
    31.05.2022 Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Flächenbilanz von Versiegelung und EntsiegelungSchriftliche Anfrage: Transparenz zum aktuellen Leerstand schaffen - Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße
    31.05.2022 Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin31.05.2022Schriftliche Anfrage: Flächenbilanz von Versiegelung und Entsiegelung
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Laternen-Ladesäulen in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Zensus 2022 „Gebäude- und Wohnzählung”
    30.05.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und FriedrichshagenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin
    30.05.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in BerlinSchriftliche Anfrage: Laternen-Ladesäulen in Steglitz-Zehlendorf
    30.05.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 „Gebäude- und Wohnzählung”Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen
    27.05.2022Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesländern Mittel bis 31.12.2022 zur Verfügung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-grün-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten?30.05.2022Schriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in Berlin
    27.05.2022Schriftliche Anfrage: „Vollzugstourismus” in der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: IT-Personalausstattung & offene IT-Stellen in der Berliner Justiz
    27.05.2022Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit wertschätzen - freie Träger unterstützen
    27.05.2022Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit wertschätzen - freie Träger unterstützenSchriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesländern Mittel bis 31.12.2022 zur Verfügung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-grün-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten?
    27.05.2022Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Grün eingeführte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert?Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz
    27.05.2022
    27.05.2022Schriftliche Anfrage: IT-Personalausstattung & offene IT-Stellen in der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: „Vollzugstourismus” in der Berliner Justiz
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 202227.05.2022Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Grün eingeführte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert?
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Berlin - Hauptstadt der Verwahrlosung?Schriftliche Anfrage: Zugriff auf private Datenträger durch das Landesamt für Einwanderung (2018 - 2022)
    25.05.2022
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Zugriff auf private Datenträger durch das Landesamt für Einwanderung (2018 - 2022)Schriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022
    25.05.2022 Schriftliche Anfrage: Kinderchancenstadt Berlin?
    25.05.2022Schriftliche Anfrage: Berlin - Hauptstadt der Verwahrlosung?
    24.05.2022 Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Umschulungen fördern - Verwaltung stärken
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchttürme
    24.05.2022
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-LeuchttürmeSchriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
    24.05.2022
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
    Schriftliche Anfrage: Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (Süd) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (Süd) (Teil 5)
    24.05.2022Schriftliche Anfrage: Umschulungen fördern - Verwaltung stärkenSchriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)
    23.05.2022Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte VillenSchriftliche Anfrage: Quereinstiegsmaster und Berliner Lehramt-Stipendium
    23.05.2022
    23.05.2022Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Veranstaltungen in Neukölln zum 1. Mai während vorläufiger HaushaltswirtschaftSchriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen
    23.05.2022Schriftliche Anfrage: Quereinstiegsmaster und Berliner Lehramt-Stipendium
    20.05.2022Schriftliche Anfrage: Geflüchtete aus der Ukraine – Bearbeitung in den bezirklichen SozialämternSchriftliche Anfrage: Bezirkliche Veranstaltungen in Neukölln zum 1. Mai während vorläufiger Haushaltswirtschaft
    20.05.2022Schriftliche Anfrage: Rettungssanitäter - kostenpflichtige Praktika bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Elektrosäulen in Marzahn-Hellersdorf
    20.05.2022Schriftliche Anfrage: City Tax auch für Geschäftsreisende?Schriftliche Anfrage: Sind die Abgase der Wasserfahrzeuge sauberer geworden?
    20.05.2022Schriftliche Anfrage: Elektrosäulen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Rettungssanitäter - kostenpflichtige Praktika bei der Berliner Feuerwehr
    20.05.2022Schriftliche Anfrage: Anerkennung für Pflege und pflegende AngehörigeSchriftliche Anfrage: Schulpsycholgische Beratung
    20.05.2022
    20.05.2022Schriftliche Anfrage: Sind die Abgase der Wasserfahrzeuge sauberer geworden?Schriftliche Anfrage: City Tax auch für Geschäftsreisende?
    20.05.2022Schriftliche Anfrage: Schulpsycholgische BeratungSchriftliche Anfrage: Anerkennung für Pflege und pflegende Angehörige
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Kindern auf Fahrrädern20.05.2022Schriftliche Anfrage: Geflüchtete aus der Ukraine – Bearbeitung in den bezirklichen Sozialämtern
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Telefonhotline Zensus 2022Schriftliche Anfrage: Straßensozialarbeit stärken – Unterstützung und Bedarfe transparent machen
    19.05.2022
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Straßensozialarbeit stärken – Unterstützung und Bedarfe transparent machenSchriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Fahrgast- und Abozahlen bei der BVG entwickelt?
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit stärken – Förderung transparent machenSchriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3)
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Potenzielle Pflegefamilien stärker unterstützenSchriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesmütter und -väter für Berlins Bezirke
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021Mündliche Anfrage: Telefonhotline Zensus 2022
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Fahrgast- und Abozahlen bei der BVG entwickelt?Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1)
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von Dienstsiegeln
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesmütter und -väter für Berlins BezirkeMündliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Kindern auf Fahrrädern
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von DienstsiegelnSchriftliche Anfrage: Potenzielle Pflegefamilien stärker unterstützen
    19.05.2022 Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins Schulen
    18.05.2022Schriftliche Anfrage: Verbraucherinsolvenzen 2021 in Berlin fast verdoppelt19.05.2022Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit stärken – Förderung transparent machen
    18.05.2022 Schriftliche Anfrage: Spree ade? Wie sichern wir die Wasserversorgung in Berlin?
    17.05.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin18.05.2022Schriftliche Anfrage: Verbraucherinsolvenzen 2021 in Berlin fast verdoppelt
    17.05.2022Schriftliche Anfrage: Standorte für Modulare UnterkünfteSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft
    17.05.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der GeneralstaatsanwaltschaftSchriftliche Anfrage: Wie überlastet sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst?
    17.05.2022Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin
    17.05.2022
    17.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie überlastet sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst?Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2)
    16.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK)17.05.2022Schriftliche Anfrage: Standorte für Modulare Unterkünfte
    16.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen WohnquartierenSchriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie Übergang der Zuständigkeiten in die Hauptverwaltung
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?Schriftliche Anfrage: Waldschulen – Orte der Naturverbundenheit und Heimatliebe
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Waldschulen – Orte der Naturverbundenheit und HeimatliebeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK)
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Familiensensibler Strafvollzug in BerlinSchriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165Schriftliche Anfrage: Finanzierung der persönlichen Assistenz im Arbeitgeber:innen-Modell
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Finanzierung der persönlichen Assistenz im Arbeitgeber:innen-ModellSchriftliche Anfrage: Familiensensibler Strafvollzug in Berlin
    16.05.2022
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie Übergang der Zuständigkeiten in die HauptverwaltungSchriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?
    13.05.2022
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen „Corona-Hilfen” in BerlinSchriftliche Anfrage: Situation der Deutschkurse im Jahr 2022
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen – Schädlingsbekämpfung in Hohenschönhausen intensivierenSchriftliche Anfrage: Über das Ziel hinausgeschossen? Umfang und Umsetzung von Russland-Sanktionen bei öffentlichen Vergaben in Berlin
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen „Corona-Hilfen” in Berlin
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser AlleeSchriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen – Schädlingsbekämpfung in Hohenschönhausen intensivieren
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser Allee
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Arbeitsentgeltabrechnungen in Berliner VerwaltungenSchriftliche Anfrage: Situation der Integrationskurse im Jahr 2022
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung Ferienfahrten und Reisemaßnahmen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin 2022
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Situation der Integrationskurse im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Situation der Deutschkurse im Jahr 2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung Ferienfahrten und Reisemaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in BerlinSchriftliche Anfrage: Arbeitsentgeltabrechnungen in Berliner Verwaltungen
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Über das Ziel hinausgeschossen? Umfang und Umsetzung von Russland-Sanktionen bei öffentlichen Vergaben in BerlinSchriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Schulen
    11.05.2022Schriftliche Anfrage: Gescheiterte Rückführungen AusreisepflichtigerSchriftliche Anfrage: Kantine Zukunft Berlin
    11.05.2022
    11.05.2022Schriftliche Anfrage: Kantine Zukunft BerlinSchriftliche Anfrage: Gescheiterte Rückführungen Ausreisepflichtiger
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der GewerbemietenSchriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme”?
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme”?Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2021
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2021Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2022
    10.05.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von VorkaufsrechtenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und MahlsdorfSchriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2)
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022Schriftliche Anfrage: Prävention und Bekämpfung von Waldbränden
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in BerlinSchriftliche Anfrage: Stauschwerpunkte der A100
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen...und KlimaSchriftliche Anfrage: Stauabschnitte auf dem Berliner Hauptstraßennetz
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Stauschwerpunkte der A100Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Stauabschnitte auf dem Berliner HauptstraßennetzSchriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Rahmenplan zur Grundqualifikation von VollzeitpflegepersonenSchriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Prävention und Bekämpfung von WaldbrändenSchriftliche Anfrage: Rahmenplan zur Grundqualifikation von Vollzeitpflegepersonen
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
    Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
    Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen...und Klima
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Betriebstankstellen (Teil 2) – (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/11488)Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heute
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz FriedrichstraßeSchriftliche Anfrage: Bezirkliche Betriebstankstellen (Teil 2) – (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/11488)
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: 67er HilfenSchriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Hundeauslaufgebieten
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heuteSchriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von HundeauslaufgebietenSchriftliche Anfrage: Ausgleichszahlungen landeseigener Unternehmen – Wer wird seiner Verantwortung nicht gerecht?
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: Ausgleichszahlungen landeseigener Unternehmen – Wer wird seiner Verantwortung nicht gerecht?Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstraße
    05.05.2022
    28.04.2022Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische und duale Ausbildung sowie die Berufsorientierung an Schulen – Entwicklungen bei schwer erreichbaren Zielgruppen und verfügbaren Ausbildungsplätzen
    28.04.2022Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Wohnungsbau in BerlinSchriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2)
    28.04.2022Schriftliche Anfrage: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem AuslandSchriftliche Anfrage: Öffentlicher Wohnungsbau in Berlin
    28.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische und duale Ausbildung sowie die Berufsorientierung an Schulen – Entwicklungen bei schwer erreichbaren Zielgruppen und verfügbaren AusbildungsplätzenSchriftliche Anfrage: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland
    27.04.2022Schriftliche Anfrage: Kosten und Ersparnisse von verbeamteten LehrernSchriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – 2021
    27.04.2022
    27.04.2022Schriftliche Anfrage: Runter vom Radweg – Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem FahrradwegSchriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin – eine Selbstverständlichkeit für alle Grundschüler?
    27.04.2022Schriftliche Anfrage: „Armutsbegräbnisse” in 2020 und 2021 in Lichtenberg und im BezirksvergleichSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Altglienicke
    27.04.2022Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – 2021Schriftliche Anfrage: Kosten und Ersparnisse von verbeamteten Lehrern
    27.04.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in AltglienickeSchriftliche Anfrage: Runter vom Radweg – Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem Fahrradweg
    27.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin – eine Selbstverständlichkeit für alle Grundschüler?Schriftliche Anfrage: „Armutsbegräbnisse” in 2020 und 2021 in Lichtenberg und im Bezirksvergleich
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher – ein Lotteriespiel?Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme Berliner Bäderbetriebe
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Werkstätten an SchulenAntrag: Freie Fahrt für Obdachlose!
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Schlägerei in der JVA Heidering am 18. April 2022Schriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im öffentlichen Straßenland
    26.04.2022Antrag: Freie Fahrt für Obdachlose!Schriftliche Anfrage: Schlägerei in der JVA Heidering am 18. April 2022
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Ukraine FlüchtlingeSchriftliche Anfrage: Wie steht es um den Arbeitsschutz für Rider diverser Start-up Lieferdienste?
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware?Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge
    26.04.2022
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Arbeitsschutz für Rider diverser Start-up Lieferdienste?Schriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher – ein Lotteriespiel?
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im öffentlichen StraßenlandSchriftliche Anfrage: Werkstätten an Schulen
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme Berliner BäderbetriebeSchriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware?
    25.04.2022
    22.04.2022Schriftliche Anfrage: Reform des BAföGSchriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf
    22.04.2022Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Samma hackt's?! Zum Angriff auf die IT-Systeme der TU Berlin
    22.04.2022Schriftliche Anfrage: Samma hackt's?! Zum Angriff auf die IT-Systeme der TU BerlinSchriftliche Anfrage: Reform des BAföG
    22.04.2022
    20.04.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Projektbericht Wohnungsneubau 2022Schriftliche Anfrage: Einführung der elektronischen Akte in Berlin im Plan?
    20.04.2022Schriftliche Anfrage: Berliner EhrengrabstättenVorlage zur Kenntnisnahme: Projektbericht Wohnungsneubau 2022
    20.04.2022Schriftliche Anfrage: Einführung der elektronischen Akte in Berlin im Plan?Schriftliche Anfrage: Berliner Ehrengrabstätten
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner StadtgüternSchriftliche Anfrage: Erteilung von Umsatzsteuernummern für neu gegründete Unternehmen
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen RaumSchriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land Berlin
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land BerlinSchriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und PersonalausstattungSchriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtgütern
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Erteilung von Umsatzsteuernummern für neu gegründete UnternehmenSchriftliche Anfrage: Langes Warten auf die grüne Ampel am Groß-Berliner Damm
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Fahrzeugflotte und Watfähigkeit bei ÜberschwemmungenSchriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Langes Warten auf die grüne Ampel am Groß-Berliner DammSchriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Fahrzeugflotte und Watfähigkeit bei Überschwemmungen
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für FrauenSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee
    14.04.2022
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt PlötzenseeSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt BerlinSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen VollzugsSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt MoabitSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Gerichtsdolmetscher in der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Wie weit reicht Putins Einfluss in Berlin?
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Wie weit reicht Putins Einfluss in Berlin?Schriftliche Anfrage: Gerichtsdolmetscher in der Berliner Justiz
    14.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-BrandenburgSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs
    13.04.2022
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der UkraineMitteilung zur Kenntnisnahme: Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan 2020/2021
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Unterjährige Verbraucherinformationen (UVI) nach der Heizkostenverordnung (HKVO) der öffentlichen WohnungsbaugesellschaftenSchriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Tegel
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in BerlinSchriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt TegelSchriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der Ukraine
    12.04.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
    Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan 2020/2021
    Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227Schriftliche Anfrage: Unterjährige Verbraucherinformationen (UVI) nach der Heizkostenverordnung (HKVO) der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften
    12.04.2022
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Einrichtungsbezogene ImpfpflichtSchriftliche Anfrage: Was tut Rot-Grün-Rot, um die betriebliche Kindertagesbetreuung zu fördern?
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Unterstützung persönlicher Hygiene obdachloser MenschenSchriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Flüchtlingsunterkünften
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: Was tut Rot-Grün-Rot, um die betriebliche Kindertagesbetreuung zu fördern?Schriftliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht
    11.04.2022Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den FlüchtlingsunterkünftenSchriftliche Anfrage: Unterstützung persönlicher Hygiene obdachloser Menschen
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-SchönebergSchriftliche Anfrage: „ÖPNV-Offensive” der BVG
    08.04.2022Schriftliche Anfrage: „ÖPNV-Offensive” der BVGSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-Schöneberg
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von Elektrofahrzeugen
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für PhysiotherapieSchriftliche Anfrage: Entwicklung der tierexperimentellen Forschung
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von ElektrofahrzeugenSchriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2)
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der tierexperimentellen ForschungSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in Berlin
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in BerlinSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie
    06.04.2022Schriftliche Anfrage: Situation an den Grundschulen in Tempelhof-SchönebergAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagement in der Obdachlosenzählung
    06.04.2022
    06.04.2022Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohngesetz: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Situation an den Grundschulen in Tempelhof-Schöneberg
    06.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagement in der ObdachlosenzählungSchriftliche Anfrage: Landesmindestlohngesetz: Transparenz herstellen
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Steuerung, Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen der Kinder- undJugenderholung (Ferienfahrten) in BerlinSchriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze scheitern am PlanungsverfahrenSchriftliche Anfrage: Missbrauch mithilfe gefälschter Pässe
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung für BezirksamtsmitarbeiterSchriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete Auswirkungen
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Schnelllerner-Klassen in Berlin und ihre ZukunftSchriftliche Anfrage: Steuerung, Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen der Kinder- undJugenderholung (Ferienfahrten) in Berlin
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als mögliche Joker im Personal-KrimiSchriftliche Anfrage: Trinkbrunnenprogramm
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: TrinkbrunnenprogrammSchriftliche Anfrage: Kita-Plätze scheitern am Planungsverfahren
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete AuswirkungenSchriftliche Anfrage: Schnelllerner-Klassen in Berlin und ihre Zukunft
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNVSchriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung für Bezirksamtsmitarbeiter
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten PankowsSchriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als mögliche Joker im Personal-Krimi
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben nach Sonderbaurecht § 246 BauGB Nr. 8 bis 17Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Missbrauch mithilfe gefälschter PässeSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben nach Sonderbaurecht § 246 BauGB Nr. 8 bis 17
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und StraßenbahnenSchriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Wohin, wennʹs brennt?Schriftliche Anfrage: Wachschutzfirmen für behördliche Einrichtungen
    04.04.2022
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Wohin, wennʹs brennt?
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Luftqualitätsmessungen und Tempo 30 im Berliner VerkehrsnetzSchriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der BezirksämterSchriftliche Anfrage: Heimaufsicht – Überprüfung von Pflegeeinrichtungen
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in WillkommensklassenSchriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Heimaufsicht – Überprüfung von PflegeeinrichtungenSchriftliche Anfrage: Luftqualitätsmessungen und Tempo 30 im Berliner Verkehrsnetz
    04.04.2022Schriftliche Anfrage: Wachschutzfirmen für behördliche EinrichtungenSchriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirksämter
    01.04.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema PhishingSchriftliche Anfrage: Abgehoben? Einsätze von Polizeihubschraubern
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner VerwaltungenSchriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema Phishing
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung der E-AkteSchriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant?
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant?Schriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in Hohenschönhausen
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Abgehoben? Einsätze von PolizeihubschraubernSchriftliche Anfrage: Baumängel transparent machen – Haus 1 am Mühlengrund
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Baumängel transparent machen – Haus 1 am MühlengrundSchriftliche Anfrage: Barrierefreiheit und Inklusion in den Schulen von Marzahn-Hellersdorf
    30.03.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Hunde – Steuereinnahmen, Register und Beißvorfälle – in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Umsetzung der E-Akte
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit und Inklusion in den Schulen von Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Hunde – Steuereinnahmen, Register und Beißvorfälle – in Marzahn-Hellersdorf
    29.03.2022Schriftliche Anfrage: Private Sicherheitsunternehmen in Berlin: Status Quo 2022Schriftliche Anfrage: Nur Altpapier? Wie lässt sich die Zukunft des Zeitgeschichtlichen Archivs (ZGA) in Marzahn sichern?
    29.03.2022Schriftliche Anfrage: Nur Altpapier? Wie lässt sich die Zukunft des Zeitgeschichtlichen Archivs (ZGA) in Marzahn sichern?Schriftliche Anfrage: Private Sicherheitsunternehmen in Berlin: Status Quo 2022
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen StraßenlandesSchriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Berlin
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand für bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen Straßenlandes
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen – Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB und Schutz der Mieter\*innen vor EigenbedarfskündigungenSchriftliche Anfrage: Dicke Luft in Berlin: Gesundheitsschädliche Holzverbrennung in Einzelraumfeuerungsanlagen und Feuerschalen
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in BerlinSchriftliche Anfrage: Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen – Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB und Schutz der Mieter\*innen vor Eigenbedarfskündigungen
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Dicke Luft in Berlin: Gesundheitsschädliche Holzverbrennung in Einzelraumfeuerungsanlagen und FeuerschalenSchriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin – aktueller Stand
    28.03.2022Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin – aktueller StandSchriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand für bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
    25.03.2022Schriftliche Anfrage: Zusammen mit ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Berlin ankommende PersonenSchriftliche Anfrage: Stärkung der MINT-Studiengänge an Berliner Hochschulen
    25.03.2022Schriftliche Anfrage: Stärkung der MINT-Studiengänge an Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Zusammen mit ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Berlin ankommende Personen
    24.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie viel Elektromobilität steckt in Berlin?Schriftliche Anfrage: Mitgliederentwicklung bei den anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Berlin
    24.03.2022Schriftliche Anfrage: Mitgliederentwicklung bei den anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in BerlinSchriftliche Anfrage: Mobilität in den Berliner Bezirken (Teil 2)
    24.03.2022Schriftliche Anfrage: Gerichtsnahe MediationSchriftliche Anfrage: Entwicklung von Räumungsklagen und Zwangsräumungen von Wohnungen
    24.03.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Räumungsklagen und Zwangsräumungen von WohnungenSchriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der Hundesteuer
    24.03.2022Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Berliner Bezirken (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Gerichtsnahe Mediation
    24.03.2022Schriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der HundesteuerSchriftliche Anfrage: Wie viel Elektromobilität steckt in Berlin?
    23.03.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Enttäuschung: Laptops als Briefbeschwerer
    23.03.2022Schriftliche Anfrage: „Es werde Licht, und es wird Licht” – Straßenbeleuchtung im Bezirk Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Steglitz-Zehlendorf
    23.03.2022Schriftliche Anfrage: Enttäuschung: Laptops als BriefbeschwererSchriftliche Anfrage: „Es werde Licht, und es wird Licht” – Straßenbeleuchtung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
    22.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie viel Wärme wird aus Abwasser, Flüssen und Seen gewonnen?Schriftliche Anfrage: Tut Rot-Grün-Rot genug für Kinder mit Sprachförderbedarf, die keinen Kindergarten bzw. keine Tagespflegestelle besuchen? Wie werden sie unterstützt?
    22.03.2022Schriftliche Anfrage: Tut Rot-Grün-Rot genug für Kinder mit Sprachförderbedarf, die keinen Kindergarten bzw. keine Tagespflegestelle besuchen? Wie werden sie unterstützt?Schriftliche Anfrage: Einsatzlagen und Einsatzbelastungen der Berliner Einsatzhundertschaften (EHus)
    22.03.2022
    22.03.2022Schriftliche Anfrage: Einsatzlagen und Einsatzbelastungen der Berliner Einsatzhundertschaften (EHus)Schriftliche Anfrage: Wie viel Wärme wird aus Abwasser, Flüssen und Seen gewonnen?
    21.03.2022Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machenSchriftliche Anfrage: Frauen als Unternehmerinnen
    21.03.2022
    21.03.2022Schriftliche Anfrage: Frauen als UnternehmerinnenSchriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machen
    18.03.2022
    16.03.2022Schriftliche Anfrage: Sichere Querung der Straße an der Wuhlheide (Höhe Firlstraße)Schriftliche Anfrage: Klassengrößen an Berliner Schulen
    16.03.2022Schriftliche Anfrage: Klassengrößen an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Grunderwerbsteuer im Land Berlin
    16.03.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Grunderwerbsteuer im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Sichere Querung der Straße an der Wuhlheide (Höhe Firlstraße)
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: „Ordnungsamt Online” - wie effizient und verlässlich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert?Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatung
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige SozialberatungSchriftliche Anfrage: „Ordnungsamt Online” - wie effizient und verlässlich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert?
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: Hochschulbewerber und -zulassungenSchriftliche Anfrage: Massive Kürzungen im Bildungsetat
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche HaftSchriftliche Anfrage: Hochschulbewerber und -zulassungen
    15.03.2022Schriftliche Anfrage: Massive Kürzungen im BildungsetatSchriftliche Anfrage: Familienfreundliche Haft
    15.03.2022
    14.03.2022Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der UkraineSchriftliche Anfrage: Modellrechnung der Schülerzahlen für die allgemeinbildenden Schulen in Berlin
    14.03.2022Schriftliche Anfrage: Modellrechnung der Schülerzahlen für die allgemeinbildenden Schulen in BerlinSchriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
    14.03.2022
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstständigen Berliner Schule – das Eindampfen des Verfügungsfonds
    Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen HochschuleSchriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Giftköder in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstständigen Berliner Schule – das Eindampfen des Verfügungsfonds
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ)Schriftliche Anfrage: Radwege in Hohenschönhausen ausbauen
    11.03.2022Schriftliche Anfrage: Radwege in Hohenschönhausen ausbauenSchriftliche Anfrage: Giftköder in Marzahn-Hellersdorf
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der elektronischen Fußfesselüberwachung im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Einsatzzahlenentwicklung der Berliner Feuerwehr im Hinblick auf Herzbeschwerden und Schlaganfälle der letzten 4 Jahre
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Einsatzzahlenentwicklung der Berliner Feuerwehr im Hinblick auf Herzbeschwerden und Schlaganfälle der letzten 4 JahreSchriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
    10.03.2022
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
    Schriftliche Anfrage: Mit welchen Fahrzeugen ist der Berliner Senat unterwegs?
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Mit welchen Fahrzeugen ist der Berliner Senat unterwegs?Schriftliche Anfrage: Entwicklung der elektronischen Fußfesselüberwachung im Land Berlin
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Blitzer, Bußgelder und BußgeldstelleSchriftliche Anfrage: Wie Energieeffizient ist der Berliner Bestand?
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 6) – hier: transparente AbwassergebührenSchriftliche Anfrage: Blitzer, Bußgelder und Bußgeldstelle
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Sachstand SEZSchriftliche Anfrage: Ahndung von Verkehrskontrollen
    09.03.2022
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie Energieeffizient ist der Berliner Bestand?Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 6) – hier: transparente Abwassergebühren
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen seit 2016Schriftliche Anfrage: Aktueller Sachstand SEZ
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Differenzen zwischen Jugendamt Treptow-Köpenick und dem Träger
    Einhorn gGmbH – Wie geht es mit den Einrichtungen weiter?
    Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen seit 2016
    09.03.2022Schriftliche Anfrage: Ahndung von VerkehrskontrollenSchriftliche Anfrage: Differenzen zwischen Jugendamt Treptow-Köpenick und dem Träger
    Einhorn gGmbH – Wie geht es mit den Einrichtungen weiter?
    07.03.2022
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Radverkehr auf der Märkischen AlleeSchriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf an Grundschulen in der Region Hohenschönhausen Süd
    07.03.2022
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf an Grundschulen in der Region Hohenschönhausen SüdSchriftliche Anfrage: Radverkehr auf der Märkischen Allee
    04.03.2022Schriftliche Anfrage: Zielsetzung des Berliner Senats im Bereich der VerwaltungsmodernisierungSchriftliche Anfrage: Offener Vollzug – „Vollzugstourismus” nach Berlin
    04.03.2022Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug – „Vollzugstourismus” nach BerlinSchriftliche Anfrage: Zielsetzung des Berliner Senats im Bereich der Verwaltungsmodernisierung
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande BerlinSchriftliche Anfrage: Stellplätze für Carsharing-Autos in Berlin
    03.03.2022
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen (Teil 2)
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Stellplätze für Carsharing-Autos in BerlinSchriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande Berlin
    03.03.2022Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen
    02.03.2022Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr (PJ) im MedizinstudiumSchriftliche Anfrage: Stromausfälle im Lichtenberger Kiez Frankfurter Allee Nord vermeiden
    02.03.2022
    02.03.2022Schriftliche Anfrage: Berlin geht ein Licht auf – Straßenlaternen und Beleuchtung in ParksSchriftliche Anfrage: Praktisches Jahr (PJ) im Medizinstudium
    02.03.2022Schriftliche Anfrage: Stromausfälle im Lichtenberger Kiez Frankfurter Allee Nord vermeidenSchriftliche Anfrage: Beschlagnahmung von Immobilien im Eigentum der Russischen Föderation oder von Personen auf der EU-Sanktionsliste zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine
    02.03.2022Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmung von Immobilien im Eigentum der Russischen Föderation oder von Personen auf der EU-Sanktionsliste zur Unterbringung von Geflüchteten aus der UkraineSchriftliche Anfrage: Berlin geht ein Licht auf – Straßenlaternen und Beleuchtung in Parks
    01.03.2022
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-MaßnahmenSchriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1)
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Anti-Schwarzer-Rassismus (ASR) in Berlin
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Anti-Schwarzer-Rassismus (ASR) in BerlinSchriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 über Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Aufzüge am Bahnhof Albrechtshof
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Aufzüge am Bahnhof AlbrechtshofSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 über Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen
    28.02.2022
    25.02.2022Schriftliche Anfrage: Eigenbedarfskündigungen & Fluktuationsreserve in BerlinSchriftliche Anfrage: Schulabbrecherquote senken – Chancengleichheit schaffen
    25.02.2022Schriftliche Anfrage: Stabilität des Berliner StromnetzesSchriftliche Anfrage: Eigenbedarfskündigungen & Fluktuationsreserve in Berlin
    25.02.2022Schriftliche Anfrage: Schulabbrecherquote senken – Chancengleichheit schaffenSchriftliche Anfrage: Arztpraxisinterne Sozialberatung in Hohenschönhausen fördern
    25.02.2022Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze im Bereich sogenannter „Clankriminalität” 2022Schriftliche Anfrage: Stabilität des Berliner Stromnetzes
    25.02.2022Schriftliche Anfrage: Arztpraxisinterne Sozialberatung in Hohenschönhausen fördernSchriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze im Bereich sogenannter „Clankriminalität” 2022
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Mobile Stadtteilarbeit
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Ersatzfreiheitsstrafen und Fahren ohne FahrscheinSchriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Haushalte mit Wohnberechtigungsschein bei Landeseigenen Wohnungsunternehmen – wie viel wissen wir überhaupt über die soziale
    Zusammensetzung der Haushalte bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    Schriftliche Anfrage: Quereinstieg in den Vollzugsdienst
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Haushalte mit Wohnberechtigungsschein bei Landeseigenen Wohnungsunternehmen – wie viel wissen wir überhaupt über die soziale
    Zusammensetzung der Haushalte bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Quereinstieg in den VollzugsdienstSchriftliche Anfrage: Kontrolle der Anlieger-Straßen im Bergmannkiez
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Mobile StadtteilarbeitSchriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Kontrolle der Anlieger-Straßen im BergmannkiezSchriftliche Anfrage: Ersatzfreiheitsstrafen und Fahren ohne Fahrschein
    23.02.2022
    22.02.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungslose Familien mit KindernSchriftliche Anfrage: Aufbau, Umbau, Neubau in Marzahn-Hellersdorf?
    22.02.2022Schriftliche Anfrage: Aufbau, Umbau, Neubau in Marzahn-Hellersdorf?Schriftliche Anfrage: Wohnungslose Familien mit Kindern
    21.02.2022Schriftliche Anfrage: Lehrkräftebedarf und steigende Schüler\*innenzahlenSchriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen
    21.02.2022Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauern in der Beihilfestelle für Beamte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin in den Jahren 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Anzahl der Zimmer der Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
    21.02.2022Schriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und JugendlichenSchriftliche Anfrage: Mehr Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in Hohenschönhausen
    21.02.2022Schriftliche Anfrage: Anzahl der Zimmer der Wohnungen der städtischen WohnungsbaugesellschaftenSchriftliche Anfrage: Lehrkräftebedarf und steigende Schüler\*innenzahlen
    21.02.2022Schriftliche Anfrage: Aktualisierter Lehrkräftebedarf – Unterversorgung mit LehrkräftenSchriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauern in der Beihilfestelle für Beamte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin in den Jahren 2020 und 2021
    21.02.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Aktualisierter Lehrkräftebedarf – Unterversorgung mit Lehrkräften
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in BerlinSchriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas!
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas!Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin
    18.02.2022
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin
    17.02.2022Schriftliche Anfrage: Blockadeaktionen der Gruppe „Aufstand der letzten Generation”Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Berlin
    16.02.2022Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 5)17.02.2022Schriftliche Anfrage: Blockadeaktionen der Gruppe „Aufstand der letzten Generation”
    16.02.2022
    16.02.2022Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder ImpfaktionSchriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 5)
    16.02.2022 Schriftliche Anfrage: Befristungen im unmittelbaren Landesdienst Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021
    15.02.2022Schriftliche Anfrage: Zukunft der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung” (EUTB) für Menschen mit Behinderung durch die Teilhabeverordnung (EUTBV) im Land Berlin16.02.2022Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion
    15.02.2022
    15.02.2022Schriftliche Anfrage: DNA-Identitätsfeststellungen und Datenbanken in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: Zukunft der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung” (EUTB) für Menschen mit Behinderung durch die Teilhabeverordnung (EUTBV) im Land Berlin
    15.02.2022 Schriftliche Anfrage: Allgemeine Impfpflicht
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes15.02.2022Schriftliche Anfrage: DNA-Identitätsfeststellungen und Datenbanken in Berlin 2022
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Gleiche Wertschätzung für alle Erzieherinnen und ErzieherSchriftliche Anfrage: Elektrisches Laden bei landeseigenen Wohungsbaugesellschaften
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufgebiet in MarzahnSchriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher müssen entlastet werden
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung und KlimaschutzSchriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Koalition hat das "Gute-Kita-Gesetz" 2018 im Deutschen Bundestag verabschiedet – Wie erfolgt die Umsetzung in Berlin?
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen: Zahlen transparent machenSchriftliche Anfrage: Hundeauslaufgebiet in Marzahn
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher müssen entlastet werdenSchriftliche Anfrage: Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Elektrisches Laden bei landeseigenen WohungsbaugesellschaftenSchriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung und Klimaschutz
    14.02.2022
    14.02.2022Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Koalition hat das "Gute-Kita-Gesetz" 2018 im Deutschen Bundestag verabschiedet – Wie erfolgt die Umsetzung in Berlin?Schriftliche Anfrage: Gleiche Wertschätzung für alle Erzieherinnen und Erzieher
    11.02.2022Schriftliche Anfrage: Abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber in Berlin14.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen: Zahlen transparent machen
    11.02.2022Schriftliche Anfrage: Wasserverteilung zwischen Berlin und Brandenburg des Wasserwerks StolpeSchriftliche Anfrage: Situation des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes der Jugendämter (RSD)
    11.02.2022Schriftliche Anfrage: Situation des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes der Jugendämter (RSD)Schriftliche Anfrage: Wasserverteilung zwischen Berlin und Brandenburg des Wasserwerks Stolpe
    11.02.2022 Schriftliche Anfrage: Ausbildungsbedingungen im Lehramtsstudium an den Berliner Universitäten
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Sturmschäden in Berlin11.02.2022Schriftliche Anfrage: Abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber in Berlin
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: ElterngeldSchriftliche Anfrage: Wann kommt die Schulgeldfreiheit für Therapieberufe?
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Anzahl und Auslastung von KurzzeitpflegeplätzenSchriftliche Anfrage: Welche Beschränkungen für den Schwerlastverkehr gibt es in Berlin und wie werden diese kontrolliert?
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap in Berlin 2022
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Zustand der und Planungen für Uferwege an Berliner GewässernSchriftliche Anfrage: Unbegleitete minderjährige Geflüchtete - Kindeswohl sichern und Perspektiven schaffen
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Schulgeldfreiheit für Therapieberufe?Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Schutzplätze für männliche volljährige Opfer häuslicher GewaltSchriftliche Anfrage: Sturmschäden in Berlin
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderjährige Geflüchtete - Kindeswohl sichern und Perspektiven schaffenSchriftliche Anfrage: Zustand der und Planungen für Uferwege an Berliner Gewässern
    10.02.2022
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: GeburtsurkundenSchriftliche Anfrage: Anzahl und Auslastung von Kurzzeitpflegeplätzen
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: „Zoombombings” - gezieltes Stören von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: „Zoombombings” - gezieltes Stören von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner UnisSchriftliche Anfrage: Schutzplätze für männliche volljährige Opfer häuslicher Gewalt
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Welche Beschränkungen für den Schwerlastverkehr gibt es in Berlin und wie werden diese kontrolliert?Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld
    10.02.2022 Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen in Berlin
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen und Corona-Fördermittel
    09.02.2022
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen und Corona-FördermittelSchriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes
    09.02.2022 Schriftliche Anfrage: Wasserhaushalt in Treptow-Köpenick - Auswirkungen der Wasserentnahmen und Abwässerabgaben von Tesla
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen
    08.02.2022 Schriftliche Anfrage: Personal für Bebauungspläne auf Landes- und Bezirksebene
    08.02.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung der grundgesetzlichen Vorgaben für Schulen in Freier TrägerschaftSchriftliche Anfrage: Das Land Berlin und seine Wälder – Nutzungsarten und Ziele
    08.02.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauvorhabens Buckower FelderSchriftliche Anfrage: Umsetzung der grundgesetzlichen Vorgaben für Schulen in Freier Trägerschaft
    08.02.2022Schriftliche Anfrage: Das Land Berlin und seine Wälder – Nutzungsarten und ZieleSchriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention
    08.02.2022Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und InterventionSchriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauvorhabens Buckower Felder
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Ambulante Versorgung in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Umweltkriminalität
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und BrandbekämpfungSchriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2021
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und Stellenausschreibungen
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und JugendlichenSchriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2021
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und StellenausschreibungenSchriftliche Anfrage: Zustand der JVA Tegel - Stand 2021
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3)Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbekämpfung
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: DeutschlandstipendiumSchriftliche Anfrage: Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2021Schriftliche Anfrage: Sozialindex in Schulen
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche VerstößeSchriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3)
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Zustand der JVA Tegel - Stand 2021Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: UmweltkriminalitätSchriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche Verstöße
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2021Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-Pandemie
    07.02.2022Schriftliche Anfrage: Sozialindex in SchulenSchriftliche Anfrage: Deutschlandstipendium
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch BuchholzSchriftliche Anfrage: Polizeiarbeit stärken – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Förderung: Politische Bildung in BerlinSchriftliche Anfrage: Abschiebungen und Überstellungen aus Berlin im gesamten Jahr 2021 und im Januar 2022
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Polizeiarbeit stärken – Mehr Sicherheit für HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Abschiebungen und Überstellungen aus Berlin im gesamten Jahr 2021 und im Januar 2022Schriftliche Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
    04.02.2022
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten!Schriftliche Anfrage: Förderung: Politische Bildung in Berlin
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen der landeseigenen WohnungsbaugesellschaftenSchriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten!
    03.02.2022Schriftliche Anfrage: Mietzuschuss in SozialwohnungenSchriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung in den Jahren 2020 und 2021
    03.02.2022
    03.02.2022Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung in den Jahren 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Mietzuschuss in Sozialwohnungen
    03.02.2022
    02.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie viele Schülerinnen und Schüler verlassen die Berliner Schulen mit und ohne Abschluss?Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken
    02.02.2022Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und MaßnahmenSchriftliche Anfrage: Wie viele Schülerinnen und Schüler verlassen die Berliner Schulen mit und ohne Abschluss?
    02.02.2022Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen BezirkenSchriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen
    02.02.2022
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243)Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machen
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilität stärkenSchriftliche Anfrage: Öl, Holz, Fernwärme oder Erneuerbare? Wie heizt Berlin die Neubauten?
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243)
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machenSchriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken
    01.02.2022Schriftliche Anfrage: Öl, Holz, Fernwärme oder Erneuerbare? Wie heizt Berlin die Neubauten?Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021
    31.01.2022
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Social Media Nutzung des SenatsSchriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    27.01.2022
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und KitasSchriftliche Anfrage: Social Media Nutzung des Senats
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die Kleinen
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Abrisse in Berlin und Schaffung von ErsatzwohnraumSchriftliche Anfrage: Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die KleinenSchriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land BerlinSchriftliche Anfrage: S-Bahn Linie S75
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: S-Bahn Linie S75Schriftliche Anfrage: IT-Personalentwicklung in Berlin 2022
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Carsharing in BerlinSchriftliche Anfrage: Missstände bei der Gewobag im Quartier Tegel-Süd: Werden lauwarme Wohnungen zum Standard?
    26.01.2022
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: IT-Personalentwicklung in Berlin 2022Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021
    26.01.2022
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Missstände bei der Gewobag im Quartier Tegel-Süd: Werden lauwarme Wohnungen zum Standard?
    26.01.2022 Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021
    26.01.2022 Schriftliche Anfrage: Personal im „Amt für Bürgerdienste” in Marzahn-Hellersdorf
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Carsharing in Berlin
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenSchriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenSchriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-BedingungenSchriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
    25.01.2022
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - ZahlenSchriftliche Anfrage: Bürgerhaushalte/Beteiligungshaushalte in den Berliner Bezirken und im Land Berlin
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Bürgerhaushalte/Beteiligungshaushalte in den Berliner Bezirken und im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und FamilienberatungsstellenSchriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen
    25.01.2022Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier TrägerschaftSchriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Stromsperren 2021Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Ermittlungsgruppen und Sonderkommissionen bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Gassperren 2021
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Ermittlungsgruppen und Sonderkommissionen bei der Berliner Polizei
    24.01.2022
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Gassperren 2021Schriftliche Anfrage: Arbeitssituation der Berliner Schulhausmeister\*innen
    24.01.2022
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Arbeitssituation der Berliner Schulhausmeister\*innenSchriftliche Anfrage: Stromsperren 2021
    21.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe”Schriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner Feuerwehr
    20.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr
    20.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Schulhöfe und SanierungenSchriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe”
    20.01.2022
    20.01.2022Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Schulhöfe und Sanierungen
    19.01.2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten?Schriftliche Anfrage: Leistungen der BVG, hier Buslinien 150 und 158
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem AuslandSchriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten?
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner UniversitätenSchriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung für Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Leistungen der BVG, hier Buslinien 150 und 158Schriftliche Anfrage: Gefahr in Bussen
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung für Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrskontrollen in AltglienickeSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner Universitäten
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: LernstandserhebungenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner UniversitätenSchriftliche Anfrage: Verkehrskontrollen in Altglienicke
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Gefahr in BussenSchriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem Ausland
    17.01.2022
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und -absolventen (m/w/d) und Lehrerbedarfsprognose für BerlinSchriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes Berlin
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil KarowSchriftliche Anfrage: Versuchte und vollendete Suizide in Berlin
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes BerlinSchriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und -absolventen (m/w/d) und Lehrerbedarfsprognose für Berlin
    14.01.2022Schriftliche Anfrage: Versuchte und vollendete Suizide in BerlinSchriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und Strafverfahren
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr – Situation des RettungsdienstesSchriftliche Anfrage: Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2021
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2021Schriftliche Anfrage: Akazienallee – Hultschiner Damm – Bergedorfer Straße
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Housing FirstSchriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2021 im Bezirk LichtenbergSchriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Außenbezirken?
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit Behinderung
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Außenbezirken?Schriftliche Anfrage: Housing First
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner LandesbeamtenSchriftliche Anfrage: Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2021 im Bezirk Lichtenberg
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit BehinderungSchriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr – Situation des Rettungsdienstes
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und StrafverfahrenSchriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 1)
    13.01.2022Schriftliche Anfrage: Akazienallee – Hultschiner Damm – Bergedorfer StraßeSchriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten
    12.01.2022
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: SemesterticketverhandlungenSchriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2)
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Haus- und Wohnungsverkäufe in Moabit und im Brüsseler KiezSchriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt im Vergleich der Jahre 2019 bis 2021
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Eintritte in den und Austritte aus dem Pflegeberuf im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Semesterticketverhandlungen
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und JugendlichenSchriftliche Anfrage: Eintritte in den und Austritte aus dem Pflegeberuf im Land Berlin
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt im Vergleich der Jahre 2019 bis 2021Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen
    11.01.2022Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Haus- und Wohnungsverkäufe in Moabit und im Brüsseler Kiez
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Ausgesetzter Schlittschuhverleih im Erika-Heß-Eisstadion WeddingSchriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wofür zuständig?
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße NordSchriftliche Anfrage: Evaluierung des Angebots einer Sozialberatung in Arztpraxen
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin
    10.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Auslastung der Berliner RegionalbahnhalteSchriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-Mahlsdorf
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angehörige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021)Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Drittmitteleinwerbung 2020
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in BerlinSchriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze an den Bahnhöfen in Pankow
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze an den Bahnhöfen in PankowSchriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Lichtenberg weiter befördern
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in BerlinSchriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angehörige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021)
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wofür zuständig?Schriftliche Anfrage: Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Drittmitteleinwerbung 2020Schriftliche Anfrage: Zahl der Aufstocker (ergänzend zum Arbeitslosengeld I) verringern: Gute Arbeit stärken.
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Evaluierung des Angebots einer Sozialberatung in ArztpraxenSchriftliche Anfrage: Auslastung der Berliner Regionalbahnhalte
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Zwangsräumungen bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Zahl der Aufstocker (ergänzend zum Arbeitslosengeld I) verringern: Gute Arbeit stärken.Schriftliche Anfrage: Ausgesetzter Schlittschuhverleih im Erika-Heß-Eisstadion Wedding
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Lichtenberg weiter befördernSchriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße Nord
    07.01.2022
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Brücke?Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand von E-Rollern in BerlinSchriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf in Moabit und im Brüsseler Kiez
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Masken von soziale Bedürftigen sicherstellenSchriftliche Anfrage: Frequenz ausgewählter Codes bei Notfalleinsätzen: 2020-2021
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in BerlinSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand von E-Rollern in Berlin
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Kommissar „Homeoffice” - Alternierende Telearbeit, mobile Endgeräte und mobiles Arbeiten bei der Berliner PolizeiSchriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Brücke?
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Frequenz ausgewählter Codes bei Notfalleinsätzen: 2020-2021Schriftliche Anfrage: Kommissar „Homeoffice” - Alternierende Telearbeit, mobile Endgeräte und mobiles Arbeiten bei der Berliner Polizei
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in BerlinSchriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf in Moabit und im Brüsseler KiezSchriftliche Anfrage: Versorgung mit Masken von soziale Bedürftigen sicherstellen
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Zwei neue Sonderforschungsbereiche für BerlinSchriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-Pandemie
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Zwei neue Sonderforschungsbereiche für Berlin
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Anmeldung Schülerinnen und Schüler an GrundschulenSchriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehlt
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehltSchriftliche Anfrage: Anmeldung Schülerinnen und Schüler an Grundschulen
    03.01.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Tankstellen des Wissens - Bibliotheken im Land Berlin
    03.01.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner JustizSchriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf
    03.01.2022Schriftliche Anfrage: Tankstellen des Wissens - Bibliotheken im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Justiz
    03.01.2022
    17.12.2021Schriftliche Anfrage: Ehrenamtliches Engagement für die Wahlen 2021Schriftliche Anfrage: Ergebnis und Konklusion des Förderprogramms Inklusionstaxi Berlin
    17.12.2021Schriftliche Anfrage: Ergebnis und Konklusion des Förderprogramms Inklusionstaxi BerlinSchriftliche Anfrage: Ehrenamtliches Engagement für die Wahlen 2021
    17.12.2021
    17.12.2021Schriftliche Anfrage: Zumessung von Förderstunden zur strukturellen UnterstützungSchriftliche Anfrage: Alumni-Management an Hochschulen
    17.12.2021Schriftliche Anfrage: Alumni-Management an HochschulenSchriftliche Anfrage: Zumessung von Förderstunden zur strukturellen Unterstützung
    16.12.2021
    14.12.2021Schriftliche Anfrage: Fahrradnebenroutenkonzepte in den BezirkenSchriftliche Anfrage: Angebotsstruktur und Investitionen für Kinder und Jugendliche im Märkischen Viertel
    14.12.2021Schriftliche Anfrage: log4J-Lücke in der Berliner Verwaltung?Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter?
    14.12.2021Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in BerlinSchriftliche Anfrage: 19/10254 nachgefragt - Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit
    14.12.2021Schriftliche Anfrage: 19/10254 nachgefragt - Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher StaatsangehörigkeitSchriftliche Anfrage: log4J-Lücke in der Berliner Verwaltung?
    14.12.2021Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur und Investitionen für Kinder und Jugendliche im Märkischen ViertelSchriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in Berlin
    14.12.2021Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter?Schriftliche Anfrage: Fahrradnebenroutenkonzepte in den Bezirken
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und BezugSchriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
    13.12.2021
    13.12.2021Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug
    09.12.2021
    07.12.2021Schriftliche Anfrage: Containerdorf QuittenwegSchriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA
    07.12.2021Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Giftköder in Berlin 2021
    07.12.2021Schriftliche Anfrage: Giftköder in Berlin 2021Schriftliche Anfrage: „Sammelgnadenerweis” - Vorzeitige Entlassung von Häftlingen aus Berliner Gefängnissen 2021
    07.12.2021Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVASchriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2)
    07.12.2021Schriftliche Anfrage: „Sammelgnadenerweis” - Vorzeitige Entlassung von Häftlingen aus Berliner Gefängnissen 2021Schriftliche Anfrage: Containerdorf Quittenweg
    06.12.2021Schriftliche Anfrage: Corona-Leugner\innen-Proteste am 4.12.2021 - Gewaltbereitschaft und Angriffe auf Journalist\innenSchriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung an Berlins Schulen
    06.12.2021Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung an Berlins SchulenSchriftliche Anfrage: Corona-Leugner\innen-Proteste am 4.12.2021 - Gewaltbereitschaft und Angriffe auf Journalist\innen
    03.12.2021
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem VietnamSchriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Georgien
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem GeorgienSchriftliche Anfrage: Spandau: Zustand der Bäume im Bezirk
    02.12.2021
    02.12.2021Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand der Bäume im BezirkSchriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Vietnam
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und PflegeeinrichtungenSchriftliche Anfrage: Aktuelle Situation des Pflege- und Intensivpflegepersonals in Berlin
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner GesundheitsversorgungSchriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in BerlinSchriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen Berlin
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen BerlinSchriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner MessegeländeSchriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin
    01.12.2021Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation des Pflege- und Intensivpflegepersonals in BerlinSchriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen
    30.11.2021
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Hohenschönhausen politisch unterstützenSchriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgen
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgenSchriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Hohenschönhausen politisch unterstützen
    30.11.2021
    29.11.2021Schriftliche Anfrage: Die Nutzung von Landesticket, Firmentickets und Dienstfahrrädern in den Berliner VerwaltungenSchriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose Menschen
    29.11.2021Schriftliche Anfrage: Wer baute was in Lichtenberg und den übrigen Bezirken?Schriftliche Anfrage: Die Nutzung von Landesticket, Firmentickets und Dienstfahrrädern in den Berliner Verwaltungen
    29.11.2021Schriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und AsylbewerbernSchriftliche Anfrage: Wer baute was in Lichtenberg und den übrigen Bezirken?
    29.11.2021
    29.11.2021Schriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose MenschenSchriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und Asylbewerbern
    26.11.2021Schriftliche Anfrage: Öffentliche Ladeinfrastruktur für ElektrofahrzeugeSchriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner Universitäten
    26.11.2021
    26.11.2021Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner UniversitätenSchriftliche Anfrage: Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
    25.11.2021Schriftliche Anfrage: Ein Fünf-Stufen-Plan und eine neue Handreichung gegen Schuldistanz
    (Schulschwänzer)
    Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen
    25.11.2021Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre FolgenSchriftliche Anfrage: Ein Fünf-Stufen-Plan und eine neue Handreichung gegen Schuldistanz
    (Schulschwänzer)
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Berlin übernimmt Verantwortung: Gerechte Verteilung von Flüchtlingen sicherstellenSchriftliche Anfrage: Lebenserwartung und Suizide in Berlin
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Leuchtturm des Bauhauserbes der Kultur in Hohenschönhausen: Mies van der Rohe HausSchriftliche Anfrage: Schulplätze in Lichtenberg: Wohnortnahe Versorgung sicherstellen
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Lebenserwartung und Suizide in BerlinSchriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
    befördern
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Schulplätze in Lichtenberg: Wohnortnahe Versorgung sicherstellenSchriftliche Anfrage: Leuchtturm des Bauhauserbes der Kultur in Hohenschönhausen: Mies van der Rohe Haus
    24.11.2021
    24.11.2021Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
    befördern
    Schriftliche Anfrage: Berlin übernimmt Verantwortung: Gerechte Verteilung von Flüchtlingen sicherstellen
    23.11.2021
    21.11.2021Schriftliche Anfrage: Kindergeld in BerlinSchriftliche Anfrage: Rückkehr von syrischen Migranten nach Syrien
    21.11.2021Schriftliche Anfrage: Rückkehr von syrischen Migranten nach SyrienSchriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021
    21.11.2021Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021Schriftliche Anfrage: Kindergeld in Berlin
    19.11.2021Schriftliche Anfrage: Ist der Pilot abgestürzt?Schriftliche Anfrage: Belegung der Unterkünfte des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten
    19.11.2021Schriftliche Anfrage: Belegung der Unterkünfte des Landesamtes für FlüchtlingsangelegenheitenSchriftliche Anfrage: Ist der Pilot abgestürzt?
    19.11.2021
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Migration – Belarus – (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2)
    18.11.2021Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Migration – Belarus – (Teil 1)
    17.11.2021Schriftliche Anfrage: Was folgt aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Befangenheit von Richterinnen und Richtern?Schriftliche Anfrage: Böllerfreies Berlin? Reduzierung von privatem Feuerwerk an Silvester
    17.11.2021Schriftliche Anfrage: Böllerfreies Berlin? Reduzierung von privatem Feuerwerk an SilvesterSchriftliche Anfrage: Interkulturelle Männer-Cafés
    17.11.2021Schriftliche Anfrage: Interkulturelle Männer-CafésSchriftliche Anfrage: Was folgt aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Befangenheit von Richterinnen und Richtern?
    16.11.2021Schriftliche Anfrage: Wohnsitzmeldungen Wiesenweg 14Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Konzerte in Berlin (2016-2021)
    16.11.2021Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte 2016 bis 2021Schriftliche Anfrage: Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021
    16.11.2021Schriftliche Anfrage: Freunde und Helfer - Wie hat sich die Diversität in der Berliner Polizei in den letzten 10 Jahren entwickelt?Schriftliche Anfrage: Wohngeld 2016 bis 2021
    16.11.2021Schriftliche Anfrage: Wohngeld 2016 bis 2021Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte 2016 bis 2021
    16.11.2021Schriftliche Anfrage: Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Freunde und Helfer - Wie hat sich die Diversität in der Berliner Polizei in den letzten 10 Jahren entwickelt?
    16.11.2021Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Konzerte in Berlin (2016-2021)Schriftliche Anfrage: Wohnsitzmeldungen Wiesenweg 14
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in BerlinSchriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in BerlinSchriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik MoldawienSchriftliche Anfrage: Corona und Impfungen
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchung in BerlinSchriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Corona und ImpfungenSchriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste AsylantragstellerSchriftliche Anfrage: Kontaktnachverfolgung Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Obdachlosigkeit in BerlinSchriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem KosovoSchriftliche Anfrage: Obdachlosigkeit in Berlin
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien HerzegowinaSchriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Kontaktnachverfolgung Gesundheitsamt Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchung in Berlin
    14.11.2021
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Ersthelfer an Berliner Schulen und HochschulenSchriftliche Anfrage: Quarantäne- und Absonderungsanordnungen während der Berlin Wahl 2021
    12.11.2021
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Quarantäne- und Absonderungsanordnungen während der Berlin Wahl 2021Schriftliche Anfrage: Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen
    11.11.2021
    09.11.2021Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner SchulenSchriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick
    09.11.2021Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen
    09.11.2021
    09.11.2021Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und AusblickSchriftliche Anfrage: Asbestose durch Vermietung von asbestbelasteten Wohnraum
    09.11.2021
    09.11.2021Schriftliche Anfrage: Asbestose durch Vermietung von asbestbelasteten WohnraumSchriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021
    08.11.2021
    08.11.2021Schriftliche Anfrage: 5 neue Asylunterkünfte in BerlinSchriftliche Anfrage: Zukunft der Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO)
    08.11.2021Schriftliche Anfrage: Zukunft der Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO)Schriftliche Anfrage: 5 neue Asylunterkünfte in Berlin
    08.11.2021
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Versorgungszustand in den landeseigenen KrankenhäusernSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil BaumschulenwegSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil JohannisthalSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil AdlershofSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil AltglienickeSchriftliche Anfrage: Ärzteversorgung in Altglienicke und Adlershof
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-TreptowSchriftliche Anfrage: Versorgungszustand in den landeseigenen Krankenhäusern
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Ärzteversorgung in Altglienicke und AdlershofSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil BohnsdorfSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Baumschulenweg
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil GrünauSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil PlänterwaldSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil NiederschöneweideSchriftliche Anfrage: Der Senat holt 112 Syrier aus dem Libanon nach Berlin
    04.11.2021Schriftliche Anfrage: Der Senat holt 112 Syrier aus dem Libanon nach BerlinSchriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow
    diff --git a/berlin/tag/steglitz-zehlendorf/index.html b/berlin/tag/steglitz-zehlendorf/index.html index bc8623661a9..e10056b3331 100644 --- a/berlin/tag/steglitz-zehlendorf/index.html +++ b/berlin/tag/steglitz-zehlendorf/index.html @@ -420,11 +420,11 @@

    Steglitz-Zehlendorf

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfall des Wohnhauses Gardeschützenweg 3 / Hindenburgdamm 72 +Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 3) 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Verfall des Wohnhauses Gardeschützenweg 3 / Hindenburgdamm 72 11.11.2022 @@ -436,19 +436,19 @@

    Steglitz-Zehlendorf

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Gehwegausleuchtung 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Gehwegausleuchtung +Schriftliche Anfrage: Adler Group und der Steglitzer Kreisel (Teil 2) 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Steglitzer Kreisel +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Steglitzer Kreisel 30.09.2022 @@ -496,11 +496,11 @@

    Steglitz-Zehlendorf

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    12.07.2022 diff --git a/berlin/tag/steuer/index.html b/berlin/tag/steuer/index.html index 5b7a64c11e9..e9ec12f4159 100644 --- a/berlin/tag/steuer/index.html +++ b/berlin/tag/steuer/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Steuer

    09.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerrückstände im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Lohn- und Umsatzsteuer-Sonderprüfungen im Land Berlin 09.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Lohn- und Umsatzsteuer-Sonderprüfungen im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerrückstände im Land Berlin 13.07.2023 @@ -320,11 +320,11 @@

    Steuer

    27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Steuerfahndung in Berlin – wie steht es um die Personalausstattung und den Erfolg der Steuerfahnder\*innen? +Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin 27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin +Schriftliche Anfrage: Steuerfahndung in Berlin – wie steht es um die Personalausstattung und den Erfolg der Steuerfahnder\*innen? 20.06.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Steuer

    06.12.2022 -Antrag: Mehrbelastungen verhindern – Erbschaftsteuer-Freibeträge erhöhen +Antrag: Die Berliner gezielt entlasten: Hundesteuer abschaffen! 06.12.2022 -Antrag: Die Berliner gezielt entlasten: Hundesteuer abschaffen! +Antrag: Mehrbelastungen verhindern – Erbschaftsteuer-Freibeträge erhöhen 06.12.2022 @@ -392,11 +392,11 @@

    Steuer

    05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide 05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Bearbeitungsstand der Grundsteuerbescheide +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert 01.12.2022 @@ -444,11 +444,11 @@

    Steuer

    08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Mündliche Anfrage: Grundsteuererfassung 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Grundsteuererfassung +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 08.09.2022 @@ -472,15 +472,15 @@

    Steuer

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung +Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen 22.08.2022 -Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen +Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien +Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung 20.07.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Steuer

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter +Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 1): Bargeldbranche 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 1): Bargeldbranche +Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter 05.07.2022 @@ -520,11 +520,11 @@

    Steuer

    09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Übergewinnsteuer +Mündliche Anfrage: Schreiben zur Neuerfassung Grundsteuer 09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Schreiben zur Neuerfassung Grundsteuer +Mündliche Anfrage: Übergewinnsteuer 01.06.2022 @@ -548,19 +548,19 @@

    Steuer

    24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der Hundesteuer +Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt +Schriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der Hundesteuer 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Mietensteuer +Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken 24.03.2022 -Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken +Schriftliche Anfrage: Mietensteuer 16.03.2022 diff --git a/berlin/tag/steueraufkommen/index.html b/berlin/tag/steueraufkommen/index.html index efd69bf8d05..bbe9ed28680 100644 --- a/berlin/tag/steueraufkommen/index.html +++ b/berlin/tag/steueraufkommen/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Steueraufkommen

    27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Steuerfahndung in Berlin – wie steht es um die Personalausstattung und den Erfolg der Steuerfahnder\*innen? +Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin 27.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin +Schriftliche Anfrage: Steuerfahndung in Berlin – wie steht es um die Personalausstattung und den Erfolg der Steuerfahnder\*innen? 20.06.2023 @@ -320,11 +320,11 @@

    Steueraufkommen

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2022 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2) 05.12.2022 @@ -400,11 +400,11 @@

    Steueraufkommen

    26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin 26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021 13.01.2022 diff --git a/berlin/tag/steuerpolitik/index.html b/berlin/tag/steuerpolitik/index.html index d32aa41d9d7..fbc5bd0c629 100644 --- a/berlin/tag/steuerpolitik/index.html +++ b/berlin/tag/steuerpolitik/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Steuerpolitik

    06.12.2022 -Antrag: Mehrbelastungen verhindern – Erbschaftsteuer-Freibeträge erhöhen +Antrag: Grundsteuern abschaffen – alle Bürger entlasten! 06.12.2022 -Antrag: Grundsteuern abschaffen – alle Bürger entlasten! +Antrag: Mehrbelastungen verhindern – Erbschaftsteuer-Freibeträge erhöhen 01.12.2022 @@ -340,11 +340,11 @@

    Steuerpolitik

    24.03.2022 -Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken +Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt 24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt +Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken diff --git a/berlin/tag/steuerrecht/index.html b/berlin/tag/steuerrecht/index.html index cab7bb4a28d..c4f466ac58b 100644 --- a/berlin/tag/steuerrecht/index.html +++ b/berlin/tag/steuerrecht/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Steuerrecht

    18.04.2023 -Verordnung zur Aufhebung der Familienkassen-Verordnung +Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 Satz 7 des Finanzverwaltungsgesetzes 18.04.2023 -Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 Satz 7 des Finanzverwaltungsgesetzes +Verordnung zur Aufhebung der Familienkassen-Verordnung 13.03.2023 @@ -320,7 +320,7 @@

    Steuerrecht

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022 04.01.2023 @@ -328,15 +328,15 @@

    Steuerrecht

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2) 06.12.2022 -Antrag: Mehrbelastungen verhindern – Erbschaftsteuer-Freibeträge erhöhen +Antrag: Grundsteuern abschaffen – alle Bürger entlasten! 06.12.2022 -Antrag: Grundsteuern abschaffen – alle Bürger entlasten! +Antrag: Mehrbelastungen verhindern – Erbschaftsteuer-Freibeträge erhöhen 05.12.2022 @@ -368,11 +368,11 @@

    Steuerrecht

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 1): Bargeldbranche +Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter +Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 1): Bargeldbranche 05.07.2022 @@ -408,11 +408,11 @@

    Steuerrecht

    26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin 26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021 16.11.2021 diff --git a/berlin/tag/stiftung/index.html b/berlin/tag/stiftung/index.html index 66cf54ffc29..da724921694 100644 --- a/berlin/tag/stiftung/index.html +++ b/berlin/tag/stiftung/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Stiftung

    07.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Humboldt Forum (Teil 5): Wann beendet das Land Berlin seine Beteiligung? +Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin” 07.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Senatorin Giffey und die „Stiftung Mitte Berlin” +Schriftliche Anfrage: Humboldt Forum (Teil 5): Wann beendet das Land Berlin seine Beteiligung? 10.07.2023 @@ -452,11 +452,11 @@

    Stiftung

    22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin – Projekte und Ergebnisse 22.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin – Projekte und Ergebnisse +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin 09.06.2022 @@ -496,11 +496,11 @@

    Stiftung

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 2): Leseförderung +Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum – Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum – Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen +Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 2): Leseförderung 10.01.2022 @@ -520,11 +520,11 @@

    Stiftung

    29.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts +Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts 29.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts +Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts 18.11.2021 diff --git a/berlin/tag/strafanzeige/index.html b/berlin/tag/strafanzeige/index.html index e843b08665f..0af2adc7be1 100644 --- a/berlin/tag/strafanzeige/index.html +++ b/berlin/tag/strafanzeige/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Strafanzeige

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Schöneberg +Mündliche Anfrage: Zwangsgeld für straßenblockierende Klimaprotestierende 12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Zwangsgeld für straßenblockierende Klimaprotestierende +Schriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Schöneberg 10.01.2023 @@ -336,11 +336,11 @@

    Strafanzeige

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken? 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Neukölln und anderen Bezirken? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorläufige Bilanz der Einsatzlagen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zum Jahreswechsel 2022/2023 09.01.2023 @@ -464,11 +464,11 @@

    Strafanzeige

    08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention +Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” 08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention 07.02.2022 diff --git a/berlin/tag/strafgefangener/index.html b/berlin/tag/strafgefangener/index.html index 0ae5e3cf1a1..be2e5c55997 100644 --- a/berlin/tag/strafgefangener/index.html +++ b/berlin/tag/strafgefangener/index.html @@ -380,11 +380,11 @@

    Strafgefangener

    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner Strafvollzug +Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten +Schriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner Strafvollzug 25.07.2022 diff --git a/berlin/tag/strafrecht/index.html b/berlin/tag/strafrecht/index.html index 06d21a01431..1342ceed5c6 100644 --- a/berlin/tag/strafrecht/index.html +++ b/berlin/tag/strafrecht/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Strafrecht

    27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen in 2022 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten in 2022 27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten in 2022 +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen in 2022 23.03.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Strafrecht

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Betrugsverdacht beim Köpenicker Bestattungsinstitut "..." +Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den Sonderermittlern 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bekämpfung von Kinderpornographie: Qualifikation und Fragen zu den Sonderermittlern +Schriftliche Anfrage: Betrugsverdacht beim Köpenicker Bestattungsinstitut "..." 20.01.2023 @@ -396,15 +396,15 @@

    Strafrecht

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden +Schriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Schöneberg 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenschlacht in der Pallasstr. in Berlin-Schöneberg +Mündliche Anfrage: Zwangsgeld für straßenblockierende Klimaprotestierende 12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Zwangsgeld für straßenblockierende Klimaprotestierende +Schriftliche Anfrage: Selbstjustiz durch Autofahrende – Straftaten bei Letzte-Generation-Blockaden 11.01.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Strafrecht

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von Cannabis +Schriftliche Anfrage: Drogenpolitik im Land Berlin 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Drogenpolitik im Land Berlin +Schriftliche Anfrage: Standpunkt des Senats zur Legalisierung von Cannabis 24.11.2022 @@ -532,11 +532,11 @@

    Strafrecht

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Weitere Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment –
    Wie ist der Stand der Dinge?
    +Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Weitere Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment –
    Wie ist der Stand der Dinge?
    09.06.2022 @@ -564,11 +564,11 @@

    Strafrecht

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer +Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen 10.02.2022 -Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen +Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer 14.12.2021 @@ -576,27 +576,27 @@

    Strafrecht

    13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Tilgung von Geldstrafen +Schriftliche Anfrage: Impfnachweisfälschungen 13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Impfnachweisfälschungen +Schriftliche Anfrage: Tilgung von Geldstrafen 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Behördliche Anfechtung der Vaterschaft und Sanktionen +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Behördliche Anfechtung der Vaterschaft und Sanktionen 18.11.2021 diff --git a/berlin/tag/straftat/index.html b/berlin/tag/straftat/index.html index 1cd72592e90..ceec72e2e20 100644 --- a/berlin/tag/straftat/index.html +++ b/berlin/tag/straftat/index.html @@ -320,15 +320,15 @@

    Straftat

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nötigungen, Sachbeschädigungen und andere Straftaten durch sogenannte Klimaaktivisten der „Letzten Generation” u.A. +Schriftliche Anfrage: Ehrenmorde in Berlin 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Ehrenmorde in Berlin +Schriftliche Anfrage: Straftatbestände nach dem 13. Abschnitt des StGB in Berlin in Zusammenhang mit „Only Fans” Accounts 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Straftatbestände nach dem 13. Abschnitt des StGB in Berlin in Zusammenhang mit „Only Fans” Accounts +Schriftliche Anfrage: Nötigungen, Sachbeschädigungen und andere Straftaten durch sogenannte Klimaaktivisten der „Letzten Generation” u.A. 04.05.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Straftat

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Betrugsverdacht beim Köpenicker Bestattungsinstitut "..." +Schriftliche Anfrage: Wohnungseinbrüche in Lichtenrade 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wohnungseinbrüche in Lichtenrade +Schriftliche Anfrage: Betrugsverdacht beim Köpenicker Bestattungsinstitut "..." 19.01.2023 @@ -444,11 +444,11 @@

    Straftat

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Straftaten im Umfeld von Schulen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum Bündnis „Letzte Generation”, insbesondere zur Nötigung von Verfassungsorganen und der Gefährdung von Leben durch Aktionen der Letzten Generation sowie zur internationalen Vernetzung des Bündnisses und der Forderung der Ersetzung der parlamentarischen Demokratie durch sog. Bürgerräte 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zum Bündnis „Letzte Generation”, insbesondere zur Nötigung von Verfassungsorganen und der Gefährdung von Leben durch Aktionen der Letzten Generation sowie zur internationalen Vernetzung des Bündnisses und der Forderung der Ersetzung der parlamentarischen Demokratie durch sog. Bürgerräte +Schriftliche Anfrage: Straftaten im Umfeld von Schulen 17.11.2022 @@ -476,11 +476,11 @@

    Straftat

    11.10.2022 -Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverbände unterstützen: Übergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und für Aufklärung und Prävention zur Verfügung stellen! +Antrag: Spezialisierte Zuweisung bei der Staatsanwaltschaft Berlin für Straftaten gegen die betriebliche Mitbestimmung nach § 119 Betriebsverfassungsgesetz 11.10.2022 -Antrag: Spezialisierte Zuweisung bei der Staatsanwaltschaft Berlin für Straftaten gegen die betriebliche Mitbestimmung nach § 119 Betriebsverfassungsgesetz +Antrag: Recherchestellen und Opferschutzverbände unterstützen: Übergriffe und Straftaten datenschutzkonform erfassen und für Aufklärung und Prävention zur Verfügung stellen! 10.10.2022 @@ -584,11 +584,11 @@

    Straftat

    05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Beschlüsse Integrationsministerkonferenz +Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021 +Mündliche Anfrage: Beschlüsse Integrationsministerkonferenz 05.05.2022 @@ -596,7 +596,7 @@

    Straftat

    05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau +Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021 05.05.2022 @@ -640,11 +640,11 @@

    Straftat

    16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Reinickendorf in den Jahren 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 5) 16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 5) +Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Reinickendorf in den Jahren 2020 und 2021 14.02.2022 @@ -652,11 +652,11 @@

    Straftat

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer +Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen 10.02.2022 -Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen +Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer 04.02.2022 diff --git a/berlin/tag/strafverfahren/index.html b/berlin/tag/strafverfahren/index.html index 8ff7b8bfe1c..e9ebbff5456 100644 --- a/berlin/tag/strafverfahren/index.html +++ b/berlin/tag/strafverfahren/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Strafverfahren

    25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Bewertung der Klebeaktionen von Klimaaktivisten +Mündliche Anfrage: Überprüfung einer staatsanwaltschaftlichen Entscheidung 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Überprüfung einer staatsanwaltschaftlichen Entscheidung +Mündliche Anfrage: Bewertung der Klebeaktionen von Klimaaktivisten 04.05.2023 @@ -340,11 +340,11 @@

    Strafverfahren

    11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht? 11.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesternacht in Berlin – welche Konsequenzen zieht der Senat aus den gewalttätigen Ausschreitungen zu Silvester in Berlin? Insbesondere zieht der Senat die Einrichtung einer Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Aufklärung der Straftaten in Betracht? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Silvesterkrawalle in Berlin – organisatorische Konsequenzen des Senates aus den Gewalttaten zum Jahreswechsel in Berlin. Wird der Senat auch die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Aufklärung der in Masse angefallenen Ermittlungsverfahren in Betracht ziehen? 11.01.2023 @@ -352,11 +352,11 @@

    Strafverfahren

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Abgabenordnung in Berlin in den Jahren 2021 und 2022 +Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2) 30.12.2022 @@ -372,11 +372,11 @@

    Strafverfahren

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul? +Schriftliche Anfrage: Frühzeitige U-Haft Entlassungen 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Frühzeitige U-Haft Entlassungen +Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul? 17.11.2022 @@ -392,11 +392,11 @@

    Strafverfahren

    20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten +Mündliche Anfrage: Studie zu Rassismus in der Polizei 20.10.2022 -Mündliche Anfrage: Studie zu Rassismus in der Polizei +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten 29.09.2022 @@ -420,11 +420,11 @@

    Strafverfahren

    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO +Schriftliche Anfrage: Bedrohung und Nötigung von Richtern und Staatsanwälten 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bedrohung und Nötigung von Richtern und Staatsanwälten +Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO 27.07.2022 @@ -440,11 +440,11 @@

    Strafverfahren

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Betrügerische Wohnungsangebote: Entwicklung der vergangenen Jahre +Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Betrügerische Wohnungsangebote: Entwicklung der vergangenen Jahre 27.05.2022 @@ -504,11 +504,11 @@

    Strafverfahren

    13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und Strafverfahren +Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und Strafverfahren 13.12.2021 diff --git a/berlin/tag/strafverfolgung/index.html b/berlin/tag/strafverfolgung/index.html index 7875d3328e2..4db00462e35 100644 --- a/berlin/tag/strafverfolgung/index.html +++ b/berlin/tag/strafverfolgung/index.html @@ -372,19 +372,19 @@

    Strafverfolgung

    09.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion „Essen Retten - Leben Retten” +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren 09.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion „Essen Retten - Leben Retten” 08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention +Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” 08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention 10.01.2022 diff --git a/berlin/tag/strasse/index.html b/berlin/tag/strasse/index.html index ad5d47926a9..d12b37b23df 100644 --- a/berlin/tag/strasse/index.html +++ b/berlin/tag/strasse/index.html @@ -356,11 +356,11 @@

    Straße

    17.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Blockadeaktionen der Gruppe „Aufstand der letzten Generation” +Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen archäologischen Stellenwert hat der Fund einer der ältesten Straßen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht? 17.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen archäologischen Stellenwert hat der Fund einer der ältesten Straßen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht? +Schriftliche Anfrage: Blockadeaktionen der Gruppe „Aufstand der letzten Generation” 09.02.2022 diff --git a/berlin/tag/strassen-_und_wegerecht/index.html b/berlin/tag/strassen-_und_wegerecht/index.html index 36a1efc0e7a..580dfe98d9f 100644 --- a/berlin/tag/strassen-_und_wegerecht/index.html +++ b/berlin/tag/strassen-_und_wegerecht/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Straßen- und Wegerecht

    24.01.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes 24.01.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes 01.12.2022 diff --git a/berlin/tag/strassenbahn/index.html b/berlin/tag/strassenbahn/index.html index 70c2183eabe..d44e3180bcf 100644 --- a/berlin/tag/strassenbahn/index.html +++ b/berlin/tag/strassenbahn/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Straßenbahn

    27.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit bei der Tram in Berlin +Schriftliche Anfrage: M10-Verlängerung: Tram-Neubaustrecke Warschauer Straße – Hermannplatz 27.07.2023 -Schriftliche Anfrage: M10-Verlängerung: Tram-Neubaustrecke Warschauer Straße – Hermannplatz +Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit bei der Tram in Berlin 24.07.2023 @@ -324,11 +324,11 @@

    Straßenbahn

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Tram-Linie 50 +Schriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen? 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen? +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Tram-Linie 50 05.07.2023 @@ -376,11 +376,11 @@

    Straßenbahn

    02.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahn zum Ostkreuz +Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße 02.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße +Schriftliche Anfrage: Straßenbahn zum Ostkreuz 30.03.2023 @@ -508,27 +508,27 @@

    Straßenbahn

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan +Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50? 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50? +Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens +Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan 15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Automatisierung des Betriebs von U-Bahn und Straßenbahn durch die BVG? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Straßenbahnplanungen 15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Automatisierung des Betriebs von U-Bahn und Straßenbahn durch die BVG? 15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Straßenbahnplanungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn 09.06.2022 @@ -552,11 +552,11 @@

    Straßenbahn

    12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschließung der Bauvorhaben am Blankenburger Süden +Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof +Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschließung der Bauvorhaben am Blankenburger Süden 28.04.2022 @@ -588,11 +588,11 @@

    Straßenbahn

    31.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Köpenicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnhöfe Spindlersfeld und Adlershof verbinden +Schriftliche Anfrage: Wird die M1 zur Heidekrautbahn verlängert? 31.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wird die M1 zur Heidekrautbahn verlängert? +Schriftliche Anfrage: Köpenicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnhöfe Spindlersfeld und Adlershof verbinden 24.03.2022 @@ -648,11 +648,11 @@

    Straßenbahn

    18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Tramlinie 22 zügig fertigstellen +Schriftliche Anfrage: Verkehrsentlastung für Karlshorst befördern 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsentlastung für Karlshorst befördern +Schriftliche Anfrage: Tramlinie 22 zügig fertigstellen 17.01.2022 diff --git a/berlin/tag/strassenbau/index.html b/berlin/tag/strassenbau/index.html index d60afb84027..8fb1889ea0e 100644 --- a/berlin/tag/strassenbau/index.html +++ b/berlin/tag/strassenbau/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Straßenbau

    30.08.2023 -Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden! +Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen 30.08.2023 -Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen +Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden! 22.08.2023 @@ -328,15 +328,15 @@

    Straßenbau

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Schienen-TVO +Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere Fahrradwege 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschlüsse: Gülzower Straße +Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Schienen-TVO 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere Fahrradwege +Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschlüsse: Gülzower Straße 27.07.2023 @@ -376,11 +376,11 @@

    Straßenbau

    28.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke? +Schriftliche Anfrage: Transparenz der Stromnetz Berlin GmbH bei öffentlichen Bauvorhaben 28.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Transparenz der Stromnetz Berlin GmbH bei öffentlichen Bauvorhaben +Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke? 26.06.2023 @@ -404,15 +404,15 @@

    Straßenbau

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33 +Mündliche Anfrage: Rückbau der A 103 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten? +Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33 15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Rückbau der A 103 +Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten? 13.06.2023 @@ -452,15 +452,15 @@

    Straßenbau

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Sperrung des Schlangenbader Tunnels +Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstraße 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstraße +Schriftliche Anfrage: Die Sperrung des Schlangenbader Tunnels 10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten abschließen - Buslinie 294 wieder auf die alte Strecke bringen +Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse aus der Notsperrung des Tunnels an der Schlangenbader Straße für die Weiterentwicklung des Breitenbachplatzes 10.05.2023 @@ -468,7 +468,7 @@

    Straßenbau

    10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse aus der Notsperrung des Tunnels an der Schlangenbader Straße für die Weiterentwicklung des Breitenbachplatzes +Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten abschließen - Buslinie 294 wieder auf die alte Strecke bringen 09.05.2023 @@ -480,11 +480,11 @@

    Straßenbau

    02.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahn zum Ostkreuz +Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße 02.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße +Schriftliche Anfrage: Straßenbahn zum Ostkreuz 26.04.2023 @@ -540,19 +540,19 @@

    Straßenbau

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald? +Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickeln 17.01.2023 -Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickeln +Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald? 12.01.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm +Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion schon bei den Vorbereitungen? – Vorbereitende Maßnahmen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion schon bei den Vorbereitungen? – Vorbereitende Maßnahmen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde +Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm 12.01.2023 @@ -584,11 +584,11 @@

    Straßenbau

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 2): Plänterwald +Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse +Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 2): Plänterwald 15.12.2022 @@ -600,15 +600,15 @@

    Straßenbau

    14.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Neuanlage eines Biotops am „Kirchendreieck” in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Dörpfeldstraße – Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 4) 14.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Dörpfeldstraße – Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 4) +Schriftliche Anfrage: Bürger- und Bürgerinnenpartizipation bei TVO 14.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Bürger- und Bürgerinnenpartizipation bei TVO +Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Neuanlage eines Biotops am „Kirchendreieck” in Marzahn-Hellersdorf 12.12.2022 @@ -624,11 +624,11 @@

    Straßenbau

    08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Mittel für den behindertengerechten Gehwegausbau und Radwege +Schriftliche Anfrage: Gehwege in Marzahn-Hellersdorf wie viele Meter mehr in 2022? 08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Gehwege in Marzahn-Hellersdorf wie viele Meter mehr in 2022? +Schriftliche Anfrage: Mittel für den behindertengerechten Gehwegausbau und Radwege 08.12.2022 @@ -640,15 +640,15 @@

    Straßenbau

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin (Teil 2) (Nachfrage zur Antwort auf die schriftliche Anfrage
    19/13426)
    +Schriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet? 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde - Planungsstand transparent machen +Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin (Teil 2) (Nachfrage zur Antwort auf die schriftliche Anfrage
    19/13426)
    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet? +Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde - Planungsstand transparent machen 22.11.2022 @@ -672,11 +672,11 @@

    Straßenbau

    04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Beantwortung DS 19/13147 zu „Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu ^D(.Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf Regenwasserversickerungء” +Schriftliche Anfrage: Salvador-Allende-Brücke – Zeitplan, Kosten und Schadensregulierungen 04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Salvador-Allende-Brücke – Zeitplan, Kosten und Schadensregulierungen +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Beantwortung DS 19/13147 zu „Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu ^D(.Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf Regenwasserversickerungء” 03.11.2022 @@ -684,19 +684,19 @@

    Straßenbau

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schlummernde Baustelleneinrichtung im Brassenpfad +Schriftliche Anfrage: Deutliche längere Bauzeit im Fürstenwalder Damm – Nachfrage zur Anfrage Nr. 19/11194 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Deutliche längere Bauzeit im Fürstenwalder Damm – Nachfrage zur Anfrage Nr. 19/11194 +Schriftliche Anfrage: Schlummernde Baustelleneinrichtung im Brassenpfad 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”? +Mündliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstraße 20.10.2022 -Mündliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstraße +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”? 19.10.2022 @@ -708,31 +708,31 @@

    Straßenbau

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 1) 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-Hellersdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 2) 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Was müsste für die umstrittene Verlängerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum würde verloren gehen? +Schriftliche Anfrage: Sicherheit entlang der Autobahn A114 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherheit entlang der Autobahn A114 +Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbäume in Berlin +Schriftliche Anfrage: Was müsste für die umstrittene Verlängerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum würde verloren gehen? 23.09.2022 @@ -752,11 +752,11 @@

    Straßenbau

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Rechtssichere Busspuren? +Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (Teil 2) 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33 (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Rechtssichere Busspuren? 08.09.2022 @@ -796,11 +796,11 @@

    Straßenbau

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1) 03.08.2022 @@ -812,11 +812,11 @@

    Straßenbau

    02.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf Regenwasserversickerung +Schriftliche Anfrage: Einfluss und demokratische Kontrolle der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e. V. 02.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Einfluss und demokratische Kontrolle der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e. V. +Schriftliche Anfrage: Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf Regenwasserversickerung 28.07.2022 @@ -828,11 +828,11 @@

    Straßenbau

    28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 1) 28.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 2) 21.07.2022 @@ -840,15 +840,15 @@

    Straßenbau

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Fünf Wochen für zwei Haltestellen? – Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der Fürstenwalder Allee in Rahnsdorf +Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Fünf Wochen für zwei Haltestellen? – Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der Fürstenwalder Allee in Rahnsdorf 18.07.2022 @@ -868,19 +868,19 @@

    Straßenbau

    05.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Erschließungsbeiträge für die Biesdorfer Promenade? +Vorlage zur Kenntnisnahme: Information über die Grundsätze der Planung zur Neuen Straßenverbindung – Straße An der Schule als Teil der Verkehrslösung Mahlsdorf entsprechend § 22 Berliner Straßengesetz (BerlStrG) 05.07.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Information über die Grundsätze der Planung zur Neuen Straßenverbindung – Straße An der Schule als Teil der Verkehrslösung Mahlsdorf entsprechend § 22 Berliner Straßengesetz (BerlStrG) +Schriftliche Anfrage: Erschließungsbeiträge für die Biesdorfer Promenade? 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Umbau des Marktplatzes Adlershof – Zukunft des Wochenmarktes +Schriftliche Anfrage: Straßenbahntangente und Bahnübergang Buckower Chaussee 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahntangente und Bahnübergang Buckower Chaussee +Schriftliche Anfrage: Umbau des Marktplatzes Adlershof – Zukunft des Wochenmarktes 01.07.2022 @@ -904,10 +904,6 @@

    Straßenbau

    21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal - - -21.06.2022 Antrag: Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A100 zügig planen und bauen lassen! @@ -915,8 +911,8 @@

    Straßenbau

    Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow -20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins +21.06.2022 +Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal 20.06.2022 @@ -924,15 +920,15 @@

    Straßenbau

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins 20.06.2022 Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens -15.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn +20.06.2022 +Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan 15.06.2022 @@ -940,6 +936,10 @@

    Straßenbau

    15.06.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn + + +15.06.2022 Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114 @@ -988,11 +988,11 @@

    Straßenbau

    28.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken +Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2) 28.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken 27.04.2022 @@ -1016,11 +1016,11 @@

    Straßenbau

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen +Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen 04.04.2022 @@ -1048,11 +1048,11 @@

    Straßenbau

    29.03.2022 -Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren! +Schriftliche Anfrage: Wird Köpenick zur Binneninsel? – Fortschritte beim Brückenbau 29.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wird Köpenick zur Binneninsel? – Fortschritte beim Brückenbau +Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren! 09.03.2022 @@ -1060,23 +1060,23 @@

    Straßenbau

    07.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstraßenbrücke? +Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg! 07.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg! +Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger Siegfriedstraße 07.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger Siegfriedstraße +Schriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstraßenbrücke? 04.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Zuwegung Parler Feld +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer Straße 04.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer Straße +Schriftliche Anfrage: Zuwegung Parler Feld 03.03.2022 @@ -1084,35 +1084,35 @@

    Straßenbau

    02.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Umgehungsstraße westlich von Groß-Ziethen in Richtung Neukölln +Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still! 02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau 02.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still! +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Brücken? 02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Brücken? +Schriftliche Anfrage: Umgehungsstraße westlich von Groß-Ziethen in Richtung Neukölln 02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – Nordgrabenbrücke 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren 01.03.2022 @@ -1120,11 +1120,11 @@

    Straßenbau

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – Nordgrabenbrücke +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung 28.02.2022 @@ -1132,10 +1132,6 @@

    Straßenbau

    24.02.2022 -Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land Berlin - - -24.02.2022 Mündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt @@ -1147,6 +1143,10 @@

    Straßenbau

    Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2) +24.02.2022 +Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land Berlin + + 23.02.2022 Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Lübzer Straße @@ -1176,11 +1176,11 @@

    Straßenbau

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke +Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig +Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke 09.02.2022 @@ -1200,11 +1200,11 @@

    Straßenbau

    28.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen? +Schriftliche Anfrage: Umleitung der M1 während der Erneuerung der Brücke an der Schönhauser Allee? 28.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Umleitung der M1 während der Erneuerung der Brücke an der Schönhauser Allee? +Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen? 26.01.2022 @@ -1220,11 +1220,11 @@

    Straßenbau

    10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wofür zuständig? +Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-Mahlsdorf 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wofür zuständig? 04.01.2022 @@ -1240,11 +1240,11 @@

    Straßenbau

    17.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule! (Teil 2) +Antrag: Elsenbrücke schnellstmöglich erneuern - höchste Priorität sichern! 17.12.2021 -Antrag: Elsenbrücke schnellstmöglich erneuern - höchste Priorität sichern! +Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule! (Teil 2) 16.12.2021 @@ -1304,15 +1304,15 @@

    Straßenbau

    15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde +Schriftliche Anfrage: Verträgt das der Königsheideweg? 15.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Verträgt das der Königsheideweg? +Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde 12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf 12.11.2021 @@ -1320,7 +1320,7 @@

    Straßenbau

    12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf 10.11.2021 diff --git a/berlin/tag/strassenbeleuchtung/index.html b/berlin/tag/strassenbeleuchtung/index.html index 24484f882ca..ede8a67398b 100644 --- a/berlin/tag/strassenbeleuchtung/index.html +++ b/berlin/tag/strassenbeleuchtung/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Straßenbeleuchtung

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen 04.10.2022 @@ -380,11 +380,11 @@

    Straßenbeleuchtung

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparmaßnahmen 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparmaßnahmen +Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3) 29.07.2022 diff --git a/berlin/tag/strassenverkehr/index.html b/berlin/tag/strassenverkehr/index.html index fb866a690b2..c5152d8990b 100644 --- a/berlin/tag/strassenverkehr/index.html +++ b/berlin/tag/strassenverkehr/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Straßenverkehr

    11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Entzug von Fahrerlaubnissen +Schriftliche Anfrage: Radweg entlang der Allee der Kosmonauten in Marzahn 11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Radweg entlang der Allee der Kosmonauten in Marzahn +Schriftliche Anfrage: Entzug von Fahrerlaubnissen 08.08.2023 @@ -336,15 +336,15 @@

    Straßenverkehr

    07.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Tempo 30 für mehr Sicherheit auf den Gehwegen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Mehr Sicherheit auf den Schulwegen in Marzahn-Hellersdorf 07.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Mehr Sicherheit auf den Schulwegen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Tempo 30 für mehr Sicherheit auf den Gehwegen in Marzahn-Hellersdorf 03.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage: A 100 stoppen - Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau? +Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Warum will der Senat die Rundum-Grün-Ampel aufgeben? 03.08.2023 @@ -352,7 +352,7 @@

    Straßenverkehr

    03.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Warum will der Senat die Rundum-Grün-Ampel aufgeben? +Schriftliche Anfrage: Nachfrage: A 100 stoppen - Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau? 02.08.2023 @@ -360,11 +360,11 @@

    Straßenverkehr

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Planerfüllung über alles: Laternenladepunkte in Marzahn-Hellersdorf – Sommer 2023 +Schriftliche Anfrage: Fußverkehr in Marzahn-Hellersdorf 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere Fahrradwege +Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschlüsse: Gülzower Straße 31.07.2023 @@ -376,11 +376,11 @@

    Straßenverkehr

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Fußverkehr in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere Fahrradwege 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschlüsse: Gülzower Straße +Schriftliche Anfrage: Planerfüllung über alles: Laternenladepunkte in Marzahn-Hellersdorf – Sommer 2023 27.07.2023 @@ -400,15 +400,15 @@

    Straßenverkehr

    24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos im Blumenviertel – wann kommt die Entlastung? +Schriftliche Anfrage: Radweg entlang der Zingster Straße in Hohenschönhausen fertigstellen 24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Falschparker\*innen, die die Straßenbahn blockieren +Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos im Blumenviertel – wann kommt die Entlastung? 24.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Radweg entlang der Zingster Straße in Hohenschönhausen fertigstellen +Schriftliche Anfrage: Falschparker\*innen, die die Straßenbahn blockieren 21.07.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Straßenverkehr

    18.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausschöpfung der Mittel für den Radverkehr +Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung? (Teil 2) – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15979 18.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung? (Teil 2) – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19/15979 +Schriftliche Anfrage: Ausschöpfung der Mittel für den Radverkehr 17.07.2023 @@ -436,7 +436,7 @@

    Straßenverkehr

    17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Alles nur Einbildung? – Keine sichere Querungsmöglichkeiten über die Straße An der Wuhlheide 17.07.2023 @@ -448,15 +448,15 @@

    Straßenverkehr

    17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Alles nur Einbildung? – Keine sichere Querungsmöglichkeiten über die Straße An der Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Unfälle am Tempelhofer Damm und Mariendorfer Damm 17.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Unfälle am Tempelhofer Damm und Mariendorfer Damm +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Marzahn-Hellersdorf 11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von Radwegen +Schriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter? 11.07.2023 @@ -464,11 +464,11 @@

    Straßenverkehr

    11.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von Radwegen 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf +Schriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen? 10.07.2023 @@ -476,31 +476,31 @@

    Straßenverkehr

    10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Grunewaldstraße/ Berliner Straße +Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Siegfriedstraße 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Haltestellen während Schienenersatzverkehr +Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Grunewaldstraße/ Berliner Straße 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Fehlende radverkehrliche Anbindung der neuen Schule an der Allee der Kosmonauten +Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Hauptstraße 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: M10 Verlängerung in Moabit – haben Radfahrende und zu Fuß Gehende jetzt das Nachsehen? +Schriftliche Anfrage: Fehlende radverkehrliche Anbindung der neuen Schule an der Allee der Kosmonauten 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Siegfriedstraße +Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Stubenrauchstraße 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Hauptstraße +Schriftliche Anfrage: Haltestellen während Schienenersatzverkehr 10.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Stubenrauchstraße +Schriftliche Anfrage: Sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf 05.07.2023 @@ -512,11 +512,11 @@

    Straßenverkehr

    03.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege in der Siegfriedstraße +Schriftliche Anfrage: Falschparken und gefährliches Fahren 03.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Falschparken und gefährliches Fahren +Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege in der Siegfriedstraße 01.07.2023 @@ -532,11 +532,11 @@

    Straßenverkehr

    29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Stopp Radverkehrsprojekte +Mündliche Anfrage: Zukunft Radwegeausbau 29.06.2023 -Mündliche Anfrage: Zukunft Radwegeausbau +Mündliche Anfrage: Stopp Radverkehrsprojekte 28.06.2023 @@ -544,15 +544,15 @@

    Straßenverkehr

    28.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senat stoppt Radwegeausbau – Welche Auswirkungen auf Radverkehrsprojekte hat die kürzlich bekannt gewordene Anweisung von Senatorin Schreiner an die Bezirke? 28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senat stoppt Radwegeausbau – Welche Auswirkungen auf Radverkehrsprojekte hat die kürzlich bekannt gewordene Anweisung von Senatorin Schreiner an die Bezirke? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Notwendigkeit der Priorisierung der Radverkehrsprojekte für einen funktionierenden Verkehrsfluss 28.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Notwendigkeit der Priorisierung der Radverkehrsprojekte für einen funktionierenden Verkehrsfluss +Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke? 27.06.2023 @@ -564,19 +564,19 @@

    Straßenverkehr

    26.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung +Schriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Schönhauser fertig? (Teil 3) 26.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Schönhauser fertig? (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Neue Wege in der Radverkehrsplanung 23.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Radbahn U5 - Planungsstand, Knotenpunkte und Zeitplan transparent machen +Schriftliche Anfrage: Warum steht Berlin im Stau und wie lange eigentlich? 23.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Warum steht Berlin im Stau und wie lange eigentlich? +Schriftliche Anfrage: Radbahn U5 - Planungsstand, Knotenpunkte und Zeitplan transparent machen 22.06.2023 @@ -584,10 +584,6 @@

    Straßenverkehr

    21.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann wird die Ampel in der Fennstraße versetzt? - - -21.06.2023 Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit, Verkehrswende und Tempo 30 wegen Lärmschutz auf der Cecilienstraße @@ -603,8 +599,8 @@

    Straßenverkehr

    Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 1) - Rückbau eines sicheren Radwegs in der Ollenhauerstraße? -20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Tunnel Ortsteil Britz +21.06.2023 +Schriftliche Anfrage: Wann wird die Ampel in der Fennstraße versetzt? 20.06.2023 @@ -612,23 +608,23 @@

    Straßenverkehr

    20.06.2023 -Antrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren! +Schriftliche Anfrage: Gefahrenkreuzung Lehrter Straße / Ecke Perleberger Straße in Moabit 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Reinickendorfer Radwege +Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Tunnel Ortsteil Britz 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Kosten und Auswirkungen des Stopps des geschützten Radwegs in der Siegfriedstraße +Antrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren! 20.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Gefahrenkreuzung Lehrter Straße / Ecke Perleberger Straße in Moabit +Schriftliche Anfrage: Reinickendorfer Radwege -19.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Stopp des Ausbaus sicherer Radwege - mit welchen Zielen und welchen Konsequenzen für Berlin? +20.06.2023 +Schriftliche Anfrage: Kosten und Auswirkungen des Stopps des geschützten Radwegs in der Siegfriedstraße 19.06.2023 @@ -636,27 +632,31 @@

    Straßenverkehr

    19.06.2023 +Schriftliche Anfrage: Stopp des Ausbaus sicherer Radwege - mit welchen Zielen und welchen Konsequenzen für Berlin? + + +19.06.2023 Schriftliche Anfrage: Grundrecht Parkplatz? - Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung? 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten? +Mündliche Anfrage: Rückbau der A 103 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Oberspreestraße Ecke Spindlersfelder Straße in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten? 15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Rückbau der A 103 +Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Oberspreestraße Ecke Spindlersfelder Straße in Treptow-Köpenick 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierung des Radwegs auf der Putlitzbrücke +Schriftliche Anfrage: Ausreichende Beleuchtung auf dem Weg von der S-Bahnhofstation Betriebsbahnhof Rummelsburg bis Dolgenseestraße durch den Park sicherstellen 13.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausreichende Beleuchtung auf dem Weg von der S-Bahnhofstation Betriebsbahnhof Rummelsburg bis Dolgenseestraße durch den Park sicherstellen +Schriftliche Anfrage: Sanierung des Radwegs auf der Putlitzbrücke 13.06.2023 @@ -664,11 +664,11 @@

    Straßenverkehr

    12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 4) 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 4) +Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 3) 12.06.2023 @@ -680,11 +680,11 @@

    Straßenverkehr

    08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Umgang mit Schäden und Kosten in Folge der Klebeaktionen der „Letzten Generation” 08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Umgang mit Schäden und Kosten in Folge der Klebeaktionen der „Letzten Generation” +Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 3) 05.06.2023 @@ -700,15 +700,15 @@

    Straßenverkehr

    25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Auswirkung von Straßenblockaden auf Ersatzlieferungen der Feuerwehr +Mündliche Anfrage: Bewertung der Klebeaktionen von Klimaaktivisten 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung für den Umgang mit Klebeaktionen von Klimaaktivisten +Mündliche Anfrage: Auswirkung von Straßenblockaden auf Ersatzlieferungen der Feuerwehr 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Bewertung der Klebeaktionen von Klimaaktivisten +Mündliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung für den Umgang mit Klebeaktionen von Klimaaktivisten 25.05.2023 @@ -736,11 +736,11 @@

    Straßenverkehr

    16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Dauerhaft sicher Rad fahren in der Kantstraße +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes 16.05.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes +Schriftliche Anfrage: Dauerhaft sicher Rad fahren in der Kantstraße 15.05.2023 @@ -748,15 +748,15 @@

    Straßenverkehr

    12.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Teilsperrung des Parkplatzes in der Pablo-Picasso-Straße 8 - Hintergründe transparent machen +Schriftliche Anfrage: Extremsituation Bahnhofstraße Köpenick – Verkehrschaos und Dauerstau: kein Durchkommen für Bus & Tram 12.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Extremsituation Bahnhofstraße Köpenick – Verkehrschaos und Dauerstau: kein Durchkommen für Bus & Tram +Schriftliche Anfrage: Teilsperrung des Parkplatzes in der Pablo-Picasso-Straße 8 - Hintergründe transparent machen 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Panketrail +Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstraße 11.05.2023 @@ -764,19 +764,19 @@

    Straßenverkehr

    11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum - Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit +Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? +Mündliche Anfrage: Rückzug der Teile 5 und 6 des Berliner Mobilitätsgesetzes 11.05.2023 -Mündliche Anfrage: Rückzug der Teile 5 und 6 des Berliner Mobilitätsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum - Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstraße +Schriftliche Anfrage: Panketrail 11.05.2023 @@ -784,19 +784,19 @@

    Straßenverkehr

    10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nutzung von Parkhäusern in Berlin +Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse aus der Notsperrung des Tunnels an der Schlangenbader Straße für die Weiterentwicklung des Breitenbachplatzes 10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse aus der Notsperrung des Tunnels an der Schlangenbader Straße für die Weiterentwicklung des Breitenbachplatzes +Schriftliche Anfrage: Nutzung von Parkhäusern in Berlin 10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Haushaltsplanerische Schwerpunkt und Prioritäten +Schriftliche Anfrage: Radverkehr in Pankow 10.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Radverkehr in Pankow +Schriftliche Anfrage: Haushaltsplanerische Schwerpunkt und Prioritäten 08.05.2023 @@ -804,11 +804,11 @@

    Straßenverkehr

    05.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Errichtung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen +Schriftliche Anfrage: Fußgänger\*innenunfreundliche Ampelschaltungen in der Seestraße 05.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Fußgänger\*innenunfreundliche Ampelschaltungen in der Seestraße +Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Errichtung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen 04.05.2023 @@ -832,11 +832,11 @@

    Straßenverkehr

    27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Anordnungen Tempo 30 wegen Luftreinhaltung +Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden der „Letzten Generation” in Berlin, Zwangsmaßnahmen und Selbstjustiz – Hat die Innensenatorin Verständnis für Straftaten gegen Klimaproteste? 27.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden der „Letzten Generation” in Berlin, Zwangsmaßnahmen und Selbstjustiz – Hat die Innensenatorin Verständnis für Straftaten gegen Klimaproteste? +Schriftliche Anfrage: Anordnungen Tempo 30 wegen Luftreinhaltung 24.04.2023 @@ -864,27 +864,27 @@

    Straßenverkehr

    03.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte in Pankow +Schriftliche Anfrage: (Beinahe-)Unfälle mit BVG-Bussen 03.04.2023 -Schriftliche Anfrage: (Beinahe-)Unfälle mit BVG-Bussen +Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte in Pankow 30.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Unfallstatistik der Polizei für die Frankfurter Allee in Friedrichshain +Schriftliche Anfrage: Zusätzliche Behinderung der Straßenbahn auf der Invalidenstraße 30.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Zusätzliche Behinderung der Straßenbahn auf der Invalidenstraße +Schriftliche Anfrage: Unfallstatistik der Polizei für die Frankfurter Allee in Friedrichshain 29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sperrung der Ernst-Barlach-Straße in Hohenschönhausen transparent kommunizieren +Schriftliche Anfrage: Rohrleitungen über der Freienwalder Straße in Hohenschönhausen abbauen 29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Rohrleitungen über der Freienwalder Straße in Hohenschönhausen abbauen +Schriftliche Anfrage: Sperrung der Ernst-Barlach-Straße in Hohenschönhausen transparent kommunizieren 27.03.2023 @@ -932,11 +932,11 @@

    Straßenverkehr

    22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Kein Radio- und Handyempfang im Britzer Tunnel +Schriftliche Anfrage: Baustelle ohne Bauarbeiter in der Oberspreestraße Höhe Westendstraße 22.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Baustelle ohne Bauarbeiter in der Oberspreestraße Höhe Westendstraße +Schriftliche Anfrage: Kein Radio- und Handyempfang im Britzer Tunnel 22.02.2023 @@ -952,11 +952,11 @@

    Straßenverkehr

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Zukunft Parken +Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung Klosterstraße 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung Klosterstraße +Schriftliche Anfrage: Spandau: Zukunft Parken 09.02.2023 @@ -984,11 +984,11 @@

    Straßenverkehr

    26.01.2023 -Mündliche Anfrage: Fußgängerzone Friedrichstraße +Mündliche Anfrage: Sicherstellung Versorgung mit Diesel 26.01.2023 -Mündliche Anfrage: Sicherstellung Versorgung mit Diesel +Mündliche Anfrage: Fußgängerzone Friedrichstraße 25.01.2023 @@ -996,27 +996,27 @@

    Straßenverkehr

    24.01.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes 24.01.2023 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen für die Berliner Straßenbahn (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin 23.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kriminalität mit gemieteten Kraftfahrzeugen – Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor „schwarzen Schafen” zu schützen? +Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen für die Berliner Straßenbahn (Teil 2) 23.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrssicherheit stärken – Prävention, Kontrollen, Blitzer, Bußgeldstelle +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kriminalität mit gemieteten Kraftfahrzeugen – Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor „schwarzen Schafen” zu schützen? 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrssicherheit stärken – Prävention, Kontrollen, Blitzer, Bußgeldstelle 20.01.2023 @@ -1028,19 +1028,19 @@

    Straßenverkehr

    18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und Radverkehr +Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal? 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße +Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und Radverkehr 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren? +Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen? 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann wird der Vorplatz am Hauptbahnhof und der Fußweg von der Bushaltestelle des M41 an der Minna-Cauer-Straße Richtung Hauptbahnhof über die Invalidenstraße endlich für Fußgänger\*innen gefahrlos umgestaltet? +Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße 18.01.2023 @@ -1048,15 +1048,15 @@

    Straßenverkehr

    18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen? +Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren? 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal? +Schriftliche Anfrage: Wann wird der Vorplatz am Hauptbahnhof und der Fußweg von der Bushaltestelle des M41 an der Minna-Cauer-Straße Richtung Hauptbahnhof über die Invalidenstraße endlich für Fußgänger\*innen gefahrlos umgestaltet? 17.01.2023 -Erste Verordnung zur Änderung der BVG-Benutzungsgebührenordnung +Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren? 17.01.2023 @@ -1064,7 +1064,7 @@

    Straßenverkehr

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren? +Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald? 17.01.2023 @@ -1072,23 +1072,23 @@

    Straßenverkehr

    17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1) +Erste Verordnung zur Änderung der BVG-Benutzungsgebührenordnung 17.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald? +Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1) 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbH +Schriftliche Anfrage: Stand Baumaßnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand Baumaßnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbH 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderung von Inklusionstaxis in Berlin in den Jahren 2022-2023 +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben an der Detlevstraße in Hohenschönhausen 12.01.2023 @@ -1096,11 +1096,11 @@

    Straßenverkehr

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand Zebrastreifen Falkenplatz +Schriftliche Anfrage: Förderung von Inklusionstaxis in Berlin in den Jahren 2022-2023 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben an der Detlevstraße in Hohenschönhausen +Schriftliche Anfrage: Sachstand Zebrastreifen Falkenplatz 12.01.2023 @@ -1108,11 +1108,11 @@

    Straßenverkehr

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Sanierung an der Stößenseebrücke im Zusammenhang mit der Radschnellverbindung des Trassenkorridors „West-Route” +Schriftliche Anfrage: Hans Fallada Straße in Biesdorf – bewusst nicht beantwortete Frage 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Hans Fallada Straße in Biesdorf – bewusst nicht beantwortete Frage +Schriftliche Anfrage: Spandau: Sanierung an der Stößenseebrücke im Zusammenhang mit der Radschnellverbindung des Trassenkorridors „West-Route” 04.01.2023 @@ -1156,23 +1156,23 @@

    Straßenverkehr

    15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen? +Schriftliche Anfrage: Sicher Radfahren – Wunschtraum oder Wirklichkeit? 15.12.2022 -Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen +Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen? 15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-Radwegen +Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Straße von der Winterfeldstraße hin zur Alvenslebenstraße überqueren? 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicher Radfahren – Wunschtraum oder Wirklichkeit? +Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-Radwegen 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Straße von der Winterfeldstraße hin zur Alvenslebenstraße überqueren? +Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen 14.12.2022 @@ -1180,19 +1180,19 @@

    Straßenverkehr

    13.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft? +Schriftliche Anfrage: Hans-Fallada-Straße in Berlin-Biesdorf 13.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Anordnung von Tempo 30 in der Friederikestraße in Tegelort - Sind 11 Monate der normale Ablauf für eine verkehrsrechtliche Anordnung? +Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz für Radfahrende 13.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hans-Fallada-Straße in Berlin-Biesdorf +Schriftliche Anfrage: Anordnung von Tempo 30 in der Friederikestraße in Tegelort - Sind 11 Monate der normale Ablauf für eine verkehrsrechtliche Anordnung? 13.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz für Radfahrende +Schriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft? 12.12.2022 @@ -1200,7 +1200,7 @@

    Straßenverkehr

    12.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Nächste Schritte zur Einführung von Lärmblitzern +Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114 (Teil 2) 12.12.2022 @@ -1208,7 +1208,7 @@

    Straßenverkehr

    12.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114 (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Nächste Schritte zur Einführung von Lärmblitzern 09.12.2022 @@ -1216,11 +1216,11 @@

    Straßenverkehr

    08.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Mieltschiner Straße in Berlin-Kaulsdorf +Antrag: Minderjährige Beifahrer auf Fahrrädern und Lastenfahrrädern in der Unfallstatistik berücksichtigen 08.12.2022 -Antrag: Minderjährige Beifahrer auf Fahrrädern und Lastenfahrrädern in der Unfallstatistik berücksichtigen +Schriftliche Anfrage: Mieltschiner Straße in Berlin-Kaulsdorf 08.12.2022 @@ -1228,11 +1228,11 @@

    Straßenverkehr

    07.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt 07.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt +Schriftliche Anfrage: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm? 05.12.2022 @@ -1244,27 +1244,27 @@

    Straßenverkehr

    01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Autoparkplätze für Fahrräder +Schriftliche Anfrage: Neue Fußgängerampel am Seebad Friedrichshagen 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Fußgängerampel am Seebad Friedrichshagen +Mündliche Anfrage: Autoparkplätze für Fahrräder 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Lademöglichkeiten für Elektroautos in Berlin +Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Kochstraße/Friedrichstraße – was folgt für den Senat aus dem im Jahr 2000 gestarteten Modellprojekt für eine „Rundum-Fußgängerampel”? 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan: Konkrete Umsetzung des sog. Panketrails im Pankower Ortsteil Karow +Fünfte Verordnung zur Änderung der Parkgebühren-Ordnung 29.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Kochstraße/Friedrichstraße – was folgt für den Senat aus dem im Jahr 2000 gestarteten Modellprojekt für eine „Rundum-Fußgängerampel”? +Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan: Konkrete Umsetzung des sog. Panketrails im Pankower Ortsteil Karow 29.11.2022 -Fünfte Verordnung zur Änderung der Parkgebühren-Ordnung +Schriftliche Anfrage: Lademöglichkeiten für Elektroautos in Berlin 28.11.2022 @@ -1280,7 +1280,7 @@

    Straßenverkehr

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstraße und Neuen Kantstraße +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission 23.11.2022 @@ -1288,15 +1288,15 @@

    Straßenverkehr

    23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Vermeidbare Betriebsunterbrechungen im U-Bahnnetz +Schriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstraße und Neuen Kantstraße 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit +Schriftliche Anfrage: Vermeidbare Betriebsunterbrechungen im U-Bahnnetz 22.11.2022 @@ -1308,23 +1308,23 @@

    Straßenverkehr

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausfall von Lichtzeichenanlagen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Ausbau des Radverkehrs in Berlin 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau des Radverkehrs in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ausfall von Lichtzeichenanlagen in Marzahn-Hellersdorf 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Freigabe Friedrichstraße für Autoverkehr +Schriftliche Anfrage: (Schul-)Wegsicherheit von Kindern: Ampelschaltungen an der Gotzkowsky-Kreuzung und Tempo 30 auf der Alt-Moabit 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden +Mündliche Anfrage: Freigabe Friedrichstraße für Autoverkehr 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: (Schul-)Wegsicherheit von Kindern: Ampelschaltungen an der Gotzkowsky-Kreuzung und Tempo 30 auf der Alt-Moabit +Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden 17.11.2022 @@ -1344,19 +1344,19 @@

    Straßenverkehr

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Verkehrs- und Überwachungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrs- und Überwachungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunfällen 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunfällen +Schriftliche Anfrage: Stau durch Klimakleber - Behinderung von Rettungskräften 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Regulierung von Mietfahrzeugen nach Straßengesetz 10.11.2022 @@ -1364,35 +1364,35 @@

    Straßenverkehr

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunfällen +Schriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in Mahlsdorf 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Stau durch Klimakleber - Behinderung von Rettungskräften +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg 10.11.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Regulierung von Mietfahrzeugen nach Straßengesetz +Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunfällen 09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Behinderung von Einsatzfahrten von Feuerwehr und Rettungsdienst +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten - Nachfrage 09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten - Nachfrage +Schriftliche Anfrage: Behinderung von Einsatzfahrten von Feuerwehr und Rettungsdienst 08.11.2022 -Antrag: Schadensersatz-Plattform für Ansprüche gegen kriminelle Klebe-Blockierer +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den sogenannten Kiezblock an der Bellermannstraße sowie um die Umsetzung des Verkehrskonzepts im Fördergebiet Quartiersmanagement Badstraße in Mitte? 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängersicherheit an der Einmündung Zabel-Krüger-Damm - Alt Lübars +Antrag: Schadensersatz-Plattform für Ansprüche gegen kriminelle Klebe-Blockierer 08.11.2022 @@ -1400,7 +1400,7 @@

    Straßenverkehr

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den sogenannten Kiezblock an der Bellermannstraße sowie um die Umsetzung des Verkehrskonzepts im Fördergebiet Quartiersmanagement Badstraße in Mitte? +Schriftliche Anfrage: Geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängersicherheit an der Einmündung Zabel-Krüger-Damm - Alt Lübars 04.11.2022 @@ -1420,11 +1420,11 @@

    Straßenverkehr

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee und Dammweg +Schriftliche Anfrage: Öffentliches Fahrradverleihsystem 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Öffentliches Fahrradverleihsystem +Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee und Dammweg 25.10.2022 @@ -1432,11 +1432,11 @@

    Straßenverkehr

    20.10.2022 -Mündliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstraße +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden - Stand und Bilanz nach 9 Monaten +Mündliche Anfrage: Gleisarbeiten Friedrichstraße 18.10.2022 @@ -1456,15 +1456,15 @@

    Straßenverkehr

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Gehrenseebrücke - Gefahren für Fahrradfahrer minimieren +Schriftliche Anfrage: Zunahme verbotener Kraftfahrzeugrennen 11.10.2022 @@ -1472,11 +1472,11 @@

    Straßenverkehr

    11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Zunahme verbotener Kraftfahrzeugrennen +Schriftliche Anfrage: Die verkehrliche Situation in der Treskowallee endlich entschärfen (bezugnehmend auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 19/10684 & 19/11428) 11.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Die verkehrliche Situation in der Treskowallee endlich entschärfen (bezugnehmend auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 19/10684 & 19/11428) +Schriftliche Anfrage: Gehrenseebrücke - Gefahren für Fahrradfahrer minimieren 10.10.2022 @@ -1488,11 +1488,11 @@

    Straßenverkehr

    09.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Radverkehrsnetz +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Entwicklung von Verkehrsunfällen 09.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Entwicklung von Verkehrsunfällen +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Radverkehrsnetz 09.10.2022 @@ -1500,15 +1500,15 @@

    Straßenverkehr

    06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Bahnübergang Buckower Chaussee im Zeitplan +Mündliche Anfrage: Störaktionen der „Letzten Generation” 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wird die Leistungsfähigkeit des Verkehrssystem im Sinne des Mobilitätsgesetzes bestimmt? +Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Bahnübergang Buckower Chaussee im Zeitplan 06.10.2022 -Mündliche Anfrage: Störaktionen der „Letzten Generation” +Schriftliche Anfrage: Wie wird die Leistungsfähigkeit des Verkehrssystem im Sinne des Mobilitätsgesetzes bestimmt? 05.10.2022 @@ -1516,11 +1516,11 @@

    Straßenverkehr

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte +Schriftliche Anfrage: Beleuchtung in der Leopoldstraße in Kaulsdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Beleuchtung in der Leopoldstraße in Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte 04.10.2022 @@ -1528,15 +1528,15 @@

    Straßenverkehr

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Lichtenberg 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow 28.09.2022 @@ -1560,15 +1560,15 @@

    Straßenverkehr

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen für Carsharing-Angebote in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Straßengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen für Carsharing-Angebote in Berlin 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Straßengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende 12.09.2022 @@ -1584,11 +1584,11 @@

    Straßenverkehr

    07.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Arbeit im Zusammenhang mit sog. „Straßenblockierern” 07.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Arbeit im Zusammenhang mit sog. „Straßenblockierern” +Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee 06.09.2022 @@ -1652,11 +1652,11 @@

    Straßenverkehr

    12.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht? +Schriftliche Anfrage: Grüne Welle? – Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5 12.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Grüne Welle? – Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5 +Schriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht? 10.08.2022 @@ -1664,19 +1664,19 @@

    Straßenverkehr

    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - Nachfrage +Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan +Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - Nachfrage 09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende +Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle (Teil 2) 09.08.2022 @@ -1684,23 +1684,23 @@

    Straßenverkehr

    09.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor ”Lilienthals Hofgartenʺ am Waidmannsluster Damm (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Genehmigungen für Park- und Halteverbote in Reinickendorf (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Genehmigungen für Park- und Halteverbote in Reinickendorf (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor ”Lilienthals Hofgartenʺ am Waidmannsluster Damm (Teil 1) 05.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrichstraße: Flaniermeile zu Lasten Dritter? +Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen (Teil 2) 05.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Friedrichstraße: Flaniermeile zu Lasten Dritter? 04.08.2022 @@ -1708,23 +1708,23 @@

    Straßenverkehr

    04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Demonstrationen, Konzerte, Versammlungen und Kundgebungen auf der A100/A103 und A115 +Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Kiezblocks 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Kiezblocks +Schriftliche Anfrage: Demonstrationen, Konzerte, Versammlungen und Kundgebungen auf der A100/A103 und A115 03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: 10 km/h-Begrenzungen wegen Straßenschäden, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner Bezirken +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 2) 03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 2) 03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 03.08.2022 @@ -1732,7 +1732,7 @@

    Straßenverkehr

    03.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 +Schriftliche Anfrage: 10 km/h-Begrenzungen wegen Straßenschäden, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner Bezirken 29.07.2022 @@ -1744,11 +1744,11 @@

    Straßenverkehr

    22.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Carsharing in den Randbezirken +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-Köpenick 22.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Carsharing in den Randbezirken 21.07.2022 @@ -1756,19 +1756,19 @@

    Straßenverkehr

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 @@ -1776,27 +1776,27 @@

    Straßenverkehr

    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Fünf Wochen für zwei Haltestellen? – Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der Fürstenwalder Allee in Rahnsdorf +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
    Bezug zu: 19/12273
    20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle +Schriftliche Anfrage: Betrieb von Lichtzeichenanlagen in Zeiten der Klimakrise 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Betrieb von Lichtzeichenanlagen in Zeiten der Klimakrise +Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle 20.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
    Bezug zu: 19/12273
    +Schriftliche Anfrage: Fünf Wochen für zwei Haltestellen? – Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der Fürstenwalder Allee in Rahnsdorf 19.07.2022 @@ -1836,11 +1836,11 @@

    Straßenverkehr

    05.07.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    +Schriftliche Anfrage: Übergreifende Verkehrsplanung im Nord-Ost-Raum – Pankow und Reinickendorf 05.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Übergreifende Verkehrsplanung im Nord-Ost-Raum – Pankow und Reinickendorf +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    04.07.2022 @@ -1848,7 +1848,7 @@

    Straßenverkehr

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Bevorrechtigung des ÖPNV +Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Straße 04.07.2022 @@ -1856,7 +1856,7 @@

    Straßenverkehr

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Straße +Schriftliche Anfrage: Bevorrechtigung des ÖPNV 01.07.2022 @@ -1892,11 +1892,11 @@

    Straßenverkehr

    21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal +Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow +Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal 21.06.2022 @@ -1904,35 +1904,35 @@

    Straßenverkehr

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie kommen Schülerinnen und Schüler über die Pankower Hadlichstraße von einem zum anderen Schulgebäude? +Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke (Teil 2) 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens +Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und Planungsstand +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und Planungsstand 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand des Verfahrens zur Teileinziehung der Friedrichstraße? +Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins +Schriftliche Anfrage: Wann wird die Gleimstraße zur Fahrradstraße? 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wie kommen Schülerinnen und Schüler über die Pankower Hadlichstraße von einem zum anderen Schulgebäude? 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wann wird die Gleimstraße zur Fahrradstraße? +Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand des Verfahrens zur Teileinziehung der Friedrichstraße? 17.06.2022 @@ -1940,11 +1940,11 @@

    Straßenverkehr

    15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Durchflussreduzierung durch Lichtsignalanlagen zur Steuerung des individuellen Kraftverkehrs +Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet? 15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet? +Schriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es? 15.06.2022 @@ -1952,7 +1952,7 @@

    Straßenverkehr

    15.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es? +Schriftliche Anfrage: Durchflussreduzierung durch Lichtsignalanlagen zur Steuerung des individuellen Kraftverkehrs 14.06.2022 @@ -1968,7 +1968,7 @@

    Straßenverkehr

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf +Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden 09.06.2022 @@ -1980,7 +1980,7 @@

    Straßenverkehr

    09.06.2022 -Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf 08.06.2022 @@ -1988,55 +1988,55 @@

    Straßenverkehr

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) – konkrete Maßnahmen +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen Teileinziehung 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen +Schriftliche Anfrage: Die Stargarder - eine Berliner Fahrradstraße im Vergleich 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) – Einstufung, außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, Ingenieurbauwerke +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 2) +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Leitprojektes „Radwegeinfrastruktur” 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Anwohnerparken +Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 2) 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen +Schriftliche Anfrage: Anwohnerparken 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Stargarder - eine Berliner Fahrradstraße im Vergleich +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) – konkrete Maßnahmen 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen Teileinziehung +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte 07.06.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Leitprojektes „Radwegeinfrastruktur” +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) – Einstufung, außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, Ingenieurbauwerke 02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstraße und die Wissenschaftlichkeit +Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte für Fahrradfahrende 02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen Umweltzonen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstraße und die Wissenschaftlichkeit 02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte für Fahrradfahrende +Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen Umweltzonen in Berlin 01.06.2022 @@ -2088,11 +2088,11 @@

    Straßenverkehr

    16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kein Fahrradnachwuchs für Berlin? +Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Straßen und Wegen 16.05.2022 @@ -2100,67 +2100,67 @@

    Straßenverkehr

    16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke +Schriftliche Anfrage: Staustraßen in Berlin 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Staustraßen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Kein Fahrradnachwuchs für Berlin? 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Straßen und Wegen +Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie Übergang der Zuständigkeiten in die Hauptverwaltung 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie Übergang der Zuständigkeiten in die Hauptverwaltung +Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2) 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser Allee 12.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser Allee +Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2) 10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin am Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr”? 10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstraße umgesetzt? +Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-Hellersdorf 10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin am Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr”? +Schriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstraße umgesetzt? 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenschäden auf der Köpenicker Straße in Biesdorf +Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Stauschwerpunkte der A100 +Schriftliche Anfrage: Stauabschnitte auf dem Berliner Hauptstraßennetz 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wer hat Vorrang: Fahrradstraße oder Parkzone? 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wer hat Vorrang: Fahrradstraße oder Parkzone? +Schriftliche Anfrage: Stauschwerpunkte der A100 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Stauabschnitte auf dem Berliner Hauptstraßennetz +Schriftliche Anfrage: Straßenschäden auf der Köpenicker Straße in Biesdorf 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow – Standortvorschläge der Bürgerinitiative „Wilhelm gibt keine Ruh” +Schriftliche Anfrage: Radverkehrsunfälle, bei denen Kinder als Beifahrer geschädigt wurden 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Radverkehrsunfälle, bei denen Kinder als Beifahrer geschädigt wurden +Mündliche Anfrage: Konzept Friedrichstraße 05.05.2022 @@ -2168,7 +2168,7 @@

    Straßenverkehr

    05.05.2022 -Mündliche Anfrage: Konzept Friedrichstraße +Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow – Standortvorschläge der Bürgerinitiative „Wilhelm gibt keine Ruh” 04.05.2022 @@ -2180,15 +2180,15 @@

    Straßenverkehr

    03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen +Schriftliche Anfrage: Genauere Drogentests – warum hinkt Berlin schon wieder hinterher? 03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Genauere Drogentests – warum hinkt Berlin schon wieder hinterher? +Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Burgfrauenstraße 03.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Burgfrauenstraße +Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen 02.05.2022 @@ -2200,11 +2200,11 @@

    Straßenverkehr

    28.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken +Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2) 28.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken 27.04.2022 @@ -2216,11 +2216,11 @@

    Straßenverkehr

    26.04.2022 -Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen +Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange? 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange? +Antrag: Gut zu Fuß in Berlin 26.04.2022 @@ -2228,7 +2228,7 @@

    Straßenverkehr

    26.04.2022 -Antrag: Gut zu Fuß in Berlin +Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen 26.04.2022 @@ -2240,15 +2240,15 @@

    Straßenverkehr

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Lebensqualität am Heinrich-Grüber-Platz +Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen? +Schriftliche Anfrage: Lebensqualität am Heinrich-Grüber-Platz 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen? 19.04.2022 @@ -2260,11 +2260,15 @@

    Straßenverkehr

    08.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in den Außenbezirken – aktueller Stand und Perspektive +Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr 08.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr +Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in den Außenbezirken – aktueller Stand und Perspektive + + +07.04.2022 +Schriftliche Anfrage: Sicherer Fußgängerüberweg über die Lewishamstraße in Charlottenburg-Wilmersdorf 07.04.2022 @@ -2272,11 +2276,11 @@

    Straßenverkehr

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von Elektrofahrzeugen 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherer Fußgängerüberweg über die Lewishamstraße in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Spandau: Verkehrschaos mit Ansage am Saatwinkler Damm 07.04.2022 @@ -2284,15 +2288,15 @@

    Straßenverkehr

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Verkehrschaos mit Ansage am Saatwinkler Damm +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3) -07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von Elektrofahrzeugen +05.04.2022 +Schriftliche Anfrage: Autobahnanschluss für Karow und Buch 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Einsatz von Parkraumüberwachungskräften im Verkehrsüberwachungsdienst +Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? 05.04.2022 @@ -2300,7 +2304,7 @@

    Straßenverkehr

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnanschluss für Karow und Buch +Schriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung für Bezirksamtsmitarbeiter 05.04.2022 @@ -2312,11 +2316,7 @@

    Straßenverkehr

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? - - -05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung für Bezirksamtsmitarbeiter +Schriftliche Anfrage: Einsatz von Parkraumüberwachungskräften im Verkehrsüberwachungsdienst 04.04.2022 @@ -2324,19 +2324,19 @@

    Straßenverkehr

    04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirksämter +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 2) 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Luftqualitätsmessungen und Tempo 30 im Berliner Verkehrsnetz +Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen – hier: Sonntagstraße 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen – hier: Sonntagstraße +Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirksämter 04.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Luftqualitätsmessungen und Tempo 30 im Berliner Verkehrsnetz 31.03.2022 @@ -2348,11 +2348,11 @@

    Straßenverkehr

    30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger an der Kreuzung Wartenberger Weg / Dorfstraße in 13051 Berlin erhöhen +Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten? 30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen +Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger an der Kreuzung Wartenberger Weg / Dorfstraße in 13051 Berlin erhöhen 30.03.2022 @@ -2360,7 +2360,7 @@

    Straßenverkehr

    30.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten? +Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen 28.03.2022 @@ -2368,7 +2368,7 @@

    Straßenverkehr

    24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie viel Elektromobilität steckt in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Lastenrad-Mietstationen 24.03.2022 @@ -2376,23 +2376,23 @@

    Straßenverkehr

    24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Lastenrad-Mietstationen +Schriftliche Anfrage: Wie viel Elektromobilität steckt in Berlin? 23.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Ein Fahrradparkhaus Mahlsdorf 23.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Fahrradparkhaus Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Steglitz-Zehlendorf 22.03.2022 -Antrag: Einführung von Kreisverkehren an Kreuzungen und Straßenschnittpunkten +Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe 22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe +Antrag: Einführung von Kreisverkehren an Kreuzungen und Straßenschnittpunkten 21.03.2022 @@ -2412,23 +2412,23 @@

    Straßenverkehr

    15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Falschparker-Meldungen auf Abwegen: Verbleib von 34.000 Bürgermeldungen +Schriftliche Anfrage: Parkmöglichkeiten für Beschäftigte der Polizei Berlin im Bereich des Standortes Kruppstraße / Perleberger Straße 15.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkmöglichkeiten für Beschäftigte der Polizei Berlin im Bereich des Standortes Kruppstraße / Perleberger Straße +Schriftliche Anfrage: Falschparker-Meldungen auf Abwegen: Verbleib von 34.000 Bürgermeldungen 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit für Abbiegende von der Landsberger Allee erhöhen +Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen stärken 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Radwege in Hohenschönhausen ausbauen +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit für Abbiegende von der Landsberger Allee erhöhen 11.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen stärken +Schriftliche Anfrage: Radwege in Hohenschönhausen ausbauen 10.03.2022 @@ -2460,51 +2460,51 @@

    Straßenverkehr

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken +Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still! 02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken 02.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still! +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau 01.03.2022 -Antrag: E-Scooter- und E-Roller-Chaos endlich beenden! +Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren +Antrag: E-Scooter- und E-Roller-Chaos endlich beenden! 28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch +Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfälle in Pankow 28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfälle in Pankow +Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Berliner Bezirken +Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege +Schriftliche Anfrage: Kontrolle der Anlieger-Straßen im Bergmannkiez 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Berliner Bezirken 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Kontrolle der Anlieger-Straßen im Bergmannkiez +Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr 22.02.2022 @@ -2536,15 +2536,15 @@

    Straßenverkehr

    14.02.2022 -Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen +Schriftliche Anfrage: Elektrisches Laden bei landeseigenen Wohungsbaugesellschaften 14.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Elektrisches Laden bei landeseigenen Wohungsbaugesellschaften +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr? 14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr? +Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen 10.02.2022 @@ -2552,7 +2552,7 @@

    Straßenverkehr

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer +Schriftliche Anfrage: Welche Beschränkungen für den Schwerlastverkehr gibt es in Berlin und wie werden diese kontrolliert? 10.02.2022 @@ -2560,7 +2560,7 @@

    Straßenverkehr

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Welche Beschränkungen für den Schwerlastverkehr gibt es in Berlin und wie werden diese kontrolliert? +Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer 09.02.2022 @@ -2568,23 +2568,23 @@

    Straßenverkehr

    08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention +Schriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauvorhabens Buckower Felder 08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauvorhabens Buckower Felder +Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” 08.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” +Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbekämpfung bei Bränden – Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel? +Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbekämpfung 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbekämpfung +Schriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbekämpfung bei Bränden – Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel? 07.02.2022 @@ -2592,7 +2592,7 @@

    Straßenverkehr

    04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau von Ladesäulen in Moabit und im Brüsseler Kiez +Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler Kiez 04.02.2022 @@ -2600,7 +2600,7 @@

    Straßenverkehr

    04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler Kiez +Schriftliche Anfrage: Ausbau von Ladesäulen in Moabit und im Brüsseler Kiez 03.02.2022 @@ -2632,11 +2632,11 @@

    Straßenverkehr

    26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Carsharing in Berlin +Schriftliche Anfrage: Fahrradverkehr in Berlin 26.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradverkehr in Berlin +Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Carsharing in Berlin 25.01.2022 @@ -2644,11 +2644,11 @@

    Straßenverkehr

    24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen? +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 1) 24.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen? 21.01.2022 @@ -2660,7 +2660,7 @@

    Straßenverkehr

    18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Kreuzung Zossenser Straße / Alte-Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Verkehrsentlastung für Karlshorst befördern 18.01.2022 @@ -2668,19 +2668,19 @@

    Straßenverkehr

    18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrsentlastung für Karlshorst befördern +Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrskontrollen in Altglienicke +Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zum Busspurenausbau 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zum Busspurenausbau +Schriftliche Anfrage: Verkehrskontrollen in Altglienicke 18.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus +Schriftliche Anfrage: Kreuzung Zossenser Straße / Alte-Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf 17.01.2022 @@ -2700,15 +2700,15 @@

    Straßenverkehr

    13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Akazienallee – Hultschiner Damm – Bergedorfer Straße +Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen +Schriftliche Anfrage: Akazienallee – Hultschiner Damm – Bergedorfer Straße 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Radialroute RR11 Mahlow-Schlossplatz +Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze an den Bahnhöfen in Pankow 10.01.2022 @@ -2720,7 +2720,7 @@

    Straßenverkehr

    10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze an den Bahnhöfen in Pankow +Schriftliche Anfrage: Radialroute RR11 Mahlow-Schlossplatz 05.01.2022 @@ -2728,7 +2728,7 @@

    Straßenverkehr

    04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Autofahrerschikane durch Umbau der Schönhauser Allee – Wie werden die wegfallenden Parkplätze kompensiert? +Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Dialog-Displays 04.01.2022 @@ -2736,7 +2736,7 @@

    Straßenverkehr

    04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Dialog-Displays +Schriftliche Anfrage: Autofahrerschikane durch Umbau der Schönhauser Allee – Wie werden die wegfallenden Parkplätze kompensiert? 03.01.2022 @@ -2780,23 +2780,23 @@

    Straßenverkehr

    06.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Neue Berliner Luft schnuppern - Wann kommen endlich die Laternenladesäulen? +Schriftliche Anfrage: „Galgen” sicherer machen – unsichere Verkehrsführung am S-Bahnhof Kaulsdorf 06.12.2021 -Schriftliche Anfrage: „Galgen” sicherer machen – unsichere Verkehrsführung am S-Bahnhof Kaulsdorf +Schriftliche Anfrage: Neue Berliner Luft schnuppern - Wann kommen endlich die Laternenladesäulen? 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Querungshilfe über die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil Karow +Schriftliche Anfrage: Halteverbot auf der Berliner Straße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur für neu eröffnete soziale Einrichtungen? +Schriftliche Anfrage: Querungshilfe über die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil Karow 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Halteverbot auf der Berliner Straße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz +Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur für neu eröffnete soziale Einrichtungen? 01.12.2021 @@ -2812,15 +2812,15 @@

    Straßenverkehr

    26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: „Rennstrecke” Pilgramer Straße +Schriftliche Anfrage: Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: „Rennstrecke” Pilgramer Straße 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge +Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf 26.11.2021 @@ -2840,15 +2840,15 @@

    Straßenverkehr

    17.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin wohnortverträglich umsetzen +Schriftliche Anfrage: Planungen für zusätzliche Fahrradstellplätze 17.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Planungen für zusätzliche Fahrradstellplätze +Schriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin wohnortverträglich umsetzen 16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Anzahl zugelassener PKW in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung +Verordnung Radverkehrsplan des Landes Berlin 16.11.2021 @@ -2856,7 +2856,7 @@

    Straßenverkehr

    16.11.2021 -Verordnung Radverkehrsplan des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Anzahl zugelassener PKW in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung 15.11.2021 @@ -2868,15 +2868,15 @@

    Straßenverkehr

    10.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Erweiterung des Marktes am Wilhelmsruher Damm ggü. Märkisches Zentrum +Schriftliche Anfrage: Modellprojekte für den Fußverkehr der SenUVK 10.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Modellprojekte für den Fußverkehr der SenUVK +Schriftliche Anfrage: Erweiterung des Marktes am Wilhelmsruher Damm ggü. Märkisches Zentrum 09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Vom Popup-Radweg zum Radweg +Schriftliche Anfrage: Zulässigkeit der Erfassung von Kfz-Kennzeichen mittels Videotechnik zum Zweck der Auswertung der Berliner Fahrzeugflotte. 09.11.2021 @@ -2884,15 +2884,15 @@

    Straßenverkehr

    09.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Zulässigkeit der Erfassung von Kfz-Kennzeichen mittels Videotechnik zum Zweck der Auswertung der Berliner Fahrzeugflotte. +Schriftliche Anfrage: Vom Popup-Radweg zum Radweg 08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Radweg zwischen Barnimplatz und Wuhletalstraße, parallel zur Tramstrecke 08.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Radweg zwischen Barnimplatz und Wuhletalstraße, parallel zur Tramstrecke +Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung (Teil 3) 05.11.2021 @@ -2904,7 +2904,7 @@

    Straßenverkehr

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide 04.11.2021 @@ -2912,23 +2912,23 @@

    Straßenverkehr

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow 04.11.2021 @@ -2936,11 +2936,11 @@

    Straßenverkehr

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald diff --git a/berlin/tag/strassenverkehrsunfall/index.html b/berlin/tag/strassenverkehrsunfall/index.html index de41fb84e6e..a71fd9e02c8 100644 --- a/berlin/tag/strassenverkehrsunfall/index.html +++ b/berlin/tag/strassenverkehrsunfall/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Straßenverkehrsunfall

    12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) (Teil 2) 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 3) 17.05.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Straßenverkehrsunfall

    03.04.2023 -Schriftliche Anfrage: (Beinahe-)Unfälle mit BVG-Bussen +Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte in Pankow 03.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte in Pankow +Schriftliche Anfrage: (Beinahe-)Unfälle mit BVG-Bussen 30.03.2023 @@ -432,19 +432,19 @@

    Straßenverkehrsunfall

    10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunfällen 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunfällen 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunfällen +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunfällen +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg 18.10.2022 diff --git a/berlin/tag/student/index.html b/berlin/tag/student/index.html index 3b0be739fac..d00a5d35ceb 100644 --- a/berlin/tag/student/index.html +++ b/berlin/tag/student/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Student

    -

    65 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    66 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -291,6 +291,10 @@

    Student

    + + + + @@ -312,11 +316,11 @@

    Student

    - + - + @@ -348,11 +352,11 @@

    Student

    - + - + @@ -360,19 +364,19 @@

    Student

    - + - + - + - + @@ -380,19 +384,19 @@

    Student

    - + - + - + - + @@ -408,11 +412,11 @@

    Student

    - + - + diff --git a/berlin/tag/studentenwohnheim/index.html b/berlin/tag/studentenwohnheim/index.html index 5e878ff681e..6caf6e9f6db 100644 --- a/berlin/tag/studentenwohnheim/index.html +++ b/berlin/tag/studentenwohnheim/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Studentenwohnheim

    - + - + diff --git a/berlin/tag/studienfach/index.html b/berlin/tag/studienfach/index.html index 305f2308c9e..551f4055a1c 100644 --- a/berlin/tag/studienfach/index.html +++ b/berlin/tag/studienfach/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Studienfach

    - + - + diff --git a/berlin/tag/studienplatz/index.html b/berlin/tag/studienplatz/index.html index 3024c98bb2f..73e6a870192 100644 --- a/berlin/tag/studienplatz/index.html +++ b/berlin/tag/studienplatz/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Studienplatz

    - + - + @@ -380,15 +380,15 @@

    Studienplatz

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/studienzeit/index.html b/berlin/tag/studienzeit/index.html index 2e7b69feb77..df7a72d3116 100644 --- a/berlin/tag/studienzeit/index.html +++ b/berlin/tag/studienzeit/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Studienzeit

    - + - + @@ -308,11 +308,11 @@

    Studienzeit

    - + - + diff --git a/berlin/tag/studium/index.html b/berlin/tag/studium/index.html index 4021f4bdd0a..5a070c34eab 100644 --- a/berlin/tag/studium/index.html +++ b/berlin/tag/studium/index.html @@ -328,15 +328,15 @@

    Studium

    - + - + - + @@ -360,23 +360,23 @@

    Studium

    - + - + - + - + - + @@ -432,11 +432,11 @@

    Studium

    - + - + @@ -472,11 +472,11 @@

    Studium

    - + - + @@ -492,11 +492,11 @@

    Studium

    - + - + diff --git a/berlin/tag/subvention/index.html b/berlin/tag/subvention/index.html index 1b33cdd5377..5709577f69e 100644 --- a/berlin/tag/subvention/index.html +++ b/berlin/tag/subvention/index.html @@ -296,15 +296,15 @@

    Subvention

    - + - + - + @@ -312,7 +312,7 @@

    Subvention

    - + @@ -380,15 +380,15 @@

    Subvention

    - + - + - + @@ -440,11 +440,11 @@

    Subvention

    - + - + @@ -456,7 +456,7 @@

    Subvention

    - + @@ -464,11 +464,11 @@

    Subvention

    - + - + diff --git a/berlin/tag/suchtkrankenhilfe/index.html b/berlin/tag/suchtkrankenhilfe/index.html index 3f31ba82232..2868124eae7 100644 --- a/berlin/tag/suchtkrankenhilfe/index.html +++ b/berlin/tag/suchtkrankenhilfe/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Suchtkrankenhilfe

    -

    9 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    10 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024
    06.07.2023 Schriftliche Anfrage: Zugang zum 9€-Sozialticket für Studierende und Zukunft des Berliner Semestertickets
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-TicketSchriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket
    20.04.2023
    05.12.2022Schriftliche Anfrage: Mindestlohn studentische BeschäftigteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung von Pflegestudierenden in Berlin
    05.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung von Pflegestudierenden in BerlinSchriftliche Anfrage: Mindestlohn studentische Beschäftigte
    01.12.2022
    01.12.2022Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und SemesterticketSchriftliche Anfrage: Besetzung des Hörsaals der TU Berlin (Teil 2)
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Besetzung des Hörsaals der TU Berlin (Teil 2)Mündliche Anfrage: 49-Euro-Ticket und Semesterticket
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Besetzung des Hörsaals der TU BerlinSchriftliche Anfrage: Zukunft des Semestertickets
    30.11.2022Schriftliche Anfrage: Zukunft des SemesterticketsSchriftliche Anfrage: Besetzung des Hörsaals der TU Berlin
    29.11.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Stand der SemesterticketverhandlungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und StudiumSchriftliche Anfrage: Stand der Semesterticketverhandlungen
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, PrüfungsbedingungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium
    25.11.2022
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Armutsgefährdung bei StudierendenSchriftliche Anfrage: Mieterhöhungen in Studierendenwohnheimen
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen in StudierendenwohnheimenSchriftliche Anfrage: Armutsgefährdung bei Studierenden
    17.10.2022
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen in StudierendenwohnheimenSchriftliche Anfrage: Armutsgefährdung bei Studierenden
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Armutsgefährdung bei StudierendenSchriftliche Anfrage: Mieterhöhungen in Studierendenwohnheimen
    13.10.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    27.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022
    18.08.2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner UniversitätenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner Universitäten
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner UniversitätenVerordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der Hochschulzulassungsverordnung
    18.01.2022Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der HochschulzulassungsverordnungSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten
    13.01.2022
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23Schriftliche Anfrage: Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und - absolvent\*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2022/23
    27.09.2022
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der StudienabbrücheSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit
    18.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der RegelstudienzeitSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabbrüche
    13.01.2022
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Hochschulverträge und FachkräftegewinnungSchriftliche Anfrage: Vorhaben der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR)
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Vorhaben der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR)Schriftliche Anfrage: Praxissemester und Vorbereitungsdienst der Lehramtsabsolventen
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Praxissemester und Vorbereitungsdienst der LehramtsabsolventenSchriftliche Anfrage: Hochschulverträge und Fachkräftegewinnung
    28.12.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Stand der SemesterticketverhandlungenSchriftliche Anfrage: Stand der Akademisierung der Hebammenausbildung
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und StudiumAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Stand der Akademisierung der HebammenausbildungSchriftliche Anfrage: Stand der Semesterticketverhandlungen
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, PrüfungsbedingungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen
    28.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium
    24.11.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner Hochschulen
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Zugang von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine zu Berliner HochschulenSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Senatsbeschlusses zu Drittstaatsangehörigen vom 16. August 2022
    08.09.2022
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und Absolventen in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)
    22.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und Absolventen in Berlin
    14.06.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Praktische Durchführung von SchwangerschaftsabbrüchenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in BerlinSchriftliche Anfrage: Praktische Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen
    09.05.2022
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt HauptstraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Siegfriedstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt SiegfriedstraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Hauptstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt StubenrauchstraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Sonnenallee
    10.07.2023
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt SonnenalleeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Stubenrauchstraße
    27.06.2023
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Förderung parteinaher Stiftungen durch den SenatVorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums
    13.12.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds I – Verlängerung des absicherungsfähigen ZeitraumsSchriftliche Anfrage: Förderung parteinaher Stiftungen durch den Senat
    13.12.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds II – Verlängerung des absicherungsfähigen ZeitraumsVorlage zur Kenntnisnahme: Film-Ausfallfonds I – Verlängerung des absicherungsfähigen Zeitraums
    08.12.2022
    08.09.2022Mündliche Anfrage: InsolvenzwelleAktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot?
    08.09.2022Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot?Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle
    05.09.2022
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in BerlinSchriftliche Anfrage: Energie- und Inflationskrise: Hilfen in der Not
    04.08.2022
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Energie- und Inflationskrise: Hilfen in der NotSchriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in BerlinSchriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin
    02.08.2022
    @@ -291,6 +291,10 @@

    Suchtkrankenhilfe

    + + + + diff --git a/berlin/tag/sudeuropa/index.html b/berlin/tag/sudeuropa/index.html index 8af17d30dd6..43f52c6ba96 100644 --- a/berlin/tag/sudeuropa/index.html +++ b/berlin/tag/sudeuropa/index.html @@ -300,7 +300,7 @@

    Südeuropa

    - + @@ -312,7 +312,7 @@

    Südeuropa

    - +
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin
    06.06.2023 Schriftliche Anfrage: Kapazitäten des Suchthilfesystems in Berlin
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem KosovoSchriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin
    15.11.2021
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in BerlinSchriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo
    diff --git a/berlin/tag/suizid/index.html b/berlin/tag/suizid/index.html index 862ee74271e..7676a2e7401 100644 --- a/berlin/tag/suizid/index.html +++ b/berlin/tag/suizid/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Suizid

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 +Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021 +Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 07.02.2022 @@ -336,11 +336,11 @@

    Suizid

    07.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin 2019 bis 2021 07.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin 2019 bis 2021 +Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2) 24.11.2021 diff --git a/berlin/tag/tarifvertrag/index.html b/berlin/tag/tarifvertrag/index.html index 1d7b0826314..d29f97c2c87 100644 --- a/berlin/tag/tarifvertrag/index.html +++ b/berlin/tag/tarifvertrag/index.html @@ -372,11 +372,11 @@

    Tarifvertrag

    29.08.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gleichberechtigtes Vorankommen im Öffentlichen Dienst im Land Berlin - Wie wirken sich Mutterschutz, Elternzeit und Teilzeit aus? +Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gleichberechtigtes Vorankommen im Öffentlichen Dienst im Land Berlin - Wie wirken sich Mutterschutz, Elternzeit und Teilzeit aus? 15.08.2022 @@ -396,15 +396,15 @@

    Tarifvertrag

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Landeseigene Stiftungen des öffentlichen Rechts +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes +Schriftliche Anfrage: Landeseigene Stiftungen des öffentlichen Rechts 30.05.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes 24.05.2022 diff --git a/berlin/tag/taxigewerbe/index.html b/berlin/tag/taxigewerbe/index.html index 726c01bf428..7036e92f3ac 100644 --- a/berlin/tag/taxigewerbe/index.html +++ b/berlin/tag/taxigewerbe/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Taxigewerbe

    16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Lage der Berliner Taxi-Unternehmen am Flughafen BER sowie Verbesserungsmöglichkeiten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER – Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif? 16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER – Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Lage der Berliner Taxi-Unternehmen am Flughafen BER sowie Verbesserungsmöglichkeiten 17.02.2022 diff --git a/berlin/tag/technische_universitat/index.html b/berlin/tag/technische_universitat/index.html index 24f68267b10..5d996ba6206 100644 --- a/berlin/tag/technische_universitat/index.html +++ b/berlin/tag/technische_universitat/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Technische Universität

    01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Besetzung Hörsaal TU +Schriftliche Anfrage: Besetzung des Hörsaals der TU Berlin (Teil 2) 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Besetzung des Hörsaals der TU Berlin (Teil 2) +Mündliche Anfrage: Besetzung Hörsaal TU 30.11.2022 @@ -308,11 +308,11 @@

    Technische Universität

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen Universität +Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und Verwaltung 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen Universität 22.04.2022 diff --git a/berlin/tag/technologie/index.html b/berlin/tag/technologie/index.html index d82c5155f49..5f528d272de 100644 --- a/berlin/tag/technologie/index.html +++ b/berlin/tag/technologie/index.html @@ -300,7 +300,7 @@

    Technologie

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen 02.12.2022 @@ -312,7 +312,7 @@

    Technologie

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen? 23.11.2022 @@ -404,11 +404,11 @@

    Technologie

    01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln 01.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neukölln 27.06.2022 diff --git a/berlin/tag/tempelhof-schoneberg/index.html b/berlin/tag/tempelhof-schoneberg/index.html index 39127db7cfe..52a00a2a5f0 100644 --- a/berlin/tag/tempelhof-schoneberg/index.html +++ b/berlin/tag/tempelhof-schoneberg/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Tempelhof-Schöneberg

    26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation +Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 2) Durchführung der Baumaßnahme 26.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 2) Durchführung der Baumaßnahme +Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation 17.07.2023 @@ -336,11 +336,11 @@

    Tempelhof-Schöneberg

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Sanierungsarbeiten am Stadtbad Schöneberg „Hans Rosenthal” 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsarbeiten am Stadtbad Schöneberg „Hans Rosenthal” +Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Tempelhof-Schöneberg 12.06.2023 @@ -360,7 +360,7 @@

    Tempelhof-Schöneberg

    15.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Leerstand von Wohnraum im Schöneberger Norden +Schriftliche Anfrage: Unsichere Müllentsorgung durch die ALBA Berlin GmbH in Schöneberg? 15.05.2023 @@ -368,7 +368,7 @@

    Tempelhof-Schöneberg

    15.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Unsichere Müllentsorgung durch die ALBA Berlin GmbH in Schöneberg? +Schriftliche Anfrage: Leerstand von Wohnraum im Schöneberger Norden 08.05.2023 @@ -424,11 +424,11 @@

    Tempelhof-Schöneberg

    26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg? +Schriftliche Anfrage: Kleinkriminalität und Schwarzhandel am S-Bahnhof Yorckstraße 26.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kleinkriminalität und Schwarzhandel am S-Bahnhof Yorckstraße +Schriftliche Anfrage: Wie funktioniert die Umsetzung der Mehrwegangebotspflicht für Speisen und Getränke in Tempelhof-Schöneberg? 20.01.2023 @@ -500,11 +500,11 @@

    Tempelhof-Schöneberg

    27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Zukunft der Gaslaternen in Tempelhof-Schöneberg 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der Gaslaternen in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Tempelhof-Schöneberg 22.09.2022 diff --git a/berlin/tag/therapie/index.html b/berlin/tag/therapie/index.html index 91166d19ec4..2c7fd540905 100644 --- a/berlin/tag/therapie/index.html +++ b/berlin/tag/therapie/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Therapie

    05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Versorgungssituation bei Long-, Post-COVID und Post-Vac-Syndrom. Unterstützungsangebote für Menschen mit Long-, Post-COVID/Post-Vac-Syndrom in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Unterstützungsbedarfe bei Long COVID und Post-Vac 26.04.2023 @@ -328,11 +328,11 @@

    Therapie

    16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin 16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Zustand der ambulanten und stationären Psychotherapie insbesondere für Kinder und Jugendliche in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kinderpsychiatrische Versorgung in Berlin 15.12.2022 @@ -348,11 +348,11 @@

    Therapie

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie +Schriftliche Anfrage: Familienklassen an Berliner Schulen 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Familienklassen an Berliner Schulen +Schriftliche Anfrage: Multifamilienarbeit in Schule, Jugendhilfe und in der Kinder- und Jugendpsychiatrie 13.10.2022 diff --git a/berlin/tag/tiefbau/index.html b/berlin/tag/tiefbau/index.html index 5178b687162..ab138d1c00f 100644 --- a/berlin/tag/tiefbau/index.html +++ b/berlin/tag/tiefbau/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Tiefbau

    15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz +Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich? 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich? +Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz 24.04.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Tiefbau

    24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Zerstörung des historischen Bohlenwegs am Molkenmarkt +Mündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt 24.02.2022 -Mündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt +Schriftliche Anfrage: Zerstörung des historischen Bohlenwegs am Molkenmarkt 26.01.2022 diff --git a/berlin/tag/tier,_tierschutz,_tierhaltung/index.html b/berlin/tag/tier,_tierschutz,_tierhaltung/index.html index 116c0b72454..8ea7b697d96 100644 --- a/berlin/tag/tier,_tierschutz,_tierhaltung/index.html +++ b/berlin/tag/tier,_tierschutz,_tierhaltung/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Tier, Tierschutz, Tierhaltung

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in Berlin +Schriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022 +Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in Berlin 10.01.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Tier, Tierschutz, Tierhaltung

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 09.01.2023 @@ -376,7 +376,7 @@

    Tier, Tierschutz, Tierhaltung

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 05.01.2023 @@ -408,7 +408,7 @@

    Tier, Tierschutz, Tierhaltung

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: EU- und Bundesfördermitteleinsatz im Tierschutz +Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am Flughafensee 01.12.2022 @@ -416,7 +416,7 @@

    Tier, Tierschutz, Tierhaltung

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am Flughafensee +Schriftliche Anfrage: EU- und Bundesfördermitteleinsatz im Tierschutz 28.11.2022 @@ -560,11 +560,11 @@

    Tier, Tierschutz, Tierhaltung

    10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erhalt und Zukunft der Berliner Tiertafel +Schriftliche Anfrage: Gebühr für das neue Hunderegister 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Gebühr für das neue Hunderegister +Schriftliche Anfrage: Erhalt und Zukunft der Berliner Tiertafel 07.01.2022 diff --git a/berlin/tag/tier/index.html b/berlin/tag/tier/index.html index fd27a05cdfd..c1a07a904ab 100644 --- a/berlin/tag/tier/index.html +++ b/berlin/tag/tier/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Tier

    29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    13.03.2023 @@ -396,11 +396,11 @@

    Tier

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in Berlin +Schriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022 +Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in Berlin 10.01.2023 @@ -448,11 +448,11 @@

    Tier

    03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel +Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin 03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel 17.10.2022 @@ -480,11 +480,11 @@

    Tier

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Qualzuchten bei Hunden - Regelungen in EU, Bund und Berlin +Schriftliche Anfrage: Entfernung oder Kürzung von Vibrissen bei Hunden 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Entfernung oder Kürzung von Vibrissen bei Hunden +Schriftliche Anfrage: Qualzuchten bei Hunden - Regelungen in EU, Bund und Berlin 26.08.2022 @@ -552,11 +552,11 @@

    Tier

    17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tierrettung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Beschädigungen am Elefantenmosaik im Tierpark Berlin während Umbauarbeiten 17.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschädigungen am Elefantenmosaik im Tierpark Berlin während Umbauarbeiten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tierrettung in Berlin 14.02.2022 diff --git a/berlin/tag/tierhaltung/index.html b/berlin/tag/tierhaltung/index.html index 3bd814ddf2c..42f211541e2 100644 --- a/berlin/tag/tierhaltung/index.html +++ b/berlin/tag/tierhaltung/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Tierhaltung

    29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    03.03.2023 @@ -348,11 +348,11 @@

    Tierhaltung

    20.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Tierschutz - Schächten in Berliner Hinterhöfen +Schriftliche Anfrage: Giftköder in Berlin 20.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Giftköder in Berlin +Schriftliche Anfrage: Tierschutz - Schächten in Berliner Hinterhöfen 23.01.2023 diff --git a/berlin/tag/tierheim/index.html b/berlin/tag/tierheim/index.html index a04a1a737b9..50b91e4dda7 100644 --- a/berlin/tag/tierheim/index.html +++ b/berlin/tag/tierheim/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Tierheim

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom. 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom. +Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? 05.09.2022 diff --git a/berlin/tag/tierschutz/index.html b/berlin/tag/tierschutz/index.html index dfa89ab664a..ff3d08deab6 100644 --- a/berlin/tag/tierschutz/index.html +++ b/berlin/tag/tierschutz/index.html @@ -348,11 +348,11 @@

    Tierschutz

    29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 29.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2023 (Teil 2)
    Nichtbeantwortung der Drucksache 19/15192
    03.03.2023 @@ -396,19 +396,19 @@

    Tierschutz

    09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Friedrichshain-Kreuzberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung vonTieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Tempelhof-Schöneberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 09.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Lichtenberg: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen +Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: tierschutzrechtlich begründete Sicherstellung von Tieren und Überschneidungen mit Kindeswohlgefährdungen 20.12.2022 @@ -432,19 +432,19 @@

    Tierschutz

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Pelzhandel und Verstöße gegen die Textilkennzeichnungs-Verordnung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am Flughafensee 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: EU- und Bundesfördermitteleinsatz im Tierschutz +Schriftliche Anfrage: Berliner Weihnachtscircus wieder vor dem Olympiastadion 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Weihnachtscircus wieder vor dem Olympiastadion +Schriftliche Anfrage: Pelzhandel und Verstöße gegen die Textilkennzeichnungs-Verordnung in Berlin 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Schutz des Vogelbrutgebiets am Flughafensee +Schriftliche Anfrage: EU- und Bundesfördermitteleinsatz im Tierschutz 24.11.2022 @@ -456,11 +456,11 @@

    Tierschutz

    03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel +Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin 03.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 2): Förderung der tierheimähnlichen Einrichtungen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Tierwohl (Teil 1): Auswirkungen der Preissteigerungen auf die Berliner Tiertafel 17.10.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Tierschutz

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Qualzuchten bei Hunden - Regelungen in EU, Bund und Berlin +Schriftliche Anfrage: Entfernung oder Kürzung von Vibrissen bei Hunden 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Entfernung oder Kürzung von Vibrissen bei Hunden +Schriftliche Anfrage: Qualzuchten bei Hunden - Regelungen in EU, Bund und Berlin 05.09.2022 @@ -552,11 +552,11 @@

    Tierschutz

    17.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tierrettung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Beschädigungen am Elefantenmosaik im Tierpark Berlin während Umbauarbeiten 17.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschädigungen am Elefantenmosaik im Tierpark Berlin während Umbauarbeiten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tierrettung in Berlin 14.02.2022 diff --git a/berlin/tag/tod/index.html b/berlin/tag/tod/index.html index 9677fbbea1c..a8882234619 100644 --- a/berlin/tag/tod/index.html +++ b/berlin/tag/tod/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Tod

    07.09.2023 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den Stadtältesten Dr. Bruno Flierl +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den ehemaligen Abgeordneten Walter Rasch 07.09.2023 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den ehemaligen Abgeordneten Walter Rasch +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den Stadtältesten Dr. Bruno Flierl 07.09.2023 @@ -400,11 +400,11 @@

    Tod

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Kontensperrungen durch Banken im Todesfall eines Kontoinhabers +Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen 17.11.2022 -Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen +Schriftliche Anfrage: Kontensperrungen durch Banken im Todesfall eines Kontoinhabers 14.11.2022 @@ -420,7 +420,7 @@

    Tod

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Dauer der Ruhezeit auf Berliner Friedhöfen und religiöse Besonderheiten +Schriftliche Anfrage: Internationale Überführung Verstorbener 13.10.2022 @@ -428,7 +428,7 @@

    Tod

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Internationale Überführung Verstorbener +Schriftliche Anfrage: Dauer der Ruhezeit auf Berliner Friedhöfen und religiöse Besonderheiten 22.09.2022 @@ -448,11 +448,11 @@

    Tod

    08.09.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Horst Vetter, ehemaliger Senator und Abgeordneter +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenworte für Michail Gorbatschow, Ehrenbürger von Berlin 08.09.2022 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenworte für Michail Gorbatschow, Ehrenbürger von Berlin +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Horst Vetter, ehemaliger Senator und Abgeordneter 28.07.2022 @@ -472,11 +472,11 @@

    Tod

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021 +Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 +Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021 05.05.2022 @@ -520,11 +520,11 @@

    Tod

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion +Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen +Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion 10.01.2022 @@ -536,11 +536,11 @@

    Tod

    21.12.2021 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für dem verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Prof. Dr. Rudolf Rass +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die verstorbene ehemaligen Abgeordneten Heide Nisblé 21.12.2021 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die verstorbene ehemaligen Abgeordneten Heide Nisblé +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für dem verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Prof. Dr. Rudolf Rass 07.12.2021 @@ -552,15 +552,15 @@

    Tod

    18.11.2021 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Rainer B. Giesel +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den ehemaligen Abgeordneten Reinhard Roß 18.11.2021 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den ehemaligen Abgeordneten Reinhard Roß +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die ehemalige Abgeordneten Elga Kampfhenkel 18.11.2021 -Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die ehemalige Abgeordneten Elga Kampfhenkel +Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Rainer B. Giesel diff --git a/berlin/tag/tourismus/index.html b/berlin/tag/tourismus/index.html index 127acad8868..db2cca6cc20 100644 --- a/berlin/tag/tourismus/index.html +++ b/berlin/tag/tourismus/index.html @@ -328,11 +328,11 @@

    Tourismus

    21.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Haushaltsgesetzes: Wie ist die direkte Unterstützung der touristischen Vereine der Bezirke organisiert und wie bekommen die Vereine die Förderung, die in Einzelplan 1320 Titel 68629 zur Verfügung stehen? +Schriftliche Anfrage: Welche Aufgaben wird der Bürger:innenbeirat für den Tourismus erfüllen? 21.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche Aufgaben wird der Bürger:innenbeirat für den Tourismus erfüllen? +Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Haushaltsgesetzes: Wie ist die direkte Unterstützung der touristischen Vereine der Bezirke organisiert und wie bekommen die Vereine die Förderung, die in Einzelplan 1320 Titel 68629 zur Verfügung stehen? 20.10.2022 @@ -348,15 +348,15 @@

    Tourismus

    28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC 28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Eine zukunftsfähige Strategie für die Messe Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats 28.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Eine zukunftsfähige Strategie für die Messe Berlin 31.08.2022 @@ -372,11 +372,11 @@

    Tourismus

    16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader? +Schriftliche Anfrage: Umbenennung der BVG-Haltestelle „Tschaikowskistr.” in „Tschaikowskistr./Schloss Schönhausen”, Pankow 16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Umbenennung der BVG-Haltestelle „Tschaikowskistr.” in „Tschaikowskistr./Schloss Schönhausen”, Pankow +Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader? 04.04.2022 diff --git a/berlin/tag/treptow-kopenick/index.html b/berlin/tag/treptow-kopenick/index.html index 7486e77c1a7..61d6f657e03 100644 --- a/berlin/tag/treptow-kopenick/index.html +++ b/berlin/tag/treptow-kopenick/index.html @@ -336,15 +336,15 @@

    Treptow-Köpenick

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Oberspreestraße Ecke Spindlersfelder Straße in Treptow-Köpenick 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage Oberspreestraße Ecke Spindlersfelder Straße in Treptow-Köpenick +Mündliche Anfrage: Sanierung Strandbad Müggelsee 15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Sanierung Strandbad Müggelsee +Schriftliche Anfrage: Ausgaben für Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick 13.06.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Treptow-Köpenick

    08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Bautätigkeiten und Bauvorhaben an der Schule An der Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstraße (Teil 2) 08.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstraße (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Bautätigkeiten und Bauvorhaben an der Schule An der Wuhlheide 07.06.2023 @@ -412,7 +412,7 @@

    Treptow-Köpenick

    04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Köpenick: Fußgängerampel im Bereich der Tramhaltestelle Dregerhoffstraße (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld (Teil 2) - Nahversorgungslücken in Treptow und Berlin 04.05.2023 @@ -424,7 +424,7 @@

    Treptow-Köpenick

    04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld (Teil 2) - Nahversorgungslücken in Treptow und Berlin +Schriftliche Anfrage: Köpenick: Fußgängerampel im Bereich der Tramhaltestelle Dregerhoffstraße (Teil 3) 02.05.2023 @@ -464,19 +464,19 @@

    Treptow-Köpenick

    23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie weit sind die Restaurierungsarbeiten bei der Regattatribüne in Grünau? +Schriftliche Anfrage: Bezirksamt Treptow-Köpenick verweigert öffentliche Nennung von Baukosten – Ergebnis der Prüfung der Bezirksaufsicht / Nachfrage zur Anfrage 19/10360 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Bezirksamt Treptow-Köpenick verweigert öffentliche Nennung von Baukosten – Ergebnis der Prüfung der Bezirksaufsicht / Nachfrage zur Anfrage 19/10360 +Schriftliche Anfrage: Wie weit sind die Restaurierungsarbeiten bei der Regattatribüne in Grünau? 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Die Never-Ending-Story: Wie weiter beim Fußgängertunnel Schöneweide? +Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung 23.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Denkmalgerechte Restaurierung des Strandbads Müggelsee – Realisierungsstand, Zeitschiene, Finanzierung +Schriftliche Anfrage: Die Never-Ending-Story: Wie weiter beim Fußgängertunnel Schöneweide? 22.02.2023 @@ -516,11 +516,11 @@

    Treptow-Köpenick

    18.01.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 24/2022 - +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 25/2022 18.01.2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 25/2022 +Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 24/2022 - 05.01.2023 @@ -528,15 +528,15 @@

    Treptow-Köpenick

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 3) – Sachstand 2023 und Pläne für 2024/2025 +Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick (Teil 2) - Gaslaternenaustausch, LED-Leuchten - Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick (Teil 2) - Gaslaternenaustausch, LED-Leuchten - Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten +Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow +Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 3) – Sachstand 2023 und Pläne für 2024/2025 02.01.2023 @@ -568,7 +568,7 @@

    Treptow-Köpenick

    09.12.2022 -Verordnung zum Schutz der Landschaft des Grünauer Forstes im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin +Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick 09.12.2022 @@ -576,7 +576,7 @@

    Treptow-Köpenick

    09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Willkommensklassen im Bezirk Treptow-Köpenick +Verordnung zum Schutz der Landschaft des Grünauer Forstes im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin 08.12.2022 @@ -624,15 +624,11 @@

    Treptow-Köpenick

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee und Dammweg - - -31.10.2022 Schriftliche Anfrage: Neuer Standort für Infowagen „Alternative Botschaft” der Belarussischen Opposition am Treptower Park 31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schlummernde Baustelleneinrichtung im Brassenpfad +Schriftliche Anfrage: Ladenschluss am Jahresende - Wie geht es mit dem Wochenmarkt am S-Bahnhof Köpenick weiter? 31.10.2022 @@ -644,7 +640,11 @@

    Treptow-Köpenick

    31.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Ladenschluss am Jahresende - Wie geht es mit dem Wochenmarkt am S-Bahnhof Köpenick weiter? +Schriftliche Anfrage: Schlummernde Baustelleneinrichtung im Brassenpfad + + +31.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Anordnung und Umsetzung der Fußgängerüberwege Fürstenwalder Allee und Dammweg 13.10.2022 @@ -656,23 +656,23 @@

    Treptow-Köpenick

    09.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz: Warnsirenen in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Sachstand Fuß- und Radwegbrücke über das Adlergestell 09.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Radverkehrsnetz +Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz: Warnsirenen in Treptow-Köpenick 09.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Radverkehrsnetz +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Entwicklung von Verkehrsunfällen 09.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Entwicklung von Verkehrsunfällen +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Radverkehrsnetz 09.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Sachstand Fuß- und Radwegbrücke über das Adlergestell +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Radverkehrsnetz 05.10.2022 @@ -720,15 +720,15 @@

    Treptow-Köpenick

    22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung? +Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2) 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept für die Anbindung der künftigen Gemeinschaftsschule 22.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept für die Anbindung der künftigen Gemeinschaftsschule +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung? 19.08.2022 @@ -792,11 +792,11 @@

    Treptow-Köpenick

    12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niederschöneweide +Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschädigender Fluglärm in Rahnsdorf, Hessenwinkel und Wilhelmshagen 12.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschädigender Fluglärm in Rahnsdorf, Hessenwinkel und Wilhelmshagen +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niederschöneweide 11.07.2022 @@ -804,19 +804,19 @@

    Treptow-Köpenick

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Spreepark +Schriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Planungsstand, Herausforderungen und Lösungen 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Planungsstand, Herausforderungen und Lösungen +Schriftliche Anfrage: Spreepark 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4? +Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines Gebietsbeirats 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines Gebietsbeirats +Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4? 04.07.2022 @@ -836,11 +836,11 @@

    Treptow-Köpenick

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Grünbergallee: Sauberkeit und Bike & Ride +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit +Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Grünbergallee: Sauberkeit und Bike & Ride 27.06.2022 @@ -848,11 +848,11 @@

    Treptow-Köpenick

    23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Anschläge auf die Polizeidienststelle in Treptow – was wurde unternommen? +Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47 +Schriftliche Anfrage: Anschläge auf die Polizeidienststelle in Treptow – was wurde unternommen? 22.06.2022 @@ -864,47 +864,47 @@

    Treptow-Köpenick

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: FEZ Badesee – ein kurzes Sommervergnügen? +Schriftliche Anfrage: Rückbau der Tempohomes Altglienicke 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und Planungsstand +Schriftliche Anfrage: FEZ Badesee – ein kurzes Sommervergnügen? 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-Köpenick 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kölner Viertels +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und Planungsstand 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Rückbau der Tempohomes Altglienicke +Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kölner Viertels 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg +Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens +Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke (Teil 2) 14.06.2022 -Verordnung zur teilweisen Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs ehemaliger Güterbahnhof Köpenick +Schriftliche Anfrage: Ganztägiger 10-Minuten-Takt für die Buslinie 165 in Treptow-Köpenick 14.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Ganztägiger 10-Minuten-Takt für die Buslinie 165 in Treptow-Köpenick +Verordnung zur teilweisen Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs ehemaliger Güterbahnhof Köpenick 13.06.2022 @@ -912,7 +912,7 @@

    Treptow-Köpenick

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365 +Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen 09.06.2022 @@ -920,7 +920,7 @@

    Treptow-Köpenick

    09.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen +Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365 30.05.2022 @@ -940,7 +940,7 @@

    Treptow-Köpenick

    16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr? +Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Straßen und Wegen 16.05.2022 @@ -948,7 +948,7 @@

    Treptow-Köpenick

    16.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Straßen und Wegen +Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr? 12.05.2022 @@ -964,11 +964,11 @@

    Treptow-Köpenick

    27.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschluss A100 in Treptow +Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Altglienicke 27.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Altglienicke +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschluss A100 in Treptow 20.04.2022 @@ -980,7 +980,7 @@

    Treptow-Köpenick

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterbrechung des Marktbetriebs am S-Bahnhof Köpenick +Schriftliche Anfrage: Die Sau ist los in Köpenick - Wildschweine in der Kleingartenanlage „Am Steingarten” 19.04.2022 @@ -992,7 +992,7 @@

    Treptow-Köpenick

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Sau ist los in Köpenick - Wildschweine in der Kleingartenanlage „Am Steingarten” +Schriftliche Anfrage: Unterbrechung des Marktbetriebs am S-Bahnhof Köpenick 13.04.2022 @@ -1036,27 +1036,27 @@

    Treptow-Köpenick

    09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    „Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)
    +Schriftliche Anfrage: Neue Standorte der Mosaike von Künstlerin Ortraud Lerch im Bezirk
    Treptow-Köpenick
    09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Da steht kein Pferd auf dem Flur: Warum wiehert der Amtsschimmel
    ausgerechnet bei der Erweiterung einer Reitsporthalle?
    +Schriftliche Anfrage: Vollsperrung des Fürstenwalder Damms in Friedrichshagen – Warum wurden die Umleitungsstrecken nicht besser vorbereitet? 09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Standorte der Mosaike von Künstlerin Ortraud Lerch im Bezirk
    Treptow-Köpenick
    +Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
    „Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
    (Am Treptower Park 32)
    09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Vollsperrung des Fürstenwalder Damms in Friedrichshagen – Warum wurden die Umleitungsstrecken nicht besser vorbereitet? +Schriftliche Anfrage: Da steht kein Pferd auf dem Flur: Warum wiehert der Amtsschimmel
    ausgerechnet bei der Erweiterung einer Reitsporthalle?
    02.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick – ökologisches Gutachten +Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still! 02.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still! +Schriftliche Anfrage: Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick – ökologisches Gutachten 24.02.2022 @@ -1068,15 +1068,15 @@

    Treptow-Köpenick

    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke +Schriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ankündigen? – Sachstand zum Umbau des landeseigenen Gebäudes in der Wilhelminenhofstraße 90a 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ankündigen? – Sachstand zum Umbau des landeseigenen Gebäudes in der Wilhelminenhofstraße 90a +Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND +Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke 09.02.2022 @@ -1112,19 +1112,19 @@

    Treptow-Köpenick

    17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Teilen Lichtenbergs und Treptow-Köpenicks +Schriftliche Anfrage: Gleichgültiger Schulleiter, ignorantes Amt - Warum geht die Grünflächenpflege der Vorgärten an der Müggelsee-Grundschule niemanden etwas an? 17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgebäudes des Deutschen Instituts für Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Großräumige Absperrung einer Baustelleneinrichtung Höhe Bölschestraße 77 / Zugang zum Schmalen Weg 17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Gleichgültiger Schulleiter, ignorantes Amt - Warum geht die Grünflächenpflege der Vorgärten an der Müggelsee-Grundschule niemanden etwas an? +Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Teilen Lichtenbergs und Treptow-Köpenicks 17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Großräumige Absperrung einer Baustelleneinrichtung Höhe Bölschestraße 77 / Zugang zum Schmalen Weg +Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgebäudes des Deutschen Instituts für Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide 10.01.2022 @@ -1136,27 +1136,27 @@

    Treptow-Köpenick

    04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Bleibt der Ofen künftig aus? – Kein Herz für Keramikkunst an der Volkshochschule Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a „Funkwerk Köpenick” 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliches Treptow-Köpenick – Entwicklung der Zahl von Sitzbänken im Bezirk +Schriftliche Anfrage: Bleibt der Ofen künftig aus? – Kein Herz für Keramikkunst an der Volkshochschule Treptow-Köpenick 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, dafür ohne Lärmschutz – Planungsfehler bei der Tram-Verlängerung in Adlershof +Schriftliche Anfrage: Knallköppe auf Firmengelände in Friedrichshagen – Was geschah genau in der Silvesternacht? 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, dafür ohne Lärmschutz – Planungsfehler bei der Tram-Verlängerung in Adlershof 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a „Funkwerk Köpenick” +Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliches Treptow-Köpenick – Entwicklung der Zahl von Sitzbänken im Bezirk 04.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Knallköppe auf Firmengelände in Friedrichshagen – Was geschah genau in der Silvesternacht? +Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick 22.12.2021 @@ -1164,7 +1164,7 @@

    Treptow-Köpenick

    13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Provinzposse um zweiten gesperrten Kunstrasenplatz in der Wuhlheide +Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Kleingärtner im Ordnungsamt Treptow-Köpenick? - Knöllchenorgie in der Chris-Gueffroy-Allee 13.12.2021 @@ -1172,7 +1172,7 @@

    Treptow-Köpenick

    13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Kleingärtner im Ordnungsamt Treptow-Köpenick? - Knöllchenorgie in der Chris-Gueffroy-Allee +Schriftliche Anfrage: Provinzposse um zweiten gesperrten Kunstrasenplatz in der Wuhlheide 08.12.2021 @@ -1208,23 +1208,23 @@

    Treptow-Köpenick

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow +Schriftliche Anfrage: Ärzteversorgung in Altglienicke und Adlershof 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte Gärtnerei Altglienicke +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow 04.11.2021 @@ -1232,31 +1232,31 @@

    Treptow-Köpenick

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Baumschulenweg 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Ärzteversorgung in Altglienicke und Adlershof +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Baumschulenweg +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf +Schriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte Gärtnerei Altglienicke 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau +Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal 15.09.2021 diff --git a/berlin/tag/trinkwasser/index.html b/berlin/tag/trinkwasser/index.html index 72634ebbe43..b21e01ae70a 100644 --- a/berlin/tag/trinkwasser/index.html +++ b/berlin/tag/trinkwasser/index.html @@ -424,11 +424,11 @@

    Trinkwasser

    31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern +Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern 31.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern +Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern 18.05.2022 @@ -460,11 +460,11 @@

    Trinkwasser

    28.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wasseranschlüsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Brunnen für Berlin 28.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Brunnen für Berlin +Schriftliche Anfrage: Wasseranschlüsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz (Teil 2) 10.01.2022 diff --git a/berlin/tag/u-bahn/index.html b/berlin/tag/u-bahn/index.html index c30d67d4bbf..657192a867f 100644 --- a/berlin/tag/u-bahn/index.html +++ b/berlin/tag/u-bahn/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    U-Bahn

    11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau des 4G- und 5G-Netzes bei der Berliner U-Bahn +Schriftliche Anfrage: Zukunft der Radbahn U5 11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Zukunft der Radbahn U5 +Schriftliche Anfrage: Ausbau des 4G- und 5G-Netzes bei der Berliner U-Bahn 02.08.2023 @@ -332,11 +332,11 @@

    U-Bahn

    15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz +Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich? 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Droht der Totalschaden? Wie groß sind die Schäden am und um den U-Bahnhof Alexanderplatz wirklich? +Mündliche Anfrage: Zeitplan Untersuchung Wassereinsickerung U 5 am Alexanderplatz 14.06.2023 @@ -412,7 +412,7 @@

    U-Bahn

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsmaßnahmen am U-Bahnhof Kottbusser Tor +Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge 01.12.2022 @@ -420,7 +420,7 @@

    U-Bahn

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge +Schriftliche Anfrage: Sanierungsmaßnahmen am U-Bahnhof Kottbusser Tor 28.11.2022 @@ -440,11 +440,11 @@

    U-Bahn

    15.11.2022 -Schriftliche Anfrage +Schriftliche Anfrage: Wie ist die Mobilfunkabdeckung in U- und S-Bahntunneln? 15.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie ist die Mobilfunkabdeckung in U- und S-Bahntunneln? +Schriftliche Anfrage 10.11.2022 @@ -456,11 +456,11 @@

    U-Bahn

    08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausbau Mobilfunkversorgung Berliner U-Bahn +Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Warenhaus Karstadt Hermannplatz und U-Bahnhof Hermannplatz und Schutz der verkehrlichen Infrastruktur 08.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz Warenhaus Karstadt Hermannplatz und U-Bahnhof Hermannplatz und Schutz der verkehrlichen Infrastruktur +Schriftliche Anfrage: Ausbau Mobilfunkversorgung Berliner U-Bahn 02.11.2022 @@ -568,11 +568,11 @@

    U-Bahn

    10.03.2022 -Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden +Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis 10.03.2022 -Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis +Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden 09.03.2022 diff --git a/berlin/tag/umwelt/index.html b/berlin/tag/umwelt/index.html index f59d0d7a0f9..f74c8426fe6 100644 --- a/berlin/tag/umwelt/index.html +++ b/berlin/tag/umwelt/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Umwelt

    14.02.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) – Berichtsjahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Das Vorkommen der Mistel in Berlin 14.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Das Vorkommen der Mistel in Berlin +Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) – Berichtsjahr 2022 07.02.2023 @@ -356,11 +356,11 @@

    Umwelt

    01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Zero-Waste-Agentur +Mündliche Anfrage: Besetzung Hörsaal TU 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Besetzung Hörsaal TU +Mündliche Anfrage: Zero-Waste-Agentur 29.11.2022 @@ -396,11 +396,11 @@

    Umwelt

    27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Masterplan Wasser und Wasserstrategie der Bundesregierung +Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin +Schriftliche Anfrage: Masterplan Wasser und Wasserstrategie der Bundesregierung 26.09.2022 @@ -408,7 +408,7 @@

    Umwelt

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der Umweltgerechtigkeit +Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden? 19.09.2022 @@ -416,7 +416,7 @@

    Umwelt

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden? +Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der Umweltgerechtigkeit 16.09.2022 @@ -456,11 +456,11 @@

    Umwelt

    23.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleingärten +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    23.08.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleingärten 22.08.2022 @@ -512,15 +512,15 @@

    Umwelt

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche Verstöße +Schriftliche Anfrage: Start des Klimarates Berlin - ein Bürger:innenrat zum Thema Klima 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Start des Klimarates Berlin - ein Bürger:innenrat zum Thema Klima +Schriftliche Anfrage: Umweltkriminalität 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Umweltkriminalität +Schriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche Verstöße 01.02.2022 diff --git a/berlin/tag/umweltbildung/index.html b/berlin/tag/umweltbildung/index.html index b4c7796a531..b480d2590ea 100644 --- a/berlin/tag/umweltbildung/index.html +++ b/berlin/tag/umweltbildung/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Umweltbildung

    17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Naturerleben und Gesundheit: Nature-Deficit-Disorder – Naturentfremdung und „Jugendreport Natur” +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen 17.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Fortbildungen +Schriftliche Anfrage: Naturerleben und Gesundheit: Nature-Deficit-Disorder – Naturentfremdung und „Jugendreport Natur” 17.08.2023 @@ -308,15 +308,15 @@

    Umweltbildung

    14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Volkshochschulen +Schriftliche Anfrage: Draußenschule und Draußenlernen – Outdoor Education 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Berliner Forsten +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Volkshochschulen 14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Draußenschule und Draußenlernen – Outdoor Education +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Wettbewerbe und Preise 14.08.2023 @@ -324,7 +324,7 @@

    Umweltbildung

    14.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Wettbewerbe und Preise +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Berliner Forsten 08.07.2023 @@ -332,15 +332,15 @@

    Umweltbildung

    29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Urban Gardening +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Das Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: „Bildungsleitbild für ein grünes und nachhaltiges Berlin” 29.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: „Bildungsleitbild für ein grünes und nachhaltiges Berlin” +Schriftliche Anfrage: Natur- und Umweltbildung: Urban Gardening 12.04.2023 diff --git a/berlin/tag/umweltpolitik/index.html b/berlin/tag/umweltpolitik/index.html index 1ad1584c8ab..bf7dc910b97 100644 --- a/berlin/tag/umweltpolitik/index.html +++ b/berlin/tag/umweltpolitik/index.html @@ -360,11 +360,11 @@

    Umweltpolitik

    16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Umweltgerechtigkeitsatlas für Berlin - veränderte Planungsgebiete und Beteiligung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: European Green Deal - Chancen und Herausforderung für Berlin 16.06.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: European Green Deal - Chancen und Herausforderung für Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Umweltgerechtigkeitsatlas für Berlin - veränderte Planungsgebiete und Beteiligung diff --git a/berlin/tag/umweltschutz/index.html b/berlin/tag/umweltschutz/index.html index 2acae27f96c..2a1a73c9b4f 100644 --- a/berlin/tag/umweltschutz/index.html +++ b/berlin/tag/umweltschutz/index.html @@ -416,11 +416,11 @@

    Umweltschutz

    27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Masterplan Wasser und Wasserstrategie der Bundesregierung +Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin 27.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin +Schriftliche Anfrage: Masterplan Wasser und Wasserstrategie der Bundesregierung 26.09.2022 @@ -428,11 +428,11 @@

    Umweltschutz

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der Umweltgerechtigkeit +Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden? 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie gut für die Umwelt sind die Batterien der E-Fahrzeuge, die vom Land Berlin eingesetzt werden? +Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der Umweltgerechtigkeit 08.09.2022 @@ -440,11 +440,11 @@

    Umweltschutz

    06.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Rasterbegehung - Rasteruntersuchung Industriegebiet Flottenstraße - zweite Geruchsmessung für Wilhelmsruh und Umgebung +Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt 06.09.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt +Schriftliche Anfrage: Rasterbegehung - Rasteruntersuchung Industriegebiet Flottenstraße - zweite Geruchsmessung für Wilhelmsruh und Umgebung 01.09.2022 @@ -456,11 +456,11 @@

    Umweltschutz

    23.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleingärten +Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    23.08.2022 -Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
    (Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
    +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleingärten 22.08.2022 diff --git a/berlin/tag/unfallstatistik/index.html b/berlin/tag/unfallstatistik/index.html index 5bcc066a6cb..38b7ce938ec 100644 --- a/berlin/tag/unfallstatistik/index.html +++ b/berlin/tag/unfallstatistik/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Unfallstatistik

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf der Ebertystraße +Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere Fahrradwege 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere Fahrradwege +Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf der Ebertystraße 25.07.2023 @@ -348,11 +348,11 @@

    Unfallstatistik

    03.04.2023 -Schriftliche Anfrage: (Beinahe-)Unfälle mit BVG-Bussen +Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte in Pankow 03.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte in Pankow +Schriftliche Anfrage: (Beinahe-)Unfälle mit BVG-Bussen 30.03.2023 @@ -408,7 +408,7 @@

    Unfallstatistik

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstraße und Neuen Kantstraße +Schriftliche Anfrage: Unfallgeschehen mit Straßenbahnen 23.11.2022 @@ -416,31 +416,31 @@

    Unfallstatistik

    23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit +Schriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstraße und Neuen Kantstraße 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Unfallgeschehen mit Straßenbahnen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunfällen 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunfällen 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunfällen +Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunfällen +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg 08.11.2022 diff --git a/berlin/tag/universitaten/index.html b/berlin/tag/universitaten/index.html index 3bc45751f4f..fe64f0e1e79 100644 --- a/berlin/tag/universitaten/index.html +++ b/berlin/tag/universitaten/index.html @@ -364,11 +364,11 @@

    Universitäten

    17.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC) +Schriftliche Anfrage: Wasserschäden an Hochschulen 17.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wasserschäden an Hochschulen +Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC) 11.08.2022 diff --git a/berlin/tag/unternehmen/index.html b/berlin/tag/unternehmen/index.html index 133d145dd59..cac4956163a 100644 --- a/berlin/tag/unternehmen/index.html +++ b/berlin/tag/unternehmen/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Unternehmen

    11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Insolvenzen in Berlin 2023 +Schriftliche Anfrage: Vorhabenbezogene Bebauungspläne für die Signa bald ohne Signa? 11.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Vorhabenbezogene Bebauungspläne für die Signa bald ohne Signa? +Schriftliche Anfrage: Insolvenzen in Berlin 2023 07.08.2023 @@ -336,19 +336,19 @@

    Unternehmen

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe +Schriftliche Anfrage: Busunternehmen Umbrella und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Busunternehmen Umbrella und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg +Schriftliche Anfrage: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf öffentlichen und privaten Dächern in Berlin? 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Solaranlagen auf Berliner Gebäuden: Wie ist der Stand und der Zeitplan des Ausbaus von PV-Anlagen auf öffentlichen und privaten Dächern in Berlin? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe 08.06.2023 @@ -392,11 +392,11 @@

    Unternehmen

    18.04.2023 -Antrag: Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof: Arbeitsplätze & Standorte sichern – Bebauungsplanverfahren stoppen +Schriftliche Anfrage: Förderinstrumente des Landes Berlin für genossenschaftliche Unternehmen 18.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderinstrumente des Landes Berlin für genossenschaftliche Unternehmen +Antrag: Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof: Arbeitsplätze & Standorte sichern – Bebauungsplanverfahren stoppen 11.04.2023 @@ -416,11 +416,11 @@

    Unternehmen

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten? +Schriftliche Anfrage: Service-Wohnen: hier i Live in Tempelhof 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Service-Wohnen: hier i Live in Tempelhof +Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten? 15.03.2023 @@ -436,11 +436,11 @@

    Unternehmen

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Betrugsverdacht beim Köpenicker Bestattungsinstitut "..." +Schriftliche Anfrage: Mittelabruf aus dem Förderprogramm „Nachhaltige Nachrüstung und Umrüstung von Fahrgastschiffen 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Mittelabruf aus dem Förderprogramm „Nachhaltige Nachrüstung und Umrüstung von Fahrgastschiffen +Schriftliche Anfrage: Betrugsverdacht beim Köpenicker Bestattungsinstitut "..." 18.01.2023 @@ -448,11 +448,11 @@

    Unternehmen

    18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022 10.01.2023 @@ -468,11 +468,11 @@

    Unternehmen

    04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung? 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2) 07.12.2022 @@ -484,15 +484,15 @@

    Unternehmen

    23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie unterstützen oder beraten die Finanz- oder Wirtschaftsverwaltung Startups bei der Anwendung von aktuellen Steuerrechtsänderungen und Förderprogrammen? Wie wirken sich die steuerrechtlichen Änderungen bezüglich Mitarbeiterkapitalbeteiligung (EstG 19a) quantitativ und qualitativ in Berlin aus? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie unterstützen oder beraten die Finanz- oder Wirtschaftsverwaltung Startups bei der Anwendung von aktuellen Steuerrechtsänderungen und Förderprogrammen? Wie wirken sich die steuerrechtlichen Änderungen bezüglich Mitarbeiterkapitalbeteiligung (EstG 19a) quantitativ und qualitativ in Berlin aus? 23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung? 23.11.2022 @@ -516,11 +516,11 @@

    Unternehmen

    10.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Evaluation der Berufsorientierungsprogramme in Berlin +Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch Straßenblockaden 10.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch Straßenblockaden +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Evaluation der Berufsorientierungsprogramme in Berlin 08.11.2022 @@ -540,11 +540,11 @@

    Unternehmen

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 11.10.2022 @@ -620,11 +620,11 @@

    Unternehmen

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Arbeitsschutz für Rider diverser Start-up Lieferdienste? +Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen 26.04.2022 -Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen +Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Arbeitsschutz für Rider diverser Start-up Lieferdienste? 19.04.2022 @@ -652,11 +652,11 @@

    Unternehmen

    21.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Frauen als Unternehmerinnen +Schriftliche Anfrage: Bundesservice Telekommunikation 21.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Bundesservice Telekommunikation +Schriftliche Anfrage: Frauen als Unternehmerinnen 17.03.2022 @@ -688,11 +688,11 @@

    Unternehmen

    24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? +Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2) 24.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? 23.02.2022 @@ -704,23 +704,23 @@

    Unternehmen

    16.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft +Schriftliche Anfrage: Was passiert bei der Messe Berlin GmbH? 16.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Was passiert bei der Messe Berlin GmbH? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft 15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis? +Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten! 15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im Mettmannkiez +Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis? 15.02.2022 -Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten! +Schriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im Mettmannkiez 14.02.2022 @@ -744,11 +744,11 @@

    Unternehmen

    03.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie mieterfreundlich ist Heimstaden wirklich? +Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am Hermannplatz 03.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am Hermannplatz +Schriftliche Anfrage: Wie mieterfreundlich ist Heimstaden wirklich? 02.02.2022 diff --git a/berlin/tag/unternehmensgrundung/index.html b/berlin/tag/unternehmensgrundung/index.html index 4265102affd..5d992e7705f 100644 --- a/berlin/tag/unternehmensgrundung/index.html +++ b/berlin/tag/unternehmensgrundung/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Unternehmensgründung

    26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wirtschafts- und energiepolitische Schwerpunkite des Senats 2023-2026 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Internationale Wirtschaftskooperationen Berlins überprüfen 26.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Internationale Wirtschaftskooperationen Berlins überprüfen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wirtschafts- und energiepolitische Schwerpunkite des Senats 2023-2026 18.01.2023 @@ -308,15 +308,15 @@

    Unternehmensgründung

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen? 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen? 09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG 13.12.2022 @@ -332,11 +332,11 @@

    Unternehmensgründung

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik 16.08.2022 @@ -384,11 +384,11 @@

    Unternehmensgründung

    21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben 21.02.2022 diff --git a/berlin/tag/unterricht/index.html b/berlin/tag/unterricht/index.html index 78c49737bbb..0965c8cce71 100644 --- a/berlin/tag/unterricht/index.html +++ b/berlin/tag/unterricht/index.html @@ -388,7 +388,7 @@

    Unterricht

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen 02.12.2022 @@ -400,7 +400,7 @@

    Unterricht

    02.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin - BJF StS J SDW Ltg - vom 27.09.2022 Rote Nummer 0576 Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt”, Digital-Pakt Schule inklusive aller Zusatzvereinbarungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie steht es um die Digitalisierung der Berliner Schulen? Wann kommt das Breitbandinternet an alle Schulen? 24.11.2022 @@ -460,11 +460,11 @@

    Unterricht

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022 +Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022 +Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022 23.06.2022 diff --git a/berlin/tag/unterrichtsausfall_an_schulen/index.html b/berlin/tag/unterrichtsausfall_an_schulen/index.html index 0edeb3c4600..26cd0f69eee 100644 --- a/berlin/tag/unterrichtsausfall_an_schulen/index.html +++ b/berlin/tag/unterrichtsausfall_an_schulen/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Unterrichtsausfall an Schulen

    15.12.2022 -Mündliche Anfrage: Kürzung der Pflichtstunden Deutsch +Schriftliche Anfrage: Unterrichtsausfall und Kürzung der Stundentafel 15.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterrichtsausfall und Kürzung der Stundentafel +Mündliche Anfrage: Kürzung der Pflichtstunden Deutsch 01.09.2022 diff --git a/berlin/tag/urkunde/index.html b/berlin/tag/urkunde/index.html index 3de855e1b7e..04d61ace640 100644 --- a/berlin/tag/urkunde/index.html +++ b/berlin/tag/urkunde/index.html @@ -344,15 +344,15 @@

    Urkunde

    01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Sterbeurkunden +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschließungen 01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschließungen +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden 01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Sterbeurkunden 28.07.2022 @@ -384,7 +384,7 @@

    Urkunde

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen 02.12.2021 @@ -392,15 +392,15 @@

    Urkunde

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: - Präventionsmaßnahmen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: - Präventionsmaßnahmen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft diff --git a/berlin/tag/vater/index.html b/berlin/tag/vater/index.html index d1039258208..1d874bf4a39 100644 --- a/berlin/tag/vater/index.html +++ b/berlin/tag/vater/index.html @@ -296,7 +296,7 @@

    Vater

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter +Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff 16.02.2023 @@ -304,35 +304,35 @@

    Vater

    16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und Vätergruppen +Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterzentrum und PapaTreff +Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung +Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Ausbau und Akzeptanz der Angebote der Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit zum Thema Trennung und Scheidung 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und das Ziel der Gleichstellung +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und Vätergruppen 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Treffen und Gespräche zum Ausbau der Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Finanzielle Mittel und Qualitätsmerkmale für die Väterarbeit 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Finanzielle Mittel und Qualitätsmerkmale für die Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Vielzahl an besonderen Angeboten für Väter 16.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Väterlotsen und Ansprechpartner für Väterarbeit +Schriftliche Anfrage: Väterarbeit und das Ziel der Gleichstellung 26.09.2022 @@ -356,7 +356,7 @@

    Vater

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen 02.12.2021 @@ -364,15 +364,15 @@

    Vater

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: - Präventionsmaßnahmen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: - Präventionsmaßnahmen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft diff --git a/berlin/tag/veranstaltung/index.html b/berlin/tag/veranstaltung/index.html index 0d56f653a02..e7879d77695 100644 --- a/berlin/tag/veranstaltung/index.html +++ b/berlin/tag/veranstaltung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Veranstaltung

    -

    129 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    130 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -292,11 +292,15 @@

    Veranstaltung

    - + - + + + + + @@ -308,7 +312,7 @@

    Veranstaltung

    - + @@ -316,7 +320,7 @@

    Veranstaltung

    - + @@ -328,23 +332,23 @@

    Veranstaltung

    - + - + - + - + - + @@ -352,7 +356,7 @@

    Veranstaltung

    - + @@ -360,11 +364,11 @@

    Veranstaltung

    - + - + @@ -372,19 +376,19 @@

    Veranstaltung

    - + - + - + - + @@ -400,19 +404,19 @@

    Veranstaltung

    - + - + - + - + @@ -488,11 +492,11 @@

    Veranstaltung

    - + - + @@ -508,11 +512,11 @@

    Veranstaltung

    - + - + @@ -552,11 +556,11 @@

    Veranstaltung

    - + - + @@ -620,15 +624,15 @@

    Veranstaltung

    - + - + - + @@ -644,15 +648,15 @@

    Veranstaltung

    - + - + - + @@ -664,11 +668,11 @@

    Veranstaltung

    - + - + @@ -676,11 +680,11 @@

    Veranstaltung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verbraucher/index.html b/berlin/tag/verbraucher/index.html index a3b27e2a95f..6de5f55d247 100644 --- a/berlin/tag/verbraucher/index.html +++ b/berlin/tag/verbraucher/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Verbraucher

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verbraucherschutz/index.html b/berlin/tag/verbraucherschutz/index.html index 976a08148df..e41c69886a9 100644 --- a/berlin/tag/verbraucherschutz/index.html +++ b/berlin/tag/verbraucherschutz/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Verbraucherschutz

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verbrechensbekampfung/index.html b/berlin/tag/verbrechensbekampfung/index.html index c1b463e8daf..f28988f9476 100644 --- a/berlin/tag/verbrechensbekampfung/index.html +++ b/berlin/tag/verbrechensbekampfung/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Verbrechensbekämpfung

    - + - + @@ -396,11 +396,11 @@

    Verbrechensbekämpfung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verein/index.html b/berlin/tag/verein/index.html index 57bb986704c..2eaa408d5e4 100644 --- a/berlin/tag/verein/index.html +++ b/berlin/tag/verein/index.html @@ -412,11 +412,11 @@

    Verein

    - + - + @@ -440,11 +440,11 @@

    Verein

    - + - + @@ -484,11 +484,11 @@

    Verein

    - + - + @@ -496,11 +496,11 @@

    Verein

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verfassungsgericht/index.html b/berlin/tag/verfassungsgericht/index.html index 2a0398603af..24cb8635495 100644 --- a/berlin/tag/verfassungsgericht/index.html +++ b/berlin/tag/verfassungsgericht/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Verfassungsgericht

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verfassungsschutz,_spionage/index.html b/berlin/tag/verfassungsschutz,_spionage/index.html index 6689cb8eaad..8c5c84a2c6e 100644 --- a/berlin/tag/verfassungsschutz,_spionage/index.html +++ b/berlin/tag/verfassungsschutz,_spionage/index.html @@ -292,15 +292,15 @@

    Verfassungsschutz, Spionage

    - + - + - + @@ -332,15 +332,15 @@

    Verfassungsschutz, Spionage

    - + - + - + @@ -352,7 +352,7 @@

    Verfassungsschutz, Spionage

    - + @@ -360,7 +360,7 @@

    Verfassungsschutz, Spionage

    - + diff --git a/berlin/tag/verfassungsschutz/index.html b/berlin/tag/verfassungsschutz/index.html index b8ede8cb3db..006e34920b6 100644 --- a/berlin/tag/verfassungsschutz/index.html +++ b/berlin/tag/verfassungsschutz/index.html @@ -296,15 +296,15 @@

    Verfassungsschutz

    - + - + - + @@ -328,11 +328,11 @@

    Verfassungsschutz

    - + - + @@ -364,15 +364,15 @@

    Verfassungsschutz

    - + - + - + @@ -404,11 +404,11 @@

    Verfassungsschutz

    - + - + @@ -420,7 +420,7 @@

    Verfassungsschutz

    - + @@ -428,7 +428,7 @@

    Verfassungsschutz

    - + @@ -452,11 +452,11 @@

    Verfassungsschutz

    - + - + diff --git a/berlin/tag/vergaberecht/index.html b/berlin/tag/vergaberecht/index.html index 7deca4b12ad..d690083591f 100644 --- a/berlin/tag/vergaberecht/index.html +++ b/berlin/tag/vergaberecht/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Vergaberecht

    - + - + @@ -436,11 +436,11 @@

    Vergaberecht

    - + - + @@ -452,15 +452,15 @@

    Vergaberecht

    - + - + - + @@ -468,11 +468,11 @@

    Vergaberecht

    - + - + @@ -480,11 +480,11 @@

    Vergaberecht

    - + - + @@ -544,11 +544,11 @@

    Vergaberecht

    - + - + diff --git a/berlin/tag/vergutung/index.html b/berlin/tag/vergutung/index.html index 85863a47624..abc5c3b89f5 100644 --- a/berlin/tag/vergutung/index.html +++ b/berlin/tag/vergutung/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Vergütung

    - + - + @@ -348,11 +348,11 @@

    Vergütung

    - + - + @@ -360,7 +360,7 @@

    Vergütung

    - + @@ -368,7 +368,7 @@

    Vergütung

    - + @@ -384,11 +384,11 @@

    Vergütung

    - + - + @@ -400,11 +400,11 @@

    Vergütung

    - + - + @@ -432,15 +432,15 @@

    Vergütung

    - + - + - + @@ -504,27 +504,27 @@

    Vergütung

    - + - + - + - + - + - + @@ -532,19 +532,19 @@

    Vergütung

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/verkehr/index.html b/berlin/tag/verkehr/index.html index 46a16137f0c..f20ec51554c 100644 --- a/berlin/tag/verkehr/index.html +++ b/berlin/tag/verkehr/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Verkehr

    -

    327 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    328 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    07.09.2023Mündliche Anfrage: Nichtverlängerung Berlinale-LeitungAntrag: #metoo: Mehr Gewaltschutz bei Veranstaltungen in Berlin
    07.09.2023Antrag: #metoo: Mehr Gewaltschutz bei Veranstaltungen in BerlinMündliche Anfrage: Nichtverlängerung Berlinale-Leitung
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation
    14.08.2023
    04.08.2023Schriftliche Anfrage: Angestrebte Städtepartnerschaft Berlins mit Tel AvivSchriftliche Anfrage: Siedlergemeinschaft Wartenberg e.V. wertschätzen und unterstützen – Was macht der Bezirk Lichtenberg?
    04.08.2023
    04.08.2023Schriftliche Anfrage: Siedlergemeinschaft Wartenberg e.V. wertschätzen und unterstützen – Was macht der Bezirk Lichtenberg?Schriftliche Anfrage: Angestrebte Städtepartnerschaft Berlins mit Tel Aviv
    01.08.2023
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft Berlins mit PekingSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Tokio
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit TokioSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Warschau
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit TaschkentSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Prag
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit WarschauSchriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft Berlins mit Peking
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit PragSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Taschkent
    26.07.2023
    18.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Mexiko-StadtSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit London
    18.07.2023
    18.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit LondonSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Mexiko-Stadt
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit BrüsselSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Los Angeles
    13.07.2023
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit IstanbulSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Jakarta
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Los AngelesSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Budapest
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit BudapestSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Brüssel
    13.07.2023Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit JakartaSchriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft Berlins mit Istanbul
    11.07.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - VergangenheitsbewältigungSchriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Zukunftsperspektiven
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - ZukunftsperspektivenSchriftliche Anfrage: Internationales Literaturfestival Berlin - Vergangenheitsbewältigung
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und MoskauSchriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaften Berlins
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaften BerlinsSchriftliche Anfrage: Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau
    08.06.2023
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Förderung parteinaher Stiftungen durch den SenatSchriftliche Anfrage: Spandau: Demokratiekonferenzen
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: DemokratiekonferenzenSchriftliche Anfrage: Förderung parteinaher Stiftungen durch den Senat
    09.12.2022
    02.11.2022Antrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhaltenAntrag: „Weihnachtsmärkte in Deutschland" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmen
    02.11.2022Antrag: „Weihnachtsmärkte in Deutschland" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmenAntrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhalten
    28.10.2022
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des SenatsAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICC
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie geht es weiter mit dem ICCAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Messe und Tourismus nach der Pandemie - Pläne und Vorbereitungen des Senats
    22.09.2022
    22.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die European Film Academy (EFA)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin – Projekte und Ergebnisse
    22.06.2022Schriftliche Anfrage: Informationsveranstaltungen für interessierte Neugründer einer KitaAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die European Film Academy (EFA)
    22.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin – Projekte und ErgebnisseSchriftliche Anfrage: Informationsveranstaltungen für interessierte Neugründer einer Kita
    22.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen RaumsMündliche Anfrage: Ausschluss „B.Z.” von Pressegesprächen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg
    09.06.2022Mündliche Anfrage: Ausschluss „B.Z.” von Pressegesprächen des Bezirksamts Friedrichshain-KreuzbergMündliche Anfrage: Veranstaltungen zum Langen Tag der Stadtnatur
    09.06.2022Mündliche Anfrage: Veranstaltungen zum Langen Tag der StadtnaturSchriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums
    08.06.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen UniversitätAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in BerlinSchriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen Universität
    23.05.2022
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei SchulfestenMündliche Anfrage: Stellenwert Schausteller
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Stellenwert SchaustellerMündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten
    19.05.2022
    15.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und EnergierechtAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen
    15.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht
    11.08.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Schadstoffe in MenstruationsproduktenSchriftliche Anfrage: Pelzhandel und Verstöße gegen die Textilkennzeichnungs-Verordnung in Berlin
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Pelzhandel und Verstöße gegen die Textilkennzeichnungs-Verordnung in BerlinSchriftliche Anfrage: Schadstoffe in Menstruationsprodukten
    28.11.2022
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der InnenpolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung
    12.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Inneres, Sicherheit und OrdnungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angriff auf Grundrechte: schwarz-roter Rückschritt in der Innenpolitik
    22.05.2023
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der RegierungspolitikAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport
    07.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und SportAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik
    21.12.2021
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) – Der Berliner Senat und der Rat Berliner ImameSchriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2023
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2023Schriftliche Anfrage: Islamismus in Berlin (Teil 4) – Der Berliner Senat und der Rat Berliner Imame
    07.11.2022
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilität) für das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE)?Schriftliche Anfrage: „Verwaltungsvorschrift Sponsoring” bei der Berliner Feuerwehr
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: „Verwaltungsvorschrift Sponsoring” bei der Berliner FeuerwehrSchriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilität) für das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE)?
    19.10.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Sammelfonds für Geldauflagen zu Gunsten gemeinnütziger Einrichtungen („SamBAʺ)Schriftliche Anfrage: Analphabeten in Berlin
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Analphabeten in BerlinSchriftliche Anfrage: Sammelfonds für Geldauflagen zu Gunsten gemeinnütziger Einrichtungen („SamBAʺ)
    13.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der TrägerverträgeSchriftliche Anfrage: Entwicklung von Besucherzahlen und Kosten der Berliner Bäderbetriebe
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Besucherzahlen und Kosten der Berliner BäderbetriebeSchriftliche Anfrage: Verhandlungen zur Fortschreibung der pauschalen Fortschreibung der Trägerverträge
    09.09.2022
    06.10.2022Aktuelle Stunde: Ergebnisse der Expertenkommission des Senats zu Verbesserungen von Wahlabläufen”Mündliche Anfrage: Nachtragshaushalt
    06.10.2022Mündliche Anfrage: NachtragshaushaltAktuelle Stunde: Ergebnisse der Expertenkommission des Senats zu Verbesserungen von Wahlabläufen”
    30.09.2022
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich VerfassungsschutzAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der „neuen Rechten” (u.a. Junge Alternative, Institut für Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf Berlin
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der „neuen Rechten” (u.a. Junge Alternative, Institut für Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene BerlinsAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz
    08.06.2023
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer AkteureAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bezüglich Radikalisierungen innerhalb der Klimaschutzbewegung
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-ProtesteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bezüglich Radikalisierungen innerhalb der KlimaschutzbewegungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste
    30.08.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in NeuköllnAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai?
    25.04.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln
    06.04.2022
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich VerfassungsschutzAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der „neuen Rechten” (u.a. Junge Alternative, Institut für Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf Berlin
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Beobachtung der „neuen Rechten” (u.a. Junge Alternative, Institut für Staatspolitik, Ein Prozent) durch das BfV und die Auswirkungen auf BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene Berlins
    19.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urteil des OLG Dresden gegen Lina E. – Aufnahme und Reaktionen in der linksextremistischen Szene BerlinsAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Verfassungsschutz
    08.06.2023
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und QuerdenkerspektrumAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu Aktivitäten der türkischen Regierung bzw. der türkischen Geheimdienste in Berlin im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei?
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu Aktivitäten der türkischen Regierung bzw. der türkischen Geheimdienste in Berlin im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Einbindung des Berliner VS in Ermittlungen zu Umsturzplänen aus Reichsbürger- und Querdenkerspektrum
    05.12.2022
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer AkteureAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bezüglich Radikalisierungen innerhalb der Klimaschutzbewegung
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-ProtesteAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Instrumentalisierung der Energiekrise durch Verfassungsfeinde und Einflussnahme ausländischer Akteure
    10.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes bezüglich Radikalisierungen innerhalb der KlimaschutzbewegungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Botschaftsaktivitäten oder Tätigkeiten iranischer Geheimdienste oder anderer Akteure in Berlin im Kontext der Iran-Proteste
    06.10.2022
    13.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021
    13.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021
    07.06.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in NeuköllnAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai?
    25.04.2022
    25.04.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln
    29.03.2022
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr?
    14.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?
    11.01.2022
    12.09.2023Antrag: Fairen Handel stärkenAntrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln
    12.09.2023Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickelnAntrag: Fairen Handel stärken
    28.08.2023
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner HandwerkAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk
    04.10.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 2)Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023
    22.09.2022Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 2)
    19.09.2022
    07.09.2022Schriftliche Anfrage: Wirbt der Senat nun für eine Mobilfunkantenne auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium?Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu „Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf
    Regenwasserversickerung”
    07.09.2022Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu „Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf
    Regenwasserversickerung”
    Schriftliche Anfrage: Wirbt der Senat nun für eine Mobilfunkantenne auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium?
    30.08.2022
    29.08.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde für das nachhaltige Bauen in Berlin und BrandenburgSchriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG)
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde für das nachhaltige Bauen in Berlin und Brandenburg
    23.08.2022
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieSchriftliche Anfrage: Innovationsprojekt für ökologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner Grün
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Innovationsprojekt für ökologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner GrünSchriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
    21.04.2022
    27.06.2023Schriftliche Anfrage: Wie viel kostet die Rekommunalisierung der Schulreinigung?Mitteilung zur Kenntnisnahme: Personalpolitisches Aktionsprogramms 2022/2023
    Berichtszeitraum: 1. Juli 2021 bis 31. Dezember 2022
    27.06.2023Mitteilung zur Kenntnisnahme: Personalpolitisches Aktionsprogramms 2022/2023
    Berichtszeitraum: 1. Juli 2021 bis 31. Dezember 2022
    Schriftliche Anfrage: Wie viel kostet die Rekommunalisierung der Schulreinigung?
    21.06.2023
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsbeauftragte\*r in der Bildungsverwaltung: Stand der NeubesetzungAntrag: Gerechte und rechtmäßige Entlohnung für Objektschützer\*innen des Landes Berlin
    20.06.2023Antrag: Gerechte und rechtmäßige Entlohnung für Objektschützer\*innen des Landes BerlinSchriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsbeauftragte\*r in der Bildungsverwaltung: Stand der Neubesetzung
    05.06.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Leitungskräfte in bezirklichen JugendfreizeiteinrichtungenSchriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbeschäftigten in der Justiz nach Urteilen des Bundesarbeitsgerichtes
    11.05.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Eingruppierung von Tarifbeschäftigten in der Justiz nach Urteilen des BundesarbeitsgerichtesSchriftliche Anfrage: Leitungskräfte in bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen
    09.05.2023
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der WahlwiederholungSchriftliche Anfrage: Gender Pay Gap unter Leistungsbezügen an staatlichen Hochschulen Berlins
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap unter Leistungsbezügen an staatlichen Hochschulen BerlinsSchriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der Wahlwiederholung
    10.02.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie werden Praktikantinnen und Praktikanten beim Land Berlin vergütet?Schriftliche Anfrage: Entwicklung beim Sonderfahrdienst nach Betreiberwechsel
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung beim Sonderfahrdienst nach BetreiberwechselSchriftliche Anfrage: Wie werden Praktikantinnen und Praktikanten beim Land Berlin vergütet?
    05.01.2023
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektiven der hochschulischen Pflegeausbildung
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Perspektiven der hochschulischen PflegeausbildungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbb
    17.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novellen der Staatsverträge im Bereich der Medien in Berlin-Brandenburg – Sachstand, Herausforderungen und Lösungen unter Berücksichtigung der Vorkommnisse beim rbbAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb-Staatsvertrag (rbb-StV). Sachstand und Ausblick.
    09.09.2022
    05.05.2022Antrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von PflegestudierendenMündliche Anfrage: Ukrainische Erzieherinnen
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Ukrainische ErzieherinnenAntrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von Pflegestudierenden
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLINSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. PhysiotherapieschuleSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus BuchSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
    07.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für ErgotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbHSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für ErgotherapieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für LogopädieSchriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie
    06.04.2022
    @@ -295,6 +295,10 @@

    Verkehr

    + + + + @@ -332,15 +336,15 @@

    Verkehr

    - + - + - + @@ -364,15 +368,15 @@

    Verkehr

    - + - + - + @@ -380,11 +384,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -392,7 +396,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -400,7 +404,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -416,11 +420,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -456,15 +460,15 @@

    Verkehr

    - + - + - + @@ -480,11 +484,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -504,11 +508,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -536,11 +540,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -584,7 +588,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -592,11 +596,7 @@

    Verkehr

    - - - - - + @@ -611,12 +611,12 @@

    Verkehr

    - - + + - + @@ -628,31 +628,35 @@

    Verkehr

    - + - + - - + + + + + + - + - + @@ -660,11 +664,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -692,23 +696,23 @@

    Verkehr

    - + - + - + - + - + @@ -716,11 +720,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -732,11 +736,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -744,7 +748,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -752,7 +756,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -760,15 +764,15 @@

    Verkehr

    - + - + - + @@ -792,15 +796,15 @@

    Verkehr

    - + - + - + @@ -808,7 +812,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -816,7 +820,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -848,35 +852,35 @@

    Verkehr

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -884,19 +888,19 @@

    Verkehr

    - + - + - + - + @@ -904,15 +908,15 @@

    Verkehr

    - + - + - + @@ -928,7 +932,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -936,7 +940,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -960,15 +964,15 @@

    Verkehr

    - + - + - + @@ -1000,27 +1004,27 @@

    Verkehr

    - + - + - + - + - + - + @@ -1072,11 +1076,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -1096,15 +1100,15 @@

    Verkehr

    - + - + - + @@ -1112,10 +1116,6 @@

    Verkehr

    - - - - @@ -1127,16 +1127,20 @@

    Verkehr

    + + + + - + - + @@ -1152,11 +1156,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -1172,19 +1176,19 @@

    Verkehr

    - + - + - + - + @@ -1200,7 +1204,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -1208,7 +1212,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -1220,11 +1224,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -1244,15 +1248,15 @@

    Verkehr

    - + - + - + @@ -1268,23 +1272,23 @@

    Verkehr

    - + - + - + - + - + @@ -1312,11 +1316,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -1360,11 +1364,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -1376,15 +1380,15 @@

    Verkehr

    - + - + - + @@ -1412,7 +1416,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -1420,7 +1424,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -1428,19 +1432,19 @@

    Verkehr

    - + - + - + - + @@ -1448,7 +1452,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -1456,7 +1460,7 @@

    Verkehr

    - + @@ -1472,27 +1476,27 @@

    Verkehr

    - + - + - + - + - + - + @@ -1512,11 +1516,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -1536,11 +1540,11 @@

    Verkehr

    - + - + @@ -1548,11 +1552,11 @@

    Verkehr

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verkehrsampel/index.html b/berlin/tag/verkehrsampel/index.html index 6c71200b6e7..dd9c4e964d8 100644 --- a/berlin/tag/verkehrsampel/index.html +++ b/berlin/tag/verkehrsampel/index.html @@ -380,11 +380,11 @@

    Verkehrsampel

    - + - + @@ -452,11 +452,11 @@

    Verkehrsampel

    - + - + @@ -468,11 +468,11 @@

    Verkehrsampel

    - + - + @@ -516,11 +516,11 @@

    Verkehrsampel

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verkehrsberuhigung/index.html b/berlin/tag/verkehrsberuhigung/index.html index c4d0a375dd3..5077c692da9 100644 --- a/berlin/tag/verkehrsberuhigung/index.html +++ b/berlin/tag/verkehrsberuhigung/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Verkehrsberuhigung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verkehrslarm/index.html b/berlin/tag/verkehrslarm/index.html index 39fcb4ef550..51eea97d948 100644 --- a/berlin/tag/verkehrslarm/index.html +++ b/berlin/tag/verkehrslarm/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Verkehrslärm

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verkehrslenkung/index.html b/berlin/tag/verkehrslenkung/index.html index 375e37217bc..dd8971832f9 100644 --- a/berlin/tag/verkehrslenkung/index.html +++ b/berlin/tag/verkehrslenkung/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Verkehrslenkung

    - + - + @@ -376,7 +376,7 @@

    Verkehrslenkung

    - + @@ -384,7 +384,7 @@

    Verkehrslenkung

    - + @@ -396,11 +396,11 @@

    Verkehrslenkung

    - + - + @@ -424,11 +424,11 @@

    Verkehrslenkung

    - + - + @@ -468,15 +468,15 @@

    Verkehrslenkung

    - + - + - + diff --git a/berlin/tag/verkehrsplanung/index.html b/berlin/tag/verkehrsplanung/index.html index 57264376cbc..62237e8af75 100644 --- a/berlin/tag/verkehrsplanung/index.html +++ b/berlin/tag/verkehrsplanung/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -356,11 +356,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -388,19 +388,19 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + @@ -416,10 +416,6 @@

    Verkehrsplanung

    - - - - @@ -431,6 +427,10 @@

    Verkehrsplanung

    + + + + @@ -472,11 +472,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -484,23 +484,23 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + - + @@ -524,11 +524,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -556,11 +556,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -600,11 +600,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -616,19 +616,19 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + @@ -636,11 +636,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -648,39 +648,39 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -692,11 +692,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -728,23 +728,23 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + - + @@ -756,15 +756,15 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + @@ -776,11 +776,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -788,39 +788,39 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -836,19 +836,19 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + @@ -856,11 +856,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -880,11 +880,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -896,11 +896,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -908,11 +908,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -920,11 +920,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -940,11 +940,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -968,15 +968,15 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + @@ -992,15 +992,15 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + @@ -1028,23 +1028,23 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + - + @@ -1052,11 +1052,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1092,27 +1092,27 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + - + - + @@ -1120,19 +1120,19 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + @@ -1148,11 +1148,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1196,19 +1196,19 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + @@ -1224,11 +1224,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1240,7 +1240,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1248,7 +1248,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1260,19 +1260,19 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + @@ -1296,11 +1296,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1308,11 +1308,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1368,11 +1368,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1380,7 +1380,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1392,7 +1392,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1400,15 +1400,15 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + @@ -1424,10 +1424,6 @@

    Verkehrsplanung

    - - - - @@ -1439,8 +1435,12 @@

    Verkehrsplanung

    + + + + - + @@ -1452,7 +1452,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1460,11 +1460,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1472,11 +1472,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1500,31 +1500,31 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -1532,7 +1532,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1560,11 +1560,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1572,15 +1572,15 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + @@ -1592,7 +1592,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1608,11 +1608,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1624,35 +1624,35 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1660,19 +1660,19 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + @@ -1692,11 +1692,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1716,7 +1716,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1728,7 +1728,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1744,7 +1744,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1752,7 +1752,7 @@

    Verkehrsplanung

    - + @@ -1764,11 +1764,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1780,23 +1780,23 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + - + @@ -1816,19 +1816,19 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + @@ -1852,11 +1852,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + @@ -1888,19 +1888,19 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + - + - + @@ -1908,11 +1908,11 @@

    Verkehrsplanung

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verkehrspolitik/index.html b/berlin/tag/verkehrspolitik/index.html index 97a284fac75..33c364af3fa 100644 --- a/berlin/tag/verkehrspolitik/index.html +++ b/berlin/tag/verkehrspolitik/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -312,11 +312,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -324,19 +324,19 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + - + - + @@ -352,19 +352,19 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + - + - + @@ -448,11 +448,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -460,15 +460,15 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + - + @@ -476,7 +476,7 @@

    Verkehrspolitik

    - + @@ -484,15 +484,15 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + - + @@ -500,11 +500,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -516,23 +516,23 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + - + - + - + @@ -540,11 +540,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -552,7 +552,7 @@

    Verkehrspolitik

    - + @@ -560,11 +560,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -592,11 +592,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -608,11 +608,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -628,11 +628,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -656,19 +656,19 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + - + - + @@ -692,11 +692,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -712,11 +712,11 @@

    Verkehrspolitik

    - + - + @@ -748,7 +748,7 @@

    Verkehrspolitik

    - + @@ -756,7 +756,7 @@

    Verkehrspolitik

    - + diff --git a/berlin/tag/verkehrssicherheit/index.html b/berlin/tag/verkehrssicherheit/index.html index 3e61a33bcf1..b76724a6766 100644 --- a/berlin/tag/verkehrssicherheit/index.html +++ b/berlin/tag/verkehrssicherheit/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Verkehrssicherheit

    -

    265 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    266 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    Aktuelle Stunde: Berlin steht fassungslos vor den A 100-Plänen - was macht eigentlich der Senat?
    18.08.2023Schriftliche Anfrage: Gremien für Mobilität an Schulen
    07.08.2023 Schriftliche Anfrage: Kreuzungen am Arendsweg sicherer gestalten
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Stopp RadverkehrsprojekteSchriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)Mündliche Anfrage: Zukunft Radwegeausbau
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Zukunft RadwegeausbauMündliche Anfrage: Stopp Radverkehrsprojekte
    28.06.2023
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Tunnel Ortsteil BritzSchriftliche Anfrage: Gefahrenkreuzung Lehrter Straße / Ecke Perleberger Straße in Moabit
    20.06.2023Antrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Tunnel Ortsteil Britz
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Gefahrenkreuzung Lehrter Straße / Ecke Perleberger Straße in MoabitAntrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!
    20.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023
    14.06.2023
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) (Teil 2)
    12.06.2023
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02) (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 3)
    09.06.2023
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (Drs. 19/15397) - Welche Angabe stimmt?Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit - insbesondere in Treptow-Köpenick
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit - insbesondere in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Nachfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (Drs. 19/15397) - Welche Angabe stimmt?
    22.05.2023
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)
    27.04.2023
    23.03.2023Schriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Schönhauser fertig?Mündliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen in Parkraumbewirtschaftungszonen für Rettungskräfte und Polizisten
    23.03.2023Mündliche Anfrage: Ausnahmegenehmigungen in Parkraumbewirtschaftungszonen für Rettungskräfte und PolizistenSchriftliche Anfrage: Wann wird Radstreifen in der Schönhauser fertig?
    21.03.2023
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Einmündung Seehausener Straße in Pablo-Picasso-Straße verkehrsfreundlicher gestaltenSchriftliche Anfrage: Radwege am Bahnhof Hohenschönhausen endlich vollenden
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Radwege am Bahnhof Hohenschönhausen endlich vollendenSchriftliche Anfrage: Einmündung Seehausener Straße in Pablo-Picasso-Straße verkehrsfreundlicher gestalten
    06.03.2023
    09.02.2023Aktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzenSchriftliche Anfrage: Aufweitung der S-Bahn-Brücke Köpenick
    09.02.2023Schriftliche Anfrage: Aufweitung der S-Bahn-Brücke KöpenickAktuelle Stunde: Zukunftshauptstadt Berlin: Positive Entwicklung für den Wirtschaftsstandort sichern, Entlastung für Bürgerinnen und Bürger fortsetzen
    06.02.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann wird der Vorplatz am Hauptbahnhof und der Fußweg von der Bushaltestelle des M41 an der Minna-Cauer-Straße Richtung Hauptbahnhof über die Invalidenstraße endlich für Fußgänger\*innen gefahrlos umgestaltet?Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen?
    18.01.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Baustellenkoordination für Berlin: Kiez Charlottenstraße / Alfred-Kowalke-Straße nicht dauerhaft einmauernSchriftliche Anfrage: Wann wird der Vorplatz am Hauptbahnhof und der Fußweg von der Bushaltestelle des M41 an der Minna-Cauer-Straße Richtung Hauptbahnhof über die Invalidenstraße endlich für Fußgänger\*innen gefahrlos umgestaltet?
    17.01.2023 Schriftliche Anfrage: Stand Bebauungsplan Parler Feld
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Baumfällgenehmigungen in der aktuellen Fällperiode17.01.2023Schriftliche Anfrage: Baustellenkoordination für Berlin: Kiez Charlottenstraße / Alfred-Kowalke-Straße nicht dauerhaft einmauern
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wartenberger Straße / Malchower WegSchriftliche Anfrage: Blankenburger Süden
    12.01.2023
    12.01.2023Mündliche Anfrage: Reduzierung Parkplätze um 50 ProzentSchriftliche Anfrage: Baumfällgenehmigungen in der aktuellen Fällperiode
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Blankenburger SüdenSchriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wartenberger Straße / Malchower Weg
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Anzahl und baulicher Zustand der Straßen-, Fußgänger- und Bahnbrücken12.01.2023Mündliche Anfrage: Reduzierung Parkplätze um 50 Prozent
    09.01.2023 Schriftliche Anfrage: Hans Fallada Straße in Biesdorf – bewusst nicht beantwortete Frage
    09.01.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Anzahl und baulicher Zustand der Straßen-, Fußgänger- und Bahnbrücken
    05.01.2023 Schriftliche Anfrage: Straßenbäume
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Parkplatz Ludwigsluster Straße in Kaulsdorf-NordSchriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Sind die Bezirke die besseren Abschlepper?Schriftliche Anfrage: Parkplatz Ludwigsluster Straße in Kaulsdorf-Nord
    04.01.2023
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-TreptowSchriftliche Anfrage: Sind die Bezirke die besseren Abschlepper?
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion WuhletalSchriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow
    03.01.2023
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept südliches Buckow - Quartier Buckower FelderSchriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Straße von der Winterfeldstraße hin zur Alvenslebenstraße überqueren?
    15.12.2022Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringenSchriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 3): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit und dem Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Straße von der Winterfeldstraße hin zur Alvenslebenstraße überqueren?Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept südliches Buckow - Quartier Buckower Felder
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 3): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit und dem Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen
    14.12.2022
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz für Radfahrende
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz für RadfahrendeSchriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?
    12.12.2022
    07.12.2022Schriftliche Anfrage: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt
    07.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten StadtSchriftliche Anfrage: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?
    07.12.2022
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Frankfurter Allee und Landsberger Allee als Verbindung ins östliche Berlin und Brandenburg zugemacht?Schriftliche Anfrage: Unfallgeschehen mit Straßenbahnen- Nachfrage zur Anfrage 19/14028
    06.12.2022
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Unfallgeschehen mit Straßenbahnen- Nachfrage zur Anfrage 19/14028Schriftliche Anfrage: Frankfurter Allee und Landsberger Allee als Verbindung ins östliche Berlin und Brandenburg zugemacht?
    05.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept für die Berliner MitteSchriftliche Anfrage: Neue Fußgängerampel am Seebad Friedrichshagen
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Mobilitätswende (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept für die Berliner Mitte
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Neue Fußgängerampel am Seebad FriedrichshagenSchriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Mobilitätswende (Teil 2)
    29.11.2022
    24.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie wird der Abstand bei Überholvorgängen gemessen?Schriftliche Anfrage: Wie wird Lärmbelästigung im Verkehr geahndet?
    24.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie wird Lärmbelästigung im Verkehr geahndet?Schriftliche Anfrage: Wie wird der Abstand bei Überholvorgängen gemessen?
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstraße und Neuen KantstraßeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission
    23.11.2022
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner UnfallkommissionAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit
    23.11.2022
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr VerkehrssicherheitSchriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstraße und Neuen Kantstraße
    22.11.2022
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Teufelsberg & Ökowerk an das öffentliche Nahverkehrsnetz anschließenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)Schriftliche Anfrage: Teufelsberg & Ökowerk an das öffentliche Nahverkehrsnetz anschließen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Verkehrs- und Überwachungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrs- und Überwachungsmaßnahmen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunfällen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von VerkehrsunfällenSchriftliche Anfrage: Umbau des Jacques-Offenbach-Platzes in Mahlsdorf
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von VerkehrsunfällenSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunfällen
    09.11.2022
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängersicherheit an der Einmündung Zabel-Krüger-Damm - Alt LübarsSchriftliche Anfrage: Wie steht es um den sogenannten Kiezblock an der Bellermannstraße sowie um die Umsetzung des Verkehrskonzepts im Fördergebiet Quartiersmanagement Badstraße in Mitte?
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Rückbau der gesetzeswidrigen Busspur auf der ClayalleeSchriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage auf der Höhe Greifswalder Straße 202
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage auf der Höhe Greifswalder Straße 202Schriftliche Anfrage: Rückbau der gesetzeswidrigen Busspur auf der Clayallee
    08.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den sogenannten Kiezblock an der Bellermannstraße sowie um die Umsetzung des Verkehrskonzepts im Fördergebiet Quartiersmanagement Badstraße in Mitte?Schriftliche Anfrage: Geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängersicherheit an der Einmündung Zabel-Krüger-Damm - Alt Lübars
    04.11.2022
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Radweg Kaiser-Friedrich-Straße - Lewishamstraße - Brandenburgische StraßeSchriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Lichtenberg - Transparenz herstellen
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: StraßenbeleuchtungSchriftliche Anfrage: Radweg Kaiser-Friedrich-Straße - Lewishamstraße - Brandenburgische Straße
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Lichtenberg - Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung
    02.11.2022
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Austausch und Erneuerung der Beleuchtung in Mahlsdorf-Süd und Kaulsdorf-SüdSchriftliche Anfrage: Zu Verkehrsberuhigung in Mahlsdorf-Süd
    26.10.2022
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Zu Verkehrsberuhigung in Mahlsdorf-SüdSchriftliche Anfrage: Austausch und Erneuerung der Beleuchtung in Mahlsdorf-Süd und Kaulsdorf-Süd
    25.10.2022
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”?Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilität) für das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE)?
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilität) für das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE)?Schriftliche Anfrage: Welche Fahrradwege sollen auf der Roednerallee entstehen?
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Welche Fahrradwege sollen auf der Roednerallee entstehen?Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”?
    20.10.2022
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Tempo 30 in der Gerlinger Str. (Buckow)Schriftliche Anfrage: Ausfälle von Verkehrsampeln im Land Berlin!
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Lückstraße: Entwicklungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Starke Beeinträchtigung der Mobilität und Orientierungsfähigkeit sichteingeschränkter und blinder Menschen durch ordnungswidrig abgestellte E-Roller.
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Ausfälle von Verkehrsampeln im Land Berlin!Schriftliche Anfrage: Tempo 30 in der Gerlinger Str. (Buckow)
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Starke Beeinträchtigung der Mobilität und Orientierungsfähigkeit sichteingeschränkter und blinder Menschen durch ordnungswidrig abgestellte E-Roller.Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Lückstraße: Entwicklungen transparent machen
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines LadeinfrastrukturkonzeptesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes
    10.10.2022
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in BerlinSchriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt?
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt?Schriftliche Anfrage: Autofreier Tag am 22. September 2022 in Berlin
    26.09.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr.
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 2)
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr.Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)
    21.09.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke
    19.09.2022 Schriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen (Teil 2)
    Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen (Teil 2)
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke
    13.09.2022 Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 2): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Neue RegionalbahnhaltepunkteSchriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 2)
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte
    12.09.2022
    07.09.2022Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der ClayalleeSchriftliche Anfrage: Anbindung der Außenbezirke durch S5 und U5
    07.09.2022Schriftliche Anfrage: Anbindung der Außenbezirke durch S5 und U5Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee
    06.09.2022
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Problemlösung?Schriftliche Anfrage: Kiezparkhäuser
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-KaulsdorfSchriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Problemlösung?
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: KiezparkhäuserSchriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 3)
    31.08.2022
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: „Geschäftsmodell” von UberSchriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse für Frohnau
    29.08.2022
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse für FrohnauSchriftliche Anfrage: „Geschäftsmodell” von Uber
    26.08.2022
    24.08.2022Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße - Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), PankowSchriftliche Anfrage: Radvorrangnetz von der Schönhauser Allee bis Mühlenstraße
    24.08.2022Schriftliche Anfrage: Radvorrangnetz von der Schönhauser Allee bis MühlenstraßeSchriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße - Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), Pankow
    23.08.2022
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung?Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden in Berlin - Wie viel Sinn macht der Gewahrsam?
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden in Berlin - Wie viel Sinn macht der Gewahrsam?Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung?
    19.08.2022
    12.08.2022Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im RandbezirkSchriftliche Anfrage: Radwegeplanungen in Marzahn-Hellersdorf
    12.08.2022Schriftliche Anfrage: Radwegeplanungen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Radnetzplanung im Randbezirk
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Künstliche Intelligenz als Unterstützung für die Berliner Polizei bei der VerkehrsüberwachungSchriftliche Anfrage: Sensordaten im Land Berlin
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Prignitzbahn und die Anbindung von Reinickendorf an das UmlandSchriftliche Anfrage: Künstliche Intelligenz als Unterstützung für die Berliner Polizei bei der Verkehrsüberwachung
    11.08.2022Schriftliche Anfrage: Sensordaten im Land BerlinSchriftliche Anfrage: Prignitzbahn und die Anbindung von Reinickendorf an das Umland
    10.08.2022
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Welche Verwaltungsvorschriften kommen noch für das Mobilitätsgesetz?Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Welche Verwaltungsvorschriften kommen noch für das Mobilitätsgesetz?
    18.07.2022
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Durchflussreduzierung durch Lichtsignalanlagen zur Steuerung des individuellen KraftverkehrsSchriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet?
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet?Schriftliche Anfrage: Durchflussreduzierung durch Lichtsignalanlagen zur Steuerung des individuellen Kraftverkehrs
    14.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Verkehrsnetz im Nordosten Pankows
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsnetz im Nordosten PankowsSchriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilenSchriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf
    31.05.2022
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme”?Schriftliche Anfrage: Wie erklärt sich die nicht begonnene Umsetzung von Maßnahmen des Inte grierten Wirtschaftsverkehrs und was ist geplant?
    10.05.2022
    10.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie erklärt sich die nicht begonnene Umsetzung von Maßnahmen des Inte grierten Wirtschaftsverkehrs und was ist geplant?Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme”?
    10.05.2022
    05.05.2022Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow – Standortvorschläge der Bürgerinitiative „Wilhelm gibt keine Ruh”Mündliche Anfrage: Konzept Friedrichstraße
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Bestellung neuer U-BahnwagenMündliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstraße
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Konzept FriedrichstraßeMündliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz FriedrichstraßeSchriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow – Standortvorschläge der Bürgerinitiative „Wilhelm gibt keine Ruh”
    26.04.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen?Schriftliche Anfrage: Langes Warten auf die grüne Ampel am Groß-Berliner Damm
    19.04.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Langes Warten auf die grüne Ampel am Groß-Berliner DammSchriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen?
    12.04.2022
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof FriedrichshagenSchriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant?Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne Bürgerbeteiligung
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von LichtsignalanlagenVerkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne BürgerbeteiligungSchriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen
    30.03.2022Verkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant?
    22.03.2022
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
    Süden”
    Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Heinersdorf
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung HeinersdorfSchriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
    Süden”
    04.03.2022
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)?Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)?
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)?Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)?
    08.02.2022
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer?Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen?
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen?Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer?
    13.01.2022
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-TreptowSchriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen für die Berliner Straßenbahn
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen für die Berliner StraßenbahnSchriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow
    03.01.2023
    12.08.2022Schriftliche Anfrage: Grüne Welle? – Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5Schriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht?
    12.08.2022Schriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht?Schriftliche Anfrage: Grüne Welle? – Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5
    09.08.2022
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: AmpelausfälleSchriftliche Anfrage: Betrieb von Lichtzeichenanlagen in Zeiten der Klimakrise
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Betrieb von Lichtzeichenanlagen in Zeiten der KlimakriseSchriftliche Anfrage: Ampelausfälle
    19.07.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von LichtsignalanlagenVerkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)
    30.03.2022Verkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen
    22.03.2022
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr VerkehrssicherheitAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner UnfallkommissionAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit
    08.11.2022
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Nächste Schritte zur Einführung von LärmblitzernSchriftliche Anfrage: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114 (Teil 2)
    12.12.2022Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114 (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Nächste Schritte zur Einführung von Lärmblitzern
    24.11.2022
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Einmündung Seehausener Straße in Pablo-Picasso-Straße verkehrsfreundlicher gestaltenSchriftliche Anfrage: Radwege am Bahnhof Hohenschönhausen endlich vollenden
    07.03.2023Schriftliche Anfrage: Radwege am Bahnhof Hohenschönhausen endlich vollendenSchriftliche Anfrage: Einmündung Seehausener Straße in Pablo-Picasso-Straße verkehrsfreundlicher gestalten
    27.02.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmenSchriftliche Anfrage: Stand Bebauungsplan Parler Feld
    17.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Stand Bebauungsplan Parler FeldSchriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen
    12.01.2023
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-TreptowSchriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen für die Berliner Straßenbahn
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Vorrangschaltungen für die Berliner StraßenbahnSchriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow
    03.01.2023
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-RadwegenSchriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Straße von der Winterfeldstraße hin zur Alvenslebenstraße überqueren?
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Straße von der Winterfeldstraße hin zur Alvenslebenstraße überqueren?Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-Radwegen
    13.12.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch Straßenblockaden
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Volkswirtschaftlicher Schaden durch StraßenblockadenSchriftliche Anfrage: Verkehrs- und Überwachungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrs- und Überwachungsmaßnahmen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg
    08.11.2022
    19.07.2023Schriftliche Anfrage: Wird die M1 nun zur Heidekrautbahn verlängert?Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke Berlin Marzahn
    19.07.2023Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke Berlin MarzahnSchriftliche Anfrage: Wird die M1 nun zur Heidekrautbahn verlängert?
    18.07.2023
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 3)
    17.07.2023Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Marzahn-Hellersdorf
    14.07.2023
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation an der Luxemburger Straße am LeopoldplatzSchriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Stopp RadverkehrsprojekteSchriftliche Anfrage: Verkehrssituation an der Luxemburger Straße am Leopoldplatz
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)Mündliche Anfrage: Zukunft Radwegeausbau
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Zukunft RadwegeausbauMündliche Anfrage: Stopp Radverkehrsprojekte
    28.06.2023
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann wird die Ampel in der Fennstraße versetzt?
    21.06.2023 Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit, Verkehrswende und Tempo 30 wegen Lärmschutz auf der Cecilienstraße
    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verlorene Fördermittel, erneute Planungskosten und mögliche Regresspflicht – Welche Folgen hat die Entscheidung des Senats zum Stopp des Radwegeausbaus?
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann wird die Ampel in der Fennstraße versetzt?
    20.06.2023 Schriftliche Anfrage: Reinickendorfer Radwege
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tramlinie 22?Schriftliche Anfrage: Verkehr im Südosten Berlins - Baustellen für koordiniertes Chaos?
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Verkehr im Südosten Berlins - Baustellen für koordiniertes Chaos?Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tramlinie 22?
    20.05.2023
    16.05.2023Antrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner StraßengesetzesSchriftliche Anfrage: Vorrang für den ÖPNV
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: Vorrang für den ÖPNVAntrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: PanketrailSchriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?Mündliche Anfrage: Rückzug der Teile 5 und 6 des Berliner Mobilitätsgesetzes
    11.05.2023Mündliche Anfrage: Rückzug der Teile 5 und 6 des Berliner MobilitätsgesetzesSchriftliche Anfrage: Panketrail
    10.05.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Zuständigkeit für BrückenSchriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 2)
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Zuständigkeit für Brücken
    16.03.2023
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Hubschrauber-Lärm in Biesdorf – Gibt es Alternativen? (Teil 2)
    20.02.2023Schriftliche Anfrage: Hubschrauber-Lärm in Biesdorf – Gibt es Alternativen? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan (Teil 2)
    16.02.2023
    24.01.2023Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner StraßengesetzesVorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes
    24.01.2023Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner StraßengesetzesVorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes
    23.01.2023
    19.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner KlimaschutzratesSchriftliche Anfrage: Marzahner Knoten: Was erwartet die Berlinerinnen und Berliner?
    19.01.2023Schriftliche Anfrage: Marzahner Knoten: Was erwartet die Berlinerinnen und Berliner?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zur Arbeit des Berliner Klimaschutzrates
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und RadverkehrSchriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann wird der Vorplatz am Hauptbahnhof und der Fußweg von der Bushaltestelle des M41 an der Minna-Cauer-Straße Richtung Hauptbahnhof über die Invalidenstraße endlich für Fußgänger\*innen gefahrlos umgestaltet?Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und Radverkehr
    18.01.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?Schriftliche Anfrage: Wann wird der Vorplatz am Hauptbahnhof und der Fußweg von der Bushaltestelle des M41 an der Minna-Cauer-Straße Richtung Hauptbahnhof über die Invalidenstraße endlich für Fußgänger\*innen gefahrlos umgestaltet?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Baustellenkoordination für Berlin: Kiez Charlottenstraße / Alfred-Kowalke-Straße nicht dauerhaft einmauernSchriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?
    17.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Baustellenkoordination für Berlin: Kiez Charlottenstraße / Alfred-Kowalke-Straße nicht dauerhaft einmauern
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie ist Stand der Radschnellroute (RSV Nr. 3) zwischen Wannsee und Grunewald?Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan in Wittenau - Parkplätze erhalten (Teil 1)
    12.01.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks FunkturmSchriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen NahverkehrsSchriftliche Anfrage: Blankenburger Süden
    12.01.2023Mündliche Anfrage: Reduzierung Parkplätze um 50 ProzentVorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Blankenburger SüdenMündliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100
    12.01.2023Mündliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion schon bei den Vorbereitungen? – Vorbereitende Maßnahmen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion schon bei den Vorbereitungen? – Vorbereitende Maßnahmen für die Ortsumfahrung AhrensfeldeSchriftliche Anfrage: Personelle Kapazitäten zur Infrastrukturplanung des schienengebundenen Nahverkehrs
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von StraßenbahnvorhabenMündliche Anfrage: Reduzierung Parkplätze um 50 Prozent
    10.01.2023
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-TreptowSchriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Brücke über die Wuhle am Stadion WuhletalSchriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Treptow (Teil 1): Alt-Treptow
    03.01.2023
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept südliches Buckow - Quartier Buckower FelderSchriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 3): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit und dem Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?
    15.12.2022Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringenMündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-Radwegen
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-RadwegenSchriftliche Anfrage: Verkehrskonzept südliches Buckow - Quartier Buckower Felder
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße (Teil 3): Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit und dem Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen
    14.12.2022
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?Schriftliche Anfrage: Hans-Fallada-Straße in Berlin-Biesdorf
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Hans-Fallada-Straße in Berlin-BiesdorfSchriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz für Radfahrende
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz für RadfahrendeSchriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?
    12.12.2022
    07.12.2022Schriftliche Anfrage: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt
    07.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten StadtSchriftliche Anfrage: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?
    07.12.2022
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Frankfurter Allee und Landsberger Allee als Verbindung ins östliche Berlin und Brandenburg zugemacht?Schriftliche Anfrage: Flugplatz Johannisthal – Neuplanung und Verkehrsanbindung
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Flugplatz Johannisthal – Neuplanung und VerkehrsanbindungSchriftliche Anfrage: Frankfurter Allee und Landsberger Allee als Verbindung ins östliche Berlin und Brandenburg zugemacht?
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragtSchriftliche Anfrage: Neue Fußgängerampel am Seebad Friedrichshagen
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Konzepte und Aufenthaltsqualität für die Berliner MitteSchriftliche Anfrage: Verkehrskonzept für die Berliner Mitte
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept für die Berliner MitteSchriftliche Anfrage: Straßenbahnstrecke Alex-Kulturforum schneller ausbauen
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-BahnaufzügeSchriftliche Anfrage: Planungsstand bei der Reaktivierung der Stammbahn im Berliner Südwesten – Drucksache 19/11981 nachgefragt
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Mobilitätswende (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Konzepte und Aufenthaltsqualität für die Berliner Mitte
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbahnstrecke Alex-Kulturforum schneller ausbauenSchriftliche Anfrage: Ein Platz mit Gruselfaktor: Vorplatz Köpenicker 101 und fehlende U-Bahnaufzüge
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Neue Fußgängerampel am Seebad FriedrichshagenSchriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Mobilitätswende (Teil 2)
    29.11.2022
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung?Schriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den Bund
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr für alle sicherer?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner UnfallkommissionAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner Handwerks
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Was wird am Hackeschen Markt geplant?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr für alle sicherer?
    23.11.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den BundSchriftliche Anfrage: Was wird am Hackeschen Markt geplant?
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung und Förderung des Berliner HandwerksAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung der Gewerbeimmobilien in Berlin - Verdrängung oder Berliner Mischung?
    22.11.2022
    17.11.2022Mündliche Anfrage: Freigabe Friedrichstraße für AutoverkehrSchriftliche Anfrage: (Schul-)Wegsicherheit von Kindern: Ampelschaltungen an der Gotzkowsky-Kreuzung und Tempo 30 auf der Alt-Moabit
    17.11.2022Schriftliche Anfrage: (Schul-)Wegsicherheit von Kindern: Ampelschaltungen an der Gotzkowsky-Kreuzung und Tempo 30 auf der Alt-MoabitMündliche Anfrage: Freigabe Friedrichstraße für Autoverkehr
    17.11.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße – Bearbeitungsstand AntragSchriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2)
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße – Bearbeitungsstand Antrag
    11.11.2022
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Teufelsberg & Ökowerk an das öffentliche Nahverkehrsnetz anschließenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)Schriftliche Anfrage: Teufelsberg & Ökowerk an das öffentliche Nahverkehrsnetz anschließen
    10.11.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Sanierung der Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf?Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Sanierung der Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf?
    09.11.2022
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Radweg Kaiser-Friedrich-Straße - Lewishamstraße - Brandenburgische StraßeSchriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr
    (Drs. 19/11860) - Nachfrage (Teil 2)
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr
    (Drs. 19/11860) - Nachfrage (Teil 2)
    Schriftliche Anfrage: Radweg Kaiser-Friedrich-Straße - Lewishamstraße - Brandenburgische Straße
    02.11.2022
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Unplanmäßige Sperrung Tunnel - Gleis der U2 Bereich AlexanderplatzSchriftliche Anfrage: Ersatzlose Überbauung von Garagen? - Transparenz für das Vorhaben an der Schwarzmeerstraße 57
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept nach Inbetriebnahme des 16. Bauabschnitts der A100Schriftliche Anfrage: Unplanmäßige Sperrung Tunnel - Gleis der U2 Bereich Alexanderplatz
    25.10.2022Schriftliche Anfrage: Ersatzlose Überbauung von Garagen? - Transparenz für das Vorhaben an der Schwarzmeerstraße 57Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept nach Inbetriebnahme des 16. Bauabschnitts der A100
    24.10.2022
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”?Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilität) für das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE)?
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilität) für das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE)?Schriftliche Anfrage: Welche Fahrradwege sollen auf der Roednerallee entstehen?
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Welche Fahrradwege sollen auf der Roednerallee entstehen?Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Modernisierung des Boulevards „Unter den Linden”?
    20.10.2022
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner ParkraumbewirtschaftungAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in Berlin
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Einsatz innovativer Verkehrs- und Parkleitsysteme in BerlinAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausweitung, Ökologisierung und Digitalisierung der Berliner Parkraumbewirtschaftung
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Gehrenseebrücke - Gefahren für Fahrradfahrer minimierenSchriftliche Anfrage: Bürger ernst nehmen: Gesetze bezüglich der E-Roller in Hohenschönhausen durchsetzen
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Bürger ernst nehmen: Gesetze bezüglich der E-Roller in Hohenschönhausen durchsetzenSchriftliche Anfrage: Die verkehrliche Situation in der Treskowallee endlich entschärfen (bezugnehmend auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 19/10684 & 19/11428)
    11.10.2022Schriftliche Anfrage: Die verkehrliche Situation in der Treskowallee endlich entschärfen (bezugnehmend auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 19/10684 & 19/11428)Schriftliche Anfrage: Gehrenseebrücke - Gefahren für Fahrradfahrer minimieren
    11.10.2022
    10.10.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradspur in der Roedernallee in Berlin-ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Turmbahnhof und Verlängerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und Buchholz
    10.10.2022Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof und Verlängerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und BuchholzSchriftliche Anfrage: Fahrradspur in der Roedernallee in Berlin-Reinickendorf
    09.10.2022
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung KarowAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-TicketAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Was müsste für die umstrittene Verlängerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum würde verloren gehen?Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Was müsste für die umstrittene Verlängerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum würde verloren gehen?
    27.09.2022Antrag: Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur beschleunigenSchriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt?
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Wann ist das Mobilitätskonzept für Karow fertig und wie werden andere Stadtentwicklungsvorhaben im Nordosten berücksichtigt?Antrag: Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur beschleunigen
    26.09.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr.
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 2)
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr.Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt!
    22.09.2022Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt!Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in Tegel verhindern (Teil 2)
    21.09.2022
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Neue RegionalbahnhaltepunkteSchriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 2)
    12.09.2022Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte
    12.09.2022
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil KarowSchriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse für Frohnau
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse für FrohnauSchriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow
    24.08.2022Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße - Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), PankowSchriftliche Anfrage: Radvorrangnetz von der Schönhauser Allee bis Mühlenstraße
    24.08.2022Schriftliche Anfrage: Radvorrangnetz von der Schönhauser Allee bis MühlenstraßeSchriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße - Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), Pankow
    23.08.2022
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung?Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung?
    19.08.2022
    12.08.2022Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im RandbezirkSchriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht?
    12.08.2022
    12.08.2022Schriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht?Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im Randbezirk
    11.08.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - NachfrageSchriftliche Anfrage: Radverkehrsplan
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - Nachfrage
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: RadverkehrsplanSchriftliche Anfrage: Zufahrtsbeschränkungen vor Tunnel in Berlin und Rückstaus: Geht das besser?
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Zufahrtsbeschränkungen vor Tunnel in Berlin und Rückstaus: Geht das besser?Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2)
    04.08.2022
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Potentialgebiete für bedarfsorientierte ÖPNV-AngeboteSchriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-Köpenick
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Potentialgebiete für bedarfsorientierte ÖPNV-Angebote
    21.07.2022
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Welche Verwaltungsvorschriften kommen noch für das Mobilitätsgesetz?Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Welche Verwaltungsvorschriften kommen noch für das Mobilitätsgesetz?
    13.07.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des PlanfeststellungsverfahrensSchriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße GleimstraßeSchriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50?
    20.06.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50?Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens
    20.06.2022
    15.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die StraßenbahnSchriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet?
    15.06.2022
    15.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der StraßenbahnplanungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet?Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen
    15.06.2022Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Straßenbahnplanungen
    14.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf
    09.06.2022 Schriftliche Anfrage: Verkehrsnetz im Nordosten Pankows
    Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) – Einstufung, außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, IngenieurbauwerkeSchriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen Teileinziehung
    07.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen TeileinziehungSchriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) – Einstufung, außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, Ingenieurbauwerke
    03.06.2022
    01.06.2022Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower ChausseeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-Projekte
    01.06.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-ProjekteSchriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee
    01.06.2022
    31.05.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation im Wohnquartier „Mein Falkenberg”Antrag: Mobilitätshub in Französisch Buchholz
    31.05.2022Antrag: Mobilitätshub in Französisch BuchholzSchriftliche Anfrage: Verkehrssituation im Wohnquartier „Mein Falkenberg”
    30.05.2022
    17.05.2022Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz?Vorlage zur Kenntnisnahme: Standpunkt des Senats zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens über ein „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung (GemStrG Bln)”
    17.05.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Standpunkt des Senats zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens über ein „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung (GemStrG Bln)”Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz?
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Siemensbahn
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie Übergang der Zuständigkeiten in die Hauptverwaltung
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie Übergang der Zuständigkeiten in die HauptverwaltungSchriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der SiemensbahnSchriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2)
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser Allee
    12.05.2022
    12.05.2022Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser AlleeSchriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2)
    10.05.2022
    28.04.2022Schriftliche Anfrage: Mobilität in RandbezirkenSchriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2)
    28.04.2022Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken
    27.04.2022
    26.04.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung von Planungsvorgaben für Liefer- und Ladeverkehrsflächen in BerlinSchriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße?
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße?Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung von Planungsvorgaben für Liefer- und Ladeverkehrsflächen in Berlin
    26.04.2022Schriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im öffentlichen StraßenlandAntrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen
    26.04.2022
    26.04.2022Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigenSchriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im öffentlichen Straßenland
    25.04.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen?
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen?Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 2)
    12.04.2022
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Baumbestand in der Stargarder StraßeAktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin
    07.04.2022Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für BerlinSchriftliche Anfrage: Baumbestand in der Stargarder Straße
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil KarowSchriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof FriedrichshagenSchriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow
    05.04.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen
    31.03.2022Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz?Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der Clayallee
    31.03.2022Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der ClayalleeSchriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?
    31.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz?
    31.03.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant?Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne Bürgerbeteiligung
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von LichtsignalanlagenVerkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne BürgerbeteiligungSchriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen
    30.03.2022Verkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant?
    29.03.2022
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
    Süden”
    Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Heinersdorf
    10.03.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung HeinersdorfSchriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
    Süden”
    04.03.2022
    28.02.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine UmgebungSchriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln
    28.02.2022
    28.02.2022Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickelnAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine Umgebung
    22.02.2022
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-RingesSchriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)?
    09.02.2022
    09.02.2022Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)?Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes
    08.02.2022
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch BuchholzSchriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler Kiez
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler KiezSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
    31.01.2022
    28.01.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiltbergstraße/Karower Straße/Lindenberger Weg/Karower ChausseeSchriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen?
    28.01.2022Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen?Schriftliche Anfrage: Liefer- und Logistikverkehre im Norden Pankows und Reinickendorfs
    28.01.2022Schriftliche Anfrage: Liefer- und Logistikverkehre im Norden Pankows und ReinickendorfsSchriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiltbergstraße/Karower Straße/Lindenberger Weg/Karower Chaussee
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben BisamstraßeSchriftliche Anfrage: Fahrradverkehr in Berlin
    26.01.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradverkehr in BerlinSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße
    21.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Radialroute RR11 Mahlow-SchlossplatzSchriftliche Anfrage: Überprüfung von Unfällen mit Todesfolgen und mit Schwerverletzten – Wann wird das Mobilitätsgesetz §23 Abs. 2 vollständig umgesetzt?
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Überprüfung von Unfällen mit Todesfolgen und mit Schwerverletzten – Wann wird das Mobilitätsgesetz §23 Abs. 2 vollständig umgesetzt?Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-Mahlsdorf
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand?Schriftliche Anfrage: Radialroute RR11 Mahlow-Schlossplatz
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand?
    05.01.2022
    06.12.2021Schriftliche Anfrage: „Galgen” sicherer machen – unsichere Verkehrsführung am S-Bahnhof KaulsdorfAntrag: Ortsumfahrung Ahrensfelde - bürgerfreundliche und kostengünstigere Lösung Kemberger Straße endlich auf den Weg bringen!
    06.12.2021Antrag: Ortsumfahrung Ahrensfelde - bürgerfreundliche und kostengünstigere Lösung Kemberger Straße endlich auf den Weg bringen!Schriftliche Anfrage: „Galgen” sicherer machen – unsichere Verkehrsführung am S-Bahnhof Kaulsdorf
    05.12.2021
    16.11.2021Schriftliche Anfrage: Große Lastenräder auf GehwegenVerordnung Radverkehrsplan des Landes Berlin
    16.11.2021Verordnung Radverkehrsplan des Landes BerlinSchriftliche Anfrage: Große Lastenräder auf Gehwegen
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung AhrensfeldeSchriftliche Anfrage: Radweg auf der Hauptstraße in Wilhelmsruh, Pankow
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Radweg auf der Hauptstraße in Wilhelmsruh, PankowSchriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde
    10.11.2021
    09.11.2021Schriftliche Anfrage: Vom Popup-Radweg zum RadwegSchriftliche Anfrage: Radverkehrsanlagen auf der B96 zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf
    09.11.2021Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlagen auf der B96 zwischen Alt-Tempelhof und Alt-MariendorfSchriftliche Anfrage: Vom Popup-Radweg zum Radweg
    05.11.2021
    07.09.2023Aktuelle Stunde: Berlin steht fassungslos vor den A 100-Plänen - was macht eigentlich der Senat?Mündliche Anfrage: 29-Euro-Ticket
    07.09.2023Mündliche Anfrage: 29-Euro-TicketAktuelle Stunde: Berlin steht fassungslos vor den A 100-Plänen - was macht eigentlich der Senat?
    17.08.2023
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von RadwegenSchriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter?
    11.07.2023Schriftliche Anfrage: Projekteinheit Radwegeausbau – wie geht es weiter?Schriftliche Anfrage: „Überprüfung” von Radwegen
    03.07.2023
    29.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)Mündliche Anfrage: 29-Euro-Ticket
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Zukunft RadwegeausbauMündliche Anfrage: Stopp Radverkehrsprojekte
    29.06.2023Mündliche Anfrage: 29-Euro-TicketSchriftliche Anfrage: Verkehrswende für die Bundesstraße 1 in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf (Teil 5)
    29.06.2023Mündliche Anfrage: Stopp RadverkehrsprojekteMündliche Anfrage: Zukunft Radwegeausbau
    28.06.2023
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 1) - Rückbau eines sicheren Radwegs in der Ollenhauerstraße?Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 2) - Außerkraftsetzen der Finanzierungs- bzw. Mittelzusagen - Folgen für Projekte in Umsetzung und Kriterien für die Neupriorisierung
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 2) - Außerkraftsetzen der Finanzierungs- bzw. Mittelzusagen - Folgen für Projekte in Umsetzung und Kriterien für die NeupriorisierungSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 1) - Rückbau eines sicheren Radwegs in der Ollenhauerstraße?
    20.06.2023Antrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!Antrag: Mobilität für alle: ein kostenfreies, öffentliches Fahrradverleihsystem für Berlin
    20.06.2023Antrag: Mobilität für alle: ein kostenfreies, öffentliches Fahrradverleihsystem für BerlinAntrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!
    15.06.2023
    26.01.2023Mündliche Anfrage: Entschädigung für Einschränkungen im ÖPNVMündliche Anfrage: Regierende Bürgermeisterin zur Friedrichstraße
    26.01.2023Mündliche Anfrage: Regierende Bürgermeisterin zur FriedrichstraßeMündliche Anfrage: Entschädigung für Einschränkungen im ÖPNV
    20.01.2023
    18.01.2023Antrag: Verkehrskonzepte für NeubauvorhabenSchriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und Radverkehr
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn – Bahnübergänge für den Geh- und RadverkehrAntrag: Verkehrskonzepte für Neubauvorhaben
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Baustellenkoordination für Berlin: Kiez Charlottenstraße / Alfred-Kowalke-Straße nicht dauerhaft einmauernAntrag: A100 zur Klimaautobahn entwickeln
    17.01.2023
    17.01.2023Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickelnSchriftliche Anfrage: Baustellenkoordination für Berlin: Kiez Charlottenstraße / Alfred-Kowalke-Straße nicht dauerhaft einmauern
    13.01.2023
    12.01.2023Mündliche Anfrage: Reduzierung Parkplätze um 50 ProzentSchriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von StraßenbahnvorhabenMündliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100
    12.01.2023Mündliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100Mündliche Anfrage: Reduzierung Parkplätze um 50 Prozent
    04.01.2023
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Wer blockiert den Weiterbau der A100?Schriftliche Anfrage: Wann kommen endlich bessere Ampelschaltungen auf der Müllerstraße und Seestraße?
    03.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann kommen endlich bessere Ampelschaltungen auf der Müllerstraße und Seestraße?Schriftliche Anfrage: Wer blockiert den Weiterbau der A100?
    22.12.2022
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringen
    15.12.2022Aktuelle Stunde: Semesterticket gerettet – Mobilitätswende und Klimaschutz voranbringenSchriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?
    07.12.2022Schriftliche Anfrage: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten Stadt
    07.12.2022Antrag: Verkehr in Berlin intelligent gestalten – nicht verhindern!Schriftliche Anfrage: Welche Pläne verfolgt der Senat am Hultschiner Damm?
    07.12.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rück- und Umbau überdimensionierter Relikte der autozentrierten StadtAntrag: Verkehr in Berlin intelligent gestalten – nicht verhindern!
    01.12.2022
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr VerkehrssicherheitSchriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den Bund
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den BundAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission
    23.11.2022
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner UnfallkommissionAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit
    17.11.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von VerkehrsunfällenSchriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunfällen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von VerkehrsunfällenSchriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunfällen
    07.11.2022
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilität) für das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE)?Schriftliche Anfrage: Berlin Usedom in zwei Stunden
    20.10.2022Schriftliche Anfrage: Berlin Usedom in zwei StundenSchriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der Abschnitte 6 (Wirtschaftsverkehr) und 7 (Neue Mobilität) für das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE)?
    18.10.2022
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines LadeinfrastrukturkonzeptesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes
    06.10.2022
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-TicketAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?
    28.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket
    27.09.2022
    22.09.2022Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr.Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt!
    22.09.2022Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt!Schriftliche Anfrage: Holzweg statt Radweg - abgerissener Radweg Bamberger Str. Ecke Hohenstaufenstr.
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Spandau: Ausbau der BötzowbahnSchriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen (Teil 2)
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Spandau: Ausbau der Bötzowbahn
    12.09.2022
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil KarowSchriftliche Anfrage: „Geschäftsmodell” von Uber
    29.08.2022Schriftliche Anfrage: „Geschäftsmodell” von UberSchriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow
    22.08.2022
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den FlächennutzungsplanSchriftliche Anfrage: Wie ist der Stand des Verfahrens zur Teileinziehung der Friedrichstraße?
    20.06.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand des Verfahrens zur Teileinziehung der Friedrichstraße?Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan
    15.06.2022
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Bestellung neuer U-BahnwagenMündliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstraße
    05.05.2022
    05.05.2022Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz FriedrichstraßeMündliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen
    04.05.2022
    @@ -295,6 +295,10 @@

    Verkehrssicherheit

    + + + + @@ -312,11 +316,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -352,27 +356,27 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + - + - + - + @@ -396,15 +400,15 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + @@ -428,7 +432,7 @@

    Verkehrssicherheit

    - + @@ -436,19 +440,19 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + - + @@ -456,7 +460,7 @@

    Verkehrssicherheit

    - + @@ -480,11 +484,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -508,11 +512,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -536,23 +540,23 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + - + - + @@ -608,11 +612,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -624,15 +628,15 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + @@ -644,19 +648,19 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + - + @@ -664,15 +668,15 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + @@ -704,11 +708,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -716,10 +720,6 @@

    Verkehrssicherheit

    - - - - @@ -731,16 +731,20 @@

    Verkehrssicherheit

    + + + + - + - + @@ -772,15 +776,15 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + @@ -788,19 +792,19 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + - + @@ -812,15 +816,15 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + @@ -828,23 +832,23 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + - + - + @@ -872,11 +876,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -884,23 +888,23 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + - + - + @@ -908,11 +912,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -928,11 +932,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -972,11 +976,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -992,11 +996,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -1040,11 +1044,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -1064,11 +1068,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -1092,11 +1096,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -1116,11 +1120,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -1140,15 +1144,15 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + @@ -1156,7 +1160,7 @@

    Verkehrssicherheit

    - + @@ -1176,11 +1180,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -1196,23 +1200,23 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + - + - + @@ -1268,11 +1272,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + @@ -1288,19 +1292,19 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + - + - + @@ -1308,11 +1312,11 @@

    Verkehrssicherheit

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verkehrstarif/index.html b/berlin/tag/verkehrstarif/index.html index 8883dfce740..7867bde91af 100644 --- a/berlin/tag/verkehrstarif/index.html +++ b/berlin/tag/verkehrstarif/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Verkehrstarif

    - + - + @@ -400,11 +400,11 @@

    Verkehrstarif

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verkehrsverbund_berlin-brandenburg_(vbb)/index.html b/berlin/tag/verkehrsverbund_berlin-brandenburg_(vbb)/index.html index cbc853d14d6..e7c25126e95 100644 --- a/berlin/tag/verkehrsverbund_berlin-brandenburg_(vbb)/index.html +++ b/berlin/tag/verkehrsverbund_berlin-brandenburg_(vbb)/index.html @@ -344,15 +344,15 @@

    Verkehrsverbund Berlin-Brandenbu

    - + - + - + @@ -396,11 +396,11 @@

    Verkehrsverbund Berlin-Brandenbu

    - + - + diff --git a/berlin/tag/verkehrswegebau/index.html b/berlin/tag/verkehrswegebau/index.html index 35e46116006..5a8bc40225e 100644 --- a/berlin/tag/verkehrswegebau/index.html +++ b/berlin/tag/verkehrswegebau/index.html @@ -300,19 +300,19 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + - + @@ -328,15 +328,15 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + @@ -372,11 +372,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -404,15 +404,15 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + @@ -452,11 +452,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -468,15 +468,15 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + @@ -484,7 +484,7 @@

    Verkehrswegebau

    - + @@ -504,11 +504,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -548,11 +548,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -560,11 +560,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -580,11 +580,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -612,7 +612,7 @@

    Verkehrswegebau

    - + @@ -620,7 +620,7 @@

    Verkehrswegebau

    - + @@ -628,27 +628,27 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + - + - + - + @@ -684,15 +684,15 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + @@ -716,11 +716,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -744,11 +744,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -756,11 +756,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -776,11 +776,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -824,11 +824,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -836,19 +836,19 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + - + @@ -868,19 +868,19 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + - + @@ -888,19 +888,19 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + - + @@ -916,19 +916,19 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + - + @@ -948,11 +948,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -984,11 +984,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -1052,11 +1052,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -1104,7 +1104,7 @@

    Verkehrswegebau

    - + @@ -1112,11 +1112,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -1128,11 +1128,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -1144,23 +1144,23 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + - + - + @@ -1168,15 +1168,15 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + @@ -1184,11 +1184,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -1196,15 +1196,15 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + @@ -1232,11 +1232,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -1260,15 +1260,15 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + @@ -1284,11 +1284,11 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + @@ -1300,15 +1300,15 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + @@ -1388,27 +1388,27 @@

    Verkehrswegebau

    - + - + - + - + - + - + @@ -1416,7 +1416,7 @@

    Verkehrswegebau

    - + diff --git a/berlin/tag/vermogen/index.html b/berlin/tag/vermogen/index.html index c8c6b5621b3..db5f51d3eef 100644 --- a/berlin/tag/vermogen/index.html +++ b/berlin/tag/vermogen/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Vermögen

    - + - + diff --git a/berlin/tag/vermogensverwaltung/index.html b/berlin/tag/vermogensverwaltung/index.html index 13b983ccdd4..ca2611c9dd8 100644 --- a/berlin/tag/vermogensverwaltung/index.html +++ b/berlin/tag/vermogensverwaltung/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Vermögensverwaltung

    -

    54 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    56 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    Antrag: Sicher zur Schule in ganz Berlin – Schulwegsicherheit in allen Bezirken konsequent erhöhen
    18.08.2023Schriftliche Anfrage: Gremien für Mobilität an Schulen
    17.08.2023 Schriftliche Anfrage: Wasserpfütze auf der Lindenberger Str. / Birkholzer Weg
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Mehr Sicherheit auf den Schulwegen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Kreuzungen am Arendsweg sicherer gestalten
    07.08.2023Schriftliche Anfrage: Kreuzungen am Arendsweg sicherer gestaltenSchriftliche Anfrage: Mehr Sicherheit auf den Schulwegen in Marzahn-Hellersdorf
    31.07.2023
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule in BiesdorfSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Siegfriedstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt SonnenalleeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Grunewaldstraße/ Berliner Straße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt HauptstraßeSchriftliche Anfrage: Sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/3) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt SiegfriedstraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Stubenrauchstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/5) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt StubenrauchstraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/1) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Hauptstraße
    10.07.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/2) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Grunewaldstraße/ Berliner StraßeSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 5/4) - Konsequenzen und Kriterien für das Projekt Sonnenallee
    04.07.2023
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 3): Verkehrssicherheit für alle auf der Schönhauser Allee – ja, nein, vielleicht?
    28.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senat stoppt Radwegeausbau – Welche Auswirkungen auf Radverkehrsprojekte hat die kürzlich bekannt gewordene Anweisung von Senatorin Schreiner an die Bezirke?Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 3): Verkehrssicherheit für alle auf der Schönhauser Allee – ja, nein, vielleicht?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senat stoppt Radwegeausbau – Welche Auswirkungen auf Radverkehrsprojekte hat die kürzlich bekannt gewordene Anweisung von Senatorin Schreiner an die Bezirke?
    28.06.2023
    20.06.2023Antrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Tunnel Ortsteil Britz
    20.06.2023
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Tunnel Ortsteil BritzAntrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Behinderung von RettungseinsätzenSchriftliche Anfrage: Stopp des Ausbaus sicherer Radwege - mit welchen Zielen und welchen Konsequenzen für Berlin?
    19.06.2023Schriftliche Anfrage: Stopp des Ausbaus sicherer Radwege - mit welchen Zielen und welchen Konsequenzen für Berlin?Schriftliche Anfrage: Behinderung von Rettungseinsätzen
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?
    15.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023
    14.06.2023
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf der Landsberger Allee und am Blumberger DammSchriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelmäßig durchführen
    08.06.2023Schriftliche Anfrage: Baumschneidearbeiten regelmäßig durchführenSchriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf der Landsberger Allee und am Blumberger Damm
    05.06.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Die Sperrung des Schlangenbader TunnelsSchriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum - Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum - Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrs- und SchulwegsicherheitSchriftliche Anfrage: Die Sperrung des Schlangenbader Tunnels
    10.05.2023
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden der „Letzten Generation” in Berlin, Zwangsmaßnahmen und Selbstjustiz – Hat die Innensenatorin Verständnis für Straftaten gegen Klimaproteste?
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Grundschule am Schäfersee (12G02)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Kolumbus-Grundschule (12G05)Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Reginhard-Grundschule (12G03)
    27.04.2023Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden der „Letzten Generation” in Berlin, Zwangsmaßnahmen und Selbstjustiz – Hat die Innensenatorin Verständnis für Straftaten gegen Klimaproteste?Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit an der Reinickendorfer Hausotter Grundschule (12G06)
    24.04.2023
    23.01.2023Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Grundschule an der Wuhle in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kriminalität mit gemieteten Kraftfahrzeugen – Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor „schwarzen Schafen” zu schützen?
    23.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kriminalität mit gemieteten Kraftfahrzeugen – Welche Rolle spielen dubiose Autovermietungen und was kann getan werden, um das Vermietungsgewerbe vor „schwarzen Schafen” zu schützen?Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Grundschule an der Wuhle in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf)
    23.01.2023
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen?Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Planungen für den Ausbau der Kastanienallee in Rosenthal?Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren?
    18.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am Bahnhof Südkreuz vorbeifahren?Schriftliche Anfrage: Wo sind aus Sicht des Senats Fahrradwege, die als „Buckelpisten” nicht mehr für eine gefahrlose Radfahrnutzung geeignet sind, und wie verhindert der Senat, dass Fahrradfahrer\*innen an diesen Stellen auf die Fußgängerwege ausweichen?
    18.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer – (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren?
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen vom Gleisdreieck Park in Richtung Potsdamer Platz über die Köthener Brücke und in die Gegenrichtung fahren?Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer – (Teil 2)
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am S-Bahnhof Priesterweg vorbeifahren?Schriftliche Anfrage: Baustellenkoordination für Berlin: Kiez Charlottenstraße / Alfred-Kowalke-Straße nicht dauerhaft einmauern
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Baustellenkoordination für Berlin: Kiez Charlottenstraße / Alfred-Kowalke-Straße nicht dauerhaft einmauernSchriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am S-Bahnhof Priesterweg vorbeifahren?
    16.01.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Baumfällgenehmigungen in der aktuellen FällperiodeSchriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu Lieferdiensten
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wartenberger Straße / Malchower WegSchriftliche Anfrage: Baumfällgenehmigungen in der aktuellen Fällperiode
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu LieferdienstenSchriftliche Anfrage: Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wartenberger Straße / Malchower Weg
    12.01.2023
    20.12.2022Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 4)Schriftliche Anfrage: Diskriminierung beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten?
    20.12.2022Schriftliche Anfrage: Diskriminierung beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten?Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 4)
    16.12.2022
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?
    15.12.2022 Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\*innen endlich verkehrsregelkonform und ohne Gefahr die Potsdamer Straße von der Winterfeldstraße hin zur Alvenslebenstraße überqueren?
    Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-Radwegen
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?
    14.12.2022 Schriftliche Anfrage: Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Straße / Uckermarkstraße in Marzahn-Hellersdorf
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz für RadfahrendeSchriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?
    13.12.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?Schriftliche Anfrage: Kreuzungsbereiche in Lichtenberg - Schutz für Radfahrende
    08.12.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Irreführende FahrbahnführungSchriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?Schule Am Faulen See: Transparenz herstellen
    Rückfragen zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage (Nr. 19/13721)
    28.11.2022Schule Am Faulen See: Transparenz herstellen
    Rückfragen zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage (Nr. 19/13721)
    Schriftliche Anfrage: Irreführende Fahrbahnführung
    24.11.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstraße und Neuen KantstraßeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Unfallkommission
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr VerkehrssicherheitAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr für alle sicherer?
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vision Zero: wie wird Berlins Verkehr für alle sicherer?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tempo 30: Geringere Geschwindigkeit sorgt für bessere Luft, weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit
    23.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner UnfallkommissionSchriftliche Anfrage: Fahrradfahren in der Kantstraße und Neuen Kantstraße
    21.11.2022
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße – Bearbeitungsstand Antrag
    14.11.2022Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße – Bearbeitungsstand AntragSchriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2)
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in Lichtenberg
    10.11.2022
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von VerkehrsunfällenSchriftliche Anfrage: Verkehrs- und Überwachungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Stau durch Klimakleber - Behinderung von RettungskräftenSchriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von Verkehrsunfällen
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrs- und Überwachungsmaßnahmen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Stau durch Klimakleber - Behinderung von Rettungskräften
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg
    10.11.2022Schriftliche Anfrage: Friedrichshain: Entwicklung von VerkehrsunfällenSchriftliche Anfrage: Kreuzberg: Entwicklung von Verkehrsunfällen
    09.11.2022
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Bürger und Einsatzkräfte in den Fokus nehmen - Straßenblockaden nicht weiter tolerierenSchriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung
    03.11.2022Schriftliche Anfrage: StraßenbeleuchtungSchriftliche Anfrage: Sicherheit der Bürger und Einsatzkräfte in den Fokus nehmen - Straßenblockaden nicht weiter tolerieren
    31.10.2022
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Schule Am Faulen See: Transparenz zum neuen Einzugsbereich herstellenSchriftliche Anfrage: Schutz der U-Bahn-Tunnel und Bahnhöfe vor Schäden durch private Bauprojekte
    27.10.2022Schriftliche Anfrage: Schutz der U-Bahn-Tunnel und Bahnhöfe vor Schäden durch private BauprojekteSchriftliche Anfrage: Schule Am Faulen See: Transparenz zum neuen Einzugsbereich herstellen
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Austausch und Erneuerung der Beleuchtung in Mahlsdorf-Süd und Kaulsdorf-SüdSchriftliche Anfrage: Zu Verkehrsberuhigung in Mahlsdorf-Süd
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt?Schriftliche Anfrage: Austausch und Erneuerung der Beleuchtung in Mahlsdorf-Süd und Kaulsdorf-Süd
    26.10.2022Schriftliche Anfrage: Zu Verkehrsberuhigung in Mahlsdorf-SüdSchriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt?
    25.10.2022
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Mindestens 60 neue Blitzer für Berlin - Umsetzungsstand zur Ausweitung von GeschwindigkeitskontrollenSchriftliche Anfrage: Straßenbahnneubaustrecke U-Bahnhof Turmstraße – S+U-Bahnhof Jungfernheide
    24.10.2022Schriftliche Anfrage: Straßenbahnneubaustrecke U-Bahnhof Turmstraße – S+U-Bahnhof JungfernheideSchriftliche Anfrage: Mindestens 60 neue Blitzer für Berlin - Umsetzungsstand zur Ausweitung von Geschwindigkeitskontrollen
    23.10.2022
    17.10.2022Schriftliche Anfrage: Kein Recht für Blinde oder der Ärger über die E-RollerSchriftliche Anfrage: Irritationen über die öffentliche Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße Falkenberg
    17.10.2022Schriftliche Anfrage: Irritationen über die öffentliche Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße FalkenbergSchriftliche Anfrage: Kein Recht für Blinde oder der Ärger über die E-Roller
    13.10.2022
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter GrundstückeSchriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen (Teil 2)
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke
    15.09.2022
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-KaulsdorfSchriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Problemlösung?
    01.09.2022Schriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Problemlösung?Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf
    26.08.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - NachfrageSchriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen FalschparkendeSchriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - Nachfrage
    09.08.2022
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: LandschaftsschutzgebieteSchriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-Köpenick
    22.07.2022Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete
    21.07.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGBSchriftliche Anfrage: Kaulsdorf - „Galgen” sicherer machen – für Kinder und alle anderen
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Kaulsdorf - „Galgen” sicherer machen – für Kinder und alle anderenSchriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB
    21.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilenSchriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf
    08.06.2022
    19.05.2022Mündliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Kindern auf FahrrädernSchriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3)
    19.05.2022Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3)Mündliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Kindern auf Fahrrädern
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Straßen und Wegen
    16.05.2022
    16.05.2022Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Straßen und WegenSchriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2)
    10.05.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege – Stand und Pläne für einen sicheren FußverkehrSchriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und PersonalausstattungSchriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege – Stand und Pläne für einen sicheren Fußverkehr
    07.04.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von LichtsignalanlagenSchriftliche Anfrage: Zustand von Wegen und Straßen im Barnimkiez: Wie lange bleiben die Dauerbaustellen?
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten?Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster Sand
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger an der Kreuzung Wartenberger Weg / Dorfstraße in 13051 Berlin erhöhenSchriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten?
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster SandSchriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Zustand von Wegen und Straßen im Barnimkiez: Wie lange bleiben die Dauerbaustellen?Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger an der Kreuzung Wartenberger Weg / Dorfstraße in 13051 Berlin erhöhen
    28.03.2022
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau MarggraffbrückeAktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen
    10.02.2022Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafenMündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke
    04.02.2022
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Pankower Ortsteil Französisch BuchholzSchriftliche Anfrage: Unfallhotspot Hultschiner Damm
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Unfallhotspot Hultschiner DammMündliche Anfrage: Soleeinsatz auf Radwegen
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Soleeinsatz auf RadwegenSchriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer?Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 1)
    24.01.2022
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Beseitigung von Bahnübergängen mittels Über- oder Unterführungen
    24.01.2022Schriftliche Anfrage: Beseitigung von Bahnübergängen mittels Über- oder UnterführungenSchriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer?
    19.01.2022
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-TicketSchriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket
    04.05.2023
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)
    10.11.2022
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-TicketSchriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Zum Stand der Semesterticketverhandlungen für das Wintersemester 2023 / 2024Schriftliche Anfrage: Die 29-Euro-Tickets/9-Euro-Sozialtickets und das sog. „Schwarzfahren”
    04.05.2023Schriftliche Anfrage: Die 29-Euro-Tickets/9-Euro-Sozialtickets und das sog. „Schwarzfahren”Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket
    16.03.2023
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)
    11.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zum Ausbau des Schienenverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem Investitionsprogramm i2030 der Länder Berlin und Brandenburg und des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz zu den Pendlerverflechtungen (Kfz-Verkehr,´Förderung des Umweltverbundes insbesondere Busverkehre, Radschnellwege, Förderung von Multimodalität wie Park+Ride, Bike+Ride)
    18.10.2022
    30.08.2023Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden!Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen
    30.08.2023Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzenAntrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden!
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Zukunft der Radbahn U5Schriftliche Anfrage: Radweg entlang der Allee der Kosmonauten in Marzahn
    11.08.2023Schriftliche Anfrage: Radweg entlang der Allee der Kosmonauten in MarzahnSchriftliche Anfrage: Zukunft der Radbahn U5
    08.08.2023
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Schienen-TVOSchriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere Fahrradwege
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschlüsse: Gülzower StraßeSchriftliche Anfrage: Planungsstand der Schienen-TVO
    31.07.2023Schriftliche Anfrage: Umbau der Petersburger Straße – Friedrichshain wartet auf neue Bäume und sichere FahrradwegeSchriftliche Anfrage: Ein Radweg ohne Anschlüsse: Gülzower Straße
    27.07.2023
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?Schriftliche Anfrage: Transparenz der Stromnetz Berlin GmbH bei öffentlichen Bauvorhaben
    28.06.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz der Stromnetz Berlin GmbH bei öffentlichen BauvorhabenSchriftliche Anfrage: Radwege-Stopp (Teil 4): Senat hält Radwegeausbau an – Welche Auswirkungen auf Radwegeprojekte hat die Anweisung aus dem Senat für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an die Bezirke?
    27.06.2023
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33Mündliche Anfrage: Rückbau der A 103
    15.06.2023Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33
    15.06.2023Mündliche Anfrage: Rückbau der A 103Schriftliche Anfrage: Wann gibt es Sicherheit für Radfahrende in der Allee der Kosmonauten?
    13.06.2023
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tramlinie 22?Schriftliche Anfrage: Verkehr im Südosten Berlins - Baustellen für koordiniertes Chaos?
    25.05.2023Schriftliche Anfrage: Verkehr im Südosten Berlins - Baustellen für koordiniertes Chaos?Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Tramlinie 22?
    20.05.2023
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Die Sperrung des Schlangenbader TunnelsSchriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger Landstraße
    11.05.2023Schriftliche Anfrage: Fertigstellung eines dauerhaften Radweges entlang der Rummelsburger LandstraßeSchriftliche Anfrage: Die Sperrung des Schlangenbader Tunnels
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten abschließen - Buslinie 294 wieder auf die alte Strecke bringenSchriftliche Anfrage: Erkenntnisse aus der Notsperrung des Tunnels an der Schlangenbader Straße für die Weiterentwicklung des Breitenbachplatzes
    10.05.2023
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse aus der Notsperrung des Tunnels an der Schlangenbader Straße für die Weiterentwicklung des BreitenbachplatzesSchriftliche Anfrage: Bauarbeiten abschließen - Buslinie 294 wieder auf die alte Strecke bringen
    09.05.2023
    02.05.2023Schriftliche Anfrage: Straßenbahn zum OstkreuzSchriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn Turmstraße
    02.05.2023Schriftliche Anfrage: Fertigstellung und Inbetriebnahme Straßenbahn TurmstraßeSchriftliche Anfrage: Straßenbahn zum Ostkreuz
    26.04.2023
    21.03.2023Schriftliche Anfrage: Zuständigkeit für BrückenMitteilung zur Kenntnisnahme: Grundsätze der Planung zu der Radschnellverbindung Königsweg-Kronprinzessinnenweg
    21.03.2023Mitteilung zur Kenntnisnahme: Grundsätze der Planung zu der Radschnellverbindung Königsweg-KronprinzessinnenwegSchriftliche Anfrage: Zuständigkeit für Brücken
    03.03.2023
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Zum aktuellen Stand des Modellprojekts Sanierung LemkestraßeSchriftliche Anfrage: Neubau der Langen Brücke in Köpenick
    27.02.2023Schriftliche Anfrage: Neubau der Langen Brücke in KöpenickSchriftliche Anfrage: Zum aktuellen Stand des Modellprojekts Sanierung Lemkestraße
    23.02.2023
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 5)Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandsetzung der Brücken nicht gewollt?
    16.02.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: Krienicker Park - Instandsetzung der Brücken nicht gewollt?Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 5)
    31.01.2023
    17.01.2023Schriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am S-Bahnhof Priesterweg vorbeifahren?Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickeln
    17.01.2023
    17.01.2023Antrag: A100 zur Klimaautobahn entwickelnSchriftliche Anfrage: Wann können Fahrradfahrer\innen endlich verkehrsregelkonform und ohne sich oder Fußgänger\innen in Gefahr zu bringen auf dem überregionalen Radweg Berlin-Leipzig am S-Bahnhof Priesterweg vorbeifahren?
    16.01.2023
    12.01.2023Vorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks FunkturmSchriftliche Anfrage: Kostenexplosion schon bei den Vorbereitungen? – Vorbereitende Maßnahmen für die Ortsumfahrung Ahrensfelde
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion schon bei den Vorbereitungen? – Vorbereitende Maßnahmen für die Ortsumfahrung AhrensfeldeSchriftliche Anfrage: Stand der Planung von Straßenbahnvorhaben
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Sachstand Zebrastreifen FalkenplatzVorlage zur Kenntnisnahme: Vorstaufläche am Berliner Messegelände im Zusammenhang mit dem Umbau des Autobahndreiecks Funkturm
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Stand der Planung von StraßenbahnvorhabenMündliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Kommunalisierung der S-Bahn BerlinSchriftliche Anfrage: Sachstand Zebrastreifen Falkenplatz
    12.01.2023Mündliche Anfrage: 17. Bauabschnitt A 100Schriftliche Anfrage: Kommunalisierung der S-Bahn Berlin
    10.01.2023
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept südliches Buckow - Quartier Buckower FelderMündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-Radwegen
    15.12.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?Schriftliche Anfrage: Verkehrskonzept südliches Buckow - Quartier Buckower Felder
    15.12.2022Mündliche Anfrage: Verkehrssicherheit auf Pop-up-RadwegenSchriftliche Anfrage: Berliner Allee - Geschichte eines absehbaren Scheiterns oder Erfolgsprojekt für die Mobilität von morgen?
    14.12.2022
    08.12.2022Schriftliche Anfrage: Mittel für den behindertengerechten Gehwegausbau und RadwegeSchriftliche Anfrage: Gehwege in Marzahn-Hellersdorf wie viele Meter mehr in 2022?
    08.12.2022Schriftliche Anfrage: Gehwege in Marzahn-Hellersdorf wie viele Meter mehr in 2022?Schriftliche Anfrage: Mittel für den behindertengerechten Gehwegausbau und Radwege
    08.12.2022
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Vermeidbare Betriebsunterbrechungen im U-BahnnetzSchriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den Bund
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den BundSchriftliche Anfrage: Vermeidbare Betriebsunterbrechungen im U-Bahnnetz
    22.11.2022
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Ausbau des Radverkehrs in Berlin
    21.11.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau des Radverkehrs in BerlinSchriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 3)
    20.11.2022
    15.11.2022Schriftliche AnfrageSchriftliche Anfrage: Baustelle in der Hauptstraße in Rosenthal sowie Einschränkungen in Blankenfelde, Pankow - Baumaßnahme der Wasserbetriebe o.Ä. (Teil 2): weitere Fragen
    15.11.2022Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Hauptstraße in Rosenthal sowie Einschränkungen in Blankenfelde, Pankow - Baumaßnahme der Wasserbetriebe o.Ä. (Teil 2): weitere FragenSchriftliche Anfrage
    14.11.2022
    10.10.2022Schriftliche Anfrage: Turmbahnhof und Verlängerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und BuchholzSchriftliche Anfrage: Fahrradspur in der Roedernallee in Berlin-Reinickendorf
    10.10.2022Schriftliche Anfrage: Fahrradspur in der Roedernallee in Berlin-ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Turmbahnhof und Verlängerung der S75 von Wartenberg in Richtung Blankenburg und Buchholz
    09.10.2022
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 1)
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-Hellersdorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Bauplanungsunterlagen in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben Sanierung Lemkestraße in Berlin-Mahlsdorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Pilgramer Straße in Berlin-Mahlsdorf (Teil 2)
    19.09.2022
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: RadverkehrsplanSchriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2)
    09.08.2022Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3)
    08.08.2022Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3)Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1)
    04.08.2022
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: 10 km/h-Begrenzungen wegen Straßenschäden, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner BezirkenSchriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2)Schriftliche Anfrage: 10 km/h-Begrenzungen wegen Straßenschäden, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner Bezirken
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf RegenwasserversickerungSchriftliche Anfrage: Einfluss und demokratische Kontrolle der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e. V.
    02.08.2022Schriftliche Anfrage: Einfluss und demokratische Kontrolle der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e. V.Schriftliche Anfrage: Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf Regenwasserversickerung
    28.07.2022
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Fünf Wochen für zwei Haltestellen? – Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der Fürstenwalder Allee in RahnsdorfSchriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
    Bezug zu: 19/12344
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Brückenbau erst am St. Nimmerleinstag? — Wie geht es mit der Fahlenbergbrücke zwischen Müggelheim und Gosen weiter?
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Brückenbau erst am St. Nimmerleinstag? — Wie geht es mit der Fahlenbergbrücke zwischen Müggelheim und Gosen weiter?Schriftliche Anfrage: Fünf Wochen für zwei Haltestellen? – Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der Fürstenwalder Allee in Rahnsdorf
    18.07.2022
    05.07.2022Schriftliche Anfrage: Erschließungsbeiträge für die Biesdorfer Promenade?Vorlage zur Kenntnisnahme: Information über die Grundsätze der Planung zur Neuen Straßenverbindung – Straße An der Schule als Teil der Verkehrslösung Mahlsdorf entsprechend § 22 Berliner Straßengesetz (BerlStrG)
    05.07.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Information über die Grundsätze der Planung zur Neuen Straßenverbindung – Straße An der Schule als Teil der Verkehrslösung Mahlsdorf entsprechend § 22 Berliner Straßengesetz (BerlStrG)Schriftliche Anfrage: Erschließungsbeiträge für die Biesdorfer Promenade?
    04.07.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in RosenthalAntrag: Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A100 zügig planen und bauen lassen!
    21.06.2022Antrag: Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A100 zügig planen und bauen lassen!Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal
    20.06.2022
    30.04.2022Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung AhrensfeldeSchriftliche Anfrage: Radweg in Marzahn neben der Tram M8/16
    30.04.2022Schriftliche Anfrage: Radweg in Marzahn neben der Tram M8/16Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde
    28.04.2022
    31.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?Schriftliche Anfrage: Wie geht es den 20 Grünen Hauptwegen – Vollendung oder Verfall?
    31.03.2022
    31.03.2022Schriftliche Anfrage: Wie geht es den 20 Grünen Hauptwegen – Vollendung oder Verfall?Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der Clayallee
    31.03.2022Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der ClayalleeSchriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?
    30.03.2022
    29.03.2022Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!Schriftliche Anfrage: Wird Köpenick zur Binneninsel? – Fortschritte beim Brückenbau
    29.03.2022Schriftliche Anfrage: Wird Köpenick zur Binneninsel? – Fortschritte beim BrückenbauAntrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!
    22.03.2022
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstraßenbrücke?Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg!
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg!Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger Siegfriedstraße
    07.03.2022Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger SiegfriedstraßeSchriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstraßenbrücke?
    04.03.2022Schriftliche Anfrage: Zuwegung Parler FeldSchriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer Straße
    04.03.2022Schriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer StraßeSchriftliche Anfrage: Zuwegung Parler Feld
    02.03.2022
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, BauplanungSchriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – Nordgrabenbrücke
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf PlanfeststellungSchriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – GutachtenSchriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren
    01.03.2022
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, PlanfeststellungsverfahrenSchriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung
    01.03.2022Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – NordgrabenbrückeSchriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung
    28.02.2022
    24.02.2022Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land BerlinMündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt
    24.02.2022Mündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am MolkenmarktSchriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2)
    24.02.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2)Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land Berlin
    23.02.2022
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau MarggraffbrückeSchriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-SteigMündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke
    09.02.2022
    28.01.2022Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen?Schriftliche Anfrage: Umleitung der M1 während der Erneuerung der Brücke an der Schönhauser Allee?
    28.01.2022Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiltbergstraße/Karower Straße/Lindenberger Weg/Karower ChausseeSchriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen?
    28.01.2022Schriftliche Anfrage: Umleitung der M1 während der Erneuerung der Brücke an der Schönhauser Allee?Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiltbergstraße/Karower Straße/Lindenberger Weg/Karower Chaussee
    26.01.2022
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Sellheimbrücke in PankowSchriftliche Anfrage: Tiefbaumaßnahmen und Straßenbaustellen in Treptow-Köpenick
    18.01.2022Schriftliche Anfrage: Tiefbaumaßnahmen und Straßenbaustellen in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Sellheimbrücke in Pankow
    17.01.2022
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wofür zuständig?Schriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestaltenSchriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-Mahlsdorf
    10.01.2022Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wofür zuständig?
    05.01.2022
    17.11.2021Schriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin wohnortverträglich umsetzenSchriftliche Anfrage: ÖPNV in Hohenschönhausen weiter stärken
    17.11.2021Schriftliche Anfrage: ÖPNV in Hohenschönhausen weiter stärkenSchriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin wohnortverträglich umsetzen
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung AhrensfeldeSchriftliche Anfrage: Radweg auf der Hauptstraße in Wilhelmsruh, Pankow
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Radweg auf der Hauptstraße in Wilhelmsruh, PankowSchriftliche Anfrage: Verträgt das der Königsheideweg?
    15.11.2021Schriftliche Anfrage: Verträgt das der Königsheideweg?Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in KaulsdorfSchriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf
    12.11.2021
    12.11.2021Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-MahlsdorfSchriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf
    10.11.2021
    10.03.2022Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-VertrauteMündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland
    10.03.2022Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in DeutschlandMündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute
    10.03.2022
    @@ -291,6 +291,14 @@

    Vermögensverwaltung

    + + + + + + + + @@ -328,7 +336,7 @@

    Vermögensverwaltung

    - + @@ -336,7 +344,7 @@

    Vermögensverwaltung

    - + @@ -344,11 +352,11 @@

    Vermögensverwaltung

    - + - + @@ -356,11 +364,11 @@

    Vermögensverwaltung

    - + - + @@ -368,7 +376,7 @@

    Vermögensverwaltung

    - + @@ -376,43 +384,43 @@

    Vermögensverwaltung

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -420,31 +428,31 @@

    Vermögensverwaltung

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -460,19 +468,19 @@

    Vermögensverwaltung

    - + - + - + - + @@ -500,11 +508,11 @@

    Vermögensverwaltung

    - + - +
    13.09.2023Beschlussempfehlung: Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH
    13.09.2023Beschlussempfehlung: Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH
    30.08.2023 Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 6/2023 -
    19.04.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 27/2022 -
    19.04.2023
    19.04.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 27/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2023 -
    27.03.2023
    15.02.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 30/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2023 -
    15.02.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2023 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 30/2022 -
    15.02.2023
    18.01.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 26/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 28/2022 -
    18.01.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 28/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 25/2022
    18.01.2023
    18.01.2023Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 25/2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 26/2022 -
    04.01.2023
    07.12.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 11/2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 19/2922 -
    07.12.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 19/2922 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 11/2022
    23.11.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 23/2022 -Beschlussempfehlung: Veräußerung von Anteilen an einer GmbH
    23.11.2022Beschlussempfehlung: Veräußerung von Anteilen an einer GmbHBeschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 20/2022
    23.11.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 20/2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 23/2022 -
    09.11.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 22/2022 -
    09.11.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 22/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 21/2022 -
    12.10.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 10/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2022 -
    12.10.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 17/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 10/2022 -
    12.10.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 17/2022 -
    30.09.2022
    14.09.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 12/2022 -
    14.09.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 -
    14.09.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 12/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 -
    31.08.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 -
    31.08.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 -
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins
    24.06.2022Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen BerlinsSchriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2)
    15.06.2022
    16.03.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 2/2022 -Beschlussempfehlung
    16.03.2022BeschlussempfehlungBeschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 2/2022 -
    16.03.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 -
    16.03.2022Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 -
    16.02.2022
    08.12.2021Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 15/2021 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 2/2021 -
    08.12.2021Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 2/2021 -Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 15/2021 -
    diff --git a/berlin/tag/versammlung/index.html b/berlin/tag/versammlung/index.html index 11b793433e4..35f226d1994 100644 --- a/berlin/tag/versammlung/index.html +++ b/berlin/tag/versammlung/index.html @@ -296,15 +296,15 @@

    Versammlung

    25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Überprüfung einer staatsanwaltschaftlichen Entscheidung +Mündliche Anfrage: Auswirkung von Straßenblockaden auf Ersatzlieferungen der Feuerwehr 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Auswirkung von Straßenblockaden auf Ersatzlieferungen der Feuerwehr +Mündliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung für den Umgang mit Klebeaktionen von Klimaaktivisten 25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Polizeiliche Dienstanweisung für den Umgang mit Klebeaktionen von Klimaaktivisten +Mündliche Anfrage: Überprüfung einer staatsanwaltschaftlichen Entscheidung 25.05.2023 @@ -328,15 +328,15 @@

    Versammlung

    04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren +Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und Polizeieinsätze 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Antijüdische und israelfeindliche Äußerungen anlässlich der Kundgebung „Solidarität mit Palästina” in Neukölln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 – Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergründe, Schlussfolgerungen +Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 2): Straftaten und Ermittlungsverfahren 04.05.2023 -Schriftliche Anfrage: 1. Mai 2023 in Berlin (Teil 1): Versammlungsgeschehen und Polizeieinsätze +Schriftliche Anfrage: Antijüdische und israelfeindliche Äußerungen anlässlich der Kundgebung „Solidarität mit Palästina” in Neukölln und Kreuzberg am Karsamstag 2023 – Einsatz von Dolmetschern, Dokumentation, Hintergründe, Schlussfolgerungen 04.05.2023 @@ -404,11 +404,11 @@

    Versammlung

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden +Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Feindbild Klimaaktivismus? Gesonderte statistische Erfassung von Versammlungen als Hindernis für Rettungseinsätze +Schriftliche Anfrage: Verstetigung von Sitzblockaden 10.11.2022 @@ -504,11 +504,11 @@

    Versammlung

    25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022 +Schriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Abgeordnetenhauses 25.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Abgeordnetenhauses +Schriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022 12.05.2022 @@ -576,11 +576,11 @@

    Versammlung

    14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen 14.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? 09.02.2022 diff --git a/berlin/tag/verschlagwortung_folgt/index.html b/berlin/tag/verschlagwortung_folgt/index.html index 705e7c676e7..bc4a1750a3b 100644 --- a/berlin/tag/verschlagwortung_folgt/index.html +++ b/berlin/tag/verschlagwortung_folgt/index.html @@ -291,18 +291,6 @@

    Verschlagwortung folgt

    -12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin - - -12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen - - -12.09.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf - - 06.09.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Europäische Akademie in Berlin @@ -319,6 +307,18 @@

    Verschlagwortung folgt

    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umgang mit Klimaprotesten: ziviler Ungehorsam und Selbstjustiz +04.09.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der Hochschulvertragsverhandlungen 2024 – 2028 + + +04.09.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsbedarf an den Berliner Hochschulen + + +04.09.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsstau an den Berliner Hochschulen + + 31.08.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neuregelung des Mittleren Schulabschlusses an Gymnasien @@ -332,7 +332,7 @@

    Verschlagwortung folgt

    28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des KMV in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gerichtliche Verfahren um die Einstufung der AfD, ihrer Untergliederungen und insbesondere der Jungen Alternative als Verdachtsfall bzw. gesichert rechtsextremistisch: aktueller Sachstand und Auswirkungen auf Berlin 28.08.2023 @@ -340,7 +340,7 @@

    Verschlagwortung folgt

    28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gerichtliche Verfahren um die Einstufung der AfD, ihrer Untergliederungen und insbesondere der Jungen Alternative als Verdachtsfall bzw. gesichert rechtsextremistisch: aktueller Sachstand und Auswirkungen auf Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des KMV in Berlin 28.06.2023 diff --git a/berlin/tag/verwaltungsverfahren/index.html b/berlin/tag/verwaltungsverfahren/index.html index bfe6f2648e7..aae2accb0f7 100644 --- a/berlin/tag/verwaltungsverfahren/index.html +++ b/berlin/tag/verwaltungsverfahren/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Was macht das Schneller-Bauen-Gesetz? +Schriftliche Anfrage: 2½ Jahre Berliner unabhängige Beschwerdestelle 31.07.2023 -Schriftliche Anfrage: 2½ Jahre Berliner unabhängige Beschwerdestelle +Schriftliche Anfrage: Was macht das Schneller-Bauen-Gesetz? 27.07.2023 @@ -384,15 +384,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz 12.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Digitalisierung und Datenschutz +Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”? 12.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie fähig ist das Projekt „Europafähigkeit des Bezirks Berlin-Mitte erhöhen”? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Verwaltung: Wie weiter mit der elektronischen Akte? 09.06.2023 @@ -412,11 +412,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen 05.06.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Bauen und Wohnen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung 01.06.2023 @@ -424,6 +424,10 @@

    Verwaltungsverfahren

    25.05.2023 +Mündliche Anfrage: Zentralisierung von Einbürgerungen + + +25.05.2023 Mündliche Anfrage: Aktueller Stand des Übergangsmietspiegels @@ -439,20 +443,16 @@

    Verwaltungsverfahren

    Schriftliche Anfrage: Jugendkulturkarte als Erfolgsmodell – Auswertung und Wiederauflage -25.05.2023 -Mündliche Anfrage: Zentralisierung von Einbürgerungen - - 24.05.2023 Schriftliche Anfrage: Bilanzprüfungen und Gutachten durch EY seit 2016 (Teil 2) 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung +Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Endlich Verfahrenslotsen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
    durch den Paragrafen- und Behördendschungel - werden sie am 01.01.2024
    starten?
    +Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Berufsanerkennung 22.05.2023 @@ -472,7 +472,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Ablauf der Abstimmung über den „Volksentscheid über Klimaneutrales Berlin ab 2030” 09.05.2023 @@ -480,19 +480,19 @@

    Verwaltungsverfahren

    09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Ablauf der Abstimmung über den „Volksentscheid über Klimaneutrales Berlin ab 2030” +Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen (Teil 2) 03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat +Schriftliche Anfrage: Genehmigung von Forschungsvorhaben 03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Genehmigung von Forschungsvorhaben +Schriftliche Anfrage: Transparent, diskriminierungsfrei und fair? Nachfragen zu Wohnungsvergabeverfahren der GEWOBAG 03.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Transparent, diskriminierungsfrei und fair? Nachfragen zu Wohnungsvergabeverfahren der GEWOBAG +Schriftliche Anfrage: Nach der Reform des Wohngeldes - Probleme bei der Umsetzung? Evaluation der Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat 26.04.2023 @@ -544,11 +544,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    23.03.2023 -Mündliche Anfrage: Entschädigungsanträge aufgrund Folgen der Coronaimpfungen +Mündliche Anfrage: Zählung Briefwahlstimmen des Volksentscheids direkt am 26. März 23.03.2023 -Mündliche Anfrage: Zählung Briefwahlstimmen des Volksentscheids direkt am 26. März +Mündliche Anfrage: Entschädigungsanträge aufgrund Folgen der Coronaimpfungen 22.03.2023 @@ -556,11 +556,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten? +Schriftliche Anfrage: Entschädigungsansprüche nach IfSG im Land Berlin – Impfschaden nach einer Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Entschädigungsansprüche nach IfSG im Land Berlin – Impfschaden nach einer Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 +Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten? 15.03.2023 @@ -584,15 +584,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Anpassung der Bundestagswahlkreise: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsfällen durch leibliche Eltern 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Anpassung der Bundestagswahlkreise: Transparenz herstellen 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Pflegeeltern - strafrechtliche Regelungen bei Missbrauchsfällen durch leibliche Eltern +Schriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter (Teil 2) 22.02.2023 @@ -612,15 +612,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Jugendkulturkarte +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) 09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Entschädigung für wegen Schießständen erkrankte Polizisten +Mündliche Anfrage: Jugendkulturkarte 09.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) +Mündliche Anfrage: Entschädigung für wegen Schießständen erkrankte Polizisten 08.02.2023 @@ -648,15 +648,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Übernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozialämter +Schriftliche Anfrage: Pannen bei der Wiederholungswahl 2023 25.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft +Schriftliche Anfrage: Digitalisierung von Fachverfahren 25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Digitalisierung von Fachverfahren +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Filmfreundliche Stadt Berlin – Rahmenbedingungen und Perspektiven für die Zukunft 25.01.2023 @@ -664,7 +664,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    25.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Pannen bei der Wiederholungswahl 2023 +Schriftliche Anfrage: Übernahme von Miet- und Heizkostenschulden durch die Berliner Jobcenter und Sozialämter 24.01.2023 @@ -672,11 +672,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat: Personalstellen, Ressourcen und Bearbeitungsdauer +Schriftliche Anfrage: Energiepauschale (EPP) für Pensionäre des Landes Berlin 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Energiepauschale (EPP) für Pensionäre des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin 23.01.2023 @@ -688,7 +688,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Behindertenparkplätze in Berlin +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeld-Reform durch den Senat: Personalstellen, Ressourcen und Bearbeitungsdauer 20.01.2023 @@ -712,11 +712,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022 +Schriftliche Anfrage: Kontrolle von Auftragnehmern bei der öffentlichen Vergabe 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Kontrolle von Auftragnehmern bei der öffentlichen Vergabe +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022 17.01.2023 @@ -728,7 +728,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Grundsteuererklärung +Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin 12.01.2023 @@ -736,7 +736,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Antragsbearbeitung Wohngeld +Mündliche Anfrage: Grundsteuererklärung 12.01.2023 @@ -744,15 +744,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin +Mündliche Anfrage: Antragsbearbeitung Wohngeld 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung +Schriftliche Anfrage: Diskriminierungsfreie Wohnungsvergabe 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Diskriminierungsfreie Wohnungsvergabe +Schriftliche Anfrage: Faxe dicke! – Faxerfordernisse in der Berliner Verwaltung 04.01.2023 @@ -768,23 +768,23 @@

    Verwaltungsverfahren

    03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden +Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld +Antrag: Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – endlich mehr Tempo für den Wohnungsbau 03.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld 03.01.2023 -Antrag: Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz – endlich mehr Tempo für den Wohnungsbau +Sechste Verordnung zur Änderung der Baumschutzverordnung 03.01.2023 -Sechste Verordnung zur Änderung der Baumschutzverordnung +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden 29.12.2022 @@ -792,15 +792,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum +Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangehörigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Senatsbeschlusses vom 16. August 2022 zu aus der Ukraine geflohenen Drittstaatsangehörigen und Situation beim Landeseinwanderungsamt +Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke? 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke? +Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum 20.12.2022 @@ -832,11 +832,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    09.12.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Beitritt zur Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation der Länder im OZG-Umsetzungsprojekt „EfA-Bergbau” +Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin 09.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Strukturen und Verfahren des Schulbaus in Berlin +Vorlage zur Kenntnisnahme: Beitritt zur Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation der Länder im OZG-Umsetzungsprojekt „EfA-Bergbau” 08.12.2022 @@ -844,23 +844,23 @@

    Verwaltungsverfahren

    06.12.2022 -Antrag: „Blaulicht-Behörden-Kitas” für Berlin +Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Berlin (Teil 1) 06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Berlin (Teil 1) +Antrag: „Blaulicht-Behörden-Kitas” für Berlin 05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung von Pflegestudierenden in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand Gender Budgeting 05.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vergütung von Pflegestudierenden in Berlin 05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand Gender Budgeting +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform: Widerspruchsverfahren - Bodenrichtwert 01.12.2022 @@ -872,27 +872,27 @@

    Verwaltungsverfahren

    30.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu? +Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umzüge von SGB-Beziehenden 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Mit 18 in der Schufa? Überschuldung von Kindern und Jugendlichen aus Bedarfsgemeinschaften 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: In welche Bezirke wandert die Akte? Umzüge von SGB-Beziehenden +Schriftliche Anfrage: Nottelefon durch Sozialamt Mitte für Betroffene wegen explodierenden Lebenshaltungskosten- wie unterstützt der Senat? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungslosenunterkünfte in Berlin +Schriftliche Anfrage: Notstand in den Sozialämtern – wie geht es weiter? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Mit 18 in der Schufa? Überschuldung von Kindern und Jugendlichen aus Bedarfsgemeinschaften +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Quo vadis Berliner Datenschutzbehörde? - Welche Verfahren, Probleme und Herausforderungen kommen auf uns zu? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Nottelefon durch Sozialamt Mitte für Betroffene wegen explodierenden Lebenshaltungskosten- wie unterstützt der Senat? +Schriftliche Anfrage: Wohnungslosenunterkünfte in Berlin 29.11.2022 @@ -908,27 +908,27 @@

    Verwaltungsverfahren

    28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Führerscheinumtauschs in Berlin +Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete in Wartenberg und Falkenberg - Entwicklungen transparent machen 28.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete in Wartenberg und Falkenberg - Entwicklungen transparent machen +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Führerscheinumtauschs in Berlin 25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiepreispauschale für Studentinnen und Studenten +Schriftliche Anfrage: Anträge auf Elterngeld, ElterngeldPlus und Kinderzuschlag in Berlin 25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Anträge auf Wohnberechtigungsschein (WBS) in Berlin +Schriftliche Anfrage: Dauer der Erstellung von Sterbeurkunde, Geburtenregisterauszügen sowie der Bearbeitung von Eheschließungen mit und ohne Auslandsbeteiligung in Berlin 25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Dauer der Erstellung von Sterbeurkunde, Geburtenregisterauszügen sowie der Bearbeitung von Eheschließungen mit und ohne Auslandsbeteiligung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Energiepreispauschale für Studentinnen und Studenten 25.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Anträge auf Elterngeld, ElterngeldPlus und Kinderzuschlag in Berlin +Schriftliche Anfrage: Anträge auf Wohnberechtigungsschein (WBS) in Berlin 24.11.2022 @@ -936,15 +936,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Rattenbefall in Marzahn-Nord +Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul? +Schriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld? 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden wir schneller bei der Vergabe von WBS und Wohngeld? +Schriftliche Anfrage: Justitia in Berlin - sitzt sie auf einem lahmen Gaul? 23.11.2022 @@ -952,7 +952,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe sowie Ausgaben für Pflichtverteidiger in Berlin +Schriftliche Anfrage: Rattenbefall in Marzahn-Nord 23.11.2022 @@ -960,15 +960,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    22.11.2022 -Antrag: Raus aus der Warteschleife! - Mit effizienten Maßnahmen die Erteilung der Steuernummer für Selbstständige und Unternehmen beschleunigen +Vorlage zur Kenntnisnahme: Filmfreundliche Stadt Berlin – Gute Rahmenbedingungen für die Filmbranche 22.11.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Filmfreundliche Stadt Berlin – Gute Rahmenbedingungen für die Filmbranche +Antrag: Raus aus der Warteschleife! - Mit effizienten Maßnahmen die Erteilung der Steuernummer für Selbstständige und Unternehmen beschleunigen 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeldnovelle +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin? 21.11.2022 @@ -976,15 +976,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin? +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Wohngeldnovelle 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitungen für künftige Wahlen in Berlin +Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstraße in die Denkmalliste (EintragungNr. 09075050) – (Teil 3) 21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstraße in die Denkmalliste (EintragungNr. 09075050) – (Teil 3) +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitungen für künftige Wahlen in Berlin 20.11.2022 @@ -992,7 +992,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger +Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin? 17.11.2022 @@ -1004,15 +1004,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Bußgelder vom Bürgerämter – geht das auch ohne Termin? +Mündliche Anfrage: Volksentscheid Klimaneutralität 2030 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Volksentscheid Klimaneutralität 2030 +Schriftliche Anfrage: Kontensperrungen durch Banken im Todesfall eines Kontoinhabers 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Kontensperrungen durch Banken im Todesfall eines Kontoinhabers +Schriftliche Anfrage: Passpflicht für syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger 16.11.2022 @@ -1024,23 +1024,23 @@

    Verwaltungsverfahren

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Politischer Islam in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße – Bearbeitungsstand Antrag +Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2) 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Politischer Islam in Berlin 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? 14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Willkommenshauptstadt Berlin - aktuelle Situation und Herausforderungen beim Landesamt für Einwanderung +Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße – Bearbeitungsstand Antrag 10.11.2022 @@ -1096,27 +1096,27 @@

    Verwaltungsverfahren

    27.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten +Schriftliche Anfrage: Rückzahlung von Corona-Hilfen 27.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Rückzahlung von Corona-Hilfen +Schriftliche Anfrage: Pünktlich wie die Maurer? – Die Ausstellung von Handwerkerparkausweisen und Betriebsvignetten 27.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Das lange Warten auf die Steuernummer +Schriftliche Anfrage: Digitale Zukunft in den Berliner Bürgerämtern 27.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Digitale Zukunft in den Berliner Bürgerämtern +Schriftliche Anfrage: Das lange Warten auf die Steuernummer 26.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohngeldanträge in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? 26.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Parklet-Projekt? +Schriftliche Anfrage: Wohngeldanträge in Berlin 25.10.2022 @@ -1132,11 +1132,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    19.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Breitbandausbaus in Berlin +Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz des Karstadtgebäudes am Hermannplatz 19.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz des Karstadtgebäudes am Hermannplatz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Breitbandausbaus in Berlin 17.10.2022 @@ -1156,11 +1156,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 11.10.2022 @@ -1176,43 +1176,43 @@

    Verwaltungsverfahren

    06.10.2022 -Aktuelle Stunde: Ergebnisse der Expertenkommission des Senats zu Verbesserungen von Wahlabläufen” +Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft für Berliner Krankenhäuser trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes? 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Keine Zukunft für Berliner Krankenhäuser trotz des Krankenhauszukunftsgesetzes? +Aktuelle Stunde: Ergebnisse der Expertenkommission des Senats zu Verbesserungen von Wahlabläufen” 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Schwimmtickets für Polizei und Feuerwehr 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) +Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Marzahn Hellersdorf 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Anträgen auf Leistungen in den Bezirken +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) 05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwimmtickets für Polizei und Feuerwehr +Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeit von Anträgen auf Leistungen in den Bezirken 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Einbürgerung und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten +Schriftliche Anfrage: Beantragte Energie-Liquiditätshilfen für Berliner Unternehmen 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Genehmigte Bauanträge in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Einbürgerung und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Beantragte Energie-Liquiditätshilfen für Berliner Unternehmen +Schriftliche Anfrage: Wochenmarkt in der Roedernstraße in Berlin-Mahlsdorf 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wochenmarkt in der Roedernstraße in Berlin-Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Genehmigte Bauanträge in Marzahn-Hellersdorf 29.09.2022 @@ -1220,11 +1220,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Anfrage 19/11780 „Nachweispflichten für Personen mit iranischer Staatsbürgerschaft” +Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Dachbegrünungen durch die Regenwasseragentur +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Anfrage 19/11780 „Nachweispflichten für Personen mit iranischer Staatsbürgerschaft” 27.09.2022 @@ -1260,15 +1260,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform +Schriftliche Anfrage: Gebührenordnung zu Erhalt einer Niederlassungserlaubnis 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Grundsteuererfassung +Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Gebührenordnung zu Erhalt einer Niederlassungserlaubnis +Mündliche Anfrage: Grundsteuererfassung 07.09.2022 @@ -1288,15 +1288,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal C +Schriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…? 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…? +Schriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal C 01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschließungen 01.08.2022 @@ -1304,7 +1304,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    01.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschließungen +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden 28.07.2022 @@ -1340,11 +1340,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Nutzung von öffentlichen Grünlagen durch kommerzielle Outdoorsportgruppen +Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf 08.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Nutzung von öffentlichen Grünlagen durch kommerzielle Outdoorsportgruppen 07.07.2022 @@ -1368,35 +1368,35 @@

    Verwaltungsverfahren

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffen +Schriftliche Anfrage: Selbstverpflichtung des Senats im "Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin" zur Beschleunigung der Antrags- und Genehmigungsverfahren für Wohnberechtigungsscheine (WBS) 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Selbstverpflichtung des Senats im "Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin" zur Beschleunigung der Antrags- und Genehmigungsverfahren für Wohnberechtigungsscheine (WBS) +Schriftliche Anfrage: Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen 27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen +Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffen 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung 24.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung +Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren +Schriftliche Anfrage: Grüne Dächer in Berlin 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt? +Schriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren 23.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Grüne Dächer in Berlin +Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt? 22.06.2022 @@ -1412,11 +1412,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Anträge und Genehmigungen zu Geothermie in Berlin +Schriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter 20.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter +Schriftliche Anfrage: Anträge und Genehmigungen zu Geothermie in Berlin 17.06.2022 @@ -1448,11 +1448,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem 14-Tage-Ziel in den Bürgerämtern +Schriftliche Anfrage: Die Personalentwicklung im allgemeinen Justizdienst – Die Folgen der Digitalisierung 03.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Die Personalentwicklung im allgemeinen Justizdienst – Die Folgen der Digitalisierung +Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem 14-Tage-Ziel in den Bürgerämtern 01.06.2022 @@ -1468,7 +1468,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Telefonhotline Zensus 2022 +Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von Dienstsiegeln 19.05.2022 @@ -1476,7 +1476,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von Dienstsiegeln +Mündliche Anfrage: Telefonhotline Zensus 2022 19.05.2022 @@ -1484,11 +1484,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verwaltungskosten des Bewerbungsprozesses für Lehramtsreferendare +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft 17.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft +Schriftliche Anfrage: Verwaltungskosten des Bewerbungsprozesses für Lehramtsreferendare 16.05.2022 @@ -1500,11 +1500,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    11.05.2022 -Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 4) - Beendigung umständlicher Wege für Pflegeeltern: künftig keine Beantragung von ärztlichen Behandlungen beim Jugendamt in der befristeten Pflege mehr +Schriftliche Anfrage: Verfahrensverzeichnis in Berliner Verwaltungen 11.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfahrensverzeichnis in Berliner Verwaltungen +Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 4) - Beendigung umständlicher Wege für Pflegeeltern: künftig keine Beantragung von ärztlichen Behandlungen beim Jugendamt in der befristeten Pflege mehr 10.05.2022 @@ -1516,11 +1516,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Landesbeihilfestelle des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Wird Mobilität für alle durch Jelbi gewährleistet? 05.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wird Mobilität für alle durch Jelbi gewährleistet? +Schriftliche Anfrage: Landesbeihilfestelle des Landes Berlin 05.05.2022 @@ -1528,7 +1528,7 @@

    Verwaltungsverfahren

    04.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Missstände im Ankunftszentrum Tegel +Schriftliche Anfrage: Europäischer Sozialfonds Plus 2021–2027 in Berlin 04.05.2022 @@ -1536,11 +1536,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    04.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Europäischer Sozialfonds Plus 2021–2027 in Berlin +Schriftliche Anfrage: GmbH-Anmeldung beim Finanzamt mit ewiger Wartezeit? 04.05.2022 -Schriftliche Anfrage: GmbH-Anmeldung beim Finanzamt mit ewiger Wartezeit? +Schriftliche Anfrage: Missstände im Ankunftszentrum Tegel 02.05.2022 @@ -1560,15 +1560,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität” (WELMO)? +Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweite Änderung der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zum OZG-Umsetzungsprojekt „BAföG Digital” 26.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange? +Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität” (WELMO)? 26.04.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweite Änderung der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zum OZG-Umsetzungsprojekt „BAföG Digital” +Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange? 22.04.2022 @@ -1580,11 +1580,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterbrechung des Marktbetriebs am S-Bahnhof Köpenick +Schriftliche Anfrage: „Einbürgerungszentrum” – geplante Zentralisierung von Staatsangehörigkeitsanliegen 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: „Einbürgerungszentrum” – geplante Zentralisierung von Staatsangehörigkeitsanliegen +Schriftliche Anfrage: Unterbrechung des Marktbetriebs am S-Bahnhof Köpenick 15.04.2022 @@ -1608,11 +1608,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen +Schriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung für Bezirksamtsmitarbeiter 05.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung für Bezirksamtsmitarbeiter +Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen 31.03.2022 @@ -1628,23 +1628,23 @@

    Verwaltungsverfahren

    24.03.2022 -Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige +Schriftliche Anfrage: Wie geht es mit dem berlinpass ab dem 1. Juli 2022 weiter? 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Belegplätzen in Kindergärten für sechs Senatsverwaltungen +Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG) 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie geht es mit dem berlinpass ab dem 1. Juli 2022 weiter? +Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG) 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG) +Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige 24.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG) +Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Belegplätzen in Kindergärten für sechs Senatsverwaltungen 23.03.2022 @@ -1652,11 +1652,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Schul- und Berufsabschlüsse +Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen! 22.03.2022 -Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen! +Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Schul- und Berufsabschlüsse 18.03.2022 @@ -1716,11 +1716,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    15.02.2022 -Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis? +Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen 15.02.2022 -Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen +Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis? 14.02.2022 @@ -1732,19 +1732,19 @@

    Verwaltungsverfahren

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    +Mündliche Anfrage: Autofreie Friedrichstraße 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld 10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld +Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Autofreie Friedrichstraße +Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden 08.02.2022 @@ -1788,15 +1788,15 @@

    Verwaltungsverfahren

    13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in Bürgerämtern +Schriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS)? 13.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS)? +Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. 13.01.2022 -Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. +Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in Bürgerämtern 11.01.2022 @@ -1808,11 +1808,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    15.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Corona-Testzentren +Schriftliche Anfrage: Abschied vom berlinpass - Neuer Berechtigungsnachweis von den jeweils zuständigen Leistungsstellen 15.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Abschied vom berlinpass - Neuer Berechtigungsnachweis von den jeweils zuständigen Leistungsstellen +Schriftliche Anfrage: Corona-Testzentren 14.12.2021 @@ -1820,11 +1820,11 @@

    Verwaltungsverfahren

    13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Akteneinsichten von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses +Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3) 13.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: Akteneinsichten von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses 10.12.2021 diff --git a/berlin/tag/verwaltungsvorschrift/index.html b/berlin/tag/verwaltungsvorschrift/index.html index 44e2546dfc6..8118227d0a0 100644 --- a/berlin/tag/verwaltungsvorschrift/index.html +++ b/berlin/tag/verwaltungsvorschrift/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Verwaltungsvorschrift

    18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin – Wie ist der Stand des Forschungsprojekts? +Schriftliche Anfrage: Ökobilanz beim Bauen 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Ökobilanz beim Bauen +Schriftliche Anfrage: Aufarbeitung des Radikalenerlasses in West-Berlin – Wie ist der Stand des Forschungsprojekts? 12.01.2023 diff --git a/berlin/tag/veterinarmedizin/index.html b/berlin/tag/veterinarmedizin/index.html index 49c28dd0d8e..04dc9f7e37b 100644 --- a/berlin/tag/veterinarmedizin/index.html +++ b/berlin/tag/veterinarmedizin/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Veterinärmedizin

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom. 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Illegaler Tierhandel - ein trauriger Corona-Pandemie-Boom. +Schriftliche Anfrage: Aufnahmestopp im Tierheim Berlin. Wie geht es weiter? 15.09.2022 @@ -332,11 +332,11 @@

    Veterinärmedizin

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Qualzuchten bei Hunden - Regelungen in EU, Bund und Berlin +Schriftliche Anfrage: Entfernung oder Kürzung von Vibrissen bei Hunden 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Entfernung oder Kürzung von Vibrissen bei Hunden +Schriftliche Anfrage: Qualzuchten bei Hunden - Regelungen in EU, Bund und Berlin 09.09.2022 diff --git a/berlin/tag/videouberwachung/index.html b/berlin/tag/videouberwachung/index.html index 8269aee64f4..4c72c4cbd71 100644 --- a/berlin/tag/videouberwachung/index.html +++ b/berlin/tag/videouberwachung/index.html @@ -372,11 +372,11 @@

    Videoüberwachung

    07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport 07.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik 04.02.2022 diff --git "a/berlin/tag/vivantes_\342\200\223_netzwerk_fur_gesundheit_gmbh/index.html" "b/berlin/tag/vivantes_\342\200\223_netzwerk_fur_gesundheit_gmbh/index.html" index 5ee1abca129..b79e795e72a 100644 --- "a/berlin/tag/vivantes_\342\200\223_netzwerk_fur_gesundheit_gmbh/index.html" +++ "b/berlin/tag/vivantes_\342\200\223_netzwerk_fur_gesundheit_gmbh/index.html" @@ -332,11 +332,11 @@

    Vivantes – Netzwerk für Gesund 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain 06.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums im Friedrichshain +Schriftliche Anfrage: Auslastung der Kindernotaufnahme des Vivantes Klinikums Neukölln 28.09.2022 @@ -388,11 +388,11 @@

    Vivantes – Netzwerk für Gesund 09.05.2022 -Antrag: Wenckebach-Krankenhaus als Gesundheitsstandort sichern +Schriftliche Anfrage: Kapitalzuführung von Vivantes und Beihilferecht 09.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Kapitalzuführung von Vivantes und Beihilferecht +Antrag: Wenckebach-Krankenhaus als Gesundheitsstandort sichern 31.03.2022 diff --git a/berlin/tag/volksabstimmung/index.html b/berlin/tag/volksabstimmung/index.html index 9c51cb71363..68708d0ef3f 100644 --- a/berlin/tag/volksabstimmung/index.html +++ b/berlin/tag/volksabstimmung/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Volksabstimmung

    28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen 29.06.2023 diff --git a/berlin/tag/vorkaufsrecht/index.html b/berlin/tag/vorkaufsrecht/index.html index ea5c51cea42..1b0917e1599 100644 --- a/berlin/tag/vorkaufsrecht/index.html +++ b/berlin/tag/vorkaufsrecht/index.html @@ -324,11 +324,11 @@

    Vorkaufsrecht

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Rückkauf von Immobilien der Adler Group in Berlin +Vorlage zur Kenntnisnahme: 33. Bericht über die Stadterneuerung 05.10.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: 33. Bericht über die Stadterneuerung +Schriftliche Anfrage: Rückkauf von Immobilien der Adler Group in Berlin 01.08.2022 @@ -384,7 +384,7 @@

    Vorkaufsrecht

    16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Urteiles des Bundesverwaltungsgerichtes auf die Vorkaufsrechtpraxis in Berlin +Schriftliche Anfrage: Späthsfelde: Grünflächen oder Bauflächen? 16.11.2021 @@ -392,7 +392,7 @@

    Vorkaufsrecht

    16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Späthsfelde: Grünflächen oder Bauflächen? +Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Urteiles des Bundesverwaltungsgerichtes auf die Vorkaufsrechtpraxis in Berlin 15.11.2021 diff --git a/berlin/tag/waffe/index.html b/berlin/tag/waffe/index.html index 90c1339f033..6fe01e4c260 100644 --- a/berlin/tag/waffe/index.html +++ b/berlin/tag/waffe/index.html @@ -316,19 +316,19 @@

    Waffe

    01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz Bellermannstraße +Schriftliche Anfrage: Schusswaffengebrauch der Polizei Berlin und der Umgang mit psychisch kranken Menschen (Teil 5) 01.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Schusswaffengebrauch der Polizei Berlin und der Umgang mit psychisch kranken Menschen (Teil 5) +Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz Bellermannstraße 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 +Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Justizvollzugsanstalten 2022 +Schriftliche Anfrage: Waffenfunde in Berliner Gerichten im Jahr 2022 11.10.2022 diff --git a/berlin/tag/wahl/index.html b/berlin/tag/wahl/index.html index 3de7708efbc..d12d1b7be56 100644 --- a/berlin/tag/wahl/index.html +++ b/berlin/tag/wahl/index.html @@ -408,11 +408,11 @@

    Wahl

    07.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der Wahlwiederholung +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023 07.03.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023 +Schriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der Wahlwiederholung 28.02.2023 @@ -440,11 +440,11 @@

    Wahl

    24.01.2023 -Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Landeswahlordnung +Wahlvorschlag: Wahl des Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 24.01.2023 -Wahlvorschlag: Wahl des Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur +Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Landeswahlordnung 18.01.2023 @@ -500,7 +500,7 @@

    Wahl

    21.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der Wahlwiederholung +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin? 21.11.2022 @@ -508,7 +508,7 @@

    Wahl

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin? +Schriftliche Anfrage: Temporäre Schließung von Bürgerämtern aufgrund der Wahlwiederholung 17.11.2022 @@ -516,15 +516,15 @@

    Wahl

    17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Volksentscheid Klimaneutralität 2030 +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Mündliche Anfrage: Temporäre Schließungen Bürgerämter wegen Wahlwiederholung 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Temporäre Schließungen Bürgerämter wegen Wahlwiederholung +Mündliche Anfrage: Volksentscheid Klimaneutralität 2030 15.11.2022 @@ -620,11 +620,11 @@

    Wahl

    28.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 über Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen +Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig! 28.02.2022 -Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig! +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 über Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen 21.02.2022 @@ -652,19 +652,19 @@

    Wahl

    10.01.2022 -Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz +Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertreter zu Mitgliederndes Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker 10.01.2022 -Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertreter zu Mitgliederndes Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker +Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz 05.01.2022 -Wahlvorschlag: Neuwahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH +Wahlvorschlag: Wahl von fünf sachkundigen Persönlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und fünf Personen für den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin 05.01.2022 -Wahlvorschlag: Wahl von fünf sachkundigen Persönlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und fünf Personen für den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin +Wahlvorschlag: Neuwahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH 03.01.2022 @@ -684,11 +684,11 @@

    Wahl

    14.12.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter +Wahlvorschlag: Wahl der auf das Land Berlin entfallenden Mitglieder der 17. Bundesversammlung 14.12.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der auf das Land Berlin entfallenden Mitglieder der 17. Bundesversammlung +Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter 14.12.2021 @@ -708,19 +708,19 @@

    Wahl

    29.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts +Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts 29.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts +Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts 25.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
    und
    Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern
    +Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung 25.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung +Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
    und
    Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern
    23.11.2021 @@ -728,11 +728,11 @@

    Wahl

    21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wahl zum Abgeordnetenhaus (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Wahl zum Abgeordnetenhaus (Teil 2) 18.11.2021 @@ -740,11 +740,11 @@

    Wahl

    12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wahlmängel während der Abgeordnetenhauswahl 2021 +Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter 12.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter +Schriftliche Anfrage: Wahlmängel während der Abgeordnetenhauswahl 2021 12.11.2021 @@ -760,15 +760,15 @@

    Wahl

    05.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Mängel der Wahlen am 26.09.2021 – (Teil 2) +Antrag: Konsequenzen aus dem Berliner Wahlchaos am 26. September 2021 ziehen! 05.11.2021 -Antrag: Konsequenzen aus dem Berliner Wahlchaos am 26. September 2021 ziehen! +Schriftliche Anfrage: Mängel der Wahlen am 26.09.2021 – (Teil 2) 04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Mängel der Wahlen am 26.09.2021 - Planungsprämissen zu Wahlkabinen +Schriftliche Anfrage: Drucksache 18/28640 nachgefragt (Marathon am Wahlsonntag – ganz großer Müll) 04.11.2021 @@ -780,15 +780,15 @@

    Wahl

    04.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Drucksache 18/28640 nachgefragt (Marathon am Wahlsonntag – ganz großer Müll) +Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten 04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten +Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums 04.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums +Schriftliche Anfrage: Mängel der Wahlen am 26.09.2021 - Planungsprämissen zu Wahlkabinen diff --git a/berlin/tag/wahlen/index.html b/berlin/tag/wahlen/index.html index 1660636284b..e76da30309c 100644 --- a/berlin/tag/wahlen/index.html +++ b/berlin/tag/wahlen/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Wahlen

    09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Ablauf der Abstimmung über den „Volksentscheid über Klimaneutrales Berlin ab 2030” 09.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Ablauf der Abstimmung über den „Volksentscheid über Klimaneutrales Berlin ab 2030” +Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen (Teil 2) 09.05.2023 @@ -380,11 +380,11 @@

    Wahlen

    23.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Kosten für das Volksbegehren und den Volksentscheid „Klimaneustart Berlin” +Mündliche Anfrage: Zählung Briefwahlstimmen des Volksentscheids direkt am 26. März 23.03.2023 -Mündliche Anfrage: Zählung Briefwahlstimmen des Volksentscheids direkt am 26. März +Schriftliche Anfrage: Kosten für das Volksbegehren und den Volksentscheid „Klimaneustart Berlin” 23.03.2023 @@ -408,11 +408,11 @@

    Wahlen

    07.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der Wahlwiederholung +Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023 07.03.2023 -Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023 +Schriftliche Anfrage: Abfindung abgewählter Bezirksstadträte nach der Wahlwiederholung 28.02.2023 @@ -420,11 +420,11 @@

    Wahlen

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Werbeplakate ohne Impressum +Schriftliche Anfrage: Anpassung der Bundestagswahlkreise: Transparenz herstellen 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Anpassung der Bundestagswahlkreise: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Werbeplakate ohne Impressum 22.02.2023 @@ -508,11 +508,11 @@

    Wahlen

    21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitungen für künftige Wahlen in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin? 21.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Ergebnissen der Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages und den Aussagen des Bundeswahlleiters Georg Thiel für das Land Berlin? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitungen für künftige Wahlen in Berlin 17.11.2022 @@ -520,11 +520,11 @@

    Wahlen

    17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Volksentscheid Klimaneutralität 2030 +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Mündliche Anfrage: Volksentscheid Klimaneutralität 2030 15.11.2022 @@ -616,11 +616,11 @@

    Wahlen

    05.01.2022 -Wahlvorschlag: Neuwahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH +Wahlvorschlag: Wahl von fünf sachkundigen Persönlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und fünf Personen für den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin 05.01.2022 -Wahlvorschlag: Wahl von fünf sachkundigen Persönlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und fünf Personen für den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin +Wahlvorschlag: Neuwahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH 03.01.2022 @@ -656,35 +656,35 @@

    Wahlen

    29.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts +Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts 29.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts +Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts 25.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
    und
    Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern
    +Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung 25.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung +Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
    und
    Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern
    23.11.2021 -Antrag: Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” unverzüglich prüfen und entscheiden! +Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung einer Expertenkommission Wahlen in Berlin 23.11.2021 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung einer Expertenkommission Wahlen in Berlin +Antrag: Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” unverzüglich prüfen und entscheiden! 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wahl zum Abgeordnetenhaus (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf 21.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Wahl zum Abgeordnetenhaus (Teil 2) 18.11.2021 @@ -692,11 +692,11 @@

    Wahlen

    12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wahlmängel während der Abgeordnetenhauswahl 2021 +Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter 12.11.2021 -Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter +Schriftliche Anfrage: Wahlmängel während der Abgeordnetenhauswahl 2021 12.11.2021 diff --git a/berlin/tag/wahlrecht/index.html b/berlin/tag/wahlrecht/index.html index bee4f622c49..fad1ee407d2 100644 --- a/berlin/tag/wahlrecht/index.html +++ b/berlin/tag/wahlrecht/index.html @@ -352,11 +352,11 @@

    Wahlrecht

    08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie! 08.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin braucht endlich eine Jugendstrategie! +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin auf dem Weg zu einer umfassenden Kinder- und Jugendstrategie 24.11.2022 @@ -416,11 +416,11 @@

    Wahlrecht

    12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Quarantäne- und Absonderungsanordnungen während der Berlin Wahl 2021 +Schriftliche Anfrage: Wahlmängel während der Abgeordnetenhauswahl 2021 12.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wahlmängel während der Abgeordnetenhauswahl 2021 +Schriftliche Anfrage: Quarantäne- und Absonderungsanordnungen während der Berlin Wahl 2021 05.11.2021 diff --git a/berlin/tag/wald,_forsten/index.html b/berlin/tag/wald,_forsten/index.html index 686f54b0b98..7aa214b1442 100644 --- a/berlin/tag/wald,_forsten/index.html +++ b/berlin/tag/wald,_forsten/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Wald, Forsten

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald +Schriftliche Anfrage: Geht in unseren Wäldern der Holzdieb um? 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Geht in unseren Wäldern der Holzdieb um? +Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald 08.09.2022 diff --git a/berlin/tag/wald/index.html b/berlin/tag/wald/index.html index bdc50de5bcd..62a09f34889 100644 --- a/berlin/tag/wald/index.html +++ b/berlin/tag/wald/index.html @@ -372,11 +372,11 @@

    Wald

    08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald +Schriftliche Anfrage: Geht in unseren Wäldern der Holzdieb um? 08.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Geht in unseren Wäldern der Holzdieb um? +Schriftliche Anfrage: Sprengplatz Grunewald 08.09.2022 diff --git a/berlin/tag/waldschaden/index.html b/berlin/tag/waldschaden/index.html index 40083774e21..f8419933edd 100644 --- a/berlin/tag/waldschaden/index.html +++ b/berlin/tag/waldschaden/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Waldschaden

    28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne 28.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes 01.04.2022 diff --git a/berlin/tag/wasser/index.html b/berlin/tag/wasser/index.html index bc44e132d42..c3da2d4a35b 100644 --- a/berlin/tag/wasser/index.html +++ b/berlin/tag/wasser/index.html @@ -396,11 +396,11 @@

    Wasser

    27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Kynaststraße: Transparenz herstellen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Weitere Trinkbrunnen in Siemensstadt 27.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Weitere Trinkbrunnen in Siemensstadt +Schriftliche Anfrage: Baustelle in der Kynaststraße: Transparenz herstellen 16.02.2023 @@ -420,27 +420,27 @@

    Wasser

    23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Zum Brunnen Clara-Zetkin-Platz in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf) +Schriftliche Anfrage: Umgang mit Bootswracks auf Berliner Gewässern und an Steganlagen 23.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Umgang mit Bootswracks auf Berliner Gewässern und an Steganlagen +Schriftliche Anfrage: Zum Brunnen Clara-Zetkin-Platz in Kaulsdorf-Nord (Marzahn-Hellersdorf) 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Unfälle auf den Wasserstraßen des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Können Schöne Schiffe das Monopol der Dieselschiff-Reeder brechen? 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Können Schöne Schiffe das Monopol der Dieselschiff-Reeder brechen? +Schriftliche Anfrage: Unfälle auf den Wasserstraßen des Landes Berlin 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? +Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB? 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? 05.12.2022 @@ -496,19 +496,19 @@

    Wasser

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Schwammstadt +Schriftliche Anfrage: Rohrbruch in der Gotlindestraße am 2. Oktober 2022 04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Rohrbruch in der Gotlindestraße am 2. Oktober 2022 +Schriftliche Anfrage: Schwammstadt 29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie kann Berlin die europäische Wasserrahmenrichtlinie erfüllen? 29.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie kann Berlin die europäische Wasserrahmenrichtlinie erfüllen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder 28.09.2022 @@ -520,11 +520,11 @@

    Wasser

    26.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Regenwasserzisternen auf Berliner Friedhöfen und in Parkanlagen +Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen - Sondernutzungsgenehmigungen erteilt? 26.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen - Sondernutzungsgenehmigungen erteilt? +Schriftliche Anfrage: Regenwasserzisternen auf Berliner Friedhöfen und in Parkanlagen 22.09.2022 @@ -540,19 +540,19 @@

    Wasser

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der Umweltgerechtigkeit +Schriftliche Anfrage: Trinkwasser für alle Berliner (Teil 2) 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen Siemensstadt und Haselhorst +Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkwasser für alle Berliner (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Badestellen aus dem Blickwinkel der Umweltgerechtigkeit 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Aus Kleingewässern werden Blaue Perlen +Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen Siemensstadt und Haselhorst 15.09.2022 @@ -672,11 +672,11 @@

    Wasser

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem +Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees +Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem 25.05.2022 @@ -684,11 +684,11 @@

    Wasser

    18.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Spree ade? Wie sichern wir die Wasserversorgung in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Faule Spree und Wasserwerk Jungfernheide 18.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Faule Spree und Wasserwerk Jungfernheide +Schriftliche Anfrage: Spree ade? Wie sichern wir die Wasserversorgung in Berlin? 17.05.2022 @@ -720,19 +720,19 @@

    Wasser

    03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Gewässerschutz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande Berlin 03.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande Berlin +Schriftliche Anfrage: Gewässerschutz in Berlin 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2) 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1) 18.02.2022 @@ -776,11 +776,11 @@

    Wasser

    10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Trinkwassermanagement +Schriftliche Anfrage: Regenrückhaltebecken in Mahlsdorf 10.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Regenrückhaltebecken in Mahlsdorf +Schriftliche Anfrage: Trinkwassermanagement 04.01.2022 @@ -796,19 +796,19 @@

    Wasser

    07.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gewässern +Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme ehemaliger Wasserwerkstandorte und künstliche Grundwasseranreicherung 07.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme ehemaliger Wasserwerkstandorte und künstliche Grundwasseranreicherung +Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gewässern 24.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wasserqualität am Obersee nachhaltig verbessern +Schriftliche Anfrage: Wasserqualität am Malchower See nachhaltig verbessern 24.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wasserqualität am Malchower See nachhaltig verbessern +Schriftliche Anfrage: Wasserqualität am Obersee nachhaltig verbessern 10.11.2021 diff --git a/berlin/tag/wasserstrasse/index.html b/berlin/tag/wasserstrasse/index.html index 33b2c852bf6..8e330dd4c89 100644 --- a/berlin/tag/wasserstrasse/index.html +++ b/berlin/tag/wasserstrasse/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Wasserstraße

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Unfälle auf den Wasserstraßen des Landes Berlin +Schriftliche Anfrage: Gibt es bereits verwertbare Daten von den drei Passivsammlern zur Messung von Stickstoffdioxidbelastungen durch Binnenschiffe? 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Gibt es bereits verwertbare Daten von den drei Passivsammlern zur Messung von Stickstoffdioxidbelastungen durch Binnenschiffe? +Schriftliche Anfrage: Unfälle auf den Wasserstraßen des Landes Berlin 20.01.2023 diff --git a/berlin/tag/wasserversorgung/index.html b/berlin/tag/wasserversorgung/index.html index 3c68a98eba0..9f6efb5251c 100644 --- a/berlin/tag/wasserversorgung/index.html +++ b/berlin/tag/wasserversorgung/index.html @@ -468,11 +468,11 @@

    Wasserversorgung

    28.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wasseranschlüsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Brunnen für Berlin 28.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Brunnen für Berlin +Schriftliche Anfrage: Wasseranschlüsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz (Teil 2) 26.01.2022 diff --git a/berlin/tag/wasserverunreinigung/index.html b/berlin/tag/wasserverunreinigung/index.html index ad93c601ac2..7b71840f91d 100644 --- a/berlin/tag/wasserverunreinigung/index.html +++ b/berlin/tag/wasserverunreinigung/index.html @@ -344,11 +344,11 @@

    Wasserverunreinigung

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3) +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein? 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein? +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3) 04.04.2022 @@ -360,11 +360,11 @@

    Wasserverunreinigung

    07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse +Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der Spree 07.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der Spree +Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse 04.01.2022 diff --git a/berlin/tag/wasserwirtschaft/index.html b/berlin/tag/wasserwirtschaft/index.html index 13c551a72a9..998a74651a6 100644 --- a/berlin/tag/wasserwirtschaft/index.html +++ b/berlin/tag/wasserwirtschaft/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Wasserwirtschaft

    05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? +Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB? 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie bewertet der Senat die Wasserverschwendung auf den Baustellen der BWB? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wo stehen wir bei der Renaturierung der Berliner Gewässer und was ist zu tun? 10.11.2022 @@ -340,11 +340,11 @@

    Wasserwirtschaft

    01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2) 01.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1) 09.02.2022 diff --git a/berlin/tag/westeuropa/index.html b/berlin/tag/westeuropa/index.html index 8b829f6a1b7..77098a92e96 100644 --- a/berlin/tag/westeuropa/index.html +++ b/berlin/tag/westeuropa/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Westeuropa

    08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 08.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) 30.05.2022 diff --git a/berlin/tag/wettbewerb/index.html b/berlin/tag/wettbewerb/index.html index 169a04f187d..e8319b6deff 100644 --- a/berlin/tag/wettbewerb/index.html +++ b/berlin/tag/wettbewerb/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Wettbewerb

    15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Unterlagen Wettbewerbsverfahren Jahn-Sportpark +Schriftliche Anfrage: Warum entschied man sich am ZOB für „den Strick”? 15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Warum entschied man sich am ZOB für „den Strick”? +Mündliche Anfrage: Unterlagen Wettbewerbsverfahren Jahn-Sportpark 14.06.2023 @@ -324,11 +324,11 @@

    Wettbewerb

    13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs 13.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weiterentwicklung des Jahn-Sportparks zum Inklusions-Sportpark nach den Entwürfen des Realisierungswettbewerbs +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Jahn-Sportpark 10.01.2023 diff --git a/berlin/tag/wetter/index.html b/berlin/tag/wetter/index.html index 2da1576407a..87b96142a90 100644 --- a/berlin/tag/wetter/index.html +++ b/berlin/tag/wetter/index.html @@ -292,11 +292,11 @@

    Wetter

    01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Winterabschiebestopp Moldau +Mündliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau 01.12.2022 -Mündliche Anfrage: Abschiebungen nach Moldau +Mündliche Anfrage: Winterabschiebestopp Moldau 28.09.2022 diff --git a/berlin/tag/wirtschaft/index.html b/berlin/tag/wirtschaft/index.html index de82d9cb5b5..d58e4302f3b 100644 --- a/berlin/tag/wirtschaft/index.html +++ b/berlin/tag/wirtschaft/index.html @@ -340,11 +340,11 @@

    Wirtschaft

    18.04.2023 -Antrag: Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof: Arbeitsplätze & Standorte sichern – Bebauungsplanverfahren stoppen +Schriftliche Anfrage: Förderinstrumente des Landes Berlin für genossenschaftliche Unternehmen 18.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Förderinstrumente des Landes Berlin für genossenschaftliche Unternehmen +Antrag: Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof: Arbeitsplätze & Standorte sichern – Bebauungsplanverfahren stoppen 13.04.2023 @@ -380,15 +380,15 @@

    Wirtschaft

    18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Startup Standort Berlin weiter stärken +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Startup Standort Berlin weiter stärken 17.01.2023 @@ -408,7 +408,7 @@

    Wirtschaft

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG 09.01.2023 @@ -416,39 +416,39 @@

    Wirtschaft

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen? 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Angebote der Digitalagentur Berlin für die Wirtschaft +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft - Gewerbehof Lichtenberg in der Bornitzstraße? +Schriftliche Anfrage: Angebote der Digitalagentur Berlin für die Wirtschaft 05.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand des Konzepts einer Ausbildungsplatzumlage +Schriftliche Anfrage: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft - Gewerbehof Lichtenberg in der Bornitzstraße? 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick (Teil 2) - Gaslaternenaustausch, LED-Leuchten - Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten 04.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick (Teil 2) - Gaslaternenaustausch, LED-Leuchten - Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung? 04.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiepreise: Welche Entlastungsmaßnahmen stehen der Berliner Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, und den Berliner Privathaushalten zur Verfügung? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin (Teil 2) 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung: Wer kann Geschäftsanteile erwerben? +Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse +Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung: Wer kann Geschäftsanteile erwerben? 13.12.2022 @@ -464,23 +464,23 @@

    Wirtschaft

    23.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie unterstützen oder beraten die Finanz- oder Wirtschaftsverwaltung Startups bei der Anwendung von aktuellen Steuerrechtsänderungen und Förderprogrammen? Wie wirken sich die steuerrechtlichen Änderungen bezüglich Mitarbeiterkapitalbeteiligung (EstG 19a) quantitativ und qualitativ in Berlin aus? +Schriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den Bund 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Förderung des Schienenverkehrsausbau „i2030” durch den Bund +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie unterstützen oder beraten die Finanz- oder Wirtschaftsverwaltung Startups bei der Anwendung von aktuellen Steuerrechtsänderungen und Förderprogrammen? Wie wirken sich die steuerrechtlichen Änderungen bezüglich Mitarbeiterkapitalbeteiligung (EstG 19a) quantitativ und qualitativ in Berlin aus? 17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehrfache Ausreichung von Corona-Hilfen für Galerien und Kunstmessen +Mündliche Anfrage: Wirtschaftshilfen für KMU 17.11.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen +Schriftliche Anfrage: Mehrfache Ausreichung von Corona-Hilfen für Galerien und Kunstmessen 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Wirtschaftshilfen für KMU +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Wahlen durchführen – Krise meistern – Zukunftshauptstadt voranbringen 10.11.2022 @@ -512,19 +512,19 @@

    Wirtschaft

    12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Qualifizierung der Vergabepraxis im Land Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes 12.10.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hürden des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes für das Berliner Handwerk 04.10.2022 @@ -660,11 +660,11 @@

    Wirtschaft

    16.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Bedeutung der Datensicherheit für Berliner Unternehmen – staatliche Unterstützung bei Hackerangriffen +Schriftliche Anfrage: Rentenzahlungen aus Russland 16.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Rentenzahlungen aus Russland +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Bedeutung der Datensicherheit für Berliner Unternehmen – staatliche Unterstützung bei Hackerangriffen 16.03.2022 @@ -688,7 +688,7 @@

    Wirtschaft

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin Partner – Werbung für Berlin im In- und Ausland – Erfolge – Ziele – Strategien 02.03.2022 @@ -696,7 +696,7 @@

    Wirtschaft

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin Partner – Werbung für Berlin im In- und Ausland – Erfolge – Ziele – Strategien +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb 16.02.2022 @@ -740,15 +740,15 @@

    Wirtschaft

    17.01.2022 -Antrag: Gründungen vereinfachen - Einrichtung einer Gründerschutzzone! +Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgebäudes des Deutschen Instituts für Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide 17.01.2022 -Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten! +Antrag: Gründungen vereinfachen - Einrichtung einer Gründerschutzzone! 17.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgebäudes des Deutschen Instituts für Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide +Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten! 13.01.2022 diff --git a/berlin/tag/wirtschaftsforderung/index.html b/berlin/tag/wirtschaftsforderung/index.html index ff788f7f290..b3adfd7787c 100644 --- a/berlin/tag/wirtschaftsforderung/index.html +++ b/berlin/tag/wirtschaftsforderung/index.html @@ -320,11 +320,11 @@

    Wirtschaftsförderung

    23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: CleanTech Business Park Marzahn +Schriftliche Anfrage: Dezentrale Veranstaltungen im Rahmen der Europameisterschaft im Männerfußball 2024 23.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Dezentrale Veranstaltungen im Rahmen der Europameisterschaft im Männerfußball 2024 +Schriftliche Anfrage: CleanTech Business Park Marzahn 11.05.2023 @@ -348,11 +348,11 @@

    Wirtschaftsförderung

    08.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen / Wirtschaft 2030: Transparenz herstellen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion. Umsetzung der Entwicklungsachse Berlin-Lausitz 08.02.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion. Umsetzung der Entwicklungsachse Berlin-Lausitz +Schriftliche Anfrage: Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen / Wirtschaft 2030: Transparenz herstellen 07.02.2023 @@ -368,11 +368,11 @@

    Wirtschaftsförderung

    18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Startup Standort Berlin weiter stärken +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner 18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Startup Standort Berlin weiter stärken 17.01.2023 @@ -392,11 +392,11 @@

    Wirtschaftsförderung

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung: Wer kann Geschäftsanteile erwerben? +Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse +Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung: Wer kann Geschäftsanteile erwerben? 22.12.2022 @@ -424,11 +424,11 @@

    Wirtschaftsförderung

    17.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehrfache Ausreichung von Corona-Hilfen für Galerien und Kunstmessen +Mündliche Anfrage: Wirtschaftshilfen für KMU 17.11.2022 -Mündliche Anfrage: Wirtschaftshilfen für KMU +Schriftliche Anfrage: Mehrfache Ausreichung von Corona-Hilfen für Galerien und Kunstmessen 14.11.2022 @@ -488,11 +488,11 @@

    Wirtschaftsförderung

    14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin 14.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik 12.09.2022 @@ -536,11 +536,11 @@

    Wirtschaftsförderung

    22.03.2022 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung und Durchführung des VC Fonds Technologie III und des VC Fonds Kreativwirtschaft III sowie des Impact VC Fonds bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der EFRE-Förderperiode 2021-2027 +Schriftliche Anfrage: Funkturm der Richtfunkstelle Schäferberg 22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Funkturm der Richtfunkstelle Schäferberg +Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung und Durchführung des VC Fonds Technologie III und des VC Fonds Kreativwirtschaft III sowie des Impact VC Fonds bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der EFRE-Förderperiode 2021-2027 21.03.2022 @@ -556,7 +556,7 @@

    Wirtschaftsförderung

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin Partner – Werbung für Berlin im In- und Ausland – Erfolge – Ziele – Strategien 02.03.2022 @@ -564,7 +564,7 @@

    Wirtschaftsförderung

    02.03.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin Partner – Werbung für Berlin im In- und Ausland – Erfolge – Ziele – Strategien +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb 28.02.2022 @@ -600,7 +600,7 @@

    Wirtschaftsförderung

    17.01.2022 -Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten! +Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln 17.01.2022 @@ -608,7 +608,7 @@

    Wirtschaftsförderung

    17.01.2022 -Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln +Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten! 10.01.2022 @@ -628,11 +628,11 @@

    Wirtschaftsförderung

    24.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
    befördern
    +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Darßer Straße in Hohenschönhausen weiter befördern 24.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Darßer Straße in Hohenschönhausen weiter befördern +Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
    befördern
    19.11.2021 diff --git a/berlin/tag/wirtschaftskriminalitat/index.html b/berlin/tag/wirtschaftskriminalitat/index.html index 92399c55616..b404998bac5 100644 --- a/berlin/tag/wirtschaftskriminalitat/index.html +++ b/berlin/tag/wirtschaftskriminalitat/index.html @@ -372,15 +372,15 @@

    Wirtschaftskriminalität

    10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute +Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren 10.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren +Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland 10.03.2022 -Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland +Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute 04.03.2022 diff --git a/berlin/tag/wirtschaftspolitik/index.html b/berlin/tag/wirtschaftspolitik/index.html index c4ace439f7d..cc336047d9c 100644 --- a/berlin/tag/wirtschaftspolitik/index.html +++ b/berlin/tag/wirtschaftspolitik/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Wirtschaftspolitik

    18.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022 18.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin 2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bisherige Arbeit und zukünftige Ausrichtung von Berlin-Partner 10.01.2023 @@ -364,11 +364,11 @@

    Wirtschaftspolitik

    17.01.2022 -Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten! +Antrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen für neue Mobilität nutzen! 17.01.2022 -Antrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen für neue Mobilität nutzen! +Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten! 13.01.2022 diff --git a/berlin/tag/wissenschaft,_forschung/index.html b/berlin/tag/wissenschaft,_forschung/index.html index e2a1e5fc0c8..c066713eea9 100644 --- a/berlin/tag/wissenschaft,_forschung/index.html +++ b/berlin/tag/wissenschaft,_forschung/index.html @@ -328,7 +328,7 @@

    Wissenschaft, Forschung

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen +Schriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022 12.01.2023 @@ -336,7 +336,7 @@

    Wissenschaft, Forschung

    12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Tierversuchskontrollen 2020, 2021 und 2022 +Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau an Hochschulen und Unterbringungssituation außeruniversitärer Forschungseinrichtungen 12.12.2022 @@ -412,11 +412,11 @@

    Wissenschaft, Forschung

    01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung +Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis +Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung 04.01.2022 diff --git a/berlin/tag/wissenschaft/index.html b/berlin/tag/wissenschaft/index.html index 6da9d1e5d70..69158833ddd 100644 --- a/berlin/tag/wissenschaft/index.html +++ b/berlin/tag/wissenschaft/index.html @@ -328,10 +328,6 @@

    Wissenschaft

    09.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG - - -09.01.2023 Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulvertragsverhandlungen 2024 - 2028. Was braucht die Stadt von ihren Hochschulen? @@ -339,8 +335,8 @@

    Wissenschaft

    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hochschulverträge 2023-2027 - Wie steht es um die Planungs- und Finanzierungssicherheit für die Berliner Hochschulen? -28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium +09.01.2023 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Am Vorabend neuer Hochschulverträge: Eckpunkte und Umsetzung des BerlHG 28.11.2022 @@ -351,6 +347,10 @@

    Wissenschaft

    Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehren und forschen in der Pandemie - Lehr-, Arbeits- und Forschungsbedingungen von Wissenschaftler\*innen +28.11.2022 +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium + + 22.11.2022 Schriftliche Anfrage: Entwicklung, Management und Planung der Innovationsachse Berlin-Lausitz @@ -416,11 +416,11 @@

    Wissenschaft

    21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick 21.02.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben 21.02.2022 @@ -448,11 +448,11 @@

    Wissenschaft

    01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung +Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis 01.02.2022 -Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis +Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung 27.01.2022 diff --git a/berlin/tag/wissenschaftler/index.html b/berlin/tag/wissenschaftler/index.html index 242477dce5e..13377421905 100644 --- a/berlin/tag/wissenschaftler/index.html +++ b/berlin/tag/wissenschaftler/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Wissenschaftler

    28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium 28.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung, Lehre und Studium +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studieren in der Pandemie - Studienbedingungen, Soziale Lage, Prüfungsbedingungen 28.11.2022 @@ -344,11 +344,11 @@

    Wissenschaftler

    26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Karrierechancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner Universitäten 26.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner Universitäten +Schriftliche Anfrage: Karrierechancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Berlin diff --git a/berlin/tag/wissenschaftlicher_mitarbeiter/index.html b/berlin/tag/wissenschaftlicher_mitarbeiter/index.html index 5f9e0e31271..5f183a8fd98 100644 --- a/berlin/tag/wissenschaftlicher_mitarbeiter/index.html +++ b/berlin/tag/wissenschaftlicher_mitarbeiter/index.html @@ -296,11 +296,11 @@

    Wissenschaftlicher Mitarbeiter

    04.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes 04.04.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten 01.03.2022 diff --git a/berlin/tag/wlan/index.html b/berlin/tag/wlan/index.html index a6f97bdeff3..d99c5e4799c 100644 --- a/berlin/tag/wlan/index.html +++ b/berlin/tag/wlan/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    WLAN

    11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Flüchtlingsunterkünften +Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Ankunftszentren und -einrichtungen 11.04.2022 -Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Ankunftszentren und -einrichtungen +Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Flüchtlingsunterkünften 04.04.2022 @@ -352,11 +352,11 @@

    WLAN

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei +Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen +Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei 20.01.2022 diff --git a/berlin/tag/wohngeld/index.html b/berlin/tag/wohngeld/index.html index 9d4109d5602..18b0ea15083 100644 --- a/berlin/tag/wohngeld/index.html +++ b/berlin/tag/wohngeld/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Wohngeld

    12.01.2023 -Mündliche Anfrage: Antragsbearbeitung Wohngeld +Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin 12.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung Wohngeldnovelle in Berlin +Mündliche Anfrage: Antragsbearbeitung Wohngeld 23.11.2022 @@ -352,15 +352,15 @@

    Wohngeld

    08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III 08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III +Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform 23.08.2022 diff --git a/berlin/tag/wohnungsbau/index.html b/berlin/tag/wohnungsbau/index.html index 9b0cf086025..cf95c3dc468 100644 --- a/berlin/tag/wohnungsbau/index.html +++ b/berlin/tag/wohnungsbau/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Wohnungsbau

    -

    263 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    264 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    @@ -296,6 +296,10 @@

    Wohnungsbau

    + + + + @@ -368,11 +372,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -420,11 +424,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -432,11 +436,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -488,11 +492,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -500,7 +504,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -508,7 +512,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -528,23 +532,23 @@

    Wohnungsbau

    - + - + - + - + - + @@ -564,11 +568,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -576,7 +580,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -584,7 +588,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -592,19 +596,19 @@

    Wohnungsbau

    - + - + - + - + @@ -636,27 +640,27 @@

    Wohnungsbau

    - + - + - + - + - + - + @@ -752,11 +756,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -792,7 +796,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -800,7 +804,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -816,23 +820,23 @@

    Wohnungsbau

    - + - + - + - + - + @@ -844,19 +848,19 @@

    Wohnungsbau

    - + - + - + - + @@ -876,7 +880,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -884,7 +888,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -892,7 +896,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -900,7 +904,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -928,7 +932,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -936,7 +940,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -944,23 +948,23 @@

    Wohnungsbau

    - + - + - + - + - + @@ -968,19 +972,19 @@

    Wohnungsbau

    - + - + - + - + @@ -1036,11 +1040,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -1048,7 +1052,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -1056,11 +1060,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -1080,11 +1084,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -1152,11 +1156,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -1172,23 +1176,23 @@

    Wohnungsbau

    - + - + - + - + - + @@ -1196,11 +1200,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -1208,7 +1212,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -1216,7 +1220,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -1224,7 +1228,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -1232,7 +1236,7 @@

    Wohnungsbau

    - + @@ -1268,15 +1272,15 @@

    Wohnungsbau

    - + - + - + @@ -1296,11 +1300,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + @@ -1312,15 +1316,15 @@

    Wohnungsbau

    - + - + - + @@ -1332,11 +1336,11 @@

    Wohnungsbau

    - + - + diff --git a/berlin/tag/wohnungsbauforderung/index.html b/berlin/tag/wohnungsbauforderung/index.html index 67cd1a753b2..ea40002bc85 100644 --- a/berlin/tag/wohnungsbauforderung/index.html +++ b/berlin/tag/wohnungsbauforderung/index.html @@ -344,19 +344,19 @@

    Wohnungsbauförderung

    - + - + - + - + diff --git a/berlin/tag/wohnungsbaugesellschaft/index.html b/berlin/tag/wohnungsbaugesellschaft/index.html index f1c5ea1e826..38e4fac912d 100644 --- a/berlin/tag/wohnungsbaugesellschaft/index.html +++ b/berlin/tag/wohnungsbaugesellschaft/index.html @@ -281,7 +281,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    -

    381 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    +

    382 Vorgänge sind mit diesem Tag verschlagwortet.

    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen
    22.08.2023 Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch städtische Wohnungsbaugesellschaften
    05.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich StadtentwicklungSchriftliche Anfrage: Endlich Barrierefreiheit durch Novelle der Bauordnung herstellen
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Endlich Barrierefreiheit durch Novelle der Bauordnung herstellenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Stadtentwicklung
    02.06.2023
    22.03.2023Schriftliche Anfrage: Spandau: bauliche Nachverdichtung im BezirkSchriftliche Anfrage: Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung
    22.03.2023Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der kooperativen BaulandentwicklungSchriftliche Anfrage: Spandau: bauliche Nachverdichtung im Bezirk
    21.03.2023
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Wohnquartiers "Mein Falkenberg"Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und Aussichten
    16.03.2023Schriftliche Anfrage: Neue Stadtquartiere in Berlin: Stand der Verfahren und AussichtenSchriftliche Anfrage: Entwicklung des Wohnquartiers "Mein Falkenberg"
    06.03.2023
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Sachstand der Bauvorhaben (Nachverdichtung) der STADT UND LAND in der Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße in HellersdorfSchriftliche Anfrage: Übertragung von Grundstücken von den Bezirksämtern an die BIM und anschließend an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Übertragung von Grundstücken von den Bezirksämtern an die BIM und anschließend an die städtischen WohnungsbaugesellschaftenSchriftliche Anfrage: Sachstand der Bauvorhaben (Nachverdichtung) der STADT UND LAND in der Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße in Hellersdorf
    19.01.2023
    16.01.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des BebauungsplansSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Anfrage: Nr. 19/12189 über Verdichtung Modularer Flüchtlingsunterkünfte und Neubau an Wohnungsbaustandorten
    16.01.2023
    16.01.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Anfrage: Nr. 19/12189 über Verdichtung Modularer Flüchtlingsunterkünfte und Neubau an WohnungsbaustandortenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des Bebauungsplans
    11.01.2023
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in Berlin
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in BerlinSchriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-InselSchriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten Börse
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in BerlinSchriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Ein Ort der Verwahrlosung und Verantwortungslosigkeit? – Die aktuelle Situation der Alten BörseSchriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin
    19.12.2022
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Abriss des Parkhauses der Berliner Hochschule für Technik zugunsten von Wohnungsneubau - wann geht es endlich los?Schriftliche Anfrage: Verzögerungen beim Markterkundungsverfahren zum Grundstück „Weiter Blick 2-28”
    06.12.2022Schriftliche Anfrage: Verzögerungen beim Markterkundungsverfahren zum Grundstück „Weiter Blick 2-28”Schriftliche Anfrage: Abriss des Parkhauses der Berliner Hochschule für Technik zugunsten von Wohnungsneubau - wann geht es endlich los?
    02.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau und Mieten in KreuzbergSchriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1)
    01.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau und Mieten in Kreuzberg
    29.11.2022
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: „Kooperatives Verfahren” – was ist los am Halleschen Tor? (Teil 2) - Nachfrage zu Drs. 19/13748Schriftliche Anfrage: Ilsekiez in Karlshorst - bezirkliche Entscheidung respektieren und Bebauung von Grünflächen stoppen
    28.11.2022Schriftliche Anfrage: Ilsekiez in Karlshorst - bezirkliche Entscheidung respektieren und Bebauung von Grünflächen stoppenSchriftliche Anfrage: „Kooperatives Verfahren” – was ist los am Halleschen Tor? (Teil 2) - Nachfrage zu Drs. 19/13748
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Schulplätze, Schulbau und WohnungsbauSchriftliche Anfrage: Wohnungsbündnis - was hatʹs gebracht?
    23.11.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbündnis - was hatʹs gebracht?Schriftliche Anfrage: Schulplätze, Schulbau und Wohnungsbau
    22.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung
    07.11.2022Antrag: 25.000 zusätzliche Sozialwohnungen bis 2025 realisierenSchriftliche Anfrage: Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung für die Innenhofbebauung in der Plonzstraße vom Senat genehmigt?
    07.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale WohnraumversorgungSchriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung für die Innenhofbebauung in der Plonzstraße vom Senat genehmigt?Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten?
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten?Antrag: 25.000 zusätzliche Sozialwohnungen bis 2025 realisieren
    04.11.2022
    09.09.2022Schriftliche Anfrage: Dachaufstockung in der Seefelder Straße: Zeitplan transparent machenSchriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenflächen in Wilmersdorf
    09.09.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotenzial auf Kleingartenflächen in WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Dachaufstockung in der Seefelder Straße: Zeitplan transparent machen
    08.09.2022
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf
    22.08.2022
    22.08.2022Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen
    16.08.2022
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…?Schriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in BerlinSchriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…?
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    23.07.2022
    19.07.2022Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und BaufragenMitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch städtische Wohnungsbaugesellschaften im Rahmen des jährlichen Evaluationsberichtes zur Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsbau und soziale Wohnraumversorgung"
    19.07.2022Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch städtische Wohnungsbaugesellschaften im Rahmen des jährlichen Evaluationsberichtes zur Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsbau und soziale Wohnraumversorgung"Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und Baufragen
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Welche Probleme gibt es bei der Genehmigung von Dachgeschossausbau?Schriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Straße
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler StraßeSchriftliche Anfrage: Welche Probleme gibt es bei der Genehmigung von Dachgeschossausbau?
    13.07.2022
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Gehrenseestraße / Wollenberger Straße: Planungen transparent machenSchriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen
    27.06.2022
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machenSchriftliche Anfrage: Gehrenseestraße / Wollenberger Straße: Planungen transparent machen
    22.06.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in BerlinSchriftliche Anfrage: Insolvenzen und Materialknappheit im Baugewerbe
    21.06.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Insolvenzen und Materialknappheit im BaugewerbeSchriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in Berlin
    20.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr AlleeSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf
    09.06.2022
    09.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee
    07.06.2022
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und SchönebergSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und HellersdorfSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg
    07.06.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und SchillerpromenadeSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBMSchriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAUSchriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM
    31.05.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde SüdAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und FriedrichshagenSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und AlexanderplatzSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen
    30.05.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare ModelleSchriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd
    23.05.2022
    20.04.2022Vorlage zur Kenntnisnahme: Projektbericht Wohnungsneubau 2022Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord und das Hellersdorfer Spreecenter
    20.04.2022Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord und das Hellersdorfer SpreecenterVorlage zur Kenntnisnahme: Projektbericht Wohnungsneubau 2022
    19.04.2022
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2)
    12.04.2022
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf
    07.04.2022
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Neubebauung des Helene Weigel Platzes - ewige Blockade durch den Bezirk?Schriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in Hohenschönhausen
    30.03.2022Schriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Neubebauung des Helene Weigel Platzes - ewige Blockade durch den Bezirk?
    29.03.2022
    10.02.2022Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND
    10.02.2022Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LANDSchriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    09.02.2022
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder StraßeSchriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
    04.02.2022Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch BuchholzSchriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder Straße
    03.02.2022Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung in den Jahren 2020 und 2021Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am Hermannplatz
    03.02.2022Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am HermannplatzSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Wohnungsbauförderung in Berlin
    03.02.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Wohnungsbauförderung in BerlinSchriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung in den Jahren 2020 und 2021
    03.02.2022
    02.02.2022Schriftliche Anfrage: Gibt es in Berlin die Schwammintelligenz?Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin
    02.02.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in BerlinSchriftliche Anfrage: Gibt es in Berlin die Schwammintelligenz?
    01.02.2022
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei WohnungsbauvorhabenSchriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulplätzen?
    31.01.2022
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulplätzen?Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei Wohnungsbauvorhaben
    31.01.2022
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem MietenstoppRegierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark
    27.01.2022
    27.01.2022Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. WirtschaftsstarkMündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp
    19.01.2022
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a „Funkwerk Köpenick”
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotentiale der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in BerlinSchriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick
    04.01.2022Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a „Funkwerk Köpenick”Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotentiale der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin
    09.12.2021
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machenSchriftliche Anfrage: Sportforum Hohenschönhausen zum nationalen Leuchtturm weiterentwickeln
    30.11.2021Schriftliche Anfrage: Sportforum Hohenschönhausen zum nationalen Leuchtturm weiterentwickelnSchriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machen
    29.11.2021
    16.11.2021Verordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gemäß § 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung– AWohnV)Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung
    16.11.2021Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der WohnungsbaupolitikVerordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gemäß § 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung– AWohnV)
    16.11.2021Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau im Rahmen der kooperativen BaulandentwicklungAntrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der Wohnungsbaupolitik
    16.11.2021
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstraße nachhaltig sichern, 7-geschössigen Wohnungsbau verhindernSchriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichern
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichernSchriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstraße nachhaltig sichern, 7-geschössigen Wohnungsbau verhindern
    09.11.2021
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in BerlinSchriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-InselSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in Berlin
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in BerlinSchriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel
    19.12.2022
    @@ -296,11 +296,15 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + + + + + @@ -308,7 +312,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -320,19 +324,19 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + - + @@ -356,15 +360,15 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + @@ -412,15 +416,15 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + @@ -428,23 +432,23 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + - + - + @@ -468,15 +472,15 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + @@ -484,11 +488,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -528,7 +532,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -536,7 +540,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -548,11 +552,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -568,11 +572,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -580,11 +584,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -612,11 +616,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -624,7 +628,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -632,11 +636,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -648,19 +652,19 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + - + @@ -668,11 +672,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -680,7 +684,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -712,11 +716,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -732,11 +736,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -744,11 +748,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -776,11 +780,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -832,11 +836,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -844,15 +848,15 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + @@ -908,11 +912,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -964,15 +968,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - - - - - + - + @@ -983,8 +983,8 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - - + + @@ -995,8 +995,8 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - - + + @@ -1004,7 +1004,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -1012,11 +1012,15 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    + + + + - + @@ -1032,11 +1036,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -1068,15 +1072,15 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + @@ -1084,15 +1088,15 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + @@ -1116,51 +1120,51 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + - + @@ -1168,15 +1172,15 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + @@ -1184,11 +1188,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -1208,23 +1212,23 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + - + - + @@ -1264,11 +1268,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -1280,11 +1284,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -1292,23 +1296,23 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + - + - + @@ -1336,11 +1340,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -1380,11 +1384,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -1392,11 +1396,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -1404,27 +1408,27 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + - + - + - + @@ -1448,11 +1452,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -1468,7 +1472,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -1476,7 +1480,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -1488,11 +1492,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -1540,15 +1544,15 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + @@ -1556,7 +1560,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -1564,23 +1568,23 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + - + - + @@ -1684,7 +1688,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -1692,27 +1696,27 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + - + - + - + - + @@ -1720,11 +1724,11 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + - + @@ -1792,7 +1796,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + @@ -1800,7 +1804,7 @@

    Wohnungsbaugesellschaft

    - + diff --git a/berlin/tag/wohnungsleerstand/index.html b/berlin/tag/wohnungsleerstand/index.html index 4f6f244379d..fab6091ace0 100644 --- a/berlin/tag/wohnungsleerstand/index.html +++ b/berlin/tag/wohnungsleerstand/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Wohnungsleerstand

    - + - + @@ -376,11 +376,11 @@

    Wohnungsleerstand

    - + - + diff --git a/berlin/tag/wohnungslosigkeit/index.html b/berlin/tag/wohnungslosigkeit/index.html index 30dc8535246..fd9b6baa618 100644 --- a/berlin/tag/wohnungslosigkeit/index.html +++ b/berlin/tag/wohnungslosigkeit/index.html @@ -308,11 +308,11 @@

    Wohnungslosigkeit

    - + - + @@ -324,11 +324,11 @@

    Wohnungslosigkeit

    - + - + @@ -348,15 +348,15 @@

    Wohnungslosigkeit

    - + - + - + @@ -388,31 +388,31 @@

    Wohnungslosigkeit

    - + - + - + - + - + - + - + @@ -468,11 +468,11 @@

    Wohnungslosigkeit

    - + - + @@ -524,11 +524,11 @@

    Wohnungslosigkeit

    - + - + @@ -536,11 +536,11 @@

    Wohnungslosigkeit

    - + - + @@ -564,11 +564,11 @@

    Wohnungslosigkeit

    - + - + @@ -652,11 +652,11 @@

    Wohnungslosigkeit

    - + - + @@ -664,7 +664,7 @@

    Wohnungslosigkeit

    - + diff --git a/berlin/tag/wohnungsmarkt/index.html b/berlin/tag/wohnungsmarkt/index.html index 15833e81014..676d5a3aeea 100644 --- a/berlin/tag/wohnungsmarkt/index.html +++ b/berlin/tag/wohnungsmarkt/index.html @@ -304,11 +304,11 @@

    Wohnungsmarkt

    - + - + @@ -408,11 +408,11 @@

    Wohnungsmarkt

    - + - +
    28.08.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das VergesellschaftungsrahmengesetzAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen
    28.08.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19-16209 „Aktuelle Entwicklungen für die Garagenmieter Am Lindenplatz”
    22.08.2023
    22.08.2023Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19-16209 „Aktuelle Entwicklungen für die Garagenmieter Am Lindenplatz”Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen
    15.08.2023
    09.08.2023Schriftliche Anfrage: Mieter\*innen schützen, Vorkaufsrechte nutzen! Aber wo ist das Geld geblieben?Schriftliche Anfrage: GEWOBAG (Teil 6): Klimastrategie der GEWOBAG – auch eine Strategie für den Schöneberger Norden?
    09.08.2023Schriftliche Anfrage: GEWOBAG (Teil 6): Klimastrategie der GEWOBAG – auch eine Strategie für den Schöneberger Norden?Schriftliche Anfrage: Mieter\*innen schützen, Vorkaufsrechte nutzen! Aber wo ist das Geld geblieben?
    08.08.2023Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 4): Entwicklung der Gewerbemieten bei der Gewobag im Schöneberger Norden / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19 / 15 246 vom 4. April 2023Schriftliche Anfrage: Unterstützung des Senats für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin
    08.08.2023Schriftliche Anfrage: Unterstützung des Senats für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts in BerlinSchriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 4): Entwicklung der Gewerbemieten bei der Gewobag im Schöneberger Norden / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19 / 15 246 vom 4. April 2023
    07.08.2023
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-BeantwortungSchriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 2) Durchführung der Baumaßnahme
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 2) Durchführung der BaumaßnahmeSchriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) Partizipation
    26.07.2023Schriftliche Anfrage: Greizer Viertel - Bestand der degewo in Marienfelde - (Teil 1) PartizipationSchriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? – Nachfragen aufgrund von Nicht-Beantwortung
    17.07.2023
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Mieterbeiräte der HOWOGE stärken: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Lage in der Schwarzmeerstraße transparent gestalten
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Lage in der Schwarzmeerstraße transparent gestaltenSchriftliche Anfrage: Gebäudeenergie-Gesetz (GEG)
    22.06.2023Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergie-Gesetz (GEG)Schriftliche Anfrage: Mieterbeiräte der HOWOGE stärken: Transparenz herstellen
    21.06.2023
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 2)
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Fahrplan für die Instandsetzung und Modernisierung der Heerstraße Nord?Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 1)
    21.06.2023Schriftliche Anfrage: Zerstörung der grünen Innenhöfe an der Kavalierstraße. Gesobau brüskiert Bürgerschaft und bezirkliche Planungen mit Senatshilfe (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Fahrplan für die Instandsetzung und Modernisierung der Heerstraße Nord?
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 7): Sanierung des Kletterfelsen „Kirchbachspitze”Schriftliche Anfrage: Gewerbeumsiedlungen im Rahmen des B-Plans 5-98 Rhenaniastraße
    20.06.2023Schriftliche Anfrage: Gewerbeumsiedlungen im Rahmen des B-Plans 5-98 RhenaniastraßeSchriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 7): Sanierung des Kletterfelsen „Kirchbachspitze”
    20.06.2023
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es?Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Wie stehtʹs um den Schulneubau ISS Garzauer StraßeSchriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting?
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Neugestaltung der Johanna-Tesch-StraßeSchriftliche Anfrage: Wie stehtʹs um den Schulneubau ISS Garzauer Straße
    05.06.2023
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Neugestaltung der Johanna-Tesch-Straße
    05.06.2023Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting?Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es?
    31.05.2023
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen in Genossenschaftswohnungen?Schriftliche Anfrage: Vermietungsregelungen für Wohnungen der Berlinovo und neue Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen Wohnungsunternehmen
    22.05.2023
    22.05.2023Schriftliche Anfrage: Vermietungsregelungen für Wohnungen der Berlinovo und neue Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen in Genossenschaftswohnungen?
    17.05.2023
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen Wohnungsunternehmen
    16.05.2023Schriftliche Anfrage: Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Wie weiter mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    12.05.2023
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Nutzung von Parkhäusern in BerlinSchriftliche Anfrage: Nicht abgeholter Müll in der Wörlitzer Str. in Marzahn
    10.05.2023Schriftliche Anfrage: Nicht abgeholter Müll in der Wörlitzer Str. in MarzahnSchriftliche Anfrage: Nutzung von Parkhäusern in Berlin
    10.05.2023
    09.05.2023Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen (Teil 1)
    09.05.2023Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Vorlauf des Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen (Teil 2)
    03.05.2023
    18.04.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Wie geht es beim Bauprojekt in der Wiecker Straße weiter?Schriftliche Anfrage: Förderinstrumente des Landes Berlin für genossenschaftliche Unternehmen
    18.04.2023Schriftliche Anfrage: Förderinstrumente des Landes Berlin für genossenschaftliche UnternehmenSchriftliche Anfrage: Transparenz herstellen: Wie geht es beim Bauprojekt in der Wiecker Straße weiter?
    17.04.2023
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)?
    12.04.2023
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)?Schriftliche Anfrage: Kündigung und Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Kündigung und Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    04.04.2023
    31.03.2023Schriftliche Anfrage: Klimaanpassung Bauvorhaben Kavalierstraße PankowSchriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/14619 vom 17.01.2023
    31.03.2023Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Elsastraße 40: Anwohnerinteressen ernst nehmen / Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/14619 vom 17.01.2023Schriftliche Anfrage: Klimaanpassung Bauvorhaben Kavalierstraße Pankow
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Abstandsflächen zu benachbarten Gebäuden in der Elsa- und Elfriedestraße einhaltenSchriftliche Anfrage: Bauschäden in der Rheinpfalzallee - Transparenz herstellen
    29.03.2023Schriftliche Anfrage: Bauschäden in der Rheinpfalzallee - Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Abstandsflächen zu benachbarten Gebäuden in der Elsa- und Elfriedestraße einhalten
    29.03.2023
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Modernisierung ohne Ende? Wie lange dauert die Instandsetzung und Modernisierung der Gerichtshöfe noch?Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Senior\*innenwohnungen in Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Senior\*innenwohnungen in Besitz der städtischen WohnungsbaugesellschaftenSchriftliche Anfrage: Situation der Investitionsbank Berlin (IBB)
    27.03.2023
    27.03.2023Schriftliche Anfrage: Situation der Investitionsbank Berlin (IBB)Schriftliche Anfrage: Modernisierung ohne Ende? Wie lange dauert die Instandsetzung und Modernisierung der Gerichtshöfe noch?
    23.03.2023
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Prenzlauer PromenadeSchriftliche Anfrage: Nistmöglichkeiten für Gebäudebrüter und Fledermäuse bei BIM und Co
    28.02.2023Schriftliche Anfrage: Nistmöglichkeiten für Gebäudebrüter und Fledermäuse bei BIM und CoSchriftliche Anfrage: Atelierhaus Prenzlauer Promenade
    27.02.2023
    08.02.2023Schriftliche Anfrage: Wohnungstausch innerhalb landeseigener Wohnungsbaugesellschaften bekannt machenSchriftliche Anfrage: WBS-Quote transparent machen
    08.02.2023Schriftliche Anfrage: WBS-Quote transparent machenSchriftliche Anfrage: Wohnungstausch innerhalb landeseigener Wohnungsbaugesellschaften bekannt machen
    08.02.2023
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Hochhäuser in der Zingster Straße 15, 21, 23 und 25 zügig sanierenSchriftliche Anfrage: Neues Wohnquartier der Gewobag an der Landsberger Allee: Transparenz herstellen
    02.02.2023Schriftliche Anfrage: Neues Wohnquartier der Gewobag an der Landsberger Allee: Transparenz herstellenSchriftliche Anfrage: Hochhäuser in der Zingster Straße 15, 21, 23 und 25 zügig sanieren
    01.02.2023
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Mietenstopp als PR-Nummer von Senator Geisel – Machen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, was sie wollen?Schriftliche Anfrage: Sachstand der Bauvorhaben (Nachverdichtung) der STADT UND LAND in der Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße in Hellersdorf
    20.01.2023Schriftliche Anfrage: Sachstand der Bauvorhaben (Nachverdichtung) der STADT UND LAND in der Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße in HellersdorfSchriftliche Anfrage: Mietenstopp als PR-Nummer von Senator Geisel – Machen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, was sie wollen?
    19.01.2023
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Mietenstopp und Kündigungsmoratorium bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-InselSchriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf
    22.12.2022
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in BerlinSchriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Mietenstopp und Kündigungsmoratorium bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel
    22.12.2022Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in BerlinSchriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in Berlin
    22.12.2022
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Ist der B-Plan-Entwurf 6-30 (Lichterfelde Süd) aus der Zeit gefallen?Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1)
    01.12.2022Schriftliche Anfrage: Für eine lebenswertere Rollberge-Siedlung (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Ist der B-Plan-Entwurf 6-30 (Lichterfelde Süd) aus der Zeit gefallen?
    30.11.2022
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Dachsolaranlagen bei landeseigenen Wohnungsunternehmen
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Mieterhöhung mit versteckter Umstellung der Mietverträge auf Indexmiete?Schriftliche Anfrage: Regelungen zu Spielplätzen bei den landeseigenen Wohnungsgesellschaften
    11.11.2022Schriftliche Anfrage: Regelungen zu Spielplätzen bei den landeseigenen WohnungsgesellschaftenSchriftliche Anfrage: Dachsolaranlagen bei landeseigenen Wohnungsunternehmen
    11.11.2022 Schriftliche Anfrage: Hechtgraben 1 - Eigentumsverhältnisse und Weiternutzung transparent machen
    09.11.2022Schriftliche Anfrage: Gute Arbeit und faire Löhne bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen11.11.2022Schriftliche Anfrage: Mieterhöhung mit versteckter Umstellung der Mietverträge auf Indexmiete?
    09.11.2022 Schriftliche Anfrage: Flora und Fauna schützen - grüne Rückzugsräume in der Detlevstraße sichern
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)09.11.2022Schriftliche Anfrage: Gute Arbeit und faire Löhne bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    07.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung für die Innenhofbebauung in der Plonzstraße vom Senat genehmigt?Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung
    07.11.2022
    07.11.2022Schriftliche Anfrage: Wurde die vom Bezirk abgelehnte Baugenehmigung für die Innenhofbebauung in der Plonzstraße vom Senat genehmigt?
    07.11.2022 Schriftliche Anfrage: Mietenstopp bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    07.11.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale WohnraumversorgungSchriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
    04.11.2022
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Videotechnik zur Vermeidung von Straftaten in HOWOGE-WohnquartierenSchriftliche Anfrage: Wohnungsvergabepraxis der HOWOGE in Hohenschönhausen
    01.11.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsvergabepraxis der HOWOGE in HohenschönhausenSchriftliche Anfrage: Videotechnik zur Vermeidung von Straftaten in HOWOGE-Wohnquartieren
    31.10.2022
    18.10.2022Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Reform der Kooperativen Baulandentwicklung?Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gelände der Bockbrauerei: wird jetzt ohne die Howoge gebaut?
    18.10.2022Schriftliche Anfrage: Neubau bzw. Entwicklung auf dem Gelände der Bockbrauerei: wird jetzt ohne die Howoge gebaut?Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Reform der Kooperativen Baulandentwicklung?
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und NutzungSchriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung für Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene Wohnungen
    13.10.2022
    13.10.2022Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung für Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene WohnungenSchriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines LadeinfrastrukturkonzeptesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauen
    12.10.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Ladeinfrastruktur für E-Autos bedarfsgerecht ausbauenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzeptes
    12.10.2022
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Vergesellschaftung - Arbeit im „stillen Kämmerlein” oder stellt der Senat endlich Transparenz her?Schriftliche Anfrage: Umnutzung der Pohlestraße 11 in Treptow-Köpenick
    05.10.2022Schriftliche Anfrage: Umnutzung der Pohlestraße 11 in Treptow-KöpenickSchriftliche Anfrage: Expertenkommission Vergesellschaftung - Arbeit im „stillen Kämmerlein” oder stellt der Senat endlich Transparenz her?
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in ReinickendorfSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin MitteSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Reinickendorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-ZehlendorfSchriftliche Anfrage: Wohnungsbau in Berlin
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in NeuköllnSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Berlin Mitte
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau in BerlinSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Steglitz-Zehlendorf
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-WilmersdorfSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Neukölln
    04.10.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-KreuzbergSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in PankowSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Lichtenberg
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in LichtenbergSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Spandau
    28.09.2022Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in SpandauSchriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Pankow
    28.09.2022
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen des Neuen Kreuzberger Zentrums am Kottbusser TorAntrag: Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unbürokratisch ermöglichen
    27.09.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den von der HOWOGE angekauften Wohnungen am BöcklerparkSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen des Neuen Kreuzberger Zentrums am Kottbusser Tor
    27.09.2022Antrag: Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unbürokratisch ermöglichenSchriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den von der HOWOGE angekauften Wohnungen am Böcklerpark
    27.09.2022
    26.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen EinrichtungenAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wohnungstauschbörse landeseigener Wohnungsbaugesellschaften - Sachstand und Verbesserungspotenziale
    26.09.2022Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wohnungstauschbörse landeseigener Wohnungsbaugesellschaften - Sachstand und VerbesserungspotenzialeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen
    26.09.2022
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten am KlausenerplatzSchriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2021)
    20.09.2022Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2021)Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten am Klausenerplatz
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Was und wie viel bauen die landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Lokale Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen Wohnungsunternehmen
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Was und wie viel bauen die landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    19.09.2022Schriftliche Anfrage: Lokale Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen (Teil 2)
    16.09.2022
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Fernwärmeversorgung in den Marzahn-Hellersdorfer GroßsiedlungenSchriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der Howoge
    16.08.2022Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der HowogeSchriftliche Anfrage: Fernwärmeversorgung in den Marzahn-Hellersdorfer Großsiedlungen
    15.08.2022
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in BerlinSchriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…?
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Bauaktivitäten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land Brandenburg
    04.08.2022
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Bauaktivitäten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land BrandenburgSchriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    04.08.2022Schriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…?Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1)Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2)
    03.08.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1)
    02.08.2022
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Situation der MieterbeiräteSchriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Straße
    15.07.2022Schriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler StraßeSchriftliche Anfrage: Situation der Mieterbeiräte
    15.07.2022
    27.06.2022Klarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336
    Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen
    27.06.2022Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machenKlarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336
    24.06.2022
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Welche Betriebskostensteigerungen erwarten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundstück an der Köpenicker Straße 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs?
    23.06.2022Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundstück an der Köpenicker Straße 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs?Schriftliche Anfrage: Welche Betriebskostensteigerungen erwarten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    22.06.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in BerlinSchriftliche Anfrage: Insolvenzen und Materialknappheit im Baugewerbe
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen BaulandentwicklungSchriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in Berlin
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Rauchwarnmelder bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen – werden die Kosten nun erstattet?Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-Pandemie
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-PandemieSchriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Insolvenzen und Materialknappheit im BaugewerbeSchriftliche Anfrage: Rauchwarnmelder bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen – werden die Kosten nun erstattet?
    16.06.2022
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBMSchriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU
    02.06.2022Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAUSchriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM
    31.05.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Leerstand in der Straße Am Sandhaus in BuchSchriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)
    30.05.2022
    30.05.2022Schriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)Schriftliche Anfrage: Leerstand in der Straße Am Sandhaus in Buch
    25.05.2022
    18.05.2022Antrag: Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhenSchriftliche Anfrage: Wer sorgt für Sicherheit in der Heerstraße Nord?
    18.05.2022Schriftliche Anfrage: Wer sorgt für Sicherheit in der Heerstraße Nord?Antrag: Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen
    11.05.2022
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?
    19.04.2022Schriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1)
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-HellersdorfSchriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227
    12.04.2022
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in der Richard-Sorge-Straße 74-76?
    12.04.2022
    12.04.2022Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in der Richard-Sorge-Straße 74-76?Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Teurer Strom der Gewobag - Transparenz zu massiven Steigerungen von Stromkosten bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und Unterstützung der Mieter\*innen durch den SenatMündliche Anfrage: Übergang Christian Rickerts zu Vonovia
    07.04.2022Mündliche Anfrage: Übergang Christian Rickerts zu VonoviaSchriftliche Anfrage: Teurer Strom der Gewobag - Transparenz zu massiven Steigerungen von Stromkosten bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und Unterstützung der Mieter\*innen durch den Senat
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Rekommunalisierte Wohnungen der Stadt & LandSchriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins Hochhäusern
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins HochhäusernSchriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Rekommunalisierte Wohnungen der Stadt & Land
    05.04.2022
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Unhaltbare Zustände bei den Wohnungen der Gewobag im Schöneberger NordenSchriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche?
    31.01.2022
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche?Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\*innen der Straße der Pariser Kommune 20 in Friedrichshain
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei WohnungsbauvorhabenSchriftliche Anfrage: Unhaltbare Zustände bei den Wohnungen der Gewobag im Schöneberger Norden
    31.01.2022Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\*innen der Straße der Pariser Kommune 20 in FriedrichshainSchriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei Wohnungsbauvorhaben
    27.01.2022Mündliche Anfrage: Einladung an Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen”Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen bei den landeseigenen WohnungsunternehmenMündliche Anfrage: Einladung an Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen”
    27.01.2022Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    26.01.2022
    19.01.2022Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)Beschlussempfehlung: Konzerninterne Umwandlungen (Verschmelzungen) innerhalb des degewo-Konzerns und des Gewobag-Konzerns
    19.01.2022Beschlussempfehlung: Konzerninterne Umwandlungen (Verschmelzungen) innerhalb des degewo-Konzerns und des Gewobag-KonzernsSchriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
    18.01.2022
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Joachimsthaler Straße erhaltenSchriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichern
    11.11.2021
    11.11.2021Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichernSchriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Joachimsthaler Straße erhalten
    09.11.2021
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen WohnungsunternehmenSchriftliche Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)?
    12.04.2023Schriftliche Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)?Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
    31.01.2023
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-GesetzesSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in Berlin
    07.04.2022Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in BerlinSchriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes
    07.03.2022
    22.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der ObdachlosenhilfeAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich Soziales
    22.06.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das Beste für Berlin – Richtlinien der Regierungspolitik im Bereich SozialesAusschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfahrungen sowie aktuelle Situation in den 24/7-Einrichtungen der Obdachlosenhilfe
    19.06.2023
    12.06.2023Schriftliche Anfrage: Zum Projekt „Little homes” in MarzahnAntrag: 24/7-Notübernachtungen für obdachlose Menschen sicherstellen
    12.06.2023Antrag: 24/7-Notübernachtungen für obdachlose Menschen sicherstellenSchriftliche Anfrage: Zum Projekt „Little homes” in Marzahn
    06.06.2023
    26.04.2023Schriftliche Anfrage: No-Go-Areas für Obdachlose in Neukölln?
    Leitfaden zur Obdachlosigkeit des Sozialamts Neukölln
    Schriftliche Anfrage: Umgang mit Wohnwagencamps
    26.04.2023Schriftliche Anfrage: Umgang mit WohnwagencampsSchriftliche Anfrage: Wohnungs- und obdachlose Familien
    26.04.2023Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und obdachlose FamilienSchriftliche Anfrage: No-Go-Areas für Obdachlose in Neukölln?
    Leitfaden zur Obdachlosigkeit des Sozialamts Neukölln
    29.03.2023
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in BerlinSchriftliche Anfrage: Corona in der Wohnungsnotfallhilfe
    12.01.2023Schriftliche Anfrage: Corona in der WohnungsnotfallhilfeSchriftliche Anfrage: Situation obdachloser Menschen mit Tieren in Berlin
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundstück am S-Bahnhof Ahrensfelde (Teil 2)Schriftliche Anfrage: Vertreibung von Obdachlosen durch „defensive Architektur”
    06.01.2023Schriftliche Anfrage: Vertreibung von Obdachlosen durch „defensive Architektur”Schriftliche Anfrage: Erneutes illegales Campieren auf einem Wiesengrundstück am S-Bahnhof Ahrensfelde (Teil 2)
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Immobilien für die KältehilfeSchriftliche Anfrage: Zugang zur Wiederholungswahl 2023 für wohnungs- und obdachlose Menschen
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Zugang zur Wiederholungswahl 2023 für wohnungs- und obdachlose MenschenSchriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\*innestruktur in der Kältehilfe
    04.01.2023Schriftliche Anfrage: Sozialberatung und Besucher\*innestruktur in der KältehilfeSchriftliche Anfrage: Immobilien für die Kältehilfe
    22.12.2022
    28.10.2022Schriftliche Anfrage: 2 mal ins Amt: Bürokratie bei der Übernahme von Kosten von WohnungslosenSchriftliche Anfrage: Zügige Eröffnung der Quarantänestation für Obdachlose
    28.10.2022Schriftliche Anfrage: Zügige Eröffnung der Quarantänestation für ObdachloseSchriftliche Anfrage: 2 mal ins Amt: Bürokratie bei der Übernahme von Kosten von Wohnungslosen
    25.10.2022
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1)Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen
    20.07.2022Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und WohnungslosenSchriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1)
    06.07.2022
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Arbeitsgruppe zu obdachlosen EU-Bürger\*innenSchriftliche Anfrage: Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei LBGTQI\* Personen
    21.06.2022Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei LBGTQI\* PersonenSchriftliche Anfrage: Arbeitsgruppe zu obdachlosen EU-Bürger\*innen
    20.06.2022
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: Zustand des East-West Hostel in BiesdorfSchriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden
    09.05.2022Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von HilfesuchendenSchriftliche Anfrage: Zustand des East-West Hostel in Biesdorf
    28.04.2022
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in BerlinSchriftliche Anfrage: Planungen der Senatsverwaltung für Soziales zum Bereich der Wohnungslosenhilfe im kommenden Haushaltsplan
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Planungen der Senatsverwaltung für Soziales zum Bereich der Wohnungslosenhilfe im kommenden HaushaltsplanSchriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin
    05.01.2022
    05.01.2022Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in BerlinSchriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin
    29.12.2021
    02.06.2023Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Entwicklungsachse Berlin-LausitzSchriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Wohnungsbau in der 2. Reihe und im Berliner Umland
    02.06.2023Schriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Wohnungsbau in der 2. Reihe und im Berliner UmlandSchriftliche Anfrage: Siedlungsentwicklung und Wohnungsmarkt im Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion (SGHR) - Entwicklungsachse Berlin-Lausitz
    15.05.2023
    16.11.2021Verordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gemäß § 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung– AWohnV)Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der Wohnungsbaupolitik
    16.11.2021Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der WohnungsbaupolitikVerordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gemäß § 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung– AWohnV)
    diff --git a/berlin/tag/wohnungspolitik/index.html b/berlin/tag/wohnungspolitik/index.html index 6842ae55093..ee9bc6ea3a2 100644 --- a/berlin/tag/wohnungspolitik/index.html +++ b/berlin/tag/wohnungspolitik/index.html @@ -292,15 +292,15 @@

    Wohnungspolitik

    28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Expertenkommission Vergesellschaftung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Expertenkommission Vergesellschaftung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” 22.08.2023 @@ -364,23 +364,23 @@

    Wohnungspolitik

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-Kreuzberg 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Mitte 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Pankow +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-Schöneberg 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Steglitz-Zehlendorf +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Lichtenberg 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf 21.03.2023 @@ -388,27 +388,27 @@

    Wohnungspolitik

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Spandau +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-Köpenick 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Steglitz-Zehlendorf 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Pankow 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Mitte +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Neukölln 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Spandau 09.02.2023 @@ -420,11 +420,11 @@

    Wohnungspolitik

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Mietenstopp als PR-Nummer von Senator Geisel – Machen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, was sie wollen? +Schriftliche Anfrage: Übertragung von Grundstücken von den Bezirksämtern an die BIM und anschließend an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Übertragung von Grundstücken von den Bezirksämtern an die BIM und anschließend an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften +Schriftliche Anfrage: Mietenstopp als PR-Nummer von Senator Geisel – Machen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, was sie wollen? 19.01.2023 @@ -436,11 +436,11 @@

    Wohnungspolitik

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung: Wer kann Geschäftsanteile erwerben? +Schriftliche Anfrage: Mietenstopp und Kündigungsmoratorium bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Mietenstopp und Kündigungsmoratorium bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung: Wer kann Geschäftsanteile erwerben? 15.12.2022 @@ -480,11 +480,11 @@

    Wohnungspolitik

    20.10.2022 -Aktuelle Stunde: Berlin lässt niemanden zurück – Wohnen und Wohnungslosigkeit im Kältewinter +Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit 20.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Räumungsmoratorium für Wohnungen – ein Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit +Aktuelle Stunde: Berlin lässt niemanden zurück – Wohnen und Wohnungslosigkeit im Kältewinter 26.09.2022 @@ -512,11 +512,11 @@

    Wohnungspolitik

    04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschränkt – wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden? +Schriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Geschützten Marktsegment – Bilanz und Herausforderungen 04.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Geschützten Marktsegment – Bilanz und Herausforderungen +Schriftliche Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschränkt – wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden? 21.06.2022 @@ -592,11 +592,11 @@

    Wohnungspolitik

    27.01.2022 -Mündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp +Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark 27.01.2022 -Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark +Mündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp 30.11.2021 diff --git a/berlin/tag/wohnungsstatistik/index.html b/berlin/tag/wohnungsstatistik/index.html index 7294ba9891d..7c77a461d4c 100644 --- a/berlin/tag/wohnungsstatistik/index.html +++ b/berlin/tag/wohnungsstatistik/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Wohnungsstatistik

    31.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme bezahlbares Wohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Auslaufende Sozialbindungen am Kottbusser Tor 31.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Auslaufende Sozialbindungen am Kottbusser Tor +Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme bezahlbares Wohnen in Charlottenburg-Wilmersdorf 25.05.2023 @@ -340,15 +340,15 @@

    Wohnungsstatistik

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum +Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf 19.12.2022 @@ -372,15 +372,15 @@

    Wohnungsstatistik

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Förderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt? +Schriftliche Anfrage: Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst Förderprogramme 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst Förderprogramme +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studentisches Wohnen - Wohnheimplätze, Wartezeiten, Versorgungsquote 14.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Studentisches Wohnen - Wohnheimplätze, Wartezeiten, Versorgungsquote +Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Förderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt? 09.11.2022 @@ -392,11 +392,11 @@

    Wohnungsstatistik

    04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Monitoring Sozialer und Kommunaler Wohnungsbau +Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen 04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen +Schriftliche Anfrage: Monitoring Sozialer und Kommunaler Wohnungsbau 02.11.2022 diff --git a/berlin/tag/wohnungswesen/index.html b/berlin/tag/wohnungswesen/index.html index cd697acb979..ea4c3c9c1ec 100644 --- a/berlin/tag/wohnungswesen/index.html +++ b/berlin/tag/wohnungswesen/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Wohnungswesen

    28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen 28.08.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht und Ergebnisse der Expert\*innenkommission zur Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschlussbericht der Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen” und Ausblick auf das Vergesellschaftungsrahmengesetz 23.08.2023 @@ -332,11 +332,11 @@

    Wohnungswesen

    09.08.2023 -Schriftliche Anfrage: Mieter\*innen schützen, Vorkaufsrechte nutzen! Aber wo ist das Geld geblieben? +Schriftliche Anfrage: GEWOBAG (Teil 6): Klimastrategie der GEWOBAG – auch eine Strategie für den Schöneberger Norden? 09.08.2023 -Schriftliche Anfrage: GEWOBAG (Teil 6): Klimastrategie der GEWOBAG – auch eine Strategie für den Schöneberger Norden? +Schriftliche Anfrage: Mieter\*innen schützen, Vorkaufsrechte nutzen! Aber wo ist das Geld geblieben? 08.08.2023 @@ -372,11 +372,11 @@

    Wohnungswesen

    13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie viele Wohnungen werden im Geschützten Marktsegment bereitgestellt? +Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin - Nachfragen 13.07.2023 -Schriftliche Anfrage: Zweit-Wohnsitze in Berlin - Nachfragen +Schriftliche Anfrage: Wie viele Wohnungen werden im Geschützten Marktsegment bereitgestellt? 13.07.2023 @@ -440,11 +440,11 @@

    Wohnungswesen

    15.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wohnungen statt Unterkünfte! Welche Art der Unterbringung sichert ein selbstbestimmtes Leben und ist die kostengünstigste? +Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023 15.06.2023 -Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023 +Schriftliche Anfrage: Wohnungen statt Unterkünfte! Welche Art der Unterbringung sichert ein selbstbestimmtes Leben und ist die kostengünstigste? 14.06.2023 @@ -468,23 +468,23 @@

    Wohnungswesen

    05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? +Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt? +Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: In welchem energetischen Zustand befinden sich die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen? +Schriftliche Anfrage: Endlich Barrierefreiheit durch Novelle der Bauordnung herstellen 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Endlich Barrierefreiheit durch Novelle der Bauordnung herstellen +Schriftliche Anfrage: Welche energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen durchgeführt? 05.06.2023 -Schriftliche Anfrage: Welche landeseigenen Wohnungsunternehmen nutzen das Energie-Contracting? +Schriftliche Anfrage: Wärmewende im kommunalen Wohnungsbestand: Wie werden die Wohnungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen beheizt und welche Pläne zum Austausch der Heizungen gibt es? 02.06.2023 @@ -520,11 +520,11 @@

    Wohnungswesen

    25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im Brunnenviertel +Schriftliche Anfrage: Schutz vor Eigenbedarfskündigungen? Wann wird die Kündigungsschutzklausel-Verordnung verlängert? 25.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Schutz vor Eigenbedarfskündigungen? Wann wird die Kündigungsschutzklausel-Verordnung verlängert? +Schriftliche Anfrage: Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im Brunnenviertel 25.05.2023 @@ -540,7 +540,7 @@

    Wohnungswesen

    22.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen in Genossenschaftswohnungen? +Schriftliche Anfrage: Vermietungsregelungen für Wohnungen der Berlinovo und neue Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen Wohnungsunternehmen 22.05.2023 @@ -548,7 +548,7 @@

    Wohnungswesen

    22.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Vermietungsregelungen für Wohnungen der Berlinovo und neue Kooperationsvereinbarung mit den Landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen in Genossenschaftswohnungen? 17.05.2023 @@ -560,11 +560,11 @@

    Wohnungswesen

    16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen? +Schriftliche Anfrage: Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen Wohnungsunternehmen 16.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen? 15.05.2023 @@ -576,15 +576,15 @@

    Wohnungswesen

    11.05.2023 -Mündliche Anfrage: Erreichung der Neubauziele +Schriftliche Anfrage: Sachstand des Pilotprojekts „Zustellung von Räumungsklagen durch Justizbedienstete” 11.05.2023 -Mündliche Anfrage: Mieterhöhungen für landeseigene Wohnungen +Mündliche Anfrage: Erreichung der Neubauziele 11.05.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand des Pilotprojekts „Zustellung von Räumungsklagen durch Justizbedienstete” +Mündliche Anfrage: Mieterhöhungen für landeseigene Wohnungen 10.05.2023 @@ -616,43 +616,43 @@

    Wohnungswesen

    17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Leerstand der BImA in Berlin +Schriftliche Anfrage: Genehmigungsverfahren zur Installation von Balkon-Steckersolargeräten/ Balkon-Solaranlagen bei städtischen Wohnungsunternehmen 17.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Genehmigungsverfahren zur Installation von Balkon-Steckersolargeräten/ Balkon-Solaranlagen bei städtischen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Leerstand der BImA in Berlin 12.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Antragsdauer Sozialer Wohnungsbau +Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen 12.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Verwaltet die Deutsche Wohnen weiterhin Wohnungen für die Berlinovo? +Schriftliche Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)? 12.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Verwaltet die Deutsche Wohnen weiterhin Wohnungen für die Berlinovo? 12.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen +Schriftliche Anfrage: Kündigung und Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) 12.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Zweckentfremdung von Wohnraum durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)? +Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen 12.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Kündigung und Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) +Schriftliche Anfrage: Antragsdauer Sozialer Wohnungsbau 04.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 4): Entwicklung der Gewerbemieten bei der Gewobag im Schöneberger Norden +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu auslaufenden Sozialbindungen 04.04.2023 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu auslaufenden Sozialbindungen +Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 4): Entwicklung der Gewerbemieten bei der Gewobag im Schöneberger Norden 03.04.2023 @@ -668,15 +668,15 @@

    Wohnungswesen

    27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Modernisierung ohne Ende? Wie lange dauert die Instandsetzung und Modernisierung der Gerichtshöfe noch? +Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Senior\*innenwohnungen in Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaften 27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Senior\*innenwohnungen in Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaften +Schriftliche Anfrage: Zustand der WBM Häuser in der Wedekindstraße 27.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Zustand der WBM Häuser in der Wedekindstraße +Schriftliche Anfrage: Modernisierung ohne Ende? Wie lange dauert die Instandsetzung und Modernisierung der Gerichtshöfe noch? 23.03.2023 @@ -696,15 +696,15 @@

    Wohnungswesen

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Pankow 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Spandau 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Service-Wohnen: hier i Live in Tempelhof +Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten? 21.03.2023 @@ -712,43 +712,43 @@

    Wohnungswesen

    21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Pankow +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Spandau +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Reinickendorf 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Treptow-Köpenick 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau 2022 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Neukölln +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-Schöneberg 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Ehemaliges Krankenhausareal St. Marien in Neukölln: Bauen mit Hochhaus, ohne Hochhausleitbild, stattdessen mit überhohen Mieten? +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Lichtenberg +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Neukölln 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau 2022 +Schriftliche Anfrage: Service-Wohnen: hier i Live in Tempelhof 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Friedrichshain-Kreuzberg 21.03.2023 -Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Tempelhof-Schöneberg +Schriftliche Anfrage: Sozialbindungen in Lichtenberg 20.03.2023 @@ -788,23 +788,23 @@

    Wohnungswesen

    09.02.2023 -Mündliche Anfrage: Genossenschaftsförderung +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) 09.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Digitalisierung Wohnberechtigungsschein (WBS) +Mündliche Anfrage: Genossenschaftsförderung 08.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Wohnungstausch innerhalb landeseigener Wohnungsbaugesellschaften bekannt machen +Schriftliche Anfrage: Anspruch auf Wohnberechtigungsscheine prüfen 08.02.2023 -Schriftliche Anfrage: Anspruch auf Wohnberechtigungsscheine prüfen +Schriftliche Anfrage: WBS-Quote transparent machen 08.02.2023 -Schriftliche Anfrage: WBS-Quote transparent machen +Schriftliche Anfrage: Wohnungstausch innerhalb landeseigener Wohnungsbaugesellschaften bekannt machen 02.02.2023 @@ -824,11 +824,11 @@

    Wohnungswesen

    26.01.2023 -Mündliche Anfrage: Situation kommunaler Wohnungsneubau +Mündliche Anfrage: Eigentümergemeinschaft Oranienstraße 169 26.01.2023 -Mündliche Anfrage: Eigentümergemeinschaft Oranienstraße 169 +Mündliche Anfrage: Situation kommunaler Wohnungsneubau 25.01.2023 @@ -852,19 +852,19 @@

    Wohnungswesen

    20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Mietenstopp als PR-Nummer von Senator Geisel – Machen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, was sie wollen? +Schriftliche Anfrage: Sachstand der Bauvorhaben (Nachverdichtung) der STADT UND LAND in der Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße in Hellersdorf 20.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Sachstand der Bauvorhaben (Nachverdichtung) der STADT UND LAND in der Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße in Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Mietenstopp als PR-Nummer von Senator Geisel – Machen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, was sie wollen? 19.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Deutsche Wohnen und das Geschützte Marktsegment +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Primus Immobilien AG 19.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Primus Immobilien AG +Schriftliche Anfrage: Deutsche Wohnen und das Geschützte Marktsegment 18.01.2023 @@ -876,11 +876,11 @@

    Wohnungswesen

    16.01.2023 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des Bebauungsplans +Schriftliche Anfrage: Stand Baumaßnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm 16.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Stand Baumaßnahme Rotdornallee / Hultschiner Damm +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neues Stadtquartier Buch am Sandhaus – Aktueller Planungsstand und Anpassungsmöglichkeiten des Bebauungsplans 12.01.2023 @@ -896,15 +896,15 @@

    Wohnungswesen

    05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Still ruht der Wernersee oder eine öffentliche Grünfläche für Kaulsdorf? +Schriftliche Anfrage: Energieeffizientes Handeln bei der degewo 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Energieeffizientes Handeln bei der degewo +Schriftliche Anfrage: Diskriminierungsfreie Wohnungsvergabe 05.01.2023 -Schriftliche Anfrage: Diskriminierungsfreie Wohnungsvergabe +Schriftliche Anfrage: Still ruht der Wernersee oder eine öffentliche Grünfläche für Kaulsdorf? 04.01.2023 @@ -916,23 +916,23 @@

    Wohnungswesen

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Mehr Wohnheimplätze für Studentinnen und Studenten schaffen +Schriftliche Anfrage: Mietenstopp und Kündigungsmoratorium bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum +Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke? 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel +Schriftliche Anfrage: Sanierung von Stadtplätzen in Charlottenburg-Wilmersdorf 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Mehr Wohnheimplätze für Studentinnen und Studenten schaffen 22.12.2022 @@ -940,23 +940,23 @@

    Wohnungswesen

    22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Mietenstopp und Kündigungsmoratorium bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Sozialer Wohnungsbau in Berlin +Schriftliche Anfrage: Ein Jahr danach: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierung von Stadtplätzen in Charlottenburg-Wilmersdorf +Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne und Versorgungssituation auf der Mierendorff-Insel 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: #Besetzen – Die Häuser denen, die sie brauchen! +Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in Berlin 22.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Leerstand beenden - welche Instrumente nutzen Senat und Bezirke? +Schriftliche Anfrage: #Besetzen – Die Häuser denen, die sie brauchen! 20.12.2022 @@ -980,11 +980,11 @@

    Wohnungswesen

    07.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Hohe bauliche Verdichtung im Ilsekiez als Nonplusultra der „Innenentwicklung” +Schriftliche Anfrage: Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt 07.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt +Schriftliche Anfrage: Hohe bauliche Verdichtung im Ilsekiez als Nonplusultra der „Innenentwicklung” 07.12.2022 @@ -996,23 +996,23 @@

    Wohnungswesen

    06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Abriss des Parkhauses der Berliner Hochschule für Technik zugunsten von Wohnungsneubau - wann geht es endlich los? +Schriftliche Anfrage: Untervermietungen bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen 06.12.2022 -Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Abweichung von den Einkommensgrenzen des § 9 Absatz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes +Schriftliche Anfrage: Abriss des Parkhauses der Berliner Hochschule für Technik zugunsten von Wohnungsneubau - wann geht es endlich los? 06.12.2022 -Schriftliche Anfrage: Untervermietungen bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen +Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Abweichung von den Einkommensgrenzen des § 9 Absatz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes 05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Häuser denen, die drin wohnen! Anspruch und Wirklichkeit der Wohneigentumsförderung in Berlin. +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken 05.12.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz zum Wohnraumschutz - Evaluierung des Zweckentfremdungsverbots- und Wohnungsaufsichtsgesetzes sowie deren Umsetzung in den Bezirken +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Häuser denen, die drin wohnen! Anspruch und Wirklichkeit der Wohneigentumsförderung in Berlin. 02.12.2022 @@ -1068,11 +1068,11 @@

    Wohnungswesen

    23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Schulplätze, Schulbau und Wohnungsbau +Schriftliche Anfrage: Wohnungsbündnis - was hatʹs gebracht? 23.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsbündnis - was hatʹs gebracht? +Schriftliche Anfrage: Schulplätze, Schulbau und Wohnungsbau 22.11.2022 @@ -1096,19 +1096,19 @@

    Wohnungswesen

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Förderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt? +Schriftliche Anfrage: Verfall des Wohnhauses Gardeschützenweg 3 / Hindenburgdamm 72 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfall des Wohnhauses Gardeschützenweg 3 / Hindenburgdamm 72 +Schriftliche Anfrage: Wie werden die IBB Förderprogramme zur Wohnraummodernisierung genutzt? 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst Förderprogramme +Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Wohnungsbindungen im Rahmen der ModInst Förderprogramme 11.11.2022 @@ -1116,11 +1116,11 @@

    Wohnungswesen

    11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Mieterhöhung mit versteckter Umstellung der Mietverträge auf Indexmiete? +Schriftliche Anfrage: Hausrat- und Haftpflichtversicherungen bei Mietern der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften 11.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Hausrat- und Haftpflichtversicherungen bei Mietern der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften +Schriftliche Anfrage: Mieterhöhung mit versteckter Umstellung der Mietverträge auf Indexmiete? 10.11.2022 @@ -1128,27 +1128,27 @@

    Wohnungswesen

    09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Gute Arbeit und faire Löhne bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Hoher Leerstand und Sanierungsbedarf in den Schöneberger Terrassen durch die Degewo – wann werden die Wohnungen wieder vermietet? 09.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen +Schriftliche Anfrage: Flora und Fauna schützen - grüne Rückzugsräume in der Detlevstraße sichern 09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Hoher Leerstand und Sanierungsbedarf in den Schöneberger Terrassen durch die Degewo – wann werden die Wohnungen wieder vermietet? +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Weiterentwicklung der AV-Wohnen 09.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Flora und Fauna schützen - grüne Rückzugsräume in der Detlevstraße sichern +Schriftliche Anfrage: Gute Arbeit und faire Löhne bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten? +Antrag: Wohnen im Eigentum fördern - bezahlbaren Wohnraum schaffen 07.11.2022 -Antrag: Wohnen im Eigentum fördern - bezahlbaren Wohnraum schaffen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung 07.11.2022 @@ -1160,23 +1160,23 @@

    Wohnungswesen

    07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) +Schriftliche Anfrage: Mietenstopp bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen 07.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Mietenstopp bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kleingartenanlagen auf Wohnungsbau-Potentialgebieten? 07.11.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die landeseigenen Wohnungsunternehmen als Garant für bezahlbare Mieten und soziale Wohnraumversorgung +Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) 04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts +Schriftliche Anfrage: Monitoring Sozialer und Kommunaler Wohnungsbau 04.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Monitoring Sozialer und Kommunaler Wohnungsbau +Schriftliche Anfrage: Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts 04.11.2022 @@ -1188,15 +1188,15 @@

    Wohnungswesen

    01.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Videotechnik zur Vermeidung von Straftaten in HOWOGE-Wohnquartieren +Schriftliche Anfrage: Wohnungsvergabepraxis der HOWOGE in Hohenschönhausen 01.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsvergabepraxis der HOWOGE in Hohenschönhausen +Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen in Studierendenwohnheimen 01.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen in Studierendenwohnheimen +Schriftliche Anfrage: Videotechnik zur Vermeidung von Straftaten in HOWOGE-Wohnquartieren 27.10.2022 @@ -1204,11 +1204,11 @@

    Wohnungswesen

    25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Betriebskosten +Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedingter Wohnungsleerstand bei städtischen Gesellschaften 25.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedingter Wohnungsleerstand bei städtischen Gesellschaften +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Betriebskosten 20.10.2022 @@ -1228,7 +1228,7 @@

    Wohnungswesen

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung +Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung für Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene Wohnungen 13.10.2022 @@ -1236,7 +1236,7 @@

    Wohnungswesen

    13.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiekostenentlastung für Berliner Kultureinrichtungen und landeseigene Wohnungen +Schriftliche Anfrage: Balkonsolaranlagen, Potential und Nutzung 12.10.2022 @@ -1252,7 +1252,7 @@

    Wohnungswesen

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Vergesellschaftung - Arbeit im „stillen Kämmerlein” oder stellt der Senat endlich Transparenz her? +Schriftliche Anfrage: Umnutzung der Pohlestraße 11 in Treptow-Köpenick 05.10.2022 @@ -1260,7 +1260,11 @@

    Wohnungswesen

    05.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Umnutzung der Pohlestraße 11 in Treptow-Köpenick +Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Vergesellschaftung - Arbeit im „stillen Kämmerlein” oder stellt der Senat endlich Transparenz her? + + +04.10.2022 +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg 04.10.2022 @@ -1268,7 +1272,7 @@

    Wohnungswesen

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Genehmigte Bauanträge in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau in Berlin 04.10.2022 @@ -1284,11 +1288,7 @@

    Wohnungswesen

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Die GSE-Gesellschaft für Stadtentwicklung gemeinnützige GmbH als Treuhänder Berlins für dauerhafte Sicherung von Wohn- und Gewerberäumen: Wohnungsbestand und Mieterhöhungen wie bei der Lehrter Straße 26a, 26b, 27-30, 36, 37 & 38 - - -04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau in Berlin +Schriftliche Anfrage: Genehmigte Bauanträge in Marzahn-Hellersdorf 04.10.2022 @@ -1296,19 +1296,19 @@

    Wohnungswesen

    04.10.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Friedrichshain-Kreuzberg +Schriftliche Anfrage: Die GSE-Gesellschaft für Stadtentwicklung gemeinnützige GmbH als Treuhänder Berlins für dauerhafte Sicherung von Wohn- und Gewerberäumen: Wohnungsbestand und Mieterhöhungen wie bei der Lehrter Straße 26a, 26b, 27-30, 36, 37 & 38 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow +Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Marzahn-Hellersdorf 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Was müsste für die umstrittene Verlängerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum würde verloren gehen? +Schriftliche Anfrage: Verdichtungsstudie Rahmenplanung Karow 28.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Parkplatzschlüssel landeseigener Wohnungsbaugesellschaften in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Was müsste für die umstrittene Verlängerung der A 100 alles abgerissen werden und wie viel Wohnraum würde verloren gehen? 27.09.2022 @@ -1324,11 +1324,11 @@

    Wohnungswesen

    26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wohnungstauschbörse landeseigener Wohnungsbaugesellschaften - Sachstand und Verbesserungspotenziale 26.09.2022 -Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wohnungstauschbörse landeseigener Wohnungsbaugesellschaften - Sachstand und Verbesserungspotenziale +Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der Sicherung von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen 26.09.2022 @@ -1340,15 +1340,15 @@

    Wohnungswesen

    22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Betriebskostenvorauszahlung und Mietzuschuss für die Mieter\*innen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Was wird aus den Grundstücken Prinzregentenstr. 67-68, Waghäuseler Str. 11-14 und Babelsberger Str. 14-16? 22.09.2022 -Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023 +Schriftliche Anfrage: Betriebskostenvorauszahlung und Mietzuschuss für die Mieter\*innen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen 22.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Was wird aus den Grundstücken Prinzregentenstr. 67-68, Waghäuseler Str. 11-14 und Babelsberger Str. 14-16? +Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023 21.09.2022 @@ -1356,23 +1356,23 @@

    Wohnungswesen

    20.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan für das SEZ – Was ist möglich? +Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2021) 20.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten am Klausenerplatz +Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan für das SEZ – Was ist möglich? 20.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie entwickelt sich die Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Bezirken? (2021) +Schriftliche Anfrage: Gewerbemieten am Klausenerplatz 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke +Schriftliche Anfrage: Spandau: Bebauung Landzunge Mahnkopfweg 19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Spandau: Bebauung Landzunge Mahnkopfweg +Schriftliche Anfrage: Lokale Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen Wohnungsunternehmen 19.09.2022 @@ -1380,7 +1380,7 @@

    Wohnungswesen

    19.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Lokale Mieterbeiräte in den Beständen der landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke 16.09.2022 @@ -1392,11 +1392,11 @@

    Wohnungswesen

    12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte? +Schriftliche Anfrage: Drohender Verkauf der Oranienstraße 169 12.09.2022 -Schriftliche Anfrage: Drohender Verkauf der Oranienstraße 169 +Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte? 12.09.2022 @@ -1428,11 +1428,11 @@

    Wohnungswesen

    29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Härtefallregelung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) +Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Planungen für die Bebauung des Hafenplatzes verändert? 29.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Planungen für die Bebauung des Hafenplatzes verändert? +Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Härtefallregelung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) 23.08.2022 @@ -1464,11 +1464,11 @@

    Wohnungswesen

    04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin +Schriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…? 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Bauaktivitäten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land Brandenburg 04.08.2022 @@ -1480,11 +1480,11 @@

    Wohnungswesen

    04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauaktivitäten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land Brandenburg +Schriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen Wohnungsunternehmen 04.08.2022 -Schriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…? +Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin 03.08.2022 @@ -1524,11 +1524,11 @@

    Wohnungswesen

    15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Situation der Mieterbeiräte +Schriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Straße 15.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Straße +Schriftliche Anfrage: Situation der Mieterbeiräte 15.07.2022 @@ -1536,11 +1536,11 @@

    Wohnungswesen

    14.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Auswirkung der Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB auf den Berliner Wohnungsmarkt +Schriftliche Anfrage: Energiekostenvereinnahmung durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften 14.07.2022 -Schriftliche Anfrage: Energiekostenvereinnahmung durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften +Schriftliche Anfrage: Auswirkung der Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB auf den Berliner Wohnungsmarkt 11.07.2022 @@ -1572,7 +1572,7 @@

    Wohnungswesen

    27.06.2022 -Klarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336
    +Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen 27.06.2022 @@ -1580,7 +1580,7 @@

    Wohnungswesen

    27.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen +Klarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
    Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336
    24.06.2022 @@ -1604,27 +1604,27 @@

    Wohnungswesen

    21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)? +Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse – was kann das Land Berlin tun? 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen +Schriftliche Anfrage: Mietensteuer – zu Ende geprüft? 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Rauchwarnmelder bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen – werden die Kosten nun erstattet? +Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-Pandemie 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-Pandemie +Schriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse – was kann das Land Berlin tun? +Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)? 21.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Mietensteuer – zu Ende geprüft? +Schriftliche Anfrage: Rauchwarnmelder bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen – werden die Kosten nun erstattet? 20.06.2022 @@ -1640,11 +1640,11 @@

    Wohnungswesen

    02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM +Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU 02.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU +Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM 31.05.2022 @@ -1656,19 +1656,19 @@

    Wohnungswesen

    30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Leerstand in der Straße Am Sandhaus in Buch +Schriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen Universität +Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 „Gebäude- und Wohnzählung” 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 „Gebäude- und Wohnzählung” +Schriftliche Anfrage: Leerstand in der Straße Am Sandhaus in Buch 30.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) +Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen Universität 25.05.2022 @@ -1680,27 +1680,27 @@

    Wohnungswesen

    19.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Grünausgleich für Bauvorhaben: Mehr Flexibilität schaffen +Mündliche Anfrage: Fünfjähriges Mietenmoratorium 19.05.2022 -Mündliche Anfrage: Fünfjähriges Mietenmoratorium +Schriftliche Anfrage: Grünausgleich für Bauvorhaben: Mehr Flexibilität schaffen 18.05.2022 -Antrag: Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen +Schriftliche Anfrage: Wer sorgt für Sicherheit in der Heerstraße Nord? 18.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Wer sorgt für Sicherheit in der Heerstraße Nord? +Antrag: Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen 10.05.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten +Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten 10.05.2022 -Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten 09.05.2022 @@ -1756,15 +1756,15 @@

    Wohnungswesen

    19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1) +Schriftliche Anfrage: Was erbrachten die Daten von Airbnb zur Vermietung von Ferienwohnungen in Berlin? 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Was erbrachten die Daten von Airbnb zur Vermietung von Ferienwohnungen in Berlin? +Schriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen? 19.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen? +Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1) 13.04.2022 @@ -1772,23 +1772,23 @@

    Wohnungswesen

    12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Unterjährige Verbraucherinformationen (UVI) nach der Heizkostenverordnung (HKVO) der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Unterjährige Verbraucherinformationen (UVI) nach der Heizkostenverordnung (HKVO) der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften +Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in der Richard-Sorge-Straße 74-76? 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf +Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf 12.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in der Richard-Sorge-Straße 74-76? +Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf 09.04.2022 @@ -1796,7 +1796,7 @@

    Wohnungswesen

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Folgen der Auflösung der Stiftung Invalidenhaus +Mündliche Anfrage: Übergang Christian Rickerts zu Vonovia 07.04.2022 @@ -1804,15 +1804,15 @@

    Wohnungswesen

    07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Übergang Christian Rickerts zu Vonovia +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in Berlin 07.04.2022 -Mündliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu Änderung der Vorschriften zu Vorkaufsrechten +Schriftliche Anfrage: Folgen der Auflösung der Stiftung Invalidenhaus 07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in Berlin +Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes 07.04.2022 @@ -1820,7 +1820,7 @@

    Wohnungswesen

    07.04.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes +Mündliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu Änderung der Vorschriften zu Vorkaufsrechten 04.04.2022 @@ -1880,19 +1880,19 @@

    Wohnungswesen

    09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie Energieeffizient ist der Berliner Bestand? +Schriftliche Anfrage: Mieterschutz in Berlin 09.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Mieterschutz in Berlin +Schriftliche Anfrage: Wie Energieeffizient ist der Berliner Bestand? 07.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmungen iSd des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes +Schriftliche Anfrage: Wohnungsaufsichtsgesetz – Kontrolle, Meldungen, Anwendungsfälle, Belegungsobergrenzen 07.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnungsaufsichtsgesetz – Kontrolle, Meldungen, Anwendungsfälle, Belegungsobergrenzen +Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmungen iSd des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes 04.03.2022 @@ -1936,11 +1936,11 @@

    Wohnungswesen

    10.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    +Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND 10.02.2022 -Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND +Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
    Wohnungsbauprojektenverausgabt?
    09.02.2022 @@ -1952,31 +1952,31 @@

    Wohnungswesen

    04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder Straße +Schriftliche Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften 04.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften +Schriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder Straße 03.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Wie mieterfreundlich ist Heimstaden wirklich? +Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Wohnungsbauförderung in Berlin 03.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Wohnungsbauförderung in Berlin +Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung in den Jahren 2020 und 2021 03.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Mietzuschuss in Sozialwohnungen +Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am Hermannplatz 03.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am Hermannplatz +Schriftliche Anfrage: Mietzuschuss in Sozialwohnungen 03.02.2022 -Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung in den Jahren 2020 und 2021 +Schriftliche Anfrage: Wie mieterfreundlich ist Heimstaden wirklich? 02.02.2022 @@ -1988,7 +1988,7 @@

    Wohnungswesen

    31.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Unhaltbare Zustände bei den Wohnungen der Gewobag im Schöneberger Norden +Schriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche? 31.01.2022 @@ -1996,19 +1996,23 @@

    Wohnungswesen

    31.01.2022 +Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\*innen der Straße der Pariser Kommune 20 in Friedrichshain + + +31.01.2022 Schriftliche Anfrage: Genossenschaften – Unterstützt und Unterstützer? 31.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche? +Schriftliche Anfrage: Unhaltbare Zustände bei den Wohnungen der Gewobag im Schöneberger Norden 31.01.2022 Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei Wohnungsbauvorhaben -31.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\*innen der Straße der Pariser Kommune 20 in Friedrichshain +27.01.2022 +Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen 27.01.2022 @@ -2023,16 +2027,12 @@

    Wohnungswesen

    Schriftliche Anfrage: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum -27.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen - - 26.01.2022 Schriftliche Anfrage: Missstände bei der Gewobag im Quartier Tegel-Süd: Werden lauwarme Wohnungen zum Standard? 19.01.2022 -Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilitätswende (Teil 1) +Beschlussempfehlung: Konzerninterne Umwandlungen (Verschmelzungen) innerhalb des degewo-Konzerns und des Gewobag-Konzerns 19.01.2022 @@ -2040,7 +2040,7 @@

    Wohnungswesen

    19.01.2022 -Beschlussempfehlung: Konzerninterne Umwandlungen (Verschmelzungen) innerhalb des degewo-Konzerns und des Gewobag-Konzerns +Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilitätswende (Teil 1) 13.01.2022 @@ -2048,15 +2048,15 @@

    Wohnungswesen

    11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen durch neue Heizkostenverordnung +Schriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt? 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Haus- und Wohnungsverkäufe in Moabit und im Brüsseler Kiez +Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen durch neue Heizkostenverordnung 11.01.2022 -Schriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt? +Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Haus- und Wohnungsverkäufe in Moabit und im Brüsseler Kiez 10.01.2022 @@ -2088,11 +2088,11 @@

    Wohnungswesen

    01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Siedlung der Deutsche Wohnen in Reinickendorf +Schriftliche Anfrage: Baulandmobilisierungsgesetz: Befreiungen vom Bebauungsplan, Baugebote 01.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Baulandmobilisierungsgesetz: Befreiungen vom Bebauungsplan, Baugebote +Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Siedlung der Deutsche Wohnen in Reinickendorf 30.11.2021 @@ -2124,11 +2124,11 @@

    Wohnungswesen

    16.11.2021 -Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der Wohnungsbaupolitik +Schriftliche Anfrage: Wohngeld 2016 bis 2021 16.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Wohngeld 2016 bis 2021 +Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der Wohnungsbaupolitik 14.11.2021 @@ -2136,11 +2136,11 @@

    Wohnungswesen

    11.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstraße nachhaltig sichern, 7-geschössigen Wohnungsbau verhindern +Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichern 11.11.2021 -Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichern +Schriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstraße nachhaltig sichern, 7-geschössigen Wohnungsbau verhindern 09.11.2021 diff --git a/berlin/tag/zahlungsunfahigkeit/index.html b/berlin/tag/zahlungsunfahigkeit/index.html index 8d6f2a92cc5..af99bafed46 100644 --- a/berlin/tag/zahlungsunfahigkeit/index.html +++ b/berlin/tag/zahlungsunfahigkeit/index.html @@ -332,11 +332,11 @@

    Zahlungsunfähigkeit

    08.09.2022 -Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle +Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? 08.09.2022 -Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? +Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle 27.07.2022 diff --git a/berlin/tag/zivilrecht/index.html b/berlin/tag/zivilrecht/index.html index 7936a5d0d8c..61fdcc20d67 100644 --- a/berlin/tag/zivilrecht/index.html +++ b/berlin/tag/zivilrecht/index.html @@ -312,11 +312,11 @@

    Zivilrecht

    02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft 02.12.2021 -Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft +Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf 02.12.2021 diff --git a/berlin/tag/zivilschutz/index.html b/berlin/tag/zivilschutz/index.html index f52083ab1bf..03b9ec4c348 100644 --- a/berlin/tag/zivilschutz/index.html +++ b/berlin/tag/zivilschutz/index.html @@ -300,11 +300,11 @@

    Zivilschutz

    30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verhalten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei teilweisem Blackout +Schriftliche Anfrage: Ab wann müssen Berliner bei einem Blackout hungern? 30.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Ab wann müssen Berliner bei einem Blackout hungern? +Schriftliche Anfrage: Verhalten der Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei teilweisem Blackout 28.11.2022 diff --git a/berlin/tag/zustandigkeit_(verwaltung)/index.html b/berlin/tag/zustandigkeit_(verwaltung)/index.html index c90dbb4bf53..d2f20b28ac7 100644 --- a/berlin/tag/zustandigkeit_(verwaltung)/index.html +++ b/berlin/tag/zustandigkeit_(verwaltung)/index.html @@ -336,11 +336,11 @@

    Zuständigkeit (Verwaltung)

    18.04.2023 -Verordnung zur Aufhebung der Familienkassen-Verordnung +Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 Satz 7 des Finanzverwaltungsgesetzes 18.04.2023 -Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 Satz 7 des Finanzverwaltungsgesetzes +Verordnung zur Aufhebung der Familienkassen-Verordnung 30.03.2023 @@ -468,11 +468,11 @@

    Zuständigkeit (Verwaltung)

    07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen 07.06.2022 -Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen +Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen 16.05.2022 @@ -492,11 +492,11 @@

    Zuständigkeit (Verwaltung)

    22.03.2022 -Schriftliche Anfrage: Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West (WBM) +Antrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland! 22.03.2022 -Antrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland! +Schriftliche Anfrage: Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West (WBM) 18.03.2022 diff --git a/berlin/tag/zweckentfremdung_von_wohnraum/index.html b/berlin/tag/zweckentfremdung_von_wohnraum/index.html index 2b8e570f14b..fc88ca7c90f 100644 --- a/berlin/tag/zweckentfremdung_von_wohnraum/index.html +++ b/berlin/tag/zweckentfremdung_von_wohnraum/index.html @@ -316,11 +316,11 @@

    Zweckentfremdung von Wohnraum

    14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? +Schriftliche Anfrage: Verfall des Wohnhauses Gardeschützenweg 3 / Hindenburgdamm 72 14.11.2022 -Schriftliche Anfrage: Verfall des Wohnhauses Gardeschützenweg 3 / Hindenburgdamm 72 +Schriftliche Anfrage: Habersaathstraße 40-48 – wie geht es weiter? 12.09.2022 diff --git a/berlin/vorgang/V-351147/index.html b/berlin/vorgang/V-351147/index.html index bdcd9faefd2..4cec9d1d6a9 100644 --- a/berlin/vorgang/V-351147/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-351147/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2022

    -

    Debatte eröffnet am 17.09.2021 und seit 727 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 17.09.2021 und seit 728 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-351384/index.html b/berlin/vorgang/V-351384/index.html index bed3a763524..fc0aed7e75d 100644 --- a/berlin/vorgang/V-351384/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-351384/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag (Gesetzentwurf): MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe
    (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)

    -

    Gesetz eröffnet am 09.11.2021 und seit 674 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 09.11.2021 und seit 675 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-352257/index.html b/berlin/vorgang/V-352257/index.html index 3bf716d5c0c..76e12cd36c7 100644 --- a/berlin/vorgang/V-352257/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-352257/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: Ortsumfahrung Ahrensfelde - bürgerfreundliche und kostengünstigere Lösung Kemberger Straße endlich auf den Weg bringen!

      -

      Antrag eröffnet am 06.12.2021 und seit 647 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 06.12.2021 und seit 648 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-352627/index.html b/berlin/vorgang/V-352627/index.html index f6b3ddb12db..fdc6d50c28b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-352627/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-352627/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

        Antrag: Elsenbrücke schnellstmöglich erneuern - höchste Priorität sichern!

        -

        Antrag eröffnet am 17.12.2021 und seit 636 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 17.12.2021 und seit 637 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Alternative für Deutschland (AfD)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-352726/index.html b/berlin/vorgang/V-352726/index.html index 485cabf08fe..b837ac3a0cf 100644 --- a/berlin/vorgang/V-352726/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-352726/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

          Verordnung

          -

          Debatte eröffnet am 16.12.2021 und seit 637 Tagen fortlaufend.

          +

          Debatte eröffnet am 16.12.2021 und seit 638 Tagen fortlaufend.

          Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-352790/index.html b/berlin/vorgang/V-352790/index.html index efaa29ad696..72d6052adfa 100644 --- a/berlin/vorgang/V-352790/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-352790/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung

    -

    Debatte eröffnet am 21.12.2021 und seit 632 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 21.12.2021 und seit 633 Tagen fortlaufend.

    Redner

    • Christian Zander (CDU)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-353100/index.html b/berlin/vorgang/V-353100/index.html index 83c597d801a..ac89740cd97 100644 --- a/berlin/vorgang/V-353100/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-353100/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Vierte Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung)

      -

      Debatte eröffnet am 22.12.2021 und seit 631 Tagen fortlaufend.

      +

      Debatte eröffnet am 22.12.2021 und seit 632 Tagen fortlaufend.

      Redner

      • Christian Zander (CDU)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-353430/index.html b/berlin/vorgang/V-353430/index.html index 4383e8b6893..47afc2a7d3c 100644 --- a/berlin/vorgang/V-353430/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-353430/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: 15 Monate Beta-Test sind genug - mit effektiven Maßnahmen zum BER-Release!

        -

        Antrag eröffnet am 18.01.2022 und seit 604 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 18.01.2022 und seit 605 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Freie Demokratische Partei (FDP)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-353442/index.html b/berlin/vorgang/V-353442/index.html index a5d43b1e16a..e6830f74191 100644 --- a/berlin/vorgang/V-353442/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-353442/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

          Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten

          -

          Antrag eröffnet am 18.01.2022 und seit 604 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 18.01.2022 und seit 605 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • Alternative für Deutschland (AfD)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-353544/index.html b/berlin/vorgang/V-353544/index.html index 1bd6c6bd5e4..058b4fa5811 100644 --- a/berlin/vorgang/V-353544/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-353544/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

            Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle

            -

            Antrag eröffnet am 25.01.2022 und seit 597 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 25.01.2022 und seit 598 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-354115/index.html b/berlin/vorgang/V-354115/index.html index 4b806e7dab0..5bcff09ffd0 100644 --- a/berlin/vorgang/V-354115/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-354115/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

              Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2020

              -

              Eröffnet am 14.09.2021 und seit 730 Tagen fortlaufend.

              +

              Eröffnet am 14.09.2021 und seit 731 Tagen fortlaufend.

              Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-354121/index.html b/berlin/vorgang/V-354121/index.html index 31de05450cb..9d493b72602 100644 --- a/berlin/vorgang/V-354121/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-354121/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Mitteilung zur Kenntnisnahme: Vergabe der Verkehrsleistungen

    -

    Eröffnet am 15.11.2021 und seit 668 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 15.11.2021 und seit 669 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-354548/index.html b/berlin/vorgang/V-354548/index.html index 8c8307d2af8..9e8569dbe53 100644 --- a/berlin/vorgang/V-354548/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-354548/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag: Steuern auf Energie senken!

    -

    Antrag eröffnet am 14.02.2022 und seit 577 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 14.02.2022 und seit 578 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-354620/index.html b/berlin/vorgang/V-354620/index.html index 03ec18cc47c..86a7688b603 100644 --- a/berlin/vorgang/V-354620/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-354620/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen!

      -

      Antrag eröffnet am 15.02.2022 und seit 576 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 15.02.2022 und seit 577 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-354750/index.html b/berlin/vorgang/V-354750/index.html index 8a66e9cda54..91f6ae714a4 100644 --- a/berlin/vorgang/V-354750/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-354750/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: Die „Achse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz” voranbringen

        -

        Antrag eröffnet am 15.02.2022 und seit 576 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 15.02.2022 und seit 577 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Alternative für Deutschland (AfD)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-355075/index.html b/berlin/vorgang/V-355075/index.html index 764b2f7c7eb..c1fb408dc80 100644 --- a/berlin/vorgang/V-355075/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-355075/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

          Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg!
          (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)

          -

          Gesetz eröffnet am 15.02.2022 und seit 576 Tagen fortlaufend.

          +

          Gesetz eröffnet am 15.02.2022 und seit 577 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • Alternative für Deutschland (AfD)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-355078/index.html b/berlin/vorgang/V-355078/index.html index 0048904524e..fe04fb6fc60 100644 --- a/berlin/vorgang/V-355078/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-355078/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

            Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
            (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)

            -

            Gesetz eröffnet am 15.02.2022 und seit 576 Tagen fortlaufend.

            +

            Gesetz eröffnet am 15.02.2022 und seit 577 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • Alternative für Deutschland (AfD)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-355087/index.html b/berlin/vorgang/V-355087/index.html index f9153228ee3..56776aacc98 100644 --- a/berlin/vorgang/V-355087/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-355087/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

              Antrag: Ostbahn zweigleisig ausbauen und elektrifizieren – auch internationalen Zugverkehr bis Königsberg wieder ermöglichen

              -

              Antrag eröffnet am 22.02.2022 und seit 569 Tagen fortlaufend.

              +

              Antrag eröffnet am 22.02.2022 und seit 570 Tagen fortlaufend.

              Initiatoren

              • Alternative für Deutschland (AfD)
              • diff --git a/berlin/vorgang/V-355421/index.html b/berlin/vorgang/V-355421/index.html index 24850f73778..f6fe0933b9d 100644 --- a/berlin/vorgang/V-355421/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-355421/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung

                -

                Debatte eröffnet am 24.02.2022 und seit 567 Tagen fortlaufend.

                +

                Debatte eröffnet am 24.02.2022 und seit 568 Tagen fortlaufend.

                Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-355428/index.html b/berlin/vorgang/V-355428/index.html index 9e39063a188..b48cd8f0c32 100644 --- a/berlin/vorgang/V-355428/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-355428/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land Berlin

    -

    Debatte eröffnet am 24.02.2022 und seit 567 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 24.02.2022 und seit 568 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-356260/index.html b/berlin/vorgang/V-356260/index.html index f8b32d0cd13..8e003914672 100644 --- a/berlin/vorgang/V-356260/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-356260/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen

    -

    Antrag eröffnet am 04.03.2022 und seit 559 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 04.03.2022 und seit 560 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-356263/index.html b/berlin/vorgang/V-356263/index.html index f1384c46be6..a229ae81ee7 100644 --- a/berlin/vorgang/V-356263/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-356263/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen

      -

      Antrag eröffnet am 04.03.2022 und seit 559 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 04.03.2022 und seit 560 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-356288/index.html b/berlin/vorgang/V-356288/index.html index 84e910fe6ee..9bc4144745b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-356288/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-356288/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Beschlussempfehlung

        -

        Eröffnet am 16.03.2022 und seit 547 Tagen fortlaufend.

        +

        Eröffnet am 16.03.2022 und seit 548 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Hauptausschuss
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-356605/index.html b/berlin/vorgang/V-356605/index.html index 8c853b6eb64..f00ff579479 100644 --- a/berlin/vorgang/V-356605/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-356605/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

          Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten

          -

          Antrag eröffnet am 21.03.2022 und seit 542 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 21.03.2022 und seit 543 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • Alternative für Deutschland (AfD)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-356902/index.html b/berlin/vorgang/V-356902/index.html index 13798d08ece..b08af462657 100644 --- a/berlin/vorgang/V-356902/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-356902/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

            Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt

            -

            Eröffnet am 22.03.2022 und seit 541 Tagen fortlaufend.

            +

            Eröffnet am 22.03.2022 und seit 542 Tagen fortlaufend.

            Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-356915/index.html b/berlin/vorgang/V-356915/index.html index bd378969a0a..e1c80326fe7 100644 --- a/berlin/vorgang/V-356915/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-356915/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: Volle Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung

    -

    Antrag eröffnet am 29.03.2022 und seit 534 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 29.03.2022 und seit 535 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-356918/index.html b/berlin/vorgang/V-356918/index.html index 164eb558c3d..0a8dda8953d 100644 --- a/berlin/vorgang/V-356918/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-356918/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: Einsetzung eines Sonderausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg

      -

      Antrag eröffnet am 25.03.2022 und seit 538 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 25.03.2022 und seit 539 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-358497/index.html b/berlin/vorgang/V-358497/index.html index 6c6cbb1c67f..0881e68e9bb 100644 --- a/berlin/vorgang/V-358497/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-358497/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

        Antrag: Jagdkultur (Teil 1) – Gründung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen

        -

        Antrag eröffnet am 20.04.2022 und seit 512 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 20.04.2022 und seit 513 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Alternative für Deutschland (AfD)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-358500/index.html b/berlin/vorgang/V-358500/index.html index 58afb969282..71df04bceaa 100644 --- a/berlin/vorgang/V-358500/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-358500/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

          Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss

          -

          Antrag eröffnet am 20.04.2022 und seit 512 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 20.04.2022 und seit 513 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • Alternative für Deutschland (AfD)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-358503/index.html b/berlin/vorgang/V-358503/index.html index 263f6ef492f..521596e9df9 100644 --- a/berlin/vorgang/V-358503/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-358503/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

            Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes

            -

            Antrag eröffnet am 20.04.2022 und seit 512 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 20.04.2022 und seit 513 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • Alternative für Deutschland (AfD)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-358510/index.html b/berlin/vorgang/V-358510/index.html index 6fd3ba2b96a..f8447bb40b2 100644 --- a/berlin/vorgang/V-358510/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-358510/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

              Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen

              -

              Debatte eröffnet am 29.04.2022 und seit 503 Tagen fortlaufend.

              +

              Debatte eröffnet am 29.04.2022 und seit 504 Tagen fortlaufend.

              Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-358637/index.html b/berlin/vorgang/V-358637/index.html index 7227eb491c1..f28ad0a0c6a 100644 --- a/berlin/vorgang/V-358637/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-358637/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr

    -

    Debatte eröffnet am 03.05.2022 und seit 499 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 03.05.2022 und seit 500 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-358673/index.html b/berlin/vorgang/V-358673/index.html index bb5b7cac6bf..7204f3ebbc3 100644 --- a/berlin/vorgang/V-358673/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-358673/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag: Wissen ist Schutz – Erste-Hilfe- und Katastrophenschutz-Schulungen in die Schulen

    -

    Antrag eröffnet am 10.05.2022 und seit 492 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 10.05.2022 und seit 493 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Freie Demokratische Partei (FDP)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-358688/index.html b/berlin/vorgang/V-358688/index.html index 680ffe1c293..38dd21e1cdc 100644 --- a/berlin/vorgang/V-358688/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-358688/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

      Antrag: Energiepreispauschale auch für Studenten sowie Rentner und Ruheständler

      -

      Antrag eröffnet am 09.05.2022 und seit 493 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 09.05.2022 und seit 494 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-359069/index.html b/berlin/vorgang/V-359069/index.html index 51c62abbab4..d8b3f090be0 100644 --- a/berlin/vorgang/V-359069/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-359069/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

        Antrag: Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen

        -

        Antrag eröffnet am 18.05.2022 und seit 484 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 18.05.2022 und seit 485 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Alternative für Deutschland (AfD)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-359403/index.html b/berlin/vorgang/V-359403/index.html index 0771963a7b3..d56693b6aac 100644 --- a/berlin/vorgang/V-359403/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-359403/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

          Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)

          -

          Gesetz eröffnet am 17.05.2022 und seit 485 Tagen fortlaufend.

          +

          Gesetz eröffnet am 17.05.2022 und seit 486 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • Alternative für Deutschland (AfD)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-359406/index.html b/berlin/vorgang/V-359406/index.html index 1f62bbabe0b..033435da22b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-359406/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-359406/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

            Antrag: BVG-Qualitätsoffensive jetzt – sichere und saubere Bahnhöfe durch eigenes Personal an den Stationen!

            -

            Antrag eröffnet am 25.05.2022 und seit 477 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 25.05.2022 und seit 478 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • Alternative für Deutschland (AfD)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-359409/index.html b/berlin/vorgang/V-359409/index.html index afed02da7f7..8f0573e2510 100644 --- a/berlin/vorgang/V-359409/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-359409/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

              Antrag: Marzahn endlich an den Regionalbahnverkehr anschließen

              -

              Antrag eröffnet am 25.05.2022 und seit 477 Tagen fortlaufend.

              +

              Antrag eröffnet am 25.05.2022 und seit 478 Tagen fortlaufend.

              Initiatoren

              • Alternative für Deutschland (AfD)
              • diff --git a/berlin/vorgang/V-360041/index.html b/berlin/vorgang/V-360041/index.html index 7ca137d1854..cc7c915a1e8 100644 --- a/berlin/vorgang/V-360041/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-360041/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                Verordnung über die Berechnung von Klimaschadenskosten (Klimakosten V)

                -

                Debatte eröffnet am 07.06.2022 und seit 464 Tagen fortlaufend.

                +

                Debatte eröffnet am 07.06.2022 und seit 465 Tagen fortlaufend.

                Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-360400/index.html b/berlin/vorgang/V-360400/index.html index 81d05e40981..e64ee42f3ab 100644 --- a/berlin/vorgang/V-360400/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-360400/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Leitprojektes „Radwegeinfrastruktur”

    -

    Eröffnet am 07.06.2022 und seit 464 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 07.06.2022 und seit 465 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-360465/index.html b/berlin/vorgang/V-360465/index.html index 63c1ac9a01b..973aeed6b49 100644 --- a/berlin/vorgang/V-360465/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-360465/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG) – Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Einklang mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz

    -

    Gesetz eröffnet am 21.06.2022 und seit 450 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 21.06.2022 und seit 451 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-360468/index.html b/berlin/vorgang/V-360468/index.html index ebe4fa7b635..415b112447a 100644 --- a/berlin/vorgang/V-360468/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-360468/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

      Antrag: Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A100 zügig planen und bauen lassen!

      -

      Antrag eröffnet am 21.06.2022 und seit 450 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 21.06.2022 und seit 451 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-360471/index.html b/berlin/vorgang/V-360471/index.html index 8cd813a01f3..10c95960b02 100644 --- a/berlin/vorgang/V-360471/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-360471/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: Bahnhof Ahrensfelde endlich modernisieren und sanieren!

        -

        Antrag eröffnet am 10.06.2022 und seit 461 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 10.06.2022 und seit 462 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Alternative für Deutschland (AfD)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-360968/index.html b/berlin/vorgang/V-360968/index.html index 1e1965c802a..bbafc1df405 100644 --- a/berlin/vorgang/V-360968/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-360968/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

          Mitteilung zur Kenntnisnahme: Entwicklung des Leihfahrradsystems

          -

          Eröffnet am 10.06.2022 und seit 461 Tagen fortlaufend.

          +

          Eröffnet am 10.06.2022 und seit 462 Tagen fortlaufend.

          Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-361093/index.html b/berlin/vorgang/V-361093/index.html index 1ac1440b3e0..fc89e37e9e7 100644 --- a/berlin/vorgang/V-361093/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-361093/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Erste Verordnung zur Änderung der Schiedsstellenverordnung SGB IX

    -

    Debatte eröffnet am 28.06.2022 und seit 443 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 28.06.2022 und seit 444 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-361242/index.html b/berlin/vorgang/V-361242/index.html index 79842864634..694fae2c6c9 100644 --- a/berlin/vorgang/V-361242/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-361242/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen differenzierter und ökologischer gestalten

    -

    Eröffnet am 22.03.2022 und seit 541 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 22.03.2022 und seit 542 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-361321/index.html b/berlin/vorgang/V-361321/index.html index f434fd8cf45..0737655f45b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-361321/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-361321/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Kenntnisnahme: Information über die Grundsätze der Planung zur Neuen Straßenverbindung – Straße An der Schule als Teil der Verkehrslösung Mahlsdorf entsprechend § 22 Berliner Straßengesetz (BerlStrG)

    -

    Eröffnet am 05.07.2022 und seit 436 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 05.07.2022 und seit 437 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-361362/index.html b/berlin/vorgang/V-361362/index.html index e0af4423c92..8b832ba433d 100644 --- a/berlin/vorgang/V-361362/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-361362/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Gesetz- und Verordnungsblatt

    -

    Debatte eröffnet am 01.07.2022 und seit 440 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 01.07.2022 und seit 441 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-361544/index.html b/berlin/vorgang/V-361544/index.html index 7e2de376bd1..51ae98305b7 100644 --- a/berlin/vorgang/V-361544/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-361544/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Ganztagsschule

    -

    Debatte eröffnet am 07.07.2022 und seit 434 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 07.07.2022 und seit 435 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-361660/index.html b/berlin/vorgang/V-361660/index.html index f4845e5b7ca..11c168efe22 100644 --- a/berlin/vorgang/V-361660/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-361660/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Schriftliche Anfrage: Wie sparen der Senat und die Bezirke Energie?

    -

    Anfrage eröffnet am 24.06.2022 und seit 447 Tagen fortlaufend.

    +

    Anfrage eröffnet am 24.06.2022 und seit 448 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Felix Reifschneider (FDP)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-362089/index.html b/berlin/vorgang/V-362089/index.html index c519f387fe0..28338189db2 100644 --- a/berlin/vorgang/V-362089/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-362089/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

      Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats gemäß § 21 Absatz 4 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG)

      -

      Eröffnet am 23.06.2022 und seit 448 Tagen fortlaufend.

      +

      Eröffnet am 23.06.2022 und seit 449 Tagen fortlaufend.

      Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-362477/index.html b/berlin/vorgang/V-362477/index.html index 46d02497b4d..367a479fbee 100644 --- a/berlin/vorgang/V-362477/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-362477/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über das Abfallwirtschaftskonzept (AWK) für den Planungszeitraum 2020-2030
    hier: Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz 2020 und Umsetzungsstand AWK 2021

    -

    Eröffnet am 02.08.2022 und seit 408 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 02.08.2022 und seit 409 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-362831/index.html b/berlin/vorgang/V-362831/index.html index 9d7b24177e8..137ef209d2c 100644 --- a/berlin/vorgang/V-362831/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-362831/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Verordnung über den Landespflegeausschuss nach § 8a des Elften Buches Sozialgesetzbuch
    (Landespflegeausschuss-Verordnung – LPAV)

    -

    Debatte eröffnet am 16.08.2022 und seit 394 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 16.08.2022 und seit 395 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-363229/index.html b/berlin/vorgang/V-363229/index.html index e5536a6373f..922fb398f62 100644 --- a/berlin/vorgang/V-363229/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-363229/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: Barzahlung im Bus bei der BVG wieder ermöglichen!

    -

    Antrag eröffnet am 26.08.2022 und seit 384 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 26.08.2022 und seit 385 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-363235/index.html b/berlin/vorgang/V-363235/index.html index a626cc8c248..bdaebb2f8b9 100644 --- a/berlin/vorgang/V-363235/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-363235/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: Jagdzeit auf Rehwild vom 1. April bis zum 31. Januar des Folgejahres ausweiten, um den ökologischen Waldumbau zu beschleunigen

      -

      Antrag eröffnet am 30.05.2022 und seit 472 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 30.05.2022 und seit 473 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-363616/index.html b/berlin/vorgang/V-363616/index.html index 859e652e638..218833f7c2b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-363616/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-363616/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

        Zweite Verordnung zur Änderung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung

        -

        Debatte eröffnet am 30.08.2022 und seit 380 Tagen fortlaufend.

        +

        Debatte eröffnet am 30.08.2022 und seit 381 Tagen fortlaufend.

        Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-363642/index.html b/berlin/vorgang/V-363642/index.html index ecbe6e43aac..b12323dba72 100644 --- a/berlin/vorgang/V-363642/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-363642/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Verordnung

    -

    Debatte eröffnet am 06.09.2022 und seit 373 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 06.09.2022 und seit 374 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-363822/index.html b/berlin/vorgang/V-363822/index.html index 2ceded650bf..88aa5e2dccd 100644 --- a/berlin/vorgang/V-363822/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-363822/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: Mehr Transparenz im Schulsystem: Das Verschweigen der Migrantenquote und anderer Schuldaten verstößt gegen Landesrecht!

    -

    Antrag eröffnet am 01.09.2022 und seit 378 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 01.09.2022 und seit 379 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-364022/index.html b/berlin/vorgang/V-364022/index.html index 8f7365346d7..f773b5528e7 100644 --- a/berlin/vorgang/V-364022/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-364022/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

      Antrag: Licht, Wärme und gesunde Mahlzeiten für unsere Kinder – Qualität der Kita-Arbeit sichern: Kita-Sonderzahlung für Sachkosten und Energieversorgung gewähren und Trägereigenanteil in Zukunft streichen

      -

      Antrag eröffnet am 10.09.2022 und seit 369 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 10.09.2022 und seit 370 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-364126/index.html b/berlin/vorgang/V-364126/index.html index 4d295f3deae..358d41c90fc 100644 --- a/berlin/vorgang/V-364126/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-364126/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: Bestellung eines Vertreters des KulturerbeNetz.Berlin als reguläres Mitglied in den Landesdenkmalrat

        -

        Antrag eröffnet am 13.09.2022 und seit 366 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 13.09.2022 und seit 367 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Alternative für Deutschland (AfD)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-364523/index.html b/berlin/vorgang/V-364523/index.html index db78127e45f..3ca080f2dda 100644 --- a/berlin/vorgang/V-364523/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-364523/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

          Erste Verordnung zur Änderung der Justizvollzugsvergütungsverordnung

          -

          Debatte eröffnet am 09.09.2022 und seit 370 Tagen fortlaufend.

          +

          Debatte eröffnet am 09.09.2022 und seit 371 Tagen fortlaufend.

          Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-364551/index.html b/berlin/vorgang/V-364551/index.html index 1560d04f537..82c24cd53eb 100644 --- a/berlin/vorgang/V-364551/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-364551/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag (Gesetzentwurf): Kleingartenflächensicherungsgesetz Berlin – Kleingartenkultur und Erholungsraum erhalten

    -

    Gesetz eröffnet am 22.09.2022 und seit 357 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 22.09.2022 und seit 358 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-364564/index.html b/berlin/vorgang/V-364564/index.html index f0ba3a760c2..38d486aab79 100644 --- a/berlin/vorgang/V-364564/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-364564/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

      Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt

      -

      Eröffnet am 06.09.2022 und seit 373 Tagen fortlaufend.

      +

      Eröffnet am 06.09.2022 und seit 374 Tagen fortlaufend.

      Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-364566/index.html b/berlin/vorgang/V-364566/index.html index 9c3bc9d73fc..11d769c6321 100644 --- a/berlin/vorgang/V-364566/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-364566/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit - Zwischenbericht 5. Bericht im neuen Format

    -

    Eröffnet am 22.09.2022 und seit 357 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 22.09.2022 und seit 358 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-364747/index.html b/berlin/vorgang/V-364747/index.html index 9db369f559c..692c8fa0420 100644 --- a/berlin/vorgang/V-364747/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-364747/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2021

    -

    Eröffnet am 27.09.2022 und seit 352 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 27.09.2022 und seit 353 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-364750/index.html b/berlin/vorgang/V-364750/index.html index b3cbad91d30..f0bc21b27b8 100644 --- a/berlin/vorgang/V-364750/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-364750/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Verkehrsleistungen

    -

    Eröffnet am 09.09.2022 und seit 370 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 09.09.2022 und seit 371 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-365033/index.html b/berlin/vorgang/V-365033/index.html index ac52e3c8658..f2aa4e8acdc 100644 --- a/berlin/vorgang/V-365033/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-365033/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt

    -

    Eröffnet am 20.09.2022 und seit 359 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 20.09.2022 und seit 360 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-365037/index.html b/berlin/vorgang/V-365037/index.html index e2f51d9c3f0..f0e368026fe 100644 --- a/berlin/vorgang/V-365037/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-365037/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht über die Mittelverwendung der Zuführungen an Unternehmen für Nachbarschaftsaktivitäten für Wohnumfeldmaßnahmen oder Aufwertungsmaßnahmen, die v.a. der Klimafolgenbewältigung im und am Bedarf der Großsiedlungen der Nachkriegszeit dienen

    -

    Eröffnet am 29.09.2022 und seit 350 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 29.09.2022 und seit 351 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-365316/index.html b/berlin/vorgang/V-365316/index.html index 7cf99287fc0..3d167ff400b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-365316/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-365316/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: Berliner Tafeln in Krisenzeiten unterstützen!

    -

    Antrag eröffnet am 11.10.2022 und seit 338 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 11.10.2022 und seit 339 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-366369/index.html b/berlin/vorgang/V-366369/index.html index 39a4d6ef130..0e062a57efe 100644 --- a/berlin/vorgang/V-366369/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-366369/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anstalt des öffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZAöRG)

      -

      Gesetz eröffnet am 21.10.2022 und seit 328 Tagen fortlaufend.

      +

      Gesetz eröffnet am 21.10.2022 und seit 329 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-366372/index.html b/berlin/vorgang/V-366372/index.html index 6c9bfe96a94..ab0a6001519 100644 --- a/berlin/vorgang/V-366372/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-366372/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: Einen Polizeiabschnitt für den Pankower Ortsteil Buch

        -

        Antrag eröffnet am 31.10.2022 und seit 318 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 31.10.2022 und seit 319 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Alternative für Deutschland (AfD)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-366534/index.html b/berlin/vorgang/V-366534/index.html index 86922752a25..c2c4ea4e9af 100644 --- a/berlin/vorgang/V-366534/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-366534/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

          Antrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg erhalten

          -

          Antrag eröffnet am 02.11.2022 und seit 316 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 02.11.2022 und seit 317 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • Alternative für Deutschland (AfD)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-366537/index.html b/berlin/vorgang/V-366537/index.html index 61e76d8ccbb..7558da6ebe2 100644 --- a/berlin/vorgang/V-366537/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-366537/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

            Antrag: „Weihnachtsmärkte in Deutschland" in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufnehmen

            -

            Antrag eröffnet am 02.11.2022 und seit 316 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 02.11.2022 und seit 317 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • Alternative für Deutschland (AfD)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-366540/index.html b/berlin/vorgang/V-366540/index.html index cbe514b428f..ef5984b2c7a 100644 --- a/berlin/vorgang/V-366540/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-366540/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

              Antrag (Gesetzentwurf): Wider den Kulturvandalismus, die Kulturvergessenheit und den Kulturverfall - Der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin)
              (Kulturgutschutz-Gesetz für das Land Berlin (KuguG Berlin))

              -

              Gesetz eröffnet am 02.11.2022 und seit 316 Tagen fortlaufend.

              +

              Gesetz eröffnet am 02.11.2022 und seit 317 Tagen fortlaufend.

              Initiatoren

              • Alternative für Deutschland (AfD)
              • diff --git a/berlin/vorgang/V-366693/index.html b/berlin/vorgang/V-366693/index.html index 61bf3da2c89..f3e64a6183c 100644 --- a/berlin/vorgang/V-366693/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-366693/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                Antrag: Rechtsstaatskonforme Rückkehrpolitik – konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht von in Berlin lebenden ausreisepflichtigen Personen

                -

                Antrag eröffnet am 03.11.2022 und seit 315 Tagen fortlaufend.

                +

                Antrag eröffnet am 03.11.2022 und seit 316 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • Alternative für Deutschland (AfD)
                • diff --git a/berlin/vorgang/V-366882/index.html b/berlin/vorgang/V-366882/index.html index c41323abbf2..d93897a6935 100644 --- a/berlin/vorgang/V-366882/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-366882/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                  Antrag: Im Zweifelsfalle immer für das Kindeswohl: Keine Genehmigung für Kita-Träger mit unklarem Verhältnis zur Pädophilie

                  -

                  Antrag eröffnet am 08.11.2022 und seit 310 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Antrag eröffnet am 08.11.2022 und seit 311 Tagen fortlaufend.

                  Initiatoren

                  • Alternative für Deutschland (AfD)
                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-366895/index.html b/berlin/vorgang/V-366895/index.html index 9548fc1e69d..f7196bb52e6 100644 --- a/berlin/vorgang/V-366895/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-366895/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                    Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2022/2023 - SchulstufCOV-19-VO 2022/2023)

                    -

                    Debatte eröffnet am 04.11.2022 und seit 314 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Debatte eröffnet am 04.11.2022 und seit 315 Tagen fortlaufend.

                    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-366940/index.html b/berlin/vorgang/V-366940/index.html index 254b7d1337e..2da05245236 100644 --- a/berlin/vorgang/V-366940/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-366940/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen für die beruflichen Schulen in Berlin zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 (Berufliche-Schu-len-COVID-19-Verordnung 2022/2023)

    -

    Debatte eröffnet am 04.11.2022 und seit 314 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 04.11.2022 und seit 315 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-367389/index.html b/berlin/vorgang/V-367389/index.html index be5c71543fb..ca641cf43f1 100644 --- a/berlin/vorgang/V-367389/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-367389/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr

    -

    Debatte eröffnet am 10.11.2022 und seit 308 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 10.11.2022 und seit 309 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-367841/index.html b/berlin/vorgang/V-367841/index.html index d41c992598c..e1c51ea6af9 100644 --- a/berlin/vorgang/V-367841/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-367841/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag: Berlin auch im Notfall versorgungssicher machen - Trinkwasserbrunnen endlich sanieren, hierzu Notfallversorgung mit Kraftstoffen und Notstrom absichern!

    -

    Antrag eröffnet am 24.11.2022 und seit 294 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 24.11.2022 und seit 295 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-367995/index.html b/berlin/vorgang/V-367995/index.html index 8aa16c3c02d..234c3c9a8be 100644 --- a/berlin/vorgang/V-367995/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-367995/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Unterrichtung: Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 der Verfassung von Berlin und § 97 der Landeshaushaltsordnung

      -

      Eröffnet am 30.11.2022 und seit 288 Tagen fortlaufend.

      +

      Eröffnet am 30.11.2022 und seit 289 Tagen fortlaufend.

      Redner

      • Klingen, Karin (Präsidentin Rechnungshof)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-368036/index.html b/berlin/vorgang/V-368036/index.html index 7fdd8dfe541..4ceee43d554 100644 --- a/berlin/vorgang/V-368036/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-368036/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

        Verordnung über die Weiterbildung von Tierärztinnen und Tierärzten im Gebiet „Öffentliches Veterinärwesen” (Weiterbildungsverordnung öffentliches Veterinärwesen – WVOöV)

        -

        Debatte eröffnet am 24.11.2022 und seit 294 Tagen fortlaufend.

        +

        Debatte eröffnet am 24.11.2022 und seit 295 Tagen fortlaufend.

        Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-368137/index.html b/berlin/vorgang/V-368137/index.html index d8fb24ca21a..366c8f9297e 100644 --- a/berlin/vorgang/V-368137/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-368137/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes

    -

    Gesetz eröffnet am 29.11.2022 und seit 289 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 29.11.2022 und seit 290 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-368148/index.html b/berlin/vorgang/V-368148/index.html index 83e10bb2884..17293331731 100644 --- a/berlin/vorgang/V-368148/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-368148/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes

    -

    Gesetz eröffnet am 06.12.2022 und seit 282 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 06.12.2022 und seit 283 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-368176/index.html b/berlin/vorgang/V-368176/index.html index dc6d9c9f0ca..2f997501c98 100644 --- a/berlin/vorgang/V-368176/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-368176/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Fünfte Verordnung zur Änderung der Parkgebühren-Ordnung

    -

    Debatte eröffnet am 29.11.2022 und seit 289 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 29.11.2022 und seit 290 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-368295/index.html b/berlin/vorgang/V-368295/index.html index 3abe804300f..648f75280ac 100644 --- a/berlin/vorgang/V-368295/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-368295/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag: Die Berliner gezielt entlasten: Hundesteuer abschaffen!

    -

    Antrag eröffnet am 06.12.2022 und seit 282 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 06.12.2022 und seit 283 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-368298/index.html b/berlin/vorgang/V-368298/index.html index b46f0c5f927..691409d56a8 100644 --- a/berlin/vorgang/V-368298/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-368298/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

      Antrag: Tierschutz droht der Zusammenbruch: Tierheim Berlin unbürokratisch bei den Energiekosten unterstützen

      -

      Antrag eröffnet am 06.12.2022 und seit 282 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 06.12.2022 und seit 283 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-368307/index.html b/berlin/vorgang/V-368307/index.html index 113c1922279..a205e0a9633 100644 --- a/berlin/vorgang/V-368307/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-368307/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

        Zweite Verordnung zur Änderung der Sondernutzungsgebührenverordnung

        -

        Debatte eröffnet am 30.11.2022 und seit 288 Tagen fortlaufend.

        +

        Debatte eröffnet am 30.11.2022 und seit 289 Tagen fortlaufend.

        Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-368376/index.html b/berlin/vorgang/V-368376/index.html index 67a47a1ddd8..ff6677a407f 100644 --- a/berlin/vorgang/V-368376/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-368376/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Zweite Verordnung zur Änderung der Vermessungsgebührenordnung

    -

    Debatte eröffnet am 29.11.2022 und seit 289 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 29.11.2022 und seit 290 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-368492/index.html b/berlin/vorgang/V-368492/index.html index 150a85de06e..ff44efe5673 100644 --- a/berlin/vorgang/V-368492/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-368492/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Schriftliche Anfrage

    -

    Anfrage eröffnet am 15.11.2022 und seit 303 Tagen fortlaufend.

    +

    Anfrage eröffnet am 15.11.2022 und seit 304 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Felix Reifschneider (FDP)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-368596/index.html b/berlin/vorgang/V-368596/index.html index 3ff39efc538..acb89259f44 100644 --- a/berlin/vorgang/V-368596/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-368596/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

      Antrag: Verkehr in Berlin intelligent gestalten – nicht verhindern!

      -

      Antrag eröffnet am 07.12.2022 und seit 281 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 07.12.2022 und seit 282 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-369686/index.html b/berlin/vorgang/V-369686/index.html index 1e984356a88..f70cc9b111d 100644 --- a/berlin/vorgang/V-369686/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-369686/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

        Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zu den Empfehlungen des Berliner Klimabürger:innenrats

        -

        Eröffnet am 20.12.2022 und seit 268 Tagen fortlaufend.

        +

        Eröffnet am 20.12.2022 und seit 269 Tagen fortlaufend.

        Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-370091/index.html b/berlin/vorgang/V-370091/index.html index d220ff83ee0..ba05d220269 100644 --- a/berlin/vorgang/V-370091/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-370091/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: Konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter!

    -

    Antrag eröffnet am 10.01.2023 und seit 247 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 10.01.2023 und seit 248 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-370118/index.html b/berlin/vorgang/V-370118/index.html index 9e2bd8e0b9f..35491acaa87 100644 --- a/berlin/vorgang/V-370118/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-370118/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

      Vierte Verordnung zur Änderung der Berliner Juristenausbildungsordnung

      -

      Debatte eröffnet am 23.12.2022 und seit 265 Tagen fortlaufend.

      +

      Debatte eröffnet am 23.12.2022 und seit 266 Tagen fortlaufend.

      Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-370122/index.html b/berlin/vorgang/V-370122/index.html index 54d8ad5f52b..f1eed9190b8 100644 --- a/berlin/vorgang/V-370122/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-370122/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2023

    -

    Debatte eröffnet am 20.12.2022 und seit 268 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 20.12.2022 und seit 269 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-370148/index.html b/berlin/vorgang/V-370148/index.html index 47c2b07cf2b..a0d807a694f 100644 --- a/berlin/vorgang/V-370148/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-370148/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vierte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung

    -

    Debatte eröffnet am 10.01.2023 und seit 247 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 10.01.2023 und seit 248 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-370519/index.html b/berlin/vorgang/V-370519/index.html index 07c0d7b6080..1abbca4f93b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-370519/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-370519/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: Berlin endlich sicherer machen!

    -

    Antrag eröffnet am 20.01.2023 und seit 237 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 20.01.2023 und seit 238 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-370609/index.html b/berlin/vorgang/V-370609/index.html index 72e6e012b05..911b8fa3481 100644 --- a/berlin/vorgang/V-370609/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-370609/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: Minderjährige Beifahrer auf Fahrrädern und Lastenfahrrädern in der Unfallstatistik berücksichtigen

      -

      Antrag eröffnet am 08.12.2022 und seit 280 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 08.12.2022 und seit 281 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-370616/index.html b/berlin/vorgang/V-370616/index.html index d29afbda2c4..11903f5285b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-370616/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-370616/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: Sicherheit bei BVG und S-Bahn erhöhen – SMS-WhatsApp-Servicenummer einrichten!

        -

        Antrag eröffnet am 20.01.2023 und seit 237 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 20.01.2023 und seit 238 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Alternative für Deutschland (AfD)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-370655/index.html b/berlin/vorgang/V-370655/index.html index 48b79408e6c..0baa3a7e635 100644 --- a/berlin/vorgang/V-370655/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-370655/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

          Erste Verordnung zur Änderung der BVG-Benutzungsgebührenordnung

          -

          Debatte eröffnet am 17.01.2023 und seit 240 Tagen fortlaufend.

          +

          Debatte eröffnet am 17.01.2023 und seit 241 Tagen fortlaufend.

          Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-370923/index.html b/berlin/vorgang/V-370923/index.html index ec815b8c2cd..eaa9e59ac9e 100644 --- a/berlin/vorgang/V-370923/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-370923/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen

    -

    Debatte eröffnet am 10.01.2023 und seit 247 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 10.01.2023 und seit 248 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-370972/index.html b/berlin/vorgang/V-370972/index.html index 88c4fa790e3..fdb15185a1f 100644 --- a/berlin/vorgang/V-370972/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-370972/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes

    -

    Gesetz eröffnet am 24.01.2023 und seit 233 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 24.01.2023 und seit 234 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-371082/index.html b/berlin/vorgang/V-371082/index.html index 1d9d5447e57..c235c2c5357 100644 --- a/berlin/vorgang/V-371082/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-371082/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Kenntnisnahme: Rücklagenbildung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für die Geschäftsjahre 2020 und 2021

    -

    Eröffnet am 24.01.2023 und seit 233 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 24.01.2023 und seit 234 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-371084/index.html b/berlin/vorgang/V-371084/index.html index 00a3b315ce8..47e413258b0 100644 --- a/berlin/vorgang/V-371084/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-371084/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Kenntnisnahme: Berliner Gemeinschaftsgarten-Programm

    -

    Eröffnet am 24.01.2023 und seit 233 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 24.01.2023 und seit 234 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-371375/index.html b/berlin/vorgang/V-371375/index.html index 6d30293811b..cfbf8c7aa21 100644 --- a/berlin/vorgang/V-371375/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-371375/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag: Schutz von Studierenden vor Benachteiligung bei hochschulischen Prüfungen

    -

    Antrag eröffnet am 07.02.2023 und seit 219 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 07.02.2023 und seit 220 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-372023/index.html b/berlin/vorgang/V-372023/index.html index 4ffbbed5fd1..4da18c48340 100644 --- a/berlin/vorgang/V-372023/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-372023/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

      Antrag: Energie für Berlin: Sicher, günstig und technologieoffen – für eine Beendigung der Energiekrise

      -

      Antrag eröffnet am 06.02.2023 und seit 220 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 06.02.2023 und seit 221 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-372337/index.html b/berlin/vorgang/V-372337/index.html index cfded2abb39..7788a478521 100644 --- a/berlin/vorgang/V-372337/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-372337/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

        Antrag: Lehrkräftebildung an den Berliner Hochschulen stärken!

        -

        Antrag eröffnet am 07.03.2023 und seit 191 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 07.03.2023 und seit 192 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Die Linke (Die Linke)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-372408/index.html b/berlin/vorgang/V-372408/index.html index 02748d99f13..ce4d431e873 100644 --- a/berlin/vorgang/V-372408/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-372408/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

          Antrag: 9-Euro-Sozialticket und 29-Euro-Berlin-AB-Ticket bis Ende 2023 verlängern

          -

          Antrag eröffnet am 09.03.2023 und seit 189 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 09.03.2023 und seit 190 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • Die Linke (Die Linke)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-372845/index.html b/berlin/vorgang/V-372845/index.html index bbc7e364100..d6ace17db06 100644 --- a/berlin/vorgang/V-372845/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-372845/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

            Antrag: Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln (UntA Neukölln II)

            -

            Antrag eröffnet am 22.03.2023 und seit 176 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 22.03.2023 und seit 177 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-372892/index.html b/berlin/vorgang/V-372892/index.html index 9ee0377ce2f..17a84154a80 100644 --- a/berlin/vorgang/V-372892/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-372892/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

              Antrag: Filmfreundliche Hauptstadt – Bagatelldreharbeiten genehmigungsfrei machen

              -

              Antrag eröffnet am 17.03.2023 und seit 181 Tagen fortlaufend.

              +

              Antrag eröffnet am 17.03.2023 und seit 182 Tagen fortlaufend.

              Initiatoren

              • Alternative für Deutschland (AfD)
              • diff --git a/berlin/vorgang/V-372895/index.html b/berlin/vorgang/V-372895/index.html index 9f43152c060..0b863cc7b13 100644 --- a/berlin/vorgang/V-372895/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-372895/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                Antrag: Drehkreuz BER – Filmproduktionen am Hauptstadtflughafen ermöglichen

                -

                Antrag eröffnet am 17.03.2023 und seit 181 Tagen fortlaufend.

                +

                Antrag eröffnet am 17.03.2023 und seit 182 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • Alternative für Deutschland (AfD)
                • diff --git a/berlin/vorgang/V-372898/index.html b/berlin/vorgang/V-372898/index.html index 6ce4c6861f8..4b5057c0f6b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-372898/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-372898/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                  Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

                  -

                  Antrag eröffnet am 19.03.2023 und seit 179 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Antrag eröffnet am 19.03.2023 und seit 180 Tagen fortlaufend.

                  Initiatoren

                  • Alternative für Deutschland (AfD)
                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-373028/index.html b/berlin/vorgang/V-373028/index.html index 74a4b714c08..fc785840057 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373028/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373028/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                    Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch den Senat von Berlin und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich
                    einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg

                    -

                    Antrag eröffnet am 15.03.2023 und seit 183 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Antrag eröffnet am 15.03.2023 und seit 184 Tagen fortlaufend.

                    Initiatoren

                    • Alternative für Deutschland (AfD)
                    • diff --git a/berlin/vorgang/V-373153/index.html b/berlin/vorgang/V-373153/index.html index 64042e0146a..4c49f6bcbf2 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373153/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373153/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                      Unterrichtung: Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten über seine Tätigkeit ab dem 1. August 2022

                      -

                      Eröffnet am 30.03.2023 und seit 168 Tagen fortlaufend.

                      +

                      Eröffnet am 30.03.2023 und seit 169 Tagen fortlaufend.

                      Redner

                      • Oerke, Alexander (Bürger- und Polizeibeauftragter des Landes Berlin)
                      • diff --git a/berlin/vorgang/V-373217/index.html b/berlin/vorgang/V-373217/index.html index 4d47c4a1e29..c9c4b4acfe7 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373217/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373217/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                        Antrag: Einführung eines Günter de Bruyn-Literaturwettbewerbs und eines Günter de Bruyn-Literaturpreises Berlin-Brandenburg

                        -

                        Antrag eröffnet am 31.03.2023 und seit 167 Tagen fortlaufend.

                        +

                        Antrag eröffnet am 31.03.2023 und seit 168 Tagen fortlaufend.

                        Initiatoren

                        • Alternative für Deutschland (AfD)
                        • diff --git a/berlin/vorgang/V-373220/index.html b/berlin/vorgang/V-373220/index.html index 86565232c07..a1a96bb6cd8 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373220/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373220/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                          Antrag (Gesetzentwurf): Einflussnahme aus dem Ausland bei direkter Demokratie beschränken - Chancengleichheit im Land Berlin stärken
                          (Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Abstimmungsgesetz – AbstG))

                          -

                          Gesetz eröffnet am 03.04.2023 und seit 164 Tagen fortlaufend.

                          +

                          Gesetz eröffnet am 03.04.2023 und seit 165 Tagen fortlaufend.

                          Initiatoren

                          • Alternative für Deutschland (AfD)
                          • diff --git a/berlin/vorgang/V-373228/index.html b/berlin/vorgang/V-373228/index.html index 258de1829ad..5497daea5d9 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373228/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373228/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                            Mitteilung zur Kenntnisnahme: Grundsätze der Planung zu der Radschnellverbindung Königsweg-Kronprinzessinnenweg

                            -

                            Eröffnet am 21.03.2023 und seit 177 Tagen fortlaufend.

                            +

                            Eröffnet am 21.03.2023 und seit 178 Tagen fortlaufend.

                            Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-373397/index.html b/berlin/vorgang/V-373397/index.html index 121ea2bcb7c..457797bcd1f 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373397/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373397/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin und Änderung weiterer Vorschriften

    -

    Gesetz eröffnet am 21.03.2023 und seit 177 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 21.03.2023 und seit 178 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-373516/index.html b/berlin/vorgang/V-373516/index.html index 0d7688e3911..9ab890e7fd3 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373516/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373516/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof: Arbeitsplätze & Standorte sichern – Bebauungsplanverfahren stoppen

    -

    Antrag eröffnet am 18.04.2023 und seit 149 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 18.04.2023 und seit 150 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Die Linke (Die Linke)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-373520/index.html b/berlin/vorgang/V-373520/index.html index 1c6602ccc46..0271cd221e0 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373520/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373520/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: „Man schützt nur das, was man kennt” – Zoopädagogik in Berlin qualitativ stärken – Kooperation zwischen Tierpark- und Zooschule und Berliner Schulen aufrechterhalten

      -

      Antrag eröffnet am 31.03.2023 und seit 167 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 31.03.2023 und seit 168 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Alternative für Deutschland (AfD)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-373534/index.html b/berlin/vorgang/V-373534/index.html index 7cdcf10c7b1..cec8ddd86a1 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373534/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373534/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

        Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses

        -

        Wahl eröffnet am 31.03.2023 und seit 167 Tagen fortlaufend.

        +

        Wahl eröffnet am 31.03.2023 und seit 168 Tagen fortlaufend.

        Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-373622/index.html b/berlin/vorgang/V-373622/index.html index 765687251a5..96f55a8455b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373622/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373622/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag (Gesetzentwurf): Die Erinnerung an den 17. Juni 1953 stärken: Den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR zum einmaligen Feiertag machen – Änderung des Feiertagsgesetzes (Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage)

    -

    Gesetz eröffnet am 18.04.2023 und seit 149 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 18.04.2023 und seit 150 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-373831/index.html b/berlin/vorgang/V-373831/index.html index cdf8ed65573..02b7d21476e 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373831/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373831/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

      Vorlage zur Kenntnisnahme: Maßnahmen zum „Gesamtstädtischen Aufarbeitungskonzept zu Berlins kolonialer Vergangenheit”

      -

      Eröffnet am 18.04.2023 und seit 149 Tagen fortlaufend.

      +

      Eröffnet am 18.04.2023 und seit 150 Tagen fortlaufend.

      Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-373916/index.html b/berlin/vorgang/V-373916/index.html index 59582e8cfb8..384f0282090 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373916/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373916/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Kenntnisnahme: Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz

    -

    Eröffnet am 25.04.2023 und seit 142 Tagen fortlaufend.

    +

    Eröffnet am 25.04.2023 und seit 143 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-373935/index.html b/berlin/vorgang/V-373935/index.html index dbec7fb2f09..4e7bb9372dd 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373935/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373935/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Hundesteuergesetzes

    -

    Gesetz eröffnet am 02.05.2023 und seit 135 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 02.05.2023 und seit 136 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-373938/index.html b/berlin/vorgang/V-373938/index.html index 882e33e23c5..922e3bb4177 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373938/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373938/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

      Antrag: Mieten sozial gestalten – Bundesratsinitiative zur Begrenzung des Anstiegs von Indexmieten starten

      -

      Antrag eröffnet am 27.04.2023 und seit 140 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 27.04.2023 und seit 141 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-373941/index.html b/berlin/vorgang/V-373941/index.html index d3e757c9169..0629fce6480 100644 --- a/berlin/vorgang/V-373941/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-373941/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

        Vorlage zur Kenntnisnahme: Vierter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
        (im Folgenden: Vierter Medienänderungsstaatsvertrag)

        -

        Eröffnet am 02.05.2023 und seit 135 Tagen fortlaufend.

        +

        Eröffnet am 02.05.2023 und seit 136 Tagen fortlaufend.

        Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-374079/index.html b/berlin/vorgang/V-374079/index.html index d16d632b4ee..4d5697274b0 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374079/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374079/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: Nach den Messerangriffen auf Schülerinnen in Neukölln nicht einfach zur Tagesordnung übergehen – Die Opfer verdienen eine unmittelbare Reaktion

    -

    Antrag eröffnet am 09.05.2023 und seit 128 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 09.05.2023 und seit 129 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-374215/index.html b/berlin/vorgang/V-374215/index.html index 8237857335f..f75b32da74a 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374215/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374215/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Abschaffung der Verwaltungsgebühr für den Kirchenaustritt

      -

      Gesetz eröffnet am 11.05.2023 und seit 126 Tagen fortlaufend.

      +

      Gesetz eröffnet am 11.05.2023 und seit 127 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Die Linke (Die Linke)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-374218/index.html b/berlin/vorgang/V-374218/index.html index c3949f9f68a..b57a1541c0e 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374218/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374218/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: Bundesratsinitiative zur Stärkung der Berliner Task-Force Geldwäsche und anderer Aufsichtsbehörden gegen Geldwäsche

        -

        Antrag eröffnet am 11.05.2023 und seit 126 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 11.05.2023 und seit 127 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • Die Linke (Die Linke)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-374466/index.html b/berlin/vorgang/V-374466/index.html index bba82baf886..132ecfa7e31 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374466/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374466/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

          Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Thema Geflüchtete vom 10. Mai 2023

          -

          Eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

          +

          Eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

          Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-374471/index.html b/berlin/vorgang/V-374471/index.html index 3ec8d92bc88..941e8734787 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374471/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374471/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: Kindergrundsicherung endlich umsetzen – Bundesratsinitiative starten

    -

    Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-374474/index.html b/berlin/vorgang/V-374474/index.html index 32aafc5a5fb..46e229b4247 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374474/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374474/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: Rechtlichen Rahmen für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz prüfen

      -

      Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-374477/index.html b/berlin/vorgang/V-374477/index.html index fefc131d093..78d92efe909 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374477/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374477/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern

        -

        Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-374480/index.html b/berlin/vorgang/V-374480/index.html index 3a3ef9dae80..edf3c2dcbf4 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374480/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374480/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

          Antrag: Sicherheit durch multiprofessionelle Kriseninterventionsteams – Durchführung eines Modellprojekts

          -

          Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-374483/index.html b/berlin/vorgang/V-374483/index.html index 852029a9983..613d6fa20f5 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374483/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374483/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

            Antrag: Mindestmaß an Würde bei ordnungsbehördlichen Bestattungen ermöglichen

            -

            Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-374486/index.html b/berlin/vorgang/V-374486/index.html index 69f49ef1602..6e77d0428d8 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374486/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374486/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

              Antrag (Gesetzentwurf): Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes

              -

              Gesetz eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

              +

              Gesetz eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

              Initiatoren

              • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
              • diff --git a/berlin/vorgang/V-374498/index.html b/berlin/vorgang/V-374498/index.html index 2039c298de7..28ddb597e3d 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374498/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374498/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                Antrag: Hunde von Beschäftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen ermöglichen

                -

                Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

                +

                Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                • diff --git a/berlin/vorgang/V-374501/index.html b/berlin/vorgang/V-374501/index.html index c2bd3320902..5929c2bc90f 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374501/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374501/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                  Antrag: Etablierung einer zeitgemäßen und innovativen Prüfungskultur in der gymnasialen Oberstufe

                  -

                  Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

                  Initiatoren

                  • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-374504/index.html b/berlin/vorgang/V-374504/index.html index 081e4dfda82..434002e5867 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374504/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374504/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                    Antrag: Unzumutbare Zustände im Krankenhaus des Maßregelvollzugs beenden – Platzmangel beheben, Arbeitsbedingungen verbessern und Masterplan sofort umsetzen!

                    -

                    Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

                    Initiatoren

                    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                    • diff --git a/berlin/vorgang/V-374519/index.html b/berlin/vorgang/V-374519/index.html index 78448b6e676..8e6f4917bd7 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374519/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374519/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                      Antrag: Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger\*innen

                      -

                      Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 121 Tagen fortlaufend.

                      +

                      Antrag eröffnet am 16.05.2023 und seit 122 Tagen fortlaufend.

                      Initiatoren

                      • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                      • diff --git a/berlin/vorgang/V-374701/index.html b/berlin/vorgang/V-374701/index.html index 1a26a777227..a81fb902789 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374701/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374701/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                        Antrag: Berliner Semesterticket retten!

                        -

                        Antrag eröffnet am 24.05.2023 und seit 113 Tagen fortlaufend.

                        +

                        Antrag eröffnet am 24.05.2023 und seit 114 Tagen fortlaufend.

                        Initiatoren

                        • Die Linke (Die Linke)
                        • diff --git a/berlin/vorgang/V-374882/index.html b/berlin/vorgang/V-374882/index.html index 37598e09f95..63c37c33db0 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374882/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374882/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                          Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)

                          -

                          Gesetz eröffnet am 23.05.2023 und seit 114 Tagen fortlaufend.

                          +

                          Gesetz eröffnet am 23.05.2023 und seit 115 Tagen fortlaufend.

                          Initiatoren

                          • Alternative für Deutschland (AfD)
                          • diff --git a/berlin/vorgang/V-374885/index.html b/berlin/vorgang/V-374885/index.html index 24243647870..0bc118c0e3b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374885/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374885/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                            Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln)

                            -

                            Gesetz eröffnet am 25.05.2023 und seit 112 Tagen fortlaufend.

                            +

                            Gesetz eröffnet am 25.05.2023 und seit 113 Tagen fortlaufend.

                            Initiatoren

                            • Alternative für Deutschland (AfD)
                            • diff --git a/berlin/vorgang/V-374888/index.html b/berlin/vorgang/V-374888/index.html index 9c1a6dffce9..849e6f99328 100644 --- a/berlin/vorgang/V-374888/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-374888/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                              Antrag: Den Bürgerwillen ernst nehmen: Kein Gendern in der Berliner Verwaltung!

                              -

                              Antrag eröffnet am 24.05.2023 und seit 113 Tagen fortlaufend.

                              +

                              Antrag eröffnet am 24.05.2023 und seit 114 Tagen fortlaufend.

                              Initiatoren

                              • Alternative für Deutschland (AfD)
                              • diff --git a/berlin/vorgang/V-375262/index.html b/berlin/vorgang/V-375262/index.html index 8c56f04f94f..d43c3452e34 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375262/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375262/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                                Antrag: Eine Perspektive für die Beschäftigten an Berliner Schulen

                                -

                                Antrag eröffnet am 06.06.2023 und seit 100 Tagen fortlaufend.

                                +

                                Antrag eröffnet am 06.06.2023 und seit 101 Tagen fortlaufend.

                                Initiatoren

                                • Die Linke (Die Linke)
                                • diff --git a/berlin/vorgang/V-375265/index.html b/berlin/vorgang/V-375265/index.html index 472532d015c..3d097238075 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375265/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375265/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                                  Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Teilfläche der öffentlichen Sportanlage Olympische Straße 34 in 14052 Berlin gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz

                                  -

                                  Eröffnet am 23.05.2023 und seit 114 Tagen fortlaufend.

                                  +

                                  Eröffnet am 23.05.2023 und seit 115 Tagen fortlaufend.

                                  Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-375276/index.html b/berlin/vorgang/V-375276/index.html index 4773edaa52a..ce851dbc462 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375276/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375276/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aus Corona lernen – Berlin für die Zukunft resilient aufstellen”

    -

    Antrag eröffnet am 05.06.2023 und seit 101 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 05.06.2023 und seit 102 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-375279/index.html b/berlin/vorgang/V-375279/index.html index ebd74ad5b80..472d58f8d9e 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375279/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375279/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

      Antrag: Saubere Schulen, gute Arbeitsbedingungen: Schulreinigung kommunalisieren

      -

      Antrag eröffnet am 05.06.2023 und seit 101 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 05.06.2023 und seit 102 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-375282/index.html b/berlin/vorgang/V-375282/index.html index 63497ab6dd7..ac967ef2a9b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375282/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375282/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: Personaloffensive für den Rettungsdienst starten: eine eigene Laufbahn für den Rettungsdienst

        -

        Antrag eröffnet am 06.06.2023 und seit 100 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 06.06.2023 und seit 101 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-375285/index.html b/berlin/vorgang/V-375285/index.html index 72542cb4100..f4222a6073b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375285/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375285/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

          Antrag: Pflegekinder stärker unterstützen! Pauschalen zum Lebensunterhalt erhöhen

          -

          Antrag eröffnet am 06.06.2023 und seit 100 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 06.06.2023 und seit 101 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-375291/index.html b/berlin/vorgang/V-375291/index.html index a7557b5585c..c45fc3aedd2 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375291/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375291/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

            Antrag: Städtebauliche, architektonische und freiraumplanerische Qualität durch offene Wettbewerbe verbessern

            -

            Antrag eröffnet am 05.06.2023 und seit 101 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 05.06.2023 und seit 102 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-375294/index.html b/berlin/vorgang/V-375294/index.html index 8f4071da2f2..f905773cd30 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375294/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375294/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

              Antrag: Verkehrssicherheit erhöhen – Geschwindigkeitskontrollen ausweiten

              -

              Antrag eröffnet am 05.06.2023 und seit 101 Tagen fortlaufend.

              +

              Antrag eröffnet am 05.06.2023 und seit 102 Tagen fortlaufend.

              Initiatoren

              • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
              • diff --git a/berlin/vorgang/V-375297/index.html b/berlin/vorgang/V-375297/index.html index 337bac413cf..083d89c7c49 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375297/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375297/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                Antrag: Der Kleingartenentwicklungsplan 2030 (KEP 2030) – ein wichtiger Schritt zum Schutz der Kleingärten in Berlin, weitere Schritte müssen folgen!

                -

                Antrag eröffnet am 06.06.2023 und seit 100 Tagen fortlaufend.

                +

                Antrag eröffnet am 06.06.2023 und seit 101 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                • diff --git a/berlin/vorgang/V-375302/index.html b/berlin/vorgang/V-375302/index.html index 1e59521cc9e..17855c5fb65 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375302/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375302/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                  Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz
                  (Gesetz zur Regelung von Transparenz in Berlin)

                  -

                  Gesetz eröffnet am 06.06.2023 und seit 100 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Gesetz eröffnet am 06.06.2023 und seit 101 Tagen fortlaufend.

                  Initiatoren

                  • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-375391/index.html b/berlin/vorgang/V-375391/index.html index e040f6b9d43..81933421e76 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375391/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375391/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                    Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe einer Beachvolleyballanlage mit umliegender Grünfläche zugunsten der Errichtung eines Schulergänzungsbaus –HoMEB 16 mit Mensa- am Standort Groß-Ziethener Chaussee 65, 12355 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz

                    -

                    Eröffnet am 06.06.2023 und seit 100 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Eröffnet am 06.06.2023 und seit 101 Tagen fortlaufend.

                    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-375538/index.html b/berlin/vorgang/V-375538/index.html index 79b6e0004c7..b7865cb0235 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375538/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375538/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

    Antrag: 24/7-Notübernachtungen für obdachlose Menschen sicherstellen

    -

    Antrag eröffnet am 12.06.2023 und seit 94 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 12.06.2023 und seit 95 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-375541/index.html b/berlin/vorgang/V-375541/index.html index dbf8cc7e6c7..d6580057a2f 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375541/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375541/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: IT-Sicherheitslücken suchen und finden – Ein Bug-Bounty-Programm für Berlin

      -

      Antrag eröffnet am 13.06.2023 und seit 93 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 13.06.2023 und seit 94 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-375544/index.html b/berlin/vorgang/V-375544/index.html index d1d4db2ae73..43c0522b703 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375544/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375544/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: Schulen stärken: Schultore öffnen für Lehrer\*innen mit im Ausland erworbenen Abschlüssen

        -

        Antrag eröffnet am 13.06.2023 und seit 93 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 13.06.2023 und seit 94 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-375548/index.html b/berlin/vorgang/V-375548/index.html index f34400d1053..d37f9bd3d8f 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375548/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375548/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

          Antrag: Aufklärungsquote bei Fahrraddiebstählen erhöhen – Aktionsprogramm „Diebstahlschutz Fahrrad” initiieren

          -

          Antrag eröffnet am 13.06.2023 und seit 93 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 13.06.2023 und seit 94 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-375552/index.html b/berlin/vorgang/V-375552/index.html index edb8b33b05f..6b87120ca72 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375552/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375552/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

            Antrag: Berliner Schulen stärken – Multiprofessionelle Teams an Schulen auf- und ausbauen

            -

            Antrag eröffnet am 13.06.2023 und seit 93 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 13.06.2023 und seit 94 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-375680/index.html b/berlin/vorgang/V-375680/index.html index c155a29118f..060336c34bb 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375680/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375680/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

              Antrag: Strategie zum Umgang mit KI-Systemen in der Schule

              -

              Antrag eröffnet am 16.06.2023 und seit 90 Tagen fortlaufend.

              +

              Antrag eröffnet am 16.06.2023 und seit 91 Tagen fortlaufend.

              Initiatoren

              • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
              • diff --git a/berlin/vorgang/V-375798/index.html b/berlin/vorgang/V-375798/index.html index 9dc2cf52ac7..881846618d4 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375798/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375798/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                Antrag: Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes Berlin

                -

                Antrag eröffnet am 19.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                +

                Antrag eröffnet am 19.06.2023 und seit 88 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                • diff --git a/berlin/vorgang/V-375801/index.html b/berlin/vorgang/V-375801/index.html index 935aa48884c..9c6a4187884 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375801/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375801/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                  Antrag: „Charta für das Berliner Stadtgrün” und Handlungsprogramm Berliner Stadtgrün 2030

                  -

                  Antrag eröffnet am 19.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Antrag eröffnet am 19.06.2023 und seit 88 Tagen fortlaufend.

                  Initiatoren

                  • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-375837/index.html b/berlin/vorgang/V-375837/index.html index e18cbc7676b..e66266b8c8a 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375837/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375837/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                    Antrag: Für eine zukunftsweisende Neuerrichtung der Bauakademie

                    -

                    Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                    Initiatoren

                    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                    • diff --git a/berlin/vorgang/V-375840/index.html b/berlin/vorgang/V-375840/index.html index 219577fa2be..e72a8dbb2fb 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375840/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375840/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                      Antrag: Kurzfristige Einrichtung der unabhängigen Ombudsstelle zur Konfliktregelung zwischen Mieter\*innen und landeseigenen Wohnungsunternehmen

                      -

                      Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                      +

                      Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                      Initiatoren

                      • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                      • diff --git a/berlin/vorgang/V-375846/index.html b/berlin/vorgang/V-375846/index.html index c44dc1d58d0..c88e9c48750 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375846/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375846/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                        Antrag: Mobilität in den Ferien sicherstellen

                        -

                        Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                        +

                        Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                        Initiatoren

                        • Die Linke (Die Linke)
                        • diff --git a/berlin/vorgang/V-375849/index.html b/berlin/vorgang/V-375849/index.html index 2f23e7d0c93..bf9229b0343 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375849/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375849/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                          Antrag: Hochschulverträge 2024 - 2028 – Berlins Hochschulen ausfinanzieren und auf die Zukunft einstellen

                          -

                          Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                          +

                          Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                          Initiatoren

                          • Die Linke (Die Linke)
                          • diff --git a/berlin/vorgang/V-375853/index.html b/berlin/vorgang/V-375853/index.html index 471aff49d16..3fba28e6039 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375853/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375853/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                            Antrag: Kein Radwege-Stopp für Berlin – geltendes Recht umsetzen, Verkehrssicherheit priorisieren!

                            -

                            Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                            +

                            Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                            Initiatoren

                            • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                            • diff --git a/berlin/vorgang/V-375856/index.html b/berlin/vorgang/V-375856/index.html index ce580bc69a1..ae6b71adea0 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375856/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375856/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                              Antrag: Chef\*innensache: Im Berliner Kindernotdienst sofort den Kinderschutz gewährleisten!

                              -

                              Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                              +

                              Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                              Initiatoren

                              • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                              • diff --git a/berlin/vorgang/V-375859/index.html b/berlin/vorgang/V-375859/index.html index f245b77de4a..59a2c9b0035 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375859/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375859/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                Antrag: Mobilität für alle: ein kostenfreies, öffentliches Fahrradverleihsystem für Berlin

                                -

                                Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                                +

                                Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                                Initiatoren

                                • Die Linke (Die Linke)
                                • diff --git a/berlin/vorgang/V-375862/index.html b/berlin/vorgang/V-375862/index.html index 5d7f7c1577c..04c610f8c9e 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375862/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375862/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                  Antrag: Mehr Transparenz auf dem Wohnungsmarkt: ein Mieten-Scan für Berlin

                                  -

                                  Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                                  +

                                  Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                                  Initiatoren

                                  • Die Linke (Die Linke)
                                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-375865/index.html b/berlin/vorgang/V-375865/index.html index 46d78eb4307..8dc6ec6155e 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375865/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375865/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                                    Antrag: Grundrecht auf Asyl verteidigen – Wohnen und Partizipation organisieren

                                    -

                                    Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                                    +

                                    Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                                    Initiatoren

                                    • Die Linke (Die Linke)
                                    • diff --git a/berlin/vorgang/V-375868/index.html b/berlin/vorgang/V-375868/index.html index 37b7f7b4d88..848a80b8387 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375868/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375868/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                      Antrag: Bundesratsinitiative zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB): Erhalt des S-Bahn-Betriebs aus einer Hand

                                      -

                                      Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                                      +

                                      Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                                      Initiatoren

                                      • Die Linke (Die Linke)
                                      • diff --git a/berlin/vorgang/V-375871/index.html b/berlin/vorgang/V-375871/index.html index 172f44414a7..ffda61a2f03 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375871/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375871/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                        Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht

                                        -

                                        Gesetz eröffnet am 12.06.2023 und seit 94 Tagen fortlaufend.

                                        +

                                        Gesetz eröffnet am 12.06.2023 und seit 95 Tagen fortlaufend.

                                        Initiatoren

                                        • Alternative für Deutschland (AfD)
                                        • diff --git a/berlin/vorgang/V-375880/index.html b/berlin/vorgang/V-375880/index.html index b3b664d68fc..23324b6bd6f 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375880/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375880/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                          Antrag: Gerechte und rechtmäßige Entlohnung für Objektschützer\*innen des Landes Berlin

                                          -

                                          Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                                          +

                                          Antrag eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                                          Initiatoren

                                          • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                                          • diff --git a/berlin/vorgang/V-375886/index.html b/berlin/vorgang/V-375886/index.html index 4340442ece1..db92b3ffb0c 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375886/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375886/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                            Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Senatsmitglieder und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

                                            -

                                            Gesetz eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

                                            +

                                            Gesetz eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

                                            Initiatoren

    - + + + + + + + + +
    I. Lesung (Seite 2856)
    austehend13.09.2023 Ausschussberatung

    Urheber:

    • Hauptausschuss
    13.09.2023Beschlussempfehlung

    Urheber:

    • Hauptausschuss
    austehendII. Lesung

    Schlagworte

    diff --git a/berlin/vorgang/V-375901/index.html b/berlin/vorgang/V-375901/index.html index cb41fca1611..054cbbfe40e 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375901/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375901/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien

    -

    Gesetz eröffnet am 20.06.2023 und seit 86 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 20.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-375916/index.html b/berlin/vorgang/V-375916/index.html index 0233c5aabc7..a1c3b010c0a 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375916/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375916/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins – Stiftung des öffentlichen Rechts

    -

    Wahl eröffnet am 15.06.2023 und seit 91 Tagen fortlaufend.

    +

    Wahl eröffnet am 15.06.2023 und seit 92 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-375971/index.html b/berlin/vorgang/V-375971/index.html index 3f93c441747..f3dd9235262 100644 --- a/berlin/vorgang/V-375971/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-375971/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag: Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalen für den Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen

    -

    Antrag eröffnet am 19.06.2023 und seit 87 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 19.06.2023 und seit 88 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Alternative für Deutschland (AfD)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-376127/index.html b/berlin/vorgang/V-376127/index.html index 4f255649868..da4662fec40 100644 --- a/berlin/vorgang/V-376127/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-376127/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

      Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan „NSQ Buch - Am Sandhaus”

      -

      Eröffnet am 13.06.2023 und seit 93 Tagen fortlaufend.

      +

      Eröffnet am 13.06.2023 und seit 94 Tagen fortlaufend.

      Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-376135/index.html b/berlin/vorgang/V-376135/index.html index 2267ab91f4a..094867908e3 100644 --- a/berlin/vorgang/V-376135/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-376135/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes

    -

    Gesetz eröffnet am 27.06.2023 und seit 79 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 27.06.2023 und seit 80 Tagen fortlaufend.

    Redner

    • Schreiner, Dr. Manja (Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-376193/index.html b/berlin/vorgang/V-376193/index.html index 5c8649bd2f6..eccfda68ac8 100644 --- a/berlin/vorgang/V-376193/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-376193/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

      Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Volksentscheid umsetzen: Deutsche Wohnen & Co enteignen

      -

      Antrag eröffnet am 28.06.2023 und seit 78 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 28.06.2023 und seit 79 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • Die Linke (Die Linke)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-376772/index.html b/berlin/vorgang/V-376772/index.html index 5cd38998d3d..fec96f83885 100644 --- a/berlin/vorgang/V-376772/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-376772/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

        Antrag: Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten weiter verbessern

        -

        Antrag eröffnet am 11.07.2023 und seit 65 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 11.07.2023 und seit 66 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-376775/index.html b/berlin/vorgang/V-376775/index.html index aaea623b042..8ded0b7b7d6 100644 --- a/berlin/vorgang/V-376775/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-376775/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

          Antrag: Kulturelle Infrastruktur in den neuen Berliner Stadtquartieren

          -

          Antrag eröffnet am 11.07.2023 und seit 65 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 11.07.2023 und seit 66 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • Die Linke (Die Linke)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-376779/index.html b/berlin/vorgang/V-376779/index.html index fdb1ea758b7..10d7ee1acfd 100644 --- a/berlin/vorgang/V-376779/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-376779/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

            Antrag: Arbeitsräume für Berliner Künstler\*innen retten – stabile Strukturen zu Erschließung, Herrichtung, Vergabe und Verwaltung schaffen

            -

            Antrag eröffnet am 11.07.2023 und seit 65 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 11.07.2023 und seit 66 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • Die Linke (Die Linke)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-377104/index.html b/berlin/vorgang/V-377104/index.html index 3c426a843ec..3986619cc7d 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377104/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377104/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

              Antrag: Eine Transparenz-Plattform für die Schulbauoffensive

              -

              Antrag eröffnet am 17.07.2023 und seit 59 Tagen fortlaufend.

              +

              Antrag eröffnet am 17.07.2023 und seit 60 Tagen fortlaufend.

              Initiatoren

              • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
              • diff --git a/berlin/vorgang/V-377109/index.html b/berlin/vorgang/V-377109/index.html index 5ee758761a0..ce813079a81 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377109/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377109/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                Antrag: Berlin als sicherer Hafen für Oppositionelle: Stärkung und Ausweitung der Exilprogramme für türkeistämmige Oppositionelle

                -

                Antrag eröffnet am 17.07.2023 und seit 59 Tagen fortlaufend.

                +

                Antrag eröffnet am 17.07.2023 und seit 60 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                • diff --git a/berlin/vorgang/V-377180/index.html b/berlin/vorgang/V-377180/index.html index 1baafbf08b0..59d276bb8f2 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377180/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377180/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                  Antrag: Ein berlinweites Kurzfilm-Begleitprogramm für die EURO 24

                  -

                  Antrag eröffnet am 19.07.2023 und seit 57 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Antrag eröffnet am 19.07.2023 und seit 58 Tagen fortlaufend.

                  Initiatoren

                  • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-377183/index.html b/berlin/vorgang/V-377183/index.html index 71693d90708..dd2fc926d56 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377183/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377183/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                    Antrag: Dezentrale Veranstaltungen zur EURO 24 in den Berliner Kiezen

                    -

                    Antrag eröffnet am 19.07.2023 und seit 57 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Antrag eröffnet am 19.07.2023 und seit 58 Tagen fortlaufend.

                    Initiatoren

                    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                    • diff --git a/berlin/vorgang/V-377186/index.html b/berlin/vorgang/V-377186/index.html index 6f1fad8b44c..6c6287251a3 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377186/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377186/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                      Antrag: Schutzkonzept für die EURO 24

                      -

                      Antrag eröffnet am 19.07.2023 und seit 57 Tagen fortlaufend.

                      +

                      Antrag eröffnet am 19.07.2023 und seit 58 Tagen fortlaufend.

                      Initiatoren

                      • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                      • diff --git a/berlin/vorgang/V-377540/index.html b/berlin/vorgang/V-377540/index.html index cfcdc39c3c6..cd6bcae70ad 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377540/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377540/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                        Sechste Verordnung zur Änderung der Landesschifffahrtsverordnung Berlin

                        -

                        Debatte eröffnet am 12.07.2023 und seit 64 Tagen fortlaufend.

                        +

                        Debatte eröffnet am 12.07.2023 und seit 65 Tagen fortlaufend.

                        Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-377687/index.html b/berlin/vorgang/V-377687/index.html index 326f5149f2d..c16bcb2b0d1 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377687/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377687/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag: Stadt behutsam weiterbauen – Nachverdichtung mit städtebaulicher Qualität und Partizipation

    -

    Antrag eröffnet am 02.08.2023 und seit 43 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 02.08.2023 und seit 44 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • Die Linke (Die Linke)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-377791/index.html b/berlin/vorgang/V-377791/index.html index 26915ec8ba9..1e9cb6dd4a4 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377791/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377791/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation

      -

      Gesetz eröffnet am 31.07.2023 und seit 45 Tagen fortlaufend.

      +

      Gesetz eröffnet am 31.07.2023 und seit 46 Tagen fortlaufend.

      Redner

      • Stefan Evers (CDU)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-377856/index.html b/berlin/vorgang/V-377856/index.html index 6fac38e73ab..b80e344f572 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377856/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377856/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

        Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag

        -

        Gesetz eröffnet am 25.07.2023 und seit 51 Tagen fortlaufend.

        +

        Gesetz eröffnet am 25.07.2023 und seit 52 Tagen fortlaufend.

        Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-377980/index.html b/berlin/vorgang/V-377980/index.html index 60d876a0772..f9668380eb1 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377980/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377980/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von digitalen Lehr- und Lernmitteln und sonstigen pädagogischen Zwecken dienenden digitalen Instrumenten (Verordnung über digitale Lehr- und Lernmittel – DigLLV)

    -

    Debatte eröffnet am 07.08.2023 und seit 38 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 07.08.2023 und seit 39 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-377983/index.html b/berlin/vorgang/V-377983/index.html index 1c05cbd304c..0cdeee6a1a5 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377983/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377983/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung – SchuldatenV)

    -

    Debatte eröffnet am 07.08.2023 und seit 38 Tagen fortlaufend.

    +

    Debatte eröffnet am 07.08.2023 und seit 39 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-377997/index.html b/berlin/vorgang/V-377997/index.html index 809cdf78a34..2e1cb13dfdc 100644 --- a/berlin/vorgang/V-377997/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-377997/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
    (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25)

    -

    Gesetz eröffnet am 04.08.2023 und seit 41 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 04.08.2023 und seit 42 Tagen fortlaufend.

    Redner

    • Stefan Evers (CDU)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-378212/index.html b/berlin/vorgang/V-378212/index.html index 7575039399b..493ab2b0927 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378212/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378212/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

      Vorlage zur Beschlussfassung: Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP Berlin)

      -

      Eröffnet am 08.08.2023 und seit 37 Tagen fortlaufend.

      +

      Eröffnet am 08.08.2023 und seit 38 Tagen fortlaufend.

      Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-378230/index.html b/berlin/vorgang/V-378230/index.html index c22d779206b..00338cfe329 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378230/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378230/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin
    (Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz – Bln VpStG))

    -

    Gesetz eröffnet am 24.08.2023 und seit 21 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 24.08.2023 und seit 22 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-378233/index.html b/berlin/vorgang/V-378233/index.html index 41550d7ce37..9a778046fff 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378233/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378233/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: 1000 Tonnen für Berlin: Regenwasser für das Berliner Stadtgrün

      -

      Antrag eröffnet am 24.08.2023 und seit 21 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 24.08.2023 und seit 22 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-378236/index.html b/berlin/vorgang/V-378236/index.html index 337df393af4..8d4c72e6e99 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378236/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378236/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Antrag: Ein Open-Source-Sabbatical für Berlin

        -

        Antrag eröffnet am 24.08.2023 und seit 21 Tagen fortlaufend.

        +

        Antrag eröffnet am 24.08.2023 und seit 22 Tagen fortlaufend.

        Initiatoren

        • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-378246/index.html b/berlin/vorgang/V-378246/index.html index 546f595d8d7..289187fb121 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378246/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378246/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

          Antrag: Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen in Heimen der Haasenburg GmbH aufarbeiten und entschädigen

          -

          Antrag eröffnet am 23.08.2023 und seit 22 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 23.08.2023 und seit 23 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-378249/index.html b/berlin/vorgang/V-378249/index.html index 4c476a1cfcc..486a36b7d19 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378249/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378249/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

            Antrag: Wohnraum effizient, bezahlbar und gerecht nutzen – Wohnungstausch in Berlin erleichtern

            -

            Antrag eröffnet am 23.08.2023 und seit 22 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 23.08.2023 und seit 23 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-378254/index.html b/berlin/vorgang/V-378254/index.html index 4be429d352e..f7630ce4bf2 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378254/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378254/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

              Antrag: Sicher zur Schule in ganz Berlin – Schulwegsicherheit in allen Bezirken konsequent erhöhen

              -

              Antrag eröffnet am 24.08.2023 und seit 21 Tagen fortlaufend.

              +

              Antrag eröffnet am 24.08.2023 und seit 22 Tagen fortlaufend.

              Initiatoren

              • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
              • diff --git a/berlin/vorgang/V-378257/index.html b/berlin/vorgang/V-378257/index.html index 174e7559838..23f001ea29b 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378257/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378257/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                Antrag: Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

                -

                Antrag eröffnet am 25.08.2023 und seit 20 Tagen fortlaufend.

                +

                Antrag eröffnet am 25.08.2023 und seit 21 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                • diff --git a/berlin/vorgang/V-378336/index.html b/berlin/vorgang/V-378336/index.html index b4c9537cd80..d7c690996e6 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378336/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378336/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                  Mitteilung zur Kenntnisnahme: Entwicklung eines Gesamtkonzepts „Gender Budgeting Controlling”

                  -

                  Eröffnet am 22.08.2023 und seit 23 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Eröffnet am 22.08.2023 und seit 24 Tagen fortlaufend.

                  Dokumente

    diff --git a/berlin/vorgang/V-378338/index.html b/berlin/vorgang/V-378338/index.html index 187ae09abb8..06b9d4d9d73 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378338/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378338/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

    Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Disziplinargesetzes

    -

    Gesetz eröffnet am 22.08.2023 und seit 23 Tagen fortlaufend.

    +

    Gesetz eröffnet am 22.08.2023 und seit 24 Tagen fortlaufend.

    Dokumente

    @@ -322,9 +322,17 @@

    Dokumente

    - + + + + + + + + +
    I. Lesung (Seite 2971)
    austehend13.09.2023 Ausschussberatung

    Urheber:

    • Hauptausschuss
    13.09.2023Beschlussempfehlung

    Urheber:

    • Hauptausschuss
    austehendII. Lesung

    Schlagworte

    diff --git a/berlin/vorgang/V-378398/index.html b/berlin/vorgang/V-378398/index.html index b277170e994..7be2f568b11 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378398/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378398/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

    Antrag: Schneller digital: IT-Vergaben in Berlin bündeln

    -

    Antrag eröffnet am 28.08.2023 und seit 17 Tagen fortlaufend.

    +

    Antrag eröffnet am 28.08.2023 und seit 18 Tagen fortlaufend.

    Initiatoren

    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
    • diff --git a/berlin/vorgang/V-378401/index.html b/berlin/vorgang/V-378401/index.html index 7874793f18f..b541ef61363 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378401/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378401/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

      Antrag: Kalte Nahwärmenetze fördern, für eine echte Energiewende im Gebäudebereich

      -

      Antrag eröffnet am 28.08.2023 und seit 17 Tagen fortlaufend.

      +

      Antrag eröffnet am 28.08.2023 und seit 18 Tagen fortlaufend.

      Initiatoren

      • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
      • diff --git a/berlin/vorgang/V-378408/index.html b/berlin/vorgang/V-378408/index.html index 0e61e36a212..50f56083616 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378408/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378408/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

        Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium

        -

        Gesetz eröffnet am 29.08.2023 und seit 16 Tagen fortlaufend.

        +

        Gesetz eröffnet am 29.08.2023 und seit 17 Tagen fortlaufend.

        Redner

        • Sandra Khalatbari (CDU)
        • diff --git a/berlin/vorgang/V-378440/index.html b/berlin/vorgang/V-378440/index.html index 791070f92bb..aaa6c95f9be 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378440/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378440/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

          Antrag: Eine Strafverfolgungsstatistik für Berlin

          -

          Antrag eröffnet am 29.08.2023 und seit 16 Tagen fortlaufend.

          +

          Antrag eröffnet am 29.08.2023 und seit 17 Tagen fortlaufend.

          Initiatoren

          • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
          • diff --git a/berlin/vorgang/V-378443/index.html b/berlin/vorgang/V-378443/index.html index 1934c9c3896..0d7f0a92268 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378443/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378443/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

            Antrag: Verlegung der Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER sofort einleiten

            -

            Antrag eröffnet am 29.08.2023 und seit 16 Tagen fortlaufend.

            +

            Antrag eröffnet am 29.08.2023 und seit 17 Tagen fortlaufend.

            Initiatoren

            • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
            • diff --git a/berlin/vorgang/V-378446/index.html b/berlin/vorgang/V-378446/index.html index cb489da6c96..bb8e6bea3c4 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378446/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378446/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

              Antrag: Bezirken kommunales Vorkaufsrecht ermöglichen – Immobilienspekulation und Verdrängung jetzt verhindern!

              -

              Antrag eröffnet am 30.08.2023 und seit 15 Tagen fortlaufend.

              +

              Antrag eröffnet am 30.08.2023 und seit 16 Tagen fortlaufend.

              Initiatoren

              • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
              • diff --git a/berlin/vorgang/V-378449/index.html b/berlin/vorgang/V-378449/index.html index 318c9d1c08c..2134a4873d1 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378449/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378449/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Berliner Gesetz zur Ausführung des Betreuungsorganisationsgesetzes (AGBtOG Bln)

                -

                Gesetz eröffnet am 29.08.2023 und seit 16 Tagen fortlaufend.

                +

                Gesetz eröffnet am 29.08.2023 und seit 17 Tagen fortlaufend.

                Dokumente

                diff --git a/berlin/vorgang/V-378452/index.html b/berlin/vorgang/V-378452/index.html index bf78b57ebf9..6d72f8c4f75 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378452/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378452/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen
                (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin)

                -

                Gesetz eröffnet am 28.08.2023 und seit 17 Tagen fortlaufend.

                +

                Gesetz eröffnet am 28.08.2023 und seit 18 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • Alternative für Deutschland (AfD)
                • diff --git a/berlin/vorgang/V-378455/index.html b/berlin/vorgang/V-378455/index.html index 4efc069fcec..795ae4ef0f8 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378455/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378455/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                  Antrag: Die ambulante Pflege durch An- und Zugehörige stärken

                  -

                  Antrag eröffnet am 21.07.2023 und seit 55 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Antrag eröffnet am 21.07.2023 und seit 56 Tagen fortlaufend.

                  Initiatoren

                  • Alternative für Deutschland (AfD)
                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-378458/index.html b/berlin/vorgang/V-378458/index.html index b4ea1e304c3..5546ebd42b0 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378458/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378458/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                    Antrag: Keine Verlängerung der A 100 – Planungsstopp für den 17. Bauabschnitt jetzt durchsetzen

                    -

                    Antrag eröffnet am 30.08.2023 und seit 15 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Antrag eröffnet am 30.08.2023 und seit 16 Tagen fortlaufend.

                    Initiatoren

                    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                    • diff --git a/berlin/vorgang/V-378461/index.html b/berlin/vorgang/V-378461/index.html index a6a21a4992d..3b57a1902f6 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378461/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378461/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                      Antrag: A 100 stoppen und qualifiziert beenden!

                      -

                      Antrag eröffnet am 30.08.2023 und seit 15 Tagen fortlaufend.

                      +

                      Antrag eröffnet am 30.08.2023 und seit 16 Tagen fortlaufend.

                      Initiatoren

                      • Die Linke (Die Linke)
                      • diff --git a/berlin/vorgang/V-378464/index.html b/berlin/vorgang/V-378464/index.html index 2b5b51692c0..f701e5da1da 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378464/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378464/index.html @@ -317,7 +317,7 @@

                        Antrag: Gemeinsame Wasserstoff-Strategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft

                        -

                        Antrag eröffnet am 29.08.2023 und seit 16 Tagen fortlaufend.

                        +

                        Antrag eröffnet am 29.08.2023 und seit 17 Tagen fortlaufend.

                        Initiatoren

                        • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
                        • diff --git a/berlin/vorgang/V-378521/index.html b/berlin/vorgang/V-378521/index.html index dfc965f5142..9f815d2f15c 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378521/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378521/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                          Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 6/2023 -

                          -

                          Eröffnet am 30.08.2023 und seit 15 Tagen fortlaufend.

                          +

                          Eröffnet am 30.08.2023 und seit 16 Tagen fortlaufend.

                          Initiatoren

                          • Hauptausschuss
                          • diff --git a/berlin/vorgang/V-378656/index.html b/berlin/vorgang/V-378656/index.html index 9659722c054..f674769c8e6 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378656/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378656/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                            Antrag: Verkehrslösung für Marzahn-Nord und Ahrensfelde

                            -

                            Antrag eröffnet am 05.09.2023 und seit 9 Tagen fortlaufend.

                            +

                            Antrag eröffnet am 05.09.2023 und seit 10 Tagen fortlaufend.

                            Initiatoren

                            • Die Linke (Die Linke)
                            • diff --git a/berlin/vorgang/V-378659/index.html b/berlin/vorgang/V-378659/index.html index 83429dfe3b4..352528d6a9c 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378659/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378659/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                              Antrag: Barrierefrei mit der BVG unterwegs auch in Marzahn-Hellersdorf - Nachrüstung der östlichen Bahnhöfe der U5 mit Aufzügen und Einsatz des BVG Muva-Aufzugersatzes

                              -

                              Antrag eröffnet am 05.09.2023 und seit 9 Tagen fortlaufend.

                              +

                              Antrag eröffnet am 05.09.2023 und seit 10 Tagen fortlaufend.

                              Initiatoren

                              • Die Linke (Die Linke)
                              • diff --git a/berlin/vorgang/V-378666/index.html b/berlin/vorgang/V-378666/index.html index 796818f1a61..ac27d588f08 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378666/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378666/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                Antrag: Keine Verzögerungen beim Straßenbahn-Ausbau - Neubau des Straßenbahnnetzes vorantreiben

                                -

                                Antrag eröffnet am 05.09.2023 und seit 9 Tagen fortlaufend.

                                +

                                Antrag eröffnet am 05.09.2023 und seit 10 Tagen fortlaufend.

                                Initiatoren

                                • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                                • diff --git a/berlin/vorgang/V-378831/index.html b/berlin/vorgang/V-378831/index.html index 95ae247011e..c4d65660343 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378831/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378831/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                  Antrag: #metoo: Mehr Gewaltschutz bei Veranstaltungen in Berlin

                                  -

                                  Antrag eröffnet am 07.09.2023 und seit 7 Tagen fortlaufend.

                                  +

                                  Antrag eröffnet am 07.09.2023 und seit 8 Tagen fortlaufend.

                                  Initiatoren

                                  • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-378834/index.html b/berlin/vorgang/V-378834/index.html index 7cb6aa937ea..96bd33d2cfa 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378834/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378834/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                    Antrag: Kitaplätze für unsere Jüngsten erhalten! - Förderanteil für Sanierungen im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!” erhöhen

                                    -

                                    Antrag eröffnet am 07.09.2023 und seit 7 Tagen fortlaufend.

                                    +

                                    Antrag eröffnet am 07.09.2023 und seit 8 Tagen fortlaufend.

                                    Initiatoren

                                    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                                    • diff --git a/berlin/vorgang/V-378837/index.html b/berlin/vorgang/V-378837/index.html index 14df3cfeaee..e4b62eb679d 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378837/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378837/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                      Antrag: Einstürzende Jugendbauten? - Sanierungsprogramm für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen jetzt!

                                      -

                                      Antrag eröffnet am 07.09.2023 und seit 7 Tagen fortlaufend.

                                      +

                                      Antrag eröffnet am 07.09.2023 und seit 8 Tagen fortlaufend.

                                      Initiatoren

                                      • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                                      • diff --git a/berlin/vorgang/V-378840/index.html b/berlin/vorgang/V-378840/index.html index 9a74ea1414a..031a056a009 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378840/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378840/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                        Antrag: Planungen am Molkenmarkt vom Kopf auf die Füße stellen - für ein ökologisches, soziales, nachhaltiges und fossilfreies Quartier am Molkenmarkt

                                        -

                                        Antrag eröffnet am 07.09.2023 und seit 7 Tagen fortlaufend.

                                        +

                                        Antrag eröffnet am 07.09.2023 und seit 8 Tagen fortlaufend.

                                        Initiatoren

                                        • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                                        • diff --git a/berlin/vorgang/V-378982/index.html b/berlin/vorgang/V-378982/index.html index 07d221a09af..8bbe290fe34 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378982/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378982/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                                          Antrag (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Übernachtungsteuergesetzes

                                          -

                                          Gesetz eröffnet am 07.09.2023 und seit 7 Tagen fortlaufend.

                                          +

                                          Gesetz eröffnet am 07.09.2023 und seit 8 Tagen fortlaufend.

                                          Initiatoren

                                          • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                                          • diff --git a/berlin/vorgang/V-378985/index.html b/berlin/vorgang/V-378985/index.html index 9095dc9b49e..0329342c847 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378985/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378985/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                                            Unterrichtung: Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit im Jahr 2022

                                            -

                                            Eröffnet am 05.09.2023 und seit 9 Tagen fortlaufend.

                                            +

                                            Eröffnet am 05.09.2023 und seit 10 Tagen fortlaufend.

                                            Dokumente

                diff --git a/berlin/vorgang/V-378988/index.html b/berlin/vorgang/V-378988/index.html index ab9fa47fcef..d0aebf7a4ee 100644 --- a/berlin/vorgang/V-378988/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-378988/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                Antrag (Gesetzentwurf): Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes”
                (Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)

                -

                Gesetz eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                +

                Gesetz eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                • diff --git a/berlin/vorgang/V-379032/index.html b/berlin/vorgang/V-379032/index.html index 26d772b8eac..cedca97022a 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379032/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379032/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                  Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden
                  (Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin)

                  -

                  Gesetz eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Gesetz eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                  Initiatoren

                  • Die Linke (Die Linke)
                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-379035/index.html b/berlin/vorgang/V-379035/index.html index 7fd5cacba5a..31f5c98facc 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379035/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379035/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                    Antrag: Sicherheit, Lebens- und Aufenthaltsqualität am Kottbusser Tor steigern

                    -

                    Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                    Initiatoren

                    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                    • diff --git a/berlin/vorgang/V-379038/index.html b/berlin/vorgang/V-379038/index.html index a6ecebbb434..a069a03b43c 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379038/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379038/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                      Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin

                      -

                      Gesetz eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                      +

                      Gesetz eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                      Dokumente

                diff --git a/berlin/vorgang/V-379041/index.html b/berlin/vorgang/V-379041/index.html index 39f98d73d28..a678df1efc4 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379041/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379041/index.html @@ -303,7 +303,7 @@

                Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes

                -

                Gesetz eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                +

                Gesetz eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                Dokumente

                diff --git a/berlin/vorgang/V-379044/index.html b/berlin/vorgang/V-379044/index.html index 3ab9f10446f..eb4dd8e13a8 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379044/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379044/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                Antrag: Volle Teilhabe für Menschen mit Behinderungen: Endlich eine Strategie zur Fachkräftegewinnung in der Eingliederungshilfe vorlegen und umsetzen!

                -

                Antrag eröffnet am 13.09.2023 und seit 1 Tagen fortlaufend.

                +

                Antrag eröffnet am 13.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                • diff --git a/berlin/vorgang/V-379047/index.html b/berlin/vorgang/V-379047/index.html index 0b85b3d709d..52d03509e9d 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379047/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379047/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                  Antrag: Einrichtung von Long/Post-COVID/Post-Vac-Ambulanzen in Berlin

                  -

                  Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                  Initiatoren

                  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
                  • diff --git a/berlin/vorgang/V-379050/index.html b/berlin/vorgang/V-379050/index.html index d46220f7f70..a44c2813a92 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379050/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379050/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                    Antrag: Fairen Handel stärken

                    -

                    Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                    Initiatoren

                    • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
                    • diff --git a/berlin/vorgang/V-379053/index.html b/berlin/vorgang/V-379053/index.html index 541bc0d643e..8c77b6ac87c 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379053/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379053/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                      Antrag: Notfall-Wasserversorgung sichern: Überführung der Zuständigkeit öffentlicher Schwengelpumpen an die Berliner Wasserbetriebe

                      -

                      Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                      +

                      Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                      Initiatoren

                      • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
                      • diff --git a/berlin/vorgang/V-379056/index.html b/berlin/vorgang/V-379056/index.html index ee61e089e9d..c95275a9d75 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379056/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379056/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                        Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 1) - Jugend-Demokratiefonds weiterentwickeln

                        -

                        Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                        +

                        Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                        Initiatoren

                Schlagworte

                -

                Erwachsenenbildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung, Vergaberecht, Öffentlicher Haushalt

                +

                Demokratie, Erwachsenenbildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung, Vergaberecht, Öffentlicher Haushalt

                diff --git a/berlin/vorgang/V-379059/index.html b/berlin/vorgang/V-379059/index.html index edfde2aa41a..a63cd9fd01a 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379059/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379059/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 2) - Jugendlichen demokratische Vertreter und Institutionen nahebringen

                -

                Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                +

                Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                Initiatoren

                • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
                • @@ -336,7 +336,7 @@

                  Dokumente

                  Schlagworte

                  -

                  Erwachsenenbildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung, Schule, Schüler, Sekundarstufe I

                  +

                  Demokratie, Erwachsenenbildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung, Schule, Schüler, Sekundarstufe I

                  diff --git a/berlin/vorgang/V-379062/index.html b/berlin/vorgang/V-379062/index.html index 25f3b0f24e5..74b3f0db5c3 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379062/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379062/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                  Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin

                  -

                  Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                  +

                  Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                  Initiatoren

                  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
                  • @@ -327,7 +327,7 @@

                    Dokumente

                    12.09.2023 -Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin

                    Urheber:

                    +Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 3) – Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
                    Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks“ für das Land Berlin um bei geplanten Gesetzesvorhaben und politischen Entscheidungen auf Bezirks- und Landesebene die Auswirkungen auf die Jugend und die Vereinbarkeit mit deren Interessen und Vorstellungen zu überprüfen.

                    Urheber:

                    austehend @@ -336,7 +336,7 @@

                    Dokumente

                    Schlagworte

                    -

                    Verschlagwortung folgt

                    +

                    Demokratie, Erwachsenenbildung, Gesetzgebung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Politische Bildung

                    diff --git a/berlin/vorgang/V-379065/index.html b/berlin/vorgang/V-379065/index.html index eacf984b8af..5b602cb360e 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379065/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379065/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                    Antrag: Demokratie bei Jugendlichen stärken (Teil 4) - Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen

                    -

                    Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Antrag eröffnet am 12.09.2023 und seit 3 Tagen fortlaufend.

                    Initiatoren

                    Redner

                    @@ -338,7 +339,7 @@

                    Dokumente

                    07.09.2023 -Mündliche Anfrage: Datenverluste durch E-Akte (Seiten 2922-2923)

                    Urheber:

                    +Mündliche Anfrage: Datenverluste durch E-Akte (Seiten 2922-2923)

                    Urheber:

                    Redner:

                    07.09.2023 diff --git a/berlin/vorgang/V-379102/index.html b/berlin/vorgang/V-379102/index.html index cf9d58183aa..aecdbc58cd1 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379102/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379102/index.html @@ -315,12 +315,12 @@

                    Dokumente

                    12.09.2023 -Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf (Seiten 1-15) +Vorlage zur Kenntnisnahme: Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf (Seiten 1-15)
                    Unterzeichnung des überarbeiteten und aktualisierten Abkommens über die Errichtung und Finanzierung
                    der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf durch die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege.

                    Schlagworte

                    -

                    Verschlagwortung folgt

                    +

                    Akademie, Anstalt des öffentlichen Rechts, Berufliche Weiterbildung, Berufsausbildung, Forschung, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Staatsvertrag

                    diff --git a/berlin/vorgang/V-379104/index.html b/berlin/vorgang/V-379104/index.html index 4f1aa3c2853..d579848ad84 100644 --- a/berlin/vorgang/V-379104/index.html +++ b/berlin/vorgang/V-379104/index.html @@ -310,7 +310,7 @@

                    Antrag: Café Kyiv! Benennung eines neuen Pavillons in der Karl-Marx-Allee als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine

                    -

                    Antrag eröffnet am 13.09.2023 und seit 1 Tagen fortlaufend.

                    +

                    Antrag eröffnet am 13.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                    Initiatoren

                    • BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
                    • diff --git a/berlin/vorgang/V-379107/index.html b/berlin/vorgang/V-379107/index.html new file mode 100644 index 00000000000..02dd2a2a2db --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379107/index.html @@ -0,0 +1,372 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation

                      +

                      Anfrage eröffnet am 22.08.2023 am 31.08.2023 abgeschlossen.

                      +

                      Initiatoren

                      + +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      22.08.2023Schriftliche Anfrage: Unterwanderungsversuche bei der Berliner Polizei durch die Letzte Generation

                      Urheber:

                      31.08.2023Antwort

                      Urheber:

                      • Senatsverwaltung für Inneres und Sport
                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Beamtenrecht, Polizei, Polizeiausbildung, Polizeibeamter, Veranstaltung

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file diff --git a/berlin/vorgang/V-379110/index.html b/berlin/vorgang/V-379110/index.html new file mode 100644 index 00000000000..b83d7e050d9 --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379110/index.html @@ -0,0 +1,373 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Schriftliche Anfrage: Gremien für Mobilität an Schulen - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Schriftliche Anfrage: Gremien für Mobilität an Schulen

                      +

                      Anfrage eröffnet am 18.08.2023 und nach 2 Wochen am 06.09.2023 abgeschlossen.

                      +

                      Initiatoren

                      + +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      18.08.2023Schriftliche Anfrage: Gremien für Mobilität an Schulen
                      Verbesserung der Schulwegsicherheit

                      Urheber:

                      06.09.2023Antwort

                      Urheber:

                      • Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Schulen, Schulweg, Verkehr, Verkehrssicherheit

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file diff --git a/berlin/vorgang/V-379113/index.html b/berlin/vorgang/V-379113/index.html new file mode 100644 index 00000000000..5593e16dba9 --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379113/index.html @@ -0,0 +1,372 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen

                      +

                      Anfrage eröffnet am 22.08.2023 am 05.09.2023 abgeschlossen.

                      +

                      Initiatoren

                      + +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      22.08.2023Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Innenhofbebauung in der Wiecker Straße herstellen

                      Urheber:

                      05.09.2023Antwort

                      Urheber:

                      • Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Bauplanung, Lichtenberg, Mietwohnung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file diff --git a/berlin/vorgang/V-379116/index.html b/berlin/vorgang/V-379116/index.html new file mode 100644 index 00000000000..cc9266ff515 --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379116/index.html @@ -0,0 +1,372 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin

                      +

                      Anfrage eröffnet am 22.08.2023 und nach 2 Wochen am 07.09.2023 abgeschlossen.

                      +

                      Initiatoren

                      + +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      22.08.2023Schriftliche Anfrage: Crack: Konsum und Maßnahmen in Berlin

                      Urheber:

                      07.09.2023Antwort

                      Urheber:

                      • Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Droge, Drogenabhängigkeit, Drogenhandel, Drogenkriminalität, Kriminalstatistik, Rauschmittel, Suchtkrankenhilfe

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file diff --git a/berlin/vorgang/V-379119/index.html b/berlin/vorgang/V-379119/index.html new file mode 100644 index 00000000000..4d21a816611 --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379119/index.html @@ -0,0 +1,373 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende

                      +

                      Anfrage eröffnet am 25.08.2023 am 07.09.2023 abgeschlossen.

                      +

                      Initiatoren

                      + +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      25.08.2023Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendschutz: Cannabisgesetz und die Auswirkungen auf Berlins Heranwachsende

                      Urheber:

                      07.09.2023Antwort

                      Urheber:

                      • Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Droge, Drogenabhängigkeit, Gesetzgebung, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Rauschmittel

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file diff --git a/berlin/vorgang/V-379124/index.html b/berlin/vorgang/V-379124/index.html new file mode 100644 index 00000000000..4e440f4d776 --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379124/index.html @@ -0,0 +1,372 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Beschlussempfehlung: Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Beschlussempfehlung: Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH

                      +

                      Eröffnet am 13.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                      +

                      Initiatoren

                      +
                        +
                      • Hauptausschuss
                      • +
                      +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      13.09.2023Beschlussempfehlung: Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH
                      Der Verschmelzung der MB Shift Mobility GmbH auf die Messe Berlin GmbH wird zugestimmt.
                      Vertrauliche Ausschussberatung

                      Urheber:

                      • Hauptausschuss
                      austehendBehandlung im Plenum
                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Messe Berlin GmbH, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file diff --git a/berlin/vorgang/V-379128/index.html b/berlin/vorgang/V-379128/index.html new file mode 100644 index 00000000000..695ee75266e --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379128/index.html @@ -0,0 +1,372 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Beschlussempfehlung: Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Beschlussempfehlung: Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH

                      +

                      Eröffnet am 13.09.2023 und seit 2 Tagen fortlaufend.

                      +

                      Initiatoren

                      +
                        +
                      • Hauptausschuss
                      • +
                      +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      13.09.2023Beschlussempfehlung: Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH
                      Der Verschmelzung der Berlin Photo Week GmbH auf die Messe Berlin GmbH wird zugestimmt.
                      Vertrauliche Ausschussberatung

                      Urheber:

                      • Hauptausschuss
                      austehendBehandlung im Plenum
                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Messe Berlin GmbH, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file diff --git a/berlin/vorgang/V-379137/index.html b/berlin/vorgang/V-379137/index.html new file mode 100644 index 00000000000..b69ad6cb19e --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379137/index.html @@ -0,0 +1,370 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024 - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024

                      +

                      Debatte eröffnet am 04.09.2023 und am selben Tag abgeschlossen.

                      +

                      Initiatoren

                      + +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Hochschulen vor dem Start ins Wintersemester 2023/2024

                      Urheber:

                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Bildungsfinanzierung, Hochschule, Hochschulwesen, Lehrerbildung, Psychosoziale Beratung, Statistik, Student

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file diff --git a/berlin/vorgang/V-379139/index.html b/berlin/vorgang/V-379139/index.html new file mode 100644 index 00000000000..1d643896adc --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379139/index.html @@ -0,0 +1,369 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsstau an den Berliner Hochschulen - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsstau an den Berliner Hochschulen

                      +

                      Debatte eröffnet am 04.09.2023 und am selben Tag abgeschlossen.

                      +

                      Initiatoren

                      + +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsstau an den Berliner Hochschulen

                      Urheber:

                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Verschlagwortung folgt

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file diff --git a/berlin/vorgang/V-379141/index.html b/berlin/vorgang/V-379141/index.html new file mode 100644 index 00000000000..01da7a55db6 --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379141/index.html @@ -0,0 +1,370 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsbedarf an den Berliner Hochschulen - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsbedarf an den Berliner Hochschulen

                      +

                      Debatte eröffnet am 04.09.2023 und am selben Tag abgeschlossen.

                      +

                      Initiatoren

                      + +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Investitions- und Sanierungsbedarf an den Berliner Hochschulen

                      Urheber:

                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Verschlagwortung folgt

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file diff --git a/berlin/vorgang/V-379143/index.html b/berlin/vorgang/V-379143/index.html new file mode 100644 index 00000000000..32693a0ee12 --- /dev/null +++ b/berlin/vorgang/V-379143/index.html @@ -0,0 +1,370 @@ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der Hochschulvertragsverhandlungen 2024 – 2028 - Was Macht Das Parlament + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +
                      + +
                      + + + + +
                      + + +
                      + +
                      + + + + + + +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + + +
                      +
                      +
                      + + +
                      +
                      + + + + +

                      Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der Hochschulvertragsverhandlungen 2024 – 2028

                      +

                      Debatte eröffnet am 04.09.2023 und am selben Tag abgeschlossen.

                      +

                      Initiatoren

                      + +

                      Dokumente

                      + + + + + + + + + + + + + +
                      DatumDokument
                      04.09.2023Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der Hochschulvertragsverhandlungen 2024 – 2028

                      Urheber:

                      +

                      Schlagworte

                      +

                      Verschlagwortung folgt

                      + + +
                      + +
                      +
                      + +
                      + +
                      + + +
                      + +
                      +
                      +
                      +
                      + + + + + + + + \ No newline at end of file